[0001] Die Erfindung betrifft eine Snusdose, insbesondere für losen Snus und/oder portionierten
Snus. Ferner betrifft die Erfindung eine Gelenkbaugruppe für eine derartige Snusdose
und einen Bausatz zum Bilden einer derartigen Snusdose.
[0002] Dabei wird unter Snus eine insbesondere in Norwegen und Schweden verbreitete Form
von Oraltabak verstanden, der im Wesentlichen aus Tabak, Wasser, Salz und Aromastoffen
besteht. Der Snus kann lose in Pulverform vorliegen und muss vor dem Gebrauch portioniert
werden, oder der Snus ist in Nikotinbeuteln vorkonfektioniert.
[0003] Aus der
DE 60 2004 006 004 T2 ist eine Tabakdose für Schnupftabak bekannt, die neben einer Kammer zur Bevorratung
von ungebrauchtem Schnupftabak eine weitere Kammer zur Aufnahme gebrauchten Schnupftabaks
aufweist, wobei die Tabakdose einen schwenkbar angelenkten Deckel aufweist.
[0004] Es besteht Bedarf daran, eine Snusdose bereitzustellen, die besonders einfach zu
bedienen ist.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Snusdose mit einem Grundkörper und
mit einem Deckel, wobei der Grundkörper und der Deckel mittels einer Gelenkbaugruppe
beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkbaugruppe ein Schubgelenk aufweist,
wobei das Schubgelenk den Grundkörper mit dem Deckel derart beweglich verbindet, dass
der Deckel in eine Geschlossenposition und in zwei unterschiedliche Offenpositionen
verlagert werden kann.
[0006] Dabei wird unter einem Schubgelenk ein Gelenk verstanden, dass nur eine Schiebebewegung
zulässt. Es erlaubt somit nur eine oder auch mehrere translatorische Bewegungen, aber
keine Dreh- oder Schwenkbewegung.
[0007] Somit kann der Deckel aus der Geschlossenposition, in der der Deckel sowohl eine
Kammer zur Bevorratung von ungebrauchtem Snus als auch einen Aufnahmeraum für gebrauchten
Snus verschließt, in eine erste der beiden Offenpositionen verlagert werden, in der
der Deckel die Kammer zur Bevorratung von ungebrauchtem Snus freigibt, und der Deckel
kann in eine zweite der beiden Offenpositionen verlagert werden, in der der Deckel
den Aufnahmeraum für gebrauchten Snus freigibt.
[0008] So wird eine Snusdose mit einem besonders einfachen Aufbau bereitgestellt, die insbesondere
einfach zu bedienen ist. Die Verwendung eines Schubgelenks erlaubt, dass der Deckel
von einer Person einhändig durch Verschieben von jeder der möglichen Positionen, d.h.
der Geschlossenposition und den beiden Offenpositionen, in eine andere der genannten
Positionen verlagert werden kann.
[0009] Gemäß einer Ausführungsform kann der Deckel aus der Geschlossenposition in die erste
Offenposition durch eine translatorische Bewegung in eine erste Richtung verlagert
werden, und aus der Geschlossenposition in die zweite Offenposition durch eine weitere
translatorische Bewegung in eine zweite Richtung verlagert werden. Mit anderen Worten,
ausgehend von der Geschlossenposition kann der Deckel durch Verschieben in zwei unterschiedliche
Richtungen in die jeweilige Offenposition verlagert werden.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die erste Richtung entgegengesetzt zur zweiten
Richtung. Mit anderen Worten, ausgehend von der Geschlossenposition kann der Deckel
durch Verschieben in die erste der beiden Richtungen in die erste der beiden Offenpositionen
verlagert werden. Ferner kann der Deckel ausgehend von der Geschlossenposition durch
Verschieben in die zweite der beiden Richtungen in die zweite der beiden Offenpositionen
verlagert werden. Die beiden Richtungen sind dabei entgegengesetzt zueinander, d.h.
sie weisen einen Winkel von 180° auf, bzw. sind voneinander weg gerichtet, beispielsweise
einmal nach rechts gerichtet und einmal nach links gerichtet. Mit anderen Worten,
die Verlagerung entlang einer einzigen Bewegungsachse, aber in zwei unterschiedliche,
entgegengesetzte Richtungen. So kann eine besonders einfach zu handhabende Snusdose
bereitgestellt werden.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk
einstückig ausgebildet, und das Schubgelenk ist ortsfest mit dem Grundkörper und beweglich
mit dem Deckel verbunden. Hierzu kann das Schubgelenk angeformte Verbindungsmittel
aufweisen, um mit dem Grundkörper ortsfest und mit dem Deckel beweglich verbunden
zu werden. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk
einen angeformten Aufnahmeraum für gebrauchten Snus auf. So kann die einstückig ausgebildete
Gelenkbaugruppe um eine weitere Funktionalität erweitert werden, was den Fertigungs-
und Montageaufwand reduziert.
[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk
werkzeuglos mit dem Grundkörper und/oder mit dem Deckel verbindbar ausgebildet. Hierzu
kann das Schubgelenk mit dem Grundkörper durch Rastelemente oder einen umlaufenden
Rand ortsfest verbunden sein, während das Schubgelenk durch eingreifende Gleitelemente
mit dem Deckel beweglich verbunden ist. So kann eine besonders einfach zu fertigende
Snusdose bereitgestellt werden.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Gelenkbaugruppe mit dem Schubgelenk
zumindest zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil und einem zweiten Schubgelenk-Bauteil
ausgebildet, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil ortsfest mit dem Grundkörper und
das zweite Schubgelenk-Bauteil ortsfest mit dem Deckel verbunden ist, und wobei das
erste Schubgelenk-Bauteil und das zweite Schubgelenk-Bauteil beweglich miteinander
verbunden sind. Mit anderen Worten, die bewegliche Befestigung des Deckels an dem
Grundkörper wird realisiert durch die Beweglichkeit des ersten Schubgelenk-Bauteils
in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil. So können der Grundkörper und der Deckel
jeweils fest mit dem jeweiligen Schubgelenk-Bauteil verbunden werden. So kann eine
besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder
das zweite Schubgelenk-Bauteil einen die erste Offenposition definierenden ersten
Anschlag und einen die zweite Offenposition definierenden zweiten Anschlag auf. Der
jeweilige Anschlag kann gebildet sein durch ein jeweiliges Ende eines Durchbruchs
einer Nut, in die ein Nutstein oder ein ähnliches Eingriffselement eingreift. So kann
eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder
das zweite Schubgelenk-Bauteil eine die Geschlossenposition definierende Rasteinrichtung
auf. Hierzu kann die Rasteinrichtung zumindest eine Rastnase aufweisen, die entweder
dem ersten Schubgelenk-Bauteil oder dem zweiten Schubgelenk-Bauteil zugeordnet ist,
und die in eine Rastkerbe einrastet, die dem jeweiligen anderen Schubgelenk-Bauteil
zugeordnet ist. Somit befindet sich der Deckel in der Geschlossenposition in einer
eingerasteten bzw. arretierten Position und ist so in dieser Position gesichert. So
kann eine besonders zuverlässig zu handhabende Snusdose bereitgestellt werden.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder
das zweite Schubgelenk-Bauteil jeweils einstückig ausgebildet. Hierzu kann das erste
Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil jeweils angeformte Verbindungsmittel
aufweisen, um jeweils mit dem Grundkörper bzw. dem Deckel ortsfest verbunden zu werden.
So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt werden.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das erste Schubgelenk-Bauteil einen angeformten
Aufnahmeraum für gebrauchten Snus auf. So kann das einstückig ausgebildete erste Schubgelenk-Bauteil
um eine weitere Funktionalität erweitert werden, was den Fertigungs- und Montageaufwand
reduziert.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder
das zweite Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos miteinander verbindbar ausgebildet. Hierzu
kann das erste Schubgelenk-Bauteil mit dem zweiten Schubgelenk-Bauteil durch Gleitelemente
verbunden sein. So kann eine besonders einfach zu fertigende Snusdose bereitgestellt
werden.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos
mit dem Grundkörper und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil werkzeuglos mit dem Deckel
verbindbar ausgebildet. Hierzu kann das erste Schubgelenk-Bauteil und/oder das zweite
Schubgelenk-Bauteil mit dem Grundkörper bzw. mit dem Deckel durch Rastelemente oder
einen umlaufenden Rand ortsfest verbunden sein. So kann eine besonders einfach zu
fertigende Snusdose bereitgestellt werden.
[0021] Ferner gehören zur Erfindung eine Gelenkbaugruppe für eine derartige Snusdose und
ein Bausatz zum Bilden einer derartigen Snusdose.
[0022] Es wird nun die Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Es zeigen:
Figur 1 in schematischer Darstellung eine Snusdose in einer Geschlossenposition.
Figur 2 in schematischer Darstellung die in Figur 1 gezeigte Snusdose in einer ersten
Offenposition.
Figur 3 in schematischer Darstellung die in Figur 1 gezeigte Snusdose in einer zweiten
Offenposition.
Figur 4 in schematischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer Gelenkbaugruppe
für die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Snusdose.
Figur 5 in schematischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel einer Gelenkbaugruppe
für die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Snusdose in der Geschlossenposition.
Figur 6 in schematischer Darstellung die in Figur 5 gezeigte Gelenkbaugruppe in der
ersten Offenposition.
Figur 7 in schematischer Darstellung die in Figur 5 gezeigte Gelenkbaugruppe in der
zweiten Offenposition.
Figur 8 in schematischer Darstellung ein erstes Schubgelenk-Bauteil der in den Figuren
4 bis 7 gezeigten Gelenkbaugruppe.
Figur 9 in schematischer Darstellung ein zweites Schubgelenk-Bauteil der in den Figuren
4 bis 7 gezeigten Gelenkbaugruppe.
[0023] Es wird zunächst auf die Figuren 1 bis 3 Bezug genommen.
[0024] Dargestellt ist eine Snusdose 2 für Snus.
[0025] Dabei wird unter Snus eine insbesondere in Norwegen und Schweden verbreitete Form
von Oraltabak verstanden, der im Wesentlichen aus Tabak, Wasser, Salz und Aromastoffen
besteht. Der Snus kann lose in Pulverform vorliegen und muss vor dem Gebrauch portioniert
werden, oder der Snus ist in Nikotinbeuteln vorkonfektioniert.
[0026] Die Snusdose 2 weist als wesentliche Komponenten einen Grundkörper 4 und einen an
dem Grundkörper 4 beweglich befestigten Deckel 6 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind der Grundkörper 4 wie auch der Deckel 6 aus Weißblech gefertigt. Abweichend vom
vorliegenden Ausführungsbeispiel können der Grundkörper 4 wie auch der Deckel 6 aus
anderen Materialien gefertigt sein. Ferner weisen im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sowohl der Grundkörper 4 als auch der Deckel 6 jeweils einen umgebördelten Rand 38,
40 auf (siehe Figuren 2 und 3).
[0027] Der Deckel 6 ist dabei derart beweglich mit dem Grundkörper 4 verbunden, dass der
Deckel 6 von einer Person aus einer Geschlossenposition I (siehe Figur 1) in eine
erste Offenpositionen IIa (siehe Figur 2) und eine zweite Offenposition IIb (siehe
Figur 3) verlagert werden kann. Während in der Geschlossenposition I eine Vorratskammer
20 für ungebrauchten Snus und ein Aufnahmeraum 12 für gebrauchten Snus in dem Grundkörper
4 von dem Deckel 6 verschlossen sind, gibt der Deckel 6 in der ersten Offenpositionen
IIa die Vorratskammer 20 und in der zweiten Offenposition IIb den Aufnahmeraum 12
frei, derart, dass eine Person ungebrauchten Snus aus der Vorratskammer 20 entnehmen
bzw. gebrauchten Snus in dem Aufnahmeraum 12 deponieren kann.
[0028] Hierzu weist die Snusdose 2 als weitere, wesentliche Komponente eine Gelenkbaugruppe
8 auf, die den Grundkörper 4 und den Deckel 6 wie oben beschrieben beweglich miteinander
verbindet. Dabei weist die Gelenkbaugruppe 8 ein Schubgelenk 10 auf, dass später detailliert
erläutert wird.
[0029] Der Deckel 6 kann aus der Geschlossenposition I in die erste Offenposition IIa durch
eine translatorische Bewegung in eine erste Richtung R1 verlagert werden. Ferner kann
der Deckel 6 aus der Geschlossenposition I in die zweite Offenposition IIa durch eine
weitere translatorische Bewegung in eine zweite Richtung R2 verlagert werden, wobei
im vorliegenden Ausführungsbeispiel die erste Richtung R1 entgegengesetzt zu der zweiten
Richtung R2 ist. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können die erste
Richtung R1 und die zweite Richtung R2 gleichgerichtet sein. D.h., durch eine Bewegung
wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann wird durch eine fortgesetzte,
gleichgerichtete Bewegung der Aufnahmeraum 12 geöffnet. Ferner können abweichend vom
vorliegenden Ausführungsbeispiel die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2
auch unterschiedlich sein, wie z.B. rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sein. D.h.,
durch eine erste Bewegung nach rechts oder links wird z.B. zuerst die Vorratskammer
20 geöffnet, und dann durch eine Bewegung nach oben oder unten bzw. durch eine Vorwärtsbewegung
oder Rückwärtsbewegung wird der Aufnahmeraum 12 geöffnet.
[0030] Der Grundkörper 4 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Länge von ca. 85
mm, eine Breite von ca. 60 mm und eine Höhe von ca. 15 mm auf. Damit hat der Innenraum
des Grundkörpers 4 ein Volumen von ca. 76000 mm
3. Der Aufnahmeraum 12 hingegen weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Länge
von ca. 20 mm, eine Breite von ca. 60 mm und eine Höhe von ca. 0,7 mm auf. Damit hat
der Aufnahmeraum 12 ein Volumen von ca. 900 mm
3. Da sich der Aufnahmeraum 12 im Innenraum des Grundkörpers 4 befindet, verringert
er das Volumen der Vorratskammer 20 entsprechend auf ca. 75.000 mm
3. Somit beträgt das Verhältnis des Volumens der Vorratskammer 20 zum Volumen des Aufnahmeraumes
12 ca. 1 zu 100. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel kann das Verhältnis
des Volumens der Vorratskammer 20 zum Volumen des Aufnahmeraumes 12 auch in einem
Bereich von ca. 1 zu 10 bis 1 zu 500 liegen.
[0031] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 4 Bezug genommen.
[0032] Dargestellt ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Gelenkbaugruppe 8.
[0033] Die Gelenkbaugruppe 8 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein einstückig ausgebildetes
Spritzkunststoffbauteil mit einem Schubgelenk 10, das im montierten Zustand ortsfest
mit dem Grundkörper 4 und beweglich mit dem Deckel 6 verbunden ist. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel ist die Gelenkbaugruppe 8 materialeinheitlich ausgebildet, d.h.
sie besteht aus einem einzigen Material. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel
kann die Gelenkbaugruppe 8 auch materialuneinheitlich, aber einstückig ausgebildet
sein.
[0034] Zum ortsfesten Verbinden mit dem Grundköper 4 weist das Schubgelenk 10 im vorliegenden
Ausführungsbeispiel als Verbindungsmittel einen umlaufenden Rand 22 auf, der in Eingriff
mit dem umgebördelten Rand 38 an der Innenseite des Grundkörpers 4 gebracht werden
kann. Zum beweglichen Verbinden mit dem Deckel 6 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
das Schubgelenk 10 eine Mehrzahl von Gleitelementen 24 auf, die in Eingriff mit dem
umgebördelten Rand 40 an der Innenseite des Deckels 6 gebracht werden können, so dass
der Deckel 6 dann zwischen der Geschlossenposition I und der ersten Offenpositionen
IIa sowie der zweiten Offenposition IIb verlagert werden kann. Hierzu sind die Gleitelemente
24 an zwei geraden, sich gegenüberliegenden Längsseiten in Haupterstreckungsrichtung
bzw. Bewegungsrichtung des Schubgelenks 10 angeordnet. So wird durch den Rand 22 und
durch die Gleitelemente 24, die jeweils in Eingriff mit dem Grundkörper 4 und dem
Deckel 6 gebracht werden, eine werkzeuglose Montage ermöglicht.
[0035] Neben dem an der Gelenkbaugruppe 8 angeformten Aufnahmeraum 12 weist die Gelenkbaugruppe
8 im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch einen Durchgang 26 zur Vorratskammer 20
auf.
[0036] Es wird zusätzlich auf die Figuren 5 bis 9 Bezug genommen.
[0037] Dargestellt ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Gelenkbaugruppe 8, das sich von
dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass die Gelenkbaugruppe 8 mit
dem Schubgelenk 10 zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a und einem
zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b ausgebildet ist. Dabei ist das erste Schubgelenk-Bauteil
14a ortsfest mit dem Grundkörper 4 und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b ist ortsfest
mit dem Deckel 6 verbunden, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite
Schubgelenk-Bauteil 14b beweglich miteinander verbunden sind, damit wie schon oben
beschrieben der Deckel 6 zwischen der Geschlossenposition I und der ersten Offenpositionen
IIa sowie der zweiten Offenposition IIb verlagert werden kann.
[0038] Das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b sind im
vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils einstückig ausgebildete Spritzkunststoffbauteile,
die zusammen den Grundkörper 4 beweglich mit dem Deckel 6 verbinden. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind das erste Schubgelenk-Bauteil 14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil
14b materialeinheitlich ausgebildet, d.h. sie bestehen jeweils aus einem einzigen
Material. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel können das erste Schubgelenk-Bauteil
14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b auch jeweils materialuneinheitlich, aber
einstückig ausgebildet sein.
[0039] Das erste Schubgelenk-Bauteil 14a kann in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil
14b aus der Geschlossenposition I in die erste Offenposition IIa durch eine translatorische
Bewegung in die erste Richtung R1 verlagert werden. Ferner kann das erste Schubgelenk-Bauteil
14a in Bezug zu dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b aus der Geschlossenposition I
in die zweite Offenposition IIa durch die weitere translatorische Bewegung in die
zweite Richtung R2 verlagert werden, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel wieder
die erste Richtung R1 entgegengesetzt zu der zweiten Richtung R2 ist. Abweichend vom
vorliegenden Ausführungsbeispiel können wieder die erste Richtung R1 und die zweite
Richtung R2 gleichgerichtet sein. D.h., durch eine Bewegung wird z.B. zuerst die Vorratskammer
20 geöffnet, und dann wird durch eine fortgesetzte, gleichgerichtete Bewegung der
Aufnahmeraum 12 geöffnet. Ferner können abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel
die erste Richtung R1 und die zweite Richtung R2 auch unterschiedlich sein, z.B. können
sie rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sein. D.h., durch eine erste Bewegung nach
rechts oder links wird z.B. zuerst die Vorratskammer 20 geöffnet, und dann wird durch
eine Bewegung nach oben oder unten bzw. durch eine Vorwärtsbewegung oder Rückwärtsbewegung
der Aufnahmeraum 12 geöffnet.
[0040] Die erste Offenposition IIa wird dabei im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch
zwei Anschläge 16a, 16b definiert, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel dem zweiten
Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind. Die beiden Anschläge 16a, 16b sind im vorliegenden
Ausführungsbeispiel Endabschnitte von Durchbrüchen 30a, 30b oder Nuten, in die Nutsteine
32a, 32b, 32c, 32d oder andere Eingriffselemente eingreifen, die dem ersten Schubgelenk-Bauteil
14b zugeordnet sind und deren Verschiebbarkeit entlang des jeweiligen Durchbruchs
30a, 30b durch die jeweiligen Anschläge 16a, 16b in die Richtung R1 begrenzt wird.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d an dem ersten
Schubgelenk-Bauteil 14a angeformt.
[0041] Analog zur ersten Offenposition IIa wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch
zwei weitere Anschläge 16c, 16d die zweite Ofenposition IIb definiert, die im vorliegenden
Ausführungsbeispiel ebenfalls dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind.
Die beiden Anschläge 16c, 16d sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls Endabschnitte
von den Durchbrüchen 30a, 30b oder Nuten, in die Nutsteine 32a, 32b, 32c, 32d oder
andere Eingriffselemente eingreifen, die dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a zugeordnet
sind und deren Verschiebbarkeit entlang des jeweiligen Durchbruchs 30a, 30b durch
die jeweiligen weiteren Anschläge 16c, 16d in die Richtung R2 begrenzt wird.
[0042] Ferner sind die Durchbrüche 30a, 30b oder Nuten und die Nutsteine 32a, 32b, 32c,
32d im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils einrastend miteinander verbindbar
ausgebildet, so dass das erste Schubgelenk-Bauteil 14a mit dem Grundkörper 4 und das
zweite Schubgelenk-Bauteil 14b mit dem Deckel 6 während ihrer Montage jeweils werkzeuglos
miteinander verbunden werden können.
[0043] Die Geschlossenposition I wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Rasteinrichtung
18 definiert. Die Rasteinrichtung 18 weist hierzu im vorliegenden Ausführungsbeispiel
zwei sich gegenüberliegend angeordnete Rastkerben 34a, 34b auf, in die zwei korrespondierende
Rastnasen 36a, 36b eingreifen und so eine Arretierung bewirken. Dabei ist die Rasteinrichtung
18 im vorliegenden Ausführungsbeispiel selbstlösend ausgebildet, d.h. durch Aufbringen
einer Mindestkraft, die händisch von einer Person problemlos aufgebracht werden kann,
können die Rastnasen 36a, 36b außer Eingriff von den jeweiligen Rastkerben 34a, 34b
gebracht werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Rastkerben 34a, 34b
dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a zugeordnet, während die Rastnasen 36a, 36b dem
zweiten Schubgelenk-Bauteil 14b zugeordnet sind. Abweichend vom vorliegenden Ausführungsbeispiel
kann die Zuordnung der Rastkerben 34a, 34b und Rastnasen 36a, 36b zu dem ersten Schubgelenk-Bauteil
14a und dem zweiten Schubgelenk-Bauteil 14a auch eine andere sein.
[0044] Ferner sind die Rastkerben 34a, 34b und die Rastnasen 36a, 36b im vorliegenden Ausführungsbeispiel
jeweils einrastend miteinander verbindbar ausgebildet, so dass das erste Schubgelenk-Bauteil
14a und das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b während ihrer Montage werkzeuglos miteinander
verbunden werden können.
[0045] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 8 Bezug genommen.
[0046] Dargestellt ist das erste Schubgelenk-Bauteil 14a.
[0047] In Analogie zum Schubgelenk 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel weist das erste
Schubgelenk-Bauteil 14a zum ortsfesten Verbinden mit dem Grundkörper 4 ebenfalls einen
umlaufenden Rand 22 auf, der in Eingriff mit einem umgebördelten Rand 38 an der Innenseite
des Grundkörpers 4 gebracht werden kann.
[0048] Neben dem an dem ersten Schubgelenk-Bauteil 14a angeformten Aufnahmeraum 12 weist
die Gelenkbaugruppe 8 im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch den Durchgang 26 zur
Vorratskammer 20 auf.
[0049] Ferner sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rastkerben 34a, 34b an das erste
Schubgelenk-Bauteil 14a angeformt, d.h. das erste Schubgelenk-Bauteil 14b ist mit
den Rastkerben 34a, 34b und den anderen, bereits beschriebenen Komponenten einstückig
ausgebildet.
[0050] Es wird nun zusätzlich auf die Figur 9 Bezug genommen.
[0051] Dargestellt ist das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b.
[0052] In Analogie zum ersten Schubgelenk-Bauteil 14a weist das zweite Schubgelenk-Bauteil
14b zum ortsfesten Verbinden mit dem Deckel 6 ebenfalls einen umlaufenden Rand 28
auf, der in Eingriff mit dem Deckel 6 gebracht werden kann.
[0053] Ferner sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rastnasen 36a, 36b an das zweite
Schubgelenk-Bauteil 14b angeformt, d.h. das zweite Schubgelenk-Bauteil 14b ist mit
den Rastnasen 36a, 36b und den anderen, bereits beschriebenen Komponenten, einstückig
ausgebildet.
[0054] So wird eine Snusdose 2 mit einem besonders einfachem Aufbau bereitgestellt, die
besonders einfach zu bedienen ist. Die Verwendung eines Schubgelenks 10 erlaubt, dass
der Deckel 6 von einer Person einhändig durch Verschieben von jeder der möglichen
Positionen, d.h. der Geschlossenposition I und den beiden Offenpositionen IIa, IIb,
in eine andere der genannten Positionen I, IIa, IIb verlagert werden kann.
Bezugszeichenliste
[0055]
- 2
- Snusdose
- 4
- Grundkörper
- 6
- Deckel
- 8
- Gelenkbaugruppe
- 10
- Schubgelenk
- 12
- Aufnahmeraum
- 14a
- Schubgelenk-Bauteil
- 14b
- Schubgelenk-Bauteil
- 16a
- Anschlag
- 16b
- Anschlag
- 16c
- Anschlag
- 16d
- Anschlag
- 18
- Rasteinrichtung
- 20
- Vorratskammer
- 22
- Rand
- 24
- Gleitelemente
- 26
- Durchgang
- 28
- Rand
- 30a
- Durchbruch
- 30b
- Durchbruch
- 32a
- Nutstein
- 32b
- Nutstein
- 32c
- Nutstein
- 32d
- Nutstein
- 34a
- Rastkerbe
- 34a
- Rastkerbe
- 36a
- Rastnase
- 36b
- Rastnase
- 38
- Rand
- 40
- Rand
- R1
- Richtung
- R2
- Richtung
- I
- Geschlossenposition
- IIa
- Offenposition
- IIb
- Offenposition
1. Snusdose (2), insbesondere für losen Snus und/oder portionierten Snus, mit einem Grundkörper
(4) und mit einem Deckel (6), wobei der Grundkörper (4) und der Deckel (6) mittels
einer Gelenkbaugruppe (8) beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkbaugruppe
(8) ein Schubgelenk (10) aufweist, wobei das Schubgelenk (10) den Grundkörper (4)
mit dem Deckel (6) derart beweglich verbindet, dass der Deckel (6) in eine Geschlossenposition
(I) und in zwei Offenpositionen (IIa, IIb) verlagert werden kann.
2. Snusdose (2) nach Anspruch 1, wobei der Deckel (6) aus der Geschlossenposition (I)
in die erste Offenposition (IIa) durch eine translatorische Bewegung in eine erste
Richtung (R1) verlagert werden kann, und aus der Geschlossenposition (I) in die zweite
Offenposition (IIa) durch eine weitere translatorische Bewegung in eine zweite Richtung
(R2) verlagert werden kann.
3. Snusdose (2) nach Anspruch 2, wobei die erste Richtung (R1) entgegengesetzt zur zweiten
Richtung (R2) ist.
4. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem
Schubgelenk (10) einstückig ausgebildet ist, und das Schubgelenk (10) ortsfest mit
dem Grundkörper (4) und beweglich mit dem Deckel (6) verbunden ist.
5. Snusdose (2) nach Anspruch 4, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem Schubgelenk (10)
einen angeformten Aufnahmeraum (12) für gebrauchten Snus aufweist.
6. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Gelenkbaugruppe (8) mit dem
Schubgelenk (10) werkzeuglos mit dem Grundkörper (4) und/oder mit dem Deckel (6) verbindbar
ausgebildet ist.
7. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die GelenkBaugruppe (8) mit dem
Schubgelenk (10) zumindest zweistückig mit einem ersten Schubgelenk-Bauteil (14a)
und einem zweiten Schubgelenk-Bauteil (14b) ausgebildet ist, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil
(14a) ortsfest mit dem Grundkörper (4) und das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) ortsfest
mit dem Deckel (6) verbunden ist, und wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und
das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) beweglich miteinander verbunden sind.
8. Snusdose (2) nach Anspruch 7, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder das
zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) einen die erste Offenposition (IIa) definierenden
ersten Anschlag (16a, 16b) und einen die zweite Offenposition (IIb) definierenden
zweiten Anschlag (16c, 16d) aufweist.
9. Snusdose (2) nach Anspruch 7 oder 8, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) und/oder
das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) eine die Geschlossenposition (I) definierende
Rasteinrichtung (18) aufweist.
10. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil
(14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) jeweils einstückig ausgebildet
sind.
11. Snusdose (2) nach Anspruch 10, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil (14a) einen angeformten
Aufnahmeraum (12) für gebrauchten Snus aufweist.
12. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil
(14a) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil (14b) werkzeuglos miteinander verbindbar
ausgebildet sind.
13. Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 12, wobei das erste Schubgelenk-Bauteil
(14a) werkzeuglos mit dem Grundkörper (4) und/oder das zweite Schubgelenk-Bauteil
(14b) werkzeuglos mit dem Deckel (6) verbindbar ausgebildet sind.
14. Gelenkbaugruppe (8) für eine Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
15. Bausatz zum Bilden einer Snusdose (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.