[0001] Die Erfindung betrifft einen Kartuschenadapter mit einem wenigstens einen Schlauchanschluss
aufweisenden Grundkörper und einem mit diesem lösbar verbundenen Adapterteil, wobei
das Adapterteil eine Kartuschenseite und eine Grundkörperseite aufweist, wobei die
Grundkörperseite einen Kontaktbereich für einen Kontakt mit dem Grundkörper hat.
[0002] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kartuschenadapter mit einem wenigstens einen
Schlauchanschluss aufweisenden Grundkörper und einem mit diesem lösbar verbundenen
Adapterteil, wobei das Adapterteil eine Kartuschenseite und eine Grundkörperseite
aufweist, wobei die Grundkörperseite einen Kontaktbereich für einen Kontakt mit dem
Grundkörper hat, wobei die Kartuschenseite und die Grundkörperseite vorzugsweise paarweise
miteinander fluidisch verbundene Anschlussöffnungen aufweisen.
[0003] Die Erfindung betrifft zudem ein Set von unterschiedlichen Adapterteilen, die lösbar
mit einem gemeinsamen Grundkörper eines Kartuschenadapters verbindbar sind und eine
Kartuschenseite und eine Grundkörperseite mit Anschlussöffnungen aufweisen.
[0004] Die Erfindung betrifft ferner eine Baureihe von Kartuschenadaptern, wobei wenigstens
zwei Varianten einen übereinstimmenden Grundkörper und voneinander abweichende Adapterteile
aufweisen.
[0005] Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Verwendung eines Adapterteils, wobei das
Adapterteil lösbar mit einem Grundkörper zur Bildung eines beanspruchten Kartuschenadapters
verbindbar ist.
[0006] Die Erfindung betrifft schließlich eine Sanitärarmatur mit einem beanspruchten Kartuschenadapter.
[0007] Kartuschenadapter, insbesondere einstückige Kartuschenadapter, sind aus der Praxis
bekannt und dienen dazu, eine Ventilkartusche fluidisch an Schläuche anzuschließen.
Hierzu weisen die bekannten Schlauchaufnahmen eine Anlagefläche auf, an der die Ventilkartusche
dicht anliegen kann, wobei in der Anlagefläche korrespondierend zu Ein- und Ausgängen
der Ventilkartusche Anschlussöffnungen ausgebildet sind, die fluidisch mit jeweils
einer Schlauchaufnahme verbunden sind.
[0008] Häufig stellen Ventilkartuschen eine Mischfunktion zum Mischen zwischen Warmwasser
und Kaltwasser und eine Mengenfunktion zur Einstellung einer Durchflussmenge bereit.
Somit verfügen die entsprechenden Kartuschenadapter über drei Schlauchaufnahmen, beispielsweise
für mit einem Leitungsdruck beaufschlagten Warm- und Kaltwasserschläuche und einen
für Niederdruck ausgelegten Mischwasserschlauch.
[0009] Derartige Ventilkartuschen können beispielsweise als Einhebel-Mischkartuschen oder
als Dreh-Drück-Ventile ausgestaltet sein.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Austauschbarkeit und/oder Variabilität
wenigstens einer Komponente des Kartuschenadapters durch eine Mehrteiligkeit des Kartuschenadapters
zu verbessern.
[0011] Zur Lösung der Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen.
Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einem Kartuschenadapter
der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass außerhalb des Kontaktbereichs an
der Grundkörperseite ein Abstützbereich zur Abstützung einer auf die Kartuschenseite
eingebrachten Anpresskraft ausgebildet ist.
[0012] Beispielsweise kann der Abstützbereich seitlich, insbesondere in Bezug auf eine Steckrichtung
des Adapterteils und/oder der Kartusche, angeordnet sein. Somit kann einfach ein Übergreifen
erreichbar sein.
[0013] Der Abstützbereich kann beispielsweise als ein Vorsprung, insbesondere ein Stützring,
Stützkranz oder wenigstens ein Stützdorn, ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine einfache
Krafteinleitung einer Anpresskraft in ein Armaturenteil.
[0014] Der Grundkörper kann dabei beispielsweise drei Schlauchanschlüsse, insbesondere einen
Kaltwasserschlauchanschluss, einen Warmwasserschlauchanschluss und einen Mischwasserschlauchanschluss
aufweisen.
[0015] Der Grundkörper kann dabei beispielsweise innerhalb eines Hauptrohres einer Sanitärarmatur
ausgebildet sein und zumindest abschnittsweise in einen Kartuschenraum der Sanitärarmatur
ragen. Weiterhin ist das Adapterteil innerhalb des Kartuschenraums ausgebildet und
kann mit dem in den Kartuschenraum ragenden Abschnitt des Grundkörpers zusammenwirken.
[0016] Sobald der Grundkörper und das Adapterteil entsprechend innerhalb der Sanitärarmatur
platziert sind, kann in den Kartuschenraum der Sanitärarmatur eine Kartusche eingeschraubt
werden, die die Anpresskraft auf die Kartuschenseite des Adapterteils bewirkt. Um
vorteilhafterweise zu verhindern, dass die durch die Kartusche aufgebrachte Anpresskraft
auf die Kartuschenseite des Adapterteils in direkter Weise auf den Grundkörper übertragen
wird, ist der Abstützbereich außerhalb des Kontaktbereichs zwischen Grundkörperseite
des Adapterteils und dem Grundkörper ausgebildet. Der Abstützbereich ist dabei vorzugsweise
von der Sanitärarmatur selbst, insbesondere von einem Abschnitt innerhalb des Kartuschenraums
der Sanitärarmatur, gebildet.
[0017] Besonders vorteilhaft ist ferner, dass hierdurch eine höhere Dauerfestigkeit des
Grundkörpers erreichbar ist, da dieser im Kontaktbereich mit dem Adapterteil nicht
direkt belastet wird. Ferner kann auch eine höhere Dauerfestigkeit des Adapterteils
gewährleistet werden, da die von der aufgeschraubten Kartusche eingebrachte Anpresskraft
zu keinem Verschleiß einer Kontaktfläche des Adapterteils, die mit einer Kontaktfläche
des Grundkörpers im Kontaktbereich in Kontakt steht, führt. Beispielsweise kann dabei
vorgesehen sein, dass das Material des Adapterteils im Abstützbereich verstärkt ist.
[0018] Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß
die Merkmale des Anspruchs 2 vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten
Aufgabe bei einem Kartuschenadapter der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß
vorgeschlagen, dass wenigstens eine kartuschenseitige Anschlussöffnung versetzt zu
wenigstens einer (insbesondere der fluidisch verbundenen) grundkörperseitigen Anschlussöffnung
ausgebildet sind. Die Anschlussbilder auf beiden Seiten des Adapterteils sind somit
voneinander abweichend ausgebildet.
[0019] Insbesondere sind alle kartuschenseitigen Anschlussöffnungen versetzt zu den grundkörperseitigen
Anschlussöffnungen ausgebildet. Hierbei können die Anschlussbilder durch eine Kombination
aus Drehung, Verschiebung, Spiegelung und/oder Stauchung/Streckung ineinander überführbar
sein, oder es kann, insbesondere unter Beibehaltung einer fluidischen Korrespondenz
der Auslaufbilder, eine anderweitig abweichende Gestaltung realisiert sein.
[0020] Eine kartuschenseitige Anschlussöffnung kennzeichnet sich beispielsweise dadurch,
dass diese der Kartusche zugewandt ist.
[0021] Unter der Begrifflichkeit "versetzt" kann beispielsweise verstanden werden, dass
die kartuschenseitigen Anschlussöffnungen an einer anderen Position ausgebildet sind,
als die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen, wobei die kartuschenseitigen Anschlussöffnungen
dennoch mit den grundkörperseitigen Anschlussöffnungen verbunden sind und jeweils
paarweise einen gemeinsamen Fluidweg bilden. Somit kann beispielsweise vorgesehen
sein, dass drei kartuschenseitige Anschlussöffnungen jeweils versetzt zueinander ausgebildet
sind, wobei jede kartuschenseitige Anschlussöffnung mit einer grundkörperseitigen
Anschlussöffnung fluidisch verbunden sein kann, wobei die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen
wiederum ebenfalls versetzt zueinander und versetzt zu den kartuschenseitigen Anschlussöffnungen
ausgebildet sind.
[0022] Die versetzte Anordnung der Anschlussöffnungen kann beispielsweise zu Anschlussbildern
auf beiden Seiten führen, die sich nicht durch eine Drehung aufeinander abbilden lassen,
und/oder zu Anschlussbildern, die durch fluidische Leitungen miteinander verbunden
sind, die sich kreuzen.
[0023] Besonders vorteilhaft kann somit eine Variabilität der Adapterteile generiert werden,
da diese kartuschenseitig auf Anschlussöffnungen der oder einer Kartusche abgestimmt
werden können, wobei grundkörperseitige Anschlussöffnungen gleichbleibende und auf
Anschlussöffnungen des Grundkörpers abgestimmte grundkörperseitige Anschlussöffnungen
aufweisen können.
[0024] Somit kann beispielsweise vorgesehen sein, dass Kartuschen mit unterschiedlichen
Nullstellungen eines Stellhebels, insbesondere beispielsweise 0°, 45°, 50°, lediglich
unterschiedliche adapterseitige Anschlussöffnungen voraussetzen, grundkörperseitige
Anschlussöffnungen hingegen gleichbleibend und abgestimmt auf Anschlussöffnungen des
Grundkörpers ausgebildet sein können.
[0025] Somit kann überaus vorteilhaft erreicht werden, dass für unterschiedliche Kartuschen
lediglich unterschiedliche und auf die Kartusche abgestimmte Adapterteile benötigt
werden, der Grundkörper hingegen derselbe sein kann. Dies ist insbesondere dadurch
erreichbar, dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen unabhängig der kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen auf den Grundkörper abgestimmt sind.
[0026] Vorteilhafterweise können die kartuschenseitigen Anschlussöffnungen beispielsweise
ebenso auf unterschiedliche Drehsicherungen der Kartuschen abgestimmt sein.
[0027] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen mit dem Grundkörper und die kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen mit einer Kartusche lösbar verbindbar sind.
[0028] Besonders vorteilhaft kann hierdurch ein mehrteiliger Kartuschenadapter realisiert
werden, dessen Komponenten, beispielsweise der Grundkörper und/oder das Adapterteil,
unabhängig voneinander ausgetauscht und/oder variiert werden können. Ferner ist vorteilhaft,
dass durch die Verbindung der kartuschenseitigen Anschlussöffnungen mit der Kartusche
und der grundkörperseitigen Anschlussöffnungen mit dem Grundkörper ein Fluidweg definiert
werden kann. Es ist darüber hinaus ein erleichterter Ausbau des Kartuschenadapters
durch die lösbare Verbindung der Komponenten gegeben.
[0029] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass das Adapterteil den Grundkörper übergreift.
[0030] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Adapterteil den Grundkörper an
einem radialen Außenumfang, beispielsweise nur abschnittsweise, außerhalb des Kontaktbereichs
übergreift.
[0031] Überaus vorteilhaft kann hierdurch beispielsweise erreicht werden, dass keine Kraftkomponente
der Anpresskraft der Kartusche, die auf das Adapterteil wirkt, auf den Grundkörper
übertragen wird.
[0032] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass der Abstützbereich
zu einer Abstützung an einer Auflagefläche der oder einer Sanitärarmatur eingerichtet
ist.
[0033] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Auflagefläche der Sanitärarmatur
den oder einen Kartuschenraum, beispielsweise den bereits beschriebenen Kartuschenraum,
insbesondere einen Übergang vom Kartuschenraum zu dem oder einem Hauptrohr, beispielsweise
dem bereits beschriebenen Hauptrohr der Sanitärarmatur, begrenzt und/oder definiert.
Besonders vorteilhaft wird somit die Anpresskraft von der Kartusche auf das Adapterteil
und über den Abstützbereich des Adapterteils direkt auf die stabile Sanitärarmatur
geleitet.
[0034] Insbesondere ist die Auflagefläche unrund.
[0035] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Auflagefläche der Sanitärarmatur
unrund und der Abstützbereich des Adapterteils rund oder umgekehrt, also dass die
Auflagefläche rund und der Abstützbereich unrund, ausgebildet ist. Überaus vorteilhaft
kann hierdurch erreicht werden, dass nicht ein gesamter Umfangsabschnitt des Adapterteils,
der den Abstützbereich bilden kann, die Auflagefläche kontaktiert und somit zumindest
abschnittsweise unbelastet ist.
[0036] Es kann jedoch beispielsweise auch vorgesehen sein, dass der Abstützbereich des Adapterteils
und die Auflagefläche der Sanitärarmatur unrund oder rund ausgebildet sind.
[0037] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass der Grundkörper eine Einhängestruktur aufweist, über die der Grundkörper in einer
Haltestruktur der oder einer Sanitärarmatur einhängbar ist.
[0038] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Einhängestruktur lediglich abschnittsweise
an dem Grundkörper ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft kann durch das Einhängen
der lediglich abschnittsweise an dem Grundkörper ausgebildeten Einhängestruktur, die
beispielsweise von einem Vorsprung gebildet ist, eine minimaler Kontaktbereich mit
der Haltestruktur der Sanitärarmatur erreicht werden.
[0039] Ferner kann die Haltestruktur der Sanitärarmatur von einem auf die Einhängestruktur
und innerhalb des Kartuschenraums oder diesen begrenzenden abgestimmten Vorsprung
gebildet sein, der ein passendes Gegenstück zur Einhängestruktur des Grundkörpers
bildet. Besonders vorteilhaft kann der Grundkörper somit problemlos lösbar mit der
Sanitärarmatur verbunden werden.
[0040] Ein vereinfachter Einbau des Grundkörpers ist hierdurch ebenfalls gegeben, da dieser
somit beispielsweise über das Hauptrohr in die Sanitärarmatur eingeführt, die, insbesondere
an einem radialen Außenumfang des Grundkörpers zumindest abschnittsweise ausgebildete
Einhängestruktur in die Haltestruktur eingehängt und somit lösbar mit der Sanitärarmatur
verbunden werden kann.
[0041] Dabei kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass die Haltestruktur der Sanitärarmatur
von wenigstens einem Umfangsabschnitt der bereits beschriebenen Auflagefläche der
Sanitärarmatur gebildet ist. In einer solchen Ausgestaltung bildet der Umfangsabschnitt
der Auflagefläche, in die die Haltestruktur des Grundkörpers eingehängt ist, in diesem
Bereich keinen Abstützbereich.
[0042] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass das Adapterteil den Grundkörper in seiner Einbaupositon hält.
[0043] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Grundkörper, welcher über die
Einhängestruktur in die Haltestruktur der Sanitärarmatur eingehängt ist, durch den
Einbau des Adapterteils über den Kontakt im Kontaktbereich arretiert, fixiert und/oder
final positioniert werden kann. Besonders vorteilhaft sind somit keine zusätzlichen
Elemente notwendig, die den Grundkörper in seiner Einbauposition halten.
[0044] Als "Einbauposition" kann die Position des Grundkörpers betrachtet werden, in welcher
eine fluidische Verbindung zwischen dem Grundkörper und dem Adapterteil ermöglicht
ist. Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen
des Adapterteils mit Anschlussöffnungen des Grundkörpers derart übereinstimmen, sodass
eine Undichtigkeit eines vom Grundkörper zum Adapterteil strömenden Fluids, insbesondere
Wasser, durch nicht genau zueinander abgestimmte Fluidwege weitestgehend ausgeschlossen
ist.
[0045] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass ein Übergang zwischen dem Grundkörper und dem Adapterteil, insbesondere mittels
Radialdichtung, fluidisch abgedichtet ist.
[0046] Die fluidische Abdichtung kann beispielsweise von einem O-Ring gebildet sein. Auch
weitere Dichtelemente sind denkbar.
[0047] Der Übergang kann dabei beispielsweise von dem Kontaktbereich gebildet sein. Dabei
kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen,
die direkt mit dem Grundkörper verbunden sind, fluidisch derart abgedichtet sind,
dass vorteilhafterweise eine Undichtigkeit in diesem Bereich, insbesondere im Kontaktbereich,
verhindert werden kann.
[0048] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Übergang zu den Anschlussöffnungen
und/oder ein Übergang zu dem wenigstens einen Schlauchanschluss, insbesondere mittels
Radialdichtung, fluidisch abgedichtet ist.
[0049] Auch hierdurch kann eine Undichtigkeit in den jeweiligen Übergängen zwischen den
Komponenten verhindert werden. Besonders vorteilhaft ist somit, wenn alle Übergänge,
also der Übergang von einem mit dem Schlauchanschluss des Grundkörpers verbunden Schlauches,
der Übergang von dem Grundkörper zu dem Adapterteil und der Übergang von dem Adapterteil
zu der Kartusche entsprechend fluidisch abgedichtet sind. Somit kann vorgesehen sein,
dass grundkörperseitige Anschlussöffnungen und kartuschenseitige Anschlussöffnungen
fluidisch, insbesondere mittels Radialdichtung, abgedichtet sind.
[0050] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass das Adapterteil außenseitig eine umlaufende Dichtung trägt.
[0051] Außenseitig kann bedeuten, dass das Adapterteil an einem radialen Außenumfang umlaufend
abgedichtet ist.
[0052] Die Dichtung kann beispielsweise von einem O-Ring gebildet sein, wobei auch weitere
Dichtelemente möglich sein können.
[0053] Besonders vorteilhaft kann verhindert werden, dass, selbst wenn eine Undichtigkeit,
beispielsweise am Übergang von dem Grundkörper zum Adapterteil besteht, ein Austreten
des Fluids, insbesondere des Wassers, aus dem Kartuschenadapter, beispielsweise in
den Kartuschenraum und hierüber ein Zurückfließen des Fluids in das Hauptrohr der
Sanitärarmatur, verhindert werden kann.
[0054] Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass, anstelle der außenseitigen Dichtung,
die Haltestruktur der Sanitärarmatur und/oder die Auflagefläche der Sanitärarmatur
genügend groß ausgebildet, sodass ein Rückfließen des Fluids in das Hauptrohr bei
bestehender Undichtigkeit verhindert werden kann.
[0055] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass eine Dichtung, beispielsweise die zuvor erwähnte Dichtung, des Adapterteils einen
Übergang zu der oder einer Sanitärarmatur, beispielsweise der bereits erwähnten Sanitärarmatur,
abdichtet.
[0056] Besonders vorteilhaft kann somit beispielsweise bei einer Undichtigkeit beziehungsweise
Leckage zwischen der Kartusche und einen an diese angrenzenden, im Betrieb von einem
Fluid, insbesondere Wasser, durchströmten Bereich, beispielsweise an den kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen, verhindert werden, dass Wasser, welches durch die Leckage austritt,
unter einen Waschtisch der Sanitärarmatur und/oder unter eine Spüle läuft. Es kann
ferner allgemein verhindert werden, dass Wasser entgegen der vorgesehenen Strömungsrichtung
abläuft und in Bereiche innerhalb der Sanitärarmatur eintritt.
[0057] Allgemein kann gesagt werden, dass durch die erwähnte Dichtung ein wasserdichter
Abschluss eines die Schläuche, die an die Kartusche angeschlossen sind, aufnehmender
Hohlraum der Sanitärarmatur (beispielsweise des Hauptrohrs) gegen den Kartuschenraum
abgeschlossen wird.
[0058] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass das Adapterteil wenigstens eine Orientierungsnase aufweist.
[0059] Die Orientierungsnase kann dabei beispielsweise in eine Aussparung, beispielsweise
einer Ablaufrinne, der Sanitärarmatur eingesetzt werden. Besonders vorteilhaft kann
somit eine optimale Orientierung des Adapterteils in der Sanitärarmatur, insbesondere
in dem oder einem Kartuschenraum, beispielsweise dem bereits beschriebenen Kartuschenraum,
der Sanitärarmatur erreicht werden. Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass
die Orientierungsnase insbesondere dann an dem Adapterteil ausgebildet sein, wenn
dieses die bereits beschriebene und/oder beanspruchte, außenseitige Dichtung trägt,
wobei auch dann die Ablaufrinne an der Sanitärarmatur zur Orientierung nutzbar ist,
die sich gerade nicht bis in einen Endbereich des Kartuschenraums erstreckt, in welchem
die Dichtung, beispielsweise der oder ein O-Ring, in Gebrauchsstellung positioniert
ist.
[0060] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass das Adapterteil austauschbar und/oder in seiner Ausführungsform variierbar mit
unterschiedlichen Kartuschen verbindbar ist.
[0061] Dies kann insbesondere dann erreicht werden, wenn grundkörperseitige Anschlussöffnungen
des Adapterteils gleichbleibend und abgestimmt auf den Grundkörper ausgebildet sind
und lediglich die kartuschenseitige Anschlussöffnungen variiert werden können. Besonders
vorteilhaft können somit unterschiedliche Kartuschen mit unterschiedlichen Adapterteilen,
jedoch gleichbleibendem Grundkörper verbunden werden.
[0062] Dadurch, dass das Adapterteil lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist, kann das
Adapterteil auch problemlos ausgetauscht werden, ohne den gesamten Kartuschenadapter
ausbauen zu müssen.
[0063] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Erfindung vorsehen, dass
der wenigstens eine Schlauchanschluss in einem Winkel zu einer Verbindungsrichtung
zwischen dem Grundkörper und dem Adapterteil ausgerichtet ist.
[0064] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Verbindungsrichtung zwischen
dem Grundkörper und dem Adapterteil rechtwinklig ist zu dem wenigstens einen Schlauchanschluss
des Grundkörpers. Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass der Winkel zwischen
der Verbindungsrichtung und dem wenigstens einen Schlauchanschluss des Grundkörpers
mehr oder weniger als 90° beträgt.
[0065] Besonders vorteilhaft kann somit eine Umlenkung des Fluids, insbesondere von Wasser,
erfolgen.
[0066] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass der wenigstens eine Schlauchanschluss längs zu einer Verbindungsrichtung zwischen
dem Grundkörper und dem Adapterteil ausgerichtet ist.
[0067] Unter der Begrifflichkeit "längs" kann beispielsweise im Sinne des Anspruchs verstanden
werden, dass zwischen dem wenigstens einen Schlauchanschluss des Grundkörpers und
der Verbindungsrichtung zwischen dem Grundkörper und dem Adapterteil gerade kein Winkel
ausgebildet ist.
[0068] Besonders vorteilhaft sind die Kartuschenadapter somit uneingeschränkt auf verschiedenste
Varianten von Sanitärarmaturen anwendbar.
[0069] Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß
die Merkmale des nebengeordneten, auf ein Set gerichteten Anspruchs vorgesehen. Insbesondere
wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe ein Set von unterschiedlichen Adapterteilen,
die lösbar mit einem gemeinsamen Grundkörper eines Kartuschenadapters verbindbar sind
und eine Kartuschenseite und eine Grundkörperseite mit Anschlussöffnungen aufweisen,
wobei grundkörperseitige Anschlussöffnungen der Adapterteile auf Anschlüsse des Grundkörpers
abgestimmt sind und wobei sich die Adapterteile in ihrer Ausgestaltung kartuschenseitiger
Anschlussöffnungen unterscheiden vorgeschlagen.
[0070] Bei den Adapterteilen kann es sich beispielsweise um verschiedene, bereits beschriebene
Adapterteile unterschiedlicher Ausgestaltung handeln. Auch bei dem Grundkörper kann
es sich beispielsweise um den bereits beschriebenen Grundkörper handeln.
[0071] Dadurch, dass die unterschiedlichen Adapterteile sich lediglich in ihrer Ausgestaltung
der kartuschenseitigen Anschlussöffnungen, die dadurch wiederum vorteilhafterweise
mit unterschiedlichen Kartuschen, insbesondere fluidisch, verbindbar sind, jedoch
in ihrer Ausgestaltung grundkörperseitiger Anschlussöffnungen identisch und auf die
Anschlüsse des Grundkörpers abgestimmt sind, können alle Varianten von Adapterteilen
mit demselben Grundkörper verbunden werden. Hierdurch ergibt sich eine hervorragende
Anpassbarkeit der Adapterteile an unterschiedliche Kartuschen, ohne den Grundkörper
als Bestandteil des Kartuschenadapters bei einem Wechsel der Kartuschen und/oder des
Adapterteils ausbauen zu müssen. Es ist somit eine Variabilität und/oder problemlos
Austauschbarkeit der Adapterteile ermöglicht.
[0072] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass anstelle eines 0°-Stellhebels der Kartusche
eine 45°-Variante des Stellhebels in die Sanitärarmatur eingebaut werden soll. Nun
muss nicht mehr der gesamte Kartuschenadapter ausgebaut und von der 0°-Variante an
die 45°-Variante angepasst werden, sondern lediglich das Adapterteil mit entsprechenden
an die Variante der Kartusche abgestimmten, kartuschenseitigen Anschlussöffnungen.
[0073] Die kartuschenseitigen Anschlussöffnungen können sich somit beispielsweise in ihrer
Position und/oder Orientierung an der Kartuschenseite unterscheiden.
[0074] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass sich die
Adapterteile durch unterschiedliche Anschlussbilder an der Kartuschenseite unterscheiden.
[0075] Unterschiedliche Anschlussbilder können sich beispielsweise durch unterschiedliche
angeordnete, positionierte und/oder orientierte kartuschenseitige Anschlussöffnungen
kennzeichnen, wobei jedes Anschlussbild des Adapterteils vorteilhafterweise auf ein
Anschlussbild einer mit dem Adapterteil zu verbindende Kartusche abgestimmt ist.
[0076] Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß
die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Baureihe gerichteten Anspruchs vorgesehen.
Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe eine Baureihe von Kartuschenadaptern
vorgeschlagen, wobei wenigstens zwei Varianten einen übereinstimmenden Grundkörper
und voneinander abweichende Adapterteile aufweisen, insbesondere wobei jede Variante
einen bereits beanspruchten Kartuschenadapter und/oder wobei die Adapterteile unterschiedlicher
Varianten ein bereits beanspruchtes Set bilden.
[0077] Die Kartuschenadapter können dabei beispielsweise wie bereits beschrieben und/oder
beansprucht aus einem Grundkörper und einem lösbar mit diesem verbundenen Adapterteil
gebildet sein. Die voneinander abweichenden Adapterteile können sich dabei beispielsweise
lediglich in ihrer Ausgestaltung kartuschenseitiger Anschlussöffnungen unterscheiden.
Bei den kartuschenseitigen Anschlussöffnungen kann es sich um die bereits beschriebenen
kartuschenseitigen Anschlussöffnungen handeln. Damit die wenigstens zwei Varianten
von Kartuschenadaptern mit demselben Grundkörper lösbar verbunden werden können, weisen
diese übereinstimmende grundkörperseitige Anschlussöffnungen auf. Auch bei den grundkörperseitigen
Anschlussöffnungen kann es sich um bereits beschriebene grundkörperseitige Anschlussöffnungen
handeln.
[0078] Besonders vorteilhaft können von den Kartuschenadaptern bereits beschriebene Vorteile
erreicht werden, wobei ein hervorragender Vorteil der Baureihe darin besteht, dass
jeder Kartuschenadapter der Baureihe keinen eigenen Grundkörper benötigt.
[0079] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Adapterteile
zueinander abweichende Anschlussbilder an der oder einer Kartuschenseite der Adapterteile
aufweisen.
[0080] Bei den Anschlussbildern kann es sich um die bereits beschriebenen Anschlussbilder
handeln, wodurch wiederum bereits beschriebene Vorteile erreicht werden können.
[0081] Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß
die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Verwendung eines Adapterteils gerichteten
Anspruchs vorgesehen. Insbesondere wird somit die Verwendung eines Adapterteils vorgeschlagen,
wobei das Adapterteil lösbar mit einem Grundkörper zur Bildung eines bereits beanspruchten
Kartuschenadapters verbindbar ist.
[0082] Durch die lösbare Verbindung zwischen dem Grundkörper und dem Adapterteil können
bereits beschriebene Vorteile erreicht werden.
[0083] Alternativ oder zusätzlich sind zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß
die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Sanitärarmatur gerichteten Anspruchs vorgesehen.
Insbesondere wird somit erfindungsgemäß eine Sanitärarmatur mit einem bereits beanspruchten
Kartuschenadapter vorgeschlagen, insbesondere wobei das Adapterteil an einem Armaturenkörper
unter Umgehung des Grundkörpers abgestützt ist.
[0084] Bei dem Armaturenkörper kann es sich beispielsweise um einen Abschnitt innerhalb
des oder eines, beispielsweise des bereits erwähnten, Kartuschenraums handeln.
[0085] Besonders vorteilhaft können durch eine Sanitärarmatur mit dem bereits beschriebenen
Kartuschenadapter bereits beschriebene Vorteile generiert werden.
[0086] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Sanitärarmatur
eine Haltestruktur aufweist, in die die Einhängestruktur des Grundkörpers des Kartuschenadapters
zumindest abschnittsweise eingehängt ist.
[0087] Besonders vorteilhaft kann der Grundkörper somit problemlos mit der Sanitärarmatur
lösbar verbunden werden. Bei der Haltestruktur kann es sich beispielsweise um die
bereits beschriebene Haltestruktur handeln, wodurch wiederum bereits beschriebene
Vorteile erreicht werden können.
[0088] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass durch die Haltestruktur zumindest
ein Abschnitt des Abstützbereichs gebildet ist.
[0089] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Einhängestruktur des Grundkörpers,
beispielsweise der oder ein Vorsprung, in einen Abschnitt des Abstützbereichs eingehängt
ist. Besonders vorteilhaft kann somit auf eine zusätzliche Haltestruktur verzichtet
werden.
[0090] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Haltestruktur
derart ausgebildet ist, dass ein Rückfließen eines Fluids in ein Hauptrohr der Sanitärarmatur
verhindert ist.
[0091] Bei dem Hauptrohr der Sanitärarmatur kann es sich um das bereits beschriebene Hauptrohr
handeln, in welchem der Grundkörper des Kartuschenadapters ausgebildet ist. Bei dem
Fluid kann es sich um Wasser handeln.
[0092] Die Haltestruktur kann dabei beispielsweise eine erweiterte Erstreckung nach radial
innen aufweisen, dass, selbst wenn der Kartuschenadapter undicht ist, kein Eindringen
des Fluids zurück in das Hauptrohr erfolgt. Somit kann besonders vorteilhaft auf eine
außenseitig umlaufende Dichtung des Adapterteils verzichtet werden.
[0093] Dabei kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass nicht die Haltestruktur, sondern
alternativ oder zusätzlich die Auflagefläche der Sanitärarmatur, an der sich der Abstützbereich
des Adapterteils abstützt, derart ausgebildet ist, dass ein Rückfließen des Fluids
verhindert ist.
[0094] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein,
dass wenigstens eine Dichtung ausgebildet ist, die einen Übergang von dem Kartuschenadapter
zur Sanitärarmatur abdichtet.
[0095] Bei der Dichtung kann es sich um die bereits beschriebene Dichtung handeln.
[0096] Überaus vorteilhaft kann somit verhindert werden, dass das Fluid, beispielsweise
Wasser, bei einer Leckage beziehungsweise Undichtigkeit in schlecht zugängliche Bereiche
innerhalb der Sanitärarmatur zurückfließt und/oder durch einen Rückfluss unterhalb
einer Spüle und/oder eines Waschtisches, allgemein an nicht primär fluidisch abgedichteten
Stellen, austritt.
[0097] Insbesondere dichtet die Dichtung den Übergang von dem Kartuschenadapter zur Sanitärarmatur
derart ab, dass bei einer Leckage ein Fluidaustritt durch eine Einsetzöffnung eines
den Kartuschenadapter aufnehmenden Kartuschenraums erzwungen ist.
[0098] Bei dem Fluidaustritt kann es sich um ein Wasseraustritt handeln, der beispielsweise
bei Verschleiß und/oder unsachgemäßer Montage des Kartuschenadapters mit der Kartusche
entstehen kann.
[0099] Neben dem bereits beschriebenen Vorteil, dass hierdurch verhindert werden kann, dass
das Wasser in Bereiche innerhalb und/oder außerhalb der Sanitärarmatur fließt, kann
ferner ermöglicht werden, dass das austretende Wasser in einem vordefinierten Bereich,
nämlich der Einsetzöffnung, austritt.
[0100] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist jedoch
nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben
sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander
und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels.
[0101] Es zeigt, in jeweils stark vereinfachter Darstellung,
- Fig. 1
- eine schematische, dreidimensionale Darstellung eines Kartuschenadapters, bestehend
aus einem Grundkörper und einem lösbar mit diesem verbundenen Adapterteil,
- Fig. 2
- eine schematische Schnittdarstellung eines Kartuschenadapters, welcher in eine Sanitärarmatur
eingebaut ist,
- Fig. 3
- eine schematische Schnittdarstellung eines Kartuschenadapters, welcher in eine Sanitärarmatur
eingebaut und mit einer Kartusche verbunden ist,
- Fig. 4
- eine schematische Schnittdarstellung eines Kartuschenadapters, welcher in eine Sanitärarmatur
eingebaut und mit einer Kartusche verbunden ist, wobei das Adapterteil außenseitig
eine Dichtung trägt,
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung zweier unterschiedlicher Adapterteile eines Kartuschenadapters,
- Fig 6
- eine schematische Schnittdarstellung eines Kartuschenadapters, wobei der wenigstens
eine Schlauchanschluss längs zu einer Verbindungsrichtung zwischen dem Grundkörper
und dem Adapterteil ausgerichtet ist, wobei das Adapterteil an dem Grundkörper abgestützt
ist,
- Fig. 7
- eine schematische Schnittdarstellung eines Kartuschenadapters, wobei der wenigstens
eine Schlauchanschluss längs zu einer Verbindungsrichtung zwischen dem Grundkörper
und dem Adapterteil ausgerichtet ist, wobei das Adapterteil an der Sanitärarmatur
abgestützt ist.
[0102] Fig. 1 zeigt einen im Ganzen mit 1 bezeichneten Kartuschenadapter mit einem Grundkörper
3 und einem mit diesem lösbar verbundenen Adapterteil 4. Der Grundkörper 3 weist in
diesem Ausführungsbeispiel drei Schlauchanschlüsse 2, ein Mischwasserschlauchanschluss
2', ein Warmwasserschlauchanschluss 2" und ein Kaltwasserschlauchanschluss 2‴ auf.
Die Schlauchanschlüsse 2 sind dabei in einem Winkel zu einer Verbindungsrichtung 23
zwischen dem Grundkörper 3 und dem Adapterteil 4 ausgerichtet.
[0103] Jeder Schlauchanschluss 2 nimmt einen Schlauch 34 auf. Die Schläuche 34 sind hierzu
zumindest an einem Ende mit entsprechenden Fittings ausgerüstet, die in die jeweilige
Schlauchaufnahme 2 passsen.
[0104] Das Adapterteil 4 weist ferner eine Kartuschenseite 5 und eine Grundkörperseite 6
auf. Die Kartuschenseite 5 und die Grundkörperseite 6 weisen, hier drei, Anschlussöffnungen
11 auf, wobei die Anschlussöffnungen 11 der Kartuschenseite 5 kartuschenseitige Anschlussöffnungen
12 und die Anschlussöffnungen 11 der Grundkörperseite 6 grundkörperseitige Anschlussöffnungen
13 ausbilden. Die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen 13 des Adapterteils 4 sind
im gezeigten Ausführungsbeispiel von dem Grundkörper 4 selbst verdeckt, werden jedoch
im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 detaillierter beschrieben und gezeigt.
[0105] Fig. 2 zeigt einen Querschnitt des Kartuschenadapters 1 gemäß Fig. 1 in einem in
einen Armaturenkörper 26 einer Sanitärarmatur 16 eingebauten Zustand. Funktionell
und/oder konstruktiv zu dem vorgehenden Ausführungsbeispiel gleichartige oder identische
Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht
noch einmal gesondert beschrieben.
[0106] Der Grundkörper 3 ist dabei innerhalb eines Hauptrohrs 27 des Armaturenkörpers 26
ausgebildet und ragt zumindest abschnittsweise in einen Kartuschenraum 28. Der Grundkörper
3 ist dabei über eine außenseitig abschnittsweise ausgebildete Einhängestruktur 17,
hier einen Vorsprung 17', in eine Haltestruktur 18 der Sanitärarmatur 16 eingehängt.
Die Haltestruktur 18 ist dabei von einem radial nach innen verlaufenden Umfangsabschnitt
18' gebildet, welcher den Kartuschenraum 28 begrenzt.
[0107] Die Dichtung 21 schließt den Hohlraum des Hauptrohrs 27, der die Schläuche 34 aufnimmt,
fluidisch dicht gegen den Kartuschenraum 28 ab.
[0108] Weiterhin ist gezeigt, dass die Grundkörperseite 6 des Adapterteils 4 einen Kontaktbereich
7 für einen Kontakt 8 mit dem Grundkörper 3 hat. Hierüber ist der Grundkörper 3 zusätzlich
in seiner Einbauposition gehalten. Es kann somit gesagt werden, dass das Adapterteil
4 den Grundkörper 3 in seiner Einbauposition hält.
[0109] Es zeigt sich weiterhin, dass die Anschlussöffnungen 11 im gezeigten Ausführungsbeispiel
paarweise miteinander fluidisch verbunden sind und dass kartuschenseitige Anschlussöffnungen
12 versetzt zu grundkörperseitigen Anschlussöffnungen 13 ausgebildet sind. Es kann
somit gesagt werden, dass durch die versetzte Anordnung der Anschlussöffnungen 11
verschiedene Anschlussbilder 25 an der Grundkörperseite 6 und der Kartuschenseite
5 entstehen, die sich nicht durch eine Drehung des Adapterteils 4 aufeinander abbilden
lassen und die im Inneren des jeweiligen Adapterteils 4 durch fluidische Leitungen
30 miteinander verbunden sind, die sich kreuzen.
[0110] Fig. 2 kann ferner entnommen werden, dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen
13 auf Anschlüsse 24 des Grundkörpers 3 abgestimmt sind.
[0111] Fig. 3 zeigt, im Unterschied zum vorangegangenen Ausführungsbeispiel, dass eine Kartusche
14 in den Kartuschenraum 28 der Sanitärarmatur 16 eingeschraubt ist. Es ist ersichtlich,
dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen 13 mit dem Grundkörper 3 und die kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen 12 mit der Kartusche 14 lösbar verbunden sind.
[0112] Durch das Einschrauben der Kartusche 14 in den Kartuschenraum 28, wird eine Anpresskraft
10 auf das Adapterteil 4 eingebracht. Um zu verhindern, dass die Anpresskraft 10 von
dem Adapterteil 4 auf den Grundkörper 3 übertragen wird, ist außerhalb des Kontaktbereichs
7 an der Grundkörperseite 6 ein Abstützbereich 9 zur Abstützung der auf die Kartuschenseite
5 eingebrachten Anpresskraft 10 ausgebildet. Der Abstützbereich 9 an der Grundkörperseite
6 ist dabei zu einer Abstützung an einer, hier unrunden, Auflagefläche 15 der Sanitärarmatur
16 eingerichtet. Es kann somit gesagt werden, dass das Adapterteil 4 an dem Armaturenkörper
26 unter Umgehung des Grundkörpers 3 abgestützt ist. Ferner ist zu erkennen, dass
der Abstützbereich 9 seitlich, hier in Bezug auf eine Steckrichtung 23' zwischen dem
Adapterteil 4 und der Kartusche 14 angeordnet ist. Der Abstützbereich 9 ist dabei
als Vorsprung 9', hier als Stützring 9" ausgebildet. In weiteren Ausführungsbeispielen
kann der Abstützbereich 9 als Stützkranz und/oder Stützdorn ausgebildet sein.
[0113] Die Auflagefläche 15 stellt wiederum, insbesondere in dem dargestellten Ausführungsbeispiel,
zumindest teilweise die Haltestruktur 18 bereit, in die die Einhängestruktur 17 des
Grundkörpers eingehängt ist. Die Auflagefläche 15 ist somit ebenfalls von dem radial
nach innen ragenden Umfangsabschnitt 18` der Sanitärarmatur 16 gebildet. Ferner ist
die Haltestruktur 18 im gezeigten Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass ein
Rückfließen eines nicht näher dargestellten Fluids in das Hauptrohr 27 verhindert
ist.
[0114] In den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 2 und 3 ist ferner ersichtlich, dass
das Adapterteil 4 den Grundkörper übergreift. Weiterhin wird dargestellt, dass ein
Übergang 19 zwischen dem Grundkörper 3 und dem Adapterteil 4, ein Übergang 19 zu den
Anschlussöffnungen 11 und ein Übergang 11 zu den Schlauchanschlüssen 2, hier jeweils
über eine Radialdichtung 20, fluidisch abgedichtet sind.
[0115] Fig. 4 zeigt im Unterschied zum vorangegangenen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3,
dass das Adapterteil 4 zusätzlich außenseitig eine umlaufende Dichtung 21, hier einen
O-Ring 21', trägt, über die/den ein Übergang 19` zu der Sanitärarmatur 16 abgedichtet
ist. Es kann demnach gesagt werden, dass wenigstens eine Dichtung 21 ausgebildet ist,
die einen Übergang 19' von dem Kartuschenadapter 1 zur Sanitärarmatur 16 abdichtet
(siehe ebenso Fig. 6 und Fig. 7). Die Dichtung 21 ist dichtet den Übergang 19' dabei
derart ab, dass bei einer Leckage ein Fluidaustritt durch eine Einsetzöffnung 33 des
den Kartuschenadapters 1 aufnehmenden Kartuschenraums 28 (in Fig. 3 dargestellt) erzwungen
ist. Zur besseren Darstellbarkeit sind im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4, welche
identische Komponenten zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 aufweist, nicht alle Komponenten
mit einem Bezugszeichen versehen. Fig. 5 zeigt im Unterschied zu den vorangegangenen
Ausführungsbeispielen zwei unterschiedliche Varianten von Adapterteilen 4 eines Kartuschenadapters
1, die lösbar mit einem gemeinsamen Grundkörper 3 verbindbar sind in einer Frontansicht
ohne Kartusche 14. Beide Adapterteile 4 weisen dabei eine Orientierungsnase 22 auf,
die in eine Ablaufrinne 29 des Kartuschenraums 28 einbringbar und hierüber positionierbar
sind.
[0116] Die linke Darstellung I zeigt das Anschlussbild 25 an der Kartuschenseite 5 eines
ersten Adapterteils 4. Das Anschlussbild 25 kennzeichnet sich durch drei kartuschenseitige
Anschlussöffnungen 12. Das in der linken Darstellung I dargestellte Anschlussbild
25 und somit die Anordnung der kartuschenseitigen Anschlussöffnungen 12 eignen sich
beispielsweise zum Anschluss einer hierin nicht näher dargestellten Kartusche mit
einem 0°-Stellhebel. Weiterhin sind in der linken Darstellung I ganz unten die grundkörperseitigen
Anschlussöffnungen 13 dargestellt, die auf hierin nicht näher dargestellte Anschlüsse
24 (siehe hierzu Fig. 2 bis 4) des Grundkörpers 3 abgestimmt sind.
[0117] Die rechte Darstellung II hingegen zeigt ein weiteres Anschlussbild 25 einer zweiten
Variante eines Adapterteils 4 eines Kartuschenadapters 1. Die kartuschenseitigen Anschlussöffnungen
12 sind hierbei, im Vergleich zur Variante der linken Darstellung I, um 45° versetzt,
worüber sich eine hierin nicht näher dargestellte Kartusche 14 mit einem 45°-Stellhebel
mit der Kartuschenseite 5 verbinden lässt.
[0118] Auch in der rechten Darstellung sind unterhalb der Frontansicht die grundkörperseitigen
Anschlussöffnungen 13 dargestellt. Vergleicht man die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen
13, beziehungsweise die Anschlussbilder 25 der Grundkörperseite 6, der linken Darstellung
I mit der rechten Darstellung II, ist erkennbar, dass sich diese nicht unterscheiden.
Somit kann das Adapterteil 4 der rechten Darstellung II ebenso mit dem Grundkörper
3 der linken Darstellung lösbar verbunden werden, da sich die Adapterteile 4 lediglich
durch unterschiedliche Anschlussbilder 25 an der Kartuschenseite 5 voneinander unterscheiden.
[0119] Es kann somit gesagt werden, dass die unterschiedlichen Varianten ein Set von unterschiedlichen
Adapterteilen 4 bilden, die die lösbar mit einem gemeinsamen Grundkörper 3 des Kartuschenadapters
1 verbindbar sind und eine Kartuschenseite 5 und eine Grundkörperseite 6 mit Anschlussöffnungen
11 aufweisen, wobei grundkörperseitige Anschlussöffnungen 13 der Adapterteile 4 auf
Anschlüsse 24 des Grundkörpers 3 abgestimmt sind und wobei sich die Adapterteile 4
in ihrer Ausgestaltung kartuschenseitiger Anschlussöffnungen 12 unterscheiden.
[0120] Dadurch, dass die, hier zwei, Varianten von Kartuschenadaptern 1 einen übereinstimmenden
Grundkörper 3 und voneinander abweichende Adapterteile 4 aufweisen können, ist ferner
eine Baureihe von Kartuschenadaptern 1 gebildet.
[0121] Fig. 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kartuschenadapters 1, wobei die
Schlauchanschlüsse 2 längs zur Verbindungsrichtung 23 zwischen dem Grundkörper 3 und
dem Adapterteil 4 ausgerichtet ist. Ferner zeigt sich, dass sich der Abstützbereich
9 im Kontaktbereich 7 befindet. Das Adapterteil 4 wird darüber hinaus außenseitig
von einem sich in Längsrichtung 31 erstreckenden Abschnitt 32 des Grundkörpers 4 umgeben.
Es sind ferner Dichtungen 21 an dem Übergang 29 zwischen dem Adapterteil 4 und dem
Grundkörper 3 ausgebildet. Der sich in Längsrichtung 31 erstreckende Abschnitt 32
des Grundkörpers trägt ferner eine umlaufende Radialdichtung 20.
[0122] Fig. 7 zeigt, im Unterschied zum vorangehenden Ausführungsbeispiel, dass die Anpresskraft
10 nicht auf den Grundkörper 3 übertragen wird, sondern dass sich das Adapterteil
4, gemäß den Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 5, im Abstützbereich 9 am Armaturenkörper
26 der Sanitärarmatur 16 abstützt.
[0123] Es wird somit ein mehrteiliger Kartuschenadapter 1 mit einem Grundkörper 3 und einem
Adapterteil 4, welche lösbar miteinander verbindbar sind, vorgeschlagen, wobei eine
Anpresskraft 10 einer mit dem Adapterteil 4 auf einer Kartuschenseite 5 verbundenen
Kartusche 14 über einen Abstützbereich 9 von dem Adapterteil 4 auf eine Sanitärarmatur
16 übertragen wird und/oder wobei verschiedene Adapterteile 4 mit einem gemeinsamen
Grundkörper 3 durch variable kartuschenseitiger Anschlussöffnungen 12 und gleichbleibender
grundkörperseitiger Anschlussöffnungen 13 kombinierbar sind.
Bezugszeichenliste
[0124]
- 1
- Kartuschenadapter
- 2
- Schlauchanschluss
- 2'
- Mischwasserschlauchanschluss
- 2"
- Warmwasserschlauchanschluss
- 2‴
- Kaltwasserschlauchanschluss
- 3
- Grundkörper
- 4
- Adapterteil
- 5
- Kartuschenseite
- 6
- Grundkörperseite
- 7
- Kontaktbereich
- 8
- Kontakt
- 9
- Abstützbereich
- 9'
- Vorsprung
- 9"
- Stützring
- 10
- Anpresskraft
- 11
- Anschlussöffnungen
- 12
- kartuschenseitige Anschlussöffnungen
- 13
- grundkörperseitige Anschlussöffnungen
- 14
- Kartusche
- 15
- Auflagefläche
- 16
- Sanitärarmatur
- 17
- Einhängestruktur
- 17`
- Vorsprung
- 18
- Haltestruktur
- 18'
- Umfangsabschnitt
- 19
- Übergang
- 19'
- Übergang
- 20
- Radialdichtung
- 21
- Dichtung
- 21'
- O-Ring
- 22
- Orientierungsnase
- 23
- Verbindungsrichtung
- 23'
- Steckrichtung
- 24
- Anschluss
- 25
- Anschlussbild
- 26
- Armaturenkörper
- 27
- Hauptrohr
- 28
- Kartuschenraum
- 29
- Ablaufrinne
- 30
- fluidische Leitung
- 31
- Längsrichtung
- 32
- Abschnitt
- 33
- Einsetzöffnung
- 34
- Schlauch
- I
- linke Darstellung
- II
- rechte Darstellung
1. Kartuschenadapter (1) mit einem wenigstens einen Schlauchanschluss (2) aufweisenden
Grundkörper (3) und einem mit diesem lösbar verbundenen Adapterteil (4), wobei das
Adapterteil (4) eine Kartuschenseite (5) und eine Grundkörperseite (6) aufweist, wobei
die Grundkörperseite (6) einen Kontaktbereich (7) für einen Kontakt (8) mit dem Grundkörper
(3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise seitlich außerhalb des Kontaktbereichs (7) an der Grundkörperseite (6)
ein Abstützbereich (9) zur Abstützung einer auf die Kartuschenseite (5) eingebrachten
Anpresskraft (10) ausgebildet ist.
2. Kartuschenadapter (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach Anspruch 1, wobei
die Kartuschenseite (5) und die Grundkörperseite (6) vorzugsweise paarweise miteinander
fluidisch verbundene Anschlussöffnungen (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine kartuschenseitige Anschlussöffnung (12) versetzt zu wenigstens einer
grundkörperseitigen Anschlussöffnung (13) ausgebildet ist.
3. Kartuschenadapter (1) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen (13) mit dem Grundkörper (3) und die kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen (12) mit einer Kartusche (14) lösbar verbindbar sind.
4. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) den Grundkörper (3) übergreift.
5. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützbereich (9) zu einer Abstützung an einer, insbesondere unrunden, Auflagefläche
(15) einer Sanitärarmatur (16) eingerichtet ist.
6. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) eine Einhängestruktur (17) aufweist, über die der Grundkörper
(3) in eine Haltestruktur (18) der oder einer Sanitärarmatur (16) einhängbar ist.
7. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) den Grundkörper (3) in seiner Einbauposition hält.
8. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergang (19) zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) und/oder ein
Übergang (19) zu den Anschlussöffnungen (11) und/oder dem wenigstens einen Schlauchanschluss
(2), insbesondere mittels Radialdichtung (20), fluidisch abgedichtet ist.
9. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) außenseitig eine umlaufende Dichtung (21) trägt.
10. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine Dichtung (21) des Adapterteils (4) einen Übergang (19') zu der oder
einer Sanitärarmatur (16) abdichtet.
11. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) wenigstens eine Orientierungsnase (22) aufweist.
12. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) austauschbar und/oder in seiner Ausführungsform variierbar mit
unterschiedlichen Kartuschen (14) verbindbar ist.
13. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlauchanschluss (2) in einem Winkel zu einer Verbindungsrichtung
(23) zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) ausgerichtet ist.
14. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlauchanschluss (2) längs zu einer Verbindungsrichtung (23)
zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) ausgerichtet ist.
15. Set von unterschiedlichen Adapterteilen (4), die lösbar mit einem gemeinsamen Grundkörper
(3) eines Kartuschenadapters (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche,
verbindbar sind und eine Kartuschenseite (5) und eine Grundkörperseite (6) mit Anschlussöffnungen
(11) aufweisen, wobei grundkörperseitige Anschlussöffnungen (13) der Adapterteile
(4) auf Anschlüsse (24) des Grundkörpers (3) abgestimmt sind und wobei sich die Adapterteile
(4) in ihrer Ausgestaltung kartuschenseitiger Anschlussöffnungen (12) unterscheiden.
16. Set nach dem vorangehenden, auf ein Set gerichteten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Adapterteile (4) durch unterschiedliche Anschlussbilder (25) an der Kartuschenseite
(5) unterscheiden.
17. Baureihe von Kartuschenadaptern (1), wobei wenigstens zwei Varianten einen übereinstimmenden
Grundkörper (3) und voneinander abweichende Adapterteile (4) aufweisen, insbesondere
wobei jede Variante einen Kartuschenadapter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12
bildet und/oder die Adapterteile (4) unterschiedlicher Varianten ein Set nach Anspruch
13 oder 14 bilden.
18. Baureihe nach dem vorangehenden, auf eine Baureihe gerichteten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterteile (4) zueinander abweichende Anschlussbilder (25) an der oder einer
Kartuschenseite (5) aufweisen.
19. Verwendung eines Adapterteils (4), wobei das Adapterteil (4) lösbar mit einem Grundkörper
(3) zur Bildung eines Kartuschenadapters (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 verbindbar
ist.
20. Sanitärarmatur (16) mit einem Kartuschenadapter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
12, insbesondere wobei das Adapterteil (4) an einem Armaturenkörper (26) unter Umgehung
des Grundkörpers (3) abgestützt ist.
21. Sanitärarmatur (16) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur (16) eine Haltestruktur (18) aufweist, in die die Einhängestruktur
(17) des Grundkörpers (3) des Kartuschenadapters (1) zumindest abschnittsweise eingehängt
ist, und/oder dass durch die Haltestruktur (18) zumindest ein Abschnitt des Abstützbereichs
(9) gebildet ist.
22. Sanitärarmatur (16) nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (18) derart ausgebildet ist, dass ein Rückfließen eines Fluids
in ein Hauptrohr (27) der Sanitärarmatur (16) verhindert ist.
23. Sanitärarmatur (16) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Dichtung (21) ausgebildet ist, die einen Übergang (19') von dem Kartuschenadapter
(1) zur Sanitärarmatur (16) abdichtet, insbesondere derart, dass bei einer Leckage
ein Fluidaustritt durch eine Einsetzöffnung (33) eines den Kartuschenadapter (1) aufnehmenden
Kartuschenraums (28) erzwungen ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Kartuschenadapter (1) mit einem wenigstens einen Schlauchanschluss (2) aufweisenden
Grundkörper (3) und einem mit diesem lösbar verbundenen Adapterteil (4), wobei das
Adapterteil (4) eine Kartuschenseite (5) und eine Grundkörperseite (6) aufweist, wobei
die Grundkörperseite (6) einen Kontaktbereich (7) für einen Kontakt (8) mit dem Grundkörper
(3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise seitlich außerhalb des Kontaktbereichs (7) an der Grundkörperseite (6)
ein Abstützbereich (9) zur Abstützung einer auf die Kartuschenseite (5) eingebrachten
Anpresskraft (10) ausgebildet ist.
2. Kartuschenadapter (1) nach Anspruch 1, wobei die Kartuschenseite (5) und die Grundkörperseite
(6) vorzugsweise paarweise miteinander fluidisch verbundene Anschlussöffnungen (11)
aufweisen, wobei wenigstens eine kartuschenseitige Anschlussöffnung (12) versetzt zu wenigstens einer
grundkörperseitigen Anschlussöffnung (13) ausgebildet ist.
3. Kartuschenadapter (1) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die grundkörperseitigen Anschlussöffnungen (13) mit dem Grundkörper (3) und die kartuschenseitigen
Anschlussöffnungen (12) mit einer Kartusche (14) lösbar verbindbar sind.
4. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) den Grundkörper (3) übergreift.
5. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützbereich (9) zu einer Abstützung an einer, insbesondere unrunden, Auflagefläche
(15) einer Sanitärarmatur (16) eingerichtet ist.
6. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) eine Einhängestruktur (17) aufweist, über die der Grundkörper
(3) in eine Haltestruktur (18) der oder einer Sanitärarmatur (16) einhängbar ist.
7. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) den Grundkörper (3) in seiner Einbauposition hält.
8. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergang (19) zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) und/oder ein
Übergang (19) zu den Anschlussöffnungen (11) und/oder dem wenigstens einen Schlauchanschluss
(2), insbesondere mittels Radialdichtung (20), fluidisch abgedichtet ist.
9. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) außenseitig eine umlaufende Dichtung (21) trägt.
10. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine Dichtung (21) des Adapterteils (4) einen Übergang (19') zu der oder
einer Sanitärarmatur (16) abdichtet.
11. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) wenigstens eine Orientierungsnase (22) aufweist.
12. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterteil (4) austauschbar und/oder in seiner Ausführungsform variierbar mit
unterschiedlichen Kartuschen (14) verbindbar ist.
13. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlauchanschluss (2) in einem Winkel zu einer Verbindungsrichtung
(23) zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) ausgerichtet ist.
14. Kartuschenadapter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlauchanschluss (2) längs zu einer Verbindungsrichtung (23)
zwischen dem Grundkörper (3) und dem Adapterteil (4) ausgerichtet ist.
15. Set von unterschiedlichen Adapterteilen (4), die lösbar mit einem gemeinsamen Grundkörper
(3) eines Kartuschenadapters (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche,
verbindbar sind und eine Kartuschenseite (5) und eine Grundkörperseite (6) mit Anschlussöffnungen
(11) aufweisen, wobei grundkörperseitige Anschlussöffnungen (13) der Adapterteile
(4) auf Anschlüsse (24) des Grundkörpers (3) abgestimmt sind und wobei sich die Adapterteile
(4) in ihrer Ausgestaltung kartuschenseitiger Anschlussöffnungen (12) unterscheiden.
16. Set nach dem vorangehenden, auf ein Set gerichteten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Adapterteile (4) durch unterschiedliche Anschlussbilder (25) an der Kartuschenseite
(5) unterscheiden.
17. Baureihe von Kartuschenadaptern (1), wobei wenigstens zwei Varianten einen übereinstimmenden
Grundkörper (3) und voneinander abweichende Adapterteile (4) aufweisen, wobei jede
Variante einen Kartuschenadapter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 bildet und/oder
die Adapterteile (4) unterschiedlicher Varianten ein Set nach Anspruch 15 oder 16
bilden.
18. Baureihe nach dem vorangehenden, auf eine Baureihe gerichteten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterteile (4) zueinander abweichende Anschlussbilder (25) an der oder einer
Kartuschenseite (5) aufweisen.
19. Verwendung eines Adapterteils (4), wobei das Adapterteil (4) lösbar mit einem Grundkörper
(3) zur Bildung eines Kartuschenadapters (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 verbindbar
ist.
20. Sanitärarmatur (16) mit einem Kartuschenadapter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
12, insbesondere wobei das Adapterteil (4) an einem Armaturenkörper (26) unter Umgehung
des Grundkörpers (3) abgestützt ist.
21. Sanitärarmatur (16) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur (16) eine Haltestruktur (18) aufweist, in die die Einhängestruktur
(17) des Grundkörpers (3) des Kartuschenadapters (1) zumindest abschnittsweise eingehängt
ist, und/oder dass durch die Haltestruktur (18) zumindest ein Abschnitt des Abstützbereichs
(9) gebildet ist.
22. Sanitärarmatur (16) nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (18) derart ausgebildet ist, dass ein Rückfließen eines Fluids
in ein Hauptrohr (27) der Sanitärarmatur (16) verhindert ist.
23. Sanitärarmatur (16) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Dichtung (21) ausgebildet ist, die einen Übergang (19') von dem Kartuschenadapter
(1) zur Sanitärarmatur (16) abdichtet, insbesondere derart, dass bei einer Leckage
ein Fluidaustritt durch eine Einsetzöffnung (33) eines den Kartuschenadapter (1) aufnehmenden
Kartuschenraums (28) erzwungen ist.