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<p id="pa01" num="0001">Fahrzeugtür für einen Kraftwagen, aufweisend eine Türaußenseite, ein oberhalb einer Türbrüstung der Fahrzeugtür angeordnetes Griffelement, ein in der Fahrzeugtür integriertes, elektrisch entsperrbares Schloss, ein Bedienelement, wobei das Bedienelement dem Griffelement zugeordnet ist, wobei mittels des Bedienelements das Schloss entsperrbar ist und das Bedienelement mittels einer Bewegung des Griffelements betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griffteil des Griffelements entweder an einem Türinnenblech der Fahrzeugtür oder an einem Türrahmen im Bereich einer B-Säule oder C-Säule des Kraftwagens befestigt ist.
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür für einen Kraftwagen, aufweisend ein türaußenseitig, oberhalb einer Türbrüstung der Fahrzeugtür angeordnetes Griffelement, ein in die Fahrzeugtür integriertes, elektrisch entsperrbares Schloss, ein Bedienelement, wobei das Bedienelement dem Griffelement zugeordnet ist und wobei mittels des Bedienelements das Schloss elektrisch entsperrbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kraftfahrzeuge und insbesondere Personenkraftfahrzeuge unterliegen einem ständigen Wandel in Bezug auf eine Bedienbarkeit. Dabei kommt es zu einem Zusammenspiel zwischen der Bedienbarkeit und einem sich ändernden Design am Kraftfahrzeug. Liegt es im Interesse des Designers, die äußeren Konturen des Kraftfahrzeugs ansprechend zu gestalten, so muss dieses ansprechende Design mit einer komfortablen Bedienbarkeit für den Nutzer des Kraftfahrzeugs einhergehen. So kann es designtechnisch vorteilhaft sein, wenn eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs eine glatte und ebene Oberfläche aufweist, gleichzeitig muss aber die leichte, bestenfalls intuitive Bedienbarkeit für das Kraftfahrzeug gegeben sein.</p>
<p id="p0003" num="0003">Werden im Kraftfahrzeug elektrisch entsperrbare Schlösser eingesetzt, so kann ein Entsperren des Gesperres und folglich ein Öffnen der Fahrzeugtür auch mittels eines Funksignals erzielt werden. Elektrisch entsperrbare Schlösser, die auch als Kraftfahrzeugschlösser oder Schließsysteme bezeichnet werden, eröffnen somit die Möglichkeit auf einen Türaußengriff bzw. ein Griffelement zum Entsperren des Schlosses zu verzichten. Soll aber nicht auf ein Griffelement verzichtet werden, so besteht die Möglichkeit, lediglich ein Griffelement derart anzuordnen, dass die äußere Kontur der Fahrzeugtür nicht verändert wird, wobei ein Steuersignal auch mittels eines Bedienelements im Griffelement generiert werden kann. Es besteht somit die Möglichkeit, ein Griffelement an der Fahrzeugtür<!-- EPO <DP n="2"> --> anzuordnen und ein Bedienelement dem Griffelement derart zuzuordnen, dass mittels des Bedienelements ein elektrisches Signal generiert wird, um das elektrisch entsperrbare Schloss zu öffnen. Ein derartiges Griffelement für eine Fahrzeugtür eines Kraftwagens ist aus dem Stand der Technik bekannt geworden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE102022127590A1"><text>DE 10 2022 127 590 A1</text></patcit> offenbart ein außenseitig an einer Fahrzeugtür angeordnetes Griffelement, wobei das Griffelement oberhalb einer Türbrüstung einer Seitentür des Kraftwagens angeordnet ist. Das Griffelement befindet sich somit außerhalb eines Basiskörpers bzw. einer Außenbeplankung des Türelements. Das Griffelement, welches auch als Außengriff oder Türaußengriff bezeichenbar ist, ragt über die Beplankungsaußenhaut der Fahrzeugtür hinaus und ist in zwei Teilbereiche untergliedert. Ein erster Teilbereich steht vom Basiskörper der Fahrzeugtür ab, wohingegen ein zweiter Teilbereich des Griffelements sich im Wesentlichen parallel zu einer B-Säule des Kraftfahrzeugs erstreckt. In den zweiten Teilbereich des Griffelements ist ein Bedienelement integriert. Das Bedienelement ist dabei auf einer der B-Säule des Kraftfahrzeugs zugewandten Innenseite des Griffelements angeordnet. Mittels des Bedienelements kann ein elektrisches Signal generiert werden, mit dem das Schloss elektrisch entsperrt werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das aus dem Stand der Technik bekannte Griffelement weist den Nachteil auf, dass durch den zweiteiligen Aufbau des Griffelements eine Griffmulde geschaffen wird, die den Umwelteinflüssen ausgesetzt ist und insbesondere bei extremen Witterungsbedingungen, wie beispielsweise Schnee und gefrierender Nässe in der Handhabung eingeschränkt vorliegen kann. So kann sich in der Griffmulde Schnee ablagern und/oder es können sich Vereisungen bilden, die die Bedienbarkeit des Bedienelements einschränken können. Darüber hinaus unterliegt das Bedienelement einer Verschmutzung, die durch den muldenartigen Aufbau des Griffelements unterstützt wird. Die Bedienbarkeit und insbesondere das Öffnen des Kraftfahrzeuges muss aber zu jedem Zeitpunkt und unter allen<!-- EPO <DP n="3"> --> Umständen oder auch unter extremen Wetterbedingungen gewährleistet werden können. Hier setzt die Erfindung an.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Griffelement mit hoher Funktionalität bereitzustellen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, ein Griffelement für eine Fahrzeugtür bereitzustellen, die eine hohe Funktionalität zu jedem Zeitpunkt und auch unter extremen Witterungsbedingungen gewährleistet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hinweisen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und in den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Fahrzeugtür für einen Kraftwagen bereitgestellt wird, aufweisend eine Türaußenseite oberhalb einer Türbrüstung der Fahrzeugtür angeordnetes Griffelement, ein in die Fahrzeugtür integriertes, elektrisch entsperrbares Schloss, ein Bedienelement, wobei das Bedienelement dem Griffelement zugeordnet ist und wobei mittels des Bedienelements das Schloss entsperrbar und wobei das Bedienelement mittels einer Bewegung des Griffelements selbst betätigbar ist, wobei ein Griffteil des Griffelements im Innenbereich der Fahrzeugtür am Türinnenblech (nicht zu verwechseln mit einem Verstärkungsblech zwischen Türinnen- und Türaußenblech) der Fahrzeugtür oder am Türrahmen im Bereich einer B-Säule oder C-Säule des Kraftwagens befestigt ist. Erfindungsgemäß wird folglich das Griffelement selbst zum Generieren des elektrischen Signals und somit zum Steuern des Schlosses verwendet. Auf ein Bedienelement an einem äußeren Teil des Griffelements kann somit verzichtet werden. Das Griffelement selbst bzw. zumindest ein Teil des Griffelements, welches aus der Fahrzeugtür herausragt, kann bewegt werden, wobei die Bewegung dazu genutzt wird, um ein Signal<!-- EPO <DP n="4"> --> zu generieren, welches das elektrische Schloss steuert. Dabei ist ein aus dem Basiskörper der Fahrzeugtür herausragender oder von der B- oder C-Säule des Kraftfahrzeugs abstehender Teil des Griffelements geschlossen ausgebildet, so dass äußere Einflüsse keinen Einfluss auf die Funktionalität des Griffelements haben können. Die Bewegbarkeit des Griffelements selbst dient zur Generierung des Steuersignals, was im Weiteren im Detail erläutert wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Griffelement bzw. zumindest ein Teil des Griffelements, welcher aus der Fahrzeugtür herausragt bzw. von der B- oder C-Säule des Kraftfahrzeugs absteht, ist oberhalb einer Türbrüstung der Fahrzeugtür angeordnet. Als Türbrüstung wird dabei der Übergang zwischen dem metallischen Teil der Türaußenverkleidung und dem Scheibenbereich bezeichnet. Die B-Säule bezeichnet dabei die Säulen der Fahrzeugkarosserie, die sich zwischen den Fenstern der Vordertüren und denen der Hintertüren des Fahrzeugs befindet. Die C-Säule bezeichnet die Säulen der Fahrzeugkarosserie, die sich seitlich von den Fenstern der Hintertüren in Richtung Kofferraum befindet. In diesem Übergangsbereich ist zumeist eine Dichtung angeordnet, die ein Eindringen von Feuchtigkeit in einen Innenbereich der Fahrzeugtür verhindert. Die Fahrzeugtür weist oberhalb des Basiskörpers einen Fensterrahmen auf, der den Scheibenbereich umschließt und die Scheibe umlaufend dichtend aufnimmt. Das Griffelement ist zumindest bereichsweise oder vollständig im Bereich des Türrahmens und insbesondere einer Erstreckung des Türrahmens ausgehend vom Basiskörper angeordnet oder es ragt zwischen dem Basiskörper, d.h. der metallischen Türaußenverkleidung und dem Scheibenbereich heraus.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um die Ausrichtung auch des Griffelements in Bezug auf die Fahrzeugtür und das Kraftfahrzeug zu definieren wird üblicherweise ein Koordinatensystem in das Kraftfahrzeug hineingelegt. Dabei liegt eine X-Achse in Fahrzeuglängsrichtung vor, eine Y-Achse erstreckt sich in einer horizontalen Richtung des Kraftfahrzeugs und in Querrichtung des Fahrzeugs und eine Z-Achse beschreibt eine vertikale Richtung, bezogen auf eine ebene Oberfläche, auf der sich das<!-- EPO <DP n="5"> --> Kraftfahrzeug befindet. Das Griffelement ist oberhalb der Türbrüstung angeordnet und erstreckt sich ausgehend von der Türbrüstung in seitliche Richtung, so dass sich das Griffelement bezogen auf das Koordinatensystem zumindest bereichsweise in Y-Richtung erstreckt. Dabei hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass das Griffelement sich auch bereichsweise in Z-Richtung erstreckt, so dass das Griffelement, bezogen auf das Koordinatensystem sich in Y-Z-Richtung schräg zur Kraftfahrzeugtür erstreckt. Die Z-Richtung kann auch als Hochrichtung bezeichnet werden, wohingegen die Y-Richtung die Fahrzeug Querrichtung kennzeichnet. Die X-Richtung kann als Fahrzeuglängsrichtung bezeichnet werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie vorstehend bereits angesprochen, ist lediglich ein Teil des Griffelements offen sichtbar. Dabei hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Bedienelement mittels einer Kippbewegung, insbesondere einer Kippbewegung entlang der Türbrüstung, des Griffelements betätigt werden kann. Die Bedienung des Bedienelements erfolgt somit über eine insgesamte Bewegung des äußeren Teils des Griffelements, wobei der äußere Teil des Griffelements auch als Griffteil, Außengriff oder Handhabe bezeichnet werden kann. Das Griffteil kann vom Bediener ergriffen und in Bezug auf die Türbrüstung verschwenkt werden. Dabei ist ein Verschwenken in Richtung der Scheibe bzw. des Türrahmens wie auch in Richtung der Türaußenhaut bzw. Türaußenverkleidung möglich. Somit sind zwei Kipprichtungen des Griffelements möglich, wodurch die Möglichkeit besteht, unterschiedliche Signale zur Steuerung des Schlosses zu generieren. In vorteilhafter Weise kann somit einerseits ein Verriegeln des Schlosses wie auch ein Entsperren des Schlosses signaltechnisch generiert und somit das Schloss gesteuert werden. Bei einem Verriegeln des Schlosses werden mechanische Betätigungen des Kraftfahrzeugschlosses außer Kraft gesetzt. Vorzugsweise verhindert ein Verriegeln des Schlosses ein manuelles Öffnen des Gesperres. Bei einem Entsperren des Schlosses wird ein im Kraftfahrzeugschloss befindliches Gesperre entsperrt und somit die Fahrzeugtür freigegeben.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">In Fortbildung der Erfindung ist das Griffteil auf einem Trägerblech befestigt. Das Griffteil selbst dient dem Bediener zum Betätigen des Bedienelements. Dabei wird das Griffteil als separates Bauteil mit dem Trägerblech verbunden, wobei das Trägerblech selbst Teil des Bedienkonzepts des Griffelements ist. Das Trägerblech dient somit zur Aufnahme des Griffteils und ist derart ausgebildet, dass mittels der Kombination aus Griffteil und Trägerblech ein Betätigen des Bedienelements ermöglicht wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erstreckt sich das Trägerblech in einen Innenbereich der Fahrzeugtür hinein, wobei das Trägerblech an der Fahrzeugtür, insbesondere an einem Türinnenblech befestigt ist, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Das Trägerblech dient einerseits zur Aufnahme des Griffteils bzw. der für den Bediener ergreifbaren Handhabe und gleichzeitig dient das Trägerblech als Montagemittel des Griffelements. Dabei erstreckt sich das Trägerblech, ausgehend von der Türbrüstung in den Innenbereich der Fahrzeugtür hinein. Die Tür wird aus einer Türaußenverkleidung und zumindest einem Türinnenblech als Rohbau für die Fahrzeugtür gebildet. Im Falle des Vorhandenseins eines Türrahmens kann sich das Trägerblech auch zwischen der Türrahmenaußenverkleidung und dem Verlauf des Türrahmens entlang der B- oder C-Säule erstrecken. Wird das Trägerblech am Türrahmen befestigt, so ist die Montage besonders einfach, da der Türrahmen in der Regel besser zugänglich ist als der Innenbereich der Tür. Mittels des Trägerblechs ist das Griffteil in seiner Lage positionierbar und haltbar. Dabei hält das Trägerblech das Griffteil derart, dass das Griffteil die vorgenannte Kippbewegung ausführen kann. Mit anderen Worten wird das Griffteil mittels des Trägerblechs gehalten, wobei das Trägerblech eine Bewegung des Griffteils ermöglicht.</p>
<p id="p0014" num="0014">In Fortführung der Erfindung ist das Trägerblech zumindest bereichsweise beweglich an der Fahrzeugtür befestigt, so dass das am Trägerblech aufgenommene Griffteil bewegbar ist. Das Trägerblech erstreckt sich in das Innere der Fahrzeugtür hinein oder erstreckt sich entlang des Türrahmens im Bereich der<!-- EPO <DP n="7"> --> B- oder C-Säule und ist als Stahlblech in der Lage, das Griffteil positioniert im Bereich der Türbrüstung zu halten. Wird erfindungsgemäß von einer Kippbewegung oder einer Beweglichkeit des Griffelements gesprochen, so sind hierbei lediglich geringe Bewegungen von wenigen Grad, bevorzugt &lt;8 ° und noch bevorzugter &lt;4 ° und am bevorzugtesten &lt;1,5 ° zu verstehen. Mittels des Trägerblechs wird folglich das Griffteil nahezu fest im Bereich der Türbrüstung gehalten, das Trägerblech ermöglicht aber eine Kippbewegung, d.h. ein Hin- und Herbewegen des Bedienteils. Bevorzugt wird das Trägerblech mit mindestens zwei Befestigungsmitteln, vorzugsweise Schrauben, am Rohbau der Fahrzeugtür befestigt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine bevorzugte Ausführungsform ergibt sich dann, wenn das Trägerblech mehrteilig aufgebaut ist und einen ersten Montagebereich für das Griffelement, einen zweiten Betätigungsbereich für das Bedienelement und einen dritten flexiblen Bereich aufweist. Das Trägerblech erstreckt in den Innenbereich der Kraftfahrzeugtür hinein oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule, wobei ein erster Montage- oder Aufnahmebereich für das Griffelement aus der Türaußenverkleidung herausragt. Auf diesen Montage- oder Aufnahmebereich kann das Griffelement montiert werden. Dazu wird das Griffelement vorzugsweise über das Trägerblech montiert und beispielsweise mit dem Trägerblech verrastet. Dazu können am Trägerblech und/oder am Griffelement Rastelemente vorgesehen sein, die ein Fixieren des Griffelements auf dem Trägerblech ermöglichen. Sind die Rastelemente im Innern des Griffelements angeordnet, so kann allein durch das Griffelement eine äußere Oberfläche generiert werden, was in vorteilhafter Weise des Trägerblech umfänglich und in Bezug auf die Türaußenverkleidung abdichtet. In einer bevorzugten Ausführungsform kann zwischen dem Griffelement und der Türaußenverkleidung und/oder der Türbrüstung und/oder einem Türrahmen und/oder einem Türrahmen eine Dichtung vorgesehen sein, so dass das Griffteil mit der Dichtung die Montagegriffelement bereitstellt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Trägerblech weist einen zweiten Betätigungsbereich für das Bedienelement auf. Das Griffteil ist, wie vorstehend ausgeführt zumindest bereichsweise<!