(19)
(11) EP 4 524 333 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.03.2025  Patentblatt  2025/12

(21) Anmeldenummer: 24197805.5

(22) Anmeldetag:  02.09.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
E03B 7/08(2006.01)
F16K 31/40(2006.01)
F16K 27/02(2006.01)
F16K 31/385(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0404; F16K 27/0263; E03B 7/08; F16K 31/402; F16K 31/3855; E03C 1/055
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 12.09.2023 DE 102023124604

(71) Anmelder: A. u. K. Müller GmbH & Co. KG
40595 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Feder Walter Ebert 
Partnerschaft von Patentanwälten mbB Achenbachstrasse 59
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) VENTILEINHEIT ZUR VERWENDUNG IN EINER SANITÄRARMATUR


(57) Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit zur Verwendung in einer Sanitärarmatur (100) mit einem einen Einlauf (3) und einen Auslauf (4) aufweisenden Auslassventil (2), dessen Einlauf (3) mit einer Fluidzufuhr verbindbar und dessen Auslauf (4) als Armarturauslass ausgebildet ist, so dass das Auslassventil (2) einen zweiten Auslauf (5) zum Spülen der Ventileinheit (1) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit zur Verwendung in einer Sanitärarmatur mit einem einen Einlauf und einen Auslauf aufweisenden Auslassventil, dessen Einlauf mit einer Fluidzufuhr verbindbar und dessen Auslauf als Armaturauslass ausgebildet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet eine Sanitärarmatur mit einer solchen Ventileinheit.

[0002] Im Bereich der Sanitärtechnik werden verschiedene Arten von Sanitärarmaturen zur Bereitstellung von Nutzwasser, beispielsweise in einem Badezimmer oder einer Küche, verwendet, in deren Innerem ein Auslassventil angeordnet ist, das zur Entnahme von Nutzwasser über die Sanitärarmatur von außen her betätigbar ist. Der Einlauf des Auslassventils ist hierzu mit einer Frischwasserversorgung verbunden. Der Auslauf des Auslassventils ist mit dem meist am oberen Ende der Sanitärarmatur angeordneten Armaturauslass verbunden.

[0003] Bei einfachen Sanitärarmaturen ist das Auslassventil im Bereich eines Sockels der Sanitärarmatur, beispielsweise nahe einem Waschtisch, angeordnet. Über ein Bedienelement der Sanitärarmatur kann das Auslassventil betätigt und das Fluid über den meist einen gewissen Abstand gegenüber dem Auslassventil aufweisenden Armaturauslass entnommen werden. Hierzu ist das Auslassventil der Sanitärarmatur, welches sich im Sockel der Sanitärarmatur befindet, über eine den Abstand zwischen dem Auslassventil und dem Armaturauslass überbrückende Schlauch- oder Rohrverbindung mit dem Armaturauslass verbunden, welcher sich am gegenüberliegenden, freien Ende der Sanitärarmatur befindet.

[0004] Aus der DE 10 2016 108 045 A1 ist eine Ventileinheit zur Verwendung in einer Sanitärarmatur bekannt, deren Auslassventil nicht im Sockel der Sanitärarmatur angeordnet ist. Bei der dort beschriebenen Ventileinheit ist der Einlauf der Ventileinheit in üblicher Weise mit einer Fluidzufuhr verbindbar, der Auslauf des Auslassventils ist jedoch als Armaturauslass ausgebildet. Der Auslauf des Auslassventils befindet sich am freien Ende der Sanitärarmatur und bildet deren Armaturauslass, wodurch sich insgesamt kompaktere Armaturen gestalten lassen. Aus diesem Grund haben sich die in der DE 10 2016 108 045 A1 beschriebenen Ventileinheiten zur Verwendung in verschiedenen Sanitärarmaturen sehr bewährt. Unter bestimmten Bedingungen kann es jedoch vorkommen, dass nach einer erfolgten Wasserentnahme über den als Armaturauslass ausgebildeten Auslauf des Auslassventils vergleichsweise viel Fluid über längere Zeiträume in der Sanitärarmatur stagniert. Dies kann insbesondere im Falle nur selten betätigter Ventileinheiten, etwa bei einer Verwendung in Hotelbadezimmern o. Ä. unter ungünstigen Umständen zu hygienischen Problemen führen.

[0005] Um diesem Problem zu begegnen, sehen technische Regelwerke, wie beispielsweise die DIN EN 806, die DIN 1988, die DVGW W551 oder die VDI 6023, bestimmte Regeln zum Erhalt der Trinkwasserhygiene vor. Für einen die Trinkwasserhygiene gewärleistenden Betrieb wird in diesen Regelwerken ein vollständiger Wasserwechsel innerhalb eines Wechselintervalls von 72 Stunden gefordert. Um diesen Anforderungen zu genügen, werden die entsprechenden Sanitärarmaturen in der Praxis entsprechend dieser Intervallvorgabe von Zeit zu Zeit betätigt, um auf diese Weise zu lange Stagnationszeiten des Nutzwassers in der Sanitärarmatur zu vermeiden und diese entsprechend der Vorgaben mit Frischwasser zu spülen. Damit einher geht allerdings ein vergleichsweise großer Aufwand, nicht nur, weil u. U. viele Sanitärarmaturen in bestimmten Intervallen manuell betätigt werden müssen, sondern auch da das bei der Betätigung entnommene Nutzwasser beispielsweise in einen Waschtisch strömt, dessen Oberfläche daraufhin zur Vermeidung von Kalkflecken o. Ä. auch noch einmal gereinigt werden muss.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Ventileinheit zur Verwendung in einer Sanitärarmatur anzugeben, welche auch im Falle längerer Nichtbetätigung mit wenig Aufwand unter hygienischen Gesichtspunkten einwandfrei betreibbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Ventileinheit der eingangs genannten Art durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gel ö s t . Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der auf diesen rückbezogenen Unteransprüche.

[0008] Das Auslassventil weist einen zweiten Auslauf zum Spülen der Ventileinheit auf. Über den zweiten Auslauf des Auslassventils kann die Ventileinheit in regelmäßigen Zeitabständen von Frischwasser durchspült werden. Das bei der Spülung durch die Armatur strömende Wasser kann über den zweiten Auslauf auf direktem Weg in das Abwassersystem, beispielsweise in den Siphon eines Waschtischs, eingeleitet werden. Im Gegensatz zu einer Wasserentnahme über den ersten Auslauf strömt das Wasser nicht in den Waschtisch, weshalb dieser im Anschluss an einen Spülvorgang auch nicht gereinigt werden muss. Zudem ist ein laufender Spülvorgang kaum wahrnehmbar, da die Ventileinheit ohne nach außen hin erkennbare Durchströmung gespült wird.

[0009] Eine in diesem Zusammenhang vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Auslassventil ein Ventilgehäuse aufweist, an welchem der Einlauf und/oder der erste Auslauf und/oder der zweite Auslauf angeordnet sind. Durch die Anordnung der entsprechenden Elemente ergibt sich eine wenig Bauteile erfordernde und damit montagefreundliche, raumsparende Ausgestaltung.

[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Auslauf zumindest teilweise in eine Entnahmeöffnung der Sanitärarmatur einsteckbar ausgebildet ist. Durch Einstecken des Auslaufs in die Entnahmeöffnung der Sanitärarmatur lässt sich die Ventileinheit an der Sanitärarmatur auf einfache und zuverlässige Art und Weise montieren.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Auslauf einen Strahlregler, insbesondere einen beheizten Strahlregler, und/oder einen Strahlformer aufweist. Über den Strahlregler und/oder den Strahlformer lassen sich die Eigenschaften des entnommenen Fluids bzw. Nutzwassers in für den Nutzer wahrnehmbarer Art und Weise beeinflussen. Beispielsweise können über den Strahlregler Luftanteile in den entnommenen Fluidstrahl eingebracht werden, wodurch der Fluidstrahl für den Nutzer insgesamt weicher erscheint. Da der Auslauf einen Strahlregler und/oder einen Strahlformer aufweist, ergibt sich zudem eine kompakte Bauweise. Es ist nicht erforderlich, den Strahlregler und/oder den Strahlformer als gesondertes Bauteil in den Fluidweg einzubringen und mit dem Auslassventil, beispielsweise über Schlauchverbindungen, fluidisch zu verbinden.

[0012] Eine montagefreundliche Ausgestaltung der Erfindung sieht ferner vor, dass der Auslauf einen mit dem Ventilgehäuse verschraubbaren Haltering zur Arretierung des Auslassventils an der Sanitärarmatur aufweist. Das Ventilgehäuse kann von innen her in die Entnahmeöffnung der Sanitärarmatur eingesteckt werden. Durch den von außerhalb der Sanitärarmatur auf den Auslauf aufschraubbaren Haltering wird eine zuverlässige Fixierung der Ventileinheit an der Sanitärarmatur erreicht.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Auslassventil als eigenmediumbetätigbares Servomagnetventil oder als manuell bedienbares Ventil ausgebildet ist. Die Ausgestaltung des Auslassventils als eigenmediu123mbetätigbares Servomagnetventil erlaubt eine berührungslose Wasserentnahme, beispielsweise über einen Sensor, der eine in den Bereich unterhalb des Armaturauslasses befindliche Hand detektiert und infolge der Detektion ein Signal zur Abgabe des Fluids initiiert. Alternativ kann auch ein manuell betätigbares Ventil als Auslassventil dienen. Es kann sich dabei um ein direkt schaltendes Ventil handeln. Die Verwendung eigenmediumbetätigbarer Servomagnetventile hat sich vor allem im öffentlichen Bereich, in Hotels oder für ähnliche Anwendungen bewährt.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Auslassventil eine gegenüber einem Hauptventilsitz bewegbare Membrane aufweist. Die Membrane kann als Schließelement des Auslassventils dienen. Durch eine Änderung der Druckverhältnisse oberhalb und unterhalb der Membrane kann diese gesteuert über den Druck des an dem Einlauf des Auslassventils anliegenden Fluids in energiesparender Art und Weise von dem Hauptventilsitz abheben und das Auslassventil öffnen oder sich an den Hauptventilsitz anlegen und das Auslassventil schließen.

[0015] Eine sowohl in konstruktiver als auch montagetechnischer Hinsicht vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Membrane über einen Deckel an dem Ventilgehäuse befestigt ist und/oder dass der Hauptventilsitz einstückig an dem Ventilgehäuse angeformt ist. Durch die Befestigung der Membrane über einen Deckel kann beim Befestigen des Deckels an dem Ventilgehäuse sogleich auch die Montage der Membrane an dem Ventilgehäuse erfolgen. Es ist kein separater Montageschritt zur Befestigung der Membrane erforderlich. Durch die einstückige Anformung des Hauptventilsitzes an dem Ventilgehäuse ergibt sich eine wenig Bauteile erfordernde Konstruktion. Der einstückig an dem Ventilgehäuse angeformte Hauptventilsitz ist ein Teil des Ventilgehäuses und kann bei der Herstellung des Ventilgehäuses ohne zusätzliche Schritte vorgesehen werden. Es ergeben sich fertigungstechnische Vorteile.

[0016] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass der Einlauf über den Hauptventilsitz des Auslassventils mit dem Auslauf und über eine Ventilkammer nach Art eines Bypasses mit dem zweiten Auslauf verbunden ist. Durch die Verbindung des Einlaufs über den Hauptventilsitz des Auslassventils mit dem ersten Auslauf kann Fluid über die Ventileinheit entnommen werden. Durch die zweite Verbindung des Einlaufs über die Ventilkammer nach Art eines Bypasses mit dem zweiten Auslauf kann bei Bedarf ein Spülvorgang initiiert werden, bei welchem der Einlauf, die Ventilkammer und der Auslauf der Ventileinheit durchspült werden. Nahezu die gesamte Ventileinheit wird dabei durchspült.

[0017] Eine konstruktiv vorteilhafte, da kompakte Ausgestaltung sieht vor, dass der Einlauf und der Auslauf im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in entgegengesetzten Richtungen von Fluid durchströmbar sind. Zudem können sich durch die im Wesentlichen parallele Anordnung auch fertigungstechnische Vorteile ergeben.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass sich der Auslauf abgewinkelt, insbesondere rechtwinklig abgewinkelt, gegenüber dem Einlauf und/oder dem Auslauf erstreckt. Hierdurch ergibt sich eine für viele bekannte Sanitärarmaturen günstige Ausgestaltung.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der zweite Auslauf mit einem Spülventil verbunden ist. Durch Öffnen des Spülventils kann über den zweiten Auslauf ein Spülvorgang initiiert werden. Bei geschlossenem Spülventil kann eine Entnahme von Nutzwasser über den ersten Auslauf des Auslassventils erfolgen.

[0020] Mit Blick auf das Spülventil sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung vor, dass das Spülventil als eigenmediumbetätigbares Servomagnetventil oder als manuell betätigbares Ventil ausgebildet ist. Um mehrere Ventileinheiten etwa in einem Hotel gleichzeitig spülen zu können, ist eine Ausgestaltung Spülventil als eigenmediumbetätigbares Servomagnetventil vorteilhaft. Über einen elektrischen Impuls können mehrere Ventileinheiten, eine Gruppe von Ventileinheiten oder auch einzelne Ventileinheiten gespült werden. Die Betätigung des Spülventils kann über eine Zentrale erfolgen. Eine weitere Möglichkeit ist die Hinterlegung fester Spülintervalle in der Elektronik, welche mit dem Spülventil verbunden ist.

[0021] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Ventileinheit sieht schließlich vor, dass in einer Entnahmestellung das Auslassventil geöffnet und das Spülventil geschlossen ist und dass in einer Spülstellung das Auslassventil geschlossen und das Spülventil geöffnet ist. Aufgrund der unterschiedlichen Ventilstellungen ergeben sich unterschiedliche Wasserwege. In der Entnahmestellung kann Fluid über das Auslassventil entnommen und beispielsweise zum Waschen der Hände benutzt werden. In der Spülstellung tritt über den ersten Auslass des Auslassventils kein Fluid aus. Vielmehr wird in der Spülstellung über den zweiten Auslass und über das Spülventil Fluid durch die Ventileinheit gespült und auf direktem Weg in das Abwassersystem eingeleitet. Ein Spülvorgang ist von außen nicht erkennbar.

[0022] Schließlich wird bei einer Sanitärarmatur der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass diese eine Ventileinheit mit einem oder mehreren der vorstehend beschriebenen Merkmale aufweist. Es ergeben sich die jeweils im Zusammenhang mit der Ventileinheit beschriebenen Vorteile.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile einer erfindungsgemäßen Ventileinheit sowie einer mit einer solchen Ventileinheit ausgestatteten Sanitärarmatur werden nachfolgend unter Zuhilfenahme der beigefügten Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert werden. Darin zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ventileinheit,
Fig. 2
einen Teilbereich einer Sanitärarmatur mit einer in diese eingesetzten Ventileinheit gemäß der Darstellung in Fig. 1 in seitlicher, teilweise geschnittener Darstellung,
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht des Auslassventils der Ventileinheit gemäß der Darstellung in Fig. 1,
Fig. 4
eine seitliche, teilweise geschnittene Ansicht des Auslassventils gemäß der Darstellung in Fig. 3 entlang einer ersten Schnittebene, und
Fig. 5
eine weitere Schnittansicht des Auslassventils gemäß der Darstellung in Fig. 3 in einer weiteren Schnittebene.


[0024] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Ventileinheit 1. Die Ventileinheit 1 kann gemäß der Darstellung in Fig. 2 in eine Sanitärarmatur 100 eingesetzt werden. Bei der in Fig. 2 dargestellten Sanitärarmatur 100 handelt es sich um eine Waschtischarmatur. Die Ventileinheit 1 kann jedoch auch in anderen Armaturen eingesetzt werden, beispielsweise in Duscharmaturen, Duschbrausen, Küchenarmaturen oder ähnlichen Armaturen.

[0025] Die Ventileinheit 1 weist als wesentliches Element ein Auslassventil 2 auf. Das Auslassventil 2 weist einen Einlauf 3 auf, der mit einer Fluidzufuhr verbunden ist. Zur Entnahme von Fluid über das Auslassventil 2 weist dieses ferner einen ersten Auslauf 4 auf. Während der Einlauf 3 des Auslassventils 2 über ein Verbindungselement 3.1 mit einer frischwasserführenden Fluidleitung 13 verbindbar ist, ist an dem Auslauf 4 kein zusätzliches Element zur Verbindung mit einem weiteren Fluidsystem vorgesehen. Vielmehr ist der erste Auslauf 4 als Armaturauslass der Sanitärarmatur 100 ausgebildet.

[0026] Bei dem Auslassventil 2 handelt es sich um ein eigenmediumbetätigtes Servomagnetventil. Das Auslassventil 2 weist gemäß den Darstellungen in den Fig. 3 bis 5 ein einseitig offenes Ventilgehäuse 6, einen das Ventilgehäuse 6 verschließenden Ventildeckel 11 sowie eine Vorsteuereinheit 15 auf, die mit dem Ventilgehäuse 6 verbunden ist und deren Funktion nachfolgend noch näher beschrieben wird.

[0027] Der Einlauf 3 ist von rohrförmiger Geometrie. Über den als Armaturauslass gestalteten Auslauf 4 kann das Wasser aus der Sanitärarmatur 100 entnommen werden. Wie dies anhand der gezeigten Flusswege zu erkennen ist, wird das Wasser im Auslassventil 2 umgelenkt, so dass die Einströmrichtung E und die Ausströmrichtung A gegeneinander abgewinkelt sind. Beim Ausführungsbeispiel beträgt die Abwinklung 90 Grad.

[0028] Zwischen dem Einlauf 3 und dem ersten Auslauf 4 ist ein ringförmiger Hauptventilsitz 9 sowie eine gegenüber dem Hauptventilsitz 9 bewegbare, als Schließelement dienende Membrane 10 angeordnet. Wenn die Membrane 10 auf dem Hauptventilsitz 9 aufliegt, dichtet diese den Hauptventilsitz 9 derart ab, dass kein Wasser zwischen dem Hauptventilsitz 9 und der Membrane 10 hindurchströmen kann. Wenn die Membrane 10 auf dem Hauptventilsitz 9 aufliegt, befindet sich das Auslassventil 2 somit in dessen geschlossener Stellung und es kann kein Wasser von dem Einlauf 3 zum Auslauf 4 strömen. Diese Stellung ist in Fig. 4 dargestellt.

[0029] Um den Wasserfluss freizugeben und das Auslassventil 2 zu öffnen, muss die Membrane 10 vom Hauptventilsitz 9 abgehoben werden, wonach dann das über den Einlauf 3 in das Auslassventil 2 einströmende Wasser zwischen der Membrane 10 und dem Hauptventilsitz 9 hindurch zum ersten Auslauf 4 strömen kann. Da es sich bei dem Auslassventil 2 um ein eigenmediumbetätigtes Ventil handelt, kann die Membrane 10 nicht direkt zwischen der Schließstellung und der Offenstellung hin und her bewegt werden. Zur Steuerung der Membrane 10 ist die Vorsteuereinheit 15 vorgesehen. Wenn das Nutzwasser in den Einlauf 3 einströmt, kann dieses durch einen sich durch die Membrane 10 hindurch erstreckenden Vorsteuerkanal 16 vom Einlauf 2 in eine oberhalb der Membrane 10 angeordnete Druckkammer 17 eintreten. Der Wasserdruck in der Druckkammer 17 drückt die Membrane 10 selbstständig auf den Hauptventilsitz 9 und es wird keine zusätzliche Haltekraft benötigt, um die Membrane 10 auf dem Hauptventilsitz zu halten.

[0030] Die Druckkammer 17 ist über einen in den Figuren nicht eingezeichneten Vorsteuerkanal mit der Vorsteuereinheit 15 verbunden, wobei sich der Vorsteuerkanal durch das Ventilgehäuse 6 und/oder den Ventildeckel 11 erstrecken kann. Der Vorsteuerkanal ist mit einer Druckentlastungsleitung 16 verbunden, die ebenfalls im Ventilgehäuse 1 angeordnet ist und die in den Auslauf 4 mündet. Die Vorsteuereinheit 15 weist ein in den Figuren nicht eingezeichnetes Vorsteuerelement in Form eines Plungers auf, über das die Verbindung zwischen dem mit der Druckkammer 17 verbundenen Vorsteuerkanal und der mit dem Auslauf 4 verbundenen Druckentlastungsleitung 16 wahlweise geöffnet oder verschlossen werden kann. Das Vorsteuerelement kann durch elektromagnetische Betätigung aktiv angesteuert bzw. bewegt werden.

[0031] Zur Stromversorgung sowie zu deren Aktivierung ist die Vorsteuereinheit 15 mit einem Anschluss 15.1 verbunden. Beispielsweise kann über den Anschluss 15.1 ein Näherungssensor an das Auslassventil 2 angeschlossen werden, der ebenfalls in die Sanitärarmatur 100 integriert sein kann. Erkennt der Näherungssensor beispielsweise, dass eine Person ihre Hände unter dem Armaturenauslass 4 positioniert, kann das Auslassventil 2 für eine vorbestimmte Zeit geöffnet und somit eine vordefinierte Menge Wasser abgegeben werden.

[0032] Um das Auslassventil 2 entsprechend zu öffnen, wird das Vorsteuerelement in Richtung einer Vorsteuerachse bewegt, so dass der Fließweg von dem Vorsteuerkanal zur Druckentlastungsleitung 16 freigegeben ist. Das Wasser kann dann aus der oberhalb der Membrane 10 angeordneten Druckkammer 17 durch den Vorsteuerkanal und die Druckentlastungsleitung 16 in den Auslauf 4 fließen. Die entsprechenden Kanäle bilden somit im Grunde einen Bypass um die Membrane 10. Durch den Wasserabfluss ändern sich die Druckverhältnisse innerhalb des Auslassventils 2. Der Druck in der Drucckammer 17 sinkt, was dann dazu führt, dass die Membrane 10 durch den im Einlauf 3 anliegenden Druck selbstständig von dem Hauptventilsitz 9 abgehoben wird. Um das Auslassventil 2 wieder zu verschließen, wird das Vorsteuerelement in entgegengesetzter Richtung zurückbewegt, so dass dieses dann einen Wasserfluss in die Druckentlastungsleitung 16 verhindert. Hierdurch kommt es zu einem Druckaufbau in der Druckkammer 17, der bewirkt, dass die Membrane 10 nach unten auf den Hauptventilsitz 9 gedrückt wird.

[0033] Ein wesentlicher Vorteil dieser indirekten und mediumgetriebenen Betätigung der als Schließelement dienenden Membrane 10 liegt darin, dass zur Bewegung des Vorsteuerelements nur sehr geringe Stellkräfte erforderlich sind, wohingegen eine direkte Betätigung des Hauptschließelements mit deutlich größerer Kraft und daher auch Energieaufwand einhergehen würde.

[0034] Wie die Darstellung in Fig. 2 dies weiter erkennen lässt, ist der als Armaturauslass ausgebildete erste Auslauf 4 in eine Entnahmeöffnung 101 der Sanitärarmatur 100 eingesteckt und dient dort zur Abgabe des Fluids aus der Sanitärarmatur 100. Zur Montage der Ventileinheit 1 innerhalb der Sanitärarmatur 100 wird der erste Auslauf 4 von innerhalb der Sanitärarmatur 100 in die Entnahmeöffnung 101 eingesteckt. Über einen Haltering 8 wird das Auslassventil 2 in der Entnahmeöffnung 101 arretiert und die Ventileinheit 1 innerhalb der Sanitärarmatur 100 fixiert. Der Haltering 8 und das Auslassventil 2 können miteinander korrespondierende Gewinde aufweisen.

[0035] Aufgrund der Ausgestaltung der Ventileinheit 2, bei welcher der erste Auslauf 4 sogleich auch den Armaturauslass für die Sanitärarmatur 100 bildet, ergibt sich eine kompakte Bauweise der Ventileinheit 1, die es ermöglicht, das Auslassventil 2 in unmittelbarer Nähe der Entnahmeöffnung 101 innerhalb der Sanitärarmatur 100 anzuordnen.

[0036] Wie die Darstellung in Fig. 4 dies weiter erkennen lässt, weist der Auslauf 4 einen Strahlregler 7 auf. Mit einem solchen, teilweise auch als Sprudler oder Mischdüse bezeichneten Strahlregler 7 lassen sich die Eigenschaften des über den Auslauf 4 entnommenen Wasserstrahls beeinflussen.

[0037] Neben dem als Armaturauslass ausgebildeten ersten Auslauf 4 weist das Auslassventil 2 einen zweiten Auslauf 5 auf. Der erste Auslauf 4 und der zweite Auslauf 5 sind derart angeordnet und ausgebildet, dass entweder der eine oder der andere Auslauf 4, 5 durchströmt wird. Der zweite Auslauf 5 dient zum Spülen des Auslassventils 2 und kann mit einem nachgelagerten Abwassersystem verbunden werden. Hierzu weist der Auslauf 5 einen Anschluss 5.1 auf. Der Anschluss 5.1 ist anlog dem Anschluss 3.1 des Einlaufs 3 des Auslassventils 2 ausgebildet, vgl. auch Fig. 5.

[0038] Um die Wasserwege innerhalb des Auslassventils 2 bei Bedarf zu ändern und zwischen einem Entnahmeweg und einem Spülweg umzuschalten, ist der Auslauf 5 mit einem Spülventil 20 verbunden. Das Auslassventil 2 wie auch das Spülventil 20 sind Teile der Ventileinheit 1 und über eine Fluidleitung 14 miteinander verbunden.

[0039] Bei geschlossenem Spülventil 20 kann durch Betätigung des Auslassventils 2 über den als Armaturauslass ausgebildeten Auslauf 4 des Auslassventils 2 Fluid entlang der Ausströmrichtung A entnommen werden, etwa um eine Handwäsche zu initiieren. Um eine längere Stagnation von Nutzwasser innerhalb der Ventileinheit 1 zu vermeiden, kann bei geschlossenem Auslassventil 2 durch Öffnen des Spülventils 20 ein Spülvorgang initiiert werden. Wie die Darstellung in Fig. 5 dies beispielsweise zeigt, fließt in diesem Fall das Fluid über den Einlauf 3 entlang der Einströmrichtung E in das Auslassventil 2 und verlässt dieses über den zweiten, als Spülauslauf ausgebildeten Auslauf 5 entlang der Spülrichtung S. Der Einlauf 3 und der Auslauf 5 sind parallel zueinander angeordnet. Die Einströmrichtung E ist entgegengesetzt der Spülrichtung S.

[0040] Gemäß der Darstellung in Fig. 4 sind der Einlauf 3 und der zweite Auslauf 5 über die Ventilkammer 12 des Auslassventils 2 miteinander verbunden, so dass beim Spülen des Auslassventils 2 auch dessen Ventilkammer 12 durchspült wird. Hierdurch lässt sich das Auslassventil nahezu vollständig durchspülen, was unter Hygieneaspekten sehr vorteilhaft ist.

[0041] Fig. 4 lässt in Zusammenschau mit den weiteren Fig. 3 und 5 zudem erkennen, dass das Ventilgehäuse 6 sowohl mit dem ersten Auslauf 4 als auch dem zweiten Auslauf 5 einstückig verbunden ist. Ein weiterer einstückiger Bestandteil des Ventilgehäuses 6 ist der erste Auslauf 4. An dem Ventilgehäuses 6 ferner einstückig angeformt ist der Hauptventilsitz 9 des Auslassventils 2.

[0042] Bei dem Auslassventil 2 wie auch dem Spülventil 20 handelt es sich jeweils eigenmediumbetätigte Servomagnetventile. Alternativ wäre es auch denkbar, dass das Auslassventil 2 und/oder das Spülventil 20 von Hand betätigbare Ventile sind. Die Ausgestaltung des Spülventils 20 als eigenmediumbetätigtes Servomagnetventil bietet neben den energetischen Vorteilen auch den Vorteil, dass sich beispielsweise in einer Hotelumgebung zahlreiche Ventileinheiten 1 von einer Zentrale aus gezielt spülen lassen. Alternativ oder zusätzlich können die Ventileinheiten 1 eine Elektronik aufweisen, in welcher bestimmte Spülintervalle hinterlegt sind. Der damit verbundene Aufwand zur Einhaltung der Trinkwasserhygiene ist damit auch bei einer großen Anzahl Ventileinheiten 1 minimal.

[0043] Die Anordnung des Spülventils 20 kann, sofern die baulichen Gegebenheiten innerhalb der Sanitärarmatur 100 dies zulassen, innerhalb der Sanitärarmatur 100 erfolgen oder auch außerhalb der Sanitärarmatur 100. Denkbar wäre beispielsweise eine Anordnung im Bereich innerhalb eines Waschtischs o. Ä.

[0044] Die vorstehend beschriebene Ventileinheit 1 sowie die zugehörige Sanitärarmatur 100 zeichnen sich durch eine kompakte Bauweise bei gleichzeitig verbesserten Hygienebedingungen aufgrund einer guten Durchspülbarkeit der Ventileinheit 1 aus. Ohne größeren Aufwand lassen sich Spülintervalle zur Einhaltung der Trinkwasserhygiene umsetzen, wie diese beispielsweise auch in technischen Regelwerken gefordert werden.

Bezugszeichen:



[0045] 
1
Ventileinheit
2
Auslassventil
3
Einlauf
3.1
Anschluss
4
Auslauf
5
Auslauf
5.1
Anschluss
6
Ventilgehäuse
7
Strahlregler
8
Haltering
9
Hauptventilsitz
10
Membrane
11
Deckel
12
Ventilkammer
13
Fluidleitung
14
Fluidleitung
15
Vorsteuereinheit
15.1
Anschluss
16
Druckentlastungsleitung
17
Druckkammer
20
Spülventil
100
Sanitärarmatur
101
Entnahmeöffnung
E
Einströmrichtung
A
Ausströmrichtung
S
Spülrichtung



Ansprüche

1. Ventileinheit zur Verwendung in einer Sanitärarmatur (100) mit einem einen Einlauf (3) und einen Auslauf (4) aufweisenden Auslassventil (2), dessen Einlauf (3) mit einer Fluidzufuhr verbindbar und dessen Auslauf (4) als Armarturauslass ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslassventil (2) einen zweiten Auslauf (5) zum Spülen der Ventileinheit (1) aufweist.
 
2. Ventileinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (2) ein Ventilgehäuse (6) aufweist, an welchem der Einlauf (3) und/oder der Auslauf (4) und/oder der Auslauf (5) angeordnet sind.
 
3. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (4) zumindest teilweise in eine Entnahmeöffnung (101) der Sanitärarmatur (100) einsteckbar ausgebildet ist.
 
4. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (4) einen Strahlregler (7), insbesondere einen beheizten Strahlregler (7), und/oder einen Strahlformer aufweist.
 
5. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (4) einen mit dem Ventilgehäuse (6) verschraubbaren Haltering (8) zur Arretierung des Auslassventils (2) an der Sanitärarmatur (100) aufweist.
 
6. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (2) als eigenmediumbetätigbares Servomagnetventil oder als manuell betätigbares Ventil ausgebildet ist.
 
7. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (2) eine gegenüber einem Hauptventilsitz (9) bewegbare Membrane (10) aufweist.
 
8. Ventileinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (10) über einen Deckel (11) an dem Ventilgehäuse (6) befestigt ist und/oder dass der Hauptventilsitz (9) einstückig an dem Ventilgehäuse (6) angeformt ist.
 
9. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (3) über den Hauptventilsitz (9) des Auslassventils (2) mit dem Auslauf (4) und über eine Ventilkammer (12) nach Art eines Bypasses mit dem zweiten Auslauf (5) verbunden ist.
 
10. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (3) und der Auslauf (5) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in entgegengesetzten Richtungen von Fluid durchströmbar sind.
 
11. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Auslauf (4) abgewinkelt, insbesondere rechtwinklig abgewinkelt, gegenüber dem Einlauf (3) und/oder dem Auslauf (5) erstreckt.
 
12. Ventileinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auslauf (5) mit einem Spülventil (20) verbunden ist.
 
13. Ventileinheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülventil (20) als eigenmediumbetätigbares Servomagnetventil oder als manuell betätigbares Ventil ausgebildet ist.
 
14. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Entnahmestellung das Auslassventil (2) geöffnet und das Spülventil (20) geschlossen ist und dass in einer Spülstellung das Auslassventil (2) geschlossen und das Spülventil (20) geöffnet ist.
 
15. Sanitärarmatur gekennzeichnet durch eine Ventileinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente