TREIBSTANGENSCHLOSS MIT EINEM HAUPTSCHLOSS UND ZUMINDEST EINEM NEBENSCHLOSS

Abstract

 Bei einem Treibstangenschloss mit einem Hauptschloss (4) und zumindest einem Nebenschloss (5) ist eine Treibstange (8) in eine Verriegelungsstellung, in eine Entriegelungsstellung und in eine Tagesfunktionsstellung antreibbar. In der Tagesfunktionsstellung befindet sich ausschließlich eine Hauptfalle (11) des Hauptschlosses (4) in einer hervorstehenden Stellung. Die Treibstange (8) lässt sich in der Tagesfunktionsstellung mittels eines Tagesfunktionsschalters (9) arretieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit einem Hauptschloss und zumindest einem Nebenschloss, mit einer Treibstange zur Koppelung des Hauptschlosses mit dem Nebenschloss, mit einem Hauptriegel und einer Hauptfalle des Hauptschlosses und mit einem Nebenriegel und einer Nebenfalle des zumindest einen Nebenschlosses, mit einer Aufnahme für einen Schließzylinder und mit einer Drückernuss im Hauptschloss, mit einem die Aufnahme für den Schließzylinder mit der Treibstange koppelndem Getriebe, wobei die Treibstange in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Hauptriegel, der Nebenriegel, die Hauptfalle und die Nebenfalle in eine hervorstehende Stellung gestellt sind und wobei die Treibstange in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in der Hauptriegel und Nebenriegel in die zurückgezogene Stellung und die Hauptfalle und die Nebenfalle in eine hervorstehende Stellung gestellt sind.

[0002] Ein solches Treibstangenschloss ist aus der EP 2 072 723 A2 bekannt. Bei diesem Treibstangenschloss sind der Hauptriegel und der Zusatzriegel durch Betätigung des Schließzylinders synchron schließbar und die Zusatzfalle und die Hauptfalle durch Druckernuss oder durch Betätigung über den Schließzylinder synchron zurückziehbar. Nachteilig bei diesem Treibstangenschloss ist jedoch, dass ein elektrischer Türöffner sehr großen baulichen Aufwand benötigen würde, weil für jedes Nebenschloss ein separater elektrischer Türöffner notwendig wäre.

[0003] Weiterhin ist aus der EP 2 543 798 A2 ein selbstverriegelndes Schloss bekannt geworden, bei dem die Treibstange mittels einer von Hand betätigbaren Sperreinrichtung blockierbar ist. Hierfür hat die Sperreinrichtung einen Schwenkarm. Nachteilig bei diesem selbstverriegelnden Schloss ist jedoch, dass die Treibstange wahlweise in der entriegelten Stellung oder in der verriegelten Stellung blockiert ist.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Treibstangenschloss der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es besonders einfach aufgebaut ist und vielseitige Einsatzmöglichkeiten bietet.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Treibstange in einer Tagesfunktionsstellung fixierbar ist, in der die Hauptfalle in die hervorstehende Stellung gestellt ist und der Hauptriegel, Nebenriegel und die Nebenfalle in die zurückgezogene Stellung gestellt sind.

[0006] Durch diese Gestaltung hat das Treibstangenschloss drei Funktionsstellungen, welche mit einer einzigen Treibstange ansteuerbar sind. Die Tagesfunktionsstellung unterscheidet sich von der Entriegelungsstellung jedoch darin, dass nur die Hauptfalle in die hervorstehende Stellung vorgespannt ist und alle Nebenfallen zurückgezogen sind. Daher benötigt das erfindungsgemäße Treibstangenschloss nur einen einzigen elektrischen Türöffner für die Hauptfalle. In der Entriegelungsstellung sind jedoch auch die Nebenfallen in die hervorstehende Stellung vorgespannt. In diesem Fall lässt sich eine mit dem erfindungsgemäßen Treibstangenschloss ausgestattete Tür nicht über einen Türöffner ausschließlich am Hauptschloss entriegeln. Das Treibstangenschloss ist daher besonders einfach aufgebaut und bietet mit den drei Funktionsstellungen sehr vielseitige Einsatzmöglichkeiten.

[0007] Das Treibstangenschloss verhält sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wie ein gewöhnliches Treibstangenschloss, wenn die Tagesfunktionsstellung der Treibstange einer Endstellung entspricht. Durch diese Gestaltung wird die Tagesfunktionsstellung erst angesteuert, wenn die Treibstange über die Entriegelungsstellung oder Verriegelungsstellung hinaus bewegt wird.

[0008] Eine Rückstellung des Hauptschlosses von der Tagesfunktionsstellung in die Entriegelungsstellung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn ein Entkoppelungselement zum Rückzug der Hauptfalle über der Aufnahme für den Schließzylinder einen Freigang gegenüber der Treibstange hat. Der Freigang im Hauptschloss ermöglicht, dass die Treibstange in die Tagesfunktionsstellung mit zurückgezogener Nebenfalle gehalten werden kann, während das Hauptschloss in die Entriegelungsstellung mit der hervorstehenden Hauptfalle bewegt wird. Weitere Mittel zur unterschiedlichen Ansteuerung der Hauptfalle und der Nebenfalle sind dank der Erfindung nicht erforderlich.

[0009] Die Fixierung der Treibstange in der Tagesfunktionsstellung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Treibstange einen Tagesfunktionsschalter hat und wenn der Tagesfunktionsschalter die Bewegung der Treibstange in der Tagesfunktionsstellung wahlweise blockiert oder freigibt.

[0010] Der Tagesfunktionsschalter kann ein mit einer Stulpschiene verbindbares Gehäuse umfassen, in welchem ein in einer Führung angeordneter parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstange verschiebbarer Betätigungsschieber mit einer stulpseitig zugänglichen Handhabe geführt ist, in welchem auch ein im Wesentlichen zur Bewegungsrichtung der Treibstange verschiebbarer, in Richtung zur Stulpschiene vorgespannter Sperrschieber gelagert ist, der in Tagstellung des Tagesfunktionsschalters mit zumindest einem Vorsprung in den Bewegungsweg der Schubstange ragt und diese in ihrer Entriegelungsstellung blockiert, wobei der Betätigungsschieber und Sperrschieber jeweils über schräge Steuerflächen verfügen, die beim Verschieben des Betätigungsschiebers miteinander in aneinander gleitenden Kontakt bringbar sind, wodurch die senkrechte Bewegung des Betätigungsschiebers zu einer waagrechten Bewegung des Sperrschiebers führt.

[0011] Zur Bedienung des Treibstangenschlosses wird die Treibstange über den Schließzylinder oder die Drückernuss in die Endstellung bewegt, welche der Tagesfunktionsstellung entspricht. Anschließend wird der Tagesfunktionsschalter betätigt, um die Treibstange in der Tagesfunktionsstellung zu halten. Nach einem Lösen der Drückernuss oder Rückstellung des Schließzylinders in eine Grundstellung wird durch das Hauptschloss die Entriegelungsstellung angesteuert und die Hauptfalle in die hervorstehende Stellung bewegt.

[0012] Das Nebenschloss gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Nebenschloss einen mit der Treibstange bewegungsgekoppelten Schieber mit einer Kulissenführung für einen Zapfen des Nebenriegels hat und wenn der Schieber in den Bewegungsbereich einer die Nebenfalle ansteuernden Schwenkplatte bewegbar ist. Durch die Formgebung der Kulissenführung lassen sich der Nebenriegel und die Nebenfalle unabhängig voneinander ansteuern. Vorzugsweise hat die Kulissenführung einen parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstange angeordneten Abschnitt, um bei zurückgezogenem Nebenriegel die Schwenkplatte und damit die Nebenfalle anzusteuern.

[0013] Eine vielseitige Ansteuerung der Bauteile des Hauptschlosses lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn ein Steuerrad ein mit dem Getriebe gekoppeltes Zahnrad und eine drehfest mit dem Zahnrad gekoppelte Steuerplatte aufweist und wenn die Steuerplatte in den Bewegungsbereich des Entkopplungselementes hineinragt. Vorzugsweise löst oder schließt der Entkoppelungshebel einen Formschluss der Drückernuss mit dem Treibstangenanschlussschieber.

[0014] Die Hauptfalle lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung unabhängig vom Antrieb des Treibstangenanschlussschiebers durch Antrieb des Steuerrades zurückziehen, wenn das Entkoppelungselement einen Freigang im Treibstangenanschlussschieber hat und einem die Hauptfalle zurückziehenden Fallenhebel gegenübersteht. Durch diese Gestaltung kann der Treibstangenanschlussschieber und damit die Treibstange in der Entriegelungsstellung verbleiben, in der die Nebenfalle zurückgezogen ist. Die Hauptfalle wird durch weiteren Antrieb des Steuerrades über das Entkoppelungselement zurückgezogen.

[0015] Das Steuerrad könnte beispielsweise einstückig gestaltet sein. Das Steuerrad lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig fertigen, wenn die Steuerplatte an dem mit dem Getriebe gekoppelten Zahnrad befestigt ist.

[0016] Eine Beschädigung des Getriebes durch eine fehlerhafte Bedienung des Hauptschlosses lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn eine Fehlschaltsicherung einen verschieblich geführten und von einer Fehlschaltfeder von dem Steuerrad weg vorgespannten Fehlschaltnocken aufweist und von dem Treibstangenanschlussschieber in den Bewegungsbereich der Steuerplatte bewegbar ist.

[0017] Eine vorübergehende Trennung des Steuerrades von der Treibstange ermöglicht beispielsweise den Antrieb der Treibstange über die Drückernuss. Die vorübergehende Trennung des Steuerrades von der Treibstange gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Steuerrad ein sich über einen ersten Teilkreis erstreckendes Teilzahnrad hat, wenn das Teilzahnrad einen auf dem Treibstangenanschlussschieber angeordneten Zahnstangenabschnitt kämmt und wenn das Steuerrad von dem Treibstangenanschlussschieber in der aus dem Zahnstangenabschnitt herausgedrehten Stellung des Teilzahnrades entkoppelt ist.

[0018] Eine Verschiebbarkeit des Treibstangenanschlussschiebers lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung von dem Steuerrad begrenzen, wenn das Steuerrad einen die Ebene des Teilzahnrades überschreitenden Teilzylinder aufweist und wenn der Treibstangenanschlussschieber zumindest eine Mulde zur Aufnahme des Teilzylinders hat. Durch diese Gestaltung hat das Steuerrad drei axiale Ebenen und ermöglicht eine besonders vielseitige Ansteuerung der Bauteile des Hauptschlosses. Die Länge und die Anzahl der Mulden ermöglichen eine wahlweise Koppelung oder Entkoppelung des Treibstangenanschlussschiebers.

[0019] Das Hauptschloss ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vor einer Manipulation geschützt, wenn eine der Mulden halbkreisförmig, der Form des Teilzylinders entsprechend, gestaltet ist und wenn der Teilzylinder in der Verriegelungsstellung in der halbkreisförmigen Mulde angeordnet ist. Durch diese Gestaltung kann der Treibstangenanschlussschieber in der Verriegelungsstellung ohne Antrieb des Steuerrades und damit des Schließzylinders nicht verschoben werden.

[0020] Die Bewegung des Treibstangenanschlussschiebers ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig zwischen der Tagesfunktionsstellung und der Entriegelungsstellung begrenzt, wenn eine der Mulden langgestreckt gestaltet ist und wenn der Teilzylinder in der Tagesfunktionsstellung und der Entriegelungsstellung in der langgestreckten Mulde gehalten ist.

[0021] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

eine Tür mit einem Treibstangenschloss,

Fig.2

vergrößert ein Hauptschloss und zwei Nebenschlösser des Treibstangenschlosses aus Figur 1,

Fig.3,4

vergrößert Bauteile des Hauptschlosses in Vorder- und Rückansicht in einer Verriegelungsstellung,

Fig.5, 6

vergrößert Bauteile des Hauptschlosses in Vorder- und Rückansicht in einer Entriegelungsstellung,

Fig.7, 8

vergrößert Bauteile des Hauptschlosses in Vorder- und Rückansicht in einer Tagesfunktionsstellung,

Fig.9, 10

vergrößert Bauteile des Hauptschlosses in Vorder- und Rückansicht beim Entriegeln über einen Schließzylinder,

Fig.11, 12

vergrößert Bauteile des Hauptschlosses in Vorder- und Rückansicht beim Entriegeln über eine Drückernuss,

Fig. 13

einen Tagesfunktionsschalter des Treibstangenschlosses im Längsschnitt,

Fig.14

perspektivisch ein Steuerrad des Hauptschlosses.

[0022] Figur 1 zeigt schematisch eine Tür mit einem in einem Rahmen 1 verriegelbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenschloss 3. Das Treibstangenschloss 3 hat ein im Flügel 2 angeordnetes Hauptschloss 4 und zwei Nebenschlösser 5, 5`. Dem Hauptschloss 4 und den Nebenschlössern 5, 5' sind gegenüberstehend im Rahmen Schließbleche 6, 7, 7' angeordnet. Die Nebenschlösser 5, 5' sind über eine längsverschiebliche Treibstange 8 mit dem Hauptschloss 4 verbunden. Weiterhin hat die Treibstange einen Tagesfunktionsschalter 9. Über den Tagesfunktionsschalter 9 lässt sich die Bewegung der Treibstange 8 wahlweise blockieren oder freigeben. Das Hauptschloss 4 hat einen Hauptriegel 10 und eine Hauptfalle 11. Die Nebenschlösser 5, 5' haben einen Nebenriegel 12 und eine Nebenfalle 13. Das Hauptschloss 4 hat eine Aufnahme 14 für einen nicht dargestellten Schließzylinder und eine Drückernuss 15 zum Antrieb der Treibstange 9, des Hauptriegels 10 und der Hauptfalle 11. Das Schließblech 6 des Hauptschlosses 4 hat einen elektrischen Türöffner 16 zur Freigabe des Formschlusses mit der Hauptfalle 11.

[0023] Figur 2 zeigt vergrößert das Hauptschloss 4, eines der Nebenschlösser 5 in einer Verriegelungsstellung, in der der Hauptriegel 10, die Hauptfalle 11, die Nebenriegel 12 und die Nebenfalle 13 in einer hervorstehenden Stellung hervorgestellt sind. Die Bewegung der Treibstange 8 ist von dem Tagesfunktionsschalter 9 freigegeben. Die Aufnahme 14 für den Schließzylinder ist über ein Getriebe 17 mit einem Steuerrad 18 gekoppelt.

[0024] Das Nebenschloss 5 hat einen mit der Treibstange 8 formschlüssig verbundenen und damit bewegungsgekoppelten Schieber 19. Der Schieber 19 hat eine Kulissenführung 20 für einen Zapfen 21 des Nebenriegels 12. Die Nebenfalle 13 steht mit einer Schwenkplatte 22 in Wirkverbindung. Die Schwenkplatte 22 ragt in den Bewegungsbereich des Schiebers 19 hinein, so dass in einer Endstellung des Schiebers 19 die Schwenkplatte 22 verschwenkt und die Nebenfalle 13 in das Nebenschloss 5 zurückgezogen wird. Diese in das Nebenschloss 5 zurückgezogene Stellung des Nebenriegels 12 und der Nebenfalle 13 ist in Figur 2a dargestellt. Wird der Tagesfunktionsschalter 9 in der Endstellung aktiviert und damit die Bewegung der Treibstange 8 blockiert, werden Hauptriegel 10, Nebenriegel 12 und Nebenfalle 13 in der zurückgezogenen Stellung gehalten und nur die Hauptfalle 11 befindet sich in der hervorstehenden Stellung.

[0025] Die Figuren 3 bis 12 zeigen das Hauptschloss 4 in Vorderansicht und in Rückansicht in verschiedenen Stellungen. Zur Vereinfachung wurden in diesen Figuren ein Schlosskasten, Führungen oder das in Figur 2 dargestellte Getriebe 17 zwischen Steuerrad 18 und Aufnahme 14 für den Schließzylinder nicht dargestellt. Weiterhin ist jeweils die vordere Kante des Hauptschlosses 4 strichpunktiert dargestellt, um die hervorstehenden und zurückgezogenen Stellungen des Hauptriegels 10 und der Hauptfalle 11 zu verdeutlichen. Die jeweilige Position der in Figur 2 dargestellten Treibstange 8 entspricht einem mit der Treibstange 8 verbundenen Treibstangenanschlussschieber 23.

[0026] Das Steuerrad 18 hat ein durchmessergroßes Zahnrad 24, welches mit dem Getriebe 17 aus Figur 2 gekoppelt ist. Weiterhin hat das Steuerrad 18 ein koaxial zu dem durchmessergroßen Zahnrad 24 angeordnetes Teilzahnrad 25. Das Teilzahnrad 25 kämmt in der Verriegelungsstellung einen auf dem Treibstangenanschlussschieber 23 befestigten Zahnstangenabschnitt 26. Auf dem durchmessergroßen Zahnrad 24 ist zudem eine Steuerplatte 27 befestigt. Die Steuerplatte 27 lässt sich durch Drehung des Steuerrades 18 mit einer Steuernase 28 in den Bewegungsbereich eines Entkoppelungselements 29 hineinbewegen. In einer dritten Ebene hat das Steuerrad 18 einen Teilzylinder 30, welcher in Mulden 31, 32 des Treibstangenanschlussschiebers 23 bewegbar ist. Eine der Mulden 31 ist halbkreisförmig, mit einer dem Teilzylinder 30 entsprechenden Kontur gestaltet. Die andere Mulde 32 ist langgestreckt gestaltet.

[0027] Das Entkoppelungselement 29 lässt sich in den Bewegungsbereich eines schwenkbar gelagerten Fallenhebels 33 bewegen.

[0028] Die Figuren 3 und 4 zeigen das Hauptschloss 4 in Verriegelungsstellung. In der der Hauptriegel 10 und die Hauptfalle 11 in eine hervorstehende Stellung gestellt sind. Der Treibstangenanschlussschieber 23 und damit die Treibstange 8 befinden sich in einer unteren Endstellung. Der Hauptriegel 10 ragt mit einem Zapfen 34 in einen horizontalen Abschnitt einer im Treibstangenanschlussschieber 23 angeordneten Kulisse 35 hinein. Die Hauptfalle 11 ist von einer Fallenfeder 36 in die hervorstehende Stellung vorgespannt. Das Teilzahnrad 25 greift in den Zahnstangenabschnitt 26 ein. Der Teilzylinder 30 befindet sich in der halbkreisförmigen Mulde 31. In der dargestellten Verriegelungsstellung ist die Bewegung des Treibstangenanschlussschiebers 23 in Bewegungsrichtung der Treibstange 8 durch den in der halbkreisförmigen Mulde 31 befindlichen Teilzylinder 30 des Steuerrades 18 blockiert. Die Bewegung des Hauptriegels 10 ist durch den im geraden Abschnitt der Kulisse 35 des Treibstangenanschlussschiebers 23 befindlichen Zapfen 34 blockiert. Ein Rückzug der Hauptfalle 11 durch Antrieb der Drückernuss 15 ist möglich, führt jedoch nicht zu einer Entriegelung des Treibstangenschlosses 3.

[0029] Treibt man ausgehend von der Verriegelungsstellung aus den Figuren 3 und 4 das Steuerrad 18 über die Aufnahme 14 für den Schließzylinder an, kämmt das Teilzahnrad 25 des Steuerrades 18 den Zahnstangenabschnitt 26 des Treibstangenanschlussschiebers 23. Hierdurch gelangt man in eine in den Figuren 5 und 6 dargestellte Entriegelungsstellung. In dieser Entriegelungsstellung befindet sich der Treibstangenanschlussschieber 23 und damit die Treibstange 8 in einer mittleren Position. Der Hauptriegel 10 ist in das Hauptschloss 4 zurückgezogen. Der Teilzylinder 30 befindet sich an einem Ende der langgestreckten Mulde 32 des Treibstangenanschlussschiebers 23.

[0030] Figuren 7 und 8 zeigen eine Tagesfunktionsstellung des Treibstangenschlosses, in der sich der Treibstangenanschlussschieber 23 und damit die Treibstange 8 in einer oberen Endposition befindet, wie es in Figur 2a mit dem Nebenschloss 5 dargestellt ist. In dieser Tagesfunktionsstellung befindet sich der Teilzylinder 30 an dem zweiten Ende der langgestreckten Mulde 32. Das Teilzahnrad 25 und der Zahnstangenabschnitt 26 sind voneinander entkoppelt. Das Entkoppelungselement 29 steht einem Vorsprung 37 des Fallenhebels 33 unmittelbar gegenüber. Ebenso steht die auf dem Steuerrad 18 befestigte Steuernase 28 dem Entkoppelungselement 29 gegenüber. In der dargestellten Tagesfunktionsstellung ist die Hauptfalle 11 über die Fallenfeder 36 in die hervorstehende Stellung vorgespannt.

[0031] Wenn man ausgehend von der Tagesfunktionsstellung oder der Entriegelungsstellung das Steuerrad 18 über die Aufnahme 14 für den Schließzylinder antreibt, gelangt man in die in den Figuren 9 und 10 dargestellte Stellung. Bei diesem Antrieb wird die Hauptfalle 11 in das Hauptschloss 4 zurückgezogen. Dabei hat die auf dem Steuerrad 18 befestigte Steuerplatte 27 mit der Steuernase 28 das Entkoppelungselement 29 gegen den Vorsprung 37 des Fallenhebels 33 gedrückt. Der Fallenhebel 33 zieht wiederrum die Hauptfalle 11 in das Hauptschloss 4 zurück.

[0032] Wenn man ausgehend von der Tagesfunktionsstellung oder der Entriegelungsstellung die Drückernuss 15 antreibt, gelangt man in die in den Figuren 11 und 12 dargestellte Stellung. Die Drückernuss 15 zieht unmittelbar die Hauptfalle 11 zurück. Weiterhin dreht die Drückernuss 15 über einen Fallenzug 38 eine Fallenschwenkplatte 39, welche wiederum über einen Stift 40 den Treibstangenanschlussschieber 23 antreibt. Das Entkoppelungselement 29 wird hierbei nicht mitgenommen, weil dieses einen begrenzten Freigang in einer Führung 41 im Treibstangenanschlussschieber 23 hat.

[0033] In den Figuren 9 bis 12 dargestellten Stellungen befindet sich die Treibstange 8 durch Antrieb mittels der Drückernuss 15 oder der Aufnahme 14 für den Schließzylinder in der obersten Stellung. In dieser Stellung lässt sich die in Figur 1 dargestellte Tür öffnen und der Tagesfunktionsschalter 9 aktivieren oder deaktivieren, um die Treibstange 8 wahlweise zu blockieren oder freizugeben.

[0034] Eine Fehlschaltsicherung 42 hat einen von einer Fehlschaltfeder 43 von dem Steuerrad 18 weg vorgespannten Fehlschaltnocken 44. Dieser Fehlschaltnocken 44 steht einem Vorsprung 45 des Treibstangenanschlussschiebers 23 gegenüber. In der in den Figuren 7 bis 12 dargestellten Endstellung des Treibstangenanschlussschiebers 23 wird der Fehlschaltnocken 44 von dem Vorsprung 45 des Treibstangenanschlussschiebers 23 in den Bewegungsbereich der auf dem Steuerrad 18 befestigten Steuerplatte 22 abgestützt.

[0035] Die Fehlschaltsicherung 42 blockiert in der Tagesfunktionsstellung die Bewegung des Steuerrades 18. Diese Fehlschaltsicherung 42 wird erst gelöst, wenn die Bewegung der Treibstange 8 und damit des Treibstangenanschlussschiebers 23 durch eine Betätigung des Tagesfunktionsschalters 9 wieder freigegeben wird.

[0036] Figur 13 zeigt stark vergrößert einen Längsschnitt durch den Tagesfunktionsschalter 9 aus den Figuren 1 und 2 mit angrenzenden Bereichen der längsverschieblich an einer Stulpschiene 46 geführten Treibstange 8. Der Tagesfunktionsschalter 9 hat ein in einem Gehäuse 47 parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstange 8 geführtes Sperrelement 48. Das Sperrelement 48 ist federelastisch gestaltet und stützt sich mit einem Rasthaken 49 an einem Raststeg 50 der Stulpschiene 46 ab. Ein Sperrfuß 51 des Sperrelementes 48 sperrt die Bewegung der Treibstange 8 nach unten. Drückt man den Rasthaken 49 von dem Raststeg 50 weg, wie es in der Zeichnung strichpunktiert dargestellt ist, dann lässt sich das Sperrelement 48 mit dem Sperrfuß 51 von dem Ende eines Langlochs 52 der Treibstange 8 entfernen und deren Bewegung nach unten freigeben. Ein nicht dargestellter, alternativer Tagesfunktionsschalter 9 kann auch ein mit einer Stulpschiene verbindbares Gehäuse umfassen, in welchem ein in einer Führung angeordneter parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstange verschiebbarer Betätigungsschieber mit einer stulpseitig zugänglichen Handhabe geführt ist, in welchem auch ein im Wesentlichen zur Bewegungsrichtung der Treibstange verschiebbarer, in Richtung zur Stulpschiene vorgespannter Sperrschieber gelagert ist, der in Tagstellung des Tagesfunktionsschalters mit zumindest einem Vorsprung in den Bewegungsweg der Schubstange ragt und diese in ihrer Entriegelungsstellung blockiert, wobei der Betätigungsschieber und Sperrschieber jeweils über schräge Steuerflächen verfügen, die beim Verschieben des Betätigungsschiebers miteinander in aneinander gleitenden Kontakt bringbar sind, wodurch die senkrechte Bewegung des Betätigungsschiebers zu einer waagrechten Bewegung des Sperrschiebers führt.

[0037] Figur 14 zeigt zur Verdeutlichung das Steuerrad 18 des in den Figuren 1 - 12 dargestellten Hauptschlosses 4 in einer vergrößerten Darstellung. Die einzelnen Bauteile und Funktionen des Steuerrades 18 sind in den Figuren 3 bis 12 beschrieben. Hierbei ist zu erkennen, dass der Teilzylinder 30 das Teilzahnrad 25 axial überragt.

Ansprüche

1. Treibstangenschloss mit einem Hauptschloss (4) und zumindest einem Nebenschloss (5), mit einer Treibstange (8) zur Koppelung des Hauptschlosses (4) mit dem Nebenschloss (5), mit einem Hauptriegel (10) und einer Hauptfalle (11) des Hauptschlosses (4) und mit einem Nebenriegel (12) und einer Nebenfalle (13) des zumindest einen Nebenschlosses (5), mit einer Aufnahme (14) für einen Schließzylinder und mit einer Drückernuss (15) im Hauptschloss (4), mit einem die Aufnahme (14) für den Schließzylinder mit der Treibstange (8) koppelndes Getriebe (17), wobei die Treibstange (8) in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Hauptriegel (10), der Nebenriegel (12), die Hauptfalle (11) und die Nebenfalle (13) in eine hervorstehende Stellung gestellt sind und wobei die Treibstange (8) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Hauptriegel (10) und Nebenriegel (12) in die zurückgezogene Stellung und die Hauptfalle (11) und die Nebenfalle (13) in eine hervorstehende Stellung gestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (8) in einer Tagesfunktionsstellung fixierbar ist, in der die Hauptfalle (11) in die hervorstehende Stellung gestellt ist und der Hauptriegel (10), Nebenriegel (12) und die Nebenfalle (13) in die zurückgezogene Stellung gestellt sind.

2. Treibstangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tagesfunktionsstellung der Treibstange (8) einer Endstellung entspricht.

3. Treibstangenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entkoppelungselement (29) zum Rückzug der Hauptfalle (11) über der Aufnahme (14) für den Schließzylinder einen Freigang gegenüber der Treibstange (8) hat.

4. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (8) einen Tagesfunktionsschalter (9) hat und dass der Tagesfunktionsschalter (9) die Bewegung der Treibstange (8) in der Tagesfunktionsstellung wahlweise blockiert oder freigibt.

5. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenschloss (5) einen mit der Treibstange (8) bewegungsgekoppelten Schieber (19) mit einer Kulissenführung (20) für einen Zapfen (21) des Nebenriegels (12) hat und dass der Schieber (19) in den Bewegungsbereich einer die Nebenfalle (13) ansteuernden Schwenkplatte (22) bewegbar ist.

6. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerrad (18) ein mit dem Getriebe (17) gekoppeltes Zahnrad (24) und eine drehfest mit dem Zahnrad (24) gekoppelte Steuerplatte (27) aufweist und dass die Steuerplatte (27) in den Bewegungsbereich des Entkopplungselementes (29) hineinragt.

7. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entkoppelungselement (29) einen Freigang im Treibstangenanschlussschieber (23) hat und einem die Hauptfalle (11) zurückziehenden Fallenhebel (33) gegenübersteht.

8. Treibstangenschloss nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerplatte (27) an dem mit dem Getriebe (17) gekoppelten Zahnrad (24) befestigt ist.

9. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlschaltsicherung (42) einen verschieblich geführten und von einer Fehlschaltfeder (43) von dem Steuerrad (18) weg vorgespannten Fehlschaltnocken (44) aufweist und von dem Treibstangenanschlussschieber (23) in den Bewegungsbereich der Steuerplatte (27) bewegbar ist.

10. Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerrad (18) ein sich über einen ersten Teilkreis erstreckendes Teilzahnrad (25) hat, dass das Teilzahnrad (25) einen auf dem Treibstangenanschlussschieber (23) angeordneten Zahnstangenabschnitt (26) kämmt und dass das Steuerrad (18) von dem Treibstangenanschlussschieber (23) in der aus dem Zahnstangenabschnitt (26) herausgedrehten Stellung des Teilzahnrades (25) entkoppelt ist.

11. Treibstangenschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerrad (18) einen die Ebene des Teilzahnrades (25) überschreitenden Teilzylinder (30) aufweist und dass der Treibstangenanschlussschieber (23) zumindest eine Mulde (31, 32) zur Aufnahme des Teilzylinders (30) hat.

12. Treibstangenschloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Mulden (31) halbkreisförmig, der Form des Teilzylinders (30) entsprechend, gestaltet ist und dass der Teilzylinder (30) in der Verriegelungsstellung in der halbkreisförmigen Mulde (31) angeordnet ist.

13. Treibstangenschloss nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Mulden (32) langgestreckt gestaltet ist und dass der Teilzylinder (30) in der Tagesfunktionsstellung und der Entriegelungsstellung in der langgestreckten Mulde (32) gehalten ist.

Zeichnung