(19)
(11) EP 4 484 678 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.01.2025  Patentblatt  2025/01

(21) Anmeldenummer: 24178594.8

(22) Anmeldetag:  28.05.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/06(2006.01)
E05B 15/02(2006.01)
E05B 9/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 9/02; E05B 3/065; E05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 30.06.2023 DE 102023117406

(71) Anmelder: Huga KG
33335 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Michael, Huep
    32107 Bad Salzuflen (DE)
  • Broxtermann, Hubert
    33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(74) Vertreter: KASTEL Patentanwälte PartG mbB 
St.-Cajetan-Straße 41
81669 München
81669 München (DE)

   


(54) TÜRFLÜGEL MIT FLÄCHENBÜNDIGEN TÜRBESCHLAG UND DRÜCKERHOCHHALTUNG UND MONTAGEVERFAHREN


(57) Die Erfindung betrifft einen Türflügel (10) mit flächenbündigem Türbeschlag (16) zum Zusammenwirken mit einer Drückergarnitur (14), wobei eine Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) zum drehbaren Lagern eines Einsteckendes (40) eines Türdrückers (42, 42, 42b) der Drückergarnitur (14) unter einer Abdeckung (34) in einem Türblatt (18) versenkt aufgenommen ist. Um eine komfortablere Bedienung auch bei Verwendung unterschiedlicher auf dem Markt erhältlicher Türdrücker (42, 42a, 42b), eventuell auch mit Verriegelungsmechanismus (28) am Türdrücker (42a), zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Unterkonstruktion formschlüssig gegen Verdrehen in dem Türblatt (18) abgestützt ist und ein Federelement (106), insbesondere für eine Drückerhochhaltung, zum Auferlegen einer Rückstellkraft auf den Türdrücker (42b) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Türflügel mit flächenbündigen Türbeschlag zum Zusammenwirken mit einem Türdrücker. Weiter betrifft die Erfindung ein Montageverfahren für einen versenkten, insbesondere flächenbündigen Türbeschlag in einem Türblatt.

[0002] Zum technologischen Hintergrund wird auf folgende Literaturstellen verwiesen:
  1. [1] DE 20 2005 016 217 U1
  2. [2] DE 10 2007 000 908 B3
  3. [3] Katalog "Zimmertüren" der Hörmann KG Verkaufsgesellschaft, mit dem Druckvermerk "Stand 07.2020 / Druck 07.2020 / HF 86734 de / P.xxx www.hoermann.com", heruntergeladen aus dem Internet am 21.12.2020
  4. [4] EP 2 754 790 A1
  5. [5] DE 10 2018 100 360 A1
  6. [6] EP 4 019 716 A1
  7. [7] EP 2 284 335 A2
  8. [8] DE 39 31 472 A1
  9. [9] DE 20 2017 004 533 U1
  10. [10] DE 20 2013 011 573 U1
  11. [11] DE 20 2007 030 655 A1
  12. [12] EP 3 067 491 B1
  13. [13] GB 2 123 070 A
  14. [14] DE 10 2018 129 450 A1


[0003] Aus der Literaturstelle [1] ist ein Türflügel mit flächenbündigen Drückerbeschlag bekannt, bei dem der Türbeschlag eine Rosetten-Scheibe zum Lagern des Türdrückers aufweist. Es kann eine zusätzliche Abdeckung vorgesehen sein. Damit der Drücker drehbeweglich an der Rosetten-Scheibe gelagert werden kann, muss dar Griffhals des Drückers mit einer Nut ausgebildet sein, die einen inneren Rand der Scheibe umgreift. Somit können nur spezielle Türbeschläge mit einem speziellen Türdrücker verwendet werden, die Herstellung des Türdrückers ist aufwändig, und eine spätere Tiefenanpassung ist nicht möglich.

[0004] Daher ist in der Literaturstelle [2] zur Verbesserung eines Türflügels mit flächenbündigen Drückerbeschlag vorgeschlagen worden, eine durchgängig ausgefräste Drückerausnehmung vorzusehen, die von einem in das Türblatt eingeschobenen Schloss durchsetzt wird. Eine Unterkonstruktion zum Lagern des Türblattes stützt sich auf dem Schloss ab. An der Unterkonstruktion kann ein üblicher Türdrücker einer üblichen Drückergarnitur drehgelagert werden. Derartige Türdrücker haben am Griffhals einen Drückerkörper mit größerem Durchmesser und ein sich von dem Drückerkörper mit gleichmäßigem kleinerem Durchmesser erstreckendes Einsteckende, welches in eine zylindrische Durchgangsöffnung der Unterkonstruktion eingesteckt und dort axial verschiebbar ist, bis die Drückergarnitur durch Festschrauben der beiden Türdrücker an der Drückerwelle, die in der Regel als Vierkant ausgebildet ist, axial das Türblatt zwischen sich aufnehmend festgelegt wird. Abstände zwischen den Türdrückern und der Unterkonstruktion werden mit Abstandshalterscheiben ausgeglichen. Zur Anpassung unterschiedlicher Türblattdicken sind unterschiedliche Distanzscheiben vorgesehen.

[0005] Die Literaturstelle [3] zeigt Beispiele für unterschiedliche Türen mit Türflügeln in unterschiedlichem Design und mit unterschiedlichen Türblattdicken, wie sie auch bei Ausführungsbeispielen der Erfindung eingesetzt werden können.

[0006] Die Literaturstellen [4] und [5] offenbaren eine Grundplatte als Unterkonstruktion und Lageranordnung für einen Türdrücker sowie eine Rosettenanordnung als Teil einer Drückergarnitur, sowie ein Verfahren zur Montage. Eine Drückergarnitur umfasst auf jeder der Breitseiten eines Türblattes eine Unterkonstruktion und eine Abdeckung. Die Unterkonstruktion stützt sich auf einer Stufe des Türblattkörpers ab und ist dort mittels Schrauben mit der gegenüberliegenden Unterkonstruktion verschraubt. Die Abdeckung wird durch Magnete bzw. mittels Rastelementen an der Unterkonstruktion befestigt.

[0007] Die Literaturstelle [6] zeigt einen Türflügel mit flächenbündigen Türbeschlag für die Drückerbetätigung sowie ein Montageverfahren hierfür, das größere Gestaltungsmöglichkeiten und eine einfachere Konstruktion und Montage bei hohem Qualitätseindruck ermöglicht. Hierfür erfolgt eine schwimmende Lagerung einer Unterkonstruktion.

[0008] Die Literaturstelle [7] offenbart eine Lageranordnung für eine Türdrücker sowie eine Rosettenanordnung als Teil einer Drückergarnitur, sowie ein Verfahren zur Montage. Eine Rosettenanordnung umfasst auf jeder der Breitseiten eines Türblattes eine Unterkonstruktion und eine Abdeckung. Die Unterkonstruktion stützt sich auf einer Stufe des Türblattkörpers ab und ist dort mittels Schrauben mit der gegenüberliegenden Unterkonstruktion verschraubt. Die Abdeckung wird durch Klemmen an der Unterkonstruktion befestigt und liegt mit dem Rand auf der Breitseite auf.

[0009] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, einen Türflügel mit flächenbündigen Türbeschlag zum Zusammenwirken mit einem Türdrücker zu schaffen, der komfortabler bedienbar ist.

[0010] Zum Lösen dieser Aufgabe schafft die Erfindung einen Türflügel nach Anspruch 1.

[0011] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0012] Die Erfindung schafft einen Türflügel mit einem Türblatt mit Türblattkörper und einem Betätigungsmechanismus, der eine mit einem Türbeschlag zusammenwirkende Drückergarnitur aufweist, wobei der Türbeschlag eine Unterkonstruktion zur Drehlagerung der Drückergarnitur und eine Abdeckung zum Abdecken der Unterkonstruktion aufweist, wobei die Drückergarnitur einen Türdrücker aufweist, der einen Griffbereich und einen Halsbereich aufweist, wobei der Halsbereich ein Einsteckende umfasst, wobei die Unterkonstruktion eine Durchgangsöffnung aufweist, in der das Einsteckende einsteckbar und darin drehbar lagerbar ist,

wobei in dem Türblattkörper eine Schlosskastenausnehmung zur Aufnahme eines durch den Türdrücker betätigbaren Schlosses und wenigstens eine zumindest bereichsweise durchgehende Drückerausnehmung zwischen wenigstens einer der Breitseiten des Türblattes und der Schlosskastenausnehmung vorgesehen ist,

wobei die Unterkonstruktion des Türbeschlags in der Drückerausnehmung aufgenommen ist, so dass der Türbeschlag bündig zu einer umgebenden Oberfläche abschließt, wobei die Unterkonstruktion formschlüssig gegen Verdrehen gesichert in der Drückerausnehmung aufgenommen ist, und wobei die Unterkonstruktion ein Federelement aufweist, das eine Rückstellkraft auf den Türdrücker ausübt.



[0013] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion einen Unterkonstruktionskörper aufweist, der gegen Verdrehen gesichert formschlüssig in der Drückerausnehmung aufgenommen ist, und an dem das Federelement befestigt ist.

[0014] Es ist bevorzugt, dass der Unterkonstruktionskörper eine Ausnehmung an der zu dem Schloss weisenden Rückseite aufweist, in welcher Ausnehmung das Federelement zumindest teilweise aufgenommen ist.

[0015] Es ist bevorzugt, dass der Unterkonstruktionskörper wenigstens einen sich zumindest mit einer Richtungskomponente radial erstreckende Federanschlag aufweist, an der das Federelement anschlägt.

[0016] Es ist bevorzugt, dass der Unterkonstruktionskörper wenigstens einen radialen Vorsprung als Federanschlag und/oder Anschlag zum Begrenzen der Drückerbewegung aufweist.

[0017] Es ist bevorzugt, dass der Unterkonstruktionskörper als Plattenkörper ausgebildet ist, wobei eine Außenkontur des Plattenkörpers in Draufsicht gesehen unrund, eckig, viereckig, quadratisch, rechteckig oder in Form eines sonstigen Vielecks oder hinsichtlich wenigstens einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist, wobei eine radial nach innen gerichtete Begrenzungswand der Drückerausnehmung komplementär zu der Außenkontur des Unterkonstruktionskörpers ausgebildet ist.

[0018] Es ist bevorzugt, dass das Federelement als Feder mit wenigstens einer sich um die Durchgangsöffnung herum erstreckenden Windung und einem ersten Krafteinleitungsbereich, der an der Unterkonstruktion festgelegt ist, und einem zweiten Krafteinleitungsbereich, der unmittelbar oder mittelbar an dem Halsbereich festgelegt ist, ausgebildet ist.

[0019] Es ist bevorzugt, dass das Federelement in eine Federaufnahmeöffnung an dem Halsbereich eingreift.

[0020] Es ist bevorzugt, dass das Federelement an einer in der Unterkonstruktion drehbaren Hülse eingreift, in die der Halsbereich eingesteckt ist und die mit einer unrunden Öffnung zum drehfesten formschlüssigen Aufnehmen einer Drückerwelle der Drückergarnitur ausgebildet ist.

[0021] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion einen Anschlagring aufweist, der drehfest mit dem Halsbereich verbunden ist und eine axiale Bewegung des Federelements und eine Drehbewegung des Türdrückers begrenzt.

[0022] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion auf einer zu dem Schloss gerichteten Rückseite einen Deckel zur axialen Positionierung des Federelements aufweist.

[0023] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion ausschließlich durch Formschluss an ihrer Außenkontur und durch Einfassen zwischen einer Stufe an der Drückerausnehmung und der Abdeckung befestigt ist.

[0024] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion ausschließlich durch Formschluss an ihrer Außenkontur, durch Einfassen zwischen einer Stufe an der Drückerausnehmung und der Abdeckung und durch eine Klebverbindung befestigt ist.

[0025] Es ist bevorzugt, dass die Drückergarnitur einen oder zwei Türdrücker aufweist, die in zugeordneten Unterkonstruktionen gelagert sind, und dass ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Verdrehung eines verriegelbaren Türdrückers der Drückergarnitur relativ zu dem diesen verriegelbaren Türdrücker lagernden Unterkonstruktion in der Verriegelungsstellung verhindert und in der Entriegelungsstellung ermöglicht.

[0026] Es ist bevorzugt, dass der Verriegelungsmechanismus an einem Halsbereich des verriegelbaren Türdrückers ein axial zu dessen Drehachse bewegliches Riegelelement und an der den verriegelbaren Türdrücker drehlagernden Unterkonstruktion ein Gegenlager für das Riegelelement aufweist.

[0027] Es ist bevorzugt, dass das Gegenlager eine radiale Ausnehmung in der Durchgangsöffnung aufweist.

[0028] Es ist bevorzugt, dass die radiale Ausnehmung an der Schlossseite der Unterkonstruktion angeordnet ist.

[0029] Es ist bevorzugt, dass eine erste und eine zweite radiale Ausnehmung an zwei entgegengesetzten Seiten der Durchgangsöffnung ausgebildet sind.

[0030] Es ist bevorzugt, dass an dem verriegelbaren Türdrücker ein Betätigungselement zur Betätigung der Bewegung des Riegelelements vorgesehen ist.

[0031] Es ist bevorzugt, dass das Betätigungselement an dem Halsbereich des verriegelbaren Türdrückers verschiebbar vorsteht.

[0032] Es ist bevorzugt, dass das Betätigungselement an der dem Griffbereich abgewandten Seite des Halsbereichs angeordnet ist.

[0033] Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Türbeschlags zum Zusammenwirken mit einer Drückergarnitur, die einen Türdrücker aufweist, wobei der Türdrücker einen Halsbereich mit größerem Durchmesser und ein sich von dem Halsbereich mit kleinerem Durchmesser erstreckendes Einsteckende umfasst, an einem Türblatt, das einen Türblattkörper aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Vorsehen einer Unterkonstruktion zur Drehlagerung der Drückergarnitur und einer Abdeckung zum Abdecken der Unterkonstruktion, wobei die Unterkonstruktion eine bereichsweise zylinderförmige Durchgangsöffnung zum Einstecken und drehbaren Lagern des Einsteckendes aufweist, wobei die Unterkonstruktion eine unrunde Außenkontur aufweist und ein Federelement aufweist,

Vorsehen einer Schlosskastenausnehmung zur Aufnahme eines Schlosses und wenigstens einer zumindest bereichsweise durchgehenden Drückerausnehmung zwischen wenigstens einer der beiden Breitseiten des Türblattes und der Schlosskastenausnehmung in dem Türblattkörper derart, dass in der Drückerausnehmung die Unterkonstruktion und der Türbeschlag derart aufnehmbar sind, dass der Türbeschlag bündig zu einer umgebenden Oberfläche des Türblatts abschließt und sich die Unterkonstruktion auf einer an dem Türblattkörper zwischen der Schlosskastenausnehmung und einem Abstützbereich der Unterkonstruktion ausgebildeten Stufe abstützen kann und mit der unrunden Außenkontur formschlüssig gegen Verdrehen gesichert ist, schwimmendes Montieren der Unterkonstruktion in der Drückerausnehmung und Fixieren der Unterkonstruktion durch die bündig eingesetzte Abdeckung oder durch die bündig eingesetzte Abdeckung und einen Kleber, und

Einsetzen des Türdrückers in die Durchgangsöffnung und Verbinden mit dem Federelement derart, dass dieses eine Rückstellkraft auf den Türdrücker zum Zurückführen in eine Normalstellung ausübt.



[0034] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung betreffen eine Tür mit flächenbündigen Drückerrosetten (Beispiel für Abdeckung) und Drückerhochhaltung.

[0035] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung betreffen eine integrierte Drückerhochhaltung, die den Bedienkomfort verbessert, aber auch mit Schlössern kombiniert werden kann, die selber keine geeignete Drückerhochhaltung haben.

[0036] Bisher konnten flächenbündige Türbeschläge nicht mit bestimmten Ausführungen an Verriegelungen im Drücker kombiniert werden, da diese eine Drückerhochhaltung benötigen. Mit Ausgestaltungen der Erfindung könnte man diese jetzt verwenden.

[0037] Türdrücker oder Drückergarnituren werden oft von Drückerhersteller als Zulieferer an Türenhersteller geliefert. Einige Drückerhersteller haben verschiedene Verriegelungen, die im Türdrücker selbst integriert sind im Programm. Einige dieser Verriegelungen benötigen eine Drückerhochhaltung, also ein Federelement, das den Türdrücker in seiner Normalstellung (in der Regel mit waagerechtem Griff) hält und nach Betätigung wieder zurückführt.

[0038] Einige Ausführungsformen nutzen eine Drückerhochhaltung in einer Unterkonstruktion, die im Türblatt versenkt befestigt ist und dort formschlüssig gegen Verdrehen gesichert ist. Derartige Unterkonstruktionen mit Formschluss sind in der früheren, nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 10 2022 107 184.7 beschrieben, allerdings für den Zweck der Verriegelung, nicht für eine Drückerhochhaltung. Es wird für weitere Einzelheiten zu möglichen Ausführungsformen auf diese frühere Patentanmeldung verwiesen.

[0039] Bei einigen bevorzugten Ausführungsformen wird die Unterkonstruktion rückseitig teilweise innen ausgenommen. Ziel ist es eine Feder an einem kleinen, stehengelassenen Teil der Unterkonstruktion rückseitig einzuhängen.

[0040] Bei einigen Ausführungsformen dient dieses kleine, stehengelassene Teil auch als Anschlag für einen Anschlagring, der durch seine Ausbildung dafür sorgt, dass die Drückerbewegung nur zwischen zwei äußeren Laschen des Anschlagrings erfolgen kann.

[0041] Bei einigen Ausführungsformen kann durch ein Wenden der Feder und des Anschlagrings die DIN-Richtung vom Drücker (DIN rechts oder DIN links) werkseitig eingestellt werden.

[0042] Bei einigen Ausführungsformen erfolgt eine Verbindung zum Drücker bei der Feder durch das innere Federende und beim Anschlagring durch innere Fortsätze. Beides zusammen wird bei der bauseitigen Drückermontage in eine z.B. als Nuten im Drückerhals ausgebildete Federaufnahmeöffnung eingeführt.

[0043] Im Gegensatz zu den Standardrosetten, wo der Drücker rückseitig mit einem Springring vormontiert werden kann, kann der Drücker bei einigen Ausführungsformen der Erfindung auf Grund der Montagereihenfolge nicht entsprechend mit Springring montiert werden. Aus diesem Grund wird bei einigen Ausführungsformen die flächenbündig verdeckt zu montierende Unterkonstruktion mit Drückerhochhaltung vor der Montage der Unterkonstruktion in die Tür rückseitig ein Deckel aufgesetzt, der geschraubt, geklipst oder geklebt werden kann. Bei einer entsprechenden Drückerhalslänge kann der Deckel auch als zusätzliche Drückerhalsführung dienen.

[0044] Durch den rückseitigen Deckel, das Einhaken der Feder, den Nuten im Drückerhals und durch die Begrenzung der rückseitigen, inneren Ausnehmung sind Feder und Anschlagring in der Unterkonstruktion genau positioniert.

[0045] Durch die geringe Bauhöhe der Unterkonstruktion kann diese Ausführung auch für die Falzseite bei gefälzten Türen eingesetzt werden.

[0046] Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung wird die Unterkonstruktion ebenfalls rückseitig teilweise innen ausgenommen. Hier wird auch eine Feder eingesetzt, die an einem Anschlag in der Unterkonstruktion anschlägt. Das Gegenlager der Feder ist drehbares Teil, beispielsweise ein Kunststoffteil mit einem Vierkantloch, welches die Drückerwelle, in der Regel ausgebildet als Drückervierkant, formschlüssig aufnimmt. Das drehbare Teil, insbesondere Kunststoffteil, wird in der Unterkonstruktion durch Formschluss, Kleben oder einen Deckel, ähnlich wie oben beschrieben in Position gehalten.

[0047] Somit wird eine indirekte Verbindung zum Drücker hergestellt. Es ist ein Vorteil dieser Ausführung, dass keine Federaufnahmeöffnung, wie z.B. Nuten, im Drückerhals notwendig sind.

[0048] Je nach Drückerhalslänge kann aber die Unterkonstruktion bei diesen Ausführungsformen dicker auftragen was den Einsatzbereich beschränken kann.

[0049] Bei einigen Ausführungsformen kann nur eine der Unterkonstruktionen auf den beiden Seiten mit dem Federelement versehen sein, oder es können auch beide Unterkonstruktionen auf beiden Seiten jeweils mit einem Federelement versehen sein.

[0050] Bei einigen Ausführungsformen wird ein Federelement in wenigstens einer der Unterkonstruktionen mit einer Verriegelung zum direkten Verriegeln des Türdrückers in wenigstens einer der Unterkonstruktion kombiniert. Bei einigen Ausführungsformen können das Federelement für die Drückerhochhaltung und die Verriegelung auf der gleichen Türblattseite, an derselben Unterkonstruktion vorgesehen sein. Bei anderen Ausführungsformen ist eine der Unterkonstruktionen auf einer Seite mit dem Federelement versehen und sorgt so für eine Drückerhochhaltung, und die Unterkonstruktion auf der anderen Seite, die mit oder ohne Federelement ausgerüstet sein kann, ist als Gegenlager für eine verdrehfeste unmittelbare Verriegelung des darin eingesetzten Türdrückers ausgebildet.

[0051] Ausführungsformen mit Verriegelung betreffen insbesondere einen Türflügel mit einem Türblatt mit Türblattkörper und einem Betätigungsmechanismus, der eine mit einem Türbeschlag zusammenwirkende Drückergarnitur aufweist. Der Türbeschlag weist eine Unterkonstruktion zur Drehlagerung der Drückergarnitur und eine Abdeckung zum Abdecken der Unterkonstruktion auf. Die Drückergarnitur weist einen Türdrücker auf, der einen Griffbereich und einen Halsbereich aufweist, wobei der Halsbereich ein Einsteckende umfasst. Die Unterkonstruktion weist eine Durchgangsöffnung auf, in der das Einsteckende einsteckbar und darin drehbar lagerbar ist. In dem Türblattkörper ist eine Schlosskastenausnehmung zur Aufnahme eines durch den Türdrücker betätigbaren Schlosses und wenigstens eine zumindest bereichsweise durchgehende Drückerausnehmung zwischen wenigstens einer der Breitseiten des Türblattes und der Schlosskastenausnehmung vorgesehen, in die Unterkonstruktion des Türbeschlags aufgenommen ist, so dass der Türbeschlag bündig zu einer umgebenden Oberfläche abschließt. Die Unterkonstruktion ist formschlüssig gegen Verdrehen gesichert schwimmend in der Drückerausnehmung aufgenommen. Eine Befestigung der Unterkonstruktion erfolgt bei einer Alternative ausschließlich durch Formschluss an seiner Außenkontur und durch Einfassen zwischen einer Stufe an der Drückerausnehmung und der Abdeckung. Eine Befestigung der Unterkonstruktion erfolgt bei einer anderen Alternative ausschließlich durch verdreh feste Formschluss an seiner Außenkontur, durch Einfassen zwischen einer Stufe an der Drückerausnehmung und der Abdeckung und durch eine Klebverbindung. Weiter ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Verdrehung des Türdrückers relativ zu der Unterkonstruktion in der Verriegelungsstellung verhindert und in der Entriegelungsstellung ermöglicht.

[0052] Wenigstens eine der formschlüssig eingesetzten Unterkonstruktionen ist vorzugsweise mit dem Federelement versehen.

[0053] Somit sind eine Befestigung und Montage der Unterkonstruktion sehr einfach. Es müssen keine Verschraubungen aufgenommen werden. Auch lässt sich die Drückerausnehmung sehr einfach herstellen, eine einfache Ausfräsung einer zu der Außenkontur der Unterkonstruktion komplementären Vertiefung reicht aus, es braucht keine zusätzlichen Bohrungen für Schrauben oder dergleichen. Dennoch lässt sich ein sehr hochwertiges flächenbündiges Aussehen erreichen.

[0054] Durch den Verriegelungsmechanismus lässt sich eine sehr einfache und optisch hochwertige Lösung für eine einseitige Verriegelung, beispielsweise für Bad- oder WC-Türen schaffen. Das Schloss kann sehr einfach, nur mit Schlossfalle und ohne zusätzlichen Riegel, ausgebildet sein. Der Türflügel braucht kein zusätzliches Schlüsselloch zu der Drückergarnitur. Somit lässt sich ein sehr klares Aussehen erhalten.

[0055] Es ist bevorzugt, dass der Verriegelungsmechanismus am Halsbereich ein axial zu dessen Drehachse bewegliches Riegelelement und an der Unterkonstruktion ein Gegenlager für das Riegelelement aufweist.

[0056] Es ist bevorzugt, dass das Gegenlager eine radiale Ausnehmung in der Durchgangsöffnung aufweist.

[0057] Es ist bevorzugt, dass die radiale Ausnehmung an der Schlossseite der Unterkonstruktion, also an der im Schließzustand des Türflügels zu einem Schlossgegenlager hin weisenden Seite, angeordnet ist.

[0058] Es ist bevorzugt, dass eine erste und eine zweite radiale Ausnehmung an zwei entgegengesetzten Seiten der Durchgangsöffnung ausgebildet sind.

[0059] Mit den zuvor genannten Lösungen lässt sich leicht mit gleichen Teilen eine Rechts-/Links-Ausbildung schaffen, so dass der Türbeschlag und die Drückergarnitur sowohl für rechts anschlagende Türen als auch für links anschlagende Türen geeignet sind.

[0060] Es ist bevorzugt, dass am zu verriegelnden Türgriff ein Betätigungselement zur Betätigung der Bewegung des Riegelelements vorgesehen ist.

[0061] Es ist bevorzugt, dass das Betätigungselement an dem Halsbereich verschiebbar vorsteht.

[0062] Es ist bevorzugt, dass das Betätigungselement an der dem Griffbereich abgewandten Seite des Halsbereichs angeordnet ist. Dies hat einerseits den Vorteil, dass das Betätigungselement beim Greifen einfach mit dem Daumen betätigbar ist, andererseits der Türdrücker sowohl für rechts anschlagende Türen als auch für links anschlagende Türen verwendbar ist.

[0063] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion als Plattenkörper ausgebildet ist, wobei eine Außenkontur des Plattenkörpers in Draufsicht gesehen unrund, eckig, viereckig, quadratisch, rechteckig oder in Form eines sonstigen Vielecks oder mit ausgebildet ist, wobei eine radial nach innen gerichtete Wandung der Drückerausnehmung komplementär zu der Außenkontur der Unterkonstruktion ausgebildet ist.

[0064] Mit Verriegelung versehene Ausführungsformen lassen sich durch ein Verfahren zur Montage des Türbeschlags zum Zusammenwirken mit einer Drückergarnitur, die einen Türdrücker mit Riegelelement zur Drehfestlegung des Türdrückers aufweist, wobei der Türdrücker der einen Halsbereich mit größerem Durchmesser und ein sich von dem Halsbereich mit kleinerem Durchmesser erstreckendes Einsteckende umfasst, an einem Türblatt, das einen Türblattkörper aufweist, montieren, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Vorsehen einer Unterkonstruktion zur Drehlagerung der Drückergarnitur und zum Schaffen eines Gegenlagers für das Riegelelement und einer Abdeckung zum Abdecken der Unterkonstruktion, wobei die Unterkonstruktion eine bereichsweise zylinderförmige Durchgangsöffnung zum lösbaren Einstecken und drehbaren Lagern des Einsteckendes aufweist, die eine radiale Ausnehmung in Form einer sich axial erstreckenden Nut als Gegenlager für das Riegelelement aufweist, wobei die Unterkonstruktion eine unrunde Außenkontur aufweist,

Vorsehen einer Schlosskastenausnehmung zur Aufnahme eines Schlosses und wenigstens einer zumindest bereichsweise durchgehenden Drückerausnehmung zwischen wenigstens einer der beiden Breitseiten des Türblattes und der Schlosskastenausnehmung in dem Türblattkörper derart, dass in der Drückerausnehmung die Unterkonstruktion und der Türbeschlag derart aufnehmbar sind, dass der Türbeschlag bündig zu einer umgebenden Oberfläche des Türblatts abschließt und sich die Unterkonstruktion auf einer an dem Türblattkörper zwischen der Schlosskastenausnehmung und einem Abstützbereich der Unterkonstruktion ausgebildeten Stufe abstützen kann und mit der unrunden Außenkontur formschlüssig gegen Verdrehen gesichert ist, schwimmendes Montieren der Unterkonstruktion in der Drückerausnehmung und Fixieren der Unterkonstruktion durch die bündig eingesetzte Abdeckung oder durch die bündig eingesetzte Abdeckung und einen Kleber, vorzugsweise lösbaren Kleber, mehr bevorzugt Schmelzkleber.



[0065] Auch hier wird wenigstens eine der Unterkonstruktionen mit der Drückerhochhaltung bereitgestellt.

[0066] Es ist bevorzugt, dass die Drückerausnehmung einen weiter innen gelegenen ersten Bereich kleineren Durchmessers und einen weiter außen gelegenen zweiten Bereich größeren Durchmessers aufweist, in dem zumindest der Abstützbereich der Unterkonstruktion untergebracht ist.

[0067] Es ist bevorzugt, dass sich die Unterkonstruktion auf einer Stufenflanke an einem Übergang zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich abstützt.

[0068] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion einen Unterkonstruktionskörper, in dem die zylinderförmige Durchgangsöffnung angeordnet ist und einen sich von dem Unterkonstruktionskörper radial nach außen erstreckenden Flansch als Abstützbereich aufweist, mit dem die Unterkonstruktion auf der Stufe abgestützt ist.

[0069] Es ist bevorzugt, dass der Drücker unmittelbar auf einer Kontaktfläche der Unterkonstruktion aufliegt, so dass die Unterkonstruktion unmittelbar als Tiefenbegrenzung für den Drücker wirkt.

[0070] Es ist bevorzugt, dass die Unterkonstruktion zum Bilden der Kontaktfläche einen Vorsprung aufweist, der passgenau eine Öffnung der Abdeckung durchgreift.

[0071] Es ist bevorzugt, dass sich die Abdeckung auf der Unterkonstruktion und/oder einer zweiten Stufe der Drückerausnehmung abstützt.

[0072] Es ist bevorzugt, dass die Drückerausnehmung einen zwischen der Breitseite und dem zweiten Bereich angeordneten dritten Bereich mit größerem Durchmesser als der zweite Bereich aufweist, wobei die Abdeckung und/oder der Flansch der Unterkonstruktion auf einer zweiten Stufenflanke am Übergang zwischen dem zweiten Bereich und dem dritten Bereich aufliegt.

[0073] Es ist bevorzugt, dass die Abdeckung mit einem Schmelzkleber in der Drückerausnehmung fixiert sind.

[0074] Es ist bevorzugt, dass ein Bereich zwischen Abdeckung und Stufe und/oder Unterkonstruktion mit Schmelzkleber befüllt ist.

[0075] Es ist bevorzugt, dass in dem Türblattkörper eine Verriegelungsausnehmung zur Aufnahme eines Verriegelungselements ausgebildet ist, die ebenfalls mit einer Stufe zum Abstützen der Abdeckung oder einer weiteren Abdeckung des Türbeschlags versehen ist.

[0076] Es ist bevorzugt, dass die wenigstens eine Abdeckung als Rosette ausgebildet ist.

[0077] Alternativ kann auch ein Türschild oder dergleichen vorgesehen sein.

[0078] Es ist bevorzugt, dass die wenigstens eine Abdeckung als Scheibe ausgebildet ist.

[0079] Es ist bevorzugt, dass die wenigstens eine Abdeckung aus Metall, HPL oder Kunststoff ausgebildet ist.

[0080] Es ist bevorzugt, dass der Türblattkörper zumindest im Umgebungsbereich um den Betätigungsmechanismus aus spanabhebend bearbeitbarem Material gebildet ist und dass die Drückerausnehmung aus dem Türblattkörper ausgefräst ist. Insbesondere ist der Türblattkörper aus einem Material auf der Basis von Holzwerkstoffen, wie Massivholz, Schichtholz, Spanplatte, MDF, HDF und/oder Sperrholz, gegebenenfalls oberflächenbeschichtet wie z.B. mit Furnieren und/oder Kunststoff, gebildet.

[0081] Es ist bevorzugt, dass eine erste und eine zweite jeweils mit der Stufe zum Lagern der Unterkonstruktion ausgebildete Drückerausnehmung zwischen Schlosskasten und der jeweiligen Breitseite des Türblatts ausgebildet sind. Insbesondere sind die äußeren Bereiche der Drückerausnehmungen hinsichtlich einer Mittelebene durch das Türblatt spiegelbildlich ausgebildet. Die Schlosskastenausnehmung kann hinsichtlich der Mittelebene zur einen oder anderen Breitseite hin versetzt sein.

[0082] Es ist bevorzugt, dass der Türflügel als Drehflügel für eine Drehflügeltür ausgebildet ist.

[0083] Es ist bevorzugt, dass der Türblattkörper aus Holzwerkstoffen ausgebildet ist.

[0084] Es ist bevorzugt, dass der Türblattkörper plattenförmig oder als Rahmen für eine Türblattfüllung ausgebildet ist. Der Türblattkörper kann als geschlossene Platte oder mit einem Fensterausschnitt versehen sein.

[0085] Im Folgenden werden einige Vorteile besonders bevorzugter Ausgestaltungen der Erfindung erläutert.

[0086] Die Unterkonstruktion ist so ausgeführt, dass sich diese nicht mehr auf dem Schloss abstützen muss, sondern auf das Türenmaterial selbst.

[0087] Toleranzen in der Schlosskastendicke haben vorzugsweise keine Auswirkungen, und das Schloss kann ohne Probleme gewechselt werden.

[0088] Die Unterkonstruktion wirkt als Tiefenbegrenzung und Kontaktfläche für den eigentlichen Drücker, so dass die bisherige Ausgleichsscheibe entfallen kann.

[0089] Die z.B. als Rosette ausgebildete Abdeckung kann aus Metall-, aber auch aus einer HPL- oder einer Kunststoff-Scheibe gefertigt sein.

[0090] Mögliche Designwünsche oder gewünschte Kontrastoberflächen zum Drücker oder zur Türfläche können schnell und einfach umgesetzt werden.

[0091] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung liegt die Unterkonstruktion im äußeren Bereich der Drückerlochfräsung auf. Daher können die Fertigungstoleranzen vom Schloss, der Schlosslage und für die Fräsung der Unterkonstruktion problemlos aufgefangen werden.

[0092] Bei bevorzugten Ausgestaltungen ist eine schwimmende Montage der Unterkonstruktion in der Drückerlochfräsung vorgesehen.

[0093] Gemäß einer Alternative können in Verbindung mit der flächenbündigen Abdeckung, insbesondere Rosette, und einem in Richtung Drücker vorstehenden Ring an der Unterkonstruktion für den Drücker die beiden Teile z.B. mit Schmelzkleber genau über die Schlossnuss zentriert und fixiert werden. gemäß einer Alternative wirkt die Abdeckung, insbesondere in Form einer Rosettenscheibe, als Montage- oder Fixierungsmodell für die Unterkonstruktion.

[0094] Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass ein äußerer Bereich der Drückerausnehmung mit größtem Durchmesser, insbesondere eine äußere Fräsung für die Abdeckung bzw. Rosette, genau zur Schlossnuss ausgerichtet ausgeführt ist.

[0095] Vorzugsweise füllt Schmelzkleber den Hohlraum unter der Rosette aus und befestigt nicht nur die Rosette, sondern gleichzeitig auch die Unterkonstruktion.

[0096] Die Unterkonstruktion, vorzugsweise in Verbindung mit dem Schmelzkleber, wirkt als Tiefenbegrenzung bei der Montage der Abdeckung, insbesondere Rosette.

[0097] In Verbindung mit erhöhter Wärme kann der Schmelzkleber aufgeweicht und die Abdeckung/Rosette bei Bedarf getauscht werden.

[0098] In Verbindung mit einer passenden Unterkonstruktion kann eine LED-Platine unter der Abdeckung/Rosette platziert werden. Hierdurch kann der äußere Rand der Abdeckung, insbesondere Rosette, beleuchtet werden. Die Größe der Abdeckung (insbesondere Rosette) wird dabei vorzugsweise nicht verändert, so dass die standardmäßig in Großserie gefertigten Abdeckungen, wie insbesondere vorhandenen Rosetten, genutzt werden können. Zum Schaffen eines Lichtdurchgangs wird vorzugsweise der äußere Fräsdurchmesser gegenüber anderen Türflügeln ohne Beleuchtung etwas vergrößert.

[0099] Bei einigen Ausführungsformen werden Türflügel und Drückerbeschläge wie sie in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 134 924.6 beschrieben und gezeigt sind, mit Drückergarnituren (umfassend Türdrücker mit Welle) kombiniert, wie sie in der DE 10 2018 129 450 A1 beschrieben und gezeigt sind.

[0100] Einige Ausführungsformen betreffen Türflügel mit flächenbündiger Rosette und einer Verriegelung der Tür im Drücker.

[0101] Einige Ausführungsformen ermöglichen im Wesentlichen die Verriegelung der Tür im Drücker, welche durch eine Drücker-Blockierung an der Rosette mittels einem Schiebehebel realisiert wird.

[0102] Um eine Verriegelung der Tür am Türdrücker durch Festsetzung desselben gegen Verdrehung an der Rosette zu ermöglichen, wird eine stabile und gut befestigte Rosettenkonstruktion benötigt. Durch Ausführungsformen der Erfindung ist dies mit flächenbündigen Rosetten und damit mit hochwertiger Optik erreichbar.

[0103] Im Unterschied zu den Ausführungen der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 134 924.6 ist die Unterkonstruktion angepasst, um ein Rückführen des Türdrückers zu erreichen
Dies ist bei einigen Ausführungsformen mit einem Verschließen der Tür im Drücker kombiniert.

[0104] Bei der Unterkonstruktion ist gemäß einigen Ausführungsformen an dem Innenradius eine Aussparung vorgesehen, welche an ein an dem Türdrücker verschiebbar vorgesehenes Riegelelement angepasst ist und als Gegenlager hierfür dient. Das Riegelelement ist insbesondere an dem Halsbereich in axialer Richtung verschiebbar geführt und greift in der Verriegelungsstellung mit seinem dann vorstehenden Ende in die Aussparung ein.

[0105] Weiter ist durch eine gegenüber den Ausführungen der Unterkonstruktion der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 134 924.6 veränderte äußere Form ein Formschluss der Unterkonstruktion im Türblatt realisiert. Durch diesen Formschluss ist im verriegelten Zustand eine dauerhafte Drücker-Blockierung gewährleistet, falls der Drücker im verriegelten Zustand betätigt werden sollte.

[0106] Bei einigen Ausführungsformen ist die Aussparung an der Unterkonstruktion seitlich zur Schlossseite der Tür ausgeführt, so dass bei einer abgeänderten Drückerausführung mit seitlichen Schiebehebel eine Verwendung sowohl rechts als auch links mit einer Drückerausführung möglich ist.

[0107] Durch eine zusätzliche Anpassung unten, ähnlich der oberen Ausführung ist eine rechts-links Verwendbarkeit ebenso gegeben.

[0108] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:
Fig. 1
eine Draufsicht auf eine Drehflügeltür mit einem Türflügel gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung im Schnitt gemäß Linie A-B von Fig. 1 auf eine Türdrückeranordnung des Türflügels von Fig. 1 gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung, wobei die Türdrückeranordnung eine Drückergarnitur mit wenigstens einen Türdrücker und einen bündig anzuordnenden Türbeschlag zum Zusammenwirken mit dem Türdrücker aufweist, wobei der Türbeschlag wenigstens eine Unterkonstruktion zur Drehlagerung des Türdrückers und eine als flache Scheibe ausgebildete Abdeckung, z.B. in Form einer Rosette, aufweist;
Fig. 3
einen Schnitt entlang der Linie A-B von Fig. 1 eines Türblattkörpers zum Bilden des Türflügels gemäß einer der Ausführungsform von Fig. 2;
Fig. 4
eine Ansicht wie in Fig. 3, wobei an dem Türblattkörper von Fig. 3 der Türbeschlag zum Zusammenwirken mit dem Türdrücker bündig angeordnet ist;
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht eines Halsbereichs des Türdrückers, wie er in der Fig. 2 links dargestellt ist;
Fig. 6
eine Seitenansicht eines Unterkonstruktionskörpers der Unterkonstruktion gemäß einer ersten Ausführungsform;
Fig. 7
eine Rückansicht des Unterkonstruktionskörpers von Fig. 6, von rechts in Fig. 6 gesehen;
Fig. 8
eine Vorderansicht des Unterkonstruktionskörpers von Fig. 6, von links in Fig. 6 gesehen;
Fig. 9
eine Seitenansicht eines Federelements der Unterkonstruktion von Fig. 2;
Fig. 10
eine Draufsicht des Federelements von Fig. 9;
Fig. 11
eine Seitenansicht eines Anschlagrings der Unterkonstruktion von Fig. 2;
Fig. 12
eine Draufsicht auf den Anschlagring von Fig. 11;
Fig. 13
eine Seitenansicht eines rückseitigen Deckels der Unterkonstruktion von Fig. 2;
Fig. 14
eine Draufsicht auf den Deckel von Fig. 13;
Fig. 15
eine schematische Seitenansicht der Unterkonstruktion gemäß einer zweiten Ausführungsform;
Fig. 16
eine schematische Draufsicht der Unterkonstruktion von Fig. 15;
Fig. 17
eine Vorderansicht eines drehbaren Einsetzteils der Unterkonstruktion der Fig. 15 und 16 gemäß einem Ausführungsbeispiels;
Fig. 18
eine Rückansicht des Einsetzteils von Fig. 17;
Fig. 19
eine Darstellung wie in Fig. 2 mit einer Ausführungsvariante des Türbeschlags und der Drückergarnitur; und
Fig. 20
eine Vorderansicht des in Fig. 20 rechts dargestellten, als Gegenlager für eine Verriegelung dienenden Unterkonstruktionskörper.


[0109] Die im Folgenden erläuterten beispielhaften Ausführungsformen betreffen einen zum Beispiel in Fig. 1 dargestellten Türflügel 10 mit einem Türblatt 18 und einem Betätigungsmechanismus 12 zum Betätigen des Türflügels 10, wobei der Betätigungsmechanismus 12 wenigstens eine Drückergarnitur 14 und einen Türbeschlag 16 aufweist, der bündig an einem Türblatt 18 des Türflügels 10 angeordnet ist. Weiter weist der Türbeschlag 16 eine Drückerhochhaltung 124 mit einem Federelement 126 auf, das eine elastische Rückstellkraft wenigstens auf einen Türdrücker 42, 42a, 42b der Drückergarnitur 14 ausübt.

[0110] Gemäß einer in den Fig. 19 bis 20 dargestellten Ausführungsvariante weist der Betätigungsmechanismus 12 einen optionalen, der Drückergarnitur 14 zugeordneten Verriegelungsmechanismus 28 auf.

[0111] Die den Türflügel 10 aufweisende Tür kann unterschiedlich ausgebildet sein. Zum Beispiel kommen Falttüren und Schiebetüren in Frage. Fig. 1 zeigt als bevorzugte Ausführung einer mit dem Türflügel 10 versehenen Tür eine Drehflügeltür 20 mit einer Zarge 22, woran der Türflügel 10 mittels Türbänder 24 um eine seitliche Hochachse drehend angelenkt ist.

[0112] Bei den dargestellten Ausführungsformen weist der Betätigungsmechanismus 12 lediglich eine Türdrückeranordnung 26 auf.

[0113] Bei der in Fig. 19 und 20 dargestellten Variante ist der Verriegelungsmechanismus 28 der Verriegelungsmechanismus 28 der Türdrückeranordnung 26 zugeordnet, um eine Verdrehbarkeit des Türdrückers 42, 42a im Verriegelungszustand zu blockieren.

[0114] Die Türdrückeranordnung 26 weist den als Drückerbeschlag zum Drehlagern von Türdrückern 42, 42a, 42b der Drückergarnitur 14 ausgebildeten Türbeschlag 16, die Drückergarnitur 14 und einen durch die Drückergarnitur 14 betätigbaren Schnäpper (nicht dargestellt) an einem Schloss 30 auf. Bei den dargestellten Ausführungsformen ist das Schloss 30 nur mit dem Schnäpper ohne Riegel ausgestattet.

[0115] Bei nicht gezeigten Ausführungen weist der Betätigungsmechanismus 12 zusätzlich zu der Türdrückeranordnung 26 noch eine zusätzliche Verriegelung zur Verriegelung der Tür auf. Hierzu kann der Betätigungsmechanismus 12 mit einem üblichen Schloss mit Riegel versehen sein. Das Schloss kann als ein mit Buntbartschlüssel zu betätigendes Buntbartschloss oder Profilzylinderschloss ausgebildet sein.

[0116] Das Schloss 30 weist wie gut bekannt einen Schnäpper (nicht dargestellt) auf, der mittels eines durch die Drückergarnitur 14 drehbaren Vierkant-Nuss gegen eine Vorspannung zurückziehbar ist. Bei den dargestellten Ausführungen kann zumindest ein Teil der Vorspannung durch die Drückerhochhaltung 124 in dem Türbeschlag 16 ausgebildet sein. Es können somit auch Schlösser 30 verwendet werden, die nur mit Drückerhochhaltung funktionieren.

[0117] Die Türdrückeranordnung 26 ist bei der Drehflügeltür 20 von Fig. 1 im Türdrückerbereich zwischen den Pfeilen A und B angeordnet, und Ausführungsbeispiele des Türdrückerbereichs mit der Türdrückeranordnung 26 bzw. von Vorstufen zum Bilden derselben sind im Schnittbild entlang der Linie A-B in den Fig. 2 bis 4 und 19 dargestellt.

[0118] Die unterschiedlichen Ausführungsformen dieser zur Drehlagerung ausgebildeten Türbeschläge 16 weisen jeweils pro Breitseite 31a, 31b des Türflügels 10 eine Unterkonstruktion 32, 32a, 32b und eine Abdeckung 34 auf. Ausführungsbeispiele der Unterkonstruktion 32, 32a, 32b sind in den Fig. 2, 4, 6 bis 14, 15 bis 18 und 20 dargestellt. Ausführungsbeispiele der Abdeckungen 34 sind in den Fig. 1, 2, 4 und 19 dargestellt.

[0119] Die Unterkonstruktion 32, 32a, 32b weist einen Unterkonstruktionskörper 36 auf, in dem mittig eine im Wesentlichen zylinderförmige Durchgangsöffnung 38 ausgebildet ist. Der Unterkonstruktionskörper 36 und somit die darin gebildete Durchgangsöffnung 38 hat eine axiale Erstreckung - entspricht der Dicke des Unterkonstruktionskörpers 36 - von mindestens 2 mm, um genügend Lagerfläche zur Aufnahme von Kippmomenten auf den darin gelagerten Türdrücker 42, 42a, 42b zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist eine Dicke von 2 mm bis 20 mm, vorzugsweise 3 mm bis 10 mm, besonders bevorzugt 4 mm bis 7 mm, wie z.B. 5,5 mm für den Unterkonstruktionskörper 36 vorgesehen.

[0120] Zumindest eine Unterkonstruktion 32, 32b auf zumindest einer der Breitseiten 31b weist wenigstens ein Federelement 126 auf, das eine Rückstellkraft auf den Türdrücker (42, 42a. 42b) ausübt. Dadurch ist die Drückerhochhaltung 124 in der versenkt im Türblatt angeordneten Unterkonstruktion 32, 32b untergebracht. Bei den dargestellten Ausführungsformen ist die Drückerhochhaltung 124 nur bei der links in den Figuren dargestellten Unterkonstruktion 32, 32b vorgesehen, bei anderen, hier nicht näher dargestellten Ausführungsformen kann auch die rechts dargestellte Unterkonstruktion 32, 32a entsprechend spiegelbildlich mit dem Federelement 126 versehen sein.

[0121] Zumindest die mit dem Federelement 126 versehene Unterkonstruktion 32, 32b - also hier in den Beispielen in Fig. 2, 4 und 19 die links dargestellte Unterkonstruktion 32b - ist in dem Türblatt 18 verdrehsicher aufgenommen.

[0122] Hierzu weist die Unterkonstruktion 32, 32b wie dies in den Fig. 6 bis 7 und 15 und 16 dargestellt ist, eine unrunde Außenkontur 102 auf. Diese kann unterschiedlich ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Außenkontur 102 symmetrisch zu wenigstens einer Mittelebene, vorzugsweise zu zwei orthogonalen Mittelebenen, ausgebildet.

[0123] Beispielsweise ist die Außenkontur 102 in Draufsicht als regelmäßiges Vieleck, wie insbesondere im Wesentlichen rechteckig oder mehr bevorzugt quadratisch ausgebildet. Insbesondere sind Ecken der Außenkontur 102 abgerundet, um die Herstellbarkeit einer komplementären Innenkontur 120 in dem Türblattkörper 54 des Türblatts 18 zu erleichtern.

[0124] Eine nicht Teil der Drückerhochhaltung 126 bildende Unterkonstruktion 32 - wie in den Beispielen von Fig. 2 und 4 die rechts dargestellte Unterkonstruktion 32a - kann im Prinzip auch anders gestaltet sein, z.B. eine kreisrunde Außenkontur aufweisen. Bei bevorzugten Ausgestaltungen sind auch diese Unterkonstruktionen 32a mit der gleichen Außenkontur 102 ausgebildet, so dass nur eine Sorte Unterkonstruktionskörper 36 vorgesehen werden braucht und zudem eine Drückerhochhaltung 126 auf beiden Seiten vorgesehen werden kann.

[0125] Der Innendurchmesser Di der Durchgangsöffnung 38 ist an den äußeren Durchmesser DT eines Einsteckendes 40 des zu lagernden Türdrückers 42, 42a, 42b der Drückergarnitur 14 passgenau angepasst, also gerade so viel größer als der Außendurchmesser des Einsteckendes 40, dass das Einsteckende 40 spielfrei eingesteckt werden kann.

[0126] Beispiele für die Drückergarnitur 14 sind in Fig. 2, 5 und Fig. 19 angedeutet. Die Drückergarnitur 14 weist zwei Türdrücker 42, 42a, 42b und eine Drückerwelle 44, hier in Form einer Vierkantwelle auf. Der Türdrücker 42, 42a, 42b weist einen Drückerkörper 46 mit nicht dargestellten Griffbereich und Halsbereich 48 und das sich von dem Drückerkörper 46 mit gleichmäßigem Durchmesser DT, der kleiner als der Durchmesser DDK des Drückerkörpers 46 ist, weg erstreckende Einsteckende 40 auf. Somit ist am Übergang zwischen dem Drückerkörper 46 und dem Einsteckende 40 eine Anschlagsfläche 50 ausgebildet.

[0127] Zur Verwendung mit einer Unterkonstruktion 32 gemäß der in den Fig. 6 bis 14 dargestellten Ausführungsform ist der Türdrücker 42, 42b mit einer Federaufnahmeöffnung 128 versehen, in die das Federelement 126 eingreifen kann. Die Federaufnahmeöffnung 128 ist bei den dargestellten Ausführungen durch miteinander fluchtende Nuten in der Rohrwandung des Einsteckendes 40 ausgebildet. Dadurch ist am Einsteckende 40 ein offener Schlitz ausgebildet, in den ein stabförmiger Bereich des Federelements 126 eingesetzt werden kann.

[0128] Im Folgenden wird eine erste Ausführungsform der mit Federelement 126 versehenen Unterkonstruktion 32, 32b anhand der Darstellung in den Fig. 6 bis 14 näher erläutert.

[0129] Die Unterkonstruktion 32, 32b weist den in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Unterkonstruktionskörper 36, das in den Fig. 9 und 10 dargestellte Federelement 126, einen in den Fig. 11 und 12 dargestellten Anschlagring 130 und einen in den Fig. 13 und 14 dargestellten Deckel 132 auf.

[0130] Der Unterkonstruktionskörper 36 weist auf der dem Schloss 30 zuzuwendenden Rückseite eine Ausnehmung 134 auf, in der das Federelement 126 zumindest teilweise aufgenommen ist.

[0131] Die Ausnehmung 134 ist zum Beispiel ringförmig ausgebildet. Wenigstens ein Vorsprung 136.1, 136.2 ragt in die Ausnehmung 134 hinein und bildet wenigstens einen sich zumindest mit einer Richtungskomponente radial erstreckenden Federanschlag 138 aus, an der das Federelement 126 anschlägt oder angehängt werden kann. Bei der Ausführung de Fig. 6 bis 8 sind ein erster und ein zweiter Vorsprünge 136.1, 136.2 vorgesehen, so dass das Federelement 126 wahlweise je nach Anschlagsart DIN rechts oder links an dem ersten oder zweiten Vorsprung 136.1, 136.2 angelegt werden kann.

[0132] Das Federelement 126 ist als mechanische Feder aus elastischem Metall ausgebildet und hat wenigstens eine um die Durchgangsöffnung herum geführte Windung 140 deren Enden als Krafteinleitungselemente 142.1, 142.2 abgebogen sind. Ein erstes Krafteinleitungselement 142.1 ist stabförmig ausgebildet und im Gebrauch in die Federaufnahmeöffnung 128 eingefügt. Das zweite Krafteinleitungselement 142.2 ist zum Angreifen an dem Vorsprung 136.1, 136.2 ausgebildet. Beispielsweise ist das zweite Krafteinleitungselement 142.2 hakenförmig gebogen, so dass es an dem als Federanschlag 138 dienenden Vorsprung 136.1, 136.2 eingehakt werden kann.

[0133] Der Anschlagring 130 weist an seinem inneren Umfang eine Eingriffsausbildung 144 zum formschlüssigen Eingreifen an dem Einsteckende 40 auf. Bei der dargestellten Ausführung weist die Eingriffsausbildung 144 zwei gegenüberliegende Zähne 146.1, 146.2 zum Eingreifen in die auch die Federaufnahmeöffnung 128 bildenden Nuten auf. Somit ist der Anschlagring 130 drehfest an dem Türdrücker 42, 42b befestigt. An seinem Außenumfang weist der Anschlagring einen erste und einen zweiten Anschlag 148.1, 148.2 auf, die zwischen sich einen der Vorsprünge 136.1, 136.2 des Unterkonstruktionskörpers 36 aufnehmen und so die Drehbewegung des Türdrückers 42, 42b begrenzen.

[0134] Der Deckel 130 weist einen Rand 150 auf, mit dem der Deckel 130 mittels einer geeigneten Befestigungseinrichtung wie Schrauben, Befestigungsklipps, Bajonettverschluss oder Verklebung oder Verschweißung unter Zwischenlage des Federelements 126 und des Anschlagrings 130 auf der Rückseite des Unterkonstruktionskörpers 36 befestigbar ist.

[0135] Die Ausnehmung 134 ist in der Tiefe - d.h. der axialen Erstreckung bezüglich der Drehachse der Drückergarnitur - so bemessen, dass das eingesetzte Federelement 126 und der Anschlagring 130 durch den aufgesetzten Deckel 130 axial positioniert werden und an Position gehalten werden.

[0136] Weiter weist der Deckel 130 eine mittige Deckel-Durchgangsöffnung 152 auf, deren Durchmesser dem Innendurchmesser Di der Durchgangsöffnung 38 des Unterkonstruktionskörpers 36 entspricht. Bei entsprechender axialer Länge des Einsteckendes 40 kann dieses somit durch die Durchgangsöffnung 38 des Unterkonstruktionskörpers 36 und durch die Deckel-Durchgangsöffnung 152 gelagert werden. Bei der dargestellten Ausführungsform weist auch der Rand 150 des Deckels 132 die unrunde Außenkontur 102 auf und schließt im Gebrauch bündig mit der Rückseite des Untergrundkörpers 36 ab.

[0137] Die in den Fig. 15 und 16 gezeigte zweite Ausführungsform der Unterkonstruktion 32, 32b mit Federelement 126 entspricht in vielen Elementen der ersten Ausführungsform. So ist auch hier an der Rückseite die Ausnehmung 134 vorgesehen und es ist auch hier der wenigstens eine Vorsprung 136.1, 136.2 als Federanschlag 138 vorgesehen. Das erste Krafteinleitungselement 142.1 sitzt hier aber nicht unmittelbar an dem Türdrücker 42, 42b, sondern an einem drehbaren Einsetzteil 154 an, das drehbar in dem Unterkonstruktionskörper 36 gehalten ist. Das Einsetzteil 154 weist einen Hülsenbereich 156 zur Aufnahme des Einsteckendes 40 auf, welches nicht mit Federaufnahmeöffnung 128 versehen sein muss. In der in Fig. 15 und 16 dargestellten Ausführungsform bildet dieser Hülsenbereich 156 eine später noch zu erläuternde Kontaktfläche 92 zum Anschlagen einer Anschlagfläche 50 des einzusetzenden Türdrückers 42, 42a, 42b und einen durch die Abdeckung 34 reichenden Vorsprung 94 aus. Weiter weist das Einsetzteil 154 an seiner Rückwand 160 eine von einer Kreisform abweichende Einsetzteil-Durchgangsöffnung 158 auf. Die Einsetzteil-Durchgangsöffnung 158 nimmt im Gebrauch formschlüssig die Drückerwelle 44 auf. Vorzugsweise ist die Kontur der Einsetzteil-Durchgangsöffnung 158 an die Außenkontur der Drückerwelle 44 angepasst und z.B. quadratisch zur Aufnahme eines Vierkants ausgebildet.

[0138] Ein möglicher Verlauf des Federelements 126 an dem Einsetzteil 154, das z.B. aus Kunststoff ausgebildet ist, ergibt sich aus der Darstellung eines Vergleichsbeispiels eines solchen Einsetzteils 154, wie es in den Fig. 17 und 18 dargestellt ist. In Fig. 17 ist die in Fig. 15 links dargestellte Vorderseite, allerdings aufgeschnitten ohne die Kontaktfläche 92 und den Vorsprung 94 dargestellt. Das als Feder ausgebildete Federelement 126 ist mit seiner Windung 140 in einem Hohlraum in dem Hülsenbereich 156 geführt. Der als Abbiegung ausgebildete erste Krafteinleitungsbereich 146.1 in der Wandung des Hülsenbereichs verankert. Der zweite Krafteinleitungsbereich 146.2 ist ebenfalls als Abbiegung derart ausgebildet, dass im Ruhezustand einer der in der Ausnehmung 134 als Federanschlag 138 vorgesehenen Vorsprünge 136.1, 136.2 dazwischen aufnehmbar ist. In dem Hülsenbereich 156 ist ein Langloch ausgebildet, durch das der zweite Krafteinleitungsbereich 146.2 hindurchgeführt ist und das die begrenzte Drehbewegung der Drückerwelle 44 und damit des zugeordneten Türdrückers 42a zulässt.

[0139] Die erste Ausführungsform der Unterkonstruktion 32, 32b mit Federelement 126 lässt sich axial kleiner dimensionieren als die zweite Ausführungsform, dafür ist ein Türdrücker 42, 42b mit Federaufnahmeöffnung 128 nötig. Wenn diese wie in Fig. 2 und 5 dargestellt als am freien Ende offener Schlitz ausgeführt ist, lässt sich der Türdrücker 42, 42b in die Durchgangsöffnung 38 der werkseitig montierten Unterkonstruktion 32, 32b einsetzen, so dass der stabförmige erste Krafteinleitungselement 142.1 in den Schlitz eingefügt wird. Durch das Federelement 126 wird so der Türdrücker 42, 42b hochgehalten bzw. nach Betätigen wieder zurück in seine Normalstellung geführt.

[0140] Die zweite Ausführungsform der Unterkonstruktion 32, 32b mit Federelement 126 hat den Vorteil, dass kein Schlitz oder dergleichen am Einsteckende 40 vorgesehen werden braucht. Der Türdrücker 42, 42b wird indirekt über die Drückerwelle 44 und das Einsetzteil 154 durch das Federelement 126 beaufschlagt und hochgehalten bzw. zurückgeführt. Eventuell ist aber größerer axialer Bauraum als bei der ersten Ausführung erforderlich.

[0141] Im Folgenden wird auf weitere Einzelheiten der Ausführungsformen des Betätigungsmechanismus 12 mit Bezug auf Fig. 2 bis 4 sowie 19 und 20 eingegangen.

[0142] Bei einigen Drückergarnituren 14 auf dem Markt beträgt der Durchmesser DT des Einsteckendes 40 DT = 16 mm. Entsprechend liegt der Durchmesser Di der Durchgangsöffnung 38 beispielsweise im Bereich von 16,05 mm ≤ Di ≤ 16,10 mm.

[0143] Die Höhe und Breite DUa des Unterkonstruktionskörpers 36 liegt vorzugsweise im Bereich von 20 mm bis 45 mm, mehr insbesondere im Bereich von 25 mm bis 40 mm, bevorzugt im Bereich von 29 mm bis 33 mm.

[0144] Die Unterkonstruktionskörper 36 ist insbesondere als Spritzgussteil aus Kunststoff, mehr insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) hergestellt.

[0145] Die Unterkonstruktion 32 weist einen Abstützbereich 52 auf, mit dem sie unmittelbar an einem Türblattkörper 54 des Türblatts 18 abgestützt ist. Der Türblattkörper 54 weist eine Schlosskastenausnehmung 56, in der das Schloss 30 vorzugsweise passgenau aufgenommen ist, und eine Drückerausnehmung 58 auf, die durchgehend von der jeweiligen Breitseite 31a, 31b bis zur Schlosskastenausnehmung 56 ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Drückerausnehmung 58 als Durchgangsausfräsung quer durch den Türblattkörper 54 ausgebildet, der aus spanabhebenden Materialien hergestellt ist, wie z.B. Holzwerkstoffen, Massivholz, HDF, MDF, Spanplatte, Sperrholz, Furnierschichtholz, Schichtholz, gegebenenfalls oberflächenbeschichtet oder furniert. Somit können im Türblattkörper 54 für die Aufnahme des Betätigungsmechanismus 12 vorzusehenden Ausnehmungen 58, 56, 66 durch spanabhebende Bearbeitung aus dem Türblattkörper 54 heraus gearbeitet werden. Vorzugsweise wird dabei die Schlosskastenausnehmung 56 zuletzt hergestellt.

[0146] Die Drückerausnehmung 58 wird dabei so hergestellt, dass sie zumindest in dem Bereich, in dem jeweils die Unterkonstruktion 32 aufgenommen ist, Begrenzungswände 118 mit einer zu der Außenkontur 102 der Unterkonstruktion 32 komplementären Innenkontur 120 aufweist. Somit ist die Unterkonstruktion 32 formschlüssig drehfest in der Drückerausnehmung 58 aufnehmbar.

[0147] Die Drückerausnehmung 58 weist, wie dies aus Fig. 2 bis 4 sowie 19 ersichtlich ist, wenigstens eine Stufe 60 zum Abstützen des Abstützbereichs 52 der Unterkonstruktion 32 auf. Hierzu weist die Drückerausnehmung 58 einen weiter innen gelegenen ersten Bereich 62 mit kleineren Dimensionen D1 und einen weiter außen gelegenen zweiten Bereich 63 mit größeren Dimensionen D2 auf, in dem zumindest der Abstützbereich 52 der Unterkonstruktion 32 untergebracht ist.

[0148] Bei nicht näher dargestellten Ausführungsformen kann der Unterkonstruktionskörper 36 mit der unrunden Außenkontur 102 in dem zweiten größeren Bereich 63 aufgenommen sein, so dass dieser größere Bereich 63 die Begrenzungswände 118 aufweist, deren Innenkontur 120 komplementär zu der Außenkontur 102 ausgebildet sind. Die Dimensionen D2 entsprechen somit der Höhe und Breite DUa des Unterkonstruktionskörpers 36 plus einer geringen Toleranz. Der kleinere Bereich 62 kann z.B. als Bohrung kreisrund ausgebildet sein, wobei D1 einen Durchmesser bezeichnet, der kleiner als die Höhe und Breite DUa des Unterkonstruktionskörpers 36 ist.

[0149] Bei der gezeigten bevorzugten Ausgestaltung der Fig. 2 bis 4 und 19 ist der Unterkonstruktionskörper 36 in dem kleineren Bereich 62 aufgenommen, der die Begrenzungswände 118 aufweist, deren Innenkontur 120 komplementär zu der Außenkontur 102 ausgebildet sind. Die Dimensionen D1 entsprechen bei dieser Ausführung somit der Höhe und Breite DUa des Unterkonstruktionskörpers 36 plus einer geringen Toleranz. Der größere Bereich 63 dient zur Aufnahme des Flansches 90 der Unterkonstruktion und der Abdeckplatte 34. Der größere Bereich 63 kann z.B. kreisrund ausgebildet sein, um eine kreisrunde Abdeckplatte 34 aufzunehmen, wobei die Dimension D2 einen Durchmesser bezeichnet, der etwas größer als der Außendurchmesser DRa der Abdeckung 34 ist.

[0150] Die Abdeckung 34 ist jeweils als flache Scheibe ausgebildet. Beispielsweise ist die Abdeckung 34 aus Metall, insbesondere Stahl, mehr insbesondere Edelstahl, oder sonstigem Metall mit edler Oberflächenoptik, oder aus einem von der Optik an die Oberfläche der Umgebung des Türblattes 18 um die Betätigungseinrichtung 12 angepassten Material gebildet. Beispielsweise ist die Abdeckung 34 aus einer HPL-Scheibe oder einer Kunststoffscheibe gebildet. Die Abdeckung 34 kann unterschiedliche Konturen haben. Beispielsweise kann die Abdeckung 34 als Türschild ausgebildet sein, das mit entsprechenden Öffnungen für den Türdrücker 42 oder eventuell für Schließzylinder oder Schlüsselöffnung versehen ist. Bevorzugt ist die Abdeckung 34 wie in den Fig. 2, 4, und 19 dargestellt, als Rosette ausgebildet, d.h. als ringförmiges Element mit zentraler Öffnung.

[0151] Zur Aufnahme des Einsteckendes 40 hat die Abdeckung 34 eine vorzugsweise im Wesentlichen kreisrunde Innenöffnung 64. Die Innenöffnung 64 hat vorzugsweise einen Durchmesser DRi im Bereich von 17 mm bis 30 mm, insbesondere 19 mm bis 25 mm und am meisten bevorzugt zwischen 20 mm und 22 mm, z.B. 20,5 mm.

[0152] Bei der Ausführung der Fig. 2, 6 bis 8, 15, 16 und 19 ist an der Unterkonstruktion 32 ein Vorsprung 94 zum Bilden einer Kontaktfläche 92 für den Türdrücker 42 gebildet, in dem auch die Ausnehmung 110 vollständig aufgenommen ist. Die zentrale Innenöffnung 64 der Abdeckung 34 hat dann einen größeren Innendurchmesser DRi, durch den der Vorsprung 94 hindurchgeführt werden kann. Bei den dargestellten Ausführungen ist die Abdeckung 34 jeweils durch eine Ringscheibe gebildet, deren Dicke vorzugsweise im Bereich von 0,25 mm bis 2 mm, vorzugsweise 0,5 mm bis 1 mm und am meisten bevorzugt zwischen 0,6 mm und 0,8 mm liegt.

[0153] Auch bei der Ausbildung als Rosette sind unterschiedliche Außenkonturen der Abdeckung 34 möglich. Beispielsweise kann die Rosette außen quadratisch oder rechteckig oder sonst wie vieleckig konturiert sein. Vorzugsweise ist die Außenkontur der Rosette kreisrund, vorzugsweise mit einem Außendurchmesser DRa im Bereich von 30 mm bis 65 mm, weiter vorzugsweise 40 mm bis 60 mm und am meisten bevorzugt zwischen 50 mm und 55 mm, z.B. 52,5 mm.

[0154] Im Folgenden werden anhand der Fig. 1 bis 4 und 19 sowie 20 Besonderheiten der dargestellten Ausführungsformen des Türflügels 10 näher erläutert. Fig. 3 zeigt den Schnitt entlang A-B durch das Türblatt 18, dessen Türblattkörper 54 bereits mit der Drückerausnehmung 58 versehen ist, noch vor dem Einbringen der Schlosskastenausnehmung 56. Die Fig. 4 und Fig. 2 und 19 zeigen zusätzlich den Türbeschlag 16, einmal montiert am Türblatt 18 und einmal in teils geschnittener Explosionsdarstellung. Die Fig. 20 zeigt eine Draufsicht der Unterkonstruktion 32, 32a gemäß der in Fig. 19 rechts dargestellten Ausführungsform, wobei die Lage der Abdeckung 34 im montierten Zustand durch eine strichpunktierte Linie dargestellt ist.

[0155] Die Unterkonstruktion 32 weist den Unterkonstruktionskörper 36 mit der unrunden Außenkontur 102 auf, wobei an einem ersten Ende desselben rundum ein Flansch 90 nach außen vorsteht. Vorzugsweise ist der Flansch 90 ebenfalls mit einer der Außenkontur 102 entsprechenden Kontur - hier beispielsweise quadratisch mit abgerundeten Ecken - an einem Endkantenbereich des Unterkonstruktionskörpers 36 mit Flanschdimensionen DF ausgebildet, die - vorzugsweise um einige Millimeter - größer als die entsprechenden Außendimensionen DUa des Unterkonstruktionskörper 36 sind. Beispielsweise ist die Flanschdimension DF 1 mm bis 10 mm größer als die Außendimension DUa des Unterkonstruktionskörpers 36. Der Flansch 90 hat eine wesentlich kleinere axiale Erstreckung (=Flanschdicke) als der Unterkonstruktionskörper 36. Die Flanschdicke ist gerade so groß gewählt, dass der Flansch 90 ohne Verformung als Abstützbereich 52 zur Positionierung der Unterkonstruktion 32 dienen kann. Die Unterkonstruktion 32 wird auf der zu dem anderen Ende des Untergrundkörpers 36 hin gerichteten Seite des Flansches 90 abgestützt.

[0156] Weiter ist an der Unterkonstruktion 32 eine Kontaktfläche 92 zur unmittelbaren Abstützung der Anschlagfläche 50 ausgebildet. Hierzu ist an dem nach außen zu richtenden Ende des Unterkonstruktionskörpers 36, an dem auch der Flansch 90 angeordnet ist, der axiale ringförmiger Vorsprung 94 um die Durchgangsöffnung 38 ausgebildet. Der Vorsprung 94 hat einen Außendurchmesser DKa, der derart bemessen ist, dass der Vorsprung 94 passgenau, d.h. spielfrei, in die Innenöffnung 64 der Abdeckung 34 eingreifen kann.

[0157] Bei der Drückerausnehmung 58 in dem Türblattkörper 54 der dargestellten Ausführungsformen ist lediglich der weiter innen liegende erste Bereich 62 mit kleinerer Dimension D1 und mit der an die Außenkontur 102 komplementär angepassten Begrenzungswand 118 versehen, und der weiter außen liegende zweite Bereich 63 ist mit breiterem Durchmesser D2 vorgesehen, der eine wie folgt modifizierte Form des Abdeckungsaufnahmebereichs 68 bildet. Der durch den zweiten Bereich 63 gebildete Abdeckungsaufnahmebereich 68 ist von der Kontur her weiterhin so an die Abdeckung 34 angepasst, dass die Abdeckung 34 passgenau darin aufnehmbar ist. Die Tiefe des zweiten Bereichs 63 entspricht jedoch der Summe aus der Dicke der Abdeckung 34 und der Flanschdicke. An der zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich 62, 63 gebildeten Stufe 60 liegt der Flansch 90 als Abstützbereich 52 auf. Die Innenkontur 120 der Begrenzungswand 118 des ersten Bereichs 62 ist mit ihren Dimensionen passgenau an die Außenkontur 102 des Unterkonstruktionskörper 36 angepasst.

[0158] Der Flanschdimensionen DF sind deutlich kleiner als der Durchmesser D2 des den Abdeckungsaufnahmebereich 68 bildenden zweiten Bereichs 63. Der zweite Bereich 63 ist passgenau zu der zugeordneten Nuss des Schlosses 30 ausgerichtet.

[0159] Zur Montage des Türbeschlags 16 wird die Unterkonstruktion 32 eingeführt, so dass der Unterkonstruktionskörper 36 drehsicher in den ersten Bereich 62 eingreift und der Flansch 90 auf der Stufe 60 aufliegt. Anschließend wird Schmelzkleber 96 in den zweiten Bereich 63 gefüllt und die Abdeckung 34 eingeführt. Solange der Schmelzkleber noch flüssig ist, wird die Unterkonstruktion 32 radial an der Abdeckung 34 ausgerichtet, um den Vorsprung 94 passgenau in die Innenöffnung 64 einzuführen. Die Höhe des Vorsprungs 94 ist so bemessen, dass er die Innenöffnung 64 vollständig durchgreift oder daraus hervorsteht. Der Schmelzkleber 96 ist so einzufüllen, dass Freiräume des zweiten Bereichs 63 damit ausgefüllt sind.

[0160] Anschließend wird die Drückergarnitur 14 befestigt, wobei die Anschlagflächen 50 unmittelbar auf den zugeordneten Kontaktflächen 92 aufliegen. Ausgleichsscheiben 86 sind somit nicht notwendig.

[0161] Für weitere mögliche Ausbildungen des Türflügels 10 wird auf die Literaturstelle [3] verwiesen, die unterschiedliche mögliche weitere Gestaltungen des Türflügels 10 und der damit versehenen Tür zeigt.

[0162] Bei der in Fig. 19 und 20 dargestellten Variante mit Verriegelungsmechanismus 28, der an der Drückergarnitur 14 angreift, ist einer der Türdrücker 42 - hier beispielsweise der rechts dargestellte Türdrücker 42a - mit einem Riegelelement 104 ausgebildet, das in einer Verriegelungsstellung in ein Gegenlager 108 an der zugeordneten Unterkonstruktion 32 eingreift, um den Türdrücker 42 gegen Verdrehung zu sichern. Somit ist der Verriegelungsmechanismus 28 dazu ausgebildet, eine Verdrehung des Türdrückers 42, 42a relativ zu der Unterkonstruktion 32 in der Verriegelungsstellung zu verhindern und in der Entriegelungsstellung zu ermöglichen.

[0163] Die mit dem Riegelelement 104 zusammenwirkende Unterkonstruktion 32, 32a - also hier in dem Beispiel in Fig. 19 die rechts dargestellte Unterkonstruktion 32, 32a - ist ebenfalls in dem Türblatt 18 verdrehsicher aufgenommen.

[0164] Hierzu weist auch diese als Gegenlager wirkende Unterkonstruktion 32, 32a die unrunde Außenkontur 102 auf.

[0165] Bei der in Fig. 19 und 20 dargestellten Ausführungsform ist an der Durchgangsöffnung 38 der mit dem Riegelelement 104 zusammenwirkenden Unterkonstruktion 32, 32a wenigstens eine radiale Ausnehmung 110 zum Bilden des Gegenlagers 108 ausgebildet. Die radiale Ausnehmung 110 ist insbesondere als axial durchgehende und radial nach innen offene Nut 112 ausgebildet.

[0166] Das Riegelelement 104 ist am Halsbereich 48 des hier rechts dargestellten Türdrückers 42a relativ zu der Drehachse des Halsbereichs 48 axial verschiebbar angeordnet. Es weist ein vorderes Ende 105 auf, das in der Verriegelungsstellung vorgeschoben ist, um in die Ausnehmung 110 des Gegenlagers 108 einzugreifen. Das vordere Ende 105 und die Ausnehmung 110 sind aneinander angepasst, so dass das Ende 105 in der Verriegelungsstellung im Wesentlichen spielfrei oder mit geringem Spiel eingreift.

[0167] Das Riegelelement 104 ist insbesondere als Schieber ausgebildet, der in dem Halsbereich 48 axial verschiebbar gelagert ist. Bei den dargestellten Ausführungsformen weist der Schieber auch das Betätigungselement 106 auf. Das Betätigungselement 106 ist als Knopf oder Vorsprung ausgebildet, welches aus dem Drückerkörper 46 vorsteht und durch einen Benutzer bewegt werden kann, um das Riegelelement 104 von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und umgekehrt zu bewegen.

[0168] Bei der in Fig. 19 gezeigten Ausführung ist das Riegelelement 108 auf der Oberseite des Halsbereichs 48 des rechts dargestellten Türdrückers 42a angeordnet. Wie in Fig. 20 dargestellt, ist die Ausnehmung 110 der Unterkonstruktion 32 ebenfalls oben angeordnet. Bei dieser Ausgestaltung ist der Türdrücker 42a nur auf der hierfür vorgesehenen Seite verwendbar. Soll der Verriegelungsmechanismus 28 auf der anderen Seite vorgesehen werden, ist ein spiegelbildlich ausgebildeter Türdrücker 42 vorzusehen. Mit anderen Worten sollte dann der andere Türdrücker 42b mit dem Riegelelement 104 ausgerüstet sein.

[0169] Die Drückergarnitur 14 kann beispielsweise so ausgebildet sein, wie dies näher in [11] beschrieben und gezeigt ist
Für weitere mögliche Ausgestaltungen des Betätigungsmechanismus 12 wird außerdem auf die deutschen Patentanmeldungen DE 10 2020 134 924 A1 und DE 10 2022 107 184.7 verwiesen, die durch Bezugnahme inkorporiert werden und Teil der hiesigen Offenbarung darstellen. Insbesondere können hier dargestellte Ausführungsformen beliebig mit weiteren Merkmalen der Ausführungsformen dieser deutschen Patentanmeldungen DE 10 2020 134 924 A1 und/oder 10 2022 107 184.7 kombiniert sein.

[0170] Es sind Türflügel (10) mit flächenbündigem Türbeschlag (16) zum Zusammenwirken mit einer Drückergarnitur (14) beschrieben worden, wobei eine Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) zum drehbaren Lagern eines Einsteckendes (40) eines Türdrückers (42, 42, 42b) der Drückergarnitur (14) unter einer Abdeckung (34) in einem Türblatt (18) versenkt aufgenommen ist. Um eine komfortablere Bedienung auch bei Verwendung unterschiedlicher auf dem Markt erhältlicher Türdrücker (42, 42a, 42b), optional auch mit Verriegelungsmechanismus (28) am Türdrücker (42a), zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Unterkonstruktion formschlüssig gegen Verdrehen in dem Türblatt (18) abgestützt ist und ein Federelement (106), insbesondere für eine Drückerhochhaltung, zum Auferlegen einer Rückstellkraft auf den Türdrücker (42b) aufweist.

Bezugszeichenliste:



[0171] 
10
Türflügel
12
Betätigungsmechanismus
14
Drückergarnitur
16
Türbeschlag
18
Türblatt
20
Drehflügeltür
22
Zarge
24
Türband
26
Türdrückeranordnung
28
Verriegelungsmechanismus
30
Schloss
31a
Breitseite (zum Beispiel Bandseite)
31b
Breitseite (zum Beispiel Gegenbandseite)
32, 32a, 32b
Unterkonstruktion
34
Abdeckung
36
Unterkonstruktionskörper
38
Durchgangsöffnung (der Unterkonstruktion)
40
Einsteckende (Türdrücker)
42, 42a, 42b
Türdrücker
44
Drückerwelle
46
Drückerkörper
48
Halsbereich
50
Anschlagfläche
52
Abstützbereich
54
Türblattkörper
56
Schlosskastenausnehmung
58
Drückerausnehmung
60
Stufe
62
erster Bereich
63
zweiter Bereich
64
Innenöffnung (für Türdrücker in Abdeckung/Rosette)
68
Abdeckungsaufnahmebereich
90
Flansch
92
Kontaktfläche
94
Vorsprung
96
Schmelzkleber
102
Außenkontur
104
Riegelelement
106
Betätigungselement
108
Gegenlager
110
radiale Ausnehmung
112
Nut
114
Schlossseite
118
Begrenzungswand
120
Innenkontur (komplementär zur Außenkontur)
122
Riegelelement-Ausnehmung
124
Drückerhochhaltung
126
Federelement
128
Federaufnahmeöffnung
130
Anschlagring
132
Deckel
134
rückseitige Ausnehmung
136.1
erster Vorsprung
136.2
zweiter Vorsprung
138
Federanschlag
140
Windung
142.1
erster Krafteinleitungsbereich
142.2
zweiter Krafteinleitungsbereich
144
Eingriffsausbildung
146.1
erster Zahn
146.2
zweiter Zahn
148.1
erster Anschlag
148.2
zweiter Anschlag
150
Rand
152
Deckel-Durchgangsöffnung
154
Einsetzteil
156
Hülsenbereich (Beispiel für Hülse)
158
Einsetzteil-Durchgangsöffnung
160
Rückwand
Di
Innendurchmesser der zylindrischen Durchgangsöffnung
DT
Außendurchmesser Einsteckende
DDK
Durchmesser Drückerkörper
DRa
Außendurchmesser Rosette (Abdeckung 34)
DRi
Innendurchmesser Türdrücker-Rosette
DAi
Innendurchmesser Abdeckungsaufnahmebereich
DF
Flanschdimension
DUa
Außendimension (Höhe, Breite) Unterkonstruktionskörper
DKa
Außendurchmesser Vorsprung



Ansprüche

1. Türflügel (10) mit einem Türblatt (18) mit Türblattkörper (54) und einem Betätigungsmechanismus (12), der eine mit einem Türbeschlag (16) zusammenwirkende Drückergarnitur (14) aufweist, wobei der Türbeschlag (16) eine Unterkonstruktion (32) zur Drehlagerung der Drückergarnitur (14) und eine Abdeckung (34) zum Abdecken der Unterkonstruktion (32) aufweist, wobei die Drückergarnitur (14) einen Türdrücker (42, 42a, 42b) aufweist, der einen Griffbereich und einen Halsbereich (48) aufweist, wobei der Halsbereich (48) ein Einsteckende (40) umfasst, wobei die Unterkonstruktion (32) eine Durchgangsöffnung (38) aufweist, in der das Einsteckende (40) einsteckbar und darin drehbar lagerbar ist,
wobei in dem Türblattkörper (54) eine Schlosskastenausnehmung (56) zur Aufnahme eines durch den Türdrücker (42, 42a, 42b) betätigbaren Schlosses (30) und wenigstens eine zumindest bereichsweise durchgehende Drückerausnehmung (58) zwischen wenigstens einer der Breitseiten (31a, 31b) des Türblattes (18) und der Schlosskastenausnehmung (56) vorgesehen ist, wobei die Unterkonstruktion (32) des Türbeschlags (16) in der Drückerausnehmung (58) aufgenommen ist, so dass der Türbeschlag (16) bündig zu einer umgebenden Oberfläche abschließt, wobei die Unterkonstruktion (32) formschlüssig gegen Verdrehen gesichert in der Drückerausnehmung (58) aufgenommen ist, und wobei die Unterkonstruktion (32) ein Federelement (126) aufweist, das eine Rückstellkraft auf den Türdrücker (42, 42a, 42b) ausübt.
 
2. Türflügel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion (32) einen Unterkonstruktionskörper (36) aufweist, der gegen Verdrehen gesichert formschlüssig in der Drückerausnehmung (58) aufgenommen ist, und an dem das Federelement (126) befestigt ist.
 
3. Türflügel (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der Unterkonstruktionskörper (36) wenigstens eines oder mehrere der folgenden Bereiche aufweist:

3.1 eine Ausnehmung (134) an der zu dem Schloss (30) weisenden Rückseite, in welcher Ausnehmung (134) das Federelement (126) zumindest teilweise aufgenommen ist,

3.2 wenigstens einen sich zumindest mit einer Richtungskomponente radial erstreckende Federanschlag (138), an dem das Federelement (126) angreift,

3.3 wenigstens einen radialen oder axialen Vorsprung (136.1, 136.2) als Federanschlag und/oder Anschlag zum Begrenzen der Drückerbewegung.


 
4. Türflügel (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch
gekennzeichnet,
dass der Unterkonstruktionskörper (36) als Plattenkörper ausgebildet ist, wobei eine Außenkontur (102) des Plattenkörpers in Draufsicht gesehen unrund, eckig, viereckig, quadratisch, rechteckig oder in Form eines sonstigen Vielecks oder hinsichtlich wenigstens einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist, wobei eine radial nach innen gerichtete Begrenzungswand (118) der Drückerausnehmung (58) komplementär zu der Außenkontur (102) des Unterkonstruktionskörpers ausgebildet ist.
 
5. Türflügel (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet,
dass das Federelement (126)

5.1 als Feder mit wenigstens einer sich zumindest teilweise oder vollständig um die Durchgangsöffnung (38) herum erstreckenden Windung (140) und einem ersten Krafteinleitungsbereich (142.1), der an der Unterkonstruktion (32) festgelegt ist, und einem zweiten Krafteinleitungsbereich (142.2), der unmittelbar oder mittelbar an dem Halsbereich (48) festgelegt ist, ausgebildet ist, und/oder

5.2 in eine Federaufnahmeöffnung (128) an dem Halsbereich (48) eingreift oder

5.3 an einer in der Unterkonstruktion drehbaren Hülse (156) eingreift, in die der Halsbereich (48) eingesteckt ist und die mit einer unrunden Öffnung (158) zum formschlüssigen Aufnehmen einer Drückerwelle (44) der Drückergarnitur (14) ausgebildet ist.


 
6. Türflügel (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion (32) einen Anschlagring (130) aufweist, der drehfest mit dem Halsbereich (48) verbunden ist und eine axiale Bewegung des Federelements (126) und eine Drehbewegung des Türdrückers (42, 42a, 42b) begrenzt.
 
7. Türflügel (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) auf einer zu dem Schloss (30) gerichteten Rückseite einen Deckel (132) zur axialen Positionierung des Federelements (126) aufweist.
 
8. Türflügel (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) ausschließlich

a) durch Formschluss an ihrer Außenkontur (102) und durch Einfassen zwischen einer Stufe (60) an der Drückerausnehmung (58) und der Abdeckung (34) oder

b) durch Formschluss an ihrer Außenkontur (102), durch Einfassen zwischen einer Stufe (60) an der Drückerausnehmung (58) und der Abdeckung (34) und durch eine Klebverbindung

befestigt ist.
 
9. Türflügel (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet,
dass die Drückergarnitur (14) einen oder zwei Türdrücker (42, 42a, 42b) aufweist, die in zugeordneten Unterkonstruktionen (32, 32a, 32b) gelagert sind, und dass ein Verriegelungsmechanismus (28) vorgesehen ist, der eine Verdrehung eines verriegelbaren Türdrückers (42a) der Drückergarnitur (14) relativ zu dem diesen verriegelbaren Türdrücker (42a) lagernden Unterkonstruktion (32a) in der Verriegelungsstellung verhindert und in der Entriegelungsstellung ermöglicht.
 
10. Türflügel (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verriegelungsmechanismus (28) an einem Halsbereich (48) des verriegelbaren Türdrückers (42a) ein axial zu dessen Drehachse bewegliches Riegelelement (104) und an der den verriegelbaren Türdrücker (42a) drehlagernden Unterkonstruktion (32a) ein Gegenlager (108) für das Riegelelement (104) aufweist.
 
11. Türflügel (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gegenlager (108) eine radiale Ausnehmung (110) in der Durchgangsöffnung (38) aufweist.
 
12. Türflügel (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

12.1 dass die radiale Ausnehmung (110) an der Schlossseite (114) der Unterkonstruktion (32a) angeordnet ist und/oder

12.2 dass eine erste und eine zweite radiale Ausnehmung (110) an zwei entgegengesetzten Seiten der Durchgangsöffnung (38) ausgebildet sind.


 
13. Türflügel (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch
gekennzeichnet,
dass an dem verriegelbaren Türdrücker (42a) ein Betätigungselement (106) zur Betätigung der Bewegung des Riegelelements (104) vorgesehen ist.
 
14. Türflügel (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,

14.1 dass das Betätigungselement (106) an dem Halsbereich (48) des verriegelbaren Türdrückers (42a) verschiebbar vorsteht und/oder

14.2 dass das Betätigungselement (106) an der dem Griffbereich abgewandten Seite des Halsbereichs (48) angeordnet ist.


 
15. Verfahren zur Montage eines Türbeschlags (16) zum Zusammenwirken mit einer Drückergarnitur (14), die einen Türdrücker (42, 42a, 42b) aufweist, wobei der Türdrücker (42, 42a, 42b) einen Halsbereich (48) mit größerem Durchmesser (DDK) und ein sich von dem Halsbereich (48) mit kleinerem Durchmesser (DT) erstreckendes Einsteckende (40) umfasst, an einem Türblatt (18), das einen Türblattkörper (54) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Vorsehen einer Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) zur Drehlagerung der Drückergarnitur (14) und einer Abdeckung (34) zum Abdecken der Unterkonstruktion (32, 32a, 32b), wobei die Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) eine bereichsweise zylinderförmige Durchgangsöffnung (38) zum lösbaren Einstecken und drehbaren Lagern des Einsteckendes (40) aufweist, wobei die Unterkonstruktion (32, 32a, 32b) eine unrunde Außenkontur (102) aufweist und ein Federelement (126) aufweist,

Vorsehen einer Schlosskastenausnehmung (56) zur Aufnahme eines Schlosses (30) und wenigstens einer zumindest bereichsweise durchgehenden Drückerausnehmung (58) zwischen wenigstens einer der beiden Breitseiten (31a, 31b) des Türblattes (18) und der Schlosskastenausnehmung (56) in dem Türblattkörper (54) derart, dass in der Drückerausnehmung (58) die Unterkonstruktion (32) und der Türbeschlag (16) derart aufnehmbar sind, dass der Türbeschlag (16) bündig zu einer umgebenden Oberfläche des Türblatts (18) abschließt und sich die Unterkonstruktion (32) auf einer an dem Türblattkörper (54) zwischen der Schlosskastenausnehmung (56) und einem Abstützbereich (52) der Unterkonstruktion (32) ausgebildeten Stufe abstützen kann und mit der unrunden Außenkontur (102) formschlüssig gegen Verdrehen gesichert ist, schwimmendes Montieren der Unterkonstruktion (32) in der Drückerausnehmung (58),

Fixieren der Unterkonstruktion (32) durch die bündig eingesetzte Abdeckung (34) oder durch die bündig eingesetzte Abdeckung (34) und einen Kleber (96) und Einsetzen des Türdrückers (42, 42a, 42b) in die Durchgangsöffnung (38) unter Verbinden des Türdrückers (42, 42a, 42b) mit dem Federelement (126) derart, dass dieses eine Rückstellkraft auf den Türdrücker (42, 42a, 42b) zum Zurückführen in eine Normalstellung ausübt.


 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur