STÜTZFUSS

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend ein Anschlussstück (4) mit einer zentrischen Bohrung (42), die ein Innengewinde (43) aufweist, das mit einer Gewindestange (31) im Gewindeeingriff steht, die mit einem Auflagerteil (2) verbunden ist, und ein Aufnahmestück (71) zur Verbindung mit einem Tragrahmen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (4) einen Haltedom (41) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend ein Anschlussstück mit einer zentrischen Bohrung, die ein Innengewinde aufweist, das mit einer Gewindestange im Gewindeeingriff steht, die mit einem Auflagerteil verbunden ist, und ein Aufnahmestück zur Verbindung mit einem Tragrahmen.

[0002] Zum Einbau von Dusch- oder Badewannen kommen regelmäßig Tragrahmen zum Einsatz, die aus mehreren aneinander angelenkten Profilen zusammengesetzt sind, die auf höhenverstellbaren Stützfüßen platziert werden. Die Höhenverstellbarkeit der Stützfüße dient der Anpassung des Tragrahmens an unterschiedliche Wannenhöhen sowie zum Ausgleich von Bodenunebenheiten.

[0003] Vor dem Hintergrund der Produktvielfalt an Dusch- und Badewannen kommen unterschiedlich hohe Tragrahmen zum Einsatz, woraus sich das Erfordernis unterschiedlicher Höhen an Stützfüße stellt. Zur Minimierung der Lagerhaltung solcher Stützfüße ist in der DE 295 14 312 U1 ein höhenverstellbarer Stützfuß für Traggestelle vorgeschlagen, der sowohl für hohe, als auch für niedrige Traggestelle geeignet ist. Hierzu weist der Stützfuß eine Gewindestange auf, die über eine Mutter sowie eine Kontermutter an einen durchmesserverjüngten Bereich eines inneren Tragkörpers gehalten ist. Der innere Tragkörper trägt ein Außengewinde, das mit einem Innengewinde eines äußeren Tragkörpers im Eingriff steht. Durch diese teleskopartige Anordnung ist ein erweiterter Höheneinstellbereich erzielt.

[0004] Nachteilig an dem vorbekannten Stützfuß ist, dass dieser in der Regel zunächst in seiner Höhe einzustellen ist, bevor er in der Einbausituation unter das Traggestell verbracht wird. Insbesondere an unzugänglichen Stellen ist eine nachträgliche Höhenjustierung der Stützfußes durch Hinein- oder Herausschrauben des inneren Tragkörpers in bzw. aus dem äußeren Tragkörper oftmals nicht möglich.

[0005] Vor diesem Hintergrund wird in der DE 20 2020 100 612 U1 ein Stützfuß vorgeschlagen, der zwei im Wesentlichen hohlzylinderförmige, miteinander im Gewindeeingriff stehende Tragkörper umfasst, die axial bewegbar miteinander verbunden sind, wobei ein Verstellring angeordnet ist, der drehbar auf dem ersten Tragkörper gelagert ist und der einen Stelltrieb aufweist, über den der erste Tragkörper relativ zu dem Verstellring drehbar ist. Der Stelltrieb ist durch eine Schneckenwelle gebildet, die in eine außen auf dem ersten Tragkörper angeordnete Schneckenradverzahnung eingreift. Der Stützfuß ermöglicht hierdurch eine Höhenjustierung auch an schwer zugänglichen Stellen. Der zweite Tragkörper weist eine Aufnahme für ein C-Profil eines Tragrahmens auf, die durch eine hohlquaderförmige Durchführung gebildet ist. Dieser vorbekannte Stützfuß hat sich in der Praxis bewährt. Durch den vorgesehenen Stelltrieb ist dieser Stützfuß für einige Einbausituationen überdimensioniert, beispielsweise dann, wenn die Stützfußpositionen gut zugänglich sind. Zudem ist mit den vorgeschlagenen Aufnahmen eine Aufschieben auf ein C-Profil vor dem Zusammensetzen des Tragrahmens erforderlich.

[0006] Hier setzt die vorliegende Erfindung an. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen höhenverstellbaren Stützfuß bereitzustellen, der einfach aufgebaut ist und bei dem eine einfache Verbindung mit einem Tragrahmen ermöglicht ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch einen Stützfuß mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Mit der Erfindung ist ein höhenverstellbarer Stützfuß bereitgestellt, der einfach aufgebaut ist und bei dem eine einfache Verbindung mit einem Tragrahmen ermöglicht ist. Dadurch, dass das Anschlussstück einen Haltedom aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück angeordneten Haltebuchse form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, ist eine einfache Montage des Stützfußes auch nach Fertigstellung des Rahmens ermöglicht. Das Aufnahmestück kann sowohl einstückig oder als separates Bauteil oder separate Baugruppe in dem Tragrahmen integriert sein, als auch form- und/oder kraftschlüssig mit diesem verbunden sein. Beispielsweise kann das Aufnahmestück in ein U-, C- oder Hutprofil eingelegt und in diesem über Spannmittel verspannt oder mit diesem verschraubt oder verklebt sein.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung weist der Haltedom ein Außengewinde auf, das in ein in der Haltebuchse vorhandenes Innengewinde einschraubbar ist. Bevorzugt sind in das Außengewinde des Haltedoms sowie in das Innengewinde der Haltebuchse axial sich über deren gesamte Länge erstreckend jeweils diametral gegenüberliegend zwei Freiflächen eingebracht, wodurch der Haltedom in einer definierten Drehposition in die Haltebuchse einschiebbar ist. Hierdurch ist eine besonders schnelle Montage ermöglicht. In einer Drehposition, in der die Gewindeabschnitte von Haltedom und Haltebuchse jeweils im Bereich der Freifläche des anderen Teils befinden, liegt kein Gewindeeingriff vor und der Haltedom kann einfach in die Haltebuchse eingeschoben werden. Anschließend kann durch Drehung des Haltedoms über das Anschlussstück ein Gewindeeingriff der Außengewindeabschnitte des Haltedoms mit den Innengewindeabschnitten der Haltebuchse erzielt werden, wodurch eine axiale Fixierung des Haltedoms in der Haltebuchse mit gleichzeitigem Anziehen der Verbindung erfolgt.

[0009] In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung können der Haltedom und die Haltebuchse miteinander korrespondierende Rastmittel aufweisen. Unter korrespondierenden Rastmitteln sind hier zueinander in Wechselwirkung stehende Rastmittel zu verstehen, die bei Einschieben des Haltedoms in die Haltebuchse miteinander verrasten und hierdurch eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung ausbilden. Vorzugsweise umfassen die Rastmittel Rastnasen, die mit angeordneten Rastnuten verrastbar sind. Die Rastmittel können auch radial zumindest bereichsweise umlaufende elastische Stege umfassen, die in vorhandene, zumindest bereichsweise umlaufend angeordnete Rastnuten eingreifen.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist an dem Aufnahmestück ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet, das ein auskragendes Sperrstück aufweist, das in einen in dem Anschlussstück vorhandenen Eingriff hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist. Hierdurch ist einem unbeabsichtigten Lösen des Stützfußes entgegengewirkt. Durch eine Sägezahnförmige Ausbildung des Sperrstücks kann beispielsweise eine Drehung des Anschlussstücks in Anziehrichtung freigegeben sein; nur in Löserichtung ist eine Drehung blockiert.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist das Sicherungsteil ein verschiebbar an dem Aufnahmestück angeordneter Schieber, der einen axial auskragendes Sperrstück aufweist, das in einen in dem Anschlussstück vorhandenen Eingriff einschiebbar ist. Alternativ kann das Sicherungsteil auch in Forme einer schwenkbaren Wippe oder eines drehbaren Hebels ausgebildet sein.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung das Sicherungsteil mit dem Sperrstück über ein Federelement axial in eine über das Aufnahmestück hervorstehende Position des Sperrstücks vorgespannt. Hierdurch ist ein selbsttätiges eingreifen des Sperrstücks in den Eingriff des Anschlussstücks erzielt. Bevorzugt ist ein Anschlag angeordnet, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens ein Verlängerungsstück vorhanden, das an einem Ende einen Haltedom aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück angeordneten Haltebuchse form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist und das an seinem gegenüberliegenden Ende eine Haltebuchse aufweist, die mit dem Haltedom des Anschlussstücks form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist. Hierdurch ist eine Zwischenkopplung des Verlängerungsstücks zwischen dem Anschlussstück und dem Aufnahmestück ermöglicht.

[0014] Bevorzugt ist der Haltedom des Verlängerungsstücks entsprechend dem Haltedom des Anschlussstücks ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Haltebuchse des Verlängerungsstücks entsprechen der Haltebuchse des Aufnahmestücks ausgebildet. Durch Zwischenkopplung eines oder mehrerer Verlängerungsstücke ist so die Höhe des Stützfußes beliebig einstellbar. Vorteilhaft sind wenigstens zwei Verlängerungsstücke (5) angeordnet, die zueinander eine unterschiedliche Länge aufweisen.

[0015] In Weiterbildung der Erfindung ist an dem Verlängerungsstück axial versetzt und radial beabstandet zu dem Haltedom ein Eingriff zur Aufnahme des Sperrstücks des Schiebers des Aufnahmestücks angeordnet. Hierdurch ist das Verlängerungsstück an dem Anschlussstück in Drehrichtung blockierbar, wodurch einem unbeabsichtigten Lösen des Stützfußes entgegengewirkt ist.

[0016] In Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Verlängerungsstück ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet, das ein auskragendes Sperrstück aufweist, das in einen in dem Anschlussstück vorhandenen Eingriff hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist. Hierdurch ist einem unbeabsichtigten Lösen des Anschlussstücks entgegengewirkt. Bevorzugt ist das Sicherungsteil ein an dem Verlängerungsstück verschiebbar angeordneter Schieber, der ein axial auskragendes Sperrstück aufweist, das in einen in dem Anschlussstück vorhandenen Eingriff einschiebbar ist.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Sicherungsteil mit dem Sperrstück über ein Federelement axial in eine über das Verlängerungsstück hervorstehende Position des Sperrstücks vorgespannt. Hierdurch ist ein selbsttätiges eingreifen des Sperrstücks in den Eingriff des Anschlussstücks erzielt. Bevorzugt ist ein Anschlag angeordnet, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an dem an dem Anschlussstück und/oder dem Verlängerungsstück angeordneten Sicherungsteil, vorzugsweise einem Schieber ein Federelement angeformt, über welches das Sicherungsteil mit seinem Sperrstück vorgespannt ist. Hierdurch ist eine reduzierte Bauteiltiefe erzielt, wodurch die Herstellung vereinfacht ist. Bevorzugt sind die Sicherungsteile von Anschlussstück und Verlängerungsstück identisch ausgebildet.

[0019] In Weiterbildung der Erfindung weist das Verlängerungsstück eine zentrische Durchbohrung auf, die in der Haltebuchse fluchtet. Bevorzugt ist der kleinste Durchmesser der größer, als der Innendurchmesser der mit einem Innengewinde versehenen Bohrung des Anschlussstücks. Hierdurch kann die Gewindestange in die Durchbohrung hineinragen, wodurch die Verwendung längerer Gewindestangen ermöglicht ist.

[0020] In Ausgestaltung der Erfindung weist die Gewindestange endseitig einen Schraubenkopf auf, der mit einer konvexen, kugelabschnittförmigen Wölbung versehen ist, wobei das Auflagerteil einen Lagerbecher umfasst, der einen Becherboden mit einer konkav ausgebildeten Einwölbung umfasst, in welcher der Schraubenkopf mit seiner kugelabschnittförmigen Wölbung aufliegt. Hierdurch ist das Auflagerteil in unterschiedlichen Winkeln an die Gewindestange einstellbar, wodurch ein Winkelausgleich des Stützfußes zum Untergrund ermöglicht ist.

[0021] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

die schematische Darstellung eines Stützfußes

a) in der Seitenansicht;

b) im Teillängsschnitt;

Figur 2

die Detaildarstellung des Schiebers des Stützfußes aus Figur 1

a) in Freigabestellung (außer eingriff mit Anschlussteil;

b) in Blockierstellung (im Eingriff mit Anschlussteil);

Figur 3

die räumliche Darstellung eines Tragprofils mit angeordnetem Stützfuß gemäß Figur 1 im Längsschnitt;

Figur 4

die Darstellung des Stützfußes aus Figur 1 in Explosionsdarstellung mit ergänzender räumlicher Bauteildarstellung;

Figur 5

die schematische Darstellung des Stützfußes aus Figur 1 mit einem zweiten Verlängerungsstück;

a) in der Seitenansicht;

b) im Teillängsschnitt;

Figur 6

die Darstellung des Stützfußes aus Figur 5 in Explosionsdarstellung mit ergänzender räumlicher Bauteildarstellung;

Figur 7

die schematische Darstellung des Stützfußes aus Figur 1 ohne Verlängerungsstück;

a) in der Seitenansicht;

b) im Teillängsschnitt;

Figur 8

die Darstellung des Stützfußes aus Figur 7 in Explosionsdarstellung mit ergänzender räumlicher Bauteildarstellung.

[0022] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Stützfuß 1 umfasst ein Auflagerteil 2, das den Schraubenkopf 32 einer Schraube 3 aufnimmt, deren Gewindestange 31 mit dem Innengewinde eines Anschlussstücks 4 im Gewindeeingriff steht, das über einen Haltedom 41 mit einem Verlängerungsstück 5 verbunden ist, das wiederum über seinem Haltedom 52 mit Anschlussblock 71 eines Rahmenprofils 7 verbunden ist.

[0023] Das Auflagerteil 2 besteht im Wesentlichen aus einem Lagerbecher 21 und einem Rastring 23, der auf dem Lagerbecher 21 befestigt ist, wodurch der Schraubenkopf 32 über einen Federring 24 in dem Lagerbecher 21 gehalten ist. Der Lagerbecher 21 ist im Wesentlichen becherförmig ausgebildet und weist einen konkav gewölbten Becherboden 211 auf. Außen ist in die Wandung des Lagerbechers 21 eine umlaufende Nut 212 eingebracht. Der Schraubenkopf 32 der Schraube 3 ist an seiner dem Becherboden 211 zugewandten Oberseite mit einer konvexen, kugelabschnittförmigen Wölbung 321 versehen, die mit dem konkav ausgebildeten Becherboden 211 korrespondiert. Auf der Unterseite des Schraubenkopfes 32 sind radial verlaufende Nuten 322 angeordnet, in die an dem Federring 24 angeordnete axial abgewinkelt auskragende Finger 241 eingreifen. Zwischen dem Becherboden 211 und dem Federring 24 ist der Schraubenkopf 32 drehfest, jedoch begrenzt schwenkbar gehalten.

[0024] Das Anschlussstück 4 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist an einem Ende einen umlaufenden Kragen 46 auf. Zentrisch ist in das Anschlussstück 4 eine Bohrung 42 eingebracht, die mit einem Innengewinde 43 versehen ist. Beabstandet zu dem Kragen 46 ist ein Haltedom 41 ausgebildet, der mit einem Außengewinde 44 versehen ist, das durch zwei diametral gegenüberliegende Freiflächen 45 unterbrochen ist. Beabstandet zu den Freiflächen 35 ist jeweils ein Eingriff 47 in dem Kragen angeordnet.

[0025] Das Verlängerungsstück 5 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet und weist an einem Ende einen Haltedom 51 auf, der entsprechend dem Haltedom 41 des Anschlussstücks 4 mit einem Außengewinde 44 versehen ist, das durch zwei diametral gegenüberliegende Freiflächen 45 unterbrochen ist. Radial und axial beabstandet zu dem Haltedom 51 weist das Verlängerungsstück 5 einen Eingriff 55 zur Aufnahme des Sperrstücks 62 des Schiebers 6 des Aufnahmestücks auf.

[0026] An seinem dem Haltedom 51 gegenüberliegenden Ende ist in dem Verlängerungsstück 5 eine Haltebuchse 54 angeordnet, die ein Innengewinde 541 aufweist, das durch diametral gegenüberliegend angeordnete Freiflächen 542 unterbrochen ist. Die Breite der Freiflächen ist geringfügig größer, als die Breite der Abschnitte des Außengewindes 44 des Anschlussstücks 4. Die durch die Freiflächen 542 gebildeten Abschnitte des Innengewindes 541 der Haltebuchse 54 sind etwas schmaler, als die Freiflächen 45 des Haltedoms 41 des Anschlussstücks 4. Durch das Verlängerungsstück 5 ist zentrisch eine durchgehende Bohrung 52 geführt, die in der Haltebuchse 54 mündet. Der kleinste Innendurchmesser der Bohrung 52 ist etwas größer gewählt, als der Durchmesser der Gewindestange 31 der Schraube 3.

[0027] In die Verlängerungshülse 5 ist außen eine Aufnahme eingebracht, in der ein Schieber 6 axial verschiebbar geführt ist. Der Schieber 6 weist an seinem dem Anschlussstück 4 zugewandten Ende eine Ausnehmung 61 auf, durch die ein Sperrstück 62 zum Eingriff in den Eingriff 47 des Anschlussstücks 4 gebildet ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Sperrstück 62 quaderförmig ausgebildet. Zur Blockierung lediglich einer Drehrichtung kann das Sperrstück beispielsweise auch dreieckförmig in Form eines Sägezahns ausgebildet sein. An seiner dem Sperrstück 62 gegenüberliegenden Seite ist an dem Schieber 6 ein Federelement 64 angeordnet, durch das er gegen den Kragen 46 des Anschlussstücks 4 vorgespannt ist. Außen ist an dem Schieber 6 ein Griffteil 63 vorhanden. Im Ausführungsbeispiel ist der Schieber 6 mit dem an diesem angeordneten Federelement 64 als einteiliges Kunststoffspritzgießteil ausgeführt.

[0028] Das Aufnahmestück 71 ist im Ausführungsbeispiel als integraler Bestandteil eines Tragrahmenprofils 7 ausgeführt. Das Aufnahmestück 71 weist eine Haltebuchse 72 zur Aufnahme des Haltedoms 51 des Verlängerungsstücks 5 auf. Die Haltebuchse 72 ist entsprechend der Haltebuchse 54 des Verlängerungsstücks 5 ausgebildet und weist ein Innengewinde 73 auf, das durch zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Freiflächen 74 unterbrochen ist. Die Breite der Freiflächen 74 ist geringfügig größer, als die Breite der Abschnitte des Außengewindes 53 des Haltedoms 51 des Verlängerungsstücks 5. Die durch die Freiflächen 74 gebildeten Abschnitte des Innengewindes 73 der Haltebuchse 72 sind etwas schmaler, als die Freiflächen 542 des Haltedoms 51 des Verlängerungsstücks 5.

[0029] Außen ist an dem Aufnahmestück 71 ein Schieber 6 axial verschiebbar gehalten, der identisch zu dem Schieber des Verlängerungsstücks 5 ausgebildet ist. Der Schieber 6 ist über das Federelement 64 axial gegen das Verlängerungsstück 5 vorgespannt, wodurch das Sperrstück 62 automatisch in den Eingriff 85 des Verlängerungsstücks 5 bewegt wird.

[0030] Zur Montage eines erfindungsgemäßen Stützfußes wird die mit ihrem Schraubenkopf 32 von dem Auflagerteil 2 aufgenommene Schraube 3 mit Ihrer Gewindestange 31, auf die zuvor eine Kontermutter 8 aufgeschraubt wird, in das Innengewinde 43 des Anschlussstücks 4 eingeschraubt. Die Länge der Schraube 3 bzw. ihrer Gewindestange 31 richtet sich nach der erforderlichen Höhe des Stützfußes. Nachfolgend wird das Anschlussstück 4 mit seinem Haltedom 41 in die Haltebuchse 54 eines Verlängerungsstücks eingeschoben, wobei der Haltedom 42 zuvor in eine Drehposition gebracht wird, in der die beiden Abschnitte seines Außengewindes 44 an den Freiflächen 542 der Haltebuchse 54 positioniert sind. Hierbei wird der Schieber 6 des Verlängerungsstücks 5 entgegen der Vorspannung des Federelementes 64 verschoben.

[0031] Nachfolgend wird das Anschlussstück 4 um etwa 90° verdreht, sodass die Abschnitte des Außengewinde 44 in Eingriff mit dem Innengewinde 541 der Haltebuchse 54 gebracht werden. Hierbei wird der Eingriff 47 des Anschlussstücks 4 in Flucht mit dem Sperrstück 62 des Schiebers 6 gebracht, das durch die Vorspannung des Federelementes 64 in den Eingriff 47 hineinbewegt wird. Das Anschlussstück 4 ist hierdurch drehfest mit dem Verlängerungsstück 5 verbunden.

[0032] Je nach erforderlicher Höhe des Stützfußes kann nachfolgend auf die gleiche Weise ein weiteres Verlängerungsstück gleicher oder abweichender Länge mit diesem Verlängerungsstück 5 verbunden werden.

[0033] Sodann wird das (äußere) Verlängerungsstück 5 mit seinem Haltedom 51 in die Haltebuchse 52 des Aufnahmestücks 71 des Tragrahmenprofils 7 eingeschoben, wobei wiederum zuvor der Haltedom 51 in eine Drehposition gebracht wird, in der die beiden Abschnitte seines Außengewindes 53 an den Freiflächen 74 der Haltebuchse 72 positioniert sind. Hierbei wird an dem Aufnahmestück 71 geführte Schieber 6 entgegen der Vorspannung des Federelementes 64 verschoben.

[0034] Nachfolgend wird das Verlängerungsstück 5 wiederum um etwa 90° verdreht, sodass die Abschnitte des Außengewindes 53 des Haltedoms 51 in Eingriff mit dem Innengewinde 73 der Haltebuchse 72 gebracht werden und der Eingriff 55 des Verlängerungsstücks 5 in Flucht mit dem Sperrstück 62 des Schiebers 6 gebracht wird, das durch die Vorspannung des Federelementes 64 in den Eingriff 55 hineinbewegt wird. Das Verlängerungsstück 5 ist hierdurch drehfest mit dem Aufnahmestücks 71 und somit mit dem Tragprofil 7 verbunden.

[0035] In dem Fall, dass nur eine sehr geringe Höhe erforderlich ist, kann das Anschlussstück 4 auch direkt mit dem Aufnahmestück 71 des Tragrahmens verbunden werden, wobei dessen Haltedom 41 in die Haltebuchse 72 des Aufnahmestücks 71 in der zuvor beschriebenen Weise eingeschoben und durch Verdrehen um 90° das Außengewinde 44 des Haltedoms 41 mit dem Innengewinde 73 des Aufnahmestücks 71 in Eingriff gebracht wird, wobei das Sperrstück 62 des an dem Aufnahmestück verschiebbar gelagerten Schiebers 6 durch die Vorspannung des Federelementes 64 in den Eingriff 47 des Anschlussstücks bewegt wird.

[0036] Eine Höhenfeinjustierung kann durch Drehen des Auflagerteils 2 erfolgen, das über die Finger 241 des Federrings 24, die in die radialen Nuten 322 des Schraubenkopfes 32 eingreifen, drehfest mit der Schraube verbunden ist. Durch Drehung des Auflagerteils 2 kann die Schraube 3 mit ihrer Gewindestange 31 aus dem Anschlussstück 4 heraus oder in dieses hinein geschraubt werden. Nach Erreichen der gewünschten Höhe kann diese durch Festziehen der Konterschraube 8 fixiert werden.

[0037] Zur Verwendung einer Schraubenlänge bzw. einer Gewindestangenlänge für unterschiedliche Höhen kann das Aufnahmestück 71 auch mit einer Durchgangsöffnung versehen sein, die in der Haltebuchse 72 mündet. Bei vorliegender Überlänge der Gewindestange kann diese durch die Durchgangsöffnung hinaustreten. Die überschüssige Länge kann anschließend, sofern erforderlich, gekürzt werden.

Ansprüche

1. Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend ein Anschlussstück (4) mit einer zentrischen Bohrung (42), die ein Innengewinde (43) aufweist, das mit einer Gewindestange (31) im Gewindeeingriff steht, die mit einem Auflagerteil (2) verbunden ist, und ein Aufnahmestück (71) zur Verbindung mit einem Tragrahmen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (4) einen Haltedom (41) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.

2. Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltedom (41) ein Außengewinde (44) aufweist, das in ein in der Haltebuchse (72) vorhandenes Innengewinde (73) einschraubbar ist, wobei bevorzugt in das Außengewinde (44) des Haltedoms (41) sowie in das Innengewinde (73) der Haltebuchse (72) axial sich über deren gesamte Länge erstreckend jeweils diametral gegenüberliegend zwei Freiflächen (45, 74) eingebracht sind, wodurch der Haltedom (41) in einer definierten Drehposition in die Haltebuchse (72) einschiebbar ist.

3. Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltedom (41) und die Haltebuchse (72) miteinander korrespondierende Rastmittel aufweisen, die vorzugsweise Rastnasen umfassen, die mit angeordneten Rastnuten verrastbar sind.

4. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmestück (71) ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet ist, das ein auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück (4) in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist.

5. Stützfuß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil ein verschiebbar an dem Aufnahmestück (71) angeordneter Schieber (6) ist, der einen axial auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) einschiebbar ist.

6. Stützfuß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil mit dem Sperrstück (62) über ein Federelement (64) axial in eine über das Aufnahmestück (71) hervorstehende Position des Sperrstücks (62) vorgespannt ist, wobei vorzugsweise ein Anschlag angeordnet ist, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

7. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verlängerungsstück (5) vorhanden ist, das an einem Ende einen vorzugsweise entsprechend dem Haltedom (41) des Anschlussstücks (4) ausgebildeten Haltedom (51) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist und das an seinem gegenüberliegenden Ende eine vorzugsweise entsprechend der Haltebuchse (72) des Aufnahmestücks (71) ausgebildete Haltebuchse (54) aufweist, die mit dem Haltedom (41) des Anschlussstücks (4) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.

8. Stützfuß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verlängerungsstück (5) axial versetzt und radial beabstandet zu dem Haltedom (51) ein Eingriff (55) zur Aufnahme des Sperrstücks (62) des Sicherungsteils des Aufnahmestücks (71) angeordnet ist.

9. Stützfuß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verlängerungsstück (5) ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet ist, das ein auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück (4) in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist.

10. Stützfuß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil ein an dem Verlängerungsstück (5) verschiebbar angeordneter Schieber (6) ist, der ein axial auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) einschiebbar ist.

11. Stützfuß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil mit dem Sperrstück (62) über ein Federelement (64) in eine über das Verlängerungsstück (5) hervorstehende Position des Sperrstücks (62) vorgespannt ist, wobei vorzugsweise ein Anschlag angeordnet ist, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

12. Stützfuß nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem an dem Anschlussstück (4) und/oder dem Verlängerungsstück (5) angeordneten Sicherungsteil, vorzugsweise einem Schieber (6), ein Federelement (64) angeformt ist, über das das Sicherungsteil mit seinem Sperrstück (62) vorgespannt ist, wobei die Sicherungsteile von Anschlussstück (4) und Verlängerungsstück (5) bevorzugt identisch ausgebildet sind.

13. Stützfuß nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsstück (5) eine zentrische durchgehende Bohrung (52) aufweist, die in der Haltebuchse (54) fluchtet und deren kleinster Innendurchmesser vorzugsweise größer ist, als der Innendurchmesser der mit einem Innengewinde (43) versehenen Bohrung (42) des Anschlussstücks (4).

14. Stützfuß nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Verlängerungsstücke (5) angeordnet sind, die zueinander eine unterschiedliche Länge aufweisen.

15. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (31) endseitig einen Schraubenkopf (32) aufweist, der mit einer konvexen, kugelabschnittförmigen Wölbung (321) versehen ist, wobei das Auflagerteil (2) einen Lagerbecher (21) umfasst, der einen Becherboden (211) mit einer konkav ausgebildeten Einwölbung umfasst, in welcher der Schraubenkopf (32) mit seiner kugelabschnittförmigen Wölbung (321) aufliegt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend ein Anschlussstück (4) mit einer zentrischen Bohrung (42), die ein Innengewinde (43) aufweist, das mit einer Gewindestange (31) im Gewindeeingriff steht, die mit einem Auflagerteil (2) verbunden ist, und ein Aufnahmestück (71) zur Verbindung mit einem Tragrahmen (7), wobei das Anschlussstück (4) einen Haltedom (41) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltedom (41) ein Außengewinde (44) aufweist, das in ein in der Haltebuchse (72) vorhandenes Innengewinde (73) einschraubbar ist, wobei an dem Aufnahmestück (71) ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet ist, das ein auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück (4) in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist.

2. Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in das Außengewinde (44) des Haltedoms (41) sowie in das Innengewinde (73) der Haltebuchse (72) axial sich über deren gesamte Länge erstreckend jeweils diametral gegenüberliegend zwei Freiflächen (45, 74) eingebracht sind, wodurch der Haltedom (41) in einer definierten Drehposition in die Haltebuchse (72) einschiebbar ist.

3. Stützfuß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil ein verschiebbar an dem Aufnahmestück (71) angeordneter Schieber (6) ist, der einen axial auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) einschiebbar ist.

4. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil mit dem Sperrstück (62) über ein Federelement (64) axial in eine über das Aufnahmestück (71) hervorstehende Position des Sperrstücks (62) vorgespannt ist, wobei vorzugsweise ein Anschlag angeordnet ist, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

5. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verlängerungsstück (5) vorhanden ist, das an einem Ende einen vorzugsweise entsprechend dem Haltedom (41) des Anschlussstücks (4) ausgebildeten Haltedom (51) aufweist, der mit einer an dem Aufnahmestück (71) angeordneten Haltebuchse (72) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist und das an seinem gegenüberliegenden Ende eine vorzugsweise entsprechend der Haltebuchse (72) des Aufnahmestücks (71) ausgebildete Haltebuchse (54) aufweist, die mit dem Haltedom (41) des Anschlussstücks (4) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.

6. Stützfuß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verlängerungsstück (5) axial versetzt und radial beabstandet zu dem Haltedom (51) ein Eingriff (55) zur Aufnahme des Sperrstücks (62) des Sicherungsteils des Aufnahmestücks (71) angeordnet ist.

7. Stützfuß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verlängerungsstück (5) ein verschiebbar, drehbar und/oder schwenkbar gelagertes Sicherungsteil angeordnet ist, das ein auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) hineinbewegbar ist, wodurch das Anschlussstück (4) in wenigstens eine Drehrichtung blockierbar ist.

8. Stützfuß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil ein an dem Verlängerungsstück (5) verschiebbar angeordneter Schieber (6) ist, der ein axial auskragendes Sperrstück (62) aufweist, das in einen in dem Anschlussstück (4) vorhandenen Eingriff (47) einschiebbar ist.

9. Stützfuß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil mit dem Sperrstück (62) über ein Federelement (64) in eine über das Verlängerungsstück (5) hervorstehende Position des Sperrstücks (62) vorgespannt ist, wobei vorzugsweise ein Anschlag angeordnet ist, an dem das Sicherungsteil in dieser Position anliegt.

10. Stützfuß nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem an dem Anschlussstück (4) und/oder dem Verlängerungsstück (5) angeordneten Sicherungsteil, vorzugsweise einem Schieber (6), ein Federelement (64) angeformt ist, über das das Sicherungsteil mit seinem Sperrstück (62) vorgespannt ist, wobei die Sicherungsteile von Anschlussstück (4) und Verlängerungsstück (5) bevorzugt identisch ausgebildet sind.

11. Stützfuß nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsstück (5) eine zentrische durchgehende Bohrung (52) aufweist, die in der Haltebuchse (54) fluchtet und deren kleinster Innendurchmesser vorzugsweise größer ist, als der Innendurchmesser der mit einem Innengewinde (43) versehenen Bohrung (42) des Anschlussstücks (4).

12. Stützfuß nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Verlängerungsstücke (5) angeordnet sind, die zueinander eine unterschiedliche Länge aufweisen.

13. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (31) endseitig einen Schraubenkopf (32) aufweist, der mit einer konvexen, kugelabschnittförmigen Wölbung (321) versehen ist, wobei das Auflagerteil (2) einen Lagerbecher (21) umfasst, der einen Becherboden (211) mit einer konkav ausgebildeten Einwölbung umfasst, in welcher der Schraubenkopf (32) mit seiner kugelabschnittförmigen Wölbung (321) aufliegt.

Zeichnung