KUNSTSTOFFKANISTER ZUR AUFNAHME EINER FLÜSSIGKEIT

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Kunststoffkanister zur Aufnahme einer Flüssigkeit, umfassend einen Boden, Seitenwandungen (2) und eine obere Wandung (3), einen Stutzen (5) zum Ein- und Ausfüllen der Flüssigkeit, wobei der Stutzen (5) in der oberen Wandung (3) in einem vorderen Bereich (11) des Kunststoffkanisters (1) angeordnet ist und ein Gewinde (6) zum Aufschrauben einer Schraubkappe aufweist, einen Belüftungskanal (8), der von einer Kanalöffnung (9) im Stutzen (5) in einen hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) führt und in den Innenraum (4) des Kunststoffkanisters (1) mündet, wobei vertikal und mittig im Stutzen (5) eine Stutzenachse (13) definiert ist, wobei senkrecht zur Stutzenachse (13) eine horizontale Längsachse (14) definiert ist, die die Stutzenachse (13) schneidet und sich vom vorderen Bereich (11) zum hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) erstreckt, wobei eine vertikale Mittelebene durch die Stutzenachse (13) und die Längsachse (14) aufgespannt ist, wobei im Stutzen (5) eine zur Stutzenachse (13) parallele Trennwand (15) ausgebildet ist, die die den Belüftungskanal (8) samt Kanalöffnung (9) vom übrigen Innenraum des Stützens abtrennt, wobei die Trennwand (15) zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffkanister zur Aufnahme einer Flüssigkeit, zum Beispiel Mineralöl.

[0002] Vorbekannte Stand der Technik zeigt bspw. EP 1 803 650 A1. Offenbart ist ein Kunststoffbehälter mit einem Belüftungskanal, der von einem Stutzen zum Ein- und Ausfüllen der Flüssigkeit bis in einen hinteren Bereich des Kanisters ragt. Durch den Belüftungskanal ist es möglich, ein gleichmäßiges Entleeren des Behälters zu gewährleisten. Der Belüftungskanal ermöglicht es, den sich ausbildenden Unterdruck im Behälter durch einströmende Luft auszugleichen. Dabei werden Unterbrechungen oder Störungen des Ausgießens, bspw. Gluckern oder schwallweißes Ausgießen, verhindert.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung einen Kunststoffkanister zur Aufnahme von Flüssigkeiten anzugeben, der bei einfacher Herstellung, insbesondere im Blasformverfahren, ein möglichst sicheres Ausgießen der Flüssigkeit ermöglicht.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] So zeigt die Erfindung einen Kunststoffkanister zur Aufnahme einer Flüssigkeit. Der Kunststoffkanister umfasst einen Boden, Seitenwandungen und eine obere Wandung. Die Seitenwandungen verbinden den Boden mit der oberen Wandung. Vorzugsweise weist der Kunststoffkanister einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf.

[0006] In der oberen Wandung befindet sich ein Stutzen zum Einfüllen und Ausfüllen der Flüssigkeit. An dem Stutzen befindet sich ein Gewinde, insbesondere ein Außengewinde, zum Aufschrauben einer Schraubkappe. Mittels einer solchen Schraubkappen kann der Kunststoffkanister dicht verschlossen werden. Der Stutzen befindet sich in einem vorderen Bereich des Kunststoffkanisters. Von dem Stutzen führt ein Belüftungskanal in einen hinteren Bereich des Kunststoffkanisters. Der Belüftungskanal führt von einer Kanalöffnung im Stutzen bis in den hinteren Bereich des Kunststoffkanisters. Dieser Belüftungskanal ermöglicht es, dass beim Ausgießen der Flüssigkeit der dabei entstehende Unterdruck im Innenraum des Kunststoffkanisters ausgeglichen werden kann. Dadurch wird ein sicheres, insbesondere gluckerfreies Ausgießen ermöglicht.

[0007] Im Folgenden werden Achsen und Ebenen des Kunststoffkanisters definiert. Die Ausdrücke "vertikal" und "horizontal" beziehen sich dabei auf die übliche, stehende Position des Kanisters. Dabei ist der Boden des Kanisters insbesondere horizontal ausgerichtet. Eine Stutzenachse befindet sich vertikal und mittig im Stutzen. Senkrecht zu dieser Stutzenachse ist eine horizontale Längsachse definiert. Die horizontale Längsachse erstreckt sich vom vorderen Bereich zum hinteren Bereich des Kunststoffkanisters. Der beschriebene Belüftungskanal verläuft vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der Längsachse. Die Längsachse schneidet die Stutzenachse. Eine vertikale Mittelebene ist durch die Stutzenachse und durch die Längsachse aufgespannt. Die Mittelebene kann eine Symmetrieebene des Kunststoffkanisters sein. Bei der Herstellung des Kunststoffkanisters im Blasformverfahren entsteht vorzugsweise entlang der Mittelebene die Naht zwischen den beiden Blasformen.

[0008] Die Kanalöffnung ist vorzugsweise so angeordnet, dass die Mittelebene die Kanalöffnung schneidet.

[0009] Im Stutzen befindet sich eine Trennwand, die den Belüftungskanal samt Kanalöffnung vom übrigen Innenraum des Stutzens abtrennt. Diese Trennwand steht im Wesentlichen parallel zur Stutzenachse. Besonders bevorzugt steht die Trennwand im Wesentlichen senkrecht zur Mittelebene. Die Trennwand ist zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet. Betrachtet man die Trennwand in einer Schnittebene, die senkrecht zur Mittelebene steht und durch die Stutzenachse verläuft, so ist diese Trennwand an ihren außenliegenden Enden höher ausgebildet als in der Mitte.

[0010] Die Trennwand hat grundsätzlich die Funktion, die Kanalöffnung bzw. den Belüftungskanal vom restlichen Innenraum des Stutzens abzutrennen, wodurch die Trennwand eine gewisse Größe aufweisen muss. Allerdings hat sich in Versuchen gezeigt, dass beim Ausgießen der Flüssigkeit ein Kontakt zwischen Flüssigkeit und Trennwand zustande kommt. Bspw. aufgrund von Adhäsionskräften kann es bei dem Kontakt zwischen der Flüssigkeit und der Trennwand dazu kommen, dass aufgrund von Turbulenzen bzw. einer abreißenden laminaren Strömung die Flüssigkeit über die Trennwand hinweg in die Kanalöffnung gelangt. Um allerdings ein möglichst gluckerfreies Ausgießen zu ermöglichen, sollte der gesamte Querschnitt des Belüftungskanals für das Einströmen von Luft zur Verfügung stehen. Um diesen negativen Effekt, nämlich das Eindringen von Flüssigkeit in die Kanalöffnung, möglichst zu verhindern, wird die Trennwand zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet. Dadurch steht weniger Fläche für den Kontakt mit der Flüssigkeit zur Verfügung, wodurch es möglichst nicht zu einem Eindringen von Flüssigkeit in den Belüftungskanal kommt.

[0011] Für eine weitere Beschreibung der verjüngt ausgebildeten Trennwand wird eine Trennwandfläche betrachtet. Diese Trennwandfläche ist diejenige Fläche der Trennwand, die der Stutzenachse zugewandt ist. Insbesondere steht die Trennwandfläche im Wesentlichen parallel zur Stutzenachse. Ferner kann die Trennwandfläche im Wesentlichen senkrecht zur Mittelebene stehen; kann jedoch auch leicht konkav ausgebildet sein. Die Trennwandfläche weist eine Oberkante und eine Unterkante auf. Zwischen Oberkante und Unterkante ist ein erster Abstand definiert. Dieser erste Abstand verjüngt sich von beiden Seiten zur Mittelebene hin. Die Trennwandfläche hat dadurch die Form einer liegenden Sanduhr. Die Verjüngung ist dabei insbesondere so ausgebildet, dass die Oberkannte und die Unterkannte nicht senkrecht zur Mittelebene verlaufen, sondern zur Mittelebene geneigt sind.

[0012] Die Trennwand verjüngt sich vorzugsweise so stark, dass der erste Abstand um zumindest 25% abnimmt. Bspw. beträgt der größte erste Abstand, im Bereich möglichst weit entfernt von der Mittelebene, 4 mm und der kleinste erste Abstand im Bereich der Mittelebene 3 mm. Weiter bevorzugt verjüngt sich der erste Abstand um zumindest 50%.

[0013] Die Kanalöffnung befindet sich vorzugsweise unterhalb des Gewindes. Hierzu ist ein zweiter Abstand definiert, der senkrecht vom unteren Ende des Gewindes bis zum oberen Ende der Kanalöffnung gemessen wird. Dieser zweite Abstand beträgt vorzugsweise zumindest 1mm, weiter vorzugsweise zumindest 3mm.

[0014] Die Kanalöffnung weist vorzugsweise einen dreieckigen Querschnitt auf. Diese dreieckige Form kann nach außen gewölbte Seiten aufweisen.

[0015] Vorzugsweise ist eine Spitze des dreieckigen Querschnitts der Stutzenachse zugewandt. Dadurch schneidet die Mittelebene vorzugsweise in etwa die Spitze des dreieckigen Querschnitts. Durch diese Ausrichtung des dreieckigen Querschnitts der Kanalöffnung wird erreicht, dass ein großer Teil der Querschnittsfläche der Kanalöffnung möglichst weit von der Stutzenachse entfernt ist. Dies hat zum Vorteil, dass wenn beim Ausgießen Flüssigkeit über die Trennwand hinweg in Richtung der Kanalöffnung fließt, möglichst wenig Fläche der Kanalöffnung, also nur die der Stutzenachse zugewandte Spitze der Dreiecksform, für den Eintritt der Flüssigkeit in dem Belüftungskanal zur Verfügung steht. Der Großteil der Fläche der Kanalöffnung befindet sich dabei möglichst weit weg von der Stutzenachse und kann weiterhin für das Einströmen der Luft zur Verfügung stehen.

[0016] Der Belüftungskanal erstreckt sich vorzugsweise an einer Innenseite der oberen Wandung.

[0017] Vorzugsweise umfasst der Kunststoffkanister einen Griff an der oberen Wandung. Der Belüftungskanal kann sich alternativ oder zusätzlich auch im Inneren dieses Griffs erstrecken.

[0018] Der gesamte Kunststoffkanister, insbesondere inklusive des Stutzens und des etwaigen Griffs sowie inklusive des Belüftungskanals ist vorzugsweise einteilig in einem Blasformverfahren hergestellt.

[0019] So umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zum Herstellen des beschriebenen Kunststoffkanisters, bei dem der Kunststoffkanister im Blasformverfahren hergestellt wird. Durch die niedrige Positionierung der Kanalöffnung, also durch den gewählten zweiten Abstand, ergibt sich eine einfache Herstellung des Kunststoffkanisters, da während des Blasformverfahrens kein Doppelblasdorn eingesetzt werden muss. Es erübrigt sich somit die aufwendige Ausgestaltung eines im Stutzen vertikal verlaufenden Belüftungskanals, der nach oben bis in den Bereich des Gewindes verlaufen würde.

[0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Kunststoffkanister gemäß einem Ausführungsbeispiel

Fig. 2

den in Fig. 1 gekennzeichneten Schnitt A-A,

Fig. 3

ein Detail aus Fig. 1, und

Fig. 4

den in Fig. 1 gekennzeichneten Schnitt B-B.

[0021] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kunststoffkanisters 1 im Detail erläutert. Soweit nichts anders erwähnt, wird dabei stets auf alle Figuren Bezug genommen.

[0022] Der Kunststoffkanister 1 umfasst Seitenwandungen 2, die einen Boden (nicht dargestellt) mit einer oberen Wandung 3 verbinden. Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf diese obere Wandung 3. Der Boden, die Seitenwandungen 2 und die obere Wandung 3 bilden einen Innenraum 4 des Kunststoffkanisters 1.

[0023] In der oberen Wandung 3 befindet sich ein Stutzen 5. An der Außenseite des Stutzens 5 befindet sich ein Gewinde 6. Ferner zeigt das Ausführungsbeispiel einen Griff 7 an der oberen Wandung 3.

[0024] Wie insbesondere der Schnitt A-A in Fig. 2 verdeutlicht, umfasst der Kunststoffkanister 1 einen Belüftungskanal 8, der sich innenseitig der oberen Wandung 3 erstreckt und vom Innenraum 4 mittels einer inneren Kanalwandung 16 abgetrennt ist. Rein schematisch durch eine gestrichelte Linie dargestellt, zeigt Fig. 2, dass zusätzlich oder alternativ zu dem Belüftungskanal 8 innenseitig der oberen Wandung 3 auch ein Belüftungskanal 8 durch den Griff 7 hindurch verlaufen kann.

[0025] Figuren 1 und 2 verdeutlichen, dass der Kunststoffkanister 1 einen vorderen Bereich 11 und einen hinteren Bereich 12 aufweist. Der Stutzen 5 befindet sich im vorderen Bereich 11.

[0026] Ferner zeigen die Figuren eine vertikale Stutzenachse 13, die mittig durch den Stutzen 5 verläuft. Senkrecht zu der Stutzenachse 13 und die Stutzenachse 13 schneidend verläuft eine Längsachse 14 vom vorderen Bereich 11 zum hinteren Bereich 12. Der Griff 7 und der Belüftungskanal 8 erstrecken sich parallel zur Längsachse 14.

[0027] Wie im allgemeinen Teil der Beschreibung erläutert, spannen die Längsasche 14 und die Stutzenachse 13 eine Mittelebene auf. Der Belüftungskanal 8 erstreckt sich von einer Kanalöffnung 9 bis zu einer Mündung 10. Die Kanalöffnung 9 befindet sich im Stutzen 5 und somit im vorderen Bereich 11 des Kunststoffkanisters 1. Die Mündung 10 befindet sich im hinteren Bereich 12 des Kunststoffkanisters 1 und mündet in den Innenraum 4.

[0028] Im Bereich des Stutzens 5 geht die innere Kanalwandung 16 in eine Trennwand 15 über. Diese Trennwand 15 trennt einen kleinen Teil des Stutzens 5 ab. Hinter dieser Trennwand 15 befindet sich die Kanalöffnung 9. Im Detail zeigen Figuren 3 und 4 diese Trennwand 15.

[0029] Gemäß Fig. 3 befindet sich die Kanalöffnung 9 hinter der Trennwand 15. Die Kanalöffnung 9 weist im Ausführungsbeispiel einen dreieckigen Querschnitt auf. Die Seiten des dreieckigen Querschnitts sind leicht nach außen gewölbt. Eine Spitze des dreieckigen Querschnitts ist der Stutzenachse 13 zugewandt. Dementsprechend schneidet die Mittelebene diese Spitze.

[0030] Fig. 4 zeigt den in Fig. 1 gekennzeichneten Schnitt B-B. Dieser Schnitt verläuft durch die Stutzenachse 5 und steht senkrecht zur Mittelebene. In dieser Schnittansicht ist die Trennwand 15 bzw. die im allgemeinen Teil der Beschreibung erwähnte Trennwandfläche zu sehen. Die Trennwand und somit auch die in Fig. 4 zu sehende Trennwandfläche ist zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet.

[0031] Zu sehen ist, dass die Trennwandfläche eine Oberkannte 17 und eine Unterkannte 18 aufweist. Zwischen Oberkannte 17 und Unterkannte 18 ist ein erster Abstand 19 definiert. Dieser erste Abstand 19 nimmt zur Mittelebene hin ab, wodurch sich die verjüngte Ausbildung ergibt. Die Verjüngung ist dabei insbesondere so ausgebildet, dass die Oberkannte 17 und die Unterkannte 18 nicht senkrecht zur Mittelebene verlaufen, sondern zur Mittelebene geneigt sind.

[0032] Fig. 4 zeigt die Ausgestaltung der Trennwandfläche in Form einer horizontal liegenden Sanduhr. Diese Form wird insbesondere dadurch erreicht, dass der erste Abstand verjüngt ist und gleichzeitig die Oberkannte 17 und die Unterkannte 18 zur Stutzenachse 13 geneigt sind.

[0033] Ferner zeigen Figuren 2 und 4, dass die Kanalöffnung 9 so tief in den Stutzen 5 positioniert ist, dass die Kanalöffnung 9 einen zweiten Abstand 20 vom unteren Ende des Gewindes 6 aufweist, wie dies im allgemeinen Teil der Beschreibung erläutert wurde.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Kunststoffkanister

2

Seitenwandungen

3

Obere Wandung

4

Innenraum

5

Stutzen

6

Gewinde

7

Griff

8

Belüftungskanal

9

Kanalöffnung

10

Mündung

11

Vorderer Bereich

12

Hinterer Bereich

13

Stutzenachse

14

Längsachse

15

Trennwand

16

Innere Kanalwandung

17

Oberkante

18

Unterkante

19

Erster Abstand

20

Zweiter Abstand

Ansprüche

1. Kunststoffkanister (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, umfassend

• einen Boden, Seitenwandungen (2) und eine obere Wandung (3),

• einen Stutzen (5) zum Ein- und Ausfüllen der Flüssigkeit, wobei der Stutzen (5) in der oberen Wandung (3) in einem vorderen Bereich (11) des Kunststoffkanisters (1) angeordnet ist und ein Gewinde (6) zum Aufschrauben einer Schraubkappe aufweist,

• einen Belüftungskanal (8), der von einer Kanalöffnung (9) im Stutzen (5) in einen hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) führt und in den Innenraum (4) des Kunststoffkanisters (1) mündet,

• wobei vertikal und mittig im Stutzen (5) eine Stutzenachse (13) definiert ist, wobei senkrecht zur Stutzenachse (13) eine horizontale Längsachse (14) definiert ist, die die Stutzenachse (13) schneidet und sich vom vorderen Bereich (11) zum hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) erstreckt, wobei eine vertikale Mittelebene durch die Stutzenachse (13) und die Längsachse (14) aufgespannt ist,

• wobei im Stutzen (5) eine zur Stutzenachse (13) parallele Trennwand (15) ausgebildet ist, die den Belüftungskanal (8) samt Kanalöffnung (9) vom übrigen Innenraum des Stützens abtrennt,

• wobei die Trennwand (15) zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet ist.

2. Kunststoffkanister (1), wobei die Trennwand (15) eine der Stutzenachse (13) zugewandte Trennwandfläche aufweist, wobei zwischen Oberkante (17) und Unterkante (18) der Trennwandfläche ein erster Abstand (19) definiert ist, wobei sich der erste Abstand (19) von beiden Seiten zur Mittelebene hin verjüngt und die Oberkante (17) und die Unterkante (18) zur Mittelebene geneigt sind.

3. Kunststoffkanister nach Anspruch 2, wobei der erste Abstand sich um zumindest 25% verjüngt.

4. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kanalöffnung (9) mit einem zweiten Abstand (20) von zumindest 1mm unterhalb des Gewindes (6) angeordnet ist.

5. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kanalöffnung (9) einen dreieckigen Querschnitt aufweist.

6. Kunststoffkanister nach Anspruch 5, wobei die Seiten des dreieckigen Querschnitts nach außen gewölbt sind.

7. Kunststoffkanister nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei eine Spitze des dreieckigen Querschnitts auf der Mittelebene liegt.

8. Kunststoffkanister nach einem der vorgehenden Ansprüche, wobei sich der Belüftungskanal (8) an einer Innenseite der oberen Wandung (3) erstreckt.

9. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend einen Griff (7) an der oberen Wandung (3).

10. Kunststoffkanister nach Anspruch 9, wobei sich der Belüftungskanal (8) im Inneren des Griffs (7) erstreckt.

11. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der gesamte Kunststoffkanister einteilig im Blasformverfahren hergestellt ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Kunststoffkanister (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, umfassend

• einen Boden, Seitenwandungen (2) und eine obere Wandung (3),

• einen Stutzen (5) zum Ein- und Ausfüllen der Flüssigkeit, wobei der Stutzen (5) in der oberen Wandung (3) in einem vorderen Bereich (11) des Kunststoffkanisters (1) angeordnet ist und ein Gewinde (6) zum Aufschrauben einer Schraubkappe aufweist,

• einen Belüftungskanal (8), der von einer Kanalöffnung (9) im Stutzen (5) in einen hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) führt und in den Innenraum (4) des Kunststoffkanisters (1) mündet,

• wobei vertikal und mittig im Stutzen (5) eine Stutzenachse (13) definiert ist, wobei senkrecht zur Stutzenachse (13) eine horizontale Längsachse (14) definiert ist, die die Stutzenachse (13) schneidet und sich vom vorderen Bereich (11) zum hinteren Bereich (12) des Kunststoffkanisters (1) erstreckt, wobei eine vertikale Mittelebene durch die Stutzenachse (13) und die Längsachse (14) aufgespannt ist,

• wobei im Stutzen (5) eine zur Stutzenachse (13) parallele Trennwand (15) ausgebildet ist, die den Belüftungskanal (8) samt Kanalöffnung (9) vom übrigen Innenraum des Stützens abtrennt,

• wobei die Trennwand (15) zur Mittelebene hin verjüngt ausgebildet ist,

wobei die Trennwand (15) eine der Stutzenachse (13) zugewandte Trennwandfläche aufweist, wobei zwischen Oberkante (17) und Unterkante (18) der Trennwandfläche ein erster Abstand (19) definiert ist, wobei sich der erste Abstand (19) von beiden Seiten zur Mittelebene hin verjüngt und die Oberkante (17) und die Unterkante (18) zur Mittelebene geneigt sind.

2. Kunststoffkanister nach Anspruch 1, wobei der erste Abstand sich um zumindest 25% verjüngt.

3. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kanalöffnung (9) mit einem zweiten Abstand (20) von zumindest 1mm unterhalb des Gewindes (6) angeordnet ist.

4. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kanalöffnung (9) einen dreieckigen Querschnitt aufweist.

5. Kunststoffkanister nach Anspruch 4, wobei die Seiten des dreieckigen Querschnitts nach außen gewölbt sind.

6. Kunststoffkanister nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei eine Spitze des dreieckigen Querschnitts auf der Mittelebene liegt.

7. Kunststoffkanister nach einem der vorgehenden Ansprüche, wobei sich der Belüftungskanal (8) an einer Innenseite der oberen Wandung (3) erstreckt.

8. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend einen Griff (7) an der oberen Wandung (3).

9. Kunststoffkanister nach Anspruch 8, wobei sich der Belüftungskanal (8) im Inneren des Griffs (7) erstreckt.

10. Kunststoffkanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der gesamte Kunststoffkanister einteilig im Blasformverfahren hergestellt ist.

Zeichnung