<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.7//EN" "ep-patent-document-v1-7.dtd">
<!-- This XML data has been generated under the supervision of the European Patent Office -->
<ep-patent-document id="EP24190773A1" file="EP24190773NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="4542111" kind="A1" date-publ="20250423" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-7">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMDGE........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009012-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4542111</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20250423</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>24190773.2</B210><B220><date>20240725</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102023128380</B310><B320><date>20231017</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20250423</date><bnum>202517</bnum></B405><B430><date>20250423</date><bnum>202517</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21V  23/04        20060101AFI20250120BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>G01S  13/56        20060101ALI20250120BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>G08B  13/24        20060101ALI20250120BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>F21V  23/0471      20130101 LA20250115BCEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>G01S  13/56        20130101 LI20250115BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="3"><text>G08B  13/2491      20130101 FI20250115BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>BEWEGUNGSMELDER UND DESSEN VERWENDUNG SOWIE ANORDNUNG MIT EINEM SOLCHEN</B542><B541>en</B541><B542>MOTION DETECTOR AND USE THEREOF AND ARRANGEMENT HAVING SAME</B542><B541>fr</B541><B542>DÉTECTEUR DE MOUVEMENT ET SON UTILISATION AINSI QU'ENSEMBLE COMPRENANT UN TEL DÉTECTEUR</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Insta GmbH</snm><iid>101649861</iid><irf>PB2729-EP</irf><adr><str>Hohe Steinert 10</str><city>58509 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schönfeld, Christof</snm><adr><city>58849 Herscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Fobbe, Tobias</snm><iid>101986181</iid><adr><str>Insta GmbH
Hohe Steinert 10</str><city>58509 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>ME</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>GE</ctry></B849EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Zu dem Zweck, einen Bewegungsmelder B zu schaffen, dessen optische Auffälligkeit sowie dessen Defektanfälligkeit bezüglich eindringender Feuchtigkeit abgesenkt ist, wird ein Bewegungsmelder B umfassend ein Gehäuse G sowie eine Schnittstelle zum Anschluss an eine Energieversorgung eines Gebäudes vorgeschlagen, wobei der Bewegungsmelder B zur Detektion eines Bewegungsereignisses einen Radarsensor R umfasst, wobei das Bewegungsereignis ein Outdoor-Bewegungsereignis Y ist und der Bewegungsmelder B so bemessen und ausgeführt ist, dass er zur Unterputz-Installation in einer Installationsdose D, beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät I, im Inneren eines Gebäudes geeignet ist, so dass der Bewegungsmelder B außerhalb des Gebäudes unsichtbar und vor Wettereinflüssen geschützt ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="144" he="101" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bewegungsmelder umfassend ein Gehäuse sowie eine Schnittstelle zum Anschluss an eine Energieversorgung eines Gebäudes, wobei der Bewegungsmelder zur Detektion eines Bewegungsereignisses einen Radarsensor umfasst.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung umfassend eine Gebäudewand mit einer Gebäudeinnenwand und einer Gebäudeaußenwand, eine auf der Gebäudeinnenseite installierten Installationsdose und einen solchen Bewegungsmelder.</p>
<p id="p0003" num="0003">Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung eines solchen Bewegungsmelders zur Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses.</p>
<p id="p0004" num="0004">Vorbekannte Bewegungsmelder dienen beispielsweise dazu, Leuchten zu betätigen, wenn ein Bewegungsereignis detektiert wird. Hierzu weisen solche Bewegungsmelder ein Gehäuse sowie eine Schnittstelle zum Anschluss an eine Energieversorgung eines Gebäudes auf.</p>
<p id="p0005" num="0005">Regelmäßig sind vorbekannte Bewegungsmelder dazu mit ihrem Gehäuse an einer Gebäudeaußenwand angebracht (<i>www.steinel.deldelleuchten-sensoren</i>/<i>produkte</i>/<i>sensoren</i>/<i>bewegungsmelderdaemmerungsschalter</i>/<i>bewegungsmelder-aussen</i>/<i>ir-180-ap-easy-066048.html).</i> Die Detektion des Bewegungsereignisses kann dabei entweder über einen Infrarotsensor oder über einen Radarsensor erfolgen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Nachteilig bei vorbekannte Bewegungsmeldern ist, dass diese einerseits durch ihre witterungsexponierte Anbringung an der Gebäudeaußenwand zu technischen Defekten, insbesondere durch das Eindringen von Feuchtigkeit, tendieren und andererseits optisch auffällig sind. Durch die optische Auffälligkeit wird nicht nur der optische Eindruck einer Gebäudeaußenwand ästhetisch gestört, sondern wird es potentiellen Einbrechern sogar ermöglicht, den Bewegungsmelder zu erkennen und damit auch zu entfernen. Hierdurch wird der durch einen Bewegungsmelder, der regelmäßig an eine Leuchte angeschlossen ist, um bei einer Detektion eines Bewegungsereignisses die Leuchte einzuschalten und den potentiellen Einbrecher zu verschrecken, erzielte Sicherheitsvorteil eingeschränkt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Des Weiteren ist bei vorbekannten Bewegungsmeldern nachteilig, dass die Fassade regelmäßig verunreinigt wird, da Regen durch den auf der Fassade installierten Bewegungsmelder gebündelt und durch die Schwerkraft nach unten abgeleitet wird. Damit entstehen unerwünschte Verunreinigungen auf der Fassade, insbesondere einer Putzfassade.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Bewegungsmelder zu schaffen, der es einerseits ermöglicht, die Defektanfälligkeit bezüglich Witterungseinflüssen, insbesondere durch Feuchtigkeit, zu minimieren und gleichzeitig die optische Auffälligkeit auf einer Gebäudeaußenwand, insbesondere auch die Verunreinigung der Fassade, auf null abzusenken und etwaige Demontageversuche zu verunmöglichen, so dass der den Bewegungsmelder eigentlich bewirkte Sicherheitsvorteil nicht eliminiert werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Bewegungsmelder, wobei das Bewegungsereignis ein Outdoor-Bewegungsereignis ist und der Bewegungsmelder so bemessen und ausgeführt ist, dass er zur<!-- EPO <DP n="3"> --> Unterputz-Installation in einer Installationsdose, beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät, im Inneren eines Gebäudes geeignet ist, so dass der Bewegungsmelder außerhalb des Gebäudes unsichtbar und vor Wettereinflüssen geschützt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass der erfindungsgemäße Radarsensor zur Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses auf besonders intelligente Art und Weise ausgenutzt wird, indem der erfindungsgemäße Bewegungsmelder vor Witterungseinflüssen und Demontageversuchen geschützt ist, indem der Bewegungsmelder so bemessen und ausgeführt ist, dass er zur Unterputz-Installation in einer Installationsdose, beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät, im Inneren eines Gebäudes geeignet ist. Hierzu kann die Dimensionierung des Gehäuses so ausgeführt sein, dass ein Unterbringen in einer typischen Installationsdose möglich ist und gleichzeitig der Radarsensor entsprechend ausgebildet sein, dass eine Sensierung etwaiger Bewegungsereignisse durch massive Außenwände möglich ist, insbesondere durch das Vorsehen eines entsprechend leistungsstarken UWB(ultrabreitband)-Senders als Radar-Sensor.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch die erfindungsgemäße Unterputz-Installation in einer Installationsdose im Gebäudeinneren wird nicht nur das aus dem Stand der Technik vorbekannte Problem der optischen Auffälligkeit gelöst, sondern auch die Defektanfälligkeit bezüglich Feuchtigkeit substantiell verringert. Als positiver weiterer Aspekt wird auch vermieden, dass an dem Bewegungsmelder Regen gebündelt abgeleitet wird, was im Stand der Technik regelmäßig zur Verschmutzung der Fassade führt. Dieser Aspekt stellt in der Praxis ein besonders ärgerliches Phänomen dar, da regelmäßig die gesamte Fassadenseite eines Gebäudes gestrichen werden muss, nur, weil sich Regenspuren unter dem an der Fassadenseite angebrachten Bewegungsmelder abzeichnen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Bewegungsmelder Fixierungselemente, insbesondere Krallen oder Federn, auf, die zur gleichbleibenden Lagefixierung des Bewegungsmelders in der Einbaulage innerhalb der Installationsdose geeignet sind. Hierdurch wird ein - insbesondere bezüglich Erschütterungen - gleichbleibend zuverlässiger Betrieb des Bewegungsmelders sichergestellt.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der erfindungsgemäße Bewegungsmelder einen Funksender auf, durch den eine Parametrierung über eine Applikation auf einem Endgerät durch einen Anwender ermöglicht wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Bewegungsmelder einen Funksender auf, durch den ein Aktor, beispielsweise eine Leuchte oder ein Lautsprecher, angesteuert wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse des Bewegungsmelders so ausgeführt, dass es zur Minimierung der Einbautiefe in eine durch die Rückseite eines Installationsgerätes bereitgestellte Aufnahme - ein Großteil der bestehenden Installationsgeräte weisen rückseitige Vorsprünge auf, die eine Aufnahme bieten - eingesetzt ist. Hierdurch ist der erfindungsgemäße Bewegungsmelder auf einfache Art und Weise auch für die Installation in flache Installationsdosen (Tiefe ca. 40mm) durch die effektive Bauraumausnutzung geeignet, so dass der Einsatzbereich des Bewegungsmelders erweitert wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung umfassend eine Gebäudewand mit einer Gebäudeinnenseite und einer Gebäudeaußenseite, eine auf der Gebäudeinnenseite installierten Installationsdose und einen erfindungsgemäßen Bewegungsmelder, wobei<!-- EPO <DP n="5"> --> der Bewegungsmelder als Unterputz-Installation in einer Installationsdose, beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät, angeordnet ist und mittels des Radarsensors durch die Gebäudewand hindurch eine Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses auf der Seite der Gebäudeaußenwand vornimmt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung des erfindungsgemäßen Bewegungsmelders zur Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses durch eine Gebäudewand hindurch im Außenbereich, während der Bewegungsmelder als Unterputz-Installation in einer im Innenbereich eines Gebäudes angeordneten Installationsdose installiert ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Sowohl durch die Anordnung als auch durch die Verwendung werden dieselben Vorteile erreicht, die durch den erfindungsgemäßen Bewegungsmelder erreicht werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Nachfolgend ist die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Figur anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt><b>Fig. 1:</b></dt><dd>eine schematische Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung, die ein Bewegungsereignis detektiert.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung, die ein Bewegungsereignis Y im Außenbereich detektiert. Eine solche Anordnung umfasst eine Gebäudewand W mit einer Gebäudeinnenseite WI und einer Gebäudeaußenseite WA, eine auf der Gebäudeinnenseite WI installierten Installationsdose D, in der vorliegend ein elektrische/elektronisches Installationsgerät I mit einer Wippe BE, beispielsweise ein Schalter oder ein Taster, installiert ist. Ferner umfasst die Anordnung einen erfindungsgemäßen Bewegungsmelder B, der als Unterputz-Installation in<!-- EPO <DP n="6"> --> einer Installationsdose D, vorliegend hinter dem elektrischen/elektronischen Installationsgerät I, angeordnet ist und mittels eines Radarsensors R durch die Gebäudewand W hindurch eine Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses Y auf der Seite der Gebäudeaußenwand WA vornimmt. Dabei ist besonders vorteilhaft, dass Witterungseinflüsse wie Regen auf den Bewegungsmelder B und Regenspuren auf der Fassade der Gebäudeaußenseite WA genauso eliminiert sind, wie die optische Auffälligkeit und damit auch die Demontagegefahr.</p>
<p id="p0021" num="0021">Dabei weist der Bewegungsmelder B einen Funksender F auf, durch den ein Aktor L, beispielsweise eine Leuchte oder ein Lautsprecher, angesteuert wird. Der dargestellte erfindungsgemäße Bewegungsmelder B weist ein Gehäuse G auf, das so ausgeführt ist, dass es zur Minimierung der Einbautiefe in eine durch die Rückseite eines Installationsgerätes I bereitgestellte Aufnahme X eingesetzt ist. Hierdurch wird der vorhandene Bauraum besonders intelligent ausgenutzt und Einsatzorte für den erfindungsgemäßen Bewegungsmelder B geschaffen, die mit konventionellen Bewegungsmeldern schlichtweg mangels Einbauraum und/oder der mangelnden Vielzahl der im Außenbereich in Frage kommenden Installationsdosen D nicht in Frage kommen. Durch die Unterputz-Installation des erfindungsgemäßen Bewegungsmelders B auf der Gebäudeinnenseite WI werden potentielle Einsatzorte maximiert, insbesondere aufgrund der regelmäßig im Innenraum eines Gebäudes um ein Vielfaches häufiger vorkommende Installationsdosen D als im Außenbereich. Damit kann die Abdeckung eines zu erfassenden Gebietes durch mehrere Bewegungsmelder B zusätzlich verbessert werden, und zwar im Rahmen der bestehenden Leitungsstruktur eines Gebäudes, so dass der Abdeckungsbereich durch mehrere Bewegungsmelder B vergrößert und die Installationshürde und die Installationskosten abgesenkt werden können. Angedeutet in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist die Verkabelung des Bewegungsmelders B anhand des ohnehin in der Installationsdose D<!-- EPO <DP n="7"> --> vorhandenen Kabelgutes V zum Anschluss an die Energieversorgung eines Gebäudes.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung ist anhand von einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Ohne den Umfang der geltenden Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche weitere Möglichkeiten, diese umzusetzen, ohne dass dieses im Rahmen dieser Ausführungen im Einzelnen erläutert werden müsste.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0023" num="0023">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>B</dt><dd>Bewegungsmelder</dd>
<dt>BE</dt><dd>Wippe</dd>
<dt>D</dt><dd>Installationsdose</dd>
<dt>F</dt><dd>Funksender</dd>
<dt>G</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>I</dt><dd>elektrisches/elektronisches Installationsgerät</dd>
<dt>L</dt><dd>Aktor</dd>
<dt>R</dt><dd>Radarsensor</dd>
<dt>V</dt><dd>Kabelgut</dd>
<dt>W</dt><dd>Wand</dd>
<dt>WA</dt><dd>Wandaußenseite</dd>
<dt>WI</dt><dd>Wandinnenseite</dd>
<dt>X</dt><dd>Aufnahme</dd>
<dt>Y</dt><dd>Bewegungsereignis</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Bewegungsmelder (B) umfassend ein Gehäuse (G) sowie eine Schnittstelle zum Anschluss an eine Energieversorgung eines Gebäudes, wobei der Bewegungsmelder (B) zur Detektion eines Bewegungsereignisses einen Radarsensor (R) umfasst, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Bewegungsereignis ein Outdoor-Bewegungsereignis (Y) ist und der Bewegungsmelder (B) so bemessen und ausgeführt ist, dass er zur Unterputz-Installation in einer Installationsdose (D), beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät (I), im Inneren eines Gebäudes geeignet ist, so dass der Bewegungsmelder (B) außerhalb des Gebäudes unsichtbar und vor Wettereinflüssen geschützt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bewegungsmelder (B) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (G) des Bewegungsmelders (B) so ausgeführt ist, dass es zur Minimierung der Einbautiefe in eine durch die Rückseite eines Installationsgerätes (I) bereitgestellte Aufnahme (X) eingesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Bewegungsmelder (B) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bewegungsmelder (B) Fixierungselemente, insbesondere Krallen oder Federn, aufweist, die zur gleichbleibenden Lagefixierung des Bewegungsmelders (B) in der Einbaulage innerhalb der Installationsdose (D) geeignet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Bewegungsmelder (B) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bewegungsmelder (B) einen Funksender (F) aufweist, durch den eine Parametrierung über eine<!-- EPO <DP n="10"> --> Applikation auf einem Endgerät durch einen Anwender ermöglicht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Bewegungsmelder (B) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bewegungsmelder (B) einen Funksender (F) aufweist, durch den ein Aktor (L), beispielsweise eine Leuchte oder ein Lautsprecher, angesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Anordnung umfassend eine Gebäudewand (W) mit einer Gebäudeinnenseite (WI) und einer Gebäudeaußenseite (WA), eine auf der Gebäudeinnenseite (WI) installierten Installationsdose (D) und einen Bewegungsmelder (B) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bewegungsmelder (B) als Unterputz-Installation in einer Installationsdose (D), beispielsweise hinter einem elektrischen/elektronischen Installationsgerät (I), angeordnet ist und mittels des Radarsensors (R) durch die Gebäudewand (W) hindurch eine Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses (Y) auf der Seite der Gebäudeaußenwand (WA) vornimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verwendung des Bewegungsmelders (B) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Detektion eines Outdoor-Bewegungsereignisses (Y) durch eine Gebäudewand (W) hindurch im Außenbereich, während der Bewegungsmelder (B) als Unterputz-Installation in einer im Innenbereich eines Gebäudes angeordneten Installationsdose (D) installiert ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="101" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="162" he="240" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="240" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20250116" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>PB2729-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>24190773.2</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Insta GmbH</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20250124</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>F21V</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>G01S</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>G08B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE29722430U1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE29722430&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>29722430</doc-number><kind>U1</kind><name>SIEMENS AG [DE]</name><date>19980226</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,3,6,7</rel-claims><category>Y</category><rel-claims>4,5</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="EP2079166B1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2079166&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2079166</doc-number><kind>B1</kind><name>DORMA DEUTSCHLAND GMBH [DE]</name><date>20151118</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>4</rel-claims><category>A</category><rel-claims>1,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absätze [0009],  [0039]; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE102019122612A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102019122612&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102019122612</doc-number><kind>A1</kind><name>SELUX AG [DE]</name><date>20210225</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>4</rel-claims><category>A</category><rel-claims>1,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0052]; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="DE102014226891A1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102014226891&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102014226891</doc-number><kind>A1</kind><name>H4X EU [AT]</name><date>20160623</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>5</rel-claims><category>A</category><rel-claims>1,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absätze [0040],  [0044] *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Kurzbauer, Werner</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20250116</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>29722430</doc-number><kind>U1</kind><date>19980226</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2079166</doc-number><kind>B1</kind><date>20151118</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>101482618</doc-number><kind>A</kind><date>20090715</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102008003564</doc-number><kind>A1</kind><date>20090716</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2079166</doc-number><kind>A2</kind><date>20090715</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102019122612</doc-number><kind>A1</kind><date>20210225</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102014226891</doc-number><kind>A1</kind><date>20160623</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>516667</doc-number><kind>A2</kind><date>20160715</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102014226891</doc-number><kind>A1</kind><date>20160623</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
</ep-patent-document>
