[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit
und eine solche Sanitärentsorgungseinheit.
[0002] Beim Stand der Technik sind Sanitärentsorgungseinheiten, welche durch eine elektrische
Betätigung zur Abfallentsorgung geöffnet und geschlossen werden können, bekannt. Solche
Sanitärentsorgungseinheiten dienen als Abfallbehälter für Hygieneartikel wie beispielsweise
Tampons oder Binden und sind oftmals in privaten oder öffentlichen Toiletten oder
an ähnlichen Orten zur Verfügung gestellt.
[0003] Eine Sanitärentsorgungseinheit weist einen Korpus und einen Deckel auf. Der Deckel
weist eine Öffnung auf, durch welche Abfälle in das Innere der Sanitärentsorgungseinheit
entsorgt werden. Zum Verschließen und Öffnen der Öffnung kann eine Öffnungseinrichtung,
beispielsweise eine Öffnungsklappe, vorgesehen sein. Die Öffnungseinrichtung im Deckel
kann sich in einem geöffneten Zustand befinden, in welchem Abfälle in der Sanitärentsorgungseinheit
entsorgt werden. Die Öffnungseinrichtung kann sich in einem geschlossenen Zustand
befinden, in welchem die Öffnung des Deckels durch die Öffnungseinrichtung verschlossen
ist. Der geschlossenen Zustand der Öffnungseinrichtung dient dazu, dass das Innere
der Sanitärentsorgungseinheit oder vorher entsorgter Abfall darin nicht sichtbar ist
oder davon ausgehende unangenehme Gerüche zumindest teilweise im Inneren der Sanitärentsorgungseinheit
zurückgehalten werden. Die Öffnungseinrichtung ist bei manchen Ausführungen des Standes
der Technik derart gestaltet, dass sowohl im geschlossenen als auch im geöffneten
Zustand der Öffnungseinrichtung die Einsicht in die Sanitärentsorgungseinheit verhindert
wird. Dieser Sicht- und Geruchsschutz im geöffneten und geschlossenen Zustand ist
besonders in Hinblick auf Hygieneabfälle von besonderem Interesse.
[0004] Die Öffnungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit wird beim Stand der Technik
oftmals elektrisch betätigt. Dies dient vor allem dazu, die Sanitärentsorgungseinheit
bei der Entsorgung von Abfall nicht berühren zu müssen. Hierfür ist eine elektrische
Anordnung notwendig, welche aus einer Energiequelle Energie an einen elektrisch betätigbaren
Aktuator zur Verfügung stellt und über den Aktuator die Öffnungseinrichtung in den
geöffneten und/oder geschlossenen Zustand bewegt.
[0005] Sanitärentsorgungseinheiten mit elektrisch betätigbaren Öffnungseinrichtungen haben
den Vorteil, dass ein Entsorgen von Abfall, insbesondere gebrauchten Hygieneartikeln,
sauberer erfolgt als bei manuell zu öffnenden Öffnungseinrichtungen. Nichtsdestotrotz
müssen Sanitärentsorgungseinheiten nach einer gewissen Zeit des Gebrauchs instandgehalten
werden.
[0006] Die Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit kann beispielsweise das Reinigen,
das Desinfizieren und/oder das Sterilisieren der Sanitärentsorgungseinheit und/oder
das Austauschen von Müllsäcken und/oder das Austauschen bzw. Ersetzen von Materialien
zur Geruchsneutralisation beinalten.
[0007] Die Instandhaltung durch entsprechendes Personal kann dabei aufwändig und umständlich
sein. Wenn beispielsweise Sanitärentsorgungseinheiten in einer öffentlichen Toilette
aufgestellt sind, so ist vor Ort oftmals wenig Platz für die Instandhaltung der Sanitärentsorgungseinheit.
Außerdem bestehen hygienische Bedenken bei der Instandhaltung vor Ort. Ein weiterer
Nachteil ist, dass eine solche Instandhaltung wenig effizient ist.
[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht also darin, die Nachteile des Standes
der Technik zumindest teilweise zu beheben und ein gegenüber dem Stand der Technik
verbessertes Verfahren zur Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit anzugeben,
welches sich insbesondere durch eine höhere Benutzerfreundlichkeit für das Instandhaltungspersonal
und/oder eine höhere Effizienz bei der Instandhaltung der Sanitärentsorgungseinheit
auszeichnet. Die Aufgabe besteht weiterhin darin, eine für das Verfahren geeignete
Sanitärentsorgungseinheit anzugeben.
[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 5.
[0010] Diese Aufgabe wird mittels eines Verfahrens nach Anspruch 1 gelöst, nämlich durch
ein Verfahren zur Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit mit folgenden Verfahrensschritten:
- Bereitstellen einer Sanitärentsorgungseinheit an einem ersten Ort, wobei die Sanitärentsorgungseinheit
einen Korpus und einen Deckel aufweist, wobei der Deckel eine elektrisch betätigbare
Öffnungseinrichtung aufweist, wobei die elektrische Betätigung der Öffnungseinrichtung
durch ein innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit angeordnetes Technikpaket erfolgt,
- Abnahme des Deckels vom Korpus,
- Ausbau des Technikpakets,
- Verbleib des Technikpakets an dem ersten Ort,
- Transportieren der restlichen Sanitärentsorgungseinheit samt Korpus und Deckel zu
einem zweiten Ort, an dem die restliche Sanitärentsorgungseinheit instandgehalten
wird.
[0011] Durch das Verfahren ist es möglich, eine Sanitärentsorgungseinheit an einem zweiten
Ort instand zu halten. Der besondere Vorteil liegt darin, dass an einem zweiten Ort
beispielsweise durch eine industrielle Waschanlage die Sanitärentsorgungseinheit in
effizienter Weise gereinigt werden kann. Die Instandhaltung kann somit auf eine effizientere
Weise als vor Ort durchgeführt werden.
[0012] Es kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass eine Anlage zur automatischen Reinigung
und anschließender Desinfektion an dem zweiten Ort zur Verfügung gestellt wird und
somit eine Sanitärentsorgungseinheit effizient instand gehalten werden kann.
[0013] Ein weiterer Vorteil ist, dass durch das Verfahren mehrere Sanitärentsorgungseinheiten
gleichzeitig an den zweiten Ort gebracht werden können. An dem zweiten Ort können
mehr als eine Sanitärentsorgungseinheit gleichzeitig in einer entsprechenden Anlage
instandgehalten, beispielsweise gereinigt, werden.
[0014] Ein weiterer Vorteil des Verfahrens ist, dass durch den Ausbau des Technikpakets
die Instandhaltung an dem zweiten Ort keinen negativen Einfluss auf das Technikpaket
hat.
[0015] Es besteht die Gefahr bei einer Instandhaltung ohne Ausbau des Technikpakets, beispielsweise
einer Reinigung mit Lösungsmitteln wie Wasser, dass das Technikpaket Schaden nehmen
kann. Lösungsmittel wie Wasser können bei der Reinigung in das Technikpaket eindringen
und die, insbesondere elektrischen, Bauteile des Technikpakets beschädigen. Selbst
im Fall eines wasserdichtverbauten Technikpakets gibt es Schwachstellen, die nicht
ausreichend dicht sind. Im Besonderen kann hierfür als Beispiel eine Wellendurchführung
im Technikpaket genannt werden, welche den innerhalb des Technikpakets angeordneten
Antrieb mit dem außerhalb des Technikpaket angeordneten Aktuator zur Betätigung der
Öffnungseinrichtung verbindet.
[0016] Es besteht außerdem die Gefahr bei einer Instandhaltung ohne Ausbau des Technikpakets,
dass mechanische Einwirkungen das Technikpaket beschädigen. Beispielsweise können
das Transportieren der Sanitärentsorgungseinheit zum zweiten Ort, die Handhabe oder
die Instandhaltung der Sanitärentsorgungseinheit an dem zweiten Ort zu Schäden des
Technikpakets führen, welches aufgrund seiner, elektrischen, Bauteile empfindlicher
ist als die restliche Sanitärentsorgungseinheit, insbesondere der Korpus und der Deckel.
[0017] Durch den Ausbau des Technikpaketes an einem ersten Ort und die Instandhaltung der
restlichen Sanitärentsorgungseinheit an einem zweiten Ort werden somit Schäden für
das Technikpaket ausgeschlossen und die Instandhaltung einfach, benutzerfreundlich
sowie effizient durchgeführt.
[0018] Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass im Zuge der Beschreibung
dieser Erfindung die verwendeten Zahlwörter wie ein, zwei, drei und dergleichen, grundsätzlich
nur die vorhandene Mindestmenge eines Merkmals des erfindungsgemäßen Verfahrens, der
erfindungsgemäßen Sanitärentsorgungseinheit oder des erfindungsgemäßen Technikpakets
beschreibt. Einzelne Merkmale oder Bestandteile können natürlich auch in größerer
Anzahl vorhanden sein. So kann ein Verfahren z.B. mehr als eine Sanitärentsorgungseinheit
oder eine der vorhandenen Sanitärentsorgungseinheiten z.B. mehr als eine Öffnungseinrichtung
aufweisen. In diesem Sinne ist also das Zahlwort ein soweit sinnvoll im Sinne von
mindestens ein usw. zu verstehen.
[0019] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Anordnung werden in den abhängigen Ansprüchen
definiert.
[0020] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens kann es vorgesehen sein, dass
das Verfahren wenigstens einen der folgenden Verfahrensschritte zusätzlich aufweist:
- Instandhaltung des Technikpakets nach dem Ausbau des Technikpakets an dem ersten Ort,
- Lagerung des Technikpakets an dem ersten Ort,
- Einbau des Technikpakets in die Sanitärentsorgungseinheit, nachdem die Sanitärentsorgungseinheit
am zweiten Ort instandgehalten und zum ersten Ort zurücktransportiert wurde,
- Einbau des Technikpakets in eine andere Sanitärentsorgungseinheit an dem ersten Ort,
- Aufsetzen des Deckels auf dem Korpus.
[0021] Wenn das ausgebaute Technikpaket am ersten Ort instandgehalten wird, so wird für
das im Gegensatz zum Korpus und Deckel der Sanitärentsorgungseinheit empfindlichere
Technikpaket die Gefahr der Beschädigung verringert. Die Instandhaltung des Technikpakets
am ersten Ort kann beispielsweise durch manuelles Reinigen erfolgen.
[0022] Um die Effizienz der Instandhaltung noch weiter zu verbessern, kann das Technikpaket
an dem ersten Ort in die ursprüngliche oder eine andere Sanitärentsorgungseinheit
eingebaut werden. Hierfür kann beispielsweise folgender Ablauf vorgesehen sein:
- Ein Technikpaket wird aus einer ersten Sanitärentsorgungseinheit ausgebaut wird.
- Die restliche erste Sanitärentsorgungseinheit samt Korpus und Deckel wird zu einem
zweiten Ort, an dem die restliche Sanitärentsorgungseinheit instandgehalten wird,
transportiert.
- Während der Instandhaltung der ersten Sanitärentsorgungseinheit wird das Technikpaket
der ersten Sanitärentsorgungseinheit in eine zweite Sanitärentsorgungseinheit eingebaut.
[0023] Auf diese Weise kann ein Technikpaket durchgehend verwendet werden.
[0024] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens kann es vorgesehen sein, dass
das Technikpaket eine Freischaltungseinrichtung aufweist, wobei die Freischaltungseinrichtung
die elektrische Betätigung der Öffnungseinrichtung im Fall der Aktivierung freischaltet,
wobei die Aktivierung der Freischaltungseinrichtung durch den Einbau des Technikpakets
und das anschließende Aufsetzen des Deckels auf den Korpus erfolgt, vorzugsweise die
Aktivierung der Freischaltungseinrichtung in Form eines gedrückten Freischaltstiftes
durch Aufsetzen des Freischaltstiftes auf einer Seitenwand des Korpus beim Aufsetzen
des Deckels auf dem Korpus erfolgt.
[0025] Durch eine Freischaltungseinrichtung des Technikpakets kann gewährleistet werden,
dass das Technikpaket im eingebauten Zustand in Betrieb ist. Befindet sich das Technikpaket
nicht im eingebauten Zustand, so ist auch die Freischaltungseinrichtung nicht aktiviert.
Ist die Freischaltungseinrichtung nicht aktiviert, so kann der Energieverbrauch reduziert
werden. Auf diese Weise verbraucht das nicht eingebaute Technikpaket weniger oder
gar keine Energie, womit die Betriebsdauer des Technikpakets erhöht werden kann.
[0026] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens kann es vorgesehen sein, dass
das Transportieren einer oder mehrerer Sanitärentsorgungseinheiten durch eine Griffeinrichtung
erfolgt, wobei die Griffeinrichtung einen Tragegriff zum manuellen Transportieren
und einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, wobei die einen oder mehreren Vorsprünge
während des manuellen Transportierens in eine Aussparung und/oder eine Falz einer
oder mehrerer Sanitärentsorgungseinheiten eingreifen und somit das manuelle Transportieren
ermöglichen.
[0027] Auf diese Weise ist es für das Personal möglich, mehr als eine Sanitärentsorgungseinheit
gleichzeitig vom ersten Ort abzutransportieren. Wenn beispielsweise eine Griffeinrichtung
durch die Vorsprünge zwei Sanitärentsorgungseinheiten aufnehmen kann, so kann eine
einzelne Person mit zwei Griffeinrichtungen gleichzeitig vier Sanitärentsorgungseinheiten
abtransportieren.
[0028] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Technikpakets kann es vorgesehen sein,
dass das Technikpaket Folgendes aufweist:
- eine verschließbare Öffnung zur Aufnahme eines Energiespeichers,
- einen Energiespeicher,
- einen durch den Energiespeicher mit Energie versorgtem Aktuator zur Betätigung einer
Öffnungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit,
- einen durch den Energiespeicher mit Energie versorgtem Auslösesensor zur Weitergabe
eines Auslösesignals an den Aktuator zur Betätigung der Öffnungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit,
- eine Freischaltungseinrichtung zur Freischaltung des Aktuators, wobei die Freischaltungseinrichtung
durch den Einbau des Technikpakets in die Sanitärentsorgungseinheit aktivierbar ist.
[0029] Der Auslösesensor kann die Präsenz eines Anwenders wahrnehmen. Beispielsweise kann
die Hand eines Anwenders oder ein anderer Körper in die Nähe des Auslösesensors bewegt
werden. Der Auslösesensor kann ein Auslösesignal senden, wenn der Anwender eine vordefinierte
Distanz zum Auslösesensor unterschreitet, welches die Betätigung der Öffnungseinrichtung
der Sanitärentsorgungseinheit bewirkt. Das Unterschreiten der vordefinierten Distanz
zwischen Anwender und Auslösesensor kann durch eine Bewegung der Hand des Anwenders
oder eines anderen Körpers aus allen Raumrichtungen erfolgen. Die Bewegung der Hand
des Anwenders oder eines anderen Körpers kann auf den Auslösesensor gerichtet sein
oder an dem Auslösesensor vorbei führen.
[0030] In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Auslösesignal
das Öffnen und/oder das Verschließen der der Öffnungseinrichtung bewirkt.
[0031] In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Auslösesignal
das Öffnen der Öffnungseinrichtung bewirkt und das Verschließen der Öffnungseinrichtung
automatisch nach einer vordefinierten Zeit erfolgt.
[0032] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Technikpakets kann es vorgesehen sein,
dass der Auslösesensor ein optischer und/oder ein kapazitiver Auslösesensor ist.
[0033] Im Fall eines optischen Auslösesensors ist eine Aussparung in der Sanitärentsorgungseinheit
notwendig, damit der innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit angeordnete optische
Auslösesensor die Präsenz eines Anwenders der Sanitärentsorgungseinheit wahrnehmen
kann. Im Fall eines kapazitiven Auslösesensors ist keine Aussparung in der Sanitärentsorgungseinheit
notwendig.
[0034] Weiters wird Schutz begehrt für eine Sanitärentsorgungseinheit, aufweisend einen
Korpus, einen Deckel und ein Technikpaket, wobei das Technikpaket einen Energiespeicher,
einen Antrieb, wobei der Antrieb durch den Energiespeicher mit Energie versorgbar
ist, und einen Aktuator, wobei der Aktuator durch den Antrieb antreibbar ist, aufweist,
wobei der Deckel eine elektrisch betätigbare Öffnungseinrichtung aufweist, wobei die
Öffnungseinrichtung durch das Technikpaket betätigbar ist, wobei
- das Technikpaket zerstörungsfrei lösbar innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit angeordnet
ist.
[0035] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass
- die Öffnungseinrichtung bei eingebauten Technikpaket sowohl elektrisch durch das Technikpaket
als auch manuell, vorzugsweise durch Zugriff über eine Griffmulde auf die im geschlossenen
Zustand bündig im Deckel angeordnete Öffnungseinrichtung, betätigbar ist.
[0036] Durch die zerstörungsfreie Lösbarkeit des Technikpakets von der restlichen Sanitärentsorgungseinheit
kann der Ausbau des Technikpakets leicht erfolgen. Es kann dabei vorgesehen sein,
dass der Ausbau des Technikpakets manuell, vorzugsweise werkzeuglos, besonders vorzugsweise
mit einem Handgriff, erfolgen kann.
[0037] In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Technikpaket
vollständig innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit angeordnet ist. Auf diese Weise
ist das Technikpaket vor mechanischen Einflüssen außerhalb der Sanitärentsorgungseinheit,
vorzugsweise am ersten Ort, geschützt.
[0038] Die Möglichkeit die Öffnungseinrichtung manuell bei eingebauten Technikpaket betätigen
zu können, hat den Vorteil, dass bei Ausfall des Technikpakets beispielsweise aufgrund
eines leeres Energiespeichers oder eines Defekts die Sanitärentsorgungseinheit dennoch
verwendbar bleibt. Andernfalls würde das eingebaute Technikpaket die Öffnungseinrichtung
in seiner Stellung blockieren und die Verwendung der Sanitärentsorgungseinheit beeinträchtigen.
Zur einfacheren Verwendung durch einen Anwender kann eine Griffmulde vorgesehen sein.
[0039] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass das Technikpaket mit dem Korpus und/oder mit dem Deckel formschlüssig und/oder
kraftschlüssig, vorzugsweise über eine elastische Schnappverbindung, verbunden oder
verbindbar ist.
[0040] In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Technikpaket
mit dem Deckel über ein Schnappelement verbunden oder verbindbar ist. Dies stellt
eine einfache und benutzerfreundliche Ausführungsvariante für ein zerstörungsfrei
ausbaubares Technikpaket dar.
[0041] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass die Öffnungseinrichtung des Deckels mit einem Aktuator des Technikpakets
über eine Verbindungseinrichtung, vorzugsweise eine Stange zur Kräfteübertragung,
verbunden ist, vorzugsweise wobei die Verbindungseinrichtung einen Überlastschutz
aufweist.
[0042] Die Verbindungseinrichtung kann dabei an dem Korpus und/oder an dem Deckel der Sanitärentsorgungseinheit
angeordnet und/oder ein fixer Bestandteil dessen sein. Das Technikpaket mit seinem
Aktuator kann hingegen zerstörungsfrei lösbar mit der Verbindungseinrichtung verbunden
oder verbindbar sein. Auf diese Weise kann das Technikpaket ausbaubar und mit der
Öffnungseinrichtung über die Verbindungseinrichtung verbindbar ausgeführt sein. Somit
kann der Aktuator bei eingebauten Technikpaket die Öffnungseinrichtung öffnen und/oder
verschließen.
[0043] Die Verbindungseinrichtung kann einen Überlastschutz aufweisen, welcher ein ungewolltes
mechanisches Überstrecken oder Komprimieren der Verbindungseinrichtung kompensieren
kann. Ein Überlastschutz kann dabei durch eine elastische Komponente der Verbindungseinrichtung
vorgesehen sein. Die Elastizität kann dabei durch eine geometrische Form und/oder
durch eine Materialauswahl gewährleistet werden.
[0044] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass das Technikpaket Folgendes aufweist:
- eine verschließbare Öffnung zur Aufnahme des Energiespeichers.
[0045] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass das Technikpaket Folgendes aufweist:
- einen durch den Energiespeicher mit Energie versorgtem Aktuator zur Betätigung einer
Öffnungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit,
[0046] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass das Technikpaket Folgendes aufweist:
- einen durch den Energiespeicher mit Energie versorgtem Auslösesensor zur Weitergabe
eines Auslösesignals an den Aktuator zur Betätigung der Öffnungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit,
[0047] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärentsorgungseinheit kann es vorgesehen
sein, dass das Technikpaket Folgendes aufweist:
- eine Freischaltungseinrichtung zur Freischaltung des Aktuators, wobei die Freischaltungseinrichtung
durch den Einbau des Technikpakets in die Sanitärentsorgungseinheit aktivierbar ist.
[0048] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1 bis 4: verschiedene Ansichten einer Sanitärentsorgungseinheit;
Fig. 5 bis 9: verschiedene Ansichten der Sanitärentsorgungseinheit aus Fig. 1 bis
4 ohne Deckel;
Fig. 10 bis 11: zwei Ansichten einer Anordnung aus Technikpaket, Öffnungseinrichtung
und Verbindungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit aus Fig. 1 bis 9;
Fig. 12 bis 16: verschiedene Ansichten der Sanitärentsorgungseinheit aus Fig. 1 bis
4 im geöffneten Zustand;
Fig. 17 bis 22: verschiedene Ansichten der Anordnung aus Technikpaket, Öffnungseinrichtung
und Verbindungseinrichtung der Sanitärentsorgungseinheit aus Fig. 12 bis 16;
Fig. 23 bis 26 und 29 bis 30: verschiedene Ansichten einer Anordung aus Deckel und
Technikpaket der Sanitärentsorgungseinheit;
Fig. 27 bis 28 und 31 bis 33: verschiedene Ansichten des Deckels der Sanitärentsorgungseinheit;
Fig. 34 bis 39: verschiedene Ansichten des Technikpakets der Sanitärentsorgungseinheit;
Fig. 40 und 41: zwei Ansichten eines Ausführungsbeispiels einer Griffeinrichtung;
Fig. 42: ein schematisches Ablaufdiagramm eines Verfahrens zur Instandhaltung einer
Sanitärentsorgungseinheit.
[0049] Fig. 1 zeigt die Vorderansicht, Fig. 2 die Seitenansicht von links, Fig. 3 die Draufsicht
und Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Sanitärentsorgungseinheit 1.
[0050] Die Sanitärentsorgungseinheit 1 kann eine im Wesentlichen würfelförmige Gestalt aufweisen.
[0051] Wie hier dargestellt, kann die Sanitärentsorgungseinheit 1 eine schmale und im wesentlichen
rechteckige Form aufweisen. Das heißt, die Sanitärentsorgungseinheit 1 besitzt zwei
schmale und zwei breite Seitenwände. Auf diese Weise ist es möglich, die Sanitärentsorgungseinheit
1 an schmalen Aufstellmöglichkeiten zu positionieren, zum Beispiel innerhalb einer
Toilettenkabine neben einer Toilette.
[0052] Die Sanitärentsorgungseinheit 1 kann in verschiedenen Größen und somit mit verschiedenen
Fassungsvolumina ausgeführt sein. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine
Sanitärentsorgungseinheit 1 für Abfälle ein Fassungsvolumen von 5 Litern, 10 Litern,
15 Litern, 20 Litern, 25 Litern, oder einem Fassungsvolumen zwischen 5 und 25 Litern
bereitstellt.
[0053] Die Sanitärentsorgungseinheit 1 kann einen Korpus 2 und einen Deckel 3 aufweisen,
wobei der Deckel 3 eine mittig gelegene Öffnung 13 umfasst, welche, wie in Fig. 1
bis 4 dargestellt, durch eine Öffnungseinrichtung 4 verschlossen sein kann.
[0054] Es kann vorgesehen sein, dass der Deckel 3 eine weitere Öffnung umfasst, wobei diese,
wie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, ein rundes Loch sein kann. Durch dieses runde
Loch kann ein Auslösesensor 15 die Präsenz eines Anwenders der Sanitärentsorgungseinheit
wahrnehmen und ein Auslösesignal zum Öffnen der Öffnungseinrichtung 4 weitergeben.
Im Fall eines optischen Auslösesensors 15 ist die weitere Öffnung sinnvoll. Im Fall
eines kapazitiven Auslösesensors 15 kann auf die weitere Öffnung verzichtet werden.
[0055] Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht von rechts, Fig. 6 eine Vorderansicht, Fig. 7 eine
Seitenansicht von links, Fig. 8 eine Draufsicht und Fig. 9 eine perspektivische Ansicht
der Sanitärentsorgungseinheit 1 aus den Fig. 1 bis 4.
[0056] In den Fig. 5 bis 9 ist der Deckel 3 ausgeblendet, wodurch das Zusammenspiel des
Technikpaketes 5 mit der Öffnungseinrichtung 4 über die Verbindungseinrichtung 17
erkennbar ist.
[0057] Wie bei den vorhergehenden Figuren befindet sich die Öffnungseinrichtung 4 in einem
geschlossenen Zustand und somit auch die Sanitärentsorgungseinheit 1.
[0058] In Fig. 8 ist zu erkennen, dass der Korpus 2 eine Müllsackhalterung 22 für eine Müllsackrolle
und eine Materialhalterung 23 für Material, beispielsweise Päckchen mit keimtötenden
und/oder geruchsbindenden Pulver, aufweist. Wie in Fig. 8 dargestellt, kann die Müllsackrolle
an einem Ende der breiten Seitenwand des Korpus 2 mittig in die Müllsackhalterung
und das Material, beispielsweise die Päckchen, direkt daneben zwischen Müllsackrolle
und je einem Ende der breiten Seitenwand des Korpus 2 in die Halterungen 22,23 gesteckt
werden.
[0059] Ein Müllsack kann, wie im Stand der Technik bekannt, innerhalb des Korpus 2 zur Aufnahme
von entsorgtem Abfall angeordnet werden und über den oberen Rand des Korpus 2 und/oder
über die Falz 12 gefaltet werden, bevor der Deckel 3 aufgesetzt wird. Zur Befestigung
eines Müllsackes können Clips am Korpus 2 und/oder am Deckel 3 vorgesehen sein. Soll
der Abfall, welcher über die Öffnungseinrichtung 4 in den Müllsack gelangt, entfernt
werden, kann der Müllsack samt Abfall bei abgenommenen Deckel 3 mit einem neuen Müllsack
ausgetauscht werden.
[0060] Im Inneren eines Müllsacks kann eine keimtötende und/oder geruchsbindende Beschichtung
und/oder ein hierfür geeignetes Granulat vorgesehen sein.
[0061] Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht von links und Fig. 11 eine Seitenansicht von rechts
einer Anordnung aus Fig. 5 bis 9. Diese Anordnung besteht aus dem Technikpaket 5,
der Öffnungseinrichtung 4 und der Verbindungseinrichtung 17.
[0062] Fig. 10 zeigt klar die Freischaltungseinrichtung 6 in Form eines Freischaltstiftes
7. In Kombination mit Fig. 7 ist die Funktion der Freischaltungseinrichtung 6 leicht
nachvollziehbar:
Die Freischaltungseinrichtung 6 kann beispielsweise über eine Feder gelagert sein,
wodurch die Freischaltungseinrichtung 6 im unbelasteten Zustand nach unten gedrückt
wird und somit ausgefahren ist. Wird die Freischaltungseinrichtung 6 nach oben gedrückt,
so kann die Freischaltungseinrichtung 6 eingefahren werden und somit die Öffnungsfunktion
der Sanitärentsorgungseinheit 1 aktiviert werden. Erst im aktivierten Zustand kann
über den Aktuator 14 die Öffnungseinrichtung 4 betätigt werden, um die Sanitärentsorgungseinheit
1 in den geöffneten Zustand zu versetzen. Im nicht aktivierten Zustand kann der Aktuator
14 nicht betätigt werden, selbst wenn ein Anwender sich dem Auslösesensor 15 nähert
und/oder ein Auslösesignal vom Auslösesensor 15 gesendet wird. Die Aktivierung des
Technikpaketes 5 durch die nach oben gedrückte bzw. eingefahrene Freischaltungseinrichtung
6 kann beispielsweise durch das Aufsetzen des Deckels 3 auf dem Korpus 2 erfolgen,
wobei gleichzeitig die Freischaltungseinrichtung 6, welche mit dem Technikpaket 5
im Deckel 2 eingebaut ist, auf einer Seitenwand 8 des Korpus 2 aufsetzt und somit
nach oben gedrückt wird und einfährt.
[0063] Fig. 11 zeigt die Öffnungseinrichtung 4 im geschlossenen Zustand. Die Öffnungseinrichtung
4 steht über die Verbindungseinrichtung 17 mit dem Aktuator 14 in Verbindung. Der
Aktuator 14 ist in diesem Fall ein Hebel, welcher an seinem ersten, oberen Ende über
eine Aktuatorwelle 32 mit dem Inneren des Technikpaketes 5, vorzugsweise einem Antrieb,
verbunden ist. Über eine solche Aktuatorwelle 32 kann der Aktuator 14 innerhalb eines
bestimmten Winkelbereichs schwenkbar gelagert sein. Am gegenüberliegenden, zweiten
Ende des Aktuators 14 befindet sich ein Vorsprung, welcher mit einem Haken der Verbindungseinrichtung
17 in Verbindung steht.
[0064] In Fig. 11 befindet sich der Aktuator 14 in einer Endposition, in welcher das untere
Ende des Aktuators 14, konkret der Vorsprung des Aktuators 14, in Richtung der Öffnungseinrichtung
4 orientiert ist. Der Aktuator 14 kann durch Drehung der Aktuatorwelle 32 in eine
zweite, in Fig. 18 dargestellten Endstellung gebracht werden, sodass das untere Ende
des Aktuators 14, konkret der Vorsprung des Aktuators 14, von der Öffnungseinrichtung
4 wegweisend orientiert ist.
[0065] Wird durch den Auslösesensor 15 die Präsenz eines Anwenders der Sanitärentsorgungseinheit
1 wahrgenommen, so kann ein Auslösesignal zu einer Betätigung des Aktuators 14 führen,
wobei sich der Vorsprung des Aktuators 14, welcher mit dem Haken der Verbindungseinrichtung
17 in Verbindung steht, von der Öffnungseinrichtung 4 wegbewegt, konkret entfernt.
Auf diese Weise wird die Verbindungseinrichtung 17 von dem Vorsprung des Aktuators
14 mitgezogen. Somit erfolgt über den konstruktiven Verbund der Verbindungseinrichtung
17 mit der Öffnungseinrichtung 4 die Öffnung der Öffnungseinrichtung 4, vorzugsweise
ein Aufklappen der Öffnungseinrichtung 4. Bewegt sich der Aktuator 14 wieder in seine
ursprüngliche, konkret geschlossene, Position, so klappt die Öffnungseinrichtung 4
aufgrund der Gravitation in den geschlossenen Zustand zurück und zieht somit die Verbindungseinrichtung
17 in ihre ursprüngliche und geschlossene Position, welche in Fig. 11 dargestellt
ist, zurück.
[0066] Die konstruktive Verbindung zwischen dem Technikpaket 5 und der Verbindungseinrichtung
17 kann, wie in Fig. 11 dargestellt, derart ausgeführt sein, dass sowohl eine elektrische
Betätigung der Öffnungseinrichtung 4 durch das Technikpaket als auch eine manuelle
Betätigung der Öffnungseinrichtung 4 ermöglicht wird.
[0067] Wie bereits oben beschrieben kann einerseits der Aktuator 14 die Verbindungseinrichtung
17 mitziehen und somit die Öffnungseinrichtung 4 in den geöffneten Zustand bringen.
Andererseits kann die Öffnungseinrichtung 4 auch manuell, vorzugsweise von Hand durch
Zugriff auf die obere plattenförmige Komponenten der Öffnungseinrichtung 4, in den
geöffneten Zustand gebracht werden. Dabei gleitet der Haken der Verbindungseinrichtung
17 infolge der Öffnung der Öffnungseinrichtung 4 geführt an dem Vorsprung des Aktuators
14 entlang, in Fig. 11 nach links. Diese geführte Bewegung der Verbindungseinrichtung
17 kann blockadefrei fortgeführt werden, bis sich die Öffnungseinrichtung 4 in dem
geöffneten Zustand befindet. Somit kann die Öffnungseinrichtung 4 einerseits durch
die elektrische Betätigung des Technikpakets 5 und andererseits blockadefrei durch
eine manuelle Betätigung der Öffnungseinrichtung 4 in den geöffneten und/oder geschlossenen
Zustand gebracht werden.
[0068] Um sowohl eine elektrische als auch eine manuelle Betätigung der Öffnungseinrichtung
4 zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass sich das Technikpaket standardmäßig in
dem geschlossenen Zustand befindet. Dieser Standardzustand kann durch eine entsprechende
Programmierung und/oder Konstruktion des Technikpaketes 5 gewährleistet werden, die
selbst bei einer Störung, einem Energieausfall oder anderen Situationen den Aktuator
14 jedenfalls in den geschlossenen Zustand bewegt.
[0069] Die Verbindungseinrichtung 17 kann einen Überlastschutz 18 aufweisen. Der Überlastschutz
18 in Fig. 11 ist durch ein dämpfendes Federelement realisiert, wobei das dämpfende
Federelement drei ellipsenförmige Komponenten aufweist. Der Überlastschutz 18 ist
dazu geeignet, mechanische Kräfte zu kompensieren, um eine Beschädigung der Verbindungseinrichtung
17 oder damit verbundener Bauteile zu vermeiden. Der hier dargestellte Überlastschutz
18 ist besonders dazu geeignet, Zugkräfte und Druckkräfte zwischen den Lagerpunkten
der Verbindungseinrichtung 17 mit dem Technikpaket 5 und der Öffnungseinrichtung 4
zu kompensieren.
[0070] Wie in Fig. 10 und 11 dargestellt, kann die Öffnungseinrichtung 4 eine Öffnungsklappe
sein, wobei diese im Wesentlichen aus zwei plattenförmigen Komponenten und zwei seitlich
zwischen den plattenförmigen Komponenten angeordneten Seitenblenden bestehen kann.
Die beiden plattenförmigen Komponenten ermöglichen, dass die Öffnung 13 im Deckel
3 der Sanitärentsorgungseinheit 1 sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand
verdeckt ist, sodass der Inhalt der Sanitärentsorgungseinheit 1 nicht einsehbar ist.
Die Seitenblenden können dazu dienen, dass Abfall, welcher auf der unteren plattenförmigen
Komponente zum Entsorgen abgelegt wird, nicht zur Seite neben die Sanitärentsorgungseinheit
1 sondern ausschließlich in die Sanitärentsorgungseinheit fällt.
[0071] Fig. 12 zeigt eine perspektivische Ansicht, Fig. 13 eine Seitenansicht von rechts,
Fig. 14 eine Vorderansicht, Fig. 15 eine Seitenansicht von links und Fig. 16 eine
Draufsicht der Sanitärentsorgungseinheit 1, wobei sich die Öffnungseinrichtung 4 im
geöffneten Zustand befindet.
[0072] Bisher Gesagtes gilt sinngemäß für Fig. 12 bis 16.
[0073] Die Öffnungseinrichtung 4, mit welcher die Öffnung 13 der Sanitärentsorgungseinheit
1 verschlossen und geöffnet werden kann, kann, wie in Fig. 12 bis 16 dargestellt,
so im Deckel 3 angeordnet sein, dass sich die Öffnungseinrichtung 4 in Richtung einer
schmalen Seite der Sanitärentsorgungseinheit 1 öffnet. Durch diese Ausrichtung der
Öffnungseinrichtung 4 wird eine hohe Flexibilität der Sanitärentsorgungseinheit 1
an verschiedensten Orten und in verschiedensten Stellungen ermöglicht. Beispielsweise
kann somit die Sanitärentsorgungseinheit 1 sowohl auf der rechten als auch auf der
linken Seite einer Toilette in platzsparender und gleichzeitig leicht zugänglicher
Art positioniert werden, ohne dass ein Umbau und/oder ein verdrehtes Aufsetzen des
Deckels 3 durch Instandhaltungspersonal und/oder eine unbequeme Handhabe durch einen
Anwender beim Entsorgen von Abfall notwendig ist.
[0074] Wie bereits erwähnt, ist auch im geöffneten Zustand der Öffnungseinrichtung 4 der
Inhalt der Sanitärentsorgungseinheit 1 nicht einsehbar, da die Öffnungseinrichtung
4 zwei plattenförmige Komponenten aufweist, wobei eine der plattenförmigen Komponenten
auch im geöffneten Zustand die Öffnung 13 im Deckel 3 verschließt. Diese plattenförmige
Komponente dient neben dem Sichtschutz und dem eventuellen Geruchsschutz dazu, dass
ein Anwender der Sanitärentsorgungseinheit 1 Abfälle auf diese plattenförmige Komponente
legen kann, bevor diese beim Schließen der Eröffnungseinrichtung 4 in das Innere des
Sanitärentsorgungseinheit 1 abgeführt werden.
[0075] Die hier dargestellte Öffnungseinrichtung 4 kann mit einem Einleger 25 ausgestattet
sein, wobei der Einleger 25 direkt an die Öffnungseinrichtung 4 angeordnet wird und
eine zur Öffnungseinrichtung 4 korrespondierende Form aufweist. Der Anleger 25 kann
dabei die hygienischen Bedingungen verbessern, indem der Einleger 25 beispielsweise
leichter austauschbar als die Öffnungseinrichtung 4 ist und/oder mit keimtöten und/oder
geruchsbindenden Material beschichtet ist.
[0076] Fig. 17 zeigt eine Unteransicht, Fig. 18 eine Seitenansicht von rechts, Fig. 19 eine
Vorderansicht, Fig. 20 eine Seitenansicht von links, Fig. 21 eine Draufsicht und Fig.
22 eine perspektivische Ansicht der Anordnung aus den Fig. 10 und 11.
[0077] Bisher Gesagtes, insbesondere zu den Fig. 10 und 11, gilt sinngemäß für die Fig.
17 bis 22.
[0078] Fig. 23 zeigt eine perspektivische Ansicht von oben, Fig. 24 eine Unteransicht, Fig.
25 eine erste perspektivische Ansicht von unten, Fig. 26 eine zweite perspektivische
Ansicht von unten einer Anordnung aus dem Deckel 3 und dem eingebauten Technikpaket
5.
[0079] In Fig. 23 ist der Deckel 3 ohne die Öffnungseinrichtung 4 zu erkennen, wobei an
einem Rand der Öffnung 13 des Deckels 3, in welcher die Öffnungseinrichtung 4 angeordnet
sein kann, eine Griffmulde 19 vorgesehen ist. Die Griffmulde 19 kann dazu dienen,
einem Anwender den Zugriff auf die Öffnungseinrichtung 4 zu erleichtern, wenn die
Öffnungseinrichtung 4 manuell geöffnet werden soll.
[0080] Die Fig. 25 und 26 zeigen Öffnungsdrehpunkte 27, an denen die Öffnungseinrichtung
4 drehbar gelagert sein kann.
[0081] Die Fig. 24, 25 und 26 zeigen das Technikpaket 5 im eingebauten Zustand innerhalb
des Deckels 3. Für den Einbau des Technikpakets 5 in den Deckel 3 und das Halten des
Technikpakets 5 innerhalb des Deckels 3 sind zwei elastische Schnappverbindungen 16
vorgesehen. Infolge des Einsetzens des Technikpaketes 5 in den Deckel 3 können die
elastischen Schnappverbindungen 16 durch entsprechende Schnappvorsprünge 33 des Technikpaketes
5 verdrängt werden. Wird die Einsetzbewegung des Technikpaket 5 bis zu der in Fig.
25 und 26 dargestellten Position weitergeführt, rasten die Schnappvorsprünge 33 des
Technikpaketes 5 in Aussparungen der elastische Schnappverbindungen 16 des Deckels
3 ein und halten somit das Technikpaket 5 in dem eingebauten Zustand fest.
[0082] In weiterer Folge kann der Deckel 3 auf den Korpus 2 aufgesetzt werden. Das Aufsetzen
der Anordnung aus Deckel 3 und eingebautem Technikpaket 5 kann eine weitere formschlüssige
und/oder kraftschlüssige Verbindung nach sich ziehen. Hierzu kann ein Klemmhebel 20
des Korpus 2, siehe hierzu Fig. 2, 5 und 7, in eine Klemmhebelaufnahme 26 des Deckels
3 einrasten und somit den auf dem Korpus 2 aufgesetzten Deckel 3 festhalten.
[0083] Um das Technikpaket 5 aus dem Deckel 3 auszubauen, wird zuerst der Deckel 3 vom Korpus
2 abgenommen, wobei durch Drücken des Klemmhebels 20 die Verbindung zwischen Korpus
2 und Deckel 3 gelöst werden kann. Danach können die elastischen Schnappverbindungen
16, vorzugsweise manuell, zur Seite verdrängt werden, so dass das Technikpaket 5 inklusive
seiner Schnappvorsprünge 33 an den elastischen Schnappverbindungen 16 vorbei bewegt
und aus dem Deckels 3 gehoben werden kann.
[0084] Der Klemmhebel 20 und die Klemmhebelaufnahme 26 können bevorzugt so ausgeführt sein,
dass der Deckel 3 mit dem Korpus 2 beim Aufsetzen einrasten kann. Es kann überdies
vorgesehen sein, dass der Deckel 3 auch um 180 Grad gedreht und dann aufgesetzt werden
kann, sodass der Klemmhebel 20 an einer schmalen Seite der Sanitärentsorgungseinheit
1 und die Klemmhebelaufnahme 26 an der anderen, gegenüberliegenden schmalen Seite
der Sanitärentsorgungseinheit 1 angeordnet ist. Das heißt, es kann vorgesehen sein,
dass die Ausrichtung der Öffnungseinrichtung 4 durch ein verdrehtes Aufsetzen des
Deckels 3 auf dem Korpus 2 erfolgen kann, ohne dass die gesamte Sanitärentsorgungseinheit
1 gedreht werden muss.
[0085] Fig. 27 zeigt eine erste perspektivische Ansicht von unten und Fig. 28 eine zweite
perspektivische Ansicht von unten des Deckels 3.
[0086] Fig. 27 und 28 zeigen den Deckel 3 ohne das Technikpaket 5, wodurch die elastischen
Schnappverbindungen 16 besser erkennbar sind. Wie hier dargestellt, können die elastischen
Schnappverbindungen 16 in Form von Spannzungen 29 mit je einer Spannzungenaussparung
30 zur Aufnahme eines Schnappvorsprunges 33 ausgeführt sein.
[0087] Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass die dargestellte Ausführungsform der formschlüssigen
und/oder kraftschlüssigen Verbindungen zwischen dem Technikpaket 5 und dem Deckel
3 lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt und nicht als beschränkend zu verstehen
ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen dem Technikpaket
5 und dem Deckel 3 durch eine Reibschlussverbindung hergestellt wird oder das eingebaute
Technikpaket statt mit dem Deckel 3 mit dem Korpus 2 in Verbindung steht.
[0088] Fig. 29 zeigt eine Draufsicht der Anordnung aus Deckel 3 und Technikpaket 5. Die
Fig. 30 zeigt eine Schnittdarstellung aus Fig. 29. Fig. 31 zeigt eine Unteransicht
des Deckels 3 ohne Technikpaket 5. Fig. 32 zeigt eine Schnittdarstellung aus Fig.
31. Fig. 33 zeigt eine Detailansicht aus Fig. 32.
[0089] Bisher Gesagtes gilt sinngemäß für die Fig. 29 bis 33.
[0090] In Fig. 30 ist ein Schnitt durch die Anordnung aus Deckel 3 und eingebautem Technikpaket
5 dargestellt, wobei ein innerhalb des Technikpakets 5 angeordneter Energiespeicher
28 sowie der Auslösesensor 15 erkennbar ist.
[0091] Der Energiespeicher 28 kann eine Batterie, ein wiederaufladbarer Akkumulator, eine
Netzwerkverbindung zu einem Stromversorgungsnetzwerk oder in Form einer anderen Energiequelle
vorgesehen sein.
[0092] Die Detailansicht in Fig. 33 zeigt eine der beiden Spannzungen 29 und die darin angeordnete
Spannzungenaussparung 30, in welche ein Schnappvorsprung 33 des Technikpaketes 5 einrasten
kann.
[0093] Fig. 34 zeigt eine Unteransicht, Fig. 35 eine Seitenansicht von rechts, Fig. 36 eine
Vorderansicht, Fig. 37 eine Seitenansicht von links, Fig. 38 eine perspektivische
Ansicht und Fig. 39 eine Draufsicht des Technikpakets 5.
[0094] Bisher Gesagtes gilt sinngemäß für die Fig. 34 bis 39.
[0095] Das hier dargestellte Technikpaket 5 weist einen Aktuator 14, eine Freischaltungseinrichtung
6, zwei Schnappvorsprünge 33, einen Auslösesensor 15 und eine Energieklappe 21 auf.
[0096] Der Aktuator 14 kann in Form eines Hebels ausgeführt sein, welcher über eine Aktuatorwelle
32 mit dem Inneren des Technikpaketes 5, insbesondere einem Antrieb, verbunden sein
kann. Über einen Vorsprung am der Aktuatorwelle 32 gegenüberliegenden Ende des Aktuators
kann die zerstörungsfrei lösbare Verbindung mit der Verbindungseinrichtung 17 hergestellt
werden.
[0097] Die Energieklappe 21 kann über eine Achse des Klappendrehpunktes 24 schwenkbar geöffnet
oder geschlossen werden, wobei sich der Klappendrehpunkt 24 auf der Oberseite des
Technikpakets 5 befinden kann. Im geöffneten Zustand kann der Energiespeicher 28 entnommen
oder eingebracht werden. Zur Fixierung der Energieklappe 21 können zwei Energieklappenraster
31 vorgesehen sein, welche sich auf der Unterseite des Technikpaketes 5 befinden.
[0098] Fig. 40 zeigt eine Vorderansicht und Fig. 41 eine Seitenansicht einer Griffeinrichtung
9.
[0099] Die Griffeinrichtung 9 kann einen Tragegriff 10 und Tragevorsprünge 11 aufweisen.
[0100] In Fig. 5, 6, 7 und 9 ist am oberen Ende des Korpus 2 eine Falz 12 zu erkennen. Mit
Hilfe der Trageeinrichtung 9 kann eine Sanitärentsorgungseinheit 1 einfach transportiert
werden. Hierzu nimmt eine Person des Instandhaltungspersonals die Griffeinrichtung
9 am Tragegriff 10 und führt einen der Tragevorsprünge 11 von unten in die Falz 12
des Korpus 2 ein. Durch den Tragevorsprung 11 und die Falz 12 kann in weiterer Folge
der Korpus 2 und/oder die gesamte Sanitärentsorgungseinheit 1 angehoben und transportiert
werden.
[0101] Durch die zweiseitige Ausführung von Tragevorsprüngen 11 an der Griffeinrichtung
9 ist es möglich, zwei Sanitärentsorgungseinheiten 1 gleichzeitig mit nur einer Griffeinrichtung
9 zu transportieren. Um den Transport für das Instandhaltungspersonal noch effizienter
zu gestalten, kann vorgesehen sein, dass eine Person des Instandhaltungspersonals
mit zwei Griffeinrichtungen 9 insgesamt vier Sanitärentsorgungseinheiten 1 gleichzeitig
transportieren kann.
[0102] Ähnlich zu einer Griffeinrichtung 9 kann auch eine Wandmontageeinrichtung vorgesehen
sein. Eine solche weist anstelle oder zusätzlich zu einem Tragegriff 10 eine Befestigungseinrichtung
zur Befestigung der Wandmontageeinrichtung an einer Wand auf, beispielsweise Löcher
für Schrauben. Wie die Griffeinrichtung 9 weist eine solche Wandmontageeinrichtung
Vorsprünge zum Halten einer Sanitärentsorgungseinheit 1 auf.
[0103] Fig. 42 zeigt ein schematisches Ablaufdiagramm eines Verfahrens zur Instandhaltung
einer Sanitärentsorgungseinheit 1.
[0104] Es können folgende Verfahrensschritte vorgesehen sein:
- A
- Bereitstellen einer Sanitärentsorgungseinheit an dem ersten Ort
- B
- Abnahme des Deckels vom Korpus an dem ersten Ort
- C
- Ausbau des Technikpakets an dem ersten Ort
- D
- Verbleib des Technikpakets an dem ersten Ort
- E
- Transportieren der restlichen Sanitärentsorgungseinheit zu einem zweiten Ort und Instandhaltung
der restlichen Sanitärentsorgungseinheit an dem zweiten Ort
- F
- Instandhaltung des Technikpakets an dem ersten Ort
- G
- Lagerung des Technikpakets an den ersten Ort
- H1
- Einbau des Technikpakets in die vom zweiten Ort zurücktransportierte Sanitärentsorgungseinheit
an dem ersten Ort
- H2
- Einbau des Technikpakets in eine andere Sanitärentsorgungseinheit an dem ersten Ort
- I
- Aufsetzen des Deckels auf den Korpus
- J
- Aktivierung der Freischaltungseinrichtung
- K
- Einsatz einer Griffeinrichtung zum Transportieren der Sanitärentsorgungseinheit vom
ersten zum zweiten Ort und/oder zum Rücktransportieren der Sanitärentsorgungseinheit
vom zweiten zum ersten Ort
[0105] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit
1 weist wenigstens die Verfahrensschritte A, B, C, D und E auf. Die restlichen Verfahrensschritte
können einzeln und optional ergänzt werden.
Bezugszeichenliste:
[0106]
- 1
- Sanitärentsorgungseinheit
- 2
- Korpus
- 3
- Deckel
- 4
- Öffnungseinrichtung
- 5
- Technikpaket
- 6
- Freischaltungseinrichtung
- 7
- Freischaltstiftes
- 8
- Seitenwand des Korpus
- 9
- Griffeinrichtung
- 10
- Tragegriff
- 11
- Tragevorsprung
- 12
- Falz
- 13
- Öffnung
- 14
- Aktuator
- 15
- Auslösesensor
- 16
- elastische Schnappverbindung
- 17
- Verbindungseinrichtung
- 18
- Überlastschutz
- 19
- Griffmulde
- 20
- Klemmhebel
- 21
- Energieklappe
- 22
- Müllsackhalterung
- 23
- Materialhalterung
- 24
- Klappendrehpunkt
- 25
- Einleger
- 26
- Klemmhebelaufnahme
- 27
- Öffnungsdrehpunkt
- 28
- Energiespeicher
- 29
- Spannzunge
- 30
- Spannzungenaussparung
- 31
- Energieklappenraster
- 32
- Aktuatorwelle
- 33
- Schnappvorsprünge
- A
- Bereitstellen einer Sanitärentsorgungseinheit an dem ersten Ort
- B
- Abnahme des Deckels vom Korpus an dem ersten Ort
- C
- Ausbau des Technikpakets an dem ersten Ort
- D
- Verbleib des Technikpakets an dem ersten Ort
- E
- Transportieren der restlichen Sanitärentsorgungseinheit zu einem zweiten Ort und Instandhaltung
der restlichen Sanitärentsorgungseinheit an dem zweiten Ort
- F
- Instandhaltung des Technikpakets an dem ersten Ort
- G
- Lagerung des Technikpakets an den ersten Ort
- H1
- Einbau des Technikpakets in die vom zweiten Ort zurücktransportierte Sanitärentsorgungseinheit
an dem ersten Ort
- H2
- Einbau des Technikpakets in eine andere Sanitärentsorgungseinheit an dem ersten Ort
- I
- Aufsetzen des Deckels auf den Korpus
- J
- Aktivierung der Freischaltungseinrichtung
- K
- Einsatz einer Griffeinrichtung zum Transportieren der Sanitärentsorgungseinheit vom
ersten zum zweiten Ort und/oder zum Rücktransportieren der Sanitärentsorgungseinheit
vom zweiten zum ersten Ort
1. Verfahren zur Instandhaltung einer Sanitärentsorgungseinheit (1) mit folgenden Verfahrensschritten:
- Bereitstellen einer Sanitärentsorgungseinheit (1) an einem ersten Ort, wobei die
Sanitärentsorgungseinheit (1) einen Korpus (2) und einen Deckel (3) aufweist, wobei
der Deckel (3) eine elektrisch betätigbare Öffnungseinrichtung (4) aufweist, wobei
die elektrische Betätigung der Öffnungseinrichtung (4) durch ein innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit
(1) angeordnetes Technikpaket (5) erfolgt,
- Abnahme des Deckels (3) vom Korpus (2),
- Ausbau des Technikpakets (5),
- Verbleib des Technikpakets (5) an dem ersten Ort,
- Transportieren der restlichen Sanitärentsorgungseinheit (1) samt Korpus (2) und
Deckel (3) zu einem zweiten Ort, an dem die restliche Sanitärentsorgungseinheit (1)
instandgehalten wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das Verfahren wenigstens einen der folgenden Verfahrensschritte
zusätzlich aufweist:
- Instandhaltung des Technikpakets (5) nach dem Ausbau des Technikpakets (5) an dem
ersten Ort,
- Lagerung des Technikpakets (5) an dem ersten Ort,
- Einbau des Technikpakets (5) in die Sanitärentsorgungseinheit (1), nachdem die Sanitärentsorgungseinheit
(1) am zweiten Ort instandgehalten und zum ersten Ort zurücktransportiert wurde,
- Einbau des Technikpakets (5) in eine andere Sanitärentsorgungseinheit (1) an dem
ersten Ort,
- Aufsetzen des Deckels (3) auf dem Korpus (2).
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) eine Freischaltungseinrichtung (6) aufweist, wobei die Freischaltungseinrichtung
(6) die elektrische Betätigung der Öffnungseinrichtung (4) im Fall der Aktivierung
freischaltet, wobei die Aktivierung der Freischaltungseinrichtung (6) durch den Einbau
des Technikpakets (5) und das anschließende Aufsetzen des Deckels (3) auf den Korpus
(2) erfolgt, vorzugsweise die Aktivierung der Freischaltungseinrichtung (6) in Form
eines gedrückten Freischaltstiftes (7) durch Aufsetzen des Freischaltstiftes (7) auf
einer Seitenwand (8) des Korpus (2) beim Aufsetzen des Deckels (3) auf dem Korpus
(2) erfolgt.
4. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportieren einer oder mehrerer Sanitärentsorgungseinheiten (1) durch eine
Griffeinrichtung (9) erfolgt, wobei die Griffeinrichtung (9) einen Tragegriff (10)
zum manuellen Transportieren und einen oder mehrere Tragevorsprünge (11) aufweist,
wobei die einen oder mehreren Tragevorsprünge (11) während des manuellen Transportierens
in eine Aussparung und/oder eine Falz (12) einer oder mehrerer Sanitärentsorgungseinheiten
(1) eingreifen und somit das manuelle Transportieren ermöglichen.
5. Sanitärentsorgungseinheit, aufweisend einen Korpus (2), einen Deckel (3) und ein Technikpaket
(5), wobei das Technikpaket (5) einen Energiespeicher (28), einen Antrieb, wobei der
Antrieb durch den Energiespeicher (28) mit Energie versorgbar ist, und einen Aktuator
(14), wobei der Aktuator (14) durch den Antrieb antreibbar ist, aufweist, wobei der
Deckel (3) eine elektrisch betätigbare Öffnungseinrichtung (4) aufweist, wobei die
Öffnungseinrichtung (4) durch das Technikpaket (5) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Technikpaket (5) zerstörungsfrei lösbar innerhalb der Sanitärentsorgungseinheit
(1) angeordnet ist.
6. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach dem vorangegangenen Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Öffnungseinrichtung (4) bei eingebauten Technikpaket (5) sowohl elektrisch durch
das Technikpaket (5) als auch manuell, vorzugsweise durch Zugriff über eine Griffmulde
(19) auf die im geschlossenen Zustand bündig im Deckel (3) angeordnete Öffnungseinrichtung
(4), betätigbar ist.
7. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) mit dem Korpus (2) und/oder mit dem Deckel (3) formschlüssig
und/oder kraftschlüssig, vorzugsweise über eine elastische Schnappverbindung (16)
mit einem Schnappvorsprung (33), verbunden oder verbindbar ist.
8. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (4) des Deckels (3) mit einem Aktuator (14) des Technikpakets
(5) über eine Verbindungseinrichtung (17), vorzugsweise eine Stange zur Kräfteübertragung,
verbunden ist, vorzugsweise wobei die Verbindungseinrichtung (17) einen Überlastschutz
(18) aufweist.
9. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) Folgendes aufweist:
- eine verschließbare Öffnung zur Aufnahme des Energiespeichers (28).
10. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) Folgendes aufweist:
- einen durch den Energiespeicher (28) mit Energie versorgtem Aktuator (14) zur Betätigung
einer Öffnungseinrichtung (4) der Sanitärentsorgungseinheit (1).
11. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) Folgendes aufweist:
- einen durch den Energiespeicher (28) mit Energie versorgtem Auslösesensor (15) zur
Weitergabe eines Auslösesignals an den Aktuator (14) zur Betätigung der Öffnungseinrichtung
(4) der Sanitärentsorgungseinheit (1).
12. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach dem vorangegangenen Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösesensor (15) ein optischer und/oder ein kapazitiver Auslösesensor (15)
ist.
13. Sanitärentsorgungseinheit (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass das Technikpaket (5) Folgendes aufweist:
- eine Freischaltungseinrichtung (6) zur Freischaltung des Aktuators (14), wobei die
Freischaltungseinrichtung (6) durch den Einbau des Technikpakets (5) in die Sanitärentsorgungseinheit
(1) aktivierbar ist.