-- EPO <DP n="8"> --> bewegbar, bevorzugt kippbar an der Fahrzeugtür montiert. Der zweite sich in das Innere der Fahrzeugtür hinein und/oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür erstreckende Bereich des Trägerblechs bildet dabei den Betätigungsbereich für das Bedienelement. Wird das Griffteil bewegt, so ist der zweite Betätigungsbereich derart starr und unbeweglich ausgebildet, dass der Betätigungsbereich der Bewegung des Griffteils folgen kann. Mit anderen Worten wird durch die Bewegung des Griffteils das Trägerblech im zweiten Betätigungsbereich mitbewegt. Das Mitbewegen des Trägerblechs kann dazu genutzt werden, um das Bedienelement, der beispielsweise als Sensor ausgeführt ist, zu betätigen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Trägerblech ist insgesamt als einstückiges Blechteil ausgebildet und weist einen dritten flexiblen Bereich auf, der einerseits dazu dient, das Trägerblech zu positionieren und sicher in/an der Fahrzeugtür zu halten und andererseits dazu dient, die Flexibilität bzw. Bewegbarkeit des ersten Montagebereichs und des zweiten Betätigungsbereichs zu gewährleisten. Der dritte flexible Bereich erstreckt sich ausgehend vom zweiten Betätigungsbereich weiter in die Fahrzeugtür hinein oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür und bildet den dem Griffbereich gegenüberliegenden Abschluss des Trägerblechs. Vorzugsweise ist der dritte Bereich sich konisch verjüngend ausgebildet und endseitig, d.h. am im Griffteil entgegengesetzten Ende mit zumindest einer Montageöffnung zur Fixierung des Trägerblechs ausgestattet. Ein dem Griffbereich entgegenstehendes Ende des Trägerblechs wird dabei am Rohbau der Fahrzeugtür oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür fixiert. Ausgehend von der Fixierung des Trägerblechs erstrecken sich die flexiblen Bereiche des Trägerblechs oder erstreckt sich zumindest ein Steg, vorzugsweise zwei oder mehr schmale Stege, bis hin zum Betätigungsbereich.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Betätigungsbereich selbst kann mit einer Führung versehen sein, so dass das Griffteil lediglich in eine Richtung auslenkbar ist. Ausgehend von der unteren Fixierung (im Fall der Montage des Trägerblechs im Türinnenraum) bzw. oberen<!-- EPO <DP n="9"> --> Fixierung (im Fall der Montage des Trägerblechs am Türrahmen entlang der B-bzw. C-Säule) des Trägerblechs erstreckt sich somit das Trägerblech über den flexiblen Bereich hinweg zum starren Betätigungsbereich und letztlich bis zum Montagebereich für das Griffteil. Das Griffteil kann dabei auch als Handhabe für den Bediener bezeichnet werden. Insgesamt ergänzen sich die drei Teilbereiche des Trägerblechs dahingehend, dass das Griffteil für den Bediener zur Verfügung steht, um eine Bedienkraft in das Trägerblech einzuleiten, wobei das Griffteil die Kraft in den Montagebereich einleitet und den zweiten Betätigungsbereich in Bewegung setzt. Eine Führung im Betätigungsbereich ermöglicht es hierbei, dass die Montageaufnahme und der Betätigungsbereich sich bewegen lassen und der dritte flexible Bereich die Bewegung ermöglicht, aber gleichzeitig auch eine Fixierung des Trägerblechs bereitstellt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es sei noch darauf hingewiesen, dass der flexible Bereich bevorzugt mit zwei Stegen ausgestattet sein kann, die eine entsprechende Dicke und Breite aufweisen, um eine Bewegung des Betätigungsbereichs zu ermöglichen, der dritte flexible Bereich erlaubt folglich eine Bewegung des ersten und zweiten Bereichs, bezogen auf die Türaußenverkleidung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wie bereits vorstehend beschrieben, werden lediglich geringe Bewegungen in das Griffteil und somit das Trägerblech eingeleitet, da aber hochsensible Sensoren verwendet werden, so kann auch eine Druck- oder Zugbewegung, die in das Bedienteil eingeleitet wird, vom Sensorelement erfasst werden. Als Sensoren können beispielsweise induktiv arbeitende oder eine Kraft erfassende Sensoren zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie vorstehend bereits ausgeführt, ist das Bedienelement mittels des Trägerblechs betätigbar. Das Trägerblech ist in mindestens drei Teilbereiche unterteilbar. Ein Ende des Trägerblechs, das dem Bedienteil entgegengesetzt ist, ist fest mit dem Rohbau der Fahrzeugtür verbunden. Die 1, 2 oder mehr Stege, die sich vom Fixierbereich ausgehend erstrecken, ermöglichen es, dass sich der<!-- EPO <DP n="10"> --> Betätigungsbereich innerhalb der Fahrzeugtüre oder im Bereich des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür bewegen kann. Die Bewegung des vorzugsweise starr ausgebildeten ersten und zweiten Bereichs des Trägerblechs kann dazu dienen, mittels eines Sensorelements die Bewegung des Betätigungsbereichs zu erfassen und ein entsprechendes Signal zur Steuerung des elektrischen Schlosses zu generieren. Die zumindest bereichsweise Ausbildung des Trägerblechs als fixiertes, aber bewegbar in der Fahrzeugtür oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür angeordnetes Bedienelement kann dazu genutzt werden, um ein Entsperren und somit ein Öffnen der Tür zu ermöglichen oder beispielsweise ein Verriegeln des Kraftfahrzeuges einzuleiten.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante weist das Trägerblech eine Abkantung auf, wobei die Abkantung das Bedienelement, insbesondere einen Sensor, übergreift. Das Trägerblech erstreckt sich im Wesentlichen innerhalb der Fahrzeugtür oder entlang des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür linear in Richtung der Fixierung. Weist nun der Betätigungsbereich eine Abkantung auf, so besteht die Möglichkeit ein Sensorelement mittels der Abkantung und einer entsprechenden Erstreckung an der Abkantung zu übergreifen. Dazu besteht die Möglichkeit, parallel zum Trägerblech eine Platine bzw. einen Elektrokomponententräger anzuordnen und somit das Sensorelement im Bereich der Abkantung mit der Abkantung in Kontakt zu bringen. Durch die Abkantung kann folglich eine hohe Flexibilität bei der Anordnung des Sensors in Bezug auf das Trägerblech erzielt werden. Wird dabei beispielsweise mittels der Abkantung eine Vorspannung in einen Sensor eingebracht, so ist diese Vorspannung detektierbar, so dass je nach Krafteinwirkung auf das Trägerblech eine Signalabschwächung oder eine Signalverstärkung mittels des Sensorelements detektierbar ist. Das Detektieren der mittels des Sensors erfassten Spannungsschwankung kann dann zum Steuern des Schlosses und insbesondere zur Einleitung unterschiedlicher Signale in das Schloss verwendet werden. Alternativ zu der Variante mit einer Vorspannung zwischen Sensor und Abkantung ist auch eine Variante<!-- EPO <DP n="11"> --> denkbar, die ohne jegliche Vorspannung und stattdessen mit einem Luftspalt zwischen Sensor und Abkantung funktioniert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ist das Bedienelement auf einem Elektrokomponententräger aufgenommen, wobei der Elektrokomponententräger in einem Elektrokomponententräger-Gehäuse aufgenommen ist, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Das Trägerblech dient einerseits zur Aufnahme des Bedienteils und kann andererseits zur Aufnahme eines Gehäuses für den Elektrokomponententräger bzw. eine Steuerplatine dienen. Die Steuerplatine ist als elektrisches und/oder elektronisches Bauteil vor Feuchtigkeit zu schützen. Ein geschlossenes Gehäuse schützt dabei die empfindlichen elektrischen bzw. elektronischen Bestandteile, so dass eine hohe Lebensdauer des Bedienelements insgesamt gewährleistet werden kann. Das Gehäuse ist bevorzugt aus Kunststoff gebildet und kann vom Trägerblech aufgenommen und/oder gehalten werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Reicht die Abkantung des Trägerblechs in das Elektrokomponententräger-Gehäuse hinein und steht mit dem Bedienelement in Eingriff, so kann eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzielt werden. Das Hineinreichen des Trägerblechs bzw. der Abkantung ermöglicht es hierbei, dass das Bedienelement einerseits eine Kraft auf den Sensor ausüben kann, und darüber hinaus bietet diese Ausgestaltungsvariante die Möglichkeit, den Sensor und/oder den Elektrokomponententräger geschützt in der Kraftfahrzeugtür oder unter der Verkleidung des Türrahmens im Bereich der B- oder C-Säule der Tür anzuordnen. Insbesondere eine im Bereich der Türbrüstung angeordnete Dichtung für die Scheibe ermöglicht ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Innenbereich der Fahrzeugtür. Vor dieser Feuchtigkeit sind die elektrischen und/oder elektrotechnische Bauteile zu schützen. Wird das Griffteil und der Elektrokomponententräger am Türrahmen entlang der B- oder C-Säule des Fahrzeugs befestigt, so lässt sich ein besonders guter Schutz vor Feuchtigkeit erzielen, da die elektronischen Komponenten in dieser Hinsicht durch die Verkleidung des Türrahmens geschützt sind. Ebenfalls können zusätzliche Funktionen, wie z.B. eine NFC-Antenne<!-- EPO <DP n="12"> --> zur Authentifizierung, kapazitive Sensoren zur Verriegelung oder Näherungserkennung oder Statusanzeigen im Bereich des Trägerblechs unter der Türrahmenverkleidung angeordnet werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Fahrzeugtür mit dem im Bereich der Türbrüstung angeordneten Griffelement kann ein Griffelement zur Verfügung gestellt werden, welches robust gegen äußere Einflüsse ist und sich auch unter Extrembedingungen zur Bedienung eines Schlosses eignet. Darüber hinaus wird ein Griffkonzept zur Verfügung gestellt, welches durch die Anbindung im Bereich der Türbrüstung eine hohe Flexibilität bei einer konstruktiven, d.h. designtechnischen Auslegung der Fahrzeugtür bietet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt hier jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung darstellt. Darüber hinaus sind beliebige Modifikationen der in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen benannten und gezeigten Merkmale möglich.</p>
<p id="p0027" num="0027">Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine dreidimensionale Ansicht auf einer Fahrzeugtür mit einem losgelöst von der Fahrzeugtür dargestelltes Griffelement vor einer Montage des Griffelements in die Fahrzeugtür,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das montierte Bedienelement in der Fahrzeugtür gemäß der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>das Griffelement, bestehend aus dem Griffteil und dem Trägerblech in einer zumindest bereichsweise dargestellten Explosionszeichnung,<!-- EPO <DP n="13"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein Elektrokomponententräger-Gehäuse mit einem Gehäusedeckel und einem Elektrokomponententräger mit integriertem induktivem Sensor,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein prinzipieller Schnitt entlang der V-V durch eine Fahrzeugtür gemäß der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit einem integrierten Kraftsensor,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Ausgestaltungsvariante der Fahrzeugtür, bei der das Trägerblech des Griffelements am Türrahmen im Bereich der B- oder C-Säule der Tür montiert ist und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>ein prinzipieller Schnitt entlang der VII-VII durch eine Fahrzeugtür gemäß der <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> mit einem integrierten Kraftsensor.</dd>
</dl></p>
<p id="p0028" num="0028">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine dreidimensionale Ansicht auf einen Teil einer Fahrzeugtür 1 wiedergegeben. Zu erkennen ist eine Türaußenverkleidung 2, ein Griffelement 3, ein Türrahmen 4 sowie ein Scheibenbereich 5. Die Türaußenverkleidung 2 schließt mit einer Türbrüstung 6 ab, wobei in die Türbrüstung 6 eine Montageöffnung 7 für das Griffelement 3 vorgesehen ist. In diesem Ausführungsbeispiel weist die Fahrzeugtür 1 einen Türrahmen 4 auf, wobei sich entlang des Türrahmens 4 eine Scheibendichtung 8 erstreckt. Wie mit dem Pfeil P angedeutet, wird das Griffelement 3 in Richtung des Pfeils P in die Montageöffnung 7 eingeführt und mittels Schraubenöffnungen 9, 10 an der Fahrzeugtür 1 montiert.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Griffelement 3 weist ein Griffteil 11, einen Betätigungsbereich 12 und einen flexiblen Bereich 13 auf.</p>
<p id="p0030" num="0030">Nach der Montage des Griffelements 3 liegt das Griffteil 11 bündig an der Türaußenverkleidung 2 an, wobei lediglich noch das Griffteil 11 zu erkennen ist, wie dies in der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> wiedergegeben ist. Neben der Scheibendichtung 8 ist in der <figref idref="f0001">Fig.<!-- EPO <DP n="14"> --> 2</figref> noch eine weitere Scheibendichtung 35 im Bereich der Türbrüstung 6 dargestellt. Die <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt insofern die Lage des montierten Griffelements 3 in der Fahrzeugtür 1.</p>
<p id="p0031" num="0031">In der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> sind Teile des Griffelements 3, im Einzelnen ein Trägerblech 14 sowie das Griffteil 11 wiedergegeben. Das Griffteil 11 weist eine Winkelkontur 15 auf, die ein leichtes Ergreifen für einen Bediener ermöglicht, da sich durch die Abwinkelung das Griffteil 11 vom Türrahmen 4 weg erstreckt. Das Griffteil 11 wird auf einen ersten Montagebereich 16 aufgesteckt und umschließt den Montagebereich 16 umfänglich. Zu erkennen sind im Montagebereich 16 Rastkonturen 17, 18, die mit nicht gezeigten Ausnehmungen in einem Inneren des Griffteils 11 zusammenwirken und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Montagebereich und dem Griffteil 11 ermöglichen. An den Montage- oder Aufnahmebereich 16 schließt sich der Betätigungsbereich 12 einstückig an. Der Betätigungsbereich 12 ist verstärkt ausgebildet, wobei zur Verstärkung des Betätigungsbereichs 12, als Sicken 19,20 in das Trägerblech 14 eingeformt wurden. Der Montagebereich 16, sowie der Betätigungsbereich 12 bilden insofern einen inelastischen, starren Teil des Trägerblechs 14.</p>
<p id="p0032" num="0032">An den Betätigungsbereich 12 schließt sich der flexible Bereich 13 des Trägerblechs 14 an. An einem unteren Ende 21 des Trägerblechs 14 ist eine Befestigungsöffnung 22 in Form einer Bohrung 22 eingeformt. Mittels der Bohrung 22 ist das Trägerblech 14 fest mit einem Rohbau der Fahrzeugtür 1 verbindbar. Eine weitere Bohrung 23 im Trägerblech 14 und insbesondere im Betätigungsbereich 12 des Trägerblechs 14 dient zur elastischen Lagerung des Trägerblechs 14 und ermöglicht eine Kippbewegung in Richtung der Pfeile P1, P2 des Griffteils 11. Das Trägerblech 14 ist insofern lediglich mittels der Bohrung 22 fixiert und fest positioniert, bzw. gehalten. Die Bohrung 23 ermöglicht zwar eine Befestigung des Trägerblechs 14, durch eine elastische Lagerung des Trägerblechs 14 mittels eines elastischen Elements, wie beispielsweise eines Dichtrings, kann das Trägerblech 14 am Rohbau befestigt werden, durch das in der Bohrung 23<!-- EPO <DP n="15"> --> aufgenommene elastische Ringelement kann sich der Betätigungsbereich 12, zwar lediglich bereichsweise, aber dennoch hin- und her in Richtung der Pfeile P1, P2 bewegen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Zu erkennen ist ferner eine Abkantung 24 im Trägerblech 14, wobei die Abkantung 24 als einstückige Abkantung 24 aus dem Trägerblech 14 geformt vorliegt. Durch die Abkantung 24 ist die Möglichkeit gegeben, in ein Gehäuse 25 für einen Elektrokomponententräger (EKT) 26 einzugreifen. Ein entsprechendes Gehäuse 25 mit einem Gehäusedeckel 27 ist in der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> in einer dreidimensionalen Ansicht wiedergegeben.</p>
<p id="p0034" num="0034">In der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist das Gehäuse 25 mit dem Elektrokomponententräger 26 und dem Gehäusedeckel 27 als Explosionszeichnung wiedergegeben. Der Elektrokomponententräger 26 ist mit einem Bedienelement 28 in Form eines Sensors versehen. Kooperierende Ausnehmungen 29,30,31 ermöglichen ein Eingreifen der Abkantung 24 in das Gehäuse 25, so dass die mittels der Abkantung 24 und einer Bewegung des Trägerblechs 14 das Sensorelement 28 betätigbar ist. In der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist der Sensor 28 bespielhaft als Spule, das heißt als induktiver Sensor 28, ausgebildet. Im Zusammenspiel mit der Abkantung 24 kann über eine Annäherung oder eine Beabstandung der Abkantung zum Sensor 28 jeweils ein unterschiedliches Signal zur Steuerung des Schlosses generiert werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">In der <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> ist beispielhaft ein prinzipieller Schnitt entlang der Linie V-V gemäß der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> durch das Griffelement 3 wiedergegeben. Die Abkantung 24 greift dabei in das Gehäuse 25 hinein, greift zusätzlich in den Elektrokomponententräger 26 ein und steht mit dem Sensorelement 28 in Kontakt. In dieser Ausführung liegt die Abkantung 24 fest am Sensor 28 an, da der Sensor 28 als Kraftsensor ausgebildet ist. So kann die Abkantung 24 beispielhaft mit einer Vorspannung am Sensor 28 anliegen. Je nach Bewegung des Griffteils 11 kann dann mittels des Sensors 28 eine Zug- oder Druckbewegung, bzw. eine Kraftzunahme oder Kraftabnahme, im Griffteil 11 in Richtung der Pfeile P1 und P2 detektiert werden.<!-- EPO <DP n="16"> --> Somit ist der Bediener in der Lage zwei unterschiedliche Funktionen am Schloss einzuleiten. Wird beispielsweise auf gegen das Griffelement gedrückt, so dass das Griffelement 11 eine Bewegung in Richtung des Pfeils P1 vorführt, so kann der Kraftsensor 28 ein erstes Signal generieren, welches beispielsweise mit einem Verriegeln des Schlosses einhergeht. Zieht der Bediener am Griffteil 11 in Richtung des Pfeils P2, so kann der Kraftsensor 28 zweites Signal, eine Kraftabnahme, detektieren und ein zweites Signal für das Kraftfahrzeugschloss zur Verfügung stellen. Das zweite Signal kann beispielsweise mit einem Entsperren des Gesperres des Schlosses einhergehen.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt eine Variante der Fahrzeugtür 1, bei der das Trägerblech 14 des Griffelements 3 im Bereich der B- bzw. C-Säule des Kraftfahrzeugs am Türrahmen 4 befestigt ist. Das Trägerblech 14 ist dabei so ausgebildet, dass es sich über die Schraubenöffnungen 9 und 10 mit mindestens zwei Schrauben 32 und 33 am Türrahmen 4 befestigen lässt und sich das Griffteil 11 an der gleichen Position wie bei der Ausbildung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> befindet. Über eine Steckeraufnahme 34 können durch den Anschluss eines kompatiblen Steckers die elektrischen Signale des Sensors 28 weitergeleitet werden.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0005">Fig. 7</figref> zeigt die Fahrzeugtür in einem Schnitt gemäß der Linie VII-VII. Die Schnittdarstellung zeigt die Position der Abkantung 24 und des Gehäuses 25 für den Elektrokomponententräger 26, deren Funktionalität analog zur Ausbildung des Griffelements 3 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gegeben ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Insgesamt kann somit ein Bedienkonzept zur Verfügung gestellt werden, welches unabhängig von äußeren Einflüssen eine Bedienung des Schlosses ermöglicht und darüber hinaus die Türaußenverkleidung 2 im Wesentlichen vom Griffteil 11 freihält.<!-- EPO <DP n="17"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0039" num="0039">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Fahrzeugtür</dd>
<dt>2</dt><dd>Türaußenverkleidung</dd>
<dt>3</dt><dd>Griffelement</dd>
<dt>4</dt><dd>Türrahmen</dd>
<dt>5</dt><dd>Scheibenbereich</dd>
<dt>6</dt><dd>Türbrüstung</dd>
<dt>7</dt><dd>Montageöffnung</dd>
<dt>8,35</dt><dd>Scheibendichtung</dd>
<dt>9,10</dt><dd>Schraubenöffnung</dd>
<dt>11</dt><dd>Griffteil</dd>
<dt>12</dt><dd>Betätigungsbereich</dd>
<dt>13</dt><dd>flexibler Bereich</dd>
<dt>14</dt><dd>Trägerblech</dd>
<dt>15</dt><dd>Winkelkontur</dd>
<dt>16</dt><dd>Montagebereich</dd>
<dt>17,18</dt><dd>Rastkontur</dd>
<dt>19,20</dt><dd>Sicke</dd>
<dt>21</dt><dd>Ende des Trägerblechs</dd>
<dt>22,23</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>24</dt><dd>Abkantung</dd>
<dt>25</dt><dd>Gehäuse EKT</dd>
<dt>26</dt><dd>Elektrokomponententräger (EKT)</dd>
<dt>27</dt><dd>Gehäusedeckel</dd>
<dt>28</dt><dd>Bedienelement, Sensor</dd>
<dt>29,30,31</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>32, 33</dt><dd>Befestigungsschrauben</dd>
<dt>34</dt><dd>Steckeraufnahme</dd>
<dt>P,P1,P2</dt><dd>Pfeil</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) für einen Kraftwagen, aufweisend eine Türaußenseite (2), ein oberhalb einer Türbrüstung (6) der Fahrzeugtür (1) angeordnetes Griffelement (3), ein in der Fahrzeugtür (1) integriertes, elektrisch entsperrbares Schloss, ein Bedienelement (28), wobei das Bedienelement (28) dem Griffelement (3) zugeordnet ist, wobei mittels des Bedienelements (28) das Schloss entsperrbar ist und das Bedienelement (28) mittels einer Bewegung des Griffelements (3) betätigbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Griffteil (11) des Griffelements (3) entweder an einem Türinnenblech der Fahrzeugtür (1) oder an einem Türrahmen (4) im Bereich einer B-Säule oder C-Säule des Kraftwagens befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Bedienelement (28) mittels einer Kippbewegung, insbesondere einer Kippbewegung entlang der Türbrüstung (6), eines Griffteils (11) des Griffelements (3) betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffteil (11) auf einem Trägerblech (14) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trägerblech (14) zumindest bereichsweise beweglich an der Fahrzeugtür (1) befestigt ist, so dass das am Trägerblech (14) angebundene Griffteil (11) bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trägerblech (14) mehrteilig aufgebaut ist und einen ersten Montagebereich (16) für das Griffelement (11), einen zweiten Betätigungsbereich (12) für das Bedienelement (28) und einen dritten flexiblen Bereich (13) aufweist.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Bedienelement (28) mittels des Trägerblechs (14) betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trägerblech (14) eine Abkantung (24) aufweist, wobei die Abkantung (24) das Bedienelement (28), insbesondere einen Silikonkraftsensor oder einen induktiven Sensor, übergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Bedienelement (28) auf einem Elektrokomponententräger (26) aufgenommen ist, wobei der Elektrokomponententräger (26) in einem Elektrokomponententräger-Gehäuse (25, 27) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Fahrzeugtür (1) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abkantung (24) des Trägerblechs (14) in das Elektrokomponententräger-Gehäuse (25,27) hineinreicht und mit dem Bedienelement (28) in Eingriff bringbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="102" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="104" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="108" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="134" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="7"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="122" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2024078791</doc-number><kind>A1</kind><date>20240418</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>119948232</doc-number><kind>A</kind><date>20250506</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102022126612</doc-number><kind>A1</kind><date>20240418</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4602231</doc-number><kind>A1</kind><date>20250820</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2024078791</doc-number><kind>A1</kind><date>20240418</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102023115935</doc-number><kind>A1</kind><date>20231221</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2023184010</doc-number><kind>A1</kind><date>20230615</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>116255059</doc-number><kind>A</kind><date>20230613</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102021214163</doc-number><kind>A1</kind><date>20230615</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4194652</doc-number><kind>A1</kind><date>20230614</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4431322</doc-number><kind>A2</kind><date>20240918</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4431323</doc-number><kind>A2</kind><date>20240918</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4431324</doc-number><kind>A2</kind><date>20240918</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2023184010</doc-number><kind>A1</kind><date>20230615</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2024133219</doc-number><kind>A1</kind><date>20240425</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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