(19)
(11) EP 4 541 517 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.04.2025  Patentblatt  2025/17

(21) Anmeldenummer: 24189962.4

(22) Anmeldetag:  22.07.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25H 3/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B25H 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 16.10.2023 DE 102023128317

(71) Anmelder: BS Systems GmbH & Co. KG
86441 Zusmarshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Steber, Matthias
    86863 Langenneufnach (DE)
  • Gonitianer, Reiner
    89407 Dillingen (DE)

(74) Vertreter: Charrier Rapp & Liebau 
Patentanwälte PartG mbB Fuggerstraße 20
86150 Augsburg
86150 Augsburg (DE)

   


(54) TRANSPORTBEHÄLTER UND BEHÄLTERANORDNUNG


(57) Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1) zum Anbringen auf einer Trägerstruktur, aufweisend ein Unterteil (2), ein Oberteil (3), das mit dem Unterteil (2) über ein Gelenk (4) verbunden ist, ein Verschließelement (10) zum Sichern des Oberteils (3) in einer verschließenden Position sowie ein Halteelement (11) zur Fixierung des Transportbehälters (1) an der Trägerstruktur. Die Aufgabe, einen Transportbehälter (1) bereitzustellen, der ein einfaches Verriegeln des Behälteroberteils und Sichern an einer Trägerstruktur sowie Entriegeln und Entsichern, insbesondere unabhängig voneinander, ermöglicht, löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Verschließelements (10) und des Halteelements (11) als entkoppelt voneinander betätigbare Segmente eines an dem Unterteil (2) angeordneten Sicherungselements (7), wobei das elastisch auslenkbare Verschließelement (10) eine Rastnase (13) zum Eingriff in eine Rastaufnahme (14) des Oberteils (3) und das elastisch auslenkbare Halteelement (11) ein Rastelement (16) zum Eingriff in eine Halteaufnahme (23, 24) der Trägerstruktur aufweist. Weiter ist eine Behälteranordnung umfassend einen Transportbehälter (1) und eine Trägerstruktur Gegenstand der Erfindung.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Behälteranordnung umfassend eine Trägerstruktur und einen auf der Trägerstruktur lösbar anbringbaren Transportbehälter nach Anspruch 15.

[0002] Aus EP 0 555 533 B1 ist ein stapelbarer Koffer für transportable Werkzeugmaschinen mit einem kasten- oder schalenförmigen Unterteil und einem an dem Unterteil hochschwenkbar angelenkten Deckel bekannt. Zur vertikalen Stapelung mehrerer Koffer wird das Unterteil eines oberen Koffers auf dem Deckel des unmittelbar darunter angeordneten unteren Koffers aufgesetzt. Um beim Stapeln eine korrekte Relativlage zwischen den Koffern zu gewährleisten sind am Boden der Unterteile und an der Oberseite des Deckels zueinander komplementäre Steckzentriermittel, speziell am Boden des Unterteils angeformte und nach unten ragende Erhebungen, die in Deckelvertiefungen einsteckbar sind, angeordnet. Zur lösbaren festen Verbindung der Koffer des Kofferstapels sind mehrere Verbindungsmittel entlang des Wandumfangs des Unterteils der Koffer verteilt angeordnet. Speziell sind dabei erste Verbindungsmittel in Form eines laschenartigen Klappteils im Bereich der Oberseite des Unterteils und zweite Verbindungsmittel in Form von rippenartigen Vorsprüngen im bodennahen Bereich des Unterteils angeordnet. Das laschenartiges Klappteil ist dabei um eine rechtwinklig zur Stapelrichtung verlaufende Achse verschwenkbar am Unterteil gelagert und mit einem rippenartigen Vorsprung des Unterteils eines aufgesetzten Koffers koppelbar. Über an dem Deckel angeordnete dritte Verbindungsmittel, die ebenfalls als rippenartige Vorsprünge ausgebildet sind, erfolgt bei der Koppelung des Unterteils eines aufgesetzten Koffers über das laschenartige Klappteil des Unterteils des unteren Koffers gleichzeitig auch eine Koppelung des Deckels des unteren Koffers. Durch eine parallel zur Stapelachse verlagerbare Anordnung des laschenartigen Klappenteils an dem Unterteil ist darüber hinaus auch eine Koppelung nur des Deckels, d.h. ohne gleichzeitige Koppelung mit den rippenartigen Vorsprüngen des Unterteils eines aufgesetzten Koffers, möglich. Das laschenartige Klappteil ist folglich zwischen einer eine Kopplungsstellung zwischen zwei aufeinandergesetzten Koffern ermöglichenden angehobenen Position und einer eine Verschlußstellung zur Fixierung des Deckels gegenüber dem zugeordneten Unterteil ermöglichenden Position verlagerbar.

[0003] Weiter ist aus DE 10 2018 121 479 A1 eine Behälteranordnung, mit mindestens zwei vertikal stapelbaren Behältern bekannt, die ein kastenförmiges Unterteil und einen schwenkbar daran angelenkten Deckel umfassen. Die Behälter weisen dabei im Bereich einer hinteren Deckelrückleiste, die erhöht über der Deckelfläche ausgeformt ist, eine mehrteilige Steckaufnahmeöffnung zur Aufnahme von Steckvorsprüngen an dem Bodenteil eines oberen Behälters auf. Durch einen an der Frontseite angeordneten, senkrecht zur Stapelungsrichtung verschiebbaren Schieberiegel ist eine vordere Koppelungsverbindung zwischen aufeinandergestapelten Behältern herstellbar. Speziell übergreift der Schieberiegel dabei durch Einschieben in Richtung der Deckelrückleiste mit einem Hakenende zwei Ansatzlappen im Boden des oberen Behälters sowie einen hierzu parallelen Ansatzlappen im Deckel des unteren Behälters. Durch Verschieben des Schieberiegels weg von der Frontplatte gerät das Hakenende außer Eingriff mit den Ansatzlappen, wodurch die vordere Kopplungsverbindung aufgehoben ist und die Behälter voneinander gelöst werden können. Über einen von dem Schieberiegel getrennten Schwenkriegel ist eine lösbare Verbindung von Korpus und Deckel herstellbar.

[0004] Nachteilig bei aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist, dass eine Ver- oder Entriegelung des Deckels durch einen Benutzer sowie eine Sicherung gestapelter Behälter in einem gekoppelten Zustand aufwendig ist und gegebenenfalls mehrere Handgriffe erfordert, beispielsweise um ein Verriegelungselement für einen Deckel zunächst in einer Position zu halten, in der der Deckel geschlossen werden kann, um anschließend den Deckel über das Verriegelungselement zu verriegeln. Weiter sind zur Verriegelung eines Deckels einerseits und zur Sicherung der Kopplung zweier Behälter andererseits mehrere und oftmals aufwendige herzustellende bzw. komplexe Verriegelungs- und Kopplungsstrukturen an den Behältern erforderlich.

[0005] Ausgehend hiervon besteht die Aufgabe, einen auf einer Trägerstruktur, beispielsweise einem anderen Transportbehälter, anordenbaren Transportbehälter bereitzustellen, der einen Verriegelungsmechanismus zur Sicherung eines Behälteroberteils an einem Behälterunterteil sowie einen Kopplungsmechanismus zur Sicherung des Behälters an der Trägerstruktur aufweist, wobei die Verriegelung des Behälteroberteils an dem Behälterunterteil sowie die Sicherung des Behälters an der Trägerstruktur auf einfache Weise erfolgt und wobei ein einfaches Entriegeln des an dem Behälterunterteil gesicherten Behälteroberteils sowie ein einfaches Entsichern des Behälters aus der gesicherten Anordnung an der Trägerstruktur, insbesondere unabhängig voneinander, möglich ist. Weiter sollen der Verriegelungsmechanismus sowie der Kopplungsmechanismus vorteilhaft herstellbar sein, insbesondere möglichst wenige und konstruktionstechnisch wenig komplexe Bauteile aufweisen. Zudem soll eine Behälteranordnung umfassend einen derartigen Transportbehälter sowie eine Trägerstruktur bereitgestellt werden.

[0006] Gelöst werden diese Aufgaben mit einem Transportbehälter nach Anspruch 1 sowie einer Behälteranordnung nach Anspruch 15. Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0007] Der erfindungsgemäße Transportbehälter zum lösbaren Anbringen auf einer Trägerstruktur, beispielsweise auf einem die Trägerstruktur aufweisenden weiteren Behälter oder eine die Trägerstruktur aufweisende Adapterplatte, umfasst ein Unterteil sowie ein Oberteil, das mit dem Unterteil einen Aufnahmeraum einschließt und über ein Gelenk zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben des Aufnahmeraums schwenkbar mit dem Unterteil verbunden ist. Bei dem Transportbehälter kann es sich insbesondere um einen Behälter für Werkzeuge oder Werkzeugteile, beispielsweise eine Bit-Box, handeln. Die bevorzugt aus einem Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen, ausgebildeten Unter- sowie Oberteile können dabei kasten- oder schalenförmig ausgebildet sein und jeweils einen eigenen Aufnahmeraum, speziell einen zu einer Seite hin offenen Aufnahmeraum, einschließen. Es ist allerdings grundsätzlich auch möglich, dass das Oberteil oder das Unterteil in Form eines Deckels, der keinen eigenen Aufnahmeraum einschließt, ausgebildet ist. Zur lösbaren Sicherung des Oberteils in der auf dem Unterteil aufsitzenden, den Aufnahmeraum verschließenden bzw. einer geschlossenen Position weist der Transportbehälter weiter ein zwischen einer Verschließstellung und einer Öffnungsstellung bewegliches Verschließelement auf. Weiter umfasst der Transportbehälter ein zwischen einer Haltestellung und einer Lösestellung bewegliches Halteelement, über das der Transportbehälter in einer Koppelstellung, in der das Unterteil mit seiner Unterseite an der Trägerstruktur angeordnet ist, insbesondere auf der Trägerstruktur ansteht bzw. aufliegt, fixierbar ist. Insbesondere weist die Unterseite des Unterteils dabei zumindest ein Koppelelement auf, das in der Koppelstellung mit zumindest einem entsprechenden Gegenelement der Trägerstruktur gekoppelt ist, speziell in Eingriff stehend mit diesem angeordnet ist. Das Koppelelement kann beispielsweise ein Eingriffssteg sein, der in der Koppelstellung in eine entsprechend ausgestaltete Eingriffsaufnahme der Trägerstruktur eingreift.

[0008] Erfindungsgemäß sind das Verschließelement und das Halteelement zwei unabhängig bzw. entkoppelt voneinander betätigbare, elastisch auslenkbare Segmente eines an dem Unterteil angeordneten Sicherungselements. Die elastische Auslenkbarkeit des Verschließ- und Halteelements ist dabei im Hinblick auf eine normale bzw. gewöhnliche Betätigung dieser Elemente durch einen Benutzer zum Öffnen des Transportbehälters bzw. Lösen des Transportbehälters von einer Trägerstruktur zu verstehen, wobei nach Wegfall der die Auslenkung bewirkenden Kraft das Verschließ- bzw. Halteelement in die jeweilige Grundstellung zurückkehrt. Bevorzugt ist das Sicherungselement dabei einstückig, insbesondere integral bzw. einteilig, besonders bevorzugt aus Kunststoff, beispielsweise aus Acrylnitril-Butadien-Styrol, gebildet.

[0009] Speziell weist das erfindungsgemäße, aus der die Grundstellung bildenden Verschließstellung elastisch auslenkbare Verschließelement eine Rastnase bzw. einen Raststeg auf, die in der Verschließstellung bei Anordnung des Oberteils in der den Aufnahmeraum verschließenden, geschlossenen Position in eine korrespondierende Rastaufnahme des Oberteils eingreift. Aufgrund der Ausgestaltung der Verschließstellung als die Grundstellung wird die Rastnase dabei auch in dieser eingreifenden Anordnung gehalten. Das Oberteil ist hierdurch gegen ein Öffnen gesichert an dem Unterteil angeordnet. Entsprechend hierzu wird die Rastnase bei Auslenkung des Verschließelements in die Öffnungsstellung außer Eingriff mit der Rastaufnahme gebracht, wodurch der Transportbehälter durch Verschwenken des Oberteils um die durch das Gelenk gebildete Schwenkachse geöffnet werden kann. Bei einem Schließen des Oberteils wird das Verschließelement vorzugsweise durch Anstehen der Rastnase an der Außenseite der Rastaufnahme, die vorzugsweise eine entsprechend ausgebildete Einführschräge aufweist, kurzzeitig aus der Verschließstellung ausgelenkt, um anschließend, bei vollständig geschlossenem Transportbehälter, automatisch, d.h. ohne dass ein weiterer Handgriff durch einen Benutzer erforderlich ist, in der Rastaufnahme zu verrasten.

