(19)
(11) EP 4 556 624 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.05.2025  Patentblatt  2025/21

(21) Anmeldenummer: 24208244.4

(22) Anmeldetag:  23.10.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 95/00(2006.01)
D06F 39/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
D06F 95/006; D06F 39/024
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 17.11.2023 DE 102023132082

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Drewel, Marvin
    33335 Gütersloh (DE)
  • Buth, Franziska
    33615 Bielefeld (DE)
  • Sever, Büsra
    33659 Bielefeld (DE)
  • Kuhn, Mario
    33330 Gütersloh (DE)

   


(54) SCHUHWASCHBEUTEL


(57) Die Erfindung betrifft einen Schuhwaschbeutel, aufweisend einen Beutel (4) zur Aufnahme von Schuhen (6) und ein formstabiles Waschmittelfach, wobei das formstabile Waschmittelfach aufweist:
- ein Fach (1), das ausgebildet ist, ein Waschmittel (5) in fester oder mit Folie umschlossener flüssiger Form aufzunehmen,
- einen Verschluss (2), der ausgebildet ist, das Fach (1) zu verschließen, und
- eine Perforierung (3), die an dem Fach (1) und/oder dem Verschluss (2) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schuhwaschbeutel. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Schuhwaschbeutel, mit dem Schuhe in einem Waschautomaten waschbar sind.

[0002] Schuhe werden im Alltag häufig schmutzig. Die Reinigung der Schuhe ist oft mühselig und aufwendig. Auch nicht sichtbarer Schmutz in Form von Schweiß und Bakterien sind häufig ein Anlass für eine Reinigung. Für eine oberflächliche und schnelle Reinigung werden Schuhe häufig mit Haushaltsmitteln und anderen Reinigungsprodukten wie Lappen, Bürsten, Feuchttücher oder Schwämmen z.B. abrasiv oder dgl. gereinigt. Textilien, in dessen Fasern der Schmutz einzieht, oder der Innenbereich des Schuhs können meistens nicht durch diese herkömmlichen Methoden zufriedenstellend aufbereitet werden, da viele Bereiche nicht zugänglich sind und diese Methode nicht effektiv genug reinigt.

[0003] Für die Reinigung der Schuhe kann auch ein Waschautomat eingesetzt werden. Zu diesem Zweck ist ein Schuhwaschbeutel unter dem Namen RE SHOE VN8R. (Osano International Compliance Services Limited, Dublin, Irland) erhältlich, der flexible Stofftaschen an seiner Außenseite bereitstellt, in die Reinigungschemie in Form eines Pods von einem Nutzer hineingegeben werden und fixiert werden kann. Diese Stofftaschen eignen sich jedoch nicht für feste Reinigungschemie, die das Reinigungsergebnis positiv beeinflusst. Die Stofftaschen dienen lediglich als Aufbewahrungsfach für die Reinigungschemie, unterstützen weder deren gerichtete Auflösung noch lässt deren Positionierung am Schuhwaschbeutel auf eine gezielte Erhöhung der Waschmittelkonzentration in bestimmten Bereichen schließen. Darüber hinaus bieten die weichen Stofftaschen keinerlei Schutzfunktion gegenüber mechanischen Einflüssen, sodass eine Reinigungs- bzw. Waschchemie mit bestimmter Auflösungsreihenfolge z.B. zeitversetztes Freisetzen bestimmter Inhaltstoffe durch einen Bruch ggf. komplett ihre Wirkung verliert.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Schuhwaschbeutel bereitzustellen, der eine verbesserte Waschleistung, eine gerichtete Auflösung sowie einen verbesserten Schutz der Waschchemie bereitstellt.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Schuhwaschbeutel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer verbesserten Waschleistung und einergerichteten Auflösung in einem verbesserten Schutz der Waschchemie.

[0007] Die Erfindung betrifft einen Schuhwaschbeutel, aufweisend einen Beutel zur Aufnahme von Schuhen und ein formstabiles Waschmittelfach, wobei das formstabile Waschmittelfach aufweist:
  • ein Fach, das ausgebildet ist, ein Waschmittel in fester oder mit Folie umschlossener flüssiger Form aufzunehmen, und
  • einen Verschluss, der ausgebildet ist, das Fach zu verschließen, und
  • eine Perforierung, die an dem Fach und/oder dem Verschluss ausgebildet ist.


[0008] Durch die Perforierung, die einer Vielzahl an die Perforierung bildende Löcher aufweist, kann die Reinigungs- bzw. Waschchemie während eines Waschvorgangs in einem Waschautomaten aus dem Fach und/oder dem Verschluss aus dem Waschmittelfach austreten. Der Beutel ist derart ausgebildet, dass Wasser und Waschchemie in seinen Innenraum eintreten können. Der Beutel kann formstabil oder flexibel ausgebildet sein. Durch den Verschluss und die Perforierung wird eine gerichtete Auflösung der Waschchemie zur Verbesserung der Reinigungsleistung erreicht. Vor allem wird durch die Schutzwirkung des Faches aber verhindert, dass die Waschchemie gerade bei zeitversetzt wirkenden Bestandteilen bzw. Inhaltstoffen durch äußere mechanische Einflüsse bricht und somit ihre Wirkung verliert.

[0009] Die Waschchemie umfasst eine waschaktive Substanz und optional einen oder mehrere Pflegestoffe wie einen rückfettenden Inhaltsstoff, einen imprägnierenden Inhaltsstoff, einen schmutzabweisenden Inhaltsstoff und/oder ein Enzym. Die Waschchemie ist nicht Bestandteil des erfindungsgemäßen Schuhwaschbeutels.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Waschmittelfach am Beutel angeordnet z.B. an seiner Außenseite. Alternativ oder zusätzlich bevorzugt ist das Waschmittelfach im Beutel angeordnet. Bevorzugt ist das Waschmittelfach an einer Seite des Beutels mittig angeordnet. Durch die feste Positionierung des Waschmittelfachs an und/oder in dem Beutel wird verhindert, dass die Waschchemie in einem Waschprozess z.B. in einem der Schuhe landet und somit die Abgabe der Waschchemie besonders ungleichmäßig erfolgt oder bei loser Zugabe in die Trommel eines Waschautomaten in einer Gummidichtung einer Waschmaschinentür klemmt. Durch die Positionierung des Waschmittelfachs am und/oder im Beutel wird weiterhin eine gerichtete Auflösung der Waschchemie zur Verbesserung der Reinigungsleistung erreicht.

[0011] Bevorzugt bildet der Deckel einen Teil der Außenseite des Beutels, ist die Perforierung an dem Fach ausgebildet, und ist das Fach im Innern des Beutels angeordnet. Dadurch wird während eines Waschvorgangs in einem Waschautomaten die Waschchemie im Beutel freigesetzt. Zudem ist das Fach nicht mechanischen Einflüssen der Trommel des Waschautomaten ausgesetzt, aber leicht für einen Nutzer zugänglich.

[0012] Bevorzugt ist die Perforierung umlaufend an dem Fach bereitgestellt. Dadurch wird die gerichtete Auflösung der Waschchemie weiterhin unterstützt.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss als ein Deckel ausgebildet, der ausgebildet ist, mit dem Fach zu verrasten. Dadurch ist ein Beladen des Fachs mit der Waschchemie einfach. Eine Rastverbindung zwischen dem Fach und dem Verschluss ist eine effektive und billige Lösung, um eine wirksame Verbindung zwischen beiden Bauteilen zu erzeugen.

[0014] Bevorzugt ist der Deckel integral mit dem Fach ausgebildet und mit ihm klappbar verbunden. Dadurch wird sichergestellt, dass er einem Nutzer nicht verloren gehen kann. Das Waschmittelfach ist bevorzugt mit dem Beutel fest verbunden. Es kann auch mit ihm integral ausgebildet sein, insbesondere wenn der Beutel formstabil ausgebildet ist.

[0015] Das Wachmittelfach ist bevorzugt ausgebildet, ein Waschmittel in Form eines Waschmittel-Tabs, -Caps und/oder -Pods aufzunehmen. Es weist entsprechende Abmessungen auf.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schuhbeutels.


[0017] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schuhbeutels. Der Schuhwaschbeutel aufweist einen Beutel 4 zur Aufnahme von Schuhen 6, die nicht Teil des Schuhbeutels sind, und ein formstabiles Waschmittelfach auf. Das formstabile Waschmittelfach weist ein Fach 1 auf, das ausgebildet ist, ein Waschmittel 5 in fester oder mit Folie umschlossener flüssiger Form aufzunehmen. Ferner weist das Fach 1 eine Perforierung 3 auf, die umlaufend an dem Fach 1 bereitgestellt ist. Das Waschmittelfach weist ferner einen Verschluss 2 auf, der ausgebildet ist, das Fach 1 zu verschließen. Der Verschluss 2 bildet einen Teil der Außenseite des Beutels 4 aus, und das Fach 1 ist im Innern des Beutels 4 angeordnet. Es ist eigentlich in dieser Ansicht nicht sichtbar und daher gestrichelt gezeigt. Der Verschluss 2 als ein Deckel ausgebildet ist, der ausgebildet ist, mit dem Fach 1 zu verrasten. Er ist klappbar, wie durch den Doppelpfeil angedeutet. Das Waschmittelfach ist mit dem Beutel 4 fest verbunden.

Bezugszeichenliste



[0018] 
1
Waschmittelfach
2
Verschluss
3
Perforierung
4
Beutel
5
Waschmittel
6
Schuh



Ansprüche

1. Schuhwaschbeutel, aufweisend einen Beutel (4) zur Aufnahme von Schuhen (6) und ein formstabiles Waschmittelfach, wobei das formstabile Waschmittelfach aufweist:

- ein Fach (1), das ausgebildet ist, ein Waschmittel (5) in fester oder mit Folie umschlossener flüssiger Form aufzunehmen, und

- einen Verschluss (2), der ausgebildet ist, das Fach (1) zu verschließen,

- eine Perforierung (3), die an dem Fach (1) und/oder dem Verschluss (2) ausgebildet ist.


 
2. Schuhwaschbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Waschmittelfach am und/oder im Beutel (4) angeordnet ist.
 
3. Schuhwaschbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (2) einen Teil einer Außenseite des Beutels (4) ausbildet, die Perforierung (3) an dem Fach (1) ausgebildet ist und das Fach (1) im Innern des Beutels (4) angeordnet ist.
 
4. Schuhwaschbeutel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforierung (3) umlaufend an dem Fach (1) bereitgestellt ist.
 
5. Schuhwaschbeutel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Waschmittelfach und der Beutel (4) fest verbunden oder integral ausgebildet sind.
 
6. Schuhwaschbeutel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (2) als ein Deckel ausgebildet ist, der ausgebildet ist, mit dem Fach (1) zu verrasten.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht