(19)
(11) EP 4 474 556 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.12.2024  Patentblatt  2024/50

(21) Anmeldenummer: 24163170.4

(22) Anmeldetag:  13.03.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D04B 15/48(2006.01)
B65H 51/20(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
D04B 15/48; B65H 51/22; B65H 57/003; B65H 2701/31; B65H 59/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 06.06.2023 DE 102023114843

(71) Anmelder: Memminger-IRO GmbH
72280 Dornstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Dörr, Stefan
    72280 Dornstetten (DE)
  • Kreidler, Maurice
    72178 Salzstetten (DE)
  • Joos, Stefan
    72213 Altensteig (DE)
  • Marsal, Hermann
    75387 Neubulach (DE)
  • Torres, Teodoro
    72461 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Paul & Albrecht Patentanwälte PartG mbB 
Stresemannallee 4b
41460 Neuss
41460 Neuss (DE)

   


(54) FADENLIEFERGERÄT


(57) Ein Fadenliefergerät (1) zur Zufuhr eines Fadens (F) zu einer Textilmaschine ist versehen mit einer Trageinheit (2), mit einem Fadenlieferrad (4) und mit zwei Fadenleitelementen, die im Fadenlauf an der Trageinheit (2) im Fadenlauf hintereinander und hinter dem Fadenlieferrad (4) angeordnet sind. Das Fadenliefergerät (1) weist mindestens einen Auslauffühler (22) auf, der an der Trageinheit (2) drehbar gelagert ist und im Betrieb von dem Faden (F) in einer Betriebsposition zwischen den beiden Fadenleitelementen gehalten wird.
Die beiden Fadenleitelemente sind als ein Abzugselement (20) und ein Auslaufelement (21) ausgebildet, die jeweils ein längliches Element mit einer seitlichen Einlauföse (32, 42) aufweisen. Jedes der länglichen Elemente des Abzugselementes (20) und des Auslaufelementes (21) ist jeweils in seinem unteren Abschnitt in zwei Schenkel (30, 31; 40, 41) unterteilt. Zwischen den Schenkeln (30, 31; 40, 41) ist die seitliche Einfädelöffnung (32, 42) gebildet. Die beiden Schenkel (30, 31; 40, 41) sind an ihren unteren Enden verbunden und bilden einen Fadenleitabschnitt (33, 43).
Die seitliche Einfädelöffnung (32) des Abzugselementes (20) ist im Fadenlauf auf der einen Seite und die Einfädelöffnung (42) des Auslaufelementes (21) auf der anderen Seite angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Fadenliefergerät zur Zufuhr eines Fadens zu einer Textilmaschine.

[0002] Aus der DE 101 13 184 B4 ist ein Fadenliefergerät, insbesondere für Strickmaschinen bekannt, das eine als Gehäuse bezeichnete Trageinheit, ein Fadenlieferrad, mindestens zwei Fadenleitelementen und mindestens einen auch als Fadenfühlmittel bezeichneten Fadenfühlhebel aufweist. Der Fadenfühlhebel ist an dem Gehäuse schwenkbar gelagert und dazu ausgebildet, von einer Betriebsposition in eine Schaltposition zu schwenken.

[0003] Die Fadenleitelemente sind als Fadenleitbügel ausgebildet, und zwar jeweils als ein im wesentlichen U-förmiger Drahtbügel mit zwei Schenkeln, die über einen Steg miteinander verbunden sind. Der Steg führt den Faden. Der Fadenfühlhebel kann ebenfalls ein Drahtbügel mit Schenkeln und einem Steg sein, wobei in Betrieb der Faden auf dem Steg des Fadenfühlhebels lastet.

[0004] Der erste Fadenleitbügel ist verstellbar gelagert. Verstellbare Fadenleitbügel sind auch aus der DE 199 32 481 A1 und der DE 199 32 482 A1 bekannt.

[0005] Der Steg des ersten Fadenleitelementes bildet mit dem Steg des Fadenleithebels eine erste Fadenleitöse, die den Faden vom Fadenlieferrad nach unten führt. Der Steg des Fadenfühlhebels bildet mit dem Steg des zweiten Fadenleitelementes eine zweite Fadenleitöse, die den Faden nach oben führt. Die so gebildeten Ösen sind aus einander überlappenden offenen Elementen gebildet. Durch Überdrücken des Fadenfühlhebels können diese Fadenleitösen zum Einfädeln des Fadens gewissermaßen geöffnet werden.

[0006] Bei dieser Anordnung ist der Faden seitlich zur Fadenlaufrichtung nicht geführt.

[0007] Aus der CN 203559217 U ist ein Fadenliefergerät mit einem Abzugselement mit zwei Positionen zur Fadenführung, einem Steg und eine geschlossene Fadenöse, sowie mit einem Auslaufelement bekannt. Das Auslaufelement weist ein längliches Element mit einer seitlichen Einfädelöffnung auf. Das längliche Element ist in seinem unteren Abschnitt in zwei Schenkel unterteilt. Zwischen den Schenkeln ist die seitliche Einfädelöffnung gebildet. Die beiden Schenkel sind an ihren unteren Enden verbunden und bilden einen Fadenleitabschnitt.

[0008] Die offene Fadenführung am Steg des Abzugselements und die Anordnung der seitlichen Einfädelöffnung kann insbesondere bei einer niedrigen Fadenspannung dazu führen, dass der Faden in die Elemente einhakt.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fadenliefergerät zu entwickeln, dessen Fadenführung am Auslauf verbessert ist. Das Einfädeln des Fadens sollte möglichst einfach ausführbar sein.

[0010] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Ein erfindungsgemäßes Fadenliefergerät zur Zufuhr eines Fadens zu einer Textilmaschine, ist versehen mit einer Trageinheit, mit einem Fadenlieferrad, mit zwei Fadenleitelementen, die im Fadenlauf an der Trageinheit im Fadenlauf hintereinander und hinter dem Fadenlieferrad angeordnet sind. Das Fadenliefergerät ist versehen mit mindesten einem als Auslauffühler ausgebildeten Fadenfühlhebel, der an der Trageinheit drehbar gelagert ist und im Betrieb von dem Faden in einer Betriebsposition zwischen den beiden Fadenleitelementen gehalten wird.

[0012] Die beiden Fadenleitelemente sind als ein Abzugselement und ein Auslaufelement ausgebildet, die jeweils ein längliches Element mit einer Einlauföse aufweisen. Jedes der länglichen Elemente des Abzugselementes und des Auslaufelementes ist jeweils in seinem unteren Abschnitt in zwei Schenkel unterteilt. Zwischen den Schenkeln ist eine seitliche Einfädelöffnung gebildet. Die beiden Schenkel sind an ihren unteren Enden verbunden und bilden einen Fadenleitabschnitt.

[0013] Die seitliche Einfädelöffnung des Abzugselementes ist im Fadenlauf auf der einen Seite und die seitliche Einfädelöffnung des Auslaufelementes auf der anderen Seite angeordnet.

[0014] Die Anordnung ist geeignet, den Faden unter zu Hilfenahme von nur einer Hand einfach einzufädeln. Die Anordnung ermöglicht eine flüssige Handbewegung.

[0015] Vorzugsweise weist der Fadenleitabschnitt des Abzugselementes und des Auslaufelementes auf seiner Oberfläche eine Keramikschicht auf. Alternativ weist der Fadenleitabschnitt eine offene Keramiköse auf.

[0016] Vorzugsweise sind das Abzugselement und das Auslaufelement aus Metall hergestellt.

[0017] In einer Ausführungsform sind die Einfädelöffnungen des Abzugselementes und des Auslaufelements im Bereich der Trageinheit angeordnet. Dadurch wird ein möglichst großer Abstand des Fadenleitabschnitts zu der Einfädelöffnung erzielt. Je größer der Abstand der Einfädelöffnung zum durchlaufenden Faden ist, desto geringer ist die Gefahr von Verhakungen des Fadens im Betrieb.

[0018] In einer Ausführungsform weist die Trageinheit einen Vorsprung auf, der den Bereich der Einfädelöffnung des Abzugselementes auf der zum Fadenlieferrad weisenden Seite abdeckt. Die Abdeckung der seitlichen Einfädelöffnung stellt eine sichere Führung des Fadens beim Verlassen des Fadenrades in verschiedenen Betriebszuständen sicher.

[0019] In einer Ausführungsform ist das Abzugselement an der Trageinheit verstellbar angeordnet. Dadurch ist die Abzugshöhe des Fadens vom Fadenlieferrad einstellbar. Dadurch ist das Fadenliefergerät an verschiedene Betriebsbedingungen, wie unterschiedliche Garne, anpassbar.

[0020] In einer Ausführungsform ist das Abzugselement an einem Schieberelement angeordnet. Im Gegensatz zu dem aus der DE 199 32 481 A1 und der DE 199 32 482 A1 bekannten Zusammendrücken der Schenkel eines Drahtbügels, ermöglicht ein Schieberelement eine einfache und intuitive Bedienung.

[0021] In einer Ausführungsform weist das Auslaufelement eine Führung für das Schieberelement auf. Dies ist eine platzsparende Anordnung einer Führung für das Schieberelement.

[0022] In einer Ausführungsform weist das Auslaufelement mindestens zwei Arretieröffnungen für das Schieberelement auf. Die Arretieröffnungen legen einen flachen und einen steilen Abzug des Fadens von dem Fadenlieferrad fest. Das Schieberelement ist z. B. mit Rastnasen versehen, die in die Arretieröffnungen einrasten.

[0023] In einer Ausführungsform ist das Auslaufelement durch ein Federelement an der Trageinheit angeordnet, wobei das Federelement eine Führung für das Abzugselement und das Schieberelement aufweist. Das Federelement hält das Auslaufelement durch eine federnde Verklemmung an der Trageinheit.

[0024] In einer Ausführungsform ist das Federelement als ein Federblech ausgebildet, das unter einer Vorspannung an der Trageinheit angeordnet ist. Das Federblech ist in einem Beispiel zusätzlich mit der Trageinheit verschraubt.

[0025] In einer Ausführungsform weist das Abzugselement einen ersten, unteren Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind. In einer Ausführungsform verläuft dabei ein Abschnitt des Federelementes mit der Führung für den zweiten Abschnitt des Abzugselementes so schräg zur Vertikalen nahe am unteren Ende der Trageinheit, dass durch Verschieben des zweiten Abschnitts des Abzugselementes entlang des Abschnitts des Federelementes nach unten und hinten der erste Abschnitt des Abzugselementes mit dem Fadenleitabschnitt nach unten und vorne bewegt wird.

[0026] Vorteil dieser Anordnung ist, dass kleine Bauteile ermöglicht werden.

[0027] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fadenliefergerätes;

Figur 2 die vereinfachte Seitenansicht der Figur 1, wobei ein Ausschnitt eines vertikalen Schnitts durch das Fadenliefergerät im Bereich einer Anordnung eines Abzugselementes und eines Auslaufelementes an der Trageinheit eingezeichnet ist;

Figur 3a einen Ausschnitt aus einer vereinfachten Ansicht des Fadenliefergerätes von hinten in einer ersten Stellung des Abzugelementes für einen flachen Fadenabzug;

Figur 3b einen der Figur 3a entsprechenden Ausschnitt in einer zweiten Stellung des Abzugselementes für einen steilen Fadenabzug;

Figur 4a einen Ausschnitt aus einer vereinfachten Ansicht des Fadenliefergerätes von vorne in der ersten Stellung des Abzugselementes;

Figur 4b einen der Figur 4a entsprechenden Ausschnitt in der zweiten Stellung;

Figur 5a einen Ausschnitt eines vertikalen Schnittes durch das Fadenliefergerät im Bereich der Anordnung des Abzugselementes und des Auslaufelementes an der Trageinheit in einer ersten Stellung des Abzugselementes; und

Figur 5b einen der Figur 5a entsprechenden Ausschnitt in einer zweiten Stellung des Abzugselementes.



[0028] Der Ausschnitt der Figur 5a entspricht dem in Figur 2 zu sehenden Ausschnitt.

[0029] In den Figuren 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßes Fadenliefergerät 1 zur Zufuhr eines Fadens F zu einer Textilmaschine dargestellt. Das Fadenliefergerät 1 weist eine Trageinheit 2 mit einer Befestigungsklemme 3 auf. Das Fadenliefergerät 1 ist mit einem Fadenlieferrad 4 versehen, das an einem unteren Ende einer sich durch die Trageinheit 2 erstreckenden und in der Trageinheit gelagerten Welle 5 angeordnet ist. Auf der Welle 5 sind mindestens eine Riemenscheibe 6, in diesem Beispiel zwei Riemenscheiben 6, und eine Schaltkupplung mit einer Handhabe 7 angeordnet.

[0030] Im Verlauf des Fadens F vor dem Fadenlieferrad 4, d. h. im Einlauf, sind eine Einlauföse 8, ein Knotenfänger 9, eine Fadenbremse 10 und ein Einlauffühler 11 an der Trageinheit 2 angeordnet.

[0031] Die Trageinheit 2 umfasst einen Tragarm 12 und ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil 13 und einem zweiten Gehäuseteil 14.

[0032] Im Verlauf des Fadens F nach dem Fadenlieferrad 4, d. h. im Auslauf, sind ein erstes Fadenleitelement und ein zweites Fadenleitelement im Fadenlauf hintereinander an der Trageinheit 2 angeordnet. Die Fadenleitelemente sind dazu ausgebildet, den von dem Fadenlieferrad gelieferten Faden F zu führen. Das erste Fadenleitelement hinter dem Fadenlieferrad 4 ist als ein Abzugselement 20 und das zweite Fadenleitelement als ein Auslaufelement 21 ausgebildet.

[0033] Das Fadenliefergerät 1 ist mit einem Auslauffühler 22 versehen, der an der Trageinheit 2 um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Der Auslauffühler 22 ist dazu ausgebildet, von einer Betriebsposition, in der der Auslauffühler 22 von dem Faden F gehalten ist, in eine Schaltposition zu schwenken.

[0034] Im Betrieb wird der Auslauffühler 22 von dem Faden F in der Betriebsposition gehalten, die sich zwischen dem Abzugselement 20 und dem Auslaufelement 21 befindet.

[0035] Der Aufbau und die Funktion der beiden Fadenleitelemente Abzugselement 20 und Auslaufelement 21 hinter dem Fadenlieferrad 4 sind in den Figuren 3a, 3b, 4a, 4b und 5a, 5b dargestellt.

[0036] Das Abzugselement 20 ist durch ein längliches Element, z. B. durch einen Metallstreifen, gebildet. Es umfasst zwei in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnete Abschnitte, wobei der untere, erste Abschnitt zum Fadenliefergerät 4 zeigt.

[0037] Der untere Abschnitt des Abzugselementes 20 weist zwei Schenkel 30, 31 auf. Der Schenkel 30, der in den Figuren 3a und 3b auf der linken Seite zu sehen ist, geht an seinem oberen Ende in den oberen Abschnitt des Abzugselementes 20 über. Der Schenkel 31 bildet an seinem oberen Ende eine seitliche Einfädelöffnung 32. An ihrem unteren Ende treffen sich die beiden Schenkel 30, 31 und bilden einen Fadenleitabschnitt 33 mit einer U-förmigen Keramiköse 34.

[0038] Der obere, zweite Abschnitt des Abzugselementes 20 umfasst einen ebenen Abschnitt 35 mit einem Endabschnitt 36, der z. B. T-förmig ausgebildet ist.

[0039] Das Auslaufelement 21 ist durch ein längliches Element, z. B. einem Metallstreifen, gebildet. Es umfasst drei Abschnitte. Der erste und der zweite Abschnitt sind in einem stumpfen Winkel angeordnet, wobei der untere Abschnitt zum Fadenlieferrad 4 zeigt.

[0040] Der untere, erste Abschnitt des Auslaufelementes 21 weist zwei Schenkel 40, 41 auf. Der Schenkel 40, der in den Figuren 3a und 3b auf der rechten Seite zu sehen ist, bildet an seinem oberen Ende eine seitliche Einfädelöffnung 42. Der Schenkel 41 geht an seinem oberen Ende in den zweiten Abschnitt über. An ihren unteren Enden treffen sich die Schenkel 40, 41 und bilden einen Fadenleitabschnitt 43 mit einer U-förmigen Keramiköse 44.

[0041] Der mittlere, zweite Abschnitt ist ein Führungsabschnitt 45, der eine längliche Führungsöffnung 46 aufweist, die an ihren Enden zu je einer Arretieröffnung 47 verbreitert ist.

[0042] Der obere, dritte Abschnitt des Auslaufelementes 21 ist ein Endabschnitt 48, der sich in einem stumpfen Winkel zum Führungsabschnitt 45 in die Trageinheit 2 entlang einer Gehäusewand des ersten Gehäuseteils 13 vertikal nach oben erstreckt.

[0043] Im Fadenlauf ist die seitliche Einfädelöffnung 32 des Abzugselementes 20 auf einer Seite, in den Figuren 3a, 3b auf der linke Seite, und ist die seitliche Einfädelöffnung 42 des Auslaufelementes 21 auf der anderen Seite, in den Figuren 3a, 3b auf der rechten Seite.

[0044] Dies ermöglicht es, den Faden mit einer Hand zunächst in die seitliche Einfädelöffnung 32, anschließend unter den Auslauffühler 22 und schließlich in die seitliche Einfädelöffnung 42 des Auslaufelementes 21 zu legen.

