ANORDNUNGSSYSTEM ZUR ANORDNUNG EINES SPÜLBEHÄLTERS EINES SANITÄRAUSSTATTUNGSGEGENSTANDES

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anordnungssystem (10) zur Anordnung eines Spülbehälters (14) eines Sanitärausstattungsgegenstandes. Mit dem erfindungsgemäßen Anordnungssystem (10) ist die Anordnung des Spülbehälters (14) wesentlich verbessert. Insbesondere erfolgt die Anordnung einfach, schnell und sicher und ist an verschiedene Sanitärausstattungsgegenstände anpassbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anordnungssystem zur Anordnung eines Spülbehälters eines Sanitärausstattungsgegenstandes nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Sanitärausstattungsgegenstände sind beispielsweise Bidets, Urinale und WCs. Diese Sanitärausstattungsgegenstände werden mit Hilfe eines Spülbehälters nach ihrer Verwendung gespült.

[0003] Es ist bekannt, dass bei bodenstehenden Sanitärausstattungsgegenständen der Spülbehälter von einer Umhüllung, beispielsweise aus einer Keramik, umhüllt wird, um die Optik zu verbessern.

[0004] Die EP 3 124 710 A1 beschreibt hierzu einen Flansch, der zwischen Spülbehälter und Toilettenbecken zwischengeordnet wird, wobei die Umhüllung des Spülbehälters sich auf dem Flansch abstützt.

[0005] Ausgehend von der EP 3 124 710 A1 ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Anordnung eines Spülbehälters eines Sanitärausstattungsgegenstandes zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst mit dem erfindungsgemäßen Anordnungssystem nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den Figuren angegeben.

[0007] Erfinderseits wurde erkannt, dass diese Aufgabe in überraschender Art und Weise dadurch besonders einfach gelöst werden kann, wenn die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist. Dadurch wird auftretende Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, aufgefangen und kann nicht austreten.

[0008] Der erfindungsgemäße Anordnungssystem zur Anordnung eines Spülbehälters eines Sanitärausstattungsgegenstandes, wobei das Anordnungssystem einen Spülbehälter umfasst, der eine Spülflüssigkeit aufnehmen kann, der ein Spülventil aufweist, das an einem Auslauf des Spülbehälters angeordnet ist, und der sich entlang einer Längserstreckung erstreckt, wobei das Anordnungssystem einen Träger umfasst, wobei der Träger eine obere Seite aufweist, auf der zumindest ein Bereich einer unteren Seite des Spülbehälters zumindest bereichsweise ruht, wobei der Träger mit dem Spülbehälter mit korrespondierenden Verbindungsmitteln verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist.

[0009] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass ein Träger für den Spülbehälter vorgesehen wird, der an einer Wand befestigbar ist. Dadurch ist der Spülbehälter besonders sicher angeordnet und auch wenn der Sanitärausstattungsgegenstand kippelt, wird sich der Spülbehälter nicht lösen.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Mittel zur Befestigung des Trägers an einer Wand zumindest eine Durchbrechung, bevorzugt zumindest zwei voneinander beabstandet angeordnete Durchbrechungen aufweisen. Dadurch lässt sich der Träger besonders einfach an der Wand befestigen und ausrichten.

[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Durchbrechung als Langloch ausgebildet ist, wobei bevorzugt zwei Durchbrechungen bestehen. Dadurch gelingt die Befestigung des Trägers an der Wand noch einfacher und schneller. Wenn die zwei Langlöcher nicht parallel zueinander, sondern beispielsweise eines horizontal und eines vertikal ausgerichtet sind, dann kann der Spülbehälter sehr leicht einnivelliert werden.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Durchbrechung an einem sich entlang der Längsachse erstreckendem Vorsprung angeordnet ist, wobei der Vorsprung bevorzugt gegenüber dem Träger zumindest ein Versteifungselement, insbesondere in Form einer Rippe, aufweist. Dadurch ist die Befestigung des Trägers an der Wand besonders sicher ausgebildet.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die obere Seite des Trägers von einem sich in Längserstreckung erstreckenden Kragen umgeben ist. Dieser Kragen kann vorteilhaft als Aufstandsfläche für die Umhüllung des Spülbehälters dienen. Außerdem wird durch diesen Kragen auftretende Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, noch besser aufgefangen und kann nicht austreten.

[0014] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass die obere Seite des Trägers eine von der Horizontalen abweichende Neigung aufweist. Dadurch wird Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, noch besser aufgefangen.

[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die obere Seite des Trägers einen Ablauf für Feuchtigkeit weg von dem Spülbehälter aufweist, wobei der Ablauf bevorzugt an einem tiefsten Punkt der oberen Seite des Trägers angeordnet ist, wobei der Ablauf insbesondere im Bereich des Auslaufs angeordnet ist. Dadurch wird Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, abgeleitet.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass in der wannenförmigen Vertiefung ein Pufferbereich so ausgebildet ist, dass darin aufgenommene Flüssigkeit nicht ablaufen kann. Bevorzugt ist der Pufferbereich so ausgebildet, dass nur eine über sein Volumen hinausgehende Flüssigkeitsmenge ablaufen kann. Dazu besteht beispielsweise in dem Pufferbereich ein Ablauf, der von einem Kragen umgeben ist, wobei dann die Höhe des Kragens gegenüber der wannenförmigen Vertiefung das Puffervolumen festlegt, das nicht abläuft. Da erfahrungsgemäß nur relativ wenig Feuchtigkeit sich im üblichen Betrieb ansammelt, kann dieses durch den Pufferbereich durch Verdunstung entfernt werden, so dass keine Flüssigkeitsmenge ablaufen muss. Damit fällt keine bzw. Nur sehr wenig Flüssigkeitsmenge an, die ablaufen müsste.

[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass die obere Seite des Trägers einen Ablauf für Feuchtigkeit weg von dem Spülbehälter aufweist, wobei der Ablauf von einem Kragen umgeben ist, der eine Höhe gegenüber der wannenförmigen Vertiefung aufweist. Auch hierdurch wird ein Pufferbereich bereitgestellt.

[0018] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Spülbehälter an seinem Boden eine innere Oberfläche aufweist, die zum Auslauf hin nach unten geneigt verläuft. Dadurch wird Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, noch besser abgeleitet.

[0019] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Spülbehälter an seinem Boden eine äußere Oberfläche aufweist, die nach unten hin geneigt verläuft, wobei der tiefste Punkt der äußeren Oberfläche bevorzugt im Bereich des Ablaufs des Trägers angeordnet ist. Dadurch wird Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, besonders gut abgeleitet.

[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Spülbehälter eine äußere Oberfläche aufweist, die nur bereichsweise auf dem Träger aufliegt, bevorzugt höchstens an einem oder mehreren der folgenden Stellen: im Bereich des Auslaufs, an der Stelle ein oder mehrerer Schraubdome für Schraubverbindungen zwischen Träger und Spülbehälter und an der Stelle einer Abstützkante des Spülbehälters auf dem Träger. Dadurch kann Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, besonders gut von dem Träger aufgefangen werden.

[0021] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass das Spülventil einen Käfig zur Durchleitung der Spülflüssigkeit in den Auslauf aufweist, wobei der Käfig zumindest eine Verstrebung aufweist, die in ihrem Querschnitt mit einem Profil versehen ist. Dadurch treten wenig Verwirbelungen am Auslauf aus und die Spülflüssigkeit kann besonders schnell und leise abfließen.

[0022] Wenn das Profil ein neutrales NACA-Profil ist, ist es besonders gut wirksam. Wenn das Profil in Strömungsrichtung am Profilbeginn dünner und sich zumindest über einen Bereich des Profils in Strömungsrichtung verdickend ausgebildet ist, ist es besonders wirksam.

[0023] Wenn das Profil in Bezug auf den Auslauf radial nach innen weisend ausgerichtet ist, ist es besonders wirksam.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Spülbehälter eine horizontale Querschnittsfläche aufweist mit einer langen Seitenlänge und einer kurzen Seitenlänge, wobei das Spülventil so in dem Spülbehälter ausgerichtet ist, dass zumindest eine Verstrebung parallel zur langen Seitenlänge ausgerichtet ist, wobei bevorzugt zumindest zwei Verstrebungen bestehen, die gegenüberliegend in dem Käfig angeordnet sind und parallel zur langen Seitenlänge ausgerichtet sind, wobei insbesondere zwei gegenüberliegend in dem Käfig angeordnete Verstrebungen bestehen, die parallel zur kurzen Seitenlänge ausgerichtet sind. Dadurch treten noch weniger Verwirbelungen am Auslauf aus und die Spülflüssigkeit kann noch schneller und leiser abfließen.

[0025] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass eine Verdrehsicherung besteht, die bevorzugt ein Eingriffselement aufweist, das in eine Kulisse eingreift, die einen Anschlag für das Eingriffselement aufweist, wobei vor dem Anschlag ein Rastpunkt für das Eingriffselement besteht, so dass das Eingriffselement zwischen Rastpunkt und Anschlag verrastet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das Spülventil mit seinem Käfig optimal ausgerichtet ist und es wird verhindert, dass sich die Ausrichtung der Verstrebungen im Spülbehälter ändert.

[0026] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Träger Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand aufweist, die eingerichtet sind, mit korrespondierenden Mitteln des Sanitärausstattungsgegenstands zusammenzuwirken. Dann besteht eine besonders sichere Anordnung des Spülbehälters, weil dieser nicht nur an der Wand, sondern auch an dem Sanitärausstattungsgegenstand befestigt ist.

[0027] Wenn die Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand sich von einer unteren Seite das Trägers erstrecken, wobei die Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand insbesondere als vorzugsweise hohl gestaltete Vorsprünge ausgebildet sind, dann kann der Träger leicht auf dem Sanitärausstattungsgegenstand aufgesteckt werden.

[0028] Wenn die Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand Schraubverbindungsmittel umfassen, wobei die Schraubverbindungsmittel des Trägers bevorzugt in einem Flansch des Trägers angeordnet sind, dann lässt sich der Träger besonders sicher und einfach an dem Sanitärausstattungsgegenstand befestigen.

[0029] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass ein Spülbogen besteht, der mit dem Spülventil koppelbar ausgebildet ist. Wenn dann die Kopplung so ausgebildet ist, dass der Spülbehälter mit dem Träger fest verbunden ist, erfolgt der Anschluss des Spülventile an den Sanitärausstattungsgegenstand besonders einfach und ohne dass - wie bei der EP 3 124 710 A1 - gesonderte Befestigungsschrauben für die Befestigung des Spülventils am Träger und Spülbehälter vorgesehen werden müssen. Außerdem wird der Träger mit dem Spülbehälter schon durch diese Kopplung fest verbunden. Wenn die Kopplung eine Bajonettverrieglung aufweist, ist sie besonders einfach, sicher und schnell möglich. Wenn Spülbogen und Spülventil zusammengeschraubt sind, bevorzugt der Spülbogen auf das Spülventil aufgeschraubt ist, ist die Kopplung ebenfalls besonders einfach, sicher und schnell herstellbar. Wenn das Spülventil durch den Spülbehälter und den Träger hindurchgesteckt ist, die Kopplung besonders einfach ausgebildet.

[0030] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass im Übergang zwischen Spülventil und Spülbogen das Ende eines der Elemente Spülventil und Spülbogen in einer Aufweitung des anderen der Elemente Spülbogen und Spülventil so angeordnet ist, dass der Übergang im Wesentlichen ohne Querschnittsänderung erfolgt. Dann kann die Spülströmung verlustfrei aus dem Spülbehälter in den Sanitärausstattungsgegenstand geleitet werden.

[0031] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Ablauf mit einem korrespondierenden Einlauf des Sanitärausstattungsgegenstandes verbindbar ist. Dadurch kann Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, besonders gut ausgetragen werden.

[0032] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass der Ablauf mit dem Spülbogen verbunden ist, wobei ein Einlauf des Ablaufs in den Spülbogen so gestaltet ist, dass durch den Ablauf abfließende Flüssigkeit im Spülvorgang durch Unterdruck in den Spülbogen befördert wird, wobei in der Verbindung zwischen Ablauf und Einlauf bevorzugt ein Sperrventil besteht, das den Flüssigkeitstransport vom Spülbogen in den Ablauf sperrt. Auch dadurch kann Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, das sich am Spülbehälter bildet, besonders gut abgeleitet werden.

[0033] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass unabhängig von der Kopplung des Spülbogens an das Spülventil zwischen Spülbehälter und Träger zumindest eine Schraubverbindung besteht, wobei bevorzugt an dem Spülbehälter zumindest ein, vorzugsweise zumindest zwei Schraubdome und korrespondierende Durchbrechungen an dem Träger bestehen, wobei durch die Durchbrechungen Schrauben geführt sind, die in den Schraubdome eingreifen. Dadurch ist die Befestigung des Spülbehälters am Träger besonders sicher und zugleich ist die Kopplung des Spülbogens mit dem Spülventil von Kräften entlastet.

[0034] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob die obere Seite des Trägers als wannenförmige Vertiefung ausgebildet ist, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass der Spülbehälter eine verschlossene Durchgangsöffnung an seinem Boden für den Anschluss eines bodenangeschlossenen Füllventils aufweist, wobei die verschlossene Durchgangsöffnung eine Sollbruchstelle zum Öffnen der verschlossenen Durchgangsöffnung aufweist. Bevorzugt weist der Träger dann entweder eine korrespondierende Durchgangsöffnung oder eine korrespondierende verschlossene Durchgangsöffnung auf, wobei die korrespondierende verschlossene Durchgangsöffnung eine Sollbruchstelle zum Öffnen der korrespondierenden verschlossenen Durchgangsöffnung aufweist. Dadurch kann eine leichte Anpassung an ein Spülsystem mit einem bodenangeschlossenen Füllventil des Spülbehälters vorgenommen werden.

[0035] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Spülbehälter eine von seinem Inneren getrennte Einformung zur Aufnahme einer Anschlussleitung für ein Füllventil des Spülbehälter aufweist, wobei der Träger bevorzugt eine Ausnehmung oder Durchbrechung zur Aufnahme der Anschlussleitung aufweist. Dadurch ist das Spülsystem besonders gut an eine nichtbodenangeschlossenem Füllventil angepasst.

[0036] Die Merkmale und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:

Fig. 1

das erfindungsgemäße Anordnungssystem gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in einer Explosionsdarstellung in Perspektive von vorn,

Fig. 2

das erfindungsgemäße Anordnungssystem nach Fig. 1 in einer seitlichen Schnittansicht,

Fig. 3

das erfindungsgemäße Anordnungssystem nach Fig. 1 in einer frontalen Schnittansicht,

Fig. 4a

eine vergrößerte Ansicht des Spülventils des erfindungsgemäßen Anordnungssystem nach Fig. 1,

Fig. 4b

einen horizontalen Schnitt durch das Spülventil des erfindungsgemäßen Anordnungssystem nach Fig. 1,

Fig. 5

das erfindungsgemäße Anordnungssystem gemäß einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung in einer Explosionsdarstellung in Perspektive von vorn,

Fig. 6

das erfindungsgemäße Anordnungssystem nach Fig. 5 in einer in einer frontalen Schnittansicht,

Fig. 7

das erfindungsgemäße Anordnungssystem nach Fig. 5 in einer seitlichen Schnittansicht,

Fig. 8

eine vergrößerte Ansicht des Spülventils des erfindungsgemäßen Anordnungssystem nach Fig. 5,

Fig. 9

das erfindungsgemäße Anordnungssystem nach Fig. 5 in einer teilweise geschnitten perspektivischen Darstellung von vorn und

Fig. 10

das erfindungsgemäße Anordnungssystem gemäß einer dritten bevorzugten Ausgestaltung in einer teilweise geschnitten perspektivischen Darstellung von vorn.

[0037] In den Fig. 1 bis 4 ist das erfindungsgemäße Anordnungssystem 10 gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten gezeigt.

[0038] Es ist zu erkennen, dass das Anordnungssystem 10 einen Träger in Form einer Halteplatte 12, einen Spülbehälter 14, ein Spülventil 16 und einen Spülbogen 18 umfasst. Der Spülbogen 18 ist an einen Sanitärausstattungsgegenstand, wie ein WC-Becken (nicht gezeigt) angeschlossen, das frei auf dem Boden eines Raumes (nicht gezeigt) beabstandet von einer Wand 78 steht. Das Spülventil 16 ist der Übersichtlichkeit halber nur teilweise dargestellt - weggelassen sind u.a. der Ventilverschluss und eine diesen betätigende Betätigungseinrichtung.

[0039] Die Halteplatte 12 weist eine obere Seite 20, eine untere Seite 22 und einen die obere Seite 20 seitlich umgebenden Kragen 24 auf. Es bestehen zwei größere Durchgangsöffnungen 26, 28, die wiederum selbst von Krägen 30, 32 umgeben sind, und zwei kleinere Durchbrechungen 34, 36, die wiederum selbst von Krägen 38, 40 umgeben sind. Außerdem besteht eine Einformung 42, die von einem Kragen 44 umgeben ist. Dieser Kragen 44, der Teil des umlaufenden Kragens 24 ist, weist eine Aussparung 46 auf, die an einer Rückseite 48 der Halteplatte 12 angeordnet ist.

[0040] Durch den umlaufenden Kragen 24 und die inneren Krägen 30, 32, 38, 40 ergibt sich eine geschlossene Wanne 50 an der oberen Seite 20 des Trägers 12.

[0041] Weiterhin weist die Halteplatte an ihrer oberen Seite 22 Versteifungsstreben 52, 54, 56 auf, wobei die eine Versteifungsstrebe 52 in dem Kragen 32 verläuft und die anderen Versteifungsstreben 54, 56 jeweils von dem Kragen 32 zu den Krägen 38, 40 und zusätzlich auch zu den Krägen 30, 48 laufen.

[0042] An der Vorderseite 58 der Halteplatte 12 befindet sich ein Ablauf 60 für Flüssigkeit mit einem umlaufenden Kragen 61 (vgl. Fig. 2), die sich in der Wanne 50 sammelt. Damit die Flüssigkeit optimal zu dem Ablauf 60 geleitet wird, kann die obere Seite 20 der Halteplatte 12 eine entsprechende Neigung aufweisen (nicht gezeigt), bei der sich der Ablauf 60 am tiefsten Punkt der oberen Seite 22 befindet.

[0043] An der Rückseite 48 der Halteplatte 12 befinden sich zwei sich von der unteren Seite 22 nach unten erstreckende Vorsprünge 62, 64, die gegenüber der unteren Seite 22 über Versteifungsrippen 66, 68 ausgesteift sind.

[0044] In den Vorsprüngen 62, 64 befinden sich Langlöcher 70, 72, die an ihrem unteren Ende jeweils Aufweitungen 74, 76 aufweisen. Mit Hilfe dieser Langlöcher 70, 72 kann die Halteplatte 12 und damit auch der auf ihr angeordnete Spülbehälter 14 an einer Wand 78 befestigt werden (vgl. Fig. 3). Dazu werden in der Wand 78 Schrauben (nicht gezeigt) befestigt, deren Antrieb einen größeren Durchmesser als das Langloch 70, 72, jedoch einen kleineren Durchmesser als die Aufweitungen 74, 76 aufweisen. Nach Einfädeln der Antriebe durch die Aufweitungen 74, 76 können die Schrauben in die Langlöcher 70, 72 eingefädelt, ausgerichtet und festgezogen werden.

[0045] Der Spülbehälter 14 erstreckt sich seiner Höhe nach entlang einer Längserstreckung L und weist eine Außenwand 80 auf, die an Ihrem unteren Ende in einen umlaufenden Vorsprung 82 übergeht (vgl. Fig. 3). Dieser Vorsprung 82 sitzt auf Stützen 84, 86 auf, die auf der oberen Seite 20 der Halteplatte 12 angeordnet sind (vgl. Fig. 1).

[0046] Der untere Teil 88 der Außenwand 80 des Spülbehälters 14 verläuft allseits zu einem Auslauf 90 des Spülbehälters 14 hin geneigt, wobei sowohl die Innenseite 92 als auch die Außenseite 94 des unteren Teils 88 entsprechend geneigt verlaufen.

[0047] Der untere Teil 88 der Außenseite 94 liegt auf der Versteifungsstrebe 32 auf.

[0048] Weiterhin bestehen Schraubdome (nicht gezeigt), die auf den Krägen 38, 40 der Halteplatte 12 aufstehen und in die Schrauben 95, die von unten durch die Durchbrechungen 34, 36 geführt sind, eingeschraubt sind.

[0049] Außerdem besteht ein Einlauf 96 an dem Teil 88, der auf dem Kragen 30 der Durchgangsöffnung 26 in der Halteplatte 12 anliegt. Dieser Einlauf 96 ist geschlossen ausgebildet, weist allerdings eine Sollbruchstelle auf, um ihn öffnen zu können, um durch die Durchgangsöffnung 26 und den Einlauf 96 ein bodenangeschlossenes Füllventil des Spülbehälters 14 anschließen zu können, um damit den Innenraum 98 des Spülbehälters 14 zu befüllen.

[0050] Zusätzlich besteht eine Einformung 100, die sich in den Innenraum 98 des Spülbehälters 14 seitlich hineinerstreckt. Diese Einformung 100 liegt mit Ihrem unteren Ende auf dem Kragen 44 der Einformung 42 der Halteplatte 12 auf.

[0051] Es wird daraus deutlich, dass der Spülbehälter 14 nur punktuell bzw. linear, aber nicht vollflächig auf der Halteplatte 12 aufliegt. Außerdem liegt der Spülbehälter 14 nicht an der Wand 78 an, da der umlaufende Vorsprung 82 von dem Kragen 24 umschlossen ist.

[0052] Dadurch, dass der Vorsprung 82 nur auf den Stützen 84, 86 aufliegt, kann an der Außenwand 80 des Spülbehälters 14 durch Kondensation entstehende Feuchtigkeit direkt in die Wanne 50 abfließen. An der Außenseite 94 des unteren Teils 88 durch Kondensation gebildete Feuchtigkeit wird wiederum durch den Kragen 32 in die Wanne 50 abgeleitet.

[0053] Dadurch kann diese Feuchtigkeit in die Wanne 50 überführt werden und sammelt sich dort. Der Kragen 61 des Ablaufs 60, der sich unterhalb und beabstandet zu der Oberkante des umlaufenden Kragens 24 erstreckt, definiert diesbezüglich einen Pufferraum in der Wanne 50. Bevor in der Wanne 50 gesammelte Flüssigkeit durch den Ablauf 60 nach unten austreten kann, muss dieser Pufferraum somit erst vollständig gefüllt sein.

[0054] Dadurch wird der besondere Effekt erzielt, dass in der Regel keinerlei Flüssigkeit aus der Wanne 50 nach außen gelangt, weil der Pufferraum eine solche Dimension aufweist, dass dort angesammelte Flüssigkeit verdampft, bevor sie über den Pufferraum überlaufen kann. Es wird in der Regel somit zu keinerlei Flüssigkeitsaufkommen außerhalb des Anordnungssystems 10 kommen, wodurch dieses sehr benutzerfreundlich ist.

[0055] Die dennoch ggf. aus dem Pufferraum überlaufende Flüssigkeit wird durch den umlaufenden Kragen 24 gehalten und läuft zwangsweise über den Kragen 61 in den Ablauf 60, wodurch sie ausgetragen wird. Der Ablauf 60 könnte dazu noch mit dem Sanitärausstattungsgegenstand selbst oder dem Spülbogen 18 verbunden sein (nicht gezeigt).

[0056] Beispielsweise könnte eine Verbindung des Ablaufs 60 zur Vorderseite 102 des Spülbogens 18 bestehen, in der ein Rückschlagventil (nicht gezeigt) angeordnet ist. Die Feuchtigkeit könnte schon durch ihre eigene Schwerkraft bedingt in den Spülbogen 18 abfließen. Allerdings wird bei einem Betätigen der Spülung in dem Spülbogen 18 durch die hindurchfließende Spülflüssigkeit ein Unterdruck entstehen, der die Flüssigkeit aus dem Ablauf 60 und damit aus dem den Pufferraum überschreitenden Teil der Wanne 50 absaugt.

[0057] Das Spülventil 16 ist durch den Auslauf 90 des Spülbehälters 14 hindurchgesteckt. Es weist einen Käfig 104 zum Durchleiten der Spülflüssigkeit vom Innenraum 98 des Spülbehälters 14 in den Auslauf 90 auf, der von vier Verstrebungen 106, 108 getragen wird.

[0058] Wie in Fig. 4b zu erkennen sind, weisen die Verstrebungen 106 ein Profil 110 auf. Dieses Profil 110 ist so ausgebildet, dass in Strömungsrichtung in Richtung Auslauf 90 der Profilbeginn 112 dünner ist und das Profil 110 daran anschließend zumindest über einen Bereich des Profils 110 in Strömungsrichtung verdickend ausgebildet ist.

[0059] Die Verstrebungen 106, 108 sind so in dem Spülbehälter 14 ausgerichtet, dass zwei Verstrebungen 106 in Bezug auf einen horizontalen Querschnitt des Spülbehälters 12 parallel zu einer ersten Seite 114 des Spülbehälters 14 ausgerichtet sind und zwei Verstrebungen 108 parallel zu einer zweiten Seite 116 ausgerichtet sind (vgl. Fig. 1).

[0060] Die Verstrebungen 106 weisen eine glatt abgeschnittene Rückseite 118 auf, die der besseren Entformbarkeit bei der Herstellung des Spülventils 16 im Spritzgussverfahren dient. Die Rückseite könnte allerdings auch so ausgebildet sein, dass sich eine optimale Strömungsführung ergibt. So könnte das Profil 110 beispielsweise als neutrales NACA-Profil ausgebildet sein.

[0061] Da die Hauptmenge an Spülflüssigkeit durch die größere Ausdehnung des Spülbehälters 14 entlang der ersten Seite 114 in des Spülventil 116 einfließen wird, wird dieser Hauptströmung durch die Verstrebungen 106 nur sehr wenig Widerstand entgegengesetzt. Die Verstrebungen 108 stören diese Hauptströmung fast nicht, weil sich im Bereich dieser Verstrebungen 108 die von beiden Seiten des Spülbehälters 14 treffenden Bestandteile der Hauptströmung sowieso treffen. Von vorn und hinten in den Käfig 104 zuströmende Spülflüssigkeit wird wiederum nicht durch die Verstrebungen 108 gestört.

[0062] Die Verstrebungen 108 sind dabei im Grunde gleich ausgebildet wie die Verstrebungen 106, wobei allerdings noch eine Verdickung 120 vor der Rückseite 122 besteht, die der gesamten Versteifung des Spülventils 16 dient. Da in Richtung von den zweiten Seiten 116 nur relativ wenig Spülflüssigkeit in das Spülventil 16 strömt, ist der mit den Verdickungen 120 verbundene Strömungswiderstand vernachlässigbar.

[0063] Durch diese Ausgestaltung wird der Strömung der Spülflüssigkeit nur ein sehr geringer Widerstand durch die Verstrebungen 106, 108 entgegengesetzt, wodurch die Spülflüssigkeit schneller und verlustärmer abfließen kann.

[0064] Das Spülventil 16 weist einen Ablaufstutzen 124 auf, der durch den Auslauf 90 des Spülbehälters 14 und durch die Durchgangsöffnung 28 der Halteplatte 12 hindurchgesteckt ist und gegenüber der Halteplatte 12 übersteht.

[0065] Es besteht eine Verdrehsicherung für die azimutale Lage des Spülventils 16 in dem Spülbehälter 14. Diese Verdrehsicherung umfasst seitens der Halteplatte 12 einen Haken 126 (vgl. Fig. 1), der nach innen in die Durchgangsöffnung 28 hineinragt. Auf Seiten des Spülventils 16 besteht an der Außenseite 122 des Ablaufstutzens 118 eine Kulisse 128, mit einer entgegen dem Uhrzeigersinn ansteigenden Neigung. Die Kulisse 128 wird von einem Anschlag 130 begrenzt. Außerdem besteht unterhalb der Kulisse 124 ein umlaufendes Außengewinde 132, das allerdings nur teilweise dargestellt ist.

[0066] Das Spülventil 16 wird nun mit seinem Ablaufstutzen 124 durch Auslauf 90 und Durchgangsöffnung 28 der Halteplatte 12 gesteckt und so lange im Uhrzeigersinn verdreht, bis der Haken 126 in die Kulisse 128 eingreift. Durch ein Weiterdrehen, werden Halteplatte 12 und Spülventil 16 zusammengezogen, was zu einer Klemmung des Spülbehälters 14 zwischen Halteplatte 12 und Spülventil 16 führt. Nach einem genügenden Weiterdrehen schlägt der der Haken 126 an dem Anschlag 126 an. In dieser Position besteht die oben beschriebene Ausrichtung des Spülventils 16 im Spülbehälter 14.

[0067] Der Spülbogen 18 wiederum weist einen Anschluss 134 mit einem Keilelement 136, einem Dichtring 138 und einer Muffe 140 (vgl. Fig. 1) auf. Damit kann der Spülborgen 18 direkt mit dem Spülventil 16 verbunden werden, wodurch zugleich auch Halteplatte 12 und Spülbehälter 14 miteinander verbunden werden. Dabei fasst ein Innengewinde 142 der Muffe 140 mit dem Außengewinde 132 des Ablaufstutzens 118.

[0068] Dadurch wäre eine weitere Verbindung nicht notwendig, allerdings entlastet die über die Schraubdome ermöglichte Verschraubung von Halteplatte 12 und Spülbehälter 14 diese Verbindung zwischen Spülbogen 18 und Spülventil 16.

[0069] Der Spülbogen 18 weist weiterhin noch ein Einlaufrohr 144 auf, das beispielsweise mit einer Lippendichtung (nicht gezeigt) versehen werden kann. Damit kann der Spülbehälter 14 direkt an einen Sanitärausstattungsgegenstand angeschlossen werden, der dazu eine entsprechende Aufnahmeöffnung (nicht gezeigt) für das Einlaufrohr 144 aufweist.

[0070] Der Ablaufstutzen 124 weist eine Nut mit einer O-Ring-Gummidichtung 146 auf, die gegen die gegen einen nach unten weisenden Kragen 148 des unteren Teils 88 wirkt, wobei dieser Kragen 148 wiederum gegen die Versteifungsstrebe 32 gepresst ist, wodurch insgesamt eine Abdichtung bewirkt wird (vgl. Fig. 3).

[0071] In Fig. 3 ist auch zu erkennen, dass der Ablaufstutzen 124 einen Innendurchmesser aufweist, der kontinuierlich in den Innendurchmesser des Spülbogens 18 fortgesetzt wird.

[0072] Da dadurch im Übergang zwischen Spülventil 16 und Spülbogen 18 im Wesentlichen keine Querschnittsänderung erfolgt, kann die Spülströmung verlustfrei aus dem Spülbehälter 14 in den Sanitärausstattungsgegenstand geleitet werden.

[0073] Schließlich besteht noch ein Montageelement 150, das in Schienen 152 des Spülbehälters 14 befestigt ist. Über Rastelemente 154 und ein entsprechendes Gegenstück (nicht gezeigt) des Spülbehälters kann die vertikale Ausrichtung des Montageelements 150 gegenüber dem Spülbehälter gezielt eingestellt werden.

[0074] Dieses Montageelement 150 weist ebenfalls Langlöcher 156 mit Aufweitungen 158 auf, wodurch auch das Montagelement mit der Wand 78 verschraubt werden kann. Dadurch ist das Anordnungssystem 10 mit dem Spülbehälter 14 sehr fest und dauerhaft mit der Wand 78 verbunden.

[0075] Das gesamte Anordnungssystem 10 mit dem Spülbehälter 14 und dem Spülbogen 18 wird dann in üblicher Art und Weise von einem Behälter (nicht gezeigt) verdeckt, der auf dem Boden aufsteht und der Betätigungselemente für die Ablaufsteuerung aufweist.

[0076] In den Fig. 5 bis 9 ist das erfindungsgemäße Anordnungssystem 200 gemäß einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten gezeigt.

[0077] Es ist zu erkennen, dass sich dieses Anordnungssystem 200 im Wesentlichen dadurch von dem Anordnungssystem 10 unterscheidet, dass hier die Halteplatte 202 in Bezug auf den Kragen 204 der Wanne 206 ringsum einen deutlich seitlich überstehenden Flansch 208 aufweist.

[0078] Es wird im Folgenden nur auf solche Unterschiede, nicht jedoch auf die Gemeinsamkeiten, insbesondere den identisch ausgebildeten Spülbehälter 14 eingegangen.

[0079] In diesem Flansch 208 befinden sich zwei Durchbrechungen 210, die mit entsprechenden Ausnehmung 212 eines als WC ausgebildeten Sanitärausstattungsgegenstandes 214 fluchten. Mit entsprechenden Befestigungsmitteln (nicht gezeigt) kann die Halteplatte 202 so fest auf dem WC 214 angeordnet werden, wodurch die Position der Halteplatte 202 auf dem WC 214 festgelegt wird. Ggf. könnten die Durchbrechungen auch mit zwei hohl ausgebildeten Vorsprüngen (nicht gezeigt) versehen sein, die gegenüber der Halteplatte 202 nach unten vorstehen und in die Ausnehmungen 212 des WC 214 passförmig eingreifen, um einen besseren seitlichen Halt zu geben.

[0080] Die Halteplatte 202 sitzt hier direkt auf der Oberseite 216 des WC auf, so dass sie nicht die gesamte Last des Spülbehälters 14 allein tragen muss. Dadurch kann die Halteplatte 202 weniger steif ausgebildet sein. Deshalb weist diese Halteplatte 202 nicht die als Versteifungselemente wirkenden langen Stützen 86, sondern nur kurze Stützen 218 auf und die die Versteifungselemente 220 sind nur einflankig ausgebildet, während die Versteifungselemente 54, 56 zwei parallele Flanken besitzen (vgl. Fig. 1).

[0081] Der Flansch 208 weist ersichtlich einen vom vertikalen Niveau abgesenkten äußeren Randbereich 222 auf, auf der sich eine Keramikabdeckung des Spülbehälters 14 abstützen kann. Dadurch besteht in Form des Flansches 208 ein Pufferelement, durch das die Keramikabdeckung nicht direkt auf dem WC 214 aufsitzt, wodurch ansonsten ggf. Schäden entstehen könnten.

[0082] Das Spülventil 224 ist fast identisch zu dem in Fig. 4a, b gezeigten Spülventil 16 ausgebildet, allerdings besteht hier kein Außengewinde 132 und die Kulisse 226 ist ebenfalls unterschiedlich ausgebildet (vgl. Fig. 8).

[0083] Genauer gesagt ist hier die Kulisse 226 mit einem linken Teil 228 und einem rechten Teil 230 ausgebildet, wobei beide Bereiche durch einen Anschlag 232 voneinander getrennt sind.

[0084] Die linke Kulisse 228, die der Aufnahme des Hakens 234 der Halteplatte 202 dient, steigt wiederum entgegen dem Uhrzeigersinn an und weist hier noch zusätzlich einen Rastpunkt 236 auf. Dieser Rastpunkt 236 weist einen solchen Abstand von dem Anschlag 232 auf, dass der Haken 234 dazwischen aufgenommen werden kann.

[0085] Das Spülventil 224 wird nun mit seinem Ablaufstutzen 238 durch Auslauf 90 und Durchgangsöffnung 240 der Halteplatte 202 gesteckt und so lange im Uhrzeigersinn verdreht, bis der Haken 234 in den linken Teil 228 der Kulisse 226 eingreift. Durch ein Weiterdrehen, werden Halteplatte 202 und Spülventil 224zusammengezogen, was zu einer Klemmung des Spülbehälters 14 zwischen Halteplatte 202 und Spülventil 224 führt. Nach einem genügenden Weiterdrehen, wird der Rastpunkt 236 von dem Haken 234 überwunden und der Haken 234 ist zwischen Rastpunkt 236 und Anschlag 232 verrastet. In dieser Position besteht wiederum die oben beschriebene Ausrichtung des Spülventils 224 im Spülbehälter 14.

[0086] Der Spülbogen 242 weist einen Anschluss 244 auf, der mit einer Bajonettverriegelung 246 versehen ist, die zum rechten Teil 230 der Kulisse 226 passend geformt ist. Genauer gesagt verläuft der rechte Teil 230 der Kulisse 226 horizontal und die Rippen der Bajonettverriegelung 246 verlaufen im Uhrzeigersinn ansteigend. Wenn somit der Spülbogen242 auf den Auflaufstutzen 238 aufgesteckt und im Uhrzeigersinn verdreht wird, wird der Spülbogen 242 gegen die Halteplatte 202 gepresst und dadurch erfolgt ein Zusammenpressen von Spülbehälter 14 und Halteplatte 202 zwischen Spülventil 224 und Spülbogen 242.

