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(11) | EP 4 520 226 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | GRUNDGESTELL FÜR EIN SITZMÖBEL UND SITZMÖBEL |
| (57) Die Erfindung betrifft ein Grundgestell (2) für ein Sitzmöbel, umfassend ein Basisteil
(4) zum Aufstellen des Grundgestells (2) auf einer Aufstellfläche, ein mit dem Basisteil
(4) kraftübertragend verbundenes Sitzteil (6), ein mit dem Sitzteil (6) gelenkig verbundenes
Rückenteil (8), ein mit dem Sitzteil (6) gelenkig verbundenes Fußteil (10) und eine
Mehrzahl von Linearaktoren (12, 14, 16, 18) zur elektromotorischen Verstellung einer
Neigung des Sitzteils (6) relativ zu dem Basisteil (4), einer Neigung des Rückenteils
(8) relativ zu dem Sitzteil (6) und einer Neigung des Fußteils (10) relativ zu dem
Sitzteil (6), wobei die Linearaktoren (12, 14, 16, 18) mit einer Steuerung des Grundgestells
(2) signalübertragend und energieübertragend und mit einem Rest des Grundgestells
(2) kraftübertragend verbunden sind, wobei das Grundgestell (2) vier Linearaktoren
(12, 14, 16, 18) aufweist und derart ausgebildet ist, dass mittels der vier vorgenannten
Linearaktoren (12, 14, 16, 18) sechs Einstellungen des Grundgestells (2) mit jeweils
vorher festgelegter Positionierung von Basisteil (4), Sitzteil (6), Rückenteil (8)
und Fußteil (10) relativ zueinander voneinander unabhängig realisierbar sind. Ferner
betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Grundgestell für ein Sitzmöbel, umfassend ein Basisteil zum Aufstellen des Grundgestells auf einer Aufstellfläche, ein mit dem Basisteil kraftübertragend verbundenes Sitzteil, ein mit dem Sitzteil gelenkig verbundenes Rückenteil, ein mit dem Sitzteil gelenkig verbundenes Fußteil und eine Mehrzahl von Linearaktoren zur elektromotorischen Verstellung einer Neigung des Sitzteils relativ zu dem Basisteil, einer Neigung des Rückenteils relativ zu dem Sitzteil und einer Neigung des Fußteils relativ zu dem Sitzteil, wobei die Linearaktoren mit einer Steuerung des Grundgestells signalübertragend und energieübertragend und mit einem Rest des Grundgestells kraftübertragend verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel.
[0002] Derartige Grundgestelle für Sitzmöbel und damit ausgestattete Sitzmöbel sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bereits vorbekannt und werden unter anderem als Relaxsessel oder Fernsehsessel bezeichnet.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Grundgestell für ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel zu verbessern.
[0004] Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell vier Linearaktoren aufweist und derart ausgebildet ist, dass mittels der vier vorgenannten Linearaktoren sechs Einstellungen des Grundgestells mit jeweils vorher festgelegter Positionierung von Basisteil, Sitzteil, Rückenteil und Fußteil relativ zueinander voneinander unabhängig realisierbar sind. Ferner wird diese Aufgabe durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst.
[0005] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass ein Grundgestell für ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel verbessert sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Grundgestells für ein Sitzmöbel und des Sitzmöbels ist es möglich, die vorgenannten Einstellungen des Grundgestells voneinander unabhängig anzufahren. Entsprechend sind zur Realisierung der einzelnen Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells, anders als beim Stand der Technik, keine mechanischen Kopplungen oder dergleichen notwendig, um sozusagen von einer der Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells zu einer anderen der Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells zu gelangen. Es sind also keine diesbezüglichen mechanischen Zwangskopplungen zwischen einzelnen Teilen des erfindungsgemäßen Grundgestells und damit des Sitzmöbels erforderlich. Somit ist das erfindungsgemäße Grundgestell für ein Sitzmöbel im Vergleich zu bekannten Grundgestellen für Sitzmöbel weniger fehleranfällig und damit wesentlich funktionssicherer als die üblichen Grundgestelle für Sitzmöbel. Dies deshalb, weil bei üblichen Relaxsesseln zur Realisierung einer zu der Erfindung korrespondierenden Vielfalt an voneinander verschiedenen Einstellungen des Grundgestells der mechanische und damit konstruktive und fertigungstechnische Aufwand sehr hoch ist, so dass Fehlfunktionen aufgrund dieser aufwendigen Mechanik beim Stand der Technik fast unvermeidbar sind. Kundenunzufriedenheit ist die Folge.
[0006] Grundsätzlich ist das erfindungsgemäße Grundgestell nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Entsprechend sind auch die vorgenannten Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells in weiten Grenzen frei wählbar.
[0007] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass die sechs vorgenannten Einstellungen als eine Sitzeinstellung, eine Aufstehhilfeneinstellung, eine Fernseheinstellung, eine Fernsehrelaxeinstellung, eine Herz-Waage-Einstellung und eine Herz-Waage-Relaxeinstellung ausgebildet sind. Hierbei handelt es sich um besonders sinnvolle und von anspruchsvollen Kunden nachgefragte Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells, so dass diesen Kunden mit dem erfindungsgemäßen Grundgestell und dem damit ausgestatteten erfindungsgemäßen Sitzmöbel ein Sitzmöbel angeboten wird, bei dem sämtliche der vorgenannten vorteilhaften Funktionen, nämlich Einstellungen des Grundgestells, in einem einzigen Sitzmöbel funktionssicher vereinigt sind. Die Sitzeinstellung ist dabei für ein aufrechtes Sitzen in dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel geeignet ausgebildet und kann deshalb als eine Art Grundeinstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells bezeichnet werden, von dem ausgehend sich alle übrigen Einstellungen des erfindungsgemäßen Grundgestells definieren lassen. Bei der Aufstehhilfeneinstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells ist das Sitzteil gegenüber der Sitzeinstellung erhöht und nach vorne geneigt, so dass ein Nutzer des erfindungsgemäßen Sitzmöbels mit dem erfindungsgemäßen Grundgestell von diesem Sitzmöbel leichter aufstehen kann. Im Unterschied zu der Sitzeinstellung des Grundgestells befindet sich das Fußteil in der Fernseheinstellung in einer Ausklapplage des Fußteils, in der das Fußteil das Sitzteil derart nach vorne verlängert, dass die von dem Fußteil unterstützten Beine des Nutzers im Wesentlichen ausgestreckt auf dem Fußteil ruhen. Entsprechend könnte man das Fußteil auch als Beinteil bezeichnen, da hier mittels des Fußteils nicht nur die Füße des Nutzers, sondern die Beine mit den Füßen unterstützt werden. Im Unterschied zu der vorgenannten Fernseheinstellung ist das Sitzteil in der Herz-Waage-Einstellung des Grundgestells in dessen vorderen Bereich weiter angehoben und in dessen hinteren Bereich weiter abgesenkt, so dass sich eine herzschonendere Körperlage des Nutzers des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ergibt. Der Kreislauf wird entlastet und der Kopf besser durchblutet. Ansonsten entspricht die Herz-Waage-Einstellung der vorgenannten Fernseheinstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells. Bei der Fernsehrelaxeinstellung sowie bei der Herz-Waage-Relaxeinstellung ist das Rückenteil des erfindungsgemäßen Grundgestells im Vergleich zu der korrespondierenden Fernseheinstellung sowie zu der korrespondierenden Herz-Waage-Einstellung stärker nach hinten abgesenkt, so dass der Oberkörper des Nutzers des erfindungsgemäßen Sitzmöbels weniger aufrecht ausgerichtet ist. Der Nutzer liegt also mehr auf dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel als das er sitzen würde.
[0008] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass die vier vorgenannten Linearaktoren als ein Liftantrieb zur Verstellung des Sitzteils von einer zu der Sitzeinstellung korrespondierenden Position des Sitzteils in eine zu der Aufstehhilfeneinstellung korrespondierende Position des Sitzteils, jeweils relativ zu dem Basisteil, und umgekehrt, als ein Fußteilantrieb zur Verstellung des Fußteils relativ zu dem Sitzteil, als ein Herz-Waage-Antrieb zur Verstellung des Sitzteils von einer zu der Fernseheinstellung korrespondierenden Position des Sitzteils in eine zu der Herz-Waage-Einstellung korrespondierenden Position des Sitzteils, jeweils relativ zu dem Basisteil, und umgekehrt und als ein Rückenteilantrieb zur Verstellung des Rückenteils relativ zu dem Sitzteil ausgebildet sind. Hierdurch sind die vier Linearaktoren korrespondierend zu den jeweiligen Teilen des erfindungsgemäßen Grundgestells und deren Bewegung relativ zueinander ausgebildet und angeordnet, so dass sich eine direkte Korrelation zwischen dem jeweiligen Linearaktor auf der einen Seite und dem zu bewegenden Teil des erfindungsgemäßen Grundgestells auf der anderen Seite ergibt.
[0009] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass das Fußteil mehrere Fußteilsegmente aufweist und die Fußteilsegmente relativ zueinander derart beweglich miteinander verbunden sind, dass die Fußteilsegmente mittels mindestens eines der Linearaktoren von einer Verstaulänge des Fußteils, in der die Fußteilsegmente entlang einer Längsachse des Fußteils zusammengeklappt und/oder zusammengeschoben sind, in eine die Verstaulänge übersteigende Ausfahrlänge des Fußteils, in der die Fußteilsegmente entlang der Längsachse des Fußteils auseinandergeklappt und/oder auseinandergeschoben sind, hin und her überführbar sind, wobei das Fußteil in dessen Verstaulänge mittels des Fußteilantriebs in eine Einklapplage des Fußteils unter das Sitzteil einklappbar ist, bevorzugt, dass das Sitzteil und das Fußteil in dessen Einklapplage einen spitzen Winkel einschließen, besonders bevorzugt, dass das Sitzteil und das Fußteil in dessen Einklapplage einen Winkel von kleiner oder gleich 25° einschließen. Auf diese Weise ist das Fußteil zum einen in dessen Ausklapplage mittels der Ausfahrlänge derart lang ausbildbar, dass sich für den Nutzer des erfindungsgemäßen Sitzmöbels eine verbesserte Beinauflage und damit ein verbesserter Komfort erzielen lässt. Zum anderen befindet sich das Fußteil lediglich bedarfsweise in einer exponierten Lage, so dass das Fußteil, in allen Einstellungen des Grundgestells, in denen das Fußteil nicht zwingend ausgeklappt sein muss, kein ungewünschtes Hindernis bei der Nutzung des erfindungsgemäßen Grundgestells und damit des erfindungsgemäßen Sitzmöbels darstellt. Dies gilt besonders für die bevorzugte und insbesondere für die besonders bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung.
[0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Grundgestells nach Anspruch 4 sieht vor, dass das Grundgestell derart ausgebildet ist, dass das Fußteil in der Sitzeinstellung des Grundgestells in dessen Einklapplage positioniert ist und/oder das Fußteil in der Aufstehhilfeneinstellung des Grundgestells in einer Ausklappzwischenlage positioniert ist, in der das Fußteil in dessen Verstaulänge mit dem Sitzteil im Wesentlichen einen rechten Winkel einschließt. Hierdurch ist der Sitzkomfort des Nutzers des erfindungsgemäßen Grundgestells und somit des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzeinstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells wesentlich verbessert. Mittels der Überführung des in der Verstaulänge befindlichen Fußteils in die vorgenannte Ausklappzwischenlage ist sichergestellt, dass eine Verstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung funktionssicher durchführbar ist, da zwischen dem Sitzteil auf der einen Seite und dem Fußteil auf der anderen Seite ausreichend Platz für die Bewegung des Sitzteils relativ zu dem Basisteil vorhanden ist. Bedarfsweise kann, je nach dem vorliegenden Einzelfall, der vorgenannte rechte Winkel um wenige Winkelgrad über- oder unterschritten sein.
[0011] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells nach einem der Ansprüche 3 bis 5 sieht vor, dass das Grundgestell derart ausgebildet ist, dass eine Überführung des Grundgestells ausgehend von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und umgekehrt lediglich mittels einer Zwischenposition des Grundgestells durchführbar ist, wobei einerseits bei der Überführung des Grundgestells zwischen dessen Sitzeinstellung und dessen Zwischenposition der Liftantrieb und der Fußteilantrieb, bevorzugt mit jeweils 50% eines Gesamthubwegs des jeweiligen Antriebs, betätigbar sind und andererseits bei der Überführung des Grundgestells zwischen dessen Zwischenposition und dessen Aufstehhilfeneinstellung lediglich der Liftantrieb, bevorzugt mit 50% des Gesamthubwegs des Liftantriebs, betätigbar ist. Auf diese Weise ist eine Zug um Zug Verstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells, nämlich mittels des Liftantriebs und des Fußteilantriebs, realisierbar, so dass einerseits eine funktionssichere Überführung des erfindungsgemäßen Grundgestells von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und umgekehrt und andererseits eine für den Nutzer komfortable Nutzung des erfindungsgemäßen Grundgestells und somit des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ermöglicht ist.
[0012] Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. So kann auf die Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen werden. Die Zeichnungen dienen lediglich beispielhaft der Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden Charakter. Es zeigen:
- Fig. 1a-1f
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in sechs verschiedenen Ansichten der Sitzeinstellung des Grundgestells,
- Fig. 2a-2e
- das Ausführungsbeispiel in fünf verschiedenen Ansichten der Fernseheinstellung des Grundgestells,
- Fig. 3a-3e
- das Ausführungsbeispiel in fünf verschiedenen Ansichten der Herz-Waage-Einstellung des Grundgestells,
- Fig. 4
- das Ausführungsbeispiel in der Fernsehrelaxeinstellung des Grundgestells, in einer Seitenansicht,
- Fig. 5
- das Ausführungsbeispiel in der Herz-Waage-Relaxeinstellung des Grundgestells, in einer Seitenansicht,
- Fig. 6a-6e
- das Ausführungsbeispiel in fünf verschiedenen Ansichten der Zwischenposition des Grundgestells bei der Überführung von dessen Sitzeinstellung in die Aufstehhilfeneinstellung des Grundgestells und
- Fig. 7a-7e
- das Ausführungsbeispiel in fünf verschiedenen Ansichten einer obersten Lift-Position (Aufstehhilfeneinstellung) des Grundgestells.
[0013] In den Fig. 1a bis 7e ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells für ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel rein exemplarisch dargestellt.
