BEFESTIGUNGSANORDNUNG ZUR BEFESTIGUNG EINES ROLLSTUHLRADS AN EINEM ROLLSTUHLGESTELL

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Rollstuhlrads an einem Rollstuhlgestell (12), wobei die Befestigungsanordnung eine Steckachse (14) umfasst, die in eine Steckachsenaufnahme (16) des Rollstuhlgestells (12) einsteckbar und an dem Rollstuhlgestell (12), insbesondere der Steckachsenaufnahme (16), verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckachse (14) ein haptisches und/oder optisches Sicherheitselement (42) umfasst, das, insbesondere in jedem Zustand des Rollstuhlrads, anzeigt, ob die Steckachse (14) vollständig eingesteckt und verriegelt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Rollstuhlrads an einem Rollstuhlgestell, wobei die Befestigungsanordnung eine Steckachse umfasst, die in eine Steckachsenaufnahme des Rollstuhlgestells einsteckbar und an dem Rollstuhlgestell, insbesondere der Steckachsenaufnahme verriegelbar ist.

[0002] Um einen Rollstuhl transportieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Räder vom Rollstuhlgestell abgenommen werden können. Bislang ist es bekannt, an einem Rollstuhlrad einen Bolzen vorzusehen, auf den das Rollstuhlgestell aufgesetzt werden muss. Anschließend konnte das Rad in Richtung Rollstuhlgestell verschwenkt werden und dann in einer Verriegelung eingerastet werden. Dabei ist es nicht möglich zu erkennen, ob das Rad zuverlässig verriegelt ist.

[0003] Weiterhin ist es üblich, dass die Steckachse bei vom Rollstuhlgestell gelöstem Rollstuhlrad am Rollstuhlrad verbleibt. Dies hat zwar den Vorteil, dass die Steckachse nicht verloren gehen kann, allerdings auch den Nachteil, dass die Steckachse beim Transport beschädigt werden kann, insbesondere verbiegen kann, sodass anschließend eine Montage entweder nicht mehr möglich ist oder zumindest das Rollstuhlrad nicht mehr zuverlässig läuft.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Befestigungsanordnung bereitzustellen, sodass mit wenigen Handgriffen ein Rollstuhlrad zuverlässig an einem Rollstuhlgestell befestigbar ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Rollstuhlrads an einem Rollstuhlgestell, wobei die Befestigungsanordnung eine Steckachse umfasst, die in eine Steckachsenaufnahme des Rollstuhlgestells einsteckbar und an dem Rollstuhlgestell, insbesondere der Steckachsenaufnahme, verriegelbar ist, wobei die Steckachse ein haptisches und/oder optisches Sicherheitselement umfasst, welches anzeigt, ob die Steckachse vollständig eingesteckt und verriegelt ist. Dadurch wird die Sicherheit eines Rollstuhls erheblich verbessert. Es kann zuverlässig erkannt werden, ob die Steckachse am Rollstuhlgestell verriegelt ist. Somit kann verhindert werden, dass ein Benutzer mit dem Rollstuhl fährt, ohne dass das Rollstuhlrad sicher am Rollstuhlgestell befestigt ist. Das Sicherheitselement kann stets, insbesondere in jedem Montagezustand des Rollstuhlrads anzeigen, ob die Steckachse verriegelt ist oder nicht.

[0006] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn ein Betätigungselement zum Verriegeln und Entriegeln der Steckachse als Sicherheitselement ausgebildet ist. Beispielsweise kann das Betätigungselement so ausgebildet sein, dass ein Verriegeln der Steckachse nur möglich ist, wenn die Steckachse auch vollständig in die Steckachsenaufnahme eingesteckt ist. Somit können an einem Element mehrere Funktionen realisiert werden. Der Aufbau der Befestigungsanordnung ist dadurch vereinfacht.

[0007] Das Sicherheitselement kann zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung und umgekehrt bewegbar sein, wobei ein Federelement, insbesondere eine Schenkelfeder, vorgesehen ist, und die Bewegung von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung gegen die Wirkung der Federkraft des Federelements erfolgt. Dadurch, dass ein Federelement auf das Sicherheitselement wirkt, wird das Sicherheitselement bei nicht verriegelter Steckachse in einer offenen Stellung gehalten. Anders ausgedrückt lässt sich das Sicherheitselement nur in einer Verriegelungsstellung arretieren, wenn die Steckachse korrekt eingesteckt ist. Wenn demnach das Sicherheitselement nicht in einer Verriegelungsstellung ist, wird angezeigt, dass die Steckachse nicht korrekt verriegelt ist.

[0008] Das Sicherheitselement kann eine Steuerkontur aufweisen, die mit einem Verriegelungsschieber der Steckachse zusammenwirkt. Durch die Steuerkontur kann mittels des Sicherheitselements der Verriegelungsschieber der Steckachse insbesondere in eine Entriegelungsstellung bewegt werden.

[0009] Die Steuerkontur kann zwei ebene Flächen aufweisen, wobei je eine Fläche der Verriegelungsstellung und eine Fläche der Entriegelungsstellung entspricht. Zwischen den beiden ebenen Flächen kann ein gebogener Steuerkonturabschnitt vorgesehen sein. Durch die ebenen Flächen können zwei definierte Positionen des Sicherheitselements festgelegt werden, nämlich die Verriegelungsstellung und die Entriegelungsstellung.

[0010] Das Sicherheitselement kann um eine Drehachse drehbar sein. Die Drehachse kann dabei senkrecht zur Steckachse ausgerichtet sein.

[0011] Die Steuerkontur kann an einem Exzenter vorgesehen sein. Durch den Exzenter kann der Verriegelungsschieber der Steckachse bewegt werden und insbesondere über das Sicherheitselement von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung verlagert werden.

[0012] Vorzugsweise weist der Verriegelungsschieber der Steckachse eine Steuerkontur auf, die beim Übergang von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zumindest ein Verriegelungselement radial nach außen bewegt. Das radial nach außen bewegte Verriegelungselement kann dann die Steckachsenaufnahme hintergreifen. In diesem Zustand ist die Steckachse zuverlässig am Rollstuhlgestell verriegelt. Wenn die Steckachse nicht vollständig in die Steckachsenaufnahme eingesteckt ist, so blockiert die Steckachsenaufnahme eine Bewegung des Verriegelungselements radial nach außen. Somit kann der Verriegelungsschieber nicht in eine Verriegelungsstellung gelangen, was wiederum dazu führt, dass das Sicherheitselement in einer OffenStellung, d.h. Entriegelungsstellung, gehalten wird.

[0013] Der Verriegelungsschieber kann sich über ein Federelement an einer Steckachsenhülse abstützen. Der Verriegelungsschieber kann dabei gegen die Wirkung der Federkraft in die Entriegelungsstellung verlagert werden. Die Feder bewirkt eine Verlagerung des Verriegelungsschiebers in die Verriegelungsposition und hält diesen in der Verriegelungsposition.

[0014] Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Steckachse vollständig vom Rollstuhlrad lösbar ist. Insbesondere kann die Steckachse vollständig aus einer Nabe des Rollstuhlrads herausgezogen werden. Somit steht die Steckachse während des abmontierten Rollstuhlrads nicht über die Nabe hervor und kann beim Transport des Rollstuhlrads nicht beschädigt werden.

[0015] Am Rollstuhlgestell kann eine Koppelelementaufnahme vorgesehen sein, in die ein Koppelelement des Rollstuhlrads von oben einsetzbar ist. Somit ist es nicht mehr nötig, zur Befestigung des Rollstuhlrads an dem Rollstuhlgestell zunächst das Rollstuhlgestell anzuheben und auf ein Koppelelement des Rollstuhlrads aufzusetzen. Vielmehr ist es nun möglich, das Rollstuhlrad auf die Koppelelementaufnahme des Rollstuhlgestells aufzusetzen. Die Montage wird dadurch erheblich erleichtert. Die Koppelelementaufnahme kann dabei eine Drehmomentaufnahme darstellen, wobei das Rad mit dem Koppelement, das als Bolzen realisiert sein kann, in die Drehmomentaufnahme eingelegt wird.

[0016] Es kann eine mechanische Kodierung am Rollstuhlrad und/oder am Rollstuhlgestell vorgesehen sein, die die Montage des Rollstuhlrads nur an der dafür vorgesehenen Seite des Rollstuhlgestells zulässt. Dadurch kann eine Fehlbedienung des Rollstuhls ausgeschlossen werden. Wenn nämlich ein Rollstuhlrad mit einem Radnabenantrieb an der falschen Seite montiert würde, so würde dieses Rad bei einer Betätigung eines Bediengeräts zur Fahrt nach vorne tatsächlich nach hinten fahren. Durch die mechanische Kodierung kann beispielsweise verhindert werden, dass das Rollstuhlrad für die Einführung der Steckachse zum Rollstuhlgestell verschwenkt eingesetzt werden kann.

[0017] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0018] Es zeigen:

Fig. 1

eine Schnittdarstellung durch eine Radnabe eines Rollstuhlrads, welches an einem Rollstuhl befestigt ist;

Fig. 2

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung mit überwiegend ausgeblendetem Rollstuhlgestell;

Fig. 3

eine Detaildarstellung des vorderen Endes einer Steckachse;

Fig. 4

eine Detaildarstellung eines hinteren Endes der Steckachse;

Fig. 5

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit entriegelter Steckachse;

Fig. 6

das vordere Ende der Steckachse in einer Entriegelungsstellung;

Fig. 7

das hintere Ende der Steckachse in einer Entriegelungsstellung;

Fig. 8

eine vom Rollstuhlrad getrennte Steckachse;

Fig. 9

das vordere Ende der entnommenen Steckachse in der Entriegelungsstellung;

Fig. 10

eine Detaildarstellung des hinteren Endes der entnommenen Steckachse in der Entriegelungsstellung;

Fig. 11

eine perspektivische Darstellung einer Steckachse;

Fig. 12

eine Schnittdarstellung des hinteren Endes der Steckachse;

Fig. 13

eine perspektivische Ansicht einer Radnabe mit eingesteckter Steckachse;

Fig. 14

einen Abschnitt eines Rollstuhlgestells mit einem Teil der Befestigungsanordnung;

Fig. 15

ein vergrößertes Detail zur Darstellung der Kopplung des Rollstuhlrads mit dem Rollstuhlgestell.

[0019] Die Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine Radnabe 10 eines Rollstuhlrads. In der Radnabe 10 kann ein hier nicht dargestellter Radnabenantrieb angeordnet sein. Das Rollstuhlrad ist an einem nur abschnittsweise gezeigten Rollstuhlgestell 12 befestigt. Die Verriegelung des Rollstuhlrads an dem Rollstuhlgestell 12 geschieht über eine Steckachse 14. Dabei ist die Steckachse 14 durch die Radnabe 10 hindurch und in eine Steckachsenaufnahme 16 des Rollstuhlgestells 12 eingesteckt.

[0020] Anhand der Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 wird die Verriegelung des Rollstuhlrads am Rollstuhlgestell 12 mittels der Steckachse 14 erläutert. Dabei zeigt die Fig. 3 das Detail III der Fig. 2 und die Fig. 4 das Detail IV der Fig. 2. Die Steckachse 14 weist eine Steckachsenhülse 18 auf, in der ein Verriegelungsschieber 20 parallel zur Längsachse der Steckachse 14 bewegbar angeordnet ist. Der Verriegelungsschieber 20 stützt sich über ein Federelement 22 an der Steckachsenhülse 18 ab. In der Darstellung gemäß der Fig. 2 und der Fig. 4 ist das Federelement 22 entspannt. Dies bedeutet, dass der Verriegelungsschieber 20 in der Steckachsenhülse 18 nach rechts bewegt ist. Dadurch wurde eine Steuerkontur 24 unter Verriegelungselemente 26, 28 geschoben, wodurch die Verriegelungselemente 26, 28 radial nach außen verdrängt wurden, sodass sie die Steckachsenaufnahme 16 hintergreifen und die Steckachse 14 am Rollstuhlgestell 12 verriegelt ist.

[0021] Die Steckachsenhülse 18 weist Ausnehmungen 30, 32 auf, durch die hindurch die Verriegelungselemente 26, 28 nach außen bewegt werden können.

[0022] In der gezeigten Verriegelungsstellung liegt der Verriegelungsschieber 20 mit einer Anschlagfläche 34 an einer ebenen Fläche 36 einer Steuerkontur 38 eines Exzenters 40 eines Sicherheitselements 42 an. Der Exzenter 40 und damit das Sicherheitselement 42 sind um eine Schwenkachse 44 drehbar gelagert.

[0023] Anhand der Fig. 5, Fig. 6, und Fig. 7, wobei die Fig. 6 ein Detail VI der Fig. 5 und die Fig. 7 ein Detail VII der Fig. 5 zeigt, wird erläutert, wie die Steckachse 14 entriegelt wird. Durch Betätigen des Sicherheitselements 42, welches als Betätigungselement ausgebildet ist, insbesondere durch Verschwenken des Sicherheitselements 42 um die Schwenkachse 44, gleitet die Steuerkontur 38 mit der gekrümmten Fläche 46 (=Steuerkonturabschnitt) entlang der Anschlagfläche 34 und verdrängt dabei den Verriegelungsschieber 20 der Steckachse 14 unter Komprimierung des Federelements 22 nach links. Die Steuerkontur 24 gibt somit die Verriegelungselemente 26, 28 für eine Bewegung radial nach innen frei. Insbesondere werden dadurch die Verriegelungselemente 26, 28 vollständig in die Steckachsenhülse 18 eingezogen, sodass die Steckachse 14 nicht mehr verriegelt ist und nach rechts aus der Steckachsenaufnahme 16 herausbewegt werden kann.

[0024] Die Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 10 zeigen die vollständig aus dem Rollstuhlrad entnommene Steckachse 14, wobei die Fig. 9 das Detail IX der Fig. 8 und die Fig. 10 das Detail X der Fig. 8 zeigt. Das Sicherheitselement 42 befindet sich in seiner Entriegelungsstellung, in der die ebene Fläche 50 der Steuerkontur 38 und damit des Exzenters 40 an der Anschlagfläche 34 flächig anliegt. Dadurch nimmt das Sicherheitselement 42 eine definierte Entriegelungsstellung ein. Der Verriegelungsschieber 20 wird in einer definierten Entriegelungsstellung gehalten.

[0025] Die Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht der Steckachse 14. Das Sicherheitselement 42 befindet sich in der der Fig. 8 entsprechenden Entriegelungsstellung. Diese Stellung des Sicherheitselements 42 wird unterstützt durch ein Federelement 52, wie dies der Darstellung der Fig. 12 zu entnehmen ist. Insbesondere wird das Sicherheitselement 42 durch das Federelement 52 in der Entriegelungsstellung gehalten. Um bei eingesteckter Steckachse 14 die Verriegelungsstellung herzustellen, muss das Sicherheitselement 42 nach unten gedrückt und zunächst die Federkraft des Federelements 52 überwunden werden. Wenn nun die Steckachse 14 nicht vollständig eingesteckt ist, blockiert die Steckachsenaufnahme 16 die Verriegelungselemente 26, 28. Diese können somit nicht radial nach außen verdrängt werden. Das Federelement 22 ist in einem teilkomprimierten Zustand und kann den Verriegelungsschieber 20 nicht in die Verriegelungsstellung bewegen. Ohne das Federelement 52 könnte das Sicherheitselement 42 in die Verriegelungsstellung gedrückt werden und würde aufgrund der Schwerkraft in dieser Position bleiben, obwohl die Steckachse 14 nicht zuverlässig verriegelt ist. Um den Zustand der nicht vollständigen Verriegelung anzuzeigen, drückt das Federelement 52 das Sicherheitselement 42 in Richtung Entriegelungsstellung. Somit ist optisch und haptisch nachvollziehbar, dass die Steckachse 14 nicht korrekt verriegelt ist. Erst wenn die Verriegelungselemente 26, 28 radial nach außen verlagert werden können, kann auch der Verriegelungsschieber 20 vollständig in seine Verriegelungsposition gelangen und mit seiner Anschlagfläche 34 gegen die ebene Fläche 36 (s. Fig. 4) drücken und damit das Sicherheitselement 42 zuverlässig in der Entriegelungsstellung halten.

[0026] Die Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht der Radnabe 10 eines Rollstuhlrads mit durchgesteckter Steckachse 14. An der Radnabe 10 ist ein Koppelelement 60 vorgesehen, welches hier als waagerecht ausgebildeter Bolzen ausgebildet ist. Dieses Koppelelement 60 kann von oben in eine Koppelelementaufnahme 62 (Fig. 14) des Rollstuhlgestells 12 eingesetzt werden. Die Koppelelementaufnahme 62 weist dazu eine U-förmige Vertiefung 64 auf, in der der Bolzen 60 flächig aufliegen kann. Um das Einführen des Koppelelements 60 in die Koppelelementaufnahme 62 zu erleichtern, ist eine Einführschräge 66 vorgesehen.

[0027] An der Nabe 10 ist ein Codierungselement 68 vorgesehen. Dieses sorgt dafür, dass das Rollstuhlrad nur an der dafür vorgesehenen Seite des Rollstuhlgestells 12 befestigt werden kann. Nach dem Einsetzen des Koppelelements 60 in die Koppelelementaufnahme 62 kann das Rollstuhlrad in Richtung Rollstuhlgestell 12 verschwenkt werden. Um eine Verwechslung der Räder zu vermeiden, kann in das Loch 70 beispielsweise eine Schraube eingebracht sein, die das Verschwenken des Rollstuhlrads verhindert, indem das Kodierungselement 68 mit der Schraube im Loch 70 kollidiert. Somit könnte die Steckachse 14 nicht in die Steckachsenaufnahme 16 eingeführt werden. Bei entnommener Schraube kann das Kodierungselement 68 in vorgesehener Weise in Richtung Rollstuhlgestell 12 verschwenkt werden.

[0028] Dies ist auch in den Figuren 14 und 15 so dargestellt.

[0029] Die Fig. 15, die ein Detail der Fig. 2 zeigt, zeigt das Koppelelement 60, welches in der Koppelelementaufnahme 62 bei befestigtem Rollstuhlrad aufgenommen ist.

Ansprüche

1. Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Rollstuhlrads an einem Rollstuhlgestell (12), wobei die Befestigungsanordnung eine Steckachse (14) umfasst, die in eine Steckachsenaufnahme (16) des Rollstuhlgestells (12) einsteckbar und an dem Rollstuhlgestell (12), insbesondere der Steckachsenaufnahme (16), verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckachse (14) ein haptisches und/oder optisches Sicherheitselement (42) umfasst, das anzeigt, ob die Steckachse (14) vollständig eingesteckt und verriegelt ist.

2. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement zum Verriegeln und Entriegeln der Steckachse (14) als Sicherheitselement (42) ausgebildet ist.

3. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (42) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei ein Federelement (52), insbesondere eine Schenkelfeder, vorgesehen ist und die Bewegung von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung gegen die Wirkung der Federkraft des Federelements (52) erfolgt.

4. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (42) eine Steuerkontur (38) aufweist, die mit einem Verriegelungsschieber (20) der Steckachse (14) zusammenwirkt.

5. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (38) zwei ebene Flächen (36, 50) aufweist, wobei je eine Fläche (36) der Verrieglungsstellung und eine Fläche (50) der Entriegelungsstellung entspricht.

6. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (42) um eine Drehachse (44) drehbar ist.

7. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (38) an einem Exzenter (40) vorgesehen ist.

8. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber (20) der Steckachse (14) eine Steuerkontur (24) aufweist, die beim Übergang von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zumindest ein Verriegelungselement (26, 28) radial nach außen bewegt.

9. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verriegelungsschieber (20) über ein Federelement (22) an einer Steckachsenhülse (18) abstützt.

10. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckachse (14) vollständig vom Rollstuhlrad lösbar ist.

11. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Rollstuhlgestell (12) eine Koppelelementaufnahme (62) vorgesehen ist, in die ein Koppelelement (60) des Rollstuhlrads von oben einsetzbar ist.

12. Befestigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Codierung am Rollstuhlrad und/oder am Rollstuhlgestell (12) vorgesehen ist, die die Montage des Rollstuhlrads nur an der dafür vorgesehenen Seite des Rollstuhlgestells (12) zulässt.

Zeichnung