[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem beweglichen Verschlusselement.
[0002] Es sind Gargeräte bekannt, welche einen unbeweglich, d.h. feststehend, mit dem Gargerät
ausgebildeten Garraum aufweisen, in welchen das Gargut in bzw. auf einem Gargeschirr
angeordnet und bei geschlossenem Garraum des Gargeräts gegart werden kann. Ein derartiges
Gargerät kann zum Beispiel ein Backofen, ein Dampfgarer, ein Kombinationsgerät aus
Backofen mit Dampfgarer und dergleichen sein. Derartige Gargeräte mit feststehendem
Garraum weisen üblicherweise zumindest in Deutschland entlang der vertikalen Achse
eine Bauhöhe von ca. 45 cm auf, wobei Backöfen auch mit einer Bauhöhe von ca. 60 cm
üblich sind.
[0003] Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum haben gemeinsam, dass sie ein äußeres
Gehäuse als Außengehäuse aufweisen, welches das Gargerät nach außen im Wesentlichen
umschließt und dessen einzelnen Bauteile und Elemente schützt sowie gemeinsam handhabbar
macht. Innerhalb des Gargerätes wird ein Innenraum ausgebildet, welcher den Garraum
darstellt und im Wesentlichen von einem inneren Gehäuse als Innengehäuse, auch als
Garraummuffel oder Muffel bezeichnet, umschlossen wird. Zwischen dem Innengehäuse
und dem Außengehäuse wird ein Gehäuseraum als Zwischenraum gebildet, in welchem Funktionselemente
des Gargeräts wie zum Beispiel eine Steuerung bzw. eine Steuerungseinheit, eine elektrische
Energieversorgung und sonstige Bauelemente angeordnet sein können, welche dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch des Gargerätes dienen. In der Tiefe von vorne, d.h. aus Sicht eines Benutzers
betrachtet, schließt das Außengehäuse bzw. eine Blende in Form eines Möbelmaterials
oder in Form einer Bedienblende und dergleichen mit dem Innengehäuse zusammen den
Gehäuseraum ab, so dass der Gehäuseraum für den Benutzer nicht zugänglich ist.
[0004] Der Innenraum des Gargeräts weist in der Tiefe nach vorne eine Durchgangsöffnung
als Zugangsöffnung auf, durch welche hindurch der Innenraum des Gargeräts für den
Benutzer zugänglich ist, um Gargeschirre in den Innenraum des Gargeräts als dessen
Garraum einzuführen und dort anzuordnen sowie um Gargeschirre nach erfolgter Behandlung
des Garguts aus dem Innenraum des Gargeräts zu entnehmen und von dort zu entfernen.
Die Zugangsöffnung kann mittels eines Verschlusselements zum Beispiel in Form einer
seitlich schwenkbaren Tür, einer nach unten schwenkbaren Klappe und dergleichen vom
Benutzer geöffnet werden, um auf den Innenraum des Gargeräts zugreifen können, wie
zuvor beschrieben, oder um den Innenraum des Gargeräts zu verschließen und den Garvorgang
bzw. den Garprozess auszuführen. Ein derartiges Verschlusselement kann geschlossen
ausgebildet sein oder ein Sichtfenster aufweisen, um dem Benutzer einen Einblick in
den geschlossenen Innenraum des Gargeräts zu ermöglichen.
[0005] Aus der Druckschrift
DE 20 2020 005 561 U1 ist ein Gargerät bekannt, welches ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten
Garraum mit einer Garraumöffnung und eine der Garraumöffnung zugeordnete Tür umfasst.
Dabei ist die Tür in einem Bewegungsbereich zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage
der Tür mittels einer Antriebseinheit bewegbar.
[0007] Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum werden üblicherweise als Einbaugeräte
bzw. als Kücheneinbaugeräte ausgebildet, um platzsparend und auf einer für den Benutzer
gut zugänglichen Höhe entlang der vertikalen Achse in Küchenmöbeln wie zum Beispiel
in Einbauschränken einer Küche feststehend mit ihrem Außengehäuse angeordnet zu werden
und mit ihrem Verschlusselement, ggfs. zusätzlich mit ihrer Blende, siehe oben, nach
vorne zum Benutzer hin flächig bündig mit den Oberflächen der übrigen Gargeräte, Schubladen,
Türen und dergleichen des Küchenmöbels abzuschließen, was den optischen Eindruck für
den Benutzer verbessern kann. Derartige Gargeräte können jedoch auch als einzelne
separate Geräte ausgebildet sein, welche insbesondere auf einer Arbeitsfläche einer
Küchenzeile aufgestellt und betrieben werden können. Dies kann die Flexibilität der
Nutzung sowie die Anschaffung und Entsorgung vereinfachen.
[0008] Bei derartigen Gargeräten wird das Verschlusselement wie beispielsweise eine seitlich
schwenkbar angeordnete Tür oder eine von unten hochschwenkbare Klappe von einer Person
als Benutzer von Hand bedient, d.h. an einem Griff, Bügel oder dergleichen mit den
Fingern einer Hand gegriffen, und dann zwischen dem vollständig geöffneten Zustand,
um möglichst einfach auf den Garraum zugreifen zu können, und dem vollständig geschlossenen
Zustand, um den Garprozess durchzuführen, hin und her bewegt bzw. geschwenkt zu werden.
Dies kann auch mittels einer translatorischen Bewegung entlang der Längsachse hin
und her erfolgen, indem das Verschlusselement ausgezogen und eingeschoben werden kann.
Auch gemischt rotatorisch-translatorische Schwenkbewegungen sind mittels geeigneter
Kinematiken möglich. In jedem Fall sind auch Zwischenpositionen möglich, um den Garraum
beispielsweise zum Lüften bzw. Abkühlen nach einem Garprozess nur einen Spalt zu öffnen.
[0009] Um den Benutzer von der Durchführung dieser Bewegungen zwischen dem vollständig geöffneten
Zustand und dem vollständig geschlossenen Zustand zu entlasten, ist es auch bekannt,
hierzu einen Antrieb, insbesondere einen elektrischen Antrieb, einzusetzen. So zeigt
die Druckschrift
DE 10 2021 100 600 A1 ein Haushaltsgerät, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät, beispielsweise
in der Ausgestaltung einer Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum bereitstellenden
Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung aufweist,
mit einer mittels zwei Scharnieren verdrehbar am Gehäuse angeordneten Gerätetür für
einen Verschluss der Beschickungsöffnung, und mit einer Motoreinheit, die unter Zwischenordnung
einer Kraftübertragungseinrichtung in Wirkverbindung mit der Gerätetür steht und mittels
welcher die Gerätetür aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung verschließenden
Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist.
[0010] Die zuvor beschriebenen Schwenkbewegungen werden dabei mittels eines, insbesondere
elektrischen, rotatorisch antreibbaren Motors umgesetzt, welcher seine Rotationsbewegung
mittels einer Kurbel in eine translatorische Bewegung entlang der Längsachse übertragen
kann, welche dann, vergleichbar der Bewegung der Hand des Benutzers, das Verschlusselement
um dessen Drehachse hin und her bzw. auf und zu schwenken kann.
[0011] Beispielsweise für Backöfen, Dampfgarer sowie Kombigeräte hiervon ist es weit verbreitet,
dass das Verschlusselement als Klappe ausgebildet ist, welche um eine entlang der
Querachse verlaufende Schwenkachse vom Benutzer oder motorisch mittels einer Schwenkbewegung
hoch- und runtergeklappt werden kann. Dabei entspricht 0° der Schwenkbewegung der
vollständig geschlossenen Zugangsöffnung, in welcher das Verschlusselement als Klappe
in der vertikalen Richtung direkt nach oben zeigt. 90° der Schwenkbewegung entspricht
der vollständig geöffneten Zugangsöffnung mit horizontal ausgerichtetem Verschlusselement
bzw. horizontal ausgerichteter Klappe.
[0012] Es ist u.a. bei Gargeräten bekannt, dass die bei der Montage von verschiedenen Bauteilen
und Baugruppen häufig auftretenden Toleranzen problematisch sein können. Auch bei
der automatisierten Öffnung und Schließung einer Haushaltsgerätetür mittels elektrischen
Antrieb wie zuvor beschrieben sind Toleranzen zu berücksichtigen und wenn möglich
zu eliminieren.
[0013] Besonders lange Wege sind in der Toleranzkettenberechnung häufig problematisch. Wird
beispielsweise eine Backofentür mittels elektrischem Motor angetrieben, so kann die
Kraftübertragung über einen Kurbeltrieb erfolgen. Aufgrund des Bauraums kann der Motor
üblicherweise räumlich nicht an dem Türdrehpunkt positioniert werden, weshalb der
Motor üblicherweise hinten rechts im Haushaltsgerät angeordnet wird. Daraus ergibt
sich ein sehr langer Weg zwischen dem Türdrehpunkt (Abtrieb) und dem Motor (Antrieb).
Einhergehend damit sind vergleichsweise große Toleranzen zu berücksichtigen.
[0014] Erfolgt dabei die Kraftübertragung auf einem linearen Weg, so sind Toleranzen besonders
kritisch, da bereits kleine Änderungen des linearen Wegs im Bereich des Scharniers
sehr große Änderungen am Türwinkel nach sich ziehen können, was zu entsprechend hohen
Übersetzungen führen kann.
[0015] Ein weiteres Problem können die hohen Kräfte darstellen, die in dem System übertragen
werden müssen, sodass ein reiner Kraftschluss (Schraube in Langloch) die Relativbewegungen
nicht ausreichend hemmen kann.
[0016] Zu beachten ist dabei, dass bei einer derartigen Kraftübertragung üblicherweise beide
Seiten sowohl mit Zug als auch mit Druck beansprucht werden und somit die Toleranzen
in beide Wirkrichtungen ausgeglichen werden müssen.
[0017] Der Erfindung stellt sich das Problem, ein Haushaltsgerät, vorzugsweise ein Gargerät,
mit einem, insbesondere motorisch, beweglichen Verschlusselement zur Verfügung zu
stellen, so dass die Toleranzen entlang der Richtung der Kräfte der Bewegung des,
insbesondere selbsttätigen, Öffnens und bzw. oder Schließens vom Haushaltsgerät besser
als bisher bekannt ausgeglichen werden können. Insbesondere soll dabei die Übertragung
hoher Kräfte in geringem Bauraum ermöglicht werden. Zusätzlich oder alternativ sollen
dabei insbesondere sowohl Zug- als auch Druckbeanspruchung von beiden Seiten der Bauteile
ermöglicht werden. Zusätzlich oder alternativ soll dabei insbesondere die Vormontage
möglichst einfach gehalten werden. In jedem Fall soll dies möglichst einfach, bauraumsparend
und bzw. oder kostengünstig erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den
bekannten derartigen Haushaltsgeräten geschaffen werden.
[0018] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des
unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0019] Somit betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät, vorzugsweise ein Gargerät, mit einem
Innenraum, welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine
Zugangsöffnung entlang der Längsachse aufzunehmen, mit einem Verschlusselement, welches
ausgebildet ist, durch Hoch- und Runterschwenken um einen Drehpunkt mittels eines
Scharniers die Zugangsöffnung des Innenraums von vorne zu verschließen und freizugeben,
mit einer Verbindungskinematik, welche das Verschlusselement beweglich am Haushaltsgerät
hält, und mit einer Antriebseinheit, welche ausgebildet ist, eine Antriebskraft zu
erzeugen und mit der Verbindungskinematik auf das Verschlusselement zu übertragen,
wobei das Verschlusselement drehbar an einem Scharnierkörper gelagert ist.
[0020] Das Haushaltsgerät kann insbesondere ein Gargerät sein, aber auch ein sonstiges Haushaltsgerät
wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Trockner oder dergleichen. In diesem Fall
kann das zu behandelnde Objekt zu waschende bzw. zu trocknende Wäsche sein. Als Gargerät
kann dies ein Backofen, ein Backofen mit integrierter Mikrowelle, eine Mikrowelle
selbst, ein Dialoggarer, ein Dampfbackofen, ein Dampfgarer und dergleichen sein. In
diesem Fall kann das zu behandelnde Objekt ein Gargut, d.h. ein zu garendes Lebensmittel,
sein.
[0021] Das Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskinematik entlang
der Richtung der Übertragung der Antriebskraft ausgebildet ist, im Rahmen der Montage
in der Länge verändert zu werden. Somit kann die Länge der Verbindungskinematik bzw.
wenigstens eines Elements, eines Bauteils bzw. einer Baugruppe der Verbindungskinematik
im Rahmen der Montage und damit vor bzw. außerhalb des Gebrauchs des Haushaltsgeräts
verändert werden, um hierdurch Fertigungs- und Montagetoleranzen auszugleichen, welche
zwischen der Antriebseinheit und dem Verschlusselement vorliegen können.
[0022] In dieser gewünschten bzw. vorbestimmten Länge kann dann die Montage abgeschlossen
werden, um hierdurch diese Länge zu fixieren und das Haushaltsgerät mit dieser Länge
der Verbindungskinematik zu nutzen. Diese Länge kann beispielsweise durch das Zusammenwirken
der Verbindungskinematik bzw. der entsprechenden Elemente etc. miteinander bzw. untereinander
erfolgen, wie nachfolgend noch näher beschrieben werden wird. Dies kann zusätzlich
oder alternativ auch durch entsprechende Sicherungsmittel und dergleichen erfolgen,
wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird.
[0023] Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Verbindungskinematik ein Koppelelement
auf, welches, vorzugsweise schwenkbar, mit der Antriebseinheit, vorzugsweise mit einem
Antriebshebel der Verbindungskinematik, und, vorzugsweise schwenkbar, mit dem Verschlusselement,
vorzugsweise mit einem Federhalter und bzw. oder Verbindungselement der Verbindungskinematik,
verbunden ist, wobei das Koppelelement ein erstes Teil und ein zweites Teil aufweist,
welche im Rahmen der Montage zueinander beweglich und hierdurch in der Länge veränderbar
sind. Dies kann eine konkrete Möglichkeit der Umsetzung darstellen. Insbesondere kann
hierdurch die Möglichkeit der einstellbaren Längenänderung auf das Koppelelement als
ein Bauteil bzw. ein Element der Kraftübertragung angewendet werden, welche insbesondere
innerhalb, d.h. nicht am Rand, der Verbindungskinematik vorgesehen und hierfür entsprechend
verändert werden kann.
[0024] Dabei eine Schwenkbarkeit des Koppelelements gegenüber anderen Elementen der Verbindungskinematik
vorzusehen, kann die Beweglichkeit der Elemente der Verbindungskinematik erhöhen.
[0025] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind das erste Teil und das zweite Teil
gegenüber einander verschraubbar und hierdurch in der Länge veränderbar. Dies kann
eine besonders einfache, kompakte und an sich stufenlose Möglichkeit der Längenänderung
darstellen.
[0026] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das erste Teil ein Außengewinde und
das zweite Teil ein Innengewinde auf, oder umgekehrt. Dies kann eine konkrete Möglichkeit
der Umsetzung der Verschraubbarkeit darstellen.
[0027] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das erste Teil ausgebildet, in diskreten
Positionen, vorzugsweise in diskreten Drehstellungen, mit der Antriebseinheit, vorzugsweise
mit einem Antriebshebel der Verbindungskinematik, verbunden zu werden, und bzw. oder
ist das zweite Teil ausgebildet, in diskreten Positionen, vorzugsweise in diskreten
Drehstellungen, mit der Antriebseinheit, vorzugsweise mit dem Verschlusselement, vorzugsweise
mit einem Federhalter und bzw. oder Verbindungselement der Verbindungskinematik, verbunden
zu werden. Somit kann die Verbindung des Koppelelements bzw. eines seiner Teile mit
einem weiteren Element der Verbindungskinematik gleichzeitig die Drehbewegung der
beiden Teile des Koppelelements zueinander verhindern, wodurch die Länge in entsprechenden
diskreten Stellungen, beispielsweise in halben Umdrehungen, festgelegt bzw. eingestellt
und gesichert werden kann, ohne hierzu weitere Mittel zu benötigen.
[0028] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Haushaltsgerät ferner einen Anschlag
eines Federhalters oder eines Verbindungselements der Verbindungskinematik auf, welcher
ausgebildet ist, dem zweiten Teil eine Verbindungsposition des Federhalters oder des
Verbindungselements der Verbindungskinematik anzuzeigen. Dies kann die Montage mit
der gewünschten Länge begünstigen.
[0029] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Verbindungskinematik ein Sicherungselement
auf, um die eingenommene Länge beizubehalten. Dies kann eine zusätzliche oder alternative,
vorzugsweise stufenlose, Möglichkeit der Festlegung der eingenommenen Länge darstellen.
Dies kann beispielsweise mittels einer Schraubensicherung oder dergleichen erfolgen.
[0030] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Verbindungskinematik einen Antriebshebel
auf, welcher ausgebildet und angeordnet ist, von der Antriebseinheit rotatorisch bewegt
zu werden, und die Verbindungskinematik weist ein Koppelelement auf, welches ausgebildet
und angeordnet ist, die rotatorische Bewegung des Antriebshebels in eine im Wesentlichen
translatorische Bewegung entlang der Längsachse zu übertragen. Dies kann eine konkrete
Möglichkeit der Umsetzung, vergleichbar Pleuel und Kolben, ermöglichen.
[0031] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Antriebseinheit einen, vorzugsweise
elektrischen, Motor auf, welcher ausgebildet ist, die Verbindungskinematik zu bewegen.
Dies kann eine Möglichkeit der Umsetzung darstellen.
[0032] Mit anderen Worten liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass für den richtigen
Kraftverlauf über den Bewegungsablauf eines Verschlusselements eines Haushaltsgeräts
der korrekte Anfangswinkel des Hebels am Antrieb zu der Horizontalen relevant bzw.
sogar entscheidend sein kann. Es wird davon ausgegangen, dass die vormontierte Baugruppe
immer in dieser Lage angeliefert wird. Aufgrund von verschiedenen Fertigungs- und
Montagetoleranzen kann die tatsächliche Länge der Bauteile zwischen Scharnier (Schwert)
und Motorhalter/Koppelstange variieren. Zudem ist die Montage der Scharniere in einigen
Geräten variabel und kann somit um mehrere Millimeter abweichen.
[0033] Hierfür soll ein Toleranzausgleich erstellt werden. Dies kann erfindungsgemäß insbesondere
dadurch erfolgen, indem eine Koppelstange verwendet wird, die in sich verschiebbar
ist und nach der Montage in das Gerät so fixiert wird, dass alle Toleranzen eliminiert
werden.
[0034] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts in Form eines
Gargeräts mit geöffneter Zugangsöffnung von schräg vorne oben;
- Figur 2
- eine seitliche Ansicht mit teilweisem Längsschnitt einer Verbindungskinematik des
erfindungsgemäßen Gargeräts;
- Figur 3
- die Darstellung der Figur 2 in einem ersten Montageschritt der Verbindungskinematik;
- Figur 4
- die Darstellung der Figur 2 in einem zweiten Montageschritt der Verbindungskinematik;
- Figur 5
- die Darstellung der Figur 2 in einem dritten Montageschritt der Verbindungskinematik;
und
- Figur 6
- ein Koppelelement der Verbindungskinematik des erfindungsgemäßen Gargeräts direkt
von oben.
[0035] Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich
eine Längsachse X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann.
Senkrecht zur Längsachse X erstreckt sich eine Querachse Y, welche auch als Breite
Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsachse X als auch zur Querachse
Y erstreckt sich eine vertikale Achse Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden
kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsachse X und die Querachse
Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y bezeichnet
werden kann.
[0036] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts
1 in Form eines Gargeräts 1 mit geöffneter Zugangsöffnung 13 von schräg vorne oben.
[0037] Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1 bzw. Gargerät 1 wird am Beispiel eines Backofens
1 betrachtet. Der Backofen 1 weist ein Außengehäuse 10 auf, welches auch als äußeres
Gehäuse 10 bezeichnet werden kann und den Backofen 1 im Wesentlichen nach außen abschließt
bzw. umschließt. Das Außengehäuse 10 repräsentiert einen Korpus, ein Gestell bzw.
ein Gehäuse des Haushaltsgeräts 1. Das Außengehäuse 10 schließt entlang der Längsachse
X nach vorne, d.h. zum Benutzer hin, im oberen Bereich mit einer Blende 10a ab. Innerhalb
des Außengehäuses 10 ist ein Innengehäuse 11 angeordnet, welches auch als inneres
Gehäuse 11 bezeichnet werden kann. Das Innengehäuse 11 schließt entlang der Längsachse
X nach hinten, entlang der vertikalen Achse Z nach unten und nach oben sowie entlang
der Querachse Y zu beiden Seiten mit dem Außengehäuse 10 ab, sodass zwischen dem Außengehäuse
10 und im Innengehäuse 11 ein Zwischenraum gebildet wird, welcher auch als Gehäuseraum
bezeichnet werden kann. Dieser Zwischenraum stellt das Innere des Backofens 1 dar.
[0038] Von dem Innengehäuse 11 wird ferner im Wesentlichen ein Innenraum 12 umschlossen,
in welchem ein Garprozess durchgeführt werden kann. Hierzu sind entsprechende Elemente
zum Erhitzen des Innenraums 12 (nicht dargestellt) im Zwischenraum bzw. im Garraum
12 angeordnet. Entsprechend kann der Innenraum 12 auch als Garraum 12 bezeichnet werden.
[0039] Der Garraum 12 ist entlang der Längsachse X für den Benutzer von vorne durch eine
Zugangsöffnung 13 hindurch zugänglich, welche sich unterhalb der Blende 10a befindet.
Die Zugangsöffnung 13 kann mittels eines Verschlusselements 14 in Form einer Klappe
14 geschlossen und geöffnet werden. Die Klappe 14 ist hierzu mittels wenigstens eines
Scharniers (nicht dargestellt) um die Querachse Y nach oben hin schwenkbar mit dem
Außengehäuse 10 des Backofens 1 verbunden, so dass die Klappe 14 vom Benutzer von
sich weg hochgeschwenkt werden kann, um die Zugangsöffnung 13 zu verschließen, und
zu sich hin nach unten geschwenkt werden kann, um die Zugangsöffnung 13 freizugeben
und auf den Garraum 12 zugreifen zu können, siehe Figur 1.
[0040] Der Garraum 12 weist entlang der Querachse Y beidseitig jeweils eine Seitenwand 12a
auf, an denen jeweils ein entnehmbares Aufnahmegitter 15 angeordnet ist. An jedem
Aufnahmegitter 15 ist auf gleicher Höhe entlang der vertikalen Achse Z eine Teleskopschiene
16 entfernbar befestigt, welche gemeinsam ein Paar von Teleskopschienen 16 bilden.
Die Teleskopschienen 16 sind jeweils entlang der Längsachse X dreiteilig ausgebildet
(nicht dargestellt), so dass jeweils ein vorderes Schienenelement mittels eines mittleren
Schienenelements mit einem hinteren Schienenelement der Teleskopschiene 16 verbunden
ist, wobei das hintere Schienenelement feststehend und entfernbar an dem jeweiligen
Aufnahmegitter 15 gehalten wird.
[0041] Auf das Paar von Teleskopschienen 16 bzw. deren vordere Schienenelemente kann ein
Gargeschirr wie beispielsweise ein Backblech (nicht dargestellt) vom Benutzer aufgesetzt
werden, um entlang der Längsachse X in den Garraum 12 hineingeschoben und aus dem
Garraum 12 herausgezogen zu werden. Dies kann es dem Benutzer erleichtern, das Backblech
in den Garraum 12 einzuführen sowie aus dem Garraum 12 zu entnehmen.
[0042] Figur 2 zeigt eine seitliche Ansicht mit teilweisem Längsschnitt einer Verbindungskinematik
17 des erfindungsgemäßen Gargeräts 1.
[0043] Die Verbindungskinematik 17 ist seitlich im Zwischenraum des Backofens 1 angeordnet,
um vom Benutzer dazu verwendet zu werden, die Klappe 14 als Verschlusselement 14 motorisch
zu bedienen, um dies selbst nicht vornehmen zu müssen. Die motorische Bewegung, insbesondere
zum Öffnen der geschlossenen Klappe 14 und dann wieder zum Schließen der geöffneten
Klappe 14, vgl. Figur 1, kann vom Benutzer insbesondere durch Betätigung eines entsprechenden
Bedienelements (nicht dargestellt) erfolgen, was außenseitig an der Klappe 14 (nicht
dargestellt) und bzw. oder an der Blende 10a (nicht dargestellt) angeordnet sein kann.
[0044] Zur Umsetzung dieser Bewegungen weist der Backofen 1 im Zwischenraum eine Antriebseinheit
18 auf. Ein Motorhalter 18a der Antriebseinheit 18 weist einen elektrischen Motor
(nicht dargestellt) auf, welcher statorseitig feststehend am Motorhalter 18a befestigt
ist. Rotorseitig kann der elektrische Motor bei Betätigung seine Rotationsbewegung
A über einen Motordrehpunkt 18b, je nach Bestromung in die eine oder andere Rotationsrichtung,
an einen Antriebshebel 17a der Verbindungskinematik 17 übertragen.
[0045] Der Antriebshebel 17a wirkt, ähnlich wie bei Pleuel und Kolben, als Kurbeltrieb und
überträgt die Rotationsbewegung A auf ein Koppelelement 17b der Verbindungskinematik
17 als Koppelstange 17b, was zu einer translatorischen Verschiebung bzw. zu einer
Schubbewegung B eines Federhalters 17c der Verbindungskinematik 17 führt. Das Koppelelement
17 bzw. die Koppelstange 17 weist dabei einen ersten Teil 17ba als Innenteil 17ba
und einen zweiten Teil 17bb als Außenteil 17bb auf, welche mittels eines Außengewindes
(nicht bezeichnet) des Innenteils 17ba und mittels eines Innengewindes (nicht bezeichnet)
des Außenteils 17bb gegenüber einander durch eine rotatorische Montagebewegung E,
vgl. Figuren 3 bis 5, translatorisch beweglich sind, d.h. eine Längenänderung F ausführen
können, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird. An den gegenüberliegenden
Enden ist das Innenteil 17ba mit dem Antriebshebel 17a schwenkbar und das Außenteil
17bb mit dem Federhalter 17c schwenkbar verbunden. Dabei stützt sich der Federhalter
17c mittels einer Feder (nicht dargestellt) in Form einer Spiralfeder gegen ein Führungselement
(nicht dargestellt) des Außengehäuses 10 ab, wodurch eine Schließkraft erzeugt wird,
welche die Klappe 14 im hochgeklappten geschlossenen Zustand der Zugangsöffnung 13
dicht abschließt.
[0046] Der Federhalter 17c gibt die Schubbewegung B über ein Verbindungselement 17d der
Verbindungskinematik 17 in Form einer Verbindungsstange 17d bzw. eines Verbindungsstücks
17d an ein Schwert (nicht dargestellt) der Klappe 14 weiter, wodurch eine Schwenkbewegung
C um einen Drehpunkt 14a der Klappe 14 erfolgt, welche eine Öffnungs- bzw. Schließbewegung
D der Klappe 14 bewirkt. Um den Drehpunkt 14a ist die Klappe 14 mittels eines Scharniers
(nicht dargestellt) schwenkbar an einem Scharnierkörper 10b angeordnet. Der Scharnierkörper
10b ist feststehend an einem Korpus bzw. an einem Gestell befestigt, welches in der
Figur 2 durch das Außengehäuse 10 dargestellt wird.
[0047] Betrachtet man nun nicht ausschließlich die reine Bewegung der Verbindungskinematik
17 samt der Klappe 14 sondern auch die Kräfte, die aufgrund dessen auftreten, dann
fällt auf, dass die entstehenden Reaktionskräfte so hoch sein können, dass die angrenzenden
Bauteile des Außengehäuses 10 wie Bodenwanne, Montagerückwand und dergleichen einer
plastischen Verformung unterliegen können. Aus diesem Grund werden die Kräfte da abgefangen,
wo die Steifigkeit des Außengehäuses 10 möglichst hoch ist. Das ist im vorderen Bereich
am Drehpunkt 14a der Klappe 14 der Fall. Es wird daher ein Abstützelement 19 vorgesehen,
welches auch als Abstützblech 19 oder als Abstützwinkel 19 bezeichnet werden kann.
Der Abstützwinkel 19 überträgt das Drehmoment des Motors über den Scharnierkörper
10b auf das Außengehäuse 10a, d.h. in die Bodenwanne, den Frontrahmen und die Seitenwände.
[0048] Dabei ist hervorzuheben, dass die entstehenden Kräfte aufgrund des Antriebshebels
17a als Kurbeltrieb keine konstante Kraftrichtung haben. Die Richtung der Kraft ändert
sich während des Bewegungsablaufs mit dem Winkel der Türstellung, sodass Kräfte in
mindestens zwei Raumrichtungen abgefangen werden müssen. Der Abstützwinkel 19 wird
fest mit dem Scharnierkörper 10b verbunden. Um eine ausreichende Steifigkeit des Abstützwinkels
19 zu gewährleisten, sind etwaige Biegungen, Kantungen oder Vertiefungen möglich.
[0049] Figur 3 zeigt die Darstellung der Figur 2 in einem ersten Montageschritt der Verbindungskinematik
17. Figur 4 zeigt die Darstellung der Figur 2 in einem zweiten Montageschritt der
Verbindungskinematik 17. Figur 5 zeigt die Darstellung der Figur 2 in einem dritten
Montageschritt der Verbindungskinematik 17. Figur 6 zeigt ein Koppelelement 17b der
Verbindungskinematik 17 des erfindungsgemäßen Gargeräts 1 direkt von oben.
[0050] Wie bereits zuvor erwähnt, weist das Koppelelement 17 bzw. die Koppelstange 17 einen
Innenteil 17ba und einen Außenteil 17bb auf, welche mittels korrespondierender Innen-
und Außengewinde drehbeweglich miteinander verbunden sind, so dass die Koppelstange
17 entlang ihrer länglichen Erstreckungsrichtung, siehe Längsachse X der Figur 6,
in einem gewissen Maße längenveränderlich ist. Werden somit die beiden Teile 17ba,
17bb der Koppelstange 17 mittels der bereits erwähnten rotatorischen Montagebewegung
E gegenüber einander verdreht, so wird hierdurch eine Längenänderung F entlang der
länglichen Erstreckungsrichtung bewirkt.
[0051] Entsprechend wird im Rahmen des Montagevorgangs die Koppelstange 17 zuerst mittels
des Innenteils 17ba mit dem Antriebshebel 17a gelenkig und damit schwenkbar verbunden,
siehe Figur 3. Ferner wird die übrige Verbindungskinematik 17 mit Federhalter 17c
und Verbindungselement 17d am Scharnierkörper 10b und an der Klappe 14 montiert.
[0052] Um nun die verbleibenden Fertigungs- und Montagetoleranzen entlang der Verbindungskinematik
17 auszugleichen, wird der Außenteil 17bb so weit aus dem Innenteil 17ba herausgedreht,
vgl. Figur 4, dass das gegenüberliegende Ende des Außenteils 17bb mit dem entsprechenden
Ende des Federhalters 17c gelenkig und damit schwenkbar verbunden werden kann, siehe
Figur 5.
[0053] Genau gesagt wird das Innenteil 17ba als rechtes Bauteil bei der Vormontage der Baugruppe
der Verbindungskinematik 17 fixiert. Um eine Längenänderung zu erzielen, wird das
Außenteil 17bb als linkes Bauteil um sich selbst gedreht. Dabei erfolgt mindestens
eine Drehung der Montagebewegung E um 180°, um das Außenteil 17bb (zweischnittig,
siehe links in der Figur 6) mit dem angrenzenden Bauteil des Federhalters 17c verbinden
zu können. Das Außenteil 17bb wird also so lange um die eigene Achse gedreht, bis
die Löcher (nicht bezeichnet) im Außenteil 17bb und im Federhalter 17c übereinander
liegen.
[0054] Um eine schnelle Montage bzw. Längenänderung in einem Versuch zu ermöglichen, kann
oberhalb des Federhalters 17c ein Anschlag für das Außenteil 17bb realisiert werden,
welcher die genaue Position des Loches im Federhalter 17c vorgibt.
[0055] Hierdurch kann zwischen der Antriebseinheit 18 und der schwenkbaren Klappe 14 mittels
der Verbindungskinematik 17 eine spielfreie Übertragung von Zug- und Druckkräften
im Wesentlichen entlang der Längsachse X durch den gesamten Backofen 1 hindurch auf
vergleichsweise kleinem Raum erfolgen. Dabei können gleichzeitig Fertigungs- und Montagetoleranzen
mittels des längenveränderlichen Koppelelements 17 bzw. mittels der längenveränderlichen
Koppelstange 17 auf einfache Art und Weise wirkungsvoll ausgeglichen werden.
[0056] Somit kann ein druck- und zugbeanspruchter Längenausgleich bzw. Toleranzausgleich
geschaffen werden, welcher einfach zu montieren ist und quasi stufenlos einstellbar
ist, beispielsweise bei einer halben Umdrehung, also halber Gewindesteigung, bei einem
Feingewinde von ca. 0,4mm).
[0057] Aufgrund der nachträglichen Montage mit dem Federhalter 17c des Scharniers ist ein
Losdrehen des Toleranzausgleichs ausgeschlossen. Zusätzlich kann eine Schraubensicherung,
beispielsweise eine selbstsichernden Mutter, hinzugefügt werden, um das Gewindespiel
aufzufangen.
Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)
[0058]
- A
- Rotationsbewegung des Motors
- B
- Schubbewegung des Federhalters 17c
- C
- Schwenkbewegung um Drehpunkt 14a des Verschlusselements 14
- D
- Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Verschlusselements 14
- E
- Montagebewegung
- F
- Längenänderung aufgrund der Montagebewegung E
- X
- Längsachse; Tiefe; Länge
- Y
- Querachse; Breite
- Z
- vertikale Achse; Höhe
- X, Y
- Horizontalen; horizontale Ebene
- 1
- Haushaltsgerät; Gargerät; Backofen
- 10
- Außengehäuse; äußeres Gehäuse
- 10a
- Blende
- 10b
- Scharnierkörper
- 11
- Innengehäuse; inneres Gehäuse
- 12
- Innenraum; Garraum
- 12a
- Seitenwände des Garraums 12
- 13
- Zugangsöffnung
- 14
- Verschlusselement; Klappe
- 14a
- Drehpunkt des Verschlusselements 14
- 15
- Aufnahmegitter
- 16
- Teleskopschienen
- 17
- Verbindungskinematik
- 17a
- Antriebshebel
- 17b
- Koppelelement; Koppelstange
- 17ba
- erstes Teil bzw. Innenteil des Koppelelements 17
- 17bb
- zweites Teil bzw. Außenteil des Koppelelements 17
- 17c
- Federhalter
- 17d
- Verbindungselement; Verbindungsstange
- 18
- Antriebseinheit
- 18a
- Motorhalter
- 18b
- Motordrehpunkt
- 19
- Abstützelement; Abstützblech; Abstützwinkel
1. Haushaltsgerät (1), vorzugsweise Gargerät (1),
mit einem Innenraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes
Objekt durch eine Zugangsöffnung (13) entlang der Längsachse (X) aufzunehmen,
mit einem Verschlusselement (14), welches ausgebildet ist, durch Hoch- und Runterschwenken
um einen Drehpunkt (14a) mittels eines Scharniers die Zugangsöffnung (13) des Innenraums
(12) von vorne zu verschließen und freizugeben,
mit einer Verbindungskinematik (17), welche das Verschlusselement (14) beweglich am
Haushaltsgerät (1) hält, und
mit einer Antriebseinheit (18), welche ausgebildet ist, eine Antriebskraft zu erzeugen
und mit der Verbindungskinematik (17) auf das Verschlusselement (14) zu übertragen,
wobei das Verschlusselement (14) drehbar an einem Scharnierkörper (10b) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungskinematik (17) entlang der Richtung der Übertragung der Antriebskraft
ausgebildet ist, im Rahmen der Montage in der Länge verändert zu werden.
2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1,
wobei die Verbindungskinematik (17) ein Koppelelement (17b) aufweist, welches, vorzugsweise
schwenkbar, mit der Antriebseinheit (18), vorzugsweise mit einem Antriebshebel (17a)
der Verbindungskinematik (17), und, vorzugsweise schwenkbar, mit dem Verschlusselement
(14), vorzugsweise mit einem Federhalter (17c) und/oder Verbindungselement (17d) der
Verbindungskinematik (17), verbunden ist,
wobei das Koppelelement (17b) ein erstes Teil (17ba) und ein zweites Teil (17bb) aufweist,
welche im Rahmen der Montage zueinander beweglich und hierdurch in der Länge veränderbar
sind.
3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2,
wobei das erste Teil (17ba) und das zweite Teil (17bb) gegenüber einander verschraubbar
und hierdurch in der Länge veränderbar sind.
4. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3,
wobei das erste Teil (17ba) ein Außengewinde und das zweite Teil (17bb) ein Innengewinde
aufweist, oder umgekehrt.
5. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
wobei das erste Teil (17ba) ausgebildet ist, in diskreten Positionen, vorzugsweise
in diskreten Drehstellungen, mit der Antriebseinheit (18), vorzugsweise mit einem
Antriebshebel (17a) der Verbindungskinematik (17), verbunden zu werden, und/oder
wobei das zweite Teil (17bb) ausgebildet ist, in diskreten Positionen, vorzugsweise
in diskreten Drehstellungen, mit der Antriebseinheit (18), vorzugsweise mit dem Verschlusselement
(14), vorzugsweise mit einem Federhalter (17c) und/oder Verbindungselement (17d) der
Verbindungskinematik (17), verbunden zu werden.
6. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
ferner mit einem Anschlag eines Federhalters (17c) oder eines Verbindungselements
(17d) der Verbindungskinematik (17), welcher ausgebildet ist, dem zweiten Teil (17bb)
eine Verbindungsposition des Federhalters (17c) oder des Verbindungselements (17d)
der Verbindungskinematik (17) anzuzeigen.
7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Verbindungskinematik (17) ein Sicherungselement aufweist, um die eingenommene
Länge beizubehalten.
8. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Verbindungskinematik (17) einen Antriebshebel (17a) aufweist, welcher ausgebildet
und angeordnet ist, von der Antriebseinheit (18) rotatorisch bewegt zu werden, und
wobei die Verbindungskinematik (17) ein Koppelelement (17b) aufweist, welches ausgebildet
und angeordnet ist, die rotatorische Bewegung des Antriebshebels (17a) in eine im
Wesentlichen translatorische Bewegung entlang der Längsachse (X) zu übertragen.
9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche
wobei die Antriebseinheit (18) einen, vorzugsweise elektrischen, Motor aufweist, welcher
ausgebildet ist, die Verbindungskinematik (17) zu bewegen.