Gebiet der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer in einem Schlossgehäuse angeordneten
links-rechts-umstellbaren, in einer Horizontalrichtung verlagerbaren Falle, deren
Fallenschwanz einen Anschlagkörper aufweist, an dem in einer Wirkstellung ein Arm
einer Drückernuss angreift und der bei einem in eine Überkopf-Stellung bringen des
Schlossgehäuses von der Schwerkraft von der Wirkstellung in eine Freigabestellung
verlagert wird, in der ein Fallenkopf der Falle um 180° gedreht werden kann.
Stand der Technik
[0002] Die
DE 914 469 B beschreibt ein Schloss mit einer Falle, deren Fallenschwanz einen von einer Wirkstellung
in eine Freigabestellung verschwenkbaren Anschlagkörper aufweist, der in der Wirkstellung
in einer Bewegungsbahn eines Armes einer Drückernuss liegt, so dass durch Betätigen
des Drückers die Falle zurückgezogen werden kann. Wird die Falle durch einen Druck
auf ihren Fallenkopf in das Schlossgehäuse hineingedrückt, so löst sich der Anschlagkörper
vom Arm der Drückernuss und kann durch ein in eine Überkopf-Stellung bringen des Schlossgehäuses
in eine Freigabestellung verschwenkt werden. In dieser Stellung liegt der Anschlagkörper
nicht mehr in der Bewegungsbahn des Arms. Die gesamte Falle kann aus dem Schlossgehäuse
herausgezogen werden und um 180° gedreht wieder in das Schlossgehäuse eingesetzt werden.
[0003] Aus der
US 8,261,584 B2 ist ein Schloss bekannt, bei dem die Falle durch ein Hineindrücken in das Schlossgehäuse
umgewendet werden kann, wenn das Schlossgehäuse in eine Überkopf-Stellung gebracht
worden ist.
[0004] Die
DE 931 876 B beschreibt ein Schloss, bei dem die Falle um 180° gedreht werden kann, wenn ein im
Schlossgehäuse verlagerbarer Schieber von einer Wirkstellung, in der der Schieber
einen Anschlag für einen Arm der Drückernuss ausbildet, in eine Freigabestellung verlagert
wird.
[0005] Die
EP 1482 110 B1 offenbart einen in Vertikalrichtung im Schlossgehäuse verlagerbaren Schieber, der
einen Anschlag ausbildet, gegen den ein Gegenanschlag des Fallenschwanzes in einer
Wirkstellung angreift. Der Schieber kann in eine Freigabestellung verlagert werden,
in der der Fallenkopf der Falle in eine Vortrittsstellung gegenüber einem Stulp bringbar
ist, in der der Fallenkopf um 180° gedreht werden kann.
Zusammenfassung der Erfindung
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss mit umwendbarer Falle anzugeben,
das gebrauchsvorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist.
[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die
Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen
Erfindung sind, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe darstellen.
[0008] Bestimmungsgemäß wird das in Rede stehende Schloss in einer Tür verwendet, wobei
die Fallenverlagerungsrichtung bei der bestimmungsgemä-ßen Verwendung eine Horizontalrichtung
ist.
[0009] Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass der Anschlagkörper wie beim
Stand der Technik auch durch ein Überkopf-Stellen des Schlossgehäuses vor dessen Montage
in einer Einstecköffnung einer Tür von einer Wirkstellung in eine Freigabestellung
bringbar ist. Der Anschlagkörper ist erfindungsgemäß ein am Fallenschwanz in einer
Vertikalrichtung verlagerbarer Schieber. In der Wirkstellung liegt eine Anschlagfläche
des Anschlagkörpers in der Bewegungsbahn eines Arms des Drückers, so dass durch eine
Drückerbetätigung die Falle zurückgezogen werden kann. Bei nicht betätigtem Drücker
liegt der Arm des Drückers an einem am Schlossgehäuse befestigten Anschlag an, so
dass er drehgehemmt ist. Bei einer Drückerbetätigung entfernt sich der Arm des Drückers
von diesem Anschlag und beaufschlagt den Anschlagkörper, der fest am Fallenschwanz
befestigt ist, so dass die Falle von einer vorgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene
Stellung gebracht werden kann. In der vorgeschlossenen Stellung befindet sich ein
Abschnitt des Fallenkopfes in einem der Umrisskontur des Fallenkopfes angepassten
Fenster des Stulps, so dass sich der Fallenkopf nicht verdrehen kann. Auch in der
rückgezogenen Stellung liegt zumindest ein Teil des Fallenkopfes in diesem Fenster,
so dass der Fallenkopf nicht verdreht werden kann. Wird der Anschlagkörper von seiner
Wirkstellung in eine Freigabestellung gebracht, so kann die Falle aus der vorgeschlossenen
Stellung in eine Vortrittsstellung weiter aus dem Schlossgehäuse herausverlagert werden.
In der Vortrittsstellung ist der Fallenkopf ausreichend weit aus dem Fenster des Stulps
herausverlagert, dass der Fallenkopf um eine horizontale Achse um 180° gedreht werden
kann. die Freigabestellung wird insbesondere dadurch erreicht, dass das Schloss von
einer Position, in der eine bei der bestimmungsgemäßen Verwendung des Schlosses nach
oben weisende Schmalseite durch Drehen des Schlosses nach unten weist, so dass die
Schwerkraft den Anschlagkörper in die Freigabestellung bringt. Der Fallenkopf besitzt
einen Lagerfortsatz, mit dem der Fallenkopf am Fallenschwanz gelagert ist.
[0010] Der Anschlagkörper kann eine schachtartige Vertiefung aufweisen, in die ein Vorsprung
des Fallenschwanzes mit einem vertikalen Bewegungsspiel eingreift. Das vertikale Bewegungsspiel
ist ausreichend groß, dass eine erste Anschlagfläche des Anschlagkörpers, der in der
Wirkstellung in der Bewegungsbahn eines Arms der Nuss liegt, aus der Bewegungsbahn
herausgetreten ist. Der Anschlagkörper wird bevorzugt durch die Schwerkraft in der
Wirkstellung gehalten. Eine Relativverlagerung des Anschlagkörpers von der Wirkstellung
in eine Freigabestellung erfolgt durch Umwenden des Schlossgehäuses um eine vertikale
Achse um 180°, so dass der Anschlagkörper sich relativ gegenüber dem Fallenschwanz
derart verlagern kann, dass der Arm der Drückernuss nicht mehr in der Bewegungsbahn
der ersten Anschlagfläche liegt. Die Verlagerung von der Wirkstellung in die Freigabestellung
erfolgt mit der Schwerkraft. Der Anschlagkörper kann eine zweite Anschlagfläche aufweisen,
die in der Freigabestellung in der Bewegungsbahn des Arms der Drückernuss liegt. Die
Falle kann von einer Fallenfeder beaufschlagt werden, die die Falle in der Freigabestellung
in Richtung aus dem Schlossgehäuse heraus beaufschlagt, bis der Arm der Drückernuss
an dem zweiten Anschlag anschlägt. Die Falle wird somit anschlagbegrenzt in eine Vortrittsstellung
verlagert, in der der Fallenkopf gedreht werden kann. Der den Vorsprung des Fallenschwanzes
aufnehmende Schacht des Anschlagkörpers besitzt einen länglichen Querschnitt. Der
Vorsprung, der in den Schacht eingreift, kann quaderförmig ausgebildet sein so dass
der Vorsprung den Anschlagkörper undrehbar am Fallenschwanz hält. Eine Schmalwand
des Schaftes bildet eine Anschlagflanke, an der der Vorsprung in seiner Freigabestellung
anliegt. Dieser Schmalwand liegt eine weitere Schmalwand gegenüber, die eine Anschlagflanke
ausbildet, an der der Vorsprung in seiner Wirkstellung anliegt. Der Vorsprung kann
von einer Abwinklung eines als Flachstück ausgebildeten Fallenschwanzes ausgebildet
sein. Der Fallenschwanz kann ein Kunststoffspritzgussteil oder ein Metallspritzgussteil
sein. Der Anschlagkörper kann ebenfalls aus Metall oder Kunststoff bestehen und als
Spritzgussteil ausgebildet sein.
[0011] Ein weiterer Aspekt der Erfindung, der auch eigenständige Bedeutung besitzt, betrifft
die Lagerung des Fallenkopfes am Fallenschwanz. Der Fallenschwanz kann eine Lagerausbuchtung
ausbilden, die einen Abschnitt eines Lagerfortsatzes des Fallenkopfes lagert. Der
Lagerfortsatz kann einen durchmesserverminderten Abschnitt aufweisen, der in zwei
sich gegenüberliegenden Lagerausbuchtungen gelagert ist. Die Lagerausbuchtungen können
von jeweils einem Gabelzinken einer Lagergabel ausgebildet sein. Zwischen den Gabelzinken
erstreckt sich ein Zwischenraum, durch den der Lagerfortsatz bei einer Montage des
Fallenkopfes am Fallenschwanz hindurchtreten kann. Hierzu besitzt der Lagerfortsatz
und insbesondere der durchmesserverminderte Abschnitt sich gegenüberliegende Abflachungen,
deren Abstand der Breite des Zwischenraums entspricht. Es ist somit eine bajonettartige
Zuordnung des Fallenkopfes am Fallenschwanz möglich. Ein freies Ende des Lagerfortsatzes
kann einen Lagerzapfen ausbilden, der in eine Lageröffnung eines Lagerböckchens eingreifen
kann. Das Lagerböckchen kann ebenso wie die Gabelzinken von Abwinklungen ausgebildet
sein.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf ein Schlossgehäuse eines erfindungsgemä-ßen Schlosses mit abgenommener
Schlossdecke mit einer vorgeschlossenen Falle in einer Gebrauchsstellung,
- Fig. 2
- eine Darstellung gemäß Figur 1, jedoch mit rückgeschlossener Falle,
- Fig. 3
- das in der Figur 1 dargestellte Schloss, jedoch in einer Überkopf-Stellung, in die
es durch Drehen des Schlossgehäuses 1 um eine vertikale Achse um 180° gebracht worden
ist, wobei durch eine leichte Einwärtsverlagerung der Falle 2 ein An- schlagkörper
7 aus der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Wirkstellung in eine Freigabestellung
verlagert ist,
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung des Schlosses in der Überkopf-Stellung, wobei jedoch
der Fallenkopf 4 von der vorgeschlossenen Stellung in eine Vortrittsstellung aus dem
Schlossgehäuse 1 herausverlagert ist,
- Fig. 5
- das Schloss in der Überkopf-Stellung mit teilweise um eine Achse A gedrehtem Fallenkopf
4,
- Fig. 6
- die Ansicht gemäß Pfeil VI in Figur 5,
- Fig. 7
- eine perspektivische Darstellung des Schlosses, welches von der Überkopf-Stellung
zurück in die Gebrauchsstellung gedreht worden ist, wobei ein Fenster 31 in der oberen
Schmalwand des Schlossgehäuses 1 sichtbar ist, durch welches der Anschlagkörper 5
in seine Freigabestellung hindurchtreten kann,
- Fig. 8
- perspektivisch den Anschlagkörper 5,
- Fig. 9
- die Ansicht gemäß Pfeil IX in Figur 8,
- Fig. 10
- die Ansicht gemäß Pfeil X in Figur 8,
- Fig. 11
- perspektivisch den Fallenschwanz 3,
- Fig. 12
- die Ansicht gemäß Pfeil XII in Figur 11,
- Fig. 13
- die Ansicht gemäß Pfeil XIII in Figur 11,
- Fig. 14
- perspektivisch den Fallenkopf,
- Fig. 15
- die Ansicht gemäß Pfeil XV in Figur 14,
- Fig. 16
- die Ansicht gemäß Pfeil XVI in Figur 14,
- Fig. 17
- die Falle 2 mit am Fallenschwanz 3 befestigten Fallenkopf 4 und
- Fig. 18
- perspektivisch die Falle 2.