[0087] Damit kann der Spülbogen 242 wiederum direkt mit dem Spülventil 224 verbunden werden, wodurch zugleich auch Halteplatte 202 und Spülbehälter 14 miteinander verbunden werden.

[0088] Dadurch wäre eine weitere Verbindung nicht notwendig, allerdings entlasten wiederum die über Schraubdome ermöglichte Verschraubung von Halteplatte 12 und Spülbehälter 14 diese Verbindung zwischen Spülbogen 242 und Spülventil 224. Die Halteplatte 202 weist zu diesem Zwecke entsprechende Durchbrechungen 248 auf.

[0089] Der Spülbogen 242 weist weiterhin noch ein Einlaufrohr 250 auf, das mit einer Lippendichtung 252 versehen ist. Damit kann der Spülbehälter 14 direkt an das WC 214 angeschlossen werden, das dazu eine entsprechende Aufnahmeöffnung 254 für das Einlaufrohr 250 aufweist.

[0090] Zur Versteifung des Spülbogens 242 und besseren Abstützung des Spülbogens in dem WC weist der Spülbogen 242 noch eine Versteifungsrippe 256 auf.

[0091] Unterhalb der Bajonettverriegelung ist im Spülbogen 242 eine Nut mit einer O-Ring-Gummidichtung 258 angeordnet, die gegen den Ablaufstutzen 238 des Spülventils 224 gepresst ist und damit eine Abdichtung bewirkt.

[0092] In Fig. 6 und 7 ist zu erkennen, dass der Ablaufstutzen 238 einen Innendurchmesser aufweist, der sich im Innendurchmesser des Spülbogens 242 fortsetzt. Dazu weist der Spülbogen 242 eine Aufweitung 260 für den Anschlussstutzen 238 auf.

[0093] Da dadurch im Übergang zwischen Spülventil 224 und Spülbogen 242 im Wesentlichen keine Querschnittsänderung erfolgt, kann die Spülströmung wiederum verlustfrei aus dem Spülbehälter 14 in das WC 214 geleitet werden.

[0094] Schließlich besitzt die Halteplatte 202 hier wiederum einen Ablauf 262, allerdings besteht hier jetzt kein Kragen, der diesen Ablauf umgibt. Dadurch besitzt die Wanne 206 hier nun keinen Pufferraum, so dass alle sich in der Wanne 206 ansammelnde Flüssigkeit immer sofort aus dem Ablauf 262 austreten kann.

[0095] Diese aus dem Ablauf 262 austretende Flüssigkeit gelangt nun direkt in die Aufnahmeöffnung 254 des WC 214 für das Einlaufrohr 250 und zwar in den Bereich hinter der Lippendichtung 252. Zur Abfuhr dieser Flüssigkeit aus der Aufnahmeöffnung 254 besteht ein Ablaufkanal 264, der die Flüssigkeit in das Toilettenbecken 266 einleitet. Da der Ablauf 262 den tiefsten Punkt der Wanne 206 bildet und die Aufnahmeöffnung 254 in Richtung zum Toilettenbecken 266 leicht absteigend verläuft, wird somit sämtliche Flüssigkeit aus der Wanne 206 immer sicher direkt in das Toilettenbecken 266 überführt, so dass auch diese Lösung sehr benutzerfreundlich ausgebildet ist.

[0096] Das WC 214 ist eines, das auch direkt auf einem Boden (nicht gezeigt) aufgestellt ist. Es kann sich direkt an einer Wand (nicht gezeigt) befinden oder davon beabstandet angeordnet sein.

[0097] In Fig. 9 ist zu erkennen, dass das Spülventil 224 mit einem Ventilverschluss 268 gezeigt ist, der von einer Betätigungseinrichtung 270 betätigt wird, die mit einem entsprechenden Drücker (nicht gezeigt) verbunden ist.

[0098] Im Inneren 98 des Spülbehälters 14 befinden sich weiterhin ein Schott 272 (nur in Fig. 6 gezeigt), das in einer umlaufenden Nut 274 des Spülbehälters 14 angeordnet ist, und ein Einfüllventil 276, das über einen Schwimmer (nicht gezeigt) betätigt wird. Der Anschluss 278 des Einfüllventils 276 ist an einen flexiblen Schlauch (nicht gezeigt) angeschlossen, der über eine Absenkung 240 des Spülbehälters 14 hinausgeführt und durch die Einformung 100 des Spülbehälters 14 und die entsprechende Einformung 280 der Halteplatte 202 nach unten geführt ist zu einem wandseitigen Wasseranschluss (nicht gezeigt).

[0099] In Fig. 10 ist das erfindungsgemäße Anordnungssystem 300 gemäß einer dritten bevorzugten Ausgestaltung gezeigt.

[0100] Es ist zu erkennen, dass sich diese Ausgestaltung 300 von dem erfindungsgemäßen Anordnungssystem 200 der zweiten bevorzugten Ausgestaltung nur in wenigen Details unterscheidet, auf die deshalb nur eingegangen werden soll.

[0101] Zum einen sind hier die Durchbrechungen 302 der Halteplatte 304 mit zwei hohl ausgebildeten Vorsprüngen 306 versehen, die gegenüber der Halteplatte 304 nach unten vorstehen und in die Ausnehmungen (nicht gezeigt) des WC 308 passförmig eingreifen, um der Halteplatte 304 auf dem WC 308 einen besseren seitlichen Halt zu geben.

[0102] Weiterhin ist hier der Ablauf 310 der Halteplatte 304 wiederum mit einem Kragen 312 zur Bereitstellung eines Pufferraumes für die in der Wanne der Halteplatte 304 angesammelte Flüssigkeit bereitzustellen.

[0103] Schließlich ist - wie im Vergleich zu Fig. 9 deutlich zu erkennen ist -der Flansch 314 hier mit zahlreichen flexiblen Pufferelementen 316 versehen, die dafür vorgesehen sind, Toleranzen der Maße des auf den Flansch 314 aufzustellen Keramikabdeckung (nicht gezeigt) des Spülbehälter 14 auszugleichen.

[0104] Auch wenn die vorliegende Erfindung die Anordnung von Spülkästen 14 in Bezug auf WCs 214 beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt. Es können auch andere Sanitärausstattungsgegenstände damit verbunden werden, beispielsweise Bidets und Urinale.

[0105] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass mit der vorliegenden Erfindung ein Anordnungssystem 10, 200, 300 zur Anordnung eines Spülbehälters 14 eines Sanitärausstattungsgegenstandes 214 bereitgestellt wird, mit dem die Anordnung des Spülbehälters 14 wesentlich verbessert ist. Insbesondere erfolgt die Anordnung einfach, schnell und sicher und ist an verschiedene Sanitärausstattungsgegenstände 214 und deren Anordnungsorte anpassbar. Durch unterschiedliche Halteplatten 12, 202, 304 können dabei einheitliche Spülbehälter 14 verwendet werden.

[0106] Die jetzt mit der Anmeldung und auch die später eingereichten Ansprüche sind ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0107] Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, dass das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist. Auch eine solche Unterkombination ist somit von der Offenbarung dieser Anmeldung abgedeckt.

[0108] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0109] Es ist weiter zu beachten, dass die in den verschiedenen Ausführungsformen beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung beliebig untereinander kombinierbar sind. Dabei sind einzelne oder mehrere Merkmale beliebig gegeneinander austauschbar. Diese Merkmalskombinationen sind ebenso mit offenbart.

[0110] Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit als von erfindungswesentlicher Bedeutung zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den oder die unabhängigen Anspruch/Ansprüche übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.

[0111] Somit können alle in der allgemeinen Beschreibung der Erfindung, der Beschreibung der Ausführungsbeispiele, den nachfolgenden Ansprüchen und in den Figuren dargestellten Merkmale sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein. Diese Merkmale bzw. Merkmalskombinationen können jeweils eine selbständige Erfindung begründen, deren Inanspruchnahme sich ausdrücklich vorbehalten wird. Dabei müssen einzelne Merkmale aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels nicht zwingend mit ein oder mehreren oder allen anderen in der Beschreibung dieses Ausführungsbeispiels angegebenen Merkmale kombiniert werden, diesbezüglich ist jede Unterkombination ausdrücklich mit offenbart. Außerdem können gegenständliche Merkmale einer Vorrichtung umformuliert auch als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale können umformuliert als gegenständliche Merkmale einer Vorrichtung Verwendung finden. Eine solche Umformulierung ist somit automatisch mit offenbart.

Bezugszeichenliste

[0112] 

10

erfindungsgemäßes Anordnungssystem gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung

12

Träger, Halteplatte

14

Spülbehälter

16

Spülventil

18

Spülbogen

20

obere Seite der Halteplatte 12

22

untere Seite der Halteplatte 12

24

Kragen

26, 28

größere Durchgangsöffnungen

30, 32

Krägen der größere Durchgangsöffnungen 26, 28

34, 36

kleinere Durchbrechungen

38, 40

Krägen der kleinere Durchbrechungen 34, 36

42

Einformung

44

Kragen der Einformung 42

46

Aussparung im Kragen 44

48

Rückseite der Halteplatte 12

50

Wanne

52, 54, 56

Versteifungsstreben

58

Vorderseite der Halteplatte 12

60

Ablauf für Flüssigkeit

61

umlaufender Kragen des Ablaufs 60

62, 64

Vorsprünge

66, 68

Versteifungsrippen

70, 72

Langlöcher

74, 76

Aufweitungen

78

Wand eines Raumes

80

Außenwand des Spülbehälters 14

82

umlaufender Vorsprung

84, 86

Stützen

88

unterer Teil der Außenwand 80

90

Auslauf des Spülbehälters 14

92

Innenseite des unteren Teils 88

94

Außenseite des unteren Teils 88

95

Schrauben

96

Einlauf

98

Innenraum des Spülbehälters 14

100

Einformung

102

Vorderseite des Spülbogens 18

104

Käfig des Spülventils 16

106, 108

Verstrebungen

110

Profil der Verstrebungen 106

112

Profilbeginn

114

erster Seite des Spülbehälters 14

116

zweite Seite des Spülbehälters 14

118

Rückseite der Verstrebungen 106

120

rückseitige Verdickung der Verstrebungen 108

122

Rückseite der Verstrebungen 108

124

Ablaufstutzen

126

Haken

128

Kulisse

130

Anschlag der Kulisse 128

132

Außengewinde

134

Anschluss des Spülbogens 18

136

Keilelement

138

Dichtring

140

Muffe

142

Innengewinde der Muffe 140

144

Einlaufrohr des Spülbogens 18

146

O-Ring-Gummidichtung des Ablaufstutzens 124

148

Kragen des unteren Teils 88

150

Montageelement

152

Schienen des Spülbehälters 14

156

Langlöcher

158

Aufweitungen

200

erfindungsgemäßes Anordnungssystem gemäß einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung

202

Träger, Halteplatte

204

Kragen

206

Wanne

208

Flansch

210

Durchbrechungen des Flanschs 208

212

Ausnehmungen

214

Sanitärausstattungsgegenstand, WC

216

Oberseite des WC 214

218

kurze Stützen

220

Versteifungselemente

222

abgesenkter äußerer Randbereich des Flanschs 208

224

Spülventil

226

Kulisse

228

linker Teil der Kulisse 226

230

rechter Teil der Kulisse 226

232

Anschlag der Kulisse 226

234

Haken der Halteplatte 202

236

Rastpunkt der Kulisse 226

238

Ablaufstutzen des Spülventils 224

240

Durchgangsöffnung der Halteplatte 202

242

Spülbogen

244

Anschluss des Spülbogens 242

246

Bajonettverriegelung

248

Durchbrechungen der Halteplatte 202

250

Einlaufrohr des Spülbogens 242

252

Lippendichtung

254

Aufnahmeöffnung des WC 214

256

Versteifungsrippe des Spülbogens 242

258

O-Ring-Gummidichtung

260

Aufweitung des Spülbogens 242

262

Ablauf der Halteplatte 202

264

Ablaufkanal im WC 214

266

Toilettenbecken

268

Ventilverschluss

270

Betätigungseinrichtung

272

Schott

274

Nut des Spülbehälters 14

276

Einfüllventil

278

Anschluss des Einfüllventils 276

280

Einformung der Halteplatte 202

300

das erfindungsgemäße Anordnungssystem gemäß einer dritten bevorzugten Ausgestaltung gezeigt

302

Durchbrechungen in der Halteplatte 304

304

Halteplatte

306

hohl ausgebildete Vorsprünge der Durchbrechungen 302

308

WC

310

Ablauf der Halteplatte 304

312

Kragen des Ablaufs 310

314

Flansch der Halteplatte 304

316

flexible Pufferelemente

L

Längserstreckung

Ansprüche

1. Anordnungssystem (10; 200; 300) zur Anordnung eines Spülbehälters (14) eines Sanitärausstattungsgegenstandes (214; 308),

wobei das Anordnungssystem (10; 200; 300) einen Spülbehälter (14) umfasst, der eine Spülflüssigkeit aufnehmen kann, der ein Spülventil (16) aufweist, das an einem Auslauf (90) des Spülbehälters (14) angeordnet ist, und der sich entlang einer Längserstreckung (L) erstreckt,

wobei das Anordnungssystem (10; 200; 300) einen Träger (12; 202; 304) umfasst, wobei der Träger (12; 202; 304) eine obere Seite (20) aufweist, auf der zumindest ein Bereich einer unteren Seite (82, 88) des Spülbehälters (14) zumindest bereichsweise ruht,

wobei der Träger (12; 202; 304) mit dem Spülbehälter (14) mit korrespondierenden Verbindungsmitteln verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite (20) des Trägers (12; 202; 304) als wannenförmige Vertiefung (50) ausgebildet ist.

2. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite (20) des Trägers (12; 202; 304) eine von der Horizontalen abweichende Neigung aufweist.

3. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

dass der Ablauf (60; 262; 310) nach Anspruch 2 von einem Kragen (61) umgeben ist, der eine Höhe gegenüber der wannenförmigen Vertiefung (50) aufweist, und/oder

dass in der wannenförmigen Vertiefung (50) ein Pufferbereich so ausgebildet ist, dass darin aufgenommene Flüssigkeit nicht ablaufen kann, wobei der Pufferbereich bevorzugt so ausgebildet ist, dass nur eine über sein Volumen hinausgehende Flüssigkeitsmenge ablaufen kann,und/oder

dass der Spülbehälter (14) an seinem Boden (88) eine innere Oberfläche (92) aufweist, die zum Auslauf (90) hin nach unten geneigt verläuft, und/oder

dass der Spülbehälter (14) an seinem Boden (88) eine äußere Oberfläche (94) aufweist, die nach unten hin geneigt verläuft, wobei der tiefste Punkt der äußeren Oberfläche (94) bevorzugt im Bereich des Ablaufs (60; 262; 310) des Trägers (12; 202; 304) nach Anspruch 2 angeordnet ist, und/oder

dass der Spülbehälter (14) eine äußere Oberfläche (94) aufweist, die nur bereichsweise auf dem Träger (12; 202; 304) aufliegt, bevorzugt höchstens an einem oder mehreren der folgenden Stellen: im Bereich des Auslaufs (90), an der Stelle ein oder mehrerer Schraubdome für Schraubverbindungen zwischen Träger (12; 202; 304) und Spülbehälter (14) und an der Stelle einer Abstützkante (82) des Spülbehälters (14) auf dem Träger (12; 202; 304).

4. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülventil (16) einen Käfig (104) zur Durchleitung der Spülflüssigkeit in den Auslauf (90) aufweist, wobei der Käfig (104) zumindest eine Verstrebung (106, 108) aufweist, die in ihrem Querschnitt mit einem Profil (110) versehen ist, wobei das Profil (110) bevorzugt ein neutrales NACA-Profil ist, wobei das Profil (110) insbesondere in Strömungsrichtung am Profilbeginn (112) dünner und sich zumindest über einen Bereich des Profils (110) in Strömungsrichtung verdickend ausgebildet ist, wobei das Profil (110) vorzugsweise in Bezug auf den Auslauf (90) radial nach innen weisend ausgerichtet ist.

5. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülbehälter (14) eine horizontale Querschnittsfläche aufweist mit einer langen Seitenlänge (114) und einer kurzen Seitenlänge (116), wobei das Spülventil (16) so in dem Spülbehälter (14) ausgerichtet ist, dass zumindest eine Verstrebung (106) parallel zur langen Seitenlänge (114) ausgerichtet ist, wobei bevorzugt zumindest zwei Verstrebungen (106) bestehen, die gegenüberliegend in dem Käfig (104) angeordnet sind und parallel zur langen Seitenlänge (114) ausgerichtet sind, wobei insbesondere zwei gegenüberliegend in dem Käfig (104) angeordnete Verstrebungen (108) bestehen, die parallel zur kurzen Seitenlänge (116) ausgerichtet sind.

6. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdrehsicherung besteht, die bevorzugt ein Eingriffselement (126) aufweist, das in eine Kulisse eingreift, die einen Anschlag (130; 232) für das Eingriffselement (126) aufweist, wobei vor dem Anschlag (130; 232) ein Rastpunkt (236) für das Eingriffselement (126) besteht, so dass das Eingriffselement (126) zwischen Rastpunkt (236) und Anschlag (232) verrastet ist.

7. Anordnungssystem (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12; 202; 304) Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand (214; 308) aufweist, die eingerichtet sind, mit korrespondierenden Mitteln des Sanitärausstattungsgegenstands (214; 208) zusammenzuwirken, wobei die Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand (214; 308)

i) sich bevorzugt von einer unteren Seite das Trägers (12; 202; 304) erstrecken, wobei die Mittel zur Befestigung an dem Sanitärausstattungsgegenstand (214; 308) insbesondere als vorzugsweise hohl gestaltete Vorsprünge (210; 302) ausgebildet sind, und/oder

ii) Schraubverbindungsmittel umfassen, wobei die Schraubverbindungsmittel des Trägers (12; 202; 304) bevorzugt in einem Flansch (208; 314) des Trägers (12; 202; 304) angeordnet sind.

8. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spülbogen (18; 242) besteht, der mit dem Spülventil (16) koppelbar ausgebildet ist, wobei vorzugsweise

iii) die Kopplung so ausgebildet ist, dass der Spülbehälter (14) mit dem Träger (12; 202; 304) fest verbunden ist, und/oder

iv) die Kopplung eine Bajonettverrieglung (126, 128; 226, 246) aufweist und/oder

v) Spülbogen (18; 242) und Spülventil (16) zusammengeschraubt sind, bevorzugt der Spülbogen (18; 242) auf das Spülventil (16) aufgeschraubt ist, und/oder

vi) das Spülventil (16) durch den Spülbehälter (14) und den Träger (12; 202; 304) hindurchgesteckt ist.

9. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergang zwischen Spülventil (16) und Spülbogen (18; 242) das Ende eines der Elemente Spülventil (16) und Spülbogen (18; 242) in einer Aufweitung (260) des anderen der Elemente Spülbogen (18; 242) und Spülventil (16) so angeordnet ist, dass der Übergang im Wesentlichen ohne Querschnittsänderung erfolgt.

10. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

dass der Ablauf (60; 262; 310) mit einem korrespondierenden Einlauf (254) des Sanitärausstattungsgegenstand (214; 308) verbindbar ist und/oder

dass der Ablauf (60; 262; 310) mit dem Spülbogen (18; 242) nach einem der Ansprüche 8 oder 9 verbunden ist, wobei ein Einlauf des Ablaufs (60; 262; 310) in den Spülbogen (18; 242) so gestaltet ist, dass durch den Ablauf (60; 262; 310) abfließende Flüssigkeit im Spülvorgang durch Unterdruck in den Spülbogen (18; 242) befördert wird, wobei in der Verbindung zwischen Ablauf (60; 262; 310) und Einlauf (254) bevorzugt ein Sperrventil besteht, das den Flüssigkeitstransport vom Spülbogen (18; 242) in den Ablauf (60; 262; 310) sperrt.

11. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unabhängig von der Kopplung des Spülbogens (18; 242) nach Anspruch 8 an das Spülventil (16) zwischen Spülbehälter (14) und Träger (12; 202; 304) zumindest eine Schraubverbindung besteht, wobei bevorzugt an dem Spülbehälter (14) zumindest ein, vorzugsweise zumindest zwei Schraubdome und korrespondierende Durchbrechungen an dem Träger (12; 202; 304) bestehen, wobei durch die Durchbrechungen Schrauben geführt sind, die in den Schraubdome eingreifen.

12. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Spülbehälter (14) eine verschlossene Durchgangsöffnung (96) an seinem Boden (88) für den Anschluss eines bodenangeschlossenen Füllventils aufweist, wobei die verschlossene Durchgangsöffnung (96) eine Sollbruchstelle zum Öffnen der verschlossenen Durchgangsöffnung (96) aufweist, und/oder

dass der Spülbehälter (14) eine von seinem Inneren (98) getrennte Einformung (100) zur Aufnahme einer Anschlussleitung für ein Füllventil (276) des Spülbehälters (14) aufweist, wobei der Träger (12; 202; 304) bevorzugt eine Ausnehmung (42) oder Durchbrechung zur Aufnahme der Anschlussleitung aufweist.

13. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12; 202; 304) Mittel zur Befestigung des Trägers (12; 202; 304) an einer Wand (78) aufweist.

14. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Befestigung des Trägers (12; 202; 304) an einer Wand (78) zumindest eine Durchbrechung, bevorzugt zumindest zwei voneinander beabstandet angeordnete Durchbrechungen (156) aufweisen.

15. Anordnungssystem (10; 200; 300) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,

dass die Durchbrechung als Langloch (156) ausgebildet ist, wobei bevorzugt zwei Durchbrechungen bestehen, die Langlöcher aufweisen, die nicht parallel zueinander ausgerichtet sind, und/oder

dass die Durchbrechung (156) an einem sich entlang der Längsachse erstreckendem Vorsprung (62, 64) angeordnet ist, wobei der Vorsprung (62, 64) bevorzugt gegenüber dem Träger (12; 202; 304) zumindest ein Versteifungselement (66), insbesondere in Form einer Rippe, aufweist.

Zeichnung