VERSENKBARER ZAPFHAHN UND GETRÄNKEBEHÄLTER MIT EINEM VERSENKBAREN ZAPFHAHN

Abstract

 Zapfhahn, der eine äußere Hülse (2) und eine innere Hülse (3) aufweist, die entlang der Längsachse (L) in der äußeren Hülse (2) bewegbar ist und einen Griff (4) an einem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) aufweist. Der Griff (4) kommt in einem nichtaktivierten Zustand des Zapfhahns (1) an einem ersten Ende (2a) der äußeren Hülse (2) zur Anlage und ist in einem aktivierten Zustand von dem ersten Ende (2a) der äußeren Hülse (2) beabstandet und begrenzt mit der äußeren Hülse (2) einen Kanal (8). Die innere Hülse (3) weist einen Ventilsitz (10) mit Ventilöffnung (11) und eine Zapföffnung (9) auf. Der Zapfhahn (1) hat eine an dem Griff (4) angeordnete Betätigungsvorrichtung, die mit einem Verschlussteil (12) zusammenwirkt, das in dem aktivierten Zustand des Zapfhahns (1) mittels der Betätigungsvorrichtung zwischen einer Schließstellung, in der das Verschlussteil (12) die zumindest eine Ventilöffnung (11) schließt, und einer Offenstellung, in der das Verschlussteil (12) die zumindest eine Ventilöffnung (11) öffnet, überführbar ist. Die Betätigungsvorrichtung ist ein Griffhebel (13), der benachbart zu dem Griff (4) angeordnet ist und um eine zur Längsachse (L) orthogonale Schwenkachse (S) verschwenkbar ist. Der Griffhebel (13) hat einen Betätigungsabschnitt (13a), der sich in die innere Hülse (3) erstreckt und mit einem Ventilstößel (14) in Eingriff steht, der das Verschlussteil (12) trägt, wobei die innere Hülse (3) ein Führungselement (15) aufweist, von dem der Ventilstößel (14) entlang der Längsachse (L) geführt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Zapfhahn und einen Getränkebehälter mit einem solchen Zapfhahn.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Zapfhähne für Getränkebehälter für den Privatgebrauch bekannt, die platzsparend in der Wandung des Getränkebehälters versenkt sind und zum Gebrauch ausgezogen werden können.

[0003] So zeigt die DE 198 35 569 C2 einen solchen Zapfhahn, der so in der Wandung der Getränkedose versenkt ist und zum Zapfen ausgezogen wird; dazu ist er in einer nahe dem Boden der Getränkedose angeordneten Öffnung, ein sogenannter Lochkragen, eingesetzt und weist eine äußere Hülse auf, die in der Öffnung angeordnet ist. In der äußeren Hülse ist eine innere Hülse derart beweglich gelagert, dass sie herausgezogen werden kann. An der vorderen Stirnseite der inneren Hülse ist ein Druckknopf vorgesehen. Durch Drücken des Druckknopfes wird ein im Inneren der inneren Hülse angeordnetes Ventil geöffnet und ein Fluidkanal zu dem Inneren des Getränkebehälters geöffnet und das Getränk kann ausfließen. Der Druckknopf kann verkanten, was dazu führt, dass das Ventil im Inneren der inneren Hülse nicht richtig schließt und der Zapfhahn undicht wird.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten versenkbaren Zapfhahn bereitzustellen, der konstruktiv so aufgebaut ist, dass mit dem Zapfhahn einfach gezapft werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Zapfhahn mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die weitere Aufgabe, einen Getränkebehälter bereitzustellen, aus dem in einfacher Weise das in den Behälter eingefüllte Getränk gezapft werden kann, wird durch den Getränkebehälter mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 16 gelöst.

[0007] Weiterbildungen bzw. bevorzugte Ausführungsformen des Zapfhahns und des Getränkebehälters sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

[0008] Nach einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen versenkbaren Zapfhahns, der zur Anordnung in einer Öffnung eines Getränkebehälters ausgebildet ist, weist dieser eine äußere Hülse und eine innere Hülse auf, die koaxial in der äußeren Hülse angeordnet und entlang der Längsachse der äußeren Hülse bewegt werden kann. Die innere Hülse hat einen Griff an ihrem ersten Ende, der stirnseitig an der inneren Hülse angeordnet ist.

[0009] In einem nichtaktivierten Zustand des Zapfhahns liegt der Griff an einem ersten Ende der äußeren Hülse an. In einem aktivierten Zustand ist er vom ersten Ende der äußeren Hülse beabstandet und begrenzt mit der äußeren Hülse einen Kanal. Die innere Hülse weist innenseitig einen Ventilsitz mit zumindest einer Ventilöffnung auf und hat in Radialrichtung zwischen dem Ventilsitz und dem ersten Ende eine Zapföffnung. Der Zapfhahn weist eine an dem Griff angeordnete Betätigungsvorrichtung auf, die mit einem korrespondierend zu dem Ventilsitz geformten Verschlussteil zusammenwirkt, das in dem aktivierten Zustand des Zapfhahns mittels der Betätigungsvorrichtung zwischen einer Schließstellung, in der das Verschlussteil die zumindest eine Ventilöffnung schließt, und einer Offenstellung, in der das Verschlussteil die zumindest eine Ventilöffnung öffnet, überführt werden kann. Erfindungsgemäß ist die Betätigungsvorrichtung ein Griffhebel, der benachbart zu dem Griff angeordnet ist und um eine zur Längsachse orthogonale Schwenkachse verschwenkt werden kann. Der Griffhebel weist hierfür einen Betätigungsabschnitt auf, der sich in die innere Hülse erstreckt und mit einem Ventilstößel in Eingriff steht, der das Verschlussteil trägt, wobei die innere Hülse ein Führungselement aufweist, von dem der Ventilstößel entlang der Längsachse geführt wird. Das Verschlussteil kann bevorzugt aus einem elastischen Kunststoff sein, der sich als Dichtmaterial eignet, wie z. B. ein thermoplastischer Kunststoff.

[0010] Unter "Getränkebehälter" wird jede Art von Getränkedose, -fass oder -fässchen verstanden. Ein Getränkebehälter mit Zapfvorrichtung ist allerdings in der Regel ein Bierfass oder -fässchen, oft aus Weißblech, Aluminium oder Kunststoff, und mit einem Auslasshahn, der in der Regel in der Nähe des Behälterbodens in der Wandung des Behälters angebracht ist. Die Bierfässer oder -fässchen, oft auch als "Keg" bezeichnet, sind oft für Abfüllmengen von 5 I oder 10 I gedacht; aber selbstverständlich können auch Gebinde für andere Füllmengen mit dem erfindungsgemäßen Zapfhahn ausgestattet sein.

[0011] Durch die Ventilöffnung wird die fluidische Verbindung zwischen Kanal und Zapföffnung hergestellt, indem das Verschlussteil von dem Ventilsitz beabstandet wird, sodass die Ventilöffnung frei gegeben wird und der Fluidpfad, der durch die fluidische Verbindung zwischen dem Kanal und der Zapföffnung durchgängig wird.

[0012] Unter "Schließstellung" wird hierin die Trennung der Fluidverbindung verstanden, bei der die Ventilöffnung durch das Verschlussteil geschlossen wird.

[0013] Unter "Offenstellung" wird die Öffnung bzw. Herstellung der Fluidverbindung verstanden, bei der das Verschlussteil die Ventilöffnung freigibt und damit zu dem Fluidkanal hin öffnet.

