DICHTUNGSEINHEIT

Abstract

 Eine Dichtungseinheit für eine Tür oder für ein Fenster weist eine Dichtungsvorrichtung (2) auf, die eine Halteprofilschiene (20) und eine Dichtleiste (21, 22) aufweist, sowie eine Befestigungsprofilschiene (1) zur Befestigung an einem Flügel (T) der Tür oder des Fensters. Die Befestigungsprofilsschiene (1) bildet eine erste Nut (10) zur haltenden Aufnahme der Dichtungsvorrichtung (2) aus. Die Befestigungsprofilschiene (1) weist in der ersten Nut (10) eine Fixierung (14) und einen Endanschlag (15) auf. Die Dichtungseinheit ermöglicht ein einfaches Montieren und Auswechseln einer Dichtungsvorrichtung, auch für Glastüren.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungseinheit für eine Tür oder ein Fenster.

STAND DER TECHNIK

[0002] EP 1 277 910 A1 offenbart Glastüren mit Dichtungsvorrichtungen, die absenkbare Dichtleisten aufweisen. Die Dichtungsvorrichtung ist in eine Befestigungsprofilschiene eingeschoben, die an der unteren Stirnseite des Glastürflügels angeklebt ist. Die Halteprofilschiene ist in der Befestigungsprofilschiene eingeklebt oder mittels einer Schraubverbindung fixiert. Diese Anordnung hat sich auf dem Markt bewährt. Nachteilig ist jedoch, dass die eingeklebte Dichtungsvorrichtung nicht mehr aus der Befestigungsprofilschiene entfernt werden kann. Nachteilig ist ferner, dass die Montage der Dichtungsvorrichtung in der Befestigungsprofilschiene relativ zeitaufwändig ist. Entweder muss gewartet werden, bis der Leim getrocknet ist, oder es müssen Schraubverbindungen erstellt werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Dichtungseinheit für Türen, insbesondere für Glastüren, zu schaffen.

[0004] Diese Aufgabe löst eine Dichtungseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit für eine Tür oder ein Fenster weist eine Dichtungsvorrichtung mit einer Halteprofilschiene und einer Dichtleiste und eine Befestigungsprofilschiene zur Befestigung an einem Flügel der Tür oder des Fensters auf. Die Befestigungsprofilsschiene bildet eine erste Nut zur haltenden Aufnahme der Dichtungsvorrichtung aus, wobei die Befestigungsprofilschiene in der ersten Nut eine Fixierung und einen Endanschlag aufweist.

[0006] Die Dichtungsvorrichtung lässt sich somit in die erste Nut einschieben oder einlegen und ist in ihrer Position fixiert und sofort einsatzbereit. Es muss nicht gewartet werden, bis ein Leim eingetrocknet ist. Schrauben erübrigen sich. Ferner ist die Montage einfach, wenn die Dichtungsvorrichtung stirnseitig in die erste Nut eingeschoben werden kann und keinerlei weitere Montageschritte notwendig sind.

[0007] Die erste Nut weist vorzugsweise einen u-förmigen Querschnitt auf. Sie erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Befestigungsprofilschiene und ist vorzugsweise auf beiden Seiten offen. Die Befestigungsprofilschiene und die Halteprofilschiene lassen sich somit als Meterware ausbilden und bei der Herstellung der Dichtungseinheit auf die gewünschten Längen ablängen. Die Halteprofilschiene ist vorzugsweise leicht kürzer ausgebildet als die Befestigungsprofilschiene.

[0008] Vorzugsweise ist die Dichtungsvorrichtung lösbar und wieder aus der Befestigungsprofilschiene entfernbar in der Befestigungsprofilschiene fixiert gehalten. Dadurch lässt sie sich bei Bedarf auswechseln bzw. die Dichtungsvorrichtung lässt sich bei beschädigter Tür, z.B. bei Glasbruch, in einen anderen Flügel wieder verwenden. Die Demontage ist zudem vereinfacht, weil keine Verbindungen gelöst werden müssen. Es muss lediglich beim Herausschieben der Dichtungsvorrichtung aus der ersten Nut eine genügend grosse Kraft zur Überwindung der Fixierung aufgebracht werden.

[0009] Vorzugsweise weist die Fixierung einen Klemmnocken auf oder sie ist ein Klemmnocken, der in die erste Nut hineinragt. Der Klemmnocken drückt auf die Halteprofilschiene der Dichtungsvorrichtung und fixiert sie so in ihrer Position.

[0010] Vorzugsweise weist der Endanschlag eine Zunge auf oder er ist eine Zunge, die in die erste Nut hineinragt. Die Halteprofilschiene der Dichtungsvorrichtung steht stirnseitig am Endanschlag an und kann so nicht weiter in die erste Nut hineingeschoben werden. Dank der Fixierung, insbesondere dank des Klemmnockens, kann sie auch nicht mehr ohne erhöhten Kraftaufwand aus der Nut herausgeschoben werden.

[0011] Vorzugsweise weist die Befestigungsprofilschiene mindestens einen in die erste Nut hineinragenden Sims auf zur Auflage der Halteprofilschiene auf dem Sims. Der mindestens eine Sims ist vorzugsweise am untersten Ende der Befestigungsprofilschiene und am offenen Ende der ersten Nut angeordnet. Vorzugsweise sind zwei Simse auf gleicher Höhe vorhanden. Vorzugsweise ist an jeder Seitenwand ein Sims ausgebildet, der in die erste Nut hineinragt und auf dem die Dichtungsvorrichtung aufliegt.

[0012] In anderen Ausführungsformen befinden sich die Simse beabstandet zum offenen Ende der ersten Nut und die Halteprofilschiene weist entsprechende Längsnuten zur Aufnahme der Simse auf.

[0013] In weiteren Ausführungsformen weist die Halteprofilschiene eine Tragstruktur auf, die sich in eine dazu passende Aufnahmestruktur in der ersten Nut einschieben lässt, so dass die Halteprofilschiene in der ersten Nut gehalten bzw. getragen ist. Die Tragstruktur und die Aufnahmestruktur befinden sich bevorzugt im Bereich des Nutgrundes der ersten Nut bzw. an den Seitenwänden der ersten Nut bzw. der Halteprofilschiene.

[0014] Vorzugsweise sind die Fixierung und der Endanschlag in einer Längsrichtung der Befestigungsprofilschiene beabstandet hintereinander angeordnet. Vorzugsweise sind die Fixierung und der Endanschlag benachbart zueinander angeordnet. Sie befinden sich vorzugsweise an einem stirnseitigen Ende der Befestigungsprofilschiene. Das gegenüberliegende Ende der Befestigungsprofilschiene ist vorzugsweise offen und derart ausgebildet, dass die Dichtungsvorrichtung von diesem gegenüberliegenden Ende in die Befestigungsprofilschiene eingeschoben werden kann.

[0015] In bevorzugten Ausführungsformen weist die Befestigungsprofilschiene zwei Seitenwände und einen die zwei Seitenwände verbindenden Steg auf, die gemeinsam die erste Nut ausbilden. Die Fixierung und/oder der Endanschlag sind dabei vorzugsweise im Steg ausgebildet. Sie lassen sich jedoch auch in einer Seitenwand oder in beiden Seitenwänden ausbilden. Dies ist insbesondere für den Endanschlag der Fall.

[0016] Die Fixierung, insbesondere der Klemmnocken, und der Endanschlag, insbesondere die Zunge, lassen sich auf unterschiedliche Art und Weise in der ersten Nut anbringen. Vorzugsweise ist der Klemmnocken durch einen Schlag auf eine der ersten Nut abgewandten Oberfläche der Befestigungsschiene, insbesondere des Stegs, hergestellt. Vorzugsweise ist die Zunge durch Stanzen der Befestigungsschiene, insbesondere des Stegs, hergestellt. Dies erleichtert die Herstellung der Befestigungsprofilschiene, da sie als Meterware hergestellt werden können und die Fixierung sowie der Endanschlag nach dem Ablängen auf die gewünschte Länge mit einfachsten Mitteln eingebracht werden können.

[0017] Die Befestigungsprofilschiene lässt sich auf unterschiedliche Art und Weise ausbilden und auf unterschiedliche Art und Weise am Türflügel befestigen. Insbesondere lässt sie sich wie das Aufnahmeprofil der eingangs erwähnten EP 1 277 910 A1 ausbilden und am Türflügel befestigen. Sie kann somit beispielsweise eine plane oberste Fläche aufweisen und an eine untere Stirnseite des Türflügels angeklebt werden. Falls der Türflügel nicht aus Glas ist, kann sie auch mit Befestigungswinkeln befestigt werden. Sie kann jedoch auch eine nach oben ragende Seitenwand aufweisen, die am Türflügel anliegt und angeklebt oder angeschraubt wird; letzteres, falls der Türflügel nicht aus Glas ist.

[0018] Vorzugsweise überragt mindestens eine Seitenwand der Befestigungsprofilschiene den Steg auf der der ersten Nut gegenüberliegenden Seite zwecks Verbindung eines Flügels der Tür oder des Fensters mit der Dichtungseinheit. Die Verbindung kann beispielsweise eine Klebverbindung oder eine Schraubverbindung sein.

[0019] In bevorzugten Ausführungsformen überragen beide Seitenwände der Befestigungsprofilschiene den Steg auf der der ersten Nut gegenüberliegenden Seite, wobei sie gemeinsam mit dem Steg eine zweite Nut ausbilden zur Aufnahme eines Bereichs des Flügels. Der Flügel lässt sich je nach Ausführungsform einklemmen oder ohne Klemmung halten und fixieren, beispielsweise wiederum durch Kleben oder Anschrauben.

[0020] Vorzugsweise ist die Befestigungsprofilschiene und/oder die Halteprofilschiene einteilig ausgebildet. Die Schienen bestehen vorzugsweise aus Aluminium.

[0021] Die Dichtungsvorrichtung kann unterschiedlich ausgebildet sein. Sie kann eine Schleif- oder Bürstendichtung sein. Vorzugsweise ist sie jedoch eine Absenkdichtung, wobei die Dichtleiste relativ zur Halteprofilschiene bewegbar ist zwecks Dichtung eines Spalts zwischen dem Türflügel der Tür und einem Boden, einer Wand oder einer Decke.

[0022] Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit eignet sich insbesondere für Türflügel aus Glas. Sie lässt sich jedoch auch für Türflügel aus anderen Materialien verwenden. Ferner lässt sie sich in Türen mit schwenkbaren Türflügeln und für Schiebetüren einsetzen.

[0023] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0024] Eine bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1

eine schematische perspektivische Darstellung eines unteren Teils eines Flügels einer Tür mit einer erfindungsgemässen Dichtungseinheit;

Figur 2

eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungseinheit in einem an einem Türflügel montierten Zustand;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Befestigungsprofilschiene der Dichtungseinheit gemäss Figur 2;

Figur 4

eine zweite perspektivische Ansicht der Befestigungsprofilschiene gemäss Figur 3;

Figur 5

einen Längsschnitt durch die Befestigungsprofilschiene gemäss Figur 3;

Figur 6

eine perspektivische Darstellung der Befestigungsprofilschiene gemäss Figur 3 mit teilweise eingeführter Dichtungsvorrichtung;

Figur 7

eine weitere perspektivische Darstellung der Befestigungsprofilschiene gemäss Figur 6 mit teilweise eingeführter Dichtungsvorrichtung und

Figur 8

die Befestigungsprofilschiene gemäss Figur 7 mit vollständig eingeführter Dichtungsvorrichtung.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0025] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Dichtungseinheit mit einer Befestigungsprofilschiene 1 und einer darin angeordneten Dichtungsvorrichtung 2, die mittels der Befestigungsprofilschiene 1 gemeinsam an einem unteren Teil eines Türflügels T befestigt sind.

[0026] Wie in den Figuren 2 bis 5 erkennbar ist, ist die Befestigungsprofilschiene 1 einteilig ausgebildet. Sie weist zwei Seitenwände 12 auf, die parallel zueinander verlaufen und mittels eines Stegs 13 miteinander verbunden sind. Die Seitenwände 12 und der Steg 13 definieren auf einer Seite des Stegs 13 eine erste Nut 10 und auf der anderen Seite des Stegs 13 eine zweite Nut 11.

[0027] Die zwei Nuten 10, 11 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Befestigungsprofilschiene 1. Sie sind stirnseitig offen ausgebildet. Sie weisen einen U-förmigen Querschnitt auf und sind nach oben bzw. unten offen ausgebildet. Der Nutgrund wird jeweils vom Steg 13 gebildet.

[0028] Die erste Nut 10 dient der Aufnahme der Dichtungsvorrichtung 2, die zweite Nut 11 dient der Aufnahme des Türflügels T. Der Türflügel T ist vorzugsweise in der zweiten Nut 11 verklebt. Die Befestigung der Dichtungsvorrichtung 2 in der ersten Nut 10 wird nachfolgend erläutert.

[0029] Die Dichtungsvorrichtung 2 kann unterschiedlich ausgebildet sein. Vorzugsweise ist es eine Absenkdichtung, wie in Figur 2 dargestellt.

[0030] Absenkdichtungen sind hinlänglich bekannt. Sie weisen üblicherweise eine Halteprofilschiene 20 auf, in der eine Dichtleiste gehalten ist. Die Dichtleiste besteht üblicherweise aus einer Tragprofilschiene 21 und einem daran angeordneten ein- oder mehrteiligen Dichtungsprofil 22. Die Absenkdichtung weist einen Auslöser 23 auf, üblicherweise einen Auslöserknopf oder einen Auslöserstab, welcher der Halteprofilsschiene 20 stirnseitig vorsteht. Beim Schliessen der Tür wird der Auslöser 23 eingedrückt und betätigt einen federbelasteten Absenkmechanismus im Innern der Halteprofilschiene 20, welcher die Tragprofilschiene 21 und somit auch das Dichtungsprofil 22 absenkt, bis Letzteres auf einem Boden oder an einem Türrahmen dichtend anliegt und somit einen Spalt zwischen Türflügel und ortsfestem Bauteil dichtet.

[0031] Am unteren Enden jeder Seitenwand 12 ist beim offenen Ende der ersten Nut 10 ein nach innen in die erste Nut 10 ragender Sims 120 angeordnet, wie in den Figuren 3 und 4 gut erkennbar ist. Die zwei einander gegenüberliegenden Simse 120 dienen als Auflageflächen für die Halteprofilschiene 20 der Dichtungsvorrichtung 2. Dies ist in Figur 2 gut erkennbar.

[0032] Im Bereich eines stirnseitigen Endes der Befestigungsprofilschiene 1 sind im Steg 13, in die erste Nut 10 hineinragend, eine Fixierung 14 und ein Endanschlag 15 vorhanden, wie in den Figuren 3 und 4 erkennbar ist.

[0033] Die Fixierung 14 weist in diesem Beispiel einen Klemmnocken 140 auf, der in die erste Nut 10 hineinragt. Der Klemmnocken 140 ist durch einen Schlag mittels eines Stössels auf die gegenüberliegende Seite des Stegs 13 entstanden. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Fixierung 14 eine entsprechende kleine Mulde auf.

[0034] Der Endanschlag 15 ist durch Stanzen entstanden. Eine Zunge 150 des Endanschlags ragt schräg in die erste Nut 10 hinein. Sie erstreckt sich vorzugsweise schräg zum Innenraum der Befestigungsprofilsschiene 1 in Richtung zur Fixierung 14 hin und weg vom benachbarten stirnseitig offenen Ende der Befestigungsprofilschiene 1. Dies ist in Figur 5 gut erkennbar. Der Steg 13 weist ein entsprechendes Fenster auf, das von der gegenüberliegenden Seite, d.h. von der zweiten Nut 12 her gesehen, gut erkennbar ist. Es wird hierzu auf die Figuren 3 und 6 verwiesen.

[0035] Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine Montage der Dichtungsvorrichtung 2 in der Befestigungsprofilschiene 1. Die Montage kann vor der Befestigung der Dichtungseinrichtung an einem Türflügel T erfolgen oder auch nach erfolgter Befestigung des Türflügels T in der zweiten Nut 11. Letzteres ist insbesondere beim Auswechseln einer Dichtungsvorrichtung 2 der Fall.

[0036] In den Figuren 6 und 7 wird die Dichtungsvorrichtung 2 in das rückseitige Ende der Befestigungsprofilschiene 1 eingeschoben, wobei die Halteprofilschiene 20 auf den zwei Simsen 120 aufliegend diesen entlang gleitet. Die Höhe der ersten Nut 10, gemessen ab Oberfläche der zwei Simse 120 bis zum Steg 13, entspricht dabei vorzugsweise annähernd oder genau der Höhe der Halteprofilschiene 20. Bei Erreichen des Klemmnockens 140 ist ein leicht erhöhter, jedoch manuell üblicherweise erbringbarer Kraftaufwand notwendig, um die Dichtungsvorrichtung 2 weiter zu schieben. Bei Erreichen der schräg vorstehenden Zunge 150 wird die Dichtungsvorrichtung 2 jedoch gestoppt. Die Zunge 150 steht am oberen Steg der Halteprofilschiene 20 an.

[0037] Die Halteprofilschiene 20 ist nun in der ersten Nut 10 fixiert gehalten. Aufgrund der Zunge 150 kann sie nicht weiter nach vorne geschoben werden. Aufgrund des Klemmnockens 140, der die Halteprofilschiene 20 in Richtung Simse 120 presst, kann sie nicht auf der Rückseite herausfallen. Die Dichtungsvorrichtung 2 ist somit lösbar und wieder entfernbar in die Befestigungsprofilschiene 1 eingeklickt.

[0038] Vorzugsweise ist der Auslöser 23 an einem Ende der Dichtungsvorrichtung 2, das dem Endanschlag 15, d.h. der Zunge 150, gegenüberliegt, angeordnet. Kräfte, die beim Schliessen der Tür und somit beim Eindrücken des Auslösers 23 auf die Dichtungsvorrichtung wirken, können nicht zu einer Verschiebung der Halteprofilschiene 20 in diese Richtung führen. Die Arretierung 14, insbesondere der Klemmnocken 140, verhindert eine Verschiebung verursacht durch Kräfte, die bei der Anhebung der Dichtleiste anfallen oder durch Kräfte, die durch die Bewegung des Türflügels entstehen.

[0039] Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit ermöglicht ein einfaches Montieren und Auswechseln einer Dichtungsvorrichtung, auch für Glastüren.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Befestigungsprofilschiene
10	erste Nut	2	Dichtungsvorrichtung
11	zweite Nut	20	Halteprofilschiene
12	Seitenwand	21	Tragprofilschiene
120	Sims	22	Dichtungsprofil
13	Steg	23	Auslöser
14	Fixierung
140	Klemmnocken	T	Flügel
15	Endanschlag
150	Zunge

Ansprüche

1. Dichtungseinheit für eine Tür oder für ein Fenster, mit einer Dichtungsvorrichtung (2), die eine Halteprofilschiene (20) und eine Dichtleiste (21, 22) aufweist, und mit einer Befestigungsprofilschiene (1) zur Befestigung an einem Flügel (T) der Tür oder des Fensters, wobei die Befestigungsprofilsschiene (1) eine erste Nut (10) zur haltenden Aufnahme der Dichtungsvorrichtung (2) ausbildet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsprofilschiene (1) in der ersten Nut (10) eine Fixierung (14) und einen Endanschlag (15) aufweist.

2. Dichtungseinheit nach Anspruch 1, wobei die Dichtungsvorrichtung (2) lösbar und wieder aus der Befestigungsprofilschiene (1) entfernbar in der Befestigungsprofilschiene (1) fixiert gehalten ist.

3. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Fixierung (14) einen Klemmnocken (140) aufweist, der in die erste Nut (10) hineinragt.

4. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Endanschlag (15) eine Zunge (150) aufweist, die in die erste Nut (10) hineinragt.

5. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Befestigungsprofilschiene (1) mindestens einen in die erste Nut (10) hineinragenden Sims (120) aufweist zur Auflage der Halteprofilschiene (20) auf dem Sims (120).

6. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Fixierung (14) und der Endanschlag (15) in einer Längsrichtung der Befestigungsprofilschiene (1) beabstandet hintereinander angeordnet sind.

7. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Fixierung (14) und der Endanschlag (15) benachbart zueinander angeordnet sind.

8. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Befestigungsprofilschiene (1) zwei Seitenwände (12) und einen die zwei Seitenwände (12) verbindenden Steg (13) aufweist, die gemeinsam die erste Nut (10) ausbilden, und wobei die Fixierung (14) und/oder der Endanschlag (15) im Steg (13) ausgebildet ist.

9. Dichtungseinheit nach den Ansprüchen 3 und 8, wobei der Klemmnocken (140) durch einen Schlag auf eine der ersten Nut (10) abgewandten Oberfläche des Stegs (13) hergestellt ist.

10. Dichtungseinheit nach den Ansprüchen 4 und 8, wobei die Zunge (150) durch Stanzen der Befestigungsschiene (1) hergestellt ist.

11. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei mindestens eine Seitenwand (12) der Befestigungsprofilschiene (1) den Steg (13) auf der der ersten Nut (10) gegenüberliegenden Seite überragt zur Verbindung des Flügels (T) mit der Dichtungseinheit.

12. Dichtungseinheit nach Anspruch 11, wobei beide Seitenwände (12) der Befestigungsprofilschiene (1) den Steg (13) auf der der ersten Nut (10) gegenüberliegenden Seite überragen, wobei sie gemeinsam mit dem Steg (13) eine zweite Nut (11) ausbilden zur Aufnahme eines Bereichs des Flügels (T).

13. Dichtungseinheit nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei an jeder Seitenwand (12) ein Sims (120) ausgebildet ist, die in die erste Nut (10) hineinragt und auf dem die Dichtungsvorrichtung (2) aufliegt.

14. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Befestigungsprofilschiene (1) einteilig ausgebildet ist.

15. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Dichtungsvorrichtung (2) eine Absenkdichtung ist und die Dichtleiste (21, 22) relativ zur Halteprofilschiene (20) bewegbar ist zwecks Dichtung eines Spalts zwischen dem Flügel (T) und einem Boden, einer Wand oder einer Decke.

Zeichnung