[0014] Das nicht näher dargestellte Sitzmöbel weist ein Grundgestell 2 auf, wobei das Grundgestell 2 ein Basisteil 4 zum Aufstellen des Grundgestells 2 auf einer nicht dargestellten Aufstellfläche, ein mit dem Basisteil 4 kraftübertragend verbundenes Sitzteil 6, ein mit dem Sitzteil 6 gelenkig verbundenes Rückenteil 8, ein mit dem Sitzteil 6 gelenkig verbundenes Fußteil 10 und eine Mehrzahl von Linearaktoren 12, 14, 16, 18 zur elektromotorischen Verstellung einer Neigung des Sitzteils 6 relativ zu dem Basisteil 4, einer Neigung des Rückenteils 8 relativ zu dem Sitzteil 6 und einer Neigung des Fußteils 10 relativ zu dem Sitzteil 6 aufweist, wobei die Linearaktoren 12, 14, 16, 18 mit einer nicht dargestellten Steuerung des Grundgestells 2 signalübertragend und energieübertragend und mit einem Rest des Grundgestells 2, also dem Grundgestell 2 ohne die Linearaktoren 12, 14, 16, 18 und ohne die Steuerung, kraftübertragend verbunden sind, und wobei das Fußteil 10 mehrere Fußteilsegmente 20, 22 aufweist und die Fußteilsegmente 20, 22 relativ zueinander derart beweglich miteinander verbunden sind, dass die Fußteilsegmente 20, 22 mittels mindestens eines der Linearaktoren 12, 14, 16, 18 von einer beispielsweise in der Fig. 1a dargestellten Verstaulänge des Fußteils 10, in der die Fußteilsegmente 20, 22 entlang einer Längsachse des Fußteils 10 zusammengeklappt und/oder zusammengeschoben sind, in eine die Verstaulänge übersteigende und beispielsweise in der Fig. 2d dargestellte Ausfahrlänge des Fußteils 10, in der die Fußteilsegmente 20, 22 entlang der Längsachse des Fußteils 10 auseinandergeklappt und/oder auseinandergeschoben sind, hin und her überführbar ist.
[0015] Erfindungsgemäß weist das Grundgestell 2 vier Linearaktoren 12, 14, 16, 18 auf, wobei das Grundgestell 2 mit den vier Linearaktoren 12, 14, 16, 18 derart ausgebildet ist, dass mittels der vier vorgenannten Linearaktoren 12, 14, 16, 18 sechs Einstellungen des Grundgestells 2 mit jeweils vorher festgelegter Positionierung von Basisteil 4, Sitzteil 6, Rückenteil 8 und Fußteil 10 relativ zueinander voneinander unabhängig realisierbar sind.
[0016] Die sechs vorgenannten Einstellungen sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine in den Fig. 1a bis 1f dargestellte Sitzeinstellung, eine in den Fig. 7a bis 7e dargestellte Aufstehhilfeneinstellung, eine in den Fig. 2a bis 2e dargestellte Fernseheinstellung, eine in der Fig. 4 dargestellte Fernsehrelaxeinstellung, eine in den Fig. 3a bis 3e dargestellte Herz-Waage-Einstellung und eine in der Fig. 5 dargestellte Herz-Waage-Relaxeinstellung ausgebildet.
[0017] Die vier vorgenannten Linearaktoren 12, 14, 16, 18 sind hier als ein Liftantrieb 12 zur Verstellung des Sitzteils 6 von einer zu der Sitzeinstellung korrespondierenden Position des Sitzteils 6 in eine zu der Aufstehhilfeneinstellung korrespondierende Position des Sitzteils 6, jeweils relativ zu dem Basisteil 4, und umgekehrt, als ein Fußteilantrieb 14 zur Verstellung des Fußteils 10 relativ zu dem Sitzteil 6, als ein Herz-Waage-Antrieb 16 zur Verstellung des Sitzteils 6 von einer zu der Fernseheinstellung korrespondierenden Position des Sitzteils 6 in eine zu der Herz-Waage-Einstellung korrespondierenden Position des Sitzteils 6, jeweils relativ zu dem Basisteil 4, und umgekehrt und als ein Rückenteilantrieb 18 zur Verstellung des Rückenteils 8 relativ zu dem Sitzteil 6 ausgebildet.
[0018] Das Fußteil 10 ist in dessen Verstaulänge mittels des Fußteilantriebs 14 in eine in der Fig. 1a dargestellten Einklapplage des Fußteils 10 unter das Sitzteil 6 einklappbar, wobei das Sitzteil 6 und das Fußteil 10 in dessen Einklapplage einen spitzen Winkel einschließen, nämlich derart, dass das Sitzteil 6 und das Fußteil 10 in dessen Einklapplage einen Winkel von kleiner oder gleich 25° einschließen. Siehe hierzu die Fig. 1a.
[0019] Entsprechend ist das Grundgestell 2 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass das Fußteil 10 in der Sitzeinstellung des Grundgestells 2 in dessen Einklapplage positioniert ist und das Fußteil 10 in der Aufstehhilfeneinstellung des Grundgestells 2 in einer in der Fig. 6a bis 6e dargestellten Ausklappzwischenlage positioniert ist, in der das Fußteil 10 in dessen Verstaulänge mit dem Sitzteil 6 im Wesentlichen einen rechten Winkel einschließt. Wie beispielsweise aus der Fig. 6a hervorgeht, beträgt der zwischen dem Sitzteil 6 und dem Fußteil 10 in dessen Ausklappzwischenlage eingeschlossene Winkel hier etwas mehr als 90°, nämlich etwa 95°. In der Sitzeinstellung des Grundgestells 2 befinden sich alle Linearaktoren 12, 14, 16, 18 jeweils bei 0% des jeweiligen Gesamthubwegs, also jeweils bei 0 mm Gesamthubweg. Darüber hinaus ist das Grundgestell 2 derart ausgebildet, dass eine Überführung des Grundgestells 2 ausgehend von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und umgekehrt lediglich mittels einer in den Fig. 6a bis 6e dargestellten Zwischenposition des Grundgestells 2 durchführbar ist, wobei einerseits bei der Überführung des Grundgestells 2 zwischen dessen Sitzeinstellung und dessen Zwischenposition der Liftantrieb 12 und der Fußteilantrieb 14, nämlich mit jeweils 50% eines Gesamthubwegs des jeweiligen Antriebs 12, 14, betätigbar sind und andererseits bei der Überführung des Grundgestells 2 zwischen dessen Zwischenposition und dessen Aufstehhilfeneinstellung lediglich der Liftantrieb 12 mit 50% des Gesamthubwegs des Liftantriebs 12 betätigbar ist. Der jeweilige Gesamthubweg des einzelnen Linearaktors 12, 14, 16, 18 bezeichnet den mittels des jeweiligen Linearaktors 12, 14, 16, 18 insgesamt realisierbaren Hubweg entlang einer Längsachse des jeweiligen Linearaktors 12, 14, 16, 18, wenn dessen Kolben auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise maximal ausgefahren ist. Die Formulierung "und umgekehrt" meint jeweils, dass die Ausführungen in analoger Art und Weise auch für die Überführung des Grundgestells 2 in die Gegenrichtung, also beispielsweise von dessen Aufstehhilfeneinstellung in dessen Sitzeinstellung, gilt.
[0020] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden zwecks Überführung des Grundgestells 2 von dessen Sitzeinstellung in dessen Zwischenposition zunächst der Liftantrieb 12 und der Fußteilantrieb 14 im Wesentlichen gleichzeitig von 0% des jeweiligen Gesamthubwegs bis jeweils 50% des jeweiligen Gesamthubwegs verfahren. Zwecks Überführung des Grundgestells 2 von dessen Zwischenposition in dessen Aufstehhilfeneinstellung wird anschließend lediglich der Liftantrieb 12 von den bereits erreichten 50% des Gesamthubwegs auf 100% des Gesamthubwegs verfahren, also vollständig ausgefahren. Der Fußteilantrieb 14 verbleibt bei den bereits erreichten 50% von dessen Gesamthubweg. Hierdurch ist einerseits eine funktionssichere Überführung des Grundgestells 2 von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und andererseits ein hoher Komfort für einen nicht dargestellten Nutzer des Sitzmöbels erzielt, da weder die vorgenannte Verstellung des Grundgestells 2 noch der Nutzer durch das Fußteil 10 beeinträchtigt sind.
[0021] Das Grundgestell 2 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ferner derart ausgebildet, dass eine Überführung von dessen Sitzeinstellung in dessen Fernseheinstellung und umgekehrt lediglich mittels des Fußteilantriebs 14 durchführbar ist, wobei der Fußteilantrieb 14 in der Sitzeinstellung 0% des Gesamthubwegs des Fußteilantriebs 14 und in der Fernseheinstellung 100% des Gesamthubwegs des Fußteilantriebs aufweist. Darüber hinaus ist das Grundgestell 2 hier derart ausgebildet, dass eine Überführung des Grundgestells 2 von dessen Fernseheinstellung in dessen Herz-Waage-Einstellung und umgekehrt lediglich mittels des Herz-Waage-Antriebs 16 durchführbar ist, nämlich derart, dass der Herz-Waage-Antrieb 16 in der Fernseheinstellung 0% eines Gesamthubwegs des Herz-Waage-Antriebs 16, also 0 mm des Gesamthubwegs des Herz-Waage-Antriebs 16, und in der Herz-Waage-Einstellung 100% dieses Gesamthubwegs aufweist, wobei der Gesamthubweg des Herz-Waage-Antriebs 16 hier kleiner oder gleich 16 mm beträgt. Damit ist der Gesamthubweg des Herz-Waage-Antriebs 16, beispielsweise im Vergleich zu den übrigen Antrieben 12, 14 und 18, lediglich sehr gering ausgebildet. Schließlich ist das Grundgestell 2 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass eine Überführung des Grundgestells 2 von dessen Fernseheinstellung in eine Fernsehrelaxeinstellung und umgekehrt und von dessen Herz-Waage-Einstellung in eine Herz-Waage-Relaxeinstellung und umgekehrt lediglich mittels des Rückenteilantriebs 18 durchführbar ist, wobei der Rückenteilantrieb 18 in der Fernseheinstellung oder der Herz-Waage-Einstellung einerseits 0% eines Gesamthubwegs des Rückenteilantriebs 18 und in der Fernsehrelaxeinstellung oder der Herz-Waage-Relaxeinstellung andererseits 100% des Gesamthubwegs des Rückenteilantriebs 18 aufweist.
[0022] Im Nachfolgenden wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Grundgestells und damit des erfindungsgemäßen Sitzmöbels gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1a bis 7e näher erläutert.
[0023] Zunächst befindet sich das Sitzmöbel und damit das Grundgestell 2 in der aus den Fig. 1a bis 1f dargestellten Sitzeinstellung. Die Fig. 1d ist eine seitliche Schnittdarstellung des Grundgestells 2, wobei der Schnittverlauf in der Fig. 1c mittels einer gestrichelten Schnittlinie dargestellt ist. Die Fig. 1f ist eine Detailansicht, wobei der in der Fig. 1f dargestellte Ausschnitt in der Fig. 1e durch einen Kreis gekennzeichnet ist. Der nicht dargestellte Nutzer des Sitzmöbels setzt sich auf das Sitzmöbel und betätigt eine ebenfalls nicht dargestellte Bedieneinheit der Steuerung des Grundgestells 2, um das Sitzmöbel und damit das Grundgestell 2 auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise bedienen zu können. Hierbei kann der Nutzer beispielsweise eine der oben genannten Einstellungen des Grundgestells 2 via Tastendruck oder dergleichen auswählen, die dann mittels der Steuerung und dem hierfür erforderlichen mindestens einen Linearaktor der Linearaktoren 12, 14, 16, 18 angefahren wird.
[0024] Zwecks Überführung des Sitzmöbels und damit des Grundgestells 2 von dessen Sitzeinstellung in dessen Fernseheinstellung wird das Fußteil 10 lediglich mittels des Fußteilantriebs 14 von der Einklapplage einerseits in dessen Ausklapplage und andererseits gleichzeitig von dessen Verstaulänge in dessen Ausfahrlänge überführt. Analog zu oben ist in der Fig. 2c eine seitliche Schnittdarstellung des Grundgestells 2 gezeigt, wobei der Schnittverlauf in der Fig. 2b mittels einer gestrichelten Schnittlinie dargestellt ist. Die Fig. 2e ist wiederum eine Detailansicht, wobei der in der Fig. 2e dargestellte Ausschnitt in der Fig. 2d durch einen Kreis gekennzeichnet ist.
[0025] Um das Grundgestell 2 von dessen Fernseheinstellung in dessen Herz-Waage-Einstellung zu überführen, wird das Sitzteil 6 lediglich mittels des Herz-Waage-Antriebs 16 in dessen Neigung, wie aus einer Zusammenschau der Fig. 2a und 3a ersichtlich, verstellt. Analog zu oben ist in der Fig. 3c eine seitliche Schnittdarstellung des Grundgestells 2 gezeigt, wobei der Schnittverlauf in der Fig. 3b mittels einer gestrichelten Schnittlinie dargestellt ist. Die Fig. 3e ist wiederum eine Detailansicht, wobei der in der Fig. 3e dargestellte Ausschnitt in der Fig. 3d durch einen Kreis gekennzeichnet ist.
[0026] Die Überführung des Grundgestells 2 von dessen Fernseheinstellung in dessen Fernsehrelaxeinstellung erfolgt hier lediglich mittels des Rückenteilantriebs 18, mittels dem das Rückenteil 8 relativ zu dem Sitzteil 6, wie aus einer Zusammenschau der Fig. 2a und 4 ersichtlich, weiter abgesenkt wird. Gleiches gilt für die Überführung des Grundgestells 2 von dessen Herz-Waage-Einstellung in dessen Herz-Waage-Relaxeinstellung. Siehe hierzu die Fig. 3a und 5 in einer Zusammenschau. Analoges gilt hier, wie auch bei den anderen Einstellungen des Grundgestells 2, für die jeweilige Rücküberführung; also beispielsweise für die Rücküberführung von der Fernsehrelaxeinstellung oder der Herz-Waage-Relaxeinstellung in die Fernseheinstellung oder die Herz-Waage-Einstellung.
[0027] Zwecks Überführung des Grundgestells 2 von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung ist es bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, wie oben bereits erläutert, erforderlich, das Grundgestell 2 zunächst von dessen Sitzeinstellung in dessen Zwischenposition zu überführen. Sieh hierzu die Fig. 1a und 6a in einer Zusammenschau. Der Liftantrieb 12 und der Fußteilantrieb 14 werden hierzu im Wesentlichen gleichzeitig von 0% des jeweiligen Gesamthubwegs bis jeweils 50% des jeweiligen Gesamthubwegs verfahren. Zwecks Überführung des Grundgestells 2 von dessen Zwischenposition in dessen Aufstehhilfeneinstellung, siehe hierzu die Fig. 6a und 7a in einer Zusammenschau, wird anschließend lediglich der Liftantrieb 12 von den bereits erreichten 50% des Gesamthubwegs auf 100% des Gesamthubwegs verfahren, also vollständig ausgefahren. Der Fußteilantrieb 14 verbleibt bei den bereits erreichten 50% von dessen Gesamthubweg. Hierdurch ist einerseits eine funktionssicherere Überführung des Grundgestells 2 von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und andererseits ein hoher Komfort für einen nicht dargestellten Nutzer des Sitzmöbels erzielt, da weder die vorgenannte Verstellung des Grundgestells 2 noch der Nutzer durch das Fußteil 10 beeinträchtigt sind. Analog zu oben ist in der Fig. 6c eine seitliche Schnittdarstellung des Grundgestells 2 gezeigt, wobei der Schnittverlauf in der Fig. 6b mittels einer gestrichelten Schnittlinie dargestellt ist. Die Fig. 6e ist wiederum eine Detailansicht, wobei der in der Fig. 6e dargestellte Ausschnitt in der Fig. 6d durch einen Kreis gekennzeichnet ist. Gleiches gilt für die Fig. 7a bis 7e, wobei in der Fig. 7c eine seitliche Schnittdarstellung des Grundgestells 2 gezeigt ist, deren Schnittverlauf in der Fig. 7b mittels einer gestrichelten Schnittlinie dargestellt ist. Die Fig. 7e ist ebenfalls eine Detailansicht, wobei der in der Fig. 7e dargestellte Ausschnitt in der Fig. 7d durch einen Kreis gekennzeichnet ist.
[0028] Selbstverständlich ist es nicht zwingend erforderlich, die Verstellung des Grundgestells 2 in der oben erläuterten Reihenfolge durchzuführen. Stattdessen ist es mittels der Erfindung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel möglich, jede der vorgenannten Einstellungen des Grundgestells 2 auf die oben erläuterte Art und Weise unabhängig voneinander anzufahren, also einzustellen. Entsprechend kann das Grundgestell 2 beispielsweise mittels einer entsprechenden Bedienung an der Bedieneinheit grundsätzlich von jeder vorhergehenden Einstellung des Grundgestells 2 in jede andere gewünschte Einstellung des Grundgestells 2 verfahren werden. Die Steuerung ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel jedoch so programmiert, dass bei einer Überführung des Grundgestells 2 in die Herz-Waage-Einstellung oder in die Herz-Waage-Relaxeinstellung zeitlich vor einer Verstellung des Sitzteils 6 mittels des Herz-Waage-Antriebs 16, also vor dem Ausfahren des Kolbens des Herz-Waage-Antriebs 16, immer erst eine Verstellung des Fußteils 10 mittels des Fußteilantriebs 12 in dessen Ausklapplage erfolgt, sofern sich das Fußteil 10 eben nicht bereits in dessen Ausklapplage befindet. Analog dazu wird bei der Überführung des Grundgestells 2 von dessen Herz-Waage-Einstellung oder von dessen Herz-Waage-Relaxeinstellung in eine der anderen Einstellungen des Grundgestells 2 zunächst das Sitzteil 6 mittels des Herz-Waage-Antriebs 16 verstellt, also der Kolben des Herz-Waage-Antriebs 16 vollständig eingefahren, bevor das Fußteil 10 mittels des Fußteilantriebs 14 von dessen Ausklapplage in dessen Einklapplage überführt wird. Analog dazu ist es hier ferner vorgesehen, dass bei der Überführung des Grundgestells 2 in dessen Aufstehhilfeneinstellung der Liftantrieb 12 und der Fußteilantrieb 14 auf die oben erläuterte Art und Weise das Grundgestell 2 zunächst in dessen Zwischenposition verfahren. In umgekehrter Richtung, also wenn das Grundgestell 2 von dessen Aufstehhilfeneinstellung beispielsweise in dessen Sitzeinstellung verfahren wird, geschieht dies ebenfalls mittels Anfahren der Zwischenposition. Siehe hierzu die obigen Erläuterungen.
[0029] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt. Siehe hierzu zum Beispiel die diesbezüglichen Ausführungen zu optionalen oder alternativen Ausführungsformen der Erfindung in der Beschreibungseinleitung und in der textlichen Erläuterung des Ausführungsbeispiels.
Bezugszeichenliste
1. Grundgestell (2) für ein Sitzmöbel, umfassend ein Basisteil (4) zum Aufstellen des
Grundgestells (2) auf einer Aufstellfläche, ein mit dem Basisteil (4) kraftübertragend
verbundenes Sitzteil (6), ein mit dem Sitzteil (6) gelenkig verbundenes Rückenteil
(8), ein mit dem Sitzteil (6) gelenkig verbundenes Fußteil (10) und eine Mehrzahl
von Linearaktoren (12, 14, 16, 18) zur elektromotorischen Verstellung einer Neigung
des Sitzteils (6) relativ zu dem Basisteil (4), einer Neigung des Rückenteils (8)
relativ zu dem Sitzteil (6) und einer Neigung des Fußteils (10) relativ zu dem Sitzteil
(6), wobei die Linearaktoren (12, 14, 16, 18) mit einer Steuerung des Grundgestells
(2) signalübertragend und energieübertragend und mit einem Rest des Grundgestells
(2) kraftübertragend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) vier Linearaktoren (12, 14, 16, 18) aufweist und derart ausgebildet
ist, dass mittels der vier vorgenannten Linearaktoren (12, 14, 16, 18) sechs Einstellungen
des Grundgestells (2) mit jeweils vorher festgelegter Positionierung von Basisteil
(4), Sitzteil (6), Rückenteil (8) und Fußteil (10) relativ zueinander voneinander
unabhängig realisierbar sind.
2. Grundgestell (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sechs vorgenannten Einstellungen als eine Sitzeinstellung, eine Aufstehhilfeneinstellung,
eine Fernseheinstellung, eine Fernsehrelaxeinstellung, eine Herz-Waage-Einstellung
und eine Herz-Waage-Relaxeinstellung ausgebildet sind.
3. Grundgestell (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vier vorgenannten Linearaktoren (12, 14, 16, 18) als ein Liftantrieb (12) zur
Verstellung des Sitzteils (6) von einer zu der Sitzeinstellung korrespondierenden
Position des Sitzteils (6) in eine zu der Aufstehhilfeneinstellung korrespondierende
Position des Sitzteils (6), jeweils relativ zu dem Basisteil (4), und umgekehrt, als
ein Fußteilantrieb (14) zur Verstellung des Fußteils (10) relativ zu dem Sitzteil
(6), als ein Herz-Waage-Antrieb (16) zur Verstellung des Sitzteils (6) von einer zu
der Fernseheinstellung korrespondierenden Position des Sitzteils (6) in eine zu der
Herz-Waage-Einstellung korrespondierenden Position des Sitzteils (6), jeweils relativ
zu dem Basisteil (4), und umgekehrt und als ein Rückenteilantrieb (18) zur Verstellung
des Rückenteils (8) relativ zu dem Sitzteil (6) ausgebildet sind.
4. Grundgestell (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (10) mehrere Fußteilsegmente (20, 22) aufweist und die Fußteilsegmente
(20, 22) relativ zueinander derart beweglich miteinander verbunden sind, dass die
Fußteilsegmente (20, 22) mittels mindestens eines der Linearaktoren (12, 14, 16, 18)
von einer Verstaulänge des Fußteils (10), in der die Fußteilsegmente (20, 22) entlang
einer Längsachse des Fußteils (10)zusammengeklappt und/oder zusammengeschoben sind,
in eine die Verstaulänge übersteigende Ausfahrlänge des Fußteils (10), in der die
Fußteilsegmente (20, 22) entlang der Längsachse des Fußteils (10) auseinandergeklappt
und/oder auseinandergeschoben sind, hin und her überführbar sind, wobei das Fußteil
(10) in dessen Verstaulänge mittels des Fußteilantriebs (14) in eine Einklapplage
des Fußteils (10) unter das Sitzteil (6) einklappbar ist, bevorzugt, dass das Sitzteil
(6) und das Fußteil (10) in dessen Einklapplage einen spitzen Winkel einschließen,
besonders bevorzugt, dass das Sitzteil (6) und das Fußteil (10) in dessen Einklapplage
einen Winkel von kleiner oder gleich 25° einschließen.
5. Grundgestell (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) derart ausgebildet ist, dass das Fußteil (10) in der Sitzeinstellung
des Grundgestells (2) in dessen Einklapplage positioniert ist und/oder das Fußteil
(10) in der Aufstehhilfeneinstellung des Grundgestells (2) in einer Ausklappzwischenlage
positioniert ist, in der das Fußteil (10) in dessen Verstaulänge mit dem Sitzteil
(6) im Wesentlichen einen rechten Winkel einschließt.
6. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) derart ausgebildet ist, dass eine Überführung des Grundgestells
(2) ausgehend von dessen Sitzeinstellung in dessen Aufstehhilfeneinstellung und umgekehrt
lediglich mittels einer Zwischenposition des Grundgestells (2) durchführbar ist, wobei
einerseits bei der Überführung des Grundgestells (2) zwischen dessen Sitzeinstellung
und dessen Zwischenposition der Liftantrieb (12) und der Fußteilantrieb (14), bevorzugt
mit jeweils 50% eines Gesamthubwegs des jeweiligen Antriebs (12, 14), betätigbar sind
und andererseits bei der Überführung des Grundgestells (2) zwischen dessen Zwischenposition
und dessen Aufstehhilfeneinstellung lediglich der Liftantrieb (12), bevorzugt mit
50% des Gesamthubwegs des Liftantriebs (12), betätigbar ist.
7. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) derart ausgebildet ist, dass eine Überführung von dessen Sitzeinstellung
in dessen Fernseheinstellung und umgekehrt lediglich mittels des Fußteilantriebs (14)
durchführbar ist, bevorzugt, dass der Fußteilantrieb (14) in der Sitzeinstellung 0%
eines Gesamthubwegs des Fußteilantriebs (14) und in der Fernseheinstellung 100% des
Gesamthubwegs des Fußteilantriebs (14) aufweist.
8. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) derart ausgebildet ist, dass eine Überführung des Grundgestells
(2) von dessen Fernseheinstellung in dessen Herz-Waage-Einstellung und umgekehrt lediglich
mittels des Herz-Waage-Antriebs (16) durchführbar ist, wobei der Herz-Waage-Antrieb
(16) in der Fernseheinstellung 0% eines Gesamthubwegs des Herz-Waage-Antriebs (16)
und in der Herz-Waage-Einstellung 100% des Gesamthubwegs des Herz-Waage-Antriebs (16)
aufweist, bevorzugt, dass der Herz-Waage-Antrieb (16) einen Gesamthubweg von kleiner
oder gleich 16 mm aufweist.
9. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) derart ausgebildet ist, dass eine Überführung des Grundgestells
(2) von dessen Fernseheinstellung in eine Fernsehrelaxeinstellung und umgekehrt und/oder
von dessen Herz-Waage-Einstellung in eine Herz-Waage-Relaxeinstellung und umgekehrt
lediglich mittels des Rückenteilantriebs (18) durchführbar ist, bevorzugt, dass der
Rückenteilantrieb (18) in der Fernseheinstellung und/oder der Herz-Waage-Einstellung
einerseits 0% eines Gesamthubwegs des Rückenteilantriebs (18) und in der Fernsehrelaxeinstellung
und/oder der Herz-Waage-Relaxeinstellung andererseits 100% des Gesamthubwegs des Rückenteilantriebs
(18) aufweist.
10. Sitzmöbel mit einem Grundgestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.