Beschreibung der Ausführungsformen
[0013] Die Figuren zeigen ein einfaches Zimmertürschloss, welches lediglich eine einen in
einem Fenster 8 eines Stulps 9 geführten Fallenkopf 4 aufweisende Falle 2 aufweist.
Nicht dargestellte Ausführungsbeispiele besitzen darüber hinaus durch ein anderes
Fenster des Stulps 9 herausfahrbare Riegel oder andere Eigenschaften.
[0014] Ein Schlossgehäuse 1, welches rückwärtig am Stulp 9 befestigt ist, kann in eine Ausnehmung
einer Schmalseite eines Zimmertürflügels eingesetzt werden. Der eine Fallenschräge
aufweisende Fallenkopf 4 kann von einer Links-Stellung in eine Rechts-Stellung umgewendet
werden. Dies erfolgt dadurch,
dass das Schlossgehäuse vor dem Einsetzen in die Ausnehmung des Zimmertürflügels von
der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Gebrauchsstellung um 180° um eine Vertikalachse
gedreht wird. Das Schlossgehäuse 1 nimmt dann die in den Figuren 3-6 dargestellte
Überkopf-Stellung ein.
[0015] In der Gebrauchsstellung liegt ein Arm 7 der Drückernuss 6 an einem gehäusefesten
von einem Führungszapfen 22 gebildeten Anschlag an. Ein Anschlagkörper 5, der am rückwärtigen
Ende des Fallenschwanzes 3 befestigt ist, bildet mit einer Anschlagfläche 10 einen
Anschlag, der am Arm 7 anliegt. Der Fallenkopf 4 nimmt in dieser Position eine vorgeschlossene
Stellung ein, in der der Fallenkopf 4 nahezu vollständig aus einem Fenster 8 des Stulps
9 ausgetreten ist. Lediglich ein rückwärtiger Abschnitt des Fallenkopfes 4 ist im
Fenster 8 gelagert, so dass sich der Fallenkopf 4 nicht drehen lässt.
[0016] In der Überkopf-Stellung kann sich der Anschlagkörper 5 durch Schwerkraftbeaufschlagung
von seiner Wirkstellung in eine Freigabestellung verlagern, in der die Anschlagfläche
10 nicht mehr am Arm 7 anliegt, so dass der Fallenkopf 4 vollständig aus dem Fenster
8 heraustreten kann, um um 180° gedreht zu werden. Zur Verlagerung des Anschlagkörpers
5 kann es erforderlich sein, einen geringfügigen Druck auf den Fallenkopf 4 auszuüben,
ihn also geringfügig in das Schlossgehäuse 1 hinein zu verlagern, wie es die Figur
3 zeigt, so dass sich die Anschlagfläche 10 vom Arm 7 entfernt, so dass keine Reibschlussverbindung
zwischen Arm 7 und Anschlagfläche 10 besteht.
[0017] Nach dem Umwenden der Falle 4 kann der Anschlagkörper 5 wieder zurück in seine Wirkstellung
gebracht werden. Auch hierzu ist es erforderlich, den Fallenkopf 4 geringfügig in
das Gehäuse 1 hinein zu verlagern, damit die Anschlagfläche 10 hinter den Arm 7 treten
kann.
[0018] Im Schlossgehäuse ist ein aus Kunststoff oder aus Metall bestehender, im Ausführungsbeispiel
als Flachstück ausgebildeter Fallenschwanz 3 der Falle 2 quer zur Erstreckungsrichtung
des Stulps 9 verschieblich gelagert. Zur Führung des Fallenschwanzes 3 ist ein Führungszapfen
22 vorgesehen, der fest mit dem Schlossgehäuse 1 verbunden ist und der in ein Langloch
21 des Fallenschwanzes 3 eingreift. Der Führungszapfen 22 bildet auch einen Anschlag,
an dem der Arm 7 der Drückernuss 6 anliegen kann.
[0019] Der Fallenschwanz 3 lagert den Fallenkopf 4, der eine Schrägflanke und eine Sperrflanke
ausbildet. Rückwärtig der Sperrflanke und der Schrägflanke, die in der vorgeschlossenen
Stellung aus dem Fenster 8 des Stulps 9 herausragen, erstreckt sich an einer Rückseite
des Fallenkopfes 4 ein im Wesentlichen kreiszylindrischer Lagerfortsatz 23, der einen
durchmesserverminderten Abschnitt 25 aufweist, der in Lagerausbuchtungen 17 gelagert
ist. Am Ende des Lagerfortsatzes 23 ist ein Lagerzapfen 24 vorgesehen, der in einer
Lageröffnung 20 gelagert ist.
[0020] Es sind zwei sich gegenüberliegende Abflachungen 26 vorgesehen, die sich bis in den
durchmesserverminderten Abschnitt 25 erstrecken. Die Abflachungen erstrecken sich
auch in den an den durchmesserverminderten Abschnitt 25 angrenzenden Bereich des ansonsten
zylinderförmigen Lagerfortsatzes 23.
[0021] Der Fallenschwanz 3 besitzt zwei Gabelzinken 16, die als Abwinklungen ausgebildet
sind und die zwei aufeinander zu weisende Lagerausbuchtungen 17 aufweisen, die in
den durchmesserverminderten Abschnitt 25 eingreifen. Zwischen den Gabelzinken 16 erstreckt
sich ein Zwischenraum 18, dessen Breite dem Abstand der Abflachungen 26 entspricht,
so dass der Fallenkopf 4 in den Zwischenraum 18 hineingesetzt werden kann, um bajonettartig
am Fallenschwanz 3 montiert zu werden, wobei der Lagerzapfen 24 in die von einem Lagerböckchen
19 des Fallenschwanzes 3 gebildete Lageröffnung 20 eintritt. Das Lagerböckchen 19
kann auch von einer Abwinklung ausgebildet sein.
[0022] Die Figuren 8-10 zeigen den erfindungsgemäßen Anschlagkörper 5. Der Anschlagkörper
5 hat im Wesentlichen eine quaderförmige Gestalt und kann aus Kunststoff oder Metall
bestehen. Eine Breitseitenfläche des Anschlagkörpers 5 bildet eine rechteckige Vertiefung
aus, die einen Schacht 12 bildet, in die ein den beiden Gabelzinken 16 gegenüberliegender
Vorsprung 15 des Fallenschwanzes 3 eintauchen kann, um den Anschlagkörper 5 am Fallenschwanz
3 in einer Vertikalrichtung verschieblich zu lagern.
[0023] Der Schacht 12 hat eine längliche Gestalt. Die Länge des Schachtes 12 ist größer
als eine vertikale Erstreckungslänge des Vorsprungs 15, der im Querschnitt rechteckig
ist. Der Anschlagkörper 5 kann sich somit in einer Richtung parallel zur Erstreckungsrichtung
des Stulps 9 gegenüber dem Fallenschwanz 3 verlagern. In den beiden Verlagerungsendstellungen
liegt eine Schmalseite des Vorsprungs 15 jeweils an einer Schmalseite des Schachtes
12 an. Die Breite des Schachtes 12 ist geringfügig größer als die Breite des Vorsprungs
15, so dass der Vorsprung 15 mit Bewegungsspiel in den Schacht 12 eingreift.
[0024] Der Anschlagkörper 5 besitzt eine erste Anschlagfläche 10, die einen ersten Abstand
zum Vorsprung 15 bzw. zum Schacht 12 aufweist. Die Anschlagfläche 10 erstreckt sich
im Wesentlichen parallel zum Schacht 12.
[0025] Der Anschlagkörper 5 besitzt eine zweite Anschlagfläche 11, die einen zweiten Abstand
zum Vorsprung 15 bzw. zum Schacht 12 aufweist, der kleiner ist als der erste Abstand.
Die beiden Abstände unterscheiden sich im Wesentlichen um das Maß, mit dem der Fallenkopf
4 in der vorgeschlossenen Stellung im Fenster 8 liegt. In der vorgeschlossenen Stellung
liegt der Arm 7 der Drückernuss 6 an der ersten Anschlagfläche an. In der Vortrittsstellung
des Fallenkopfes 4 liegt der Arm 7 der Drückernuss 6 an der zweiten Anschlagfläche
an, so dass der Fallenkopf 4 vollständig aus dem Fenster 8 herausgetreten ist.
[0026] Die zweite Anschlagfläche 11 wird von einer Ausnehmung 14 ausgebildet, die eine seitliche
Wand aufweist.
[0027] In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Gebrauchsstellung liegt der Vorsprung
15 an einer in der Gebrauchsstellung nach oben weisenden Schmalseite des Schachtes
12 an, so dass die Anschlagfläche 10 in der Bewegungsbahn des Armes 7 liegt. Der Anschlagkörper
5 wird in dieser Position durch die Schwerkraft gehalten.
[0028] Wird ein Nusskörper 27 der Drückernuss 6, beispielsweise mittels eines Drückers,
dessen Vierkantdorn in eine Vierkantöffnung des Nusskörpers 27 eingesteckt ist, gedreht,
so verlagert der Arm 7 den Anschlagkörper 5 und mit ihm den daran befestigten Fallenschwanz
3 und den daran befestigten Fallenkopf 4 in eine rückgeschlossene Stellung der Falle
4. Dabei wird sowohl eine Drückerfeder 29, die an einem Arm 30 der Drückernuss 6 angreift,
als auch eine Fallenfeder 28, die sich am Lagerböckchen 19 abstützt, gespannt. Wird
die Betätigung des Drückers beendet, so wird die Drückernuss 6 von der Drückerfeder
29 und die Falle 2 von der Fallenfeder 28 zurück in die Ausgangsstellung verlagert.
[0029] Zur Umstellung der Falle 4 wird das Schlossgehäuse 1 in die in den Figuren 3 bis
6 dargestellte Überkopf-Stellung gedreht, in der die Schwerkraft dann in Gegenrichtung
auf den Anschlagkörper 5 wirkt, so dass er sich relativ gegenüber dem Vorsprung 15
verlagern kann, so dass dann der Vorsprung 15 an der gegenüberliegenden Schmalwand
des Schachtes 12 anliegen kann.
[0030] Die Figur 3 zeigt, dass es für diese von der Schwerkraft bewirkte Verlagerung erforderlich
sein kann, den Fallenkopf 4 geringfügig in das Gehäuse 1 hinein zu verlagern, so dass
sich die Anschlagfläche 10 von der Gegenanschlagfläche des Armes 7 löst. Der Anschlagkörper
5 tritt dabei durch ein Fenster 31 einer Schmalwand des Schlossgehäuses 1 hindurch.
[0031] Die Fallenfeder 28 verlagert dann die Falle 2 in einer Richtung aus dem Schlossgehäuse
1 heraus, bis der Arm 7 an die gegenüber der ersten Anschlagfläche 10 rückverlagerte
zweite Anschlagfläche 11 anstößt und der Fallenkopf 4 vollständig aus dem Stulp 9
herausgetreten ist, so dass er, wie die Figuren 5 und 6 zeigen, gedreht werden kann.
[0032] Nach dem Umwenden des Fallenkopfes 4 kann die Falle 2 durch Druck auf den Fallenkopf
4 wieder zurückverlagert werden, bis sich der Anschlagkörper 5 in ausreichender Weise
vom Arm 7 entfernt hat. Dann kann entweder auf den Anschlagkörper 5 eine manuelle
Kraft aufgebracht werden, um ihn durch das Fenster 31 wieder zurück zu verlagern.
Oder der Anschlagkörper 5 verlagert sich schwerkraftbeaufschlagt nach einem Umwenden
des Schlossgehäuses in die Gebrauchsstellung zurück in die Ausgangsstellung, in der
die erste Anschlagfläche 10 in der Bewegungsbahn des Armes 7 liegt.
[0033] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt
erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen
jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen
auch kombiniert sein können, nämlich:
[0034] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Anschlagkörper 5 ein am Fallenschwanz
3 in Vertikalrichtung verschieblicher Schieber ist.
[0035] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fallenkopf 4 um eine Horizontalachse
drehbar am Fallenschwanz 3 befestigt ist und in der Wirkstellung undrehbar in einem
Fenster 8 eines Stulps 9 liegt und in der Freigabestellung aus dem Fenster 8 in Richtung
weg vom Schlossgehäuse 1 heraus verlagerbar ist.
[0036] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Anschlagkörper 5 eine schachtartige
Vertiefung 12 aufweist, in die ein Vorsprung 15 des Fallenschwanzes 3 mit einem vertikalen
Bewegungsspiel eingreift.
[0037] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Arm 7 in der Wirkstellung an
einer ersten Anschlagfläche 10 des Anschlagkörpers 5 anliegt und in der Freigabestellung
an einer zweiten Anschlagfläche 11 anliegt, die gegenüber der ersten Anschlagfläche
10 in Horizontalrichtung versetzt angeordnet ist.
[0038] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fallenschwanz 3 von einem flachen
Körper ausgebildet ist, der mit einer ersten Abwinklung den Vorsprung 15 ausbildet.
[0039] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fallenschwanz 3 eine Lagergabel
mit zwei von einem Zwischenraum 18 beabstandeten Gabelzinken 16 ausbildet und Lagerausbuchtungen
17, die einen Abschnitt 25 eines Lagerfortsatzes 23 des Fallenkopfes 4 drehbar lagern,
wobei die Gabelzinken 16 insbesondere von einer zweiten Abwinklung des Fallenschwanzes
3 ausgebildet sind.
[0040] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Lagerfortsatz 23 mit einem
durchmesserverminderten Abschnitt 25 in den Lagerausbuchtungen 17 gelagert ist, der
Abflachungen 26 aufweist, deren Abstand dem Abstand der Gabelzinken 16 entspricht.
[0041] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass am Ende des Lagerfortsatzes 23
ein Lagerzapfen 24 angeordnet ist, der in einer Lageröffnung 20 eines Lagerböckchens
19 gelagert ist.
[0042] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fallenschwanz 3 ein aus Kunststoff
oder Metall bestehendes Spritzgussteil ist und/oder dass der Anschlagkörper 5 ein
im Wesentlichen quaderförmiger Kunststoffkörper oder Metallkörper ist.
[0043] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander)
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale
eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische
Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche
Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich
ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern
versehene und/oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung
betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung
genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für
den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende
Mittel ersetzt werden können.
Liste der Bezugszeichen
| 1 |
Schlossgehäuse |
26 |
Abflachung |
| 2 |
Falle |
27 |
Nusskörper |
| 3 |
Fallenschwanz |
28 |
Fallenfeder |
| 4 |
Fallenkopf |
29 |
Drückerfeder |
| 5 |
Anschlagkörper |
30 |
Arm |
| 6 |
Drückernuss |
31 |
Fenster |
| 7 |
Arm |
|
|
| 8 |
Fenster |
A |
Achse |
| 9 |
Stulp |
|
|
| 10 |
Anschlagfläche |
|
|
| 11 |
Anschlagfläche |
|
|
| 12 |
Schacht |
|
|
| 13 |
Vertiefung |
|
|
| 14 |
Ausnehmung |
|
|
| 15 |
Vorsprung |
|
|
| 16 |
Gabelzinken |
|
|
| 17 |
Lagerausbuchtung |
|
|
| 18 |
Zwischenraum |
|
|
| 19 |
Lagerböckchen |
|
|
| 20 |
Lageröffnung |
|
|
| 21 |
Langloch |
|
|
| 22 |
Führungszapfen |
|
|
| 23 |
Lagerfortsatz |
|
|
| 24 |
Lagerzapfen |
|
|
| 25 |
durchmesserverminderter Abschnitt |
|
|
1. Schloss mit einer in einem Schlossgehäuse (1) angeordneten links-rechts-umstellbaren,
in einer Horizontalrichtung verlagerbaren Falle (2), deren Fallenschwanz (3) einen
Anschlagkörper (5) aufweist, an dem in einer Wirkstellung ein Arm (7) einer Drückernuss
(6) angreift und der bei einem in eine Überkopf-Stellung bringen des Schlossgehäuses
(1) von der Schwerkraft von der Wirkstellung in eine Freigabestellung verlagert wird,
in der ein Fallenkopf (4) der Falle (2) um 180° gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagkörper (5) ein am Fallenschwanz (3) in Vertikalrichtung verschieblicher
Schieber ist.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (4) um eine Horizontalachse drehbar am Fallenschwanz (3) befestigt
ist und in der Wirkstellung undrehbar in einem Fenster (8) eines Stulps (9) liegt
und in der Freigabestellung aus dem Fenster (8) in Richtung weg vom Schlossgehäuse
(1) heraus verlagerbar ist.
3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagkörper (5) eine schachtartige Vertiefung (12) aufweist, in die ein Vorsprung
(15) des Fallenschwanzes (3) mit einem vertikalen Bewegungsspiel eingreift.
4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (7) in der Wirkstellung an einer ersten Anschlagfläche (10) des Anschlagkörpers
(5) anliegt und in der Freigabestellung an einer zweiten Anschlagfläche (11) anliegt,
die gegenüber der ersten Anschlagfläche (10) in Horizontalrichtung versetzt angeordnet
ist.
5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwanz (3) von einem flachen Körper ausgebildet ist, der mit einer ersten
Abwinklung den Vorsprung (15) ausbildet.
6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwanz (3) eine Lagergabel mit zwei von einem Zwischenraum (18) beabstandeten
Gabelzinken (16) ausbildet und Lagerausbuchtungen (17), die einen Abschnitt (25) eines
Lagerfortsatzes (23) des Fallenkopfes (4) drehbar lagern, wobei die Gabelzinken (16)
insbesondere von einer zweiten Abwinklung des Fallenschwanzes (3) ausgebildet sind.
7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerfortsatz (23) mit einem durchmesserverminderten Abschnitt (25) in den Lagerausbuchtungen
(17) gelagert ist, der Abflachungen (26) aufweist, deren Abstand dem Abstand der Gabelzinken
(16) entspricht.
8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Lagerfortsatzes (23) ein Lagerzapfen (24) angeordnet ist, der in einer
Lageröffnung (20) eines Lagerböckchens (19) gelagert ist.
9. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwanz (3) ein aus Kunststoff oder Metall bestehendes Spritzgussteil ist.
10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagkörper (5) ein im Wesentlichen quaderförmiger Kunststoffkörper oder Metallkörper
ist.
11. Schloss, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.