[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Lebensmittelverpackung mit einem Behälter aus
einer tiefgezogenen Kartonschale und einem gesonderten Deckel, der an einem vom Schalenrand
des Behälters nach außen abstehenden Randflansch anliegt.
[0002] Zur Vermeidung des Einsatzes von Kunststoffschalen als Behälter für Lebensmittelverpackungen
ist es bekannt, Behälter aus einer tiefgezogenen Kartonschale einzusetzen, die zur
Verbindung mit einem gesonderten Deckel einen vom Schalenrand ausgehenden, umlaufenden
Randflansch bilden, der üblicherweise mit einem Deckel aus Kunststoff versiegelt wird.
Für verschiedene Lebensmittel ist allerdings eine flüssigkeitsdichte Verpackung nicht
erforderlich, sodass sich der Ersatz des Kunststoffdeckels durch einen nicht zu verklebenden
Kartondeckel anbietet. Wenn eine Verklebung zwischen Behälter und Deckel vermieden
werden soll, ergibt sich allerdings die Schwierigkeit, einen formstabilen Zusammenhalt
zwischen Behälter und Deckel zu sichern, ohne auf eine wiederholt lösbare Verbindung
zwischen Behälter und Deckel verzichten zu müssen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten,
dass der für die Formstabilität des Behälters erforderliche Randflansch beizubehalten
ist.
[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Lebensmittelverpackung aus Karton
so auszugestalten, dass unter Wahrung einer ausreichenden Formstabilität eine einfach
handhabbare, wiederholt lösbare Verbindung zwischen dem Behälter und dem Deckel erreicht
wird.
[0004] Ausgehend von einer Lebensmittelverpackung der eingangs geschilderten Art löst die
Erfindung die gestellte Aufgabe dadurch, dass der ebenfalls aus einer tiefgezogenen
Kartonschale gebildete Deckel mit einem vom Schalenrand nach außen abstehenden Randflansch
am Randflansch des Behälters anliegt und dass einer der beiden Randflansche zumindest
zwei auf einander gegenüberliegenden Umfangsseiten vorgesehene, vom Schalenrand ausgehende,
seitlich freigestellte und im Freistellungsbereich mit einer Hinterschneidung ausgebildete
Verbindungslaschen und der andere Randflansch entlang des Schalenrands verlaufende
Aufnahmeschlitze für die Verbindungslaschen aufweisen.
[0005] Der Umstand, dass sowohl der Behälter als auch der Deckel aus tiefgezogenen Kartonschalen
mit vom Schalenrand nach außen abstehenden Randflanschen bestehen, stellt die geforderte
Formstabilität der Lebensmittelverpackung im offenen und geschlossenen Zustand sicher.
Trotz dieser Formstabilität lässt sich eine einfach handzuhabende Steckverbindung
verwirklichen, wenn einer der beiden Randflansche auf einander gegenüberliegenden
Umfangsseiten vom Schalenrand ausgehende, seitlich freigestellte Verbindungslaschen
und im Bereich des anliegenden Randflansches entlang des Schalenrands verlaufende
Aufnahmeschlitze für diese Verbindungslaschen vorgesehen werden. Da diese Verbindungslaschen
seitlich freigestellt sind, wird der Randflansch durch die Verbindungsstege in seinem
Verlauf mit der Wirkung unterbrochen, dass die Schalenwände im Bereich der Verbindungslaschen
entsprechend deren Einstecktiefe soweit elastisch gegeneinander gedrückt werden können,
dass die Verbindungslaschen in die Aufnahmeschlitze des anliegenden Randflansches
eingreifen, sobald die elastischen Rückstellkräfte die Schalenwände wieder in die
Ausgangsstellung rückführen.
[0006] Zum Lösen der Verbindung sind in Umkehrung der Verriegelungsabfolge die Verbindungslaschen
durch ein elastisches Gegeneinanderdrücke der einander gegenüberliegenden Schalenwände
aus den Aufnahmeschlitzen zu ziehen. Die Verbindungslaschen umgreifen in der Verriegelungsstellung
mit ihren Hinterschneidungen die Außenseite der Schalenwand im Endbereich der Aufnahmeschlitze,
wodurch eine die Schließstellung sichernde Verrastung erreicht wird, durch die ein
unbeabsichtigtes Lösen der Verriegelung ausgeschlossen werden kann.
[0007] Für die grundsätzliche Wirkungsweise der Steckverbindungen zwischen dem Behälter
und dem Deckel spielt es keine Rolle, ob die Verbindungslaschen dem Behälter oder
dem Deckel zugeordnet werden. Üblicherweise ergeben sich jedoch günstigere Handhabungsbedingungen,
wenn die Verbindungslaschen im Bereich des Randflansches des Behälters und die Aufnahmeschlitze
im Deckel vorgesehen werden, weil Behälter im Allgemeinen höhere Schalenwände aufweisen,
was bessere elastische Eigenschaften für die erforderliche Wandverformung mit sich
bringt.
[0008] Zur Verbesserung des Halts der Verbindungslaschen in den Aufnahmeschlitzen können
die Aufnahmeschlitze mit einem gezahnten Verlauf ausgebildet werden, sodass die Verbindungslaschen
unter einer gewissen Vorspannung zwischen den Zahnspitzen der einander gegenüberliegenden
Schlitzränder gehalten werden.
[0009] Bildet der Randflansch der Kartonschale mit den Aufnahmeschlitzen einen den Randflansch
mit den Verbindungslaschen umgreifenden, umgebördelten Außenrand, so kann in einfacher
Art eine selbständige Ausrichtung des Deckels gegenüber dem Behälter erreicht werden,
wenn der Deckel mit seinem Randflansch auf den Randflansch des Behälters aufgesetzt
wird.
[0010] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- den Behälter einer erfindungsgemäßen Lebensmittelverpackung in einer Draufsicht,
- Fig. 2
- den Deckel dieser Lebensmittelverpackung in einer zum Teil aufgerissenen Untersicht
und
- Fig. 3
- einen Schnitt durch eine Steckverbindung zwischen Behälter und Deckel in einem größeren
Maßstab.
[0011] Eine erfindungsgemäße Lebensmittelverpackung setzt sich aus zwei tiefgezogenen Kartonschalen
1, 2 eines Behälters 3 und eines Deckels 4 zusammen. Diese Kartonschalen 1, 2 weisen
jeweils einen vom Schalenrand nach außen abstehenden Randflansch 5, 6 auf. Die Randflansche
5, 6 liegen bei aufgesetztem Deckel 4 flächig aneinander an, wie dies der Fig. 3 zu
entnehmen ist.
[0012] Zur Verbindung des auf den Behälter 3 aufgesetzten Deckels 4 mit dem Behälter 3 bildet
der Randflansch 5 der Kartonschale 1 des Behälters 3 auf einander gegenüberliegenden
Umfangsseiten Verbindungslaschen 7, die durch seitliche Ausnehmungen 8 im Randflansch
5 seitlich freigestellt sind und im Freistellungsbereich eine Hinterschneidung 9 aufweisen.
[0013] Der Randflansch 6 der Kartonschale 2 des Deckels 4 ist an einander gegenüberliegenden
Umfangsseiten entsprechend der Anordnung der Verbindungslaschen 7 des Behälters 3
mit Aufnahmeschlitzen 10 für die Verbindungslaschen 7 versehen. Diese Aufnahmeschlitze
10 verlaufen entlang des Schalenrandes und weisen vorzugsweise gezahnte Ränder 11
auf.
[0014] Um den Deckel 4 in der Schließlage, in der die Randflansche 5, 6 von Behälter 3 und
Deckel 4 aneinander anliegen, mit dem Behälter 4 zu verriegeln, werden jeweils zwei
einander gegenüberliegende, mit Verbindungslaschen 7 versehene Schalenwände 12 der
Kartonschale 1 elastisch gegeneinander gedrückt, wie dies in der Fig. 1 schematisch
strichpunktiert angedeutet ist. Durch die Ausnehmungen 8 wird der Randflansch 5 des
Behälters 3 unterbrochen, wodurch das elastisches Gegeneinanderdrücken der Schalenwände
12 unterstütz wird.
[0015] Durch die elastische Verformung der Schalenwände 12 werden die Verbindungslaschen
7 gegen das Schaleninnere verlagert, sodass bei einer Mindestverlagerung entsprechend
der Einstecktiefe der Verbindungslaschen 7 die Verbindungslaschen 7 vor den Aufnahmeschlitzen
10 zu liegen kommen. Mit der Entlastung der Schalenwände 12 werden die Verbindungslaschen
7 durch die dann wirksam werdenden elastischen Rückstellkräfte der Schalenwände 12
in die Aufnahmeschlitze 10 eingeführt, wobei in der Verriegelungsstellung die Hinterschneidungen
11 der Verbindungslaschen 7 die Außenseite der Schalenwände 12 im Bereich der beiden
Enden der Aufnahmeschlitze übergreifen und damit eine die Verriegelungsstellung zwischen
Behälter 3 und Deckel 4 sichernde Verrastung bewirken.
[0016] Zum Lösen der Verriegelung sind in umgekehrter Reihenfolge zunächst die Schalenwände
12 gegeneinander zu drücken, um die Verbindungslaschen 7 aus den Aufnahmeschlitzen
10 zu ziehen, bis die Aufnahmeschlitze 10 die Verbindungslaschen 7 freigeben und die
Randflansche 5, 6 voneinander gelöst werden können.
[0017] Um eine einfache Ausrichtung des Deckels 4 gegenüber dem Behälter 3 zu ermöglichen,
kann der Randflansch 6 der Kartonschale 2 des Deckels 4 mit einem umgebördelten Außenrand
13 versehen werden, der den Randflansch 5 der Kartonschale 1 des Behälters 3 umgreift
und damit die Schließlage des Deckels 4 gegenüber dem Behälter 3 sichert.
1. Lebensmittelverpackung mit einem Behälter (3) aus einer tiefgezogenen Kartonschale
(1) und einem gesonderten Deckel (4), der an einem vom Schalenrand des Behälters (3)
nach außen abstehenden Randflansch (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der ebenfalls aus einer tiefgezogenen Kartonschale (2) gebildete Deckel (4) mit einem
vom Schalenrand nach außen abstehenden Randflansch (6) am Randflansch (5) des Behälters
(4) anliegt und dass einer der beiden Randflansche (5, 6) zumindest zwei auf einander
gegenüberliegenden Umfangsseiten vorgesehene, vom Schalenrand ausgehende, seitlich
freigestellte und im Freistellungsbereich mit einer Hinterschneidung (9) ausgebildete
Verbindungslaschen (7) und der andere Randflansch (6) entlang des Schalenrands verlaufende
Aufnahmeschlitze (10) für die Verbindungslaschen (7) aufweisen.
2. Lebensmittelverpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Randflansch (5) des Behälters (3) die Verbindungslaschen (7) und der Deckel (4)
die Aufnahmeschlitze (10) für die Verbindungslaschen (7) aufweisen.
3. Lebensmittelverpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschlitze (10) einen gezahnten Verlauf aufweisen.
4. Lebensmittelverpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Randflansch (6) der Kartonschale (2) mit den Aufnahmeschlitzen (10) einen den
Randflansch (5) mit den Verbindungslaschen (7) umgreifenden, umgebördelten Außenrand
(13) bildet.