(19)
(11) EP 4 581 946 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.07.2025  Patentblatt  2025/28

(21) Anmeldenummer: 24150799.5

(22) Anmeldetag:  08.01.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24F 23/00(2006.01)
B65D 43/20(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A24F 23/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Sodano, Raffael
8708 Männedorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Sodano, Raffael
    8708 Männedorf (CH)

(74) Vertreter: PATERIS Patentanwälte PartmbB 
Postfach 33 07 11
80067 München
80067 München (DE)

   


(54) SNUSDOSE SOWIE GELENKBAUGRUPPE UND BAUSATZ ZUM BILDEN EINER SNUSDOSE


(57) Die Erfindung betrifft eine Snusdose (2), insbesondere für losen Snus und/oder portionierten Snus, mit einem Grundkörper (4) und mit einem Deckel (6), wobei der Grundkörper (4) und der Deckel (6) mittels einer Gelenkbaugruppe (8) beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkbaugruppe (8) ein Schubgelenk (10) aufweist, wobei das Schubgelenk (10) den Grundkörper (4) mit dem Deckel (6) derart beweglich verbindet, dass der Deckel (6) in eine Geschlossenposition (I) und in zwei Offenpositionen (IIa, IIb) verlagert werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Snusdose, insbesondere für losen Snus und/oder portionierten Snus. Ferner betrifft die Erfindung eine Gelenkbaugruppe für eine derartige Snusdose und einen Bausatz zum Bilden einer derartigen Snusdose.

[0002] Dabei wird unter Snus eine insbesondere in Norwegen und Schweden verbreitete Form von Oraltabak verstanden, der im Wesentlichen aus Tabak, Wasser, Salz und Aromastoffen besteht. Der Snus kann lose in Pulverform vorliegen und muss vor dem Gebrauch portioniert werden, oder der Snus ist in Nikotinbeuteln vorkonfektioniert.

[0003] Aus der DE 60 2004 006 004 T2 ist eine Tabakdose für Schnupftabak bekannt, die neben einer Kammer zur Bevorratung von ungebrauchtem Schnupftabak eine weitere Kammer zur Aufnahme gebrauchten Schnupftabaks aufweist, wobei die Tabakdose einen schwenkbar angelenkten Deckel aufweist.

[0004] Es besteht Bedarf daran, eine Snusdose bereitzustellen, die besonders einfach zu bedienen ist.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Snusdose mit einem Grundkörper und mit einem Deckel, wobei der Grundkörper und der Deckel mittels einer Gelenkbaugruppe beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkbaugruppe ein Schubgelenk aufweist, wobei das Schubgelenk den Grundkörper mit dem Deckel derart beweglich verbindet, dass der Deckel in eine Geschlossenposition und in zwei unterschiedliche Offenpositionen verlagert werden kann.

[0006] Dabei wird unter einem Schubgelenk ein Gelenk verstanden, dass nur eine Schiebebewegung zulässt. Es erlaubt somit nur eine oder auch mehrere translatorische Bewegungen, aber keine Dreh- oder Schwenkbewegung.

[0007] Somit kann der Deckel aus der Geschlossenposition, in der der Deckel sowohl eine Kammer zur Bevorratung von ungebrauchtem Snus als auch einen Aufnahmeraum für gebrauchten Snus verschließt, in eine erste der beiden Offenpositionen verlagert werden, in der der Deckel die Kammer zur Bevorratung von ungebrauchtem Snus freigibt, und der Deckel kann in eine zweite der beiden Offenpositionen verlagert werden, in der der Deckel den Aufnahmeraum für gebrauchten Snus freigibt.

[0008] So wird eine Snusdose mit einem besonders einfachen Aufbau bereitgestellt, die insbesondere einfach zu bedienen ist. Die Verwendung eines Schubgelenks erlaubt, dass der Deckel von einer Person einhändig durch Verschieben von jeder der möglichen Positionen, d.h. der Geschlossenposition und den beiden Offenpositionen, in eine andere der genannten Positionen verlagert werden kann.

[0009] Gemäß einer Ausführungsform kann der Deckel aus der Geschlossenposition in die erste Offenposition durch eine translatorische Bewegung in eine erste Richtung verlagert werden, und aus der Geschlossenposition in die zweite Offenposition durch eine weitere translatorische Bewegung in eine zweite Richtung verlagert werden. Mit anderen Worten, ausgehend von der Geschlossenposition kann der Deckel durch Verschieben in zwei unterschiedliche Richtungen in die jeweilige Offenposition verlagert werden.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die erste Richtung entgegengesetzt zur zweiten Richtung. Mit anderen Worten, ausgehend von der Geschlossenposition kann der Deckel durch Verschieben in die erste der beiden Richtungen in die erste der beiden Offenpositionen verlagert werden. Ferner kann der Deckel ausgehend von der Geschlossenposition durch Verschieben in die zweite der beiden Richtungen in die zweite der beiden Offenpositionen verlagert werden. Die beiden Richtungen sind dabei entgegengesetzt zueinander, d.h. sie weisen einen Winkel von 180° auf, bzw. sind voneinander weg gerichtet, beispielsweise einmal nach rechts gerichtet und einmal nach links gerichtet. Mit anderen Worten, die Verlagerung entlang einer einzigen Bewegungsachse, aber in zwei unterschiedliche, entgegengesetzte Richtungen. So kann eine besonders einfach zu handhabende Snusdose bereitgestellt werden.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk einstückig ausgebildet, und das Schubgelenk ist ortsfest mit dem Grundkörper und beweglich mit dem Deckel verbunden. Hierzu kann das Schubgelenk angeformte Verbindungsmittel aufweisen, um mit dem Grundkörper ortsfest und mit dem Deckel beweglich verbunden zu werden. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk einen angeformten Aufnahmeraum für gebrauchten Snus auf. So kann die einstückig ausgebildete Gelenkbaugruppe um eine weitere Funktionalität erweitert werden, was den Fertigungs- und Montageaufwand reduziert.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk werkzeuglos mit dem Grundkörper und/oder mit dem Deckel verbindbar ausgebildet. Hierzu kann das Schubgelenk mit dem Grundkörper durch Rastelemente oder einen umlaufenden Rand ortsfest verbunden sein, während das Schubgelenk durch eingreifende Gleitelemente mit dem Deckel beweglich verbunden ist. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk zumindest zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil und einem zweiten Schubgelenk-Bauteil ausgebildet, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil ortsfest mit dem Grundkörper und das zweite Schubgelenk-Bauteil ortsfest mit dem Deckel verbunden ist, und wobei das erste Schubgelenk-Bauteil und das zweite Schubgelenk-Bauteil beweglich miteinander verbunden sind. Mit anderen Worten, die bewegliche Befestigung des Deckels an dem Grundkörper wird realisiert durch die Beweglichkeit des ersten Schubgelenk-Bauteils in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil. So können der Grundkörper und der Deckel jeweils fest mit dem jeweiligen Schubgelenk-Bauteil verbunden werden. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil einen die erste Offenposition definierenden ersten Anschlag und einen die zweite Offenposition definierenden zweiten Anschlag auf. Der jeweilige Anschlag kann gebildet sein durch ein jeweiliges Ende eines Durchbruchs einer Nut, in die ein Nutstein oder ein ähnliches Eingriffselement eingreift. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil eine die Geschlossenposition definierende Rasteinrichtung auf. Hierzu kann die Rasteinrichtung zumindest eine Rastnase aufweisen, die entweder dem ersten Schubgelenk-Bauteil oder dem zweiten Schubgelenk-Bauteil zugeordnet ist, und die in eine Rastkerbe einrastet, die dem jeweiligen anderen Schubgelenk-Bauteil zugeordnet ist. Somit befindet sich der Deckel in der Geschlossenposition in einer eingerasteten bzw. arretierten Position und ist so in dieser Position gesichert. So kann eine besonders zuverlässig zu handhabende Snusdose bereitgestellt werden.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil jeweils einstückig ausgebildet. Hierzu kann das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil jeweils angeformte Verbindungsmittel aufweisen, um jeweils mit dem Grundkörper bzw. dem Deckel ortsfest verbunden zu werden. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil einen angeformten Aufnahmeraum für gebrauchten Snus auf. So kann das einstückig ausgebildete erste Schubgelenk-Bauteil um eine weitere Funktionalität erweitert werden, was den Fertigungs- und Montageaufwand reduziert.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos miteinander verbindbar ausgebildet. Hierzu kann das erste Schubgelenk-Bauteil mit dem zweiten Schubgelenk-Bauteil durch Gleitelemente verbunden sein. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos mit dem Grundkörper und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos mit dem Deckel verbindbar ausgebildet. Hierzu kann das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil mit dem Grundkörper bzw. mit dem Deckel durch Rastelemente oder einen umlaufenden Rand ortsfest verbunden sein. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.

[0021] Ferner gehören zur Erfindung eine Gelenkbaugruppe für eine derartige Snusdose und ein Bausatz zum Bilden einer derartigen Snusdose.

[0022] Es wird nun die Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung eine Snusdose in einer Geschlossenposition.

Figur 2 in schematischer Darstellung die in Figur 1 gezeigte Snusdose in einer ersten Offenposition.

Figur 3 in schematischer Darstellung die in Figur 1 gezeigte Snusdose in einer zweiten Offenposition.

Figur 4 in schematischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer Gelenkbaugruppe für die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Snusdose.

Figur 5 in schematischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel einer Gelenkbaugruppe für die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Snusdose in der Geschlossenposition.

Figur 6 in schematischer Darstellung die in Figur 5 gezeigte Gelenkbaugruppe in der ersten Offenposition.

Figur 7 in schematischer Darstellung die in Figur 5 gezeigte Gelenkbaugruppe in der zweiten Offenposition.

Figur 8 in schematischer Darstellung ein erstes Schubgelenk-Bauteil der in den Figuren 4 bis 7 gezeigten Gelenkbaugruppe.

Figur 9 in schematischer Darstellung ein zweites Schubgelenk-Bauteil der in den Figuren 4 bis 7 gezeigten Gelenkbaugruppe.



[0023] Es wird zunächst auf die Figuren 1 bis 3 Bezug genommen.

[0024] Dargestellt ist eine Snusdose 2 für Snus.

[0025] Dabei wird unter Snus eine insbesondere in Norwegen und Schweden verbreitete Form von Oraltabak verstanden, der im Wesentlichen aus Tabak, Wasser, Salz und Aromastoffen besteht. Der Snus kann lose in Pulverform vorliegen und muss vor dem Gebrauch portioniert werden, oder der Snus ist in Nikotinbeuteln vorkonfektioniert.

[0026] Die Snusdose 2 weist als wesentliche Komponenten einen Grundkörper 4 und einen an dem Grundkörper 4 beweglich befestigten Deckel 6 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der Grundkörper 4 wie auch der Deckel 6 aus Weißblech gefertigt. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können der Grundkörper 4 wie auch der Deckel 6 aus anderen Materialien gefertigt sein. Ferner weisen im vorliegenden Ausführungsbeispiel sowohl der Grundkörper 4 als auch der Deckel 6 jeweils einen umgebördelten Rand 38, 40 auf (siehe Figuren 2 und 3).

[0027] Der Deckel 6 ist dabei derart beweglich mit dem Grundkörper 4 verbunden, dass der Deckel 6 von einer Person aus einer Geschlossenposition I (siehe Figur 1) in eine erste Offenpositionen IIa (siehe Figur 2) und eine zweite Offenposition IIb (siehe Figur 3) verlagert werden kann. Während in der Geschlossenposition I eine Vorratskammer 20 für ungebrauchten Snus und ein Aufnahmeraum 12 für gebrauchten Snus in dem Grundkörper 4 von dem Deckel 6 verschlossen sind, gibt der Deckel 6 in der ersten Offenpositionen IIa die Vorratskammer 20 und in der zweiten Offenposition IIb den Aufnahmeraum 12 frei, derart, dass eine Person ungebrauchten Snus aus der Vorratskammer 20 entnehmen bzw. gebrauchten Snus in dem Aufnahmeraum 12 deponieren kann.

[0028] Hierzu weist die Snusdose 2 als weitere, wesentliche Komponente eine Gelenkbaugruppe 8 auf, die den Grundkörper 4 und den Deckel 6 wie oben beschrieben beweglich miteinander verbindet. Dabei weist die Gelenkbaugruppe 8 ein Schubgelenk 10 auf, dass später detailliert erläutert wird.

[0029] Der Deckel 6 kann aus der Geschlossenposition I in die erste Offenposition IIa durch eine translatorische Bewegung in eine erste Richtung R1 verlagert werden. Ferner kann der Deckel 6 aus der Geschlossenposition I in die zweite Offenposition IIa durch eine weitere translatorische Bewegung in eine zweite Richtung R2 verlagert werden, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel die erste Richtung R1 entgegengesetzt zu der zweiten Richtung R2 ist. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2 gleichgerichtet sein. D.h., durch eine Bewegung wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann wird durch eine fortgesetzte, gleichgerichtete Bewegung der Aufnahmeraum 12 geöffnet. Ferner können abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2 auch unterschiedlich sein, wie z.B. rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sein. D.h., durch eine erste Bewegung nach rechts oder links wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann durch eine Bewegung nach oben oder unten bzw. durch eine Vorwärtsbewegung oder Rückwärtsbewegung wird der Aufnahmeraum 12 geöffnet.

[0030] Der Grundkörper 4 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Länge von ca. 85 mm, eine Breite von ca. 60 mm und eine Höhe von ca. 15 mm auf. Damit hat der Innenraum des Grundkörpers 4 ein Volumen von ca. 76000 mm3. Der Aufnahmeraum 12 hingegen weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Länge von ca. 20 mm, eine Breite von ca. 60 mm und eine Höhe von ca. 0,7 mm auf. Damit hat der Aufnahmeraum 12 ein Volumen von ca. 900 mm3. Da sich der Aufnahmeraum 12 im Innenraum des Grundkörpers 4 befindet, verringert er das Volumen der Vorratskammer 20 entsprechend auf ca. 75.000 mm3. Somit beträgt das Verhältnis des Volumens der Vorratskammer 20 zum Volumen des Aufnahmeraumes 12 ca. 1 zu 100. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel kann das Verhältnis des Volumens der Vorratskammer 20 zum Volumen des Aufnahmeraumes 12 auch in einem Bereich von ca. 1 zu 10 bis 1 zu 500 liegen.

[0031] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 4 Bezug genommen.

[0032] Dargestellt ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Gelenkbaugruppe 8.

[0033] Die Gelenkbaugruppe 8 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein einstückig ausgebildetes Spritzkunststoffbauteil mit einem Schubgelenk 10, das im montierten Zustand ortsfest mit dem Grundkörper 4 und beweglich mit dem Deckel 6 verbunden ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Gelenkbaugruppe 8 materialeinheitlich ausgebildet, d.h. sie besteht aus einem einzigen Material. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel kann die Gelenkbaugruppe 8 auch materialuneinheitlich, aber einstückig ausgebildet sein.

[0034] Zum ortsfesten Verbinden mit dem Grundköper 4 weist das Schubgelenk 10 im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Verbindungsmittel einen umlaufenden Rand 22 auf, der in Eingriff mit dem umgebördelten Rand 38 an der Innenseite des Grundkörpers 4 gebracht werden kann. Zum beweglichen Verbinden mit dem Deckel 6 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Schubgelenk 10 eine Mehrzahl von Gleitelementen 24 auf, die in Eingriff mit dem umgebördelten Rand 40 an der Innenseite des Deckels 6 gebracht werden können, so dass der Deckel 6 dann zwischen der Geschlossenposition I und der ersten Offenpositionen IIa sowie der zweiten Offenposition IIb verlagert werden kann. Hierzu sind die Gleitelemente 24 an zwei geraden, sich gegenüberliegenden Längsseiten in Haupterstreckungsrichtung bzw. Bewegungsrichtung des Schubgelenks 10 angeordnet. So wird durch den Rand 22 und durch die Gleitelemente 24, die jeweils in Eingriff mit dem Grundkörper 4 und dem Deckel 6 gebracht werden, eine werkzeuglose Montage ermöglicht.

[0035] Neben dem an der Gelenkbaugruppe 8 angeformten Aufnahmeraum 12 weist die Gelenkbaugruppe 8 im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch einen Durchgang 26 zur Vorratskammer 20 auf.

[0036] Es wird zusätzlich auf die Figuren 5 bis 9 Bezug genommen.

[0037] Dargestellt ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Gelenkbaugruppe 8, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass die Gelenkbaugruppe 8 mit dem Schubgelenk 10 zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a und einem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b ausgebildet ist. Dabei ist das erste Schubgelenk-Bauteil 14a ortsfest mit dem Grundkörper 4 und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b ist ortsfest mit dem Deckel 6 verbunden, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b beweglich miteinander verbunden sind, damit wie schon oben beschrieben der Deckel 6 zwischen der Geschlossenposition I und der ersten Offenpositionen IIa sowie der zweiten Offenposition IIb verlagert werden kann.

[0038] Das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils einstückig ausgebildete Spritzkunststoffbauteile, die zusammen den Grundkörper 4 beweglich mit dem Deckel 6 verbinden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b materialeinheitlich ausgebildet, d.h. sie bestehen jeweils aus einem einzigen Material. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b auch jeweils materialuneinheitlich, aber einstückig ausgebildet sein.

[0039] Das erste Schubgelenk-Bauteil 14a kann in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b aus der Geschlossenposition I in die erste Offenposition IIa durch eine translatorische Bewegung in die erste Richtung R1 verlagert werden. Ferner kann das erste Schubgelenk-Bauteil 14a in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b aus der Geschlossenposition I in die zweite Offenposition IIa durch die weitere translatorische Bewegung in die zweite Richtung R2 verlagert werden, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel wieder die erste Richtung R1 entgegengesetzt zu der zweiten Richtung R2 ist. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können wieder die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2 gleichgerichtet sein. D.h., durch eine Bewegung wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann wird durch eine fortgesetzte, gleichgerichtete Bewegung der Aufnahmeraum 12 geöffnet. Ferner können abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2 auch unterschiedlich sein, z.B. können sie rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sein. D.h., durch eine erste Bewegung nach rechts oder links wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann wird durch eine Bewegung nach oben oder unten bzw. durch eine Vorwärtsbewegung oder Rückwärtsbewegung der Aufnahmeraum 12 geöffnet.

[0040] Die erste Offenposition IIa wird dabei im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch zwei Anschläge 16a, 16b definiert, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind. Die beiden Anschläge 16a, 16b sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel Endabschnitte von Durchbrüchen 30a, 30b oder Nuten, in die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d oder andere Eingriffselemente eingreifen, die dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind und deren Verschiebbarkeit entlang des jeweiligen Durchbruchs 30a, 30b durch die jeweiligen Anschläge 16a, 16b in die Richtung R1 begrenzt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d an dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a angeformt.

[0041] Analog zur ersten Offenposition IIa wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch zwei weitere Anschläge 16c, 16d die zweite Ofenposition IIb definiert, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind. Die beiden Anschläge 16c, 16d sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls Endabschnitte von den Durchbrüchen 30a, 30b oder Nuten, in die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d oder andere Eingriffselemente eingreifen, die dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a zugeordnet sind und deren Verschiebbarkeit entlang des jeweiligen Durchbruchs 30a, 30b durch die jeweiligen weiteren Anschläge 16c, 16d in die Richtung R2 begrenzt wird.

[0042] Ferner sind die Durchbrüche 30a, 30b oder Nuten und die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils einrastend miteinander verbindbar ausgebildet, so dass das erste Schubgelenk-Bauteil 14a mit dem Grundkörper 4 und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b mit dem Deckel 6 während ihrer Montage jeweils werkzeuglos miteinander verbunden werden können.

[0043] Die Geschlossenposition I wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Rasteinrichtung 18 definiert. Die Rasteinrichtung 18 weist hierzu im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei sich gegenüberliegend angeordnete Rastkerben 34a, 34b auf, in die zwei korrespondierende Rastnasen 36a, 36b eingreifen und so eine Arretierung bewirken. Dabei ist die Rasteinrichtung 18 im vorliegenden Ausführungsbeispiel selbstlösend ausgebildet, d.h. durch Aufbringen einer Mindestkraft, die händisch von einer Person problemlos aufgebracht werden kann, können die Rastnasen 36a, 36b außer Eingriff von den jeweiligen Rastkerben 34a, 34b gebracht werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Rastkerben 34a, 34b dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a zugeordnet, während die Rastnasen 36a, 36b dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel kann die Zuordnung der Rastkerben 34a, 34b und Rastnasen 36a, 36b zu dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a und dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14a auch eine andere sein.

[0044] Ferner sind die Rastkerben 34a, 34b und die Rastnasen 36a, 36b im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils einrastend miteinander verbindbar ausgebildet, so dass das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b während ihrer Montage werkzeuglos miteinander verbunden werden können.

[0045] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 8 Bezug genommen.

[0046] Dargestellt ist das erste Schubgelenk-Bauteil 14a.

[0047] In Analogie zum Schubgelenk 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel weist das erste Schubgelenk-Bauteil 14a zum ortsfesten Verbinden mit dem Grundkörper 4 ebenfalls einen umlaufenden Rand 22 auf, der in Eingriff mit einem umgebördelten Rand 38 an der Innenseite des Grundkörpers 4 gebracht werden kann.

[0048] Neben dem an dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a angeformten Aufnahmeraum 12 weist die Gelenkbaugruppe 8 im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch den Durchgang 26 zur Vorratskammer 20 auf.

[0049] Ferner sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rastkerben 34a, 34b an das erste Schubgelenk-Bauteil 14a angeformt, d.h. das erste Schubgelenk-Bauteil 14b ist mit den Rastkerben 34a, 34b und den anderen, bereits beschriebenen Komponenten einstückig ausgebildet.

[0050] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 9 Bezug genommen.

[0051] Dargestellt ist das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b.

[0052] In Analogie zum ersten Schubgelenk-Bauteil 14a weist das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b zum ortsfesten Verbinden mit dem Deckel 6 ebenfalls einen umlaufenden Rand 28 auf, der in Eingriff mit dem Deckel 6 gebracht werden kann.

[0053] Ferner sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rastnasen 36a, 36b an das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b angeformt, d.h. das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b ist mit den Rastnasen 36a, 36b und den anderen, bereits beschriebenen Komponenten, einstückig ausgebildet.

[0054] So wird eine Snusdose 2 mit einem besonders einfachem Aufbau bereitgestellt, die besonders einfach zu bedienen ist. Die Verwendung eines Schubgelenks 10 erlaubt, dass der Deckel 6 von einer Person einhändig durch Verschieben von jeder der möglichen Positionen, d.h. der Geschlossenposition I und den beiden Offenpositionen IIa, IIb, in eine andere der genannten Positionen I, IIa, IIb verlagert werden kann.

Bezugszeichenliste



[0055] 
2
Snusdose
4
Grundkörper
6
Deckel
8
Gelenkbaugruppe
10
Schubgelenk
12
Aufnahmeraum
14a
Schubgelenk-Bauteil
14b
Schubgelenk-Bauteil
16a
Anschlag
16b
Anschlag
16c
Anschlag
16d
Anschlag
18
Rasteinrichtung
20
Vorratskammer
22
Rand
24
Gleitelemente
26
Durchgang
28
Rand
30a
Durchbruch
30b
Durchbruch
32a
Nutstein
32b
Nutstein
32c
Nutstein
32d
Nutstein
34a
Rastkerbe
34a
Rastkerbe
36a
Rastnase
36b
Rastnase
38
Rand
40
Rand
R1
Richtung
R2
Richtung
I
Geschlossenposition
IIa
Offenposition
IIb
Offenposition



Ansprüche

1. Snusdose (2), insbesondere für losen Snus und/oder portionierten Snus, mit einem Grundkörper (4) und mit einem Deckel (6), wobei der Grundkörper (4) und der Deckel (6) mittels einer Gelenkbaugruppe (8) beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkbaugruppe (8) ein Schubgelenk (10) aufweist, wobei das Schubgelenk (10) den Grundkörper (4) mit dem Deckel (6) derart beweglich verbindet, dass der Deckel (6) in eine Geschlossenposition (I) und in zwei Offenpositionen (IIa, IIb) verlagert werden kann.
 
2. Snusdose (2) nach Anspruch 1, wobei der Deckel (6) aus der Geschlossenposition (I) in die erste Offenposition (IIa) durch eine translatorische Bewegung in eine erste Richtung (R1) verlagert werden kann, und aus der Geschlossenposition (I) in die zweite Offenposition (IIa) durch eine weitere translatorische Bewegung in eine zweite Richtung (R2) verlagert werden kann.
 
3. Snusdose (2) nach Anspruch 2, wobei die erste Richtung (R1) entgegengesetzt zur zweiten Richtung (R2) ist.
 
4. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem Schubgelenk (10) einstückig ausgebildet ist, und das Schubgelenk (10) ortsfest mit dem Grundkörper (4) und beweglich mit dem Deckel (6) verbunden ist.
 
5. Snusdose (2) nach Anspruch 4, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem Schubgelenk (10) einen angeformten Aufnahmeraum (12) für gebrauchten Snus aufweist.
 
6. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem Schubgelenk (10) werkzeuglos mit dem Grundkörper (4) und/oder mit dem Deckel (6) verbindbar ausgebildet ist.
 
7. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die GelenkBaugruppe (8) mit dem Schubgelenk (10) zumindest zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil (14a) und einem zweiten Schubgelenk-Bauteil (14b) ausgebildet ist, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) ortsfest mit dem Grundkörper (4) und das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) ortsfest mit dem Deckel (6) verbunden ist, und wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) beweglich miteinander verbunden sind.
 
8. Snusdose (2) nach Anspruch 7, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) einen die erste Offenposition (IIa) definierenden ersten Anschlag (16a, 16b) und einen die zweite Offenposition (IIb) definierenden zweiten Anschlag (16c, 16d) aufweist.
 
9. Snusdose (2) nach Anspruch 7 oder 8, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) eine die Geschlossenposition (I) definierende Rasteinrichtung (18) aufweist.
 
10. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) jeweils einstückig ausgebildet sind.
 
11. Snusdose (2) nach Anspruch 10, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) einen angeformten Aufnahmeraum (12) für gebrauchten Snus aufweist.
 
12. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) werkzeuglos miteinander verbindbar ausgebildet sind.
 
13. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 12, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) werkzeuglos mit dem Grundkörper (4) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) werkzeuglos mit dem Deckel (6) verbindbar ausgebildet sind.
 
14. Gelenkbaugruppe (8) für eine Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
 
15. Bausatz zum Bilden einer Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente