[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufabdeckungseinrichtung für eine Ablauföffnung eines
Wasserablaufs mit einem Abdeckungselement, wobei das Abdeckungselement eine die Ablauföffnung
bedeckende Abdeckplatte und einen von einer Unterseite der Abdeckplatte abstehenden
Führungsstift aufweist, wobei das Abdeckungselement mit dem Führungsstift in einer
in dem Wasserablauf angeordneten Führungseinrichtung relativ zu der Ablauföffnung
in einer Verlagerungsrichtung verschiebbar lagerbar ist. Die Erfindung betrifft auch
eine Wasserablaufeinrichtung mit einer in einer Wassersammeleinrichtung angeordneten
Ablauföffnung und mit einer die Ablauföffnung abdeckenden Ablaufabdeckungseinrichtung,
die ein Abdeckungselement aufweist, welches in einer relativ zu der Ablauföffnung
festgelegten Führungseinrichtung in einer Verlagerungsrichtung verschiebbar gelagert
ist.
[0002] Wasserablaufeinrichtungen mit einer in einer Wassersammeleinrichtung angeordneten
Ablauföffnungen werden in vielen unterschiedlichen Anwendungsbereichen verwendet.
[0003] Bei einer als Spülbecken ausgebildeten Wassersammeleinrichtung befindet sich meistens
im Spülbeckenboden eine Ablauföffnung, durch welche hindurch das in das Spülbecken
einströmende oder darin gesammelte Spülwasser aus dem Spülbecken in eine Abflussleitung
überführt und darin abgeführt wird. Die Ablauföffnung in einem Spülbecken kann mit
einem Stopfen oder mit einem Verschlussdeckel verschlossen werden, um das Spülwasser
zurückzuhalten und anzusammeln, welches während der Benutzung des Spülbeckens beispielsweise
aus einem Wasserhahn oder einem Wasserbehälter in das Spülbecken eingefüllt wird.
Die Wasserablaufeinrichtung kann auch ein fest eingebautes oder lösbar in die Ablauföffnung
einsetzbares Siebelement aufweisen, mit welchem größere Partikel oder feste Rückstände
in dem Spülbecken zurückgehalten werden können, um nicht durch die Ablauföffnung in
eine daran anschließende Abflussleitung gelangen zu können und diese allmählich zu
verstopfen.
[0004] Andere Wasserablaufeinrichtungen sind beispielsweise aus Sanitärbereichen bekannt
und werden in Waschbecken, Badewannen oder Duschbereichen verwendet. Bei Waschbecken
oder Badewannen unterscheidet sich oftmals lediglich die Ausgestaltung der Wassersammeleinrichtung
als Waschbecken oder als Badewanne von einem Spülbecken, während die darin verwendete
Wasserablaufeinrichtung weitgehend übereinstimmend ausgebildet sein kann und nur geringfügig
an die jeweilige Wassersammeleinrichtung angepasst sein muss. Bei einer Dusche kann
die Wassersammeleinrichtung entweder als Duschtasse oder Duschbecken ausgebildet sein,
oder aber durch einen üblicherweise mit Fliesen belegten Duschboden gebildet werden,
der ein Gefälle in Richtung der Ablauföffnung aufweist, sodass sich das in der Dusche
verteilte Duschwasser auf dem Duschboden ansammelt und zur Ablauföffnung abgeführt
wird. Abweichend zu einer an einem Spülbecken oder an einem Waschbecken festgelegten
Wasserablaufeinrichtung sind die bei Duschen verwendeten Wasserablaufeinrichtungen
üblicherweise in dem Untergrund unter einer Duschtasse oder unter einem mit Fliesen
bedeckten Boden angeordnet und festgelegt.
[0005] Unabhängig von den verschiedenen Ausgestaltungen der Wasserablaufeinrichtung ist
es aus der Praxis bekannt, dass die Ablauföffnung von einer Ablaufabdeckungseinrichtung
bedeckt sein kann. Die Ablaufabdeckungseinrichtung kann eine sichtbare Oberseite aufweisen,
die hinsichtlich des Materials oder der Farbgebung an die angrenzenden Bereiche der
Wassersammeleinrichtung angepasst ist, in welcher die Ablauföffnung der Wasserablaufeinrichtung
angeordnet ist. So kann beispielsweise in einem Spülbecken aus Edelstahl die Ablaufabdeckungseinrichtung
ein Abdeckungselement aus Edelstahl aufweisen oder ein Abdeckungselement aufweisen,
dessen Oberseite mit einer wie Edelstahl aussehenden Beschichtung versehen ist. Die
Ablauföffnung wird dann von dem Abdeckungselement verdeckt und ist nahezu unsichtbar
bzw. unauffällig in der Wassersammeleinrichtung. Die Ablaufabdeckungseinrichtung kann
auch ein Abdeckungselement mit einer auffallend gestalteten sichtbaren Oberseite aufweisen,
sodass die Ablauföffnung von einem ästhetisch ansprechend gestalteten Abdeckungselement
bedeckt ist.
[0006] Die Abdeckungseinrichtung kann zusätzlich zu einer ästhetisch ansprechenden Ausgestaltung
auch als Verschlusselement für die Ablauföffnung dienen oder ein Siebkorbelement aufweisen,
mit welchem größere Partikel oder Rückstände aus dem durch die Ablauföffnung abfließende
Abwasser zurückgehalten werden und verhindert wird, dass diese Partikel oder Rückstände
in die sich an die Ablauföffnung anschließende Abflussleitung gelangen und diese allmählich
verstopfen.
[0007] In der Praxis werden üblicherweise Ablaufabdeckungseinrichtungen verwendet, die ein
Abdeckungselement mit einer zumindest in Richtung der sichtbaren Oberseite rotationssymmetrischen
Formgebung und Kontur aufweisen. Die Ausrichtung des Abdeckungselements der Wasserablaufeinrichtung
relativ zu der Wassersammeleinrichtung, in welcher die Wasserablaufeinrichtung angeordnet
ist, kann dann beliebig sein, ohne dass die in Umfangsrichtung verlaufenden Konturen
des Abdeckungselements Abschnitte aufweisen könnten, die in einer ästhetisch wenig
ansprechenden Weise schräg zu Konturen der umgebenden Wassersammeleinrichtung verlaufen
könnten.
[0008] Bei Wassersammeleinrichtungen, die ebenfalls runde Konturen aufweisen, harmonieren
Abdeckungselemente mit kreisrunder Oberfläche in einer ansprechenden Weise mit den
Konturen der Wassersammeleinrichtung. Es sind jedoch auch Spülbecken bekannt, deren
Konturen näherungsweise quaderförmig ausgebildet sind. Für solche Spülbecken werden
auch Ablaufabdeckungseinrichtungen mit einem Abdeckungselement angeboten und verwendet,
deren sichtbare Oberseite eine rechteckige oder quaderförmige Umfangskontur aufweist.
Da das Abdeckungselement üblicherweise mit einem zylinderförmigen Führungsstift in
einer hohlzylinderförmigen Führungseinrichtung in der Ablauföffnung gelagert ist,
befindet sich das Abdeckungselement regelmäßig in einer beliebigen Ausrichtung. Die
bei rechteckigen oder quaderförmigen Abdeckungselementen gewünschte Ausrichtung des
Abdeckungselements relativ zu der Wassersammeleinrichtung muss dann jeweils manuell
vorgegeben werden, was die Handhabung solcher nicht rotationssymmetrisch ausgebildeten
Abdeckungselemente erschwert und deshalb trotz des ästhetisch ansprechenden Gesamteindrucks
deren Akzeptanz verringert.
[0009] In gleicher Weise werden beispielsweise auch Wasserablaufeinrichtungen bei Duschen
oder auch bei Balkonböden oder Terrassenböden verwendet, die ebenfalls ein Abdeckungselement
mit einer nicht rotationssymmetrischen Umfangskontur aufweisen. Auch bei derartigen
Wasserablaufeinrichtungen ist es wünschenswert, dass die Ausrichtung des Abdeckungselements
mit einer beispielsweise quadratischen oder rechteckigen Umfangskontur in einfacher
Weise vorgegeben werden kann, ohne dass eine umständliche manuelle Ausrichtung durch
einen Nutzer erfolgen muss. Auch sollte vermieden werden, dass sich während der Benutzung
der Dusche oder eines Spülbeckens das Abdeckungselement ungewollt verdreht und anschließend
mit einer anderen Ausrichtung relativ zu der umgebenden Wassersammeleinrichtung angeordnet
ist und bleibt.
[0010] Es wird deshalb als eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, eine Ablaufabdeckungseinrichtung
für eine Ablauföffnung eines Wasserablaufs so auszugestalten, dass die Ausrichtung
eines Abdeckungselements in einfacher Weise vorgegeben oder manuell erreicht werden
kann.
[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Ablaufabdeckungseinrichtung
ein Ausrichtungsvorgabeelement mit einer relativ zu der Verlagerungsrichtung nicht
rotationssymmetrischen äußeren Umfangsfläche aufweist, welches verdrehsicher in der
Ablauföffnung an der Führungseinrichtung festlegbar ist, und dass das Abdeckungselement
an seiner Unterseite ein Ausrichtungsführungselement aufweist, wobei das Ausrichtungsführungselement
eine den Führungsstift umgebende und an das Ausrichtungsvorgabeelement angepasste
Innenkontur aufweist, sodass eine in Umfangsrichtung mögliche Ausrichtung des in der
Ablauföffnung des Wasserablaufs gelagerten Abdeckungselements durch einen formschlüssigen
Eingriff des Ausrichtungsführungselements des Abdeckungselements mit dem in der Ablauföffnung
des Wasserablaufs festgelegten Ausrichtungsvorgabeelement vorgebbar ist. Um die gewünschte
Ausrichtung des Abdeckungselements vorzugeben muss lediglich das Ausrichtungsvorgabeelement
in geeigneter Weise und mit der gewünschten Ausrichtung an der Führungseinrichtung
festgelegt werden, die in der Ablauföffnung angeordnet ist. Als nicht rotationssymmetrische
äußere Umfangsfläche wird dabei jede Umfangsfläche bezeichnet, die so ausgestaltet
ist, dass die Umfangsfläche nicht um jeden beliebigen Drehwinkel verdreht werden kann
und dabei auf sich selbst abgebildet wird. Eine nicht rotationssymmetrische äußere
Umfangsfläche kann nur eine einzige Ausrichtung in Umfangsrichtung aufweisen oder
aber mehrere hinsichtlich des jeweiligen Drehwinkels beabstandet voneinander vorgegebene
Ausrichtungen aufweisen, bei denen die Umfangsfläche auf sich selbst abgebildet wird.
[0012] Das Ausrichtungsvorgabeelement kann dabei dauerhaft beispielsweise mit einer Hohlschraube,
die als Führungseinrichtung auch zur Aufnahme des Führungsstifts der Ablaufabdeckungseinrichtung
verwendet wird, an einer Gewindehülse festgeklemmt werden, die auch zur Aufnahme der
Hohlschraube dient. Das Ausrichtungsvorgabeelement umgibt dann eine äußere Mantelfläche
der Hohlschraube und wird zwischen einem radial vorspringenden Kopfabschnitt der Hohlschraube
und der Gewindehülse fixiert, in welche die Hohlschraube eingedreht wird. Das Ausrichtungsvorgabeelement
weist zweckmäßigerweise kein Innengewinde, sondern eine ebenflächige Innenwand auf,
sodass das Ausrichtungsvorgabeelement während des Eindrehens der Hohlschraube in Umfangsrichtung
beliebig verdreht und so ausgerichtet werden kann, dass das mit dem Ausrichtungsführungselement
formschlüssig in Eingriff stehende Ausrichtungsvorgabelelement des Abdeckungselements
die gewünschte Ausrichtung des Abdeckungselements relativ zu der Wassersammeleinrichtung
vorgegeben wird.
[0013] Das Ausrichtungsvorgabeelement ist zweckmäßigerweise so ausgebildet, dass das Ausrichtungsvorgabeelement
ohne größere Modifikation mit verschiedenen Wassersammeleinrichtungen verwendet werden
kann und gleichzeitig auch mit verschiedenen Ausrichtungsführungselementen unterschiedlicher
Ablaufabdeckungseinrichtungen in der vorgesehenen Weise zusammenwirken kann. Erfindungsgemäß
ausgestaltete Ausrichtungsvorgabeelemente können für die Verwendung bei Spülbecken,
Waschbecken, Badewannen und Duschen, bzw. bei vielen unterschiedlichen Wassersammeleinrichtungen
im Innenbereich und im Außenbereich von Gebäuden eingesetzt werden.
[0014] Das Ausrichtungsvorgabeelement kann in vorteilhafter Weise so ausgebildet sein, dass
es mit den bereits aus der Praxis bekannten und insbesondere mit den häufig anzutreffenden
Wasserablaufeinrichtungen verwendet werden kann. Zu diesem Zweck kann das Ausrichtungsvorgabeelement
beispielsweise zusammen mit einer als Führungseinrichtung für das Abdeckungselement
dienenden Hohlschraube in die Gewindehülse eingedreht und zwischen der Hohlschraube
und der Gewindehülse klemmend fixiert werden. Ein derartiges Ausrichtungsvorgabeelement
kann ohne weiteres in bereits eingebaute und benutzte Wasserablaufeinrichtungen eingesetzt
werden, sodass auch eine nachträgliche Nachrüstung einer bereits bestehenden und genutzten
Wasserablaufeinrichtung ohne größeren Aufwand möglich ist. Es muss lediglich eine
Ablaufabdeckungseinrichtung mit einem geeignet ausgestalteten Ausrichtungsvorgabeelement
und mit einem daran angepassten Abdeckungselement mit einem passenden Ausrichtungsführungselement
an dessen Unterseite beschafft und in die bestehende Wasserablaufeinrichtung eingebaut
werden. Gegebenenfalls kann es zweckmäßig sein, eine längere oder hinsichtlich des
Hohlschraubenkopfs an das Ausrichtungsvorgabeelement angepasste Hohlschraube zu verwenden.
[0015] Das Ausrichtungsvorgabeelement könnte eine in Richtung des bestimmungsgemäß in die
Führungseinrichtung eingesetzten Abdeckungselements vorspringende Ausformung aufweisen,
die mit einer daran angepassten Ausnehmung in Eingriff bringbar ist, die in dem Ausrichtungsführungselement
an der Unterseite des Abdeckungselements ausgebildet ist. Es kann optional auch vorgesehen
sein, dass die äußere Umfangsfläche des Ausrichtungsvorgabeelements und die daran
angepasste Innenkontur des Ausrichtungsführungselement so ausgebildet sind, dass das
Abdeckungselement bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung als Abdeckung der Ablauföffnung
in mindestens einer in Umfangsrichtung vorgegebenen Ausrichtung relativ zu dem Ausrichtungsvorgabeelement
in der Führungseinrichtung lagerbar ist. Die äußere Umfangsfläche bietet viele Möglichkeiten
für einen zuverlässigen formschlüssigen Eingriff zwischen dem Ausrichtungsvorgabeelement
einerseits und dem die Umfangsfläche umgebenden Ausrichtungsführungselement. Das Abdeckungselement
kann mit einem hülsenförmig ausgebildeten und an der Unterseite des Abdeckungselements
angeordneten Ausrichtungsführungselement von oben auf das Ausrichtungsvorgabeelement
aufgeschoben werden, wenn gleichzeitig der Führungsstift des Abdeckungselements in
die Führungseinrichtung eingeführt wird. Die Abmessungen der Umfangsfläche des Ausrichtungsvorgabeelements,
die für den formschlüssigen Eingriff mit dem Ausrichtungsführungselement vorgesehen
ist und verwendet wird, kann auch in einer axialen Richtung, die mit einer Ausrichtung
des Führungsstifts übereinstimmt, ausreichend groß sein, sodass auch bei einer Verlagerung
des Abdeckungselements relativ zu der Führungseinrichtung bzw. zu der Wassersammeleinrichtung,
wie sie bei einer Verlagerung zwischen einer die Ablauföffnung verschließenden Verschlussstellung
und einer das Ablaufen von Wasser durch die Ablauföffnung erlaubenden Ablaufstellung
erfolgt, der formschlüssige Eingriff zwischen dem Ausrichtungsvorgabeelement und dem
Ausrichtungsführungselement beibehalten wird und die gewünschte Ausrichtung über lange
Nutzungsdauern hinweg dauerhaft vorgegeben wird.
[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens kann vorgesehen sein,
dass die äußere Umfangsfläche des Ausrichtungsvorgabeelements in Umfangsrichtung mindestens
einen ebenflächigen Führungsflächenabschnitt aufweist. Die äußere Umfangsfläche kann
beispielsweise über einen weiten Umfangsbereich eine zylinderförmige Formgebung aufweisen
und lediglich in eine kleinen Umfangsabschnitt einen ebenflächigen Führungsflächenabschnitt
aufweisen. Mit einer derartigen Formgebung kann bei einer daran angepassten Formgebung
des Ausrichtungsführungselements des Abdeckungselements eine einzige mögliche Ausrichtung
des Abdeckungselements relativ zu dem Ausrichtungsvorgabeelement zwingend vorgegeben
werden. Es ist ebenfalls denkbar, dass die äußere Umfangsfläche des Ausrichtungsvorgabeelements
mehrere ebenflächige Führungsflächenabschnitte aufweist, sodass das Abdeckungselement
wahlweise in verschiedenen Ausrichtungen auf das Ausrichtungsvorgabeelement geschoben
werden kann, die durch die einzelnen Führungsflächenabschnitte vorgegeben werden können.
Es ist ebenfalls möglich, dass das Ausrichtungsvorgabeelement eine Querschnittsfläche
mit einem polygonalen Umfangsrand aufweist und die äußere Umfangsfläche ausschließlich
aus aneinander angrenzenden ebenflächigen Führungsflächen gebildet ist.
[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Ausrichtungsvorgabeelement eine hülsenförmige
Formgebung aufweist und verdrehsicher an der Führungseinrichtung in der Ablauföffnung
festlegbar ist. Mit einer geeignet dimensionierten hülsenförmigen Formgebung kann
das Ausrichtungsvorgabeelement auf eine Hohlschraube aufgeschoben und zusammen mit
der Hohlschraube in die zugeordnete Gewindehülse einer Wasserablaufeinrichtung eingedreht
werden, sodass keine Anpassung oder aufwendige Modifikation der Wasserablaufeinrichtung
erforderlich sind, um das Ausrichtungsvorgabeelement an der als Führungseinrichtung
dienenden Hohlschraube festzulegen. Ein derart ausgestaltetes Ausrichtungsvorgabeelement
kann auch in vorteilhafter Weise für eine einfach zu montierende und kostengünstige
Nachrüstung bereits bestehender und benutzter Wasserablaufeinrichtungen verwendet
werden.
[0018] Es ist ebenfalls möglich und kann für verschiedene Anwendungsbereiche vorteilhaft
sein, dass das Ausrichtungsvorgabeelement eine Klemmzunge oder mehrere Klemmzungen
aufweist, die sich bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung des Abdeckungselements an
dem Ausrichtungsvorgabeelement parallel zu einer Erstreckungsrichtung des Führungsstifts
erstrecken und einen verdrehsicheren Eingriff der Klemmzungen mit einen oder mit mehreren
in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordneten Ablauföffnungsstegen in der
Ablauföffnung ermöglichen. Das Ausrichtungsvorgabeelement kann dann unabhängig von
der Formgebung der in jedem Einzelfall verwendeten Führungseinrichtung sein und beispielsweise
auch mit Wasserablaufeinrichtungen verwendet und kombiniert werden, die keine zentral
angeordnete Hohlschraube oder anderweitig gestaltete hülsenartige Führungseinrichtung
für den Führungsstift aufweisen. Das Ausrichtungsvorgabeelement kann beispielsweise
einen ringförmigen Grundkörper aufweisen, der die Führungseinrichtung umgibt. Der
ringförmige Grundkörper kann einen Kontakt zu der Führungseinrichtung aufweisen, muss
jedoch keinen Kontakt zu der Führungseinrichtung aufweisen. Das Ausrichtungsvorgabelelement
kann auch einen anders geformten Grundkörper aufweisen, der bei einer bestimmungsgemäßen
Verwendung neben der Führungseinrichtung angeordnet und in der Ablauföffnung der Wasserablaufeinrichtung
festgelegt sein kann. Ausgehend von dem ringförmigen oder abweichend ausgebildeten
Grundkörper können abstehende Klemmzungen ausgebildet oder nachträglich an dem Grundkörper
festgelegt sein, die mit daran angepassten Klemmabschnitten beispielsweise rastend
in einen formschlüssigen Eingriff bringbar sind, um das Ausrichtungsvorgabeelement
an den Klemmabschnitten zu fixieren. Es ist mindestens ein geeigneter Klemmabschnitt
notwendig, der im Bereich der Ablauföffnung an einer geeigneten Komponente der Wasserablaufeinrichtung
ausgebildet oder angeordnet ist.
[0019] In vielen Fällen weist die Wasserablaufeinrichtung eine siebartige Ausgestaltung
der Ablauföffnung auf, wobei mehrere üblicherweise konzentrisch angeordnete Siebablauföffnungen
durch dazwischen verlaufende Ablauföffnungsstege voneinander getrennt sind. Die Ablauföffnungsstege
verlaufen oftmals radial von einem Innenbereich nach außen, wobei die Führungseinrichtung
in dem Innenbereich angeordnet ist und über die Ablauföffnungsstege mit einem umgebenden
Wasserablaufrahmengebilde verbunden ist. Das Ausrichtungsvorgabeelement ist mit den
Klemmzungen in vorteilhafter Weise so ausgestaltet, dass die Klemmzungen mindestens
einen Ablauföffnungssteg und vorzugsweise mehrere oder alle Ablauföffnungsstege umgreifen
und das Ausrichtungsvorgabeelement formschlüssig an den Siebablauföffnungen festlegen.
[0020] Das Ausrichtungsführungselement kann einstückig mit dem Abdeckungselement hergestellt
sein. Es ist ebenfalls möglich und optional vorgesehen, dass das Ausrichtungsführungselement
lösbar mit dem Abdeckungselement verbindbar ist. Das Ausrichtungsführungselement kann
dann nachträglich an bereits hergestellten oder parallel dazu hergestellten Abdeckungselementen
befestigt werden. Diese Befestigung kann beispielsweise über jeweilige Kontaktflächen
mit einem geeigneten Klebemittel oder über Reibungsschweißen erfolgen.
[0021] Es kann optional vorgesehen sein, dass das Ausrichtungsvorgabeelement und oder oder
das Ausrichtungsführungselement aus einem manuell elastisch verformbaren Material
hergestellt ist oder damit beschichtet ist. Auf diese Weise können herstellungsbeding
unvermeidbare Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden und dennoch eine spielfreie
und formschlüssige Festlegung und Ausrichtung des Abdeckungselements an dem Ausrichtungsvorgabeelement
bewirkt werden. Durch die Verwendung eines elastisch verformbaren Materials kann auch
die Handhabung erleichtert werden, da bei einem Einführen des Abdeckungselements in
die Führungseinrichtung und dem gleichzeitig erfolgenden Aufschieben des Ausrichtungsführungselement
auf das Ausrichtungsvorgabeelement eine von der gewünschten Ausrichtung abweichende
Ausrichtung nicht zu einem unerwünschten Verkanten des Abdeckungselements führen,
sondern ein elastischer Ausgleich ermöglicht wird. Das manuell elastisch verformbare
Material kann beispielsweise ein Gummi-Material oder ein elastisch verformbares Kunststoffmaterial
sein, wobei eine die Grundform wahrende Verformung durch Kräfte bewirkt werden kann,
die üblicherweise mit einer Hand während des Einführens des Führungsstifts des Abdeckungselements
in die Führungseinrichtung ausgeübt werden.
[0022] Einer vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge kann vorgesehen
sein, dass das Ausrichtungsvorgabeelement und oder oder das Ausrichtungsführungselement
mindestens eine Ausrichtungsanpassungsfase oder eine sich in einem spitzen Winkel
zu einer Erstreckungsrichtung des Führungsstifts erstreckenden Ausrichtungsanpassungsfläche
aufweist, die derart ausgebildet ist oder sind, dass damit eine in Umfangsrichtung
angestrebte Ausrichtung des Abdeckungselements während eines Einführungsvorgangs des
Führungsstifts des Abdeckungselements in die Führungseinrichtung in der Ablauföffnung
des Wasserablaufs unterstützt wird.
[0023] Um die Ablaufabdeckungseinrichtung auch für ein Verschließen der Ablauföffnung verwenden
zu können kann optional vorgesehen sein, dass das Abdeckungselement ein ringförmiges
Dichtungselement aufweist, mit welchem in einer Verschlussstellung des Abdeckungselements
relativ zu der Ablauföffnung die Ablauföffnung flüssigkeitsdicht verschließbar ist.
Viele aus der Praxis bekannten Abdeckungselemente weisen bereits eine geeignete Ringdichtung
auf, sodass für die Verwendung als erfindungsgemäßes Abdeckungselement keine zusätzliche
Modifikation oder Anpassung erforderlich ist.
[0024] Es kann weiterhin in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass das Ablaufabdeckungselement
einen an der Unterseite der Abdeckplatte in einem Abstand zu der Unterseite angeordnetes
Siebkorbelement aufweist. Mit einem derartigen Siebkorbelement kann unabhängig von
einer gegebenenfalls mit mehreren Siebablauföffnungen ausgebildeten Ablauföffnung
verhindert werden, dass größere Partikel oder Verunreinigungen zusammen mit Abwasser
durch die Ablauföffnung ausgespült werden, wodurch eine unerwünschte Verstopfung einer
sich an die Ablauföffnung anschließenden Abwasserleitung begünstigt werden könnte.
[0025] Die Erfindung betrifft auch eine Wasserablaufeinrichtung mit einer in einer Wassersammeleinrichtung
angeordneten Ablauföffnung und mit einer die Ablauföffnung abdeckenden Ablaufabdeckungseinrichtung,
die ein Abdeckungselement aufweist, welches in einer relativ zu der Ablauföffnung
festgelegten Führungseinrichtung in einer Verlagerungsrichtung verschiebbar gelagert
ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ablaufabdeckungseinrichtung eine Ablaufabdeckungseinrichtung
mit den vorangehend beschriebenen Merkmalen und Merkmalskombinationen ist. Insbesondere
bei Wasserablaufeinrichtungen, die für eine Verwendung bei Wassersammeleinrichtungen
vorgesehen sein, die ebenflächige Konturen aufweisen und für welche eine nicht rotationssymmetrische
Ausgestaltung eines Abdeckungselements einen ästhetisch ansprechenden Gesamteindruck
begünstigt, kann es zweckmäßig sein, die Wasserablauföffnung und die darin angeordnete
Führungseinrichtung einerseits und die Ablaufabdeckungseinrichtung und vor allem das
Abdeckungselement so auszugestalten und aneinander anzupassen, dass die Wasserablaufeinrichtung
möglichst kostengünstig hergestellt und einfach in der Wassersammeleinrichtung montiert
werden kann und auch die gewünschte Ausrichtung des Abdeckungselements während der
Benutzung der Wassersammeleinrichtung in einfacher Weise und zuverlässig vorgegeben
werden kann.
[0026] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung eine in der Ablauföffnung
angeordnete Führungshülse oder Hohlschraube ist. Auf diese Weise können zahlreiche
Komponenten bereits bekannter und vorhandener Wasserablaufeinrichtungen ohne größere
Modifikationen weiter verwendet bzw. unverändert hergestellt werden. Es sind lediglich
eine an die Hohlschraube bzw. an die Führungshülse angepasste Ausgestaltung des Ausrichtungsvorgabeelements
sowie die angepasste Ausgestaltung des Abdeckungselements oder eine nachträgliche
Befestigung eines geeigneten Ausrichtungsführungselements mit einem herkömmlichen
Abdeckungselement erforderlich.
[0027] Zweckmäßigerweise kann auch vorgesehen sein, dass die Wasserablaufeinrichtung ein
in der Verlagerungsrichtung beabstandet zu der Ablauföffnung angeordnetes Siebablaufelement
mit mehreren von Ablauföffnungsstegen voneinander getrennten Siebablauföffnungen aufweist,
und dass die Führungseinrichtung an mindestens einem Ablauföffnungssteg festgelegt
ist.
[0028] Nachfolgend werden beispielhaft verschiedene Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens
näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer als quaderförmiges Spülbecken ausgestaltete
Wassersammeleinrichtung mit einem in dem Spülbecken angeordneten Abdeckungselement
mit einer rechteckigen Umfangskontur,
Fig. 2 eine Schnittansicht eines Teilbereichs des in Fig. 1 dargestellten Spülbeckens
mit einer Wasserablaufeinrichtung und mit einer Ablaufabdeckungseinrichtung, wobei
das Abdeckungselement der Ablaufabdeckungseinrichtung eine in Fig. 1 nicht sichtbare
Ablauföffnung des Spülbeckens bedeckt,
Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Wasserablaufgrundkörper mit mehreren konzentrisch
angeordneten Siebablauföffnungen und einem nicht rotationssymmetrisch ausgebildeten
Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 4 eine Schnittansicht des auch in Fig. 2 dargestellten Teilbereichs, wobei die
Ablaufabdeckungseinrichtung ein abweichend ausgestaltetes Ausrichtungsvorgabeelement
aufweist,
Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 6 eine Draufsicht auf ein abweichend ausgebildetes Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 7 eine Draufsicht auf ein wiederum abweichend ausgebildetes Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 8 eine Draufsicht auf ein erneut abweichend ausgebildetes Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 9 eine Seitenansicht eines Abdeckungselements mit einem Siebkorbelement und mit
einem ringförmigen Dichtungselement,
Fig. 10 eine Schnittansicht des in Fig. 9 dargestellten Abdeckungselements längs einer
Linie X-X in Fig. 9,
Fig. 11 eine Ansicht einer Unterseite des in den Fig. 9 und 10 gezeigten Abdeckungselements,
Fig. 12 eine Seitenansicht eines Wasserablaufgrundkörpers mit einer in einer Gewindehülse
eingedrehten Hohlschraube,
Fig. 13 eine Schnittansicht des in Fig. 12 dargestellten Wasserablaufgrundkörpers
längs einer Linie XIII-XIII in Fig. 12,
Fig. 14 eine Draufsicht auf den Wasserablaufgrundkörper mit einem von der Hohlschraube
klemmend fixierten Ausrichtungsvorgabeelement,
Fig. 15 eine Seitenansicht einer Wasserablaufeinrichtung mit der in den Fig. 9 bis
11 dargestellten Abdeckungselement und mit dem in den Fig. 12 bis 14 dargestellten
Wasserablaufgrundkörper,
Fig. 16 eine Schnittansicht der in Fig. 15 dargestellten Wasserablaufeinrichtung längs
einer Linie XVI-XVI in Fig. 15, und
Fig. 17 eine Draufsicht auf die Wasserablaufeinrichtung mit dem Abdeckungselement
mit einer quaderförmigen Umfangskontur, welches die Ablauföffnung abdeckt.
[0029] In Fig. 1 ist lediglich schematisch ein quaderförmiges Spülbecken 1 als Beispiel
für eine Wassersammeleinrichtung dargestellt. Bei der Wassersammeleinrichtung kann
es sich beispielsweise auch um ein Waschbecken, eine Badewanne, eine Dusche oder um
einen Bodenablauf in einem Balkon oder in einer Terrasse handeln. Das Spülbecken 1
weist im wesentlichen ebenflächige Seitenwände 2 und einen ebenflächigen Boden 3 auf.
Neben dem Spülbecken 1 ist auf einer Arbeitsplatte 4 eine regulierbare Wasserauslaufarmatur
5 angeordnet. In dem Spülbecken 1 befindet sich eine in Fig. 1 nicht sichtbare Ablauföffnung
6, die von einem Abdeckungselement 7 mit einer quadratischen Umfangskontur bedeckt
ist.
[0030] In Fig. 2 ist eine Schnittansicht eines Teilbereichs des in Fig. 1 dargestellten
Spülbeckens 1 mit einer Wasserablaufeinrichtung 8 und mit einer Ablaufabdeckungseinrichtung
9 dargestellt, wobei das Abdeckungselement 7 der Ablaufabdeckungseinrichtung 9 die
Ablauföffnung 10 der Wasserablaufeinrichtung 8 bedeckt. Ein auch in Fig. 3 in Alleinstellung
gezeigter Wasserablaufgrundkörper 11 weist entlang seines Umfangsrands einen ringförmigen
Befestigungsflansch 12 auf, mit welchem der Wasserablaufgrundkörper 11 in oder an
einer daran angepassten Ausnehmung 13 in dem Spülbecken 1 festgelegt ist. In der Mitte
des Wasserablaufgrundkörpers 11 ist eine Gewindehülse 14 an dem Wasserablaufgrundkörper
11 festgelegt. In die Gewindehülse 14 ist eine Hohlschraube 15 eingedreht, die als
Führungseinrichtung für das Abdeckungselement 7 der Ablaufabdeckungseinrichtung 9
dient.
[0031] Das Abdeckungselement 7 weist eine plattenförmige Abdeckplatte 16 und eine an einer
Unterseite 17 der Abdeckplatte 16 befestigten und von der Abdeckplatte 16 abstehenden
Führungsstift 18 auf. Der Führungsstift 18 ist an die Abmessungen der Hohlschraube
15 angepasst und ist in einer axialen Richtung verschiebbar in der Hohlschraube 15
gelagert, wobei die axiale Richtung der Ausrichtung des Führungsstifts 18 und gleichzeitig
einer Mittenachse der Hohlschraube 15 entspricht. Ein näherungsweise ringförmig, jedoch
nicht rotationssymmetrisch ausgebildetes Ausrichtungsvorgabeelement 19 ist auf einen
Gewindeabschnitt der Hohlschraube 15 aufgeschoben und zwischen einem radial nach außen
vorspringenden Hohlschraubenkopf 20 und der Gewindehülse 14 klemmend fixiert.
[0032] Das Abdeckungselement 7 weist ein Ausrichtungsführungselement 21 auf, welches bei
dieser Ausführungsvariante an der Unterseite 17 einstückig ausgebildet ist. Eine Innenkontur
22 des Ausrichtungsführungselements 21 ist so ausgebildet, dass die Innenkontur 22
einen formschlüssigen und in Umfangsrichtung verdrehsicheren Eingriff mit einer äußeren
Umfangsfläche 23 des Ausrichtungsvorgabeelements 19 bildet. Auf diese Weise wird durch
den Eingriff des Ausrichtungsvorgabeelements 19 mit dem Ausrichtungsführungselement
21 die Ausrichtung des Abdeckungselements 7 relativ zu dem Wasserablaufgrundkörper
11 vorgegeben. Durch eine Verdrehung des Ausrichtungsvorgabeelements 19 relativ zu
der Hohlschraube 15, bevor bzw. während die Hohlschraube 15 in die Gewindehülse 14
eingedreht wird, kann die Ausrichtung des Abdeckungselements 7 in einfacher Weise
verändert und individuell angepasst bzw. vorgegeben werden.
[0033] In Fig. 4 ist eine von der in Fig. 2 abweichende Variante einer Ablaufabdeckungseinrichtung
9 dargestellt. Dabei sind die einzelnen Komponenten weitgehend identisch ausgestaltet.
Das Ausrichtungsvorgabeelement 19 ist jedoch nicht näherungsweise ringförmig ausgebildet
und auf die Hohlschraube 15 aufgeschoben, sondern weist in axialer Richtung abstehende
Klemmzungen 24 auf, welche die in Fig. 3 gezeigten und zwischen den konzentrisch angeordneten
Siebablauföffnungen 25 verlaufenden Ablauföffnungsstege 26 formschlüssig umgreifen
und dadurch das Ausrichtungsvorgabeelement 19 verdrehsicher an dem Wasserablaufgrundkörper
11 festlegen.
[0034] In Fig. 5 ist eine exemplarische Ausgestaltung des Ausrichtungsvorgabeelements 19
dargestellt. Das Ausrichtungsvorgabeelement 19 weist eine Umfangsfläche 23 aus mehrere
ebenflächigen Führungsflächen 27 auf. Durch eine daran angepasste Ausgestaltung der
Innenkontur 22 des Ausrichtungsführungselements 21 kann vorgegeben werden, dass das
Abdeckungselement 7 nur in vier verschiedenen Ausrichtungen in Umfangsrichtung relativ
zu dem Ausrichtungsvorgabeelement 19 angeordnet werden kann.
[0035] Bei der in Fig. 6 exemplarisch dargestellten abweichende Variante des Ausrichtungsvorgabeelements
19 ist eine ebenflächige Führungsfläche 27 schräg in einem Winkel von 45° zu den beiden
angrenzenden Umfangsflächenbereichen ausgerichtet. Mit diesem Ausrichtungsvorgabeelement
19 kann in Kombination mit einer daran angepassten Innenkontur 22 des Ausrichtungsführungselements
21 eine einzige mögliche Ausrichtung des Abdeckungselements 7 vorgegeben werden.
[0036] Bei der in Fig. 7 exemplarisch dargestellten und wiederum abweichenden Variante des
Ausrichtungsvorgabeelements 19 weist die Umfangsfläche 23 gekrümmte Bereiche und zwei
einander gegenüberliegende und parallel zueinander ausgerichtete ebenflächige Führungsflächen
27 auf. Mit einem derartigen Ausrichtungsvorgabeelement 19 können in einfacher Weise
zwei verschiedene Ausrichtungen des Abdeckungselements 7 vorgegeben werden.
[0037] Bei der in Fig. 8 exemplarisch dargestellten und wiederum abweichenden Variante des
Ausrichtungsvorgabeelements 19 weist die Umfangsfläche 23 keine sich in Umfangsrichtung
erstreckenden ebenflächige Führungsflächen auf, sondern mehrere in Umfangsrichtung
verteilt angeordnete radial vorspringende Wulstelemente 28. Durch die Anzahl und Anordnung
der Wulstelemente können in Verbindung mit einer daran angepassten Innenkontur 22
des Ausrichtungsführungselements 21 wahlweise nur eine mögliche Ausrichtung oder aber
zwei oder mehr mögliche Ausrichtungen des Abdeckungselements 7 der Ablaufabdeckungseinrichtung
9 vorgegeben werden.
[0038] In den Fig. 9 bis 11 ist exemplarisch eine Ausgestaltung des Abdeckungselements 7
dargestellt, bei der an der Unterseite 17 des Abdeckungselements 7 zusätzlich ein
Siebkorbelement 29 und eine ringförmige Dichtung 30 auf, sodass das Abdeckungselement
7 nicht zur zum dekorativen Abdecken der Ablauföffnung 10, sondern auch für einen
wasserdichten Verschluss der Ablauföffnung 10 verwendet werden kann. Das Siebkorbelement
28 weist eine große Anzahl von konzentrisch angeordneten Siebkorböffnungen 31 auf.
Das Siebkorbelement 29 und die ringförmige Dichtung 30 umgeben das konzentrisch in
der Mitte angeordnete Ausrichtungsführungselement 21, welches eine Innenkontur 22
mit mehreren nach innen vorspringenden Konturrippen 32 aufweist.
[0039] In den Fig. 12 bis 14 ist ein daran angepasster Wasserablaufgrundkörper 11 mit der
darin eingedrehten Hohlschraube 15 gezeigt. Zwischen dem Hohlschraubenkopf 20 und
dem Wasserablaufgrundkörper 11 ist das Ausrichtungsvorgabeelement 19 klemmend fixiert.
[0040] In den Fig. 15 bis 17 ist die Wasserablaufeinrichtung 8 mit dem Wasserablaufgrundkörper
11 und dem in der Hohlschraube 15 verschiebbar gelagerten Abdeckungselement 7 gezeigt.
Bei der in Fig. 17 gezeigten Draufsicht ist die quadratische Umfangskontur des Abdeckungselements
7 erkennbar.
1. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) für eine Ablauföffnung (10) eines Wasserablaufs mit
einem Abdeckungselement (7), wobei das Abdeckungselement (7) eine die Ablauföffnung
(10) bedeckende Abdeckplatte (16) und einen von einer Unterseite (17) der Abdeckplatte
(16) abstehenden Führungsstift (18) aufweist, wobei das Abdeckungselement (7) mit
dem Führungsstift (18) in einer in dem Wasserablauf angeordneten Führungseinrichtung
relativ zu der Ablauföffnung (10) in einer Verlagerungsrichtung verschiebbar lagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufabdeckungseinrichtung (9) ein Ausrichtungsvorgabeelement (19) mit einer
relativ zu der Verlagerungsrichtung nicht rotationssymmetrischen äußeren Umfangsfläche
(23) aufweist, welches verdrehsicher in der Ablauföffnung (10) an der Führungseinrichtung
festlegbar ist, und dass das Abdeckungselement (7) an seiner Unterseite (17) ein Ausrichtungsführungselement
(21) aufweist, wobei das Ausrichtungsführungselement (21) eine den Führungsstift (18)
umgebende und an das Ausrichtungsvorgabeelement (19) angepasste Innenkontur (22) aufweist,
sodass eine in Umfangsrichtung mögliche Ausrichtung des in der Ablauföffnung (10)
des Wasserablaufs gelagerten Abdeckungselements (7) durch einen formschlüssigen Eingriff
des Ausrichtungsführungselements (21) des Abdeckungselements (7) mit dem in der Ablauföffnung
(10) des Wasserablaufs festgelegten Ausrichtungsvorgabeelement (19) vorgebbar ist.
2. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Umfangsfläche (23) des Ausrichtungsvorgabeelements (19) und die daran
angepasste Innenkontur (22) des Ausrichtungsführungselement (21) so ausgebildet sind,
dass das Abdeckungselement (7) bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung als Abdeckung
der Ablauföffnung (10) in mindestens einer in Umfangsrichtung vorgegebenen Ausrichtung
relativ zu dem Ausrichtungsvorgabeelement (19) in der Führungseinrichtung lagerbar
ist.
3. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Umfangsfläche (23) des Ausrichtungsvorgabeelements (19) in Umfangsrichtung
mindestens einen ebenflächigen Führungsflächenabschnitt (27) aufweist.
4. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungsvorgabeelement (19) eine hülsenförmige Formgebung aufweist und verdrehsicher
an der Führungseinrichtung in der Ablauföffnung (10) festlegbar ist.
5. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungsvorgabeelement (19) eine Klemmzunge (24) oder mehrere Klemmzungen
(24) aufweist, die sich bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung des Abdeckungselements
(7) an dem Ausrichtungsvorgabeelement (19) parallel zu einer Erstreckungsrichtung
des Führungsstifts (18) erstrecken und einen verdrehsicheren Eingriff der Klemmzungen
(24) mit einen oder mit mehreren in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordneten
Ablauföffnungsstegen (26) in der Ablauföffnung (10) ermöglichen.
6. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungsführungselement (21) lösbar mit dem Abdeckungselement (7) verbindbar
ist.
7. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungsvorgabeelement (19) und oder oder das Ausrichtungsführungselement
(21) aus einem manuell elastisch verformbaren Material hergestellt ist oder damit
beschichtet ist.
8. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungsvorgabeelement (19) und oder oder das Ausrichtungsführungselement
(21) mindestens eine Ausrichtungsanpassungsfase oder eine sich in einem spitzen Winkel
zu einer Erstreckungsrichtung des Führungsstifts (18) erstreckenden Ausrichtungsanpassungsfläche
aufweist, die derart ausgebildet ist oder sind, dass damit eine in Umfangsrichtung
angestrebte Ausrichtung des Abdeckungselements (7) während eines Einführungsvorgangs
des Führungsstifts (18) des Abdeckungselements (7) in die Führungseinrichtung in der
Ablauföffnung (10) des Wasserablaufs unterstützt wird.
9. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (7) ein ringförmiges Dichtungselement (30) aufweist, mit welchem
in einer Verschlussstellung des Abdeckungselements (7) relativ zu der Ablauföffnung
(10) die Ablauföffnung (10) flüssigkeitsdicht verschließbar ist.
10. Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (7) einen an der Unterseite (17) der Abdeckplatte (16) in einem
Abstand zu der Unterseite (17) angeordnetes Siebkorbelement (29) aufweist.
11. Wasserablaufeinrichtung (8) mit einer in einer Wassersammeleinrichtung angeordneten
Ablauföffnung (10) und mit einer die Ablauföffnung (10)
abdeckenden Ablaufabdeckungseinrichtung (9), die ein Abdeckungselement (7) aufweist,
welches in einer relativ zu der Ablauföffnung (10) festgelegten Führungseinrichtung
in einer Verlagerungsrichtung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufabdeckungseinrichtung (9) eine Ablaufabdeckungseinrichtung (9) nach einem
der Ansprüche 1 bis 10 ist.
12. Wasserablaufeinrichtung (8) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung eine in der Ablauföffnung (10) angeordnete Führungshülse
oder Hohlschraube (15) ist.
13. Wasserablaufeinrichtung (8) nach Anspruch 11 oder Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserablaufeinrichtung (8) ein in der Verlagerungsrichtung beabstandet zu der
Ablauföffnung (10) angeordnetes Siebablaufelement mit mehreren von Ablauföffnungsstegen
(26) voneinander getrennten Siebablauföffnungen (25) aufweist, und dass die Führungseinrichtung
an mindestens einem Ablauföffnungssteg (26) festgelegt ist.