(19)
(11) EP 4 523 570 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.03.2025  Patentblatt  2025/12

(21) Anmeldenummer: 24200502.3

(22) Anmeldetag:  16.09.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 11/00(2006.01)
A47C 13/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 13/005; A47C 11/005; A47C 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.09.2023 DE 102023125230

(71) Anmelder: confer GmbH
32052 Herford (DE)

(72) Erfinder:
  • Hesse, Detlef
    33415 Verl (DE)

(74) Vertreter: Wickord, Wiro 
Wickord Buser Patentanwälte PartG mbB Rathenaustraße 96
33102 Paderborn
33102 Paderborn (DE)

   


(54) GRUNDGESTELL FÜR EIN SITZMÖBEL


(57) Die Erfindung betrifft Grundgestell (2) für ein Sitzmöbel (4) mit mindestens zwei Sitzplätzen (6, 8; 6, 8, 9), umfassend zwei Seitenteile (10, 12) zum Aufstellen des Grundgestells (2) auf einer Aufstellfläche (14), wobei die beiden Seitenteile (10, 12) in einem Montagezustand des Grundgestells (2) mittels einer Traverse (16) des Grundgestells (2) miteinander kraftübertragend verbunden sind und die Traverse (16) zur Befestigung von mindestens zwei entlang der Traverse (16) direkt nebeneinander angeordneten Sitzen (18, 20) zur Ausbildung der mindestens zwei Sitzplätze (6, 8; 6, 8, 9) des Sitzmöbels (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (16) je Sitz (18, 20) ein Traversensegment (22, 24; 22, 24, 25) zur Ausbildung der Traverse (16) in dem Montagezustand des Grundgestells (2) aufweist und in dem Montagezustand des Grundgestells (2) direkt nebeneinander angeordnete Traversensegmente (22, 24; 22, 24 und 24, 25) miteinander lösbar verbunden sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Grundgestell für ein Sitzmöbel mit mindestens zwei Sitzplätzen, umfassend zwei Seitenteile zum Aufstellen des Grundgestells auf einer Aufstellfläche, wobei die beiden Seitenteile in einem Montagezustand des Grundgestells mittels einer Traverse des Grundgestells miteinander kraftübertragend verbunden sind und die Traverse zur Befestigung von mindestens zwei entlang der Traverse direkt nebeneinander angeordneten Sitzen zur Ausbildung der mindestens zwei Sitzplätze des Sitzmöbels ausgebildet ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind derartige Grundgestelle für Sitzmöbel in einer Vielzahl von Ausführungsformen bereits vorbekannt. Diese Grundgestelle weisen jedoch verschiedene Nachteile auf. Hier schafft die Erfindung Abhilfe.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Grundgestell für ein Sitzmöbel zu verbessern.

[0004] Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse je Sitz ein Traversensegment zur Ausbildung der Traverse in dem Montagezustand des Grundgestells aufweist und in dem Montagezustand des Grundgestells direkt nebeneinander angeordnete Traversensegmente miteinander lösbar verbunden sind. Die Begriffe "Traverse" und "Traversensegmente" sind erfindungsgemäß weit gefasst. Entsprechend ist eine Vielzahl von denkbaren und für den jeweiligen Einzelfall sinnvollen konstruktiven und fertigungstechnischen Ausführungsformen unter diesen Begriffen zusammengefasst.

[0005] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass ein Grundgestell für ein Sitzmöbel verbessert ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Grundgestells ist es möglich, das Grundgestell beispielsweise in dessen Einzelteilen zerlegt beim Endkunden anzuliefern und erst in dessen Wohnung, also vor Ort, zum erfindungsgemäßen Grundgestell zusammenzubauen, nämlich das Grundgestell in dessen Montagezustand zu überführen. Dies hat gegenüber dem Stand der Technik den entscheidenden Vorteil, dass das erfindungsgemäße Grundgestell in dessen Einzelteile zerlegt auch leicht durch engere Gänge und/oder über engere Treppenhäuser, zum Beispiel bei Mehrfamilienhäusern, transportiert werden kann. Ferner können auch etwaig vorhandene Aufzugsanlagen für den Transport des erfindungsgemäßen Grundgestells besser oder sogar überhaupt genutzt werden. Die Handhabung des erfindungsgemäßen Grundgestells ist schließlich aus Gründen des geringeren Gewichts der zu tragenden Einzelteile im Vergleich zu dem erfindungsgemäßen Grundgestell in dessen Montagezustand oder einem dazu vergleichbaren Grundgestell aus dem Stand der Technik erleichtert. Der Transport des erfindungsgemäßen Grundgestells ist also insgesamt viel einfacher und damit kostengünstiger realisierbar.

[0006] Grundsätzlich ist das erfindungsgemäße Grundgestell nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Entsprechend lassen sich mittels des erfindungsgemäßen Grundgestells eine Vielzahl von voneinander verschiedenen Sitzmöbeln herstellen, so dass das erfindungsgemäße Grundgestell als Basis für eine breite Palette von Anforderungen an ein Sitzmöbel nutzbar ist. Der Begriff "Sitzmöbel" ist erfindungsgemäß weit auszulegen und schließt beispielsweise auch Möbel ein, die sowohl zum Sitzen wie auch zum Liegen oder lediglich zum Liegen konzipiert sind.

[0007] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass die Traversensegmente jeweils als Gleichteile ausgebildet sind. Auf diese Weise ist der konstruktive Aufbau des erfindungsgemäßen Grundgestells für ein Sitzmöbel weiter vereinfacht und vereinheitlicht, so dass Lagerhaltung, Fertigung, Transport und die Montage vor Ort wesentlich erleichtert sind. Diese Standardisierung bei den Traversensegmenten zur Ausbildung der Traverse für das erfindungsgemäße Grundgestell erlaubt auch höhere Fertigungsstückzahlen, so dass die Herstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells insgesamt kostengünstiger möglich ist.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass die Traversensegmente jeweils als ein rechteckiger Tragrahmen ausgebildet sind, bevorzugt, dass die Tragrahmen jeweils einen hohlen Vorderholm und einen mit dem Vorderholm mittels zweier seitlicher Verbindungsplatten kraftübertragend verbundenen hohlen Hinterholm aufweisen, besonders bevorzugt, dass der Vorderholm und der Hinterholm jeweils 1,5- bis 3 mal so lang sind wie eine der Verbindungsplatten. Hierdurch sind die Traversensegmente auf einerseits sehr robuste und damit belastbare Weise und andererseits mit weniger Materialeinsatz umsetzbar. Entsprechend reduzieren sich die Fertigungskosten und das Gewicht des erfindungsgemäßen Grundgestells. Dies gilt insbesondere für die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung. Die besonders bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Weiterbildung hat ferner den weiteren Vorteil, dass eine Tiefe des jeweiligen Traversensegments zur Ausbildung der Traverse und damit eine erforderliche Tiefe des erfindungsgemäßen Grundgestells für Sitzmöbel üblicher Dimensionen gering ausführbar ist, so dass das erfindungsgemäße Grundgestell für eine Vielzahl von voneinander verschiedenen Sitzmöbeln, auch für Sitzmöbel mit einer eher geringen Tiefe, sinnvoll einsetzbar ist. Die vorgenannten Einzelteile des jeweiligen Traversensegments, nämlich der Vorderholm, der Hinterholm und die beiden Verbindungsplatten, können dabei jeweils als Gleichteile ausgebildet sein. Der Vorderholm und/oder der Hinterholm kann jeweils als ein Rohr oder dergleichen ausgebildet sein. Jedoch kann der Vorderholm und/oder der Hinterholm auch eine andere Form aufweisen. Rein exemplarisch sei hier lediglich auf Rechteckquerschnitte, beispielsweise einen Quadratquerschnitt, hingewiesen. Die jeweilige Verbindungsplatte kann beispielsweise als ein Blechteil hergestellt sein.

[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass die Verbindungsplatten jeweils eine Versteifung zur Versteifung der jeweiligen Verbindungsplatte aufweisen, bevorzugt, dass die Versteifung als eine aus der jeweiligen Verbindungsplatte ausgeformte Versteifung ausgebildet ist, besonders bevorzugt, dass die Versteifung als eine in dem Montagezustand des Grundgestells nach Außen ausgeformte Topfung oder Sicke der Verbindungsplatte ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Steifheit der Verbindungsplatten und damit die Robustheit des damit hergestellten Traversensegmentes zusätzlich erhöht. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform dieser Weiterbildung ist die Versteifung der jeweiligen Verbindungsplatte auf konstruktiv und fertigungstechnisch sehr einfache Art und Weise ermöglicht. Dies gilt insbesondere für die besonders bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung. Ferner kann die vorgenannte Topfung oder Sicke vorteilhaft als Anlagefläche für direkt nebeneinander angeordnete Traversensegmente ausgebildet sein, so dass sich mittels dieser Topfungen und Sicken definierte Anlageflächen der direkt nebeneinander angeordneten und miteinander in dem Montagezustand des erfindungsgemäßen Grundgestells verbundenen Traversensegmente ergeben.

[0010] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Grundgestells sieht vor, dass das Grundgestell in dessen Montagezustand mindestens einen zwischen den beiden Seitenteilen angeordneten zusätzlichen Stützfuß zur Abstützung des Grundgestells auf der Aufstellfläche aufweist, bevorzugt, dass eine Länge des Stützfußes einstellbar ist, besonders bevorzugt, dass die Traversensegmente jeweils ein Befestigungselement zur Befestigung des Stützfußes an einem dieser Traversensegmente aufweisen. Hierdurch sind auch erfindungsgemäße Grundgestelle mit mehr als zwei nebeneinander angeordneten Sitzen funktionssicher auf der Aufstellfläche des erfindungsgemäßen Grundgestells abstützbar. Entsprechend ist das erfindungsgemäße Grundgestell auch für größere Sitzmöbel geeignet ausgebildet. Die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung hat ferner den Vorteil, dass sich auch Unebenheiten der Aufstellfläche für das erfindungsgemäße Grundgestell ohne zusätzliche Mittel ausgleichen lassen. Hierbei bietet die besonders bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Weiterbildung den weiteren Vorteil, dass die einzelnen Traversensegmente standardmäßig jeweils über ein Befestigungselement zur Befestigung des vorgenannten Stützfußes verfügen, so dass etwaige Nacharbeiten beim Endkunden vor Ort entfallen können. Bei dem Befestigungselement zur Befestigung des Stützfußes kann es sich beispielsweise um ein in dem einzelnen Traversensegment ausgebildetes Innengewinde zur Aufnahme eines dazu korrespondierenden und an dem Stützfuß angeordneten Schraubbolzens mit einem Außengewinde handeln. Selbstverständlich sind auch andere dem Fachmann an sich bekannte und für den jeweiligen Einzelfall geeignete Verbindungstechniken zur Verbindung des Stützfußes mit einem der Traversensegmente grundsätzlich möglich, so dass das vorgenannte Befestigungselement nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar ist. Eine derartige zusätzliche Unterstützung mittels eines Stützfußes ist zum Beispiel bei Sitzmöbeln angebracht, bei denen die Traverse des erfindungsgemäßen Grundgestells aus drei oder mehr Traversensegmenten zusammengesetzt ist, also bei Sitzmöbeln ab drei nebeneinander angeordneten Sitzen. Entsprechend ist es sinnvoll, das Befestigungselement in der Mitte des jeweiligen Traversensegments anzuordnen, da der Stützfuß beispielsweise bei einem Sitzmöbel mit drei Sitzen, also mit einem erfindungsgemäßen Grundgestell mit drei Traversensegmenten, genau mittig zwischen den beiden auf der Aufstellfläche des erfindungsgemäßen Grundgestells aufstehenden Seitenteilen angeordnet ist. Selbstverständlich sind auch Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Grundgestells denkbar, bei denen mehr als ein Stützfuß verwendet werden. Beispielsweise wäre dies bei Sitzmöbeln mit mehr als drei Sitzen sinnvoll.

[0011] Wie oben bereits ausgeführt, ist das erfindungsgemäße Grundgestell in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass die beiden Seitenteile jeweils lediglich als ein Aufstellfuß ausgebildet sind. Auf diese Weise sind die beiden Seitenteile des erfindungsgemäßen Grundgestells auf konstruktiv und fertigungstechnisch sehr einfache und damit kostengünstige Art realisierbar. Eine bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung sieht jedoch vor, dass an dem jeweiligen Aufstellfuß eine Armlehne des Sitzmöbels lösbar befestigbar ist. Hierdurch ist die Funktionalität der Seitenteile erhöht, da die Seitenteile nicht mehr lediglich zur Aufstellung des erfindungsgemäßen Grundgestells auf der Aufstellfläche dienen können, sondern zusätzlich dazu auch mit die Ergonomie des Sitzmöbels verbessernden Armlehnen ausgestattet werden können. Auch könnten die Armlehnen wunschgemäß oder bedarfsweise vor Ort gewechselt oder ausgetauscht werden. Entsprechend könnten die als Aufstellfüße ausgebildeten Seitenteile des erfindungsgemäßen Grundgestells mit jeweils einer Armlehne aus einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Armlehnen kombiniert werden. Zum Beispiel könnten sich die Armlehnen der vorgenannten Mehrzahl von Armlehnen nach Ergonomie und/oder Formgebung und/oder Material und/oder Farbgebung voneinander unterscheiden. Zusätzliche Armlehnen, die zum Beispiel getrennt von dem erfindungsgemäßen Grundgestell an dem Sitzmöbel befestigt werden müssten, sind somit nicht erforderlich. Alternativ zu der vorgenannten Weiterbildung und deren bevorzugter Variante kann es aber auch vorgesehen sein, dass die beiden Seitenteile jeweils gleichzeitig als eine Armlehne des Sitzmöbels ausgebildet sind. Auf diese Weise ist ebenfalls die Funktionalität in der oben genannten Art verbessert. Gleichzeitig ist die Anzahl der Einzelteile des erfindungsgemäßen Grundgestells mittels dieser Ausführungsform weiter reduziert, so dass auch hier die oben bereits aufgezeigten Vorteile hinsichtlich der Lagerhaltung, der Fertigung, des Transports und der Montage beim Endkunden vor Ort bestehen. Selbstverständlich sind auch Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Grundgestells möglich, bei denen lediglich ein einziges Seitenteil gleichzeitig als eine Armlehne ausgebildet ist oder bei der Herstellung des Sitzmöbels mit einer Armlehne ausgestattet wird.

[0012] Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten des erfindungsgemäßen Grundgestells zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. So kann auf die Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen werden.

[0013] Die Zeichnungen dienen lediglich beispielhaft der Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden Charakter. Es zeigen:
Fig. 1
ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells, in einer perspektivischen Darstellung, in dessen Montagezustand,
Fig. 2
das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in analoger Darstellung, mit einem auf dem Grundgestell montierten ersten Sitz des Sitzmöbels,
Fig. 3
das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 in analoger Darstellung, bei einer Montage eines zweiten Sitzes auf dem Grundgestell,
Fig. 4
eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Traversensegments des Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 1,
Fig. 5
das Traversensegment gemäß der Fig. 4 in perspektivischer Darstellung,
Fig. 6
ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells, in einer perspektivischen Darstellung, in dessen Montagezustand,
Fig. 7
eine perspektivische Detaildarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 6 im Bereich des Stützfußes,
Fig. 8
das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 6 in einer perspektivischen, teilweisen Explosionsdarstellung,
Fig. 9
eine perspektivische Detaildarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 8 im Bereich von zwei direkt benachbarten Verbindungsplatten, in einer Explosionsansicht,
Fig. 10
das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 8 in einer zu der Fig. 8 um 180° gedrehten perspektivischen Darstellung und
Fig. 11
das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 9 in einer zu der Fig. 9 um 180° gedrehten perspektivischen Darstellung.


[0014] In den Fig. 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells für ein Sitzmöbel rein exemplarisch dargestellt.

[0015] Das Grundgestell 2 für ein als Zweisitzer-Sofa ausgebildetes Sitzmöbel 4 mit zwei Sitzplätzen 6, 8 umfasst zwei Seitenteile 10, 12 zum Aufstellen des Grundgestells 2 auf einer Aufstellfläche 14, wobei die beiden Seitenteile 10, 12 in einem in der Fig. 1 dargestellten Montagezustand des Grundgestells 2 mittels einer Traverse 16 des Grundgestells 2 miteinander kraftübertragend verbunden sind und die Traverse 16 zur Befestigung von zwei entlang der Traverse 16 direkt nebeneinander angeordneten Sitzen 18, 20 zur Ausbildung der zwei Sitzplätze 6, 8 des Sitzmöbels 4 ausgebildet ist. Die Sitzplätze 6, 8 und die Sitze 18, 20 sind in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel sind die beiden Seitenteile des Grundgestells 2 jeweils gleichzeitig als eine Armlehne des Sitzmöbels 4 ausgebildet. Siehe hierzu das in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1 bis 3 jeweils links dargestellte Seitenteil 10. Im Unterschied dazu ist das in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1 bis 3 jeweils rechts dargestellte Seitenteil 12 als eine dazu alternative Variante eines Seitenteils dargestellt, bei dem das Seitenteil lediglich als ein Aufstellfuß ausgebildet ist, an dem dann eine Armlehne des Sitzmöbels lösbar befestigbar ist. Die Seitenteile 10, 12 sind in der Fig. 1 des besseren Verständnisses wegen transparent dargestellt. Diese Splitdarstellung gemäß der Fig. 1 bis 3 dient lediglich der Information und ist eher nicht praxisrelevant. Üblicherweise wird das erfindungsgemäße Grundgestell einheitlich entweder mit Seitenteilen analog zum Seitenteil 10 oder mit Seitenteilen analog zum Seitenteil 12 ausgestattet. Unabhängig von der gewählten Ausführungsform sind die Seitenteile 10, 12 in dem Montagezustand des Grundgestells 2 auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise mittels Schraubverbindungen mit der Traverse 16 lösbar verbunden.

[0016] Erfindungsgemäß weist die Traverse 16 je Sitz 18, 20 ein Traversensegment 22, 24 zur Ausbildung der Traverse 16 in dem Montagezustand des Grundgestells 2 auf, wobei in dem Montagezustand des Grundgestells 2 die direkt nebeneinander angeordneten Traversensegmente 22, 24 miteinander lösbar verbunden sind. Siehe hierzu die Fig. 1.

[0017] Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 1 bis 5 ersichtlich ist, sind die Traversensegmente 22, 24 jeweils als Gleichteile ausgebildet. Entsprechend gelten die weiteren Ausführungen und Zeichnungen, sofern diese lediglich auf Details des vorliegenden Ausführungsbeispiels bezogen sind, in gleicher Weise für alle dazu gleichwirkend ausgebildeten Einzelteile und Verbindungen des Grundgestells 2. Ferner sind die Traversensegmente 22, 24 jeweils als ein rechteckiger Tragrahmen ausgebildet, wobei die Tragrahmen 22, 24 jeweils einen hohlen Vorderholm 26 und einen mit dem Vorderholm 26 mittels zweier seitlicher Verbindungsplatten 28, 30 kraftübertragend verbundenen hohlen Hinterholm 32 aufweisen, nämlich derart, dass der Vorderholm 26 und der Hinterholm 32 bei diesem Ausführungsbeispiel exemplarisch jeweils etwas weniger als doppelt so lang sind wie eine der Verbindungsplatten 28, 30. Die Verbindungsplatten 28, 30 weisen bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils eine Versteifung 34 zur Versteifung der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 auf, wobei die Versteifung 34 als eine aus der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 ausgeformte Versteifung 34 ausgebildet ist, nämlich derart, dass die Versteifung 34 als eine in dem Montagezustand des Grundgestells 2 nach Außen ausgeformte Topfung oder Sicke der Verbindungsplatte 28, 30 ausgebildet ist. Die Verbindungsplatten 28, 30 sind hier, wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich, zueinander symmetrisch ausgebildet.

[0018] Das jeweilige Traversensegment 22, 24 ist hier aus miteinander verschweißten Einzelteilen ausgebildet, wobei das Traversensegment 22, 24 aus insgesamt vier miteinander verschweißten Einzelteilen, nämlich dem Vorderholm 26, den beiden Verbindungsplatten 28, 30 und dem Hinterholm 32, ausgebildet ist. Die in der Montagelage des Grundgestells 2 direkt nebeneinander angeordneten Traversensegmente 22, 24 sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel mittels Schraubverbindungen 36 miteinander kraftübertragend verbunden. Die Schraubverbindungen 36 sind lediglich in den zu dem zweiten Ausführungsbeispiel korrespondierenden Fig. 8 bis 11 deutlich sichtbar, nämlich jeweils in einer Explosionsdarstellung, dargestellt. Entsprechend wird für diesen Aspekt, der für beide Ausführungsbeispiele identisch gleich ausgebildet ist, auf das zweite Ausführungsbeispiel verwiesen. Wie insbesondere aus den Fig. 8 bis 11 ersichtlich ist, sind die direkt nebeneinander angeordneten Verbindungsplatten 28, 30 dieser Traversensegmente 22, 24 hierzu mittels der Schraubverbindungen 36 miteinander kraftübertragend verbunden, wobei die jeweilige Schraubverbindung 36 in einer in Richtung der direkt benachbarten Verbindungsplatte 30, 28 hervorspringenden Topfung oder Sicke der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 angeordnet ist, nämlich derart, dass die vorgenannten Topfungen oder Sicken zumindest teilweise als Teil der Versteifung 34 der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 ausgebildet sind.

[0019] Analog dazu sind die direkt nebeneinander angeordneten Hinterholme 32 der Traversensegmente 22, 24 mittels Schraubverbindungen 38 miteinander kraftübertragend verbunden, wobei diese Hinterholme 32 mittels einer diese beiden Hinterholme 32 überlappenden Schraubplatte 40 miteinander verschraubt sind. Siehe hierzu wiederum die zu dem zweiten Ausführungsbeispiel korrespondierenden Fig. 8 bis 11, in denen diese Schraubverbindungen 38 und die dazu korrespondierende Schraubplatte 40 deutlich sichtbar, nämlich in jeweils einer Explosionsdarstellung, dargestellt sind. Entsprechend wird auch für diesen Aspekt, der für beide Ausführungsbeispiele identisch gleich ausgebildet ist, auf das zweite Ausführungsbeispiel verwiesen. Zwecks Ausbildung der jeweiligen Schraubverbindung 38 sind in den Hinterholmen 32 zu den Schrauben der jeweiligen Schraubverbindung 38 korrespondierend ausgebildete Gewindeeinsätze mit Innengewinde auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise angeordnet.

[0020] In den Fig. 6 bis 11 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Grundgestells, ebenfalls rein exemplarisch, gezeigt. Die beiden Ausführungsbeispiele sind zueinander in den meisten Merkmalen im Wesentlichen identisch gleich ausgebildet, so dass auf die jeweiligen Ausführungen und Erläuterungen wechselseitig Bezug genommen werden kann. Siehe hierzu auch die obigen Ausführungen zu dem ersten Ausführungsbeispiel. Nachfolgend wird das zweite Ausführungsbeispiel deshalb lediglich im Umfang der Unterscheidungsmerkmale zu dem ersten Ausführungsbeispiel erläutert. Gleiche oder gleichwirkende Bauteile werden mit den gleichen Bezugszeichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel bezeichnet.

[0021] Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist das Grundgestell 2 des zweiten Ausführungsbeispiels für ein als Dreisitzer-Sofa ausgebildetes Sitzmöbel 4 geeignet ausgebildet. Entsprechend weist das Grundgestell 2 hier anstelle von zwei insgesamt drei Traversensegmente 22, 24, 25 auf, wobei die jeweils direkt benachbarten Traversensegmente 22, 24 einerseits und 24, 25 andererseits miteinander auf die oben bereits erläuterte Art und Weise in dem in der Fig. 6 dargestellten Montagezustand des Grundgestells 2 zu der Traverse 16 lösbar verbunden sind. Jedes Traversensegment 22, 24, 25 der Traverse 16 ist, analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel, einem der Sitze der nun insgesamt drei nebeneinander angeordneten Sitzplätze 6, 8, 9 zugeordnet. Die drei Sitze sind in den Fig. 6 bis 11 nicht dargestellt. Aufgrund der im Vergleich zu dem ersten Ausführungsbeispiel größeren Breite des Grundgestells 2 bei dem vorliegenden zweiten Ausführungsbeispiel weist das Grundgestell 2 hier in dessen Montagezustand einen zwischen den beiden Seitenteilen 10, 12 angeordneten zusätzlichen Stützfuß 42 zur Abstützung des Grundgestells 2 auf der Aufstellfläche 14 auf, wobei eine Länge des Stützfußes 42 bei dem vorliegenden zweiten Ausführungsbeispiel einstellbar ist. Die Traversensegmente 22, 24, 25 weisen jeweils ein Befestigungselement 44, nämlich ein als ein Gewindeeinsatz mit einem Innengewinde ausgebildetes Befestigungselement, zur Befestigung des Stützfußes 42 an einem dieser Traversensegmente 22, 24, 25 auf. Siehe hierzu auch die obigen Ausführungen. Entsprechend weist der Stützfuß 42 hier einen Schraubbolzen 46 mit einem zu dem vorgenannten Innengewinde korrespondierenden Außengewinde auf. Der Schraubbolzen 46 ist in der Fig 8 dargestellt. Die vorgenannten Gewinde sind in den Fig. 6 bis 11 nicht explizit dargestellt. Bei dem vorliegenden zweiten Ausführungsbeispiel ist der Stützfuß 42 in dem Montagezustand des Grundgestells 2 in das Befestigungselement 44 des in der Mitte der Traverse 16 angeordneten Traversensegments 24 eingeschraubt. Das jeweilige Befestigungselement 44 ist jeweils mittig in dem Vorderholm 26 jedes Traversensegments 22, 24, 25 angeordnet. Gleiches gilt für die Traversensegmente 22, 24 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 1 bis 5. Jedoch wird bei dem Grundgestell 2 des ersten Ausführungsbeispiels aufgrund der geringeren Länge der Traverse 16 kein Stützfuß benötigt.

[0022] Ferner unterscheidet sich das vorliegende zweite Ausführungsbeispiel von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass die beiden Seitenteile 10, 12 hier jeweils lediglich als ein Aufstellfuß ausgebildet sind, nämlich derart, dass an dem jeweiligen Aufstellfuß 10, 12 eine in den Fig. 6 bis 11 nicht dargestellte Armlehne des Sitzmöbels 4 lösbar befestigbar ist. Die Seitenteile 10, 12 sind, analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel, jeweils mittels Schraubverbindungen mit der Traverse 16 lösbar verbunden. Zwecks Herstellung der vorgenannten Schraubverbindungen dienen hier einerseits die Versteifungen 34 der Verbindungsplatte 28 des Traversensegments 22 und der Verbindungsplatte 30 des Traversensegments 25 mit jeweils zwei darin angeordneten Schraublöchern und andererseits zwei weitere in jeweils einer zusätzlichen Topfung der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 angeordnete Schraublöcher, so dass die vorgenannten Verbindungsplatten 28, 30 jeweils mit insgesamt vier etwa in einem Quadrat im Bereich des jeweils korrespondierenden Vorderholms 26 angeordneten Schraubverbindungen mit dem jeweils korrespondierenden Seitenteil 10, 12 lösbar verbunden sind. Im Unterschied dazu sind die gleichzeitig als Armlehnen ausgebildeten Seitenteile des ersten Ausführungsbeispiels, siehe hierzu das Seitenteil 10 gemäß der Fig. 1 bis 3, wie folgt mit der Traverse 16 lösbar verbunden: einerseits mittels der Versteifungen 34 der Verbindungsplatte 28 des Traversensegments 22 und der Verbindungsplatte 30 des Traversensegments 25 mit jeweils zwei darin angeordneten Schraublöchern und andererseits mittels zwei weiterer in jeweils einer zusätzlichen Topfung der jeweiligen Verbindungsplatte 28, 30 und benachbart zu dem jeweiligen Hinterholm 32 angeordneter Schraublöcher, so dass die vorgenannten Verbindungsplatten 28, 30 jeweils mit insgesamt vier etwa in einem sich von dem jeweiligen Vorderholm 26 bis zu dem jeweiligen Hinterholm 32 erstreckenden Rechteck angeordneten Schraubverbindungen mit dem jeweils korrespondierenden Seitenteil lösbar verbunden sind.

[0023] Die lösbare Verbindung zwischen den direkt benachbarten Traversensegmenten 22, 24 bei dem ersten Ausführungsbeispiel und 22, 24 sowie 24, 25 bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ist ausführungsbeispielübergreifend analog zu der lösbaren Verbindung der Traverse 16 mit den Seitenteilen 10, 12 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Ferner sind bei beiden vorliegenden Ausführungsbeispielen alle Schraubverbindungen 36 derart in der jeweils korrespondierenden Topfung oder Sicke, beispielsweise der Versteifungen 34, der in dem Montagezustand des Grundgestells 2 direkt nebeneinanderliegenden Verbindungsplatten 28, 30 angeordnet, dass der jeweilige Schraubenkopf und die jeweilige Schraubenmutter der einzelnen Schraubverbindung 36 vollständig in der korrespondierenden Topfung oder Sicke angeordnet sind. Analoges gilt für alle Schraubverbindungen der Traverse 16 mit den beiden Seitenteilen 10, 12. Darüber hinaus sind alle Topfungen und Sicken der Verbindungsplatten 28, 30 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass direkt nebeneinanderliegende Verbindungsplatten 28, 30 im Wesentlichen in einer Ebene liegende Anlageflächen ausbilden. Analoges gilt für die direkt an den Seitenteilen 10, 12 anliegenden Verbindungsplatten 28, 30.

[0024] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Grundgestells 2 des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels ist es somit möglich, das Grundgestell 2 beispielsweise in dessen Einzelteilen zerlegt beim Endkunden anzuliefern und erst in dessen Wohnung, also vor Ort, zum Grundgestell 2 zusammenzubauen, nämlich das Grundgestell 2 in dessen Montagezustand zu überführen. Dies hat gegenüber dem Stand der Technik den entscheidenden Vorteil, dass das Grundgestell 2 in dessen Einzelteile zerlegt, auch leicht durch engere Gänge und/oder über engere Treppenhäuser, zum Beispiel bei Mehrfamilienhäusern, transportiert werden kann. Ferner können auch etwaig vorhandene Aufzugsanlagen für den Transport des Grundgestells 2 besser oder sogar überhaupt genutzt werden. Die Handhabung des Grundgestells 2 ist schließlich aus Gründen des geringeren Gewichts der zu tragenden Einzelteile im Vergleich zu dem Grundgestell 2 in dessen Montagezustand oder einem dazu vergleichbaren Grundgestell aus dem Stand der Technik erleichtert. Der Transport des Grundgestells 2 ist also insgesamt viel einfacher und damit kostengünstiger realisierbar.

[0025] Die Erfindung ist jedoch nicht auf die vorliegenden Ausführungsbeispiele beschränkt. Siehe hierzu beispielsweise die diesbezüglichen Ausführungen zu optionalen und/oder alternativen Merkmalen des erfindungsgemäßen Grundgestells in der Beschreibungseinleitung sowie in der Erläuterung des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels.

Bezugszeichenliste



[0026] 
2
Grundgestell
4
Sitzmöbel
6
Sitzplatz
8
Sitzplatz
9
Sitzplatz (nur zweites Ausführungsbeispiel)
10
Seitenteil
12
Seitenteil
14
Aufstellfläche
16
Traverse
18
Sitz (nur erstes Ausführungsbeispiel)
20
Sitz (nur erstes Ausführungsbeispiel)
22
Traversensegment
24
Traversensegment
25
Traversensegment (nur zweites Ausführungsbeispiel)
26
Vorderholm
28
Verbindungsplatte
30
Verbindungsplatte
32
Hinterholm
34
Versteifung
36
Schraubverbindung
38
Schraubverbindung
40
Schraubplatte
42
Stützfuß (nur zweites Ausführungsbeispiel)
44
Befestigungselement, als Innengewinde ausgebildet
46
Schraubbolzen mit Außengewinde



Ansprüche

1. Grundgestell (2) für ein Sitzmöbel (4) mit mindestens zwei Sitzplätzen (6, 8; 6, 8, 9), umfassend zwei Seitenteile (10, 12) zum Aufstellen des Grundgestells (2) auf einer Aufstellfläche (14), wobei die beiden Seitenteile (10, 12) in einem Montagezustand des Grundgestells (2) mittels einer Traverse (16) des Grundgestells (2) miteinander kraftübertragend verbunden sind und die Traverse (16) zur Befestigung von mindestens zwei entlang der Traverse (16) direkt nebeneinander angeordneten Sitzen (18, 20) zur Ausbildung der mindestens zwei Sitzplätze (6, 8; 6, 8, 9) des Sitzmöbels (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (16) je Sitz (18, 20) ein Traversensegment (22, 24; 22, 24, 25) zur Ausbildung der Traverse (16) in dem Montagezustand des Grundgestells (2) aufweist und in dem Montagezustand des Grundgestells (2) direkt nebeneinander angeordnete Traversensegmente (22, 24; 22, 24 und 24, 25) miteinander lösbar verbunden sind.
 
2. Grundgestell (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversensegmente (22, 24; 22, 24, 25) jeweils als Gleichteile ausgebildet sind.
 
3. Grundgestell (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversensegmente (22, 24; 22, 24, 25) jeweils als ein rechteckiger Tragrahmen ausgebildet sind, bevorzugt, dass die Tragrahmen jeweils einen hohlen Vorderholm (26) und einen mit dem Vorderholm (26) mittels zweier seitlicher Verbindungsplatten (28, 30) kraftübertragend verbundenen hohlen Hinterholm (32) aufweisen, besonders bevorzugt, dass der Vorderholm (26) und der Hinterholm (32) jeweils mindestens 1,5 mal so lang sind wie eine der Verbindungsplatten (28, 30).
 
4. Grundgestell (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsplatten (28, 30) jeweils eine Versteifung (34) zur Versteifung der jeweiligen Verbindungsplatte (28, 30) aufweisen, bevorzugt, dass die Versteifung (34) als eine aus der jeweiligen Verbindungsplatte (28, 30) ausgeformte Versteifung ausgebildet ist, besonders bevorzugt, dass die Versteifung (34) als eine in dem Montagezustand des Grundgestells (2) nach Außen ausgeformte Topfung oder Sicke der Verbindungsplatte (28, 30) ausgebildet ist.
 
5. Grundgestell (2) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (22, 24; 22, 24, 25) aus miteinander verschweißten Einzelteilen ausgebildet ist, bevorzugt, dass der Tragrahmen (22, 24; 22, 24, 25) aus insgesamt vier miteinander verschweißten Einzelteilen ausgebildet ist.
 
6. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Montagelage des Grundgestells (2) direkt nebeneinander angeordneten Traversensegmente (22, 24; 22, 24 und 24, 25) mittels Schraubverbindungen (36) miteinander kraftübertragend verbunden sind.
 
7. Grundgestell (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die direkt nebeneinander angeordneten Verbindungsplatten (28, 30) dieser Traversensegmente (22, 24; 22, 24 und 24, 25) mittels Schraubverbindungen (36) miteinander kraftübertragend verbunden sind, bevorzugt, dass die jeweilige Schraubverbindung (36) in einer in Richtung der direkt benachbarten Verbindungsplatte (28, 30) hervorspringenden Topfung oder Sicke der jeweiligen Verbindungsplatte (28, 30) angeordnet ist, besonders bevorzugt, dass die vorgenannte Topfung oder Sicke als Teil der Versteifung (34) der jeweiligen Verbindungsplatte (28, 30) ausgebildet ist.
 
8. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die direkt nebeneinander angeordneten Hinterholme (32) der Traversensegmente (22, 24; 24, 25) mittels Schraubverbindungen (38) miteinander kraftübertragend verbunden sind, bevorzugt, dass diese Hinterholme (32) mittels einer diese beiden Hinterholme (32) überlappenden Schraubplatte (40) miteinander verschraubt sind.
 
9. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) in dessen Montagezustand mindestens einen zwischen den beiden Seitenteilen (10, 12) angeordneten zusätzlichen Stützfuß (42) zur Abstützung des Grundgestells (2) auf der Aufstellfläche (14) aufweist, bevorzugt, dass eine Länge des Stützfußes (42) einstellbar ist, besonders bevorzugt, dass die Traversensegmente (22, 24; 22, 24, 25) jeweils ein Befestigungselement (44) zur Befestigung des Stützfußes (42) an einem dieser Traversensegmente (22, 24, 25) aufweisen.
 
10. Grundgestell (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (10, 12) jeweils lediglich als ein Aufstellfuß ausgebildet sind, bevorzugt, dass an dem jeweiligen Aufstellfuß eine Armlehne des Sitzmöbels (4) lösbar befestigbar ist, oder, dass die beiden Seitenteile (10, 12) jeweils gleichzeitig als eine Armlehne des Sitzmöbels (4) ausgebildet sind.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht