PAPIERBEUTEL ZUM AUFNEHMEN VON HYGIENEARTIKELN UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN

Abstract

 Papierbeutel (1) zum Aufnehmen von Hygieneartikeln, insbesondere Windeln, mit einem aus einer einstückigen Materialbahn gebildeten Beutelkörper, welcher eine Vorderwand (2) und eine darauf zurückgefaltete Rückwand (3) aufweist, wobei die Vorderwand (2) und die Rückwand (3) über seitliche Flachnähte (4) miteinander verbunden sind, wobei an einem der Längsenden des Papierbeutels (1) eine verschließbare Beutelöffnung (5) und am gegenüberliegenden Längsende eine zwischen die Vorder- und die Rückwand (2 ,3) eingelegte Kopffalte angeordnet ist, wobei die Kopffalte zumindest zwei aufeinander zuweisende Kopffaltenabschnitte (7, 8) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der Papierbeutel (1) ferner einen Tragegriff (9) aufweist, beispielsweise bestehend aus Papier, welcher am Beutelkörper im Bereich der Kopffalte befestigt ist.
Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Beutel zum Aufnehmen von Hygieneartikeln, insbesondere Windeln, mit einem aus einer einstückigen Materialbahn gebildeten Beutelkörper, welcher eine Vorderwand und eine darauf zurückgefaltete Rückwand aufweist, wobei die Vorderwand und die Rückwand über seitliche Flachnähte miteinander verbunden sind, wobei an einem der Längsenden des Papierbeutels eine verschließbare Beutelöffnung und am gegenüberliegenden Längsende eine zwischen die Vorder- und die Rückwand eingelegte Kopffalte angeordnet ist, wobei die Kopffalte zumindest zwei aufeinander zuweisende Kopffaltenabschnitte aufweist. Ein derartiger Beutel ist beispielsweise bereits bekannt aus der Druckschrift EP 3 901054 A1.

[0002] Papierbeutel für die automatisierte Verpackung von Hygieneartikel wie Windeln, Binden (AHP Absorbent Hygiene Products) sind seit kurzer Zeit auf dem Markt verfügbar, als innovative bio- und faserbasierte Alternative zu den seit Jahrzehnten üblichen Kunststoffbeuteln. Kunststoffverpackungen für AHP wurden im Laufe der Jahre optimiert, insbesondere durch die Reduzierung der Materialstärke auf sehr dünne 40-70 µm. Um nachhaltig zu sein, muss eine Papierverpackung auch mit einem geringen Materialverbrauch konkurrieren. Allerdings weist bisher keiner der am Markt verfügbaren Beuel eine integrierte Grifflösung für den Konsumenten auf. dabei sollte im Interesse der Recyclingfähigkeit der Griff des Papierbeutels ebenfalls aus Papier bestehen. Daraus resultieren jedoch Herausforderungen:

• Ein Papiergriff sollte sinnvollerweise bereits in den Herstellungsprozess des Beutels integriert werden. Das Verpacken der AHP erfolgt inline mit deren Herstellung, diese Prozesse sind komplex genug, das zusätzliche Anbringen eines Griffs in diesem Prozessschritt würde massive Investitionen an sehr vielen Linien notwendig machen und ferner zu Effizienz- und Makulaturverlusten an den vergleichsweise sehr teuren Prozessen erzeugen.
• Die Herstellung eines Griffs im Rahmen der Beutelkonfektion sollte sich ohne signifikanten Effizienzverlust in die Beutelfertigung einfügen. Das ist eine besondere Herausforderung, denn die Herstellung des Beutels erfolgt über eine Flachbahn, die verschiedene Faltwerkzeuge und -stufen durchläuft. Jedes Aufbringen von zusätzlichen Materialien auf der Papierbahn verursacht Friktionen oder Störungen, die möglichst gering ausfallen müssen.
• Ein Griff sollte mit möglichst wenig Material hergestellt werden. Dass bedeutet, das Griffmaterial (Papier) sollte möglichst dünn sein und möglichst wenig Fläche ausmachen).
• Papier ist im Gegensatz zu Kunststoff kaum dehnfähig, es zerreißt sehr schnell, vor allem bei auftretenden mechanischen Schwächungen, Ecken, Ausstanzungen etc. Diese sind durch die Konstruktion möglichst zu vermeiden. Gleiches gilt für konstruktionsbedingte Kraftspitzen, die auf kleine Flächen oder Punkte wirken.
• Angesetzte Griffe aus Papier benötigen in der Regel eine relativ große Auflagefläche zur Adhäsion mit dem Beutelkörper, sofern sie nicht mechanisch verankert sind. Diese Adhäsion kann über einen Klebstoff oder eine Heißsiegelung erfolgen. In beiden Fälle stellen die bei Benutzung des Griffs auftretenden Peel-Zugkräfte eine Herausforderung dar. Eine vorteilhafte Konstruktion leitet die Kräfte nicht nur auf den äußersten Nahtbereich, sondern entlastet diesen.
• Der Griff muss zum Beutelformat passen, die Variation der Formate ist groß. Ein Griff sollte "mitwachsen oder -schrumpfen".
• Das Aufbringen eine Griffs mittels eines Klebstoffs oder einer Heißsiegelbeschichtung muss sich demnach ebenfalls dem Format des Beutel anpassen.
• Gleichzeitig muss der Griff seine ihm angedachte Funktion zuverlässig erfüllen und sich harmonisch in das Verpackungsdesign einfügen.
• Bei den Kunststoffbeuteln sind sogenannte Strap- oder Crosshandle bekannt, bei denen ein schmaler Kunststoffstreifen in der Bodenfalte verläuft und in den Seitennähten der Bodenfalte im Rahmen der Trennnaht-Schweißung zur Einzelseparierung der Beutel verschweißt bzw. versiegelt wird. Diese Möglichkeit besteht bei Papierbeutel nicht.
• Ferner gibt es zum einen materialbedingt keine Trennnaht, sondern lediglich Flachnähte, zum anderen werden bei Papierbeuteln die durch die Kopffalte bedingten Beutelecken im Rahmen der Chevron-Naht-Schweißung entfernt, weil Papier steifer ist als dünner, flexibler Kunststoff. Die Entfernung des Bereichs erleichtert das Befüllung des Beutels erheblich, denn während des Befüllens muss sich der flach zusammengelegte Beutel geschmeidig zum Hohlkörper entwickeln, in den die AHP eingeführt werden können.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Papierbeutel zum Aufnehmen von Hygieneartikeln derart weiterzuentwickeln, dass dieser leichter transportierbar ist und dabei weniger leicht beschädigt werden kann.

[0004] Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Die abhängigen Ansprüche betreffen jeweils vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0005] Demgemäß wird vorgeschlagen, dass der Papierbeutel ferner einen Tragegriff aufweist, beispielsweise bestehend aus Papier, aufweist, welcher am Beutelkörper im Bereich der Kopffalte befestigt ist. Die seitlichen Flachnähte können entlang der Beutellängsseitenverlaufen. Die Kopffalte kann M-förmig zwischen der Vorder- und der Rückwand eingelegt sein, so dass die Kopffalte jeweils eine Außenfalte mit der Vorderwand, eine Außenfalte mit der Rückwand und eine Innenfalte ausbildet, welche zwischen den beiden Kopffaltenabschnitten liegt. Der Tragegriff kann die Innenfalte überlappen und entsprechend ebenfalls eine Innenfalte aufweisen. Dadurch befindet sich der Tragegriff im flach gefalteten Zustand des Papierbeutels geschützt in der Kopffalte.

[0006] Ein Tragegriff ermöglicht das bequeme Tragen des Beutels, ggf. in Kombination mit anderen Artikeln beim Einkauf. Zudem wird durch das gesteuerte Tragverhalten vermieden, dass der Konsument unbeabsichtigt Papierbahn oder Nähte beschädigt - damit fördert ein Griff den Einsatz dünner ressourcensparender Papiervarianten. Die Position des Tragegriffs in der Kopffalte ist vorteilhaft für den Befüll-Prozess, weil der Griff nicht im Weg ist, sondern sich außerhalb des Bewegungsbereichs der AHP und der Füllwerkzeuge wie Infeed-Shuttle etc. befindet.

[0007] Der Tragegriff kann aus einen schmalen Streifen Papier bestehen. Der Streifen kann eine Breite von 30-80 mm, beispielsweise von 40-60 mm, aufweisen. Der Papierstreifen kann eine Papierstärke von 40-90 gsm, beispielsweise 45-65 gsm, aufweisen. Der Tragegriff kann aus superkalandriertem Papier bestehen. Dies ermöglicht eine transluzente Optik, die den Griff dezenter und harmonischer in das Verpackungsdesign integriert. Zudem weist superkalandriertes Papier eine erhöhte Festigkeit auf.

[0008] Es kann vorgesehen sein, dass der Tragegriff aus einem flachen Materialstreifen gebildet ist. Der Griff kann sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Kopffalte erstrecken. Die gegenüberliegenden Längsenden des Tragegriffs können über jeweilige Flachnähte an der Kopffalte befestigt sein.

[0009] Die Kopffaltenabschnitte können über jeweilige Kopffaltenseitennähte mit der Vorderwand beziehungsweise der Rückwand verbunden sein. Die Längsenden des Tragegriffs können an zumindest einer der Koppfaltenseitennähte befestigt sein. Die Kopffaltenseitennähte können schräg zur Beutellängs- und zur Beutelquerrichtung verlaufen, beispielsweise in einem Winkel von 45°. Die Längsenden des Tragegriffs können jeweils eine Pfeilform aufweisen. Die Pfeilform kann jeweils an den Verlauf der Koppfaltenseitennähte angepasst sein. Die pfeilförmigen Längsenden des Tragegriffs können jeweils zwei schräg zueinander stehende Flanken aufweisen. Dabei kann eine erste der Flanken mit einer der Vorderwand zugewandten Kopffaltenseitennaht und eine zweite der Flanken mit einer der Rückwand zugewandten Kopffaltenseitennaht verbunden sein. Die Kopffaltenseitennähte können als Chevron-Naht ausgeführt sein. Der Tragegriff kann von außen auf der Kopffaltenseitennaht befestigt sein, beispielsweise mittels einer Flachnaht. Die Flachnaht zum Befestigen des Tragegriffs kann, zumindest in der Ausrichtung und der Breite, im identischen Format wie die darunterliegende Kopffaltenseitennaht ausgeführt sein. Die Flachnaht zum Befestigen des Tragegriffs sowie die darunterliegende Kopffaltenseitennaht können eine gemeinsame, vom Beutel wegweisende, Außenkante aufweisen. Die Flachnaht zum Befestigen des Tragegriffs sowie die darunterliegende Kopffaltenseitennaht können ferner eine gemeinsame, zum Beutelkörper weisende, Innenkante aufweisen.

[0010] Durch das Anbringen des Tragegriffs auf der Kopffaltenseitennaht können die Zug- und Peelkräfte nahezu ideal in die Beutelkonstruktion abgeleitet werden, eine rechtwinklige Belastung auf der gesamten Nahtbreite wird vermieden. Darüber hinaus können die besonders fragilen Endpunkte eines angesetzten Griffs durch die Beutelkonstruktion verstärkt und geschützt werden. Ferner werden Kraftspitzen oder Sollbuchstellen durch Einreißen verhindert.

[0011] Der Materialstreifen des Tragegriffs kann mittels einer Heißsiegelnaht auf dem Beutelkörper befestigt sein. Dazu kann der Tragegriff vollflächig oder partiell mit einer heißsiegelfähigen Beschichtung beaufschlagt sein.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass sich der Tragegriff in seiner Breitenausrichtung zumindest abschnittsweise über den ersten Kopffaltenabschnitt und zumindest abschnittsweise über den zweiten Kopffaltenabschnitt erstreckt. Der Tragegriff kann im unbefüllten Zustand des Papierbeutels flach auf den Kopffaltenabschnitten aufliegen. Beispielsweise kann die Länge des Tragegriffs der Beutelbreite entsprechen. Sobald der Beutel befüllt ist, kann der Tragegriff durch die dann gebogene Kopffalte zumindest abschnittsweise vom Beutelkörper abstehen. Es kann vorgesehen sein, dass die Oberfläche der Kopffalte größer ist als die Oberfläche des Tragegriffs. Der Tragegriff kann in seiner Breitenausrichtung mittig in der Kopffalte angeordnet sein. Der Tragegriff kann sich dadurch, unabhängig von der Kopffaltenbreite, immer zentriert in der Beutelmitte befinden. Der Papierbeutel und der Tragegriff können aus demselben Material bestehen.

[0013] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels mit Tragegriff, insbesondere zum Herstellen einer Papierbeutels nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend die Schritte:

kontinuierliches Bereitstellen einer ersten Papierbahn;

kontinuierliches Falten der Papierbahn, so dass diese eine Vorderwand, eine Rückwand sowie eine zwischen Vorder- und Rückwand eingelegte Kopffalte aufweist;

kontinuierliches Zuführen einer zweiten Papierbahn so, dass diese im Bereich der Kopffalte auf der ersten Papierbahn aufliegt;

periodisches Erzeugen von seitlichen Flachnähten zum Verbinden der Vorder- mit der Rückwand sowie periodisches Erzeugen von Kopffaltenseitennähten zum Verbinden der Kopffaltenabschnitte mit dem jeweilig zugeordneten Vorder- oder Rückwandabschnitt, wobei im Zuge des periodischen Erzeugens der Kopffaltenseitennähte ferner die zweite Papierbahn im Bereich der Kopffaltenseitennähte auf den Kopffaltenseitennähten befestigt wird;

periodisches Trennen der ersten und der zweiten Papierbahn, so dass aus der ersten Papierbahn ein Beutelkörper und aus der zweiten Papierbahn ein Tragegriff zum Tragen des Beutelkörpers bereitgestellt ist.

[0014] Dadurch, dass der Griff im Zuge der Beutelherstellung mit aufgebracht wird, bzw. der Griff gleichzeitig mit den Beutelnähten gesiegelt und gleichzeitig im Zuge des Trennens der Beutel voneinander mit abgetrennt wird, entspricht die Grifflänge stets automatisch der Beutelbreite, die anwendungsbedingt sehr variabel ist.

[0015] Die erste und die zweite Papierbahn können partiell oder vollflächig eine heißsiegelfähige Beschichtung aufweisen. Das Erzeugen der Nähte kann durch Heißsiegeln der entsprechenden Papierbahnabschnitte erfolgen.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die zweite, für den Tragegriff vorgesehene, Papierbahn eine Breite aufweist, welche kleiner ist als die Breite der Kopffalte.

[0017] Entweder kann die zweite Papierbahn von der Mutterrolle der ersten Papierbahn in Maschinenlaufrichtung abgetrennt und im selben Prozess in die Griffposition, bzw. auf die Kopffalte, geführt werden. Das bietet die vorteilhafte Möglichkeit, den Griff gemeinsam mit dem Papier für die Beutelkonstruktion zu voll oder partiell beschichten und ggf. zu bedrucken. Dadurch wird zudem die registergesteuerte Zuführung ermöglicht, die bei partieller Beschichtung und Positionsdruck von entscheidender Bedeutung ist.

[0018] Alternativ kann die zweite Papierbahn von einer separaten Rolle zugeführt werden. Je nach Gewicht und Format der mit AHP gefüllten Verkaufsverpackung kann es nämlich sinnvoll sein, dünneres oder festeres Papier einzusetzen.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass das Trennen erst nach dem Erzeugen der Flachnähte erfolgt. Dadurch können typische Sollbruchstellen, die bei einem etwaigen Vorstanzen durch Mikrorisse entstehen können, verhindert werden.

[0020] Durch die vollflächige Beaufschlagung der Beutelpapierbahn mit der Griffpapierbahn in Maschinenlaufrichtung können Friktionen und vor alle rissgefährdete Kanten und Lagensprünge in der Maschine vermieden, die hängen bleiben oder einreißen könnten.

[0021] Gleichzeitig können hocheffizient die für die Beutelkonfektion ohnehin bestehenden Werkzeuge zur Herstellung der Flachnähte im Chevron-Bereich sowie die Trennwerkzeuge genutzt werden. Das Beschaffen, Rüsten oder Betreiben zusätzlicher Werkezuge entfällt.

[0022] Es kann vorgesehen sein, dass die für den Beutelkörper und/oder den Tragegriff vorgesehene Materialbahn eine Grammatur von 60 g/m² aufweist.

[0023] Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Papierbeutels mit Tragegriff gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Kopffaltenbereich eines Papierbeutels mit Tragegriff gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 3

eine Detailansicht eines mittels Flachnaht an einer Chevron-Naht befestigten Tragegriffendes eines Papierbeutels mit Tragegriff gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

[0024] Der in Figur 1 gezeigte Papierbeutel 1 befindet sich bereits im gefüllten Zustand, in welchem der Beutelinnenraum mit Windeln gefüllt und die nicht dargestellte Beutelöffnung 5 mittels einer quer verlaufenden Flachnaht verschlossen wurde. Der Beutel 1 weist einen Beutelkörper mit einer Vorderwand 2 und einer mit dieser über seitliche Flachnähte 4 verbundene Rückwand 3 auf. An der Kopfseite des Beutels 1 ist eine Kopffalte 6 vorgesehen, welche zwischen die Vorderwand 2 und die Rückwand 3 eingelegt ist. Die Kopffalte 6 weist einen der Vorderwand zugewandten ersten Kopffaltenabschnitt 7 und einen der Rückwand 3 zugewandten zweiten Kopffaltenabschnitt 8 auf, wobei der erste Kopffaltenabschnitt 7 über eine erste seitliche Kopffaltenflachnaht 13 in Form einer Chevron-Naht mit der Vorderwand 2 verbunden und der zweite Kopffaltenabschnitt 8 über eine zweite seitliche Kopffaltenflachnaht 14 in Form einer Chevron-Naht mit der Rückwand 3 verbunden ist. Der Tragegriff 9 ist in Breitenrichtung mittig in der Kopffalte 6 angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen in Kopffaltenlängsrichtung von der einen seitlichen Beutelflachnaht 4 zur gegenüberliegenden Beutelflachnaht 4 und weist dabei eine Länge auf, welche der Beutelbreite entspricht. Die Breite B1 des Tragegriffs ist geringer als die Breite B2 der Kopffalte. Die Längsenden 10 des Tragegriffs 9 weisen sind pfeilförmig ausgebildet und weisen eine dem Verlauf der Chevron-Kopffaltennähte angepasste Form mit zwei schräg zueinander stehenden Endflanken 15, 16 auf. Eine erste der Endflanken 15 ist mittels einer ersten Flachnaht 11 auf der zweiten Kopffaltenseitennaht 13 und die zweite der Endflanken 16 ist mittels einer zweiten Flachnacht 12 auf der zweiten Kopffaltenseitennaht 14 befestigt. Dabei schließen die Endflanken 15, 16 bündig mit den Außenkanten der Kopffaltenseitennähte 13, 14 ab und die Nahtbreite der Kopffaltenseitennähte 13, 14 entspricht der Nahtbreite der Flachnähte 11, 12.

[0025] Figur 2 zeigt den Kopfbereich eines Beutels 1 im unbefüllten Zustand. Es ist gut erkennbar, dass der Tragegriff 9 in diesem Zustand flach auf der Kopffalte 6 aufliegt und die Innenfalte des Tragegriffs 9 der Innenfalte der Kopffalte 6 entspricht. Ferner ist deutlich zu erkennen, dass die Längsenden 10 des Tragegriffs 9 pfeilförmig ausgebildet sind und die Flachnähte 11, 12 der mit den Chevron-Nähten 13, 14 der Kopffalte 6 heißversiegelten Endflanken 15, 16 des Tragegriffs 9 dasselbe Format aufweisen wie die Chevron-Nähte 13, 14.

[0026] Figur 3 zeigt eine Detailansicht des Verbindungsbereichs zwischen dem Beutelkörper und einem Längsende 10 des Tragegriff 9. Die pfeilförmige Endkontur des Längsendes 10 ragt bis in den Kniff hinein, in welchem die beiden Kopffaltenseitennähte 13, 14 aufeinandertreffen und ist diesen Bereich überbrückend mit beiden Kopffaltenseitennähten 13, 14 über Flachnähte 11, 12 verbunden, welche dieselbe Breite wie die darunterliegenden Kopffaltenseitennähte 13, 14 aufweisen und bündig mit den Außenkanten und den Innenkanten der Kopffaltenseitennähte 13, 14 abschließen.

[0027] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Figuren sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Papierbeutel

2

Vorderwand

3

Rückwand

4

seitliche Flachnaht

5

verschließbare Beutelöffnung

6

Kopffalte

7

erster Kopffaltenabschnitt

8

zweiter Kopffaltenabschnitt

9

Tragegriff

10

Längsende

11

erste Flachnaht zum Befestigen des Tragegriffs

12

zweite Flachnaht zum Befestigen des Tragegriffs

13

erste Koppfaltenseitennaht

14

zweite Koppfaltenseitennaht

15

erste Flanke

16

zweite Flanke

Ansprüche

1. Papierbeutel (1) zum Aufnehmen von Hygieneartikeln, insbesondere Windeln, mit einem aus einer einstückigen Materialbahn gebildeten Beutelkörper, welcher eine Vorderwand (2) und eine darauf zurückgefaltete Rückwand (3) aufweist, wobei die Vorderwand (2) und die Rückwand (3) über seitliche Flachnähte (4) miteinander verbunden sind, wobei an einem der Längsenden des Papierbeutels (1) eine verschließbare Beutelöffnung (5) und am gegenüberliegenden Längsende eine zwischen die Vorder- und die Rückwand (2, 3) eingelegte Kopffalte (6) angeordnet ist, wobei die Kopffalte (6) zumindest zwei aufeinander zuweisende Kopffaltenabschnitte (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Papierbeutel (1) ferner einen Tragegriff (9) aufweist, beispielsweise bestehend aus Papier, welcher am Beutelkörper im Bereich der Kopffalte (6) befestigt ist.

2. Papierbeutel (1) nach Anspruch 1, wobei der Tragegriff (9) aus einem flachen Materialstreifen gebildet ist und sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Kopffalte (6) erstreckt, wobei die gegenüberliegenden Längsenden (10) des Tragegriffs (9) über Flachnähte (11, 12) an der Kopffalte (6) befestigt sind.

3. Papierbeutel (1) nach Anspruch 2, wobei die Kopffaltenabschnitte (7, 8) über jeweilige Kopffaltenseitennähte (13, 14) mit der Vorderwand (2) beziehungsweise der Rückwand (3) verbunden sind und zumindest eines der Längsenden (10) des Tragegriffs (9) an zumindest einer der Koppfaltenseitennähte (13, 14) befestigt ist.

4. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sich der Tragegriff (9) in seiner Breitenausrichtung zumindest abschnittsweise über den ersten Kopffaltenabschnitt (7) und zumindest abschnittsweise über den zweiten Kopffaltenabschnitt (8) erstreckt.

5. Papierbeutel (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei die Kopffaltenseitennähte (13, 14) schräg zur Beutellängs- und zur Beutelquerrichtung verlaufen, und wobei die Längsenden (10) des Tragegriffs (9) jeweils eine Pfeilform aufweisen, welche jeweils an den Verlauf der Koppfaltenseitennähte (13, 14) angepasst ist.

6. Papierbeutel (1) nach Anspruch 5, wobei die pfeilförmigen Längsenden (10) des Tragegriffs jeweils zwei schräg zueinander stehende Flanken (15, 16) aufweisen, wobei eine erste der Flanken (15) mit einer der Vorderwand (2) zugewandten Kopffaltenseitennaht (13) und eine zweite der Flanken (16) mit einer der Rückwand (3) zugewandten Kopffaltenseitennaht (14) verbunden ist.

7. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Tragegriff (9) im unbefüllten Zustand des Papierbeutels (1) flach auf den Kopffaltenabschnitten (7, 8) aufliegt.

8. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Oberfläche der Kopffalte (6) größer ist als die Oberfläche des Tragegriffs (9).

9. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Tragegriff (9) mittig in der Kopffalte (6) angeordnet ist.

10. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Länge des Tragegriffs der Beutelbreite entspricht

11. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Papierbeutel (1) und der Tragegriff (9) aus demselben Material bestehen.

12. Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels (1) mit Tragegriff (9), insbesondere zum Herstellen einer Papierbeutels (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend die Schritte:

kontinuierliches Bereitstellen einer ersten Papierbahn;

kontinuierliches Falten der Papierbahn, so dass diese eine Vorderwand (2), eine Rückwand (3) sowie eine zwischen Vorder- und Rückwand (2, 3) eingelegte Kopffalte (6) mit zumindest zwei aufeinander zuweisenden Kopffaltenabschnitten (7, 8) aufweist;

kontinuierliches Zuführen einer zweiten Papierbahn so, dass diese im Bereich der Kopffalte (6) auf der ersten Papierbahn aufliegt;

periodisches Erzeugen von seitlichen Flachnähten (4) zum Verbinden der Vorder- mit der Rückwand (2, 3) sowie periodisches Erzeugen von Kopffaltenseitennähten (13, 14) zum Verbinden der Kopffaltenabschnitte (7, 8) mit dem jeweilig zugeordneten Vorder- oder Rückwandabschnitt (2, 3), wobei im Zuge des periodischen Erzeugens der Kopffaltenseitennähte (13, 14) ferner die zweite Papierbahn im Bereich der Kopffaltenseitennähte (13, 14) auf den Kopffaltenseitennähten (13, 14) befestigt wird;

periodisches Trennen der ersten und der zweiten Papierbahn in separate Papierbahnabschnitte, so dass aus der ersten Papierbahn ein Beutelkörper und aus der zweiten Papierbahn ein Tragegriff (9) zum Tragen des Beutelkörpers bereitgestellt ist.

13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei die erste und die zweite Papierbahn partiell oder vollflächig eine heißsiegelfähige Beschichtung aufweisen und das Erzeugen der Nähte durch Heißsiegeln der entsprechenden Papierbahnabschnitte erfolgt.

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, wobei die zweite Papierbahn eine Breite (B2) aufweist, welche kleiner ist als die Breite (B1) der Kopffalte (6).

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei die zweite Papierbahn von der Mutterrolle der ersten Papierbahn in Maschinenlaufrichtung abgetrennt und im selben Prozess in die Griffposition geführt wird oder wobei die zweite Papierbahn von einer separaten Rolle zugeführt wird.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Papierbeutel (1) zum Aufnehmen von Hygieneartikeln, insbesondere Windeln,

mit einem aus einer einstückigen Materialbahn gebildeten Beutelkörper, welcher eine Vorderwand (2) und eine darauf zurückgefaltete Rückwand (3) aufweist, wobei die Vorderwand (2) und die Rückwand (3) über seitliche Flachnähte (4) miteinander verbunden sind, wobei an einem der Längsenden des Papierbeutels (1) eine verschließbare Beutelöffnung (5) und am gegenüberliegenden Längsende eine zwischen die Vorder- und die Rückwand (2, 3) eingelegte Kopffalte (6) angeordnet ist, wobei die Kopffalte (6) zumindest zwei aufeinander zuweisende Kopffaltenabschnitte (7, 8) aufweist, wobei der Papierbeutel (1) ferner einen Tragegriff (9) aufweist, beispielsweise bestehend aus Papier, welcher am Beutelkörper im Bereich der Kopffalte (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Kopffaltenabschnitte (7, 8) über jeweilige Kopffaltenseitennähte (13, 14) mit der Vorderwand (2) beziehungsweise der Rückwand (3) verbunden sind und zumindest eines der Längsenden (10) des Tragegriffs (9) an zumindest einer der Kopfaltenseitennähte (13, 14) befestigt ist.

2. Papierbeutel (1) nach Anspruch 1, wobei der Tragegriff (9) aus einem flachen Materialstreifen gebildet ist und sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Kopffalte (6) erstreckt, wobei die gegenüberliegenden Längsenden (10) des Tragegriffs (9) über Flachnähte (11, 12) an der Kopffalte (6) befestigt sind.

3. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sich der Tragegriff (9) in seiner Breitenausrichtung zumindest abschnittsweise über den ersten Kopffaltenabschnitt (7) und zumindest abschnittsweise über den zweiten Kopffaltenabschnitt (8) erstreckt.

4. Papierbeutel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Kopffaltenseitennähte (13, 14) schräg zur Beutellängs- und zur Beutelquerrichtung verlaufen, und wobei die Längsenden (10) des Tragegriffs (9) jeweils eine Pfeilform aufweisen, welche jeweils an den Verlauf der Koppfaltenseitennähte (13, 14) angepasst ist.

5. Papierbeutel (1) nach Anspruch 4, wobei die pfeilförmigen Längsenden (10) des Tragegriffs jeweils zwei schräg zueinander stehende Flanken (15, 16) aufweisen, wobei eine erste der Flanken (15) mit einer der Vorderwand (2) zugewandten Kopffaltenseitennaht (13) und eine zweite der Flanken (16) mit einer der Rückwand (3) zugewandten Kopffaltenseitennaht (14) verbunden ist.

6. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Tragegriff (9) im unbefüllten Zustand des Papierbeutels (1) flach auf den Kopffaltenabschnitten (7, 8) aufliegt.

7. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Oberfläche der Kopffalte (6) größer ist als die Oberfläche des Tragegriffs (9).

8. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Tragegriff (9) mittig in der Kopffalte (6) angeordnet ist.

9. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Länge des Tragegriffs der Beutelbreite entspricht

10. Papierbeutel (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Papierbeutel (1) und der Tragegriff (9) aus demselben Material bestehen.

11. Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend die Schritte:

kontinuierliches Bereitstellen einer ersten Papierbahn;

kontinuierliches Falten der Papierbahn, so dass diese eine Vorderwand (2), eine Rückwand (3) sowie eine zwischen Vorder- und Rückwand (2, 3) eingelegte Kopffalte (6) mit zumindest zwei aufeinander zuweisenden Kopffaltenabschnitten (7, 8) aufweist;

kontinuierliches Zuführen einer zweiten Papierbahn so, dass diese im Bereich der Kopffalte (6) auf der ersten Papierbahn aufliegt;

periodisches Erzeugen von seitlichen Flachnähten (4) zum Verbinden der Vorder- mit der Rückwand (2, 3) sowie periodisches Erzeugen von Kopffaltenseitennähten (13, 14) zum Verbinden der Kopffaltenabschnitte (7, 8) mit dem jeweilig zugeordneten Vorder- oder Rückwandabschnitt (2, 3), wobei im Zuge des periodischen Erzeugens der Kopffaltenseitennähte (13, 14) ferner die zweite Papierbahn im Bereich der Kopffaltenseitennähte (13, 14) auf den Kopffaltenseitennähten (13, 14) befestigt wird;

periodisches Trennen der ersten und der zweiten Papierbahn in separate Papierbahnabschnitte, so dass aus der ersten Papierbahn ein Beutelkörper und aus der zweiten Papierbahn ein Tragegriff (9) zum Tragen des Beutelkörpers bereitgestellt ist.

12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die erste und die zweite Papierbahn partiell oder vollflächig eine heißsiegelfähige Beschichtung aufweisen und das Erzeugen der Nähte durch Heißsiegeln der entsprechenden Papierbahnabschnitte erfolgt.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, wobei die zweite Papierbahn eine Breite (B2) aufweist, welche kleiner ist als die Breite (B1) der Kopffalte (6).

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei die zweite Papierbahn von der Mutterrolle der ersten Papierbahn in Maschinenlaufrichtung abgetrennt und im selben Prozess in die Griffposition geführt wird oder wobei die zweite Papierbahn von einer separaten Rolle zugeführt wird.

Zeichnung