FILTERTÜTE UND VERSCHLUSSKLAPPE FÜR EINE FILTERTÜTE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Filtertüte (100), insbesondere für einen Staubsauger (200), aufweisend ein Filtermaterial (10) zum Aufnehmen von Sauggut (1) und eine Halteplatte (20) zum Anordnen an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen (220).
Ferner umfasst die Erfindung auch eine Verschlussklappe (30) für eine erfindungsgemäße Filtertüte (100).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Filtertüte mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend eine Filtertüte, eine Verschlussklappe mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend eine Verschlussklappe, einen Staubsauger mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend einen Staubsauger sowie ein System mit den Merkmalen des unabhängigen Systemanspruchs.

[0002] Bekannt sind Filtertüten für Staubsauger, welches zur Aufnahme von Sauggut, beispielsweise in einem Innenraum der Filtertüten, eingerichtet sein können. Dabei kann eine Filtertüte in einem Staubsauger angeordnet sein, insbesondere zwischen einem Staubsaugerrohr (und/oder Staubsaugerschlauch) und einem Sauggebläse. Dadurch kann der Staubsauger Sauggut, z.B. Sand, Staub, Steine und dergleichen, durch das Sauggebläse über das Saubsaugerrohr (oder den Staubsaugerschlauch) ansaugen, und in den Innenraum der Filtertüte befördern. Vorzugsweise kann das Sauggut anschließend, insbesondere auch nach einem Ausschalten des Staubsaugers, in der Filtertüte angeordnet sein und bevorzugt bis zur Entsorgung verbleiben.

[0003] Der Stand der Technik weist dabei jedoch Nachteile auf. So können bekannte Filtertüten bzw. Verschlussklappen eine verbesserungswürdige Dichtigkeit aufweisen. Auch ein Abdichten zwischen Filtertüte und einem staubsaugerseitigen Haltestutzen kann unzureichend sein. Ein (unerwünschtes) Entfernen von bereits eingesaugtem Sauggut aus der Filtertüte, beispielsweise bei einem oder nach einem Ausschalten des Staubsaugers, kann nicht oder nur unzureichend verhindert werden. Insbesondere kann es vorkommen, dass sich Sauggut in der Filtertüte, der Verschlussklappe und/oder dem staubsaugerseitigen Haltestutzen verklemmt. Weiterhin kann die Lebensdauer, die Wiederverwendbarkeit, die (Zug-) Festigkeit, und/oder die Reißfestigkeit unzureichend sein. Die Form kann unzureichend sein, beispielsweise nicht ausreichend stabil, steif, und/oder anpassungsfähig. Zudem kann die Komplexität hoch sein, beispielsweise durch die Verwendung vieler und/oder komplexer Bauteile. Dabei kann der Verschleiß erhöht sein und/oder ein (zumindest teilweise und/oder verfrühter) Verlust der Funktionalität erfolgen, beispielsweise aufgrund der Anzahl der Bauteile und/oder der Art. So können beispielsweise Federn zum Verschließen einer Filtertüte bzw. Verschlussklappe verklemmen (z.B. durch Sauggut), verkeilen und/oder verschleißen (z.B. Rosten). Weiterhin können der Fertigungsaufwand, die Kosten, und/oder der Bedienungskomfort (auch für den Anwender) verbesserungswürdig sein. Zudem kann die Umweltfreundlichkeit, insbesondere durch aufwendiges oder ausgeschlossenes Recycling, und/oder die Sicherheit verbesserungswürdig sein. Zudem kann die Geräuschentwicklung und/oder akustische Schwingungsneigung zu hoch und/oder ungünstig sein.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, wenigstens einen der voranstehend beschriebenen Nachteile zumindest teilweise zu überwinden. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Filtertüte und/oder einen verbesserten Verschlussdeckel bereitzustellen, welcher insbesondere die Dichtigkeit, Kosten, Lebensdauer, Festigkeit, Umweltfreundlichkeit und/oder Sicherheit optimiert. Weiterhin kann es eine vorteilhafte Aufgabe sein, den Verschleiß, die Komplexität, den Fertigungsaufwand und/oder ein Verklemmen von Sauggut zu verhindern oder zu reduzieren.

[0005] Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch eine Filtertüte mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend eine Filtertüte, eine Verschlussklappe mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend eine Verschlussklappe, einen Staubsauger mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs betreffend einen Staubsauger sowie ein System mit den Merkmalen des unabhängigen Systemanspruchs. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Filtertüte beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Verschlussklappe und/oder im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Staubsauger und/oder im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen System und jeweils umgekehrt, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann. Insbesondere gelten Vorteile die im Rahmen des ersten, zweiten, dritten und/oder vierten Aspekts beschrieben werden, auch jeweils für den ersten, zweiten, dritten und/oder vierten Aspekt.

[0006] Die obenstehende Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt gelöst durch eine Filtertüte, insbesondere für einen Staubsauger, aufweisend ein Filtermaterial zum Aufnehmen von Sauggut und eine Halteplatte zum Anordnen an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen.

[0007] Die Filtertüte, insbesondere das Filtermaterial, kann dazu eingerichtet sein, Sauggut aufzunehmen, welches beispielsweise von einem Staubsauger eingesaugt wurde. Das Filtermaterial kann dabei beutelartig und/oder sackartig ausgestaltet sein. Mit anderen Worten kann das Filtermaterial eine Öffnung aufweisen und ansonsten die Form eines Beutels oder Sacks aufweisen. Das Filtermaterial kann einen Innenraum aufweisen und/oder definieren, in welches vorzugsweise das Sauggut aufnehmbar ist. Vorzugsweise ist das Filtermaterial, zumindest teilweise, luftdurchlässig, beispielsweise perforiert. Das Filtermaterial kann beispielsweise einen Kunststoff, Papier und/oder Vlies aufweisen.

[0008] Die Filtertüte kann vorzugsweise in oder an einem Staubsauger anordbar sein, vorzugsweise an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen (siehe unten). In einem Betriebszustand kann die Filtertüte in oder an dem Staubsauger angeordnet bzw. eingebaut sein. Insbesondere kann die Filtertüte dazu eingerichtet sein, insbesondere nach einer (erfolgreichen) Montage der Filtertüte an oder in dem Staubsauger, von dem Staubsauger eingesaugtes Sauggut, in der Filtertüte aufzunehmen und/oder (zumindest temporär) zu binden, vorzugsweise auch bei oder nach einem Abschalten des Staubsaugers. Es kann vorgesehen sein, dass ein (reversibel lösbarer) Deckel des Staubsaugers einen Staubsaugerinnenraum verschließt, in welchem die Filtertüte angeordnet, insbesondere eingebaut, werden kann. Der Deckel kann den Staubsauger (anschließend) verschließen, so dass die Filtertüte im Staubsaugerinnenraum des Staubsaugers (z.B. vor äußerer Krafteinwirkung) geschützt ist.

[0009] Die Filtertüte kann dabei (zumindest teilweise) austauschbar, recyclingfähig und/oder biologisch abbaubar sein. Dies kann vorteilhafterweise die Umweltfreundlichkeit verbessern. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass das Filtermaterial, die Halteplatte, den Stutzen und/oder die Verschlussklappe austauschbar, recyclingfähig und/oder biologisch abbaubar ausgestaltet sind.

[0010] Dabei kann Sauggut, insbesondere entlang einer Saugrichtung, eingesaugt werden. Eine Saugrichtung kann demnach (im Wesentlichen) der (gemittelten) Bewegung der Luft entsprechen, welche sich insbesondere durch den Staubsauger, einen staubsaugerseitigen Haltestutzen, die Halteplatte, eine Durchgangsöffnung der Halteplatte, den Stutzen (siehe unten), den Kragen, und/oder die Filtertüte bewegt. Im Rahmen der Erfindung kann ein Bezug auf die Saugrichtung sich auf die Saugrichtung (im Wesentlichen) auf Höhe des betreffenden Merkmals bzw. Bauteils beziehen. So kann die Saugrichtung (ausschließlich) linear ausgestaltet sein, beispielsweise, wenn das Sauggut bewegt wird:

• entlang bzw. durch einen geraden (z.B. rohrförmiges) Saugrohr,
• entlang bzw. durch einen geraden (z.B. rohrförmigen) staubsaugerseitigen Haltestutzen,
• durch eine Halteplatte, insbesondere durch eine (gerade) Durchgangsöffnung der Halteplatte,
• entlang bzw. durch einen geraden (z.B. rohrförmigen) Stutzen,
• entlang bzw. durch eine Filtertüte, und/oder
• gerade bzw. linear in Richtung eines Sauggebläses.

[0011] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Saugrichtung (zumindest abschnittsweise) gekrümmt ist, beispielsweise wenn der Stutzen als Winkelrohr ausgestaltet ist.

[0012] Dabei kann die Halteplatte, plan, planar und/oder eben ausgestaltet sein, beispielsweise wie ein (flacher) Quader oder eine Scheibe. Dabei kann die Halteplatte (im Wesentlichen) senkrecht zu einer Saugrichtung anordbar sein, insbesondere wenn die Filtertüte in einem Staubsauger angeordnet ist. Vorzugsweise kann die Halteplatte dazu eingerichtet sein, ein Anordnen, insbesondere ein reversibel lösbares Befestigen, an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen zu ermöglichen. Dies kann eine Wartung, insbesondere einen Tausch der Filtertüte (z.B. durch den Benutzer), ermöglichen.

[0013] Die Halteplatte kann eine Durchgangsöffnung aufweisen, welche dazu eingerichtet sein kann, Luft und/oder Sauggut, passieren zu lassen, insbesondere um diese in die Filtertüte einströmen zu lassen. Die Durchgangsöffnung kann in einer Saugrichtung durchströmt werden. Dabei kann die Durchgangsöffnung im Wesentlichen rund ausgestaltet und/oder mittig in der Halteplatte angeordnet sein. Die Durchgangsöffnung kann, insbesondere in einem Betriebszustand, im Wesentlichen bündig und/oder fluchtend mit einem staubsaugerseitigen Haltestutzen, einem Staubsaugerrohr und/oder einem Staubsaugerschlauch des Staubsaugers angeordnet sein. Mit anderen Worten kann das Sauggut über einen staubsaugerseitigen Haltestutzen, zu der und/oder durch die Durchgangsöffnung eingesaugt werden.

[0014] Die Halteplatte kann ein Griffelement aufweisen, welches dazu eingerichtet ist, ein (erleichtertes) Anordnen und/oder Entfernen der Filtertüte, insbesondere der Halteplatte, zu ermöglichen. Beispielsweise kann ein Benutzer, z.B. nach Öffnen des Deckels des Staubsaugers, die Filtertüte an dem Griffelement herausziehen. Das Griffelement kann materialschlüssig an der Halteplatte angeordnet sein. Das Griffelement kann beispielsweise über ein Filmscharnier an der Halteplatte angeordnet sein. Dabei kann das Griffelement abknickbar und/oder schwenkbar ausgestaltet sein, insbesondere durch ein Filmscharnier. Dabei kann das Griffelement dazu eingerichtet sein, zwischen 0° und 180°, insbesondere zwischen 45° und 135°, vorzugsweise zwischen 80° und 100°, idealerweise um 90°, relativ zu der Halteplatte verschwenkt zu werden. Dabei kann das Griffelement (vergleichsweise) groß und/oder robust ausgestaltet sein. Weiterhin kann das Griffelement (dadurch) platzsparend angeordnet werden, insbesondere in dem Staubsauger, beispielsweise, wenn dieser (durch einen Deckel) verschlossen ist. Im geschlossenen Zustand des Staubsaugers, insbesondere bei geschlossenem Deckel, kann demnach das Griffelement (im Wesentlichen) parallel zum Deckel angeordnet sein.

[0015] Dabei kann das Filtermaterial, insbesondere ein kragenförmiger Abschnitt des Filtermaterials, an der Halteplatte, befestigt und/oder fixiert sein. Dies kann reversibel (z.B. für Wiederverwendung der Halteplatte und/oder Tausch des Filtermaterials) oder irreversibel (z.B. für erhöhte Stabilität und/oder Dichtigkeit) ausgestaltet sein. Dabei kann das Filtermaterial an der Halteplatte (reversibel oder irreversibel) angeklebt sein. Dies kann eine besonders einfache, schnelle und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen. Beispielsweise kann (reversibel) ein (neues) Filtermaterial durch (erneutes) Ankleben ein benutztes Filtermaterial ersetzen. Dabei kann das Filtermaterial an der Halteplatte (irreversibel) angeschweißt sein. Dies kann eine besonders robuste und/oder langlebige Fertigung ermöglichen.

[0016] Das Filtermaterial kann einen Filterring aufweisen, welcher vorzugsweise an bzw. um eine (einzige) Öffnung des Filtermaterials angeordnet ist. Der Filterring kann das Filtermaterial, insbesondere nahe der Öffnung, stabilisieren. Dadurch kann die Form des Filtermaterials (besser) aufrechterhalten werden. Der Filterring kann vorteilhafterweise ein einfacheres, intuitiveres und/oder robusteres Anordnen, insbesondere Befestigen des Filtermaterials erlauben, beispielsweise an einer Halteplatte, einem Stutzen und/oder einem Kragen des Stutzens (siehe unten). Der Filterring kann vorzugsweise flächig an oder auf (bzw. um) den Stutzen und/oder dem Kragen angeordnet werden. Dabei kann der Filterring scheibenartig bzw. lochscheibenartig ausgestaltet sein. Dies kann ein verbessertes (flächiges) Befestigen an einem Kragen ermöglichen, insbesondere da die Breite des Filterrings und/oder des Kragens mehr Fläche für ein Befestigungsmittel, z.B. eine Klebeverbindung, ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich kann der Filterring eine Längserstreckung entlang der Saugrichtung aufweisen. Dabei kann der Filterring und/oder der Kragen an die Form des Stutzens und/oder der Halteplatte angepasst sein. Beispielsweise kann der Filterring auf den Stutzen aufschiebbar ausgestaltet sein. Vorzugsweise kann der Filterring an die Form des Kragens angepasst (und/oder identisch) sein und/oder umgekehrt. Dadurch kann ein besonders einfaches, intuitives und/oder robustes Befestigen erfolgen. Der Filterring kann stoffschlüssig bzw. materialschlüssig mit dem Filtermaterial verbunden sein. Dabei kann der Filterring den gleichen Stoff aufweisen wie das Filtermaterial. Beispielsweise kann der Filterring einfach oder mehrfach gefaltet sein bzw. mehrere Lagen Filtermaterial aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann der Filterring ein verstärkendes Material aufweisen, beispielsweise einen Kunststoff und/oder ein Metall. Dies ermöglicht eine größere Robustheit und/oder (Form-) Stabilität. Dabei kann der Filterring an dem Filtermaterial angeklebt, angeschweißt, angepresst, angetackert und/oder angeklemmt werden.

[0017] Im Rahmen der Erfindung kann es von Vorteil sein, dass die Halteplatte einen Stutzen aufweist, an welchem das Filtermaterial angeordnet ist, wobei vorzugsweise der Stutzen eine nicht-zylindrische Form aufweist.

[0018] Dabei können die Halteplatte und der Stutzen materialschlüssig verbunden sein. Dabei kann vorteilhafterweise eine besonders große Robustheit resultieren. Beispielsweise können diese (gemeinsam) durch ein Spritzguss-Verfahren und/oder durch 3D-Druck hergestellt werden. Alternativ können die Halteplatte und der Stutzen kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden sein. Dadurch können diese separat gefertigt werden, unterschiedliche Materialien aufweisen und/oder separat getauscht werden, was vorteilhafterweise die Umweltfreundlichkeit verbessern kann. Dabei kann der Stutzen vorzugsweise an der Halteplatte angeklebt und/oder angeschweißt werden. Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass der Stutzen an der Halteplatte reversibel lösbar befestigt ist, beispielsweise angeschraubt. Die Halteplatte kann dabei einen Gegenstutzen (z.B. bündig und/oder fluchtend mit der Durchgangsöffnung) aufweisen, auf welchen der Stutzen aufgesteckt und/oder eingeklickt werden kann. Weiterhin kann der Gegenstutzen ein Gegengewinde aufweisen, an welchem ein Gewinde des Stutzens angeordnet, insbesondere aufgeschraubt werden kann. Der Stutzen kann dabei vorzugsweise bündig und/oder fluchtend mit bzw. an einer Durchgangsöffnung der Halteplatte angeordnet sein. Dabei kann vorzugsweise Sauggut die Halteplatte (und/oder den Gegenstutzen), insbesondere durch die Durchgangsöffnung (bzw. den Gegenstutzen) und/oder den Stutzen passieren, insbesondere durch diese hindurch gesaugt werden.

[0019] Dabei kann die Halteplatte (nur) den Stutzen aufweisen, und insbesondere ansonsten keine (geometrische) Erstreckung aufweisen. Beispielsweise kann dies der Fall sein, wenn der Stutzen eine Form aufweist, z.B. elliptisch-paraboloidisch, welche (allein) dazu eingerichtet ist, an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen angeordnet zu werden (z.B. durch "einfaches" Aufstecken), insbesondere ohne dass es einer, beispielsweise senkrecht zur Saugrichtung erstreckten, Form der (übrigen) Halteplatte bedarf. Alternativ (bzw. bevorzugt) kann die Halteplatte einen Stutzen aufweisen, welcher kragenartig ausgestaltet sein kann. Dadurch kann beispielsweise die Halteplatte schienenartig an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen angeordnet werden, beispielsweise senkrecht zu einer Saugrichtung, während insbesondere der Stutzen eine (geometrische) Form (im Wesentlichen) entlang der Saugrichtung ausbildet. Dadurch kann sich eine besonders stabile Struktur und/oder einfache Wartung (insbesondere ein Tausch der Filtertüte) ergeben.

[0020] Der Stutzen und/oder die Halteplatte können dazu eingerichtet sein, ein Anordnen, insbesondere ein reversibel lösbares Befestigen (z.B. durch Aufstecken), an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen zu ermöglichen. Dies kann eine Wartung, insbesondere einen Tausch der Filtertüte (z.B. durch den Benutzer), ermöglichen.

[0021] Der Stutzen kann (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) symmetrisch, insbesondere rotationssymmetrisch (z.B. bezüglich einer Längsachse und/oder Saugrichtung), ausgestaltet sein. Dies kann eine einfach und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen. Der Stutzen kann einen runden Querschnitt aufweisen, insbesondere senkrecht zu einer Längsachse und/oder Symmetrieachse des Stutzens. Dabei kann die Längsachse (im Wesentlichen) entlang einer Saugrichtung und/oder Symmetrieachse ausgebildet sein. Der Stutzen kann (zumindest abschnittsweise) rohrartig und/oder als Rohr ausgestaltet sein, wobei insbesondere der Durchmesser variieren kann. Es kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Durchmesser, insbesondere entlang einer Längsachse, variiert, insbesondere fortschreitend bzw. durchgehend variiert. Mit anderen Worten kann es vorgesehen sein, dass der Stutzen nicht, insbesondere (nicht einmal) abschnittsweise einen konstanten Durchmesser aufweist und/oder zylindrisch ausgestaltet ist. Bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass die Längsachse, insbesondere die Symmetrieachse, des Stutzens nicht oder überwiegend nicht parallel zu einer Mantelfläche des Stutzens ausgestaltet ist. Mit anderen Worten kann der Stutzen nicht oder überwiegend nicht zylinderförmig ausgestaltet sein.

[0022] Dabei kann der Stutzen (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) gebogen (bogenförmig) und/oder als Winkelrohr ausgestaltet sein. Dabei kann bevorzugt der Durchmesser konstant sein, um vorteilhafterweise eine einfache und/oder kostengünstige Fertigung zu ermöglichen. Dies kann vorteilhaft sein um Bauraumbegrenzungen zu reduzieren und/oder zu umgehen, beispielsweise wenn ein Deckel des Staubsaugers eine große Dicke aufweist. Weiterhin kann dies vorteilhaft sein um die Saugrichtung (nicht-linear) auszugestalten, was insbesondere das (selbstständige) Öffnen, Schließen und/oder Abdichten einer Verschlussklappe (siehe unten) verbessern kann, z.B. durch verbessertes Anströmungsverhalten und/oder optimierte Druckverteilung. So kann beispielsweise die Geschwindigkeit der Luft in einem weiter außen liegenden Abschnitt eines Winkelrohrs größer sein als in einem weiter innen liegenden Abschnitt (näher an einem Mittelpunkt, wenn z.B. ein Torus-förmiges Winkelrohr angenommen wird). Dabei kann der Stutzen (zumindest abschnittsweise) einen, vorzugsweise konstanten, Krümmungsradius aufweisen. Dies kann eine einfache Fertigung ermöglichen. Alternativ kann der Krümmungsradius variieren, beispielsweise linear ansteigend oder absteigend, wodurch vorteilhafte Anpassungen an den Bauraum ermöglicht werden können. Der Stutzen bzw. das Winkelrohr kann einen Rohrwinkel zwischen 0° und 270°, beispielsweise zwischen 1° und 180°, insbesondere zwischen 3° und 90°, vorzugsweise zwischen 5° und 60°, besonders bevorzugt zwischen 10° und 45°, idealerweise zwischen 15 und 30°, aufweisen.

[0023] Der Stutzen kann (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) zylindrisch ausgestaltet sein. Dies kann eine einfache und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen.

[0024] Der Stutzen kann (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) elliptisch ausgestaltet sein. Dies kann vorteilhafterweise die Stabilität, insbesondere entlang einer Achse (der längeren Halbachse), optimieren. Dies kann vorteilhafterweise den Bauraum optimieren, insbesondere aufgrund einer flacheren Ausgestaltung (entlang der kürzeren Halbachse). Gleichzeitig kann der Durchsatz konstant gehalten und/oder erhöht werden, beispielsweise im Vergleich zu einem runden Stutzen.

[0025] Bevorzugt kann der Stutzen (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) verjüngend und/oder erweiternd ausgestaltet sein, insbesondere kann sich der Querschnitt verjüngen und/oder erweitern. Beispielsweise kann der Stutzen konisch, trichterförmig, paraboloidisch, und/oder hyperbolisch ausgestaltet sein. Eine Verjüngung bzw. ein Verjüngen, insbesondere entlang der Saugrichtung, kann dabei vorteilhaft sein, um den Druck und/oder die (Anström-) Geschwindigkeit (der Luft bzw. des Saugguts) zu erhöhen, beispielsweise für eine, in Richtung (entlang der Saugrichtung) einer und/oder auf Höhe einer Verschlussklappe. Dadurch kann diese verbessert (schneller) Öffnen, Schließen und/oder Abdichten. Weiterhin kann (dadurch) ein Verklemmen der Verschlussklappe, beispielsweise durch Sauggut (z.B. grobes oder unförmiges Sauggut, wie etwa Steine) verhindert und/oder verringert werden. Ein verbessertes Abdichten kann dabei (insbesondere grundsätzlich) ein (unerwünschtes) Entfernen, Herausfallen, und/oder Herausrieseln einer Filtertüte verhindern und/oder reduzieren. Alternativ oder zusätzlich kann eine Erweiterung bzw. ein Erweitern des Stutzens vorgesehen sein, insbesondere für eine, weg von einer (entlang der Saugrichtung) und/oder auf Höhe einer Verschlussklappe. Dabei kann vorteilhafterweise eine Filtertüte, insbesondere ein Filtermaterial, geöffnet und/oder ausgespreizt werden. Dadurch kann vorteilhafterweise die Form der Filtertüte optimiert und/oder konstant gehalten (z.B. im leeren oder teilweise leeren Zustand) werden. Insbesondere kann ein Verstopfen und/oder Verklemmen verhindert und/oder verringert werden, insbesondere in einem (in Saugrichtung) vorderen Teil der Filtertüte. Es kann vorgesehen sein, dass der Stutzen, insbesondere wiederholt, verjüngend und erweiternd ausgestaltet ist. Beispielsweise kann dieser hyperbolisch-paraboloidisch und/oder elliptisch-paraboloidisch ausgestaltet sein. Vorteilhafterweise kann dadurch der Druck, insbesondere am Einlass in das Filtermaterial, beispielsweise auf Höhe einer Verschlussklappe, erhöht werden. Dadurch kann die Verschlussklappe leichter geöffnet werden. Weiterhin bzw. gleichzeitig kann ein Aufspreizen und/oder eine Formgebung der Filtertüte bzw. des Filtermaterials erzielt werden. Demnach können die Vorteile kombiniert werden. Dabei kann (zudem) eine hyperbolisch-paraboloidische Ausgestaltung vorteilhaft sein, um ein Auffächern der Filtertüte zu begünstigen, ein Verklemmen der Verschlussklappe mit Filtermaterial zu verhindern, eine höhere Zugfestigkeit der Filtertüte bezüglich der Halteplatte zu ermöglichen (insbesondere aufgrund eines reduzierten Abschäleffekts), eine bessere Belastbarkeit einer Schweißverbindung (welche eher auf Scherung belastet wird), eine höhere Steifigkeit der Schweißfläche (was eine größere Schweißenergie ermöglichen kann), und/oder eine höhere Steifigkeit der Schweißfläche ermöglichen kann, was insbesondere einen reduzierten Aufwand zum Abstützen der Rückseite (einer Hartkomponente) während des Schweißens ermöglichen kann. Dabei kann (zudem) eine elliptisch-paraboloidische Ausgestaltung vorteilhaft sein, um eine Auffädelhilfe für den Filterbeutel bereitzustellen, insbesondere um diesen an einer Schweißfläche zu positionieren, eine höhere Steifigkeit der Schweißfläche zu ermöglichen (was eine größere Schweißenergie ermöglichen kann), und/oder eine höhere Steifigkeit der Schweißfläche ermöglichen kann, was insbesondere einen reduzierten Aufwand zum Abstützen der Rückseite (einer Hartkomponente) während des Schweißens ermöglichen kann.

[0026] Besonders bevorzugt kann es sein, wenn der Stutzen als sich verjüngender Rohrwinkel ausgebildet ist. Der Stutzen kann (zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig) bauchig ausgestaltet sein, eine Nut und/oder eine Hinterschneidung aufweisen. Dies kann vollumfänglich oder abschnittsweise entlang des Umfangs ausgestaltet sein. Dies kann (insbesondere an dieser Stelle) ein vereinfachtes (z.B. direkt für den Benutzer ersichtlich) und/oder robusteres Anordnen, insbesondere Befestigen des Filtermaterials an dem Stutzen ermöglichen. Beispielsweise kann das Filtermaterial dabei bzw. darin eingepresst und/oder eingerastet werden. Dabei kann die Dichtigkeit verbessert werden und/oder ein Abziehen des Filtermaterial verhindert werden. Dadurch kann ein reversibles Befestigen des Filtermaterials an dem Stutzen ermöglicht werden und/oder ein irreversibles Befestigen optimiert bzw. verstärkt werden.

[0027] Der Stutzen kann einen rechteckigen und/oder quadratischen Querschnitt aufweisen. Dies kann eine besonders einfache und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen.

[0028] Im Rahmen der Erfindung ist es denkbar, dass die Halteplatte einen Stutzen aufweist, an welchem das Filtermaterial durch ein Befestigungsmittel, insbesondere eine Klebeverbindung und/oder Schweißverbindung, befestigt ist.

[0029] Bevorzugt kann dabei der Stutzen einen, insbesondere abgewinkelten, Kragen aufweisen. Der Kragen kann als Materialausdehnung ausgehend von dem Stutzen ausgebildet sein. Der Kragen kann an einem Ende des Stutzens, vorzugsweise entlang der Saugrichtung, angeordnet sein, insbesondere einem dem staubsaugerseitigen Haltestutzen abgewandten Ende. Der Kragen kann (im Wesentlichen) parallel zu einer (geschlossenen) Verschlussklappe angeordnet sein. Dabei kann das Filtermaterial an dem Stutzen und/oder dem Kragen angeordnet sein, insbesondere durch das Befestigungsmittel befestigt, werden. Insofern können die entsprechenden (beispielsweise nachfolgenden) Erläuterungen für den Stutzen und/oder den Kragen gelten. Dabei kann das Filtermaterial (nur bzw. ausschließlich) an dem Kragen angeordnet sein, insbesondere, wenn dieser (überhaupt) vorgesehen ist. Demnach kann es vorgesehen sein, dass kein Kontakt bzw. kein Befestigen des Filtermaterials an dem Stutzen erfolgt. Dabei kann vorteilhafterweise eine besonders einfache Fertigung erzielt werden. Beispielsweise kann das Filtermaterial direkt durch das Befestigungsmittel an dem Kragen befestigt werden. Dadurch kann eine vorteilhafte flächige Befestigung erfolgen (siehe auch oben). Der Kragen kann relativ zu dem Stutzen und/oder der Halteplatte abgewinkelt ausgestaltet sein. Beispielsweise kann der Kragen relativ zu der Längsachse des Stutzens, der Saugrichtung und/oder der Halteplatte einen Winkel zwischen 0° bis 90°, insbesondere zwischen 1° bis 80°, beispielsweise zwischen 5° bis 70, vorzugsweise zwischen 10° bis 50°, besonders bevorzugt zwischen 15° bis 40°, idealerweise zwischen 20° bis 30° aufweisen. Vorteilhafterweise kann dadurch ein unerwünschtes und/oder ungewolltes Eingreifen (z.B. eines Benutzers), insbesondere von oben bei geöffnetem Deckel, in oder in den Stutzen bzw. die Verschlussklappe unterbunden werden.

[0030] Vorzugsweise kann das Befestigungsmittel das Filtermaterial an dem Stutzen und/oder Kragen dabei vollumfänglich befestigen. Dies ermöglicht eine besonders robuste und/oder langlebige Verbindung. Alternativ kann eine Befestigung abschnittsweise, insbesondere entlang des Umfangs des Stutzens erfolgen. Dies kann vorteilhaft sein um das Filtermaterial leichter von dem Stutzen und/oder Kragen lösen zu können, beispielsweise um ein neues Filtermaterial zu befestigen. Vorzugsweise kann das Befestigungsmittel von außen an dem Stutzen und/oder Kragen angeordnet werden. Das Befestigungsmittel kann dabei reversibel lösbar ausgestaltet sein. Vorteilhafterweise kann dies einen einfachen Tausch ermöglichen. Alternativ kann das Befestigungsmittel das Filtermaterial (und/oder den Filterring) unlösbar und/oder nur durch Zerstörung an dem Stutzen (oder Kragen) befestigen. Vorteilhafterweise kann dadurch eine besonders hohe Langlebigkeit, Robustheit, und/oder Dichtigkeit erzielt werden. Das Filtermaterial, insbesondere ein Filterring (siehe oben) kann an dem Stutzen und/oder Kragen bündig angeordnet werden, und insbesondere befestigt werden, beispielsweise durch eine Klebeverbindung und/oder Schweißverbindung. Diese kann besonders einfach und/oder kostengünstig sein. Alternativ oder zusätzlich kann das Filtermaterial und/oder ein Filterring auf dem Stutzen und/oder Kragen aufgeschoben (und insbesondere zusätzlich lösbar verklebt) werden. Dadurch kann eine reversibel lösbare Verbindung resultieren, welche eine gute Dichtigkeit bereitstellt, einen Tausch ermöglicht und/oder die Umweltfreundlichkeit verbessert. Beispielsweise kann dabei (nur) das Filtermaterial (und/oder der Filterring) entsorgt werden, welche vorzugsweise biologisch abbaubar sein kann, während insbesondere die übrigen Bestandteile zwar tauschbar sein können, aber nicht zwangsläufig entsorgt werden müssen. Dadurch können auch unterschiedliche Entsorgungswege genutzt werden, beispielsweise können das Filtermaterial (und/oder der Filterring) biologisch abbaubar sein, während insbesondere der Stutzen, der Kragen und/oder die Halteplatte einen Kunststoff und/oder ein Metall aufweisen. Dabei kann sich der Stutzen (zumindest abschnittsweise) in das Filtermaterial, insbesondere in einen von dem Filtermaterial ausgebildeten Innenraum, erstrecken, vorzugsweise wenn das Filtermaterial an dem Stutzen und/oder Kragen angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann das Befestigungsmittel ein, insbesondere elastisches (z.B. Gummi), (Kunststoff- und/oder Kunststoffgewebe) Band, eine Schnur, einen (verdrillbaren) Draht, eine Ratsche, eine Schelle und/oder einen Kabelbinder aufweisen, welche insbesondere reversibel lösbar ausgestaltet sein können. Dabei kann das Befestigungsmittel eine (oder mehrere), vorzugsweise handbetätigbare, Befestigungseinheit(en) aufweisen (z.B. Rändelmutter), mit der das Befestigungsmittel zumindest teilweise befestigt und/oder zusammengehalten werden kann. Auf diesem Wege kann beispielsweise eine Schelle, ein Band, eine Ratsche und/oder ein Kabelbinder (reversibel lösbar) fixiert bzw. festgestellt werden. Alternativ oder zusätzlich kann das kann die bzw. können die Befestigungseinheiten das Filtermaterial und/oder den Filterring an dem Stutzen (und/oder Kragen) befestigen, beispielsweise über dafür vorgesehene (Schrauben-) Löcher. Dabei kann das Filtermaterial, insbesondere ein Filterring, vorzugsweise zwischen dem Stutzen (und/oder dem Kragen) und dem Befestigungsmittel kraftschlüssig und/oder formschlüssig fixiert, insbesondere eingeklemmt, werden. Alternativ oder zusätzlich kann das Filtermaterial und/oder der Filterring an dem Stutzen (und/oder Kragen) angeschweißt werden. Dies ermöglicht vorteilhafterweise eine besonders robuste Befestigung und/oder eine optimierte Abdichtung. Alternativ oder zusätzlich kann das Filtermaterial und/oder der Filterring mit dem Stutzen (und/oder Kragen) materialschlüssig verbunden werden, insbesondere verschmolzen werden. Dies ermöglicht vorteilhafterweise eine besonders robuste Befestigung und/oder eine optimierte Abdichtung. Weiterhin kann dies die Form der Filtertüte, insbesondere des Filtermaterials zumindest abschnittsweise formen und/oder fixieren (insbesondere erst schmelzen und anschließend erstarren). Dabei kann der Stutzen, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollumfänglich, eine Befestigungsnut aufweisen, in welcher das Filtermaterial, der Filterring und/oder das Befestigungsmittel (zumindest teilweise) angeordnet und/oder eingelegt sein kann. Dadurch kann sich eine besonders vorteilhafte Abdichtung, Robustheit und/oder Langlebigkeit ergeben, wobei vorzugsweise gleichzeitig eine Tauschbarkeit und/oder Umweltverträglichkeit bereitgestellt werden können. Dadurch kann weiterhin die Sicherheit und/oder Bedienfreundlichkeit erhöht werden, da insbesondere ein korrektes und/oder einfaches Befestigen ermöglicht werden kann. Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass das Filtermaterial, insbesondere der Filterring, einen Bajonettverschluss aufweist, über welchen ein reversibel lösbares Befestigen an dem Stutzen und/oder dem Kragen ermöglicht wird. Dies kann vorteilhafterweise eine robuste, tauschbare und/oder intuitive Verbindungsmöglichkeit bereitstellen. Es kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel dazu eingerichtet ist das Filtermaterial an dem Stutzen und/oder Kragen festzuklemmen. Dabei kann das Befestigungsmittel einen, insbesondere geschlossenen, vorzugsweise elastischen, Ring aufweisen, welcher insbesondere separat oder integriert an dem Befestigungsmittel vorgesehen ist, und zwischen Befestigungsmittel und Stutzen bzw. Kragen angeordnet sein kann. Dabei kann der Filterring als elastischer Ring ausgestaltet sein. Dies kann eine besonders gute Abdichtung ermöglichen. Zudem kann ein elastischer Ring auch, wenn beispielsweise das Befestigungsmittel (wie eine Schelle) mit der Zeit und/oder durch Wärme weniger Spannkraft aufbringt, insbesondere aufgrund einer anfänglichen Kompression, auch später noch eine gute Abdichtung ermöglichen. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Ring und/oder der Filterring schrumpfbar, insbesondere radial (nach innen) schrumpfbar, ausgestaltet ist, vorzugsweise unter Erwärmung. Es kann sich demnach um einen Schrumpfring oder Schrumpfschlauch handeln. Dies kann vorteilhafterweise eine besonders stabile und/oder dichte Befestigung ermöglichen. Dabei kann eine Kombination aus schrumpfbaren Befestigungsmittel, Ring und/oder Filterring mit einer Nut bzw. Hinterschneidung an dem Stutzen besonders vorteilhaft sein, und insbesondere eine besonders robuste und/oder dichte Verbindung ergeben. Alternativ oder zusätzlich kann der Stutzen und/oder Kragen auch eine Schrumpffolie aufweisen, mit welcher dieser insbesondere umwickelt sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann das Befestigungsmittel eine (plastische) Dichtmasse aufweisen, welche insbesondere zum Abdichten zwischen Befestigungsmittel und Stutzen und/oder Kragen angeordnet sein kann. Dabei kann das Befestigungsmittel einen Zwei-Komponentenkleber (oder 2-K-Anspritzen) aufweisen, welcher vorzugsweise mit einem (elastischen) Ring, Dichtelement und/oder Filterring kombiniert werden kann, insbesondere um diesen zu befestigen (festzukleben).

[0031] Es kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Halteplatte einen Stutzen aufweist, wobei der Stutzen, insbesondere eine Längsachse des Stutzens, relativ zu der Halteplatte abgewinkelt ausgestaltet ist, wobei insbesondere ein Winkel zwischen der Halteplatte und dem Stutzen, insbesondere zwischen der Halteplatte und einer Längsachse des Stutzens, spitz oder stumpf ausgebildet ist.

[0032] Die Längsachse kann zentrisch und/oder mittig (relativ zu dem Stutzen) angeordnet sein. Die Längsachse kann senkrecht zu einer Saugrichtung und/oder Durchströmungsrichtung ausgestaltet sein. Die Längsachse kann eine Symmetrieachse aufweisen oder sein, insbesondere wenn der Stutzen symmetrisch ausgestaltet ist. Dabei kann die Längsachse senkrecht (insbesondere Winkel von 90°) zu der Halteplatte ausgestaltet sein. Dies kann vorteilhafterweise eine einfache und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen. Bevorzugt kann die Längsachse einen Winkel zu der Halteplatte aufweisen, welcher spitz oder stumpf ausgestaltet ist. Dadurch können die Bauform angepasst, der Bauraum optimiert und/oder Bauraumvorgaben, z.B. durch den Staubsauger, berücksichtigt werden. Dadurch kann der Stutzen nach unten weisend ausgebildet sein. Dadurch kann die Wahrscheinlichkeit eines (ungewünschten) Entfernens, Herausfallens und/oder Herausrieselns von Sauggut aus dem Filterbeutel verhindert werden, vorzugsweise sogar wenn die Verschlussklappe teilweise undicht ist. Vorteilhafterweise kann (dadurch) ein Verklemmen der Verschlussklappe verhindert werden, insbesondere da durch die Gravitationskraft das Sauggut, insbesondere bei langsamen Schließen der Verschlussklappe, in den Filterbeutel gelangen kann, und vorzugsweise nicht in dem Stutzen verbleibt ("liegen bleibt").

[0033] Es ist ferner denkbar, dass die Halteplatte einen Stutzen aufweist, wobei der Stutzen zumindest abschnittsweise eine Hinterschneidung aufweist, um vorzugsweise ein verbessertes Befestigen des Filtermaterials an dem Stutzen zu ermöglichen.

[0034] Es kann vorgesehen sein, dass der Stutzen eine, zwei oder mehrere Hinterschneidungen aufweist. Vorzugsweise kann dabei die (oder jede) Hinterschneidung so ausgestaltet sein, dass diese eine, insbesondere rasterartige, Verstellbarkeit des Stutzens, insbesondere relativ zu der Halteplatte und/oder dem Kragen ermöglicht. Mit anderen Worten kann demnach der Stutzen verstellbar ausgestaltet sein, insbesondere indem die Halteplatte und/oder der Kragen an unterschiedlichen Hinterschneidungen einrasten kann. Demnach kann die Länge des Stutzens einstellbar sein, um vorteilhafterweise bei einem übermäßigen Verstopfen und/oder Verklemmen von bestimmten Sauggut, eine Verstellbarkeit bereitzustellen, um dies zu reduzieren und/oder zu verhindern. Alternativ oder zusätzlich kann dabei die (oder jede) Hinterschneidung so ausgestaltet sein, dass das Filtermaterial, der Filterring, und/oder das Befestigungsmittel, zumindest teilweise darin aufgenommen werden kann. Dies kann vorteilhafterweise ein verbessertes Befestigen ermöglichen, und insbesondere gleichzeitig ein Tauschen ermöglichen. Demnach kann die Hinterschneidung bzw. können die Hinterschneidungen eine Doppelfunktion aufweisen, insbesondere einerseits zum Befestigen und andererseits für eine Verstellbarkeit

[0035] Im Rahmen der Erfindung ist es optional möglich, dass die Halteplatte einen Stutzen aufweist, wobei die Halteplatte und/oder der Stutzen zumindest abschnittsweise eine Gegenschiene, ein Gegengewinde, und/oder eine Gegenklickverbindung aufweist, welches insbesondere an einer Schiene, einem Gewinde, und/oder einer Klickverbindung eines staubsaugerseitigen Haltestutzens (siehe unten) anordbar ist.

[0036] Dabei kann eine Gegenschiene vorzugsweise mit einer Schiene eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung herstellen. Dadurch kann die Filtertüte, insbesondere über die Halteplatte und/oder der Stutzen, reversibel lösbar an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen befestigt werden. Vorzugsweise kann dabei die Filtertüte von oben, vorteilhafterweise intuitiv, eingeschoben oder herausgezogen werden.

[0037] Dabei kann ein Gegengewinde vorzugsweise mit einem Gewinde eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung herstellen. Dadurch kann die Filtertüte, insbesondere über die Halteplatte und/oder der Stutzen, reversibel lösbar an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen befestigt werden. Vorzugsweise kann dabei die Filtertüte, beispielsweise von oben eingesetzt werden, und anschließend zumindest teilweise verdreht werden, so dass das Gewinde und das Gegengewinde ineinandergreifen. Vorteilhafterweise kann diese eine besonders gute Abdichtung ermöglichen. Dadurch kann ein Druckverlust und/oder Leistungsverlust verhindert und/oder reduziert werden. Bevorzugt kann dabei das Gewinde und/oder Gegengewinde als Bajonettverschluss und das jeweils andere Bauteil als komplementäres Gegenstück ausgestaltet sein.

[0038] Auch ist es denkbar, dass die Filtertüte eine Dichtung aufweist, wobei die Dichtung zwischen dem Filtermaterial und der Halteplatte, insbesondere zwischen dem Filtermaterial (und/oder Filterring) und einem Stutzen der Halteplatte, angeordnet ist.

[0039] Alternativ oder zusätzlich kann die oder eine Dichtung zwischen dem Kragen und dem Filtermaterial (und/oder Filterring) angeordnet sein. Die Dichtung kann vorteilhafterweise eine verbesserte Abdichtung bereitstellen und/oder ein (ungewolltes) Entfernen von Sauggut verhindern. Die Dichtung kann dabei zylindrisch, (abschnittsweise) konisch, Torus-förmig, und/oder mit elliptischem Querschnitt ausgestaltet sein.

[0040] Im Rahmen der Erfindung ist es optional möglich, dass die Filtertüte eine Verschlussklappe aufweist, welche an der Halteplatte, oder insbesondere an einem Stutzen und/oder Kragen der Filtertüte, angeordnet ist, wobei vorzugsweise die Verschlussklappe dazu eingerichtet ist, ein Entfernen von Sauggut aus der Filtertüte zu vermeiden.

[0041] Vorzugsweise ist die Verschlussklappe dazu eingerichtet eine hohe Schließkraft in geschlossenem Zustand bereitzustellen und/oder eine geringe Schließkraft in offenem Zustand.

[0042] Dabei kann die Verschlussklappe auf der Seite der Filtertüte und/oder der dem staubsaugerseitigen Haltestutzen abgewandten Seite angeordnet sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe in dem Stutzen angeordnet ist, beispielsweise (in Saugrichtung) mittig. Dadurch kann die Verschlussklappe besonders gut geschützt werden und/oder ein Öffnen und/oder Schließen (der Verschlussklappe) gewährleistet werden, beispielsweise, weil kein Sauggut in oder aus dem Beutel die Verschlussklappe blockieren und/oder verklemmen kann. Es kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe an dem Stutzen und/oder Kragen, insbesondere auf Höhe eines und/oder parallel (bei geschlossener Verschlussklappe) zu einem Kragen angeordnet ist. Dabei kann die Verschlussklappe in dem Filtermaterial, insbesondere in einem Innenraum des Filtermaterials, angeordnet sein. Dabei kann sich der Stutzen in die Filtertüte, insbesondere in das Filtermaterial und/oder einen Innenraum des Filtermaterials, zumindest abschnittsweise erstrecken. Vorzugsweise kann die Verschlussklappe unlösbar an oder in dem Stutzen und/oder Kragen befestigt sein, beispielsweise durch eine stoffschlüssige Verbindung. Dies kann eine besonders einfache und/oder schnelle Fertigung ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich ist ein Anschweißen denkbar, was eine besonders robuste Verbindung ermöglicht und/oder die Möglichkeit unterschiedlicher Materialien bereitstellt. Alternativ oder zusätzlich ist ein Ankleben denkbar, was vorteilhafterweise eine einfache und/oder kostengünstige Fertigung ermöglicht. Zudem können unterschiedliche Materialien verwendet werden. Weiterhin kann, insbesondere bei einem Abreißen der Verschlussklappe (z.B. durch Verschleiß oder Materialermüdung), eine Wartung und/oder Reparatur einfach und/oder kostengünstig sein. Eine Anordnung an der Halteplatte kann dabei einen Tausch des Stutzens, insbesondere inklusive des Filtermaterials, ermöglichen. Eine Anordnung an dem Stutzen und/oder Kragen, ermöglicht es die Halteplatte aus einem anderen, insbesondere härteren und/oder steiferem Material zu fertigen.

[0043] Es kann vorgesehen sein, dass der Stutzen und/oder Kragen eine (einseitige) Verlängerung aufweist, insbesondere um ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe zu sichern und/oder zu erleichtern. Dabei kann die Verlängerung auf der gegenüberliegenden Seite eines Anbindungsabschnitts, einer Anlaufkante und/oder einer Nut und/oder angeordnet sein. Dies kann beispielsweise mit einem abgewinkelten Kragen kombiniert werden.

[0044] Die Filtertüte kann bevorzugt eine Verschlussklappe nach dem zweiten Aspekt aufweisen.

[0045] Es kann (alternativ) auch vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe oder eine weitere Verschlussklappe an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen angeordnet ist. Eine weitere Verschlussklappe, welche insbesondere leichter schließend ausgestaltet ist, beispielsweise durch erhöhte Rückstellkraft (z.B. verstärkte Rippen) und/oder Perforation Steifigkeit, kann dabei die Dichtigkeit der anderen, insbesondere entlang der Saugrichtung weiter hinten liegenden Verschlussklappe, verbessern, insbesondere da kein oder weniger Sauggut mehr an dieser ankommt, da dieses vorzugsweise durch die weitere Verschlussklappe gehindert werden kann.

[0046] Die obenstehende Aufgabe wird gemäß einem zweiten Aspekt gelöst durch eine erfindungsgemäße Verschlussklappe für eine Filtertüte, vorzugsweise gemäß dem ersten Aspekt, insbesondere für einen Staubsauger, vorzugsweise gemäß dem dritten Aspekt, wobei die Verschlussklappe dazu eingerichtet ist, die Filtertüte zu Öffnen oder zu Schließen.

[0047] Demnach kann die Verschlussklappe dazu eingerichtet sein, ein (ungewünschtes) Entfernen, Herausfallen und/oder Herausrieseln von Sauggut aus der Filtertüte zu vermeiden und/oder zu reduzieren. Dies kann bevorzugt durch ein, insbesondere reversibles, Öffnen und/oder Schließen ermöglicht werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Verschlussklappe dazu eingerichtet sein, die Filtertüte, offen und/oder geschlossen zu halten. Vorzugsweise kann dabei die Verschlussklappe zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, offen sein oder geöffnet werden, wenn der Staubsauger angeschaltet ist oder wird, wodurch Sauggut vorteilhafterweise die Verschlussklappe passieren kann und in die Filtertüte gelangen kann. Vorzugsweise kann dabei die Verschlussklappe zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, geschlossen sein oder geschlossen werden, wenn der Staubsauger ausgeschaltet ist oder wird, wodurch Sauggut vorteilhafterweise die Verschlussklappe nicht passieren kann und nicht in die und/oder aus der Filtertüte gelangen kann. Weiterhin kann ein Entfernen von Sauggut insbesondere vermieden werden, wenn der Staubsauger, insbesondere ein Sauggebläse des Staubsaugers, ausgeschaltet ist, und/oder die Filtertüte entfernt wurde bzw. nicht an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen angeordnet ist.

[0048] Damit ergeben sich in Bezug auf eine erfindungsgemäße Verschlussklappe gemäß dem zweiten Aspekt die gleichen Vorteile, wie sie bereits in Bezug auf eine erfindungsgemäße Filtertüte gemäß dem ersten Aspekt beschrieben worden sind.

[0049] Ferner kann es im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe relativ zu der Filtertüte, insbesondere zu einem Filtermaterial, einer Halteplatte und/oder einem Stutzen der Filtertüte, beweglich, insbesondere schwenkbar und/oder drehbar, ausgebildet ist.

[0050] Schwenkbar kann dabei in Anlehnung an ein Garagentor verstanden werden. Dabei kann die Verschlussklappe vorzugsweise einseitig befestigt sein, insbesondere an einem äußeren (Umfangs-) Rand, beispielsweise über einen Anbindungsabschnitt, vorzugsweise (untenliegend) an der Halteplatte, dem Stutzen und/oder dem Kragen. Dabei können beispielhaft die Richtungsangaben unten, oben, vorne, hinten, rechts, und/oder links, welche insbesondere ein (dreiachsiges) Rechthandsystem bilden, verwendet werden, und sich insbesondere auf einen Betriebszustand beziehen, in welchem die Filtertüte in einem Staubsauger angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Verschlussklappe ansonsten frei beweglich, insbesondere relativ zu dem Stutzen. Dabei kann die Verschlussklappe, vorzugsweise in eingebautem Zustand, untenliegend befestigt sein. Dies kann vorteilhafterweise kombiniert werden mit einem nach unten abgewinkelten und/oder gebogenen Stutzen, was das Öffnen und/oder Schließen verbessern kann. Dadurch kann die Dichtigkeit verbessert werden. Alternativ kann die Verschlussklappe obenliegend befestigt sein, was vorteilhafterweise beim Schließen die Schwerkraft ausnutzt, um ein schnelleres Schließen und/oder eine verbesserte Abdichtung zu ermöglichen.

[0051] In Bezug auf die vorliegende Erfindung ist es vorstellbar, dass die Verschlussklappe dazu ausgebildet ist, sich in Richtung und/oder in einen Innenraum der Filtertüte und/oder des Filtermaterials zu öffnen.

[0052] Dabei kann der Innenraum von dem Filtermaterial umgeben sein. Dabei kann sich die Verschlussklappe entlang und/oder senkrecht zu einer Saugrichtung öffnen und/oder schließen. Vorzugsweise kann die Verschlussklappe im Wesentlichen senkrecht zur Saugrichtung angeordnet sein, wenn der Staubsauger (insbesondere das Sauggebläse) ausgeschaltet ist. Beim oder nach dem Anschalten des Staubsaugers, was insbesondere das Sauggebläse startet, kann sich die Verschlussklappe (beginnen zu) öffnen. Wenn der Staubsauger angeschaltet ist, insbesondere nach kurzer Zeit, kann die Verschlussklappe im Wesentlichen abgewinkelt (insbesondere in spitzem Winkel) und/oder senkrecht zu der Saugrichtung angeordnet sein.

[0053] Ferner ist es vorstellbar, dass die Verschlussklappe, insbesondere abschnittsweise, ein elastisches Material aufweist.

[0054] Vorzugsweise kann die Verschlussklappe im Wesentlichen deckelartig ausgestaltet sein. Dabei kann die Verschlussklappe plan, planar und/oder flach ausgestaltet sein. Die Verschlussklappe kann eine Dicke zwischen 0 bis 5 mm aufweisen, beispielsweise zwischen 0,3 bis 4 mm, insbesondere zwischen 0,5 bis 3 mm, vorzugsweise zwischen 0,7 bis 2 mm, besonders bevorzugt zwischen 0,9 bis 1,5 mm. Die Verschlussklappe kann dabei eine rechteckige, quadratische, abgerundete und/oder runde Form aufweisen. Vorzugsweise kann die Verschlussklappe an die Form und/oder den Querschnitt des Stutzens angepasst sein, insbesondere derart, dass die Verschlussklappe den Stutzen und/oder den Kragen (im geschlossenen Zustand) vollständig verschließen kann.

[0055] Ein elastisches Material kann dabei vorteilhafterweise ein vollständiges oder überwiegendes Offenstehen, beispielsweise durch Verklemmen (durch Sauggut), verhindern. Mit anderen Worten kann die Verschlussklappe dazu eingerichtet sein, sich um Sauggut, welches sich insbesondere in der Verschlussklappe verklemmt hat, zu schließen, so dass vorteilhafterweise dennoch eine (verminderte) Abdichtung erzielt werden kann. Somit kann vorteilhafterweise eine bessere Abdichtung erzielt werden als bei einer rigiden, harten und/oder steifen Verschlussklapper möglich ist. Weiterhin kann dadurch ein, insbesondere selbstständiges, Freisaugen ermöglicht werden. Dabei kann verklemmtes Sauggut während des Ausschaltens, Anschaltens und/oder Betreibens des Staubsaugers (selbstständig) entfernt werden. Dies kann beispielsweise bei rigiden, harten und/oder steifen Verschlussklappen nicht oder nur weniger gut funktionieren.

[0056] Dabei kann das elastische Material einen Kunststoff aufweisen, insbesondere ein Elastomer, z.B. (Vulkanisate von) Naturkautschuk und/oder Silikonkautschuk. Es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass das elastische Material einen Gummi aufweist. Vorzugsweise kann ein elastisches Material nicht oder schwerer beschädigt werden, beispielsweise durch (sehr) hartes Sauggut, beispielsweise wenn ein Stein oder Diamant eingesaugt wird.

[0057] Im Rahmen der Erfindung kann es von Vorteil sein, dass die Verschlussklappe einstückig, insbesondere materialeinheitlich, (beispielsweise ein Kunststoff-Spritzgussteil mit nur einer Komponente oder ein Kunststoff-Spritzgussteil mit zumindest zwei Komponenten) ausgebildet ist, und insbesondere einen einstückigen und/oder integrierten Verschlussmechanismus aufweist.

[0058] Dabei kann die Verschlussklappe (allein) einstückig (insbesondere, dass alle Elemente der Verschlussklappe stoffschlüssig miteinander verbunden sind, beispielsweise durch ein Spritzgussteil) ausgestaltet sein. Dies kann eine einfache Fertigung ermöglichen. Die Verschlussklappe kann auch einstückig und/oder stoffschlüssig mit dem Stutzen und/oder Kragen ausgebildet sein. Dies kann eine einfache Fertigung, beispielsweise über ein Spritzguss-Verfahren. Dabei kann eine einstückige (materialeinheitliche) Ausgestaltung das Recycling verbessern, da insbesondere nur ein Material entsorgt werden kann. Dabei können weniger Teile verwendet werden, was insbesondere eine einfachere Herstellung ermöglichen kann. Dabei kann vorteilhafterweise die Kraft(-verteilung), die Dichtigkeit, das Schließverhalten, das Öffnungsverhalten und/oder die Form in Abhängigkeit von Form, Geometrie und/oder Material ausgestaltet werden, insbesondere bei der Entwicklung (auch weiterer Modelle). Es kann vorgesehen sein, dass kein (zusätzliches) elastisches Element, z.B. eine Feder, verwendet wird. Vorzugsweise kann ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe durch das (Anschalten und/oder Ausschalten) von dem Sauggebläse, die Form der Verschlussklappe und/oder die Materialeigenschaften der Verschlussklappe, insbesondere die Steifigkeit, ermöglicht. Dabei kann ein Verschlussmechanismus (zumindest) einen Anbindungsabschnitt, eine Anlaufkante, eine Nut, eine Verstärkungsrippe, eine Querrippe, eine Längsrippe, und/oder eine Schrägrippe aufweisen. Es kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe zumindest eine Sollbruchstelle und/oder Verstärkungsstelle (insb. Löcher für Kabelbinder, Kleber oder dergleichen) aufweist. Dadurch kann die Elastizität der Verschlussklappe (nachträglich) verändert, eingestellt und/oder erhöht werden. Beispielsweise kann eine Sollbruchstelle aufgebrochen werden, wenn die Elastizität zu gering und/oder die Steifigkeit zu hoch ist, z.B. aufgrund von Materialalterung. Eine Sollbruchstelle kann beispielsweise als vorgezeichneter und/oder vorperforierter Abschnitt in einer Rippe ausgebildet sein, z.B. in einer Verstärkungsrippe, einer Querrippe, einer Längsrippe, und/oder einer Schrägrippe. Alternativ oder zusätzlich kann die die Elastizität der Verschlussklappe (nachträglich) verändert, eingestellt und/oder verringert werden. Beispielsweise kann eine Verstärkungsstelle erzeugt bzw. erweitert werden, wenn die Elastizität zu hoch und/oder die Steifigkeit zu gering ist. Hierfür kann beispielsweise eine Verstärkungsstelle als unterbrochene Rippe ausgebildet sein, z.B. in einer Verstärkungsrippe, einer Querrippe, einer Längsrippe, und/oder einer Schrägrippe. Durch Verbinden der Rippenteile, z.B. durch Schließen bzw. Überbrücken der Unterbrechung, kann die Steifigkeit erhöht werden. Hierfür kann z.B. ein aushärtender Kleber verwendet werden und/oder ein Schmelzen/Schweißen.

[0059] Im Rahmen der Erfindung ist es denkbar, dass die Verschlussklappe eine Nut aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt der Verschlussklappe, wobei die Nut dazu eingerichtet ist, ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe, insbesondere relativ zu der Halteplatte, zu erleichtern.

[0060] Bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass der Anbindungsabschnitt, die Anlaufkante, die Nut, die Verstärkungsrippe(n), die Querrippe(n), die Längsrippe(n), und/oder die Schrägrippe(n) auf einer (einzigen) Seite (vorzugsweise filtermaterialseitig und/oder dem staubsauerseitigen Haltestutzen abgewandt) der Verschlussklappe angeordnet, stoffschlüssig verbunden, und/oder einstückig ausgestaltet sind. Demnach können diese integriert ausgeführt sein. Dabei kann die andere Seite (Anströmseite) vorzugsweise glatt ausgestaltet sein. Alternativ oder zusätzlich ist ein Auftragen, (irreversibel lösbares) Befestigen, z.B. durch Aufkleben, Zwei-Komponenten-Befestigen, insbesondere 2-K-Einspritzen, und/oder Anschweißen denkbar. Dies kann die Stabilität erhöhen und/oder unterschiedliche Materialien (z.B. Verschlussklappe und Rippen unterschiedlich) ermöglichen. Beispielsweise können die Verstärkungsrippe(n), die Querrippe(n), die Längsrippe(n), und/oder die Schrägrippe(n) einen (anderen) Kunststoff und/oder Metall aufweisen, z.B. Hartplastik und/oder Federstahl. Dies kann eine verbesserte Robustheit, Steifigkeit, Langlebigkeit und/oder Rückstellkraft ermöglichen. Es kann vorgesehen sein, dass die Verstärkungsrippe(n), die Querrippe(n), die Längsrippe(n), und/oder die Schrägrippe(n) zumindest eine Sollbruchstelle und/oder Verstärkungsstelle, insbesondere gegen Alterungsprozesse, aufweisen. Dabei kann beispielsweise ein (alterungsbedingtes) Erhärten durch das (Auf-) Reißen zumindest einer Sollbruchstelle (zumindest teilweise) kompensiert werden. Alternativ kann beispielsweise ein (alterungsbedingtes) Erweichen und/oder eine reduzierte Steifigkeit durch das Härten zumindest einer Verstärkungsstelle (zumindest teilweise) kompensiert werden. Beispielsweise kann eine Verstärkungsstelle eine Unterbrechung in einer Rippe aufweisen. Dies kann, beispielsweise durch Verkleben und/oder Erwärmen (z.B. Verschweißen) geschlossen werden, um die Steifigkeit zu erhöhen.

[0061] Bevorzugt kann der Anbindungsabschnitt die Nut aufweisen (oder umgekehrt). Der Anbindungsabschnitt und/oder die Nut können dabei als Filmscharnier ausgestaltet sein. Die Nut kann dabei eine Materialausnehmung aufweisen. Die Nut kann bevorzugt dazu eingerichtet sein, ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe zu erleichtern. Dabei kann die Nut vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Ansaugrichtung, insbesondere von links nach rechts, ausgebildet sein. Die Nut kann in einem unteren Abschnitt der Verschlussklappe angeordnet sein. Dabei kann die Verschlussklappe aufweisen:

• einen unteren Abschnitt, insbesondere ganz unten an der Verschlussklappe,
• einen mittleren Abschnitt, insbesondere mittig an der Verschlussklappe, und/oder
• einen oberen Abschnitt, insbesondere ganz oben an der Verschlussklappe.

[0062] Die Nut kann bevorzugt nahe an und/oder neben dem Anbindungsabschnitt angeordnet bzw. ausgestaltet sein. Die Nut kann dazu eingerichtet sein, dass die Verschlussklappe, insbesondere beim Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe, entlang der Nut geknickt wird, kollabiert und/oder eine definierte (entlang der Nut laufende) Schwachstelle bzw. "Sollknickstelle" aufweist. Demnach kann die Nut und/oder der (unmittelbar) an die Nut angrenzende Bereich der Verschlussklappe als Drehachse und/oder Scharnier ausgestaltet sein. Dabei kann die Nut vorzugsweise von dem Anbindungsabschnitt beabstandet sein, wodurch vorteilhafterweise die zumindest eine Verstärkungsrippe nicht direkt an dem Anbindungsabschnitt und/oder der Anlaufkante geknickt wird bzw. kollabiert, um insbesondere das Öffnen und/oder Schließen nicht (durch ein unerwünschtes Abstützen) zu beeinflussen und/oder zu stören. Beispielsweise kann die Nut einen runden, insbesondere halbrunden Querschnitt aufweisen. Mit anderen Worten kann die Nut als runde Rille in der Oberfläche der Verschlussklappe ausgebildet sein.

[0063] Es kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe zumindest eine, zumindest zwei, zumindest drei, zumindest vier, zumindest fünf oder eine Vielzahl von Nuten aufweist. Diese können parallel angeordnet sein. Dies kann mit Rippen (siehe unten) kombiniert werden. Alternativ können keine Rippen vorgesehen sein. Dabei kann beispielsweise eine erhöhte Dicke der Verschlussklappe vorgesehen sein, welche mit zumindest zwei (oder mehr) Nuten kombiniert wird, um ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe, insbesondere durch zumindest teilweises Abknicken an der oder an den Nuten, zu ermöglichen. Dies kann eine erleichterte Fertigung ermöglichen und/oder eine leichtere Reinigungsmöglichkeit bieten.

[0064] Alternativ oder zusätzlich kann die Verschlussklappe eine Bombierung aufweisen und/oder als solche ausgestaltet sein, welche dazu eingerichtet sein kann, ein Öffnen und/oder Schließen zu verbessern. Dadurch kann eine (alternative und/oder zusätzliche) Verbesserung der Abdichtung, des Öffnens und/oder des Schließens erzielt werden. Dabei kann die Verschlussklappe und/oder die Bombierung ähnlich wie ein "Knackfrosch" ausgestaltet sein und/oder funktionieren.

[0065] Es kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe eine Anlaufkante aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt der Verschlussklappe, wobei die Anlaufkante dazu eingerichtet ist, die Verschlussklappe gegen die Halteplatte, insbesondere gegen einen Stutzen der Halteplatte, abzustützen.

[0066] Die Anlaufkante kann dabei im Wesentlichen parallel zu der Nut ausgebildet sein. Die Anlaufkante kann rippenartig und/oder wie eine (Quer-) Rippe ausgebildet sein, beispielsweise im Wesentlichen quaderförmig, insbesondere auf der (Oberfläche der) Verschlussklappe. Vorteilhafterweise kann die Anlaufkante die Verschlussklappe (dadurch) gegen die Halteplatte, bevorzugt gegen den Stutzen abstützen. Dabei kann es vorgesehen sein, dass der untere Abschnitt der Verschlussklappe, insbesondere der Abschnitt unterhalb der Nut, nicht oder kaum (in Saugrichtung) verschwenkbar ist, insbesondere da die Anlaufkante die Verschlussklappe, und insbesondere diesen (ganz unteren) Teil, abstützt. Vorzugsweise kann die Anlaufkante eine angeschrägte Seite aufweisen, um vorteilhafterweise die Stabilität zu erhöhen. Die angeschrägte Seite kann der Nut zugewandt sein. Vorzugsweise kann die angeschrägte Seite direkt in die Nut übergehen. Dies kann vorzugsweise die Stabilität erhöhen und/oder (gleichzeitig) ein besonders zuverlässiges Verschwenken der Verschlussklappe durch die bzw. auf Höhe der Nut ermöglichen. Vorzugsweise kann die Verschlussklappe, insbesondere die Verschlusslappe, auf Höhe und/oder entlang der Anlaufkante verstärkt sein, insbesondere also eine größere Dicke aufweisen. Dies kann vorteilhafterweise (zusätzlich) die Stabilität und/oder Robustheit erhöhen.

[0067] Es ist ferner denkbar, dass die Verschlussklappe zumindest eine Verstärkungsrippe, insbesondere in einem unteren Abschnitt der Verschlussklappe, aufweist.

[0068] Im Rahmen der Erfindung kann eine Rippe, insbesondere eine Anlaufkante, Verstärkungsrippe(n), Querrippe(n), Längsrippe(n), und/oder Schrägrippe(n) (im Wesentlichen) quaderförmig oder trapezförmig (nach außen hin abnehmende Höhe und/oder Breite) ausgestaltet sein und/oder an der (Oberfläche der) Verschlussklappe angeordnet sein. Dies kann eine stoffschlüssige, besonders einfache und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich kann eine Rippe, insbesondere eine Verstärkungsrippe, Querrippe, Längsrippe, und/oder Schrägrippe (im Wesentlichen) als oder wie eine Sicke ausgestaltet sein. es kann auch vorgesehen sein, dass diese derart ausgestaltet sind, um zu einem (Schließ-) Rand der Verschlussklappe hin, eine abnehmende Breite, Höhe und/oder Steifigkeit aufzuweisen.

[0069] Besonders bevorzugt können die Verstärkungsrippe(n), Querrippe(n), Längsrippe(n), und/oder Schrägrippe(n) dazu eingerichtet sein, für die Verschlussklappe eine hohe Schließkraft in geschlossenem Zustand bereitzustellen und/oder eine geringe Schließkraft in offenem Zustand (siehe folgende Ausführungen). Dabei kann eine gerade Rippe eine hohe Schließkraft aufweisen und/oder eine gebogene Rippe eine niedrige Schließkraft. Dabei kann eine breitere, höhere, und/oder längere Rippe eine höhere Schließkraft aufweisen, insbesondere als eine schmalere, niedrigere und/oder kürzere Rippe.

[0070] Besonders bevorzugt kann es sein, wenn die zumindest eine Verstärkungsrippe dazu eingerichtet ist, die Steifigkeit der Verschlussklappe, insbesondere entlang einer Erstreckungsrichtung der zumindest einen Verstärkungsrippe zu erhöhen. Eine erhöhte Dicke, Steifigkeit der Verschlussklappe und/oder des Schließrands kann dabei (grundsätzlich) zu einer geringeren Flatterneigung führen, was vorteilhafterweise (unerwünschte) Geräuscherzeugung, insbesondere mit hohen Frequenzen (z.B. im Bereich zwischen 1 kHz bis 20 kHz), verhindert und/oder verringert. Weiterhin kann dies zu einem verbesserten Abdichten führen, insbesondere da kein (oder mit geringerer Wahrscheinlichkeit ein) Verzug und/oder Fehlschluss entsteht. Besonders bevorzugt kann es sein, dass die zumindest eine Verstärkungsrippe, vorzugsweise die Nut überbrückt und/oder (senkrecht) kreuzt. Dadurch kann bei einem Verschwenken der Verschlussklappe die zumindest eine Verstärkungsrippe kollabieren, (an dieser Stelle) verformt werden, sich verbiegen, und/oder eine Rückstellkraft bereitstellen. Eine steifere Verstärkungsrippe kann dabei eine höhere Rückstellkraft aufweisen, und insbesondere ein schnelleres Öffnen und/oder Schließen ermöglichen. Demnach kann die zumindest eine Verstärkungsrippe federartig ausgebildet sein und/oder wirken. Dadurch kann vorzugsweise auf weitere und/oder andere Rückstellelemente (z.B. Federn) verzichtet werden. Dies kann die Fertigung, Kosten, Umweltfreundlichkeit, Robustheit und/oder Recyclingfähigkeit verbessern. Vorzugsweise kann die zumindest eine Verstärkungsrippe dabei beidseitig der Nut, insbesondere über und unter der Nut, mit der Verschlussklappe, vorzugsweise stoffschlüssig, verbunden sein, bevorzugt aber nicht auf Höhe der Nut (vorteilhafterweise erleichtertes Verschwenken) oder auch auf Höhe der Nut (vorteilhafterweise vereinfachte Fertigung, erhöhte Stabilität und/oder Robustheit).

[0071] Die Steifigkeit der Verschlussklappe kann in Abhängigkeit von der Position, Anzahl, Länge, Breite, Höhe und/oder Steifigkeit einer Rippe, insbesondere einer Anlaufkante, Nut, Verstärkungsrippe(n), Querrippe(n), Längsrippe(n), und/oder Schrägrippe(n) ausgestaltet sein, und insbesondere anwendungsspezifisch entwickelt werden.

[0072] Die zumindest eine Verstärkungsrippe kann dabei im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt angeordnet sein. Vorzugsweise kann die zumindest eine Verstärkungsrippe von dem unteren Abschnitt ausgehend bis zu dem mittleren Abschnitt und/oder oberen Abschnitt ausgebildet sein. Dabei kann die zumindest eine Verstärkungsrippe im Wesentlichen senkrecht zur Saugrichtung und/oder von unten nach oben verlaufen. Eine Anordnung der zumindest einen Verstärkungsrippe über den unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt kann dabei vorteilhafterweise eine besonders hohe Stabilität, Robustheit und/oder Steifigkeit (in dem betreffenden Abschnitt) der Verschlussklappe ermöglichen. Die zumindest eine Verstärkungsrippe kann sich über die gesamte Höhe bzw. Abmessung der Verschlussklappe erstrecken oder nur teilweise. Dabei kann die Verschlussklappe, insbesondere ausgehend von der Nut nach oben, als Ganzes, rigide und/oder versteift ausgestaltet sein, und insbesondere verschwenkt werden. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass zumindest eine Verstärkungsrippe, zumindest zwei Verstärkungsrippen und/oder zumindest drei Verstärkungsrippen im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im oberen, mittleren und/oder unteren Abschnitt. Vorteilhafterweise kann der Abschnitt in welchem zumindest eine Verstärkungsrippe angeordnet ist, steifer sein als ein Abschnitt in dem keine (oder weniger) Verstärkungsrippen angeordnet sind. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass zumindest eine Verstärkungsrippe, zumindest zwei Verstärkungsrippen und/oder zumindest drei Verstärkungsrippen im unteren und/oder mittleren Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im oberen Abschnitt. Dadurch kann vorteilhafterweise der obere Abschnitt elastisch(er) und/oder weniger rigide ausgestaltet sein. Dies kann vorteilhafterweise ein verbessertes Öffnen, Schließen und/oder Abdichten ermöglichen. Dabei kann der obere Abschnitt, insbesondere ein Schließrand der Verschlussklappe (im oberen Abschnitt), welcher insbesondere als erster öffnet und als letzter schließt, (vergleichsweise) elastisch ausgebildet sein. Dadurch kann Sauggut (hier) leichter passieren, auch wenn die Verschlussklappe sich bereits (teilweise) schließt. Dadurch kann ein Verklemmen verhindert werden, ein Entfernen, Herausfallen und/oder Herausrieseln von Sauggut verhindert werden. Alternativ oder zusätzlich kann dies vorteilhafterweise dazu führen, dass (dennoch) verklemmtes Sauggut von dem Schließrand (in diesem oberen Abschnitt) bündig umschlossen wird, wodurch vorzugsweise eine Abdichtung um das verklemmte Sauggut gebildet werden kann, was vorteilhafterweise die Abdichtung (insgesamt) erhöht.

[0073] Die zumindest eine Verstärkungsrippe kann, insbesondere in Querrichtung und/oder von links nach rechts, im Wesentlichen mittig angeordnet sein. Beispielsweise kann die bzw. können die Verstärkungsrippe(n), vorzugsweise gleichmäßig verteilt, im mittleren Viertel, im mittleren Drittel, der mittleren Hälfte, den mittleren zwei Dritteln und/oder den mittleren 80% der Verschlussklappe angeordnet sein. Eine (vergleichsweise) mittige Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit in der Mitte und/oder ermöglicht eine besonders hohe Elastizität (und verbessertes Abdichten) am Schließrand. Eine (vergleichsweise) verteilte und/oder außenliegende (links oder rechts) Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit über eine größere Fläche, im Randbereich und/oder links bzw. rechts. Dadurch kann die Breite des elastischen Schließrands festgelegt und/oder "eingestellt" werden.

[0074] Es können zumindest zwei oder zumindest drei parallellaufende Verstärkungsrippen ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann dies zu einem geringen Materialaufwand und gleichzeitig guter Stabilität und/oder Steifigkeit führen. Es können zumindest zwei oder zumindest drei aufeinander zu laufende Verstärkungsrippen ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann dies zu einem geringen Materialaufwand und gleichzeitig guter Stabilität und/oder Steifigkeit führen. Dadurch können die Verstärkungsrippen, insbesondere in einem oberen Abschnitt der Verschlussklappe, weiter von dem (seitlichen) Schließrand beabstandet sein. Dadurch kann ein Schließen, Öffnen und/oder Abdichten verbessert werden. Besonders bevorzugt kann es sein, (genau) drei Verstärkungsrippen an der Verschlussklappe anzuordnen. Dabei kann eine mittlere Verstärkungsrippe von oben nach unten verlaufen. Weiterhin können eine linke und eine rechte Verstärkungsrippe, insbesondere in Richtung der mittleren Verstärkungsrippe abgewinkelt sein, insbesondere auf diese zulaufen.

[0075] Besonders bevorzugt kann es sein, wenn die zumindest eine Verstärkungsrippe eine höhere Steifigkeit aufweist und/oder bereitstellt, als die übrigen Rippen, insbesondere also die Querrippe(n), Längsrippe(n) und/oder Schrägrippe(n). Vorzugsweise weisen die Querrippe(n), Längsrippe(n) und/oder Schrägrippe(n) eine (im Wesentlichen) identische Steifigkeit auf und/oder stellen diese bereit, beispielsweise indem diese eine vergleichbare und/oder identische Länge, Breite, und/oder Höhe aufweisen.

[0076] Es kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Verstärkungsrippe höher, breiter und/oder mehrfach ausgestaltet ist, insbesondere im Vergleich zu den übrigen Rippen. Dadurch kann die Schließkraft und/oder Schließgeschwindigkeit erhöht werden, und vorteilhafterweise ein (teilweises) Offenstehen der Klappe durch verklemmtes Sauggut verhindert werden. Dabei kann die zumindest eine Verstärkungsrippe (empirisch) optimiert werden, beispielsweise die Breite (Rippendicke), und/oder Höhe (Rippenhöhe). Dabei kann ein Optimieren für großen Öffnungswinkel beim Saugen (insbesondere niedrige Verklemmgefahr von Sauggut und/oder hohem Volumenstrom) und/oder schnellem Schließen nach Abschalten des Staubsaugers (insbesondere niedriges Risiko von Herausrieseln) und/oder Formstabilität bei hohen Lagerungstemperaturen aufweisen. Beispielsweise:

• bei thermoplastischem Elastomer mit Härte 59 Shore A: Rippenhöhe 2,6 mm / Rippendicke 1,0 mm am Grund bis 0,81 mm an Oberkante
• bei thermoplastischem Elastomer mit Härte 50 Shore A: Rippenhöhe 3,0 mm / Rippendicke 1,0 mm am Grund bis 0,78 mm an Oberkante
• bei duroplastischem Elastomer mit Härte 55 Shore A: Rippenhöhe 2,78 mm / Rippendicke 0,84 mm

[0077] Dabei kann es vorgesehen sein, die Rippen, insbesondere die Verstärkungsrippen, (möglichst weit) von dem (Schließ-) Rand zu beabstandet anzuordnen. Dadurch kann ein gänzliches oder weites Offenstehen der Verschlussklappe verhindert werden, insbesondere kann stattdessen ein Anschmiegen an und/oder um das Sauggut erfolgen.

[0078] Dabei können die übrigen Rippen (insbesondere nicht die Verstärkungsrippen) optimiert werden. Beispielsweise kann zumindest eines der folgenden Merkmale vorgesehen sein:

• Rippenhöhe 3,0 mm / Rippendicke 1,38 mm am Grund ... 1,2 mm an Oberkante
• Klappendicke: 1,0 mm / 0,25 mm (z.B. Nut), insbesondere im Bereich um die Nut,
• Material der Klappe: Bestes Öffnungs- und Schließverhalten nach Abschalten des Saugers mit Duroplasten, EPDM und/oder Kautschuk NBR

  ∘ EPDM mit Härte 50 Shore A, Zugfestigkeit 5,5 MPa

  ∘ Beste Herstellbarkeit mit Thermoplasten, z.B. als 2K Spritzguß mit einer Hartkomponente der Halteplatte hergestellt

  ∘ (In empirischen Versuchen) als am besten geeignetes Material ermittelt hinsichtlich Öffnungs- und Schließverhalten sowie Herstellbarkeit:

  ▪ TPE mit Härte 59 Shore A, Zugfestigkeit 8,5 MPa, Druckverformungsrest möglichst niedrig (insbesondere <= 24% (70°C 24h) und/oder ▪ alternativ oder zusätzlich TPE mit Härte 50 Shore A, Zugfestigkeit 6 MPa, Druckverformungsrest möglichst niedrig (insbesondere <= 21% (70°C 24h)).

[0079] Auch ist es denkbar, dass die Verschlussklappe (zumindest) eine Querrippe, insbesondere in einem mittleren Abschnitt der Verschlussklappe, aufweist, wobei vorzugsweise die Querrippe mittig unterbrochen ist.

[0080] Besonders bevorzugt kann es sein, wenn die zumindest eine Querrippe dazu eingerichtet ist, die Steifigkeit der Verschlussklappe, insbesondere entlang einer Erstreckungsrichtung der zumindest einen Querrippe zu erhöhen. Besonders bevorzugt kann es sein, dass die zumindest eine Querrippe, vorzugsweise parallel zu der Nut und/oder Anlaufkante ausgebildet ist. Dadurch kann die zumindest eine Querrippe die Steifigkeit senkrecht zu einer Saugrichtung und/oder von links nach rechts erhöhen. Durch die, vorzugsweise mittige, Unterbrechung kann die Elastizität erhöht werden und/oder Steifigkeit (an dieser Stelle) reduziert werden. Dies kann vorteilhafterweise zu einer verbesserten Abdichtung am Schließrand, insbesondere links und/oder rechts führen.

[0081] Die zumindest eine Querrippe kann dabei im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt angeordnet sein. Vorzugsweise kann die zumindest eine Querrippe in dem mittleren Abschnitt ausgebildet sein, was vorteilhafterweise die (Gesamt-) Stabilität am besten verbessert. Dabei kann die zumindest eine Querrippe im Wesentlichen senkrecht zur Saugrichtung und/oder von links nach rechts ausgebildet sein. Eine Anordnung der zumindest einen Querrippe über den (gesamten) unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt kann dabei vorteilhafterweise eine besonders hohe Stabilität, Robustheit und/oder Steifigkeit (in dem betreffenden Abschnitt) der Verschlussklappe ermöglichen. Die zumindest eine Querrippe kann sich über die gesamte Breite bzw. Abmessung der Verschlussklappe erstrecken oder nur teilweise. Dabei kann die Verschlussklappe, insbesondere parallel zu der Nut, als Ganzes, rigide und/oder versteift ausgestaltet sein, und insbesondere verschwenkt werden. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass zumindest eine Querrippe, zumindest zwei Querrippen und/oder zumindest drei Querrippen im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im oberen, mittleren und/oder unteren Abschnitt. Vorteilhafterweise kann der Abschnitt in welchem zumindest eine Querrippe angeordnet ist, steifer sein als ein Abschnitt in dem keine (oder weniger) Querrippen angeordnet sind. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass zumindest eine Querrippe, zumindest zwei Querrippen und/oder zumindest drei Querrippen im mittleren und/oder oberen Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im oberen und/oder unteren Abschnitt, wo insbesondere bereits die Anlaufkante angeordnet ist (und vorzugsweise eine Stabilität und/oder Steifheit bereitstellt). Dadurch kann vorteilhafterweise der untere Abschnitt elastisch(er) bzw. weniger rigide ausgestaltet sein. Dadurch kann Material eingespart werden. Dies kann vorteilhafterweise ein verbessertes Öffnen, Schließen und/oder Abdichten ermöglichen. Dabei kann der obere Abschnitt, insbesondere ein Schließrand der Verschlussklappe (im oberen Abschnitt), welcher insbesondere als erster öffnet und als letzter schließt, (vergleichsweise) elastisch ausgebildet sein. Dadurch kann Sauggut (hier) leichter passieren, auch wenn die Verschlussklappe sich bereits (teilweise) schließt. Dadurch kann ein Verklemmen verhindert werden, ein Entfernen, Herausfallen und/oder Herausrieseln von Sauggut verhindert werden. Alternativ oder zusätzlich kann dies vorteilhafterweise dazu führen, dass (dennoch) verklemmtes Sauggut von dem Schließrand (in diesem oberen Abschnitt) bündig umschlossen wird, wodurch vorzugsweise eine Abdichtung um das verklemmte Sauggut gebildet werden kann, was vorteilhafterweise die Abdichtung (insgesamt) erhöht.

[0082] Die zumindest eine Querrippe kann, insbesondere in Längsrichtung (Verlauf der Längsrippen) und/oder von oben nach unten, im Wesentlichen mittig angeordnet sein. Beispielsweise kann die bzw. können die Querrippe(n), vorzugsweise gleichmäßig verteilt, im mittleren Viertel, im mittleren Drittel, der mittleren Hälfte, den mittleren zwei Dritteln und/oder den mittleren 80% der Verschlussklappe angeordnet sein. Eine (vergleichsweise) mittige Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit in der Mitte und/oder ermöglicht eine besonders hohe Elastizität (und verbessertes Abdichten) am Schließrand. Eine (vergleichsweise) verteilte und/oder außenliegende (links oder rechts) Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit über eine größere Fläche, im Randbereich und/oder links bzw. rechts. Dadurch kann die Breite des elastischen Schließrands festgelegt und/oder "eingestellt" werden.

[0083] Es können zumindest zwei oder zumindest drei parallellaufende Querrippen ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann dies zu guten bzw. gleichmäßigen Stabilität und/oder Steifigkeit führen. Es können zumindest zwei oder zumindest drei aufeinander zu laufende Querrippen und/oder Querrippen mit aufeinander zulaufenden Enden ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann dies zu einem geringen Materialaufwand und gleichzeitig guter Stabilität und/oder Steifigkeit führen. Dadurch können die Querrippen, insbesondere in einem seitlichen Abschnitt der Verschlussklappe (links und rechts) und/oder oberen Abschnitt, weiter von dem (entsprechenden angrenzenden) Schließrand beabstandet sein. Dadurch kann ein Schließen, Öffnen und/oder Abdichten verbessert werden. Besonders bevorzugt kann es sein, (genau) drei Querrippen an der Verschlussklappe anzuordnen. Dabei kann eine mittlere Querrippe von links nach rechts verlaufen. Weiterhin können eine linke und eine rechte Querrippe, insbesondere in Richtung der mittleren Querrippe abgewinkelt sein, insbesondere auf diese zulaufen.

[0084] Im Rahmen der Erfindung ist es optional möglich, dass die Verschlussklappe, insbesondere in einem oberen Abschnitt der Verschlussklappe, eine Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe, insbesondere eine linke Schrägrippe, und/oder eine rechte Schrägrippe, aufweist.

[0085] Besonders bevorzugt kann es sein, wenn die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe dazu eingerichtet ist, die Steifigkeit der Verschlussklappe, insbesondere entlang einer (jeweiligen) Erstreckungsrichtung zu erhöhen. Besonders bevorzugt kann es sein, dass die zumindest eine Längsrippe, vorzugsweise parallel und/oder fluchtend zu der zumindest einen Verstärkungsrippe ausgebildet ist. Dadurch kann die zumindest eine Längsrippe die Steifigkeit senkrecht zu einer Saugrichtung und/oder von oben nach unten erhöhen. Durch die, vorzugsweise geringere Steifigkeit der Längsrippe (im Vergleich zu der zumindest einen Verstärkungsrippe), kann die Elastizität erhöht werden und/oder Steifigkeit (an dieser Stelle) reduziert werden. Dies kann vorteilhafterweise zu einer verbesserten Abdichtung am Schließrand, insbesondere links und/oder rechts führen. Die zumindest eine Schrägrippe, die zumindest eine Querrippe, die zumindest eine Verstärkungsrippe und/oder die Längsrippe können dabei bevorzugt von einem Mittelpunkt und/oder Zentrum der Verschlussklappe aus radial, speichenartig, konzentrisch und/oder sternförmig ausgebildet sein (ähnlich wie Sonnenstrahlen). Vorzugsweise kann deren Ausrichtung in Abhängigkeit von der, insbesondere planaren, Form der Verschlussklappe ausgebildet sein. Dadurch kann die Steifigkeit (und/oder Flexibilität) der Verschlussklappe möglichst gleichmäßig und/oder möglichst zum (Schließ-) Rand hin abnehmend (und/oder zunehmend) ausgestaltet sein. Dadurch kann vorteilhafterweise ein Anschmiegen der Verschlussklappe, insbesondere des Schließrands, verbessert werden. Es kann vorgesehen sein, dass eine linke und/oder rechte Schrägrippe im Wesentlichen abgewinkelt ausgebildet ist, insbesondere relativ zu der Nut, der Anlaufkante, der zumindest einen Verstärkungsrippe, Querrippe und/oder Längsrippe. Dabei kann ein Winkel beispielsweise zwischen 10° und 80° aufweisen, beispielsweise zwischen 20° und 70°, insbesondre zwischen 30° und 60°, vorzugsweise zwischen 40° und 50°, idealerweise (im Wesentlichen) 45°.

[0086] Die die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe kann dabei im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt angeordnet sein. Vorzugsweise kann die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe in dem mittleren Abschnitt ausgebildet sein, was vorteilhafterweise die (Gesamt-) Stabilität am besten verbessert. Eine Anordnung der (zumindest einen) Längsrippe und/oder zumindest einen Schrägrippe über den (gesamten) unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt kann dabei vorteilhafterweise eine besonders hohe Stabilität, Robustheit und/oder Steifigkeit (in dem betreffenden Abschnitt) der Verschlussklappe ermöglichen. Die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe kann sich über die gesamte Breite bzw. Abmessung der Verschlussklappe erstrecken oder bevorzugt nur teilweise. Dabei kann die Verschlussklappe, insbesondere parallel und/oder senkrecht zu der Nut, als Ganzes, rigide und/oder versteift ausgestaltet sein, und insbesondere verschwenkt werden. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe im unteren, mittleren und/oder oberen Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im oberen, mittleren und/oder unteren Abschnitt. Vorteilhafterweise kann der Abschnitt in welchem die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe angeordnet ist, steifer sein als ein Abschnitt in dem keine (oder weniger) Längs- und/oder Schrägrippen angeordnet sind. Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass die (zumindest eine) Längsrippe und/oder zumindest eine Schrägrippe im mittleren und/oder oberen Abschnitt ausgestaltet sind, vorzugsweise aber nicht im unteren und/oder mittleren Abschnitt. Dadurch kann vorteilhafterweise der mittlere und/oder obere Abschnitt eine höhere Steifigkeit aufweisen, insbesondere aber gleichzeitig elastisch(er) bzw. weniger rigide ausgestaltet sein als der untere Abschnitt, in welchem vorzugsweise zumindest eine (steifere) Verstärkungsrippe ausgebildet ist. Dies kann vorteilhafterweise ein verbessertes Öffnen, Schließen und/oder Abdichten ermöglichen. Dabei kann der obere Abschnitt, insbesondere ein Schließrand der Verschlussklappe (im oberen Abschnitt), welcher insbesondere als erster öffnet und als letzter schließt, (vergleichsweise) elastisch ausgebildet sein. Dadurch kann Sauggut (hier) leichter passieren, auch wenn die Verschlussklappe sich bereits (teilweise) schließt. Dadurch kann ein Verklemmen verhindert werden, ein Entfernen, Herausfallen und/oder Herausrieseln von Sauggut verhindert werden. Alternativ oder zusätzlich kann dies vorteilhafterweise dazu führen, dass (dennoch) verklemmtes Sauggut von dem Schließrand (in diesem oberen Abschnitt) bündig umschlossen wird, wodurch vorzugsweise eine Abdichtung um das verklemmte Sauggut gebildet werden kann, was vorteilhafterweise die Abdichtung (insgesamt) erhöht.

[0087] Die zumindest eine Längsrippe kann, insbesondere parallel zu der Nut, Anlaufkante, Querrippe (Querrichtung) und/oder von oben nach unten, im Wesentlichen mittig angeordnet sein. Beispielsweise kann die bzw. kann die zumindest eine Längsrippe(n), vorzugsweise gleichmäßig verteilt, im mittleren Viertel, im mittleren Drittel, der mittleren Hälfte, den mittleren zwei Dritteln und/oder den mittleren 80% der Verschlussklappe angeordnet sein. Eine (vergleichsweise) mittige Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit in der Mitte und/oder ermöglicht eine besonders hohe Elastizität (und verbessertes Abdichten) am Schließrand. Eine (vergleichsweise) verteilte und/oder außenliegende (links oder rechts) Anordnung erhöht dabei die Steifigkeit über eine größere Fläche, im Randbereich und/oder links bzw. rechts. Dadurch kann die Breite des elastischen Schließrands festgelegt und/oder "eingestellt" werden. Es kann vorgesehen sein, dass eine Längsrippe fluchtend mit einer Verstärkungsrippe angeordnet ist. Insbesondre kann eine Längsrippe aus einer Verstärkungsrippe hervorgehen oder umgekehrt.

[0088] Ferner kann es im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe, einen Anbindungsabschnitt aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt der Verschlussklappe, wobei der Anbindungsabschnitt dazu eingerichtet ist, die Verschlussklappe an einer Halteplatte einer Filtertüte, insbesondere an einem Stutzen der Halteplatte, zu befestigen.

[0089] Der Anbindungsabschnitt kann dazu eingerichtet sein, die Verschlussklappe schwenkbar und/oder drehbar zu lagern. Dabei kann der Anbindungsabschnitt dazu eingerichtet sein, die Verschlussklappe an dem Stutzen und/oder Kragen anzuordnen und/oder zu befestigen, insbesondere irreversibel lösbar, vorzugsweise stoffschlüssig. Dies kann vorteilhafterweise eine einfache, robuste und/oder kostengünstige Fertigung ermöglichen, beispielsweise durch ein Spritzguß-Verfahren, Spritzpress-Verfahren und/oder Vulkanisierung. Der Anbindungsabschnitt kann dabei eine Anlaufkante aufweisen (oder umgekehrt) und/oder zu dieser benachbart angeordnet sein. Vorzugsweise kann der Anbindungsabschnitt entlang des Rands der Verschlussklappe, vorzugsweise abschnittsweise, angeordnet sein. Bevorzugt ist die Länge des Anbindungsabschnitts im Vergleich zu dem Rand der Verschlussklappe gering, insbesondere zwischen 0,1% bis 50%, beispielsweise zwischen 1% bis 40%, vorzugsweise zwischen 3% bis 30%, besonders bevorzugt zwischen 4% bis 20%, idealerweise zwischen 8% bis 15%. Eine größere Länge kann dabei eine größere Robustheit und/oder Langlebigkeit bereitstellen. Eine geringere Länge kann dabei ein leichteres Öffnen und/oder Schließen ermöglichen. Die übrige Länge der Verschlussklappe kann dabei einen Schließrand aufweisen, welcher vorzugsweise die Verschlussklappe gegen den Stutzen (möglichst gut) abdichten kann. Dabei kann eine (erhöhte) Elastizität des Schließrands ein "Anschmiegen" des Schließrands an (verklemmtes) Sauggut ermöglichen. Dadurch kann (trotz Verklemmen von Saugguts) die Abdichtung verbessert werden, und insbesondere ein unerwünschtes Entfernen von Sauggut bzw. ein herausrieseln (z.B. von Schmutzpartikeln) aus der Filtertüte verhindert werden. Alternativ oder zusätzlich kann dies ein "Freisaugen", insbesondere durch eine höhere Saugstufe, ermöglichen, wobei verklemmtes Sauggut von dem elastischen Schließrand entfernt werden kann.

[0090] Die obenstehende Aufgabe wird gemäß einem dritten Aspekt gelöst durch einen erfindungsgemäßen Staubsauger aufweisend einen staubsaugerseitigen Haltestutzen welcher ausgestaltet ist, ein Anordnen einer Filtertüte, insbesondere gemäß dem ersten Aspekt, an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen zu ermöglichen.

[0091] Der Staubsauger kann die Filtereinheit aufnehmen, wobei diese insbesondere an oder in dem Staubsauger angeordnet werden kann. Dabei kann ein Staubsauger ein Sauggebläse aufweisen, welches beispielsweise von einem Elektromotor betrieben werden kann. Dabei kann der Staubsauger eine Batterie, insbesondere einen Akkumulator, als Energiequelle zum Antrieb des Elektromotors aufweisen, und insbesondere schnurlos bzw. kabellos ausgestaltet sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Staubsauger zur Energieversorgung an ein Strom- und/oder Spannungsnetz anschließbar sein. Vorzugsweise ist der staubsaugerseitige Haltestutzen dazu eingerichtet, die Halteplatte und/oder den Stutzen an diesem zu befestigen, vorzugsweise reversibel lösbar. Der Staubsauger kann eine Filtertütenerkennungseinheit aufweisen, welche vorzugsweise mit einem Filtertütenerkennungselement der Filtertüte zusammenwirkt. Dabei kann das Filtertütenerkennungselement dazu eingerichtet sein, von der Filtertütenerkennungseinheit sensorisch erkannt und/oder detektiert zu werden, beispielsweise optisch, induktiv und/oder kapazitiv. Dabei kann beispielsweise das Filtertütenerkennungselement als (elektrisch leitende) Spule ausgebildet sein, in welche die Filtertütenerkennungseinheit einen Strom induzieren kann und/oder ein entstehendes Magnetfeld messen kann.

[0092] Damit ergeben sich in Bezug auf einen erfindungsgemäßen Staubsauger gemäß dem dritten Aspekt die gleichen Vorteile, wie sie bereits in Bezug auf eine erfindungsgemäße Filtertüte gemäß dem ersten Aspekt und/oder eine erfindungsgemäße Verschlussklappe gemäß dem zweiten Aspekt beschrieben worden sind.

[0093] Im Rahmen der Erfindung ist es optional möglich, dass der staubsaugerseitige Haltestutzen zum Anordnen einer Filtertüte, eine reversibel lösbare Befestigungsvorrichtung aufweist, insbesondere eine Schiene, ein Gewinde, und/oder eine Klickverbindung.

[0094] Die obenstehende Aufgabe wird gemäß einem vierten Aspekt gelöst durch ein erfindungsgemäßes System umfassend einen Staubsauger, vorzugsweise gemäß dem dritten Aspekt, mit einem staubsaugerseitigen Haltestutzen und einer Filtertüte, vorzugsweise gemäß dem ersten Aspekt, wobei die Filtertüte ein Filtermaterial zum Aufnehmen von Sauggut und eine Halteplatte zum Anordnen an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen aufweist.

[0095] Dabei können der Staubsauger und die Filtertüte synergetisch zusammenwirken (siehe oben). Insbesondere kann das Sauggebläse des Staubsaugers Sauggut ansaugen, welches in der Filtertüte aufgenommen werden kann. Durch die Verschlussklappe kann ein Abdichten erfolgen, so dass vorzugsweise kein Sauggut aus der Filtertüte gelangen kann.

[0096] Damit ergeben sich in Bezug auf ein erfindungsgemäßes System gemäß dem vierten Aspekt die gleichen Vorteile, wie sie bereits in Bezug auf eine erfindungsgemäße Filtertüte gemäß dem ersten Aspekt und/oder eine erfindungsgemäße Verschlussklappe gemäß dem zweiten Aspekt und/oder einen erfindungsgemäßen Staubsauger gemäß dem dritten Aspekt beschrieben worden sind.

[0097] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Dabei zeigt

Fig. 1

eine Filtertüte

Fig. 2

eine Filtertüte

Fig. 3

einen Stutzen mit Verschlussklappe

Fig. 4

eine Verschlussklappe

Fig. 5

eine geöffnete Verschlussklappe mit (kollabierten) Verstärkungsrippen

Fig. 6

eine geöffnete Verschlussklappe in Seitenansicht

Fig. 7

eine Verschlussklappe ohne Rippen im oberen Abschnitt

Fig. 8

eine Verschlussklappe mit (sternförmigen) Rippen im oberen Abschnitt

Fig. 9

eine Filtertüte mit Filtermaterial

Fig.

einen Stutzen

10 Fig. 11

einen Stutzen

Fig. 12 13

einen Stutzen, und

Fig.

eine Verschlussklappe welche durch Sauggut verklemmt ist.

[0098] In den nachfolgenden Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale, auch von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen, die identischen Bezugszeichen verwendet.

[0099] Figur 1 zeigt eine Filtertüte 100. Dabei ist eine Halteplatte 20 gezeigt, an welcher ein Stutzen 21 angeordnet ist. Beispielhaft weist die Halteplatte 20 einen Gegenstutzen auf, an welchem der Stutzen 21 angeordnet sein kann. Die Halteplatte 20 weist zudem ein Griffteil 23 auf, welches über ein Filmscharnier 23.1 an der Halteplatte 20 schwenkbar angeordnet ist. Der Stutzen 21 weist eine Längsachse 21.1 auf, entlang welcher sich der Stutzen 21 (im Wesentlichen) erstreckt. Der Stutzen 21 weist eine Kragen 24 auf, an welchem ein Filtermaterial 10 angeordnet sein kann. Der Stutzen 21 weist bevorzugt eine Verschlussklappe 30 auf, welche schwenkbar an dem Stutzen 21 gelagert sein kann. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend eine Längsrippe 33.1, welche in der Darstellung angeschnitten ist. Zudem umfasst die Verschlussklappe 30 eine Querrippe 32.1 und/oder eine Verstärkungsrippe 32.1.

[0100] Figur 2 zeigt eine Filtertüte 100, insbesondere in Anlehnung an Figur 1. Dabei ist eine Halteplatte 20 gezeigt, an welcher ein Stutzen 21 angeordnet ist. Die Halteplatte 20 weist zudem ein Griffteil 23 auf, welches über ein Filmscharnier 23.1 an der Halteplatte 20 schwenkbar angeordnet ist. Der Stutzen 21 weist eine Längsachse 21.1 auf, entlang welcher sich der Stutzen 21 (im Wesentlichen) erstreckt. Vorliegend ist ein Winkel 21.2 im Wesentlichen senkrecht ausgebildet. Jedoch sind andere Ausgestaltungen denkbar (siehe oben und/oder Figur 10, 11, 12). Der Stutzen 21 weist eine Kragen 24 auf, an welchem ein Filtermaterial 10 angeordnet sein kann. Der Stutzen 21 weist bevorzugt eine Verschlussklappe 30 auf, welche schwenkbar an dem Stutzen 21 gelagert sein kann. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend eine Längsrippe 33.1, welche in der Darstellung angeschnitten ist.

[0101] Figur 3 zeigt eine Verschlussklappe 30, welche schwenkbar an dem Stutzen 21 gelagert sein kann. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend einen (beispielhaft L-förmigen) Anbindungsabschnitt 31.6, über welchen insbesondere die Verschlussklappe 30 mit dem Stutzen 21 verbunden sein kann, beispielsweise stoffschlüssig, angeklebt und/oder angeschweißt. Weiterhin kann die Verschlussklappe 30 eine Anlaufkante 31.5 aufweisen, welche vorliegend direkt mit einer Nut 31.1 verbunden ist und/oder in diese übergeht. Dabei kann die Nut 31.1 eine definierte Knickstelle bilden, entlang welcher die Verschlussklappe 30 (vorliegend in Figur 3 nach oben) geöffnet werden kann. Die (hier nicht gezeigte) zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4, kann dabei eine Rückstellkraft und/oder Schließkraft erzeugen, welche die Verschlussklappe 30 vorzugsweise schließt und/oder (abgedichtet) geschlossen hält. Die Verschlussklappe 30 kann einen unteren Abschnitt 31, einen mittleren Abschnitt 32, und/oder einen oberen Abschnitt 33 aufweisen. Dabei können im untern Abschnitt 31 eine Nut 31.1, eine Anlaufkante 31.5 und/oder ein Anbindungsabschnitt 31.6 angeordnet sein. Dabei kann im mittleren Abschnitt 32 eine Querrippe 32.1 angeordnet sein, welche insbesondere die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Dabei kann im oberen Abschnitt 33 eine Schrägrippe 33.2, 33.3, insbesondere eine rechte Schrägrippe 33.3, angeordnet sein, welche insbesondere die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann.

[0102] Figur 4 zeigt eine Verschlussklappe 30, welche schwenkbar an dem Stutzen 21 gelagert sein kann. Gezeigt ist zudem ein Kragen 24 des Stutzens 21. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend eine Anlaufkante 31.5, welche vorliegend direkt mit einer Nut 31.1 verbunden ist und/oder in diese übergeht. Dabei kann die Nut 31.1 eine definierte Knickstelle bilden, entlang welcher die Verschlussklappe 30 (vorliegend in Figur 4 aus der Bildebene nach heraus) geöffnet werden kann. Die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4, kann dabei eine Rückstellkraft und/oder Schließkraft erzeugen, welche die Verschlussklappe 30 vorzugsweise schließt und/oder (abgedichtet) geschlossen hält. Die Verschlussklappe 30 kann einen unteren Abschnitt 31, einen mittleren Abschnitt 32, und/oder einen oberen Abschnitt 33 aufweisen. Dabei können im untern Abschnitt 31 eine Nut 31.1, eine Anlaufkante 31.5 und/oder ein Anbindungsabschnitt 31.6 angeordnet sein. Dabei kann im mittleren Abschnitt 32 eine Querrippe 32.1 angeordnet sein, welche insbesondere die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Dabei kann im oberen Abschnitt 33 eine Schrägrippe 33.2, 33.3, insbesondere eine linke Schrägrippe 33.2 und/oder eine rechte Schrägrippe 33.3, angeordnet sein, sowie optional eine Längsrippe 33.1, welche insbesondere (jeweils) die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Dabei können beispielhaft die Richtungen "oben", "unten", "links" und/oder "rechts" zur Orientierung bzw. Veranschaulichung genutzt werden. Beispielsweise erstreckt sich die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4 von unten nach oben.

[0103] Figur 5 zeigt, insbesondere in Anlehnung an Figur 4, eine Verschlussklappe 30, welche zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4 aufweist. Dabei sind beispielhaft die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4 (jeweils) kollabiert, geknickt und/oder gebogen, insbesondere entlang und/oder aufgrund einer darunterliegenden Nut 31.1, vorzugsweise beim Öffnen und/oder im geöffneten Zustand der Verschlussklappe 30. Durch die Verformung kann die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4 eine Rückstellkraft bereitstellen, welche vorzugsweise die Verschlussklappe 30 (schnell) schließen kann, insbesondere, wenn der Staubsauger 200 ausgeschaltet wird.

[0104] Figur 6 zeigt, insbesondere in Anlehnung an Figur 5, eine Verschlussklappe 30 welche zumindest teilweise geöffnet ist. Dabei ist eine Seitenansicht dargestellt. Die Verschlussklappe 30 kann ein elastisches Material aufweisen und/oder einstückig (als ein Spritzgussteil, vorzugsweise aus Kunststoff) ausgestaltet sein. Demnach kann die Verschlussklappe 30 eingerichtet sein, sich (reversibel) zu verbiegen, insbesondere um ein Öffnen zu ermöglichen und/oder zu verstärken.

[0105] Figur 7 zeigt eine Verschlussklappe 30. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend einen Anbindungsabschnitt 31.6, über welchen insbesondere die Verschlussklappe 30 mit dem Stutzen 21 verbunden sein kann, beispielsweise stoffschlüssig, angeklebt und/oder angeschweißt. Weiterhin kann die Verschlussklappe 30 eine Anlaufkante 31.5 aufweisen, welche vorliegend direkt mit einer Nut 31.1 verbunden ist und/oder in diese übergeht. Dabei kann die Nut 31.1 eine definierte Knickstelle bilden, entlang welcher die Verschlussklappe 30 (vorliegend in Figur 7 aus der Bildebene nach heraus) geöffnet werden kann. Die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4, kann dabei eine Rückstellkraft und/oder Schließkraft erzeugen, welche die Verschlussklappe 30 vorzugsweise schließt und/oder (abgedichtet) geschlossen hält. Die Verschlussklappe 30 kann einen unteren Abschnitt 31, einen mittleren Abschnitt 32, und/oder einen oberen Abschnitt 33 aufweisen. Dabei können im untern Abschnitt 31 eine Nut 31.1, eine Anlaufkante 31.5 und/oder ein Anbindungsabschnitt 31.6 angeordnet sein. Dabei kann im mittleren Abschnitt 32 und/oder oberen Abschnitt 33 eine Querrippe 32.1 angeordnet sein, welche insbesondere die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Dabei kann im oberen Abschnitt 33 keine Rippe vorgesehen sein. Dadurch kann vorteilhafterweise in diesem Abschnitt die Flexibilität erhöht werden und/oder die Steifigkeit reduziert werden. Dies kann die Abdichtung, ein Anschmiegen (an potentiell verklemmtes Sauggut), ein Schließen, ein Öffnen und/oder ein Freisaugen optimieren.

[0106] Figur 8 zeigt eine Verschlussklappe 30. Die Verschlussklappe 30 umfasst vorliegend einen Anbindungsabschnitt 31.6, über welchen insbesondere die Verschlussklappe 30 mit einem Stutzen 21 verbunden sein kann, beispielsweise stoffschlüssig, angeklebt und/oder angeschweißt. Weiterhin kann die Verschlussklappe 30 eine Anlaufkante 31.5 aufweisen, welche vorliegend direkt mit einer Nut 31.1 verbunden ist und/oder in diese übergeht. Dabei kann die Nut 31.1 eine definierte Knickstelle bilden, entlang welcher die Verschlussklappe 30 (vorliegend in Figur 8 aus der Bildebene nach heraus) geöffnet werden kann. Die zumindest eine Verstärkungsrippe 31.2, 31.3, 31.4, kann dabei eine Rückstellkraft und/oder Schließkraft erzeugen, welche die Verschlussklappe 30 vorzugsweise schließt und/oder (abgedichtet) geschlossen hält. Die Verschlussklappe 30 kann einen unteren Abschnitt 31, einen mittleren Abschnitt 32, und/oder einen oberen Abschnitt 33 aufweisen. Dabei können im untern Abschnitt 31 eine Nut 31.1, eine Anlaufkante 31.5 und/oder ein Anbindungsabschnitt 31.6 angeordnet sein. Dabei kann im mittleren Abschnitt 32 eine Querrippe 32.1 angeordnet sein, welche insbesondere die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Vorliegend ist dabei die Querrippe 32.1 (mittig) unterbrochen. Dies kann die Flexibilität (im Vergleich zu einer durchgehenden Querrippe) erhöhen. Dabei kann im oberen Abschnitt 33 eine Schrägrippe 33.2, 33.3, insbesondere eine linke Schrägrippe 33.2 und/oder eine rechte Schrägrippe 33.3, angeordnet sein, sowie optional eine Längsrippe 33.1, welche insbesondere (jeweils) die Steifigkeit der Verschlussklappe 30 (entlang dieser Richtung) erhöhen kann. Dabei können die Rippen 32.1, 33.1, 33.2, 33.3 im mittleren Abschnitt 32 und/oder oberen Abschnitt 33 "schwächer", schmaler (weniger Breite), weniger hoch (weniger Höhe aus der Bildebene) ausgebildet sein, insbesondere im Vergleich zu den "verstärkten" Verstärkungsrippen 31.2, 31.3, 31.4. Dies kann die Abdichtung, ein Anschmiegen (an potentiell verklemmtes Sauggut), ein Schließen, ein Öffnen und/oder ein Freisaugen optimieren. Alternativ oder zusätzlich können die Rippen 32.1, 33.1, 33.2, 33.3 im mittleren Abschnitt 32 und/oder oberen Abschnitt 33 radial und/oder sternförmig angeordnet sein. Dadurch kann ein besonderes guter Kompromiss zwischen Steifigkeit, insbesondere mittig der Verschlussklappe 30, und/oder Flexibilität, insbesondere an oder nahe einem äußeren (Schließ-) Rand der Verschlussklappe 30.

[0107] Figur 9 zeigt eine Filtertüte 100, umfassend eine Halteplatte 20 mit einem Griffteil 23 (zum Herausziehen der Filtertüte 100 aus einem staubsaugerseitigen Haltestutzen). Dabei kann an der Halteplatte 20 und/oder (bevorzugt) an einem nicht dargestellten Stutzen 21, ein Filtermaterial 10 der Filtertüte 100 angeordnet werden, beispielsweise angeklebt und/oder angeschweißt. Dabei kann ein Filterring 10.1 der Filtertüte 100 ein Anordnen, insbesondere befestigen, beispielsweise mit einem Befestigungsmittel, optimieren. Der Filterring 10.1 kann mit dem Filtermaterial 10 verbunden sein. Anschließend kann der Filterring 10.1 an dem Stutzen 21 angeordnet werden (siehe oben). Das Filtermaterial 10 kann einen Innenraum 11 definieren bzw. umschließen. Darin kann ein Sauggut 1 aufgenommen werden, welches vorzugsweise von einem Staubsauger umfassend die Filtertüte 100 aufgesaugt wurde. Dabei kann, insbesondere beim Betreiben des Staubsaugers, eine Saugrichtung 2 ausgebildet und/oder definiert sein, entlang welcher vorzugsweise Luft und/oder Sauggut (im Wesentlichen) transportiert werden kann.

[0108] Figur 10 zeigt einen Stutzen 21 mit einer elliptischen Form.

[0109] Figur 11 zeigt einen Stutzen 21 mit einer hyperbolisch-paraboloidischen Form. Vorzugsweise kann der Stutzen eine Hinterschneidung 22 und/oder eine Nut aufweisen. Dabei kann ein Filtermaterial an, auf und/oder um die Hinterschneidung 22 angeordnet werden.

[0110] Figur 12 zeigt einen Stutzen 21 mit einer gebogenen Form. Der Stutzen 21 kann demnach als Winkelrohr ausgebildet sein. Vorzugsweise kann der Stutzen eine Hinterschneidung 22 und/oder eine Nut aufweisen. Dabei kann ein Filtermaterial an, auf und/oder um die Hinterschneidung 22 angeordnet werden. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass der Stutzen 21 nicht-zylindrisch ausgebildet ist (vgl. Figuren 10, 11, 12).

[0111] Figur 13 zeigt einen Stutzen 21, welcher eine (zumindest teilweise) geöffnete Verschlussklappe 30 aufweist. Dabei kann allerdings die Verschlussklappe 30 durch Sauggut 1, beispielsweise Katzenstreu (wie in Figur 13), verklemmt werden. Dies kann erfindungsgemäß verhindert werden. Beispielsweise kann die Flexibilität der Verschlussklappe 30, vorzugsweise in einem (Schließ-) Randbereich erhöht werden und/oder die Steifigkeit verringert werden. Dies kann ein Anschmiegen an das verklemmte Sauggut 1 ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich kann ein Verklemmen (von vorne herein) verhindert werden, insbesondere durch schnelleres Schließen der Verschlussklappe 30. Durch ein Freisaugen kann das verklemmte Sauggut 1 zudem gelöst werden.

Bezugszeichenliste

[0112] 

1

Sauggut

2

Saugrichtung

10

Filtermaterial

10.1

Filterring

11

Innenraum

20

Halteplatte

21

Stutzen

21.1

Längsachse

21.2

Winkel

22

Hinterschneidung

23

Griffteil

23.1

Filmscharnier

24

Kragen

30

Verschlussklappe

31

unterer Abschnitt

31.1

Nut

31.2

Verstärkungsrippe

31.3

Verstärkungsrippe

31.4

Verstärkungsrippe

31.5

Anlaufkante

31.6

Anbindungsabschnitt

32

mittlerer Abschnitt

32.1

Querrippe

33

oberer Abschnitt

33.1

Längsrippe

33.2

(linke) Schrägrippe

33.3

(rechte) Schrägrippe

40

Dichtung

100

Filtertüte

200

Staubsauger

220

Haltestutzen

Ansprüche

1. Filtertüte (100), insbesondere für einen Staubsauger (200), aufweisend ein Filtermaterial (10) zum Aufnehmen von Sauggut (1) und eine Halteplatte (20) zum Anordnen an einem staubsaugerseitigen Haltestutzen (220).

2. Filtertüte (100) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteplatte (20) einen Stutzen (21) aufweist, an welchem das Filtermaterial (10) angeordnet ist, wobei vorzugsweise der Stutzen (21) eine nicht-zylindrische Form aufweist,

und/oder dass die Halteplatte (20) einen Stutzen (21) aufweist, an welchem das Filtermaterial (10) durch ein Befestigungsmittel, insbesondere eine Klebeverbindung und/oder Schweißverbindung, befestigt ist,

und/oder dass die Halteplatte (20) einen Stutzen (21) aufweist,

wobei der Stutzen (21), insbesondere eine Längsachse (21.1) des Stutzens (21), relativ zu der Halteplatte (20) abgewinkelt ausgestaltet ist,

wobei insbesondere ein Winkel (21.2) zwischen der Halteplatte (20) und dem Stutzen (21), insbesondere zwischen der Halteplatte (20) und einer Längsachse (21.1) des Stutzens (21), spitz oder stumpf ausgebildet ist.

3. Filtertüte (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteplatte (20) einen Stutzen (21) aufweist,

wobei der Stutzen (21) zumindest abschnittsweise eine Hinterschneidung (22) aufweist, um vorzugsweise ein verbessertes Befestigen des Filtermaterials (10) an dem Stutzen (21) zu ermöglichen,

und/oder dass die Halteplatte (20) einen Stutzen (21) aufweist,

wobei die Halteplatte (20) und/oder der Stutzen (21) zumindest abschnittsweise eine Gegenschiene, ein Gegengewinde, und/oder eine Gegenklickverbindung aufweist, welches insbesondere an einer Schiene, einem Gewinde, und/oder einer Klickverbindung eines staubsaugerseitigen Haltestutzens (220) anordbar ist.

4. Filtertüte (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Filtertüte (100) eine Dichtung (40) aufweist,

wobei die Dichtung (40) zwischen dem Filtermaterial (10) und der Halteplatte (20), insbesondere zwischen dem Filtermaterial (10) und einem Stutzen (21) der Halteplatte (20), angeordnet ist,

und/oder dass die Filtertüte (100) eine Verschlussklappe (30) aufweist,

welche an der Halteplatte (20), oder insbesondere an einem Stutzen (21) der Filtertüte (100), angeordnet ist,

wobei vorzugsweise die Verschlussklappe (30) dazu eingerichtet ist, ein Entfernen von Sauggut (1) aus der Filtertüte (100) zu vermeiden.

5. Verschlussklappe (30) für eine Filtertüte (100), insbesondere für einen Staubsauger (200), wobei die Verschlussklappe (30) dazu eingerichtet ist, die Filtertüte (100) zu Öffnen oder zu Schließen.

6. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussklappe (30) relativ zu der Filtertüte (100), insbesondere zu einem Filtermaterial (10), einer Halteplatte (20) und/oder einem Stutzen (21) der Filtertüte (100), beweglich, insbesondere schwenkbar, ausgebildet ist.

7. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussklappe (30) dazu ausgebildet ist, sich in einen Innenraum (11) der Filtertüte (100) zu öffnen,

und/oder dass die Verschlussklappe (30), insbesondere abschnittsweise, ein elastisches Material aufweist,

und/oder dass die Verschlussklappe (30) einstückig, insbesondere materialeinheitlich, ausgebildet ist, und

insbesondere einen einstückigen und/oder integrierten Verschlussmechanismus aufweist.

8. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussklappe (30) eine Nut (31.1) aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt (31) der Verschlussklappe (30),

wobei die Nut (31.1) dazu eingerichtet ist, ein Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe (30), insbesondere relativ zu der Halteplatte (20), zu erleichtern, und/oder dass die Verschlussklappe (30) eine Anlaufkante (31.5) aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt (31) der Verschlussklappe (30),

wobei die Anlaufkante (31.5) dazu eingerichtet ist, die Verschlussklappe (30) gegen die Halteplatte (20), insbesondere gegen einen Stutzen (21) der Halteplatte (20), abzustützen.

9. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussklappe (30) zumindest eine Verstärkungsrippe (31.2, 31.3, 31.4), insbesondere in einem unteren Abschnitt (31) der Verschlussklappe (30), aufweist, und/oder dass die Verschlussklappe (30) eine Querrippe (32.1), insbesondere in einem mittleren Abschnitt (32) der Verschlussklappe (30), aufweist,

wobei vorzugsweise die Querrippe (32.1) mittig unterbrochen ist.

10. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussklappe (30), insbesondere in einem oberen Abschnitt (33) der Verschlussklappe (30), eine Längsrippe (33.1) und/oder zumindest eine Schrägrippe (33.2, 33.3), insbesondere eine linke Schrägrippe (33.2), und/oder eine rechte Schrägrippe (33.3), aufweist.

11. Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussklappe (30), einen Anbindungsabschnitt (31.6) aufweist, insbesondere in einem unteren Abschnitt (31) der Verschlussklappe (30),

wobei der Anbindungsabschnitt (31.6) dazu eingerichtet ist, die Verschlussklappe (30) an einer Halteplatte (20) einer Filtertüte (100), insbesondere an einem Stutzen (21) der Halteplatte (20), zu befestigen.

12. Filtertüte (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Filtertüte (100) eine Verschlussklappe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

13. Staubsauger (200) aufweisend einen staubsaugerseitigen Haltestutzen (220) welcher ausgestaltet ist, ein Anordnen einer Filtertüte (100), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen (220) zu ermöglichen.

14. Staubsauger (200) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der staubsaugerseitige Haltestutzen (220) zum Anordnen einer Filtertüte (100), eine reversibel lösbare Befestigungsvorrichtung aufweist, insbesondere eine Schiene, ein Gewinde, und/oder eine Klickverbindung.

15. System umfassend einen Staubsauger (200) mit einem staubsaugerseitigen Haltestutzen (220) und einer Filtertüte (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Filtertüte (100) ein Filtermaterial (10) zum Aufnehmen von Sauggut (1) und eine Halteplatte (20) zum Anordnen an dem staubsaugerseitigen Haltestutzen (220) aufweist.

Zeichnung