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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009012-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4488222</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20250108</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>23184132.1</B210><B220><date>20230707</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20250108</date><bnum>202502</bnum></B405><B430><date>20250108</date><bnum>202502</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B68C   1/14        20060101AFI20231117BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>B68C   1/14        20130101 FI20231108BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>B68C   1/147       20130101 LI20231108BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>SATTELGURT</B542><B541>en</B541><B542>SADDLE GIRTH</B542><B541>fr</B541><B542>SANGLE DE SELLE</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Lahr, Heinz</snm><iid>102003413</iid><irf>LAH104308-EP</irf><adr><str>Kirchseifen 7</str><city>57537 Selbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Lahr, Heinz</snm><adr><str>Kirchseifen 7</str><city>57537 Selbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Feucker, Max Martin</snm><sfx>et al</sfx><iid>101474759</iid><adr><str>Becker &amp; Müller
Patentanwälte
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Sattelgurt, der zwei dehnungsarme Seitenabschnitte (1, 2) und genau einen elastischen Zentralabschnitt (3) umfasst, der die zwei Seitenabschnitte (1, 2) verbindet.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="149" he="89" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sattelgurt und damit sowohl Langgurte als auch Kurzgurte. Sattelgurte dienen dazu, den Reitsattel eines Pferdes am Pferd zu fixieren. Die Sattelgurte erstrecken sich im angelegten Zustand über den Bauch bzw. die Brust des Pferdes und weisen in ihren Endbereichen in der Regel jeweils mindestens eine Schnalle oder dergleichen auf, mittels denen der Sattelgurt mit dem Sattel verbunden ist. In der Regel ist in jedem der beiden Endbereiche des Sattelgurtes eine oder zwei Schnallen angeordnet, über die der Sattelgurt mit dem Sattel auf jeweils einer Seite verbindbar ist. Der Sattel ist dabei mit seinen Riemen an den Schnallen des Sattelgurtes befestigt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind verschieden geformte Sattelgurte bekannt, die zum einen für einen sicheren Halt des Sattels sorgen und zum anderen für einen guten Tragekomfort an die Physiognomie des Pferdes angepasst sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im angelegten Zustand liegt der Sattelgurt in der Regel auf dem Brustbein des Pferdes auf. Gängige Sattelgurte sind aus einem dehnungsarmen Material wie Leder gefertigt, so dass die Ausdehnung des Brustkorbs des Pferdes durch den Sattel und den Sattelgurt beim begrenzt ist. Um bei solchen dehnungsarmen Sattelgurten den Tragekomfort für die Pferde zu vergrößern, könnte der<!-- EPO <DP n="2"> --> Sattelgurt lockerer geschnallt werden, was aber negative Auswirkungen auf den Halt des Sattels hat.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0001" dnum="DE20318813U1"><text>DE 203 18 813 U1</text></patcit> schlägt daher vor, die Schnallen zur Befestigung des Sattelgurtes am Sattel über gummielastische Zwischenstücke mit dem dehnungsarmen Stück des Sattelgurtes zu verbinden, um den Tragekomfort für das Pferd zu erhöhen. Es ist auch bekannt, die Schnallen gegebenenfalls mittels inelastischen/dehnungsarmen Riemen an einem elastischen Material (beispielsweise Neopren) unmittelbar zu befestigen, sodass der gesamte am Pferd anliegende Abschnitt aus einem elastischen Material gebildet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine gegebenenfalls alternative Lösung anzugeben, wie der Tragekomfort für ein Pferd erhöht werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine Lösung für diese Aufgabe ist mit dem Sattelgurt mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 angegeben, wobei weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen in der vorstehenden und nachfolgenden Beschreibung sowie in den Unteransprüchen angegeben sind, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Sattelgurt, der zwei dehnungsarme Seitenabschnitte und genau einen elastischen Zentralabschnitt aufweist, wobei der genau eine elastische Zentralabschnitt die zwei Seitenabschnitte verbindet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Mit anderen Worten: Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass mit dem elastischen Zentralabschnitt ein elastisches Element des Sattelgurtes im angelegten Zustand im Bereich des Brustbeins des Pferdes angeordnet ist, wobei sich an den elastischen Zentralabschnitt die beiden dehnungsarmen<!-- EPO <DP n="3"> --> Seitenabschnitte anschließen. Die beiden dehnungsarmen Seitenabschnitte sind somit im angelegten Zustand des Sattelgurtes seitlich des Brustbeines des Pferdes angeordnet. Der elastische Zentralabschnitt erstreckt sich dabei über die gesamte Länge des Sattelgurts (im angelegten Zustand also von vorne nach hinten entlang des Pferdes). Es hat sich gezeigt, dass ein solcher Sattelgurt beim Reiten gleichmäßiger liegenbleibt und somit einen besseren Halt bei gleichzeitig erhöhtem Tragekomfort bietet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Da sich ein solcher Sattelgurt bei der durch das Atmen bedingten Ausdehnung des Brustkorbes des Pferdes gleichmäßig längt, ist der Tragekomfort für das Pferd erhöht. Der Tragekomfort für die Pferde wird dabei so stark erhöht, dass sich die Herzfrequenz gegenüber gängigen Sattelgurten um bis zu 20 % verringert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die zwei Seitenabschnitte bestehen aus einem als inelastisch zu betrachtenden Material, wobei in der Regel Leder als Material verwendet wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Seitenabschnitte sind zudem insbesondere dafür vorgesehen, den Sattelgurt mit dem Sattel zu verbinden, wozu an zumindest einem Seitenabschnitt mindestens eine Schnalle befestigt ist, an der beispielsweise ein Sattels mittels eines Riemens befestigt werden kann. Bevorzugt ist an jedem Seitenabschnitt mindestens eine Schnalle befestigt, so dass der Sattel beidseits an dem Sattelgurt festgelegt werden kann. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass an beiden Seitenabschnitten jeweils zwei Schnallen zur Befestigung des Sattels befestigt sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">In diesem Zusammenhang kann auch vorgesehen sein, dass die mindestens eine Schnalle jeweils mittels eines Riemens aus einem dehnungsarmen Material (zum Beispiel Leder) an dem zugehörigen Seitenabschnitt befestigt ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der elastische Zentralabschnitt verbindet die beiden dehnungsarmen Seitenabschnitte über die gesamte Länge (in Längsrichtung des Pferdes) im zentralen Bereich des Sattelgurtes. Der Abstand der Seitenabschnitte zueinander wird im nicht angelegten Zustand von dem elastischen Zentralabschnitt vorgegeben. Die Elastizität des Zentralabschnittes ist bevorzugt so ausgebildet, dass sich der Abstand der Seitenabschnitte im angelegten Zustand beim Atmen des Pferdes um mindestens 0,5 cm, bevorzugt um mindestens 1 cm und besonders bevorzugt um mindestens 2 cm. Vergrößert. Die Elastizität des Zentralabschnitts ist andererseits insbesondere so dimensioniert, dass der Abstand der Seitenabschnitte um nicht mehr als 5 cm, bevorzugt nicht mehr als 7 cm, vergrößert werden kann, ohne dass es zu einer plastischen Verformung oder Zerstörung des Zentralabschnitts kommt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der elastische Zentralabschnitt kann beispielsweise durch ein elastisches Material und insbesondere durch eine Textilie, wie ein Gewebe oder Gewirke gebildet sein, welches die beiden Seitenabschnitte miteinander verbindet. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Zentralabschnitt mehrere (zwei oder mehr) Lagen umfasst, welche jeweils mindestens eine elastische Textilie wie Gewebe oder Gewirke aufweisen. Eine Lage aus einem elastischen Material erstreckt sich insbesondere über die gesamte Länge des Sattelgurtes. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass jede Lage zwei oder mehr in Längsrichtung aneinander angrenzende Gewebe aufweist. Durch die Anzahl der Lagen und/oder die Eigenschaften des elastischen Materials kann die Elastizität des Zentralabschnitts eingestellt werden. Insbesondere kann durch die Anzahl der Lagen die Gesamtelastizität des Zentralabschnitts eingestellt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die beiden Seitenabschnitte mit mindestens zwei elastischen Bändern verbunden sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Seitenabschnitte mit vier elastischen Bändern miteinander verbunden sind. Die Bänder bilden somit einen Bestandteil des elastischen Zentralabschnitts aus. Ein elastisches Element kann insbesondere dann als Band aufgefasst werden, wenn seine<!-- EPO <DP n="5"> --> Länge von einem Seitenabschnitt zu dem anderen Seitenabschnitt größer ist als seine Breite.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich zwei elastische Bänder zwischen den zwei Seitenabschnitten kreuzen. Es hat sich herausgestellt, dass durch die kreuzende Anordnung von zwei Bändern im elastischen Zentralabschnitt ein Verrutschen des Sattelgurtes besonders effektiv unterbunden werden kann, während gleichzeitig der Tragekomfort für das Pferd erhöht ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Bänder parallel zueinander von dem einen Seitenabschnitt zu dem anderen Seitenabschnitt verlaufen. Wenn sowohl sich kreuzende als auch parallel verlaufende Bänder vorgesehen sind, so sind die parallel verlaufenden Bänder vorne und hinten im elastischen Zentralabschnitt angeordnet, während die sich kreuzenden Bänder zwischen den parallel verlaufenden Bändern angeordnet sind. Durch eine solche Konfiguration der elastischen Bänder konnte ein Verrutschen des Sattelgurtes noch weiter vermindert werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">In diesem Zusammenhang ist bevorzugt vorgesehen, dass zusätzlich zu den zwei oder vier eine Lage ausbildenden elastischen Bändern zwei Lagen aus mindestens einem elastischen Material im Zentralabschnitt vorgesehen sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die zwei Seitenabschnitte durch den elastischen Zentralabschnitt mindestens 1,5 cm, bevorzugt mindestens 2,5 cm, voneinander beabstandet sind, wenn der Sattelgurt nicht angelegt ist und auch ansonsten nicht mit einer Kraft beaufschlagt ist. Durch den elastischen Zentralabschnitt sind die dehnungsarmen Seitenabschnitte somit deutlich voneinander beabstandet, während gleichzeitig eine ausreichend große Dehnbarkeit im angelegten Zustand zur Verfügung steht.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Andererseits sind die Seitenabschnitte durch den elastischen Zentralabschnitt im nicht angelegten Zustand höchstens 7 cm, bevorzugt höchstens 5 cm, voneinander beabstandet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es ist insbesondere vorgesehen, dass der elastische Zentralabschnitt in der Richtung quer zu der Längsrichtung des Pferdes 1,5 % bis 10 %, bevorzugt 2 % bis 6 % der Breite des Sattelgurtes abdeckt, sodass die beiden Seitenabschnitte zusammen 90 % bis 98, 5 % bevorzugt 94 % bis 98 % der Breite des Sattelgurtes abdecken. Der elastische Zentralabschnitt bildet somit nur einen relativ geringen Teil des Sattelgurtes aus.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die beiden Seitenabschnitte sind bevorzugt spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet.</p>
<p id="p0023" num="0023">In einer weiteren Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass ein durch den elastischen Zentralabschnitt vorgegebener Abstand zwischen den zwei Seitenabschnitten von vorne nach hinten (bezogen auf die Längsrichtung des Pferdes im angelegten Zustand des Sattelgurtes) zunimmt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>eine Aufsicht auf einen Sattelgurt,</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>eine Detailansicht der Aufsicht der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>eine Ansicht in Längsrichtung des Sattelgurts und</dd>
<dt>Figur 4:</dt><dd>eine Detailansicht der Ansicht der <figref idref="f0002">Figur 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Der in den Figuren dargestellte Sattelgurt umfasst einen ersten dehnungsarmen Seitenabschnitt 1 und einen zweiten dehnungsarmen<!-- EPO <DP n="7"> --> Seitenabschnitt 2, die mittels eines elastischen Zentralabschnitts 3 miteinander verbunden sind. An dem ersten aus Leder bestehenden Seitenabschnitt 1 sind eine erste Schnalle 4.1 und eine zweite Schnalle 4.2 über jeweils einen Riemen 5 befestigt. An dem zweiten aus Leder bestehenden Seitenabschnitt 2 sind eine dritte Schalle 4.3 und eine vierte Schnalle 4.4 über jeweils einen Riemen 5 befestigt. Der Sattelgurt kann über die Schnallen mit einem Sattel verbunden werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Sattelgurt umfasst zudem einen elastischen Zentralabschnitt 3, der die beiden dehnungsarmen Seitenabschnitte 1 und 2 miteinander verbindet. Der elastische Zentralabschnitt 3 erstreckt sich dabei über die gesamte Länge des Sattelgurtes (in <figref idref="f0001">Figur 1 und 2</figref> von unten nach oben), so dass der elastische Zentralabschnitt 3 die Seitenabschnitte 1 und 2 voneinander beabstandet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der elastische Zentralabschnitt 3 ist dabei so ausgebildet, dass der Abstand der Seitenabschnitte 1 und 2 von hinten (in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> unten) nach vorne (in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> oben) abnimmt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der elastische Zentralabschnitt 3 umfasst ein erstes elastisches Band 3.4 und ein viertes elastisches Band 3.7, welche parallel zueinander angeordnet sind und jeweils fest mit dem ersten Seitenabschnitt 1 und dem zweiten Seitenabschnitt 2 verbunden sind, wobei das erste Band 3.4 in dem elastischen Zentralabschnitt vorne und das vierte Band 3.7 in dem elastischen Zentralabschnitt hinten angeordnet ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Zwischen dem ersten Band 3.4 und dem vierten Band 3.7 ist ein zweites elastisches Band 3.5 und ein drittes elastisches Band 3.6 angeordnet, die ebenfalls jeweils mit dem ersten Seitenabschnitt 1 und dem zweiten Seitenabschnitt 2 verbunden sind, wobei das zweite Band 3.5 und das dritte Band 3.6 sich kreuzen (siehe insbesondere <figref idref="f0001">Figur 2</figref>).<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Aus der <figref idref="f0002">Figur 4</figref> geht auch hervor, dass der elastische Zentralabschnitt 3 eine erste Lage 3.1 und eine zweite Lage 3.2 aus jeweils einem elastischen Gewebe aufweist. Eine dritte Lage 3.3 wird durch die vier Bänder 3.4, 3.5, 3.6 und 3.7 gebildet.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im angelegten Zustand des Sattelgurtes, in dem ein Sattel über die Schnallen 4.1 bis 4.4 mit dem Sattelgurt verbunden ist, ist der elastische Zentralabschnitt 3 des Sattelgurtes auf dem Brustbein des Pferdes angeordnet. Dies ermöglicht es, dass sich der Sattelgurt beim Atmen des Pferdes gleichmäßig ausdehnt, sodass der Sattelgurt und damit der Sattel gleichmäßig aufliegt. Gleichzeitig erhöht sich der Tragekomfort für das Pferd, wobei festgestellt wurde, dass die Herzfrequenz des Pferdes um bis zu 20 % gegenüber gewöhnlichen Sattelgurten sinkt.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0032" num="0032">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>erster Seitenabschnitt</dd>
<dt>2</dt><dd>zweiter Seitenabschnitt</dd>
<dt>3</dt><dd>Zentralabschnitt</dd>
<dt>3.1</dt><dd>erste Lage</dd>
<dt>3.2</dt><dd>zweite Lage</dd>
<dt>3.3</dt><dd>dritte Lage</dd>
<dt>3.4</dt><dd>erstes Band</dd>
<dt>3.5</dt><dd>zweites Band</dd>
<dt>3.6</dt><dd>drittes Band</dd>
<dt>3.7</dt><dd>viertes Band</dd>
<dt>4.1</dt><dd>erste Schnalle</dd>
<dt>4.2</dt><dd>zweite Schnalle</dd>
<dt>4.3</dt><dd>dritte Schnalle</dd>
<dt>4.4</dt><dd>vierte Schnalle</dd>
<dt>5</dt><dd>Riemen</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Sattelgurt, umfassend
<claim-text>- zwei dehnungsarme Seitenabschnitte (1, 2) und</claim-text>
<claim-text>- genau einen elastischen Zentralabschnitt (3), der die zwei Seitenabschnitte (1, 2) verbindet.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sattelgurt nach Anspruch 1, wobei der Zentralabschnitt (3) mindestens zwei Lagen (3.1, 3.2, 3.3) aus jeweils mindestens einem elastischen Material umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Zentralabschnitt (3) mindestens zwei elastische Bänder (3.4, 3.5, 3.6, 3.7) umfasst, die die beiden Seitenabschnitte (1, 2) jeweils miteinander verbinden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Sattelgurt nach Anspruch 3, wobei sich zwei Bänder (3.5, 3.6) zwischen den zwei Seitenabschnitte (1, 2) kreuzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Sattelgurt nach Anspruch 3 oder 4, wobei zumindest zwei Bänder (3.4, 3.7) parallel zueinander verlaufen.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zwei Seitenabschnitte (1, 2) durch den elastischen Zentralabschnitt mindestens 1,5 cm, bevorzugt mindestens 2,5 cm voneinander beabstandet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zwei Seitenabschnitte (1, 2) durch den elastischen Zentralabschnitt (3) höchstens 7 cm, bevorzugt höchstens 5 cm voneinander beabstandet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein durch den elastischen Zentralabschnitt (3) vorgegebener Abstand zwischen den zwei Seitenabschnitten (1, 2) von vorne nach hinten zunimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an zumindest einem Seitenabschnitt (1, 2) mindestens eine Schnalle (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Sattelgurt nach Anspruch 9, wobei an beiden Seitenabschnitten (1, 2) genau zwei Schnallen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Sattelgurt nach Anspruch 9 oder 10, wobei die mindestens eine Schnalle (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) jeweils mittels eines Riemens (5) an dem Seitenabschnitt (1, 2) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Sattelgurt nach einem der vorhergehenden Abschnitte, wobei die Seitenabschnitte (1, 2) aus Leder bestehen.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="135" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="135" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="162" he="240" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="240" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20231110" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202010005038</doc-number><kind>U1</kind><date>20100826</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>AU</country><doc-number>3267989</doc-number><kind>A</kind><date>19901018</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2855509</doc-number><kind>A1</kind><date>20041203</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2855509</doc-number><kind>A1</kind><date>20041203</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2004106220</doc-number><kind>A2</kind><date>20041209</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>36072</doc-number><kind>C</kind><date>18851128</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2066855</doc-number><kind>A</kind><date>19370105</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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