Die Erfindung betrifft eine Toiletten-Armlehne, insbesondere eine Toiletten-Armlehne, die auf- und abgeschwenkt werden kann.

Toiletten-Armlehnen können Personen mit Behinderungen beim Toilettengang unterstützen. Armlehnen können je nachdem, ob sie geklappt werden können, in Standard- oder Klappmodelle unterteilt werden. Standard-Armlehnen sind fest und können nicht geklappt werden. Obwohl die Konstruktion relativ stabil ist, ist die Toilettennutzung hierdurch eingeschränkt. Klappbare Armlehnen können bei Nichtgebrauch eingeklappt werden, ohne die Toilettennutzung durch Personen ohne Behinderung zu behindern. Beim Öffnen müssen klappbare Armlehnen nach dem Stand der Technik manuell abgestützt werden, um sie langsam abzusenken. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass die Armlehne herunterfällt, gegen den Nutzer prallt und schnell verschleißt. Da die Armlehnen häufig angehoben oder abgesenkt werden müssen, können sich außerdem die Griffe lockern oder vollständig lösen, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Benutzer darstellt.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Toiletten-Armlehne zur Verfügung, die aufgeklappt werden kann und ein langsames Absenken ermöglicht, um die Sicherheit während der Benutzung zu erhöhen, wodurch die Mängel des Standes der Technik überwunden werden. Die technische Konzeption der Erfindung zur Überwindung der bekannten Nachteile ist wie folgt:
Toiletten-Armlehne, umfassend eine feste Halterung, eine Armlehnenstange und einen Armlehnengriff, wobei das hintere Ende der Armlehnenstange unmittelbar oder mittelbar mit der festen Halterung verbunden ist, wobei der Armlehnengriff auf das vordere Ende der Armlehnenstange aufgesteckt ist, wobei außerdem eine Schwenkachse, eine Drehfeder und ein Verbindungszapfen vorgesehen sind, wobei die Schwenkachse drehbar in der festen Halterung gelagert ist, wobei in der Umfangswand der festen Halterung eine sich in Umfangsrichtung erstreckende bogenförmige Durchgangsöffnung ausgebildet ist, und wobei der Verbindungszapfen durch die bogenförmige Durchgangsöffnung hindurchgreift und die Schwenkachse mit der Armlehnenstange verbindet. Die bogenförmige Durchgangsöffnung stellt beim Schwenken der Armlehnenstange in eine horizontale oder eine vertikale Position einen Freiraum für den Verbindungszapfen zur Verfügung, wobei ein Ende der Drehfeder unmittelbar oder mittelbar mit der Schwenkachse verbunden ist, während das andere Ende unmittelbar oder mittelbar mit der festen Halterung verbunden ist. Die Drehfeder übt ein Drehmoment auf die Schwenkachse aus, welches die Armlehnenstange zum Schwenken in die vertikale Position vorspannt. Wenn die Armlehnenstange aus der vertikalen Position in die horizontale Position geschwenkt wird, überwindet das durch das Eigengewicht der Armlehnenstange und des Armlehnengriffs erzeugte Drehmoment die Kraft der Torsionsfeder, so dass sie langsam absinken können, wobei der Armlehnengriff eine zweischichtige Struktur aufweist, und wobei die Härte der inneren Schicht größer als die Härte der äußeren Schicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform besteht die innere Schicht des Armlehnengriffs aus Hartkunststoff, während die äußere Schicht aus Weichkunststoff besteht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform besteht die innere Schicht des Armlehnengriffs aus PP-Kunststoff, während die äußere Schicht aus TPE-Kunststoff besteht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die äußere Schicht des Armlehnengriffs durch ein Spritzgussverfahren mit der Außenfläche der inneren Schicht verbunden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist außerdem eine Verbindungsscheibe umfasst, die mit der festen Halterung in Eingriff steht, wobei die Verbindungsscheibe in Umfangsrichtung mehrere beabstandete Befestigungslöcher aufweist, und wobei das andere Ende der Drehfeder in eines der Befestigungslöcher eingesteckt ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Schwenkachse einen Stützzapfen auf, wobei die Drehfeder den Stützzapfen umschließt, wobei ein Ende des Stützzapfens einen runden Absatz aufweist, wobei die Verbindungsscheibe drehbar auf dem Absatz sitzt, wobei ferner eine Sicherungsscheibe vorgesehen ist, die die Sicherungsscheibe in axialer Richtung sichert, und wobei ein Schraubbolzen durch die Sicherungsscheibe hindurchgreift und mit dem Stützzapfen verschraubt ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist in der Innenwand der festen Halterung eine Rastnut ausgebildet, wobei die Stirnseite des Verbindungszapfens einen Positionierungsstift aufweist, und wobei bei einer Drehung des Verbindungszapfens in die vertikale Position der Positionierungsstift in die Rastnut eingreift.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Positionierungsstift federnd beweglich gelagert, wobei der Verbindungszapfen eine Aufnahmebohrung aufweist, wobei das hintere Ende des Positionierungsstiftes in die Aufnahmebohrung gesteckt ist, und wobei zwischen dem Positionierungsstift und dem Verbindungszapfen eine Feder gespannt ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Verbindungszapfen fest mit der Schwenkachse verschraubt, wobei der Verbindungszapfen mit der Armlehnenstange verschraubt ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist ferner eine Abdeckhülse vorgesehen, die sich über die Verbindung zwischen dem Verbindungszapfen und der Armlehnenstange erstreckt und gleichzeitig die bogenförmige Durchgangsöffnung abdeckt.

Im Vergleich zum Stand der Technik bietet die vorliegende technische Konzeption die folgenden Vorteile:

1. 1. Die Armlehnenstange erfährt während des Absinkens durch das Drehmoment der Drehfeder einen Widerstand, was einen Dämpfungseffekt erzeugt und für ein langsames Absinken der Armlehne sorgt. Dadurch wird verhindert, dass die Armlehnenstange schnell im freien Fall nach unten fällt. Umgekehrt unterstützt das Drehmoment der Drehfeder ein Hochklappen der Armlehnenstange und macht diese Bewegung müheloser.
2. 2. Der Armlehnengriff weist eine zweischichtige Struktur auf. Die Härte der inneren Schicht ist größer als die Härte der äußeren Schicht. Die äußere Schicht weist eine gute Elastizität auf und erfüllt damit die hohen Anforderungen an die Verwendung des Armlehnengriffs. Die innere Schicht weist eine hohe Härte auf und gewährleistet einen sichereren Sitz auf der Armlehnenstange. Hierdurch wird ein Lösen des Armlehnengriffs vermieden und die Sicherheit und Zuverlässigkeit erhöht.
3. 3. In der Verbindungsscheibe sind in Umfangsrichtung mehrere beabstandete Befestigungslöcher vorgesehen, wobei durch die Auswahl unterschiedlicher Befestigungslöcher das Drehmoment der Drehfeder eingestellt werden kann.
4. 4. Die Sicherungsscheibe begrenzt die Position der Drehfeder. Bei der Montage können die Schwenkachse, die Drehfeder und die Sicherungsscheibe vormontiert werden, was die Montage vereinfacht.
5. 5. Wenn sich die Armlehnenstange in einer vertikalen Position befindet, greift der Positionierungsstift in die Rastnut ein, wodurch ein unbeabsichtigtes Absenken der Armlehnenstange vermieden wird.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren und anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

• Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Toiletten-Armlehne.
• Figur 2 zeigt eine schematische Explosionsansicht der unterschiedlichen Teile an der Stelle der festen Halterung der Toiletten-Armlehne nach Figur 1.
• Figur 3 zeigt eine schematische Explosionsansicht von Schwenkachse, Drehfeder, Verbindungsscheibe und Sicherungsscheibe der Toiletten-Armlehne nach Figur 1.
• Figur 4 zeigt eine schematische radiale Schnittansicht der Toiletten-Armlehne an der Stelle der festen Halterung nach Figur 1 (in vertikaler Position).
• Figur 5 zeigt eine schematische radiale Schnittansicht der Toiletten-Armlehne an der Stelle der festen Halterung nach Figur 1 (in horizontaler Position).
• Figur 6 zeigt eine schematische axiale Schnittansicht der Toiletten-Armlehne an der Stelle der festen Halterung nach Figur 1.
• Figur 7 zeigt eine schematische Schnittansicht des Armlehnengriffs der in Figur 1 gezeigten Toiletten-Armlehne.
• Figur 8 zeigt eine beispielhafte Ansicht der im Verwendungszustand befindlichen in Figur 1 gezeigten Toiletten-Armlehne (in horizontaler Position).
• Figur 9 zeigt eine beispielhafte Ansicht der im Verwendungszustand befindlichen in Figur 1 gezeigten Toiletten-Armlehne (in vertikaler Position).

Wie in den Figuren 1 bis 9 gezeigt, umfasst die Toiletten-Armlehne eine feste Halterung 10, eine Armlehnenstange 20 und einen Armlehnengriff 30, wobei das hintere Ende der Armlehnenstange 20 unmittelbar oder mittelbar mit der festen Halterung 10 verbunden ist, und wobei der Armlehnengriff 30 auf das vordere Ende der Armlehnenstange 20 aufgesteckt ist. Die feste Halterung kann an einem Gehäuseelement, einer Toilette oder einer Wand befestigt sein. Außerdem sind eine Schwenkachse 40, eine Drehfeder 50 und ein Verbindungszapfen 60 vorgesehen, wobei die Schwenkachse 40 drehbar in der festen Halterung 10 gelagert ist, wobei in der Umfangswand der festen Halterung 10 eine sich in Umfangsrichtung erstreckende bogenförmige Durchgangsöffnung 12 ausgebildet ist, und wobei der Verbindungszapfen 60 durch die bogenförmige Durchgangsöffnung 12 greift und die Schwenkachse 40 mit der Armlehnenstange 20 verbindet. Die bogenförmige Durchgangsöffnung 12 stellt beim Schwenken der Armlehnenstange 20 in eine horizontale oder eine vertikale Position einen Freiraum für den Verbindungszapfen 60 zur Verfügung, was bedeutet, dass beim Schwenken des Verbindungszapfens keine Kollision mit der festen Halterung auftritt. Ein Ende der Drehfeder 50 ist unmittelbar oder mittelbar mit der Schwenkachse 40 verbunden, und das andere Ende der Drehfeder ist unmittelbar oder mittelbar mit der festen Halterung 10 verbunden. Die Drehfeder 50 übt ein Drehmoment auf die Schwenkachse 40 aus, welches die Armlehnenstange 20 zum Schwenken in die vertikale Position vorspannt. Dies bedeutet, dass das durch die Drehfeder erzeugte Drehmoment auf die Schwenkachse wirkt, wobei die Richtung der Kraft der Schwenkrichtung der Armlehnenstange in die vertikale Position entspricht. Beim Schließen der Armlehnenstange muss die Kraft der Drehfeder überwunden werden. Gleichzeitig kann dann, wenn sich die Armlehnenstange 20 aus der vertikalen Position in Richtung der horizontalen Position geschwenkt wird, das durch das Eigengewicht der Armlehnenstange 20 und des Armlehnengriffs 30 erzeugte Moment die Kraft der Drehfeder 50 überwinden, um langsam abzusinken.

Vorteilhaft weist der Armlehnengriff 30 eine zweischichtige Struktur auf, wobei die innere Schicht 32 eine größere Härte aufweist als die äußere Schicht 34. Besonders vorteilhaft besteht die innere Schicht 32 des Armlehnengriffs 30 aus einem Hartkunststoff, während die äußere Schicht 34 aus einem Weichkunststoff besteht. Bei einer beispielhaften Ausführungsform besteht die innere Schicht des Armlehnengriffs aus PP-Kunststoff, während die äußere Schicht aus TPE-Kunststoff besteht. Darüber hinaus kann die äußere Schicht des Armlehnengriffs durch ein Spritzgussverfahren mit der Außenfläche der inneren Schicht verbunden sein.

Vorteilhaft ist außerdem eine Verbindungsscheibe 70 vorgesehen, die mit der festen Halterung 10 in Eingriff steht. Die Verbindungsscheibe 70 weist in Umfangsrichtung mehrere beabstandete Befestigungslöcher 72 auf, wobei das andere Ende der Drehfeder 50 in eines der Befestigungslöcher eingesetzt ist. Das heißt, die Drehfeder 50 ist über die Verbindungsscheibe 70 mit der festen Halterung 10 verbunden, wobei die unterschiedlichen Befestigungslöcher den Grad der Verformung der Drehfeder einstellen, wodurch das Drehmoment der Drehfeder reguliert wird.

Vorteilhaft weist die Schwenkachse 40 einen Stützzapfen 42 auf, wobei die Drehfeder 50 den Stützzapfen 42 umschließt. Das Ende des Stützzapfens 42 weist einen runden Absatz 44 auf, wobei die Verbindungsscheibe 70 drehbar auf dem Absatz 44 sitzt. Ferner ist eine Sicherungsscheibe 80 vorgesehen, die die Verbindungsscheibe 70 in axialer Richtung sichert. Ein Schraubbolzen greift durch die Sicherungsscheibe hindurch und ist mit dem Stützzapfen 42 verschraubt. Somit begrenzen die Sicherungsscheibe 80 und die Stirnfläche des Stützzapfens 42 die Position der Verbindungsscheibe 70 von beiden Seiten, wobei die Verbindungsscheibe 70 wiederum mit der festen Halterung 10 drehfest verbunden ist, so dass sich beim Schwenken der Schwenkachse 40 der Stützzapfen 42 relativ zu der Verbindungsscheibe 70 drehen kann, wodurch die Drehfeder 50 anzieht.

Vorzugsweise ist in der Innenwand der festen Halterung 10 eine Rastnut 14 ausgebildet, wobei die Stirnseite des Verbindungszapfens 60 einen Positionierungsstift 62 aufweist. Bei einer Drehung des Verbindungszapfens 60 in die vertikale Position greift der Positionierungsstift 62 in die Rastnut 14 ein. Hierdurch wird eine Haltekraft auf den Verbindungszapfen 60 ausgeübt und ein unbeabsichtigtes Herabfallen der Armlehnenstange vermieden. Vorzugsweise ist der Positionierungsstift 62 federnd beweglich gelagert, wobei der Verbindungszapfen 60 bevorzugt eine Aufnahmebohrung aufweist, wobei das hintere Ende des Positionierungsstiftes 62 in die Aufnahmebohrung gesteckt ist, und wobei zwischen dem Positionierungsstift 62 und dem Verbindungszapfen 60 eine Feder 64 gespannt ist. Unter der Wirkung der Feder 64 kann sich der Positionierungsstift 62 in der Aufnahmebohrung aus- und einfahren.

Vorzugsweise ist der Verbindungszapfen 60 fest mit der Schwenkachse 40 verschraubt, und der Verbindungszapfen 60 ist mit der Armlehnenstange 20 fest verschraubt.

Vorzugsweise ist ferner eine Abdeckhülse 90 vorgesehen, die sich über die Verbindung zwischen dem Verbindungszapfen 60 und der Armlehnenstange 30 erstreckt und gleichzeitig die bogenförmige Durchgangsöffnung 12 abdeckt.

Vorstehend wurden lediglich vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, ohne dass diese eine Beschränkung des Umfangs der Erfindung bedeuten. Im Umfang der vorliegenden Erfindung und dem Inhalt der Beschreibung liegende äquivalente Modifikationen oder Ausgestaltungen fallen sämtlich unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.