(19)
(11) EP 4 474 717 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.12.2024  Patentblatt  2024/50

(21) Anmeldenummer: 24160667.2

(22) Anmeldetag:  29.02.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/02(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)
F25D 23/02(2006.01)
A47J 37/00(2006.01)
D06F 39/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F24C 15/024; A47J 37/00; D06F 39/14; F25D 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.03.2023 DE 102023108010

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Render, Joachim
    48231 Warendorf (DE)
  • Breitkreutz, Niklas
    33604 Bielefeld (DE)

   


(54) GERÄT MIT VERSCHLUSSELEMENT MIT GRIFFELEMENT


(57) Die Erfindung betrifft ein Gerät (1), vorzugsweise ein Haushaltsgerät (1), besonders bevorzugt ein Küchengerät (1), ganz besonders bevorzugt ein Gargerät (1), mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und mit einem Verschlusselement (12), welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements (13) bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben, wobei das Griffelement (13) wenigstens ein Innenteil (14), welches feststehend mit dem Verschlusselement (12) verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil (15), welches feststehend mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, aufweist. Das Gerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (15) des Griffelements (13) wenigstens ein entlang einer Fügerichtung geradlinig verlaufendes Halterungselement (15a) aufweist und das Innenteil (14) des Griffelements (13) wenigstens eine korrespondierende verschränkte Aufnahme (14a) aufweist, welche schräg vom Außenteil (15) weg entlang der Fügerichtung verläuft, wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels der Verschränkung der verschränkten Aufnahme (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) kraftschlüssig verbunden ist, oder umgekehrt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gerät mit einem Verschlusselement mit einem Griffelement.

[0002] Auf vielen technischen Gebieten sind Vorrichtungen bzw. Geräte bekannt, welche einen Innenraum oder dergleichen aufweisen, dessen Öffnung durch ein bewegliches Verschlusselement freigegeben und geschlossen werden kann. Ein derartiges Verschlusselement kann eine Tür, eine Klappe oder dergleichen sein. Die Bewegung zwischen freigegebenem bzw. geöffnetem Zustand und geschlossenem Zustand kann rotatorisch durch Schwenken bzw. durch Klappen des Verschlusselements um eine Rotationsachse, beispielsweise mittels Scharnieren oder dergleichen, oder auch translatorisch durch Ziehen bzw. durch Drücken entlang einer Achse erfolgen. Auch sind kombinierte Bewegungen mittels entsprechender Mechaniken möglich.

[0003] In jedem Fall ist es bekannt und üblich, dass diese Bewegung des Verschlusselements von einer Person als Benutzer ausgeführt wird. Hierzu ist üblicherweise ein Griffelement an der Vorderseite des Verschlusselements, welche dem Benutzer zugewandt ist, angeordnet und kann vom Benutzer mit der Hand oder zumindest mit den Fingern gegriffen werden, um das Verschlusselement zu bewegen. Derartige Griffelemente können als Griffe bzw. als Handgriffe ausgebildet werden, um insbesondere vom Benutzer umgriffen bzw. hintergriffen zu werden, was ein sicheres Greifen und Halten des Griffelements seitens des Benutzers ermöglichen und hierdurch eine sichere und definierte Führung des Verschlusselements bei der Bewegung ermöglichen bzw. begünstigen kann.

[0004] Neben der technischen Funktion, vom Benutzer gegriffen und bewegt zu werden, sollen derartige Griffelemente aber auch optisch ansprechend bzw. unauffällig sein, da die Griffelemente als Bestandteil bzw. als Anbauteil des Verschlusselements dem Benutzer zugewandt und üblicherweise optisch exponiert angeordnet sind. Die Griffelemente können somit das äußere Erscheinungsbild des Verschlusselements stark prägen. Dies gilt insbesondere für Küchengerät und insbesondere für Einbauküchengeräte, bei denen das Verschlusselement üblicherweise im Wesentlichen oder sogar vollständig die Vorderseite bildet bzw. einnimmt. Auch können Einbauküchengeräte gegenüber dem Untergrund erhöht und somit eher auf Augenhöhe des Benutzers angeordnet sein, was die Aufmerksamkeit des Benutzers für die Erscheinung des Einbauküchengeräts weiter erhöhen kann. Dem Griffelement eines Verschlusselements kann somit optisch bzw. ästhetisch eine große Bedeutung zukommen.

[0005] Ein Gerät mit Verschlusselement mit Griffelement ist beispielsweise aus der Druckschrift DE 10 2010 043 340 A1 bekannt.

[0006] Beispielsweise von Gargeräten ist dabei bekannt, das Griffelement des Verschlusselements mehrteilig auszubilden, so dass ein Innenteil als Halterungsteil des Griffelements technisch funktionell ausgelegt sowie definiert und feststehend am Verschlusselement montiert werden kann, um die Kräfte der Bewegung des Benutzers zu übertragen. Das Innenteil des Verschlusselements kann dann von einem Außenteil als Dekorteil des Griffelements zumindest abschnittweise umschlossen und verdeckt werden, so dass lediglich das Außenteil vom Benutzer im Wesentlichen bis vollständig optisch wahrgenommen wird und entsprechend ansprechend, hochwertig und ästhetisch gestaltet werden kann. Hierdurch können beide Ziele bzw. Funktionen eines Griffelements des Verschlusselements miteinander vereint werden.

[0007] Zweiteilige Griffelemente werden in den Druckschriften US 231 4 522 A und US 611 9 309 A offenbart.

[0008] Problematisch ist hierbei jedoch, dass die Verbindung vom Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements ebenfalls feststehend und gleichzeitig optisch ansprechend bzw. nicht störend erfolgen muss, um beide Ziele zu erreichen bzw. Funktionen zu gewährleisten. Dabei bildet sich zwischen dem Innenteil und dem Außenteil des Griffelements des Verschlusselements ein Spalt an den Kontaktstellen bzw. an den Kontaktflächen, welche somit ebenfalls optisch ansprechend bzw. unauffällig sein sollten.

[0009] Darüber hinaus sollten sichtbare Verschraubungen zwischen Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements vermieden werden, welche vom Benutzer als optisch störend empfunden werden könnten.

[0010] Eine Schraubverbindung von Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements mittels einer Madenschraube, insbesondere entlang der Hochachse von unten, könnte die Verschraubung zwar optisch verschwinden lassen, wäre jedoch mit einem erhöhten Fertigungs- und Montageaufwand verbunden, welcher zu erhöhten Herstellungskosten führen würde.

[0011] Entsprechend sind zumindest bei Gargeräten bisher Verkleben und Verrasten bekannt, um das Außenteil am Innenteil des Griffelements des Verschlusselements zu befestigen.

[0012] Nachteilig beim Verkleben des Außenteils mit dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements ist, dass es bei der Ausbildung des Spalts zwischen dem Außenteil und dem Innenteil als zu fügende Bauteile zu starken Prozessschwankungen beim Verkleben kommen kann, welche in einem ungleichmäßigen Spaltmaß resultieren können. Auch kann sich in diesem Fall der Spalt bzw. die Fuge unter Aufbringung der späteren Nutzlast aufweiten, falls der Klebstoff den Belastungen zumindest langfristig nicht Stand hält. Dies könnte jeweils den optischen Eindruck für den Benutzer beeinträchtigen.

[0013] Nachteilig beim Verrasten bzw. bei Rastverbindungen des Außenteils mit dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements ist, dass hierdurch ein Verschieben der gefügten Bauteile zueinander nicht sicher verhindert werden kann. Auch neigen verrastete Bauteil aufgrund von Spiel der verbundenen Bauteile bei der späteren Handhabung zu einer Geräuschbildung in Form von Reib- und Klackgeräuschen, was vom Benutzer als störend empfunden sowie als qualitativ minderwertig angesehen werden kann.

[0014] In jedem Fall können verklebte oder verrastete Bauteile nicht wieder zerstörungsfrei voneinander getrennt werden, was die Demontage des Außenteils vom Innenteil des Griffelements des Verschlusselements erschweren oder sogar verhindern kann, beispielsweise um das Außenteil zum Reparieren oder zum Austauschen entfernen zu können.

[0015] In jedem Fall ist es erforderlich, dass das Außenteil als Dekorelement auch über eine längere Fläche oder über eine Winkelkontur an dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements angebracht und dabei beide Bauteile exakt zueinander positioniert werden können. Kann dies nicht erreicht werden, kann dies zu optischen Mängeln des Griffelements des Verschlusselements führen, wie zuvor bereits erwähnt.

