FILTER FÜR RAUCHPRODUKTE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter (1) Filter (1) für Rauchprodukte, bestehend aus einer zylindrischen oder konischen Hülse (10) mit einer Hohlkammer (100) zur Aufnahme eines Filterelements (11), wobei die Hülse (10) mindestens eine endseitige Öffnung (101) sowie mindestens ein mit der Öffnung (101) entsprechend korrespondierendes Deckelteil (102) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (101) umfasst und das Deckelteil (102) reversibel an der Hülse (10) angeordnet ist und das Deckelteil (102) mehrere Luftdurchtrittsöffnungen (1021) umfasst, wobei der Filter (1) mindestens ein durch die Öffnung (101) in die Hohlkammer (100) einbringbares spiralförmig ausgebildetes Filterelement (11) umfasst. Der erfindungsgemäße Filter ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (11) reversibel in die Hohlkammer 100 einbringbar ist, also aus der Hohlkammer (100) entnehmbar ausgebildet ist, wobei die mindestens eine endseitige Öffnung (101) derart ausgebildet ist, dass das Filterelement (11) durch sie hindurch passt bzw. durch sie hindurchgeführt werden kann, um so die Wiederverwendbarkeit des Filters (1) gewährleisten zu können.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Filtervariationen bekannt, die alle das gemeinsame Problem haben, dass sie nach einmaligem Gebrauch weggeworfen werden müssen. Grund hierfür sind die verwendeten Materialen. In nahezu jedem Filter wird Papier verwendet, welches zwar biologisch abbaubar ist, aber dennoch nichts in der Natur verloren hat, da es nach dem Gebrauch mit Nikotin und anderen Schadstoffen angereichert ist. Das gleiche gilt für Meerschaumfilter, Aktivkohlefilter, Holzfilter, Zellulosefilter etc.

[0003] Es sind weiterhin wieder verwendbare Filter aus Glas bekannt, die allerdings brüchig und somit nicht für die Ewigkeit gebaut sind. Ebenso existiert ein Filter aus einer Aluminiumhülse, der allerdings bereits mit Aktivkohle gefüllt ist und somit ebenso ein Wegwerfprodukt ist. Ein weiteres Problem all dieser Filter ist der erschwerte Zugang zum Inneren. Dementsprechend kann man diese Filter nicht neu befüllen und wiederverwenden.

[0004] Es ist aus dem Stand der Technik (US 4,373,539 A) weiterhin ein Filter bekannt, der aus einer zylindrischen Hülse besteht und eine Hohlkammer zur Aufnahme eines Filterelements und/oder -materials aufweist, in dem ein spiralförmig ausgebildetes Filterelement fest aufgenommen ist.

[0005] In den Druckschriften DE 10 2019 113 489 B3, der DE 196 34 760 A1, der DE 20 2019 104 042 U1 und der CN 1 13 367 380 A wird ein Filter für Rauchwaren beschrieben, der aus einer zylindrischen Papier- oder Papphülse (DE 10 2019 113 489 B3) mit einer Hohlkammer zur Aufnahme eines Filterelements und/oder -materials besteht. Die Papier- oder Papphülse weist dabei eine endseitige Öffnung sowie ein mit der Öffnung entsprechend korrespondierendes Deckelteil (hier ein Sieb) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung auf, wobei das Deckelteil reversibel an der Hülse angeordnet ist und das Deckelteil mehrere Luftdurchtrittsöffnungen umfasst.

[0006] In der CN 1 14431 525 A sowie in der WO 2022/133 982A1 sind weiterhin Filter bzw. Filterspitzenvorrichtungen beschrieben, bei dem zur Herstellung einer reversiblen Verbindung zwischen einer Hülse und einem Deckelteil an der Hülse und an dem Deckelteil miteinander entsprechend korrespondierende Verbindungsmittel vorgesehen sind, wobei die Verbindungsmittel eine Schraubverbindung oder eine Magnetverbindung bilden und die Verbindungsmittel mittels eines Permanentmagneten miteinander verbunden sein können.

Darstellung der Erfindung

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und einen Filter zu schaffen, welcher wiederverwendbar ausgebildet ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Filters sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0009] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Filters ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.

[0010] In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Filter in einer vorteilhaften Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 den erfindungsgemäßen Filter wie in Fig. 1 in einer seitlichen Schnittansicht;

Fig. 3 eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Filters in einer seitlichen Schnittansicht, in dem ein spiralförmig ausgebildetes Filterelement aufgenommen ist;

Fig. 4 das spiralförmig ausgebildete Filterelement in einer Seitenansicht;

Fig. 5 eine Darstellung der Hülse mit installiertem Filterelement von oben;

Fig. 6 den erfindungsgemäßen Filter in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Deckelteil in einer vorteilhaften Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 8 eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Filters in einer frontseitigen und perspektivischen Explosionsansicht;

Fig. 9 den Filter wie in Fig. 8 in einer geschlossenen Schnittansicht und den Deckel mit Filterelement;

Fign. 10a, 10b eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Filters mit teleskopischer Hülse in Seitenansicht im Schnitt in einem verlängerten (Fig. 10a) und einem verkürzten Zustand (Fig. 10b);

Fig. 10c einen luftdurchlässigen Verschluss 1071 am inneren Gehäuseteil.

Ausführung der Erfindung

[0011] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht der erfindungsgemäße Filter 1 für Rauchprodukte 1 aus einer zylindrischen (oder konischen; nicht dargestellt) Hülse 10 mit einer Hohlkammer 100 zur Aufnahme eines Filterelements und/oder -materials 11.

[0012] Die Hülse 10 umfasst mindestens eine endseitige Öffnung 101 sowie mindestens ein mit der Öffnung 101 entsprechend korrespondierendes Deckelteil 102 (bspw. eine Kappe) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung 101, wobei das Deckelteil 102 reversibel an der Hülse 10 angeordnet ist und das Deckelteil 102 mehrere Luftdurchtrittsöffnungen 1021 umfasst.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung - wie sie beispielhaft in Fig. 5 dargestellt ist - sieht vor, dass die Hülse 10 an seinen beiden Endseiten Öffnungen 101, 101' sowie mit den Öffnungen 101, 101' entsprechend korrespondierende Deckelteile 102, 102' zum Verschließen und Freigeben der beiden Öffnungen 101, 101' umfasst.

[0014] An der zylindrischen oder konischen Hülse 10 ist hierzu vorzugsweise im Bereich der mindestens einen Öffnung 101, 101' ein erstes Verbindungsmittel 103 vorgesehen und/oder ausgebildet, welches mit einem zweiten Verbindungsmittel 1020 am Deckelteil 102 entsprechend korrespondiert. Das Verbindungsmittel am Außenumfang der mindestens einen Öffnung 101, 101' kann bspw. ein Gewinde sein, welches mit einem Innengewinde am Deckelteil 102 entsprechend korrespondiert.

[0015] Wie aus Fig. 3 und Fig. 6 ersichtlich, kann der Außendurchmesser AÖ der mindestens eine Öffnung 101, 101' und/oder eines die Öffnung 101, 101' bildenden Hülsenteils 104 oder ersten Verbindungsmittels 103 der Hülse 10 vorteilhafterweise kleiner sein als der Außendurchmesser AH der zylindrischen oder konischen Hülse 10. Dabei entspricht der Innendurchmesser IÖ der Öffnung 101, 101' besonders vorteilhaft dem Innendurchmesser IH der Hülse 10 (siehe auch Fig. 2 und Fig. 3). Überdies kann (nicht dargestellt) auch (zusätzlich oder alternativ) der Innendurchmesser IÖ der mindestens eine Öffnung 101, 101' vorteilhafterweise kleiner sein als der Innendurchmesser der zylindrischen oder konischen Hülse 10. Diese Varianten gewährleisten jeweils, dass das Deckelteil 102, 102' mit seiner Außenwandung plan mit der Außenwandung der Hülse 10 abschließt.

[0016] Der Filter 1 umfasst ferner mindestens ein durch die Öffnung 101 in die Hohlkammer 100 einbringbares spiralförmig ausgebildetes Filterelement 11, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass dieses Filterelement 11 reversibel in die Hohlkammer 100 einbringbar ist, also aus der Hohlkammer 100 entnehmbar ausgebildet ist, wobei die mindestens eine endseitige Öffnung 101 und/oder die zweite Öffnung 101' (insbesondere in Bezug auf ihren Innendurchmesser IÖ) hierzu derart ausgebildet ist, dass das Filterelement 11 durch die Öffnung 101, 101' hindurch passt bzw. durch sie hindurch geführt werden kann, um so durch die mögliche Entnahme des Filterelements 11 eine Wiederverwendbarkeit des Filters 1 gewährleisten zu können.

[0017] Das Filterelement 11 ist hierzu vorteilhafterweise in seinem Außendurchmesser AF kleiner oder (nahezu) gleich ausgebildet wie der Innendurchmesser IÖ der Öffnung 101, 101', wobei es besonders vorteilhaft ist, wenn der Außendurchmesser AF kleiner als der Innendurchmesser der Hülse 10 ist oder besonders bevorzugt (nahezu) dem Innendurchmesser der Hülse 10 entspricht, damit dieser dort (möglichst) formschlüssig, aber vorteilhafterweise zur einfacheren Entnahme nicht zwingend kraftschlüssig aufgenommen und/oder durch die Öffnung 101, 101' führbar ist.

[0018] Das spiralförmig ausgebildete Filterelement 11 ist vorteilhafterweise auch ohne Aktivkohle nutzbar oder bietet vorzugsweise Platz, falls eine Aktivkohle verwendet werden soll.

[0019] Die Hülse 10 und/oder das Deckelteil 102 und/oder das spiralförmig ausgebildete Filterelement 11 sind vorteilhafterweise aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl gefertigt.

[0020] Neben den bereits genannten Vorteilen der Erfindung eröffnet der erfindungsgemäße Filter 1 dem Konsumenten die Möglichkeit, die Filterstärke selbst zu bestimmen: bspw. Aktivkohle ja/nein, Menge der Aktivkohle, Spirale ja/nein, Glaskugeln ja/nein, Zellulose ja/nein. Der erfindungsgemäße Filter 1 kann komplett gereinigt und wiederverwendet werden.

[0021] In einer weiteren in den Fign. 8 und 9 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Verbindungsmittel 103 an der zylindrischen oder konischen Hülse 10 als Innengewinde ausgebildet, welches sich in die Hohlkammer 100 der Hülse 10 erstreckt. Entsprechend weist das Deckelteil 102 in dieser Ausführungsform ein zweites Verbindungsmittel 1020 auf, welches als Außengewinde ausgebildet ist.

[0022] An der dem Deckelteil 102 gegenüberliegenden Seite der Hülse 10 ist weiterhin vorteilhaft eine Öffnung 101' oder Aufnahme vorgesehen, in die eine flächige luftdurchlässige erste Verschlusskappe 105 form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar, vorzugsweise einpressbar ist.

[0023] An dem Deckelteil 102 ist weiterhin vorteilhaft eine Öffnung oder Aufnahme 1022 vorgesehen, in die eine flächige luftdurchlässige zweite Verschlusskappe 106 form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar, vorzugsweise einpressbar ist.

[0024] In einer weiteren in den Fign. 10a, 10b dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist die Hülse 10 des Filters 1 längenvariabel einstellbar, bspw. teleskopisch und z.B. von 25mm auf 35mm. Hierzu besteht die Hülse 10 bspw. aus mindestens zwei teleskopisch verbindbaren Gehäuseteilen, nämlich einem inneren Gehäuseteil 107' und einem äußeren Gehäuseteil 107".

[0025] Wie aus Fig. 10c ersichtlich, weist das innere Gehäuseteil 107' besonders bevorzugt an einem Ende einen luftdurchlässigen Verschluss 1071 und an seinem gegenüberliegenden die Öffnung 101 auf.

[0026] Die beiden Gehäuseteile 107', 107" können überdies mindestens ein oder mehrere miteinander korrespondierende Halte- oder Fixiermittel 1070 umfassen, welches verhindert bzw. welche verhindern, dass das innere Gehäuseteil 107' vollständig aus dem äußeren Gehäuseteil 107" gezogen werden kann. Diese Ausführung löst das Problem, dass Filter 1 zum Ende hin relativ warm werden, zu heißer Rauch kann wiederum zu Verletzungen im Rachen und der Lunge führen.

[0027] Wie aus Fig. 11 ersichtlich, können die beiden Gehäuseteile 107', 107" vorteilhafterweise mittels einer reversiblen Verbindung miteinander verbunden sein. Die Verbindung ist besonders bevorzugt durch eine Schraubverbindung mit einem Innengewinde am äußeren Gehäuseteil 107" und einem Außengewinde 1072 an dem inneren Gehäuseteil 107' gebildet. Die Schraubverbindung ist vorzugsweise zur Bildung einer längenvariablen Einstellung zwischen dem inneren Gehäuseteil 107' und dem äußeren Gehäuseteil 107" gebildet.

Liste der Bezugsziffern

[0028] 

1

Filter

10

zylindrische oder konische Hülse

11

spiralförmiges Filterelement

100

Hohlkammer

101, 101'

(gegenüberliegende) Öffnung/en

102, 102'

(gegenüberliegende) Deckelteil/e

103

erstes Verbindungsmittel (Bereich) an der Hülse

104

Hülsenteil

105

luftdurchlässige erste Verschlusskappe

106

luftdurchlässige zweite Verschlusskappe am Deckel

107', 107"

teleskopisch verbindbare Gehäuseteile der Hülse

1020

zweites Verbindungsmittel am Deckelteil

1021

Luftdurchtrittsöffnungen am Deckelteil

1021'

Luftdurchtrittsöffnungen am gegenüberliegenden Deckelteil

1021"

gegenüberliegende Luftdurchtrittsöffnungen an der Hülse

1022

Öffnung oder Aufnahme am Deckelteil

1030

Gewinde am Verbindungsmittel bzw. am Hülsenteil

1070

Haltemittel

1071

luftdurchlässiger Verschluss

1072

Außengewinde an dem inneren Gehäuseteil

AF

Außendurchmesser des Filterelements

AH

Außendurchmesser der Hülse

IF

Innendurchmesser des Filterelements

IÖ

Innendurchmesser der Öffnung

IH

Innendurchmesser der Hülse

Ansprüche

1. Filter (1) für Rauchprodukte, bestehend aus einer zylindrischen oder konischen Hülse (10) mit einer Hohlkammer (100) zur Aufnahme eines Filterelements (11), wobei die Hülse (10) mindestens eine endseitige Öffnung (101) sowie mindestens ein mit der Öffnung (101) entsprechend korrespondierendes Deckelteil (102) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (101) umfasst und das Deckelteil (102) reversibel an der Hülse (10) angeordnet ist und das Deckelteil (102) mehrere Luftdurchtrittsöffnungen (1021) umfasst, wobei der Filter (1) mindestens ein durch die Öffnung (101) in die Hohlkammer (100) einbringbares spiralförmig ausgebildetes Filterelement (11) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
das spiralförmig ausgebildete Filterelement (11) reversibel in die Hohlkammer 100 einbringbar ist, also aus der Hohlkammer (100) entnehmbar ausgebildet ist, wobei die mindestens eine endseitige Öffnung (101) derart ausgebildet ist, dass das Filterelement (11) durch sie hindurch passt bzw. durch sie hindurchgeführt werden kann.

2. Filter (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das spiralförmig ausgebildete Filterelement (11) aus Edelstahl, Titan, oder Wolfram gefertigt ist.

3. Filter (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der zylindrischen oder konischen Hülse (10) im Bereich der mindestens einen Öffnung (101, 101') ein erstes Verbindungsmittel (103) vorgesehen und/oder ausgebildet ist, welches mit einem zweiten Verbindungsmittel (1020) am Deckelteil (102) entsprechend korrespondiert.

4. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Außendurchmesser (AÖ) der mindestens eine Öffnung (101, 101') und/oder eines die Öffnung (101, 101') bildenden Hülsenteils (104) oder ersten Verbindungsmittels (103) der Hülse (10) kleiner ist als der Außendurchmesser (AH) der zylindrischen oder konischen Hülse (10).

5. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Innendurchmesser (IÖ) der Öffnung (101, 101') dem Innendurchmesser (IH) der Hülse (10) entspricht.

6. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Verbindungsmittel (103) an der zylindrischen oder konischen Hülse (10) als Innengewinde ausgebildet ist, welches sich in die Hohlkammer (100) der Hülse (10) erstreckt.

7. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Deckelteil (102) ein zweites Verbindungsmittel (1020) aufweist, welches als Außengewinde ausgebildet ist.

8. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der dem Deckelteil (102) gegenüberliegenden Seite der Hülse (10) eine Öffnung (101') oder Aufnahme ausgebildet ist, in die eine flächige, luftdurchlässige erste Verschlusskappe (105) form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar, vorzugsweise einpressbar ist.

9. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Deckelteil (102) eine Öffnung oder Aufnahme (1022) ausgebildet ist, in die eine flächige luftdurchlässige zweite Verschlusskappe (106) form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar, vorzugsweise einpressbar ist

10. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse des Filters (1) längenvariabel einstellbar ist

11. Filter (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Längenverstellung durch eine teleskopische Ausbildung der Hülse (10) erfolgt.

12. Filter (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (10) aus mindestens zwei teleskopisch verbindbaren Gehäuseteilen besteht, nämlich einem inneren Gehäuseteil (107') und einem äußeren Gehäuseteil (107").

13. Filter (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
das innere Gehäuseteil (107') an einem Ende einen luftdurchlässigen Verschluss (1071) und an seinem gegenüberliegenden Ende die Öffnung (101) aufweist.

14. Filter (1) nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Gehäuseteile (107', 107") mindestens ein oder mehrere miteinander korrespondierende Halte- oder Fixiermittel (1070) umfassen, welches verhindert, dass das innere Gehäuseteil (107') vollständig aus dem äußeren Gehäuseteil (107") gezogen werden kann.

15. Filter (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Gehäuseteile (107', 107") mittels einer reversiblen Verbindung miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung vorzugsweise durch eine Schraubverbindung mit einem Innengewinde am äußeren Gehäuseteil (107") und einem Außengewinde (1072) an dem inneren Gehäuseteil (107') gebildet ist.

Zeichnung