(19)
(11) EP 4 552 834 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.05.2025  Patentblatt  2025/20

(21) Anmeldenummer: 24202490.9

(22) Anmeldetag:  25.09.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B30B 9/18(2006.01)
B30B 15/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B30B 9/18; B30B 15/0082
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 09.11.2023 DE 102023131192

(71) Anmelder: Röhren- und Pumpenwerk Bauer Ges.m.b.H.
8570 Voitsberg (AT)

(72) Erfinder:
  • ROISS, Otto
    8010 Graz (AT)

(74) Vertreter: Hoefer & Partner Patentanwälte mbB 
Pilgersheimer Straße 20
81543 München
81543 München (DE)

   


(54) PRESSSCHNECKENSEPARATOR, NACHRÜSTSATZ FÜR EINEN PRESSSCHNECKENSEPARATOR UND VERFAHREN ZUR WARTUNG EINES PRESSSCHNECKENSEPARATORS


(57) Die Erfindung betrifft einen Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend: eine Gehäuseanordnung (2) mit einem Feststoffauslass (15), ein in der Gehäuseanordnung (2) angeordnetes Sieb (11), eine im Sieb (11) drehbar angeordnete Pressschnecke (7), und eine im Betriebszustand am Feststoffauslass (15) angeordnete Baugruppe (20), wobei die Baugruppe mittels einer Bewegungseinheit linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung (2) angeordnet ist, und wobei die Bewegungseinheit (30) zu Wartungszwecken zum Wegschwenken der Baugruppe (20) vom Feststoffauslass (15) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Pressschneckenseparator zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe. Ferner betrifft die Erfindung einen Nachrüstsatz für einen Pressschneckenseparator und ein Verfahren zur Wartung eines Pressschneckenseparators.

[0002] Pressschneckenseparatoren werden zum Auspressen einer beliebigen Trübe verwendet. Die Trübe kann bspw. Gülle oder Abwasser sein. Des Weiteren kann es sich bei der Trübe bspw. um eine auszupressende Masse aus Obst oder Gemüse handeln oder um eine sonstige organische oder anorganische Masse. Die Abwässer können bspw. aus landwirtschaftlichen, kommunalen oder industriellen Anlagen oder Schlachthöfen stammen.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, einen Pressschneckenseparator anzugeben, der einfach gewartet werden kann. Ferner soll ein Nachrüstsatz für einen Pressschneckenseparator sowie ein Verfahren für einen Pressschneckenseparator angegeben werden, die jeweils eine einfache Wartung des Pressschneckenseparators ermöglichen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] So zeigt die Erfindung einen Pressschneckenseparator zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe. Der Pressschneckenseparator umfasst eine Gehäuseanordnung. Bestandteil dieser Gehäuseanordnung ist ein Hauptgehäuse. In diesem Hauptgehäuse befindet sich ein Sieb. Das Sieb ist insbesondere zylindrisch. Innerhalb des Siebes ist eine Pressschnecke des Pressschneckenseparators drehbar angeordnet. Insbesondere umfasst der Pressschneckenseparator einen Motor, bspw. Elektromotor, der die Pressschnecke antreibt.

[0006] Mittels der Pressschnecke wird die Trübe durch den Pressschneckenseparator gefördert und gepresst. Durch das Sieb hindurch treten die flüssigen Anteile der Trübe radial nach außen und fließen ab. Innerhalb des Siebes bzw. am Ende des Siebes bildet sich dabei ein Feststoffpfropfen aus, der durch die rotierende Pressschnecke an ein Ende gefördert wird. Dieses Ende der Gehäuseanordnung, insbesondere des Hauptgehäuses, wird als Feststoffauslass bezeichnet.

[0007] Im Folgenden wird eine Baugruppe des Pressschneckenseparators beschrieben. Bei dieser Baugruppe handelt es sich insbesondere um einen Presskopf. Die Baugruppe befindet sich im Betriebszustand des Pressschneckenseparators an dem Feststoffauslass.

[0008] Des Weiteren umfasst der hier beschriebene Pressschneckenseparator eine Bewegungseinheit, die es ermöglicht, die Baugruppe zu Wartungszwecken vom Feststoffauslass wegzuschwenken. Dadurch kann bspw. das Sieb oder die Pressschnecke ausgewechselt werden, oder eine Reinigung des Pressschneckenseparators wird erleichtert.

[0009] Die Baugruppe ist mittels der Bewegungseinheit linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung angeordnet. Die "Gehäuseanordnung" umfasst im Wesentlichen alle nichtbeweglichen Teile des Pressschneckenseparators. So umfasst die Gehäuseanordnung vorzugsweise das beschriebene Hauptgehäuse, in dem sich das Sieb befindet, ein Zulaufgehäuse, über das die Trübe in das Hauptgehäuse geführt wird, ein Getriebegehäuse, das sich zwischen Motor und Zulaufgehäuse befindet, sowie einen beliebig ausgestalteten Ständer, auf dem das Hauptgehäuse und/oder Zulaufgehäuse abgestützt ist/sind. An all diesen Bestandteilen der Gehäuseanordnung, vorzugsweise jedoch am Hauptgehäuse, kann die Bewegungseinheit befestigt sein.

[0010] Die beschriebene Baugruppe ist über die Bewegungseinheit an der Gehäuseanordnung "angeordnet". Dies bedeutet, dass insbesondere im Betriebszustand die Baugruppe nicht ausschließlich über die Bewegungseinheit befestigt ist. Im Betriebszustand ist nämlich insbesondere vorgesehen, dass die Baugruppe am Hauptgehäuse lösbar befestigt ist, bspw. verschraubt. Diese lösbare Befestigung zwischen Baugruppe und Hauptgehäuse wird gelöst, um die Baugruppe mittels der Bewegungseinheit zu Wartungszwecken wegzuschwenken. Die Bewegungseinheit ist insbesondere dazu ausgebildet, die Baugruppe während der Wartung zu halten.

[0011] Wie bereits beschrieben, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Baugruppe einen Presskopf aufweist. Der Presskopf kann grundsätzlich beliebig ausgestaltet sein und dient dazu, dem Feststoffpfropfen am Feststoffauslass einen Widerstand bzw. eine Gegenkraft entgegenzusetzen.

[0012] Gemäß einer ersten bevorzugten Variante umfasst dieser Presskopf einen Ring, der im Bereich des Feststoffauslasses an der Gehäuseanordnung lösbar befestigt, bspw. angeschraubt, ist. Des Weiteren umfasst der Presskopf zumindest eine Klappe, vorzugsweise zwei Klappen, gegen deren Widerstand der Feststoff bzw. der Feststoffpfropfen pressbar ist. Die zumindest eine Klappe ist relativ zum Ring des Presskopfes schwenkbar. Insbesondere ist die zumindest eine Klappe nach außen schwenkbar.

[0013] Die verwendete Pressschnecke weist vorzugsweise eine Seele und zumindest eine darauf angeordnete Wendel auf. Die Pressschnecke weist insbesondere einen Abschnitt der Seele auf, auf dem keine Wendel angeordnet ist. Dieser Abschnitt wird hier als "wendelloses Ende" bezeichnet.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wendellose Ende der Pressschnecke aus dem Feststoffauslass hinausragt. Insbesondere im Betriebszustand ragt das wendellose Ende durch die Baugruppe, also vorzugsweise den Presskopf und die zumindest eine Klappe, hindurch nach außen. Dementsprechend ist die Klappe mit einer Aussparung versehen, durch die das wendellose Ende der Pressschnecke hindurchragt. Besonders bevorzugt weist der Presskopf zwei gegenüberliegende Klappen auf, die jeweils einen halbkreisförmigen Ausschnitt für das wendellose Ende der Pressschnecke aufweisen.

[0015] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Widerstand der zumindest einen Klappe des Presskopfes über ein verstellbares Gewicht einstellbar ist. Hierzu weist der Presskopf vorzugsweise einen entsprechendes Gestänge auf. Das Gestänge verbindet das zumindest eine Gewicht mit der zumindest einen Klappe. Das zumindest eine Gewicht ist vorzugsweise entlang des Gestänges verschiebbar, wodurch der über die Klappe(n) erzeugte Widerstand auf den Feststoffpfropfen einstellbar ist.

[0016] Zu Wartungszwecken ist insbesondere vorgesehen, dass die Klappen möglichst weit offen stehen. Hierzu umfasst der Pressschneckenseparator vorzugsweise ein Blockierelement. Das Blockierelement kann entweder zu Wartungszwecken an die Baugruppe in einer entsprechenden Blockierposition anbringbar sein, oder das Blockierelement befindet sich stets an der Baugruppe und ist zu Wartungszwecken in die Blockierposition bewegbar, bspw. drehbar. Das Blockierelement ist so ausgebildet, dass es in seiner Blockierposition die zumindest eine Klappe, insbesondere die beiden Klappen, in der geöffneten Position blockiert. Insbesondere befindet sich das Blockierelement in seiner Blockierposition an dem Gestänge und/oder an zumindest einer der Klappen.

[0017] Gemäß einer zweiten bevorzugten Variante umfasst der Presskopf ein Rohr das im Bereich des Feststoffauslasses an der Gehäuseanordnung lösbar befestigt, insbesondere angeschraubt, ist. Hierzu kann sich an dem Rohr der beschriebene Ring befinden, der mit der Gehäuseanordnung verschraubbar ist. Der Presskopf umfasst einen in das Rohr ein- und ausfahrbaren Verschlusskonus zur Bildung eines Auslassspalts zwischen Rohr und Verschlusskonus, und einen Aktuator zum Beaufschlagen des Verschlusskonus mit einer Gegenkraft. Vorzugsweise ist der Aktuator als Druckmittelzylinder, vorzugsweise Pneumatikzylinder, ausgebildet ist.

[0018] Der Verschlusskonus ist so angeordnet, dass das Spitzende des Konus in das Rohr ragt; das Spitzende des Verschlusskonus kann beispielsweise spitz oder kegelstumpfförmig ausgebildet sein. Zwischen dem Außenumfang des Verschlusskonus und dem Innenumfang des Rohrs entsteht ein ringförmiger Auslassspalt, dessen Größe durch Ein- und Ausfahren des Verschlusskonus variiert werden kann. Über diesen Auslassspalt tritt der im Pressschneckenseparator separierte Feststoff nach außen.

[0019] Zur Bewegung des Verschlusskonus und insbesondere zum Aufbringen einer Gegenkraft auf den austretenden Feststoffpfropfen umfasst die Ausstoßvorrichtung den Aktuator. Dieser Aktuator ist mit dem Verschlusskonus wirkverbunden und ist insbesondere dazu angeordnet, den Verschlusskonus koaxial zur Förderrichtung des Pressschneckenseparators zu bewegen.

[0020] Bei der zweiten Variante des Presskopfes kann im Betriebszustand die Pressschnecke, insbesondere mit dem wendellosen Ende, in die Baugruppe, also vorzugsweise in das Rohr, ragen.

[0021] Unabhängig von der Ausgestaltung der Baugruppe umfasst die Bewegungseinheit vorzugsweise einen Drehteller, auch als Drehkranz bezeichnet, der an der Gehäuseanordnung angeordnet ist. Insbesondere befindet sich der Drehteller auf der Oberseite der Gehäuseanordnung, insbesondere auf der Oberseite des Hauptgehäuses; kann aber auch auf der Unterseite der Gehäuseanordnung, insbesondere auf der Unterseite des Hauptgehäuses angeordnet sein. Der Drehteller ermöglicht die Drehbewegung der Baugruppe relativ zur Gehäuseanordnung.

[0022] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Bewegungseinheit einen Ausleger umfasst. Besonders bevorzugt erstreckt sich der Ausleger im Betriebszustand des Pressschneckenseparators parallel zur Pressschnecke, bspw. über dem Hauptgehäuse. Für die Linearbewegung der Baugruppe relativ zur Gehäuseanordnung ist vorgesehen, dass der Ausleger linearbeweglich am Drehteller befestigt ist; insbesondere relativ zum Drehteller verschiebbar ist, sodass der Ausleger ohne einer rotatorischen Bewegung linear zum Drehteller bewegbar ist. Zusätzlich oder alternativ ist auch vorgesehen, die Baugruppe linearbeweglich am Ausleger zu befestigen.

[0023] Für die Befestigung des Auslegers linearbeweglich am Drehteller ist insbesondere vorgesehen, dass der Ausleger auf einem Auflager am Drehteller aufliegt und über ein Gegenlager am Drehteller abgestützt ist. Das Auflager befindet sich dabei näher an der Baugruppe, also im Betriebszustand näher am Feststoffauslass, als das Gegenlager. Durch die Gewichtskraft der Baugruppe, die am Ausleger hängt, wird der Ausleger auf das Auflager gedrückt und stützt sich gleichzeitig am Gegenlager, das über dem Ausleger angeordnet ist, ab. Durch leichtes Anheben des Auslegers bzw. der Baugruppe wird der Ausleger im Bereich des Auflagers nach oben entlastet und im Bereich des Gegenlagers nach unten entlastet. Dadurch ist die Linearbewegung des Auflegers relativ zum Drehteller durch Ziehen am Aufleger bzw. durch Ziehen an der Baugruppe möglich.

