(19)
(11) EP 4 494 714 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.01.2025  Patentblatt  2025/04

(21) Anmeldenummer: 23186222.8

(22) Anmeldetag:  18.07.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 35/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A62B 35/0031
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Teufelberger Fiber Rope GmbH
4600 Wels (AT)

(72) Erfinder:
  • SECKLEHNER, Dominik
    4814 Altmünster am Traunsee (AT)

(74) Vertreter: Schwarz & Partner Patentanwälte GmbH 
Patentanwälte Wipplingerstraße 30
1010 Wien
1010 Wien (AT)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) TRAGSTRUKTUR FÜR EINEN HÜFTGURT FÜR EINEN GURT ZUR PERSONENABSTURZSICHERUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (20) für einen Hüftgurt (2) für einen Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung, umfassend eine flexible Rückenstütze (21) und ein lasttragendes Gurtband (23), das durch Öffnungen (22) der Rückenstütze (21) geführt ist, wobei die Rückenstütze (21) im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse (ZA) aufgebaut ist, und wobei zwei obere Umlenkpunkte (OR, OL) und zwei untere Umlenkpunkte (UL, UR) vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse (ZA) angeordnet sind, wobei das Gurtband (23) oder ein Gurtbandverbund zu einer einzigen umlaufenden Schlaufe geformt und in der folgenden Reihenfolge an allen folgenden Stellen umgeklappt ist: am oberen linken Umlenkpunkt (OL), an einem zentralen linken Umlenkpunkt (24L), am unteren linken Umlenkpunkt (UL), am unteren rechten Umlenkpunkt (UR), an einem zentralen rechten Umlenkpunkt (24R), am oberen rechten Umlenkpunkt (OR), und von dort wieder zum oberen linken Umlenkpunkt (OL) verläuft.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur für einen Hüftgurt für einen Gurt zur Personenabsturzsicherung, umfassend eine flexible Rückenstütze mit mehreren Öffnungen und ein lasttragendes Gurtband, das durch die Öffnungen der Rückenstütze geführt ist, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze zu bilden, wobei die Rückenstütze im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse aufgebaut ist, und wobei zwei obere Umlenkpunkte und zwei untere Umlenkpunkte vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse angeordnet sind.

[0002] Im Bereich der Personensicherung, insbesondere im Bereich der Baumpflege, werden Gurte eingesetzt, um Kletterer gegen Absturz zu sichern. Die Gurte umfassen in der Regel mehrere körperteilumgreifende Gurtunterelemente, wie beispielsweise einen Hüftgurt, Beinschlaufen und gegebenenfalls auch einen Brustgurt bzw. Schultergurt. Die Gurtunterelemente sind miteinander verbunden und es ist in der Regel möglich, weitere Elemente wie Seilbrücken zu befestigen.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass der Hüftgurt eine Tragstruktur umfasst, die aus einer flexiblen Rückenstütze mit zwei darin eingewobenen Gurtbändern besteht. Die zwei Gurtbänder sind jeweils zu einer Schlaufe geformt und liegen übereinander und mit einem gegenseitigen Abstand zueinander vor. Dieser Aufbau ist z.B. in Figur 1 der EP 4 081 313 B1 dargestellt.

[0004] Die EP 4 081 313 B1 offenbart zudem weitere Anordnungen der zwei Schlaufen. Wie beispielsweise aus Figur 14 der EP 4 081 313 B1 gut ersichtlich ist, können sich die zwei Schlaufen in der Mitte der flexiblen Rückenstütze überlappen und dadurch in diesem Bereich eine dreilagige Struktur ausbilden, d.h. drei verschiedene Elemente überlappen sich in der Mitte der Rückenstütze. Dies soll die Herstellung der Tragstruktur vereinfachen und den Tragekomfort des Hüftgurtes erhöhen. In der Praxis ist jedoch auch die Herstellung des in der EP 4 081 313 B1 beschriebenen Hüftgurtes noch zu aufwändig.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tragstruktur bereitzustellen, die besonders einfach herzustellen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Tragstruktur für einen Hüftgurt für einen Gurt zur Personenabsturzsicherung, umfassend eine flexible Rückenstütze mit mehreren Öffnungen und ein lasttragendes Gurtband, das durch die Öffnungen der Rückenstütze geführt ist, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze zu bilden, wobei die Rückenstütze im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse aufgebaut ist, und wobei zwei obere Umlenkpunkte und zwei untere Umlenkpunkte vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse angeordnet sind, wobei das Gurtband oder ein Gurtbandverbund (der das Gurtband umfasst) zu einer einzigen umlaufenden Schlaufe geformt und in der folgenden Reihenfolge an allen folgenden Stellen umgeklappt ist:
  • am oberen linken Umlenkpunkt,
  • an einem zentralen linken Umlenkpunkt,
  • am unteren linken Umlenkpunkt,
  • am unteren rechten Umlenkpunkt,
  • an einem zentralen rechten Umlenkpunkt,
  • am oberen rechten Umlenkpunkt,
und vom oberen rechten Umlenkpunkt wieder zum oberen linken Umlenkpunkt verläuft.

[0007] Die Erfindung ermöglicht, dass nur eine einzige Schlaufe eingesetzt werden kann, die in der erfindungsgemäßen Anordnung den Effekt von zwei nebeneinander angeordneten ringförmigen Schlaufen aufweist. Dadurch wird die Herstellung der Tragstruktur wesentlich vereinfacht, da nur mehr ein Gurtband bzw. ein Gurtbandverbund bereitgestellt werden muss, das bzw. der in die Öffnungen der flexiblen Rückenstütze eingeführt wird, um die gewobene Struktur zu bilden. Insgesamt ergeben sich weniger Stellen, an denen Nahtstellen vorliegen und insbesondere müssen im Bereich der zentralen Umlenkpunkte keine Nahtstellen vorliegen.

[0008] Weiters ermöglicht die Erfindung, dass keine drei verschiedenen Elemente übereinander angeordnet werden müssen, um eine dreilagige Struktur zu bilden, wie dies bei der Tragstruktur der EP 4 081 313 B 1 der Fall ist. Es versteht sich, dass derartige dreilagige Strukturen bei der Herstellung problematisch bzw. schwer handzuhaben sind und eine Lösung ohne diesen dreilagigen Bereich einfacher herzustellen ist. Insbesondere ist eine manuelle Herstellung der Tragstruktur mit der erfindungsgemäßen Anordnung einfacher, da die herstellende Person bei der Herstellung nur ein einziges Gurtband handhabt, und insbesondere keine zwei Gurtbänder manuell überlagern muss.

[0009] Die erfindungsgemäße Anordnung formt die einzige Schlaufe somit in die Form einer Sanduhr. Durch die beiden nebeneinanderliegenden Stellen der Schlaufe, die an den zentralen Umlenkpunkten zusammengezogen sind, kann die bekannte Wirkungsweise der zwei Schlaufen auch durch nur eine einzige Schlaufe dargestellt werden. Es wird ermöglicht, dass trotz einer einzigen Schlaufe ein lasttragendes Gurtelement an allen vier äußeren Umlenkpunkten vorliegt, sodass dort weitere Beschlagteile, wie Ringe, vorgesehen werden können. In anderen Worten kann die Schlaufe an den äußeren vier Umlenkpunkten durch jeweils ein Umlenkbeschlagteil geführt und an diesen umgeklappt werden. Wenn zudem ein zentrales Beschlagteil vorliegt, welches die zwei zentralen Umlenkpunkte ausbildet, verläuft die Schlaufe durch insgesamt fünf Umlenkbeschlagteile, die sich jeweils an den insgesamt sechs Umlenkpunkten befinden.

[0010] Bevorzugt umfasst die Tragstruktur ferner ein zentrales Beschlagteil, das an der Zentralachse vorliegt und den linken und den rechten zentralen Umlenkpunkt bildet, wobei das zentrale Beschlagteil weiters bevorzugt ein ringförmiges oder rahmenförmiges Element ist. Das zentrale Beschlagteil hat insbesondere den Vorteil, dass die zentralen Umlenkpunkte auf eine einfache Art und Weise verwirklicht werden können. Alternativ zum zentralen Beschlagteil könnte die Rückenstütze modifiziert werden, z.B. mit einem verstärkten Loch in der Mitte. Ringförmige oder rahmenförmige zentrale Beschlagteile sind jedoch besonders vorteilhaft, da bereits bestehende Beschlagteile herangezogen werden können und daher keine neuen Elemente konstruiert werden müssen. Da mit einem einzigen Ring zwei beabstandete Umlenkpunkte geschaffen werden können, unterliegen die beiden an dieser Stelle vorliegenden Abschnitte der Schlaufe auch keiner gegenseitigen Abnutzung.

[0011] Konkret ist in allen Ausführungsformen bevorzugt, auch wenn das zentrale Beschlagteil nicht als Ring ausgeführt wird, dass ein erster Abschnitt der Schlaufe, der vom oberen linken Umlenkpunkt über den zentralen linken Umlenkpunkt zum unteren linken Umlenkpunkt geführt ist, nicht mit einem zweiten Abschnitt der Schlaufe in Berührung steht, der vom unteren rechten Umlenkpunkt über den zentralen rechten Umlenkpunkt zum oberen rechten Umlenkpunkt geführt ist, d.h. die beiden Abschnitte liegen berührungsfrei vor.

[0012] Besonders bevorzugt ist der Abstand der beiden zentralen Umlenkpunkte gleich groß oder größer als die doppelte Dicke des Gurtbands oder des Gurtbandverbundes. Mit einem Abstand entsprechend der doppelten Dicke wird zumindest erzielt, dass das Gurtband nicht gequetscht werden muss. Mit einem Abstand, der größer als die doppelte Dicke ist, wird jedenfalls verhindert, dass sich die beiden Abschnitte der Schlaufe im Bereich der zentralen Umlenkpunkte berühren.

[0013] Im Allgemeinen kann die Schlaufe beliebig durch das zentrale Beschlagteil geführt sein. In einer konkreten, beispielhaften Variante kann die Schlaufe wie folgt im Bereich des zentralen Beschlagteils geführt werden: Jene Abschnitte der Schlaufe, die zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt und dem zentralen Beschlagteil bzw. dem zentralen Beschlagteil und dem oberen rechten Umlenkpunkt geführt sind, liegen im Bereich des zentralen Beschlagteils zwischen der Außenseite der Rückenstütze und dem zentralen Beschlagteil vor und jene Abschnitte der Schlaufe, die zwischen dem unteren linken Umlenkpunkt und dem zentralen Beschlagteil bzw. dem zentralen Beschlagteil und dem unteren rechten Umlenkpunkt geführt sind, liegen im Bereich des zentralen Beschlagteils sowohl über der Außenseite der Rückenstütze als auch über dem zentralen Beschlagteil vor, oder umgekehrt. Es versteht sich, dass viele weitere Varianten möglich sind, um die Schlaufe mit dem zentralen Beschlagteil zu verbinden.

[0014] Weiters bevorzugt liegt die Schlaufe symmetrisch um die Zentralachse vor, besonders bevorzugt auch bezüglich einer Außenseite der Rückenstütze und einer Innenseite der Rückenstütze. Dadurch kann eine Krafteinleitung wie bei den bekannten Tragstrukturen erzielt werden. Unter symmetrisch bezüglich der Außenseite und der Innenseite wird hierin verstanden, dass, wenn ein Punkt des Gurtbandes oder Gurtbandverbundes auf der Außenseite der Rückenstütze liegt, auch der jeweilige um die Zentralachse gespiegelte Spiegelpunkt des Gurtbandes oder Gurtbandverbundes auf der Außenseite der Rückenstütze liegt. Selbiges gilt für entsprechende Punkte und Spiegelpunkte auf der Innenseite.

[0015] Weiters ist vorteilhaft, wenn die Form der Schlaufe eine Sanduhr-Form bildet. Alternativ könnte die Schlaufe z.B. auch zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt und dem oberen linken Umlenkpunkt nochmals zum zentralen Beschlagteil (oder anderen in diesem Bereich vorliegenden zentralen Umlenkpunkten) geführt werden, wovon in der Regel jedoch abgesehen wird. Weiters bevorzugt wird vorgesehen, dass die Schlaufe nur an den genannten Umlenkpunkten umgeklappt ist. Auch hierdurch wird eine möglichst einfache Schlaufenführung sichergestellt.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können zwei Verschlussgurtbänder an der umlaufenden Schlaufe befestigt, z.B. angenäht, werden. Üblicherweise wird eines der Verschlussgurtbänder am Abschnitt der Schlaufe zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt und dem zentralen linken Umlenkpunkt das andere der Verschlussbänder am Abschnitt der Schlaufe zwischen dem zentralen rechten Umlenkpunkt und dem oberen rechten Umlenkpunkt angenäht, wobei dies jedoch nicht zwingend ist. Die Verschlussbänder weisen an den jeweils anderen Enden Schnallenteile auf, wodurch die Tragstruktur und in der Folge der Hüftgurt zu einem körperteilumgreifenden Element geformt werden kann.

[0017] Um die genannte Tragstruktur herzustellen, wird bevorzugt das folgende Verfahren durchgeführt:
  • Bereitstellen der Rückenstütze,
  • Bereitstellen des Gurtbands oder des Gurtbandverbundes,
  • Einfädeln des Gurtbandes oder des Gurtbandverbundes in die Öffnungen, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze zu bilden, wobei das Gurtband oder der Gurtbandverbund derart eingefädelt wird, dass es in der vorgenannten Reihenfolge verläuft, wonach die beiden Enden zwischen zwei der Umlenkpunkte vorliegen,
  • Vernähen der Enden.


[0018] Bei dieser Tragstruktur ist die Schlaufe somit dadurch gebildet, dass zwei Enden des Gurtbands oder zwei Enden des Gurtbandverbundes miteinander vernäht sind, wobei sich eine Vernähstelle der Enden bevorzugt im Abschnitt der Schlaufe zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt und dem oberen linken Umlenkpunkt befindet.

[0019] In einem Vorab-Schritt des genannten Herstellungsverfahrens kann weiters der Gurtbandverbund hergestellt werden, z.B. durch Vernähen von zumindest zwei Gurtbändern zu einem länglichen Gurtbandverbund.

[0020] Die Erfindung schafft somit einen Hüftgurt umfassend eine Tragstruktur nach einer der vorgenannten Varianten, wobei bevorzugt auch ein Hüftpolster mit der Tragstruktur etwa über Flausch- und Hakenbänder (Klettverschluss) verbunden ist. In der Folge kann auch ein Gurt zur Personenabsturzsicherung umfassend den genannten Hüftgurt geschaffen werden, wobei der Gurt bevorzugt auch zwei Beinschlaufen und gegebenenfalls einen Schultergurt oder einen Brustgurt umfasst. Ein Schultergurt ist ein Teil des Klettergurtsystems und wird verwendet, um den Kletterer zu sichern und zu schützen. Ein Brustgurt ist ein Teil des Auffanggurtsystems und wird verwendet, um den Körper des Benutzers aufrecht zu halten und zu verhindern, dass er aus dem Gurt rutscht.

[0021] Vorteilhafte und nicht einschränkende Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Figur 1 zeigt einen Gurt zur Personenabsturzsicherung nach dem Stand der Technik.

Figur 2 zeigt eine Tragstruktur gemäß dem Stand der Technik mit einem schematisch dargestellten Verlauf der beiden lasttragenden Gurtbänder.

Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Tragstruktur mit einem schematisch dargestellten Verlauf des einzigen lasttragenden Gurtbands.

Figur 4 zeigt einen Ausschnitt aus der erfindungsgemäßen Tragstruktur im zusammengebauten Zustand.

Figur 5 zeigt einen Ausschnitt aus der erfindungsgemäßen Tragstruktur während der Herstellung.

Figur 6 zeigt eine Aufnahme eines Gurtes, in dem die erfindungsgemäße Tragstruktur verbaut ist.



[0022] Figur 1 zeigt einen Gurt 1 zur Personenabsturzsicherung, der in der dargestellten Ausführungsform als Sitzgurt bzw. Haltegurt ausgebildet ist. Dieser Gurt 1 umfasst einen Hüftgurt 2 und zwei mit dem Hüftgurt 2 verbundene Beinschlaufen 3. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese konkrete Ausführungsform beschränkt, sondern der Gurt könnte beispielsweise auch weitere bzw. andere Elemente wie einen Schultergurt oder Brustgurt umfassen, in welchem Fall der Gurt als Klettergurt oder Auffanggurt bezeichnet werden könnte. Der Hüftgurt 2 könnte auch allein zum Einsatz kommen.

[0023] Der Hüftgurt 2 umfasst in der Regel eine Schnalle 4, die zwei komplementäre Schnallenteile 4` umfasst, die jeweils an einem Verschlussgurtband 5 befestigt sind. Durch Öffnen und Schließen der Schnalle 4 kann der Hüftgurt 2 von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung verbracht werden. In der geschlossenen Stellung kann der Hüftgurt 2 die Hüfte einer Person umgreifen. Um den Hüftgurt 2 individuell an eine Person anzupassen, können Längeneinstellvorrichtungen für die Verschlussgurtbänder 5 vorgesehen sein.

[0024] Der Hüftgurt 2 setzt sich wiederum aus einer Tragstruktur 6 und einem Hüftpolster 7 zusammen. Die Tragstruktur 6 ist dazu ausgebildet, um im Wesentlichen alle im Einsatz auftretenden Kräfte aufzunehmen bzw. zu übertragen. Der Hüftpolster 7, liegt bei der Benutzung in der geschlossenen Stellung des Hüftgurts 2 zwischen der Tragstruktur 6 und dem Körper des Benutzers vor, um den Tragekomfort für den Benutzer zu erhöhen. Es ist ersichtlich, dass der Hüftpolster 7 nicht vorrangig dazu ausgestaltet ist, Kräfte auf andere Elemente wie die Beinschlaufen 3 zu übertragen. Die Tragstruktur 6 und der Hüftpolster 7 sind üblicherweise miteinander verbunden, z.B. über ein Hakenband und Flauschband (Klettverschluss) oder miteinander vernäht oder verklebt.

[0025] Figur 2 zeigt eine Tragstruktur 6 gemäß dem Stand der Technik. Diese Tragstruktur 6 umfasst eine flexible Rückenstütze 8 und zwei lasttragende Gurtbänder 9, 10, die jeweils zu einer Schlaufe geformt sind. Unter dem Begriff "Schlaufe" wird hierin ein ringförmiges, aber verformbares Element verstanden.

[0026] Die Rückenstütze 8 ist ein flächiges Substrat, z.B. ein Kunststofflaminat, umfassend oder bestehend aus z.B. PVC oder Polyester. Es besteht jedoch keine Einschränkung auf bestimmte Materialien, sodass es sich beispielsweise auch um Leder handeln könnte. Die Rückenstütze 8 weist mehrere Öffnungen 11 auf, durch welche die Gurtbänder 9, 10 geführt sind, wodurch diese eine gewobene Struktur mit der flexiblen Rückenstütze 8 bilden. Um dies genauer zu definieren, wird die einem Benutzer bzw. dem Hüftpolster 7 zugewandte Seite der Rückenstütze 8 als Innenseite bezeichnet und die dem Benutzer bzw. dem Hüftpolster 7 abgewandte Seite der Rückenstütze 8 als Außenseite bezeichnet. Wenn das Gurtband 9, 10 eine Öffnung 11 durchsetzt, wechselt dieses von der Außenseite der Rückenstütze 8 zur Innenseite der Rückenstütze 8. Durch mehrmaliges Wechseln von der Außenseite zur Innenseite und umgekehrt wird die gewobene Struktur gebildet.

[0027] Im Stand der Technik bilden die zwei lasttragenden Gurtbänder 9, 10 zwei voneinander beabstandete Schlaufen, wobei eine Schlaufe oberhalb der anderen Schlaufe angeordnet ist. Der Begriff "oberhalb" bezieht sich hierbei auf eine vertikale Richtung während des Tragens des Hüftgurtes 2, d.h. in eine Richtung parallel zur Zentralachse ZA der Rückenstütze 8. In einer anderen Variante, die in der EP 4 081 313 B1 beschrieben ist, überlappen sich die beiden Schlaufen im Zentralbereich und sind somit nicht voneinander beabstandet. Es handelt sich jedoch weiterhin um zwei voneinander gesonderte Schlaufen.

[0028] Die zwei Schlaufen haben den Effekt, dass die obere Schlaufe zu zwei oberen Umlenkpunkten OL, OR geführt sein kann, an denen sich z.B. Ringe oder andere Umlenkbeschlagteile 12, 12` (Figur 1) befinden können. Somit kann die obere Schlaufe an den oberen Umlenkpunkten OL, OR durch die Umlenkbeschlagteile 12, 12` geführt sein. An den Umlenkbeschlagteilen 12, 12` auftretende Kräfte, z.B. da diese mit den Beinschlaufen 3 verbunden sind, können somit in das Gurtband 9 eingeleitet werden. In der gleichen Art und Weise kann die untere Schlaufe zu zwei unteren Umlenkpunkten UL, UR geführt sein, an denen sich andere Ringe bzw. andere Umlenkbeschlagteile 13, 13' befinden können. Weitere Verbindungsgurtbänder 14, 14' können eine Kraftübertragung von einem oder zwei der Umlenkbeschlagteile 12, 12' 13, 13`, gegebenenfalls über weitere Ringe und Beschlagteile, zu den Beinschlaufen 3 ermöglichen. Die konkrete Verbindung der Beinschlaufen 3 mit dem Hüftgurt 2 kann auf unterschiedliche Arten erfolgen, die dem Fachmann allgemein bekannt sind.

[0029] Ein im Wesentlichen wirkungsgleicher Aufbau soll mit der in Figur 3 dargestellten erfindungsgemäßen Tragstruktur 20 erzielt werden. Alle anderen Elemente des oben beschriebenen Hüftgurtes 2 können auch mit der Tragstruktur 20 kombiniert werden. Insbesondere kann auch der Hüftgurt 2, bei dem die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 zum Einsatz kommt, mit zwei Beinschlaufen 3 kombiniert werden, die jeweils z.B. über Verbindungsgurtbänder 14, 14' und weitere Beschlagteile mit dem Hüftgurt 2 verbunden werden sollen. Weiters soll auch die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 zwei obere Umlenkpunkte OR, OL, d.h. einen oberen rechten Umlenkpunkt OR und einen oberen linken Umlenkpunkt OL, und zwei untere Umlenkpunkte UR, UL, d.h. einen unteren rechten Umlenkpunkt UR und einen unteren linken Umlenkpunkt UL, umfassen, an denen sich jeweilige Umlenkbeschlagteile 12, 12`, 13, 13' befinden können. Es werden daher für den Gurt 1 bzw. Hüftgurt 2, der die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 umfasst, und dessen Elemente dieselben Bezugszeichen verwendet, die in den Figuren 1 und 2 verwendet sind. Insbesondere kann auch derselbe Hüftpolster 7 eingesetzt werden.

[0030] Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, umfasst die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 eine flexible, flächige Rückenstütze 21, die sogar baugleich zur Rückenstütze 8 aus Figur 2 ausgeführt sein könnte, sowohl hinsichtlich der eingesetzten Materialien als auch in der Form. In anderen Worten umfasst auch die Rückenstütze 21 Öffnungen 22, die gleich oder anders als im Stand der Technik angeordnet sein könnten. Insbesondere können die Öffnungen 22 wie in der EP 4 081 313 B 1 ausgeführt werden, deren Inhalt hiermit unter Verweis aufgenommen wird. Weiters kann auch diese Rückenstütze 21 aus dem genannten Kunststofflaminat, Leder oder anderen geeigneten Materialien bestehen. Auch diese Rückenstütze 21 umfasst eine Außenseite und eine Innenseite gemäß der obigen Definition, sodass auch die gewobene Struktur wie oben definiert erzielt werden kann.

[0031] Die Rückenstütze 21 ist im Wesentlichen symmetrisch aufgebaut, sodass diese eine Zentralachse ZA umfasst und jeweils zwei der genannten Umlenkpunkte OR, OL, UR, UL symmetrisch (d.h. spiegelsymmetrisch) um die Zentralachse ZA angeordnet sind. In anderen Worten sind die beiden oberen Umlenkpunkte OR, OL symmetrisch um die Zentralachse ZA angeordnet und nehmen einen gegenseitigen ersten Abstand ein und die beiden unteren Umlenkpunkte UR, UL sind symmetrisch um die Zentralachse ZA angeordnet und nehmen einen gegenseitigen zweiten Abstand ein, der gleich, kleiner oder größer als der erste Abstand sein kann. Weiters liegt ein vertikaler Abstand von den beiden oberen Umlenkpunkte OR, OL zu den beiden unteren Umlenkpunkten UR, UL in Richtung der Zentralachse ZA vor. An dieser Stelle sei auch angemerkt, dass die Begriffe "rechts" und "links" bezüglich der Ansicht auf die Außenseite, d.h. wie in den Figuren 3 bis 6 dargestellt, gewählt sind, wobei dies aufgrund der vorliegenden Symmetrie jedoch ohnehin beliebig ist. Die Begriffe "oben" und "unten" sind durch den bestimmungsgemäßen Einsatz der Tragstruktur 20 eindeutig definiert.

[0032] Anders als im Stand der Technik umfasst die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 jedoch nur eine einzige Schlaufe, die durch ein einziges Gurtband 23 oder einen Gurtbandverbund gebildet wird. Unter Gurtbandverbund wird hierin ein lineares Zusammensetzen von einzelnen Gurtbändern verstanden, z.B. durch Vernähen, durch Verbinden mittels Schnallen oder dergleichen. Ein Gutbandverbund kann beispielsweise eingesetzt, werden, um Gurtbänder verschiedener Farben aneinanderzureihen, wodurch z.B. jeder der genannten Abschnitte mit einer unterschiedlichen Farbe versehen werden kann. Dieses Gurtband 23 bzw. dieser Gurtbandverbund ist durch die Öffnungen 22 in der Rückenstütze 21 geführt, z.B. abwechselnd von der Außenseite zur Innenseite der Rückenstütze 21 und umgekehrt. Dadurch kann wiederum die gewobene Struktur mit der Rückenstütze 21 erzielt werden.

[0033] Die einzige Schlaufe soll zu allen vier Umlenkpunkten OR, OL, UR, UL geführt sein und durchsetzt dort jeweils ein Umlenkbeschlagteil 12, 12`, 13, 13`. Um zu erzielen, dass die einzige Schlaufe zu allen vier Umlenkpunkten OR, OL, UR, UL geführt wird und eine im Wesentlichen wirkungsgleiche Krafteinleitung wie bei der Tragstruktur 6 aus dem Stand der Technik erzielt wird, werden zwei zusätzliche zentrale Umlenkpunkte 24L, 24R vorgesehen, die beispielsweise durch ein zusätzliches Beschlagteil verwirklicht werden können, das im Folgenden als zentrales Beschlagteil 24 bezeichnet wird und im einfachsten Fall ein Ring ist. Alternativ könnte statt dem zentralen Beschlagteil 24 auch eine Verstärkung der Rückenstütze an dieser Position vorgesehen werden, z.B. ein verstärkter Rand eines Loches durch die Rückenstütze 21. Wenn im Folgenden vom zentralen Beschlagteil 24 die Rede ist, könnte dieses auch durch jede andere Struktur ersetzt werden, die einen linken zentralen Umlenkpunkt 24L und einen rechten zentralen Umlenkpunkt 24R bildet.

[0034] Die beiden zentralen Umlenkpunkte 24L, 24R bzw. das zentrale Beschlagteil 24 liegen in vertikaler Richtung zwischen den oberen Umlenkpunkten OR, OL und den unteren Umlenkpunkten UR, UL. In anderen Worten liegen beide zentralen Umlenkpunkte 24L, 24R bzw. das zentrale Beschlagteil 24 innerhalb einer Kontur, die durch die Umlenkpunkte OR, OL, UR, UL gebildet wird. Wenn ein zentrales Beschlagteil 24 eingesetzt wird, liegt dieses im Wesentlichen auf der Zentralachse ZA. Wie unten erläutert sind die beiden zentralen Umlenkpunkte 24L, 24R jedoch üblicherweise von der Zentralachse ZA beabstandet.

[0035] Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, kann die einzige Schlaufe nun in der folgenden Reihenfolge zu allen folgenden Stellen geführt sein: vom linken oberen Umlenkpunkt OL zum zentralen linken Umlenkpunkt 24L (bzw. zum zentralen Beschlagteil 24), von dort zum linken unteren Umlenkpunkt UL, von dort zum rechten unteren Umlenkpunkt UR, von dort zum zentralen rechten Umlenkpunkt 24R (bzw. zum zentralen Beschlagteils 24), von dort zum rechten oberen Umlenkpunkt OR, und von dort wieder zum linken oberen Umlenkpunkt OL. Es versteht sich, dass es egal ist, an welcher Stelle man mit dieser Reihenfolge anfängt, da es sich um eine einzige umlaufende Schlaufe handelt. Die Reihenfolge könnte somit genauso UR-24R-OR-OL-24L-UL-UR lauten, was dieselbe Schlaufe bildet. Weiters sind in Figur 3 zwei Pfeile im Bereich des zentralen Beschlagteils 24 dargestellt, die anzeigen sollen, wo die Schlaufe umgelenkt ist. Es versteht sich jedoch, dass die Schlaufe bzw. das Gurtband 23 oder der Gurtbandverbund an sich keine "Richtung" aufweist, außer gegebenenfalls während der Herstellung.

[0036] Durch die genannte Anordnung der Schlaufe bildet diese die Form einer Sanduhr. Dadurch kann durch eine einzige Schlaufe die Krafteinleitung von zwei übereinander angeordneten Schlaufen erzielen werden.

[0037] Wie zuvor erwähnt wird die Schlaufe durch ein Gurtband 23 oder einen Gurtbandverbund gebildet. Gurtbänder sind längliche, im Wesentlichen flächige Elemente, die eine erste Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite aufweisen. Um das Gurtband 23 bzw. den Gurtbandverbund an der Rückenstütze 21 zu führen, ist das Gurtband 23 bzw. der Gurtbandverbund an den genannten Stellen, d.h. am oberen linken Umlenkpunkt OL, am zentralen linken Umlenkpunkt 24L (d.h. ein erstes Mal am zentralen Beschlagteil 24), am unteren linken Umlenkpunkt UL, am rechten unteren Umlenkpunkt UR, am zentralen rechten Umlenkpunkt 24R (d.h. ein zweites Mal am zentralen Beschlagteil 24) und am rechten oberen Umlenkpunkt OR umgeklappt.

[0038] Unter dem Begriff "umgeklappt" wird hierin verstanden, dass vor und nach dem jeweiligen Umlenkpunkt OL, 24L, UL, UR, 24R, OR eine andere Seite des Gurtbandes 23 bzw. Gurtbandverbunds "nach oben" gerichtet ist, d.h. vom Hüftpolster 7 oder vom Benutzer abgewandt ist. Durch das abwechselnde Umklappen zeigt eine der Seiten des Gurtbandes 23 oder Gurtbandverbunds an den folgenden Abschnitten nach oben: OL-24L, UL-UR, 24R-OR. Die jeweils andere Seite des Gurtbandes 23 oder Gurtbandverbunds zeigt demgemäß an den folgenden Abschnitten nach oben: 24L-UL, UR-24R, OR-OL. Unter Abschnitt OL-24L wird hierin der Abschnitt des Gurtbandes 23 bzw. Gurtbandverbunds zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt OL und dem zentralen linken Umlenkpunkt 24L usw. verstanden. Das Umklappen ist somit ein Umbiegen um eine Linie, die in der Ebene der Rückenstütze liegt. An dieser Linie befindet sich in der Regel eines der Umlenkbeschlagteile 12, 12`, 13, 13' d.h. das Gurtband oder der Gurtbandverbund wird in der Regel durch das jeweilige Umlenkbeschlagteil 12, 12`, 13, 13' umgeklappt.

[0039] Durch das Umklappen wird erzielt, dass eine relativ große Richtungsänderung des Gurtbandes 23 bzw. Gurtbandverbundes herbeigeführt wird, d.h. das Gurtband 23 bzw. der Gurtbandverbund wird umgelenkt. Üblicherweise wird das Gurtband 23 bzw. der Gurtbandverbund nur an den genannten Umlenkpunkten OL, 24L, UL, UR, 24R, OR umgeklappt. Es soll jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die Schlaufe noch an anderen Stellen umgelenkt und/oder umgeklappt werden könnte. Ein geringfügiges Abweichen von der geraden Erstreckung (ohne Umklappen) kann auch an anderen Stellen erfolgen, z.B. an der Stelle ST, die in Figur 3 dargestellt ist. Das Umlenken kann durch die Form und/oder Positionierung der Öffnungen vorgegeben sein.

[0040] Wie bereits erwähnt kann das zentrale Beschlagteil 24 im einfachsten Fall ein Ring sein. Verallgemeinert kann davon gesprochen werden, dass das zentrale Beschlagteil 24 in den bevorzugten Varianten ein ringförmiges oder rahmenförmiges Element ist, d.h. umgangssprachlich ein runder oder rechteckiger Ring ist. Auch andere Formen wie ein Doppelring, d.h. zwei starr oder beweglich miteinander verbundene Ringe, könnten eingesetzt werden. Durch die genannten Ausführungen des zentralen Beschlagteils 24 kann erzielt werden, dass dieses selbst zwei zentrale Umlenkpunkte 24L, 24R bildet, die symmetrisch um die Zentralachse ZA liegen und damit voneinander beabstandet sind. Dadurch wird erzielt, dass sich die beiden am zentralen Beschlagteil 24 umgeklappten Stellen der Schlaufe nicht berühren, wodurch eine Abnutzung des Gurtbandes 23 bzw. des Gurtbandverbundes verhindert wird. In anderen Worten soll die Schlaufe jeweils am nähergelegenen Umlenkpunkt 24L, 24R umgelenkt werden, sodass sich die Schlaufe nicht am zentralen Beschlagteil 24 überkreuzt.

[0041] Es sei jedoch angemerkt, dass das zentrale Beschlagteil 24 nicht auf die oben erläuterten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern auch andere Varianten eingesetzt werden könnten. Beispielsweise könnte das zentrale Beschlagteil 24 einen Stift umfassen, der entlang der Zentralachse ZA verläuft. Dieser Stift könnte zwei vertikal übereinander angeordnete Umlenkpunkte 24L, 24R bilden, was jedoch auch eine gewisse Asymmetrie der Schlaufe mit sich bringen würde. Es ist ersichtlich, dass viele weitere Formen für das zentrale Beschlagteil 24 denkbar sind. Auch das Material, aus dem das zentrale Beschlagteil 24 besteht, kann an sich beliebig gewählt werden, wobei Metall bevorzugt ist.

[0042] Der besondere Effekt der bevorzugten Varianten der zwei zusätzlichen zentralen Umlenkpunkte 24L, 24R ist insbesondere auch aus Figur 4 ersichtlich, welche die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 im zusammengebauten Zustand zeigt (der Abschnitt OR-OL der Schlaufe ist zur leichteren Übersichtlichkeit nicht dargestellt, ebenso die Umlenkpunkte OR, OL, UR und UL). Es ist ersichtlich, dass der erste Abschnitt OL-24L-UL der Schlaufe, der vom oberen linken Umlenkpunkt OL über den zentralen linken Umlenkpunkt 24L zum unteren linken Umlenkpunkt UL geführt ist, nicht mit dem zweiten Abschnitt UR-24R-OR der Schlaufe in Berührung steht, der vom unteren rechten Umlenkpunkt UR über den zentralen rechten Umlenkpunkt 24R zum oberen rechten Umlenkpunkt OR geführt ist. Es liegt somit zwischen den zentralen Umlenkpunkten 24L, 24R eine "Aussparung" vor, die auch im zusammengebauten Zustand der Tragstruktur 20 frei bleibt. Es kommt an der Zentralachse ZA somit niemals vor, dass sich drei Elemente überlagern würden (was auch schon deshalb nicht der Fall sein kann, da es nur eine einzige Schlaufe und eine einzige Rückenstütze 21 gibt).

[0043] Unter Verweis auf Figur 5 ist ersichtlich, dass das zentrale Beschlagteil 24 üblicherweise nicht permanent mit der Rückenstütze 21 verbunden ist, sondern im Wesentlichen frei vorliegen kann und erst durch ein Spannen der Schlaufe (z.B. durch Verbinden der beiden Enden des Gurtbandes 23) in Position gehalten wird.

[0044] Eine von vielen möglichen Varianten zur Führung der Schlaufe im Bereich des zentralen Beschlagteils 24 ist aus den Figuren 4 und 5 ist ersichtlich. Hier befinden sich alle vier Abschnitte OL-24L, 24L-UL, UR-24R, 24R-OR der Schlaufe im Bereich des zentralen Beschlagteils 24 an der Außenseite der Rückenstütze 21. Um die umzuklappenden Stellen der Schlaufe durch das zentrale Beschlagteil 24 zu führen, liegen die beiden Abschnitte 24L-UL, UR-24R im Bereich des zentralen Beschlagteils 24 zwischen der Außenseite der Rückenstütze 21 und dem zentralen Beschlagteil 24 vor. Die beiden Abschnitte OL-24L, 24R-OR befinden sich im Bereich des zentralen Beschlagteils 24 jedoch sowohl über der Außenseite der Rückenstütze 21 als auch über dem zentralen Beschlagteil 24.

[0045] Die in den Figuren 4 und 5 dargestellte Variante ist jedoch nur eine bevorzugte Variante und es sind viele weitere Varianten denkbar, um das zentrale Beschlagteil 24 mit zwei Stellen der Schlaufe zu verbinden. Die Rückenstütze 21 könnte z.B. auch ein Loch 25 aufweisen, auf dem das zentrale Beschlagteil 24 beispielsweise permanent aufgeklebt ist, oder die beiden zentralen Umlenkpunkte 24L, 24R könnten durch einen verstärkten Rand des Lochs 25 gebildet werden (beide Varianten nicht dargestellt). Hierbei könnten die beiden Abschnitte OL-24L, 24R-OR z.B. an der Innenseite der Rückenstütze 24 geführt werden und das Loch 25 und auch das zentrale Beschlagteil 24 (falls vorhanden) durchsetzen, wodurch die beiden Abschnitte 24L-UL, UR-24R sowohl über der Außenseite der Rückenstütze 21 als auch über dem zentralen Beschlagteil 24 (falls vorhanden) geführt werden können.

[0046] Aus den Figuren 3 und 4 ist auch ersichtlich, dass die Schlaufe im Wesentlichen symmetrisch zur Zentralachse ZA vorliegt, d.h. die Sanduhr-Form ist symmetrisch um die Zentralachse ZA. Bevorzugt ist die Schlaufe nicht nur in der Form symmetrisch, sondern auch in Bezug auf eine Führung an der Außenseite und Innenseite der Rückenstütze 21. Alternativ könnte die Form symmetrisch sein, aber z.B. der Abschnitt 24R-UR im Wesentlichen an der Außenseite der Rückenstütze 21 geführt werden und der Abschnitt UL-24L im Wesentlichen entlang der Innenseite der Rückenstütze 21 geführt werden, wobei derartige Varianten jedoch üblicherweise in Bezug auf eine Kraftverteilung nachteilig sind.

[0047] Im Folgenden wird auf die Herstellung der Tragstruktur 20 eingegangen. Eingangs werden die Rückenstütze 21 und das Gurtband 23 oder der Gurtbandverbund bereitgestellt. Das Gurtband 23 oder der Gurtbandverbund ist in diesem Moment noch nicht zu einer Schlaufe verbunden, d.h. es liegt bei beiden Varianten ein lineares Element mit zwei Enden vor. Die Rückenstütze 21 umfasst bereits die vorgefertigten Öffnungen 22, sodass eines der Enden herangezogen werden kann und durch eine der Öffnungen 22 oder durch einen der Umlenkpunkte OL, 24L, UL, UR, 24R, OR geführt werden kann. In der Folge wird das Ende (oder auch das andere Ende) durch weiteren Öffnungen 22 geführt und an den Umlenkpunkten OL, 24L, UL, UR, 24R, OR, umgeklappt, bis die zuvor beschriebene Sanduhr-Form erreicht ist. In der Praxis bietet sich insbesondere an, dass die beiden Enden mittig am Abschnitt UL-UR in Öffnungen 22 eingefädelt werden, wonach eines der Enden in der Reihenfolge UL-24L-OL und das andere Ende in der Reihenfolge UR-24R-OR geführt wird, bis beide Enden am Abschnitt OL-OR vorliegen. Zu diesem Zeitpunkt ist die gewobene Struktur hergestellt. Nun werden die beiden Enden des Gurtbandes 23 oder des Gurtbandverbundes nebeneinander vorliegen. Da es beliebig ist, an welcher Stelle das erste Ende des Gurtbandes 23 oder des Gurtbandverbundes zuerst durch die Rückenstütze 21 geführt wurde, liegen die beiden Enden an einem beliebigen Abschnitt der herzustellenden Schlaufe vor. Zur besonders einfachen Verbindung liegen die beiden Enden jedoch üblicherweise am Abschnitt OR-OL zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt OR und dem oberen linken Umlenkpunkt OL vor. Nun können die beiden Enden an einer Vernähstelle 26 (Figur 3) miteinander vernäht oder auf eine andere Art und Weise miteinander verbunden werden, z.B. mittels einer Schnalle. Es ist ersichtlich, dass das Gurtband 23 bzw. der Gurtbandverbund nach der Herstellung der gewobenen Struktur nur an einer einzigen Stelle verbunden bzw. vernäht werden muss. Dies ist selbst dann vorteilhaft, wenn der Gurtbandverbund selbst aus linear miteinander vernähten Gutbändern besteht, da der Gurtbandverbund in der Regel einfach hergestellt werden kann.

[0048] Während der Herstellung der erfindungsgemäßen Tragstruktur 20, d.h. üblicherweise bevor die beiden Enden vernäht werden, können auch die Verschlussgurtbänder 5 und/oder eine Materialschlaufe an der Schlaufe befestigt werden, z.B. auf das Gurtband oder den Gurtbandverbund aufgefädelt oder mit diesem vernäht oder mit diesem mittels einer Schnalle verbunden werden. Üblicherweise wird eines der Verschlussgurtbänder 5 am Abschnitt OL-24L der Schlaufe zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt OL und dem zentralen linken Umlenkpunkt 24L das andere der Verschlussbänder 5 am Abschnitt der Schlaufe zwischen dem zentralen rechten Umlenkpunkt 24R und dem oberen rechten Umlenkpunkt OR angenäht oder anders verbunden. Wie bereits oben erläutert können die beiden Verschlussgurtbänder 5 jeweils ein Schnallenteil 4` umfassen, die zusammengeführt werden können, um die Schnalle 4 zu bilden. Dadurch kann die Tragstruktur 20 und in der Folge der Hüftgurt 2 zu einem körperteilumgreifenden Element verbunden werden.

[0049] Nachdem die erfindungsgemäße Tragstruktur 20 hergestellt wurde, kann diese mit dem Hüftpolster 7 verbunden werden, um den Hüftgurt 2 zu bilden. Dieser kann mit weiteren Elementen wie den Beinschlaufen 3 verbunden werden, um den Gurt 1 zu bilden, der in Figur 6 dargestellt ist.


Ansprüche

1. Tragstruktur (20) für einen Hüftgurt (2) für einen Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung, umfassend eine flexible Rückenstütze (21) mit mehreren Öffnungen (22) und ein lasttragendes Gurtband (23), das durch die Öffnungen (22) der Rückenstütze (21) geführt ist, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze (21) zu bilden,

wobei die Rückenstütze (21) im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse (ZA) aufgebaut ist, und

wobei weiters zwei obere Umlenkpunkte (OR, OL) und zwei untere Umlenkpunkte (UL, UR) vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse (ZA) angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gurtband (23) oder ein Gurtbandverbund zu einer einzigen umlaufenden Schlaufe geformt und in der folgenden Reihenfolge an allen folgenden Stellen umgeklappt ist:

- am oberen linken Umlenkpunkt (OL),

- an einem linken zentralen Umlenkpunkt (24L),

- am unteren linken Umlenkpunkt (UL),

- am unteren rechten Umlenkpunkt (UR),

- an einem rechten zentralen Umlenkpunkt (24R),

- am oberen rechten Umlenkpunkt (OR), und von dort wieder zum oberen linken Umlenkpunkt (OL) verläuft.


 
2. Tragstruktur (20) nach Anspruch 1, wobei die Tragstruktur (20) ferner ein zentrales Beschlagteil (24) umfasst, das an der Zentralachse (ZA) vorliegt und den linken und den rechten zentralen Umlenkpunkt (24L, 24R) bildet, wobei das zentrale Beschlagteil (24) bevorzugt ein ringförmiges oder rahmenförmiges Element ist.
 
3. Tragstruktur (20) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der linke und der rechte zentrale Umlenkpunkt (24L, 24R) jeweils von der Zentralachse (ZA) beabstandet sind.
 
4. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein erster Abschnitt (OL-24L-UL) der Schlaufe, der vom oberen linken Umlenkpunkt (OL) über den zentralen linken Umlenkpunkt (24L) zum unteren linken Umlenkpunkt (UL) geführt ist, nicht mit einem zweiten Abschnitt (UR-24R-OR) der Schlaufe in Berührung steht, der vom unteren rechten Umlenkpunkt (UR) über den zentralen rechten Umlenkpunkt (24R) zum oberen rechten Umlenkpunkt (OR) geführt ist.
 
5. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Abstand der beiden zentralen Umlenkpunkte (24L, 24R) gleich groß oder größer als die doppelte Dicke des Gurtbands oder des Gurtbandverbundes ist.
 
6. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Schlaufe symmetrisch um die Zentralachse (ZA) vorliegt, bevorzugt auch bezüglich einer Außenseite und einer Innenseite der Rückenstütze (21).
 
7. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Form der Schlaufe eine Sanduhr-Form bildet.
 
8. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Schlaufe nur an den genannten Umlenkpunkten umgeklappt ist.
 
9. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei zwei Verschlussgurtbänder (5) an der umlaufenden Schlaufe befestigt, bevorzugt angenäht, sind.
 
10. Tragstruktur (20) nach Anspruch 9, wobei eines der Verschlussgurtbänder (5) am Abschnitt (OL-24L) der Schlaufe zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt (OL) und dem zentralen linken Umlenkpunkt (24L) das andere der Verschlussbänder (5) am Abschnitt (24R-OR) der Schlaufe zwischen dem zentralen rechten Umlenkpunkt (24R) und dem oberen rechten Umlenkpunkt (OR) angenäht ist.
 
11. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Schlaufe dadurch gebildet ist, dass zwei Enden des Gurtbands (23) oder zwei Enden des Gurtbandverbundes miteinander vernäht sind, wobei sich eine Vernähstelle (26) der Enden bevorzugt im Abschnitt der Schlaufe zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt (OR) und dem oberen linken Umlenkpunkt (OL) befindet.
 
12. Hüftgurt (2) umfassend eine Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei bevorzugt ein Hüftpolster (7) mit der Tragstruktur (20) verbunden ist.
 
13. Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung umfassend einen Hüftgurt (2) nach Anspruch 12 und bevorzugt zwei Beinschlaufen (3) und gegebenenfalls einen Schultergurt oder Brustgurt.
 
14. Verfahren zur Herstellung einer Tragstruktur (20) nach Anspruch 11, umfassend die Schritte:

- Bereitstellen der Rückenstütze (21),

- Bereitstellen des Gurtbands (23) oder des Gurtbandverbundes,

- Einfädeln des Gurtbandes (23) oder des Gurtbandverbundes in die Öffnungen (22), um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze (21) zu bilden, wobei das Gurtband (23) oder der Gurtbandverbund derart eingefädelt wird, dass es/er in der vorgenannten Reihenfolge verläuft, wonach die beiden Enden zwischen zwei der Umlenkpunkte (OL, 24L, UL, UR, 24R, OR) vorliegen,

- Vernähen der Enden.


 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Tragstruktur (20) für einen Hüftgurt (2) für einen Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung, umfassend eine flexible Rückenstütze (21) mit mehreren Öffnungen (22) und ein lasttragendes Gurtband (23), das durch die Öffnungen (22) der Rückenstütze (21) geführt ist, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze (21) zu bilden,

wobei die Rückenstütze (21) im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse (ZA) aufgebaut ist, und

wobei weiters zwei obere Umlenkpunkte (OR, OL) und zwei untere Umlenkpunkte (UL, UR) vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse (ZA) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

das Gurtband (23) oder ein Gurtbandverbund zu einer einzigen umlaufenden Schlaufe geformt und in der folgenden Reihenfolge an allen folgenden Stellen umgeklappt ist:

- am oberen linken Umlenkpunkt (OL),

- an einem linken zentralen Umlenkpunkt (24L),

- am unteren linken Umlenkpunkt (UL),

- am unteren rechten Umlenkpunkt (UR),

- an einem rechten zentralen Umlenkpunkt (24R),

- am oberen rechten Umlenkpunkt (OR), und von dort wieder zum oberen linken Umlenkpunkt (OL) verläuft.


 
2. Tragstruktur (20) nach Anspruch 1, wobei die Tragstruktur (20) ferner ein zentrales Beschlagteil (24) umfasst, das an der Zentralachse (ZA) vorliegt und den linken und den rechten zentralen Umlenkpunkt (24L, 24R) bildet, wobei das zentrale Beschlagteil (24) bevorzugt ein ringförmiges oder rahmenförmiges Element ist.
 
3. Tragstruktur (20) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der linke und der rechte zentrale Umlenkpunkt (24L, 24R) jeweils von der Zentralachse (ZA) beabstandet sind.
 
4. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein erster Abschnitt (OL-24L-UL) der Schlaufe, der vom oberen linken Umlenkpunkt (OL) über den zentralen linken Umlenkpunkt (24L) zum unteren linken Umlenkpunkt (UL) geführt ist, nicht mit einem zweiten Abschnitt (UR-24R-OR) der Schlaufe in Berührung steht, der vom unteren rechten Umlenkpunkt (UR) über den zentralen rechten Umlenkpunkt (24R) zum oberen rechten Umlenkpunkt (OR) geführt ist.
 
5. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Abstand der beiden zentralen Umlenkpunkte (24L, 24R) gleich groß oder größer als die doppelte Dicke des Gurtbands oder des Gurtbandverbundes ist.
 
6. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Schlaufe symmetrisch um die Zentralachse (ZA) vorliegt, bevorzugt auch bezüglich einer Außenseite und einer Innenseite der Rückenstütze (21).
 
7. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Form der Schlaufe eine Sanduhr-Form bildet.
 
8. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Schlaufe nur an den genannten Umlenkpunkten umgeklappt ist.
 
9. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei zwei Verschlussgurtbänder (5) an der umlaufenden Schlaufe befestigt, bevorzugt angenäht, sind.
 
10. Tragstruktur (20) nach Anspruch 9, wobei eines der Verschlussgurtbänder (5) am Abschnitt (OL-24L) der Schlaufe zwischen dem oberen linken Umlenkpunkt (OL) und dem zentralen linken Umlenkpunkt (24L) das andere der Verschlussbänder (5) am Abschnitt (24R-OR) der Schlaufe zwischen dem zentralen rechten Umlenkpunkt (24R) und dem oberen rechten Umlenkpunkt (OR) angenäht ist.
 
11. Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Schlaufe dadurch gebildet ist, dass zwei Enden des Gurtbands (23) oder zwei Enden des Gurtbandverbundes miteinander vernäht sind, wobei sich eine Vernähstelle (26) der Enden bevorzugt im Abschnitt der Schlaufe zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt (OR) und dem oberen linken Umlenkpunkt (OL) befindet.
 
12. Hüftgurt (2) umfassend eine Tragstruktur (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei bevorzugt ein Hüftpolster (7) mit der Tragstruktur (20) verbunden ist.
 
13. Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung umfassend einen Hüftgurt (2) nach Anspruch 12 und bevorzugt zwei Beinschlaufen (3) und gegebenenfalls einen Schultergurt oder Brustgurt.
 
14. Verfahren zur Herstellung einer Tragstruktur (20) für einen Hüftgurt (2) für einen Gurt (1) zur Personenabsturzsicherung, die Tragstruktur (20) umfassend eine flexible Rückenstütze (21) mit mehreren Öffnungen (22) und ein lasttragendes Gurtband (23), das durch die Öffnungen (22) der Rückenstütze (21) geführt ist, um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze (21) zu bilden, wobei die Rückenstütze (21) im Wesentlichen symmetrisch um eine Zentralachse (ZA) aufgebaut ist, und wobei weiters zwei obere Umlenkpunkte (OR, OL) und zwei untere Umlenkpunkte (UL, UR) vorliegen, die jeweils symmetrisch um die Zentralachse (ZA) angeordnet sind, wobei das Gurtband (23) oder ein Gurtbandverbund zu einer einzigen umlaufenden Schlaufe geformt und in der folgenden Reihenfolge an allen folgenden Stellen umgeklappt ist:

- am oberen linken Umlenkpunkt (OL),

- an einem linken zentralen Umlenkpunkt (24L),

- am unteren linken Umlenkpunkt (UL),

- am unteren rechten Umlenkpunkt (UR),

- an einem rechten zentralen Umlenkpunkt (24R),

- am oberen rechten Umlenkpunkt (OR), und von dort wieder zum oberen linken Umlenkpunkt (OL) verläuft,

wobei die Schlaufe dadurch gebildet ist, dass zwei Enden des Gurtbands (23) oder zwei Enden des Gurtbandverbundes miteinander vernäht sind, wobei sich eine Vernähstelle (26) der Enden bevorzugt im Abschnitt der Schlaufe zwischen dem oberen rechten Umlenkpunkt (OR) und dem oberen linken Umlenkpunkt (OL) befindet,
das Verfahren umfassend die Schritte:

- Bereitstellen der Rückenstütze (21),

- Bereitstellen des Gurtbands (23) oder des Gurtbandverbundes,

- Einfädeln des Gurtbandes (23) oder des Gurtbandverbundes in die Öffnungen (22), um eine gewobene Struktur mit der Rückenstütze (21) zu bilden, wobei das Gurtband (23) oder der Gurtbandverbund derart eingefädelt wird, dass es/er in der vorgenannten Reihenfolge verläuft, wonach die beiden Enden zwischen zwei der Umlenkpunkte (OL, 24L, UL, UR, 24R, OR) vorliegen,

- Vernähen der Enden.


 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente