(19)
(11) EP 4 573 969 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.2025  Patentblatt  2025/26

(21) Anmeldenummer: 23218090.1

(22) Anmeldetag:  19.12.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/032(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 1/03255; A47C 1/03277; A47C 1/0325
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG
72469 Messstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHOSSBÖCK, Simon
    84367 Reut (DE)
  • BALLENDAT, Martin
    5280 Braunau am Inn (AT)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte 
Partnerschaftsgesellschaft mbB Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)

   


(54) ZENTRALEINHEIT FÜR EINEN BÜROSTUHL


(57) Die Erfindung betrifft eine Zentraleinheit (10, 10a, 10b, 10c, 10d) für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, gekennzeichnet durch einen Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) , der ein Sitzteil (14) für einen Sitz (16), ein Lehnenteil (18) für eine Rückenlehne (20), ein Stützenteil (22) für eine Stütze eines Fußgestells und ein zwischen Sitzteil (14) und Stützenteil (22) angeordnetes Vorderteil (24, 24a) aufweist, wobei der Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) mindestens drei Gelenke (26, 28, 30, 32) aufweist, die jeweils zwei der genannten Teile gelenkig verbinden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Zentraleinheit für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl.

[0002] Bürostühle weisen als zentrale Komponente in der Regel ein Mechanikbauteil auf, welches überwiegend aus Metall ausgestaltet ist. Das Mechanikbauteil erlaubt es, ein Fußgestell daran zu befestigen. Außerdem sind an der zentralen Komponente einen Sitz und eine Rückenlehne angeordnet. Die zentrale Komponente sorgt häufig dafür, dass die Rückenlehne und der Sitz synchron zueinander bewegt werden können.

[0003] Auch im Bereich der Bürostühle werden an die Hersteller immer höhere Anforderungen in Bezug auf Nachhaltigkeit und Recycelbarkeit gestellt. Ein herkömmlicher Bürostuhl weist eine Vielzahl von Komponenten auf, die zum Recyceln aufwendig getrennt werden müssen, und die zum Teil überhaupt nicht recycelfähig sind.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Zentraleinheit für einen Stuhl bereitzustellen, die einfach aufgebaut ist und recycelfähig ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Zentraleinheit für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einem Mehrgelenkkörper, der ein Sitzteil für einen Sitz, ein Lehnenteil für eine Rückenlehne, ein Stützenteil für eine Stütze eines Fußgestells und ein zwischen Sitzteil und Stützenteil angeordnetes Vorderteil aufweist, wobei der Mehrgelenkkörper mindestens drei Gelenke aufweist, die jeweils zwei der genannten Teile gelenkig verbinden. Eine solche Zentraleinheit kann vorzugsweise aus nur einem Material, beispielsweise im Spritzgießverfahren, hergestellt werden. Wenn die Zentraleinheit nur aus einem Material hergestellt ist, kann sie einfach recycelt werden. Die mindestens drei Gelenke können gleichartig ausgebildet sein, sodass für den Zusammenbau der Zentraleinheit nicht unterschiedliche Gelenke vorgehalten werden müssen.

[0006] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn zumindest eines, insbesondere mindestens drei, vorzugsweise vier der Gelenke als Festkörpergelenk ausgebildet sind. Als Festkörpergelenk bezeichnet man einen Bereich eines Bauteils, welcher eine Relativbewegung (Drehung) zwischen zwei Starrkörperbereichen durch Biegung erlaubt. Ein Festkörpergelenk beruht auf dem Prinzip der Elastizität. Die Funktion eines Gelenks wird erreicht durch einen Bereich, der eine geringere Biegesteifigkeit aufweist als zwei angrenzende Bereiche. Die verminderte Biegesteifigkeit kann durch lokale Reduktion der Materialstärke erzeugt werden. Festkörpergelenke werden häufig auch als Filmgelenke, Filmscharniere oder Flachgelenke bezeichnet. Sie sind Bandscharniere und haben keine mechanischen Teile. Somit können durch Festkörpergelenke mechanische Teile eingespart werden, die anschließend nicht recycelt werden müssen.

[0007] Grundsätzlich ist es denkbar, die Festkörpergelenke als separate Bauteile vorzusehen und jeweils mit zweien der Teile Sitzteil, Lehnenteil, Stützenteil und Vorderteil zu verbinden. Besondere Vorteile ergeben sich jedoch, wenn die Festkörpergelenke einstückig, insbesondere materialschlüssig, mit den Teilen ausgebildet sind, die sie verbinden. Dabei können die Festkörpergelenke und die damit verbundenen Teile beispielsweise in einem Spritzgießprozess hergestellt werden. Anschließende Montagearbeiten können dadurch entfallen.

[0008] Vorzugsweise sind zumindest das Sitzteil, das Lehnenteil und das Stützenteil starr ausgebildet und die Festkörpergelenke flexibel, insbesondere elastisch, ausgebildet. Das Sitzteil, Lehenteil, Stützenteil und/oder Vorderteil sind steifer ausgebildet als die Festkörpergelenke. Die Festkörpergelenke weisen vorzugsweise eine geringere Materialdicke auf als Sitzteil, Stützenteil, Vorderteil und/oder Lehnenteil.

[0009] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn der Mehrgelenkkörper einstückig ausgebildet ist. So kann der Mehrgelenkkörper in einem Stück, beispielsweise in einem Spritzgießverfahren, hergestellt werden. Dabei können der Sitzteil und/oder Lehnenteil so ausgebildet sein, dass ein Sitz, beispielsweise eine Sitzschale, und eine Rückenlehne an dem Sitzteil bzw. Lehnenteil befestigt werden können. Es ist jedoch auch denkbar, das Sitzteil und das Lehnenteil so auszugestalten, dass diese bereits den Sitz und die Rückenlehne darstellen. Gegebenenfalls kann noch ein Sitzpolster bzw. Lehnenpolster daran angeordnet werden. Auf diese Art und Weise ergibt sich ein (Büro-)Stuhl mit sehr wenig separaten Komponenten, die im Anschluss an die normale Gebrauchszeit des Stuhls einfach voneinander gelöst und recycelt werden können.

[0010] Wenn der Mehrgelenkkörper aus Kunststoff, insbesondere glasfaserverstärktem Kunststoff, vorzugsweise aus glasfaserverstärktem Polyamid, ausgebildet ist, lässt sich dieser auf besonders einfache Art und Weise in einem Spritzgießverfahren herstellen. Ein solcher Mehrgelenkkörper lässt sich auch einfach recyceln.

[0011] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass genau eines der Gelenke als Scharnier mit einem Rotationszapfen ausgebildet ist. Dabei kann der Mehrgelenkkörper mit Aufnahmen für den Rotationszapfen gespritzt werden. Die Aufnahmen können anschließend durch den Rotationszapfen miteinander verbunden werden, um ein Gelenk auszubilden. Die übrigen Gelenke der Zentraleinheit können als Festkörpergelenke ausgebildet sein.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Vorderteil biegeelastisch ausgebildet ist. Die anderen Teile, insbesondere Sitzteil, Lehnenteil und Stützenteil, können dabei starr oder zumindest starrer ausgebildet sein. Das Vorderteil kann nur an einem Ende ein Gelenk, insbesondere ein Festkörpergelenk, aufweisen. Dadurch kann die Anzahl der Gelenke reduziert werden. Insbesondere kann ein solcher Mehrgelenkkörper lediglich drei Gelenke aufweisen. Dabei können die drei Gelenke als Festkörpergelenke ausgebildet sein. Insbesondere kann bei dieser Ausführungsform das Vorderteil eine geringere Materialstärke als das Stützenteil, das Lehnenteil und das Sitzteil, jedoch eine größere Materialstärke als die Festkörpergelenke aufweisen.

[0013] Um für das Rückneigen der Rückenlehne einen ausreichenden Widerstand zur Verfügung stellen zu können, kann es vorteilhaft sein, zwischen dem Sitzteil und dem Stützenteil eine Federanordnung anzuordnen. Die Federanordnung kann dabei beispielsweise ein oder mehrere Federelemente, die blattfederartig ausgebildet sein können, aufweisen. Die Federanordnung kann gemeinsam mit dem übrigen Mehrgelenkkörper in einem Spritzgießverfahren hergestellt sein. Dabei kann zumindest ein Federelement der Federanordnung einstückig, insbesondere materialschlüssig, mit dem Sitzteil und dem Stützenteil ausgebildet sein.

[0014] Um die Zentraleinheit auf unterschiedliche Benutzergewichte einstellen zu können, kann die Federanordnung zumindest ein aktivier- und deaktivierbares Federelement aufweisen. Ein solches Federelement kann beispielsweise einenends einstückig mit dem Sitzteil ausgebildet sein. Das andere Ende des Federelements kann schwenkbar an dem Stützenteil angeordnet sein. Durch einen Schieber kann diese Schwenkbarkeit blockierbar sein. In der blockierten Stellung entfaltet das Federelement seine Federwirkung, während es in der vom Schieber freigegebenen Stellung deaktiviert ist.

[0015] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann eine Begrenzungsanordnung zum Begrenzen der maximalen Relativbewegung von Sitzteil und Lehnenteil vorgesehen sein. Insbesondere können zwei Anschläge vorgesehen sein, wobei ein Anschlag den maximalen Öffnungswinkel zwischen Sitzteil und Lehnenteil und ein Anschlag den minimalen Winkel zwischen Sitzteil und Lehnenteil definiert.

[0016] Weiterhin kann ein manuell betätigbarer Verriegelungsmechanismus zur Arretierung der Relativposition von Sitzteil und Lehnenteil vorgesehen sein. Durch diese Maßnahme kann der Öffnungswinkel zwischen Lehnenteil und Sitzteil festgelegt werden.

[0017] Weiterhin kann eine manuell betätigbare Sitzneigungsbegrenzung vorgesehen sein. Der Verriegelungsmechanismus und die Sitzneigungsbegrenzung können dabei kombiniert sein.

[0018] An dem Lehnenteil kann ein Zapfen angeordnet sein, der in einer Kulisse eines an dem Stützenteil angeordneten Führungsteils geführt ist. Die beiden Endpunkte der Kulisse stellen dabei die Anschläge dar, die die Relativbewegung von Sitzteil und Lehnenteil begrenzen. Um eine besonders gute Stabilität zu gewährleisten können Zapfen und Führungsteil aus Metall ausgebildet sein.

[0019] An dem Führungsteil kann ein Riegel schwenkbar angeordnet sein, der sowohl einen Anschlag für den Zapfen, als auch eine Verriegelungsaufnahme für den Zapfen aufweist. Wenn der Riegel in einer Stellung ist, in der der Zapfen gegen den Anschlag schlagen kann, kann durch den Anschlag die Sitzneigung begrenzt werden. Wenn der Riegel in einer Stellung ist, in der der Zapfen durch die Verriegelungsaufnahme aufgenommen ist, wird die Relativbewegung von Sitzteil und Lehnenteil verhindert.

[0020] Weitere Vorteile ergeben sich, wenn an dem Stützenteil eine Baugruppe mit einer Aufnahme für die Stütze eines Fußgestells angeordnet ist. Insbesondere wenn die Baugruppe aus Metall ausgebildet ist, ergibt sich eine ausreichende Stabilität zur Aufnahme der Stütze des Fußgestells. An der Baugruppe können auch der Verriegelungsmechanismus und die Sitzneigungsbegrenzung realisiert sein, um auch diese Funktionen mit einer ausreichenden Stabilität zu realisieren. Im Recyclingfall kann die Baugruppe einfach von dem Mehrgelenkkörper gelöst werden, sodass beide Komponenten separat recycelt werden können.

[0021] An dem Sitzteil und/oder dem Lehnenteil kann eine Führung zur Aufnahme des Sitzes und/oder der Rückenlehne angeordnet sein. Dies erleichtert die Montage von Sitz und/oder Rückenlehne. Die Führungen können schwalbenschwanzförmig ausgebildet sein.

[0022] An dem Sitzteil und/oder dem Lehnenteil kann ein Steckverbindungselement zum Aufstecken eines Sitzelements und/oder Rückenlehnenelements angeordnet sein. Dies stellt eine einfache Möglichkeit zur Montage von Sitz und Rückenlehne dar. Das Sitzteil und das Lehnenteil können Bestandteil bzw. zentrales Element von Sitz bzw. Rückenlehne sein.

[0023] Armlehnen können am Lehnenteil materialschlüssig angeordnet sein. Insbesondere können sie an das Lehnenteil angespritzt sein bzw. integraler Bestandteil davon sein.

[0024] In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer erfindungsgemäßen Zentraleinheit.

[0025] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0026] Es zeigen:
Fig. 1
einen Mehrgelenkkörper mit vier Filmscharnieren in einer Seitenansicht;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des Mehrgelenkkörpers mit vier Gelenkstellen in einer Grundstellung;
Fig. 3
eine der Figur 2 entsprechende Darstellung mit nach hinten verschwenkter Rückenlehne;
Fig. 4
eine Ausführungsform eines Mehrgelenkkörpers, bei dem ein Sitzteil und ein Stützenteil durch eine Federanordnung verbunden sind;
Fig. 5
eine der Figur 4 entsprechende Darstellung mit nach hinten verschwenkter Rückenlehne;
Fig. 6
eine Schnittdarstellung durch einen Mehrgelenkkörper mit einer Federanordnung mit mehreren Federelementen.
Fig. 7
eine der Figur 6 entsprechende Darstellung mit aktiviertem Federelement;
Fig. 8
eine Ausgestaltung eines Mehrgelenkkörpers mit einem biegeelastischen Vorderteil;
Fig. 9
eine der Figur 8 entsprechende Darstellung wobei die Rückenlehne nach hinten verschwenkt ist.
Fig. 10
einen Mehrgelenkkörper, bei dem lediglich drei Gelenke als Festkörpergelenke ausgebildet sind;
Fig. 11
den Mehrgelenkkörper der Figur 10, wobei ein Gelenk einen Rotationszapfen aufweist;
Fig. 12
eine Zentraleinheit mit einem Mehrgelenkkörper und einem Verriegelungsmechanismus;
Fig. 13
eine Zentraleinheit mit einer Begrenzungsanordnung;
Fig. 14
die Zentraleinheit mit einem Verriegelungsmechanismus;
Fig. 15
den blockierten Verriegelungsmechanismus;
Fig. 16a
einen Mehrgelenkkörper mit Aufnahmen für einen Sitz und eine Rückenlehne;
Fig. 16b
den Mehrgelenkkörper der Figur 16a während Sitz und Rückenlehne aufgesteckt werden;
Fig. 16c
eine zum Aufstecken geeignete Rückenlehne;
Fig. 17
einen weiteren Mehrgelenkkörper mit Steckverbindungselementen zum Aufstecken von Sitz- und Rückenlehnenelementen;
Fig. 18
ein Mehrgelenkkörper mit am Lehnenteil materialschlüssig angeordneten Armlehnen.


[0027] Die Figur 1 zeigt eine Zentraleinheit 10 eines Stuhls, insbesondere eines Bürostuhls, mit einem Mehrgelenkkörper 12. Der Mehrgelenkkörper 12 weist ein Sitzteil 14 für einen Sitz 16, ein Lehnenteil 18 für eine Rückenlehne 20, ein Stützenteil 22 für ein Fußgestell und ein Vorderteil 24 auf. Das Sitzteil 14 ist mit dem Lehnenteil 18 über ein Gelenk 26 verbunden, welches als Festkörpergelenk ausgebildet ist. Das Lehnenteil 18 ist mit dem Stützenteil 22 über ein Gelenk 28 verbunden, welches als Festkörpergelenk ausgebildet ist. Das Stützenteil 22 ist mit dem Vorderteil 24 über ein Gelenk 30 verbunden, welches als Festkörpergelenk ausgebildet ist. Das Vorderteil 24 ist mit dem Sitzteil 14 über ein Gelenk 32 verbunden, welches als Festkörpergelenk ausgebildet ist. Die Gelenke 26, 28, 30, 32 weisen eine geringere Materialstärke auf als das Sitzteil 14, das Lehnenteil 18, das Stützenteil 22 und das Vorderteil 24. Das Sitzteil 14, das Lehnenteil 18, das Stützenteil 22 und das Vorderteil 24 sind starr ausgebildet. Die Gelenke 26, 28, 30, 32 sind weniger starr, nämlich flexibel, insbesondere elastisch ausgebildet. Die Materialstärke der Gelenke 26, 28, 30, 32 kann gleich oder unterschiedlich sein. Es können auch jeweils zwei Gelenke dieselbe Materialstärke aufweisen.

[0028] Der Mehrgelenkkörper 12 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Viergelenk ausgebildet. Das Sitzteil 14, das Lehnenteil 18, das Stützenteil 22 und das Vorderteil 24 sowie die dazwischen angeordneten Gelenke 26, 28, 30, 32 umschießen eine Öffnung 34. Der Mehrgelenkkörper 12 kann einstückig ausgebildet sein. Insbesondere können die Gelenke 26, 28, 30, 32 jeweils einstückig, insbesondere materialschlüssig, mit den sich daran anschließenden Teilen ausgebildet sein. Der Sitz 16 und die Rückenlehne 20 können separate Teile sein und mit dem Mehrgelenkkörper 12 verbunden sein. Es ist jedoch auch denkbar, dass auch der Sitz 16 und die Rückenlehne 20 einstückig, insbesondere materialschlüssig, mit dem Mehrgelenkkörper 12 ausgebildet sind. Insbesondere kann der Mehrgelenkkörper 12, gegebenenfalls zusammen mit dem Sitz 16 und Rückenlehne 20, aus Kunststoff ausgebildet sein und in einem Spritzgießverfahren hergestellt sein.

[0029] Die Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Zentraleinheit 10 der Figur 1 in einer Grundstellung. Diese bedeutet, dass keine Kraft auf die Rückenlehne 20 oder den Sitz 16 ausgeübt wurde und somit der Mehrgelenkkörper 12 nicht verformt wurde.

[0030] Bei der Darstellung der Figur 3 wurde eine Kraft auf die Rückenlehne 20 ausgeübt, sodass diese nach hinten verschwenkt wurde. Dadurch ergibt sich eine andere Form der Öffnung 34. Dadurch, dass die Gelenke 26, 28, 30, 32 aus elastischem Material ausgebildet sind, erfolgt automatisch eine Rückstellung in die Position der Figur 2, wenn keine externe Kraft auf die Rückenlehne 20 mehr ausgeübt wird. In der Figur 3 weisen die Rückenlehne 20 und der Sitz 16 einen größeren Winkel zueinander auf, als in der Figur 2.

[0031] Bei der Ausführungsform der Zentraleinheit 10a gemäß der Figur 4 ist zwischen dem Sitzteil 14 und dem Stützenteil 22 eine Federanordnung 36 vorgesehen. Die Federanordnung 36 kann einstückig, insbesondere materialschlüssig, mit dem Sitzteil 14 und dem Stützenteil 22 ausgebildet sein. Durch die Federanordnung 36 kann die Widerstandskraft für das Zurückschwenken der Rückenlehne 20 erhöht werden. Die Federanordnung 36 teilt die Öffnung 34 quasi in zwei Hälften.

[0032] Die Figur 4 zeigt die Zentraleinheit 10a in einer Grundstellung, d. h. ohne dass die Rückenlehne 20 relativ zum Sitz 16 verschwenkt wurde.

[0033] Die Figur 5 zeigt die Zentraleinheit 10a nachdem die Rückenlehne 20 relativ zum Sitz 16 nach hinten verschwenkt wurde. Es ist zu erkennen, dass sich sowohl die Federanordnung 36 als auch die Öffnung 34 verformt haben. Die Federanordnung 36 kann lediglich ein Federelement aufweisen, welches blattfederartig ausgebildet ist. Die Federanordnung 36 kann jedoch auch gemäß der Figur 6 ausgebildet sein.

[0034] Die Federanordnung 36 der Fig. 6 weist mehrere Federelemente 38, 40 auf. Das Federelement 36 ist fest mit dem Sitzteil 14 und dem Stützenteil 22 verbunden, insbesondere einstückig mit diesen ausgebildet. Das Federelement 40 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel lediglich mit dem Sitzteil 14 verbunden, insbesondere einstückig mit diesem ausgebildet. Das stützenteilseitige Ende 42 des Federelements 40 ist über eine Drehachse 44 drehbar am Stützenteil 22 gelagert. Wenn sich somit das Sitzteil 14 relativ zum Stützenteil 22 bewegt, kann das Ende 42 relativ zum Stützenteil 22 verschwenkt werden, sodass das Federelement 40 keine Wirkung entfaltet. Zum Aktivieren des Federelements 40 ist ein Schieber 46 vorgesehen, der relativ zum Stützenteil 22 verschiebbar ist. Der Schieber 46 kann zur Aktivierung des Federelements 40 in die Ausnehmung 48 geschoben werden, wie dies in der Figur 7 gezeigt ist. In diesem Fall lässt sich das Ende 42 nicht mehr um die Achse 44 verschwenken, sodass das Federelement 40 seine Wirkung entfaltet und beim Ausüben einer Kraft auf die Rückenlehne 20 einer Relativbewegung von Sitzteil 14 und Stützenteil 22 entgegenwirkt. Ein Federelement analog zum Federelement 38 kann weiterhin vorgesehen sein. Insbesondere kann das Federelement 40 zwischen zwei Federelementen 38 angeordnet sein.

[0035] Die Figur 8 zeigt eine weitere Variante einer Zentraleinheit 10b. Diese Ausführungsform weist lediglich die Gelenke 26, 28, 32 auf. Das Vorderteil 24a ist biegeelastisch ausgebildet. Es weist eine Materialstärke auf, die geringer ist, als die des Sitzteils 14, des Lehnenteils 18 und des Stützenteils 22, jedoch stärker ist als die der Gelenke 26, 28, 32. Durch diese Ausgestaltung kann die Steifigkeit des Mehrgelenkkörpers 12b weiter erhöht werden. Insbesondere kann die Kraft, die notwendig ist, um den Mehrgelenkkörper 12 zu verformen, auf diese Weise erhöht werden im Vergleich zu der Ausgestaltung der Figur 1.

[0036] Die Figur 8 zeigt den Mehrgelenkkörper 12b in einer Grundstellung, d. h. ohne dass die Rückenlehne 20 relativ zum Sitz 16 verschwenkt wurde. Die Figur 9 zeigt die Situation, nachdem die Rückenlehne 20 relativ zum Sitz 16 verschwenkt wurde. Hier ist zu erkennen, dass dadurch das Vorderteil 24a ebenfalls verformt wurde. Bei der Ausgestaltung gemäß der Figuren 8 und 9 ist das Vorderteil 24a einstückig mit dem Stützenteil 22 ausgebildet. Denkbar wäre es auch, das Gelenk 32 wegzulassen und das Vorderteil 24a direkt mit dem Sitzteil 14 zu verbinden und dafür das Gelenk 30 zwischen dem Vorderteil 24a und dem Stützenteil 22 beizubehalten.

[0037] Die Figur 10 zeigt eine weiter Ausführungsform einer Zentraleinheit 10c. Der Mehrgelenkkörper weist wiederum ein Sitzteil 14, ein Lehnenteil 18, ein Stützenteil 22 und ein Vorderteil 24 auf. Sitzteil 14 und Lehnenteil 18 sind durch ein als Festkörpergelenk ausgebildetes Gelenk 26 verbunden. Stützenteil 22 und Vorderteil 24 sind durch ein als Festkörpergelenk ausgebildetes Gelenk 30 verbunden. Vorderteil 24 und Sitzteil 14 sind durch ein als Festkörpergelenk ausgebildetes Gelenk 32 verbunden. Das Gelenk 28 ist in diesem Fall jedoch nicht als Festkörpergelenk ausgebildet. Am Lehnenteil 18 ist eine Zapfenaufnahme 50 und am Stützenteil 22 ist eine Zapfenaufnahme 52 ausgebildet. Die Zapfenaufnahmen 50, 52 können durch einen Zapfen verbunden werden, um dadurch ein Gelenk 28 auszubilden. In diesem Fall weist der Mehrgelenkkörper 12c somit nur drei Festkörpergelenke auf. Das Besondere dieser Ausführungsform ist, dass auch der in der Figur 10 dargestellte Mehrgelenkkörper 12c einstückig in einem Spritzgießverfahren hergestellt werden kann.

[0038] Die Figur 11 zeigt den Mehrgelenkkörper 12c mit fertiggestelltem Gelenk 28, d. h. nachdem ein Zapfen 54 in die Zapfenaufnahmen 50, 52 eingeführt wurde. Grundsätzlich ist es auch denkbar, eines der anderen Gelenke 26, 30, 32 als Gelenk mit Zapfen auszubilden. Bevorzugt ist es jedoch, dass zumindest drei der Gelenke 24, 28, 30, 32 als Festkörpergelenke ausgebildet sind.

[0039] Die Figur 12 zeigt eine Zentraleinheit 10d mit einem Mehrgelenkkörper 12. An dem Mehrgelenkkörper 12 ist eine Baugruppe 60, insbesondere eine Metallbaugruppe, angeordnet. Diese umfasst zum einen eine Aufnahme 62 zur Aufnahme einer Stütze eines hier nicht dargestellten Fußgestells. Weiterhin sind an der Baugruppe 60 eine Begrenzungsanordnung, ein Verriegelungsmechanismus und eine Sitzneigungsbegrenzung ausgebildet, wie sich aus den folgenden Darstellungen ergibt.

[0040] Der Figur 13, bei der die Hälfte der Zentraleinheit 10d ausgeblendet ist, lässt sich entnehmen, dass ein Führungsteil 64 vorgesehen ist, welches eine Kulisse 66 aufweist. In der Kulisse 66 ist ein Zapfen 68 angeordnet, der an dem Lehnenteil 18 fixiert ist. Die Kulisse 66 begrenzt den Bewegungsspielraum des Zapfens 68. Dadurch wird die Relativbewegung von Sitzteil 14 und Lehnenteil 18 begrenzt. Die beiden Enden der Kulisse 66 stellen Endanschläge für den Zapfen 68 dar.

[0041] Weiterhin ist ein Riegel 70 zu erkennen, der schwenkbar am Führungsteil 64 angeordnet ist. Der Riegel 70 ist über einen Kniehebelmechanismus 72 mit einer Betätigungshandhabe 74 gekoppelt. Durch das Betätigen der Betätigungshandhabe 74 kann der Riegel 70 verschwenkt werden.

[0042] In der in der Figur 14 gezeigten Schwenkstellung des Riegels 70 blockiert ein Anschlag 76 die weitere Bewegung des Zapfens 68 in der Kulisse 66. Dadurch wird die Beweglichkeit des Sitzteils 14 begrenzt, sodass eine manuell betätigbare Sitzneigungsbegrenzung realisiert ist. Eine weitere Relativbewegung von Sitzteil 14 und Lehnenteil 18 im Sinne einer Vergrößerung des Winkels zwischen Sitzteil 14 und Lehnenteil 18 bleibt jedoch möglich, bis der Zapfen 68 an das rechte Ende der Kulisse 66 anstößt.

[0043] Die Figur 15 zeigt eine weitere Schwenkstellung des Riegels 70, wobei der Zapfen 68 in einer Verriegelungsaufnahme 78 des Riegels 70 aufgenommen ist. Somit ist ein Verriegelungsmechanismus realisiert. Die Relativposition von Sitzteil 14 und Lehnenteil 18 ist arretiert. Die Baugruppe 60 kann eine Metallbaugruppe sein. Sie kann jedoch auch aus einem anderen Material, beispielsweise aus Kunststoff, ausgebildet sein. Jedenfalls ist die Baugruppe 60 vollständig von dem Mehrgelenkkörper lösbar, sodass die Recyclingfähigkeit gegeben ist.

[0044] Figur 16a zeigt einen Mehrgelenkkörper 12d, bei dem das Sitzteil 14 eine Führung 90 aufweist, auf die ein Sitz aufgeschoben werden kann. Die Führung 90 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgestaltet. Dadurch wird sichergestellt, dass der aufgeschobene Sitz nicht einfach nach oben abgenommen werden kann. Damit der Sitz in seiner Position verbleibt, weist die Führung 90 Rastausnehmungen 92 auf, sodass der Sitz mit entsprechenden Rastnasen an der Führung 90 verrasten kann.

[0045] Am Lehnenteil 18 ist eine Führung 94 zur Aufnahme einer Rückenlehne vorgesehen. Die Führung 94 ist ebenfalls im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgestaltet. Die Führungen 90, 94 können materialschlüssig mit dem Sitzteil 14 bzw. dem Lehnenteil 18 ausgebildet sein. Insbesondere können die Führungen 90, 94 an das Sitzteil 14 bzw. das Lehnenteil 18 angespritzt sein, insbesondere gleichzeitig mit dem Mehrgelenkkörper 12d hergestellt sein.

[0046] Am Lehnenteil 18 sind Ausnehmungen 95, 97 vorgesehen, die als Durchgangsausnehmungen ausgebildet sein können. Durch geeignete Wahl der Anzahl, Form und Größe der Ausnehmungen 95, 97 kann die Biegesteifigkeit des Lehnenteils 18 eingestellt werden.

[0047] Die Figur 16b zeigt, dass die Rückenlehne 20 in Pfeilrichtung 98 auf die Führung 94 aufgeschoben werden kann. Der Sitz 16 kann in Pfeilrichtung 100 auf die Führung 90 aufgeschoben werden. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Befestigung von Sitz 16 und Rückenlehne 20 an dem Mehrgelenkkörper 12d.

[0048] Die Figur 16c zeigt, dass die Rückenlehne 20 an ihrer Rückseite eine zur Führung 94 korrespondierende Führung 96 aufweist, mit der die Rückenlehne 20 auf die Führung 94 aufgeschoben werden kann. Die Führung 96 ist im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet, sodass der obere horizontale Steg einen Anschlag bildet, der verhindert, dass die Rückenlehne 20 zu weit auf die Führung 94 aufgeschoben wird. Der Sitz 16 kann an seiner Unterseite eine entsprechende Führung aufweisen.

[0049] Bei der Ausgestaltung eines Mehrgelenkkörpers 12e gemäß der Figur 17 ist zu erkennen, dass sowohl der Sitzteil 14 als auch der Lehnenteil 18 als Zapfenaufnahmen ausgebildete Steckverbindungselemente 104, 106 aufweisen. Entsprechende Steckverbindungsteile 104, 106 sind auf der gegenüberliegenden Seite des Sitzteils 14 bzw. des Lehnenteils 18 vorgesehen. Sitzelemente 108 und Rückenlehnenelemente 110 können einfach mit entsprechenden als Zapfen ausgebildeten Steckverbindungselementen 112, 114 in die Steckverbindungselemente 104, 106 eingesteckt werden, um dadurch einfach an dem Mehrgelenkkörper 12e angeordnet zu werden. Insbesondere können das Sitzteil 14 und das Lehnenteil 18 jeweils vier Steckverbindungselemente 104 bzw. 106 aufweisen.

[0050] Bei der Ausführungsform des Mehrgelenkkörpers 12f gemäß der Figur 18 ist zu erkennen, dass an dem Lehnenteil 18 Armlehnen 120, 122 angeordnet sind. Insbesondere sind die Armlehnen 120, 122 materialschlüssig mit dem Lehnenteil 18 ausgebildet. Sie können an das Lehnenteil 18 angespritzt sein. Die Armlehnen 120, 122 bilden gemeinsam mit dem oberen Abschnitt 124 des Lehnenteils 18 eine U-förmige Gestalt. An dem Abschnitt 124 des Lehnenteils 18 kann die Rückenlehne 20, die hier nur schematisch dargestellt ist, befestigt werden.

[0051] Weiterhin ist angedeutet, dass der Sitz 16 mit entsprechenden Fortsätzen in Öffnungen 126 des Sitzteils 14 eingesteckt werden kann oder durch die Öffnungen 126 mittels Schrauben am Sitzteil 14 befestigt werden kann. In der Figur 18 ist auch ein Fußgestell 128 angedeutet, welches über eine Stütze 130 mit dem Stützenteil 22 verbunden ist.


Ansprüche

1. Zentraleinheit (10, 10a, 10b, 10c, 10d) für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, gekennzeichnet durch einen Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f), der ein Sitzteil (14) für einen Sitz (16), ein Lehnenteil (18) für eine Rückenlehne (20), ein Stützenteil (22) für eine Stütze (130) eines Fußgestells (128) und ein zwischen Sitzteil (14) und Stützenteil (22) angeordnetes Vorderteil (24, 24a) aufweist, wobei der Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) mindestens drei Gelenke (26, 28, 30, 32) aufweist, die jeweils zwei der genannten Teile gelenkig verbinden.
 
2. Zentraleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines, insbesondere mindestens drei, vorzugsweise vier der Gelenke (26, 28, 30, 32) als Festkörpergelenk ausgebildet sind.
 
3. Zentraleinheit, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Festkörpergelenke einstückig mit den Teilen ausgebildet sind, die sie verbinden.
 
4. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) einstückig ausgebildet ist.
 
5. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrgelenkkörper (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) aus Kunststoff, insbesondere glasfaserverstärktem Kunststoff, vorzugsweise aus glasfaserverstärktem Polyamid, ausgebildet ist.
 
6. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass genau eines der Gelenke (28) als Scharnier mit einem Rotationszapfen (54) ausgebildet ist.
 
7. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (24a) biegeelastisch ausgebildet ist.
 
8. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sitzteil (14) und dem Stützenteil (22) eine Federanordnung (36) angeordnet ist.
 
9. Zentraleinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (36) zumindest ein aktivier- und deaktivierbares Federelement (40) aufweist.
 
10. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungsanordnung zum Begrenzen der maximalen Relativbewegung von Sitzteil (14) und Lehnenteil (18) vorgesehen ist.
 
11. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein manuell betätigbarer Verriegelungsmechanismus zur Arretierung der Relativposition von Sitzteil (14) und Lehenteil (18) vorgesehen ist.
 
12. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell betätigbare Sitzneigungsbegrenzung vorgesehen ist.
 
13. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lehnenteil (18) ein Zapfen (68) angeordnet ist, der in einer Kulisse (66) eines an dem Stützenteil (22) angeordneten Führungsteils (64) geführt ist.
 
14. Zentraleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsteil (64) ein Riegel (70) schwenkbar angeordnet ist, der sowohl einen Anschlag (76) für den Zapfen (68) als auch eine Verriegelungsaufnahme (78) für den Zapfen (68) aufweist.
 
15. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer Zentraleinheit (10, 10a, 10b, 10c, 10d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht









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