VERBINDUNGSMITTEL ZUR VERBINDUNG EINES ERSTEN TEILS MIT EINEM RECHTECKROHR ODER -BALKEN

Abstract

 Verbindungsmittel zur Verbindung eines Teils mit einem Rechteckrohr oder -balken, insbesondere eines Seitenteils, eines Kopfteils oder eines Fußteils eines Bettes mit einem Träger eines Bettes. Das Verbindungsmittel weist ein erstes Aufnahmeelement und ein zweites Aufnahmeelement auf, die eine Aufnahme für das Rohr oder den Balken bilden und die relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung, in der das Rohr oder der Balken zur Verbindung des Verbindungsmittels mit dem Rohr oder dem Balken zwischen dem ersten Aufnahmeelement und dem zweiten Aufnahmeelement in der Aufnahme geklemmt sein kann, und einer zweiten Stellung, in der das Rohr oder der Balken in die Aufnahme eingebracht oder das Rohr oder der Balken aus der Aufnahme gelöst werden kann, bewegt werden können, wobei das Verbindungsmittel eine Führung aufweist, die die Richtung bei der Bewegung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt vorgibt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungsmittel zur Verbindung eines ersten Teils mit einem Rechteckrohr oder -balken, insbesondere zur Verbindung eines Seitenteils, eines Kopfteils oder eines Fußteils eines Bettes mit einem Träger eines Bettes. Die Erfindung betrifft außerdem ein Bett, insbesondere ein medizinisches Bett, bei dem über wenigstens ein Verbindungsmittel ein Seitenteil, ein Kopfteil und/oder ein Fußteil des Bettes mit einem Träger des Bettes verbunden ist.

[0002] Aus dem Dokument EP 3 473 228 B1 ist so ein Verbindungsmittel und so ein Bett bekannt. Das Verbindungsmittel hat eine Platte mit zwei Haken für einen Eingriff in Löcher in einem Rechteckrohr eines Rahmens des Bettes, nämlich einen oberen Haken und einen unteren Haken. Die Löcher in dem Rechteckrohr sind in einer oberen Wand und in einer vorderen Seitenwand vorgesehen. Die Haken werden in die Löcher eingesteckt. Der obere Haken hat einen trapezförmigen Abschnitt, der in das obere Loch eingesteckt wird. Dieser Abschnitt ist dadurch an seinem freien Ende etwas schmaler als an seiner Basis. Wird der Abschnitt in das obere Loch eingesteckt, verkeilt sich der obere Haken in dem oberen Loch, wenn der Haken in das Loch bewegt wird. Zwischen einem Abschnitt des unteren Hakens und seiner Basis ist eine trapezförmige Kerbe vorgesehen, in die ein Rand des unteren Lochs eintaucht, wenn der untere Haken in das untere Loch eingesteckt wird. Der Rand des Loches verkeilt sich in der Kerbe, wenn der Rand in die Kerbe bewegt wird.

[0003] Das Verbindungsmittel weist einen Klemmhebel mit einem Nocken auf, durch den die Bewegung der Platte mit den beiden Haken gegen das Rechteckrohr in dessen senkrechter Querrichtung bewirkt werden kann. Der Klemmhebel kann zwischen einer ersten Stellung, in der das Verbindungsmittel von dem Rechteck gelöst oder an dem Rechteckrohr angebracht werden kann, und einer zweiten Stellung, in der das Verbindungsmittel fest mit dem Rechteckrohr verbunden ist, bewegt werden. An dem Klemmhebel ist ein federbelasteter Riegel angebracht. Der verhindert in der zweiten Stellung, dass der Klemmhebel unbeabsichtigt in die erste Stellung gebracht werden kann. Er muss zurückgezogen werden, wenn der Klemmhebel gelöst werden soll.

[0004] Das Einbringen der Löcher, in die die Haken eingesteckt werden, in das Rechteckrohr ist aufwändig. Ein weiterer Nachteil ist die Trapezform des oberen Hakens und der Kerbe am unteren Haken. Diese sorgt zwar, so lange das Verbindungsmittel an dem Rechteckrohr befestigt ist, dafür, dass eine feste Verbindung auch in der horizontalen Querrichtung zu dem Rechteckrohr besteht. Wenn aber die Verbindung gelöst werden soll, kann die Keilwirkung so stark sein, dass die Platte mit den Haken nur mit großem Kraftaufwand von dem Rechteckrohr gelöst werden kann.

[0005] In dem Dokument EP 3 473 228 B1 ist zwar auch angegeben, dass das Verbindungsmittel so gestaltet sein könnte, dass zusätzlich oder alternativ hakenförmige Eingriffsabschnitte vorgesehen sein können, die einen Rahmen des Bettes umgreifen könnten. Eine konkrete Ausführung eines derartigen Verbindungsmittels ist aber nicht beschrieben.

[0006] In dem Dokument US 2007/136947 A1 ist ein Verbindungsmittel mit einem Klemmhebel offenbart, der auf einen Bolzen wirkt. Ein Ende des Bolzens hat eine Anschlagfläche. Das Verbindungsmittel aus dem Dokument US 2007/136947 A1 hat zwar eine Aufnahme, aber keine zwei Aufnahmeelemente auf, die zusammen diese Aufnahme bilden. Das Verbindungsmittel aus dem Dokument US 2007/136947 A1 weist nur ein Aufnahmeelement auf, das im Dokument US 2007/136947 A1 als "rail receiving channel block" bezeichnet ist (siehe dort Absatz [0016]). Dieses Aufnahmeelement bildet eine Aufnahme ("rail receiving channel") für den Balken (siehe dort, Absatz [0017], letzter Satz). Die Aufnahme ist im gesamten Absatz [0017] des Dokumentes D1 beschrieben. Der Bolzen 30 bildet ein Klemmelement, mit dem der Balken 14 in der Aufnahme RC des Aufnahmeelementes 40a geklemmt gehalten wird. Dabei ist der Balken 14 zwischen dem Ende 32 des Bolzens 30 und dem Abschnitt 44d des Aufnahmeelementes 40a eingeklemmt.

[0007] In dem Dokument JP H 03182208 A wird ein Verbindungsmittel beschrieben, das zwei gegeneinander bewegbare Haken hat, die über und unter ein Rechteckrohr greifen. Enden der Haken greifen hinter das Rechteckrohr. Diese Haken können dabei gegeneinander gezogen werden, wodurch sie an das Rechteckrohr geklemmt sind. Dazu zieht eine Feder den oberen Haken gegen den unteren Haken. Eine Klemmung in die horizontale Querrichtung des Rechteckrohres gibt es nicht. Daher kann es u.U. zu einer Bewegung des Verbindungsmittels in Querrichtung des Rechteckrohres kommen. Die Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rechteckrohr kann einfach und ohne großen Kraftaufwand gelöst werden.

[0008] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ausgehend von dem aus dem Dokument JP H 03182208 A bekannten Verbindungsmittel ein Verbindungsmittel zur Verbindung eines ersten Teils mit einem Rechteckrohr oder -balken vorzuschlagen, das eine Klemmung sowohl in der horizontalen als auch in der senkrechten Querrichtung bewirkt und das auf einfache Weise und ohne besonderen Kraftaufwand von dem Rechteckrohr oder -balken gelöst werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Verbindungsmittel eine Führung aufweist, die die Richtung bei der Bewegung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt vorgeben.

[0010] Mittels der Führung wird vorgegeben, wie die Aufnahmeelemente zum Klemmen des Rohres oder des Balkens zueinander bewegt werden und in welche Richtungen Klemmkräfte wirken. Zugleich ist durch die Führung vorgegeben, wie die Aufnahmeelemente bewegt werden müssen, wenn die Klemmung gelöst wird. Eine Keilwirkung wird nicht ausgenutzt. Eine durch eine Keilwirkung erreichte Fixierung von zwei Aufnahmeelementen oder Haken oder hakenförmigen Eingriffselementen, wie sie beim Verbindungsmittel aus dem Dokument EP 3 473 228 B1 genutzt wird, muss nicht gelöst werden.

[0011] Das erste Aufnahmeelement und das zweite Aufnahmeelement können je eine erste Anlagefläche haben. Die erste Anlagefläche des ersten Aufnahmeelementes und die erste Anlagefläche des zweiten Aufnahmeelementes bilden zwei einander gegenüberliegende Seiten der Aufnahme. Diese ersten Anlageflächen sind dazu vorgesehen, bei einer Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rohr oder Balken an einander gegenüberliegenden Seiten an dem Rohr oder Balken anzuliegen, beispielsweise einer oberen Seite. Die ersten Anlageflächen können in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander haben als in der zweiten Stellung. Beim Wechsel von der zweiten Stellung in die erste Stellung werden die ersten Anlageflächen aufeinander zu bewegt. Dabei legen sich die ersten Anlageflächen an den aneinander gegenüberliegenden Seiten des Rohres oder des Balkens an und werden mit einer Klemmkraft gegen die Seiten gedrückt.

[0012] Das erste Aufnahmeelement und das zweite Aufnahmeelement können je eine zweite Anlagefläche und/oder je eine dritte Anlagefläche haben. Die zweiten Anlageflächen und dritten Anlageflächen stehen vorzugsweise in der ersten Stellung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu den ersten Anlageflächen. Die zweiten Anlageflächen sind dazu vorgesehen, bei einer Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rohr oder Balken aneinander gegenüberliegenden Seiten an dem Rohr oder Balken anzuliegen. Das gleiche gilt für die dritten Anlageflächen. Auch diese sind dazu vorgesehen, bei einer Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rohr oder Balken aneinander gegenüberliegenden Seiten an dem Rohr oder Balken anzuliegen. Diese sind vorzugsweise senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu den Seiten des Rohres, an denen die ersten Anlageflächen anliegen. Vorzugsweise ist es so, dass eine zweite und eine dritte Anlagefläche dazu vorgesehen ist, an einer Seite anzuliegen, beispielsweise der linken Seite, und die andere zweite und dritte Anlagefläche dazu vorgesehen ist, an einer gegenüberliegenden Seite des Rohres oder des Balkens anzuliegen, beispielsweise der rechten Seite.

[0013] Die zweite Anlagefläche des ersten Aufnahmeelementes und die zweite Anlagefläche des zweiten Aufnahmeelementes können dann zwei einander gegenüberliegende Abschnitte von Seiten der Aufnahme bilden, zum Beispiel kann das erste Aufnahmeelement die zweite Anlagefläche auf der linken Seite und das zweite Aufnahmeelement auf der rechten Seite der Aufnahme bilden. Die zweiten Anlageflächen haben vorzugsweise in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander als in der zweiten Stellung. Beim Wechsel von der zweiten Stellung in die erste Stellung werden die zweiten Anlageflächen aufeinander zu bewegt. Dabei legen sich die zweiten Anlageflächen an den aneinander gegenüberliegenden Seiten des Rohres oder des Balkens an und werden mit einer Klemmkraft gegen die Seiten gedrückt.

[0014] Die dritte Anlagefläche des ersten Aufnahmeelementes und die dritte Anlagefläche des zweiten Aufnahmeelementes können zwei einander gegenüberliegende Abschnitte von Seiten der Aufnahme bilden, zum Beispiel kann das erste Aufnahmeelement die zweite Anlagefläche auf der linken Seite und das zweite Aufnahmeelement auf der rechten Seite der Aufnahme bilden. Auch die dritten Anlageflächen können in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander haben als in der zweiten Stellung. Beim Wechsel von der zweiten Stellung in die erste Stellung werden auch die dritten Anlageflächen aufeinander zu bewegt. Dabei legen sich auch die dritten Anlageflächen an den aneinander gegenüberliegenden Seiten des Rohres oder des Balkens an und werden mit einer Klemmkraft gegen die Seiten gedrückt.

[0015] Die Führung des Verbindungsmittels, die vorgesehen ist, die Aufnahmeelemente beim Wechsel von der ersten Stellung in die zweite Stellung oder umgekehrt zu führen, kann wenigstens eine, vorzugsweise aber zwei Kulissenführungen aufweisen. Beispielsweise kann das erste Aufnahmeelement eine erste Kulisse haben und in dieser ersten Kulisse kann ein an dem zweiten Aufnahmeelement befestigter Kulissenstein angeordnet sein, wobei die erste Kulisse so ausgerichtet ist, dass bei einer Bewegung in die erste Stellung insbesondere die ersten Anlageflächen aufeinander zu bewegt werden und die zweiten Anlageflächen aufeinander zu bewegt werden. Ferner kann das erste Aufnahmeelement eine zweite Kulisse haben und in dieser zweiten Kulisse kann ein an dem zweiten Aufnahmeelement befestigter zweiter Kulissenstein angeordnet sein, wobei die zweite Kulisse so ausgerichtet ist, dass bei einer Bewegung in die erste Stellung die ersten Anlageflächen aufeinander zu bewegt werden und die dritten Anlageflächen aufeinander zu bewegt werden.

[0016] Die Kulissen der beiden Kulissenführungen können zumindest in Abschnitten zu den zweiten und dritten Anlageflächen geneigt sein und zu diesen schräg verlaufen. Die beiden Kulissen können in entgegensetzten Richtungen bezüglich der zweiten und dritten Anlageflächen geneigt sein. Die Kulissen können einen geraden oder einen gebogenen Verlauf haben.

[0017] Das Verbindungmittel kann einen Klemmhebel aufweisen, mit dem die Bewegung aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewirkt werden kann, wenn er betätigt wird. Der Klemmhebel kann einen Nocken aufweisen, über den bei einer Betätigung eine Kraft auf das erste oder das zweite Aufnahmeelement ausgeübt wird, durch die das erste und das zweite Aufnahmeelement gegen das Rechteckrohr oder den Rechteckbalken gepresst werden, wenn er zum Bewegen der Aufnahmeelemente aus der zweiten in die erste Stellung betätigt.

[0018] Die Klemmverbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rechteckrohr oder -balken kann mittels des Klemmhebels nahezu von jeder Person auf einfache Art ohne Werkzeug hergestellt und wieder gelöst werden.

[0019] Insbesondere die einfache Lösbarkeit der Verbindung ohne Werkzeug kann unerwünscht sein. Stattdessen kann eine feste Verbindung erwünscht sein, die nur mit Werkzeugen gelöst werden kann.

[0020] Alternativ zu einem Klemmhebel kann ein anderes Klemmelement vorgesehen sein, mit dem die Bewegung aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewirkt werden kann, wenn es betätigt wird. Dieses alternative Klemmelement kann einen Antrieb, insbesondere einen Schraubenkopfantrieb, aufweisen, an dem ein Werkzeug, insbesondere ein Schraubendreher, ein Schraubenschlüssel oder ähnliches, angesetzt werden kann, um das Klemmelement zu betätigen. Bei dem Klemmelement kann es sich um eine Schraube handeln. Die Schraube kann durch ein Gewindeloch in dem ersten Aufnahmeelement geführt sein und die Spitze des Schraubenschaftes kann an dem zweiten Aufnahmeelement anliegen. Durch ein Drehen der Schraube können das erste Aufnahmeelement und das zweite Aufnahmeelement relativ zueinander und aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegt werden. Durch ein Lösen der Schraube ist es möglich, das erste Aufnahmeelement und das zweite Aufnahmeelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu überführen. Anstelle einer Schraubverbindung zwischen dem Klemmmittel und dem ersten Aufnahmeelement könnte ein Bajonettverschluss vorgesehen sein, durch den ein zum Beispiel bolzenförmiges Klemmmittel gegenüber dem ersten Aufnahmeelement zwischen zwei Stellungen bewegt werden kann.

[0021] Das Verbindungsmittel kann zur Verbindung mit dem ersten Teil Verbindungsstrukturen aufweisen. Das Verbindungsmittel kann fest und unlösbar, nur mit Werkzeugen lösbar oder auf andere Weise mit dem ersten Teil verbunden sein.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile von Ausführungsbeispielen der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Teile und für Teile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen verwendet. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht von vorne einer ersten Variante eines Verbindungsmittels in einer ersten Stellung eines ersten Aufnahmeelementes und eines zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 1a

eine Ansicht von vorne der ersten Variante des Verbindungsmittels in einer zweiten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 2

eine Ansicht von hinten der ersten Variante des Verbindungsmittels in der ersten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 2a

eine Ansicht von hinten der ersten Variante des Verbindungsmittels in der zweiten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der ersten Variante des Verbindungsmittels in der ersten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 3a

eine perspektivische Ansicht der ersten Variante des Verbindungsmittels in der zweiten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander,

Fig. 4

eine Explosionsdarstellung der ersten Variante des Verbindungsmittels,

Fig. 5

einen Schnittdarstellung eines Klemmhebels der ersten Variante und

Fig. 6

eine Ansicht der ersten Variante des Verbindungsmittels von vorne und ein Rechteckrohr, die miteinander verbunden sind,

Fig. 7

eine Ansicht von hinten einer zweiten Variante des Verbindungsmittels in der zweiten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander und

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht der zweiten Variante des Verbindungsmittels in der zweiten Stellung des ersten Aufnahmeelementes und des zweiten Aufnahmeelementes zueinander.

[0023] Es ist nicht notwendig, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung alle nachfolgend beschriebenen Merkmale aufweist. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung nur einzelne Merkmale der nachfolgend beschriebenen Varianten aufweist. Nachfolgend werden die Merkmale beschrieben, die die erste Variante und die zweite Variante aufweisen. Sofern nur eine Variante bestimmte Merkmale aufweist, ist das beschrieben.

[0024] Die Varianten des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels können benutzt werden, um ein erstes Teil an einem Rechteckrohr R oder einem Balken zu befestigen.

[0025] Die Varianten des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels weisen neben dem ersten Aufnahmeelement 1, dem zweiten Aufnahmeelement 2, und bei der ersten Variante dem Klemmhebel 3 bzw. bei der zweiten Variante einer Schraube 3a anstelle des Klemmhebels zwei Schrauben 41 und zwei Hülsenmuttern 42a auf.

[0026] Das erste Aufnahmeelement 1 wie auch das zweite Aufnahmeelement 2 sind aus einem Blech hergestellt. Die Aufnahmeelemente 1, 2 sind dazu aus dem Blech mit einer äußeren Kontur ausgeschnitten und mit Langlöchern versehen. Die beiden Aufnahmeelemente 1, 2 weisen je eine im Wesentlichen rechteckige Basis 19, 29 auf.

[0027] Zur Herstellung des ersten Aufnahmeelementes 1 wurde das ausgeschnittene und mit den Langlöchern versehene Blechstück gebogen, so dass es einen auskragenden Schenkel 16 aufweist, der mit der Basis 19 verbunden ist.

[0028] Der Schenkel 16 weist Schlitze 17, 18 auf, die der Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem ersten Teil dienen. Die Verbindung ist für die Erfindung beliebig und wird daher hier nicht näher erläutert.

[0029] Das erste Aufnahmeelement 1 weist an seinem oberen Ende einen von der Basis 19 nach links auskragenden Arm auf, dessen freies Ende gekröpft ist. Eine Innenseite des Armes bildet eine erste Anlagefläche 11 und eine Innenseite der Kröpfung eine zweite Anlagefläche 12. Die erste Anlagefläche 11 liegt in der ersten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 an der oberen Seite des Rechteckrohres R an. Die zweite, zur ersten senkrechte Anlagefläche 12 liegt in der ersten Stellung an der oberen, linken Seite des Rechteckrohres R an. Ein unteres Ende der zweiten Anlagefläche 12 gegenüberliegenden Seite der Basis 19 bildet eine dritte Anlagefläche 13 des ersten Aufnahmeelementes 1, die in der ersten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 auf der unteren, rechten Seite an dem Rechteckrohr R anliegt.

[0030] Das zweite Aufnahmeelement 2 weist an seinem unteren Ende einen von der Basis 29 nach links auskragenden Arm auf, dessen freies Ende ebenfalls gekröpft ist. Eine Innenseite des Armes bildet eine erste Anlagefläche 21 und eine Innenseite der Kröpfung eine dritte Anlagefläche 23. Die erste Anlagefläche 21 liegt in der ersten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 an der unteren Seite des Rechteckrohres R an. Die dritte, zur ersten senkrechte Anlagefläche 23 liegt in der ersten Stellung an der unteren, linken Seite des Rechteckrohres R an. Ein oberes Ende der dritten Anlagefläche 23 gegenüberliegenden Seite der Basis 29 bildet eine zweite Anlagefläche 22 des zweiten Aufnahmeelementes 2, die in der ersten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 auf der oberen, rechten Seite an dem Rechteckrohr R anliegt.

[0031] Damit liegen in der ersten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 die ersten Anlageflächen 11, 21, die zweiten Anlageflächen 12, 22 und die dritten Anlageflächen 13, 23 auf gegenüberliegenden Seiten des Rechteckrohres R an. Die beiden Aufnahmeelemente 1, 2 bilden eine Aufnahme, in der das Rechteckrohr aufgenommen ist.

[0032] In der zweiten Stellung der Aufnahmeelemente 1, 2 haben die einander gegenüberliegenden ersten Anlageflächen 11, 21, die einander gegenüberliegenden zweiten Anlageflächen 12, 22 und die einander gegenüberliegenden dritten Anlageflächen 13, 23 einen größeren Abstand voneinander als in der ersten Stellung. Die Aufnahmeelemente 1, 2 werden bei einem Wechsel von der ersten Stellung in die zweite Stellung auseinander bewegt. Die Anlageflächen 11, 21, 12, 22, 13, 23 werden dabei so weit auseinander bewegt, dass das Rechteckrohr aus der Aufnahme herausgenommen werden kann bzw. das Verbindungsmittel von dem Rechteckrohr R abgenommen werden kann. Bezogen auf das erste Aufnahmeelement wird das zweite Aufnahmeelement 2 dabei nach unten verschoben und gleichzeitig mit dem unteren Ende bezogen auf die Ansicht des Verbindungsmittels nach links und mit dem oberen Ende nach rechts verschoben. Das zweite Aufnahmeelement vollzieht beim Wechsel von der ersten Stellung in die zweite Stellung keine lineare Bewegung, sondern wird linear bewegt und gleichzeitig geschwenkt.

[0033] Die Bewegungsrichtung von der ersten in die zweite Stellung und auch von der zweiten in die erste Stellung ist durch eine Führung mittels zwei Kulissenführungen vorgegeben. Jede der Kulissenführungen weist eine Kulisse 14, 15 und Kulissensteine 41, 42 auf. Als Kulissen sind Langlöcher in der Basis 19 des ersten Aufnahmeelements 1 vorgesehen, als Kulissensteine dienen die Schrauben 41 und Hülsenschrauben 42, die zum einen durch Rundlöcher in der Basis 29 des zweiten Aufnahmeelementes 2 geführt und zum anderen in den Kulissen 14, 15 geführt sind. Die Schrauben 41 sind in die Hülsenmuttern 42 eingeschraubt. In der ersten Stellung befinden sich die Kulissensteine 41, 42 an den oberen Enden der Kulissen 14, 15.

[0034] Die Kulisse 14, es handelt sich dabei um die obere Kulisse in den Darstellungen der Figuren, ist leicht gebogen, so dass der in dieser Kulisse 14 geführte Kulissensteil 41, 42 beim Wechsel von der ersten Stellung in die zweite Stellung entlang einer Kurve beweget wird. Das obere Ende des zweites Aufnahmeelements 2 wird dadurch nach rechts bewegt.

[0035] Die untere Kulisse 15 ist weitgehend linear und verläuft von oben nach unten, wobei sie leicht nach rechts geneigt ist. Bei einer Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung wird dadurch das untere Ende des zweiten Aufnahmeelementes 2 gegenüber dem ersten Aufnahmeelement 1 nach links und unten bewegt. Dadurch kommt das zweite Aufnahmeelement 2 von dem Rechteckrohr frei und das Verbindungsmittel kann von dem Rechteckrohr abgenommen werden.

[0036] Die Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung wird bei der ersten Variante des Verbindungsmittels durch eine Betätigung eines Klemmhebels 3 bewirkt, der an dem ersten Aufnahmeelement 1 mittels eines Splintes 33 schwenkbar gelagert ist. Der Splint 33 ist dazu durch ein Loch im Schwenkhebel 3 und ein Loch in dem ersten Aufnahmeelement 1 eingesetzt. Im Bereich des so gebildeten Schwenkgelenks ist der Klemmhebel gegabelt, er umgreift das erste Aufnahmeelement 1.

[0037] Der Klemmhebel 3 weist einen Nocken 31 auf. Dieser liegt in der ersten Stellung an einer unteren Seite des zweiten Aufnahmeelementes 2 an und drückt dieses in der zweiten Stellung gegen das Rechteckrohr, so dass dieses zwischen den ersten Anlageflächen 11, 21, den zweiten Anlageflächen 12, 22 und den dritten Anlageflächen 13, 23 eingeklemmt ist. Der Klemmhebel 3 ist dann in einer annährend waagerechten Stellung.

[0038] Zum Lösen der Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rechteckrohr wird der Klemmhebel 3 in eine annähernd senkrechte Stellung geschwenkt. Dabei kommt die untere Seite des zweiten Aufnahmeelementes 2 von dem Nocken 31 frei und die Anlageflächen 21, 22, 23 des zweite Aufnahmeelementes 2 bewegen sich gegenüber in der durch die Kulissenführengen vorgegebenen Weise von dem Rechteckrohr R weg.

[0039] Damit der Klemmhebel 3 nicht versehentlich betätigt werden kann, ist an dem Klemmhebel 3 ein linear verschiebbarer Riegel 5 vorgesehen. Ein Ende dieses Riegels 5 wird in der Klemmstellung von einer Feder 34 in eine Kerbe des ersten Aufnahmeelementes 1 gedrückt, wodurch ein Schwenken des Klemmhebels 3 verhindert ist. Wird der Riegel 5 gegen den Druck der Feder 34 zurückgezogen, kann der Klemmhebel 3 geschwenkt werden.

[0040] Bei der zweiten Variante des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels ist anstelle des Klemmhebels eine Schraube 3a als Klemmelement vorgesehen, mit der die Aufnahmeelemente 1, 2 relativ zueinander bewegt werden können, um aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt gebracht werden zu können. Die Schraube 3a kann einen Innensechskant als Schraubenkopfantrieb aufweisen. An diesen Antrieb kann ein Werkzeug angesetzt werden, um die Schraube zu drehen und so das als Schraube ausgebildete Klemmelement der zweiten Variante des Verbindungsmittels zu betätigen. Die Schraube ist in ein Gewindeloch geschraubt, das in einer von dem Schenkel 16 auskragenden Lasche 16a des ersten Aufnahmeelementes 1 vorgesehen ist. Diese Lasche 16a steht ungefähr in einem rechten Winkel zum Schenkel 16 und zur Basis 19 des ersten Aufnahmeelementes 1.

[0041] Ein Ende eines Schraubenschaftes der Schraube 3a liegt an einer Seitenfläche der Basis 29 des zweiten Aufnahmeelementes 2 an. Wird die Schraube 3a in das Loch gedreht, drückt das Ende der Schraube 3a auf das zweite Aufnahmeelement und bewegt so das erste und das zweiten Aufnahmeelement relativ zueinander aus der ersten Stellung in die zweite Stellung. Durch ein Lösen der Schrauben ist es möglich, das erste und das zweiten Aufnahmeelement relativ zueinander aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zu bewegen.

Ansprüche

1. Verbindungsmittel zur Verbindung eines ersten Teils mit einem Rechteckrohr (R) oder -balken, insbesondere zur Verbindung eines Seitenteils, eines Kopfteils oder eines Fußteils eines Bettes mit einem Träger eines Bettes, wobei das Verbindungsmittel

- ein erstes Aufnahmeelement (1) und ein zweites Aufnahmeelement (2) aufweist,

- die eine Aufnahme für das Rohr (R) oder den Balken bilden und

- die relativ zueinander zwischen

- einer ersten Stellung, in der das Rohr (R) oder der Balken zur Verbindung des Verbindungsmittels mit dem Rohr (R) oder dem Balken zwischen dem ersten Aufnahmeelement (1) und dem zweiten Aufnahmeelement (2) in der Aufnahme geklemmt sein kann, und

- einer zweiten Stellung, in der das Rohr (R) oder der Balken in die Aufnahme eingebracht oder das Rohr (R) oder der Balken aus der Aufnahme gelöst werden kann,
bewegt werden können,

dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsmittel eine Führung aufweist, die die Richtung bei der Bewegung des ersten Aufnahmeelementes (1) und des zweiten Aufnahmeelementes (2) von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt vorgeben.

2. Verbindungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeelement (1) und das zweite Aufnahmeelement (2) je eine erste Anlagefläche (11, 21) haben, wobei die erste Anlagefläche (11) des ersten Aufnahmeelementes (1) und die erste Anlagefläche (21) des zweiten Aufnahmeelementes (2) zwei einander gegenüberliegende Seiten der Aufnahme bilden.

3. Verbindungsmittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Anlageflächen (11, 21) in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander haben als in der zweiten Stellung.

4. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeelement (1) und das zweite Aufnahmeelement (2) je eine zweite Anlagefläche (12, 22) und/oder je eine dritte Anlagefläche (13, 23) haben, die in der ersten Stellung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu den ersten Anlageflächen (11, 21) stehen.

5. Verbindungsmittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anlagefläche (12) des ersten Aufnahmeelementes (1) und die zweite Anlagefläche (22) des zweiten Aufnahmeelementes (2) zwei einander gegenüberliegende Abschnitte von Seiten der Aufnahme bilden.

6. Verbindungsmittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Anlageflächen (12, 22) in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander haben als in der zweiten Stellung.

7. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Anlagefläche (13) des ersten Aufnahmeelementes (1) und die dritte Anlagefläche (23) des zweiten Aufnahmeelementes (2) zwei einander gegenüberliegende Abschnitte von Seiten der Aufnahme bilden.

8. Verbindungsmittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Anlageflächen (13, 23) in der ersten Stellung eine geringere Entfernung voneinander haben als in der zweiten Stellung.

9. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung wenigstens eine, insbesondere zwei Kulissenführungen (14, 15, 41, 42) aufweist.

10. Verbindungsmittel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeelement eine erste Kulisse (14) hat und in diese erste Kulisse (14) ein an dem zweiten Aufnahmeelement befestigter Kulissenstein (41, 42) angeordnet ist, wobei die erste Kulisse (14) so ausgerichtet ist, dass bei einer Bewegung in die erste Stellung zumindest die ersten Anlageflächen (11, 21) aufeinander zu bewegt werden und die zweiten Anlageflächen (12, 22) aufeinander zu bewegt werden.

11. Verbindungsmittel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeelement (1) eine zweite Kulisse (15) hat und in diese zweite Kulisse (15) ein an dem zweiten Aufnahmeelement (2) befestigter zweiter Kulissenstein (41, 42) angeordnet ist, wobei die zweite Kulisse (15) so ausgerichtet ist, dass bei einer Bewegung in die erste Stellung zumindest die ersten Anlageflächen (11, 21) aufeinander zu bewegt werden und die dritten Anlageflächen (13, 23) aufeinander zu bewegt werden.

12. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissen (14, 15) der beiden Kulissenführungen zumindest in Abschnitten zu der zweiten und dritten Anlagefläche (12, 13) des ersten Aufnahmeelementes geneigt sind und zu diesen schräg verlaufen.

13. Verbindungsmittel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kulissen (14, 15) in entgegensetzte Richtungen bezüglich der zweiten und dritten Anlageflächen (12, 13) des ersten Aufnahmeelementes geneigt sind.

14. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein Klemmelement (3, 3a) aufweist, durch dessen Betätigung die Aufnahmeelemente (1, 2) von der ersten Stellung in die zweite Stellung gebracht werden können und umgekehrt.

15. Bett mit einem Rechteckrohr (R) oder Rechteckbalken und wenigstens einem Seitenteil, einem Kopfteil und/oder einem Fußteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil oder eines oder mehrere der Seitenteile, das Kopfteil und/oder das Fußteil mit wenigstens einem Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 14 an dem Rechteckrohr (R) oder Rechteckbalken lösbar befestigt ist.

Zeichnung