[0045] Die seitlichen Einfädelöffnungen 32 und 42 sind nahe an der Trageinheit 2, hier an dem ersten Gehäuseteil 13 angeordnet.

[0046] Die Trageinheit 2 deckt den Bereich der Einfädelöffnung 32 des Abzugselementes 20 auf der zum Fadenlieferrad 4 weisenden Seite ab. Das erste Gehäuseteil 13 weist einen Vorsprung 13a auf, der sich etwas über den zweiten Abschnitt des Abzugselementes 20 erstreckt.

[0047] Auf dem zweiten Abschnitt des Auslaufelementes 21 ist ein Schieberelement 50 angeordnet. Das Schieberelement 50 ist aus Kunststoff hergestellt. Das Schieberelement 50 ist in seinem unteren, ersten Abschnitt durch zwei Rastarme 51 gebildet, die außen, den zweiten Abschnitt des Auslaufelementes 21 umfassende Griffelemente 52 und innen in der Führungsöffnung 46 geführte Rastnasen 53 aufweisen. Durch die beiden Arretieröffnungen 47, in die die Rastnasen 53 einrasten, sind zwei Stellungen des Schieberelementes 50 festgelegt.

[0048] Ein sich an die Rastarme 51 anschließender als Halterabschnitt 54 ausgebildeter zweiter Abschnitt des Schieberelementes 50 endet mit einem den T-förmigen Endabschnitt 36 des Abzugselementes 20 umschließenden Eingriff 55. Durch das Schieberelement 50 wird für das Abzugselement 20 eine erste Stellung für einen flachen Fadenabzug, der in den Figuren 3a, 4a, 5a zusehen ist, und eine zweite Stellung für einen steilen Fadenabzug, der in den Figuren 3b, 4b, 5b zu sehen ist, festgelegt.

[0049] Zur Anordnung des Abzugelementes 20 und des Abzugelementes 21 an der Trageinheit 2, und zwar an dem ersten Gehäuseteil 13, ist ein Federelement 60 vorgesehen. Das Federelement 60 ist durch ein längliches Element, z. B. durch ein Metallstreifen, gebildet.

[0050] In dem ersten Gehäuseteil 13 der Trageinheit 2 ist ein länglicher, nach unten offener Raum gebildet, in dem das Federelement 60 mit seinen drei unteren Abschnitten 61, 62, 63 zickzackförmig unter Vorspannung angeordnet ist. Mit seinem sich nach oben daran anschließenden vierten Abschnitt 64 klemmt das Federelement 60 den Endabschnitt 48 des Auslaufelementes 21 gegen das erste Gehäuseteil 13.

[0051] In seinem fünften in den Figuren nicht dargestellten Abschnitt ist das Federelement 60 an der Trageinheit 2 fixiert.

[0052] Das Federelement 60 weist in seinem zweiten Abschnitt 62, der sich in Verlängerung des zweiten Abschnitts des Auslaufelementes 21 erstreckt, eine Führung für den T-förmige Endabschnitt 36 des Abzugselementes 20 auf Die Führung ist z. B. durch eine schmale Öffnung für das T-förmige Ende 36 gebildet.

[0053] Der Eingriff 55 des Schieberelementes 50 umfasst das T-förmige Ende 36 des Abzugselementes 20.

[0054] Bei Verschieben des Schieberelementes 50 auf dem Auslaufelement 21 von der ersten Stellung für einen flachen Fadenabzug (Figuren 3a, 4a, 5a) in die zweite Stellung, greift der Eingriff 55 in den T-förmigen Endabschnitt 36 des Abzugselementes 20 und verschiebt es entlang der Führung des zweiten Abschnittes 62 des Federelementes 60 bis zur zweiten Stellung des Schieberelementes 60 für einen steilen Fadenabzug (Figuren 3b, 4b, 5b).

[0055] Der zweite Abschnitt 62 des Federelementes 60 verläuft, wie der zweite Abschnitt des Auslaufelementes 21 mit der Führungsöffnung 45, schräg zur Vertikalen. Der zweite Abschnitt 62 des Federelementes 60 ist nahe am unteren Ende der Trageinheit 2 angeordnet.

[0056] Ein Verschieben des T-förmigen Endabschnitts 36 des Abzugselementes 20 entlang der durch den zweiten Abschnitt 62 des Federelementes 60 gebildeten Schrägen nach unten und hinten bewirkt eine Schwenken des ersten Abschnitts des Abzugselementes 20 mit dem Fadenleitabschnitt 33 nach unten und vorne. D.h. ein Verschieben des Schieberelementes 50 nach unten und hinten bewirkt eine Bewegung des Fadenleitabschnitts 33 des Abzugselementes 20 nach unten und vorne.

Bezugszeichenliste



[0057] 

1 Fadenliefergerät 50 Schieberelement

2 Trageinheit 51 Rastarm

3 Befestigungsklemme 52 Griffelement

4 Fadenlieferrad 53 Rastnase

5 Welle 54 Halterabschnitt

6 Riemenscheibe 55 Eingriff

7 Handhabe

8 Einlauföse 60 Federelement

9 Knotenfänger 61 erster Abschnitt

10 Fadenbremse 62 zweiter Abschnitt

11 Einlauffühler 63 dritter Abschnitt

12 Tragarm 64 vierter Abschnitt

13 erstes Gehäuseteil

13a Vorsprung des ersten Gehäuseteils F Faden

14 zweites Gehäuseteil

20 Abzugselement

21 Auslaufelement

22 Auslauffühler

30 Schenkel des Abzugselementes

31 Schenkel des Abzugselementes

32 Einfädelöffnung

33 Fadenleitabschnitt

34 Keramiköse

35 ebener Abschnitt

36 T-förmiger Endabschnitt

40 Schenkel des Auslaufelementes

41 Schenkel des Auslaufelementes

42 Einfädelöffnung

43 Fadenleitabschnitt

44 Keramiköse

45 Führungsabschnitt

46 Führungsöffnung

47 Arretieröffnung

48 Endabschnitt




Ansprüche

1. Fadenliefergerät (1) zur Zufuhr eines Fadens (F) zu einer Textilmaschine, mit einer Trageinheit (2), mit einem Fadenlieferrad (4), mit zwei Fadenleitelementen, die im Fadenlauf an der Trageinheit (2) im Fadenlauf hintereinander und hinter dem Fadenlieferrad (4) angeordnet sind,

und mit einem Auslauffühler (22), der an der Trageinheit (2) drehbar gelagert ist und im Betrieb von dem Faden (F) in einer Betriebsposition zwischen den beiden Fadenleitelementen gehalten wird,

wobei die beiden Fadenleitelemente als ein Abzugselement (20) und ein Auslaufelement (21) ausgebildet sind, die jeweils ein längliches Element mit einer Einlauföse (32, 42) aufweisen, wobei jedes längliche Element in seinem unteren Abschnitt in zwei Schenkel (30, 31; 40,41) unterteilt ist, zwischen den Schenkeln eine seitliche Einfädelöffnung (32) gebildet ist, die beiden Schenkel (30, 31; 40,41) an ihren unteren Enden verbunden sind und einen Fadenleitabschnitt (33, 43) bilden,

wobei die seitliche Einfädelöffnung (32) des Abzugselementes (20) im Fadenlauf auf der einen Seite und die seitliche Einfädelöffnung (32) des Auslaufelementes (21) auf der anderen Seite angeordnet sind.


 
2. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Abzugselement (20) und dem Auslaufelement (21) die Einfädelöffnung (32) im Bereich der Trageinheit (2) angeordnet ist.
 
3. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinheit (2) einen Vorsprung (13a) aufweist, der den Bereich der Einfädelöffnung des Abzugselementes (20) auf der zum Fadenlieferrad (4) weisenden Seite abdeckt.
 
4. Fadenliefergerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzugselement (20) an der Trageinheit (2) verstellbar angeordnet ist.
 
5. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzugselement (20) an einem Schieberelement (50) angeordnet ist.
 
6. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufelement (21) eine Führung für das Schieberelement (50) aufweist.
 
7. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufelement (21) mindestens zwei Arretieröffnungen (47) für das Schieberelement (50) aufweist.
 
8. Fadenliefergerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufelement (21) durch ein Federelement (60) an der Trageinheit (2) angeordnet ist, wobei das Federelement (60) eine Führung für das Abzugselement (20) und das Schieberelement (50) aufweist.
 
9. Fadenliefergerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzugselement (20) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind, und dass ein Abschnitt (62) des Federelementes (60) mit der Führung für das Abzugselement (20) so schräg zur Vertikalen nahe am unteren Ende der Trageinheit (2) verläuft, dass durch Verschieben des zweiten Abschnitts des Abzugselementes (20) entlang des zweiten Abschnitts (62) des Federelementes (60) nach unten und hinten der erste Abschnitts des Abzugselementes (20) mit dem Fadenleitabschnitt (33) nach unten und vorne bewegt wird.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente