[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zum Abstützen
einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines
Bettes.
[0002] Derartige Stützeinrichtungen sind, beispielsweise in Form von Lattenrosten, allgemein
bekannt, beispielsweise durch
EP 1 239 754 B1 und
EP 2 418 984 B1. Sie weisen ein erstes Stützteil und ein zweites Stützteil zum Abstützen der Polsterung
auf, wobei die Stützteile relativ zueinander schwenkverstellbar sind. Die bekannten
Stützeinrichtungen weisen ferner eine elektromotorische Antriebseinrichtung zum Verstellen
der Stützteile relativ zueinander auf, die wenigstens einen Elektromotor und wenigstens
ein entlang einer Abtriebsachse translatorisch bewegliches Abtriebsorgan mit wenigstens
einem mechanischen Koppelungselement zur verstelltechnischen Ankopplung des oder jedes
Abtriebsorgans an ein zu verstellendes Stützteil aufweist.
[0003] Durch
DE 10 2021 120 007 A1 ist eine aus einem Basisteil und einem Stützteil bestehende Stützeinrichtung bekannt,
die dafür vorgesehen ist, zwischen eine Matratze und einen Unterbau eines Bettes eingeschoben
zu werden, um ein Bett mit einer elektromotorischen Verstellfunktionalität nachzurüsten.
Beispielsweise kann die Stützeinrichtung zwischen einem Lattenrost und einer Matratze
des Bettes angeordnet werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützeinrichtung für eine Polsterung
eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes, anzugeben,
die gegenüber den bekannten Stützeinrichtungen verbessert ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.
[0006] Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein Stößel entlang einer Translationsachse
beweglich an oder in dem ersten Stützteil gelagert ist, wobei der Stößel derart einerseits
mit der elektromotorischen Antriebseinrichtung und andererseits mit dem zweiten Stützteil
in Wirkungsverbindung steht, dass bei einer translatorischen Bewegung des Stößels
die Stützteile relativ zueinander schwenkverstellt werden, und dass die Abtriebsachse
und die Translationsachse winkelig zueinander, insbesondere unter einem Winkel von
90° oder annähernd 90°, angeordnet sind.
[0007] Erfindungsgemäß kann beispielsweise und insbesondere in zwei quer zur Längsrichtung
der Stützeinrichtung zueinander beabstandeten hohlen Längsholmen des ersten Stützteiles
jeweils ein Stößel aufgenommen sein. Die erfindungsgemäße zueinander winkelige Anordnung
der Abtriebsachse und der Translationsachse, insbesondere unter einem Winkel von 90°
oder annähernd 90°, bietet die Möglichkeit, die elektromotorische Antriebseinrichtung
in einem hohlen Querholm des ersten Stützteiles anzuordnen, sodass sämtliche zur Verstellung
der Stützteile relativ zueinander benötigten Bauteile in dem ersten Stützteil aufgenommen
sein können.
[0008] Auf diese Weise ergibt sich ein kompakter und gleichzeitig ästhetisch ansprechender
Aufbau, weil keine Bauteile der elektromotorischen Antriebseinrichtung offenliegen.
[0009] Die erfindungsgemäße winkelige Anordnung der Achsen bietet ferner die Möglichkeit,
die Verstellung der Stützteile mittels eines einzelnen Elektromotors zu bewerkstelligen,
wobei die Kraftflussrichtung der Verstellkraft umgelenkt und auf die Stößel übertragen
wird. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher, kostengünstiger und robuster
Aufbau mit relativ wenigen Bauteilen.
[0010] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung besteht darin, dass
sie eine geringe Bauhöhe aufweist und damit insbesondere dazu geeignet ist, zwischen
einer Matratze und einem Unterbau eines Bettes angeordnet zu werden, um ein Bett mit
einer elektromotorischen Verstellfunktionalität nachzurüsten.
[0011] Der Aufbau der Stützteile ist entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten
innerhalb weiter Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht
insoweit vor, dass das erste Stützteil zwei quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung
zueinander beabstandete Längsholme aufweist. Ein entsprechender Aufbau mit zwei Längsholmen
ist bevorzugt, wobei das erste Stützteil grundsätzlich auch nur einen einzelnen Längsholm
oder mehr als zwei Längsholme aufweisen kann.
[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
in oder an den beiden Längsholmen jeweils ein entlang einer zugeordneten Translationsachse
beweglicher Stößel angeordnet ist, wobei jeder Stößel einerseits mit dem oder einem
Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung und andererseits mit dem
zweiten Stützteil in Wirkungsverbindung stehen zum Verstellen der Stützteile relativ
zueinander. Bei dieser Ausführungsform ist in oder an jedem Längsholm ein Stößel geführt,
sodass die Verstellkraft zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander symmetrisch
zur Längsmittelebene der Stützeinrichtung in das erste Stützteil eingeleitet wird.
Auf diese Weise sind Verwindungen der Stützteile während der Verstellung vermieden.
[0013] Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens
ein Längsholm wenigstens abschnittsweise hohl ausgebildet ist und einen Hohlraum definiert,
in dem der zugeordnete Stößel aufgenommen und entlang der zugeordneten Translationsachse
beweglich geführt ist. Aufgrund der Aufnahme des Stößels bzw. der Stößel in dem Längsholm
bzw. den Längsholmen liegen die Stößel nicht offen, sodass eine Berührung von beweglichen
Teilen in der Stützeinrichtung durch einen Benutzer insoweit vermieden ist.
[0014] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
die Stößel mit einem gemeinsamen Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung
derart in Wirkungsverbindung stehen, dass bei einer Bewegung des Abtriebsorgans entlang
der Abtriebsachse die Stößel entlang der jeweils zugeordneten Translationsachse gleichsinnig
bewegt werden. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit relativ
wenigen Bauteilen.
[0015] Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten gewünscht oder
erforderlich, kann die elektromotorische Antriebseinrichtung jedoch auch zwei oder
mehr Abtriebsorgane aufweisen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht
insoweit vor, dass die elektromotorische Antriebseinrichtung zwei Abtriebsorgane aufweist,
von denen jedes mit einem der Stößel derart in Wirkungsverbindung steht, dass bei
einer Bewegung der Abtriebsorgane entlang der Abtriebsachse die Stößel entlang der
jeweils zugeordneten Translationsachse gleichsinnig bewegt werden.
[0016] Zweckmäßigerweise ist zwischen wenigstens einem Abtriebsorgan der elektromotorischen
Antriebseinrichtung und wenigstens einem Stößel ein Getriebe angeordnet. Eine entsprechende
Auslegung des Getriebes ermöglicht eine Anpassung der bei der Verstellung der Stützteile
relativ zueinander aufzubringenden Verstellkraft an die jeweiligen Gegebenheiten.
[0017] Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das Getriebe auf unterschiedliche Weise
ausgestaltet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor,
dass das Getriebe als Hebelgetriebe ausgebildet ist. Entsprechende Hebelgetriebe sind
einfach und robust im Aufbau und ermöglichen mit einem relativ geringen konstruktiven
Aufwand eine Anpassung der Verstellkraft bei der Auslegung der Stützeinrichtung innerhalb
weiter Grenzen.
[0018] Um bei der vorgenannten Ausführungsform einen besonders einfachen Aufbau zu erzielen
und gleichzeitig eine Umlenkung der Verstellkraft von dem Abtriebsorgan oder den Abtriebsorganen
in der elektromotorischen Antriebseinrichtung in die Stößel zu ermöglichen, sieht
eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass das Hebelgetriebe einen an
einem Drehpunkt um eine Drehachse gelagerten zweiarmigen ersten Hebel aufweist,
- dessen erster Hebelarm drehgelenkig mit einem Ende eines zweiten Hebels verbunden
ist, dessen anderes Ende mit dem zugeordneten Kopplungselement wirkungsverbunden,
insbesondere drehgelenkig mit dem zugeordneten Kopplungselement verbunden, ist und
- dessen zweiter Hebelarm mit dem zugeordneten Stößel zusammenwirkt zum Verstellen der
Stützteile relativ zueinander.
[0019] Die Wirkungsverbindung zwischen dem ersten Hebel und dem Stößel kann entsprechend
den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten auf unterschiedliche Weise hergestellt
werden. Im Sinne eines einfachen Aufbaus sieht insoweit eine vorteilhafte Weiterbildung
der Erfindung vor, dass das Hebelgetriebe einen dritten Hebel aufweist, dessen eines
Ende drehgelenkig mit dem zweiten Hebelarm des ersten Hebels und dessen anderes Ende
drehgelenkig mit dem Stößel verbunden ist.
[0020] Um die Bauhöhe der Stützeinrichtung besonders gering zu halten, sieht eine vorteilhafte
Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, dass die Drehachse des ersten
Hebels zu einer durch die Abtriebsachse und die Translationsachse aufgespannten Ebene
senkrecht oder annähernd senkrecht angeordnet ist.
[0021] Die elektromotorische Antriebseinrichtung kann entsprechend den jeweiligen Anforderungen
und Gegebenheiten auf unterschiedliche Weise ausgestaltet sein. Eine vorteilhafte
Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass die elektromotorische Antriebseinrichtung
einen Spindeltrieb mit einer Gewindespindel und einer auf die Gewindespindel aufgesetzten
Spindelmutter aufweist. Entsprechende Spindeltriebe stehen als relativ einfache und
kostengünstige Standardbaugruppen zur Verfügung und sind robust.
[0022] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
die Spindelmutter mit einem Elektromotor der elektromotorischen Antriebseinrichtung
in Drehantriebsverbindung steht oder bringbar ist, wobei die Gewindespindel verdrehsicher
und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und das Abtriebsorgan der elektromotorischen
Antriebseinrichtung bildet. Bei dieser Ausführungsform kann die Gewindespindel an
zwei in ihrer Axialrichtung zueinander beabstandeten Stellen jeweils ein Koppelungselement
zur verstelltechnischen Ankoppelung der Gewindespindel an zwei Stößel tragen.
[0023] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das erste Stützteil
wenigstens einen Querholm aufweist, der wenigstens abschnittsweise hohl ausgebildet
ist und einen Hohlraum definiert, in dem die elektromotorische Antriebseinrichtung
einschließlich Elektromotor aufgenommen ist. Auf diese Weise ist die elektromotorische
Antriebseinrichtung in dem Querholm aufgenommen, sodass keine Bauteile der Antriebseinrichtung
offenliegen.
[0024] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Stützteile
derart miteinander verbunden, dass sie in einer Ausgangsposition der Verstellbewegung
miteinander eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen und in einer Endposition
der Verstellbewegung winkelig zueinander angeordnet sind.
[0025] Die Kraftübertragung bei der Verstellung der Stützteile relativ zueinander kann entsprechend
den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten auf unterschiedliche Weise erfolgen.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass das dem zweiten
Stützteil zugewandte Ende jedes Stößels mit einer Anlagefläche eines Kurvenkörpers
zusammenwirkt, der an dem zweiten Stützteil befestigt oder ausgebildet ist, wobei
die Anlagefläche derart geformt ist, dass bei einer translatorischen Bewegung des
Stößels die Stützteile relativ zueinander schwenkverstellt werden. Dabei definiert
die Form der Anlagefläche die Kinematik der Verstellbewegung.
[0026] Die Anzahl der Stützteile der Stützeinrichtung ist entsprechend den jeweiligen Anforderungen
und Gegebenheiten innerhalb weiter Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung
der Erfindung sieht insoweit vor, dass die Stützeinrichtung bezogen auf die Stützteile
zweiteilig ausgebildet ist und aus dem ersten Stützteil und dem zweiten Stützteil
besteht. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann bevorzugt, wenn die Stützeinrichtung
dafür vorgesehen ist, zwischen einem Unterbau und einer Matratze eines Bettes angeordnet
zu werden, um eine elektromotorische Verstellfunktionalität bereitzustellen.
[0027] Ein erfindungsgemäßes Möbel ist im Anspruch 18 angegeben und weist eine erfindungsgemäße
Stützeinrichtung auf.
[0028] Im Anspruch 19 ist ein erfindungsgemäßes Bett angegeben, das einen Unterbau und eine
auf den Unterbau aufgelegte Polsterungseinrichtung, insbesondere Matratze, aufweist
und dadurch gekennzeichnet ist, dass eine erfindungsgemäße Stützeinrichtung zwischen
dem Unterbau und der Polsterungseinrichtung angeordnet ist.
[0029] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte, stark schematisierte
Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es ist für den Fachmann
ersichtlich, dass die einzelnen Merkmale eines Ausführungsbeispiels das Ausführungsbeispiel
jeweils für sich genommen, also unabhängig von den weiteren Merkmalen, weiterbilden.
Damit ist für den Fachmann auch ersichtlich, dass alle beschriebenen, in der Zeichnung
dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen
sowie in beliebiger technisch sinnvoller Kombination miteinander den Gegenstand der
Erfindung bilden, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und
deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer konkreten Beschreibung bzw. Darstellung
in der Zeichnung. Zum Gegenstand und Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung
gehören auch Unterkombinationen der Patentansprüche, bei denen wenigstens ein Merkmal
eines
[0030] Patentanspruchs weggelassen oder durch ein anderes Merkmal ersetzt ist.
[0031] Es zeigt:
- Fig. 1
- in einer schematischen Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Stützeinrichtung in einer Ausgangsposition der Verstellbewegung, in der ein erstes
Stützteil und ein zweites Stützteil eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen,
- Fig. 2
- in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei zur Verdeutlichung
des Aufbaus einer elektromotorischen Antriebseinrichtung der Stützeinrichtung Bauteile
des ersten Stützteiles weggelassen sind,
- Fig. 2 A
- in gleicher Darstellung wie Fig. 2 eine Einzelheit aus Fig. 2,
- Fig. 3
- in gleicher Darstellung wie Fig. 2 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 2, wobei weitere
Bauteile des ersten Stützteiles weggelassen sind,
- Fig. 4
- eine Einzelheit aus Fig. 3 im Bereich eines Stößels,
- Fig. 5
- in einer Seitenansicht eine Einzelheit aus Fig. 4 zur Verdeutlichung des Zusammenwirkens
des Stößels mit einer Anlagefläche eines an dem zweiten Stützteil ausgebildeten Kurvenkörpers,
- Fig. 6
- in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 in einer Endposition
der Verstellbewegung, in der die Stützteile relativ zueinander maximal schwenkverstellt
sind,
- Fig. 7
- eine Einzelheit aus Fig. 6 im Bereich der elektromotorischen Antriebseinrichtung,
wobei Bauteile des ersten Stützteiles weggelassen sind,
- Fig. 8
- in gleicher Darstellung wie Fig. 6 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 6, wobei Bauteile
des ersten Stützteiles weggelassen sind und
- Fig. 9
- in ähnlicher Darstellung wie Fig. 5 die Einzelheit gemäß Fig. 5 in der Endposition
der Verstellbewegung.
[0032] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel einer
erfindungsgemäßen Stützeinrichtung näher erläutert. Aus Gründen der Veranschaulichung
und zur Vereinfachung der Darstellung sind in einzelnen Figuren der Zeichnung Bauteile
weggelassen. Die weggelassenen Bauteile sind in den betreffenden Figuren gedanklich
sinnentsprechend zu ergänzen.
[0033] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren
Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels,
insbesondere einer Matratze eines Bettes, dargestellt, die ein erstes Stützteil 4
und ein zweites Stützteil 6 zum Abstützen der Polsterung aufweist. Die Stützteile
4, 6 sind um eine horizontale Schwenkachse 8 (vgl. Fig. 2) relativ zueinander schwenkverstellbar.
[0034] Aus einem Vergleich von Fig. 1, in der die Ausgangsposition der Verstellbewegung
dargestellt ist, mit Fig. 5, in der die Endposition der Verstellbewegung dargestellt
ist, ist ersichtlich, dass die Stützteile 4, 6 derart miteinander verbunden sind,
dass sie in der Ausgangsposition der Verstellbewegung miteinander eine im wesentlichen
horizontale Stützebene aufspannen und in der Endposition der Verstellbewegung winkelig
zueinander angeordnet sind.
[0035] Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine elektromotorische Antriebseinrichtung 10
zum Verstellen der Stützteile 4, 6 relativ zueinander auf, die bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel einen einzelnen Elektromotor 12 aufweist.
[0036] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die elektromotorische Antriebseinrichtung
einen Spindeltrieb 16 mit einer ortsfesten Spindelmutter 18 auf, die mit der Abtriebswelle
des Elektromotors in Drehantriebsverbindung steht. Hierzu ist die Abtriebswelle des
Elektromotors 12 als Schnecke ausgebildet, die mit einer an der radialen Außenfläche
der Spindelmutter 18 gebildeten Schneckenradverzahnung in Eingriff steht (vgl. insbesondere
Fig. 2 und Fig. 3).
[0037] Die Spindelmutter 18 ist auf eine Gewindespindel 20 aufgesetzt (vgl. Fig. 3), die
verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und das Abtriebsorgan
der elektromotorischen Antriebseinrichtung 10 bildet. Die Abtriebsachse ist damit
durch die Axialrichtung der Gewindespindel 20 definiert und verläuft senkrecht zur
Längsrichtung der Stützeinrichtung 2. Die Abtriebsachse ist in Fig. 3 durch eine strichpunktierte
Linie 21 symbolisiert.
[0038] Die Gewindespindel 20 trägt axial zueinander beabstandet Koppelungselemente 22, 24
(vgl. insbesondere Fig. 3) zur verstelltechnischen Ankoppelung des Abtriebsorganes
der elektromotorischen Antriebseinrichtung 10, also bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
der Gewindespindel 20, an ein zu verstellendes Stützteil. Diese verstelltechnische
Ankoppelung wird weiter unten anhand von Fig. 3 bis Fig. 5 näher erläutert. Bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Koppelungselemente 22, 24 durch Kunststoffblöcke
gebildet, die auf Zug und Druck beanspruchbar mit der Gewindespindel 20 verbunden
sind.
[0039] Spannungsversorgungs- und Steuerungsmittel zur Spannungsversorgung und Steuerung
der elektromotorischen Antriebseinrichtung 10 sind zur Vereinfachung der Darstellung
nicht gezeigt. Der Aufbau entsprechender Spannungsversorgungs- und Steuerungsmittel
ist dem Fachmann jedoch allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.
[0040] Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Stößel 26 entlang einer Translationsachse beweglich
an oder in dem ersten Stützteil 4 gelagert, wobei die Translationsachse in Längsrichtung
der Stützeinrichtung 2 verläuft und in Fig. 3 durch eine strichpunktierte Linie 27
symbolisiert ist. Der Stößel 26 steht derart einerseits mit der elektromotorischen
Antriebseinrichtung 10 und andererseits mit dem zweiten Stützteil 6 in Wirkungsverbindung,
dass bei einer translatorischen Bewegung des Stößels 26 die Stützteile 4, 6 relativ
zueinander verstellt werden. Dies wird weiter unten anhand von Fig. 3 bis Fig. 5 näher
erläutert.
[0041] Erfindungsgemäß sind die Abtriebsachse 21 und die Translationsachse 27 winkelig zueinander,
nämlich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel unter einem Winkel von 90° oder
annähernd 90°, angeordnet.
[0042] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das erste Stützteil 4 zwei quer zu
der Translationsachse 7, also quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung 2, zueinander
beabstandete Längsholme 28, 30 auf. Die Längsholme 28, 30 sind an ihrem dem zweites
Stützteil 6 abgewandten Ende durch einen Querholm 32 miteinander verbunden. Zwischen
dem Querholm 32 und dem dem zweiten Stützteil 6 zugewandten Ende des ersten Stützteiles
4 sind plattenartige weitere Querholme 34 angeordnet, die zwischen den Längsholmen
28, 30 verlaufen und von denen in der Zeichnung lediglich ein weiterer Querholm mit
dem Bezugszeichen 34 versehen ist (vgl. Fig. 1).
[0043] Alternativ hierzu kann die Stützeinrichtung 2 auch ausschließlich mit einem einzelnen
Längsholm ausgeführt werden. Die dargestellte Ausführungsform mit zwei (oder gegebenenfalls
mehreren) Längsholmen hat demgegenüber den Vorteil, dass sie stabiler ist und Verwindungen
der Stützteile 4, 6 während der Verstellung vermieden sind.
[0044] Der Längsholm 28 weist einen Längsträger 36 in Form einer Metallschiene auf (vgl.
Fig. 2), die mit einer Verkleidung 38 versehen ist. Der Längsholm 30 ist entsprechend
aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert. Die Verkleidung 38 bildet einen
Hohlraum, in dem der Stößel 26 entlang der Translationsachse 27 beweglich geführt
ist.
[0045] Die Verkleidung 38 kann ebenso wie der Querholm 32 und die weiteren Querholme 34
durch Spritzgussteile aus Kunststoff gebildet sein. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
besteht der Querholm 32 aus Halbschalen 40, 42 aus Kunststoff, die ein Antriebsgehäuse
44 für die elektromotorische Antriebseinrichtung 10 bilden (vgl. Fig. 2 und Fig. 3).
In Fig. 2 ist aus Gründen der Veranschaulichung die obere Halbschale 40 weggelassen.
[0046] Der grundsätzliche Aufbau des zweites Stützteils 6 entspricht, abgesehen von dem
Querholm 32, derjenigen des ersten Stützteiles 4 und wird daher nicht näher erläutert.
[0047] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem Stößel 26 ein weiterer
Stößel 46 vorgesehen, der in dem Stößel 26 entsprechender Weise in einer Verkleidung
48 des Längsholmes 30 beweglich geführt ist. Die Stößel 26, 46 stehen einerseits mit
der Gewindespindel 20 als Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung
10 und andererseits mit dem zweiten Stützteil 6 in Wirkungsverbindung zum Verstellen
der Stützteile 4, 6 relativ zueinander. Dies wird weiter unten näher erläutert.
[0048] Im Ergebnis sind die Längsholme 28, 30 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
abschnittsweise hohl ausgebildet und definieren einen Hohlraum, in dem der zugeordnete
Stößel 26, 46 aufgenommen und entlang der zugeordneten Translationsachse beweglich
geführt ist.
[0049] Die Stößel 26, 46 stehen in nachfolgend näher erläuterter Weise mit der Gewindespindel
20 als Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung 10 derart in Wirkungsverbindung,
dass bei einer Bewegung der Gewindespindel 20 entlang der Abtriebsachse 21 die Stößel
26, 46 entlang der jeweils zugeordneten Translationsachse gleichsinnig bewegt werden.
[0050] In dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor 12 und dem Stößel 26 ist bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel ein Getriebe angeordnet, das bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel als Hebelgetriebe 50 ausgebildet ist.
[0051] Der Aufbau des Hebelgetriebes 50 wird nachfolgend anhand von Fig. 2A näher erläutert.
[0052] Das Hebelgetriebe 50 weist einen an einem Drehpunkt um eine Drehachse 52 gelagerten
zweiarmigen ersten Hebel 54 auf,
- dessen erster Hebelarm 56 drehgelenkig mit einem Ende eines zweiten Hebels 58 verbunden
ist, dessen anderes Ende bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel drehgelenkig mit
dem zugeordneten Koppelungselement 22 verbunden ist, und
- dessen zweiter Hebelarm 60 mit dem Stößel 26 zusammenwirkt zum Verstellen der Stützteile
4, 6 relativ zueinander.
[0053] Die Wirkungsverbindung zwischen dem ersten Hebel und dem zugeordneten Kopplungselement
22 kann anstelle einer drehgelenkigen Verbindung auch auf andere Weise ausgeführt
sein.
[0054] Der erste Hebel 54 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein Spritzgussteil
aus Kunststoff gebildet.
[0055] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Hebelgetriebe 50 einen dritten
Hebel 62 auf, dessen eines Ende drehgelenkig mit dem zweiten Hebelarm 56 des ersten
Hebels 54 und dessen anderes Ende drehgelenkig mit dem dem zweiten Stützteil 6 abgewandten
Ende des Stößels 26 verbunden ist. Der dritte Hebel 62 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
durch einen Blechwinkel gebildet.
[0056] Die verstelltechnische Ankoppelung des Stößels 56 an das Koppelungselement 24 erfolgt
in entsprechender Weise über ein weiteres Hebelgetriebe 64 (vgl. insbesondere Fig.
3), dessen erster Hebel mit dem Bezugszeichen 66 bezeichnet ist.
[0057] Fig. 5 verdeutlicht die verstelltechnische Ankoppelung des Stößels 26 an das zweite
Stützteil 6. Das dem zweiten Stützteil zugewandte Ende des Stößels 26 wirkt mit einer
Anlagefläche eines Kurvenkörpers 70 zusammen, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
an das zweite Stützteil 6 angeformt ist, wobei die Anlagefläche 68 derart geformt
ist, dass bei einer translatorischen Bewegung des Stößels 26 die Stützteile 4, 6 relativ
zueinander schwenkverstellt werden. Die Lage des Kraftangriffspunktes des Stößels
24 an der Anlagefläche 68 ist relativ zu der Schwenkachse 8 so gewählt, dass sich
der Stößel 24 in der in Fig. 5 dargestellten Ausgangsposition der Verstellbewegung
nicht in einem Totpunkt befindet. Es ist ersichtlich, dass der Stößel 26 die Anlagefläche
68 lose beaufschlagt.
[0058] Die verstelltechnische Ankoppelung des Stößels 46 an das zweite Stützteil 6 erfolgt
in hierzu entsprechender Weise und wird daher nicht näher erläutert:
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 ist wie folgt:
Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsposition der Verstellbewegung treibt
der Elektromotor 10 die Spindelmutter 18 derart an, dass sich die Gewindespindel 20
in Fig. 2 von unten nach oben bewegt. Hierbei wird der erste Hebel 54 (vgl. Fig. 2A)
um die Drehachse 52 in Fig. 2A im Uhrzeigersinn verschwenkt, sodass der dritte Hebel
62 in Richtung auf das zweite Stützteil 6 gedrückt wird und dementsprechend der Stößel
26 mit seinem freien Ende gegen die Anlagefläche 68 drückt.
[0059] Bei einer weiteren Bewegung der Gewindespindel 20 gleitet das freie Ende des Stößels
26 entlang der Anlagefläche 68, sodass aufgrund der Kurvenform des Querschnitts der
Anlagefläche 68 das erste Stützteil 4 relativ zu dem zweiten Stützteil 6 um die Schwenkachse
8 verschwenkt wird, bis die in Fig. 6 dargestellte Endlage der Verstellbewegung erreicht
ist.
[0060] Entsprechendes gilt auch für den Stößel 46.
[0061] Aufgrund der beidendig drehgelenkigen Anbindung des dritten Hebels 62 an den ersten
Hebel 54 einerseits und den Stößel 46 andererseits führt der dritte Hebel 62 wäre
der Verstellbewegung eine leichte Winkelbewegung aus.
[0062] Durch die drehgelenkige Verbindung des zweiten Hebels 58 mit dem Kopplungselement
und des dritten Hebels 62 einerseits mit dem zweiten Hebel 58 und andererseits mit
dem Stößel 26 ist zwischen den betreffenden Bauteilen eine auf Zug und Druck beanspruchbare
Kraftübertragungsverbindung hergestellt. Anstelle einer drehgelenkigen Verbindung
sind auch andere auf Zug und Druck beanspruchbare Kraftübertragungsverbindungen zwischen
den Bauteilen möglich.
[0063] Die Rückstellung aus der in Fig. 6 dargestellten Endposition in die in Fig. 1 dargestellte
Ausgangsposition erfolgt bei eingeschalteter Antriebseinrichtung 10, jedoch unter
der Gewichtskraft des ersten Stützteiles 4 bzw. der Gewichtskraft einer auf der Stützeinrichtung
2 ruhenden Person.
[0064] Die Erfindung stellt eine Stützeinrichtung 2 bereit, die einfach aufgebaut und zur
Aufbringung großer Verstellkräfte geeignet ist.
[0065] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 besteht darin, dass
sämtliche beweglichen Bauteile, die für die Realisierung einer elektromotorischen
Verstellfunktion erforderlich sind, in die Stützeinrichtung 2 integriert sind, indem
deren Holme 28, 30 und 32 abschnittsweise hohl ausgebildet sind und die Stößel 26,
46 bzw. die Bauteile der elektromotorischen Antriebseinrichtung 10 nebst Getrieben
50, 66 und Elektromotor 12 aufnehmen. Dies sorgt für ein "aufgeräumtes" ästhetisches
Erscheinungsbild der Stützeinrichtung 2 und verhindert, dass sich ein Benutzer der
Stützeinrichtung 2 an beweglichen Bauteilen verletzt. Außerdem weist die Stützeinrichtung
2 eine geringe Bauhöhe auf.
[0066] Entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten kann die erfindungsgemäße
Stützeinrichtung 2 bezogen auf die Stützteile drei- oder mehrteilig ausgebildet sein.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Stützeinrichtung 2 bezogen auf die
Stützteile zweiteilig ausgebildet und besteht insoweit ausschließlich aus dem ersten
Stützteil 4 dem zweiten Stützteil 6.
[0067] Eine entsprechende Ausführungsform ist besonders geeignet, um Betten mit einer elektromotorischen
Verstellfunktion nachzurüsten. Dazu wird die Stützeinrichtung 2 zwischen eine Matratze
und einen Unterbau eines Bettes, beispielsweise einen Lattenrost, eingeschoben oder
eingelegt, insbesondere im Bereich des Kopfendes des Bettes. Durch Verstellung der
Stützteile 4, 6 relativ zueinander kann damit mit einfachen Mitteln und ohne mechanischen
Eingriff in den Unterbau des Bettes eine elektromotorische Verstellfunktion realisiert
werden, mittels derer die Matratze beispielsweise im Bereich des Kopfendes angehoben
werden kann, um das Bett von einer Liegeposition in eine Sitzposition zu überführen.
In entsprechender Weise kann die Stützeinrichtung 2 auch im Bereich des Fußende eines
Bettes positioniert werden, wenn es beispielsweise aus medizinischen Gründen wünschenswert
ist, die Beine einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person anzuheben.
Bezugszeichenliste:
[0068]
- 2
- Stützeinrichtung
- 4
- Stützteil
- 6
- Stützteil
- 8
- Schwenkachse
- 10
- elektromotorische Antriebseinrichtung
- 12
- Elektromotor
- 16
- Spindeltrieb
- 18
- Spindelmutter
- 20
- Gewindespindel
- 21
- Abtriebsachse
- 22
- Koppelungselement
- 24
- Koppelungselement
- 26
- Stößel
- 27
- Translationsachse
- 28
- Längsholm
- 30
- Längsholm
- 32
- Querholm
- 34
- weiterer Querholm
- 36
- Längsträger
- 38
- Verkleidung
- 40
- Halbschale
- 42
- Schale
- 44
- Antriebsgehäuse
- 46
- Stößel
- 48
- Verkleidung
- 50
- Hebelgetriebe
- 52
- Drehachse
- 54
- erster Hebel
- 56
- erster Hebelarm
- 58
- zweiter Hebel
- 60
- zweiter Hebelarm
- 62
- dritter Hebel
- 64
- weiteres Hebelgetriebe
- 66
- erster Hebel von 64
- 68
- Anlagefläche
- 70
- Kurvenkörper
1. Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) zum Abstützen einer Polsterung
eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes,
mit einem ersten Stützteil (4) und einem zweiten Stützteil (6) zum Abstützen der Polsterung,
wobei die Stützteile (4, 6) relativ zueinander schwenkverstellbar sind,
mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (10) zum Verstellen der Stützteile
(4, 6) relativ zueinander, die wenigstens einen Elektromotor (12) und wenigstens ein
entlang einer Abtriebsachse (21) translatorisch bewegliches Abtriebsorgan mit wenigstens
einem mechanischen Koppelungselement (22, 24) zur verstelltechnischen Ankopplung des
oder jedes Abtriebsorganes an ein zu verstellendes Stützteil aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Stößel (26) entlang einer Translationsachse (27) beweglich an oder
in dem ersten Stützteil (4) gelagert ist, wobei der Stößel (26) derart einerseits
mit der elektromotorischen Antriebseinrichtung (10) und andererseits mit dem zweiten
Stützteil (6) in Wirkungsverbindung steht, dass bei einer translatorischen Bewegung
des Stößels (26) die Stützteile (4, 6) relativ zueinander verstellt werden, und
dass die Abtriebsachse (21) und die Translationsachse (27) winkelig zueinander, insbesondere
unter einem Winkel von 90° oder annähernd 90°, angeordnet sind.
2. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützteil (4) zwei quer zu der Translationsachse zueinander beabstandete
Längsholme (28, 30) aufweist.
3. Stützeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an den beiden Längsholmen (28, 30) jeweils ein entlang einer zugeordneten
Translationsachse beweglicher Stößel (26,46) angeordnet sind, wobei jeder Stößel (26,
46 einerseits mit dem oder einem Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung
(10) und andererseits mit dem zweiten Stützteil (6) in Wirkungsverbindung stehen zum
Verstellen der Stützteile (4, 6) relativ zueinander.
4. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Längsholm (28, 30) wenigstens abschnittsweise hohl ausgebildet ist
und einen Hohlraum definiert, in dem der zugeordnete Stößel (26, 46) aufgenommen und
entlang der zugeordneten Translationsachse beweglich geführt ist.
5. Stützeinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stößel (26,46) mit einem gemeinsamen Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung
(10) derart in Wirkungsverbindung stehen, dass bei einer Bewegung des Abtriebsorgans
entlang der Abtriebsachse (21) die Stößel (26, 46) entlang der jeweils zugeordneten
Translationsachse gleichsinnig bewegt werden.
6. Stützeinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromotorische Antriebseinrichtung (10) zwei Abtriebsorgane aufweist, von
denen jedes mit einem der Stößel (26, 46) derart in Wirkungsverbindung steht, dass
bei einer Bewegung der Abtriebsorgane entlang der Abtriebsachse (21) die Stößel (26,46)
entlang der jeweils zugeordneten Translationsachse gleichsinnig bewegt werden.
7. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen wenigstens einem Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung
(10) und wenigstens einem Stößel (26) ein Getriebe angeordnet ist.
8. Stützeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als Hebelgetriebe (50) ausgebildet ist.
9. Stützeinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelgetriebe (50) einen an einem Drehpunkt um eine Drehachse (52) gelagerten
zweiarmigen ersten Hebel (54) aufweist,
- dessen erster Hebelarm (56) drehgelenkig mit einem Ende eines zweiten Hebels (58)
verbunden ist, dessen anderes Ende drehgelenkig mit einem zugeordneten Kopplungselement
verbunden ist, und
- dessen zweiter Hebelarm (60) mit dem zugeordneten Stößel (26) zusammenwirkt zum
Verstellen der Stützteile (4, 6) relativ zueinander.
10. Stützeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelgetriebe einen dritten Hebel (62) aufweist, dessen eines Ende drehgelenkig
mit dem zweiten Hebelarm (60) des ersten Hebels (54) und dessen anderes Ende drehgelenkig
mit dem Stößel (26) verbunden ist.
11. Stützeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (52) des ersten Hebels (54) zu der Translationsachse (27) senkrecht
oder annähernd senkrecht angeordnet ist.
12. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromotorische Antriebseinrichtung (10) einen Spindeltrieb (16) mit einer
Gewindespindel (20) und einer auf die Gewindespindel (20) aufgesetzten Spindelmutter
(18) aufweist.
13. Stützeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (18) mit einem Elektromotor (12) der elektromotorischen Antriebseinrichtung
(10) in Drehantriebsverbindung steht oder bringbar ist, wobei die Gewindespindel (20)
verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und das Abtriebsorgan
der elektromotorischen Antriebseinrichtung (10) bildet.
14. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützteil wenigstens einen Querholm (32) aufweist, der wenigstens abschnittsweise
hohl ausgebildet ist und einen Hohlraum definiert, in dem die elektromotorische Antriebseinrichtung
(10) einschließlich Elektromotor (12) aufgenommen ist.
15. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützteile (4, 6) derart miteinander verbunden sind, dass sie in einer Ausgangsposition
der Verstellbewegung miteinander eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen
und in einer Endposition der Verstellbewegung winkelig zueinander angeordnet sind.
16. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dem zweiten Stützteil (6) zugewandte Ende jedes Stößels (26, 46) mit einer Anlagefläche
(68) eines Kurvenkörpers (70) zusammenwirkt, der an dem zweiten Stützteil (6) befestigt
oder ausgebildet ist, wobei die Anlagefläche (68) derart geformt ist, dass bei einer
translatorischen Bewegung des Stößels (26, 46) die Stützteile (4, 6) relativ zueinander
schwenkverstellt werden.
17. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (2) bezogen auf die Stützteile zweiteilig ausgebildet ist und
aus dem ersten Stützteil (4) und dem zweiten Stützteil (6) besteht.
18. Möbel, mit einer Stützeinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
19. Bett, mit einem Unterbau und einer auf den Unterbau aufgelegten Polsterungseinrichtung,
insbesondere Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützeinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 zwischen dem Unterbau
und der Polsterungseinrichtung angeordnet ist.