[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger für ein Reinigungsgerät, insbesondere
für eine Geschirrspülmaschine, mit einer aus einem vom Reinigungsgerät bereitgestellten
Reinigungsraum in Auszugsrichtung herausziehbar gelagerten Spülgutaufnahme und einem
mit der Spülgutaufnahme zusammenwirkenden Spülgutniederhalter, der aus einer Verriegelungsstellung
in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt überführbar ist.
[0002] Reinigungsgeräte im Allgemeinen sowie Spülgutträger für Reinigungsgeräte im Speziellen
sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen
Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.
[0003] Ein Reinigungsgerät, insbesondere in der Ausgestaltung einer Geschirrspülmaschine,
verfügt über einen Reinigungsbehälter, der einen Reinigungsraum bereitstellt. Für
einen verwenderseitigen Zugriff auf den Reinigungsraum weist der Reinigungsbehälter
eine Beschickungsöffnung auf. Diese ist mittels einer Gerätetür fluiddicht verschließbar,
wobei die Gerätetür typischerweise um eine Schwenkachse verdrehbar am Reinigungsbehälter
angeordnet ist.
[0004] Für eine bestimmungsgemäße Anordnung von zu reinigenden Gütern innerhalb des Reinigungsraums
dienen Spülgutträger, die typischerweise in Form von Spülkörben ausgebildet sind.
Je nach Ausgestaltungsform des Reinigungsgeräts können eine Mehrzahl von Spülkörben
vorgesehen sein, die in Höhenrichtungen des Reinigungsgeräts übereinander angeordnet
sind.
[0005] Die von einem Reinigungsgerät beherbergten Spülgutträger sind aus dem Reinigungsraum
des Reinigungsgeräts in Auszugsrichtung herausziehbar verfahrbar angeordnet und können
verwenderseitig durch die Beschickungsöffnung hindurch entweder aus dem Reinigungsraum
heraus oder in umgekehrter Richtung in den Reinigungsraum verfahren werden. Zu diesem
Zweck sind je Spülgutträger Führungsschienen vorgesehen, mittels welcher der Spülgutträger
in Relation zum Reinigungsbehälter verfahrbar ist.
[0006] Ein Spülgutträger der gattungsgemäßen Art verfügt über eine Spülgutaufnahme einerseits
und einen Spülgutniederhalter andererseits. Dabei dient die Spülgutaufnahme im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall der eigentlichen Beherbergung von zu reinigendem Reinigungs- bzw.
Spülgut. Typischerweise ist die Spülgutaufnahme nach Art eines Korbs als Drahtgeflecht
ausgebildet, das über einzelne miteinander verbundene, kunststoffummantelte Drahtabschnitte
verfügt. Dabei können einzelne Drahtabschnitte vorgesehen sein, die steg- und/oder
bügelartig ausgebildet sind.
[0007] Der Spülgutträger der gattungsgemäßen Art verfügt des Weiteren über einen Spülgutniederhalter,
der mit der Spülgutaufnahme zusammenwirkt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient
der Spülgutniederhalter dazu, es zu verhindern, dass von der Spülgutaufnahme beherbergte
Reinigungsgüter umkippen, innerhalb der Spülgutaufnahme hin- und herwandern und/oder
von der Spülgutaufnahme abheben. Eine solche ungewollte Relativbewegung zwischen Spülgutaufnahme
und davon beherbergten Reinigungsgütern ist insbesondere dann zu befürchten, wenn
das Reinigungsgut ein vergleichsweise geringes Gewicht aufweist, wie dies beispielsweise
bei aus Kunststoff gebildeten Reinigungsgütern der Fall ist. Insbesondere Kunststoffbecher,
beispielsweise Mehrwegkunststoffbecher, neigen dazu, infolge einer bestimmungsgemäßen
Beaufschlagung mit Spülflüssigkeit umzukippen oder innerhalb der Spülgutaufnahme unkontrolliert
hin und her zu wandern. In einem solchen Fall kann das wünschenswerter Weise zu erzielende
Reinigungsergebnis in nachteiliger Weise nicht erreicht werden. Auch kann sich in
umgekippten Reinigungsgütern in nachteiliger Weise ein Rest an Spülflüssigkeit ansammeln,
der dann nach Beendigung eines bestimmungsgemäß durchgeführten Reinigungsprogramms
manuell zu entsorgen ist. Ein Spülgutniederhalter schafft hier Abhilfe, da er im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall dafür Sorge trägt, dass zu reinigendes Spülgut positionssicher innerhalb
der Spülgutaufnahme lagefixiert ist, insbesondere ein Umkippen, Abheben und/oder Hin-
und Herwandern innerhalb der Spülgutaufnahme verhindert ist.
[0008] Der Spülgutniederhalter kann aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung
und umgekehrt überführt werden. In der Entriegelungsstellung ist eine bestimmungsgemäße
Bestückung der Spülgutaufnahme mit Reinigungsgütern ermöglicht. In der Verriegelungsstellung
ist der Spülgutniederhalter indes in eine Position verbracht, in der das von der Spülgutaufnahme
beherbergte Reinigungsgut in schon vorbeschriebener Weise lagegesichert ist. Die Überführung
des Spülgutniederhalters aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung
oder umgekehrt erfolgt manuell durch einen Verwender.
[0009] Obgleich sich vorbeschriebene Spülgutträger im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt
haben, besteht Verbesserungsbedarf. Insbesondere ist es angestrebt, eine vereinfachte
Bedienung eines Spülgutträgers durch einen Verwender zu ermöglichen. Es ist deshalb
die
Aufgabe der Erfindung, einen Spülgutträger der eingangs genannten Art konstruktiv dahingehend
weiterzuentwickeln, dass eine verwenderseitige vereinfachte Handhabung des Spülgutträgers
gestattet ist.
[0010] Zur
Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Spülgutträger für ein Reinigungsgerät,
mit einer aus einem vom Reinigungsgerät bereitgestellten Reinigungsraum in Auszugsrichtung
herausziehbar gelagerten Spülgutaufnahme und einem mit der Spülgutaufnahme zusammenwirkenden
Spülgutniederhalter, der aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung
und umgekehrt überführbar ist, wobei die Spülgutaufnahme eine Stütz- und Führungskontur
für den Spülgutniederhalter bereitstellt, die dazu eingerichtet ist, den Spülgutniederhalter
abnehmbar und in Auszugsrichtung translatorisch verfahrbar an der Spülgutaufnahme
anzuordnen.
[0011] Die Spülgutaufnahme des erfindungsgemäßen Spülgutträgers verfügt über eine Stütz-
und Führungskontur für den Spülgutniederhalter. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
stützt sich der Spülgutniederhalter an dieser Stütz- und Führungskontur ab. Dies gestattet
eine sichere Anordnung des Spülgutniederhalters an der Spülgutaufnahme.
[0012] Erfindungsgemäß ist die Stütz- und Führungskontur dazu eingerichtet, den Spülgutniederhalter
einerseits abnehmbar und andererseits verfahrbar an der Spülgutaufnahme anzuordnen,
und zwar in Auszugsrichtung translatorisch verfahrbar. Der Stütz- und Führungskontur
des erfindungsgemäßen Spülgutträgers kommen mithin zwei Funktionen zu.
[0013] Durch die Stütz- und Führungskontur ist konstruktiv einerseits sichergestellt, dass
der Spülgutniederhalter in einfacher Weise aus einer Verriegelungsstellung in eine
Entriegelungsstellung und umgekehrt überführt werden kann, nämlich dadurch, dass dieser
in Relation zur Spülgutaufnahme translatorisch verfährt, und zwar in Auszugsrichtung
bzw. in entgegengesetzter Richtung, je nachdem, ob der Spülgutniederhalter in eine
Verriegelungsstellung oder eine Entriegelungsstellung überführt werden soll. Andererseits
dient die erfindungsgemäße Stütz- und Führungskontur dazu, den Spülgutniederhalter
abnehmbar an der Spülgutaufnahme anzuordnen. Im Bedarfsfall kann der Spülgutniederhalter
mithin von der Spülgutaufnahme abgenommen werden.
[0014] "Abnehmbar" im Sinne der Erfindung bedeutet nicht nur eine Montier- bzw. Demontierbarkeit
des Spülgutniederhalters. Der Spülgutniederhalter kann bestimmungsgemäß vielmehr verwenderseitig
von der Spülgutaufnahme getrennt werden, d. h. verwenderseitig wahlweise in Kombination
mit der Spülgutaufnahme Verwendung finden. Dabei kann der Spülgutniederhalter im Nichtverwendungsfall
verwenderseitig von der Spülgutaufnahme in einfacher Weise dadurch getrennt werden,
dass er von der Spülgutaufnahme abgenommen wird. "Abnehmbar" im Sinne der Erfindung
meint mithin, dass der Spülgutniederhalter verwenderseitig wahlweise mit der Spülgutaufnahme
benutzt werden kann und zu diesem Zweck auf die Spülgutaufnahme entweder aufgelegt
oder von dieser abgenommen wird. Von erfindungswesentlicher Bedeutung ist insofern,
dass der Spülgutniederhalter abnehmbar an der Spülgutaufnahme angeordnet ist, was
eine verwenderseitige wahlweise Verwendung des Spülgutniederhalters gestattet.
[0015] Von Vorteil der abnehmbaren Anordnung des Spülgutniederhalters an der Spülgutaufnahme
ist, dass die Spülgutaufnahme wahlweise auch für andere Spülgüter genutzt werden kann,
insbesondere für solche, die aufgrund ihrer Größe und/oder ihres Materials ein Eigengewicht
aufweisen, das die Verwendung eines Spülgutniederhalters nicht erforderlich macht.
In diesem Fall kann der Spülgutniederhalter verwenderseitig in einfacher Weise entfernt
werden, was es ermöglicht, auch größere Spülgüter in der Spülgutaufnahme unterzubringen,
insbesondere auch solche, die bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Spülgutniederhalters
in der Spülgutaufnahme keinen Platz fänden.
[0016] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft mithin die Möglichkeit, die Spülgutaufnahme
auch für unterschiedlich ausgestaltete Spülgüter gleichermaßen verwenden zu können.
Eine Beschränkung auf bestimmte Spülgutgrößen ist insofern vermieden. Dabei kann die
wahlweise Entfernung des Spülgutniederhalters verwenderseitig in einfacher Weise dadurch
erreicht werden, dass er von der Spülgutaufnahme durch Abheben entfernt wird. Es ist
mithin eine denkbar einfache verwenderseitige Bedienung gestattet.
[0017] Der Spülgutniederhalter ist zudem in Relation zur Spülgutaufnahme in Auszugsrichtung
translatorisch verfahrbar, was es verwenderseitig in einfacher Weise ermöglicht, den
Spülgutniederhalter aus einer ersten Position in Relation zur Spülgutaufnahme in eine
zweite Position in Relation zur Spülgutaufnahme und umgekehrt zu überführen. Dabei
stellt die erste Position die Verriegelungsstellung und die zweite Position die Entriegelungsstellung
dar. In der Entriegelungsstellung des Spülgutniederhalters kann in einfacher Weise
eine Bestückung der Spülgutaufnahme mit zu reinigenden Spülgütern vorgenommen werden.
Sobald dies geschehen ist, kann der Spülgutniederhalter durch eine einfache translatorische
Verfahrbewegung in Auszugsrichtung aus der Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung
verbracht werden. In dieser Verriegelungsstellung sorgt der Spülgutniederhalter für
eine Lagesicherung der von der Spülgutaufnahme aufgenommenen Reinigungsgüter. Die
Reinigungsgüter werden mithin in dieser Stellung des Spülgutniederhalters davor bewahrt,
im Falle der Durchführung einer bestimmungsgemäßen Reinigung umzukippen, abzuheben
und/oder unkontrolliert innerhalb der Spülgutaufnahme hin und her zu wandern. In vorteilhafter
Weise kann so das angestrebte Reinigungsergebnis erzielt werden.
[0018] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung vereint mithin in synergetischer Weise zwei Vorteile.
Zum einen kann der Spülgutniederhalter in einfacher Weise verwenderseitig von der
Spülgutaufnahme entfernt werden, womit das Spektrum an durch die Spülgutaufnahme aufzunehmenden
Spülgütern in vorteilhafter Weise erweitert ist. Zum anderen ist eine vereinfachte
verwenderseitige Bedienung des Spülgutniederhalters ermöglicht, um diesen aus einer
Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung zu überführen und umgekehrt.
[0019] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stütz- und Führungskontur
zwei zueinander beabstandet angeordnete und jeweils in Auszugsrichtung verlaufende
Haltestege aufweist, auf denen der Spülgutniederhalter im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
der Gewichtskraft folgend aufliegt.
[0020] Die Stütz- und Führungskontur beinhaltet zwei Haltestege. Diese sind vorzugsweise
als integraler Bestandteil der Spülgutaufnahme ausgebildet.
[0021] Die beiden Haltestege verlaufen jeweils in Auszugsrichtung. Quer hierzu sind sie
beabstandet zueinander angeordnet. Die Haltestege bilden mithin in ihrer Kombination
eine Art Schienensystem für den Spülgutniederhalter.
[0022] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall liegt der Spülgutniederhalter auf den Haltestegen
der Stütz- und Führungskontur auf, und zwar der Gewichtskraft folgend. Damit wird
der Spülgutniederhalter allein schwerkraftbedingt von der Spülgutaufnahme gehalten.
Eine einfache verwenderseitige Bedienung im Entnahmefall ist so gewährleistet, da
der Spülgutniederhalter vom Verwender allein entgegen der Schwerkraft nach oben von
der Spülgutaufnahme abzuheben ist, um ihn so bestimmungsgemäß von der Spülgutaufnahme
zu trennen. Für eine bestimmungsgemäße Verwendung ist der Spülgutniederhalter verwenderseitig
der Schwerkraft folgend auf die Spülgutaufnahme aufzulegen.
[0023] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Haltestege jeweils
einen mit dem Spülgutniederhalter zusammenwirkenden Führungsabschnitt bereitstellen,
der ein erstes Rampenelement und ein dem ersten Rampenelement in Auszugsrichtung unmittelbar
nachfolgendes zweites Rampenelement aufweist, wobei die beiden Rampenelemente eine
gegenläufige Steigung bzw. ein gegenläufiges Gefälle aufweisen.
[0024] Der je Haltesteg vorgesehene Führungsabschnitt dient der Führung des Spülgutniederhalters
im Falle einer translatorischen Verfahrbewegung. Dabei stellt der Führungsabschnitt
- wie dies im Weiteren noch näher erläutert werden wird - zwei Endlagen bereit, in
denen der Spülgutniederhalter wahlweise zu liegen kommen kann, je nach verwenderseitiger
Verfahrbewegungsrichtung. Gemäß der einen Endlage ist die Verriegelungsstellung erreicht,
wohingegen bei Erreichen der anderen Endlage die Entriegelungsstellung vorliegt.
[0025] Der Führungsabschnitt verfügt über zwei Rampenelemente. Diese sind in Auszugsrichtung
unmittelbar aufeinander nachfolgend ausgebildet. Sie stellen eine gegenläufige Steigung
bzw. ein gegenläufiges Gefälle bereit, sodass mit Bezug auf die Höhenerstreckung der
Spülgutaufnahme ein oberer Hochpunkt zwischen den beiden Rampenelementen vorgesehen
ist. Im bestimmungsgemäßen Verfahrfall wird der Spülgutniederhalter mithin entlang
eines Rampenelements nicht nur translatorisch in Auszugsrichtung verfahren, sondern
auch in Höhenrichtung nach oben. Mit Überschreiten des oberen Hochpunktes zwischen
den beiden Rampenelementen gelangt der Spülgutniederhalter auf das andere Rampenelement
und wird infolgedessen im Weiteren translatorisch nicht nur in Auszugsrichtung, sondern
auch in Höhenrichtung nach unten verfahren. Die beiden Rampenelemente des Führungsabschnitts
sorgen mithin dafür, dass eine Überführung des Spülgutniederhalters aus einer Verriegelungsstellung
in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt auch dazu führt, dass der Spülgutniederhalter
in Höhenrichtung zunächst nach oben und alsdann wieder zurück nach unten verfahren
wird, wobei der Spülgutniederhalter den in Höhenrichtung oberen Hochpunkt erreicht,
sobald eine Übergabe des Spülgutniederhalters von dem einen Rampenelement auf das
andere Rampenelement stattfindet.
[0026] Die Rampenelementausgestaltung bietet im Wesentlichen zwei Vorteile. Zum einen wird
eine Kollision des Spülgutniederhalters mit von der Spülgutaufnahme bereitgestellten
Reinigungsgütern verhindert, zumindest aber die Gefahr einer Kollision minimiert.
Dies deshalb, weil nicht nur eine rein translatorische Verfahrbewegung ausschließlich
in Auszugsrichtung bzw. in entgegengesetzter Richtung stattfindet, sondern vielmehr
auch eine translatorische Verfahrbewegung in Höhenrichtung, sodass ein Aufsetzen bzw.
Abheben des Spülgutniederhalters auf das von der Spülgutaufnahme beherbergte Reinigungsgut
stattfindet.
[0027] Zum anderen ist von Vorteil, dass eine kraftinduzierte Verfahrbewegung des Spülgutniederhalters
nur über die Hälfte der Längserstreckung des Führungsabschnitts von Nöten ist. Sobald
nämlich der Spülgutniederhalter kraftinduziert den zwischen den beiden Rampenelementen
angeordneten Hochpunkt überschritten hat, verfährt der Spülgutniederhalter entlang
dieses sich an den Hochpunkt anschließenden Rampenelements automatisch, und zwar schwerkraftbedingt.
Fehlbedienungen können so in vorteilhafter Weise wie folgt ausgeschlossen werden.
[0028] Bei einer Rücküberführung des Spülgutträgers aus einer aus dem Spülraum eines Reinigungsgeräts
herausgezogenen Stellung in eine in den Spülraum zurückverbrachte Spülstellung schlägt
ein zuvor nicht in Verriegelungsstellung verbrachte Spülgutniederhalter an der Rückwand
des vom Reinigungsgeräts bereitgestellten Spülbehälter an. Infolgedessen findet kraftinduziert
eine Verfahrbewegung des Spülgutniederhalters in Relation zur Spülgutaufnahme mit
dem Ergebnis statt, dass eine Überführung des Spülgutniederhalters aus der Entriegelungsstellung
in die Verriegelungsstellung stattfindet. Da es aufgrund der Rampenelementausgestaltung
des erfindungsgemäßen Führungsabschnitts für eine Überführung des Spülgutniederhalters
in die Verriegelungsstellung nicht erforderlich ist, den Spülgutniederhalter über
die gesamte Längserstreckung des Führungsabschnitts zu verfahren, sondern nur über
dessen Hälfte, nämlich bis zur Erreichung des zwischen den beiden Rampenelementen
angeordneten Hochpunkts, können insbesondere toleranzbedingte Abweichungen in Abmessungen
des Spülgutträgers einerseits und der Größe des Reinigungsraums in Auszugsrichtung
andererseits ausgeglichen werden. Denn bei einem Anschlag eines sich in Entriegelungsstellung
befindlichen Spülgutniederhalters an der Rückwand des Spülbehälters ist es für eine
vollständige Überführung des Spülgutniederhalters in die Verriegelungsstellung ausreichend,
dass der Spülgutniederhalter um die Hälfte der vom Führungsabschnitt bereitgestellten
Wegstrecke translatorisch in Auszugsrichtung verfahren wird, nämlich bis zum Erreichen
des zwischen den beiden Rampenelementen vorgesehenen Hochpunkts. Mit Überschreiten
des Hochpunkts kann der Spülgutniederhalter allein schwerkraftbedingt dem zugehörigen
Rampenelement folgen, sodass ein Erreichen der Verriegelungsstellung sichergestellt
ist, auch ohne, dass eine weitere Relativbewegung zwischen Spülgutaufnahme und Reinigungsbehälter
stattfindet. Differenzen in den geometrischen Abmessungen zwischen dem Spülgutträger
einerseits und dem Geräteraum andererseits sind so in vorteilhafter Weise ausgeglichen,
sodass ohne ein verwenderseitiges Hinzutun eine sichere Überführung des Spülgutniederhalters
aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung gewährleistet ist.
[0029] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein jedes Rampenelement
einen dem jeweils anderen Rampenelement gegenüberliegenden Endbereich aufweist, der
für den mit dem jeweiligen Führungsabschnitt zusammenwirkenden Spülgutniederhalter
eine Endlage definiert, wobei eine erste Endlage die Verriegelungsstellung des Spülgutniederhalters
und eine zweite Endlage die Entriegelungsstellung des Spülgutniederhalters darstellt.
[0030] Der Fuß eines jeden Rampenelements wird von einem Endbereich des Rampenelements gebildet,
der dem anderen Rampenelement gegenüberliegt. Dieser Endbereich stellt mithin in Höhenrichtung
einen Tiefpunkt dar, und zwar in Relation zu dem zwischen den beiden Rampenelementen
ausgebildeten Hochpunkt. Ein Führungsabschnitt verfügt mithin über zwei Tiefpunkte
und einen dazwischenliegenden Hochpunkt, wobei zur Überführung von einem Tiefpunkt
zum Hochpunkt jeweils ein Rampenelement vorgesehen ist.
[0031] Die beiden Endbereiche des Führungsabschnitts definieren die beiden möglichen Endlagen
des Spülgutniederhalters, wobei die eine Endlage die Verriegelungsstellung und die
andere Endlage die Entriegelungsstellung des Spülgutniederhalters darstellt. In schon
vorbeschriebener Weise kann ein Spülgutniederhalter aus der einen Endlage, nämlich
der Verriegelungsstellung, in die andere Endlage, nämlich die Entriegelungsstellung,
und umgekehrt überführt werden, indem er die beiden Rampenelemente und den dazwischenliegenden
Hochpunkt passiert. Dabei ist der Spülgutniederhalter kraftinduziert nur bis zur Überschreitung
des Hochpunkts zu verfahren, da er nach dessen Passieren schwerkraftbedingt in die
andere Endlage automatisch überführt wird.
[0032] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein von einem Rampenelement
bereitgestellter Endbereich durch einen Bewegungsanschlag begrenzt ist. Der Bewegungsanschlag
stellt in vorteilhafter Weise sicher, dass der Spülgutniederhalter nicht über eine
durch den Endbereich definierte Endlage hinaus in Auszugsrichtung bzw. in entgegengesetzter
Richtung verfahren werden kann. Der Bewegungsanschlag verhindert eine solche über
einen Endbereich hinausgehende Verfahrbewegung des Spülgutniederhalters. Ein sicheres
Einfinden der gewünschten Endlagen, d. h. der Verriegelungsstellung und/oder der Entriegelungsstellung
ist so gewährleistet.
[0033] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Haltesteg durch
einen Kunststoff ummantelten Drahtabschnitt gebildet ist. Der Haltesteg kann mithin
bevorzugter Weise als Teil eines Spülkorbs ausgebildet sein, der typischerweise aus
Kunststoff ummantelten Drahtabschnitten gebildet ist. Ein Haltesteg ist dementsprechend
durch einen Kunststoff ummantelten Drahtabschnitt gebildet, der sich in Längsrichtung
der vorzugsweise als Korb ausgebildeten Spülgutaufnahme erstreckt.
[0034] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Spülgutniederhalter
einen mit einer Wandung des Reinigungsbehälters des Reinigungsgeräts zusammenwirkenden
Betätigungsfortsatz aufweist.
[0035] Nach einer bestimmungsgemäßen Bestückung einer Spülgutaufnahme mit Reinigungsgut
ist der Spülgutniederhalter aus seiner Entriegelungsstellung in seine Verriegelungsstellung
zu überführen. Dies kann manuell durch den Verwender erfolgen oder dadurch, dass der
Spülgutträger mit sich in Entriegelungsstellung befindlichem Spülgutniederhalter in
den vom Reinigungsbehälter des Reinigungsgeräts bereitgestellten Reinigungsraum hineinverfahren
wird. Denn bevor der Spülgutträger seine endgültige Position innerhalb des Reinigungsraums
erreicht, schlägt der sich noch in seiner Entriegelungsstellung befindliche Spülgutniederhalte
an der Rückwand des Reinigungsbehälters an. Bei einer weiteren Verfahrbewegung des
Spülgutträgers in den Reinigungsbehälter hinein führt dies zu einer Relativbewegung
zwischen Spülgutaufnahme und Spülgutniederhalte mit der Konsequenz, dass der Spülgutniederhalter
in Relation zur Spülgutaufnahme verfährt, und zwar bis dieser seine Verriegelungsstellung
erreicht. Der Spülgutniederhalter weist zu diesem Zweck Betätigungsfortsätze auf,
die bei einem Anschlagen des Spülgutträgers an der Rückwand des Reinigungsbehälters
mit diesen zusammenwirken. Dabei sind die Betätigungsfortsätze einendseitig der Haltestege
ausgebildet, in einfacher Weise beispielsweise dadurch, dass die Haltestege rückwandseitig
des Reinigungsbehälters jeweils zu einer Schlaufe umgebogen sind. Auch andere Ausgestaltungsformen
sind hier natürlich denkbar.
[0036] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Spülgutniederhalter
eine Drahtgitteranordnung aufweist. Diese ist aus in Auszugsrichtung verlaufenden
ersten Drahtabschnitten einerseits und damit verbundenen und quer zur Auszugsrichtung
verlaufenden zweiten Drahtabschnitten andererseits gebildet. Der Spülgutniederhalter
kann mithin in einfacher Weise als Drahtgitter ausgebildet sein. Dieses Drahtgitter
liegt mit seinen zweiten Drahtabschnitten auf den spülgutaufnahmeseitigen Haltestegen
auf. Es ist so die schon vorbeschriebene Anordnung gegeben, wonach der Spülgutniederhalter
einerseits in Auszugsrichtung translatorisch verfahrbar ist und andererseits von den
Spülgutaufnahme abnehmbar gehalten ist.
[0037] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spülgutaufnahme
jeweils in quer zur Auszugsrichtung verlaufenden Reihen hintereinander angeordnete
Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern aufweist. Derlei Einrichtungen
können beispielsweise durch Drahtschlaufen gebildet sein.
[0038] Eine jede Einrichtung zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern dient dazu,
im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ein Reinigungsgut für einen durchzuführenden
Reinigungsvorgang ordnungsgemäß innerhalb der Spülgutaufnahme zu platzieren. Dabei
sind derlei Einrichtungen in Reihen angeordnet, und zwar hintereinander. Dabei können
pro Reihe vier, fünf, sechs oder mehr Einrichtungen dieser Art vorgesehen sein, sodass
pro Reihe eine der Einrichtungen entsprechenden Anzahl an Reinigungsgütern von der
Spülgutaufnahme beherbergt werden kann. Je nach Ausgestaltung der Spülgutaufnahme
in Auszugsrichtung können eine Mehrzahl solcher Reihen vorgesehen sein, womit eine
Spülgutaufnahme insgesamt eine Mehrzahl von Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme
von Reinigungsgütern bereitstellt.
[0039] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein zweiter Drahtabschnitt
des Spülgutniederhalters mit einer Reihe der Spülgutaufnahme von Einrichtungen zur
vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern zusammenwirkt. In der Verriegelungsstellung
des Spülgutniederhalters kommt mithin ein zweiter Drahtabschnitt oberhalb einer Reihe
von Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern zu liegen. In der
Konsequenz sperrt dieser zweite Drahtabschnitt ein Abheben eines von einer Einrichtung
aufgenommenen Reinigungsguts in Höhenrichtung. In Verriegelungsstellung des Niederhalters
ist so in einfacher Weise sichergestellt, dass von den zugehörigen Einrichtungen aufgenommene
Reinigungsgüter nicht umkippen, abheben und/oder ungewollt innerhalb der Spülgutaufnahme
hin- und herwandern können. Eine mögliche Bewegung eines Reinigungsguts in Höhenrichtung
ist durch den Spülgutniederhalter gesperrt, sodass das Reinigungsgut in seiner Lage
und Positionierung auf der dafür vorgesehenen Einrichtung der Spülgutaufnahme fixiert
ist. Insbesondere bei gewichtsleichten Spülgütern, wie z. B. Kunststoffbehältern sorgt
auch ein höherer Spüldruck in der zur Reinigung genutzten Spülflüssigkeit nicht für
ein ungewolltes Abheben der Reinigungsgüter von den zugehörigen Einrichtungen.
[0040] Mit der Erfindung wird ferner ein Reinigungsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
mit einem Spülgutträger der erfindungsgemäßen Art vorgeschlagen. Ein solches Reinigungsgerät
erbringt die schon vorstehend anhand des erfindungsgemäßen Spülgutträgers erläuterten
Vorteile.
[0041] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen
- Fig. 1
- in rein schematischer Seitenansicht ein Reinigungsgerät nach der Erfindung;
- Fig. 2
- in schematischer Perspektivansicht einen erfindungsgemäßen Spülgutträger;
- Fig. 3
- in schematischer Perspektivansicht einen Spülgutniederhalter;
- Fig. 4
- in schematischer Seitenansicht einen im Reinigungsbehälter eines Reinigungsgeräts
befindlichen Spülgutträger in einer ersten Stellung;
- Fig. 5
- in schematischer Seitenansicht den Spülgutträger nach Figur 4 in einer zweiten Stellung;
- Fig. 6
- in schematischer Seitenansicht den Spülgutträger nach Figur 4 in einer dritten Stellung
und
- Fig. 7
- in schematischer Seitenansicht den Spulgutträger nach Figur 4 in einer vierten Stellung.
[0042] Figur 1 lässt in schematischer Seitenansicht ein Reinigungsgerät 1 in der Ausgestaltung
einer Geschirrspülmaschine erkennen.
[0043] Das Reinigungsgerät 1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das
einen Reinigungsbehälter 3 aufnimmt. Der Reinigungsbehälter 3 stellt seinerseits einen
Reinigungsraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Reinigungs- bzw. Spülgut 29 (Figuren
6 und 7) bereit. Zur Beschickung des Reinigungsraums 4 mit zu reinigendem Reinigungsgut
29 verfügt der Reinigungsbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 5. Diese Beschickungsöffnung
5 ist mittels einer Gerätetür 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Gerätetür 6 um
eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.
[0044] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden
Reinigungsguts 29 mit Spülflotte, zu welchem Zweck das Reinigungsgerät 1 über eine
Sprüheinrichtung 7 verfügt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel gehören zur Sprüheinrichtung
7 drei Sprüharme 8.
[0045] Zur Aufnahme von zu reinigendem Reinigungsgut 29 dienen Spülgutträger 10 und 11,
wobei die Darstellung nach Figur 1 zwei Spülgutträger 10 und 11 erkennen lässt. Diese
Spulgutträger 10 und 11 sind in Höhenrichtung 12 übereinander angeordnet, womit ein
unterer Spülgutträger 11 und ein oberer Spülgutträger 10 gegeben sind.
[0046] Die Spulgutträger 10 und 11 sind jeweils aus dem Reinigungsraum 4 heraus bzw. in
diesen hinein verfahrbar ausgebildet, zu welchem Zweck ein jeder Spülgutträger 10
und 11 von Führungsschienen getragen ist. Für ein Herausverfahren eines Spülgutträgers
10 bzw. 11 aus dem Reinigungsraum 4 hinaus, ist dieser verwenderseitig zu ergreifen
und in Auszugsrichtung 13 translatorisch zu verfahren.
[0047] Die weiteren Figuren 2 bis 7 lassen einen erfindungsgemäß ausgebildeten Spülgutträger
anhand des in Figur 1 oberen Spulgutträgers 10 erkennen. Der nach Figur 1 untere Spülgutträger
11 kann in identischer Weise ausgebildet sein.
[0048] Wie insbesondere die Darstellung nach Figur 2 erkennen lässt, verfügt der erfindungsgemäße
Spülgutträger 10 über eine Spülgutaufnahme 14 und einen mit der Spülgutaufnahme 14
zusammenwirkenden Spülgutniederhalter 15. Die Spülgutaufnahme 14 dient der eigentlichen
Beherbergung von zu reinigenden Reinigungsgütern 29, wie dies beispielsweise die Figuren
6 und 7 erkennen lassen. Dabei ist die Spülgutaufnahme 14 im gezeigten Ausführungsbeispiel
nach Art eines Korbs ausgebildet, wobei ein Drahtgeflecht aus mehreren miteinander
verbundenen Drahtabschnitten 16 vorgesehen ist. Dabei ist ein jeder Drahtabschnitt
16 als ein Kunststoff ummantelter Draht ausgebildet.
[0049] Zur lagesicheren Aufnahme von Reinigungsgütern 29 stellt im gezeigten Ausführungsbeispiel
die Spülgutaufnahme 14 Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern
29 in Form von Drahtschlaufen 17 bereit, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung
nach Figur 2 ergibt. Dabei sind mehrere jeweils zu Reihen 30 hintereinander angeordnete
Drahtschlaufen 17 vorgesehen, wobei sich diese Reihen 30 jeweils quer zur Auszugsrichtung
13 erstrecken. Auch dieser Sachzusammenhang ergibt sich insbesondere aus der Darstellung
nach Figur 2.
[0050] Der mit der Spülgutaufnahme 14 zusammenwirkende Spülgutniederhalter 15 ergibt sich
insbesondere aus der Darstellung nach Figur 3. Wie sich aus dieser Figur ergibt, ist
der Spülgutniederhalter 15 als Drahtgitter ausgebildet und verfügt über erste Drahtabschnitte
18, die in Auszugsrichtung 13 verlaufen und über zweite Drahtabschnitte 19, die quer
zur Auszugsrichtung 13 verlaufen. Die Drahtabschnitte 18 und 19 sind jeweils als Kunststoff
ummantelte Drähte ausgebildet und miteinander verbunden.
[0051] Einendseitig der in Längsrichtung verlaufenden ersten Drahtabschnitte 18 sind Betätigungsfortsätze
20 ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind diese Betätigungsfortsätze 20
dadurch gebildet, dass der jeweilige erste Drahtabschnitt 18 einendseitig zu einer
Schlaufe umgebogen ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall wirken die Betätigungsfortsätze
20 mit der Rückwand 22 des Reinigungsbehälters 3 zusammen, wie sich dies aus einer
Zusammenschau der Figuren 4 bis 7 ergibt.
[0052] Die Spülgutaufnahme 14 verfügt über eine Stütz- und Führungskontur 21, wie dies beispielsweise
Figur 2 zeigt. Dabei weist die Stütz- und Führungskontur 21 zwei Haltestege 23 auf,
die in Auszugsrichtung 13 verlaufen und quer hierzu beabstandet zueinander angeordnet
sind. Wie Figur 2 erkennen lässt, verfügt die Spülgutaufnahme 14 mit Bezug auf die
Zeichnungsebene nach Figur 2 linksseitig über einen Haltesteg 23 sowie rechtsseitig
über einen Haltesteg 23. Dabei sind die Haltestege 23 jeweils durch einen kunststoffummantelten
Drahtabschnitt 16 gebildet.
[0053] Ein jeder Haltesteg 23 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Führungsabschnitte
24 auf. Dabei verfügt ein jeder Führungsabschnitt 24 über ein erstes Rampenelement
25 und ein zweites Rampenelement 26. Diese Rampenelemente 25 und 26 sind in Auszugsrichtung
13 unmittelbar aufeinander nachfolgend angeordnet und weisen eine gegenläufige Steigung
bzw. ein gegenläufiges Gefälle auf. Dieser Sachzusammenhang ergibt sich insbesondere
aus der Darstellung beispielsweise nach Figur 4.
[0054] Am Fuße eines jeden Rampenelements 25 bzw. 26 ist ein Endbereich 27 bzw. 28 vorgesehen.
Diese Endbereiche 27 bzw. 28 definieren jeweils Endlagen für den Spülgutniederhalter
15, wobei die eine Endlage eine Verriegelungsstellung des Spülgutniederhalters 15
und die andere Endlage eine Entriegelungsstellung des Spülgutniederhalters 15 darstellt.
[0055] Wie sich ebenfalls insbesondere aus der Darstellung nach Figur 4 ergibt, schließt
sich an jeden Endbereich 27 bzw. 28 ein Bewegungsanschlag 31 bzw. 32 an, sodass ein
Spülgutniederhalter 15 an einer Bewegung in Auszugsrichtung 13 oder umgekehrt über
die beiden Endbereiche 27 bzw. 28 hinaus gehindert ist.
[0056] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall liegt der Spülgutniederhalter 15 schwerkraftbedingt
auf der Spülgutaufnahme 14 auf, wie dies die Figuren 2 bis 7 erkennen lassen. Dabei
stützt sich der Spülgutniederhalter 15 mit seinen quer verlaufenden zweiten Drahtabschnitten
19 an den beiden Haltestegen 23 der Spülgutaufnahme 14 ab. Da der Spülgutniederhalter
15 allein schwerkraftbedingt auf der Spülgutaufnahme 14 aufliegt, kann er verwenderseitig
in einfacher Weise von der Spülgutaufnahme 14 durch Abheben getrennt werden. Der Spülgutniederhalter
15 liegt quasi nach Art eines Deckels auf der Spülgutaufnahme 14 auf und kann vom
Verwender wahlweise in Verwendung genommen werden, d. h. auf die Spülgutaufnahme 14
aufgelegt oder von dieser abgenommen werden. Dies gestattet es, in die Spülgutaufnahme
14 in Höhenrichtung 12 auch größere Reinigungsgüter 29 einzusetzen, d. h. auch solche
Reinigungsgüter 29, die bei noch auf die Spülgutaufnahme 14 aufgesetztem Spülgutniederhalter
15 in die Spülgutaufnahme 14 nicht eingebracht werden könnten.
[0057] Der Spülgutniederhalter 15 ist zudem translatorisch in Auszugsrichtung 13 bzw. in
entgegengesetzter Richtung verfahrbar ausgebildet und kann so aus einer Entriegelungsstellung
in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt überführt werden. Dieser Sachzusammenhang
ergibt sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 4 bis 7.
[0058] Gemäß Figur 4 befindet sich der Spülgutniederhalter 15 in seiner Entriegelungsstellung.
Die Schlaufen 17 sind verwenderseitig von oben ohne Behinderung durch den Spülgutniederhalter
15 erreichbar, sodass eine Bestückung der Schlaufen 17 mit zu reinigenden Reinigungsgütern
29 von oben stattfinden kann. Eine solche Bestückung ist beispielhaft in den Figuren
6 und 7 dargestellt.
[0059] Figur 5 lässt den Spülgutträger 10 in einer Position erkennen, in welcher er im Vergleich
zur Darstellung nach Figur 4 mit Bezug auf die Zeichnungsebenen der Figuren 4 und
5 weiter nach rechts verfahren ist. In dieser Stellung liegt der Spülgutniederhalter
15 mit seinen Betätigungsfortsätzen 20 auf Anschlag an der Rückwand 22 des Reinigungsbehälters
3 an. Dabei ist die Spülgutaufnahme 14 noch so weit mit Bezug auf die Zeichnungsebenen
nach den Figuren 4 und 5 nach rechts verfahren, dass sich der Spülgutniederhalter
15 ausgehend von der Darstellung nach Figur 4 die ersten Rampenelemente 25 entlang
verschoben hat, und zwar sowohl in Auszugsrichtung 13 als auch in Höhenrichtung 12.
In der Figur 5 gezeigten Stellung liegt der Spülgutniederhalter 15 mit seinen zweiten
Drahtabschnitten 19 auf den zugehörigen Führungsabschnitten 24 der Spülgutaufnahme
14 auf, und zwar genau in den in Höhenrichtung 12 oberen Punkten der Führungsabschnitte
24, die sich jeweils zwischen zwei aufeinander in Auszugsrichtung 13 aufeinander nachfolgenden
Rampenelementen 25 und 26 ausbilden.
[0060] Gemäß Figur 6 befindet sich der Spülgutniederhalter 15 in seiner Entriegelungsstellung.
In dieser Stellung ist der Spülgutniederhalter 15 ausgehend von der Stellung nach
Figur 5 die zweiten Rampenelemente 26 bis in den Endbereich 28 hinunter gewandert,
wobei ein weiteres Verfahren in Auszugsrichtung 13 durch den Bewegungsanschlag 32
begrenzt ist. Ausgehend von der Position nach Figur 5 erfolgt eine Überführung in
die Position nach Figur 6 allein schwerkraftbedingt, da der Spülgutniederhalter 15
die mit Bezug auf die Zeichnungsebenen nach den Figuren 5 und 6 nach unten ausgerichteten
zweiten Rampenelemente 26 herunter gewandert ist.
[0061] Figur 7 zeigt den Spülgutniederhalter 15 nach wie vor in verriegelter Stellung, wobei
der gesamte Spülgutträger 10 weiter in den Spülraum 4 hinein verfahren ist, und zwar
vollständig, wie sich aus einem Vergleich der beiden Positionen nach den Figuren 6
und 7 ergibt.
[0062] Für eine Rücküberführung des Spülgutniederhalters 15 in die Entriegelungsstellung
ist der Spülgutträger 10 verwenderseitig aus dem Spülraum 4 heraus zu verfahren, und
zwar in Auszugsrichtung 13. Alsdann ist der Spülgutniederhalter 15 verwenderseitig
zu ergreifen und bis zum Erreichen des Bewegungsanschlags 31 entgegen der Auszugsrichtung
13 translatorisch in Relation zur Spülgutaufnahme 14 zu verfahren, welche Stellung
in Figur 4 gezeigt ist.
Bezugszeichen
[0063]
1 |
Reinigungsgerät |
18 |
Erster Drahtabschnitt |
2 |
Gehäuse |
19 |
Zweiter Drahtabschnitt |
3 |
Reinigungsbehälter |
20 |
Betätigungsfortsatz |
4 |
Reinigungsraum |
21 |
Stütz- und Führungskontur |
5 |
Beschickungsöffnung |
22 |
Rückwand |
6 |
Gerätetür |
23 |
Haltesteg |
7 |
Sprüheinrichtung |
24 |
Führungsabschnitt |
8 |
Sprüharm |
25 |
Erstes Rampenelement |
9 |
Spülgutträger |
26 |
Zweites Rampenelement |
10 |
Spülgutträger |
27 |
Endbereich |
11 |
Spülgutträger |
28 |
Endbereich |
12 |
Höhenrichtung |
29 |
Reinigungsgut (Spülgut) |
13 |
Auszugsrichtung |
30 |
Reihe |
14 |
Spülgutaufnahme |
31 |
Bewegungsanschlag |
15 |
Spülgutniederhalter |
32 |
Bewegungsanschlag |
16 |
Drahtabschnitt |
|
|
17 |
Drahtschlaufe |
|
|
1. Spülgutträger für ein Reinigungsgerät, mit einer aus einem vom Reinigungsgerät (1)
bereitgestellten Reinigungsraum (4) in Auszugsrichtung (13) herausziehbar gelagerten
Spülgutaufnahme (14) und einem mit der Spülgutaufnahme (14) zusammenwirkenden Spülgutniederhalter
(15), der aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt
überführbar ist, wobei die Spülgutaufnahme (14) eine Stütz- und Führungskontur (21)
für den Spülgutniederhalter (15) bereitstellt, die dazu eingerichtet ist, den Spülgutniederhalter
(15) abnehmbar und in Auszugsrichtung (13) translatorisch verfahrbar an der Spülgutaufnahme
(14) anzuordnen.
2. Spülgutträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütz- und Führungskontur (21) zwei zueinander beabstandet angeordnete und jeweils
in Auszugsrichtung (13) verlaufende Haltestege (23) aufweist, auf denen der Spülgutniederhalter
(15) im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Gewichtskraft folgend aufliegt.
3. Spülgutträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (23) jeweils einen mit dem Spülgutniederhalter (15) zusammenwirkenden
Führungsabschnitt (24) bereitstellen, der ein erstes Rampenelement (25) und ein dem
ersten Rampenelement (25) in Auszugsrichtung (13) unmittelbar nachfolgendes zweites
Rampenelement (26) aufweist, wobei die beiden Rampenelemente (25, 26) eine gegenläufige
Steigung bzw. ein gegenläufiges Gefälle aufweisen.
4. Spülgutträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein jedes Rampenelement (25, 26) einen dem jeweils anderen Rampenelement (25, 26)
gegenüberliegenden Endbereich (27, 28) aufweist, der für den mit dem jeweiligen Führungsabschnitt
(24) zusammenwirkenden Spülgutniederhalter (15) eine Endlage definiert, wobei eine
erste Endlage die Verriegelungsstellung des Spülgutniederhalters (15) und eine zweite
Endlage die Entriegelungsstellung des Spülgutniederhalters (15) darstellt.
5. Spülgutträger nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Rampenelement (25, 26) bereitgestellter Endbereich (27, 28) durch einen
Bewegungsanschlag (31, 32) begrenzt ist.
6. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltesteg (23) durch einen Kunststoff ummantelten Drahtabschnitt (16) gebildet
ist.
7. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülgutniederhalter (15) einen mit einer Wandung (22) des Reinigungsraums (4)
des Reinigungsgeräts (1) zusammenwirkenden Betätigungsfortsatz (20) aufweist.
8. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülgutniederhalter (15) eine Drahtgitteranordnung aufweist, die aus in Auszugsrichtung
(13) verlaufenden ersten Drahtabschnitten (18) und aus damit verbundenen und quer
zur Auszugsrichtung (13) verlaufenden zweiten Drahtabschnitten (19) gebildet ist.
9. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgutaufnahme (14) jeweils in quer zur Auszugsrichtung (13) verlaufenden Reihen
(30) hintereinander angeordnete Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern
(29) aufweist.
10. Spülgutträger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern (29) durch eine Drahtschlaufe
(17) gebildet ist.
11. Spülgutträger nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Drahtabschnitt (19) des Spülgutniederhalters (15) mit einer Reihe (30)
von Einrichtungen zur vereinzelten Aufnahme von Reinigungsgütern (29) zusammenwirkt.
12. Reinigungsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Spülgutträger nach einem
der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11.