TRENNELEMENT FÜR EINEN SPÜLBEHÄLTER EINES SANITÄRAUSSTATTUNGSGEGENSTANDES, SPÜLEINHEIT FÜR EINEN SANITÄRAUSSTATTUNGSGEGENSTAND UND SANITÄRAUSSTATTUNGSGEGENSTAND

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spüleinheit (10) mit einem Trennelement (12), die gegenüber der DE 20 2021 103 577 U1 deutliche Verbesserung erzielen. So ist mit dem Trennelement (12) beim Befüllen des Spülbehälters (14) keine zusätzliche Geräuschentwicklung verbunden und die einwandfreie Funktion des Füllventils sichergestellt. Außerdem lässt sich die Spülmenge sehr genau einstellen und insbesondere in der Schließstellung des Trennelements (12) ist eine besonders genaue Abstimmung an die genauen Erfordernisse des zu spülenden Sanitärausstattungsgegenstandes möglich. Zusätzlich ist das Trennelement (12) in Bezug auf seinen Funktionsumfang konstruktiv sehr einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trennelement für einen Spülbehälter eines Sanitärausstattungsgegenstandes nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, eine Spüleinheit für einen Sanitärausstattungsgegenstand nach dem Oberbegriff von Anspruch 11 und einen Sanitärausstattungsgegenstand nach dem Oberbegriff von Anspruch 14.

[0002] Sanitärausstattungsgegenstände sind beispielsweise Bidets, Urinale und WCs. Diese Sanitärausstattungsgegenstände werden mit Hilfe eines Spülbehälters nach ihrer Verwendung gespült.

[0003] Die Spülbehälter sollen eine ausreichende Menge an Spülflüssigkeit zur Verfügung stellen, um eine optimale Spülung des Sanitärausstattungsgegenstandes zu erreichen. In diesem Zusammenhang ist es schon bekannt, eine Wahlmöglichkeit für unterschiedliche Mengen von Spülflüssigkeiten anzubieten, beispielsweise um in verschiedenen Ländern unterschiedliche gesetzliche Vorgaben einhalten zu können, oder um die Spülflüssigkeitsmenge an unterschiedliche Erfordernisse unterschiedlicher Sanitärausstattungsgegenstände anpassen zu können, so dass diese Anforderungen mit einer einzigen Spüleinheit befriedigt werden können.

[0004] Aus der EP 3 321 431 A1 ist es hierzu bekannt, diese unterschiedlichen Spülflüssigkeitsmengen über einstellbare Ablaufgarnituren zu ermöglichen. Diese Ablaufgarnituren sind allerdings recht komplex aufgebaut. Außerdem lassen sie sich bei Unterputzverbauungen nur aufwändig verstellen.

[0005] Aus der DE 20 2021 103 577 U1, von der als nächstliegendem Dokument zum Stand der Technik ausgegangen wird, ist es andererseits bekannt, unterschiedliche Spülflüssigkeitsmengen dadurch bereitzustellen, dass ein öffenbares Schott als Trennelement in dem Spülbehälter angeordnet ist, dass zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche des Spülbehälters voneinander trennt.

[0006] An dieser Ausgestaltung ist nachteilig, dass im geschlossenen Zustand des Schotts die Spülflüssigkeit über eine Überlaufkante in einen Spülflüssigkeitsaufnahmebereich einläuft, was mit einer im Vergleich zu Spülbehältern ohne Trennelement zusätzlichen Geräuschentwicklung verbunden sein kann. Außerdem wird zwar angestrebt, dass der Schwimmer des Füllventils erst reagiert, wenn beide Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche vollständig befüllt sind. Dies kann jedoch in vielen Spülkästen wegen geringer Bauhöhen und eingeschränkten Anordnungsmöglichkeiten selten oder gar nicht realisiert werden. Dann kommt es aber zu einem Schließen des Füllventils obwohl ein Spülflüssigkeitsaufnahmebereich noch nicht vollständig befüllt ist. Aufgrund von Undichtigkeiten wird nun der Füllstand im vollständig befüllten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich wieder absinken, wodurch der Schwimmer wieder etwas absinkt, was eine reduzierte Schließkraft am Füllventil zur Folge hat.

[0007] Ausgehend von der DE 20 2021 103 577 U1 ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbesserung zu erzielen. Bevorzugt soll mit dem Trennelement beim Befüllen des Spülbehälters keine zusätzliche Geräuschentwicklung verbunden sein. Insbesondere soll ein einwandfrei funktionierendes Füllventil, auch bei räumlich begrenzten Anordnungsmöglichkeiten innerhalb des Spülkastens sichergestellt werden.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst mit dem erfindungsgemäßen Trennelement nach Anspruch 1, der erfindungsgemäßen Spüleinheit nach Anspruch 11 und dem erfindungsgemäßen Sanitärausstattungsgegenstand nach Anspruch 14. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den Figuren angegeben.

[0009] Erfinderseits wurde erkannt, dass diese Aufgabe in überraschender Art und Weise dadurch besonders einfach gelöst werden kann, wenn das Trennelement Mittel aufweist, Spülflüssigkeit (insbesondere Frisch oder Brauchwasser) beim Befüllvorgang des Spülbehälters durch das Trennelement hindurchtreten zu lassen, wobei diese Mittel eingerichtet sind, Spülflüssigkeit beim Spülvorgang nicht durch das Trennelement hindurchtreten zu lassen. Dann kann beim Befüllvorgang die Spülflüssigkeit sehr einfach beide Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche auffüllen, ohne dass die Spülflüssigkeit über eine Überlaufkante übertreten müsste. Die damit verbundenen Geräusche können daher vermieden werden.

[0010] Das erfindungsgemäße Trennelement für einen Spülbehälter eines Sanitärausstattungsgegenstandes, ist angepasst, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche des Spülbehälters in einer Schließstellung des Trennelements voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements miteinander zu verbinden, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement zumindest ein Verschlussmittel aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird.

[0011] Das Verschlussmittel ist somit als Rücksperrventil ausgebildet.

[0012] Dass "die Schließstellung geöffnet wird" ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verstehen als "in eine Nichtschließstellung überführt wird". Bei der Nichtschließstellung kann es sich um die Offenstellung handeln, muss es allerdings nicht. Insbesondere muss sich das Trennelement nicht in einer vollständig geöffneten Stellung befinden, stattdessen reicht es aus, wenn das Trennelement nur so weit geöffnet ist, dass das Fluid von einem Spülflüssigkeitsaufnahmebereich zum anderen Spülflüssigkeitsaufnahmebereich fließen kann.

[0013] Dass "in die Schließstellung überführt wird" ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verstehen als "von einer Nichtschließstellung in die Schließstellung überführt wird". Das Trennelement muss also nicht von der Offenstellung in die Schließstellung überführt werden.

[0014] Kleinere Leckagemengen sind jeweils nicht ausgeschlossen, wenn im Rahmen der vorliegenden Erfindung von einem "Nichthindurchtretenlassen" einer "Schließstellung", einem "vollständigen Verschluss" bzw. einer "Sperre" die Rede ist.

[0015] Insgesamt wird somit im Rahmen der vorliegenden Erfindung unterschieden zwischen der Offenstellung, die manuell bewusst am Trennelement eingestellt wird und der Nichtschließstellung, die das Trennelement automatisch unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer bestimmten Öffnungsrichtung einnehmen kann. Entgegen der Öffnungsrichtung kann der hydrostatische Druck dagegen keine Öffnung bewirken, sondern nur eine Schließung erzeugen.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass eine Ausnehmung oder eine Öffnung an dem Trennelement besteht, die von dem Verschlussmittel in der Schließstellung verschlossen wird, wobei zwischen der Ausnehmung bzw. Öffnung und dem Verschlussmittel bevorzugt ein Dichtungsmittel angeordnet ist, wobei zumindest eine Ausnehmung bzw. Öffnung an einem Bodenbereich des Trennelements angeordnet ist. Dann ist das abtrennbare Spülflüssigkeitsvolumen maximiert.

[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennelement eine Längserstreckung aufweist, die vertikal ausgerichtet ist. Auch dann ist das abtrennbare Spülflüssigkeitsvolumen maximiert.

[0018] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel an dem Trennelement beweglich angeordnet ist, wobei das Verschlussmittel bevorzugt um eine an dem Trennelement angeordnete Lagerung drehbar angeordnet ist, wobei die Lagerung insbesondere horizontal oder vertikal verläuft. Dadurch kann der Übergang des Verschlussmittels in die Nichtschließstellung besonders einfach bereitgestellt werden.

[0019] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel biegsam ausgebildet ist. Auch dadurch kann der Übergang des Verschlussmittels in die Nichtschließstellung besonders einfach bereitgestellt werden.

[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel an der Ausnehmung bzw. Öffnung in der Schließstellung nur einseitig anliegt und in der Nichtschließstellung von der Ausnehmung bzw. Öffnung abgehoben ist. Dadurch ist das Trennelement besonders einfach aufgebaut.

[0021] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel horizontal verlagerbar ausgebildet ist. Auch dadurch kann der Übergang des Verschlussmittels in die Nichtschließstellung besonders einfach bereitgestellt werden.

[0022] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel vertikal verschiebbar ausgebildet ist. Dann lässt sich die Offenstellung und die Schließstellung besonders einfach und unaufwändig einstellen.

[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass zumindest ein Rastmittel besteht zur Sicherung einer Arbeitsstellung, bevorzugt zur Sicherung der Offenstellung besteht. Dadurch wird die jeweils eingestellte Arbeitsstellung (Offenstellung und Schließstellung) des Trennelements gegen ein ungewolltes Verstellen gesichert.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verschlussmittel an einem Arm angeordnet ist, der bevorzugt in einer Führung des Trennelements läuft, wobei die Führung insbesondere eine sich in Richtung des Verschlussmittels erweiterndes Spiel für den Arm so aufweist, dass eine Verschwenkbarkeit des Arms bereitgestellt ist. Dadurch kann die Öffenbarkeit unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks besonders einfach bereitgestellt werden.

[0025] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob ein Verschlussmittel besteht, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass das Trennelement zumindest eine sperrbare Überlaufkante aufweist, die im nicht gesperrten Zustand den Überlauf von Spülflüssigkeit von einem der zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche in den anderen der zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche erlaubt. Für eine solche sperrbare Überlaufkante wird somit selbständiger Schutz im Zusammenhang mit einem Trennelement für einen Spülbehälter eines Sanitärausstattungsgegenstandes beansprucht. Bevorzugt ist ein Füllventil einer Spüleinheit so eingerichtet, dass sich ein Pegelstand der Spülflüssigkeit ergibt, der vertikal oberhalb der Überlaufkante angeordnet ist.

[0026] Diese sperrbare Überlaufkante ist somit nicht die Überlaufkante, die in der DE 20 2021 103 577 U1 dem Überführen von Spülflüssigkeit beim Befüllen dient, denn diese Überlaufkante ist nicht sperrbar, sondern besteht immer auf einem bestimmten vertikalen Niveau. Stattdessen handelt es sich vorliegend um eine Überlaufkante, die gezielt zum Überlauf freigegeben werden kann, wenn die Sperrung aufgehoben wird. Durch diese sperrbare Überlaufkante kann die, durch das in seiner Schließstellung befindliche Trennelement im Fall einer Spülung abgesperrte Spülflüssigkeitsmenge noch genauer dosiert werden.

[0027] Wenn zumindest zwei sperrbare Überlaufkanten bestehen und die erste sperrbare Überlaufkante vertikal höher angeordnet ist als die zweite sperrbare Überlaufkante, dann können zumindest zwei unterschiedliche Spülflüssigkeitsmengen dosiert werden.

[0028] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die erste sperrbare Überlaufkante an einer Ausnehmung oder Öffnung und/oder die zweite sperrbare Überlaufkante an einer Ausnehmung oder einer Öffnung des Trennelements bestehen. Dadurch sind die sperrbaren Überlaufkanten konstruktiv besonders einfach verwirklicht. Beispielsweise könnte es sich um zwei nebeneinander liegende Ausnehmungen des Trennelements handeln, die einen unterschiedlichen vertikalen Abstand von einer Oberkante des Trennelements aufweisen. Allerdings ist es bevorzugt, wenn eine Öffnung besteht, an der die zweite sperrbare Überaufkante angeordnet ist, wobei diese Öffnung vertikal unterhalb einer Ausnehmung oder einer Öffnung angeordnet ist, an der die erste sperrbare Überlaufkante angeordnet ist, weil dann das Trennelement sehr kompakt ausgebildet werden kann.

[0029] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennelement zumindest ein Verschlussmittel aufweist, das im Bereich der ersten Überlaufkante und/oder zweiten Überlaufkante besteht, wobei das Verschlussmittel für die erste sperrbare Überlaufkante und das Verschlussmittel für die zweite sperrbare Überlaufkante bevorzugt als einheitliches Verschlussmittel ausgebildet sind, wobei das einheitliche Verschlussmittel insbesondere als vertikaler Schieber ausgebildet ist, der wahlweise die erste sperrbare Überlaufkante sperrt und die zweite sperrbare Überlaufkante freigibt, die erste sperrbare Überlaufkante freigibt und die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt oder sowohl die erste sperrbare Überlaufkante als auch die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt. Alternativ kann der einheitliche Schieber auch so ausgebildet sein, dass er wahlweise sowohl die erste sperrbare Überlaufkante als auch die zweite sperrbare Überlaufkante freigibt, die erste sperrbare Überlaufkante freigibt und die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt oder sowohl die erste sperrbare Überlaufkante als auch die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt. Auch dann ist das Trennelement konstruktiv besonders einfach ausbildbar.

[0030] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass zwei unterschiedliche Verschlussmittel bestehen, wobei ein erstes Verschlussmittel an dem Bodenbereich des Trennelements und ein zweites Verschlussmittel im Bereich der Überlaufkante bestehen. Dadurch können die Schließ- bzw. Offenstellung und die genaue Dosierung der abgesperrten Spülflüssigkeitsmenge unabhängig voneinander eingestellt werden.

[0031] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass zumindest eine Ausnehmung bzw. Öffnung eine Durchtrittsfläche für die Flüssigkeit von höchstens 3.000 mm², bevorzugt von höchstens 2.000 mm², insbesondere von höchstens 1.000 mm² aufweist. Dann wird ein ungehinderter Spülvorgang sichergestellt und zugleich eine ausreichende Stabilität zu ermöglichen. Vorzugsweise sollte aber die Durchtrittsfläche nicht geringer als 500 mm² sein.

[0032] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Abstand des Verschlussmittels von der zumindest einen Ausnehmung bzw. Öffnung in der Nichtschließstellung im Bereich 1 mm bis 15 mm, bevorzugt im Bereich 3 mm bis 12 mm, insbesondere im Bereich 6 mm bis 9 mm liegt. Dann wird ein schneller Füllvorgang des durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs sichergestellt.

[0033] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob ein Verschlussmittel besteht, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass eine gegenüber der Vertikalen seitlich abstehende Kammer besteht, die sich bevorzugt gegenüber dem Verschlussmittel seitlich versetzt erstreckt. Dann kann dem durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Dieses Volumen ragt somit in ein entsprechend verkleinertes Volumen des nicht durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs hinein. Alternativ kann auch dem durch das Trennelement vom Ablaufventil nicht abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Für eine solche gegenüber der Vertikalen seitlich abstehende Kammer wird somit selbständiger Schutz im Zusammenhang mit einem Trennelement für einen Spülbehälter eines Sanitärausstattungsgegenstandes beansprucht.

[0034] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob ein Verschlussmittel besteht, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass das Trennelement kastenförmig ausgebildet ist. Auch dann kann dem durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Dieses Volumen ragt somit in ein entsprechend verkleinertes Volumen des nicht durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs hinein. Alternativ kann auch dem durch das Trennelement vom Ablaufventil nicht abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Für eine solche kastenförmige Ausbildung des Trennelements wird somit selbständiger Schutz im Zusammenhang mit einem Trennelement für einen Spülbehälter eines Sanitärausstattungsgegenstandes beansprucht.

[0035] Unabhängiger Schutz wird beansprucht für die erfindungsgemäße Spüleinheit für einen Sanitärausstattungsgegenstand mit einem Spülbehälter, einem Füllventil mit einem Spülflüssigkeitseinlass, einem Spülflüssigkeitsauslass, einem mit dem Spülflüssigkeitsauslass verbundenen Ablaufventil und einem Trennelement, wobei das Trennelement angepasst ist, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche des Spülbehälters in einer Schließstellung des Trennelements voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements miteinander zu verbinden, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Trennelement zumindest ein Verschlussmittel aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird.

[0036] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennelement als das erfindungsgemäße Trennelement ausgebildet ist.

[0037] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Füllventil mit einem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich korrespondiert, wobei ein zweiter Spülflüssigkeitsaufnahmebereich besteht, wobei die Trennelement zwischen dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich und dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich angeordnet ist, wobei die zweite Richtung eine Richtung von dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich zum ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ist. Dadurch besteht eine Rücksperrrichtung des als Rücksperrventil ausgebildeten Verschlussmittels vom zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich zum ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich.

[0038] Dass das "Füllventil mit dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich korrespondiert", bedeutet vorliegend, dass durch das Füllventil eine direkte Befüllung des ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs erfolgt, während der zweite Spülflüssigkeitsaufnahmebereich durch das Füllventil nur indirekt über den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich befüllt wird.

[0039] Diese Befüllung ist im Rahmen des normalen Betriebs des Füllventils gegeben, wenn also nach Erreichen einer bestimmten Füllstandshöhe im ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich das Füllventil abschaltet. Im Fall eines Defekts des Füllventils kann nach Überschreiten der bestimmten Füllstandshöhe der zweite Spülflüssigkeitsaufnahmebereich durch das Füllventil auch durch Überlauf über das Trennelement befüllt werden. Aber auch dann besteht eine indirekte Befüllung, weil das einfließende Wasser zuerst im ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich einfließt.

[0040] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob ein Verschlussmittel besteht, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass das Trennelement mit einer gegenüber der Vertikalen seitlich abstehenden Kammer ausgebildet ist, die sich bevorzugt gegenüber dem Verschlussmittel seitlich versetzt erstreckt. Dann ist das Volumen des durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs besonders groß. Alternativ kann wiederum dem durch das Trennelement vom Ablaufventil nicht abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Für eine solche gegenüber der Vertikalen seitlich abstehende Kammer wird somit selbständiger Schutz im Zusammenhang mit einer Spüleinheit für einen Sanitärausstattungsgegenstand beansprucht.

[0041] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig davon, ob ein Verschlussmittel besteht, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird, selbständiger Schutz beansprucht wird - ist vorgesehen, dass das Trennelement kastenförmig ausgebildet ist. Auch dann ist das Volumen des durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs besonders groß. Alternativ kann wiederum dem durch das Trennelement vom Ablaufventil nicht abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich ein besonders großes Volumen gegeben werden. Für eine solche kastenförmige Ausbildung des Trennelements wird somit selbständiger Schutz im Zusammenhang mit einer Spüleinheit für einen Sanitärausstattungsgegenstand beansprucht.

[0042] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass sich zumindest ein Bereich der Kammer bzw. des Kastens zumindest teilweise um einen Bereich des Ablaufventils herum erstreckt. Dadurch kann das Volumen des durch das Trennelement vom Ablaufventil abgesperrten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs besonders groß gehalten werden. Außerdem ist dadurch das erfindungsgemäße Trennelement für Spülkästen in kompaktester Form und mit stark begrenztem Bauraum einsetzbar.

[0043] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Ablaufventil einen Ventilkäfig aufweist, wobei die Kammer bzw. der Kasten in Bezug auf die Horizontale einen in Bezug auf eine Mittelachse des Ablaufventils radialen Abstand um den Ventilkäfig von zumindest 3 mm, bevorzug von zumindest 5 mm, insbesondere von zumindest 6 mm einhält. Dabei handelt es sich also um den radialen Abstand zwischen der Außenwand des Ventilkäfigs und der Kammer bzw. dem Kasten. Dann wird ein schneller Spülvorgang durch das Trennelement nicht behindert. Insbesondere wird ein laminarer Strömungsverlauf der Spülströmung nicht gestört.

[0044] Mit den vorstehend beschriebenen Merkmalen der Gestaltung des Trennelements, kann die Trennung der beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche nahe an das Ablaufventil herangerückt werden. Dadurch kann auch für schmale Spülbehälter erreicht werden, dass in beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen ein gleich hoher Spülflüssigkeitsstand für vorgegebene Spülflüssigkeitsvolumen (z.B. 4 L in dem einen Spülflüssigkeitsaufnahmebereich und 2 L in dem anderen Spülflüssigkeitsaufnahmebereich) besteht, wodurch eine optimale Raumausnutzung im Spülbehälter vorliegt.

[0045] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennelement einen Bodenbereich und zwei gegenüberliegende Seitenbereiche aufweist, die zusammen einen umlaufenden Bereich des Umfangs des Trennelements bilden, wobei der Spülbehälter eine Aufnahme für das Trennelement aufweist, in der der umlaufende Bereich des Umfangs aufgenommen ist, wobei die Aufnahme bevorzugt als Nut ausgebildet ist, wobei das Trennelement insbesondere passförmig, vorzugsweise fluiddicht in der Aufnahme angeordnet ist. Dadurch erfolgt eine besonders wirksame Absperrung gegen Flüssigkeitsdurchtritt zwischen den Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen während des Spülvorgangs

[0046] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Füllventil und das Ablaufventil im selben Spülflüssigkeitsaufnahmebereich angeordnet sind. Dadurch kann die Spüleinheit besonders kompakt ausgebildet werden.

[0047] Weiterhin wird unabhängiger Schutz beansprucht für den erfindungsgemäßen Sanitärausstattungsgegenstand mit einer Spüleinheit, die einen Spülbehälter, ein Füllventil mit einem Spülflüssigkeitseinlass, ein Spülflüssigkeitsauslass, ein mit dem Spülflüssigkeitsauslass verbundenes Ablaufventil und ein Trennelement aufweist, wobei das Trennelement angepasst ist, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche des Spülbehälters in einer Schließstellung des Trennelements voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements miteinander zu verbinden, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Trennelement zumindest ein Verschlussmittel aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement in die Schließstellung überführt wird.

[0048] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennelement als das erfindungsgemäße Trennelement ausgebildet ist.

[0049] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Spüleinheit als die erfindungsgemäße Spüleinheit ausgebildet ist.

[0050] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Sanitärausstattungsgegenstand ein WC, ein Urinal, ein Bidet oder ein Dusch-WC ist.

[0051] Die Merkmale und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:

Fig. 1

die erfindungsgemäße Spüleinheit mit dem erfindungsgemäßen Trennelement gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung in einer ersten Arbeitsstellung in einer teilweise geschnittenen Darstellung in Perspektive von vorn,

Fig. 2

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer frontalen Schnittansicht,

Fig. 3

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer weiteren teilweise geschnittenen Darstellung in einer ersten Perspektive von vorn,

Fig. 4

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 3 in der weiteren teilweise geschnittenen Darstellung in einer zweiten Perspektive von vorn,

Fig. 5

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer zweiten Arbeitsstellung in einer teilweise geschnittenen Darstellung in Perspektive von vorn,

Fig. 6

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 5 in einer frontalen Schnittansicht,

Fig. 7

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer ersten vertikalen Schnittansicht,

Fig. 8

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer zweiten vertikalen Schnittansicht,

Fig. 9

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer dritten vertikalen Schnittansicht,

Fig. 10

die erfindungsgemäße Spüleinheit nach Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 11

das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1 in einer Ansicht von vorn,

Fig. 12

das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1 in einer Ansicht von hinten,

Fig. 13

das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1 in einer Ansicht von der Seite in der ersten Arbeitsstellung und in geschlossener Stellung,

Fig. 14

das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1 in einer Ansicht von der Seite in der ersten Arbeitsstellung und in nicht-geschlossen Stellung,

Fig. 15

eine erste Detailansicht im Schnitt durch das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1,

Fig. 16

eine zweite Detailansicht von vorn von dem erfindungsgemäßen Trennelement nach Fig. 1,

Fig. 17

eine dritte Detailansicht von hinten von dem erfindungsgemäßen Trennelement nach Fig. 1,

Fig. 18

eine vierte Detailansicht von hinten von dem erfindungsgemäßen Trennelement nach Fig. 1,

Fig. 19

eine fünfte Detailansicht von vorn von dem erfindungsgemäßen Trennelement nach Fig. 1 und

Fig. 20

eine sechste Detailansicht in Form eines ausschnittsweisen Schnitts durch das erfindungsgemäße Trennelement nach Fig. 1.

[0052] In den Fig. 1 bis 19 ist die erfindungsgemäße Spüleinheit 10 mit dem erfindungsgemäßen Trennelement 12 in verschiedenen Ansichten gezeigt. Diese Spüleinheit 10 dient der Spülung eins Sanitärausstattungsgegenstand, beispielsweise eines WC (nicht gezeigt). Die in den Fig. 7 bis 10 dargestellten Ansichten zeigen verschiedene vertikale Schnitte, wobei Fig. 7 einen Schnitt auf Höhe 14 mm, Fig. 8 einen Schnitt auf Höhe von 44 mm, Fig. 9 einen Schnitt auf Höhe von 144 mm über dem Boden, sowie Fig. 10 eine Draufsicht zeigen.

[0053] Es ist zu erkennen, dass die Spüleinheit 10 neben dem Trennelement 12 einen Spülbehälter 14, eine Trägerplatte 16 für eine Wandbefestigung der Spüleinheit, eine Ablaufgarnitur 18 mit einem Ablaufventil 20 mit Ventilkäfig 21, einem Füllventil 22 mit einer Schwimmereinheit 24, und einen Spülbogen 26 umfasst.

[0054] Der besseren Übersichtlichkeit halber ist die Ablaufgarnitur 18 in den Fig. 1, 2, 5, 6 nicht vollständig gezeigt und die Trägerplatte 16 ist in den Fig. 3, 4 nicht gezeigt. Diese Ablaufgarnitur 18 wirkt in üblicher Art und Weise mit einer Bedieneinheit (nicht gezeigt) zusammen, wodurch die gewünschte Spülung ausgelöst werden kann.

[0055] Hinsichtlich der Funktion der Trägerplatte 16 und ihres Zusammenwirkens mit der Spülbehälter 14, dem Ablaufventil 20 und dem Spülbogen26 wird auf die zum Zeitpunkt der Einreichung der vorliegenden Patentanmeldung noch nicht veröffentlichte Patentanmeldung DE 10 2023 123 249.5 verwiesen, deren diesbezüglicher Inhalt hiermit vollumfänglich einbezogen wird.

[0056] Der Spülbehälter 14 weist einen Innenraum 28 auf, der mit einer Spülflüssigkeit (nicht gezeigt) über das Füllventil 22 gefüllt werden kann. Das Trennelement 12, das sich mit seiner Längserstreckung L vertikal erstreckt, unterteilt diesen Innenraum 28 in zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32, nämlich einen ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30, in dem die Ablaufgarnitur 18 mit dem Ablaufventil 20, dem Füllventil 22 und der Schwimmereinheit 24 angeordnet sind, und einen zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32. Der ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 weist ein Volumen von ca. 4 L auf, während der zweite Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 ein Volumen von ca. 2 L aufweist, wobei Abweichungen im Dezimalbereich toleriert werden.

[0057] Zur Steuerung der Füllmenge besteht an der Schwimmereinheit 24 ein Schwimmer 34, der über eine Mechanik (nicht gezeigt) bei Erreichen einer bestimmten Füllhöhe das Füllventil 22 sperrt, so dass keine weitere Spülflüssigkeit dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 zugeführt werden kann.

[0058] Das Füllventil 22 weist einen Spülflüssigkeitsanschluss 36 auf, der in einer Aufnahme 38 des Trennelements 12 gehalten ist (vgl. Fig. 3, 4), wobei ein entsprechender flexibler Anschlussschlauch (nicht gezeigt) in einer Ausnehmung 40 des Spülbehälters 14 geklemmt nach unten geführt ist.

[0059] Das Trennelement 12 ist kastenförmig ausgebildet mit einem Flansch 42 und einer daran angeordneten Kammer 44. An dem Flansch 42 befindet sich eine Feder 46, die passförmig in eine Nut 48 des Spülbehälters 14 eingreift. Diese Nut 48 erstreckt sich ausgehend von einer Seitenwand 50, über den Boden 52 zu der gegenüberliegenden Seitenwand 54 durchgehend. Die Feder 46 verläuft entlang des Umfangs des Flanschs 42 im Bereich der Nut 48 durchgehend.

[0060] Die Feder 46 wird in der Nut 48 geklemmt, wodurch eine Abdichtung der beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32 erfolgt, auch ohne dass ein gesondertes Dichtelement zwischen Nut 48 und Feder 46 besteht, was natürlich aber dennoch vorgesehen werden könnte.

[0061] Zur Aussteifung des Trennelements 12 ist an einer Mantelfläche 56 der Kammer 44 und dem unteren Bereich 57 und dem oberen Bereich 58 des Flanschs 42 eine durchgehende Versteifungsrippe 60 angeordnet (vgl. Fig. 1, 5, 7, 8). Diese Versteifungsrippe 60 verläuft frei durch eine zentrale Ausnehmung 62 der Kammer 44, wobei die Versteifungsrippe 60 die Kammer dadurch in zwei Kammerabschnitte 64, 66 unterteilt, die miteinander nur über die zentrale Ausnehmung 62 kommunizieren. Es könnten allerdings auch Durchbrechungen (beispielsweise in der Versteifungsrippe 60) vorgesehen sein, so dass die zwei Kammerabschnitte 64, 66 miteinander durch diese Durchbrechungen kommunizieren können - dies so lang sichergestellt ist, dass die Kammer 44 selbst die beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32 voneinander fluidtrennt.

[0062] Unterhalb der Kammer 44 befindet sich in dem Flansch 42 eine rechteckige Durchbrechung 68, durch die ebenfalls die Versteifungsrippe verläuft (vgl. Fig. 5).

[0063] Weiterhin bestehen an dem Trennelement zwei Schieber 70, 72, wobei der erste Schieber 70 der Umschaltung des Spülflüssigkeitsvolumens von 4 L (kleine Spülmenge) auf 6 L (große Spülmenge) dient und der zweite Schieber 72 der Dosierung der kleinen Spülmenge auf 4 L, 4,5 L und 4,8 L dient.

[0064] Der erste Schieber 70 weist einen Arm 74 auf, an dem ein erstes Verschlussmittel 76 hammerkopfförmig angeordnet ist. Die Fläche des ersten Verschlussmittels 76 ist so bemessen, dass es die Durchbrechung 68 abdecken kann, die Fläche des ersten Verschlussmittels 76 steht daher etwas über der lichten Fläche der Durchbrechung 68 über.

[0065] Der erste Schieber 70 ist in einer als Führung ausgebildeten ersten Kulisse 78 vertikal verschiebbar geführt (vgl. auch Fig. 15), die aus zwei gegenüberliegend angeordneten Führflächen 80, 82 besteht, die auf der Vorderseite 84 des Trennelements 12 durch den Flansch 42 mit Rippen 86, 88, 90, 92 und auf der Rückseite 94 des Trennelements 12 durch eine Brücke 96 miteinander verbunden und dadurch ausgesteift sind.

[0066] Durch vertikales Verschieben des Armes 74 in der ersten Kulisse 78 kann der Schieber 70 von seiner mit dem Verschlussmittel 76 die Durchbrechung 68 verschließenden Stellung (vgl. Fig. 1 - 4, 13) in eine angehobene Stellung überführt werden, in der der Schieber 70 mit seinem Verschlussmittel 76 die Durchbrechung 68 vollständig freigibt (vgl. Fig. 5, 6). Weiterhin bestehen zwei die erste Kulisse 78 an der Rückseite des Trennelements 12 beidseits übergreifende Laschen 98a, 98b.

[0067] Da der Arm 74 eine sehr große Länge aufweist, was zu einer seitlichen Verlagerung des Verschlussmittels 76 führen könnte, besteht an dem ersten Schieber 70 eine Nut 99, die auf der Versteifungsrippe 60 formschlüssig läuft, so dass eine vertikale Führung für den ersten Schieber 70 über dessen gesamter vertikalen Höhe besteht.

[0068] Während der Arm 74 über seine in der ersten Kulisse 78 gehaltene Länge zwischen Vorderseite 84 und Rückseite 94 des Trennelements 12 eine konstante Dicke aufweist, ist der Abstand der Brücke 96 von den zu dieser gegenüberliegenden Rippen 86, 88 geringer als zwischen den Laschen 98a, 98b und den zu diesen gegenüberliegenden Rippen 90, 92 (vgl. Fig. 15). Dadurch besitzt der Arm 74 in der Kulisse 78 ein Spiel dahingehend, dass er zwischen einer planen Anlage an den Streben 86, 88, 90 92 hin zu einer Anlage an der Strebe 86 und einer Anlage an den Laschen 98a, 98b in Richtung zur Rückseite des Trennelements 12 verschwenkt werden kann. Bezüglich dieses Verschwenkens bildet somit die Strebe 86 bzw. deren obere Kante 100 ein Drehlager. Dieses Drehlager 100 stellt somit die Lagerung des Verschlussmittels 76 dar.

[0069] Wenn der Arm 74 sich in seiner vertikal abgesenkten Stellung in der ersten Kulisse 78 befindet, dann liegt bei der planen Anlage des Arms 74 an den Streben 86, 88, 90 92 auch das Verschlussmittel 76 plan an der Durchbrechung 68 an, so dass eine Sperrung des Flüssigkeitsdurchtritts durch diese Durchbrechung 68 bewirkt ist (vgl. Fig. 1 - 4, 13).

[0070] Diese Sperrung könnte noch dadurch abgedichtet werden, dass an der Durchbrechung 68 ein Ventilsitz, insbesondere in Form einer Gummidichtung angeordnet wird (nicht gezeigt), was aber für einen ordnungsgemäßen Betrieb des Trennelements 12 nicht erforderlich ist.

[0071] Wenn der Arm 74 sich in seiner vertikal abgesenkten Stellung in der ersten Kulisse 78 befindet, und der Arm zugleich eine verschwenkte Anlage an der Strebe 86 und an den Laschen 98a, 98b aufweist, ist das Verschlussmittel 76 von der Durchbrechung 68 horizontal beabstandet angeordnet.

[0072] Dadurch dass der Arm 74 sich über die erste Kulisse 78 hinaus zum Verschlussmittel 76 erstreckt, bewirkt somit die nur geringfügige Verschwenkung des Arms 74 eine große horizontale Beabstandung des Schiebers 70 und damit des Verschlussmittels 76 von ca. 9 mm, so dass die Durchbrechung 68 so von dem Verschlussmittel 76 freigegeben ist, dass ein ungehinderter Flüssigkeitsdurchtritt durch die Durchbrechung 68 erfolgen kann (vgl. Fig. 14).

[0073] Das Verschlussmittel 76 bildet somit ein Rücksperrventil, dass in der ersten Richtung vom ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 zum zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 öffnet und in der zweiten Richtung vom zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 zum ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 sperrt.

[0074] Parallel zur ersten Kulisse 78 besteht eine zweite Kulisse 102, in der der zweite Schieber 72 geführt ist. Diese zweite Kulisse besteht wiederum aus zwei gegenüberliegend angeordneten Führflächen 104, 106, die auf der Vorderseite 84 des Trennelements 12 durch den Flansch 42 mit den Rippen 86, 88, 90, 92 und auf der Rückseite 94 des Trennelements 12 durch die Brücke 96 miteinander verbunden und dadurch ausgesteift sind. Weiterhin bestehen zwei die zweite Kulisse 102 an der Rückseite des Trennelements 12 beidseits übergreifende Laschen 98b, 108, deren eine 98b auch schon die erste Kulisse 78 übergreift.

[0075] Der zweite Schieber 72 besitzt ebenfalls einen Arm 110, der allerdings kürzer ausfällt als der Arm 74 des ersten Schiebers 70. Dieser Arm 110 ist in der zweiten Kulisse 102 vertikal verschiebbar aufgenommen und wird dort zwischen den Führflächen 104, 106 und den Rippen 86, 88, 90, 92 auf der einen Seite und der Brücke 96 und den Laschen 98b, 108 auf der anderen Seite gehalten.

[0076] Hier könnte zwar ebenfalls eine Verschwenkbarkeit des zweiten Schiebers 72 vorgesehen sein, bevorzugt sind allerdings hier die Laschen 98b, 108 so ausgebildet, dass der Arm 110 bis auf eine zum Verschieben notwendige Toleranz formschlüssig in der Kulisse 102 geführt wird.

[0077] Wie bei dem ersten Schieber 70 besteht auch hier wieder eine Strebe 112, die an der Mantelfläche 56 der Kammer 44 angeordnet ist und auf der zur vertikalen Führung des zweiten Schiebers 72 eine Nut 114 des zweiten Schiebers 72 formschlüssig läuft.

[0078] An der Vorderseite des zweiten Schieber 72 ist ein zweites Verschlussmittel 116 angeordnet, das plattenförmig ausgebildet ist.

[0079] Oberhalb der Kammer 44 bestehen im Bereich des zweiten Schiebers 72 zwei vertikal voneinander beabstandete rechteckige Durchbrechungen 118, 120. Diese Durchbrechungen 118, 120 weisen jeweils Überlaufkanten 122, 124 auf (vgl. Fig. 11).

[0080] Das zweite Verschlussmittel 116 ist so dimensioniert, dass es geeignet ist, beide Durchbrechungen 118, 120 gleichzeitig zu überdecken und damit deren Überlaufkanten 122, 124 zu sperren, so wie es in den Fig. 11 und 12 gezeigt ist.

[0081] Durch die Führung in der zweiten Kulisse 102 wird das zweite Verschlussmittel 116 gegen die Durchbrechungen 118, 120 gepresst, so dass keine Flüssigkeit durch diese Durchbrechungen 118, 120 hindurchtreten kann.

[0082] Diese Sperrung könnte noch dadurch abgedichtet werden, dass an den Durchbrechungen 118, 120 jeweils ein Ventilsitz, insbesondere in Form einer Gummidichtung angeordnet wird (nicht gezeigt), was aber für einen ordnungsgemäßen Betrieb des Trennelements 12 ebenfalls nicht erforderlich ist.

[0083] Der vertikale Verstellweg des zweiten Schiebers 72 in der zweiten Kulisse 102 ist so bemessen, dass das zweite Verschlussmittel 116 in einer abgesenkten ersten Stellung die obere

[0084] Durchbrechung 118 und damit die Überlaufkante 122 vollständig freigibt, in einer mittleren zweiten Stellung die obere Durchbrechung 118 und die untere Durchbrechung 120 und damit auch deren Überlaufkanten 122, 124 vollständig sperrt und in einer angehobenen dritten Stellung die untere Durchbrechung 120 und damit die Überlaufkante 124 vollständig freigibt.

[0085] Alternativ könnte der vertikale Verstellweg des zweiten Schiebers 72 in der zweiten Kulisse 102 auch so bemessen sein, dass das zweite Verschlussmittel 116 in einer abgesenkten ersten Stellung die untere Durchbrechung 120 und damit die Überlaufkante 124 vollständig freigibt, in einer mittleren zweiten Stellung die untere Durchbrechung 120 und damit die Überlaufkante 124 vollständig sperrt und in einer angehobenen dritten Stellung die obere Durchbrechung 118 und die untere Durchbrechung 120 und damit auch deren Überlaufkanten 122, 124 vollständig sperrt.

[0086] Die Führflächen 80, 82, 104,106 sind bereichsweise als Filmelemente 126, 128, 130 ausgebildet, wobei das Filmelement 128 jeweils Teil der Führflächen 82, 104 ist. Die Filmelemente 126, 128, 130 weisen zudem noch Vorsprünge 132, 134, 136 auf (vgl. Fig 11) auf. Diese Vorsprünge 132, 134, 136 dienen als Rastmittel.

[0087] Und zwar wirken die Vorsprünge 132, 134 und mit entsprechenden Kerben 138 des ersten Schiebers 70 so zusammen, dass die beiden Arbeitsstellungen nach Fig. 1 bzw. Fig. 5 jeweils durch Verrastung gesichert werden. Hierzu besitzt der erste Schieber 70 gegenüberliegende Ausnehmungen 140 mit dadurch gebildeten gegenüberliegenden Filmelementen 142 zwischen den Kerben 138, so dass die Versprünge 132, 134 jeweils in den Kerben 138 gehalten werden (vgl. Fig. 17).

[0088] Auch der Arm 110 des zweiten Schiebers 102 besitzt Kerben 144, die mit den Vorsprüngen 134, 136 zusammenwirken, so dass die Arbeitsstellungen des zweiten Schiebers 72 jeweils durch Verrastung gesichert werden. Hierzu besitzt der zweite Schieber 72 gegenüberliegende Ausnehmungen 146 mit dadurch gebildeten gegenüberliegenden Filmelementen 148 zwischen den Kerben 144, so dass die Versprünge 134, 136 jeweils in den Kerben 144 gehalten werden (vgl. Fig. 17).

[0089] An dem Flansch 42 des Trennelements 12 besteht ein flexibler Ausleger 150, an dem ein seitlich hervortretender Vorsprung 152 angeordnet ist. Mit Hilfe eines entsprechenden Verrastungselements (nicht gezeigt) in der Nut 48 des Spülbehälters 14, kann das Trennelement 12 in dem Spülbehälter 14 verrastet und damit gesichert werden.

[0090] Die Kammer 44 mit ihrer Mantelfläche 56 umgibt die Ablaufgarnitur 18 ringsegmentartig, so dass die Kammer 44 maximal in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 hineinragt, wodurch das Volumen des zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs 32 maximiert ist. Dadurch kann vor allem für schmale Spülbehälter 14 erreicht werden, dass bei einem Verhältnis der Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32 von 4L zu 2L für beide Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32 eine identische Füllhöhe bei vollständiger Aufnahme der vorgesehenen Spülflüssigkeitsmenge besteht, wodurch der Spülbehälter 14 räumlich optimal ausgenutzt wird.

[0091] Um den Ablauf der Spülflüssigkeit aus dem Ablaufventil 20 nicht zu stören, ist die Mantelfläche 56 der Kammer 44 in diesem Bereich 154 weiter beabstandet von der Mittelachse M des Ablaufventils 20 angeordnet, so dass im Bereich des Ablaufventils 20 die laminare Strömung nicht gestört wird.

[0092] An dem Flansch 42 des Trennelements 12 befindet sich ein Hinweispfeil 156, der auf das Griffstück 158 des ersten Schiebers 70 weist. Auf dem Griffstück 158, das der vertikalen Verstellung des ersten Schiebers 70 dient, sind die Bezeichnungen "4L" und "6L" vertikal untereinander angegeben.

[0093] Durch eine Ausrichtung der Bezeichnung "4L" zu dem Pfeil 156 ist der erste Schieber 70 maximal abgesenkt, wodurch sich die Arbeitsstellung "Schließstellung" des Trennelements 12 ergibt. Dabei sperrt das erste Verschlussmittel 76 vollständig die Durchbrechung 68. Spülflüssigkeit aus dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 kann in diesem Fall beim Spülvorgang nicht in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 und damit auch nicht in das Ablaufventil 20 gelangen. Dadurch wird nur eine kleine Spülwassermenge von ca. 4L pro Spülvorgang bereitgestellt. Dies ist diejenige Spülflüssigkeitsmenge, die sich bei vollständiger Befüllung des Spülbehälters 14 im ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 befindet.

[0094] Wenn eine Ausrichtung der Bezeichnung "6L" zu dem Pfeil 156 erfolgt, ist der erste Schieber 70 maximal angehoben, wodurch sich die Arbeitsstellung "Offenstellung" des Trennelements 12 ergibt. Dabei gibt das erste Verschlussmittel 76 vollständig die Durchbrechung 68 frei. Spülflüssigkeit aus dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 kann in diesem Fall beim Spülvorgang in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 und damit auch in das Ablaufventil 20 gelangen. Dadurch wird eine große Spülwassermenge von 6L pro Spülvorgang bereitgestellt. Dies ist diejenige Spülflüssigkeitsmenge, die sich bei vollständiger Befüllung des Spülbehälters 14 im ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 (4L) und im zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 (2L) befindet.

[0095] Das erste Verschlussmittel 76 schlägt in der abgesenkten Schließstellung an dem Boden 52 des Spülbehälters 14 an, so dass dadurch ein erster Anschlag besteht, der ein weiteres vertikales Absenken des ersten Schiebers 70 verhindert.

[0096] Der Arm 74 weist eine Aufdickung 158 mit einer Anschlagkante 160 auf, die in der vertikal maximal angehobenen Stellung des ersten Schiebers 70 gegen die Brücke 96 wirkt, so dass dadurch ein zweiter Anschlag besteht, der ein weiteres vertikales Anheben des ersten Schiebers 70 verhindert.

[0097] An dem Griffstück 158 des ersten Schiebers 70 wiederum befindet sich ein weiterer Pfeil 162, der sich auf die Angabe "4L" bezieht und eine Einstellhilfe für den zweiten Schieber 72 bereitstellt. Genauer gesagt befinden sich auf dem Griffstück 164 des zweiten Schiebers 72 vertikal untereinander die Angaben "4,5L", "4,0L" und "4,8L".

[0098] Im Folgenden wird davon ausgegangen, dass sich der erste Schieber 70 in der abgesenkten Stellung befindet, somit die Arbeitsstellung "Schließstellung" eingestellt ist, wodurch eine Spülflüssigkeitsmenge von ca. 4L bereitgestellt wird.

[0099] Wenn nun die Angabe "4,0L" gegenüber diesem Pfeil 162 ausgerichtet ist, befindet sich das zweite Verschlussmittel 116 in einer Stellung, bei der sowohl die Durchbrechung 118 als auch die Durchbrechung 120 gesperrt sind. Damit sind allerdings auch die Überlaufkannten 122, 124 vollständig gesperrt und es kann hier keine Spülflüssigkeit von dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 übertreten, da die Durchbrechungen 68, 118, 120 vollständig verschlossen sind.

[0100] Dies wird auch dadurch unterstützt, dass der Schwimmer 24 des Füllventils 22 so eingestellt werden kann, dass eine Abschaltung des Spülflüssigkeitszulaufs schon dann erfolgt, wenn der Pegelstand der im Spülbehälter 14 enthaltenen Spülflüssigkeit unterhalb einer Überlaufkante 165 (vgl. Fig. 19) angelangt ist. Bei dieser Überlaufkante 165 handelt es sich um die "normale" Überlaufkante, die immer bei solchen Trennwänden 12 besteht. Dadurch kann keine Spülflüssigkeit durch Öffnungen hindurchtreten, die durch die Laschen 98a, 98b, 108, die Filmelemente 126, 128, 130 und dgl. bedingt sind. Unterhalb der Überlaufkante 165 ist das Trennelement 12 bis auf die Ausnahme der öffenbaren Durchbrechungen 68, 118, 120 vollständig geschlossen gegen einen kreuzenden Flüssigkeitsdurchtritt ausgebildet.

[0101] Wenn nun die Angabe "4,5L" gegenüber diesem Pfeil 162 ausgerichtet ist, befindet sich das zweite Verschlussmittel 116 in einer Stellung, bei der sowohl die obere Durchbrechung 118 freigegeben ist, aber die untere Durchbrechung 120 gesperrt ist. Damit ist zwar die untere Überlaufkannten 124 vollständig gesperrt, nicht jedoch die obere Überlaufkante 122, die vollständig freigegeben ist.

[0102] Der Pegelstand der in den Spülbehälter 14 eingefüllten Spülflüssigkeit befindet sich bei einem vollständig befüllten Spülbehälter 14 oberhalb der beiden Durchbrechungen 118, 120, jedoch - wie gesagt - unterhalb der Laschen 98a, 98b, 108.

[0103] Dadurch kann diejenige Spülflüssigkeit, die sich im zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 zwischen dem ursprünglichen Pegelstand des vollständig befüllten Spülbehälters 14 und der oberen Überlaufkante 122 befindet, durch die Durchbrechung 118 in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 abfließen und damit zur Spülung beitragen.

[0104] Der Abstand zwischen ursprünglichem Pegelstand und oberer Überlaufkante 122 ist dabei so bemessen, dass sich ein Flüssigkeitsvolumen von 0,5L ergibt. Die gesamte Spülflüssigkeitsmenge beträgt in diesem Fall somit 4,5L. Sie setzt sich zusammen aus der Spülflüssigkeitsmenge des ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 und abfließenden 0,5L aus dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32.

[0105] Wenn schließlich die Angabe "4,8L" gegenüber diesem Pfeil 162 ausgerichtet ist, befindet sich das zweite Verschlussmittel 116 in einer Stellung, bei der sowohl die obere Durchbrechung 118 gesperrt ist, aber die untere Durchbrechung 120 freigegeben ist. Damit ist zwar die obere Überlaufkannten 122 vollständig gesperrt, nicht jedoch die untere Überlaufkante 124, die vollständig freigegeben ist.

[0106] Dadurch kann diejenige Spülflüssigkeit, die sich im zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 zwischen dem ursprünglichen Pegelstand des vollständig befüllten Spülbehälters 14 und der unteren Überlaufkante 124 befindet, durch die Durchbrechung 120 in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 abfließen und damit zur Spülung beitragen. Die Sperrung der oberen Durchbrechung 118 stört dieses Abfließen nicht.

[0107] Der Abstand zwischen ursprünglichem Pegelstand und unterer Überlaufkante 124 ist dabei so bemessen, dass sich ein Flüssigkeitsvolumen von 0,8L ergibt. Die gesamte Spülflüssigkeitsmenge beträgt in diesem Fall somit 4,8L. Sie setzt sich zusammen aus der Spülflüssigkeitsmenge des ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 und abfließenden 0,8L aus dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32.

[0108] In Bezug auf den zweiten Schieber 72 gibt es einen unteren Anschlag 170a, 170b und einen oberen Anschlag 172a, 172b für die 4,5 L- bzw. die 4,8 L-Position (vgl. Fig. 20, die einen Ausschnitt durch die Mitte des zweiten Schiebers 72 zeigt). Für die mittlere 4,0 L-Position gibt es dagegen keinen Anschlag, sondern hier erfolgt die Positionierung über einen Rastpunkt. Fig. 20 zeigt die mittlere Stellung des zweiten Schiebers 72 auf der 4,0 L-Position. Somit lässt sich jeweils über die Kombination des Anschlags oder Rastpunkts und der Anzeigen (Pfeil und Sollwert) am oberen Schieberende das gewünschte Spülvolumen genau, reproduzierbar und einfach einstellen.

[0109] Wenn sich der erste Schieber 70 in der "Offenstellung" befindet, also das erste Verschlussmittel 76 die Durchbrechung 68 vollständig freigibt, kann im Rahmen der Befüllung des Spülbehälters 14 mittels des Füllventils 22 die eingefüllte Spülflüssigkeit gleichzeitig sowohl in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 als auch in den zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 gelangen. Dadurch wird der Pegelstand in beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen 30, 32 identisch auf den maximalen Pegelstand anwachsen, wodurch der Schwimmer 24 direkt beide Pegelstände in beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen 30, 32 regelt.

[0110] Wenn sich der erste Schieber 70 dagegen in der "Schließstellung" befindet, also das erste Verschlussmittel 76 die Durchbrechung 68 vollständig sperrt, kann im Rahmen der Befüllung des Spülbehälters 14 mittels des Füllventils 22 die eingefüllte Spülflüssigkeit ebenfalls gleichzeitig sowohl in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 als auch in den zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 gelangen.

[0111] Dies liegt daran, dass die aus dem Füllventil 22 in den ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 einfließende Spülflüssigkeit einen dynamischen Druck auf das erste Verschlussmittel 76 aufbaut, der größer ist als der hydrostatische Druck, der im zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 auf das erste Verschlussmittel 76 wirkt. Da auf Seiten des zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs 32 kein ebenso hoher hydrostatischer Druck, sondern nur der geringere Luftdruck auf das Verschlussmittel 76 einwirkt, wirkt eine resultierende horizontale Kraft von Seiten des ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs 30 gegen das erste Verschlussmittel 76, wodurch das erste Verschlussmittel 76 gegenüber der Drehachse 100 in den zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 hineinverschwenkt, bis der Arm des ersten Schiebers 70 an den Laschen 98a, 98b anschlägt (vgl. Fig. 14 und 15). Dadurch kann Spülflüssigkeit durch die Durchbrechung 68 in den zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 einlaufen und diesen wiederum gleichzeitig mit dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 befüllen.

[0112] Auch in diesem Fall wird der Pegelstand in beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen 30, 32 also identisch auf den maximalen Pegelstand anwachsen, wodurch der Schwimmer 24 direkt beide Pegelstände in beiden Spülflüssigkeitsaufnahmebereichen 30, 32 regelt.

[0113] Sobald der maximale Pegelstand erreicht ist, wird der erste Schieber 70 schwerkraftbedingt wieder zurückschwenken, wodurch das erste Verschlussmittel 76 an der Durchbrechung 76 anliegt und sich das Trennelement 12 in der "Schließstellung" befindet.

[0114] Sollte dieses Verschwenken nicht vollständig erfolgen, wird es spätestens beim Spülvorgang erfolgen, weil dann die aus dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 abfließende Spülflüssigkeit keinen ausreichenden Gegendruck gegen den hydrostatischen Druck der im zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 befindlichen Spülflüssigkeit aufbauen kann und somit eine resultierende horizontale Kraft von Seiten des zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs 32 gegen das erste Verschlussmittel 76 wirkt, wodurch am Verschlussmittel 76 gegenüber der Drehachse 100 ein Moment in Richtung des ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereichs 30 hin erzeugt wird und das erste Verschlussmittel 76 an der Durchbrechung 68 zur Anlage gebracht wird (vgl. Fig. 13).

[0115] Dadurch, dass in beiden Arbeitsstellungen des Trennelements 12 das Befüllen beider Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche 30, 32 gleichzeitig erfolgt, ist das Befüllen gegenüber Spülbehältern ohne Trennelement nicht mit einer zusätzlichen Geräuschentwicklung oder Funktionsbeeinflussung des Füllventils verbunden.

[0116] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Trennelement 12 einen ersten Schieber 70 auf, der gegenüber einem Drehlager 100 verschwenkt werden kann, um bei Anliegen eines hydrostatischen Drucks in Richtung zum zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 die Durchbrechung 68 freizugeben, so dass Spülflüssigkeit aus dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 in den zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 einströmen kann.

[0117] Es sind allerdings auch andere Ausgestaltungen denkbar, die ebenfalls mit beansprucht werden.

[0118] So könnte der Arm 74 selbst auch mit einem Scharnier, insbesondere einem Filmscharnier versehen sein. Dann muss nicht der gesamte erste Schieber 70 verschwenken, sondern nur der Teil des Armes 74 mit dem daran angeordneten ersten Verschlussmittel 76 würde verschwenken.

[0119] Ein solches Scharnier könnte auch an der Schnittstelle zwischen Arm 74 und erstem Verschlussmittel 76 angeordnet sein.

[0120] Außerdem könnten auch der Arm 74 und/oder das erste Verschlussmittel 76 zumindest bereichsweise eine solche Elastizität aufweisen, dass das erste Verschlussmittel 76 zumindest teilweise von der Durchbrechung 68 unter Anliegen eines hydrostatischen Drucks in Richtung zum zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 32 abgehoben und bei Nichtanliegen dieses hydrostatischen Drucks bzw. Anliegen eines hydrostatischen Drucks in Richtung zum ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich 30 auf die Durchbrechung 68 gedrückt wird.

[0121] Weiterhin könnte ein solches Scharnier auch vertikal ausgerichtet am Arm 74 bestehen. Dazu könnte beispielsweise das erste Verschlussmittel 76 nicht hammerkopfartig am Arm 74 angeordnet sein, sondern "L"-förmig. Anstelle des Scharniers könnte auch wiederum der Arm 74 bzw. das erste Verschlussmittel 76 zumindest bereichsweise entsprechend elastisch ausgebildet sein.

[0122] Außerdem könnten bei der hammerkopfartigen Ausbildung des ersten Schiebers 70 auch die beiden links und rechts abstehenden Flügel 166, 168 des ersten Verschlussmittels 76 mit einem vertikal verlaufenden Scharnier an dem Arm 74 angeordnet sein, oder die Flügel 166, 168 weisen wiederum eine entsprechende Elastizität auf.

[0123] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass mit der vorliegenden Erfindung gegenüber der DE 20 2021 103 577 U1 deutliche Verbesserung erzielt werden. So ist mit dem Trennelement beim Befüllen des Spülbehälters keine zusätzliche Geräuschentwicklung verbunden und das Füllventil schließt gleichmäßig zuverlässig. Außerdem lässt sich die Spülmenge sehr genau einstellen und insbesondere in der Schließstellung des Trennelements 12 ist eine besonders genaue Abstimmung an die genauen Erfordernisse des zu spülenden Sanitärausstattungsgegenstandes möglich. Zusätzlich ist das Trennelement 12 in Bezug auf seinen Funktionsumfang konstruktiv sehr einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar. Weiterhin bestehen, die Einschränkung der DE 20 2021 103 577 U1 an den Bauraum nicht und die Dimensionierung kann damit flexibler gestaltet werden.

[0124] Die jetzt mit der Anmeldung und auch die später eingereichten Ansprüche sind ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0125] Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, dass das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist. Auch eine solche Unterkombination ist somit von der Offenbarung dieser Anmeldung abgedeckt.

[0126] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0127] Es ist weiter zu beachten, dass die in den verschiedenen Ausführungsformen beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung beliebig untereinander kombinierbar sind. Dabei sind einzelne oder mehrere Merkmale beliebig gegeneinander austauschbar. Diese Merkmalskombinationen sind ebenso mit offenbart.

[0128] Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit als von erfindungswesentlicher Bedeutung zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den oder die unabhängigen Anspruch/Ansprüche übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen. Somit können alle in der allgemeinen Beschreibung der Erfindung, der Beschreibung der Ausführungsbeispiele, den nachfolgenden Ansprüchen und in den Figuren dargestellten Merkmale sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein. Diese Merkmale bzw. Merkmalskombinationen können jeweils eine selbständige Erfindung begründen, deren Inanspruchnahme sich ausdrücklich vorbehalten wird. Dabei müssen einzelne Merkmale aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels nicht zwingend mit ein oder mehreren oder allen anderen in der Beschreibung dieses Ausführungsbeispiels angegebenen Merkmale kombiniert werden, diesbezüglich ist jede Unterkombination ausdrücklich mit offenbart. Außerdem können gegenständliche Merkmale einer Vorrichtung umformuliert auch als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale können umformuliert als gegenständliche Merkmale einer Vorrichtung Verwendung finden. Eine solche Umformulierung ist somit automatisch mit offenbart.

Bezugszeichenliste

[0129] 

10

erfindungsgemäße Spüleinheit

12

erfindungsgemäßes Trennelement

14

Spülbehälter

16

Trägerplatte

18

Ablaufgarnitur

20

Ablaufventil

22

Füllventil

24

Schwimmereinheit

26

Spülbogen

28

Innenraum des Spülbehälters 14

30

erster Spülflüssigkeitsaufnahmebereich

32

zweiter Spülflüssigkeitsaufnahmebereich

34

Schwimmer

36

Spülflüssigkeitsanschluss

38

Aufnahme des Spülflüssigkeitsanschlusses 36 am Trennelement 12

40

Ausnehmung des Spülbehälters 14

42

Flansch

44

Kammer

46

Feder

48

Nut

50

Seitenwand des Spülbehälters 14

52

Boden des Spülbehälters 14

54

Seitenwand des Spülbehälters 14

56

Mantelfläche der Kammer 44

57

untere Bereich des Flanschs 42

58

oberer Bereich des Flanschs 42

60

Versteifungsrippe

62

zentrale Ausnehmung der Kammer 44

64, 66

Kammerabschnitte

68

Durchbrechung im Flansch 42

70

erster Schieber

72

zweiter Schieber

74

Arm

76

erstes Verschlussmittel, Rücksperrventil

78

erste Kulisse, Führung des Arms 74

80, 82

Führflächen

84

Vorderseite des Trennelements 12

86, 88, 90, 92

Rippen

94

Rückseite des Trennelements 12

96

Brücke

98a, 98b

Laschen

99

Nut

100

obere Kante der Strebe 86, Lagerung des Verschlussmittels 76

102

zweite Kulisse

104, 106

Führflächen

108

Lasche

110

Arm

112

Strebe

114

Nut

116

zweites Verschlussmittel

118, 120

Durchbrechungen

122, 124

Überlaufkanten

126, 128, 130

Filmelemente

132, 134, 136

Vorsprünge, Rastmittel

138

Kerben, Rastmittel

140

Ausnehmungen

142

Filmelemente

144

Kerben, Rastmittel

146

Ausnehmungen

148

Filmelemente

150

Ausleger

152

Vorsprung

154

Bereich der Mantelfläche 56 der Kammer 44, der das Ablaufventil 20 teilweise umgibt

156

Hinweispfeil

158

Griffstück des ersten Schiebers 70

159

Aufdickung

160

Anschlagkante

162

Pfeil

164

Griffstück des zweiten Schiebers 72

165

Überlaufkante

166, 168

Flügel des ersten Verschlussmittels 76 an dem Arm 74

170a, 170b

unterer Anschlag

172a, 172b

oberer Anschlag

H

Horizontale

L

Längserstreckung des Trennelements 12

M

Mittelachse des Ablaufventils 20

V

Vertikale

Ansprüche

1. Trennelement (12) für einen Spülbehälter (14) eines Sanitärausstattungsgegenstandes, das angepasst ist, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche (30, 32) des Spülbehälters (14) in einer Schließstellung des Trennelements (12) voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements (12) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12) zumindest ein Verschlussmittel (76) aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements (12) beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement (12) in die Schließstellung überführt wird.

2. Trennelement (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass eine Ausnehmung oder eine Öffnung (68) an dem Trennelement (12) besteht, die von dem Verschlussmittel (76) in der Schließstellung verschlossen wird, wobei zwischen der Ausnehmung bzw. Öffnung (68) und dem Verschlussmittel (76) bevorzugt ein Dichtungsmittel angeordnet ist, wobei zumindest eine Ausnehmung bzw. Öffnung (68) an einem Bodenbereich des Trennelements (12) angeordnet ist, und/oder

dass das Trennelement (12) eine Längserstreckung (L) aufweist, die vertikal ausgerichtet ist.

3. Trennelement (12) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (76) an dem Trennelement (12) beweglich angeordnet ist, wobei das Verschlussmittel (76) bevorzugt um eine an dem Trennelement (12) angeordnete Lagerung (100) drehbar angeordnet ist, wobei die Lagerung (100) insbesondere horizontal oder vertikal verläuft, und/oder

dass das Verschlussmittel (76) biegsam ausgebildet ist und/oder

dass das Verschlussmittel (76) an der Ausnehmung bzw. Öffnung (68) in der Schließstellung nur einseitig anliegt und in der Nichtschließstellung von der Ausnehmung bzw. Öffnung (68) abgehoben ist und/oder

dass das Verschlussmittel (76) horizontal verlagerbar ausgebildet ist und/oder dass das Verschlussmittel (76) vertikal verschiebbar ausgebildet ist und/oder dass zumindest ein Rastmittel (132, 134, 136, 138) besteht zur Sicherung einer Arbeitsstellung, bevorzugt zur Sicherung der Offenstellung besteht.

4. Trennelement (12) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (76) an einem Arm (74) angeordnet ist, der bevorzugt in einer Führung (78) des Trennelements (12) läuft, wobei die Führung (78) insbesondere ein sich in Richtung des Verschlussmittels (76) erweiterndes Spiel für den Arm (74) so aufweist, dass eine Verschwenkbarkeit des Arms (74) bereitgestellt ist.

5. Trennelement (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12) zumindest eine sperrbare Überlaufkante (122, 124) aufweist, die im nicht gesperrten Zustand den Überlauf von Spülflüssigkeit von einem der zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche (30, 32) in den anderen der zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche (32, 30) erlaubt, wobei bevorzugt zumindest zwei sperrbare Überlaufkanten (122, 124) bestehen und die erste sperrbare Überlaufkante (122) vertikal höher angeordnet ist als die zweite sperrbare Überlaufkante (124).

6. Trennelement (12) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste sperrbare Überlaufkante (122) an einer Ausnehmung oder Öffnung (118) und/oder die zweite sperrbare Überlaufkante (124) an einer Ausnehmung oder einer Öffnung (120) des Trennelements (12) bestehen, wobei bevorzugt eine Öffnung (120) besteht, an der die zweite sperrbare Überaufkante (124) angeordnet ist, wobei diese Öffnung (120) vertikal unterhalb einer Ausnehmung oder einer Öffnung (118) angeordnet ist, an der die erste sperrbare Überlaufkante (122) angeordnet ist.

7. Trennelement (12) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12) zumindest ein Verschlussmittel (116) aufweist, das im Bereich der ersten Überlaufkante (122) und/oder zweiten Überlaufkante (124) besteht, wobei das Verschlussmittel (116) für die erste sperrbare Überlaufkante (122) und das Verschlussmittel (116) für die zweite sperrbare Überlaufkante (124) bevorzugt als einheitliches Verschlussmittel (116) ausgebildet sind, wobei das einheitliche Verschlussmittel insbesondere als vertikaler Schieber (116) ausgebildet ist,

der wahlweise die erste sperrbare Überlaufkante (122) sperrt und die zweite sperrbare Überlaufkante (124) freigibt, die erste sperrbare Überlaufkante (122) freigibt und die zweite sperrbare Überlaufkante (124) sperrt oder sowohl die erste sperrbare Überlaufkante (122) als auch die zweite sperrbare Überlaufkante (124) sperrt oder

der wahlweise sowohl die erste sperrbare Überlaufkante als auch die die zweite sperrbare Überlaufkante freigibt, die erste sperrbare Überlaufkante freigibt und die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt oder sowohl die erste sperrbare Überlaufkante als auch die zweite sperrbare Überlaufkante sperrt.

8. Trennelement (12) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedliche Verschlussmittel (76, 116) bestehen, wobei ein erstes Verschlussmittel (76) an dem Bodenbereich des Trennelements (12) und ein zweites Verschlussmittel (116) im Bereich der Überlaufkante (122, 124) bestehen.

9. Trennelement (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ausnehmung bzw. Öffnung (68, 118, 120) eine Durchtrittsfläche für die Flüssigkeit von höchstens 3.000 mm², bevorzugt von höchstens 2.000 mm², insbesondere von höchstens 1.000 mm² aufweist, und/oder
dass der Abstand des Verschlussmittels (76) von der zumindest einen Ausnehmung bzw. Öffnung (68) in der Nichtschließstellung im Bereich 1 mm bis 15 mm, bevorzugt im Bereich 3 mm bis 12 mm, insbesondere im Bereich 6 mm bis 9 mm liegt.

10. Trennelement (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine gegenüber der Vertikalen seitlich abstehende Kammer (44) besteht, die sich bevorzugt gegenüber dem Verschlussmittel (76, 116) seitlich versetzt erstreckt, und/oder dass das Trennelement (12) kastenförmig ausgebildet ist.

11. Spüleinheit (10) für einen Sanitärausstattungsgegenstand mit einem Spülbehälter (14), einem Füllventil (22) mit einem Spülflüssigkeitseinlass (36), einem Spülflüssigkeitsauslass, einem mit dem Spülflüssigkeitsauslass verbundenen Ablaufventil (20) und einem Trennelement (12), wobei das Trennelement (12) angepasst ist, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche (30, 32) des Spülbehälters (14) in einer Schließstellung des Trennelements (12) voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements (12) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12) zumindest ein Verschlussmittel (76) aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements (12) beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement (12) in die Schließstellung überführt wird.

12. Spüleinheit (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

dass das Trennelement (12) entsprechend einem der Ansprüche 2 bis 9 ausgebildet ist und/oder

dass das Füllventil (22) mit einem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (30) korrespondiert, wobei ein zweiter Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (32) besteht, wobei das Trennelement (12) zwischen dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (30) und dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (32) angeordnet ist, wobei die zweite Richtung eine Richtung von dem zweiten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (32) zu dem ersten Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (30) ist, und/oder

dass das Trennelement (12) entsprechend Anspruch 10 ausgebildet ist, wobei sich bevorzugt zumindest ein Bereich der Kammer (44) bzw. des Kastens zumindest teilweise um einen Bereich des Ablaufventils (20) herum erstreckt, und/oder

dass das Trennelement (12) einen Bodenbereich (57) und zwei gegenüberliegende Seitenbereiche aufweist, die zusammen einen umlaufenden Bereich des Umfangs (42) des Trennelements (12) bilden, wobei der Spülbehälter (14) eine Aufnahme (48) für das Trennelement (12) aufweist, in der der umlaufende Bereich des Umfangs (42) aufgenommen ist, wobei die Aufnahme bevorzugt als Nut (48) ausgebildet ist, wobei das Trennelement (12) insbesondere passförmig, vorzugsweise fluiddicht in der Aufnahme (48) angeordnet ist, und/oder

dass das Füllventil (22) und das Ablaufventil (20) im selben Spülflüssigkeitsaufnahmebereich (30) angeordnet sind.

13. Spüleinheit (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (20) einen Ventilkäfig (21) aufweist, wobei die Kammer (44) bzw. der Kasten in Bezug auf die Horizontale (H) einen in Bezug auf eine Mittelachse (M) des Ablaufventils (20) radialen Abstand um den Ventilkäfig (21) von zumindest 3 mm, bevorzug von zumindest 5 mm, insbesondere von zumindest 6 mm einhält.

14. Sanitärausstattungsgegenstand mit einer Spüleinheit (10), die einen Spülbehälter (14), ein Füllventil (22) mit einem Spülflüssigkeitseinlass (36), ein Spülflüssigkeitsauslass, ein mit dem Spülflüssigkeitsauslass verbundenes Ablaufventil (20) und ein Trennelement (12) aufweist, wobei das Trennelement (12) angepasst ist, zumindest zwei Spülflüssigkeitsaufnahmebereiche (30, 32) des Spülbehälters (14) in einer Schließstellung des Trennelements (12) voneinander zu trennen und in einer Offenstellung des Trennelements (12) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12) zumindest ein Verschlussmittel (76) aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer ersten Richtung seine Lage so zu verändern, dass die Schließstellung geöffnet wird, und unter Einwirkung eines hydrostatischen Drucks in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung

i) seine Lage nicht verändert, so dass die Schließstellung des Trennelements (12) beibehalten wird, oder

ii) seine Lage so verändert, dass das Trennelement (12) in die Schließstellung überführt wird.

15. Sanitärausstattungsgegenstand nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,

dass das Trennelement (12) entsprechend einem der Ansprüche 2 bis 10 ausgebildet ist und/oder

dass die Spüleinheit (10) entsprechend Anspruch 12 oder 13 ausgebildet ist, und/oder dass der Sanitärausstattungsgegenstand ein WC, ein Urinal, ein Bidet oder ein Dusch-WC ist.

Zeichnung