SAMMELBEHÄLTER FÜR EINE REINIGUNGSVORRICHTUNG

Abstract

 Es wird ein Sammelbehälter (140) beschrieben, der einen Grundbehälter (146) mit einer Filtereinheit (141) und mit einer Entleer-Öffnung (216) zum Entleeren des Grundbehälters (146) aufweist. Der Sammelbehälter (140) weist ferner einen Deckel (142) auf, der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu bedecken, sodass von dem Deckel (142) das Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter (140) unterbunden wird, sowie einen Verschlussmechanismus (145, 400), der ausgebildet ist, den Deckel (142) derart über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus (145, 400) veranlasst wird, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zum Öffnen des Deckels (142) vom Boden abzuwenden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere einen Reinigungsroboter. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung.

[0002] Eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere eine Saugvorrichtung, weist typischerweise eine Saugdüse mit einem Saugmund auf, über den mittels eines Saugluftstroms Verunreinigungen bzw. Schmutz, insbesondere Staubpartikel, von einer zu reinigenden Oberfläche, aufgesaugt werden. Der Luftstrom kann durch ein Gebläse bewirkt werden. Durch den Luftstrom wird der Schmutz von dem Saugmund, über einen Saugkanal, in einen Schmutzsammelbehälter der Reinigungsvorrichtung gefördert.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise die DE 10 2017 208 969 A1 bekannt, welche eine Staubabscheideeinheit für einen Staubsauger oder Staubsaugroboter offenbart, die zumindest eine Verriegelungseinheit zur lösbaren Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger aufweist.

[0004] Zum Entleeren des Sammelbehälters kann der Nutzer der Reinigungsvorrichtung den Sammelbehälter aus der Reinigungsvorrichtung entnehmen und zu einem Abfalleimer bringen. Dabei kann es ggf. vorkommen, dass sich der Sammelbehälter bei der Entnahme und/oder bei dem Transport öffnet und unbeabsichtigt Schmutzpartikel aus dem Sammelbehälter herausfallen.

[0005] Das vorliegende Dokument befasst sich mit der technischen Aufgabe, einen Sammelbehälter bereitzustellen, der in effizienter und zuverlässiger Weise vor einem unbeabsichtigten Öffnen geschützt ist.

[0006] Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind insbesondere in den abhängigen Patentansprüchen definiert, in nachfolgender Beschreibung beschrieben oder in der beigefügten Zeichnung dargestellt.

[0007] Gemäß einem Aspekt wird ein Sammelbehälter beschrieben, der ausgebildet ist, in eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere in einen Reinigungsroboter, eingesetzt zu werden und während des Reinigungsbetriebs der Reinigungsvorrichtung Schmutzpartikel aufzunehmen. Die Reinigungsvorrichtung kann z. B. eine Aussparung aufweisen, in die der Sammelbehälter eingesetzt werden kann.

[0008] Der Sammelbehälter umfasst einen Grundbehälter mit einer Filtereinheit. Die Filtereinheit kann ausgebildet sein, Schmutzpartikel aus dem Saugluftstrom der Reinigungsvorrichtung in dem Grundbehälter zurückzuhalten. Das Gebläse der Reinigungsvorrichtung (zur Erzeugung des Saugluftstroms) kann in Strömungsrichtung hinter der Filtereinheit angeordnet sein. Der Grundbehälter kann z. B. quaderförmig oder zylindrisch ausgebildet sein.

[0009] Der Grundbehälter weist ferner eine Entleer-Öffnung zum Entleeren des Grundbehälters auf. Der Saugluftstrom mit den Schmutzpartikeln kann durch die Entleer-Öffnung in den Sammelbehälter eintreten. Der Saugluftstrom kann durch die Filtereinheit gesogen werden, sodass die Schmutzpartikel durch die Filtereinheit in dem Grundbehälter des Sammelbehälters zurückgehalten werden.

[0010] Der Sammelbehälter umfasst ferner einen Deckel, der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung des Grundbehälters zu bedecken, sodass von dem Deckel das Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter unterbunden wird. Der Deckel kann ggf. über eine Schwenkachse an dem Grundbehälter schwenkbar gelagert sein. Der Deckel kann eine (ggf. durch eine Klappe verschließbare) Saugkanal-Öffnung zur Aufnahme des Saugluftstroms mit den Schmutzpartikeln aufweisen.

[0011] Die Entleer-Öffnung des Grundbehälters kann entlang der Längsachse des Sammelbehälters gegenüber der Grundfläche des Grundbehälters angeordnet sein. Mit anderen Worten, die Entleer-Öffnung und die Grundfläche des Grundbehälters können in Bezug auf die Längsachse an gegenüberliegenden Seiten des Grundbehälters angeordnet sein. Der Sammelbehälter kann ausgebildet sein, derart in der Reinigungsvorrichtung angeordnet zu werden, dass die Längsachse des Sammelbehälters während des Reinigungsbetriebs der Reinigungsvorrichtung (vorwiegend und/oder im Wesentlichen) parallel zu der Fläche angeordnet ist, die von der Reinigungsvorrichtung gereinigt wird. Es kann somit eine (überwiegend und/oder im Wesentlichen) waagerechte Anordnung des Sammelbehälters in der Reinigungsvorrichtung vorgesehen sein. Beispielsweise kann die Längsachse des Sammelbehälters während des Reinigungsbetriebs der Reinigungsvorrichtung einen Winkel zu der Fläche aufweisen, die von der Reinigungsvorrichtung gereinigt wird, der betraglich kleiner als 10°, bevorzugt kleiner als 5°, ist. Allgemein sei angemerkt, dass wenn in diesem Dokument beschrieben wird, dass zwei Achsen und/oder Richtungen (im Wesentlichen) parallel sind, dies bevorzugt bedeutet, dass die zwei Achsen und/oder Richtungen einen Winkel zueinander aufweisen, der betraglich kleiner als 10°, bevorzugt kleiner als 5°, ist.

[0012] Der Sammelbehälter weist ferner einen Verschlussmechanismus auf, der ausgebildet ist, den Deckel derart über der Entleer-Öffnung des Grundbehälters zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus veranlasst, insbesondere gezwungen, wird, die Entleer-Öffnung des Grundbehälters zum Öffnen des Deckels vom Boden abzuwenden. Alternativ oder ergänzend kann der Verschlussmechanismus ausgebildet sein, einen Nutzer zu veranlassen, insbesondere zu zwingen, den Sammelbehälter zum Öffnen des Deckels derart auszurichten, dass die Längsachse des Sammelbehälters einen bestimmten Winkel gegenüber dem Boden aufweist, z. B. einen Winkel von 45° oder mehr, insbesondere von 60° oder mehr.

[0013] So kann zuverlässig vermieden werden, dass beim Öffnen des Deckels unbeabsichtigt Schmutzpartikel aus dem Sammelbehälter herausfallen.

[0014] Der Verschlussmechanismus kann derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus (automatisch) in dem geschlossenen Zustand bzw. verschlossen ist, sodass der Deckel (fest) über der Entleer-Öffnung des Grundbehälters gehalten wird, wenn die Entleer-Öffnung dem Boden zugewandt und/oder nicht von dem Boden abgewandt ist. Alternativ oder ergänzend kann der Verschlussmechanismus derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus (automatisch) in dem geöffneten Zustand bzw. geöffnet ist, sodass der Deckel (frei) von einem Nutzer von der Entleer-Öffnung des Grundbehälters wegbewegt (z. B. aufgeklappt oder abgenommen) werden kann (um den Sammelbehälter zu öffnen), wenn die Entleer-Öffnung von dem Boden abgewandt ist.

[0015] Der Verschlussmechanismus kann insbesondere derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus automatisch von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand übergeht, wenn der Sammelbehälter von einer Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung von dem Boden abgewandt ist, in eine Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung dem Boden zugewandt und/oder nicht mehr von dem Boden abgewandt ist, überführt wird; und/oder dass der Verschlussmechanismus automatisch von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand übergeht, wenn der Sammelbehälter von einer Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung dem Boden zugewandt und/oder nicht von dem Boden abgewandt ist, in eine Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung von dem Boden abgewandt ist, überführt wird.

[0016] In einem konkreten Beispiel kann der Verschlussmechanismus derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus (automatisch) in dem geschlossenen Zustand ist (bzw. in den geschlossenen Zustand übergeht), wenn die Längsachse einen Winkel zu dem Boden aufweist, der betraglich gleich wie oder kleiner als ein erster Winkel-Schwellenwert ist. Alternativ oder ergänzend kann der Verschlussmechanismus derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus (automatisch) in dem geöffneten Zustand ist (bzw. in den geöffneten Zustand übergeht), wenn die Längsachse einen Winkel zu dem Boden aufweist, der betraglich gleich wie oder größer als ein zweiter Winkel-Schwellenwert ist. Dabei kann der erste Winkel-Schwellenwert gleich wie oder kleiner als der zweite Winkel-Schwellenwert sein. Beispielsweise kann der erste Winkel-Schwellenwert 45° oder weniger, insbesondere 25° oder weniger, sein.

[0017] Typischerweise sind der erste Winkel-Schwellenwert und der zweite Winkel-Schwellenwert gleich. Durch die Verwendung eines zweiten Winkel-Schwellenwertes der größer als der erste Winkel-Schwellenwert ist, kann eine Hysterese für den Übergang zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöffneten Zustand bereitgestellt werden, durch den der Komfort des Sammelbehälters weiter erhöht werden kann.

[0018] Der Verschlussmechanismus kann (entlang der Hochachse des Sammelbehälters) an der gegenüberliegenden Seite zu der Seite des Sammelbehälters angeordnet sein, an der die Schwenkachse des Deckels angeordnet ist.

[0019] Es kann somit ein Verschlussmechanismus bereitgestellt werden, durch den automatisch, je nach Ausrichtung des Sammelbehälters, ein Verschließen/Sperren bzw. ein Öffnen/Entsperren eines Verschlussmechanismus des Deckels des Sammelbehälters bewirkt wird (um den Deckel zu sperren bzw. freizugeben). Insbesondere kann automatisch bewirkt werden, dass der Verschlussmechanismus des Deckels verschlossen wird oder bleibt, wenn die Entleer-Öffnung nach unten (oder ggf. waagerecht) ausgerichtet ist. Ferner kann automatisch bewirkt werden, dass der Verschlussmechanismus des Deckels entsperrt wird, wenn die Entleer-Öffnung in ausreichendem Maße (z. B. mit 45° oder mehr) nach oben ausgerichtet wird. So kann das unbeabsichtigte Öffnen des Sammelbehälters in besonders komfortabler und zuverlässiger Weise verhindert werden.

[0020] Der Verschlussmechanismus kann ein an dem Grundbehälter befestigtes Führungselement zur Führung eines beweglichen Riegels umfassen. Des Weiteren kann der Verschlussmechanismus ein an dem Deckel befestigtes Halteelement (das z. B. als Haken ausgebildet ist) umfassen, das ausgebildet ist, den in dem Führungselement beweglich gelagerten Riegel aufzunehmen, um den Verschlussmechanismus zu schließen. Der Riegel kann umfassen, insbesondere sein: eine Kugel; einen Stift oder Bolzen; und/oder ein bewegliches Element mit einem dreieckförmigen Ende, das dem Halteelement zugewandt ist.

[0021] Der Riegel kann derart beweglich in dem Führungselement gelagert sein, dass der Riegel allein durch Einwirken der Schwerkraft auf den Riegel bewegt wird. Insbesondere kann der Riegel (bei einer bestimmten Ausrichtung des Sammelbehälters) allein durch die Schwerkraft von der ersten Endposition des Führungselements bis zu der zweiten Endposition des Führungselements bewegt werden, sodass der Verschlussmechanismus (automatisch) von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand übergeht. Ferner kann der Riegel (bei einer bestimmten weiteren Ausrichtung des Sammelbehälters) allein durch die Schwerkraft von der zweiten Endposition des Führungselements bis zu der ersten Endposition des Führungselements bewegt werden, sodass der Verschlussmechanismus von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand übergeht.

[0022] Durch einen derartigen Verriegelungsmechanismus kann in besonders effizienter und zuverlässiger Weise ein unbeabsichtigtes Öffnen des Sammelbehälters vermieden werden.

[0023] Wie bereits weiter oben dargelegt, kann der Sammelbehälter eine Längsachse aufweisen, die (im Wesentlichen) senkrecht zu der Entleer-Öffnung des Grundbehälters verläuft. Das Führungselement kann ausgebildet sein, den Riegel entlang einer Bewegungsachse zu bewegen, die schräg zu der Längsachse angeordnet ist. Durch eine schräge Anordnung des Führungselements relativ zu der Längsachse kann in effizienter und präziser Weise der Winkel (zwischen Längsachse und Boden) eingestellt werden, bei dem der Verschlussmechanismus automatisch von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand bzw. umgekehrt übergeht. Insbesondere können so der erste und/oder zweite Winkel-Schwellenwert eingestellt und/oder festgelegt werden.

[0024] Der Winkel zwischen der Längsachse und der Bewegungsachse kann z. B. dem ersten und/oder dem zweiten Winkel-Schwellenwert entsprechen. Der Winkel zwischen der Längsachse und der Bewegungsachse kann z. B. 45° oder mehr, insbesondere von 60° oder mehr, sein bzw. betragen.

[0025] Der Verschlussmechanismus kann zusammen mit dem Deckel einen Bügelverschluss des Grundbehälters ausbilden. Dabei kann die Kontaktstelle zwischen dem Rand der Entleer-Öffnung und dem Deckel elastisch, z. B. mit einem Dichtungsring, ausgebildet sein. Der Bügelverschluss kann derart ausgebildet sein, dass ein Nutzer durch Halten des Grundbehälters mit (genau oder mindestens) einer Hand mit der Entleer-Öffnung nach oben und durch Pressen mit dem Daumen der gleichen Hand auf das Gelenk des Bügelverschlusses den Bügelverschluss (in intuitiver und komfortabler Weise) öffnen kann. So kann in besonders zuverlässiger Weise ein unbeabsichtigtes Öffnen des Sammelbehälters mit der Entleer-Öffnung nach unten vermieden werden.

[0026] Gemäß einem weiteren Aspekt wird eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere ein Reinigungsroboter, beschrieben. Die Reinigungsvorrichtung umfasst eine Reinigungseinheit, die eingerichtet ist, eine Fläche zu reinigen, z. B. eine Fläche auf der die Reinigungsvorrichtung angeordnet ist und/oder auf der sich die Reinigungsvorrichtung bewegt. Die Reinigungsvorrichtung umfasst ferner den in diesem Dokument beschriebenen Sammelbehälter zur Aufnahme von Schmutzpartikeln. Des Weiteren umfasst die Reinigungsvorrichtung einen Saugkanal, der die Reinigungseinheit fluidleitend mit dem Sammelbehälter verbindet, und ein Gebläse, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom durch die Reinigungseinheit und durch den Saugkanal bis zu dem Sammelbehälter zu bewirken.

[0027] Es ist zu beachten, dass jegliche Aspekte des in diesem Dokument beschriebenen Sammelbehälters und/oder der in diesem Dokument beschriebenen Reinigungsvorrichtung in vielfältiger und/oder beliebiger Weise miteinander kombiniert werden können. Insbesondere können die Merkmale der Patentansprüche in vielfältiger und/oder beliebiger Weise miteinander kombiniert werden.

[0028] Im Weiteren wird die Erfindung anhand von in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen:

Figuren 1a und 1b einen beispielhaften Reinigungsroboter als Beispiel für eine Reinigungs- und/oder Saugvorrichtung in unterschiedlichen perspektivischen Ansichten;

Figur 1c beispielhafte Komponenten einer Reinigungsvorrichtung;

Figuren 1d und 1e eine beispielhafte Entnahme des Sammelbehälters aus dem Reinigungsroboter;

Figuren 2a bis 2d einen beispielhaften Sammelbehälter mit einem Verschlussmechanismus;

Figuren 3a bis 3c einen beispielhaften Sammelbehälter mit einem weiteren Verschlussmechanismus; und

Figuren 4a bis 4c einen beispielhaften Sammelbehälter mit einem weiteren Verschlussmechanismus.

[0029] Wie eingangs dargelegt, befasst sich das vorliegende Dokument damit, das unbeabsichtigte Herausfallen von Schmutz aus einem Sammelbehälter in effizienter und zuverlässiger Weise zu vermeiden. In diesem Zusammenhang zeigen Fig. 1a die Oberseite 121 und Fig. 1b die Unterseite 122 eines Reinigungsroboters 100 als Beispiel für eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere als Beispiel für eine Saugvorrichtung. Die spezifisch für einen Reinigungsroboter beschriebenen Aspekte gelten allgemein für eine Reinigungsvorrichtung.

[0030] Die Unterseite 122 ist im Saugbetrieb des Reinigungsroboters 100 dem zu reinigenden Boden bzw. der zu reinigenden Fläche eines Reinigungsbereichs, etwa eines Raumes, zugewandt. Die Unterseite 122 des Reinigungsroboters 100 weist typischerweise ein oder mehrere Antriebseinheiten 101 (mit ein oder mehreren Antriebsrädern) auf, durch die der Reinigungsroboter 100 selbständig bewegt werden kann, um unterschiedliche Bereiche eines Bodens zu reinigen. Des Weiteren kann der Reinigungsroboter 100 ein oder mehrere Führungs- und/oder Stützelemente 104 (z. B. nicht angetriebene Räder) aufweisen, die eine stabile Bewegung des Reinigungsroboters 100 über den zu reinigenden Boden ermöglichen. Außerdem umfasst ein Reinigungsroboter 100 typischerweise ein oder mehrere Reinigungseinheiten 106 (insbesondere Saugdüsen), die eingerichtet sind, den Boden unter dem Reinigungsroboter 100 zu reinigen.

[0031] Eine Reinigungseinheit 106 (insbesondere eine Saugdüse) kann eine Bürstenwalze 102 aufweisen, die ausgebildet ist, sich um eine Rotationsachse zu drehen, wobei die Rotationsachse typischerweise (im Wesentlichen) parallel zu der Unterseite 122 des Reinigungsroboters 100 angeordnet ist. Die Bürstenwalze 102 kann dazu verwendet werden, Staub und/oder Verunreinigungen auf dem zu reinigenden Boden mechanisch von dem Boden zu lösen, sodass der Staub und/oder die Verunreinigungen mit erhöhter Zuverlässigkeit in den Saugmund 107 der Reinigungseinheit 106 gesogen werden können.

[0032] An der Oberseite 121 des Reinigungsroboters 100 kann eine Benutzerschnittstelle angeordnet sein, die es einem Nutzer des Reinigungsroboters 100 ermöglicht, Steuereingaben zu tätigen. Außerdem kann der Reinigungsroboter 100 an einer Seitenwand 123 (z. B. an einer Seitenwand 123 im Frontbereich des Reinigungsroboters 100) einen Stoßfänger 105 umfassen, wobei an dem Stoßfänger 105 ein Stoßsensor angeordnet sein kann, der eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen, die anzeigen, ob der Reinigungsroboter 100 in Bewegungsrichtung 120 gegen ein Hindernis gestoßen ist oder nicht. Das Auslösen des Stoßsensors (aufgrund der Auslenkung des Stoßfängers 105) durch ein Hindernis kann z. B. bewirken, dass sich der Reinigungsroboter 100 um seine, senkrecht auf dem Boden stehende, Vertikal- bzw. Hochachse dreht, und dadurch die Bewegungsrichtung 120 ändert, um dem Hindernis auszuweichen.

[0033] Des Weiteren weist ein Reinigungsroboter 100 typischerweise ein oder mehrere Umfeldsensoren 110 auf (siehe Fig. 1c), die eingerichtet sind, Umfeld- bzw. Sensordaten in Bezug auf das Umfeld des Reinigungsroboters 100 zu erfassen. Die ein oder mehreren Umfeldsensoren 110 können umfassen: eine oder mehrere Bildkameras, ein oder mehrere Ultraschallsensoren, ein oder mehrere taktile und/oder optische Abstandssensoren, ein oder mehrere akustische Sensoren, ein oder mehrere Temperatursensoren, ein oder mehrere Lidar- und/oder Radarsensoren, etc. Eine Steuereinheit 130 des Reinigungsroboters 100 kann eingerichtet sein, auf Basis der Umfelddaten digitale Karteninformation in Bezug auf den zu reinigenden Reinigungsbereich zu ermitteln und ggf. auf einer Speichereinheit 111 des Reinigungsroboters 100 zu speichern. Der Reinigungsroboter 100 kann die digitale Karteninformation nutzen, um sich innerhalb des Reinigungsbereichs (z. B. innerhalb eines Raums) selbstständig zu orientieren und/oder um eine Fahrroute zur Reinigung des Reinigungsbereichs festzulegen.

[0034] Fig. 1c zeigt ein kartesisches Koordinatensystem mit einer Längsachse (d. h. mit einer x-Achse), mit einer Querachse (d. h. mit einer y-Achse) und mit einer Hochachse (d. h. mit einer z-Achse). Die Bewegungsrichtung 120 der Reinigungsvorrichtung 100 entspricht typischerweise der Längsachse. Die Rotationsachse der Bürstenwalze 102 verläuft typischerweise entlang der Querachse.

[0035] Die Reinigungsvorrichtung 100 weist typischerweise einen Sammelbehälter 140 auf, der in eine Aussparung der Reinigungsvorrichtung 100 eingesetzt bzw. aus der Aussparung der Reinigungsvorrichtung 100 herausgenommen werden kann. In den Figuren 1d und 1e ist veranschaulicht, wie der Sammelbehälter 140 aus der Aussparung der Reinigungsvorrichtung 100 herausgenommen werden kann.

[0036] Der Sammelbehälter 140 kann einen Grundbehälter 146 aufweisen, der mit einem Deckel 142 bedeckt werden kann. Der Deckel 142 kann z. B. über ein Gelenk und/oder über eine Schwenkachse 144 schwenkbar an dem Grundbehälter 146 gelagert sein. Der Grundbehälter 146 kann an einer Behälterwand eine Filtereinheit 141 aufweisen, durch die Saugluft gesogen wird. Die Filtereinheit 141 kann ausgebildet sein, Schmutzpartikel, die von der Reinigungsvorrichtung 100 über den Saugmund 107 in den Sammelbehälter 140 gesogen wurden, aus der Saugluft herauszufiltern, sodass die Schmutzpartikel in dem Sammelbehälter 140 zurückbleiben.

[0037] An dem Deckel 142 des Sammelbehälters 140 kann eine Saugkanal-Öffnung 143 angeordnet sein, über die die Saugluft (mit den Schmutzpartikeln) in den Sammelbehälter 140 gelangt. An der Saugkanal-Öffnung 143 kann eine Klappe vorgesehen sein, mit der die Saugkanal-Öffnung 143 verschlossen werden kann (wenn die Reinigungsvorrichtung 100 nicht im Reinigungsbetrieb betrieben wird). Die Klappe kann derart ausgebildet sein, dass sich die Klappe automatisch öffnet (z. B. aufgrund des Saugluftstroms), wenn die Reinigungsvorrichtung 100 im Reinigungsbetrieb betrieben wird.

[0038] Es kann vorkommen, dass der Nutzer der Reinigungsvorrichtung 100 den Sammelbehälter 140, z. B. bei der Entnahme des Sammelbehälters 140 aus der Reinigungsvorrichtung 100 und/oder bei dem Transport des Sammelbehälters 140 zu einem Abfalleimer, mit dem Deckel 142 nach unten hält. Dies kann dazu führen, dass sich der Deckel 142 öffnet, und dabei unbeabsichtigt Schmutzpartikel aus dem Sammelbehälter 140 fallen.

[0039] Der in diesem Dokument beschriebene Sammelbehälter 140 weist einen Verschlussmechanismus 145 auf, mit dem das Öffnen des Deckels 142 unterbunden wird, insbesondere dann, wenn der Deckel 142 nach unten gehalten wird. Der Verschlussmechanismus 145 kann z. B. an der gegenüberliegenden Seite des Sammelbehälters 140 bezüglich dem Gelenk bzw. der Schwenkachse 144 des Deckels 142 angeordnet sein.

[0040] Der Verschlussmechanismus 145 kann derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus 145 in dem geschlossenen Zustand ist und/oder automatisch in den geschlossenen Zustand überführt wird, wenn der Sammelbehälter 140 derart ausgerichtet ist bzw. wird, dass sich der Deckel 142 aufgrund der Schwerkraft von alleine öffnen könnte. Des Weiteren kann der Verschlussmechanismus 145 derart ausgebildet sein, dass der Verschlussmechanismus 145 in dem geöffneten Zustand ist und/oder automatisch in den geöffneten Zustand überführt wird, wenn der Sammelbehälter 140 derart ausgerichtet ist bzw. wird, dass sich der Deckel 142 nicht aufgrund der Schwerkraft von alleine öffnet und/oder dass keine Gefahr dafür besteht, dass Schmutzpartikel aus dem Sammelbehälter 140 herausfallen können.

[0041] In den Figuren 2a bis 2d ist ein erstes Beispiel für einen Verschlussmechanismus 145, insbesondere für einen Verriegelungsmechanismus, dargestellt, der automatisch (allein durch die Schwerkraft) von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand und umgekehrt überführt werden kann. Der Verschlussmechanismus 145 weist ein Führungselement 201 auf, das z. B. an dem Grundbehälter 146 befestigt ist. Das Führungselement 201 ist ausgebildet, einen Riegel 203, in dem Beispiel aus Fig. 2a bis 2d eine Kugel, zu führen. Des Weiteren weist der Verschlussmechanismus 145 ein Halteelement 202 auf, das z. B. an dem Deckel 142 befestigt ist. Das Halteelement 202 kann ausgebildet sein, den Riegel 203 in einer Aussparung des Halteelements 202 aufzunehmen, um den Verschlussmechanismus 145 in den geschlossenen Zustand zu überführen.

[0042] Der Riegel 203 kann derart beweglich in dem Führungselement 201 angeordnet sein, dass der Riegel 203 (allein) durch Einwirken der Schwerkraft zu dem Halteelement 202 hinbewegt werden kann (um den Verschlussmechanismus 145 in den geschlossenen Zustand zu überführen) bzw. von dem Halteelement 202 wegbewegt werden kann (um den Verschlussmechanismus 145 in den geöffneten Zustand zu überführen).

[0043] Der Sammelbehälter 140 kann eine Längsachse aufweisen, die sich von der Grundfläche des Grundbehälters 146 zu dem Deckel 142 des Sammelbehälters 140, insbesondere zu der Entleer-Öffnung 216 des Grundbehälters 146, erstreckt. Das Gelenk des Sammelbehälters 140 kann ausgebildet sein, den Deckel 142 um eine Schwenkachse 144 zu schwenken, die (im Wesentlichen) parallel zu der Querachse des Sammelbehälters 140 verläuft. Die Hochachse des Sammelbehälters 140 kann sich von der Schwenkachse 144 zu dem Verschlussmechanismus 145 erstrecken (wie beispielhaft in Fig. 2a dargestellt).

[0044] Fig. 2a zeigt den Sammelbehälter 140 in einer waagerechten Ausrichtung, bei der die Querachse und die Längsachse (im Wesentlichen) horizontal ausgerichtet sind. Das Führungselement 201 und der Riegel 203 sind derart ausgebildet, dass der Riegel 203 bei dieser Lage des Sammelbehälters 140 in das Halteelement 202 eingreift, sodass der Verschlussmechanismus 145 in dem geschlossenen Zustand ist.

[0045] Aus den Figuren 2b und 2c ist ersichtlich, dass sich der Riegel 203 automatisch (aufgrund der Schwerkraft) von dem Halteelement 202 wegbewegt und dadurch den Verschlussmechanismus 145 öffnet, wenn der Sammelbehälter 140 um die Querachse gedreht wird, sodass sich der Deckel 142 oberhalb von dem Grundbehälter 146 befindet. Andererseits wird der Riegel 203 wieder automatisch zu dem Halteelement 202 hinbewegt und dadurch der Verschlussmechanismus 145 geschlossen, wenn der Sammelbehälter 140 wieder zurück um die Querachse in die in Fig. 2a dargestellte horizontale Lage gedreht wird.

[0046] Fig. 2d veranschaulicht Details des als Kugel ausgebildeten Riegels 203, des Führungselements 201 für die Kugel und des Halteelements 202 zur Aufnahme der Kugel für die Arretierung des Deckels 142.

[0047] In den Figuren 3a bis 3c ist ein Beispiel für einen Verschlussmechanismus 145 beschrieben, bei dem ein beweglicher Bolzen als beweglicher Riegel 203 verwendet wird.

[0048] Durch die in den Figuren 2 und 3 dargestellten Verschlussmechanismen 145 kann in automatischer Weise sichergestellt werden, dass der Deckel 142 des Sammelbehälters 140 nur dann geöffnet werden kann, wenn der Deckel 142 in Bezug auf den Grundbehälter 146 weiter oben angeordnet ist.

[0049] In den Figuren 4a bis 4c ist ein Sammelbehälter 140 dargestellt, bei dem ein Bügelverschluss-Mechanismus 400 verwendet wird, um den Deckel 142 an dem Grundkörper 146 zu befestigen. Der Bügelschluss 400 kann derart ausgebildet sein, dass der Sammelbehälter 140 in die in Fig. 4b dargestellte vertikale Ausrichtung gebracht werden muss oder zumindest sollte, um es dem Nutzer (in komfortabler Weise) zu ermöglichen, den Bügelverschluss-Mechanismus 400 in gewohnter Weise (wie bei einer Flasche) zu öffnen. So kann der Nutzer in komfortabler Weise dazu veranlasst werden, den Sammelbehälter 140 nur dann zu öffnen, wenn der Deckel 142 oberhalb von dem Grundkörper 146 angeordnet ist.

[0050] Es werden somit Maßnahmen beschrieben, um durch bestimmte Handhabungsschritte ein "automatisches" Ankippen der Staubbox 140 (d. h. des Sammelbehälters) durch den Nutzer zu erreichen. Der Nutzer wird gezwungen oder zumindest veranlasst, die Staubbox 140 anzukippen, um den darin befindlichen Staub und Schmutz von der Frontklappe 142 (d. h. von dem Deckel) weg, zur hinteren Wand des Grundbehälters 146 (d. h. zur Grundfläche des Grundbehälters 146) zu bewegen. Durch die Kippbewegung kann sich der Staub besser selbstständig von der Filtereinheit 141 lösen. Ferner kann erreicht werden, dass der Schmutz (insbesondere der Staub) nicht mehr im Bereich der Frontklappe 142 liegen und somit nicht aus der Staubbox 140 herausfallen kann, wenn der Nutzer die Frontklappe 142 öffnet.

[0051] Wie bereits dargelegt, kann die Staubbox 140 nach oben aus dem Reinigungsroboter 100 hausgezogen werden. Die Staubbox 140 weist eine Frontklappe 142 auf, die eine vollständige Entleerung des Inhalts der Staubbox 140 erlaubt.

[0052] Die Staubbox 140 kann in ihrer standardmäßigen Lage, d. h. (im Wesentlichen) waagerecht, aus dem Reinigungsroboter 100 entnommen werden (wie z. B. in Fig. 2a dargestellt). Solange die Frontklappe 142 geschlossen ist, kann dabei kein Staub aus der Staubbox 140 herausfallen.

[0053] An der Staubbox 140 befindet sich ein Verriegelungsmechanismus 145 für die Frontklappe 142. In einem länglichen Schacht 201 (d. h. in dem Führungselement) ist ein beweglicher Riegel 203 angeordnet, der durch die Schwerkraft nach unten gezogen wird. In der unteren Position verriegelt dieser die Frontklappe 142.

[0054] Der Riegel 203 kann ein länglicher, quaderförmiger und/oder zylindrischer Stift oder Bolzen sein. Alternativ kann der Riegel 203 die Form einer Kugel aufweisen. Die Kugel 203 rollt durch die Schwerkraft in dem länglichen Schacht 201 nach unten und blockiert dort einen Haken 202 (d. h. das Halteelement), der an der Frontklappe 142 befestigt ist. Solange die Kugel in ihrer unteren Position ist, kann die Frontklappe 142 nicht aufgeschwenkt werden.

[0055] Wird die Staubbox 140 (um die Querachse) angekippt, so rollt die Kugel (bzw. rutscht der Riegel 203) ab einem bestimmten Winkel in dem Schacht 201 an die zweite Endposition. Ist diese Position erreicht, so wird die Frontklappe 142 entriegelt. Der Haken 202 ist dann frei und die Frontklappe 142 kann aufgeschwenkt werden. Da die Staubbox 140 geneigt wurde, sind Schmutz und Staub in den hinteren Bereich der Staubbox 140 gerutscht und es kann daher kein Staub aus der Box 140 herausfallen. Die Staubbox 140 kann daraufhin entleert werden.

[0056] Bei geeigneter Realisierung des Verriegelungsmechanismus 145 kann die Frontklappe 142 der Staubbox 140 bei waagerechter Ausrichtung der Staubbox 140 verschlossen sein. Dazu können der Haken 202 an der Frontklappe 142 und der Riegel 203 an der Staubbox 140 (z. B. die runde Kugel) so geformt sein, dass die sich schließende Frontklappe 142 den Riegel 203 nach oben drücken kann. Sobald die Frontklappe 142 vollständig geschlossen ist, rutscht der Riegel 203 wieder in seine Ausgangsposition und verriegelt die Frontklappe 142. So kann die Handhabung der Staubbox 140 für einen Nutzer noch komfortabler gestaltet werden.

[0057] Es sind weitere Formen für Riegel 203 möglich, die jeweils an das Design der Staubbox 140 angepasst werden können. In den Figuren 3a bis 3c ist ein Beispiel mit einem dreiecksförmigen Riegel 203 dargestellt.

[0058] Der Verriegelungsmechanismus 145 kann derart ausgebildet sein, dass die Frontklappe 142 verriegelt ist, wenn die Staubbox 140 nahezu waagerecht gehalten wird. Wird die Staubbox 140 über einen gewissen Winkel (um die Querachse) angekippt, rutscht der Riegel 203 in seine zweite Endposition und gibt den Haken 202 an der Frontklappe 142 frei, die nun von dem Nutzer geöffnet werden kann. Durch die Verriegelung wird der Nutzer gezwungen, die Staubbox 140 aufzurichten.

[0059] In den Figuren 4a bis 4c ist die Frontklappe 142 mittels einem Bügelverschluss-Mechanismus 400 an der Staubbox 140 befestigt. Die Bügel des Bügelverschluss-Mechanismus 400 ziehen in der Ruhestellung die Frontklappe 142 mit einer gewissen Vorspannung auf die Öffnung 216 an dem Grundbehälter 146 der Staubbox 140. Die Bügel können aus Blech realisiert werden und auf diese Weise platzsparend an der Staubbox 140 anliegen.

[0060] Aufgrund der Vorspannung durch die Bügel, und aufgrund der erhöhten Spannung am Sattelpunkt des Bügelverschluss-Mechanismus 400 während des Öffnens weist die Staubbox 140 bevorzugt eine nachgiebige Dichtung zwischen dem Grundbehälter 146 und der Frontklappe 142 auf.

[0061] Zum Öffnen der Frontklappe 142 wird der Nutzer mit hoher Wahrscheinlichkeit die Staubbox 140 nahezu vertikal halten (sodass Staub und Schmutz vollständig zur Grundfläche der Staubbox 140 fallen) und dann die unteren Schenkel des Bügelverschluss-Mechanismus 400 von sich wegdrücken. Sobald der Sattelpunkt des Bügelverschluss-Mechanismus 400 überwunden ist, nimmt die Spannung auf die Frontklappe 142 ab und die Frontklappe 142 liegt nur noch locker auf. Der Nutzer kann die Frontklappe 142 nun wegdrücken und die Staubbox 140 entleeren. Da die Frontklappe 142 hierbei völlig zur Seite bewegt wird und keine direkte Verbindung zum Grundbehälter 146 der Staubbox 140 aufweist, ist die Frontklappe 142 besonders gut vor Verschmutzung geschützt.

[0062] Durch das beschriebene Ankippen der Staubbox 140 werden Staub und Schmutz in den hinteren Bereich, d. h. zur Grundfläche, der Staubbox 140 bewegt, sodass ein versehentliches und/oder ungewolltes Herausfallen beim Öffnen der Frontklappe 142 zuverlässig vermieden werden kann. Das Ankippen der Staubbox 140 bewirkt einen zusätzlichen Reinigungseffekt für die Filtereinheit 141 (insbesondere in Bezug auf relativ grobe Verschmutzungen). Der Nutzer wird durch die in diesem Dokument beschriebenen Mechanismen 145, 400 geführt, sodass ein zuverlässiges Ankippen der Staubbox 140 bewirkt wird.

[0063] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere ist zu beachten, dass die Beschreibung und die Figuren nur das Prinzip der des in diesem Dokument beschriebenen Sammelbehälters und/oder der in diesem Dokument beschriebenen Reinigungsvorrichtung veranschaulichen sollen.

Bezugszeichenliste

[0064] 

100

Reinigungsvorrichtung (Reinigungsroboter)

101

Antriebseinheit

102

Bürstenwalze

104

Führungs- und/oder Stützelement

105

Stoßfänger

106

Reinigungseinheit / Saugdüse

107

Saugmund

110

Umfeldsensor

111

Speichereinheit

120

Bewegungsrichtung / Längsrichtung

121

Oberseite

122

Unterseite

123

Seitenwand

130

Steuereinheit

140

Sammelbehälter

141

Filtereinheit

142

Deckel

143

Saugkanal-Öffnung

144

Gelenk

145

Verschlussmechanismus (Verriegelungsmechanismus)

146

Grundbehälter

201

Führungselement

202

Halteelement

203

Riegel

216

Entleer-Öffnung (Grundbehälter)

400

Verschlussmechanismus (Bügelverschluss-Mechanismus)

Ansprüche

1. Sammelbehälter (140), der ausgebildet ist, in eine Reinigungsvorrichtung (100) eingesetzt zu werden und während eines Reinigungsbetriebs der Reinigungsvorrichtung (100) Schmutzpartikel aufzunehmen; wobei der Sammelbehälter (140) umfasst,

- einen Grundbehälter (146) mit einer Filtereinheit (141); wobei die Filtereinheit (141) ausgebildet ist, Schmutzpartikel aus einem Saugluftstrom der Reinigungsvorrichtung (100) in dem Grundbehälter (146) zurückzuhalten; wobei der Grundbehälter (146) eine Entleer-Öffnung (216) zum Entleeren des Grundbehälters (146) aufweist;

- einen Deckel (142), der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu bedecken, sodass von dem Deckel (142) ein Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter (140) unterbunden wird; und

- einen Verschlussmechanismus (145, 400), der ausgebildet ist, den Deckel (142) derart über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus (145, 400) veranlasst wird, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zum Öffnen des Deckels (142) vom Boden abzuwenden.

2. Sammelbehälter (140) gemäß Anspruch 1, wobei

- die Entleer-Öffnung (216) entlang einer Längsachse des Sammelbehälters (140) gegenüber von einer Grundfläche des Grundbehälters (146) angeordnet ist; und

- der Verschlussmechanismus (145, 400) ausgebildet ist, einen Nutzer zu veranlassen, den Sammelbehälter (140) zum Öffnen des Deckels (142) derart auszurichten, dass die Längsachse des Sammelbehälters (140) einen Winkel gegenüber dem Boden von 45° oder mehr, insbesondere von 60° oder mehr, aufweist.

3. Sammelbehälter (140) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verschlussmechanismus (145) derart ausgebildet ist, dass

- der Verschlussmechanismus (145) in einem geschlossenen Zustand ist, sodass der Deckel (142) über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) gehalten wird, wenn die Entleer-Öffnung (216) nicht von dem Boden abgewandt ist; und

- der Verschlussmechanismus (145) in einem geöffneten Zustand ist, sodass der Deckel (142) von einem Nutzer von der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) wegbewegt werden kann, wenn die Entleer-Öffnung (216) von dem Boden abgewandt ist.

4. Sammelbehälter (140) gemäß Anspruch 3, wobei der Verschlussmechanismus (145) derart ausgebildet ist, dass

- der Verschlussmechanismus (145) automatisch von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand übergeht, wenn der Sammelbehälter (140) von einer Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung (216) von dem Boden abgewandt ist, in eine Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung (216) dem Boden zugewandt ist, überführt wird; und/oder

- der Verschlussmechanismus (145) automatisch von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand übergeht, wenn der Sammelbehälter (140) von einer Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung (216) nicht von dem Boden abgewandt ist, in eine Ausrichtung, bei der die Entleer-Öffnung (216) von dem Boden abgewandt ist, überführt wird.

5. Sammelbehälter (140) gemäß einem der Ansprüche 3 bis 4, wobei

- der Sammelbehälter (140) eine Längsachse aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zu der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) verläuft;

- der Verschlussmechanismus (145) derart ausgebildet ist, dass der Verschlussmechanismus (145) in dem geschlossenen Zustand ist, wenn die Längsachse einen Winkel zu dem Boden aufweist, der betraglich gleich wie oder kleiner als ein erster Winkel-Schwellenwert ist;

- der Verschlussmechanismus (145) derart ausgebildet ist, dass der Verschlussmechanismus (145) in dem geöffneten Zustand ist, wenn die Längsachse einen Winkel zu dem Boden aufweist, der betraglich gleich wie oder größer als ein zweiter Winkel-Schwellenwert ist;

- der erste Winkel-Schwellenwert insbesondere gleich wie oder kleiner als der zweite Winkel-Schwellenwert ist; und

- der erste Winkel-Schwellenwert insbesondere 45° oder weniger beträgt.

6. Sammelbehälter (140) gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der Verschlussmechanismus (145) umfasst,

- ein an dem Grundbehälter (146) befestigtes Führungselement (201) zur Führung eines beweglichen Riegels (203); und

- ein an dem Deckel (142) befestigtes Halteelement (202), das ausgebildet ist, den in dem Führungselement (201) beweglich gelagerten Riegel (203) aufzunehmen, um den Verschlussmechanismus (145) zu schließen.

7. Sammelbehälter (140) gemäß Anspruch 6, wobei der Riegel (203) derart beweglich in dem Führungselement (201) gelagert ist, dass der Riegel (203) allein durch Einwirken der Schwerkraft auf den Riegel (203) bewegt wird, insbesondere

- allein durch die Schwerkraft von einer ersten Endposition des Führungselements (201) bis zu einer zweiten Endposition des Führungselements (201) bewegt wird, sodass der Verschlussmechanismus (145) von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand übergeht; und

- allein durch die Schwerkraft von der zweiten Endposition des Führungselements (201) bis zu der ersten Endposition des Führungselements (201) bewegt wird, sodass der Verschlussmechanismus (145) von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand übergeht.

8. Sammelbehälter (140) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 7, wobei der Riegel (203) umfasst,

- eine Kugel;

- einen Stift oder Bolzen; und/oder

- ein bewegliches Element mit einem dreieckförmigen Ende, das dem Halteelement (202) zugewandt ist.

9. Sammelbehälter (140) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei

- der Sammelbehälter (140) eine Längsachse aufweist, die senkrecht zu der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) verläuft;

- das Führungselement (201) ausgebildet ist, den Riegel (203) entlang einer Bewegungsachse zu bewegen, die schräg zu der Längsachse angeordnet ist; und

- ein Winkel zwischen der Längsachse und der Bewegungsachse insbesondere 45° oder mehr, insbesondere von 60° oder mehr, beträgt.

10. Sammelbehälter (140) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verschlussmechanismus (400) zusammen mit dem Deckel (142) einen Bügelverschluss des Grundbehälters (146) ausbildet.

11. Sammelbehälter (140) gemäß Anspruch 10, wobei eine Kontaktstelle zwischen einem Rand der Entleer-Öffnung (216) und dem Deckel (142) elastisch ausgebildet ist.

12. Sammelbehälter (140) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 11, wobei der Bügelverschluss derart ausgebildet ist, dass ein Nutzer durch Halten des Grundbehälters (146) mit einer Hand mit der Entleer-Öffnung (216) nach oben und durch Pressen mit dem Daumen der gleichen Hand auf ein Gelenk des Bügelverschlusses den Bügelverschluss öffnen kann.

13. Sammelbehälter (140) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

- die Entleer-Öffnung (216) entlang einer Längsachse des Sammelbehälters (140) gegenüber einer Grundfläche des Grundbehälters (146) angeordnet ist; und

- der Sammelbehälter (140) ausgebildet ist, derart in der Reinigungsvorrichtung (100) angeordnet zu werden, dass die Längsachse des Sammelbehälters (140) während des Reinigungsbetriebs der Reinigungsvorrichtung (100) im Wesentlichen parallel zu der Fläche angeordnet ist, die von der Reinigungsvorrichtung (100) gereinigt wird.

14. Sammelbehälter (140) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (142) eine Saugkanal-Öffnung (143) zur Aufnahme des Saugluftstroms mit den Schmutzpartikeln aufweist.

15. Reinigungsvorrichtung (100) zur Reinigung einer Fläche; wobei die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst,

- einen Sammelbehälter (140) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, der gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist;

- eine Reinigungseinheit (106), die ausgebildet ist, über die zu reinigende Fläche bewegt zu werden;

- einen Saugkanal, der die Reinigungseinheit (106) fluidleitend mit dem Sammelbehälter (140) verbindet; und

- ein Gebläse, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom durch die Reinigungseinheit (106) und durch den Saugkanal bis zu dem Sammelbehälter (140) zu bewirken.

Zeichnung