[0016] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Gerät mit einem Verschlusselement mit einem Griffelement zu schaffen, dessen Griffelement am Verschlusselement einfacher, schneller, kostengünstiger und bzw. oder optisch ansprechender als bisher bekannt montiert werden kann. Dies soll insbesondere für die Montage eines Außenteils des Griffelements an einem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den bekannten Möglichkeiten geschaffen werden.

[0017] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Gerät, durch ein Verschlusselement sowie durch ein Griffelement mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0018] Somit betrifft die Erfindung ein Gerät, vorzugsweise ein Haushaltsgerät, besonders bevorzugt ein Küchengerät, ganz besonders bevorzugt ein Gargerät, mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und mit einem Verschlusselement, welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben, wobei das Griffelement wenigstens ein Innenteil, welches feststehend mit dem Verschlusselement verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil, welches feststehend mit dem Innenteil des Griffelements verbunden ist, aufweist.

[0019] Das Außenteil hat eine dem Benutzer zugewandte, insbesondere für den Benutzer sichtbare, Außenfläche. Die Flächenerstreckung der Außenfläche ist im geschlossenen Zustand des Verschlusselements im Wesentlichen parallel zur Zugangsöffnung des Innenraums orientiert.

[0020] Das erfindungsgemäße Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil des Griffelements wenigstens ein entlang einer Fügerichtung geradlinig verlaufendes Halterungselement aufweist und das Innenteil des Griffelements wenigstens eine korrespondierende verschränkte Aufnahme aufweist, welche schräg vom Außenteil weg entlang der Fügerichtung verläuft, wobei das Außenteil des Griffelements mittels der Verschränkung der verschränkten Aufnahme des Innenteils des Griffelements mit dem Innenteil des Griffelements kraftschlüssig verbunden ist, oder umgekehrt.

[0021] Unter einer Verschränkung bzw. einer verschränkten Aufnahme des Innenteils des Griffelements ist ein schräger bzw. geneigter Verlauf der Aufnahme entlang ihrer länglichen Erstreckungsrichtung bzw. entlang der Fügerichtung zu verstehen, welcher gegenüber einem geradlinigen Verlauf entlang der länglichen Erstreckungsrichtung zu der Flächenerstreckung des Außenteils um wenige Grad geneigt ist. Gleichzeitig verläuft das Halterungselement genau geradlinig entlang seiner länglichen Erstreckungsrichtung bzw. entlang der Fügerichtung, so dass das Halterungselement des Außenteils des Griffelements und die verschränkte Aufnahme des Innenteils des Griffelements zwar zueinander korrespondierend ausgebildet sind und somit genau zusammenpassen, jedoch aufgrund der Verschränkung der verschränkten Aufnahme des Innenteils des Griffelements die jeweiligen Erstreckungsrichtungen nicht deckungsgleich verlaufen sondern zwischen sich einen Winkel aufweisen.

[0022] Somit kann das Außenteil des Griffelements mittels seines Halterungselements zunächst einmal formschlüssig in der korrespondierenden Aufnahme des Innenteils des Griffelements gehalten werden, um Relativbewegungen senkrecht zur länglichen Erstreckungsrichtung bzw. in Fügerichtung im Wesentlichen zu verhindern. Durch die zusätzliche Verschränkung der Aufnahme des Innenteils des Griffelements kann gleichzeitig im Verlauf des Verbindens bzw. des Fügens eine Zugkraft vom Innenteil des Griffelements auf das Außenteil des Griffelements ausgeübt werden, wodurch ein zusätzlicher Kraftschluss zwischen Innenteil des Griffelements und Außenteil des Griffelements erzeugt werden kann. Das Maß der Verschränkung der Aufnahme des Innenteils des Griffelements kann so gewählt werden, dass der gewünschte Kraftschluss am Ende des Verbindens bzw. des Fügens eintritt bzw. erreicht ist.

[0023] Hierdurch kann zum einen eine feste, stabile und langlebige spielfreie Verbindung zwischen Innen- und Außenteil des Griffelements geschaffen werden und zum anderen gleichzeitig eine definierte und hochgenaue Positionierung der beiden Verbindungspartner erfolgen. Insbesondere kann die Verbindung zerstörungsfrei aufgehoben und erneut einfach und schnell wieder hergestellt werden, beispielsweise um das Außenteil auszutauschen.

[0024] Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist das Außenteil des Griffelements mittels einer Mehrzahl von entlang der Fügerichtung geradlinig verlaufenden Halterungselementen mittels der Verschränkungen einer Mehrzahl von verschränkten Aufnahmen des Innenteils des Griffelements mit dem Innenteil des Griffelements kraftschlüssig verbunden. Dies kann die Stabilität der Verbindung sowie die Genauigkeit der Positionierung erhöhen bzw. verbessern.

[0025] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind die Paare von Halterungselementen des Außenteils des Griffelements und verschränkten Aufnahmen des Innenteils des Griffelements gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet. Dies kann die Stabilität der Verbindung sowie die Genauigkeit der Positionierung erhöhen bzw. verbessern.

[0026] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Innenteil des Griffelements, vorzugsweise jeweils, eine verengte Öffnung auf, welche sich entlang der Fügerichtung geradlinig erstreckt und die, vorzugsweise jeweilige, verschränkte Aufnahme des Innenteils des Griffelements zum Außenteil des Griffelements zugänglich macht, wobei, vorzugsweise jeweils, ein Halterungselementsteg des Außenteils des Griffelements, welcher das, vorzugsweise jeweilige, Halterungselement mit dem Außenteil verbindet, innerhalb der verengten Öffnung des Innenteils des Griffelements verläuft. Dies kann eine konkrete Möglichkeit zur Umsetzung des zuvor erwähnten Formschlusses zwischen Innen- und Außenteil des Griffelements darstellen.

[0027] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halterungselement, vorzugsweise sind die Halterungselemente, des Außenteils des Griffelements T-förmig ausgebildet. Dies kann eine Möglichkeit der Umsetzung darstellen. Insbesondere können hierdurch zwei Flanken bzw. Kanten des T-förmigen Halterungselements geschaffen werden, welche mittels der Verschränkung der Aufnahme des Innenteils des Griffelements gebogen bzw. zusammengedrückt werden können, was den Kraftschluss unterstützen bzw. verstärken kann.

[0028] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halterungselement, vorzugsweise sind die Halterungselemente, des Außenteils des Griffelements C-förmig ausgebildet. Dies kann eine alternative Möglichkeit darstellen, wie zuvor beschriebenen Eigenschaften und Vorteile und einen erhöhten Kraftschluss und/oder durch den flächigen Kontakt einen erhöhten Reibschluss zu erreichen.

[0029] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die verschränkte Aufnahme des Innenteils des Griffelements zylindrisch ausgebildet. Dies kann die Umsetzung mittels einer Bohrung, welche randseitig das Material des Innenteils des Griffelements nach außen durchdringt und hierdurch vorzugsweise die zuvor beschriebene verengte Öffnung schafft, ermöglichen.

[0030] Erfindungsgemäß verläuft die Fügerichtung in einem Winkel zur Hochachse. Hierdurch kann die Länge des Halterungselements des Außenteils des Griffelements sowie der verschränkten Aufnahme des Innenteils des Griffelements minimieren.

[0031] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung überragt das Außenteil des Griffelements das Innenteil des Griffelements wenigstens entlang der Querachse, vorzugsweise ferner entlang der Längsachse. Hierdurch kann das Außenteil des Griffelements das Griffelement nach außen hin abschließen und ein einheitliches und geschlossenes Erscheinungsbild bewirken, was für den Benutzer optisch ansprechender sein kann als das Innenteil des Griffelements zu sehen. Die vorstehenden relativen Dimensionen beziehen sich auf den Zustand des Gerätes bei geschlossenem Verschlusselement.

[0032] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Außenteil des Griffelements ein nach außen hin sichtbares Dekorelement des Griffelements. Dies kann den optischen Eindruck verbessern sowie die optischen Gestaltungsmöglichkeiten erhöhen.

[0033] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung bilden das Außenteil des Griffelements und das Innenteil des Griffelements zwischen sich eine definierte Fuge. Dies kann den optischen Eindruck verbessern.

[0034] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Griffelement bogenförmig ausgebildet, um vom Benutzer mit wenigstens einem Finger, vorzugsweise mit allen Fingern, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig und durchgängig, hintergriffen zu werden. Dies kann es dem Benutzer vereinfachen, das Verschlusselement mittels Greifen und Ziehen bzw. Drücken des Griffelements zu bewegen.

[0035] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung verläuft das Griffelement im Wesentlichen in der Horizontalen. Dies kann dem Benutzer das Greifen erleichtern. Dies kann insbesondere bei Verschlusselementen in Form von Klappen, welche an der unteren Kante beweglich gelagert sind, Anwendung finden.

[0036] Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verschlusselement mit wenigstens einem Griffelement zur Verwendung bei einem Gerät wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Verschlusselement geschaffen werden, um ein Gerät wie zuvor beschrieben umzusetzen.

[0037] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Griffelement zur Verwendung bei einem Verschlusselement wie zuvor beschrieben und bzw. oder bei einem Gerät wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Griffelement geschaffen werden, um ein Gerät wie zuvor beschrieben umzusetzen.

[0038] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Geräts in Form eines Gargeräts gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels von vorne schräg oben;
Figur 2
eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines Innenteils eines Griffelements eines Verschlusselements des Gargeräts der Figur 1;
Figur 3
eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines Außenteils des Griffelements des Verschlusselements des Gargeräts der Figur 1;
Figur 4
eine perspektivische Darstellung des Abschnitts des Griffelements der Figuren 1 bis 3 im verbundenen Zustand;
Figur 5
eine Draufsicht auf einen Abschnitt des verbundenen Griffelements der Figur 4;
Figur 6
eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts des Außenteils des Griffelements des Verschlusselements des Gargeräts gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels; und
Figur 7
eine Draufsicht auf einen Abschnitt des verbundenen Griffelements der Figur 6.


[0039] Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine Längsachse X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsachse X erstreckt sich eine Querachse Y, welche auch als Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsachse X als auch zur Querachse Y erstreckt sich eine, insbesondere vertikal orientierte Hochachse Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsachse X und die Querrichtung Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y bezeichnet werden kann.

[0040] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Geräts 1 in Form eines Gargeräts 1 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels von vorne schräg oben. Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines Innenteils 14 eines Griffelements 13 eines Verschlusselements 12 des Gargeräts 1 der Figur 1. Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines Außenteils 15 des Griffelements 13 des Verschlusselements 12 des Gargeräts 1 der Figur 1. Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung des Abschnitts des Griffelements 13 der Figuren 1 bis 3 im verbundenen Zustand. Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Abschnitt des verbundenen Griffelements 13 der Figur 4.

[0041] Ein erfindungsgemäßes Küchengerät 1 als Haushaltsgerät 1 und insbesondere als Küchengerät 1 wird am Beispiel eines Gargeräts 1 betrachtet. Das Gargerät 1 weist ein Gehäuse 10 auf, welches das Gargerät 1 nach außen hin im Wesentlichen umschließt. Das Gargerät 1 weist innerhalb des Gehäuses 10 einen Innenraum (nicht dargestellt) mit einer Zugangsöffnung (nicht dargestellt) und ein Verschlusselement 12 in Form einer Klappe 12 auf, welche den wesentlichen Teil der Vorderseite 12a bzw. der Außenseite 12a des Gargeräts 1 bildet. Die Klappe 12 ist ausgebildet, von einem Benutzer mittels eines Griffelements 13 bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben. Oberhalb der Klappe 12 schließt die Vorderseite 12a des Gargeräts 1 mit einer Blende 11 ab. Die Klappe 12 ist an ihrer unteren Kante klappbar bzw. schwenkbar am Gehäuse 10 des Gargeräts 1 befestigt.

[0042] Das Griffelement 13 weist ein Innenteil 14, welches feststehend mit der Klappe 12 verbunden ist, und ein Außenteil 15 auf, welches feststehend mit dem Innenteil 14 des Griffelements 13 verbunden ist. Das Innenteil 14 des Griffelements 13 kann auch als Halterungsteil 14 des Griffelements 13 bezeichnet werden. Das Außenteil 15 des Griffelements 13 stellt ein Dekorteil 15 des Griffelements 13 dar.

[0043] Zur feststehenden und präzisen Anordnung des Außenteils 15 des Griffelements 13 am Innenteil 14 des Griffelements 13 weist das Innenteil 14 des Griffelements 13 eine Mehrzahl verschränkter Aufnahmen 14a derart auf, dass jeweils eine Bohrung zum einen das Material des Innenteils 14 des Griffelements 13 derart randseitig nach außen durchdringt, dass hierdurch jeweils eine verengte Öffnung 14b geschaffen wird. Zum anderen verlaufen diese Bohrungen jeweils als verschränkte Aufnahmen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 derart schräg bzw. winkelig zur Hochachse Z, so dass sich die Mittelachse der verschränkten Aufnahmen 14a im Verlauf ihrer länglichen Erstreckung von oben nach unten immer weiter vom Rand des Innenteils 14 des Griffelements 13 bzw. dessen verengter Öffnung 14b entfernt, vgl. Figur 2.

[0044] Hierzu korrespondierend weist das Außenteil 15 des Griffelements 13 jeweils ein Halterungselement 15a auf, welches auch als Zapfen 15a bezeichnet werden kann. Im ersten Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 5 ist das Halterungselement 15a T-förmig ausgebildet, so dass jeweils ein Halterungselementsteg 15b als Zapfensteg 15b geradlinig von der Innenseite (nicht bezeichnet) des Außenteils 15 des Griffelements 13 weg zur korrespondierenden verschränkten Aufnahme 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 zeigt und durch die jeweilige verengte Öffnung 14b hindurchführt. Dort geht der jeweilige Halterungselementsteg 15b in das jeweilige Halterungselement 15a über, welches sich beidseitig rechtwinkelig erstreckt und mit seinen beiden äußeren Kanten (nicht bezeichnet) an der Innenfläche (nicht bezeichnet) der jeweiligen verschränkten Aufnahmen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 anliegt.

[0045] Wird das Außenteil 15 des Griffelements 13 nun am Innenteil 14 des Griffelements 13 montiert, so werden die Halterungselemente 15a des Außenteils 15 des Griffelements 13 entlang der Hochachse Z von oben an den verschränkten Aufnahmen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 angesetzt und nach unten in die verschränkten Aufnahmen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 hineingeführt, wodurch ein formschlüssiger Halt erreicht wird. Durch die Verschränkung der verschränkten Aufnahmen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 wird gleichzeitig ein Kraftschluss bewirkt, so dass ein sicherer aber zerstörungsfrei lösbarer Halt mit einer definierten Fuge 16 zwischen Innenteil 14 und Außenteil 15 auf der Ober- und Unterseite des Griffelements 13 hergestellt werden kann.

[0046] Figur 6 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts des Außenteils 15 des Griffelements 13 des Verschlusselements 12 des Gargeräts 1 gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels. Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf einen Abschnitt des verbundenen Griffelements 13 der Figur 6. In diesem Fall des zweiten Ausführungsbeispiels der Figuren 6 bis 7 ist das Halterungselement 15a C-förmig ausgebildet, so dass die äußeren Kanten bzw. Flanken bogenförmig ausgebildet sind und sich an die Kontur der Bohrung der verschränkten Aufnahme 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 anlegen, vgl. Figur 7.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)



[0047] 
X
Längsachse; Tiefe; Länge
Y
Querachse; Breite
Z
Hochachse; Höhe
X, Y
Horizontale; horizontale Ebene
1
Gerät; Haushaltsgerät; Küchengerät; Gargerät
10
Gehäuse
11
Blende
12
Verschlusselement bzw. Klappe
12a
Vorderseite bzw. Außenseite des Verschlusselements 12
13
Griffelement
14
Innenteil bzw. Halterungsteil des Griffelements 13
14a
verschränkte Aufnahmen
14b
verengte Öffnungen der verschränkten Aufnahmen 14a
15
Außenteil bzw. Dekorteil des Griffelements 13
15a
Halterungselemente; Zapfen
15b
Halterungselementstege; Zapfenstege
16
Fuge zwischen Innenteil 14 und Außenteil 15



Ansprüche

1. Gerät (1), vorzugsweise Haushaltsgerät (1), besonders bevorzugt Küchengerät (1), ganz besonders bevorzugt Gargerät (1),

mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und

mit einem Verschlusselement (12), welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements (13) bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben,

wobei das Griffelement (13) wenigstens ein Innenteil (14), welches feststehend mit dem Verschlusselement (12) verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil (15), welches feststehend mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, aufweist,

wobei das Außenteil (15) eine Außenfläche aufweist, deren Flächenerstreckung im geschlossenen Zustand des Verschlusselements (12) im Wesentlichen parallel zur Zugangsöffnung des Innenraums orientiert ist.

dadurch gekennzeichnet, dass

das Außenteil (15) des Griffelements (13) wenigstens ein entlang einer Fügerichtung geradlinig verlaufendes Halterungselement (15a) aufweist und

das Innenteil (14) des Griffelements (13) wenigstens eine korrespondierende verschränkte Aufnahme (14a) aufweist, welche schräg vom Außenteil (15) weg entlang der Fügerichtung verläuft,

wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels der Verschränkung der verschränkten Aufnahme (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) kraftschlüssig verbunden ist, oder umgekehrt,

wobei die Fügerichtung gegenüber der Flächenerstreckung der Außenfläche des Außenteils (15) geneigt ist.


 
2. Gerät (1) nach Anspruch 1,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels einer Mehrzahl von entlang der Fügerichtung geradlinig verlaufenden Halterungselementen (15a) mittels der Verschränkungen einer Mehrzahl von verschränkten Aufnahme (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) kraftschlüssig verbunden ist.
 
3. Gerät (1) nach Anspruch 2,
wobei die Paare von Halterungselementen (15a) des Außenteils (15) des Griffelements (13) und verschränkten Aufnahmen (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet sind.
 
4. Gerät (1) nach einem der beiden vorangehenden Ansprüche,

wobei wenigstens eines der Halterungselemente (15a) des Außenteils (15) des Griffelements (13) T-förmig ausgebildet ist
und/oder

wobei wenigstens eines der Halterungselemente (15a), des Außenteils (15) des Griffelements (13) C-förmig ausgebildet ist.


 
5. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,

wobei das Innenteil (14) des Griffelements (13), vorzugsweise jeweils, eine verengte Öffnung (14b) aufweist, welche sich entlang der Fügerichtung geradlinig erstreckt und die, vorzugsweise jeweilige, verschränkte Aufnahme (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) zum Außenteil (15) des Griffelements (13) zugänglich macht,

wobei, vorzugsweise jeweils, ein Halterungselementsteg (15b) des Außenteils (15) des Griffelements (13), welcher das, vorzugsweise jeweilige, Halterungselement (15a) mit dem Außenteil (15) verbindet, innerhalb der verengten Öffnung (14b) des Innenteils (14) des Griffelements (13) verläuft.


 
6. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die verschränkte Aufnahme (14a) des Innenteils (14) des Griffelements (13) zylindrisch ausgebildet ist.
 
7. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Verschlusselement (12) eingerichtet und ausgeführt ist, zum Verschließen und Freigeben der Zugangsöffnung des Innenraums um eine Drehachse bewegt zu werden, wobei vorzugsweise die Drehachse parallel zu der, insbesondere horizontalen, Querachse (Y) orientiert ist.
 
8. Gerät (1) nach dem vorangehenden Anspruch, wobei die Flächenerstreckung der Außenfläche des Außenteils (15) parallel zu der Drehachse orientiert ist.
 
9. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) das Innenteil (14) des Griffelements (13) wenigstens entlang der Querachse (Y), vorzugsweise ferner entlang der Längsachse (X), überragt.
 
10. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) ein nach außen hin sichtbares Dekorelement (15) des Griffelements (13) ist.
 
11. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) und das Innenteil (14) des Griffelements (13) zwischen sich eine definierte Fuge (16) bilden.
 
12. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Griffelement (13) bogenförmig ausgebildet ist, um vom Benutzer mit wenigstens einem Finger, vorzugsweise mit allen Fingern, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig und durchgängig, hintergriffen zu werden.
 
13. Gerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Griffelement (13), insbesondere im geschlossenen Zustand des Verschlusselements (12), im Wesentlichen parallel zu der Querachse (Y) und/oder der Längsachse (x) orientiert ist, bevorzugt parallel zu in der Horizontalen (X, Y) ausgerichtet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente