EINFÜLLVORRICHTUNG UND VORRICHTUNG

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einfüllvorrichtung zum Einfüllen von Materie in eine Vorrichtung, wobei die Einfüllvorrichtung ein bewegbares Element oder mehrere bewegbare Elemente umfasst.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einfüllvorrichtung zum Einfüllen von Materie in eine Vorrichtung.

[0002] Bekannt sind trichterförmige Einfüllvorrichtungen, die ein einfaches Einfüllen von Materie in eine Vorrichtung erlauben.

[0003] Die Trichterform solcher Einfüllvorrichtungen erfordert allerdings Abmessungen sowohl in der Höhe als auch in der Breite, die bspw. schräge Wandungen und damit eine Trichterfunktion, bspw. dadurch, dass ein Einfüllen nicht direkt über einer Einfüllöffnung der Vorrichtung, sondern auch horizontal versetzt dazu möglich ist, erlauben. Durch die Abmessungen wird jedoch bspw. der Transport von Vorrichtungen mit trichterförmigen Einfüllvorrichtungen erschwert.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine oben genannte Einfüllvorrichtung, insbesondere im Hinblick auf die mobile und räumliche Flexibilität, zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Einfüllvorrichtung ein bewegbares Element oder mehrere bewegbare Elemente umfasst.

[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Materie Abfall und/oder ein oder mehrere organische, insbesondere kompostierbare, Stoffe, wie bspw. Holz oder Grünschnitt, ist oder umfasst.

[0008] Vorzugsweise ist darunter, dass ein Element "bewegbar" ist im Rahmen dieser Erfindung zu verstehen, dass ein Element in sich bewegbar, also ein Teil des Elements relativ zu dem Element selbst bewegbar ist und/oder dass das Element relativ zu der Einfüllvorrichtung bewegbar ist.

[0009] Die Vorrichtung kann eine Zerkleinerungsvorrichtung sein.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das oder die Elemente eine, insbesondere klappbare, Wandung, einen Aktuator, insbesondere einen Hydraulikzylinder, einen Hebel, einen Hebelmechanismus und/oder ein Scharnier umfassen oder sind. Der oder die Aktuatoren können auch Pneumatikzylinder sein.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Element oder die Elemente drehbar gelagert und/oder klappbar sind.

[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elemente vier bewegbare Wandungen umfassen.

[0013] Die Einfüllvorrichtung weist vorzugsweise vier drehbar gelagerte Wandungen, insbesondere Bordwände, welche jeweils über ein oder mehrere Hebelmechanismen, insbesondere Hebelwerke, insbesondere jeweils oder insgesamt mittels einem oder mehreren Hydraulikzylindern, angesteuert und/oder bewegt werden können, auf.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass einmal oder zweimal jeweils zwischen zwei oder mehreren Elementen, insbesondere Wandungen, der Einfüllvorrichtung eine klappbare Ecke angeordnet ist.

[0015] Vorzugsweise sind in den beiden vorderen Ecken der Einfüllvorrichtung über Scharniere klappbare Ecken angebracht, welche vorzugsweise verhindern oder vermeiden, dass beim Einfüllen von Materie mittels der Einfüllvorrichtung Materie aus der und/oder neben die Einfüllvorrichtung fällt.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Abmessung, insbesondere eine Höhe und/oder Breite der Einfüllvorrichtung durch Bewegen des Elements oder der Elemente veränderbar ist.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Element oder die Elemente von einer Position in eine senkrechtere Position und/oder von einer Position in eine weniger senkrechte Position bewegt werden können.

[0018] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Element oder die Elemente von einer nahezu horizontalen Position in eine nahezu senkrechte oder schräge Position und/oder von einer nahezu senkrechten oder schrägen Position in eine nahezu horizontale Position bewegt werden können.

[0019] In einer nahezu senkrechten oder nahezu horizontalen Position nimmt das Element vorzugsweise einen Winkel von unter 30°, 20° oder 10° gegenüber der Senkrechten oder Horizontalen ein.

[0020] In einer schrägen Position nimmt das Element vorzugsweise einen Winkel von 20° oder 30° bis zu 50° oder 60°, insbesondere 45°, gegenüber der Horizontalen ein.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Element oder die Elemente einen klappbaren Trichter bilden oder einen klappbaren Trichter umfassen.

[0022] Vorzugsweise ist die Einfüllvorrichtung ein klappbarer Trichter oder umfasst einen klappbaren Trichter, insbesondere für eine Zerkleinerungsmaschine. Ein klappbarer Trichter ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass der Trichter von einem eingeklappten in einen aufgeklappte und von einem aufgeklappten in einen eingeklappten Betriebszustand gebracht werden kann.

[0023] Vorzugsweise können in einem aufgeklappten Betriebszustand der Einfüllvorrichtung ein möglichst großes Befüllvolumen der Vorrichtung und in einem eingeklappten Betriebszustand der Einfüllvorrichtung möglichst kompakte Transportabmessungen gewährleistet werden.

[0024] Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, insbesondere Zerkleinerungsvorrichtung, mit einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung.

[0025] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe "ein" und "eine" nicht zwingend auf genau eines der Elemente verweisen, wenngleich dies eine mögliche Ausführung darstellt, sondern auch eine Mehrzahl der Elemente bezeichnen können. Ebenso schließt die Verwendung des Plurals auch das Vorhandensein des fraglichen Elementes in der Einzahl ein und umgekehrt umfasst der Singular auch mehrere der fraglichen Elemente. Weiterhin können alle hierin beschriebenen Merkmale der Erfindung beliebig miteinander kombiniert oder voneinander isoliert beansprucht werden.

[0026] Weitere Vorteile, Merkmale und Effekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Figuren, in welchen gleiche oder ähnliche Bauteile durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet sind. Hierbei zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 2:

eine Draufsicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 3:

eine Seitenansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 4:

eine Rückansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 5:

eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemä-ßen Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 6:

eine Draufsicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 7:

eine Seitenansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 8:

eine Rückansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 9:

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 10:

eine Draufsicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 11:

eine Seitenansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 12:

eine Rückansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

Fig. 13:

eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 14:

eine Draufsicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 15:

eine Seitenansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

Fig. 16:

eine Rückansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand.

[0027] In Fig. 1 ist eine trichterförmige Einfüllvorrichtung dargestellt.

[0028] Die Einfüllvorrichtung umfasst vier Wandungen S, R und F, wobei zwei der Wandungen Seitenwandungen S, eine der Wandungen eine Rückwandung R und eine der Wandungen eine Frontwandung F ist. Die Bezeichnungen "Frontwandung" und "Rückwandung" dienen zur besseren Beschreibung der Position der jeweiligen Wandungen und weisen vorzugsweise keine Festlegung bezüglich einer Front- oder Rückseite der Einfüllvorrichtung auf. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Wandungen entsprechend ihrer Bezeichnung eher an einer Front- oder einer Rückseite einer Vorrichtung mit der Einfüllvorrichtung angeordnet sind.

[0029] Die vier Wandungen bilden vorzugsweise einen Trichter, wobei die obere Öffnung der Einfüllvorrichtung größer ist also die untere Öffnung. Dies wird durch mindestens eine schräge Wandung erzielt.

[0030] Wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, sind die Seitenwandungen S und die Frontwandung F schräg gestellt. Die Rückwandung R steht nahezu senkrecht.

[0031] Die Einfüllvorrichtung weist mehrere Hydraulikzylinder H und mehrere Mechanismen M in Form von Hebelmechanismen auf.

[0032] Ein Mechanismus M ist derart mit einer der Wandungen S, F oder R und mindestens einem Hydraulikzylinder H verbunden, dass die jeweilige Wandung S, F oder R durch Aus- und/oder Einfahren des Hydraulikzylinders H über den Mechanismus M bewegt werden kann.

[0033] An der Rückwandung R sind zwei Mechanismen M angelenkt. Die an der Rückwand angelenkten Mechanismen M sind jeweils an einer nicht in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung und einem Hydraulikzylinder H angelenkt, wobei jeder der Hydraulikzylinder H wiederum an der nicht in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung angelenkt ist.

[0034] An jeder Seitenwandung S sind, insbesondere an den Seitenbereichen zwei Mechanismen M, vorzugsweise vorne und hinten jeweils ein Mechanismus M, angelenkt. Die an jeder Seitenwand angelenkten Mechanismen M sind jeweils an einer nicht in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung und einem Hydraulikzylinder H angelenkt, wobei jeder der Hydraulikzylinder H wiederum an der nicht in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung angelenkt ist.

[0035] Zwischen der Frontwandung F und den jeweiligen an diese anschließenden Seitenwandungen S sind faltbare oder klappbare Ecken E angeordnet.

[0036] Jede klappbare Ecke E weist zwei Flügel auf, die durch ein Stangenscharnier miteinander klappbar verbunden sind. Jede der Ecken E ist über ein Stangenscharnier mit einer Seitenwandung S und über ein Stangenscharnier mit der Frontwandung F klappbar verbunden. Jeder Flügel einer Ecke E ist somit mit einer Wandung über ein Stangenscharnier verbunden. An Stelle von Stangenscharnieren ist auch jede andere klappbare Verbindung denkbar.

[0037] Die Wandungen S, R und F sind vorzugsweise Schweißkonstruktionen.

[0038] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Einfüllvorrichtung aus Fig. 1. Die Rückwand R ist vorzugsweise vollständig senkrecht.

[0039] Wie dies aus Fig. 3 hervorgeht ist ein, vorzugsweise zwei, Hydraulikzylinder H direkt an der Frontwandung F angelenkt. Die Aktuatoren in Form von Hydraulikzylindern können also direkt an einer Wandung oder indirekt über einen Mechanismus M an einer Wandung angelenkt sein.

[0040] Die an der Rückwandung R angelenkten Mechanismen M weise vorzugsweise einen Kniehebel auf, wie dies vor allem in Fig. 3 gezeigt ist. Die an den Seitenwandungen S angelenketen Mechanismen M weisen vorzugsweise einen oder mehrere Exzenter und eine Achse auf, wie dies vor allem in Fig. 4 gezeigt ist.

[0041] Die Fig. 1 bis 4 zeigen die Einfüllvorrichtung in einem aufgeklappten Betriebszustand.

[0042] Die Fig. 5 bis 8 zeigen die Einfüllvorrichtung in einem eingeklappten Betriebszustand. Die Hydraulikzylinder H und die Mechanismen M nehmen eine dazu korrespondierende Position ein.

[0043] In einem eingeklappten Betriebszustand sind die Wandungen S, R und F nahezu in einer nahezu horizontalen Position. Die klappbaren Ecken sind eingeklappt ebenso in einer nahezu horizontalen Position.

[0044] In dem aufgeklappten Betriebszustand befindet sich die Einfüllvorrichtung vorzugsweise in einer Arbeitsposition. In dem eingeklappten Betriebszustand befindet sich die Einfüllvorrichtung vorzugsweise in einer Transportposition.

[0045] Die Fig. 9 bis 16 zeigen eine Vorrichtung 2 mit einer Einfüllvorrichtung 1, wobei die Einfüllvorrichtung 1 in den Fig. 9 bis 12 aufgeklappt und in den Fig. 13 bis 16 eingeklappt ist. Die Vorrichtung 2 ist eine Grundmaschine einer Zerkleinerungsvorrichtung.

[0046] Die Einfüllvorrichtung 1 ist auf der Vorrichtung 2 angeordnet.

Ansprüche

1. Einfüllvorrichtung zum Einfüllen von Materie in eine Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllvorrichtung ein bewegbares Element oder mehrere bewegbare Elemente umfasst.

2. Einfüllvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Elemente eine, insbesondere klappbare, Wandung, einen Aktuator, insbesondere einen Hydraulikzylinder, einen Hebel, einen Hebelmechanismus und/oder ein Scharnier umfassen oder sind.

3. Einfüllvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Element oder die Elemente drehbar gelagert und/oder klappbar sind.

4. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente vier bewegbare Wandungen umfassen.

5. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einmal oder zweimal jeweils zwischen zwei oder mehreren Elementen, insbesondere Wandungen, der Einfüllvorrichtung eine klappbare Ecke angeordnet ist.

6. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abmessung, insbesondere eine Höhe und/oder Breite der Einfüllvorrichtung durch Bewegen des Elements oder der Elemente veränderbar ist.

7. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element oder die Elemente von einer Position in eine senkrechtere Position und/oder von einer Position in eine weniger senkrechte Position bewegt werden können.

8. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element oder die Elemente von einer nahezu horizontalen Position in eine nahezu senkrechte oder schräge Position und/oder von einer nahezu senkrechten oder schrägen Position in eine nahezu horizontale Position bewegt werden können.

9. Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element oder die Elemente einen klappbaren Trichter bilden oder einen klappbaren Trichter umfassen.

10. Vorrichtung, insbesondere Zerkleinerungsvorrichtung, mit einer Einfüllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung