[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner.
[0002] Aus der Praxis sind elektrische Türöffner mit Aufbau und Funktion gem. dem Oberbegriff
des Hauptanspruchs 1 benannt.
[0003] Der Anschlussblock bei den bekannten Türöffnern ist in der Regel mit Klemmschrauben
zum Anschluss der Anschlusskabel ausgeführt und benötigt Schraubarbeiten mit Schraubendreherwerkzeug.
Die elektrischen Verbindungen im Türöffner sind bei den bekannten Türöffnern über
Verdrahtungen ausgeführt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die elektrischen Verbindungen innerhalb
des Türöffners in Verbindung mit dem Anschlussblock zu verbessern, um Vorteile bei
der Herstellung und/oder bei der Montage und/oder bei der Handhabung des Türöffners
zu erhalten.
[0005] Die Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Hauptanspruchs 1 sowie mit dem Gegenstand
des nebengeordneten Anspruchs 15 gelöst. Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus
den Unteransprüchen 2 bis 14.
[0006] Bei dem Gegenstand des Hauptanspruchs 1 handelt es sich um einen Türöffner für eine
Tür mit einem in einem Türrahmen bewegbar gelagerten Flügel, umfassend
- ein Lager- und/oder Aufnahmegestell - im Folgenden als Türöffnergehäuse bezeichnet
-
- eine in dem Türöffnergehäuse gelagerte elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit
einem Abtriebsglied, das als ein im Türöffnergehäuse beweglicher Anker ausgebildet
ist oder diesen betätigt,
- eine Türöffnerfalle, die in dem Türöffnergehäuse beweglich, vorzugsweise schwenkbar,
gelagert ist,
- ein vorzugsweise als ein- oder zweiarmiger Hebel ausgebildeter Wechsel, der zwischen
dem Anker und der Türöffnerfalle angeordnet im Türöffnergehäuse gelagert ist, wobei
der Wechsel mit der Türöffnerfalle unmittelbar oder über eine Getriebeeinheit zusammenwirkt.
[0007] Der Anker, der Wechsel und die Türöffnerfalle sind vorzugsweise in einer Linie geschaltet.
[0008] Die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung ist in einer Sperrschaltstellung und einer
Freigabeschaltstellung derart elektrisch schaltbar, dass sie in der Sperrschaltstellung
die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und in der Freigabeschaltstellung die Türöffnerfalle
in eine Freigabestellung schaltet.
[0009] Der Türöffner weist für den elektrischen Anschluss über Anschlusskabel einen Anschlussblock
auf. Der Anschlussblock ist erfindungsgemäß als Baugruppe ausgebildet, die folgende
Bauteile umfasst:
- eine Leiterplatte, die Leiterbahnen und mindestens eine mit der Leiterplatte feste
und mit mindestens einer der Leiterbahnen verbundene Schneidklemme aufweist, wobei
die Leiterplatte vorzugsweise über Kabel mit der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung,
vorzugsweise mit deren Aktor, z.B. einer Spule der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung
elektrisch verbunden ist,
- einen ersten Klemmblock, der mit der Leiterplatte bewegungsfest ausgebildet ist, und
einem Teil des vorzugsweise quaderförmige Grundkonfiguration aufweisenden Türöffnergehäuses
bildet, vorzugsweise eine Außenwand, insbesondere Stirnwand des Türöffnergehäuses,
- einen zweiten Klemmblock, der mit der mindestens einen Schneidklemme der Leiterplatte
unter Relativbewegung zusammenwirkt zum Herstellen und/oder Lösen eines Schneidklemmkontaktes
zwischen dem Anschlusskabel und der Schneidklemme, wobei die Bewegungsrichtung der
Relativbewegung parallel zur flächigen Erstreckung der Leiterplatte und/oder des ersten
Klemmblocks und/oder der zugeordneten Außenseite des Türöffnergehäuses, vorzugsweise
der Stirnwand des Türöffnergehäuses ausgebildet ist.
[0010] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock und die Leiterplatte
mit dem übrigen Türöffnergehäuse bewegungsfest sind und der zweite Klemmblock relativ
bewegbar zu dem Türöffnergehäuse ist oder umgekehrt: dass der zweite Klemmblock bewegungsfest
mit dem übrigen Türöffnergehäuse ist und der erste Klemmblock und die Leiterplatte
relativ zu dem Türöffnergehäuse bewegbar sind.
[0011] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der zweite Klemmblock und/oder ein
Teil des zweiten Klemmblockes in einem Aufnahmeraum im Inneren des ersten Klemmblocks
angeordnet und/oder geführt ist, vorzugsweise linear geführt ist, und/oder in einem
Aufnahmeraum zwischen dem ersten Klemmblock und der Leiterplatte angeordnet und/oder
geführt ist, vorzugsweise linear geführt ist.
[0012] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der zweite Klemmblock eine als Stempel
und/oder als Amboss wirkende Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung für das mindestens
eine Anschlusskabel aufweist.
[0013] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass durch Relativbewegung zwischen erstem
Klemmblock und zweitem Klemmblock der zweite Klemmblock und/der ein Teil des zweiten
Klemmblocks in dem Aufnahmeraum wahlweise in zwei Stellungen, nämlich eine erste Stellung
und eine zweite Stellung einstellbar ist, wobei die erste Stellung eine Montagestellung
ist, bei der das in der Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung angeordnete Anschlusskabel
außer Kontakt der Schneidklemme angeordnet ist, und wobei die zweite Stellung eine,
vorzugsweise verrastbare Kontaktstellung ist, bei der das in der Aufnahme- und/oder
Auflagereinrichtung angeordnete Anschlusskabel in Kontakt mit der Schneidklemme angeordnet
ist.
[0014] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock und/oder der zweite
Klemmblock mindestens eine Einlassöffnung für das Anschlusskabel aufweist, wobei die
Einlassöffnung vorzugsweise als Langloch ausgebildet ist mit Erstreckungsrichtung
entlang der Richtung der Relativbewegung zwischen zweitem Klemmblock und erstem Klemmblock.
[0015] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der zweite Klemmblock an seinem einen
Ende als Betätigungsende, vorzugsweise mit Griffeinrichtung, z.B. als Eingriffausnehmung
ausgebildet ist, und an seinem freien Ende die Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung
für das Anschlusskabel aufweist.
[0016] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock eine Außenwand,
vorzugsweise eine Stirnseite des Türöffnergehäuses bildet, wobei die Höhenerstreckung
der durch den ersten Klemmblock gebildeten Außenwand, vorzugsweise Stirnwand kürzer
ist als die Höhenerstreckung einer angrenzenden Außenwand, vorzugsweise Stirnwand
oder Seitenwand des Türöffnergehäuses unter Ausbildung einer Lücke zwischen dem Betätigungsende
des zweiten Klemmblocks und einem, vorzugsweise parallelen Rand des Türöffnergehäuses,
vorzugsweise dem bodenseitigen Rand oder dem deckenseitigen Rand des Türöffnergehäuses,
wobei bei der Relativbewegung zwischen zweitem Klemmblock und erstem Klemmblock das
Betätigungsende des zweiten Klemmblocks innerhalb der Lücke, vorzugsweise verrastbar
einstellbar ist.
[0017] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass das Betätigungsende des zweiten Klemmblocks
in der zweiten Stellung und/oder Kontaktstellung des zweiten Klemmblocks im Bereich
der Lücke angeordnet ist unter Ausbildung einer Restlücke zwischen dem Betätigungsende
des zweiten Klemmblocks und dem Rand des Türöffnergehäuses, vorzugsweise bodenseitigen
Rand oder deckenseitigen Rand des Türöffnergehäuses.
[0018] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass das Betätigungsende des zweiten Klemmblocks
in der ersten Stellung und/oder Montagestellung in der Lücke derart angeordnet ist,
dass das Betätigungsende des zweiten Klemmblockes mit dem Rand des Türöffnergehäuses,
vorzugsweise dem unteren Rand oder dem oberen Rand des Türöffnergehäuses fluchtet
oder über diesen Rand übersteht.
[0019] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock und die Leiterplatte
über mehrere Zapfen verbunden sind, die senkrecht zur flächigen Erstreckung des ersten
Klemmblocks und/oder der Leiterplatte angeordnet sind.
[0020] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass mindestens einer der Zapfen mit dem
ersten Klemmblock fest verbunden ist und mit seinem freien Ende in eine Aufnahme,
vorzugsweise Sackloch oder Durchgangsloch in der Leiterplatte eingesteckt und/oder
fixiert ist, oder umgekehrt, dass mindestens einer der Zapfen mit der Leiterplatte
fest verbunden ist und mit seinem freien Ende in eine Aufnahme, vorzugsweise Sackloch
oder Durchgangsloch in dem ersten Klemmblock eingesteckt und/oder fixiert ist.
[0021] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass Zapfen als Abstandshalter ausgebildet
sind, die einen Zwischenraum zwischen dem ersten Klemmblock und der Leiterplatte bilden
zur Aufnahme- und/oder Führung der Relativbewegung zwischen erstem Klemmblock und
zweitem Klemmblock.
[0022] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock mindestens ein
Durchgangsloch aufweist und die Leiterplatte fluchtend mit dem mindestens einem Durchgangsloch
mindestens ein Kontaktpad aufweist, das mit der Leiterbahn oder den Leiterbahnen der
Leiterplatte verbunden ist, wobei das mindestens eine Durchgangsloch zum Durchgriff
mindestens eines Kontaktstiftes und das Kontaktpad zur Kontaktierung des freien Endes
des durchgreifenden mindestens einen Kontaktstiftes ausgebildet ist zwecks Bestromung
der Leiterbahn oder der Leiterbahnen der Leiterplatte.
[0023] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass die mindestens eine Schneidklemme der
Leiterplatte von dem aus Kunststoff bestehenden plattenförmigem Körper der Leiterplatte
oder von dem mit einer Kunststoffbeschichtung versehenen plattenförmigem Körper der
Leiterplatte absteht und/oder heraussteht und mit mindestens einer der Leiterbahnen
der Leiterplatte bei der Relativbewegung zwischen dem zweiten Klemmblock und dem ersten
Klemmblock und/oder der Leiterplatte mindestens einen Schneidklemmkontakt bildet,
vorzugsweise zum Anschluss des mindestens einen Anschlusskabels, und dass vorzugsweise
vorgesehen ist, dass die Leiterplatte mindestens einen weiteren mit mindestens einer
der Leiterbahnen verbundenen Bereich aufweist, vorzugsweise von dem aus Kunststoff
bestehenden Körper der Leiterplatte und/oder von dem mit einer Kunststoffbeschichtung
versehenen Körper der Leiterplatte abstehend und/oder herausstehend einen nicht schneidenden
Kontakt bildet, vorzugsweise eine reine Steckverbindung, vorzugsweise zum Anschluss
eines elektrischen oder elektronischen Bauteils, z.B. einer SMD Diode.
[0024] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der erste Klemmblock aus Kunststoff,
vorzugsweise glasfaserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist, vorzugsweise als Spritzgussteil
gefertigt.
[0025] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass der zweite Klemmblock aus Kunststoff,
vorzugsweise glasfaserverstärktem Kunststoff ausgebildet, vorzugsweise als Spritzgussteil
gefertigt ist.
[0026] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass die Leiterplatte eine aus Kunststoff
gebildete Beschichtung aufweist oder eine aus Kunststoff, vorzugsweise glasfaserverstärktem
Kunststoff gebildeten Körper aufweist, der vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil
ausgebildet ist und/oder als Leiterplatine, vorzugsweise mit einer Wandstärke im Bereich
von 1,5 mm ausgebildet ist.
[0027] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass die Leiterbahnen der Leiterplatte als
metallischer Leiter, vorzugsweise über Ätzverfahren gebildet, ausgebildet sind und/oder
aus separat hergestellten metallischen Teilen, vorzugsweise Stanzteilen ausgebildet
sind.
[0028] Bevorzugte Ausführungen können vorsehen, dass die Leiterbahnen in der Leiterplatte
an einer Außenseite und/oder im Inneren der Leiterplatte, vorzugsweise formschlüssig
und/oder integriert angeordnet sind, vorzugsweise durch Einsetzen oder Eingießen der
Leiterbahnen oder durch nachträgliches Aufbringen oder Einsetzen in Nuten und Fixieren
durch Kleben oder Löten.
[0029] Bei dem Gegenstand des nebengeordneten Anspruchs 15 handelt es sich um einen Türöffner,
der in seinem Aufbau und seiner Funktion, vorzugsweise gem. dem Oberbegriff des Hauptanspruchs
1 oder vorzugsweise gem. dem Gegenstand des Hauptanspruchs 1 ausgebildet ist. Der
Türöffner umfasst eine elektrische Anordnung, wobei die elektrische Anordnung folgendes
umfasst:
- ein Kunststoffteil, vorzugsweise Kunststoffspritzgussteil,
- ein metallisches Teil, vorzugsweise Stanzteil,
- wobei das Kunststoffteil als Teil eines Gehäuses für den Türöffner ausgebildet ist,
- wobei das Kunststoffteil zur Aufnahme eines Bauteils des Gehäuses, vorzugsweise Deckel
des Gehäuses eingerichtet ist, welches Stempelelemente aufweist, welche mit Schneidklemmkontakten
des metallischen Teils zur Herstellung einer Schneidklemmverbindung korrespondieren,
wobei
- das metallische Teil mit dem Kunststoffteil formschlüssig verbunden ist, indem das
metallische Teil in dem Kunststoffteil integriert ist, und Bereiche des metallischen
Teils zum Zwecke der elektrischen Kontaktierung aus dem Kunststoffteil hervorstehen,
und
- wobei die hervorstehenden Bereiche des metallischen Teils als Schneidklemmkontakte
und als Steckkontakte ausgebildet sind.
[0030] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren noch näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türöffners, Blickrichtung schräg
von oben auf die Frontseite;
- Fig. 2a
- eine perspektivische Ansicht des Türöffners der Fig. 1, jedoch Blickrichtung auf die
Stirnseite vor dem Einführen der Anschlusskabel;
- Fig. 2b
- wie Fig. 2a, jedoch nach dem Einführen der Anschlusskabel bei Montagestellung des
beweglichen Klemmblocks, bevor die Schneidklemmverbindung ausgeführt ist;
- Fig. 2c
- wie Fig. 2b, jedoch in der Wirkstellung, d.h. in der Kontaktstellung des beweglichen
Klemmblocks, in der die Schneidklemmverbindung ausgeführt wird und gehalten wird;
- Fig. 3a
- eine Explosionsdarstellung der Baugruppe Anschlussblock des in den vorangehenden Figuren
dargestellten Ausführungsbeispiels, Blickrichtung wie in Fig. 2a;
- Fig. 3b
- wie Fig. 3a, jedoch Blickrichtung um 180° gedreht;
- Fig. 3bb
- wie Fig. 3b, jedoch mit in der Leiterplatte eingezeichneten Leiterbahn;
- Fig. 4a
- eine perspektivische Darstellung der Baugruppe Anschlussblock mit daran angeschlossener
Spule der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung;
- Fig. 4b
- wie Fig. 4a, jedoch Blickrichtung um 180° gedreht.
[0031] Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel umfasst folgende Bauteile:
- ein Lager- und/oder Aufnahmegestell - im Folgenden als Türöffnergehäuse 2 bezeichnet
-,
- eine in dem Türöffnergehäuse 2 gelagerte elektrisch schaltbare Sperreinrichtung 3
mit einem Abtriebsglied, das als ein im Türöffnergehäuse 2 beweglicher Anker 4 ausgebildet
ist oder diesen betätigt,
- eine Türöffnerfalle 1, die in dem Türöffnergehäuse 2 beweglich, vorzugsweise schwenkbar,
gelagert ist,
- ein vorzugsweise als ein- oder zweiarmiger Hebel ausgebildeter Wechsel 5, der zwischen
dem Anker 4 und der Türöffnerfalle 1 angeordnet im Türöffnergehäuse 2 gelagert ist,
wobei der Wechsel 5 mit der Türöffnerfalle 1 unmittelbar oder über eine Getriebeeinheit
zusammenwirkt.
[0032] Der Anker 4, der Wechsel 5 und die Türöffnerfalle 1 sind bei dem Ausführungsbeispiel
in einer Linie hintereinander geschalten.
[0033] Die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung 3 ist in einer Sperrschaltstellung und
einer Freigabeschaltstellung derart elektrisch schaltbar, dass sie in der Sperrschaltstellung
die Türöffnerfalle 1 in eine Sperrstellung und in der Freigabeschaltstellung die Türöffnerfalle
1 in eine Freigabestellung schaltet.
[0034] Der in den Figuren dargestellte Türöffner 10 weist für den elektrischen Anschluss
über Anschlusskabel 20x einen Anschlussblock auf, der als Baugruppe 20 ausgebildet
ist. Diese Baugruppe umfasst einen ersten Klemmblock 21 als gehäusefesten Klemmblock,
einen zweiten Klemmblock 22 als beweglichen Klemmblock und eine Leiterplatte 23, die
mit dem ersten Klemmblock gehäusefest verbunden ist. Wie nachfolgend noch näher beschrieben
wird.
[0035] Was die Montage des Türöffners 10 betrifft: Der elektrische Türöffner 10 soll - wie
in der Praxis die Regel - an einem ortsfesten Rahmen einer Tür montiert sein und ist
einem am Türflügel montierten Schloss zugeordnet. Die umgekehrte Montage ist grundsätzlich
auch möglich, bei der der elektrische Türöffner am Türflügel und das zugeordnete Schloss
am ortsfesten Türrahmen montiert ist. Bei der Tür kann es sich - wie in der Praxis
häufig - um eine Drehtür mit einem Anschlagdrehflügel handeln.
[0036] Der Türöffner 10 wirkt über seine Türöffnerfalle 1 mit einer Schlossfalle des zugeordneten
Schlosses zusammen. Dieses Zusammenwirken ist wie folgt:
In der Schließstellung der Tür hintergreift die Schlossfalle die Türöffnerfalle 1.
In der Sperrschaltstellung der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung 3 ist die Türöffnerfalle
1 in Sperrstellung. Die Tür ist in ihrer Schließstellung durch die in Sperrstellung
fest gestellte Türöffnerfalle 1 gegen eine Bewegung der Tür in Öffnungsrichtung blockiert.
[0037] Die in Sperrstellung fest gestellte Türöffnerfalle 1 bildet einen festen Anschlag
für die Schlossfalle gegen eine Bewegung der Tür in Öffnungsrichtung. Die Schlossfalle
kann die fest gestellte Türöffnerfalle 1 nicht passieren.
[0038] Wenn die elektrisch schaltbare Sperrstellung 3 in ihre Freigabeschaltstellung geschaltet
wird, stellt sie die Türöffnerfalle in Freigabestellung. Die Tür kann bei dieser Stellung
der Türöffnerfalle dann aus der Schließstellung in Öffnungsrichtung bewegt werden.
Hierbei passiert die Schlossfalle die nicht mehr fest gestellte Türöffnerfalle 1.
Die Türöffnerfalle 1 wird beim Passieren gegen die Kraft ihrer Rückstellfeder überdrückt.
[0039] Die Schlossfalle kann als federnd gelagerte, sogenannte schießende Falle ausgebildet
sein. Sie weist an ihrer in Schließrichtung gewandten Seite eine Schräge auf, die
beim Schließen der Tür mit der Türöffnerfalle zusammenwirkt, und zwar derart, dass
die Schlossfalle die Türöffnerfalle passieren kann, wenn die Tür in die Schließstellung
bewegt wird, während sie in die Schließstellung gelangt. Dabei wir die Schlossfalle
überdrückt, d.h. gegen ihre Rückstellfeder ins Schloss eingefahren.
[0040] Was den Aufbau und die Funktionen der als Baugruppe 20 ausgebildeten Anschlusseinrichtung
betrifft, gilt folgendes:
Die Baugruppe 20 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an einer Stirnseite
des Türöffnergehäuses 2 angeordnet. Sie bildet einen Teil der Stirnseite 2s des Türöffnergehäuses.
[0041] Die Baugruppe 20 umfasst, wie bereits erwähnt, die folgenden drei Bauteile:
- einen ersten Klemmblock 21 als gehäusefest montierten Klemmblock,
- einen zweiten Klemmblock 22 als beweglich gelagerten Klemmblock,
- eine als Leiterplatine ausgebildete Leiterplatte 23, die mit dem ortsfest montierten
ersten Klemmblock 21 bewegungsfest verbunden ist.
[0042] Was den Aufbau der Leiterplatte 23 betrifft: Die Leiterplatte weist zwei Leiterbahnen
23y auf, wobei jede der Leiterbahnen 23y mit einer ihr zugeordneten Schneidklemme
23sk elektrisch leitend verbunden ist. Die Schneidklemmen 23sk sind mit der Leiterplatte
23 fest verbunden und stehen über die Erstreckungsebene der Leiterplatte vor. Die
Leiterplatte ist über Spulendrähte 3x mit der Spule der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung
3 verbunden. Die Spulendrähte 3x sind an den zugeordneten Leiterbahnen 23y über entsprechende
Spulenanschlüsse 23ax angeschlossen.
[0043] Was den ersten Klemmblock 21 betrifft, der in dem Türöffnergehäuse 2, vorzugsweise
in einer oder mehreren Befestigungsnuten und/oder Verrastungen gehäusefest montiert
ist: Dieser erste Klemmblock 21 ist gehäusefest montiert. Mit dem ersten Klemmblock
21 ist die Leiterplatte 23 über Zapfen 21z bewegungsfest verbunden. Der erste Klemmblock
21 bildet einen Teil des Türöffnergehäuses 2, das im vorliegenden Fall eine quaderförmige
Grundkonfiguration aufweist. Die Leiterplatte 23 ist - wie bereits erwähnt - Teil
einer Stirnwand 2s des Türöffnergehäuses. Die Befestigung des ersten Klemmblocks 21
im Gehäuse wird in dem dargestellten Fall an einer Seite in Verbindung mit der am
Klemmblock 21 angrenzenden Gehäuserückwand und an der anderen Seite in Verbindung
mit dem am Klemmblock 21 angrenzenden frontseitigen Gehäuseblock realisiert. Was den
zweiten Klemmblock 22 betrifft, der als beweglicher Klemmblock ausgebildet ist: Dieser
zweite Klemmblock 22 wirkt als beweglicher Stempel, der mit den Schneidklemmen 23sk
der Leiterplatte 23 zusammenwirkt zum Herstellen und/oder Lösen der Schneidklemmkontakte
zwischen den Anschlusskabeln 20x und den Schneidklemmen 23sk. Dieses Zusammenwirken
erfolgt, indem der bewegliche Klemmblock 22 über sein, am bodenseitigen Ende ausgebildetes
Betätigungsende 22b, welches einen Eingriff aufweist, in der Darstellung in den Figuren
nach oben bewegt wird. Es handelt sich um eine Schiebebewegung, bei der die beiden
stempelartigen Halter 22h des Klemmblocks 22 in komplementären Aufnahmeräumen, die
im Inneren des festen Klemmblocks 21 als schachtartige Aufnahme- und Führungsräume
ausgebildet sind, linear geführt verschoben werden. Die Kontaktstellung wird als Schneidklemmkontakt
zwischen den Anschlusskabeln 20x und den Schneidklemmen 23sk erhalten. Am oberen Ende
der stempelartigen Halter 22h sind Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtungen 22ax ausgebildet,
in denen die Anschlusskabel 20x eingesteckt sind, so dass beim Hochschieben des Klemmblocks
22 die in den Haltern 22h gehaltenen Anschlusskabel mitgenommen und in der oberen
Stellung in Schneidkontakt mit den Schneidklemmen 23sk gelangen.
[0044] In den Figuren 2a, 2b und 2c ist der Anschlussvorgang gezeigt. In der Fig. 2a befindet
sich der bewegliche Klemmblock 22 in seiner unteren Position, d.h. eine Stellung 1
als Montagestellung. In dieser Stellung können die Anschlusskabel 20x durch die Einlassöffnungen
21 dx in dem ersten festen Klemmblock 21 hindurchgesteckt werden. Die Einlassöffnungen
sind als Durchgangslöcher derart ausgebildet, dass die Anschlusskabel bis in den jeweiligen
Aufnahme- und Führungsraum eingeführt werden können und dabei in die Aufnahme- und/oder
Auflagereinrichtung 22ax am oberen Ende der stempelartigen Halter 22h des beweglichen
Klemmblocks 22 eingeführt werden. Diese Montagestellung mit eingeführten Anschlusskabeln
20x ist in Fig. 2b gezeigt.
[0045] In Fig. 2c ist die Kontaktstellung, d.h. die Wirkstellung gezeigt, in der die Schneidklemmverbindung
zwischen den Schneidklemmen 22sk und den Anschlusskabeln 20x ausgeführt wird und gehalten
wird. In dieser Stellung ist der Klemmblock 22 nach oben verschoben, und zwar bis
in seine obere Stellung, in der die Schneidklemmverbindung ausgebildet ist. Der Klemmblock
22 ist in dieser Stellung z.B. durch eine Verrastung arretierbar.
[0046] Wie insbesondere aus den Figuren 1, 2 in Verbindung mit Fig. 3a zu erkennen ist,
sind in dem Klemmblock 21 in seinem oberen Bereich zwei Durchgriffslöcher 21d ausgebildet.
Es handelt sich hierbei um Durchgriffslöcher. Fluchtend mit den Durchgriffslöchern
sind an der Leiterplatte 23 Kontaktpads 23p ausgebildet. Zur elektrischen Prüfung
im Rahmen der Fertigung werden Kontaktstifte durch die Durchgriffslöcher 21d hindurchgeführt
bis ihr freies Ende in Kontakt mit den Kontaktpads 23p gelangt und dadurch eine elektrische
Beaufschlagung der zugeordneten Leiterbahnen 23y erfolgt, was zu einer Bestromung
der über die Spulendrähte 3x angeschlossenen Spule 3sp führt. In diesem Zusammenhang
sei verwiesen auf die Fig. 3bb, in der die Leiterbahnen in der Leiterplatte 23b eingezeichnet
sind. Der Anschluss der Spule über die Spulendrähte 3x ist am besten in Fig. 4b zu
ersehen.
Bezugszeichenliste
[0047]
- 1
- Türöffnerfalle
- 1q
- Drehachse/Schwenkachse von 1
- 1 rf
- Rückstellfeder von 1
- 2
- Türöffnergehäuse
- 2s
- Stirnwand
- 2se
- Seitenwand
- 2b
- Boden
- 2d
- Deckel
- 2ds
- Befestigungsloch für Schließblech
- 2dd
- Befestigungslochfür Deckel 2d
- 2dr
- Raste für Deckel 2d
- 3
- elektrisch schaltbare Sperreinrichtung
- 3sp
- Spule von 3
- 3st
- Stößel von 3sp
- 3x
- Spulendraht
- 3f
- Fixiernase zum Eingriff in Ausnehmung im Türöffnergehäuse 2
- 4
- Anker
- 4q
- Drehachse/Schwenkachse von 4
- 4rf
- Rückstellfeder von 4
- 5
- Wechsel
- 5q
- Drehachse/Schwenkachse von 5
- 5rf
- Rückstellfeder von 5
- 10
- elektrischer Türöffner
- 20
- Baugruppe Anschlussblock umfassend die Bauteile 21, 22, 23
- 20x
- Anschlusskabel
- 21
- fester Klemmblock/erster Klemmblock
- 21z
- Zapfen
- 21aa
- Aufnahmeausnehmung für Schneidklemme 23sk
- 21ax
- Aufnahmeausnehmung für überstehendes Ende des Spulendrahtes 3x
- 21d
- Durchgriffsloch für Durchgriff des Testkontaktstiftes
- 21dx
- Einlassöffnung
- 22
- beweglicher Klemmblock/zweiter Klemmblock
- 22h
- stempelartiger Halter für Anschlusskabel 20x
- 22ax
- Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung für Anschlusskabel 20x
- 22b
- Betätigungsende
- 23
- Leiterplatte/Leiterplatine
- 23y
- Leiterbahn
- 23p
- Kontaktpad für Testkontaktstift
- 23sk
- Schneidklemme für Schneidklemmkontakt zum Anschluss des Anschlusskabels 20x
- 23fe
- Fussende der Schneidklemme 23sk
- 23skk
- Schneidklemmkonktakt
- 23k
- Kontaktelement für Steckkontakt 23kk zum Anschluss von elektrisches oder elektronisches
Bauteil, z.B. SMD Diode 23eb
- 23kk
- Steckkontakt
- 23eb
- SMD Diode
- 23za
- Zapfenaufnahme
- 23ax
- Spulenanschluss
1. Türöffner (10) für eine Tür mit einem in einem Türrahmen bewegbar gelagerten Flügel,
umfassend
- ein Lager- und/oder Aufnahmegestell - im Folgenden als Türöffnergehäuse (2) bezeichnet
-
- eine in dem Türöffnergehäuse (2) gelagerte elektrisch schaltbare Sperreinrichtung
(3) mit einem Abtriebsglied, das als ein im Türöffnergehäuse (2) beweglicher Anker
(4) ausgebildet ist oder diesen betätigt,
- eine Türöffnerfalle (1), die in dem Türöffnergehäuse (2) beweglich, vorzugsweise
schwenkbar, gelagert ist,
- ein vorzugsweise als ein- oder zweiarmiger Hebel ausgebildeter Wechsel (5), der
zwischen dem Anker (4) und der Türöffnerfalle (1) angeordnet im Türöffnergehäuse (2)
gelagert ist, wobei der Wechsel (5) mit der Türöffnerfalle (1) unmittelbar oder über
eine Getriebeeinheit zusammenwirkt,
wobei die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung (3) in eine Sperrschaltstellung und
eine Freigabeschaltstellung derart elektrisch schaltbar ist, dass sie in der Sperrschaltstellung
die Türöffnerfalle (1) in eine Sperrstellung und in der Freigabeschaltstellung die
Türöffnerfalle (1) in eine Freigabestellung schaltet,
wobei der Türöffner (10) für den elektrischen Anschluss über Anschlusskabel (20x)
einen Anschlussblock aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlussblock als Baugruppe (20) ausgebildet ist, die folgenden Bauteile umfasst:
- eine Leiterplatte (23), die Leiterbahnen (23y) und mindestens eine mit der Leiterplatte
(23) feste und mit mindestens einer der Leiterbahnen (23y) verbundene Schneidklemme
(23sk) aufweist, wobei die Leiterplatte (23) vorzugsweise über Kabel (3x) mit der
elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung (3), vorzugsweise einer Spule (3sp) der elektrisch
schaltbaren Sperreinrichtung (3) elektrisch verbunden ist,
- einen ersten Klemmblock (21), der mit der Leiterplatte (23) bewegungsfest ausgebildet
ist, und einem Teil des vorzugsweise quaderförmige Grundkonfiguration aufweisenden
Türöffnergehäuses (2) bildet, vorzugsweise eine Außenwand, insbesondere Stirnwand
(2s) des Türöffnergehäuses (2),
- einen zweiten Klemmblock (22), der mit der mindestens einen Schneidklemme (23sk)
der Leiterplatte (23) unter Relativbewegung zusammenwirkt zum Herstellen und/oder
Lösen eines Schneidklemmkontaktes zwischen dem Anschlusskabel (20x) und der Schneidklemme
(23sk), wobei die Bewegungsrichtung der Relativbewegung parallel zur flächigen Erstreckung
der Leiterplatte (23) und/oder des ersten Klemmblocks (21) und/oder der zugeordneten
Außenseite (2s) des Türöffnergehäuses (2), vorzugsweise der Stirnwand (2s) des Türöffnergehäuses
(2) ausgebildet ist.
2. Türöffner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der erste Klemmblock (21) und die Leiterplatte (23) mit dem übrigen Türöffnergehäuse
(2) bewegungsfest sind und der zweite Klemmblock (22) relativ bewegbar zu dem Türöffnergehäuse
(2) ist oder umgekehrt:
- dass der zweite Klemmblock (22) bewegungsfest mit dem übrigen Türöffnergehäuse (2) ist
und der erste Klemmblock (21) und die Leiterplatte (23) relativ zu dem Türöffnergehäuse
(2) bewegbar sind.
3. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Klemmblock (22) und/oder ein Teil (22h) des zweiten Klemmblockes (22)
in einem Aufnahmeraum (21ar) im Inneren des ersten Klemmblocks (21) angeordnet und/oder
geführt ist, vorzugsweise linear geführt ist, und/oder
in einem Aufnahmeraum zwischen dem ersten Klemmblock (21) und der Leiterplatte (23)
angeordnet und/oder geführt ist, vorzugsweise linear geführt ist.
4. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Klemmblock (22) eine als Stempel und/oder als Amboss wirkende Aufnahme-
und/oder Auflagereinrichtung (22ax) für das mindestens eine Anschlusskabel (20x) aufweist.
5. Türöffner nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch Relativbewegung zwischen erstem Klemmblock (21) und zweitem Klemmblock (22)
der zweite Klemmblock (22) und/der ein Teil (22h) des zweiten Klemmblocks (22) in
dem Aufnahmeraum (21ax) wahlweise in zwei Stellungen, nämlich eine erste Stellung
und eine zweite Stellung einstellbar ist, wobei die erste Stellung eine Montagestellung
ist, bei der das in der Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung (22ax) angeordnete
Anschlusskabel (20x) außer Kontakt der Schneidklemme (23sk) angeordnet ist, und
wobei die zweite Stellung eine, vorzugsweise verrastbare Kontaktstellung ist, bei
der das in der Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung (22ax) angeordnete Anschlusskabel
(20x) in Kontakt mit der Schneidklemme (23sk) angeordnet ist.
6. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmblock (21) und/oder der zweite Klemmblock (22) mindestens eine Einlassöffnung
(21dx) für das Anschlusskabel (20x) aufweist, wobei die Einlassöffnung vorzugsweise
als Langloch ausgebildet ist mit Erstreckungsrichtung entlang der Richtung der Relativbewegung
zwischen zweitem Klemmblock (22) und erstem Klemmblock (21).
7. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 4 oder
5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Klemmblock (22) an seinem einen Ende als Betätigungsende (22b), vorzugsweise
mit Griffeinrichtung, z.B. als Eingriffausnehmung ausgebildet ist, und an seinem freien
Ende die Aufnahme- und/oder Auflagereinrichtung (22ax) für das Anschlusskabel (20x)
aufweist.
8. Türöffner nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmblock (21) eine Außenwand, vorzugsweise eine Stirnseite (2s) des Türöffnergehäuses
(2) bildet, wobei die Höhenerstreckung der durch den ersten Klemmblock (21) gebildeten
Außenwand, vorzugsweise Stirnwand (2s) kürzer ist als die Höhenerstreckung einer angrenzenden
Außenwand, vorzugsweise Stirnwand oder Seitenwand des Türöffnergehäuses (2) unter
Ausbildung einer Lücke zwischen dem Betätigungsende (22b) des zweiten Klemmblocks
(22) und einem, vorzugsweise parallelen Rand des Türöffnergehäuses (2), vorzugsweise
dem bodenseitigen Rand oder dem deckenseitigen Rand des Türöffnergehäuses (2), wobei
bei der Relativbewegung zwischen zweitem Klemmblock (22) und erstem Klemmblock (21)
das Betätigungsende (22b) des zweiten Klemmblocks (22) innerhalb der Lücke, vorzugsweise
verrastbar einstellbar ist.
9. Türöffner nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsende (22b) des zweiten Klemmblocks (22) in der zweiten Stellung und/oder
Kontaktstellung des zweiten Klemmblocks (22) im Bereich der Lücke angeordnet ist unter
Ausbildung einer Restlücke zwischen dem Betätigungsende (22b) des zweiten Klemmblocks
(22) und dem Rand des Türöffnergehäuses (2), vorzugsweise bodenseitigen Rand oder
deckenseitigen Rand des Türöffnergehäuses (2).
10. Türöffner nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsende (22b) des zweiten Klemmblocks (22) in der ersten Stellung und/oder
Montagestellung in der Lücke derart angeordnet ist, dass das Betätigungsende (22b)
des zweiten Klemmblockes (22) mit dem Rand des Türöffnergehäuses (2), vorzugsweise
dem unteren Rand oder dem oberen Rand des Türöffnergehäuses (2) fluchtet oder über
diesen Rand übersteht.
11. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmblock (21) und die Leiterplatte (23) über mehrere Zapfen (21z) verbunden
sind, die senkrecht zur flächigen Erstreckung des ersten Klemmblocks (21) und/oder
der Leiterplatte (23) angeordnet sind, wobei vorgesehen ist, dass Zapfen (21z) als
Abstandshalter ausgebildet sind, die einen Zwischenraum zwischen dem ersten Klemmblock
(21) und der Leiterplatte (23) bilden zur Aufnahme- und/oder Führung der Relativbewegung
zwischen erstem Klemmblock (21) und zweitem Klemmblock (22).
12. Türöffner nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Zapfen (21) mit dem ersten Klemmblock (21) fest verbunden ist
und mit seinem freien Ende in eine Aufnahme (23za), vorzugsweise Sackloch oder Durchgangsloch
in der Leiterplatte (23) eingesteckt und/oder fixiert ist, oder umgekehrt, dass mindestens
einer der Zapfen mit der Leiterplatte (23) fest verbunden ist und mit seinem freien
Ende in eine Aufnahme, vorzugsweise Sackloch oder Durchgangsloch in dem ersten Klemmblock
(21) eingesteckt und/oder fixiert ist.
13. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmblock (21) mindestens ein Durchgangsloch (21d) aufweist und die Leiterplatte
(23) fluchtend mit dem mindestens einem Durchgangsloch (21d) mindestens ein Kontaktpad
(23p) aufweist, das mit der Leiterbahn oder den Leiterbahnen (23y) der Leiterplatte
(23) verbunden ist,
wobei das mindestens eine Durchgangsloch (21d) zum Durchgriff mindestens eines Kontaktstiftes
und das Kontaktpad (23p) zur Kontaktierung des freien Endes des durchgreifenden mindestens
einen Kontaktstiftes ausgebildet ist zwecks Bestromung der Leiterbahn (23y) oder der
Leiterbahnen (23y) der Leiterplatte (23).
14. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Schneidklemme (23sk) der Leiterplatte (23) von dem aus Kunststoff
bestehenden plattenförmigem Körper der Leiterplatte (23) oder von dem mit einer Kunststoffbeschichtung
versehenen plattenförmigem Körper der Leiterplatte (23) absteht und/oder heraussteht
und mit mindestens einer der Leiterbahnen (23y) der Leiterplatte (23) bei der Relativbewegung
zwischen dem zweiten Klemmblock (22) und dem ersten Klemmblock (21) und/oder der Leiterplatte
(23) mindestens einen Schneidklemmkontakt (23kk) bildet, vorzugsweise zum Anschluss
des mindestens einen Anschlusskabels (20x), und
dass vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Leiterplatte (23) mindestens einen weiteren
mit mindestens einer der Leiterbahnen (23y) verbundenen Bereich aufweist, vorzugsweise
von dem aus Kunststoff bestehenden Körper der Leiterplatte (23) und/oder von dem mit
einer Kunststoffbeschichtung versehenen Körper der Leiterplatte (23) abstehend und/oder
herausstehend einen nicht schneidenden Kontakt (23k) bildet, vorzugsweise eine reine
Steckverbindung (23kk), vorzugsweise zum Anschluss eines elektrischen oder elektronischen
Bauteils (23eb), z.B. einer SMD Diode.
15. Türöffner vorzugsweise nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder vorzugsweise nach
einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend eine elektrische Anordnung, wobei die
elektrische Anordnung umfasst:
- ein Kunststoffteil, vorzugsweise Kunststoffspritzgussteil,
- ein metallisches Teil (23y), vorzugsweise Stanzteil,
- wobei das Kunststoffteil als Teil eines Gehäuses (2) für den Türöffner (10) ausgebildet
ist,
- wobei das Kunststoffteil zur Aufnahme eines Bauteils (22) des Gehäuses (2), vorzugsweise
Deckel des Gehäuses eingerichtet ist, welches Stempelelemente (22h) aufweist, welche
mit Schneidklemmkontakten (23sk) des metallischen Teils (23y) zur Herstellung einer
Schneidklemmverbindung (23skk) korrespondieren, wobei
- das metallische Teil (23y) mit dem Kunststoffteil (23) formschlüssig verbunden ist,
indem das metallische Teil (23y) in dem Kunststoffteil (23) integriert ist, und Bereiche
(23sk) des metallischen Teils (23y) zum Zwecke der elektrischen Kontaktierung aus
dem Kunststoffteil (23) hervorstehen, und
- wobei die hervorstehenden Bereiche (23sk) des metallischen Teils (23y) als Schneidklemmkontakte
(23sk) und als Steckkontakte (23kk) ausgebildet sind.