[0010] Weiter umfasst das aus der die Grundstellung bildenden Haltestellung elastisch auslenkbare Halteelement ein Rastelement, insbesondere einen Rasthaken, zum lösbaren Eingriff in eine Halteaufnahme der Trägerstruktur. Speziell greift das Rastelement bei Anordnung des Transportbehälters in der Koppelstellung und Anordnung des Halteelements in der Haltestellung in die Halteaufnahme der Trägerstruktur ein. Durch das in die Halteaufnahme eingreifenden Rastelement ist der Transportbehälter vor einem Abheben bzw. Entfernen gesichert an der Trägerstruktur fixiert. Durch die Ausgestaltung des Halteelements mit der die Grundstellung bildenden Haltestellung wird das Rastelement dabei insbesondere auch in der in die Halteaufnahme eingreifenden Stellung gehalten. Zum Lösen des Transportbehälters von der Trägerstruktur wird das Halteelement von der Haltestellung in die Lösestellung ausgelenkt, wodurch das Rastelement außer Eingriff mit der Halteaufnahme der Trägerstruktur gebracht wird. Anschließend kann der Transportbehälter, beispielsweise unter Ausbringen eines an der Unterseite des Unterteils angeordneten, als Koppelelement dienenden Eingriffsstegs aus einer entsprechenden Eingriffsaufnahme der Trägerstruktur von der Trägerstruktur abgenommen werden. Bei der genannten Ausgestaltung mit dem als Eingriffssteg ausgestalteten Koppelelement wird beim Anordnen des Transportbehälters in der Koppelstellung an der Trägerstruktur vorzugsweise zunächst der Eingriffssteg in die Eingriffsaufnahme der Trägerstruktur eingebracht und der Transportbehälter anschließend derart in Richtung der Trägerstruktur geschwenkt, dass das Rastelement in die Halteaufnahme eingreift. Vorzugsweise wird das Halteelement dabei durch Anstehen des Rastelements an der Außenseite der Halteaufnahme, die insbesondere eine entsprechende Einführschräge aufweisen kann, kurzzeitig aus der Haltestellung ausgelenkt und verrastet anschließend, bei vollständig in der Koppelstellung angeordnetem Transportbehälter automatisch, ohne dass ein weiterer Handgriff durch einen Benutzer erforderlich ist, in der Halteaufnahme.

[0011] Durch die Entkoppelung des Halteelements und des Verschließelements erfolgt bei einem Betätigen bzw. Auslenken des einen Elements kein Auslenken bzw. Betätigen des anderen Elements. Speziell verbleibt das Halteelement bei Auslenken des Verschließelements in die Öffnungsstellung in der die Grundstellung bildenden Haltestellung. Bei einem Öffnen des Transportbehälters bleibt dieser somit weiterhin gesichert an einer Trägerstruktur fixiert angeordnet. Analog hierzu verbleibt das Verschließelement bei Auslenken des Halteelements in die Lösestellung in der Verschließstellung, so dass bei einem Abnehmen des Transportbehälters von der Trägerstruktur kein Öffnen des Transportbehälters erfolgt. Durch die erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Transportbehälters, bei dem das Verschließelement und das Halteelement als voneinander entkoppelt betätigbare Segmente bzw. Bereiche eines einzigen Sicherungselements ausgebildet sind, ist eine herstellungs- bzw. konstruktionstechnisch vorteilhafte und einfach zu bedienende Ausgestaltung eines Verriegelungsmechanismus zur lösbaren Verriegelung des Behälteroberteils an dem Behälterunterteil sowie eines Sicherungsmechanismus zur lösbaren Sicherung des Transportbehälters an einer Trägerstruktur gegeben, bei der insbesondere das Verriegeln des Transportbehälters und das Sichern an der Trägerstruktur getrennt voneinander erfolgt.

[0012] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Transportbehälters ist das Oberteil über ein an einer ersten Seite des Unterteils, insbesondere der Rückseite des Unterteils, angeordnetes Gelenk zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben des Aufnahmeraums schwenkbar mit dem Unterteil verbunden und das Sicherungselement an einer zweiten Seite des Unterteils, insbesondere einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite des Unterteils, angeordnet. Durch die genannte Anordnung des Gelenks und des das Verschließelement aufweisenden Sicherungselements ist ein konstruktions- bzw. herstellungstechnisch vorteilhafter Transportbehälter gegeben, der ein einfaches Bedienen des Verschließelements und Öffnen des Transportbehälters ermöglicht und das Oberteil sicher in der geschlossenen Stellung hält.

[0013] In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind das Verschließelement und das Halteelement an gegenüberliegenden Seiten des Sicherungselements angeordnet. Bevorzugt ist die Rastnase dabei an oder nahe der in Richtung des Oberteils weisenden Oberseite des Sicherungselements und das Rastelement, insbesondere das als Rasthaken ausgebildete Rastelement, an oder nahe der in Richtung einer Trägerstruktur weisenden Unterseite des Sicherungselements angeordnet. Hierdurch ist eine konstruktionstechnisch vorteilhafte Ausgestaltung des Sicherungselements mit den voneinander entkoppelten Verschließ- und Halteelementen gegeben, die ein sicheres Halten des Oberteils in der geschlossenen Stellung sowie des Transportbehälters an der Trägerstruktur ermöglicht. Insbesondere ermöglicht die genannte Ausgestaltung auch ein einfaches und getrennt voneinander erfolgendes Betätigen des Verschließ- und Halteelements.

[0014] Das Halteelement ist bevorzugt zwischen zwei vertikal verlaufenden Trennschlitzen des Sicherungselements angeordnet. Die Trennschlitze erstrecken sich dabei insbesondere von der Außenkante der das Halteelement aufweisenden Seite des Sicherungselements nach innen, beispielsweise bis etwa auf ein Drittel oder etwa die Hälfte der Höhe des Sicherungselements. Bevorzugt ist das Halteelement seitlich durch die beiden vertikal verlaufenden Trennschlitze begrenzt. Über den zwischen den beiden Trennschlitzen angeordneten Verbindungsbereich ist das Halteelement dabei mit dem restlichen Sicherungselement verbunden. Durch die Trennschlitze ist dabei eine Entkoppelung des Halteelements von dem Verschließelement gegeben. Zur Unterstützung der Entkopplung kann das Sicherungselement weiter, speziell an dem zwischen den beiden Trennschlitzen angeordneten Verbindungsbereich, ein Anlageelement, insbesondere einen Anlagesteg, aufweisen, das an dem Unterteil anliegt oder bei Betätigung des Halteelements oder des Verschließelements an dem Unterteil ansteht. Durch die beschriebene Ausgestaltung ist ein einfach herzustellendes und robustes Sicherungselement mit einem von dem Verschließelement entkoppelt betätigbaren Halteelement gegeben. Insbesondere können die Trennschlitze dabei auch auf einfache Weise nach Fertigung eines Grundkörpers für das Sicherungselement eingebracht werden.

[0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Sicherungselement starr, d.h. insbesondere fest und an der Verbindungsstelle unbeweglich, mit dem Unterteil verbunden. Hierdurch ist sichergestellt, dass sich das Sicherungselement bei einer Betätigung des Halteelements oder des Verschließelements nicht ungewollt mitbewegt und hierdurch die Betätigung bzw. das Auslenken des Halteelements oder des Verschließelements beeinträchtigt. Vorzugsweise ist das Sicherungselement über zumindest eine Befestigungseinrichtung lösbar an dem Unterteil angebracht. Durch die lösbare Anordnung ist insbesondere auch ein Austausch eines defekten Sicherungselements auf einfache Weise möglich. Bevorzugt ist die Befestigungseinrichtung dabei durch einen an dem Sicherungselement angeordneten Befestigungshaken und eine an dem Unterteil angeordnete und zum Einhaken des Befestigungshakens ausgebildete Befestigungsaufnahme gebildet. Der Befestigungshaken und/oder die Befestigungsaufnahme können Bestandteil des Sicherungselements bzw. des Unterteils sein, d.h. insbesondere integral mit diesen ausgebildet sein. Es ist allerdings auch ein nachträgliches Anbringen des Befestigungshakens und/oder der Befestigungsaufnahme an dem Sicherungselement bzw. dem Unterteil möglich. In einer alternativen Ausgestaltung ist auch das Vorsehen der Befestigungsaufnahme an dem Sicherungselement und des Befestigungshakens an dem Unterteil des Transportbehälters möglich. Besonders bevorzugt ist das Sicherungselement über zwei Befestigungseinrichtungen an dem Unterteil angebracht ist. Das Halteelement ist dabei bevorzugt zwischen den zumindest zwei Befestigungseinrichtungen angeordnet und insbesondere durch zwei vertikal verlaufende Trennschlitze von diesen getrennt. Durch die beschriebenen Ausgestaltungen ist das Sicherungselement einfach und sicher an dem Unterteil angebracht bzw. anbringbar. Zur Gewährleistung einer sicheren Positionierung des Sicherungselements an dem Unterteil, insbesondere auch bei einer Betätigung des Verschließ- oder Halteelements, kann das Sicherungselement einen zwischen zwei Befestigungseinrichtungen angeordneten Anlagesteg aufweisen, der bei an dem Unterteil angebrachtem Sicherungselement an oder nahe an dem Unterteil liegt. Ergänzend oder alternativ hierzu kann die Außenkante derjenigen Seite des Sicherungselements, die das Halteelement aufweist, als eine an oder nahe an dem Unterteil anliegende Anlagekante ausgebildet sein. Vorzugsweise weist das Sicherungselement dabei seitlich des Halteelements je eine Anlagekante auf.

[0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Verschließelement einen Eingriffsabschnitt zum Ziehen des Verschließelements von der Verschließstellung nach außen in die Öffnungsstellung auf. Der Eingriffsabschnitt ist dabei bei einer an der Oberseite des Sicherungselements angeordneten Rastnase insbesondere oberhalb der Rastnase angeordnet bzw. durch den oberhalb der Rastnase angeordneten Bereich des Sicherungselements gebildet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Halteelement, speziell auf der von dem Transportbehälter abgewandten bzw. nach außen weisenden Seite, einen Betätigungsabschnitt zum Drücken des Halteelements von der Haltestellung in die Lösestellung auf. Das Halteelement und somit das Rastelement wird bei dem Aufbringen einer Kraft gegen den Betätigungsabschnitt folglich in Richtung des Transportbehälters ausgelenkt. Durch die beschriebenen Ausgestaltungen ist eine einfache Betätigung des Verschließ- bzw. Halteelements gegeben. Neben der beschriebenen Ausgestaltung ist dabei grundsätzlich auch eine entsprechend umgekehrte Ausgestaltung des Verschließ- und Halteelements, speziell derart, dass das Halteelement einen Eingriffsabschnitt zum Ziehen des Halteelements in die Lösestellung und das Verschließelement einen Betätigungsabschnitt zum Drücken in die Öffnungsstellung aufweist, denkbar.

[0017] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Unterseite des Unterteils zumindest ein Koppelelement auf, das in der Koppelstellung mit einem Gegenelement der Trägerstruktur gekoppelt ist, insbesondere mit diesem in Eingriff steht. Bevorzugt weist die Unterseite des Unterteils einen Eingriffssteg auf, der in der Koppelstellung in eine korrespondierende Eingriffsaufnahme der Trägerstruktur eingreift. Für eine einfache, schnelle und sichere Anordnung des Transportbehälters an der Trägerstruktur ist der zumindest eine Eingriffssteg an oder nahe der das Gelenk aufweisenden Rückseite, insbesondere an der rückseitigen Kante, des Unterteils angeordnet. In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Unterteil mehrerer Eingriffsstege zum Eingriff in eine entsprechend ausgestaltete Eingriffsaufnahme der Trägerstruktur auf. Die Eingriffsaufnahme kann dabei insbesondere auch mehrere, die Aufnahme je eines Eingriffsstegs ermöglichende Abschnitte aufweisen. Bevorzugt sind die Eingriffsstege dabei entlang der Rückseite, speziell entlang der rückseitig verlaufenden Kante der Unterseite des Unterteils angeordnet.

[0018] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Transportbehälter als stapelbarer Transportbehälter ausgestaltet. Die Oberseite des Oberteils weist dabei speziell eine zur Stapelung eines gleichartigen, beispielweise identischen, Transportbehälters ausgebildete Trägerstruktur zur Anordnung des Unterteils des gleichartigen Transportbehälters an dieser auf. Bevorzugt weist das Oberteil dabei zumindest eine Halteaufnahme für das Rastelement des gleichartigen Transportbehälters auf. Besonders bevorzugt weist die Oberseite weiter zumindest ein Gegenelement, insbesondere eine Eingriffsaufnahme, zur Koppelung mit einem an der Unterseite eines gleichartigen Transportbehälters angeordneten Koppelelements, speziell einem Eingriffssteg, auf. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Oberseite des Oberteils zumindest zwei derartige Gegenelemente, insbesondere zwei Eingriffsaufnahmen, auf, die bevorzugt jeweils auch als Halteaufnahmen dienen können. Eine Ausgestaltung der Halteaufnahme analog zur bzw. als Eingriffsaufnahme stellt eine besonders bevorzugte Variante dar, da hierdurch ein Einbringen der Rastnase und des Rastelements sowohl in die Eingriffsaufnahme als auch in die als solche betrachtete Halteaufnahme möglich ist. Die Halteaufnahme kann in dieser vorteilhaften Ausgestaltung folglich auch als Eingriffsaufnahme verwendet werden. Entsprechendes umgekehrtes gilt für die Eingriffsaufnahme. Ein Eingriffssteg eines gleichartigen Transportbehälters greift dabei in der Koppelstellung in eine erste Eingriffsaufnahme und der Befestigungshaken des gleichartigen Transportbehälters in eine zweite, als Halteaufnahme dienende Eingriffsaufnahme ein. Bei der genannten Ausgestaltung kann ein gleichartiger Transportbehälter insbesondere in zwei, insbesondere um 180° zueinander gedrehten, Stellungen an dem Oberteil angebracht werden.

[0019] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des stapelbaren Transportbehälters weist die Oberseite des Oberteils zumindest zwei gegenüber einer Deckfläche nach oben vorstehende Überstände auf, insbesondere einen an oder nahe der das Sicherungselement aufweisenden Vorderseite angeordneten vorderen Überstand und einen an oder nahe der das Gelenk aufweisenden Rückseite angeordneten hinteren Überstand. Die Überstände weisen dabei jeweils zumindest eine Eingriffsaufnahme auf, die bevorzugt in Richtung des anderen Überstands hin geöffnet bzw. aus Sicht des Transportbehälters nach innen gerichtet sind. Hierdurch ist ein einfaches und sicheres Anordnen eines gleichartigen Transportbehälters in der Koppelstellung und somit eine einfache und sichere Stapelung mehrerer gleichartiger Transportbehälter gegeben.

[0020] Gegenstand der Erfindung ist außerdem eine Behälteranordnung, die einen oben beschriebenen Transportbehälter sowie eine zumindest eine Halteaufnahme aufweisende Trägerstruktur zur lösbaren Anbringung des Transportbehälters an dieser umfasst. Die Trägerstruktur kann dabei beispielsweise an einem weiteren, insbesondere gleichartigen Transportbehälter oder an einer Adapterplatte angeordnet sein. Bevorzugt weist die Trägerstruktur weiter ein zur Koppelung mit einem Koppelelement des Transportbehälters geeignetes Gegenelement, insbesondere eine Eingriffsaufnahme, die zur Aufnahme eines an der Unterseite des Transportbehälters angeordneten Eingriffsstegs geeignet ist, auf.

[0021] Diese und weitere Merkmale sowie Vorteile und Wirkungen des erfindungsgemäßen Transportbehälters sowie der erfindungsgemäßen Behälteranordnung ergeben sich aus dem nachfolgenden unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher beschriebenen Ausführungsbeispiel. Die Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine erste Perspektivansicht eines stapelbaren Transportbehälters in einer geschlossenen Stellung;
Fig. 2
eine zweite Perspektivansicht des stapelbaren Transportbehälters aus Fig. 1;
Fig. 3
eine dritte Perspektivansicht des stapelbaren Transportbehälters aus Fig. 1;
Fig. 4
eine Darstellung des stapelbaren Transportbehälters aus Fig. 1 in einer teilweise geöffneten Stellung;
Fig. 5
eine Darstellung des stapelbaren Transportbehälters aus Fig. 1 in einer vollständig geöffneten Stellung;
Fig. 6
eine Darstellung des stapelbaren Transportbehälters aus Fig. 1 in einer teilweise geöffneten Stellung ohne an dem Unterteil angebrachtem Sicherungselement;
Fig. 7
eine erste Darstellung des Sicherungselements des in Fig. 1 gezeigten stapelbaren Transportbehälters;
Fig. 8
eine zweite Darstellung des Sicherungselements des in Fig. 1 gezeigten stapelbaren Transportbehälters;
Fig. 9
einen Querschnitt durch die Anordnung aus Fig. 1 im Bereich des Sicherungselements;
Fig. 10
einen Querschnitt durch die Anordnung aus Fig. 1 im Bereich des Sicherungselements mit in Öffnungsstellung ausgelenktem Verschließelement;
Fig. 11
eine Stapelanordnung zweier stapelbarer Transportbehälter in Koppelstellung;
Fig. 12
einen Querschnitt durch die Anordnung aus Fig. 10;
Fig. 13
einen Querschnitt durch die Anordnung aus Fig. 10, wobei das Halteelement des oberen Transportbehälters in der Lösestellung angeordnet ist;
Fig. 14
einen Querschnitt durch die Anordnung aus Fig. 10, wobei das Verschließelement des oberen Transportbehälters in der Öffnungsstellung angeordnet ist;
Fig. 15
eine Perspektivansicht auf die Stapelanordnung aus Fig. 10, wobei das Verschließelement des oberen Transportbehälters in der Öffnungsstellung angeordnet ist;
Fig. 16
eine Perspektivansicht auf die Stapelanordnung aus Fig. 10 mit dem Oberteil des oberen Transportbehälters in einer teilweise geöffneten Stellung.


[0022] Fig. 1 bis Fig. 3 zeigen verschiedene perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Transportbehälters 1 in einer geschlossenen Stellung. Der Transportbehälter 1 umfasst dabei ein Unterteil 2 sowie ein Oberteil 3, das über ein an der Rückseite des Unterteils 2 und des Oberteils 3 angeordnetes Gelenk 4 mit dem Unterteil 4 verbunden ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gelenk 4 speziell durch eine, eine Schwenkachse A bildende Stahlachse gebildet, die in mit Öffnungen versehenen, in Fig. 2 dargestellten Führungen an der Rückseite des Oberteils 2 und des Unterteils 3 gelagert ist. Durch Verschwenken des Oberteils 3 um die Schwenkachse A kann der Transportbehälter 1 von der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten geschlossenen Stellung, in der das Oberteil 3 auf dem Unterteil 2 aufsitzt, über die in Fig. 4 gezeigte teilweise geöffnete Stellung in die in Fig. 5 gezeigte vollständig geöffnete Stellung verbracht werden. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, sind das Unterteil 2 und das Oberteil 3 kasten- bzw. schalenförmig ausgestaltet, wobei sowohl das Unterteil 2 als auch das Oberteil 3 einen Aufnahmeraum 5 zur Aufnahme von Gegenständen in diesen umschließen. In dem vorliegend gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Transportbehälter 1 zur Aufnahme von Werkzeugteilen, speziell von Werkzeugbits, vorgesehen. Der beispielhaft gezeigte Transportbehälter 1 weist hierfür eine Vielzahl von Führungsaufnahmen 6 an den Innenseiten des Ober- und Unterteils 2, 3 auf, in die nicht gezeigte Halteleisten, die zur geordneten Halterung von Werkzeugbits dienen, einsteckbar sind.

[0023] An der Vorderseite des Unterteils 2 ist ein in Fig. 7 und Fig. 8 im Detail gezeigtes Sicherungselement 7 angebracht, über das ein unten näher beschriebenes Sichern des Oberteils 3 in der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten geschlossenen Stellung sowie ein ebenfalls unten näher beschriebenes Sichern des Transportbehälters 1 an einer Trägerstruktur, vorliegend einem gleichartigen Transportbehälter 1, erfolgt. Zur Befestigung des Sicherungselements 7 an dem Unterteil 2 sind auf der dem Unterteil 2 zugewandten Rückseite des Sicherungselements 7 zwei Befestigungshaken 8 angeordnet, die in Befestigungsaufnahmen 9 an der Vorderseite des Unterteils 2, die insbesondere in Fig. 6 gezeigt sind, eingehängt bzw. eingeclipst werden. Die Anbringung des Sicherungselements 7 über die in die Befestigungsaufnahmen 9 eingreifenden Befestigungshaken 8 ist auch den Querschnittsdarstellungen aus Fig. 9 und Fig. 10 entnehmbar. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Befestigungshaken 8 integral mit dem Sicherungselement 7 ausgebildet. Es sind jedoch auch Befestigungsmittel zur Anbringung des Sicherungselements 7 an dem Unterteil 2 denkbar, die nachträglich an dem Sicherungselement 7 angebracht sind, beispielsweise separat ausgebildete und nachträglich an dem Sicherungselement 7 angebrachte Befestigungshaken 8. In einer alternativen Ausgestaltung ist insbesondere auch das Vorsehen von Befestigungsaufnahmen an dem Sicherungselement 7 und Befestigungshaken an dem Unterteil 2 denkbar. Das bei Sicherungselement 7 weist weiter einen Anlagesteg 25 zwischen den Befestigungshaken 8 sowie je eine unterhalb der Befestigungshaken 8 angeordnete Anlagekante 26 auf, die bei an dem Unterteil 2 angebrachten Sicherungselement 7 an oder nahe der Vorderseite des Unterteils 2 angeordnet sind.

[0024] Zur Sicherung des Oberteils 3 in der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten geschlossenen Stellung sowie zur Sicherung des Transportbehälters 1 an einer Trägerstruktur, wie der unten in Bezug auf Fig. 11 bis Fig. 16 beschriebene Sicherung zweier aufeinandergestapelter Transportbehälter 1, 1', weist das in Fig. 7 und Fig. 8 im Detail gezeigte, einstückig und bevorzugt aus Kunststoff ausgebildete Sicherungselement 7 zwei unabhängig voneinander betätigbare, elastisch auslenkbare Segmente auf. Speziell weist das Sicherungselement 7 ein den oberen Bereich des Sicherungselements 7 bildendes Verschließelement 10 sowie ein Halteelement 11, das zwischen zwei vertikal von unten bis auf etwa ein Drittel der Höhe des Sicherungselement 7 verlaufenden Trennschlitzen 12 angeordnet ist, auf.

[0025] Das Verschließelement 10 weist auf der dem Unterteil 2 bzw. dem Oberteil 3 zugewandten Rückseite eine Rastnase 13 zur Sicherung des Oberteils 3 in der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten geschlossenen Stellung auf. Speziell greift die Rastnase 13 dabei in der in Fig. 9 gezeigten, die Grundstellung des Verschließelements 10 bildenden Verschließstellung in eine korrespondierende Rastaufnahme 14 an der Vorderseite des Oberteils 3 ein. Die Rastaufnahme 14 ist dabei speziell eine im Bereich der Unterkante des Oberteils 3 angeordnete, insbesondere integral mit dem Oberteil 3 ausgebildete, Rastleiste bzw. ein Raststeg. Zum Öffnen des Transportbehälters 1 werden die Rastnase 13 und die Rastaufnahme 14 außer Eingriff gebracht. Speziell wird dabei das Verschließelement 10 durch Eingreifen in einen oberhalb der Rastnase 13 angeordneten Eingriffsabschnitt 15 und Ziehen des Verschließelements 10 nach außen aus der in Fig. 9 gezeigten Verschließstellung in die in Fig. 10 gezeigte Öffnungsstellung ausgelenkt. Das Auslenken des Verschließelements 10 ist dabei auch in Fig. 4 durch die entlang des Sicherungselements 7 eingezeichnete, gestrichelte Linie dargestellt. Wie weiter in Fig. 4 gezeigt ist, kann das Oberteil 3 bei in der Öffnungsstellung angeordnetem Verschließelement 10 um die Schwenkachse A geschwenkt und somit der Transportbehälter 1 geöffnet werden. Bei fehlender Krafteinwirkung, das heißt speziell bei fehlendem Eingriff in den Eingriffsabschnitt 15 und Ziehen des Verschließelements 10 nach außen, bewegt sich das Verschließelement 10 wieder in die die Grundstellung bildende Verschließstellung zurück. Beim Schließen des Oberteils 3 wird die Rastnase 13 des in der Verschließstellung angeordneten Verschließelements 10 durch Anliegen an einer (Einführ-) Schräge unterhalb der Rastaufnahme 14 zunächst kurzzeitig nach außen gedrückt und verrastet anschließend, bei vollständig geschlossenem Oberteil 3, durch Zurückbewegen des elastischen Verschließelements 10 in die die Grundstellung bildende Verschließstellung automatisch in der Rastaufnahme 14, so dass das Oberteil 3 in der geschlossenen Stellung gesichert ist.

[0026] Wie auch in Fig. 10 gezeigt ist, erfolgt bei einer Betätigung des Verschließelements 10, speziell einem Ziehen des Verschließelements 10 von der Verschließstellung nach außen in die Öffnungsstellung, keine Auslenkung des Halteelements 11. Das heißt das Halteelement 11 verbleibt bei einer Betätigung des Verschließelements 10 in seiner in Fig. 9 und Fig. 10 gezeigten Grundstellung.

[0027] Das Halteelement 11 weist zur Sicherung des Transportbehälters 1 an einer Trägerstruktur ein den unteren Bereich des Halteelements 11 bildendes Rastelements 16, das vorliegend in Form eines Rasthaken ausgebildet ist, auf. Das Rastelement16 greift in der die Grundstellung bildenden Haltestellung in eine hierzu entsprechende Halteaufnahme der Trägerstruktur ein. Die Sicherung des Transportbehälters 1 an einer Trägerstruktur und die Funktionsweise des Halteelements 11 ist untenstehend in Bezug auf Fig. 11 bis Fig. 16 näher anhand der Sicherung zweier übereinandergestapelter, in einer Koppelstellung angeordneter Transportbehälter 1, 1' beschrieben. Die Betätigung des Halteelements 11 erfolgt durch Drücken gegen eine zwischen den Trennschlitzen 12 angeordneten Betätigungsabschnitt 17 des Halteelements 11. Hierdurch wird das Halteelement 11 in Richtung des Transportbehälters 1 ausgelenkt und der Rasthaken 16 (weiter) in eine für diesen vorgesehene Aussparung 18 im unteren Bereich des Unterteils 2 eingebracht. Das Halteelement 11 bewegt sich bei fehlender Krafteinwirkung, das heißt speziell bei fehlendem Drücken gegen den Betätigungsabschnitt 17 in Richtung des Transportbehälters 1, wieder in die die Grundstellung bildende Haltestellung zurück.

[0028] Wie insbesondere in Fig. 2 gezeigt ist, weist der Transportbehälter 1, speziell an der der Rückseite zugewandten Unterkante, mehrere Koppelelemente in Form von Eingriffsstegen 19 auf, die zum Eingriff in ein hierzu entsprechendes Gegenelement, insbesondere eine Eingriffsaufnahme, an der Trägerstruktur dienen. An der Oberseite des Oberteils 3 weist der Transportbehälter 1 zwei gegenüber einer Deckfläche 20 nach oben vorstehende Überstande 21, 22 auf. Insbesondere weist der Transportbehälter 1 einen an der Vorderseite angeordneten ersten, vorderen Überstand 21 und einen an der Rückseite angeordneten zweiten, hinteren Überstand 22 auf. Die Überstande 21, 22 weisen dabei jeweils eine in Richtung des anderen Überstands 22, 21 hin offene Eingriffsaufnahme 23, 24 auf. Speziell weist der vordere Überstand 21 eine nach innen bzw. hinten offene vordere Eingriffsaufnahme 23 und der hintere Überstand 22 eine nach innen bzw. vorne offene hintere Eingriffsaufnahme 24 auf. Die Eingriffsaufnahmen 23, 24 dienen, wie auch im Folgenden beschrieben ist, zur Aufnahme der Eingriffsstege 19 sowie des Rastelements 16 eines auf das Oberteil 3 aufgestapelten weiteren gleichartigen Transportbehälters 1. Die Eingriffsaufnahmen 23, 24 sind in dem vorliegend gezeigten Ausführungsbeispiel als durchgängige, sich entlang der Oberseite des Oberteils 3 erstreckende Eingriffsnuten bzw. Steckleisten ausgestaltet. Es sind jedoch auch andere Ausgestaltungen, beispielsweise eine Unterteilung der Eingriffsaufnahmen 23, 24 in mehrere, die Aufnahme der Eingriffsstege 19 und des Rastelements 16 eines weiteren gleichartigen Transportbehälters 1 ermöglichende Abschnitte denkbar.

[0029] Fig. 11 bis Fig. 16 zeigen die Stapelung zweier oben beschriebener identischer Transportbehälter 1, 1' entlang einer Stapelachse S aufeinander. Speziell ist dabei das Unterteil 2 eines oberen Transportbehälters 1 auf dem Oberteil 3' eines unteren Transportbehälters 1' angeordnet. Lediglich aus Gründen der besseren Darstellbarkeit sind in den Fig. 11 bis Fig. 16 nicht alle Bezugszeichen eingezeichnet.

[0030] Um die Stapelung der Transportbehälter 1, 1' in der in Fig. 11 und Fig. 12 gezeigten Koppelstellung, zu erhalten, werden in einem ersten Schritt die Eingriffsstege 19 des oberen Transportbehälters 1 unter Schrägstellung der Transportbehälter 1, 1' in die hintere Eingriffsaufnahme 24' des unteren Transportbehälters 1' eingeführt bzw. eingeschuht. Anschließend wird die Vorderseite des oberen Transportbehälters 1 nach unten in Richtung des unteren Transportbehälters 1' verschwenkt. Das Rastelement 16 des Halteelements 11 des oberen Transportbehälters 1 liegt bei diesem Koppelvorgang zunächst an der Oberseite des vorderen Überstands 21 an, wodurch dieses kurzzeitig nach innen, d.h. in die Aussparung 18 hinein, ausgelenkt wird. Anschließend, d.h. bei vollständigem Verschwenken der Vorderseite des oberen Transportbehälters 1 nach unten in die in Fig. 11 und Fig. 12 gezeigte Koppelstellung, verrastet das Rastelement 16 durch das Bewegen des elastisch ausgebildeten Halteelements 11 zurück in die die Grundstellung bildende Haltestellung in der vorderen Eingriffsaufnahme 23' des unteren Transportbehälters 1'. Durch das Eingreifen der Eingriffsstege 19 des oberen Transportbehälters 1 in die hintere Eingriffsaufnahme 24' des unteren Transportbehälters 1' und das Eingreifen des Rastelements 16 in die vordere Eingriffsaufnahme 23' sind die beiden aufeinandergestapelten Transportbehälter 1, 1'in der Koppelstellung vor einem Abheben bzw. Lösen voneinander gesichert angeordnet. Neben der in Fig. 11 und Fig. 12 beispielhaft gezeigten gestapelten Anordnung der Transportbehälter 1, 1' ist bei der gezeigten Ausgestaltung der Transportbehälter 1, 1', speziell aufgrund der spiegelsymmetrischen Ausgestaltung der Eingriffsaufnahmen 23',24', die sowohl zur Aufnahme der Eingriffsstege 19 als auch des Rastelements 16 dienen können, auch eine um 180° gedrehte Stapelung der beiden Transportbehälter 1, 1', nämlich derart, dass die Eingriffsstege 19 des oberen Transportbehälters 1 in die vordere Eingriffsaufnahme 23' des unteren Transportbehälters 1' und das Rastelement 16 in die hintere Eingriffsaufnahme 24' eingreift, möglich.

[0031] Das Lösen der beiden aufeinandergestapelten Transportbehälter 1, 1' ist in Fig. 13, insbesondere durch die eingezeichneten Pfeile, skizziert. Das Halteelement 11 wird hierbei durch Drücken auf den Betätigungsabschnitt 17 von der in Fig. 12 gezeigten Haltestellung in die in Fig. 13 gezeigte Lösestellung ausgelenkt, wodurch das Rastelement 16 außer Eingriff mit der vorderen Eingriffsaufnahme 23' des unteren Transportbehälters 1' gebracht wird. In dieser Anordnung des Halteelements 11 kann der obere Transportbehälter 1 von dem unteren Transportbehälter 1' abgehoben werden. Speziell wird dabei zunächst die Vorderseite des oberen Transportbehälters 1 nach oben bzw. weg von dem unteren Transportbehälter 1' bewegt und anschließend werden die Eingriffsstege 19 aus der hinteren Eingriffsaufnahme 24' ausgeführt. Wie in Fig. 13 gezeigt ist, bleibt das Verschließelement 10 des Sicherungselements 7 des oberen Transportbehälters 1 bei der Betätigung des Halteelements 11 in der die Grundstellung bildenden Verschließstellung. Bei der Entkoppelung von dem unteren Transportbehälter 1' erfolgt somit kein ungewolltes Öffnen des oberen Transportbehälters 1.

[0032] Fig. 14 bis Fig. 16 zeigen das Öffnen des oberen Transportbehälters 1 bei dessen Anordnung auf dem unteren Transportbehälter 1'. Speziell wird dabei das Verschließelement 10 durch Eingreifen in den Eingriffsabschnitt 15 und Ziehen des Verschließelements 10 nach außen in die in Fig. 14 und Fig. 15 gezeigte Öffnungsstellung ausgelenkt und anschließend das Oberteil 3, wie in Fig. 16 gezeigt ist, um die Schwenkachse A nach oben geschwenkt. Wie auch oben bereits beschrieben, verbleibt das Halteelement 11 des Sicherungselements 7 dabei in seiner die Grundstellung bildenden Haltestellung, so dass der obere Transportbehälter 1 bei dem beschriebenen Öffnen nicht von dem unteren Transportbehälter 1' gelöst wird.

[0033] Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die oben beispielhaft beschriebene Ausgestaltung beschränkt ist. Beispielsweise ist neben der gezeigten Koppelung zweier gleichartiger Transportbehälter auch die Anbringung eines Transportbehälters auf einer die Trägerstruktur aufweisenden Adapterplatte oder einem anderen gleichartigen, jedoch nicht identischen, die Trägerstruktur aufweisenden Behälter möglich. Weiter ist auch das Vorsehen anders ausgestalteter Eingriffsstege sowie das vorsehen von mehr oder weniger Eingriffsstegen oder anderer Koppelelemente sowie eine andere Ausgestaltung der Eingriffsaufnahmen möglich. Grundsätzlich ist auch eine Ausgestaltung eines Transportbehälters mit mehreren Sicherungselementen denkbar.

Bezugszeichen



[0034] 
1
Transportbehälter
2
Unterteil
3
Oberteil
4
Gelenk
5
Aufnahmeraum
6
Führungsaufnahmen
7
Sicherungselement
8
Befestigungshaken
9
Befestigungsaufnahme
10
Verschließelement
11
Halteelement
12
Trennschlitze
13
Rastnase
14
Rastaufnahme
15
Eingriffsabschnitt
16
Rastelement
17
Betätigungsabschnitt
18
Aussparung
19
Eingriffssteg
20
Deckfläche
21
Erster, vorderer Überstand
22
Zweiter, hinterer Überstand
23
Erste, vordere Eingriffsaufnahme
24
Zweite, hintere Eingriffsaufnahme
25
Anlagesteg
26
Anlagekante
A
Schwenkachse
S
Stapelachse



Ansprüche

1. Transportbehälter (1) zum lösbaren Anbringen auf einer Trägerstruktur, aufweisend ein Unterteil (2), ein Oberteil (3), das mit dem Unterteil (2) einen Aufnahmeraum (5) einschließt und über ein Gelenk (4) schwenkbar mit dem Unterteil (2) verbunden ist, ein zwischen einer Verschließstellung und einer Öffnungsstellung bewegliches Verschließelement (10) zum lösbaren Sichern des Oberteils (3) in einer den Aufnahmeraum (5) verschließenden Position sowie ein zwischen einer Haltestellung und einer Lösestellung bewegliches Halteelement (11), über das der Transportbehälter (1) in einer Koppelstellung, in der die Unterseite des Unterteils (2) an der Trägerstruktur angeordnet ist, fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (10) und das Halteelement (11) zwei entkoppelt voneinander betätigbare Segmente eines an dem Unterteil (2) angeordneten Sicherungselements (7) sind, wobei das aus der die Grundstellung bildenden Verschließstellung elastisch auslenkbare Verschließelement (10) eine Rastnase (13) zum Eingriff in eine Rastaufnahme (14) des Oberteils (3) und das aus der die Grundstellung bildenden Haltestellung elastisch auslenkbare Halteelement (11) ein Rastelement (16) zum lösbaren Eingriff in der Koppelstellung des Transportbehälters (1) in eine Halteaufnahme (23, 24) der Trägerstruktur aufweist.
 
2. Transportbehälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (3) über ein an einer ersten Seite des Unterteils (2), insbesondere der Rückseite des Unterteils (2), angeordnetes Gelenk (4) zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben des Aufnahmeraums (5) schwenkbar mit dem Unterteil (2) verbunden ist und das Sicherungselement (7) an einer zweiten Seite des Unterteils (2), insbesondere einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite des Unterteils (2), angeordnet ist.
 
3. Transportbehälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) einstückig, insbesondere integral, ausgebildet ist, bevorzugt aus Kunststoff.
 
4. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (10) und das Halteelement (11) an gegenüberliegenden Seiten des Sicherungselements (7) angeordnet sind, wobei bevorzugt die Rastnase (13) an oder nahe der Oberseite des Sicherungselements (7) und das Rastelement (16) an oder nahe der Unterseite des Sicherungselements (7) angeordnet ist.
 
5. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) zwischen zwei vertikal verlaufenden Trennschlitzen (12) des Sicherungselements (7) angeordnet ist, insbesondere seitlich durch die beiden eine Entkoppelung von dem Verschließelemente (10) bewirkenden Trennschlitze (12) begrenzt ist.
 
6. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) starr mit dem Unterteil (2) verbunden ist.
 
7. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) über zumindest eine Befestigungseinrichtung lösbar an dem Unterteil (2) angebracht ist, wobei die Befestigungseinrichtung bevorzugt einen an dem Sicherungselement (7) und/oder dem Unterteil (2) angeordneten Befestigungshaken (8) und eine an dem Unterteil (2) und/oder dem Sicherungselement (7) angeordnete Befestigungsaufnahme (9) für den Befestigungshaken (8) umfasst.
 
8. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) über zwei Befestigungseinrichtungen an dem Unterteil (2) angebracht ist, wobei das Halteelement (11) zwischen den zumindest zwei Befestigungseinrichtungen angeordnet und insbesondere durch zwei vertikal verlaufende Trennschlitze (12) von diesen getrennt ist.
 
9. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (10) einen Eingriffsabschnitt (15) zum Ziehen des Verschließelements (10) von der Verschließstellung nach außen in die Öffnungsstellung aufweist und/oder das Halteelement (11) einen Betätigungsabschnitt (17) zum Drücken des Halteelements (11) von der Haltestellung in die Lösestellung aufweist.
 
10. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Unterteils (2) zumindest ein Koppelelement aufweist, das in der Koppelstellung mit einem Gegenelement gekoppelt ist, wobei die Unterseite des Unterteils (2) bevorzugt einen als Koppelelement ausgestalteten Eingriffssteg (19) aufweist, der in der Koppelstellung in eine das Gegenelement bildende Eingriffsaufnahme (23, 24) der Trägerstruktur eingreift.
 
11. Transportbehälter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Eingriffssteg (19) an oder nahe der das Gelenk (4) aufweisenden Rückseite des Unterteils (2) angeordnet ist, wobei der Transportbehälter (1) vorzugsweise mehrerer Eingriffsstege (19) aufweist, die entlang einer im Bereich der Rückseite verlaufenden Kante der Unterseite des Unterteils (2) angeordnet sind.
 
12. Transportbehälter (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausgestaltung als stapelbarer Transportbehälter (1), wobei die Oberseite des Oberteils (3) eine zur Stapelung eines gleichartigen Transportbehälters (1') auf diesem ausgebildete Trägerstruktur aufweist, insbesondere wobei das Oberteil (3) eine Halteaufnahme (23, 24) für das Rastelement (16') des gleichartigen Transportbehälters (1') und besonders bevorzugt zumindest eine Eingriffsaufnahme (23, 24) zur Koppelung mit einem Eingriffssteg (19') an der Unterseite des Unterteils (2) eines gleichartigen Transportbehälters (1'), aufweist.
 
13. Transportbehälter (1) nach Anspruch 11 oder 12, gekennzeichnet durch zumindest zwei an der Oberseite des Oberteils (3) angeordnete Eingriffsaufnahmen (23, 24), bevorzugt als Halteaufnahmen ausgebildete Eingriffsaufnahmen (23, 24), wobei insbesondere ein Eingriffssteg (19') eines gleichartigen Transportbehälters (1') in der Kopplungsstellung in eine erste Eingriffsaufnahme (23, 24) und das Rastelement (16') des gleichartigen Transportbehälters (1') in eine zweite Eingriffsaufnahme (24, 23) eingreift.
 
14. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Oberteils (3) zumindest zwei gegenüber einer Deckfläche (20) vorstehende Überstände (21, 22) umfasst, insbesondere einen an oder nahe der das Sicherungselement (7) aufweisenden Vorderseite angeordneten vorderen Überstand (21) und einen an oder nahe der das Gelenk (4) aufweisenden Rückseite angeordneten hinteren Überstand (22), die jeweils zumindest eine Eingriffsaufnahme (23, 24) aufweisen, besonders bevorzugt eine in Richtung des anderen Überstands (21, 22) geöffnete Eingriffsaufnahme (23, 24).
 
15. Behälteranordnung umfassend einen Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und eine eine Halteaufnahme (24, 23) aufweisende Trägerstruktur zur lösbaren Anbringung des Transportbehälters (1) an dieser, insbesondere umfassend einen die Trägerstruktur aufweisenden Transportbehälter (1') oder eine die Trägerstruktur aufweisende Adapterplatte.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente