(19)
(11) EP 4 534 466 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.06.2025  Patentblatt  2025/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.04.2025  Patentblatt  2025/15

(21) Anmeldenummer: 25158860.4

(22) Anmeldetag:  20.12.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 5/18(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B66B 5/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 13.01.2022 DE 202022100182 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
22843211.8 / 4463410

(71) Anmelder: Wittur Holding GmbH
85259 Wiedenzhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwaigerlehner, Lukas
    A-3270 Scheibbs (AT)
  • Russwurm, Christoph
    A-3200 Ober-Grafendorf (AT)
  • Holzer, René
    A-3270 Scheibbs Scheibbs (AT)
  • Latschbacher, Leopold
    A-3323 Neustadtl/ Donau (AT)

(74) Vertreter: Misselhorn, Hein-Martin 
Patent- und Rechtsanwalt Am Stein 10
85049 Ingolstadt
85049 Ingolstadt (DE)

   


(54) AUSLÖSEEINHEIT ZUM BETÄTIGEN EINER AUFZUGBREMSVORRICHTUNG


(57) Auslöseeinheit zum Betätigen einer Aufzugbremsvorrichtung mit einem am Fahrkorb montierbaren Auslösegrundkörper, einem Auslöser und einem Koppelglied, über das die Auslöseeinheit mit einer Aufzugbremsvorrichtung verbindbar ist, wobei die Auslöseeinheit vorzugsweise als völlig von der besagten Aufzugbremsvorrichtung getrennte Baugruppe ausgebildet ist, die in bestimmungsgemäß montiertem Zustand ausschließlich über das Koppelglied mit der Aufzugbremsvorrichtung verbunden ist, wobei die Auslöseeinheit eine von einem Auslöser betätigbare Auslöseklemmfläche umfasst, die sich nach dem Auslösen gemeinsam mit einer Klemmrolle quer zur Aufzugsfahrtrichtung in Richtung der ihr zugeordneten Aufzugsführungsschiene bewegt, bis die Klemmrolle zwischen der Auslöseklemmfläche und der Aufzugsschiene eingeklemmt wird und zwischen der Auslöseklemmfläche und der Aufzugsschiene abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrolle von einer Rollenschlittenführung in Richtung parallel zu den Fahrtrichtungen geführt wird, die aus einer Führungsstange besteht, auf der ein entlang ihr verfahrbarer Führungsschlitten gelagert ist, der seinerseits die Drehachse der Klemmrolle mittels einer Querführung hält, entlang derer die Drehachse der Klemmrolle und mit ihr die Klemmrolle gegen die Führungsschiene zugestellt oder von ihr abgehoben werden kann.







Recherchenbericht









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