[0014] Mit dem erfindungsgemäßen Zapfhahn wird vorteilhaft ein gerade für den Privatgebrauch geeigneter - weil leicht zu bedienender - Zapfhahn bereitgestellt. Die einfache Konstruktion aus innerer und äußerer Hülse mit innenliegendem Ventil macht den Zapfhahn in seiner "versenkten" Position kompakt und platzsparend. Der Griffhebel kann zwischen einer Geschlossenposition, in der er einrastet und so eine haptische Rückmeldung für den Bediener bereitstellt, und einer Offenposition bewegt werden, in der er stufenlos zur Steuerung der Durchflussmenge verstellt werden kann. Durch die direkte Verbindung mit dem Ventilstößel kann der Griffhebel nicht verkanten. Das Bedienen ist intuitiv, da der Griffhebel genau so wie bei Zapfhähnen im Gaststättenbereich einfach zum Bediener hin verschwenkt wird.

[0015] Nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns wird der Eingriff des um die Schwenkachse schwenkbaren Betätigungsabschnitts des Griffhebels mit dem entlang der Längsachse geführten Ventilstößel durch ein in einer Kurvenbahn parallel zur Schwenkachse geführtes Achselement bereitgestellt, wobei der Betätigungsabschnitt zwei Achsstummel als Achselement und der Ventilstößel zwei parallele Laschen mit länglichen Öffnungen aufweist, die die Kurvenbahn ausbilden. Der Griffhebel ist so mit dem Ventilstößel verbunden und ermöglicht eine einfache Mitnahme des Ventilstößels. Die bereitgestellte Kurvenbahn gibt der Bewegung das notwendige Spiel, um den Ventilstößel ruckelfrei mitzunehmen.

[0016] Das Führungselement schließt sich nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns auf einer von dem ersten Ende der inneren Hülse abgewandten Seite an den Ventilsitz an, der sich hohlkegelstumpfförmig zu dem Führungselement hin verjüngt. Das Führungselement ist hohlzylindrisch mit einer geschlossenen Grundfläche auf der von dem ersten Ende der inneren Hülse abgewandten Seite geformt, wobei eine oder mehrere Ventilöffnung(en) an einer Mantelfläche des kegelstumpfförmigen Ventilsitzes ausgebildet ist bzw. sind. Ferner ist das Verschlussteil an einem kegelstumpfartigen Abschnitt des Ventilstößels mit einer abgeflachten Seite ausgebildet, die zu der Zapföffnung weist. Dabei hat das Verschlussteil zumindest einen Dichtungskörper entsprechend der zumindest einen Ventilöffnung. Bevorzugt weist der kegelstumpfförmige Ventilsitz zwei Öffnungen auf, es können aber auch drei oder mehr Öffnungen vorgesehen sein, somit weist das Verschlussteil auch entsprechen zwei, drei oder mehr Dichtungskörper auf. Die konische Form des Ventilsitzes ermöglicht eine gute Führung des Ventilstößels und verhindert das Verkanten des Ventilstößels. Zudem kann durch die Kombination der korrespondierenden Formen von Ventilsitz und Ventilstößel eine zu zapfende Flüssigkeit gut strömen.

[0017] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns hat der Ventilstößel an einer von dem ersten Ende der inneren Hülse abgewandten Seite des Verschlussteils einen axialen Führungsabschnitt, wobei dessen Länge so gewählt ist, dass sich der axiale Führungsabschnitt sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung in das hohlzylindrische Führungselement erstreckt. Der Ventilstößel kann ferner zwischen dem kegelstumpfartigen Abschnitt und dem axialen Führungsabschnitt einen Ringwulst zur Begrenzung des Verschlussteils aufweisen. Dieses Element begünstigt ebenfalls, dass die beiden ineinandergreifenden Komponenten Ventilsitz und Ventilstößel nicht miteinander verkanten, wenn das Ventil geöffnet oder geschlossen wird.

[0018] Der Ventilstößel weist nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns einen kreisförmigen Dichtungsabschnitt , d. h. einen an den Innendurchmesser der inneren Hülse angepassten Dichtungsabschnitt mit kreisförmigem Querschnitt, auf, der derart in Bezug auf das erste Ende der inneren Hülse und den Ventilsitz angeordnet ist, dass sich der Dichtungsabschnitt sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung zwischen dem ersten Ende der inneren Hülse und der Zapföffnung befindet und so die innere Hülse zu deren ersten Ende hin abdichtet. Eine in das Ventil strömende Flüssigkeit wird damit zu der Zapföffnung gelenkt und kann nicht zur Stirnseite der inneren Hülse austreten. Der Dichtungsabschnitt ist korrespondierend zu der Form des Ventilsitzes kegelstumpfförmig ausgebildet, so dass der Dichtungsabschnitt in der Schließstellung vollständig in den Ventilsitz aufgenommen ist und die Ventilöffnungen abdichtet. Der Dichtungsabschnitt kann ein Material aufweisen, dass sich zur Abdichtung eignet, so z. B. ein elastischer Kunststoff oder ein Gummi. Ferner kann der Dichtungsabschnitt als Teller ausgebildet sein, so dass der kegelstumpfartige Ventilstößel Ausnehmungen aufweist, die den kreisförmigen Dichtungsabschnitt als Tellerform stehen lassen. Dies dient der Materialersparnis.

[0019] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns erstreckt sich eine Ebene, die der kreisförmige Dichtungsabschnitt definiert, nicht orthogonal zu der Längsachse, wobei eine Seite des Dichtungsabschnitts benachbart zu der Zapföffnung näher an dem ersten Ende der inneren Hülse angeordnet ist als eine von der Zapföffnung abgewandte Seite des Dichtungsabschnitts. Alternativ oder zusätzlich sind an dem Dichtungsabschnitt auf der von dem Verschlussteil abgewandten Seite die zwei parallelen Laschen mit den länglichen Öffnungen angeordnet, die die Kurvenbahn zum Eingriff mit dem Betätigungsabschnitts bereitstellen. Dies bewirkt, dass die zu zapfende Flüssigkeit gezielt zu der Zapföffnung gelenkt wird. Die Fluidverbindung ist dann ausgehend von der Ventilöffnung derart geformt, dass die Flüssigkeit unter dem Ventilstößel mehr Platz hat und einfacher und auch schneller aus der Zapföffnung austreten kann, wenn das Ventil geöffnet ist.

[0020] Ferner kann nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns der Dichtungsabschnitt eine Dichtungsschicht aufweisen, die bevorzugt einstückig mit dem Verschlussteil ausgebildet ist. Die Komponenten Dichtungsmasse, Verschlusskörper und Ventilstößel können beispielsweise mittels Mehrkomponenten-Spritzguss geformt werden und somit günstig produziert werden. Die Dichtungsschicht ist an den Stellen, an denen sie die Ventilöffnungen berührt, verdickt und in Form der Ventilöffnungen geformt, um eine einfache und passgenaue Dichtung bereitzustellen. Die Dichtungsschicht bildet somit die Dichtungskörper. Der Ventilstößel muss nicht mit hohem Druck in den Ventilsitz gepresst werden, sondern kann durch die geformte Dichtungsschicht einfach anliegen. Die Dichtungsschicht ragt in der Schließstellung mit ihren verdickten Stellen teilweise in die Ventilöffnungen hinein und verschließt die Ventilöffnungen so.

[0021] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns hat die innere Hülse an dem ersten Ende der inneren Hülse benachbart zu der Zapföffnung ein Achselement, das sich orthogonal zur Radialrichtung und zur Längsachse erstreckt. Der Griffhebel weist dazu zwei parallele Laschen mit Lageraugen auf, in denen das Achselement zur Bereitstellung der Schwenkachse drehbar gelagert ist. Hierdurch wird die Schwenkachse für den Griffhebel konstruktiv einfach gebildet.

[0022] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns weist die innere Hülse in Radialrichtung gegenüber dem Achselement, das die Schwenkachse bereitstellt, eine erste Anschlagsfläche für den Griffhebel und benachbart zu dem Achselement eine zweite Anschlagsfläche für eine von dem Griffhebel abgesetzte Ecke der Laschen auf. Dabei hat die erste Anschlagsfläche eine Durchtrittsöffnung und die innere Hülse benachbart dazu eine Rastausnehmung, und der Griffhebel hat einen Rasthaken, der sich durch die Durchtrittsöffnung erstreckt und in der Schließstellung mit der Rastausnehmung in Eingriff steht. Der Griffhebel kann dadurch in seiner geschlossenen Stellung einrasten und geht im nicht benutzten Zustand nicht ohne weiteres auf, wodurch verhindert wird, dass Flüssigkeit ausläuft.

[0023] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns ist der Betätigungsabschnitt teilkreisscheibenartig ausgebildet und definiert eine Scheibenebene, in der die Längsachse liegt. Dabei ist der Betätigungsabschnitt mit einer geraden Seite und einer gekrümmten Seite ausgebildet, wobei sich die gerade Seite orthogonal zu dem Griffhebel erstreckt, und die gekrümmte Seite einen Kreisbogen um die Schwenkachse beschreibt. In Schließstellung erstreckt sich die gerade Seite des Betätigungsabschnitts parallel zur Längsachse der inneren Hülse. Der Betätigungsabschnitt ist ähnlich einer abgerundeten Messerspitze mit der geraden Seite als "Messerrücken" und der gekrümmten Seite als "Messerschneide" ausgebildet. Der Ventilstößel weist eine schlitzartige Aufnahmetasche auf, in die der Betätigungsabschnitt hineinragt, wobei die Aufnahmetasche zu einer Seite aufgeweitet ist, die der gekrümmten Seite des Betätigungsabschnitts zugewandt ist. Dabei ist die Aufnahmetasche an einen Schwenkbereich des Betätigungsabschnitts bei Betätigung des Griffhebels zur Überführung des Verschlussteils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung angepasst. Bei Überführung in die Offenstellung, also Verschwenken des Griffhebels wird der Betätigungsabschnitt in der Aufnahmetasche bewegt und schlägt nach einer kurzen Kurvenbahn mit seiner gekrümmten Seite an der oberen Kante der schlitzartigen Aufnahmetasche an. Der Betätigungsabschnitt kann dabei, um die Schwenkbewegung des Griffhebels bzw. dessen Schwenkbereich zu definieren, eine keilförmige Ausnehmung bzw. Kerbe an seiner gekrümmten Seite aufweisen, wobei der Betätigungsabschnitt mit der keilförmigen Ausnehmung einen Anschlag an der oberen Kante der schlitzartigen Aufnahmetasche findet. Die schlitzartige Aufnahmetasche kann an ihrer offenen Seite eine Kante oder einen Haken aufweisen, an dem die keilförmige Ausnehmung ihren Anschlag finden kann. Durch den Anschlag des Betätigungsabschnitts wird die Schwenkreichweite des Griffhebels definiert und eine Überoffenstellung des Ventils in der inneren Hülse verhindert, insbesondere, wenn der Ventilstößel an der Anschlagskante der Aufnahmetasche einen radial nach außen weisenden Haken aufweist, der in einen Schlitz in der inneren Hülse am ersten Ende - benachbart zu der Rastausnehmung für den Rasthaken des Griffhebels - gedrückt wird, wenn der Betätigungsabschnitt von innen gegen die Anschlagskante anschlägt.

[0024] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns erstreckt sich die schlitzartige Aufnahmetasche in dem Ventilstößel von dem Dichtungsabschnitt zwischen den parallelen Laschen bis in den kegelstumpfartigen Abschnitt. Die schlitzartige Aufnahmetasche kann aus produktionstechnischen Gründen und zur Materialersparnis länger ausgebildet sein, als der Betätigungsabschnitt des Griffhebels geformt ist.

[0025] Nach einer noch weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns ist in der inneren Hülse an einem von dem ersten Ende der inneren Hülse abgewandten zweiten Ende der inneren Hülse ein Hülsenelement mit einem angeformten Stopfen und einem Durchtrittkanal angeordnet. Der Zapfhahn hat eine Schutzhülle, die an einem von dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende der äußeren Hülse angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung begrenzt. In dem nichtaktivierten Zustand des Zapfhahns liegt die Schutzhülle mit der Eintrittsöffnung umfänglich an dem Stopfen an, der aus dem zweiten Ende der äußeren Hülse ragt, und dichtet den Durchtrittkanal ab. In dem aktivierten Zustand liegt das Hülsenelement mit der inneren Hülse von dem zweiten Ende der äußeren Hülse beabstandet vor, wobei die Eintrittsöffnung der Schutzhülle freigegeben und die fluide Verbindung im Kanal zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse durch den Durchtrittkanal hergestellt ist. Das Hülsenelement, insbesondere der Stopfen dient als Verschlusselement, um keine Fluidverbindung zu dem Kanal herzustellen. In einer Montageanordnung des Zapfhahns in einem Behälter in inaktiviertem Zustand wird so das ungewollte Eintreten von Flüssigkeit verhindert. In aktiviertem Zustand kann durch die Eintrittsöffnung, die in der Stirnseite der Schutzhülle vorgesehen ist, Flüssigkeit eintreten und in den Durchtrittkanal strömen.

[0026] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns sind die innere Hülse und die äußere Hülse über eine Kulissenführung miteinander verbunden, wobei das Hülsenelement einen durch eine Öffnung in der inneren Hülse nach außen ragenden Nocken und die äußere Hülse einen Kurvenschlitz aufweist, in dem der Nocken aufgenommen ist und geführt wird, wobei der Kurvenschlitz eine Schraubenlinie mit einem Drehwinkel von 90° und einer Steigung abbildet, die von dem Abstand abhängig ist, den der Griff in dem aktivierten Zustand von dem ersten Ende der äußeren Hülse aufweist. Die Schraubenlinie endet bevorzugt in einer Längsnut, die den Kurvenschlitz der Kulissenführung fortsetzt. Dies bewirkt, dass die Überführung zwischen dem inaktivierten und aktivierten Zustand durch Drehen des Griffs um 90° und nachfolgendem Herausziehen betätigt wird, wodurch die innere Hülse in Längsrichtung der Schraubenlinie und der Längsnut folgend bewegt wird. Die 90° Drehung des Griffs ermöglicht das einfache "Entriegeln" des Zapfhahns, nach bzw. während der Drehung kann bereits Flüssigkeit über die Öffnung in der Abschlusshaube in das Zapfhahn-Innere gelangen, dies wirkt sich durch die Kolbenwirkung wiederum positiv auf das weitere Öffnungsverhalten bzw. das vollständige Herausziehen des Ausziehrohres aus, da der Fassinnendruck zusätzlich auf die inneren Komponenten des Zapfhahns wirkt. Die beschriebene Kulissenführung ermöglich eine leicht auszuführende Drehbewegung und mit wenig Kraftaufwand geführtes Herausziehen der inneren Hülse aus der äußeren Hülse.

[0027] Die innere Hülse weist gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns benachbart zu ihrem zweiten Ende eine z. B. rechteckige Öffnung auf, und die äußere Hülse weist ebenfalls eine korrespondierend geformte, z. B. rechteckige Öffnung, aber benachbart zu ihrem ersten Ende auf. In dem aktivierten Zustand des Zapfhahns decken sich beide Öffnungen in korrespondierender Weise und stellen neben der stirnseitigen Öffnung der Schutzhülle eine weitere Flüssigkeitseintrittsöffnung bereit. Ferner dienen die Öffnungen dann auch für die Restentleerung, da bei niedrigem Füllstand das Fässchen gekippt und somit nahezu restlos entleert werden kann.

[0028] Der Griff weist nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns beidseitig des Griffhebels parallel zur Schwenkachse zwei Flügel auf, zwischen denen der Griffhebel in der Schließstellung eingebettet ist. Die Flügel können zumindest eine Markierung aufweisen, die eine Drehrichtung des Griffs zur Überführung von dem inaktivierten Zustand in den aktivierten Zustand anzeigt. Der Griff lässt sich bedienerfreundlich umgreifen und die innere Hülse kann in einfacher Weise durch Drehen und Ziehen des Griffs herausgezogen werden und der Zapfhahn in einen aktivierten Zustand überführt werden.

[0029] In einem der Flügel kann ein Siegel-Bauteil angeordnet sein, dass vor Benutzung mit der Stirnseite der äußeren Hülse an ihrem ersten Ende in Eingriff steht und bei erstmaliger Drehung herausgebrochen oder gekippt werden kann, so dass sichergestellt werden kann, dass der Zapfhahn neu und unbenutzt ist. An der Stirnseite der äußeren Hülse kann dazu beispielsweise ein Vorsprung ausgeformt sein.

[0030] Nach noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns erstreckt sich die Schutzhülle über den Kurvenschlitz, wobei die äußere Hülse außenseitig auf einer von dem zweiten Ende abgewandten Seite des Kurvenschlitzes eine umlaufende Dichtung zur abdichtenden Anordnung der Schutzhülle aufweist. Damit wird unbeabsichtigtes Eindringen von Flüssigkeit außer durch die Eintrittsöffnung als vorgesehene Zulauföffnung verhindert.

[0031] Die äußere Hülse hat gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns nahe ihrem ersten Ende innenseitig eine umlaufende innere Dichtung zu der inneren Hülse. Auch hiermit wird in der Montageanordnung des Zapfhahns ungewünschter Flüssigkeitseintritt vermieden.

[0032] Ferner weist die äußere Hülse gemäß noch einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zapfhahns benachbart zu ihrem ersten Ende außenseitig zur abdichtenden Anordnung in der Öffnung des Getränkebehälters eine Formelementanordnung auf, die ausgehend vom ersten Ende der äußeren Hülse einen Flansch, eine umlaufende äußere Dichtung und einen Kranz aus Rastkeilen aufweist. Der Zapfhahn kann in seiner Montageanordnung fest und abgedichtet in den Behälter eingesetzt werden. Die Rastkeile verhindern, dass der Zapfhahn unbeabsichtigt herausfallen oder durch den in dem Behälter bestehenden Überdruck herausgedrückt werden kann. Die Dichtung ist ringförmig und passend zu der Behälteröffnung, in die der Zapfhahn eingesetzt werden soll, geformt. Die Form des Flansches, der die Stirnseite der äußeren Hülse bereitstellt, kann je nach Form des Lochkranzes ausgebildet sein und immer eine entsprechende Kontur besitzen, um einen Formschluss zur Getränkedose herstellen zu können. Zusätzlich kann der Flansch eine Verdrehsicherung beinhalten, damit der Zapfhahn sich nicht im Lochkranz verdreht, wenn die innere Hülse gedreht und herausgezogen wird.

[0033] Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebehälter mit einem erfindungsgemäßen Zapfhahn, der in einer Öffnung des Getränkebehälters angeordnet ist. Aus diesem Getränkebehälter kann in einfacher Weise mittels des vorbeschriebenen Zapfhahns das in den Behälter eingefüllte Getränk schnell und bedienerfreundlich gezapft werden.

[0034] Weitere Ausführungsformen des Zapfhahns sowie einige der Vorteile, die mit diesen und weiteren Ausführungsformen verbunden sind, werden durch die nachfolgende ausführliche Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren deutlich und besser verständlich. Gegenstände oder Teile derselben, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figuren sind lediglich eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Erfindung.

Dabei zeigen:

[0035] 

Fig. 1a

eine perspektivische Ansicht des Zapfhahns in nichtaktiviertem Zustand,

Fig. 1b

eine Schnittansicht des Zapfhahns in nichtaktiviertem Zustand nach Schnitt A gemäß Fig. 1a,

Fig. 1c

eine Schnittansicht des Zapfhahns in nichtaktiviertem Zustand nach Schnitt B gemäß Fig. 1a und eingesetzt in einen Behälter (Teilschnittansicht),

Fig. 2a

eine perspektivische Ansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand mit Griffhebel in Schließstellung,

Fig. 2b

eine Schnittansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand nach Schnitt A mit Griffhebel in Schließstellung,

Fig. 2c

eine Schnittansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand nach Schnitt B mit Griffhebel in Schließstellung,

Fig. 3a

eine perspektivische Ansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand mit Griffhebel in Offenstellung,

Fig. 3b

eine Seitenansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand mit Griffhebel in Offenstellung,

Fig. 3c

eine Draufsicht auf den Zapfhahn in aktiviertem Zustand mit Griffhebel in Offenstellung,

Fig. 3d

eine Schnittansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand nach Schnitt A mit Griffhebel in Offenstellung, und

Fig. 3e

eine Schnittansicht des Zapfhahns in aktiviertem Zustand nach Schnitt B mit Griffhebel in Offenstellung.

[0036] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Zapfhahn, der in einem Getränkebehälter eingesetzt werden kann. Der Zapfhahn ist ausziehbar und kann leicht bedient werden.

[0037] Die Fig. 1a bis 1c zeigen einen erfindungsgemäßen Zapfhahn 1 in einem nichtaktivierten Zustand. Der Zapfhahn 1 weist eine äußere Hülse 2 und eine darin koaxial angeordnete innere Hülse 3 auf. Entlang einer Längsachse L der äußeren Hülse 2 ist die innere Hülse 3 beweglich gelagert und kann über eine Dreh- und Ziehbewegung aus der äußeren Hülse 2 heraus teleskopiert werden, wie in Fig. 2a und 3a dargestellt. Die innere Hülse 3 weist an ihrem ersten Ende 3a einen Griff 4 auf, mit dem die Dreh- und Ziehbewegung ausgeführt werden kann. In dem nichtaktivierten Zustand des Zapfhahns 1 liegt der Griff 4 an einem ersten Ende 2a der äußeren Hülse 2 an. Der Griff 4 weist zwei Flügel 4a, 4b auf, die mit Pfeilen als Markierungen versehen sind, um anzuzeigen, in welche Richtung der der Griff 4 und damit die innere Hülse 3 bewegt werden müssen, um von dem nichtaktivierten in den aktivierten Zustand überführt werden. In einem der Flügel 4b ist ein Zugenbauteil als Siegel-Bauteil 28 angeordnet, dass vor Benutzung mit der Stirnseite der äußeren Hülse 2 in Eingriff steht und bei erstmaliger Drehung herausgebogen wird, so dass sichergestellt werden kann, dass der Zapfhahn 1 neu und unbenutzt ist.

[0038] Die äußere Hülse 2 ist gegenüber der inneren Hülse 3 abgedichtet, dazu hat die äußere Hülse 2 nahe ihrem ersten Ende 2a innenseitig eine umlaufende innere Dichtung 21.

[0039] An dem ersten Ende 2a der äußeren Hülse 3 ist stirnseitig ein Flansch 5 ausgebildet. Hieran schließt sich an der Mantelfläche der äußeren Hülse 3 eine umlaufende äußere Dichtung 6 und ein Kranz aus Rastkeilen 7 an. Diese Komponenten bilden eine Formelementanordnung, die zur Aufnahme und Abdichtung des Zapfhahns 1 in einem Lochkragen bzw. einer Öffnung 101 des Getränkebehälters 100 dient, wie in Fig. 1c ausschnittsweise gezeigt.

[0040] Der Flansch 5 der äußeren Hülse 3 ist im dargestellten Beispiel rund und weist zur besseren Passung bzw. Montage in der Öffnung 101 des Getränkebehälters 100 eine Abflachung 5a auf, wie Fig. 2a zeigt. An einer dem Griff 4 zugewandten Seite - der Stirnseite der äußeren Hülse 2 - hat der Flansch 5 einen keilförmigen Vorsprung 5b, der in nichtaktiviertem Zustand mit dem Siegel-Bauteil 28 des Griffflügels 4b in Eingriff steht und eine unsachgemäße Drehung in die falsche Richtung verhindert. Der Vorsprung 5b kann auch als Transportsicherung dienen.

[0041] In der inneren Hülse 3 ist an einem von dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 abgewandten zweiten Ende 3g ein Hülsenelement 17 eingesetzt. Dieses Hülsenelement 17 ist über Rastelemente 24 mit dem zweiten Ende 3g der inneren Hülse 3 verbunden. Die innere Hülse 3 weist zu den Rastelementen 24 korrespondierende Öffnungen 25 in dem Abschnitt benachbart zu dem zweiten Ende 3g der inneren Hülse 3 auf. Das Hülsenelement 17 ist zylindrisch und hat einen angeformten Stopfen 17a und einen koaxialen Durchtrittskanal 17b.

[0042] Der Zapfhahn 1 umfasst eine zylindrische Schutzhülle 18, die an dem von dem ersten Ende 2a der äußeren Hülse 2 abgewandten zweiten Ende 2b der äußeren Hülse 2 angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung 18a begrenzt, die sich als Rohrfortsatz 18b entlang der Längsachse L von dem zweiten Ende 2b der äußeren Hülse 2 wegerstreckt. Dadurch wird eine Schulter 18c gebildet. In dem in den Fig. 1b und 1c gezeigten nichtaktivierten Zustand liegt die Schutzhülle 18 mit der Eintrittsöffnung 18a umfänglich an dem Stopfen 17a des Hülsenelements 17 an. Der Stopfen 17a ragt aus dem zweiten Ende 2b der äußeren Hülse 2 heraus. Die Eintrittsöffnung 18a hat einen kleineren Durchmesser als es der Innendurchmesser der inneren Hülse 3 ist und entspricht dem Außendurchmesser des Stopfens 17a, wodurch der Stopfen 17a von dem Rohrfortsatz 18b umgeben ist. Der Durchtrittskanal 17b liegt an der Schulter 18c an und wird abgedichtet, Flüssigkeit kann in das Hülsenelement 17 und damit das Innere der Hülsen 2, 3 nicht eindringen.

[0043] Die innere Hülse 3 und die äußere Hülse 2 sind über eine Kulissenführung miteinander verbunden. Das Hülsenelement 17 weist an seiner Mantelfläche einen radial nach außen ragenden Nocken 19 auf, der durch eine seitliche Durchgangsöffnung 23 in der Wandung der inneren Hülse 3 benachbart zum zweiten Ende 3g der inneren Hülse 3 radial nach außen ragt. Die äußere Hülse 2 weist einen Kurvenschlitz 20 auf, in den der Nocken 19 hineinragt. Der Nocken 19 ist in dem Kurvenschlitz 20 geführt aufgenommen und kann eine Schraubenlinie mit einem Drehwinkel von 90° und einer Steigung abbilden, die der Drehung um 90° und einem kurzen Abstand in Längsrichtung entspricht. Der Kurvenschlitz 20 erstreckt sich weiter in einer Längsnut 20a, die sich an der Innenseite der inneren Hülse 3 bis zu einer rechteckigen Öffnung 26 erstreckt, so dass die innere Hülse 3 aus der äußeren Hülse 2 die gesamte Längsnut 20a herausgezogen werden darf, um in einen aktivierten Zustand zu gelangen, wie in der Fig. 2a und fortfolgenden Figuren gezeigt ist. Die Flügel 4a, 4b des Griffs 4 gestatten nach Drehung um 90° ein einfaches Hintergreifen zum Herausziehen der inneren Hülse 3.

[0044] Die innere Hülse 3 weist benachbart zu ihrem zweiten Ende 3g die Öffnung 26 auf, die sich mit einer weiteren rechteckigen Öffnung 27, die in der äußeren Hülse 2 benachbart zu deren ersten Ende 3a angeordnet ist, in dem aktivierten Zustand des Zapfhahns 1 korrespondierend decken und neben der Öffnung 18a der Schutzhülle 18 eine weitere Flüssigkeitseintrittsöffnung bereitstellen.

[0045] Die Schutzhülle 18 überdeckt den Kurvenschlitz 20 komplett in seiner Längsausdehnung und ist gegen die äußere Hülse 2 abgedichtet, so dass keine Flüssigkeit durch die Kulissenführung in das Innere der beiden Hülsen 2,3 gelangen kann. Dazu weist die äußere Hülse 2 außenseitig auf einer von dem zweiten Ende 2b der äußeren Hülse 2 abgewandten Seite des Kurvenschlitzes 20 eine umlaufende Dichtung 22 auf.

[0046] Die innere Hülse 3 weist innenseitig einen einstückig angeformten, hohlkegelstumpfförmiger Ventilsitz 10 mit zwei Ventilöffnungen 11 auf. Die beiden Ventilöffnungen 11 sind dabei an einer Mantelfläche des kegelstumpfförmigen Ventilsitzes 10 ausgebildet. Ferner hat die innere Hülse 3 in Radialrichtung zwischen dem Ventilsitz 10 und dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 eine Zapföffnung 9, wobei die Fluidverbindung für das zu zapfende Getränk später zwischen der Zapföffnung 9, den Ventilöffnungen 11 und dem Kanal 18 bereitgestellt wird.

[0047] An dem Griff 4 ist eine Betätigungsvorrichtung in Form eines Griffhebels 13 angeordnet, der um eine Schwenkachse S verschwenkt werden kann. Die Schwenkachse S ist orthogonal zu der Längsachse L der äußeren bzw. inneren Hülse 2,3. Der Griffhebel 13 ist in seiner Schließstellung zwischen den in einer Ebene parallel zur oder durch die Schwenkachse S vorliegenden zwei Griffflügeln 4a, 4b eingebettet. Der Griffhebel 13 wirkt über im Folgenden beschriebene Komponenten mit einem Verschlussteil 12 zusammen, das korrespondierend zu dem Ventilsitz 10 geformt ist. Das Verschlussteil 12 kann mittels des Griffhebels 13 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegt werden, wobei in der Schließstellung des Griffhebels 13 das Verschlussteil 12 die Ventilöffnungen 11 verschließt, und in der Offenstellung des Griffhebels 13 das Verschlussteil 12 die Ventilöffnungen 11 freigibt. Der Griffhebel 13 umfasst einen Betätigungsabschnitt 13a, der sich in die innere Hülse 3 erstreckt und mit einem Ventilstößel 14 in Eingriff steht. Der Ventilstößel 14 trägt dabei das Verschlussteil 12 und ist in einem Führungselement 15 geführt, das sich entlang der Längsachse L von dem Ventilsitz 10 in die innere Hülse 3 erstreckt und sich damit auf der von dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 abgewandten Seite an den Ventilsitz 10 anschließt. Der Ventilsitz 10 verjüngt sich hohlkegelstumpfförmig zu dem Führungselement 15 hin, wobei das Führungselement 15 hohlzylindrisch mit einer geschlossenen, abgerundeten Grundfläche geformt ist. Durch das Führungselement 15 kann der Ventilstößel 14 entlang der Längsachse L geführt werden.

[0048] Der Ventilstößel 14 weist eine mit dem Inneren des Ventilsitzes 10 und des Führungselements 15 korrespondierende Form auf: Der Ventilstößel 14 ist aufgebaut aus einem kegelstumpfartigen Abschnitt 14c, der dem kegelstumpfform des Ventilsitzes 10 angelehnt ist, und einem axialen Führungsabschnitt 14b, der sich an den Abschnitt 14c anschließt und mit der hohlzylindrischen Form des Führungselements 15 korrespondiert und sich in dieses von dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 weg erstreckt. Die Länge des Führungselements 15 und des axialen Führungsabschnitts 14b ist so gewählt, dass der axiale Führungsabschnitt 14b in jeder Lage, also sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung des Zapfhahns 1 in dem hohlzylindrischen Führungselement 15 geführt ist. Der kegelstumpfartige Abschnitt 14c trägt das Verschlussteil 12 und weist eine abgeflachten Seite 14d auf, die zu der Zapföffnung 9 weist. Ferner hat das Verschlussteil 12 zwei verdickt ausgebildete Dichtungskörper 12a, deren Form jeweils der Form der beiden Ventilöffnungen 11 entsprechen. Der Ventilstößel 14 weist zwischen dem kegelstumpfartigen Abschnitt 14c und dem axialen Führungsabschnitt 14b einen Ringwulst 14f auf, der das Verschlussteil 12 begrenzt.

[0049] Der Ventilstößel 14 weist dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 zugewandt einen im Querschnitt kreisrunden Dichtungsabschnitt 14e auf, der in Bezug auf das erste Ende 3a der inneren Hülse 3 und den Ventilsitz 10 sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung des Zapfhahns 1 zwischen dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 und der Zapföffnung 9 zu liegen kommt. Der Dichtungsabschnitt 14e ist als Teller geformt, wobei zwischen dem Teller 14e und dem kegelstumpfartigen Abschnitt 14c der Ventilstößel 14 eine nutförmige Ausnehmung vorgesehen ist.

[0050] Der Dichtungsabschnitt 14e dichtet so die innere Hülse 3 zu ihrem ersten Ende 3a hin ab. Dieser tellerförmige Dichtungsabschnitt 14e definiert eine Ebene, die nicht orthogonal zur Längsachse L liegt, sondern leicht verkippt zu dieser ist, und zwar um eine Achse, die parallel zur Schwenkachse S des Griffhebels 13 liegt. Eine Seite des Dichtungsabschnitts 14e, die der Zapföffnung 9 benachbart ist, dieser also zugewandt ist, ist dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 näher angeordnet als eine von der Zapföffnung 9 abgewandte Seite des Dichtungsabschnitts 14e. Das Verschlussteil 12 erstreckt sich über den Dichtungsabschnitts 14e bzw. weist eine Dichtungsschicht auf, die mit dem Dichtungsmaterial des Verschlussteils 12 einstückig verbunden ist.

[0051] An dem Dichtungsabschnitt 14e sind auf der von dem Verschlussteil 12 abgewandten Seite zwei parallelen Laschen 14a mit länglichen Öffnungen angeordnet. In diese sind Achsstummel 13b eingesetzt, die mit einem Betätigungsabschnitt 13a des Griffhebels 13 fest verbunden sind. Hierdurch wird der Eingriff des Betätigungsabschnitts 13a mit dem entlang der Längsachse L geführten Ventilstößel 14 durch die in den Öffnungen der Laschen 14a parallel zur Schwenkachse S geführten Achsstummel 13b bereitgestellt. Die die zwei Achsstummel 13b als Achselement folgen dabei der Kurvenbahn, die durch die die länglichen Öffnungen der parallelen Laschen 14a des Ventilstößels 14 beschreiben.

[0052] Der Betätigungsabschnitt 13a, der an dem Griffhebel 13 angeformt ist, ist teilkreisscheibenartig ausgebildet. Er definiert eine Scheibenebene, die sich entlang der Längsachse L erstreckt und ist ähnlich einer abgerundeten Messerspitze geformt. Der Betätigungsabschnitt 13a hat eine gerade Seite, als eine Art "Messerrücken", und eine gekrümmte Seite, ähnlich einer "Messerschneide", wobei die gerade Seite näher zu der Schwenkachse S liegt als die gekrümmte Seite. Wird die gekrümmten Seite verschwenkt beschreibt sie einen Kreisbogen um die Schwenkachse S. Der Betätigungsabschnitt 13a ist dem Ventilstößel 14 zugewandt und wirkt mit diesem zusammen. Der Ventilstößel 14 weist eine schlitzartige Aufnahmetasche 16 auf, in die der Betätigungsabschnitt 13a hineinragt. Die Aufnahmetasche 16 ist zu einer Seite aufgeweitet, und zwar zu der Seite, die der gekrümmten Seite des Betätigungsabschnitts 13a zugewandt ist. Die Form der Aufnahmetasche 16 ist an einen Schwenkbereich des Betätigungsabschnitts 13a angepasst, so dass der Betätigungsabschnitts 13a bei Betätigung des Griffhebels 13 die vorgesehene Kurvenbahn ausführen kann.

[0053] Der Betätigungsabschnitt 13a weist an seiner gekrümmten Seite eine keilförmige Ausnehmung 13f auf, die die Schwenkreichweite des Griffhebels 13 begrenzt. Dazu findet die keilförmige Ausnehmung 13f ihren Anschlag an einer oberen Kante der schlitzartigen Aufnahmetasche 16. Dies vermeidet eine Überoffenstellung des Griffhebels 13 und damit des gesamten Ventils in der inneren Hülse 3.

[0054] Damit der Griffhebel 13 um die Schwenkachse S verschwenkt werden kann, weist die innere Hülse 3 an ihrem ersten Ende 3a benachbart zu der Zapföffnung 9 ein Achselement 3b auf. Das Achselement 3b erstreckt sich dabei orthogonal zur Radialrichtung der inneren Hülse 3 und orthogonal zur Längsachse L. An dem Griffhebel 13 sind dazu korrespondierend zwei parallele Laschen 13c mit Lageraugen ausgeformt, in denen das Achselement 3b zur Bereitstellung der Schwenkachse S drehbar gelagert ist. Der Griffhebel 13 ist in seiner Schließstellung, wie sie in Fig. 2b gezeigt ist, über miteinander korrespondierende Rastelemente an dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 lösbar befestigt und bspw. für den Transport gesichert. Die innere Hülse 3 weist in Radialrichtung gegenüber dem Achselement 3b eine erste Anschlagsfläche 3c für den Griffhebel 13 und benachbart zu dem Achselement 3b eine zweite Anschlagsfläche 3d für eine von dem Griffhebel 13 abgesetzte Ecke 13d der Laschen 13c auf. Die erste Anschlagsfläche 3c hat eine Durchtrittsöffnung 3e und die innere Hülse 3 benachbart dazu eine Rastausnehmung 3f. An dem Griffhebel 13 ist als korrespondierendes Rastelement ein Rasthaken 13e vorgesehen, der sich in der Schließstellung des Griffhebels 13 durch die Durchtrittsöffnung 3e erstreckt und mit der Rastausnehmung 3f in Eingriff steht. Nicht in den Figuren zu erkennen ist ein kleiner Haken, den der Ventilstößel 14 auf der Außenseite an der oberen Anschlagskante der Aufnahmetasche 16 aufweist. Dieser Haken weist radial nach außen und wird, wenn der Betätigungsabschnitt 13a von innen gegen die Anschlagskante anschlägt, in einen Schlitz gedrückt, der benachbart zu der Rastausnehmung 3f in der inneren Hülse 3 am ersten Ende 3a ausgebildet ist, um die Überoffenstellung des Griffhebels 13 zu verhindern.

[0055] In Fig. 2a bis 3e ist der Zapfhahn 1 in seinem aktivierten Zustand gezeigt. Wie bereits beschrieben, wird der Zapfhahn 1 aus seinem nichtaktivierten Zustand durch eine Dreh- und Ziehbewegung in den aktivierten Zustand überführt. Die Drehbewegung wird anhand der Griffflügel 4a, 4b um 90° gedreht (in Fig. 1a nach rechts) und währenddessen der Griff 4 nach vorne also aus der äußeren Hülse 2 entlang der zwischen innerer und äußerer Hülse 2,3 vorliegenden Kulissenführung herausgezogen. Die innere Hülse 3 wird somit entlang der Längsachse L einer Schraubenlinie folgend, die durch die Kulissenführung zwischen äußerer Hülse 2 und innerer Hülse 3 vorgegeben ist, bewegt und vollständig herausgezogen.

[0056] In dem aktivierten Zustand angekommen ist das erste Ende 3a der inneren Hülse 3 von dem ersten Ende 2a der äußeren Hülse 2 beabstandet. Es entsteht ein Freiraum zwischen beiden Hülsen 2,3, eine Art Kanal 8. Ebenso ist dann das Hülsenelement 17, das an dem zweiten Ende 3g der inneren Hülse 3 angeordnet ist, von dem zweiten Ende 2b der äußeren Hülse 2 beabstandet. Die Eintrittsöffnung 18a der Schutzhülle 18 ist freigegeben und es ist eine fluide Verbindung im Kanal 8 zwischen der äußeren Hülse 2 und der inneren Hülse 3 durch den Durchtrittkanal 17b hergestellt. Der Griffhebel 13 befindet sich noch in Schließstellung. Die Öffnungen 26, 27 kommen übereinander zu liegen und bilden neben der Eintrittsöffnung 18a der Abschlusshaube 18 eine weitere Flüssigkeitseintrittsöffnung. Diese Öffnungen 26, 27 dienen dann auch für die Restentleerung, da bei niedrigem Füllstand das Fässchen gekippt und somit nahezu restlos entleert werden kann.

[0057] Eine Offenstellung und damit Komplett-Öffnung des Fluidweges durch den Zapfhahn 1 ist in den Fig. 3a bis 3e dargestellt. Der Griffhebel 13 wird in den Figuren nach links verschwenkt, wobei sich die Rastelemente 13e lösen und die Komponenten Achsstummel 13b in den Öffnungen der Laschen 14a sowie Betätigungsabschnitt 13a ihre Kurvenbahn durchführen. Die Schwenkbewegung des Griffhebels 13 wird durch den zweite Anschlagsfläche 3d begrenzt. Durch Bewegen der Achsstummel 13b wird der Ventilstößel 14 aus seiner Schließstellung axial entlang der Längsachse L zu dem ersten Ende 3a der inneren Hülse 3 bewegt und die Ventilöffnungen 11 freigegeben. Der Fluidweg ist in den Fig. 3d und Fig. 3e angedeutet.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0058] 

1

Zapfhahn

2

Äußere Hülse

2a, 2b

Erstes Ende, zweites Ende

3

Innere Hülse

3a, 3b, 3c

Erstes Ende, Achselement, Anschlagsfläche

3d, 3e

Anschlagsfläche, Durchtrittsöffnung

3f, 3g

Rastausnehmung, zweites Ende

4

Griff

4a, 4b

Flügel

5

Flansch

5a, 5b

Abflachung, Vorsprung

6

Dichtung

7

Rastkeile

8

Kanal

9

Zapföffnung

10

Ventilsitz

11

Ventilöffnung

12

Verschlussteil

12a, 12b

Dichtungskörper, Dichtungsschicht

13

Griffhebel

13a, 13b, 13c

Betätigungsabschnitt, Achsstummel, Lasche

13d, 13e, 13f

Abgesetzte Ecke, Rasthaken, keilförmige Ausnehmung

14

Ventilstößel

14a, 14b, 14c

Lasche, Führungsabschnitt, kegelstumpfartiger Abschnitt

14d, 14e, 14f

Abgeflachte Seite, Dichtungsabschnitt, Ringwulst

15

Führungselement

16

Aufnahmetasche

17

Hülsenelement

17a, 17b

Stopfen, Durchtrittskanal

18

Schutzhülle

18a, 18b, 18c

Eintrittsöffnung, Rohrfortsatz, Schulter

19

Nocken

20

Kurvenschlitz

20a

Längsnut

21

Innere Dichtung

22

Umlaufende Dichtung

23

Öffnung

24

Rastelement

25

Öffnung

26

Öffnung

27

Öffnung

28

Siegel-Bauteil

100

Getränkebehälter

101

Öffnung

L

Längsachse

S

Schwenkachse

Ansprüche

1. Versenkbarer Zapfhahn (1), ausgebildet zur Anordnung in einer Öffnung (101) eines Getränkebehälters (100), wobei der Zapfhahn (1) eine äußere Hülse (2) mit einer Längsachse (L) und eine innere Hülse (3) aufweist, die koaxial in der äußeren Hülse (2) angeordnet und entlang der Längsachse (L) bewegbar ist und einen Griff (4) an einem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) aufweist,

wobei der Griff (4) der inneren Hülse (3) in einem

- nichtaktivierten Zustand des Zapfhahns (1) an einem ersten Ende (2a) der äußeren Hülse (2) zur Anlage kommt, und

- in einem aktivierten Zustand von dem ersten Ende (2a) der äußeren Hülse (2) beabstandet ist und mit der äußeren Hülse (2) einen Kanal (8) begrenzt, und

wobei die innere Hülse (3) innenseitig einen Ventilsitz (10) mit zumindest einer Ventilöffnung (11) und in Radialrichtung zwischen dem Ventilsitz (10) und dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) eine Zapföffnung (9) aufweist, und wobei der Zapfhahn (1) eine an dem Griff (4) angeordnete Betätigungsvorrichtung aufweist, die mit einem korrespondierend zu dem Ventilsitz (10) geformten Verschlussteil (12) zusammenwirkt, das in dem aktivierten Zustand des Zapfhahns (1) mittels der Betätigungsvorrichtung zwischen einer Schließstellung, in der das Verschlussteil (12) die zumindest eine Ventilöffnung (11) schließt, und einer Offenstellung, in der das Verschlussteil (12) die zumindest eine Ventilöffnung (11) öffnet, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Betätigungsvorrichtung ein Griffhebel (13) ist, der benachbart zu dem Griff (4) angeordnet ist und um eine zur Längsachse (L) orthogonale Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, wobei der Griffhebel (13) einen Betätigungsabschnitt (13a) aufweist, der sich in die innere Hülse (3) erstreckt und mit einem Ventilstößel (14) in Eingriff steht, der das Verschlussteil (12) trägt, wobei die innere Hülse (3) ein Führungselement (15) aufweist, von dem der Ventilstößel (14) entlang der Längsachse (L) geführt wird.

2. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Eingriff des um die Schwenkachse (S) schwenkbaren Betätigungsabschnitts (13a) mit dem entlang der Längsachse (L) geführten Ventilstößel (14) durch ein in einer Kurvenbahn parallel zur Schwenkachse (S) geführtes Achselement bereitgestellt wird, wobei der Betätigungsabschnitt (13a) zwei Achsstummel (13b) als Achselement und der Ventilstößel (14) zwei parallele Laschen (14a) mit länglichen Öffnungen aufweist, die die Kurvenbahn bereitstellen.

3. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Führungselement (15) sich auf einer von dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) abgewandten Seite an den Ventilsitz (10) anschließt, der sich hohlkegelstumpfförmig zu dem Führungselement (15) hin verjüngt, das hohlzylindrisch mit einer geschlossenen Grundfläche auf der von dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) abgewandten Seite geformt ist, wobei die zumindest eine Ventilöffnung (11) an einer Mantelfläche des kegelstumpfförmigen Ventilsitzes (10) ausgebildet ist, und das Verschlussteil (12) an einem kegelstumpfartigen Abschnitt (14c) des Ventilstößels (14) mit einer abgeflachten Seite (14d) ausgebildet ist, die zu der Zapföffnung (9) weist, und wobei das Verschlussteil (12) zumindest einen Dichtungskörper (12a) entsprechend der zumindest einen Ventilöffnung (11) aufweist.

4. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Ventilstößel (14) an einer von dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) abgewandten Seite des Verschlussteils (12) einen axialen Führungsabschnitt (14b) aufweist,

wobei dessen Länge so gewählt ist, dass sich der axiale Führungsabschnitt (14b) sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung in das hohlzylindrische Führungselement (15) erstreckt, und/oder

wobei der Ventilstößel (14) zwischen dem kegelstumpfartigen Abschnitt (14c) und dem axialen Führungsabschnitt (14b) einen Ringwulst (14f) zur Begrenzung des Verschlussteils (12) aufweist.

5. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Ventilstößel (14) einen kreisförmigen Dichtungsabschnitt (14e) aufweist, der derart in Bezug auf das ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) und den Ventilsitz (10) angeordnet ist, dass sich der Dichtungsabschnitt (14e) sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung zwischen dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) und der Zapföffnung (9) befindet und so die innere Hülse (3) zu ihrem ersten Ende (3a) hin abdichtet.

6. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass

- eine Ebene, die der kreisförmige Dichtungsabschnitt (14e) definiert, sich nicht orthogonal zu der Längsachse (L) erstreckt, wobei eine Seite des Dichtungsabschnitts (14e) benachbart zu der Zapföffnung (9) näher an dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) angeordnet ist, als eine von der Zapföffnung (9) abgewandte Seite des Dichtungsabschnitts (14e), und/oder

- an dem Dichtungsabschnitt (14e) auf der von dem Verschlussteil (12) abgewandten Seite die zwei parallelen Laschen (14a) mit den länglichen Öffnungen angeordnet sind, die die Kurvenbahn zum Eingriff mit dem Betätigungsabschnitts (13a) bereitstellen, und/oder

- der Dichtungsabschnitt (14e) eine Dichtungsschicht (12b) aufweist, die bevorzugt einstückig mit dem Verschlussteil (12) ausgebildet ist.

7. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die innere Hülse (3) an ihrem ersten Ende (3a) benachbart zu der Zapföffnung (9) ein Achselement (3b) aufweist, das sich orthogonal zur Radialrichtung und zur Längsachse (L) erstreckt, und der Griffhebel (13) zwei parallele Laschen (13c) mit Lageraugen aufweist, in denen das Achselement (3b) zur Bereitstellung der Schwenkachse (S) drehbar gelagert ist.

8. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die innere Hülse (3) in Radialrichtung gegenüber dem Achselement (3b) eine erste Anschlagsfläche (3c) für den Griffhebel (13) und benachbart zu dem Achselement (3b) eine zweite Anschlagsfläche (3d) für eine von dem Griffhebel (13) abgesetzte Ecke (13d) der Laschen (13c) aufweist, wobei

die erste Anschlagsfläche (3c) eine Durchtrittsöffnung (3e) und die innere Hülse (3) benachbart dazu eine Rastausnehmung (3f) aufweist, und der Griffhebel (13) einen Rasthaken (13e) aufweist, der sich durch die Durchtrittsöffnung (3e) erstreckt und in der Schließstellung in mit der Rastausnehmung (3f) in Eingriff steht.

9. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsabschnitt (13a) teilkreisscheibenartig ausgebildet ist und eine Scheibenebene definiert, in der die Längsachse (L) liegt, wobei der Betätigungsabschnitt (13a) mit einer geraden Seite und einer gekrümmten Seite ausgebildet ist, wobei sich die gerade Seite orthogonal zu dem Griffhebel (13) erstreckt und die gekrümmten Seite einen Kreisbogen um die Schwenkachse (S) beschreibt, und

der Ventilstößel (14) eine schlitzartige Aufnahmetasche (16) aufweist, in die der Betätigungsabschnitt (13a) hineinragt, wobei die Aufnahmetasche (16) zu einer Seite aufgeweitet ist, die der gekrümmten Seite des Betätigungsabschnitts (13a) zugewandt ist, wobei die Aufnahmetasche (16) an einen Schwenkbereich des Betätigungsabschnitts (13a) bei Betätigung des Griffhebels (13) zur Überführung des Verschlussteils (12) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung angepasst ist.

10. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich die schlitzartige Aufnahmetasche (16) von dem Dichtungsabschnitt (14e) zwischen den parallelen Laschen (14a) bis in den kegelstumpfartigen Abschnitt (14c) erstreckt.

11. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

in der inneren Hülse (3) an einem von dem ersten Ende (3a) der inneren Hülse (3) abgewandten zweiten Ende (3g) ein Hülsenelement (17) mit einem angeformten Stopfen (17a) und einem Durchtrittkanal (17b) angeordnet ist, und

der Zapfhahn (1) eine Schutzhülle (18) aufweist, die an einem von dem ersten Ende (2a) abgewandten zweiten Ende (2b) der äußeren Hülse (2) angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung (18a) begrenzt, wobei

- in dem nichtaktivierten Zustand die Schutzhülle (18) mit der Eintrittsöffnung (18a) umfänglich an dem Stopfen (17a), der aus dem zweiten Ende (2b) der äußeren Hülse (2) ragt, anliegt und den Durchtrittkanal (17b) abdichtet, und

- in dem aktivierten Zustand das Hülsenelement (17) mit der inneren Hülse (3) von dem zweiten Ende (2b) der äußeren Hülse (2) beabstandet vorliegt, wobei die Eintrittsöffnung (18a) der Schutzhülle (18) freigegeben und die fluide Verbindung im Kanal (8) zwischen der äußeren Hülse (2) und der inneren Hülse (3) durch den Durchtrittkanal (17b) hergestellt ist.

12. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11,

dadurch gekennzeichnet, dass

die innere Hülse (3) und die äußere Hülse (4) über eine Kulissenführung miteinander verbunden sind, wobei das Hülsenelement (17) einen durch eine Öffnung (23) in der innere Hülse (3) nach außen ragenden Nocken (19) und die äußere Hülse (4) einen Kurvenschlitz (20) aufweist, in dem der Nocken (19) aufgenommen ist und geführt wird, wobei der Kurvenschlitz (20) eine Schraubenlinie mit einem Drehwinkel von 90° und einer Steigung abbildet, die von dem Abstand abhängig ist, den der Griff (4) in dem aktivierten Zustand von dem ersten Ende (2a) der äußeren Hülse (2) aufweist.

13. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (4) beidseitig des Griffhebels (13) parallel zur Schwenkachse (S) zwei Flügel (4a, 4b) aufweist, zwischen denen der Griffhebel (13) in der Schließstellung eingebettet ist, wobei die Flügel (4a, 4b) zumindest eine Markierung aufweisen, die eine Drehrichtung des Griffs (4) zur Überführung von dem inaktivierten Zustand in den aktivierten Zustand anzeigt.

14. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schutzhülle (18) sich über den Kurvenschlitz (20) erstreckt, wobei die äußere Hülse (2) außenseitig auf einer von dem zweiten Ende (2b) abgewandten Seite des Kurvenschlitzes (20) eine umlaufende Dichtung (22) zur abdichtenden Anordnung der Schutzhülle (18) aufweist.

15. Versenkbarer Zapfhahn (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

die äußere Hülse (2)

- nahe dem ersten Ende (2a) innenseitig eine umlaufende innere Dichtung (21) zu der inneren Hülse (3) aufweist, und/oder

- benachbart zu dem ersten Ende (2a) außenseitig zur abdichtenden Anordnung in der Öffnung (101) des Getränkebehälters (100) eine Formelementanordnung (5, 6, 7) aufweist, die ausgehend vom ersten Ende (2a) einen Flansch (5), eine umlaufende äußere Dichtung (6) und einen Kranz aus Rastkeilen (7) aufweist.

16. Getränkebehälter (100) mit einem Zapfhahn, der in einer Öffnung (101) des Getränkebehälters (100) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zapfhahn ein versenkbarer Zapfhahn (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 ist.

Zeichnung