[0024] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Bewegungseinheit eine Abstützung umfasst, die es ermöglicht im Betriebszustand die Pressschnecke am stirnseitigen Ende der Pressschnecke zu lagern. Bspw. kann diese Abstützung einerends mit dem Ausleger verbunden sein und andererends lösbar am stirnseitigen Ende der Pressschnecke befestigt sein. Zu Wartungszwecken wird diese Abstützung von der Pressschnecke gelöst, sodass der Ausleger samt Baugruppe linearbeweglich relativ zur Gehäuseanordnung und auch relativ zur Pressschnecke ist.

[0025] Wie bereits beschrieben, ragt die Pressschnecke, insbesondere mit ihrem wendellosen Ende, durch die Baugruppe (erste Variante) hindurch nach außen oder ragt zumindest in die Baugruppe (zweite Variante). Bei dem Wegschwenken der Baugruppe in die Wartungsposition ist dabei vorzugsweise vorgesehen, dass die Pressschnecke an Ort und Stelle bleibt und nicht etwa, auch nicht teilweise, entfernt wird. Deshalb ist die Bewegungseinheit vorzugsweise dazu ausgebildet, dass die Baugruppe soweit linearbewegbar ist, bis ein ungehindertes Wegschwenken möglich ist, wobei dieses Wegschwenken nicht durch die Pressschnecke, auch nicht durch das wendellose Ende, gehindert wird. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Bewegungseinheit dazu ausgebildet, dass die Baugruppe um zumindest 10 cm, vorzugsweise zumindest 20 cm, linearbeweglich ist.

[0026] Die Bewegungseinheit ist somit dazu ausgebildet, dass die Baugruppe bei vollständig montierter Pressschnecke wegschwenkbar ist.

[0027] Die Drehachse der Bewegungseinheit steht vorzugsweise senkrecht.

[0028] Die Bewegungseinheit ermöglicht vorzugsweise ein Wegschwenken der Baugruppe um zumindest 60°, vorzugsweise um zumindest 75°, weiter vorzugsweise um zumindest 90°.

[0029] Vorzugsweise ist die Bewegungseinheit dazu ausgebildet, dass die Baugruppe, nach dem Wegschwenken linearbeweglich auf die Gehäuseanordnung zu bewegbar ist. Dadurch kann nach dem Wegschwenken die Baugruppe möglichst nahe in Richtung der Gehäuseanordnung, insbesondere in Richtung des Hauptgehäuses, bewegt werden, sodass die Baugruppe mit möglichst geringer Hebelkraft auf die Bewegungseinheit und somit auf den gesamten Pressschneckenseparator wirkt.

[0030] Die Erfindung umfasst ferner einen Nachrüstsatz für einen Pressschneckenseparator. Dabei handelt es sich insbesondere um den vorab beschriebenen Pressschneckenseparator, ohne der Bewegungseinheit, da eben diese Bewegungseinheit Bestandteil des Nachrüstsatzes ist. So umfasst der Nachrüstsatz eine Bewegungseinheit, insbesondere die vorab beschriebene Bewegungseinheit, mittels derer die Baugruppe des Pressschneckenseparators linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung des Pressschneckenseparators anordenbar ist. Die Baugruppe ist im Betriebszustand an einem Feststoffauslass des Pressschneckenseparators anordenbar und die Bewegungseinheit ist dazu ausgebildet zu Wartungszwecken die Baugruppe vom Feststoffauslass wegzuschwenken.

[0031] Die im Rahmen des erfindungsgemäßen Pressschneckenseparators vorab beschriebenen Optionen sowie die in den Ansprüchen definierten Optionen des erfindungsgemäßen Pressschneckenseparators gelten entsprechend als vorteilhafte Optionen für den Nachrüstsatz.

[0032] Die Erfindung zeigt ferner ein Verfahren zur Wartung eines Pressschneckenseparators, insbesondere des vorab beschriebenen Pressschneckenseparators. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
  1. (i) Lösen einer im Betriebszustand am Feststoffauslass des Pressschneckenseparators angeordneten Baugruppe, insbesondere Presskopf. Wobei die Baugruppe mittels einer Bewegungseinheit, insbesondere der vorab beschriebenen Bewegungseinheit, linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung des Pressschneckenseparators angeordnet ist.
  2. (ii) Linearbewegen der Baugruppe mittels der Bewegungseinheit und Wegschwenken der Baugruppe vom Feststoffauslass. Das Wegschwenken erfolgt dabei insbesondere nach der Linearbewegung und besonders bevorzugt nicht gleichzeitig mit der Linearbewegung.


[0033] Die vorab und in den Ansprüchen beschriebenen optionalen Ausgestaltungen des Pressschneckenseparators finden entsprechend vorteilhafte Anwendung im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens. Insbesondere ist vorgesehen, dass im Betriebszustand die Pressschnecke, insbesondere mit ihrem wendellosen Ende, durch die Baugruppe nach außen ragt oder in die Baugruppe ragt, wobei die Linearbewegung soweit ausgeführt wird, bis die Baugruppe ungehindert von der Pressschnecke - bei vollständig montierter Pressschnecke, -weggeschwenkt werden kann.

[0034] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
einen erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator im Betriebszustand gemäß einem Ausführungsbeispiel,
Fig. 2
eine Pressschnecke des erfindungsgemäßen Pressschneckenseparators gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Fig. 3
den erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator mit offenen Klappen gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Fig. 4
ein Detail aus Fig. 3,
Fig. 5
den erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator mit vollständig linearverschobener Baugruppe gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Fig. 6
den erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator mit weggeschwenkter Baugruppe in eine Richtung gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Fig. 7
den erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator mit weggeschwenkter Baugruppe in die andere Richtung gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Fig. 8
den erfindungsgemäßen Pressschneckenseparator mit weggeschwenkter und herangeschobener Baugruppe gemäß dem Ausführungsbeispiel, und
Fig. 9
eine zweite Variante der Baugruppe des erfindungsgemäßen Pressschneckenseparators gemäß dem Ausführungsbeispiel.


[0035] Im Folgenden wird ein Pressschneckenseparator 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel anhand der Figuren 1 bis 8 genauer erläutert. Der in den Figuren 1 bis 9 dargestellte Bewegungsablauf verdeutlicht das erfindungsgemäße Verfahren. Die anhand der Figuren 1 bis 8 vorgestellte Bewegungseinheit 30 bildet den erfindungsgemäßen Nachrüstsatz.

[0036] Soweit nicht im Detail anders erwähnt, wird im Folgenden stets auf alle Figuren 1 bis 9 Bezug genommen. Der Pressschneckenseparator 1 umfasst eine Gehäuseanordnung 2. Zu dieser Gehäuseanordnung 2 zählen insbesondere ein Hauptgehäuse 3, ein Zulaufgehäuse 4, ein Ständer 5 und ein Getriebegehäuse 6.

[0037] Im Hauptgehäuse 3 befindet sich eine Pressschnecke 7, die im Detail in Figur 2 dargestellt ist. Demgemäß umfasst die Pressschnecke 7 eine Seele 8, auf der sich zumindest eine Wendel 9 befindet. Die Wendel 9 erstreckt sich nicht über die gesamte Seele 8, sodass ein wendelloses Ende 10 der Pressschnecke 7 verbleibt. Wie die Figuren zeigen, ragt dieses wendellose Ende 10 nach außen.

[0038] Im Inneren des Hauptgehäuses 3 befindet sich ein Sieb 11, das bspw. in den Figuren 5, 6, 7 und 8 teilweise sichtbar ist. Innerhalb dieses Siebes 11 befindet sich die Pressschnecke 7.

[0039] Der Pressschneckenseparator 1 umfasst einen Motor 12, hier ausgebildet als Elektromotor. Dieser ist über ein im Getriebegehäuse 6 befindliches Getriebe mit der Pressschnecke 7 verbunden.

[0040] Am Zulaufgehäuse 4 befindet sich ein Zulauf 13 für die Trübe. Am unteren Bereich des Hauptgehäuses 3 befindet sich ein Ablauf 14. Am stirnseitigen Ende des Hauptgehäuses 3 befindet sich ein Feststoffauslass 15. Im Betriebszustand (Fig. 1) wird die Trübe über den Zulauf 13 eingeführt. Die rotierende Pressschnecke 7 presst die Trübe in Richtung des Feststoffauslasses 15. Dabei tritt der flüssige Bestandteil der Trübe durch das Sieb 11 radial nach außen und läuft über den Ablauf 14 ab. Zum Ende des Siebes 11 hin bildet sich ein Feststoffpfropfen, der gegen eine Baugruppe 20, hier ausgebildet als Presskopf, drückt.

[0041] Die Baugruppe 20 (Presskopf) gemäß einer ersten Variante (Fig. 1 bis 8) umfasst einen Ring 21, der im Betriebszustand im Bereich des Feststoffauslasses 15 mit dem Hauptgehäuse 3 verbunden, hier verschraubt, ist.

[0042] Ferner umfasst die Baugruppe 20 zwei Klappen 22, jeweils mit halbkreisförmigem Ausschnitt. Das wendellose Ende 10 der Pressschnecke 7 ragt durch diese beiden Klappen 22 nach außen.

[0043] Die beiden Klappen 22 sind über ein Gestänge 23 mit Gewichten 24 verbunden. Über diese Gewichte 24 ist der Widerstand einstellbar, den die Klappen 22 auf den Feststoffpfropfen ausüben.

[0044] Zu Wartungszwecken sollen die beiden Klappen 22 vollständig offen sein. Hierzu ist ein Blockierelement 25 gemäß den Figuren 3 und 4 vorgesehen. Gezeigt ist, dass das Blockierelement 25 derart an die Baugruppe 20 in einer Blockierposition einsetzbar ist, sodass die Klappen 22 in ihrer geöffneten Stellung verbleiben und nicht durch die Gewichte 24 in die geschlossene Stellung bewegt werden.

[0045] Fig. 9 zeigt eine zweite Variante der Baugruppe 20 (Presskopf), die an dem Pressschneckenseparator 1 verwendet werden kann. Dabei umfasst die Baugruppe ein Rohr 40 das im Bereich des Feststoffauslasses 15, insbesondere mittels des Rings 21, an der Gehäuseanordnung 2 lösbar befestigt, insbesondere angeschraubt, wird. Ferner vorgesehen ist ein in das Rohr 2 ein- und ausfahrbaren Verschlusskonus 41 zur Bildung eines Auslassspalts zwischen Rohr 40 und Verschlusskonus 42. Ein Aktuator 42 dient zum Beaufschlagen des Verschlusskonus 41 mit einer Gegenkraft.

[0046] Der Aktuator 42 ist über eine Stange 43 mit dem Verschlusskonus 41 verbunden. Eine Aufnahme 44 verbindet den Aktuator 42 mit dem Ring 21. Der Aktuar 42 ist über Leitungen 45 mit Druck versorgbar.

[0047] Wie bereits erwähnt, umfasst der Pressschneckenseparator 1 die Bewegungseinheit 30, die auch den erfindungsgemäßen Nachrüstsatz bildet. Zusätzlich zu dieser Bewegungseinheit 30 kann der Nachrüstsatz auch eine der beschriebenen Baugruppen 20 umfassen.

[0048] Die Bewegungseinheit 30 umfasst einen Drehteller 31. Dieser befindet sich auf der Oberseite des Hauptgehäuses 3. Auf dem Drehteller 31 ist ein Ausleger 32 angeordnet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Ausleger 32 relativ zum Drehteller 31 linearbeweglich. Hierzu sind ein Auflager 33 und ein Gegenlager 34 vorgesehen. Das Auflager 33 befindet sich näher an der Baugruppe 22 als das Gegenlager 34. Der Ausleger 32 liegt auf dem Auflager 33 auf. Das Gegenlager 34 übergreift den Ausleger 32, sodass das Gegenlager 34 die Oberseite des Auslegers 32 abstützt.

[0049] Ferner verdeutlichen die Figuren, dass die Baugruppe 20, insbesondere über den Ring 21, mit dem Ausleger 32 fest verbunden ist.

[0050] Im Betriebszustand gemäß Fig. 1 kann eine Abstützung 35 der Bewegungseinheit 30 genutzt werden, sofern die Baugruppe 20 gemäß der ersten Variante verwendet wird. Diese Abstützung 35 befindet sich am äußeren Ende des Auslegers 32 und ist lösbar mit dem stirnseitigen Ende der Pressschnecke 7 verbunden. Lediglich im Betriebszustand ist diese Abstützung 35 mit der Pressschnecke 7 verbunden, um die Pressschnecke 7 an ihrem freien Ende zu lagern, wobei selbstverständlich eine Rotation der Pressschnecke 7 relativ zu der Abstützung 35 über ein entsprechendes Lager möglich ist.

[0051] Wie beschrieben zeigt Fig. 1 den Betriebszustand des Pressschneckenseparators 1. Im Folgenden wird anhand der weiteren Figuren der Bewegungsablauf für den Wartungszustand genauer beschrieben.

[0052] Fig. 3 verdeutlicht, dass zunächst die Klappen 22 der Baugruppe 20 geöffnet werden, sofern die Baugruppe 20 gemäß der ersten Variante verwendet wird. Vorzugsweise wird dabei das Blockierelement 25 genutzt, um die Klappen 22 im offenen Zustand zu halten. Fig. 4 zeigt dies im Detail.

[0053] Fig. 5 verdeutlicht die Linearbewegung der Baugruppe 20 mittels der Bewegungseinheit 30 relativ zur Gehäuseanordnung 2. Zu sehen ist, dass die Baugruppe 20 mit geöffneten Klappen 22 linearbeweglich parallel zur Pressschnecke 7 bewegt wird. Dabei wird der Ausleger 32 relativ zum Drehteller 31 linear bewegt. Diese Linearbewegung ist soweit möglich, bis die Baugruppe 20 annähernd oder vollständig von der Pressschnecke 7 heruntergezogen wird. Dabei ist zu beachten, dass die Pressschnecke 7 vollständig an Ort und Stelle bleibt und auch nicht teilweise entfernt werden muss.

[0054] Fig. 6 verdeutlicht, dass die Baugruppe 20 mittels der Bewegungseinheit 30 weggeschwenkt werden kann. Hier ist ein Wegschwenken um 90° gezeigt. Fig. 7 zeigt, dass der Drehteller 31 ein Wegschwenken auch in die andere Richtung ermöglicht. Bereits in diesem Zustand gemäß den Figuren 6 oder 7 ist es möglich, Wartungsarbeiten am Feststoffauslass 15 vorzunehmen.

[0055] Fig. 8 zeigt, dass die weggeschwenkte Baugruppe 20 in Richtung des Hauptgehäuses 3 linear verschiebbar ist. Dadurch kann währen der Wartung die Baugruppe 20 möglichst nahe an die Seite des Hauptgehäuses 3 bewegt werden.

[0056] Neben der vorstehenden schriftlichen Beschreibung der Erfindung wird zu deren ergänzender Offenbarung hiermit explizit auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Figuren Bezug genommen.

Bezugszeichenliste



[0057] 
1
Pressschneckenseparator
2
Gehäuseanordnung
3
Hauptgehäuse
4
Zulaufgehäuse
5
Ständer
6
Getriebegehäuse
7
Pressschnecke
8
Seele
9
Wendel
10
wendelloses Ende
11
Sieb
12
Motor
13
Zulauf
14
Ablauf
15
Feststoffauslass
20
Baugruppe (Presskopf)
21
Ring
22
Klappen
23
Gestänge
24
Gewichte
25
Blockierelement
30
Bewegungseinheit
31
Drehteller
32
Ausleger
33
Auflager
34
Gegenlager
35
Abstützung
40
Rohr
41
Verschlusskonus
42
Aktuator
43
Stange
44
Aufnahme
45
Leitungen



Ansprüche

1. Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend:

• eine Gehäuseanordnung (2) mit einem Feststoffauslass (15),

• ein in der Gehäuseanordnung (2) angeordnetes Sieb (11),

• eine im Sieb (11) drehbar angeordnete Pressschnecke (7), und

• eine im Betriebszustand am Feststoffauslass (15) angeordnete Baugruppe (20),

• wobei die Baugruppe mittels einer Bewegungseinheit linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung (2) angeordnet ist,

• und wobei die Bewegungseinheit (30) zu Wartungszwecken zum Wegschwenken der Baugruppe (20) vom Feststoffauslass (15) ausgebildet ist.


 
2. Pressschneckenseparator nach Anspruch 1, wobei die Baugruppe (20) einen Presskopf aufweist, wobei der Presskopf umfasst:

• einen Ring (21), der im Bereich des Feststoffauslasses (15) an der Gehäuseanordnung (2) lösbar befestigt, insbesondere angeschraubt, ist,

• und zumindest eine, relativ zum Ring (21) schwenkbare Klappe (22), gegen deren Widerstand der Feststoff pressbar ist.


 
3. Pressschneckenseparator nach Anspruch 2, wobei der Widerstand der zumindest einen Klappe (22) des Presskopfes über zumindest ein verstellbares Gewicht (24) einstellbar ist.
 
4. Pressschneckenseparator nach Anspruch 2 oder 3, umfassend zumindest ein Blockierelement (25), das zu Wartungszwecken an die Baugruppe (20) in einer Blockierposition anbringbar ist oder sich an der Baugruppe (20) befindet und zu Wartungszwecken in die Blockierposition bewegbar ist, wobei das Blockierelement (25) in der Blockierposition die zumindest eine Klappe (22) in der geöffneten Position blockiert.
 
5. Pressschneckenseparator nach Anspruch 1, wobei die Baugruppe (20) einen Presskopf aufweist, wobei der Presskopf umfasst:

• ein Rohr (40) das im Bereich des Feststoffauslasses (15) an der Gehäuseanordnung (2) lösbar befestigt, insbesondere angeschraubt, ist,

• einen in das Rohr (2) ein- und ausfahrbaren Verschlusskonus (41) zur Bildung eines Auslassspalts zwischen Rohr (40) und Verschlusskonus (42),

• einen Aktuator (42) zum Beaufschlagen des Verschlusskonus (41) mit einer Gegenkraft.


 
6. Pressschneckenseparator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bewegungseinheit (30) einen Drehteller (31) umfasst, der an der Gehäuseanordnung (2), vorzugsweise auf der Oberseite der Gehäuseanordnung (2), angeordnet ist.
 
7. Pressschneckenseparator nach Anspruch 5, wobei die Bewegungseinheit (30) einen Ausleger (32) umfasst, der sich im Betriebszustand parallel zur Pressschnecke (7) erstreckt, wobei der Ausleger (32) linearbeweglich am Drehteller (31) befestigt ist und/oder die Baugruppe (20) linearbeweglich am Ausleger (32) befestigt ist.
 
8. Pressschneckenseparator nach Anspruch 6, wobei die Pressschnecke (7) im Betriebszustand am Ausleger (32) gelagert ist.
 
9. Pressschneckenseparator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im Betriebszustand die Pressschnecke (7), insbesondere mit ihrem wendellosen Ende (10), durch die Baugruppe (20) nach außen ragt; vorzugsweise wobei die Bewegungseinheit (30) dazu ausgebildet ist, dass die Baugruppe (20) soweit linear bewegbar ist, bis ein durch die Pressschnecke (7) ungehindertes Wegschwenken möglich ist.
 
10. Pressschneckenseparator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bewegungseinheit (30) dazu ausgebildet ist, dass die Baugruppe (20) bei vollständig montierter Pressschnecke (7) wegschwenkbar ist.
 
11. Pressschneckenseparator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Drehachse der Bewegungseinheit (30) senkrecht steht.
 
12. Pressschneckenseparator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bewegungseinheit (30) ein Wegschwenken der Baugruppe (20) um zumindest 60°, vorzugsweise um zumindest 75°, weiter vorzugsweise um zumindest 90°, ermöglicht.
 
13. Nachrüstsatz für einen Pressschneckenseparator zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend:

• eine Bewegungseinheit (30) mittels derer eine Baugruppe (20) des Pressschneckenseparators (1) linearbeweglich und drehbar an einer Gehäuseanordnung (2) des Pressschneckenseparators (1) anordenbar ist,

• wobei die Baugruppe (20) im Betriebszustand an einem Feststoffauslass (15) des Pressschneckenseparators (1) anordenbar ist,

• und wobei die Bewegungseinheit (30) zu Wartungszwecken zum Wegschwenken der Baugruppe (20) vom Feststoffauslass (15) ausgebildet ist.


 
14. Verfahren zur Wartung eines Pressschneckenseparators (1), insbesondere des Pressschneckenseparators (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend die folgenden Schritte:

• Lösen einer im Betriebszustand am Feststoffauslass (15) des Pressschneckenseparators (1) angeordneten Baugruppe (20), die mittels einer Bewegungseinheit (30) linearbeweglich und drehbar an der Gehäuseanordnung (2) des Pressschneckenseparators (1) angeordnet ist,

• Linearbewegen der Baugruppe (20) mittels der Bewegungseinheit (30) und Wegschwenken der Baugruppe (20) vom Feststoffauslass (15).


 
15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei im Betriebszustand die Pressschnecke (7), insbesondere mit ihrem wendellosen Ende (10), durch die Baugruppe (20) nach außen ragt, wobei die Linearbewegung soweit ausgeführt wird, bis die Baugruppe (20) ungehindert von der Pressschnecke (7) - bei vollständig montierter Pressschnecke (7), - weggeschwenkt werden kann.
 




Zeichnung