(19)
(11) EP 4 527 276 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.03.2025  Patentblatt  2025/13

(21) Anmeldenummer: 24201002.3

(22) Anmeldetag:  18.09.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 11/30(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 11/305; A47L 11/4083
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 19.09.2023 DE 102023125325

(71) Anmelder: Hako GmbH
23843 Bad Oldesloe (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimny, Axel
    22927 Großhansdorf (DE)
  • Brandt, Björn
    22041 Hamburg (DE)
  • Reimers, Arne
    24235 Stein (DE)

(74) Vertreter: Bird & Bird LLP - Hamburg 
Am Sandtorkai 50
20457 Hamburg
20457 Hamburg (DE)

   


(54) VERSORGUNGSEINRICHTUNG ZUM VERFAHREN AUF EINER BODENFLÄCHE UND ZUM KOPPELN MIT EINER BODENREINIGUNGSMASCHINE UND SYSTEM UMFASSEND EINE VERSORGUNGSEINRICHTUNG


(57) Dargestellt und beschrieben ist eine Versorgungseinrichtung (1) zum Verfahren auf einer Bodenfläche und zum Koppeln mit einer Bodenreinigungsmaschine mit einem Rahmen, mit einem sich an dem Rahmen abstützenden Fahrwerk, das ausgestaltet ist, dass die Versorgungseinrichtung (1) über die Bodenfläche verfahrbar ist, mit einer Kopplungsanordnung (9), die ausgestaltet ist, mit einer weiteren Kopplungsanordnung an der Bodenreinigungsmaschine lösbar gekoppelt zu werden, und mit einer Antriebseinheit (65), die ausgestaltet ist, die Versorgungseinrichtung (1) in oder entgegen einer vorzugsweise geradlinigen ersten Verfahrrichtung (29) zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu verfahren, wobei sich die Antriebseinheit (65) mit einem proximalen Ende an dem Rahmen abstützt und ein distales Ende aufweist, das ausgestaltet ist, mit einem relativ zur Bodenfläche ortsfesten Befestigungselement (67) verbunden zu werden. Außerdem dargestellt und beschrieben ist ein System umfassend eine erfindungsgemäße Versorgungseinrichtung (1) zum Verfahren auf einer Bodenfläche und zwei in der Verfahrrichtung (29) zueinander ausgerichtete Führungsstifte (59), die fest relativ zu der Bodenfläche befestigt sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung zum Verfahren auf einer Bodenfläche und zum Koppeln mit einer Bodenreinigungsmaschine sowie ein System umfassend eine Versorgungseinrichtung und eine Bodenfläche.

[0002] Versorgungseinrichtungen zum Koppeln mit einer Bodenreinigungsmaschine sowie Bodenreinigungsmaschinen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Die aus dem Stand der Technik bekannten Bodenreinigungsmaschinen, die insbesondere als autonom arbeitende Reinigungsroboter aber auch als handgeführte Reinigungsmaschine oder selbstfahrende Aufsitzmaschine ausgebildet sein können, weisen in der Regel ein Fahrwerk mit wenigstens einem Rad, das vorzugsweise über einen Antrieb angetrieben wird, eine Reinigungseinrichtung, beispielsweise in Form einer Bürstenanordnung, einer Wischeinrichtung und/oder einer Saugeinrichtung zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit von der zu reinigenden Bodenfläche, einen Frischwasserbehälter zur Aufnahme von Frischwasser, einen Schmutzwasserbehälter zur Aufnahme von Schmutzwasser und eine Kopplungsanordnung zum Koppeln der Bodenreinigungsmaschine an die Versorgungseinrichtung auf. Bekannte Versorgungseinrichtungen weisen in der Regel ebenfalls eine Kopplungsanordnung zum Koppeln der Versorgungseinrichtung an die Bodenreinigungsmaschine, eine Spannungsversorgung, eine Frischwasserzuführung und eine Schmutzwasseraufnahme auf.

[0003] Bei derartigen Systemen aus Bodenreinigungsmaschine und Versorgungseinrichtung hat es sich als problematisch erwiesen, dass zur Kopplung der Bodenreinigungsmaschine diese auf die Versorgungseinrichtungen zubewegt werden und die Versorgungseinrichtung dabei feststeht. Dabei ist es notwendig, dass die Bodenreinigungsmaschine zur Kopplung bis zum Kontakt der Kopplungsanordnungen an die Versorgungseinrichtung heranfährt und darüber hinaus gegen die Versorgungseinrichtung drückt, damit die Kopplungsanordnungen eine sichere Verbindung eingehen. Solche Kopplungsvorgänge können zusätzliche Belastungen bei der Versorgungseinrichtung hervorrufen, sodass es zu Beschädigungen an der Versorgungseinrichtung oder der Bodenreinigungsmaschine und deren Kopplungsanordnungen kommen kann. Darüber hinaus kann die Versorgungseinrichtung beim Koppelvorgang verkippt oder verschoben werden, was ebenfalls zu Fehlern führen kann.

[0004] Ebenfalls nachteilig ist, dass die Bodenreinigungsmaschinen zum Lösen der Kopplung der Koppeleinheiten rückwärtsfahren müssen. Dadurch ergibt sich zum einen ein höherer Platzbedarf beim Entkoppeln und zum anderen muss dann, wenn die Bodenreinigungsmaschine als autonom arbeitender Reinigungsroboter ausgebildet ist, dieser über Sensoren verfügen, die den rückwärtigen Bereich vor und während einer Rückwärtsfahrt auf Hindernisse und insbesondere Personen prüfen können.

[0005] Ausgehend vom Stand der Technik ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Versorgungseinrichtung bereitzustellen, die auf besonders einfache und sichere Weise mit einer Bodenreinigungsmaschine gekoppelt und von dieser gelöst werden kann, ohne dass dafür ein erhöhter Platzbedarf notwendig ist und ohne, dass die Bodenreinigungsmaschine zum Lösen eine Rückwärtsbewegung durchführen muss.

[0006] Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird die genannte Aufgabe durch eine Versorgungseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Versorgungseinrichtung ist eingerichtet, auf einer Bodenfläche verfahren und mit einer Bodenreinigungsmaschine gekoppelt zu werden, die insbesondere als handgeführte Bodenreinigungsmaschine oder selbstfahrende Aufsitzmaschine oder auch als autonom fahrender Reinigungsroboter ausgebildet sein kann, und umfasst einen Rahmen, ein sich an dem Rahmen abstützendes Fahrwerk, das ausgestaltet ist, dass die Versorgungseinrichtung über die Bodenfläche verfahrbar ist, einen Frischwassereinlass, einen Schmutzwasserauslass und/oder eine Spannungsversorgung, eine Kopplungsanordnung, die mit dem Frischwassereinlass, dem Schmutzwasserauslass und/oder mit der Spannungsversorgung verbunden ist und die ausgestaltet ist, mit einer weiteren Kopplungsanordnung an der Bodenreinigungsmaschine lösbar gekoppelt zu werden, sodass Frischwasser von dem Frischwassereinlass über die Kopplungsanordnungen zu einem Frischwassertank der Bodenreinigungsmaschine gefördert werden kann, Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine zu dem Schmutzwasserauslass gefördert werden kann und/oder eine aufladbare Batterie der Bodenreinigungsmaschine mit der Spannungsversorgung verbunden werden kann, und eine Antriebseinheit, die ausgestaltet ist, die Versorgungseinrichtung in oder entgegen einer vorzugsweise geradlinigen ersten Verfahrrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu verfahren, wobei sich die Antriebseinheit mit einem proximalen Ende an dem Rahmen abstützt und ein distales Ende aufweist, das ausgestaltet, ist mit einem relativ zur Bodenfläche ortsfesten Befestigungselement verbunden zu werden.

[0007] Wie bereits erwähnt weist die Versorgungseinrichtung einen Rahmen und einen sich an dem Rahmen abstützendes Fahrwerk auf, das ausgestaltet ist, dass die Versorgungseinrichtung über die Bodenfläche verfahrbar ist. Durch das Fahrwerk wird die Verfahrbarkeit auf der Bodenfläche ermöglicht, indem das Fahrwerk die Versorgungseinrichtung über den Rahmen beweglich auf der Bodenfläche abstützt. Dabei wird die Versorgungseinrichtung gleichmäßig auf der Bodenfläche abgestützt, sodass die Versorgungseinrichtung parallel dazu verfahren kann. Dies hat den Vorteil, dass eine gleichmäßige Bewegung der Versorgungseinrichtung realisiert wird, wobei ein Verkippen der Versorgungseinrichtung verhindert wird.

[0008] Außerdem weist die Versorgungseinrichtung eine Kopplungsanordnung auf, die mit dem Frischwassereinlass, dem Schmutzwasserauslass und/oder mit der Spannungsversorgung verbunden ist und die ausgestaltet ist, mit einer weiteren Kopplungsanordnung an der Bodenreinigungsmaschine lösbar gekoppelt zu werden, sodass Frischwasser von dem Frischwassereinlass über die Kopplungsanordnungen zu einem Frischwassertank der Bodenreinigungsmaschine gefördert werden kann, Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine zu dem Schmutzwasserauslass gefördert werden kann und/oder eine aufladbare Batterie der Bodenreinigungsmaschine mit der Spannungsversorgung verbunden werden kann. Dazu kann die Kopplungsanordnung eine Schnittstelle zur Bereitstellung von Frischwasser, die mit dem Frischwassereinlass verbunden ist, eine Schnittstelle zur Bereitstellung elektrischer Energie auf, die mit der Spanungsversorgung verbunden ist und ein Schmutzwasserauffangbecken aufweisen, das mit dem Schmutzwasserauslass verbunden ist.

[0009] Die Versorgungseinrichtung weist ferner eine Antriebseinheit auf, die ausgestaltet ist, die Versorgungseinrichtung in oder entgegen einer vorzugsweise geradlinigen ersten Verfahrrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu verfahren. Damit ist die Versorgungseinrichtung in oder entgegen einer vorzugsweise geradlinigen Verfahrrichtung verfahrbar. Die Versorgungseinrichtung kann in einem Gebäude, vorzugsweise an oder vor einer Wand installiert werden, sodass eine Rückwand der Versorgungseinrichtung in Richtung der Wand zeigt. In diesem Fall ist die erste Position eine eingefahrene Position und die zweite Position eine ausgefahrene Position, was heißt, dass eine Vorderseite der Versorgungseinrichtung in der ersten Position näher an der Wand angeordnet ist als in der zweiten Position. Dadurch hat die Versorgungseinrichtung in der ersten Position einen geringeren Platzbedarf und in der zweiten Position ist die Strecke verringert, die die Bodenreinigungsmaschine zurücklegen muss, um sich mit der Versorgungseinrichtung zu verbinden.

[0010] Für den Fall, dass die Versorgungseinrichtung vor einer Wand aufgestellt wird, verläuft die Verfahrrichtung vorzugsweise senkrecht zur Wand. Geradlinig bedeutet dabei, dass die Versorgungseinrichtung in einem festen Winkel zur Wand verfährt, die Richtung sich also nicht ändert. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung stets gerade auf die Bodenreinigungsmaschine oder gerade von der Bodenreinigungsmaschine weg verfahren kann, sodass eine möglichst genaue und zeiteffiziente Kopplung mit der Bodenreinigungsmaschine erfolgen kann.

[0011] Es ist auch denkbar, dass die Versorgungseinrichtung im Inneren eines Raums installiert wird, wobei in diesem Fall der Frischwassereinlass und der Schmutzwasserauslass über Leitungen von der Decke oder dem Boden des Raumes mit der Versorgungseinrichtung verbunden werden. Für den Fall, dass die Versorgungseinrichtung mit Leitungen von der Decke verbunden wird, kann der Schmutzwasserauslass eine Fördereinrichtung, beispielsweise eine Pumpe und insbesondere eine Hebeanlage, aufweisen, um Schmutzwasser zu einer oberhalb des Schmutzwasserauslasses befindlichen Schmutzwasserleitung zu fördern. Dies hat den Vorteil, dass keine Wand zur Installation der Versorgungseinrichtung notwendig ist und diese frei positioniert werden kann.

[0012] Die Antriebseinheit stützt sich mit einem proximalen Ende an dem Rahmen ab und weist ein distales Ende auf, das ausgestaltet ist, mit einem relativ zur Bodenfläche ortsfesten Befestigungselement verbunden zu werden. Für den Fall, dass die Versorgungseinrichtung vor einer Wand aufgestellt wird, ist das proximale Ende der Antriebseinheit das von der Wand entfernte Ende der Antriebseinheit und das distale Ende das zu der Wand nähere Ende der Antriebseinheit. Das relativ zur Bodenfläche ortsfeste Befestigungselement kann beispielsweise an der Wand oder der Bodenfläche befestigt sein. Das ortsfeste Befestigungselement dient als ortsfester Zug- und/oder Druckpunkt für die Antriebseinheit. Dabei können auch zwei Befestigungselemente vorgesehen sein, die jeweils als Zug- oder Druckpunkt fungieren. Die Antriebseinheit kann so gegen das Befestigungselement drücken, dass die Versorgungseinrichtung in der ersten Verfahrrichtung von der ersten in die zweite Position verfahren wird. Um die Versorgungseinrichtung entgegen der ersten Verfahrrichtung zu verfahren, kann die Antriebseinheit so an dem Befestigungselement ziehen, dass die Versorgungseinrichtung von der zweiten in die erste Position gebracht wird. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung stets relativ zu dem ortsfesten Befestigungselement verfährt, sodass sie stets eine feste Position aufweist, wodurch die Versorgungseinrichtung trotz der Verfahrbarkeit zuverlässig und auf besonders einfache Weise zu der Bodenreinigungsmaschine positioniert und mit dieser gekoppelt werden kann.

[0013] In einer Ausführungsform weist die Versorgungseinrichtung eine Führungseinheit auf, die eine erste Führungsstange und eine zweite Führungsstange aufweist, die zueinander parallel angeordnet sind, wobei sich die erste Führungsstange entlang einer ersten Längsachse erstreckt und sich die zweite Führungsstange entlang einer zweiten Längsachse erstreckt. Die Führungseinheit weist ferner zwei erste Führungsarme auf, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der ersten Führungsarme um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Rahmen gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der ersten Führungsarme entlang der ersten Längsachse beabstandet voneinander mit der ersten Führungsstange verbunden sind. Die Führungseinheit weist außerdem zwei zweite Führungsarme auf, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der zweiten Führungsarme um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Rahmen gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der zweiten Führungsarme entlang der zweiten Längsachse beabstandet voneinander mit der zweiten Führungsstange verbunden sind. Die erste Schwenkachse, die zweite Schwenkachse, die erste Längsachse, die zweite Längsachse und die erste Verfahrrichtung verlaufen dabei parallel zueinander. Die Führungseinheit weist zudem erste Vorspannelemente zwischen dem Rahmen und den ersten Führungsarmen auf, die ausgestaltet sind, die ersten Führungsarme derart vorzuspannen, dass die erste Führungsstange hin zu der zweiten Führungsstange gedrückt wird. Die Führungseinheit weist außerdem zweite Vorspannelemente zwischen dem Rahmen und den zweiten Führungsarmen auf, die ausgestaltet sind, die zweiten Führungsarme derart vorzuspannen, dass die zweite Führungsstange hin zu der ersten Führungsstange gedrückt wird. Die Führungseinheit ist schließlich ausgebildet, mindestens zwei Führungsstifte, die auf der Bodenfläche angeordnet sind und senkrecht von dieser hervorstehen, zwischen den beiden Führungsstangen aufzunehmen.

[0014] Die Führungseinheit weist somit die erste Führungsstange und die zweite Führungsstange auf, die zueinander parallel angeordnet sind, wobei sich die erste Führungsstange entlang einer ersten Längsachse erstreckt und sich die zweite Führungsstange entlang einer zweiten Längsachse erstreckt. Die Führungsstangen verlaufen parallel zueinander und entlang ihrer Längsachsen, sodass sie als Parallelführung verstanden werden können. Die Führungsstangen sind dabei vorzugsweise länglich ausgeführt, d.h., dass die Führungsstangen in ihre Länge entlang der Längsachse wesentlich größer sind als in ihrer Breite senkrecht zur Längsachse. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung auch über größere Verfahrwege durch die Führungseinheit geführt werden kann, wobei die Führungseinheit eine besonders kompakte Bauweise aufweist.

[0015] Bevorzugt weisen die erste und zweite Führungsstange einen runden Querschnitt auf, sodass die beiden Führungsstangen sich entlang und an ihrer Umfangsfläche in einer Kontaktlinie berühren bzw. schneiden, nämlich dann, wenn keine Führungsstifte zwischen den beiden Führungsstangen angeordnet wären. Die Kontaktlinie definiert die Richtung entlang derer die Versorgungseinrichtung geführt wird.

[0016] Die Führungseinheit weist zwei erste Führungsarme auf, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der ersten Führungsarme um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Rahmen gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der ersten Führungsarme entlang der ersten Längsachse beabstandet voneinander mit der ersten Führungsstange verbunden sind. Durch die beiden ersten Führungsarme wird erreicht, dass die erste Führungsstange an zwei beabstandeten Positionen und damit stabil aber um eine definierte erste Schwenkachse mit dem Rahmen verbunden ist. Bevorzugt weisen die ersten Führungsarme eine identische Form auf. Dadurch wird eine besonders einfache Ausrichtung der ersten Führungsstange erreicht, sodass die Richtung, in der die Führungseinheit die Versorgungseinrichtung führen soll, auf einfache Weise festgelegt werden kann.

[0017] Die Führungseinheit weist außerdem zwei zweite Führungsarme auf, die ebenfalls einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der zweiten Führungsarme um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Rahmen gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der zweiten Führungsarme entlang der zweiten Längsachse beabstandet voneinander mit der zweiten Führungsstange verbunden sind. Durch die beiden zweiten Führungsarme wird erreicht, dass auch die zweite Führungsstange an zwei Positionen und damit stabil aber um eine definierte zweite Schwenkachse mit dem Rahmen verbunden ist. Bevorzugt weisen die zweiten Führungsarme eine identische Form auf. Dadurch wird eine besonders einfache Ausrichtung der zweiten Führungsstange erreicht, sodass die Richtung, in der die Führungseinheit die Versorgungseinrichtung führen soll, auf besonders einfache Weise festgelegt werden kann.

[0018] Die erste Schwenkachse, die zweite Schwenkachse, die erste Längsachse und die zweite Längsachse verlaufen parallel zueinander. Dadurch, dass die erste und zweite Längsachse und damit die Führungsstangen parallel zueinander und zu der ersten Verfahrrichtung verlaufen wird eine Führung der Versorgungseinrichtung entlang der ersten Verfahrrichtung erzielt. Durch die Schwenkbarkeit der Führungsstangen wird weiter erreicht, dass die Versorgungseinrichtung gegenüber der durch die Führungsstifte festgelegten ersten Verfahrrichtung parallel versetzt und auch verschwenkt werden kann, was beim Koppeln mit einer nicht exakt zu der ersten Verfahrrichtung ausgerichteten Bodenreinigungsmaschine erforderlich ist.

[0019] Bevorzugt sind die erste Führungsstange und die zweite Führungsstange sowie die ersten Führungsarme und die zweiten Führungsarme identisch ausgeführt. Dadurch wird ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau der Führungseinheit erreicht.

[0020] Die Führungseinheit weist erste Vorspannelemente zwischen dem Rahmen und den ersten Führungsarmen auf, die ausgestaltet sind, die ersten Führungsarme derart vorzuspannen, dass die erste Führungsstange hin zu der zweiten Führungsstange gedrückt wird. Die ersten Vorspannelemente sind vorzugsweise als Zugfedern ausgebildet und spannen die ersten Führungsarme so vor, dass eine Zugkraft auf die erste Führungsstange wirkt, die senkrecht zur ersten Schwenkachse auf die ersten Führungsarme wirkt, sodass die erste Führungsstange aufgrund der Schwenkbarkeit der ersten Führungsarme in Richtung der zweiten Führungsstange gedrückt wird. Die Führungseinheit weist außerdem zweite Vorspannelemente zwischen dem Rahmen und den zweiten Führungsarmen auf, die ausgestaltet sind, die zweiten Führungsarme derart vorzuspannen, dass die zweite Führungsstange hin zu der ersten Führungsstange gedrückt wird. Die zweiten Vorspannelemente sind vorzugsweise als Zugfedern ausgebildet und spannen die zweiten Führungsarme so vor, dass eine Zugkraft auf die zweite Führungsstange wirkt, die senkrecht zur zweiten Schwenkachse auf die zweiten Führungsarme wirkt, sodass die zweite Führungsstange aufgrund der Schwenkbarkeit der zweiten Führungsarme in Richtung der ersten Führungsstange gedrückt wird.

[0021] Dies hat den Vorteil, dass die Führungseinheit die Versorgungseinrichtung nicht nur entlang der Verfahrrichtung führt, sondern auch hin zu dieser zurückdrückt, wenn die Versorgungseinrichtung in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung versetzt oder verschwenkt wird.

[0022] Die ersten und zweiten Vorspannelemente sind bevorzugt identisch ausgeführt, sodass sie eine identische Vorspannkraft auf die Führungsarme ausüben. Dadurch wird erreicht, dass die beiden Führungsstangen parallel zur Verfahrrichtung der Versorgungseinrichtung ausgerichtet sind, was zu einer geradlinigen Führung führt.

[0023] Die Führungseinheit ist ausgebildet, mindestens zwei Führungsstifte, die auf der Bodenfläche angeordnet sind und senkrecht von dieser hervorstehen, zwischen den beiden Führungsstangen aufzunehmen. Die Führungsstifte sind dadurch, dass sie auf der Bodenfläche angeordnet sind, ortsfest mit der Bodenfläche verbunden. Die beiden Führungsstifte definieren zudem eine Gerade, die durch die beiden Führungsstifte verläuft.

[0024] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die ersten und zweiten Vorspannelemente so angeordnet, dass ihre Längsachsen sich schneiden. Dadurch wird erreicht, dass die Vorspannelemente direkt am Rahmen der Versorgungseinrichtung angeordnet werden können, sodass die Führungseinheit einen besonders platzsparenden Aufbau aufweist.

[0025] Bevorzugt weisen die ersten Vorspannelemente und die zweiten Vorspannelemente denselben Winkel zur Bodenfläche bzw. ersten und zweiten Längsachse auf. Dadurch wird erreicht, dass die Vorspannelemente die Führungsarme mit derselben Kraft vorspannen, sodass eine gleichmäßige Vorspannung erreicht wird.

[0026] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform sind die ersten und zweiten Vorspannelemente so angeordnet, dass ihre Längsachsen in einem Winkel zwischen 90° und 180° zueinander verlaufen. Bei einem Winkel von weniger als 90° zueinander würden die Vorspannelemente eine geringere Kraft senkrecht zur Längsachse der Führungsstangen auf die Führungsarme ausüben als in dem Fall in dem sie in einem Winkel von mehr als 90° zueinander angeordnet sind. Bei einem Winkel von 180° zueinander könnte zwar die gesamte Kraft der Vorspannelemente zur Vorspannung genutzt werden, allerdings würde sich dadurch ein komplizierterer Aufbau mit höherem Platzbedarf ergeben. Der Vorteil eines Winkels der Längsachsen der Vorspannelemente zueinander zwischen 90° und 180° resultiert darin, dass die Führungseinheit in besonders einfacher und platzsparender Weise aufgebaut ist.

[0027] In einer Ausführungsform sind an den Enden der Führungsstangen, die in die Richtung entgegen der ersten Verfahrrichtung weisen, Führungselemente angebracht, wobei die Führungselemente derart ausgestaltet sind, dass der Abstand zwischen dem Führungselement an der ersten Führungsstange und dem Führungselement an der zweiten Führungsstange mit abnehmendem Abstand zum freien Ende der Führungselemente zunimmt, und wobei die Führungselemente ausgestaltet sind, einen weiteren Führungsstift zwischen sich aufzunehmen. Durch die Führungselemente, die an den Enden der Führungsstangen angeordnet sind, die in eine Richtung entgegen der ersten Verfahrrichtung und damit weg von der Bodenreinigungsmaschine weisen, wenn diese an die Versorgungseinrichtung angekoppelt ist, wird ermöglicht, dass auch dann, wenn die Versorgungseinrichtung in der zweiten, ausgefahrenen Position und zudem gegenüber der ersten Verfahrrichtung verschwenkt ist, diese wieder korrekt ausgerichtet wird, wenn sie zurück in die erste Position bewegt wird. Dies erfolgt aufgrund des Eingriffs der Führungselemente, deren Abstand sich zu deren freien Ende hin vergrößert, mit dem weiteren Führungsstift. Der Eingriff mit dem weiteren Führungsstift kommt aufgrund des sich erweiternden Abstandes in besonders einfacher Weise zustande. Der Führungsstift wird gewissermaßen von den Führungselementen "eingefangen", auch wenn die Versorgungseinrichtung gegenüber der ersten Verfahrrichtung in einem großen Umfang verschwenkt ist.

[0028] In einer Ausführungsform weist das Fahrwerk mehrere, vorzugsweise vier, Lagereinheiten auf, die ausgestaltet sind, mit der Bodenfläche in Kontakt zu stehen und die Versorgungseinrichtung beim Verfahren auf der Bodenfläche abzustützen. Durch die Lagereinheiten wird zum einen eine besonders gute Lastenverteilung der Versorgungseinrichtung und eine besonders gute Verfahrbarkeit der Versorgungseinrichtung auf der Bodenfläche erreicht. Bei einer Anzahl von vier Lagereinheiten wird zudem erreicht, dass die Versorgungseinrichtung besonders stabil gelagert werden kann, sodass die Versorgungseinrichtung weniger anfällig ist zu wackeln oder zu kippen.

[0029] In einer Ausführungsform weisen die Lagereinheiten Kugellager oder Kugelrollen auf. Durch die Verwendung der Kugellager oder Kugelrollen kann die Versorgungseinrichtung insbesondere auch während dem Verfahren besonders gut auf der Bodenfläche gelagert werden. Durch die Verwendung von Kugelrollen als Lagereinheiten wird zudem eine Bewegungsfreiheit der Versorgungseinrichtung in alle Richtungen möglich. Dies hat den Vorteil, dass auch eine Bewegbarkeit der Versorgungseinrichtung in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung ermöglich wird.

[0030] Es ist auch denkbar, dass die Lagereinheiten Gleitlager oder Gleitelemente aufweisen, die auf der Bodenfläche gleiten. Dies hat den Vorteil, dass die Lagereinheiten keine beweglichen Teile aufweisen, was zu einem geringeren Wartungsaufwand der Versorgungseinheit führt.

[0031] In einer Ausführungsform weist die Versorgungseinrichtung ein Gehäuse auf, wobei das Gehäuse eine in die erste Verfahrrichtung weisende Aussparung aufweist, die sich über die Breite des Gehäuses erstreckt. Die Aussparung erstreckt sich zudem in einer horizontalen Ebene. Durch diese Aussparung wird ermöglicht, dass dann, wenn sich eine autonom fahrende Bodenreinigungsmaschine mit in der Höhe der Aussparung vorgesehenen Laser-Scannern an die Versorgungseinrichtung annähert, diese nicht durch die Laser-Scanner erfasst wird, was sonst zu einem sofortigen Stopp der Bewegung der Bodenreinigungsmaschine führen würde, wenn diese als eine autonom fahrende Reinigungsmaschine ausgestaltet ist.

[0032] In einer Ausführungsform umfasst die Kopplungsanordnung eine Stecker- oder Buchseneinheit, die ausgestaltet ist, mit einer Buchsen- oder Steckereinheit der weiteren Kopplungsanordnung der Bodenreinigungsmaschine gekoppelt zu werden, und ein Schmutzwasserauffangbecken zum Auffangen von Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine. Unter Koppeln der Buchsen- oder Steckereinheit kann ein in Kontakt bringen der Buchsen- oder Steckereinheit mit einer Stecker- oder Buchseneinheit der Bodenreinigungsmaschine oder ein Erreichen einer gekoppelten Verbindung dieser verstanden werden. Wenn die Kopplungsanordnung der Versorgungseinrichtung beispielsweise eine Steckereinheit und die Kopplungsanordnung der Bodenreinigungsmaschine eine Buchseneinheit aufweist, kann unter einem Koppeln verstanden werden, dass die Steckereinheit vollständig in der Buchseneinheit aufgenommen wird. Dies gilt analog auch für den Fall, dass die Kopplungsanordnung der Versorgungseinrichtung eine Steckereinheit und die Kopplungsanordnung der Bodenreinigungsmaschine eine Buchseneinheit aufweist. Mit Bezug auf das Schmutzwasserventil und das Schmutzwasserauffangbecken wird unter einer Kopplung verstanden, dass das Schmutzwasserventil so über oder in dem Schmutzwasserauffangbecken der Versorgungseinrichtung angeordnet ist, dass vom Schmutzwasserventil abgelassenes Schmutzwasser vollständig vom Schmutzwasserauffangbecken aufgenommen werden kann.

[0033] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Antriebseinheit einen Linearantrieb auf, der das proximale Ende und das distale Ende aufweist, wobei der Linearantrieb durch Aus- und Einfahren die Versorgungseinrichtung in oder entgegen der ersten Verfahrrichtung bewegen kann. Durch den Linearantrieb kann eine präzise Positionierung der Versorgungseinrichtung erreicht werden. Dies ist von Vorteil, da die Versorgungseinrichtung zur Kopplung mit der Bodenreinigungsmaschine bei jedem Kopplungsvorgang dieselbe Position einnehmen sollte, um eine möglichst gute Kopplung zu erzielen.

[0034] Zudem kann die Geschwindigkeit in oder entgegen der ersten Verfahrrichtung variiert werden, sodass die Versorgungseinrichtung von der zweiten in die erste Position mit höherer Geschwindigkeit und zum Koppeln mit der Bodenreinigungsmaschine von der ersten in die zweite Position mit geringerer Geschwindigkeit verfahren kann. Die Antriebseinheit kann außerdem einen Überlastschutz aufweisen. Durch den Überlastschutz wird die Leistungsaufnahme des Motors der Antriebseinheit begrenzt, sodass die Antriebseinheit gestoppt oder verlangsamt wird, wenn eine vordefinierte Belastungsgrenze überschritten wird.

[0035] In einer Ausführungsform ist die Antriebseinheit mit dem proximalen Ende mit einem schwenkbar am Rahmen gehalterten Befestigungsarm gekoppelt, wobei der Befestigungsarm eine dritte Schwenkachse aufweist, die senkrecht zur ersten Verfahrrichtung angeordnet ist, und der Befestigungsarm derart vorgespannt ist, dass dessen mit dem proximalen Ende gekoppelter Abschnitt hin zu dem distalen Ende vorgespannt ist. Das Vorspannen des proximalen Endes der Antriebseinheit ist insbesondere für den Fall wichtig, bei dem die Versorgungseinrichtung mit der Bodenreinigungsmaschine gekoppelt wird. Beim Koppeln der Versorgungseinrichtung mit der Bodenreinigungsmaschine kann es vorkommen, dass die Versorgungseinrichtung gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt. Damit die Antriebseinheit der Versorgungseinrichtung, die bei einem Nachlaufen bestrebt ist, die Versorgungseinrichtung in die zweite Position zu verfahren, nicht weiter gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt, ist das proximale Ende der Antriebseinheit über den schwenkbar gehalterten Befestigungsarm am Rahmen befestigt. Wenn die Antriebseinheit die Versorgungseinrichtung in Richtung der ersten Verfahrrichtung verfährt, die Versorgungseinrichtung jedoch einen Anschlag erreicht, beispielsweise die Bodenreinigungsmaschine, wird der restliche Verfahrweg der Antriebseinheit von dem Befestigungsarm aufgenommen, indem der Befestigungsarm in Richtung der ersten Verfahrrichtung verschwenkt wird. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung nicht über den Punkt hinaus gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt, an dem diese gekoppelt sind. Dadurch wird verhindert, dass die Bodenreinigungsmaschine von der Versorgungseinrichtung zurückgedrückt oder nach hinten gekippt wird.

[0036] Bevorzugt ist die Antriebseinheit über ein Befestigungselement mit dem Befestigungsarm verbunden, wobei die Antriebseinheit schwenkbar um eine vierte Schwenkachse mit dem Befestigungselement verbunden ist und das Befestigungselement schwenkbar um eine fünfte Schwenkachse an dem Befestigungsarm angeordnet ist. Die vierte Schwenkachse und die fünfte Schwenkachse sind senkrecht zueinander angeordnet. Weiter bevorzugt ist die vierte Schwenkachse parallel zur dritten Schwenkachse angeordnet. Durch die schwenkbare Lagerung der Antriebseinheit an dem Befestigungsarm wird erreicht, dass die Versorgungseinrichtung in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung bewegt werden kann und Belastungen an der Antriebseinheit vermieden werden.

[0037] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist der Rahmen ein Anschlagelement auf, das den Schwenkbereich des Befestigungsarms hin zu dem distalen Ende begrenzt. Das Anschlagelement verhindert, dass der schwenkbare Befestigungsarm beim Verfahren der Versorgungseinrichtung von der zweiten Position in die erste Position in Richtung des distalen Endes der Antriebseinheit verschwenkt werden kann. Beim Entkoppeln der Versorgungseinrichtung von der Bodenreinigungsmaschine wird die Versorgungseinrichtung von der zweiten in die erste Position verfahren, sodass der Effekt des Nachlaufens der Antriebseinheit keinen negativen Effekt hat, da die Versorgungseinheit an das feststehende Befestigungselement angezogen wird. Dadurch wäre eine direkte Ankopplung der Antriebseinheit an den Rahmen der Versorgungseinrichtung durch das Anschlagelement möglich.

[0038] In einer Ausführungsform weist die Kopplungsanordnung eine Schnittstelle zum Senden und/oder Empfangen von Daten der Bodenreinigungsmaschine auf. Dies hat den Vorteil, dass die Bodenreinigungsmaschine Daten mit der Versorgungseinrichtung oder einer externen Steuereinheit austauschen kann. Insbesondere ist es dabei möglich, dass Fehlermeldungen von der Versorgungseinrichtung zu der Bodenreinigungsmaschine übertragen werden, die diese dann wiederum an einen zentralen Server vorzugsweise drahtlos überträgt. Dann ist es nicht erforderlich, dass die Versorgungseinrichtung eigenständig an den entsprechenden Server angebunden ist.

[0039] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die genannte Aufgabe durch ein System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst. Das System umfasst eine erfindungsgemäße Versorgungseinrichtung zum Verfahren auf einer Bodenfläche und zwei in der Verfahrrichtung zueinander ausgerichtete Führungsstifte, die fest relativ zu der Bodenfläche befestigt sind.

[0040] In einer Ausführungsform weist das System eine Bodenplatte auf, auf der die Bodenfläche ausgebildet ist und an der die Führungsstifte befestigt sind. Durch die Bodenplatte wird ein modulares System geschaffen, das die Führungsstifte aufweist, sodass diese an dem Aufstellungsort der Versorgungseinrichtung nicht auf der Bodenfläche aufgebracht werden müssen. Somit wird erreicht, dass das System zerstörungsfrei auf- und wieder abgebaut werden kann.

[0041] Die Bodenplatte, an der die Führungsstifte befestigt sind, kann durch Verbindungselemente fest mit einem Boden verbunden werden, auf dem die Bodenplatte und die Versorgungseinrichtung aufgebaut werden soll. Alternativ kann die Bodenplatte fest mit einer Wand verbunden werden, vor der die Versorgungseinrichtung aufgestellt werden soll. Dazu kann die Bodenplatte entweder direkt oder über einen Adapter mit der Wand verbunden werden. Eine feste Verbindung der Bodenplatte mit dem Boden oder der Wand hat den Vorteil, dass die Bodenplatte nicht gegenüber dem Boden verrutschen kann. Alternativ ist es auch denkbar, dass die Reibung zwischen der Bodenplatte und dem Boden erhöht wird, sodass die Bodenplatte nicht auf dem Boden verrutscht. Dies kann entweder durch ein Beschweren der Bodenplatte mit Gewichten oder durch Reibelemente erreicht werden, die die Reibung gegenüber dem Boden erhöhen. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass die Bodenplatte zerstörungsfrei von dem Boden gelöst werden kann.

[0042] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigenden Zeichnung erläutert, in der
Figuren 1a bis 2b
schematische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Systems zeigen,
Figur 3
eine schematische Teilansicht des Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Systems aus den Figuren 1a bis 2b zeigt, und
Figuren 4 bis 8
schematische Teilansichten des Ausführungsbeispiels aus den Figuren 1a bis 2b zeigen.


[0043] Die Figuren 1a bis 2b zeigen eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Systems mit einer Versorgungseinrichtung 1, wobei Figur 1a eine schematische Perspektivansicht des Ausführungsbeispiels des Systems mit der Versorgungseinrichtung 1 und Figur 1b eine schematische Frontansicht des Ausführungsbeispiels zeigt.

[0044] Wie aus Figur 1a und 1b hervorgeht, kann die Versorgungseinrichtung 1 in ein Rahmenelement 3 eingeschoben werden, indem eine Rückseite der Versorgungseinrichtung 1 dort hinein bewegt wird. Das Rahmenelement 3 kann fest auf einer Bodenfläche oder an einer Wand angebracht werden. Außerdem weist die Versorgungseinrichtung 1 ein Gehäuse 5 auf. Außerdem kann eine Bodenplatte 7 vorgesehen sein, auf der sich die Versorgungseinrichtung 1 bewegt.

[0045] In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Bodenplatte 7 vorgesehen. Es ist allerdings auch denkbar, dass die Versorgungseinrichtung 1 auf einer am Installationsort der Versorgungseinrichtung 1 vorhandenen Bodenfläche aufgestellt wird und darauf verfährt, ohne dass dafür die Bodenplatte 7 vorhanden sein muss.

[0046] Weiterhin weist die Versorgungseinrichtung 1 eine Kopplungsanordnung 9 auf, die eine zu einer Buchseneinheit einer Bodenreinigungsmaschine komplementäre Steckereinheit 11, die auch als Stecker bezeichnet werden kann, und ein zu einem Schmutzwasserventil einer Bodenreinigungsmaschine komplementäres Schmutzwasserauffangbecken 13 auf.

[0047] Wie bereits erläutert, kann es sich bei der Bodenreinigungsmaschine beispielsweise um eine handgeführte Bodenreinigungsmaschine, eine selbstfahrende Aufsitzmaschine oder einen autonom fahrenden Reinigungsroboter handeln.

[0048] In der vorliegenden Ausführungsform sind die Steckereinheit 11 und das Schmutzwasserauffangbecken 13 voneinander getrennt, d.h., sie sind in einem Abstand zueinander angeordnet. In einer alternativen Ausführungsform können die Steckereinheit 11 und das Schmutzwasserauffangbecken 13 integral, d. h. in einem Bauteil angeordnet sein. Letzteres hat den Vorteil, dass die Kopplungsanordnung 9 einen geringeren Platzbedarf aufweist.

[0049] Die Kopplungsanordnung 9 ist mit einem Frischwassereinlass 15, einem Schmutzwasserauslass 17 und mit einer Spannungsversorgung verbunden. Der Frischwassereinlass 15 kann mit einer Wasserversorgung beispielsweise des Gebäudes, in dem die Versorgungseinrichtung 1 verwendet wird, beispielsweise über eine nicht dargestellte Leitung verbunden sein. In ähnlicher Weise kann der Schmutzwasserauslass mit dem Abfluss des Gebäudes verbunden sein. Schließlich kann die Spannungsversorgung an das Versorgungsnetz des Gebäudes angeschlossen sein.

[0050] Alternativ kann der Frischwassereinlass 15 mit einem Frischwasservorratstank und der Schmutzwasserauslass 17 mit einem Schmutzwasseraufbewahrungstank verbunden sein. Dies ist vor allem dann vorteilhaft, wenn an dem Installationsort der Versorgungseinrichtung 1 keine Wasserversorgung und kein Abfluss vorhanden sind.

[0051] Zum Fördern des Frischwassers aus dem Frischwasservorratstank und zum Fördern des Schmutzwassers in den Schmutzwasseraufbewahrungstank kann die Versorgungseinrichtung 1 eine Fördereinrichtung, beispielsweise eine Pumpe, aufweisen. Die Pumpe kann Teil der Versorgungseinrichtung 1 sein. Alternativ kann die Versorgungseinrichtung 1 eine weitere Schnittstelle zur Spannungsversorgung für eine externe Pumpe aufweisen, die an die Versorgungseinrichtung 1 angeschlossen werden kann. Dies hat den Vorteil, dass lediglich die Versorgungseinrichtung 1 mit einer Spannungsversorgung verbunden werden muss, da die Versorgungseinrichtung 1 die Pumpe über die Schnittstelle mit Spannung versorgen kann.

[0052] Der Stecker 11 weist eine Schnittstelle zur Bereitstellung von Frischwasser auf, die mit dem Frischwassereinlass 15 verbunden ist. Weiter weist der Stecker 11 eine Schnittstelle zur Bereitstellung elektrischer Energie auf, die mit der Spanungsversorgung verbunden ist. Das Schmutzwasserauffangbecken 13 ist mit dem Schmutzwasserauslass 17 verbunden. Hierbei ist es zusätzlich oder alternativ möglich, dass neben Frischwasser auch Reinigungslösung von der Versorgungseinrichtung 1 über eine geeignete Schnittstelle zu der Bodenreinigungsmaschine und in einen Reinigungslösungstank dieser gefördert wird. Wenn dies der Fall ist, kann in bevorzugter Weise auch ein entsprechender Reinigungslösungstank in der Versorgungseinrichtung 1 vorgesehen sein.

[0053] Weiterhin weist der Stecker 11 eine Schnittstelle zum Datentransfer auf, die mit einer Steuereinheit der Versorgungseinrichtung 1 verbunden ist und mit einer Schnittstelle einer Kopplungsanordnung einer Bodenreinigungsmaschine in Verbindung gebracht werden kann. Dadurch wird erreicht, dass die Versorgungseinrichtung 1 Daten mit der Bodenreinigungsmaschine austauschen und auswerten kann. Insbesondere ist es möglich, dass Fehlermeldungen von der Versorgungseinrichtung 1 zu der Bodenreinigungsmaschine übertragen werden, die diese dann wiederum an einen zentralen Server vorzugsweise drahtlos überträgt.

[0054] Die Versorgungseinrichtung 1 weist einen Betätiger 19 auf, der mit einem Betätigungselement eines Schmutzwasserventils einer Bodenreinigungsmaschine eingreifen kann, wenn die Kopplungsanordnung 11 mit einer Kopplungsanordnung der Bodenreinigungsmaschine verbunden ist, wobei zum Fördern von Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine zum Schmutzwasserauslass 17 der Betätiger 19 mit dem Betätigungselement eingreift und das Schmutzwasserventil in die geöffnete Stellung überführt. Der Betätiger 19 der Versorgungseinrichtung 1 kann als Hubzylinder ausgeführt sein, der eine erste Stellung und eine zweite Stellung und ggf, auch noch Stellungen dazwischen einnehmen kann. In der ersten Stellung ist der Hubzylinder eingefahren, sodass das Schmutzwasserventil in der geschlossenen Stellung verbleibt, wenn die Kopplungsanordnungen verbunden sind. In der zweiten Stellung drückt der Betätiger 19 gegen das Betätigungselement des Schmutzwasserventils, sodass das Schmutzwasserventil von der geschlossenen in die geöffnete Stellung gebracht werden kann, wenn die Kopplungsanordnungen verbunden sind.

[0055] Die Versorgungseinrichtung 1 weist eine Leuchteinheit 21, vorzugsweise in Form von einer oder mehrerer Leuchtdioden auf. Die Leuchteinheit 21 dient dazu, ein visuelles Warnsignal auszugeben, wenn die Versorgungseinrichtung 1 bewegt wird. Vorzugsweise blinkt die Leuchteinheit 21, wenn die Versorgungseinrichtung 1 von der ersten Position in die zweite Position und von der zweiten Position in die erste Position bewegt wird. Durch das von der Leuchteinheit 21 ausgehende Warnsignal können Personen davor gewarnt werden, dass die Versorgungseinrichtung 1 bewegt wird.

[0056] Des Weiteren weist die Versorgungseinrichtung 1 eine LED-Anordnung mit mindestens einer LED-Leuchte 22 auf. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwei LED-Leuchten 22, zu jeder Seite der Versorgungseinrichtung 1 eine, angeordnet. Die LED-Leuchten 22 sind geeignet, in einer Vielzahl an Farben zu leuchten, sodass die LED-Leuchte 22 durch Leuchten in einer bestimmten Farbe einen Status anzeigen kann. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die LED-Leuchte 22 in einer ersten Farbe, beispielsweise blau, leuchtet, um anzuzeigen, dass die Versorgungseinrichtung 1 sich in einem autonom agierenden Zustand befindet. Unter dem autonom agierenden Zustand wird verstanden, dass die Versorgungseinrichtung 1 autonom agiert, das heißt, dass sie sich selbst betätigt, heißt ein- und ausfährt. Dieser Zustand ist vor allem vorteilhaft, wenn die Versorgungseinrichtung 1 mit einer autonom agierenden Bodenreinigungsmaschine verwendet wird. Im Gegensatz dazu kann die LED-Leuchte 22 in einer zweiten Farbe, beispielsweise grün, leuchten, um anzuzeigen, dass die Versorgungseinrichtung 1 sich in einem manuellen agierenden Zustand befindet. Unter einem manuell agierenden Zustand wird verstanden, dass die Versorgungseinrichtung 1 nicht selbstständig aus- und einfährt, sondern erst ausfährt, wenn ein Nutzer die Versorgungseinrichtung 1 betätigt hat. Dieser Zustand ist vor allem vorteilhaft, wenn die Versorgungseinrichtung 1 mit einer manuell betriebenen Bodenreinigungsmaschine verwendet wird. Weiterhin kann die LED-Leuchte 22 in einer dritten Farbe, beispielsweise rot, leuchten, um anzuzeigen, dass ein Fehler vorliegt. Bei dem Fehler kann es sich um einen Fehler der Versorgungseinrichtung 1 oder einen Fehler beim Koppeln mit der Bodenreinigungsmaschine handeln.

[0057] Es ist auch denkbar, dass die LED-Leuchte 22 in einer vierten Farbe leuchtet, um anzuzeigen, dass sie Daten mit der Bodenreinigungsmaschine austauscht, vorzugsweise dann, wenn sie mit der Bodenreinigungsmaschine gekoppelt ist. Dieser Austausch von Daten kann ein Senden von Daten aufweisen, beispielsweise, wenn die Versorgungseinheit 1 Daten an die Bodenreinigungsmaschine sendet. Solche Daten können beispielsweise Fehlerdaten, Betriebsdaten oder sonstige Informationen über die Versorgungseinrichtung 1 umfassen. Der Austausch von Daten kann auch ein Empfangen von Daten aufweisen, beispielsweise dann, wenn die Versorgungseinrichtung 1 Daten von der Bodenreinigungsmaschine empfängt. Solche Daten können beispielsweise Informationen über die Bodenreinigungsmaschine oder Aktualisierungen der Software der Versorgungseinrichtung 1 umfassen. In der Regel weist die Bodenreinigungsmaschine eine Schnittstelle zur Kommunikation, beispielsweise mit einem Server, auf. Durch den Austausch von Informationen mit der Versorgungseinrichtung 1 ist es nicht notwendig, dass diese ebenfalls eine Schnittstelle zur Kommunikation aufweist, sondern über die Bodenreinigungsmaschine, beispielsweise mit dem Server, kommuniziert. So ist es möglich, dass die Bodenreinigungsmaschine beispielsweise ein Fehlerprotokoll von der Versorgungseinrichtung 1 erhält und dieses an den Server sendet oder Aktualisierungsdaten vom Server für die Versorgungseinheit 1 erhält und an diese weitergibt. Dadurch wird eine besonders einfache Wartung der Versorgungseinrichtung 1 erreicht

[0058] Weiter weist die Versorgungseinrichtung 1 ein Identifikationstag 23 auf. Das Identifikationstag 23 kann von der Bodenreinigungsmaschine optisch beispielsweise durch eine Kamera gelesen werden. Durch das Identifikationstag 23 kann die Bodenreinigungsmaschine die Versorgungseinrichtung 1 identifizieren und prüfen, ob die Versorgungseinrichtung 1 mit der Bodenreinigungsmaschine kompatibel ist.

[0059] Die Versorgungseinrichtung 1 weist eine Einfädelungseinheit 25 auf, die mit einem Einfädelblech der Bodenreinigungsmaschine eingreifen kann, um die Versorgungseinrichtung 1 gegenüber der Bodenreinigungsmaschine auszurichten. Dazu weist die Einfädelungseinheit 25 eine Aussparung auf, die vorzugsweise eine konische Form aufweist, das heißt, dass die Aussparung sich in Richtung weg von der Versorgungseinrichtung 1 aufweitet. Durch die Einfädelungseinheit 25 wird auf besonders einfache Weise eine korrekte Ausrichtung der Versorgungseinrichtung 1 gegenüber der Bodenreinigungsmaschine erreicht, sodass die Versorgungseinrichtung 1 stets korrekt gegenüber der Bodenreinigungsmaschine ausgerichtet ist. Dadurch lässt sich eine besonders zuverlässige Kopplung der Bodenreinigungsmaschine mit der Versorgungseinrichtung 1 erreichen.

[0060] Über der Einfädelungseinheit 25 weist das Gehäuse der Versorgungseinrichtung 1 eine Aussparung 27 auf, die dazu dient, dass die Bodenreinigungsmaschine vollständig an die Versorgungseinrichtung 1 heranfahren kann. Die Aussparung 27 weist in eine erste Verfahrrichtung 29 der Versorgungseinrichtung 1 und erstreckt sich über die Breite des Gehäuses 5. Die Aussparung 27 erstreckt sich zudem in einer horizontalen Ebene. Durch diese Aussparung 27 wird ermöglicht, dass dann, wenn sich eine autonom fahrende Bodenreinigungsmaschine mit in der Höhe der Aussparung 27 vorgesehenen Laser-Scannern an die Versorgungseinrichtung 1 annähert, diese nicht durch die Laser-Scanner erfasst wird, was sonst zu einem sofortigen Stopp der Bewegung der Bodenreinigungsmaschine führen würde, wenn diese als eine autonom fahrende Reinigungsmaschine ausgestaltet ist.

[0061] Figur 2a und 2b zeigen eine schematische Draufsicht des Ausführungsbeispiels der Versorgungseinrichtung 1, wobei Figur 2a die Versorgungseinrichtung 1 in der zweiten Position und Figur 2b die Versorgungseinrichtung 1 in der ersten Position zeigt. Wie bereits erwähnt ist die zweite Position die ausgefahrene Position, d.h. die Versorgungseinrichtung 1 wurde durch eine Bewegung in der ersten Verfahrrichtung 29 bewegt. In der zweiten Position weist eine Vorderseite der Versorgungseinrichtung 1 einen ersten Abstand 31 zur Rückseite des Rahmenelements 3 auf. In der ersten, eingefahrenen Position, d.h. die Versorgungseinrichtung 1 wurde durch eine Bewegung in einer der ersten Verfahrrichtung 29 entgegengesetzten zweiten Verfahrrichtung 33 bewegt, weist die Vorderseite der Versorgungseinrichtung 1 einen zweiten Abstand 35 zur Rückseite des Rahmenelements 3 auf.

[0062] Der erste Abstand 31 ist dabei größer als der zweite Abstand 35, sodass die Versorgungseinrichtung 1 in der ersten Position einen geringeren Platzbedarf aufweist, und in der zweiten Position die Strecke verringert ist, die die Bodenreinigungsmaschine zurücklegen muss, um sich mit der Versorgungseinrichtung 1 zu verbinden.

[0063] Figur 3 und 4 zeigen schematische Teilansichten des Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Systems aus den Figuren 1a bis 2. Die Versorgungseinrichtung 1 weist eine Führungseinheit 37 auf, die eine erste Führungsstange 39 und eine zweite Führungsstange 41 aufweist, die zueinander parallel angeordnet sind, wobei sich die erste Führungsstange 39 entlang einer ersten Längsachse 43 erstreckt und sich die zweite Führungsstange 41 entlang einer zweiten Längsachse 45 erstreckt. Die Führungseinheit 37 weist ferner zwei erste Führungsarme 47 auf, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der ersten Führungsarme 47 um eine erste Schwenkachse 49 schwenkbar an einem Rahmen 50 der Versorgungseinrichtung 1 gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der ersten Führungsarme 47 entlang der ersten Längsachse 43 beabstandet voneinander mit der ersten Führungsstange 39 verbunden sind. Die Führungseinheit 37 weist außerdem zwei zweite Führungsarme 51 auf, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der zweiten Führungsarme 51 um eine zweite Schwenkachse 53 schwenkbar an dem Rahmen 50 gehaltert ist und die zweiten Kopplungsabschnitte der zweiten Führungsarme 51 entlang der zweiten Längsachse 45 beabstandet voneinander mit der zweiten Führungsstange 41 verbunden sind. Die erste Schwenkachse 49, die zweite Schwenkachse 53, die erste Längsachse 43, die zweite Längsachse 45 und die erste Verfahrrichtung 29 verlaufen dabei parallel zueinander.

[0064] Die Führungseinheit 37 weist zudem erste Vorspannelemente 55 zwischen dem Rahmen 50 und den ersten Führungsarmen 47 auf, die ausgestaltet sind, die ersten Führungsarme 47 derart vorzuspannen, dass die erste Führungsstange 39 hin zu der zweiten Führungsstange 41 gedrückt wird. Die Führungseinheit 37 weist außerdem zweite Vorspannelemente 57 zwischen dem Rahmen 50 und den zweiten Führungsarmen 51 auf, die ausgestaltet sind, die zweiten Führungsarme 51 derart vorzuspannen, dass die zweite Führungsstange 41 hin zu der ersten Führungsstange 39 gedrückt wird. Die Führungseinheit 37 ist schließlich ausgebildet, mindestens zwei Führungsstifte 59, die auf der Bodenfläche angeordnet sind und senkrecht von dieser hervorstehen, zwischen den beiden Führungsstangen 39, 41 aufzunehmen.

[0065] Die Vorspannelemente 55, 57 sind in den Figuren in einem ungespannten Zustand gezeigt, in dem sie nicht mit den Führungsarmen 47, 51 verbunden sind. Im gespannten Zustand sind die Vorspannelemente 55, 57 mit den Führungsarmen 47, 51 verbunden. Dazu können die Vorspannelemente 55, 57, analog zur Verbindung mit dem Rahmen, über ihre Ösen an Vorsprüngen der Führungsarme 47, 51 eingehängt werden, sodass sie die Führungsarme 47, 51 vorspannen.

[0066] Die Führungsstangen 39, 41 verlaufen parallel zueinander und entlang ihrer Längsachsen 43 45, sodass sie als Parallelführung dienen. Die Führungsstangen 39, 41 sind dabei vorzugsweise länglich ausgeführt, d.h., dass die Führungsstangen 39, 41 in ihrer Länge entlang der Längsachse wesentlich größer sind als in ihrer Breite senkrecht zur Längsachse. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung 1 auch über größere Verfahrwege durch die Führungseinheit 37 geführt werden kann, wobei die Führungseinheit 37 eine besonders kompakte Bauweise aufweist.

[0067] Bevorzugt weisen die erste und zweite Führungsstange 39, 41 einen runden Querschnitt auf, sodass die beiden Führungsstangen 39, 41 sich entlang und an ihrer Umfangsfläche in einer Kontaktlinie berühren bzw. schneiden, nämlich dann, wenn keine Führungsstifte 59 zwischen den beiden Führungsstangen 39, 41 angeordnet wären. Die Kontaktlinie definiert die Richtung entlang derer die Versorgungseinrichtung 1 geführt wird.

[0068] Durch die beiden ersten Führungsarme 47 wird erreicht, dass die erste Führungsstange 39 an zwei beabstandeten Positionen und damit stabil aber um eine definierte erste Schwenkachse 49 mit dem Rahmen 50 verbunden ist. Durch die beiden zweiten Führungsarme 51 wird erreicht, dass auch die zweite Führungsstange 41 an zwei Positionen und damit stabil aber um eine definierte zweite Schwenkachse 53 mit dem Rahmen 50 verbunden ist. Bevorzugt weisen die ersten und zweiten Führungsarme 47, 51 eine identische Form auf. Dadurch wird eine besonders einfache Ausrichtung der Führungsstangen 39, 41 erreicht, sodass die Richtung, in der die Führungseinheit 37 die Versorgungseinrichtung 1 führen soll, auf einfache Weise festgelegt werden kann.

[0069] Dadurch, dass die erste und zweite Längsachse 43, 45 und damit die Führungsstangen 39, 41 parallel zueinander und zu der ersten Verfahrrichtung 29 verlaufen wird eine Führung der Versorgungseinrichtung 1 entlang der ersten Verfahrrichtung 29 erzielt. Durch die Schwenkbarkeit der Führungsstangen 39, 41 wird weiter erreicht, dass die Versorgungseinrichtung 1 gegenüber der durch die Führungsstifte 59 festgelegten ersten Verfahrrichtung 29 parallel versetzt und auch verschwenkt werden kann, was beim Koppeln mit einer nicht exakt zu der ersten Verfahrrichtung ausgerichteten Bodenreinigungsmaschine erforderlich ist.

[0070] Bevorzugt sind die erste Führungsstange 39 und die zweite Führungsstange 41 sowie die ersten Führungsarme 47 und die zweiten Führungsarme 51 identisch ausgeführt. Dadurch wird ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau der Führungseinheit 37 erreicht.

[0071] Die ersten und zweiten Vorspannelemente 55, 57 sind vorzugsweise als Zugfedern ausgebildet und spannen die ersten und zweiten Führungsarme 47, 51 so vor, dass eine Zugkraft auf die erste und zweite Führungsstange 39, 41 wirkt, die senkrecht zur ersten und zweiten Schwenkachse 47, 49 auf die ersten und zweiten Führungsarme 47, 51 wirkt, sodass die erste und zweite Führungsstange 39, 41 aufgrund der Schwenkbarkeit der ersten und zweiten Führungsarme 47, 51 in Richtung der jeweils anderen Führungsstange 39, 41 gedrückt wird. Dies hat den Vorteil, dass die Führungseinheit 37 die Versorgungseinrichtung 1 nicht nur entlang der ersten Verfahrrichtung 29 führt, sondern auch hin zu dieser zurückdrückt, wenn die Versorgungseinrichtung 1 in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung 29 versetzt oder verschwenkt wird.

[0072] Die ersten und zweiten Vorspannelemente 55, 57 sind bevorzugt identisch ausgeführt, sodass sie eine identische Vorspannkraft auf die Führungsarme 47, 51 ausüben. Dadurch wird erreicht, dass die beiden Führungsstangen 39, 41 parallel zur Verfahrrichtung der Versorgungseinrichtung 1 ausgerichtet sind, was zu einer geradlinigen Führung führt.

[0073] Die Führungsstifte 59 sind dadurch, dass sie auf der Bodenfläche angeordnet sind, ortsfest mit der Bodenfläche verbunden. Die beiden Führungsstifte 59 definieren zudem eine Gerade, die durch die beiden Führungsstifte 59 verläuft.

[0074] Wie insbesondere in Figur 4 zu sehen sind die erste Schwenkachse 49, die zweite Schwenkachse 53, die erste Längsachse 43 und die zweite Längsachse 45 parallel zueinander. Außerdem ist in Figur 4 zu sehen, dass die Führungsstifte 59 ebenfalls in einer Reihe angeordnet sind, d.h. eine Gerade, die durch die Führungsstifte 59 verläuft, ist ebenfalls parallel zur ersten und zweiten Längsachse 43, 45 und zur ersten und zweiten Schwenkachse 49, 53. Die ersten Vorspannelemente 55 weisen zudem jeweils eine dritte Längsachse 61 auf. Die zweiten Vorspannelemente 57 weisen eine vierte Längsachse 63 auf. Die ersten und zweiten Vorspannelemente 55, 57 so angeordnet sind, dass ihre Längsachsen 61 ,63 sich schneiden. Dadurch wird erreicht, dass die Vorspannelemente 55, 57 direkt am Rahmen 50 der Versorgungseinrichtung 1 angeordnet werden können, sodass die Führungseinheit 37 einen besonders platzsparenden Aufbau aufweist. Die ersten und zweiten Vorspannelemente 55, 57 sind so angeordnet sind, dass ihre Längsachsen 61, 63 in einem Winkel zwischen 90° und 180° zueinander verlaufen. Bei einem Winkel von weniger als 90° zueinander würden die Vorspannelemente 55, 57 eine geringere Kraft senkrecht zu den Längsachsen 43, 45 der Führungsstangen 39, 41 auf die Führungsarme 47, 51 ausüben als in dem Fall in dem sie in einem Winkel von mehr als 90° zueinander angeordnet sind. Bei einem Winkel von 180° zueinander könnte zwar die gesamte Kraft der Vorspannelemente 55, 57 zur Vorspannung genutzt werden, allerdings würde sich dadurch ein komplizierterer Aufbau mit höherem Platzbedarf ergeben. Der Vorteil eines Winkels der Längsachsen 61, 63 der Vorspannelemente 55, 57 zueinander zwischen 90° und 180° resultiert darin, dass die Führungseinheit 37 in besonders einfacher und platzsparender Weise aufgebaut ist.

[0075] Bevorzugt weisen die ersten Vorspannelemente 55 und die zweiten Vorspannelemente 57 denselben Winkel zur Bodenfläche bzw. ersten und zweiten Längsachse 43, 45 auf. Dadurch wird erreicht, dass die Vorspannelemente 55, 57 die Führungsarme 47, 51 mit derselben Kraft vorspannen, sodass eine gleichmäßige Vorspannung erreicht wird.

[0076] Figur 5 und 6 zeigen schematische Teilansichten der Rückseite und der Seite der Versorgungseinrichtung 1. Die Versorgungseinrichtung 1 weist eine Antriebseinheit 65 auf, die ausgestaltet ist, die Versorgungseinrichtung 1 in oder entgegen der vorzugsweise geradlinigen ersten Verfahrrichtung 29 zwischen der ersten und der zweiten Position zu verfahren. Damit ist die Versorgungseinrichtung 1 in oder entgegen der vorzugsweise geradlinigen Verfahrrichtung 29 verfahrbar. Die Antriebseinheit 65 stützt sich mit einem proximalen Ende an dem Rahmen 50 ab und weist ein distales Ende auf, das ausgestaltet ist, mit einem relativ zur Bodenfläche ortsfesten Befestigungselement 67 verbunden zu werden. Für den Fall, dass die Versorgungseinrichtung 1 vor einer Wand aufgestellt wird, ist das proximale Ende der Antriebseinheit 65 das von der Wand entfernte Ende der Antriebseinheit 65 und das distale Ende das zu der Wand nähere Ende der Antriebseinheit 65. Das relativ zur Bodenfläche ortsfeste Befestigungselement 67 kann beispielsweise an der Wand oder, wie in Figur 5 gezeigt, an der Bodenfläche oder der Bodenplatte 7 befestigt sein. Das ortsfeste Befestigungselement 67 dient als ortsfester Zug- und/oder Druckpunkt für die Antriebseinheit 65. Dabei können auch zwei Befestigungselemente vorgesehen sein, die jeweils als Zug- oder Druckpunkt fungieren. Die Antriebseinheit 65 kann so gegen das Befestigungselement 67 drücken, dass die Versorgungseinrichtung 1 in der ersten Verfahrrichtung 29 von der ersten in die zweite Position verfahren wird.

[0077] Um die Versorgungseinrichtung 1 entgegen der ersten Verfahrrichtung 29 zu verfahren, kann die Antriebseinheit 65 so an dem Befestigungselement 67 ziehen, dass die Versorgungseinrichtung 1 von der zweiten in die erste Position gebracht wird. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung 1 stets relativ zu dem ortsfesten Befestigungselement 67 verfährt, sodass sie stets eine feste Position aufweist, wodurch die Versorgungseinrichtung 1 trotz der Verfahrbarkeit zuverlässig und auf besonders einfache Weise zu der Bodenreinigungsmaschine positioniert und mit dieser gekoppelt werden kann.

[0078] Ebenfalls gezeigt sind vier Lagereinheiten 69, die jeweils eine Kugelrolle aufweisen. Durch die Lagereinheiten 69 wird zum einen eine besonders gute Lastenverteilung der Versorgungseinrichtung und eine besonders gute Verfahrbarkeit der Versorgungseinrichtung 1 auf der Bodenfläche erreicht. Wie in Figur 5 zu sehen, sind die Lagereinheiten 69 gleichmäßig verteilt, nämlich indem zwei Lagereinheiten 69 am hinteren Ende und zwei Lagereinheiten 69 am vorderen Ende der Versorgungseinrichtung 1 angeordnet sind. Dies hat zur Folge, dass die Versorgungseinrichtung 1 besonders stabil gelagert werden kann, sodass die Versorgungseinrichtung 1 weniger anfällig ist zu wackeln oder zu kippen.

[0079] Durch die Verwendung der von Kugelrollen kann die Versorgungseinrichtung 1 insbesondere auch während des Verfahrens besonders gut auf der Bodenfläche gelagert werden. Durch die Verwendung von Kugelrollen als Lagereinheiten 69 wird zudem eine Bewegungsfreiheit der Versorgungseinrichtung 1 in alle Richtungen möglich. Dies hat den Vorteil, dass auch eine Bewegbarkeit der Versorgungseinrichtung 1 in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung 29 ermöglich wird.

[0080] In einer alternativen Ausführungsform weisen die Lagereinheiten 69 Gleitlager oder Gleitelemente auf, die auf der Bodenfläche gleiten. Dies hat den Vorteil, dass die Lagereinheiten 69 keine bewegbaren Teile aufweisen, was zu einem geringeren Wartungsaufwand der Versorgungseinheit führt.

[0081] In Figur 6 ist im Detail zu sehen, dass die Antriebseinheit 65 über das distale Ende mit dem Befestigungselement 67 verbunden ist. Die Antriebseinheit 65 ist als Linearantrieb ausgeführt und weist eine Kolbenstange 71 auf, die das distale Ende bildet. Die Kolbenstange 71 kann ein- und ausgefahren werden und befindet sich in Figur 6 in der eingefahrenen Position. Dies entspricht der ersten Position der Versorgungseinheit 1. Wenn die Kolbenstange 71 nun ausgefahren wird, drückt die Antriebseinheit 65 gegen das Befestigungselement 67 und die Versorgungseinrichtung 1 wird in der ersten Verfahrrichtung 29 verfahren, da die Antriebseinheit 65 mit dem proximalen Ende am Rahmen 50 der Versorgungseinrichtung 1 befestigt ist.

[0082] Wie in Figur 6 gezeigt, ist die Antriebseinheit 65 proximalen Ende mit einem schwenkbar am Rahmen 50 gehalterten Befestigungsarm 73 gekoppelt. Der Befestigungsarm 73 weist eine dritte Schwenkachse 75 auf, die senkrecht zur ersten Verfahrrichtung 29 angeordnet ist. Der Befestigungsarm 73 ist derart durch ein drittes Vorspannelement 77 vorgespannt, dass dessen mit dem proximalen Ende gekoppelter Abschnitt hin zu dem distalen Ende vorgespannt ist. Das dritte Vorspannelement 77 ist vorzugsweise als eine Zugfeder ausgeführt, die den Befestigungsarm 73 so vorspannt, dass eine Zugkraft in eine Richtung hin zum distalen Ende der Antriebseinheit 65 wirkt.

[0083] Das Vorspannen des proximalen Endes der Antriebseinheit 65 ist insbesondere für den Fall wichtig, bei dem die Versorgungseinrichtung 1 mit der Bodenreinigungsmaschine gekoppelt wird. Beim Koppeln der Versorgungseinrichtung 1 mit der Bodenreinigungsmaschine kann es vorkommen, dass die Versorgungseinrichtung 1 gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt, sodass die Versorgungseinrichtung 1 zumindest teilweise von der zweiten Position hin zu der ersten Position und damit gegen die Richtung der Antriebseinheit 65 gedrückt wird. Damit die Antriebseinheit 65, die bei einem Nachlaufen bestrebt ist, die Versorgungseinrichtung 1 in die zweite Position zu verfahren, nicht weiter gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt, ist das proximale Ende der Antriebseinheit 65 über den schwenkbar gehalterten Befestigungsarm 73 am Rahmen 50 befestigt. Wenn die Antriebseinheit 65 die Versorgungseinrichtung 1 in Richtung der ersten Verfahrrichtung 29 verfährt, die Versorgungseinrichtung 1 jedoch einen Anschlag erreicht, beispielsweise die Bodenreinigungsmaschine, wird der restliche Verfahrweg der Antriebseinheit 65 von dem Befestigungsarm 73 aufgenommen, indem der Befestigungsarm 73 in Richtung der ersten Verfahrrichtung 29 verschwenkt wird. Dies hat den Vorteil, dass die Versorgungseinrichtung 1 nicht über den Punkt hinaus gegen die Bodenreinigungsmaschine drückt, an dem diese gekoppelt sind. Dadurch wird verhindert, dass die Bodenreinigungsmaschine von der Versorgungseinrichtung 1 zurückgedrückt oder nach hinten gekippt wird.

[0084] Die Antriebseinheit 65 ist über ein Verbindungselement 79 mit dem Befestigungsarm 73 verbunden, wobei die Antriebseinheit 65 schwenkbar um eine vierte Schwenkachse 81 mit dem Verbindungselement 79 verbunden ist und das Verbindungselement 79 schwenkbar um eine fünfte Schwenkachse 83 an dem Befestigungsarm 73 angeordnet ist. Die vierte Schwenkachse 81 und die fünfte Schwenkachse 83 sind senkrecht zueinander angeordnet. Außerdem ist die vierte Schwenkachse 81 parallel zur dritten Schwenkachse 75 angeordnet. Durch die schwenkbare Lagerung des proximalen Abschnitts der Antriebseinheit 65 an dem Befestigungsarm 73 wird erreicht, dass die Versorgungseinrichtung 1 in eine Richtung senkrecht zur ersten Verfahrrichtung 29 bewegt werden kann und Belastungen an der Antriebseinheit 65 vermieden werden.

[0085] Der Rahmen 50 weist ein Anschlagelement 85 auf, das den Schwenkbereich des Befestigungsarms 73 hin zu dem distalen Ende begrenzt. Das Anschlagelement 85 verhindert, dass der schwenkbare Befestigungsarm 73 beim Verfahren der Versorgungseinrichtung 1 von der zweiten Position in die erste Position in Richtung des distalen Endes der Antriebseinheit 65 verschwenkt werden kann. Beim Entkoppeln der Versorgungseinrichtung 1 von der Bodenreinigungsmaschine wird die Versorgungseinrichtung 1 von der zweiten in die erste Position verfahren, sodass hat der Effekt des Nachlaufens der Antriebseinheit 65 keinen negativen Effekt hat, da die Versorgungseinheit 1 an das feststehende Befestigungselement 67 angezogen wird. Dadurch ist eine direkte Ankopplung der Antriebseinheit 65 an den Rahmen 50 der Versorgungseinrichtung 1 möglich.In den Figuren 7 und 8 ist schließlich zu erkennen, dass an den Enden der Führungsstangen 39, 41, die in die Richtung entgegen der ersten Verfahrrichtung 29 weisen, Führungselemente 58 angebracht sind. Die Führungselemente 58 sind so ausgestaltet sind, dass der Abstand zwischen dem Führungselement 58 an der ersten Führungsstange 39 und dem Führungselement 58 an der zweiten Führungsstange 41 mit abnehmendem Abstand zum freien Ende der Führungselemente 58 zunimmt. Wie in den Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, hat der freie Bereiche zwischen den Führungselementen 58 an den Führungsstangen 39, 41 eine V-förmige Form. Weiter ist insbesondere in Figur 7 zu erkennen, dass die Führungselemente 58 ausgestaltet sind, einen weiteren Führungsstift 59, der fest auf der Bodenfläche und im vorliegenden Fall fest mit der Bodenplatte 7 verbunden ist, zwischen sich aufzunehmen. Dies ist dann der Fall, wenn die Versorgungseinrichtung 1 ausgehend von der zweiten Position entgegen der ersten Verfahrrichtung 29 hin zu der ersten Position bewegt wird, wobei gerade diese Stellung in Figur 7 gezeigt ist.

[0086] Wenn die Versorgungseinrichtung 1 dann weiter entgegen der ersten Verfahrrichtung 29 bewegt wird (siehe Figur 8), gelangt auch der weitere Führungsstift 59 zwischen die Führungsstangen 39, 41.

[0087] Durch die Führungselemente 58, die an den Enden der Führungsstangen 39, 41 angeordnet sind, die in eine Richtung entgegen der ersten Verfahrrichtung 29 und damit weg von der Bodenreinigungsmaschine weisen, wenn diese an die Versorgungseinrichtung 1 angekoppelt ist, wird Folgendes erreicht. Auch dann, wenn die Versorgungseinrichtung 1 in der zweiten, ausgefahrenen Position ist und zudem gegenüber der ersten Verfahrrichtung 29 verschwenkt ist, wird die Versorgungseinrichtung 1 wieder korrekt ausgerichtet, wenn sie mittels der Antriebseinheit 65 zurück in die erste eingefahrene Position bewegt wird.

[0088] Dies ergibt sich aufgrund des Eingriffs der Führungselemente 58, deren Abstand sich zu deren freien Ende hin vergrößert, mit dem weiteren Führungsstift 59. Der Eingriff mit dem weiteren Führungsstift 59 kommt aufgrund des sich erweiternden Abstandes in besonders einfacher Weise zustande. Der weitere Führungsstift 59 wird gewissermaßen von den Führungselementen 58 "eingefangen", auch wenn die Versorgungseinrichtung 1 gegenüber der ersten Verfahrrichtung 29 in einem großen Umfang verschwenkt ist.

Bezugszeichenliste:



[0089] 
1
Versorgungseinrichtung
3
Rahmenelement
5
Gehäuse
7
Bodenplatte
9
Kopplungsanordnung
11
Steckereinheit
13
Schmutzwasserauffangbecken
15
Frischwassereinlass
17
Schmutzwasserauslass
19
Betätiger
21
Leuchteinheit
23
Identifikationstag
25
Einfädelungseinheit
27
Aussparung
29
erste Verfahrrichtung
31
erster Abstand
33
zweite Verfahrrichtung
35
zweiter Abstand
37
Führungseinheit
39
erste Führungsstange
41
zweite Führungsstange
43
erste Längsachse
45
zweite Längsachse
47
erster Führungsarm
49
erste Schwenkachse
50
Rahmen
51
zweiter Führungsarm
53
zweite Schwenkachse
55
erstes Vorspannelement
57
zweites Vorspannelement
58
Führungselement
59
Führungsstift
61
dritte Längsachse
63
vierte Längsachse
65
Antriebseinheit
67
Befestigungselement
69
Lagereinheit
71
Kolbenstange
73
Befestigungsarm
75
dritte Schwenkachse
77
drittes Vorspannelement
79
Verbindungselement 81 vierte Schwenkachse
83
fünfte Schwenkachse
85
Anschlagelement



Ansprüche

1. Versorgungseinrichtung (1) zum Verfahren auf einer Bodenfläche und zum Koppeln mit einer Bodenreinigungsmaschine

mit einem Rahmen (50),

mit einem sich an dem Rahmen (50) abstützenden Fahrwerk, das ausgestaltet ist, dass die Versorgungseinrichtung (1) über die Bodenfläche verfahrbar ist,

mit einem Frischwassereinlass (15), einem Schmutzwasserauslass (17) und/oder mit einer Spannungsversorgung,

mit einer Kopplungsanordnung (9), die mit dem Frischwassereinlass (15), dem Schmutzwasserauslass (17) und/oder mit der Spannungsversorgung verbunden ist und die ausgestaltet ist, mit einer weiteren Kopplungsanordnung an der Bodenreinigungsmaschine lösbar gekoppelt zu werden, sodass Frischwasser von dem Frischwassereinlass (15) über die Kopplungsanordnungen zu einem Frischwassertank der Bodenreinigungsmaschine gefördert werden kann, Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine zu dem Schmutzwasserauslass (17) gefördert werden kann und/oder eine aufladbare Batterie der Bodenreinigungsmaschine mit der Spannungsversorgung verbunden werden kann, und

mit einer Antriebseinheit (65), die ausgestaltet ist, die Versorgungseinrichtung (1) in oder entgegen einer vorzugsweise geradlinigen ersten Verfahrrichtung (29) zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu verfahren,

wobei sich die Antriebseinheit (65) mit einem proximalen Ende an dem Rahmen (50) abstützt und ein distales Ende aufweist, das ausgestaltet ist, mit einem relativ zur Bodenfläche ortsfesten Befestigungselement (67) verbunden zu werden.


 
2. Versorgungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, mit einer Führungseinheit (37), die eine erste Führungsstange (39) und eine zweite Führungsstange (41) aufweist, die zueinander parallel angeordnet sind,

wobei sich die erste Führungsstange (39) entlang einer ersten Längsachse (43) erstreckt und sich die zweite Führungsstange (41) entlang einer zweiten Längsachse (45) erstreckt,

wobei die Führungseinheit (37) zwei erste Führungsarme (47) aufweist, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der ersten Führungsarme (47) um eine erste Schwenkachse (49) schwenkbar an dem Rahmen gehaltert ist und wobei die zweiten Kopplungsabschnitte der ersten Führungsarme (47) entlang der ersten Längsachse (43) beabstandet voneinander mit der ersten Führungsstange (39) verbunden sind,

wobei die Führungseinheit (37) zwei zweite Führungsarme (51) aufweist, die einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweisen, wobei der erste Kopplungsabschnitt der zweiten Führungsarme (51) um eine zweite Schwenkachse (53) schwenkbar an dem Rahmen (50) gehaltert ist und wobei die zweiten Kopplungsabschnitte der zweiten Führungsarme (51) entlang der zweiten Längsachse (45) beabstandet voneinander mit der zweiten Führungsstange (41) verbunden sind,

wobei die erste Schwenkachse (49), die zweite Schwenkachse (53), die erste Längsachse (43), die zweite Längsachse (45) und die erste Verfahrrichtung (29) parallel zueinander verlaufen,

wobei die Führungseinheit (37) erste Vorspannelemente (55) zwischen dem Rahmen (50) und den ersten Führungsarmen (47) aufweist, die ausgestaltet sind, die ersten Führungsarme (47) derart vorzuspannen, dass die erste Führungsstange (39) hin zu der zweiten Führungsstange (41) gedrückt wird,

wobei die Führungseinheit (37) zweite Vorspannelemente (57) zwischen dem Rahmen (50) und den zweiten Führungsarmen (51) aufweist, die ausgestaltet sind, die zweiten Führungsarme (51) derart vorzuspannen, dass die zweite Führungsstange (41) hin zu der ersten Führungsstange (39) gedrückt wird,

wobei die Führungseinheit (37) ausgebildet ist, mindestens zwei Führungsstifte (59), die auf der Bodenfläche angeordnet sind und senkrecht von dieser hervorstehen, zwischen den beiden Führungsstangen (39, 41) aufzunehmen.


 
3. Versorgungseinrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei die ersten und zweiten Vorspannelemente (55, 57) so angeordnet sind, dass ihre Längsachsen (61, 63) sich schneiden.
 
4. Versorgungseinrichtung (1) nach Anspruch 3, wobei die ersten und zweiten Vorspannelemente (55, 57) so angeordnet sind, dass ihre Längsachsen (61, 63) in einem Winkel zwischen 90° und 180° zueinander verlaufen.
 
5. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, wobei an den Enden der Führungsstangen (39, 41), die in die Richtung entgegen der ersten Verfahrrichtung (33) weisen, Führungselemente (58) angebracht sind,
wobei die Führungselemente (58) derart ausgestaltet sind, dass der Abstand zwischen dem Führungselement (58) an der ersten Führungsstange (39) und dem Führungselement (58) an der zweiten Führungsstange (41) mit abnehmendem Abstand zum freien Ende der Führungselemente (58) zunimmt, undwobei die Führungselemente (58) ausgestaltet sind, einen weiteren Führungsstift (59) zwischen sich aufzunehmen.
 
6. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Fahrwerk mehrere, vorzugsweise vier, Lagereinheiten (69) aufweist, die ausgestaltet sind, mit der Bodenfläche in Kontakt zu stehen und die Versorgungseinrichtung (1) beim Verfahren auf der Bodenfläche abzustützen.
 
7. Versorgungseinrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei die Lagereinheiten (69) Kugellager oder Kugelrollen aufweisen.
 
8. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, mit einem Gehäuse (5),
wobei das Gehäuse eine in die erste Verfahrrichtung (29) weisende Aussparung aufweist, die sich in einer horizontalen Ebene und über die Breite des Gehäuses (5) erstreckt.
 
9. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kopplungsanordnung (9) eine Stecker- oder Buchseneinheit (11), die ausgestaltet ist, mit einer Buchsen- oder Steckereinheit der weiteren Kopplungsanordnung der Bodenreinigungsmaschine gekoppelt zu werden, und ein Schmutzwasserauffangbecken (13) zum Auffangen von Schmutzwasser aus einem Schmutzwassertank der Bodenreinigungsmaschine aufweist.
 
10. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebseinheit (65) einen Linearantrieb aufweist, der das proximale Ende und das distale Ende aufweist, wobei der Linearantrieb durch Aus- und Einfahren die Versorgungseinrichtung (1) in oder entgegen der ersten Verfahrrichtung (29) bewegen kann.
 
11. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebseinheit (65) mit dem proximalen Ende mit einem schwenkbar am Rahmen (50) gehalterten Befestigungsarm (73) gekoppelt ist, wobei der Befestigungsarm (73) eine dritte Schwenkachse (75) aufweist, die senkrecht zur ersten Verfahrrichtung (29) angeordnet ist, und
wobei der Befestigungsarm (73) derart vorgespannt ist, dass dessen mit dem proximalen Ende gekoppelter Abschnitt hin zu dem distalen Ende vorgespannt ist.
 
12. Versorgungseinrichtung (1) nach Anspruch 11, wobei der Rahmen (50) ein Anschlagelement (85) aufweist, das den Schwenkbereich des Befestigungsarms (73) hin zu dem distalen Ende begrenzt.
 
13. Versorgungseinrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kopplungsanordnung (9) eine Schnittstelle zum Senden und/oder Empfangen von Daten der Bodenreinigungsmaschine aufweist.
 
14. System umfassend eine Versorgungseinrichtung (1) zum Verfahren auf einer Bodenfläche nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und zwei in der ersten Verfahrrichtung (29) zueinander ausgerichtete Führungsstifte (59), die fest relativ zu der Bodenfläche befestigt sind.
 
15. System nach Anspruch 14, mit einer Bodenplatte (7), auf der die Bodenfläche ausgebildet ist und an der die Führungsstifte (59) befestigt sind.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht