Hintergrund
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen in Modulbauweise zum Einbau in ein
Möbelstück, insbesondere für einen Eckschrank. Der Rahmen kann eine Auszugvorrichtung
für einen Eckschrank umfassen. Auszugvorrichtungen für Eckschränke werden verwendet,
um den in der Ecke eines Eckschranks liegenden Stauraum besser zugänglich zu machen.
Stand der Technik
[0002] Dokument
EP 1615529 B1 zeigt einen Eckschrank mit einer im Eckbereich befindlichen Einbaueinheit E2 und
einer innerhalb der Schranktüre angeordneten Einbaueinheit E1 für die Lagerung von
im Eckschrank einzulagernden Gütern. Wenn die Schranktüre geöffnet wird, wird die
Einbaueinheit E1 mit der Schranktüre mitbewegt und um die vertikale Schrankkante geschwenkt
und von der Schrankkante wegbewegt. Die Einbaueinheit E2 ist über eine Schiebe- und
Schwenkführung mit der Einbaueinheit E1 gekoppelt, sodass sie während der Schwenkbewegung
im Eckschrank von der Eckposition in die ursprüngliche Position der Einbaueinheit
E1 verschoben wird. Die Einbaueinheit E1 umfasst einen Seitenrahmen, der mit einer
Rolle in einer Führungsschiene geführt ist, die an der Seitenwand des Schranks befestigt
ist. Zudem ist der Seitenrahmen mit einem Frontrahmen verbunden, der die Schranktür
trägt. Die Führungsschiene ist Bestandteil eines an der Seitenwand befestigten Schwenkrahmens,
der ein vertikales Halteblech und einen entlang des Schrankbodens verlaufenden Winkelholm
umfasst. Im Eckbereich des Schranks befinden sich Stützbleche, die zwei entlang der
Rückwand verlaufende horizontale Führungsschienen für die Einbaueinheit E2 tragen.
Wenn dieser Schwenkrahmen vorgefertigt wird, muss für eine rechtsseitig angeordnete
Schranktür ein anderer Schwenkrahmen vorgesehen werden wie für eine linksseitig angeordnete
Schranktür. Der für eine rechtsseitig angeordnete Schranktür verwendete Schwenkrahmen
gemäss dieser vorbekannten Lösung kann somit nicht verwendet werden, wenn die Schranktür
sich auf der linken Seite des Schranks befinden soll.
[0003] Wenn der Schwenkrahmen als Modul vorgefertigt werden soll, ist er durch seine Abmessungen
sperrig und benötigt daher viel Transportfläche. Daher eignet sich der Schwenkrahmen
nicht zum Transport in zusammengebautem Zustand und wird vorteilhafterweise in platzsparender
Weise vorteilhafterweise zu Transportzwecken in seine Einzelteile zerlegt. Wenn der
Einbau in den Schrank in einer Schreinerei oder bei einem Möbelhersteller erfolgen
soll, ist die Montage dieses Schwenkrahmens daher mit entsprechendem Zeitaufwand verbunden.
[0004] Aus dem Dokument
WO2008/116577 A1 ist ein Ausziehbeschlag für einen Schrank mit einem Korpus bekannt, der eine kurze
Seitenwand und eine lange Seitenwand aufweist. An der Innenseite der kurzen Seitenwand
sind zwei Führungsschienen für einen Objektträger angeordnet. Zudem kann der Objektträger
mittels einer Schwenkvorrichtung um die vordere Kante der kurzen Seitenwand geschwenkt
werden. Die Schwenkvorrichtung wird durch einen Stift gebildet, der in einer an der
Innenseite der kurzen Seitenwand befindlichen Führungsbahn gleitet. Wenn sich der
Stift in einer Position nahe der vorderen Kante der kurzen Seitenwand befindet, kann
der mit dem Stift verbundene Objektträger um eine durch den Stift verlaufende vertikale
Schwenkachse geschwenkt werden. Es ist allerdings nach der in diesem Dokument gezeigten
Ausführung gar nicht möglich, dass ein zweiter Objektträger vorhanden ist, da gar
kein Platz für einen zweiten Objektträger vorgesehen ist.
[0005] Im Dokument
WO 2020/225790 A1 ist eine Ausziehvorrichtung mit einer Schwenkvorrichtung für einen ersten Objektträger
gezeigt, die mit einer Schwenkvorrichtung für einen zweiten Objektträger gekoppelt
ist. Die beiden Schwenkvorrichtungen sind derart miteinander gekoppelt, dass beim
Ausziehen und anschliessenden Verschwenken des ersten Objektträgers der zweite Objektträger
um eine zweite Schwenkachse gedreht wird. Die Montage der zweiten Schwenkvorrichtung
im Inneren des Schrankkorpus kann zwar grundsätzlich für eine rechtsseitige oder linksseitige
Position in einem Schrankkorpus erfolgen. Allerdings muss die Montage der Schwenkvorrichtungen
vom Möbelhersteller individuell entsprechend der gewünschten rechtsseitigen oder linksseitigen
Position vorgenommen werden. Zudem muss zumindest die Schwenkachse für die zweite
Schenkvorrichtung im Schrankboden und an der Schrankdecke erfolgen, sodass insbesondere
die Bodenfläche nicht frei von Einbauten ist.
[0006] Dieselbe Einschränkung scheint für auch für die Lösung zu gelten, die im Dokument
KR 1999 022088 U beschrieben ist. Dort werden die ersten und zweiten Objektträger zwar in Führungsschienen
geführt, die an der Rückwand bzw. der Seitenwand des Schanks angebracht sind. Allerdings
erfordert der Kopplungsmechanismus, der ermöglicht, dass bei der Schwenkbewegung des
ersten Objektträgers eine Translationsbewegung des zweiten Objektträgers erfolgt,
ein am Schrankboden befestigtes Schwenklager. Daher müssen auch gemäss dieser Lösung
Einbauten auf dem Schrankboden vorgenommen werden.
[0007] Die vorgeschlagenen Lösungen, soweit sie erste und zweite schwenkbare oder verschiebbare
Objektträger enthalten, haben daher den Nachteil, dass die Montage aufwändig ist und
erst beim Möbelhersteller erfolgen kann, vorgefertigte Module können nicht zum Einsatz
kommen. Zudem haben die vorbekannten Lösungen den Nachteil, dass Einbauten am Schrankboden
vorgenommen werden müssen, was die Zugänglichkeit zum Schrankboden, beispielsweise
für die Reinigung des Schrankbodens, erschwert.
Aufgabe der Erfindung
[0008] Daher ist es Aufgabe der Erfindung einen Rahmen in Modulbauweise für eine Auszugvorrichtung
zu entwickeln, der sowohl für den linksseitigen als auch für den rechtsseitigen Einbau
verwendet werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rahmen in
Modulbauweise für eine Auszugvorrichtung zu entwickeln, der in wenigen Arbeitsschritten
auf einfachste Weise das Möbelstück eingebaut werden kann. Eine weitere Aufgabe der
Erfindung besteht darin, den Schrankboden so weit wie möglich frei von Einbauten zu
halten, damit der Schrankboden einfach gereinigt werden kann.
Beschreibung der Erfindung
[0009] Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch einen Rahmen gemäss Anspruch 1.
Vorteilhafte Ausführungsbeispiele des Rahmens sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0010] Wenn der Begriff "beispielsweise" in der nachfolgenden Beschreibung verwendet wird,
bezieht sich dieser Begriff auf Ausführungsbeispiele und/oder Ausführungsformen, was
nicht notwendigerweise als eine bevorzugtere Anwendung der Lehre der Erfindung zu
verstehen ist. In ähnlicher Weise sind die Begriffe "vorzugsweise", "bevorzugt" zu
verstehen, indem sie sich auf ein Beispiel aus einer Menge von Ausführungsbeispielen
und/oder Ausführungsformen beziehen, was nicht notwendigerweise als eine bevorzugte
Anwendung der Lehre der Erfindung zu verstehen ist. Dementsprechend können sich die
Begriffe "beispielsweise", "vorzugsweise" oder "bevorzugt" auf eine Mehrzahl von Ausführungsbeispielen
und/oder Ausführungsformen beziehen.
[0011] Die nachfolgende detaillierte Beschreibung enthält verschiedene Ausführungsbeispiele
für den erfindungsgemässen Rahmen. Die Beschreibung eines bestimmten Rahmens ist nur
als beispielhaft anzusehen. In der Beschreibung und den Ansprüchen werden die Begriffe
"enthalten", "umfassen", "aufweisen" als "enthalten, aber nicht beschränkt auf" interpretiert.
[0012] Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Eckschrank umfassend einen Rahmen nach
einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele.
[0013] Ein Rahmen in Modulbauweise zum Einbau in ein Möbelstück umfasst ein erstes Rahmenmodul
umfassend eine erste Führungsschiene, eine zweite Führungsschiene sowie ein erstes
Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement. Das erste Rahmenmodul ist somit
insbesondere durch die erste Führungsschiene, die zweite Führungsschiene, das erste
Verbindungselement und das zweite Verbindungselement ausgebildet. Insbesondere ist
das erste Rahmenmodul für den Einbau in einen Eckschrank ausgebildet. Die erste Führungsschiene
umfasst ein erstes Führungsschienenende und ein zweites Führungsschienenende. Die
zweite Führungsschiene umfasst ein erstes Führungsschienenende und ein zweites Führungsschienenende.
Zumindest eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente ist im Bereich zumindest
eines der ersten oder zweiten Führungsschienenenden angeordnet Zumindest eines der
ersten oder zweiten Verbindungselemente ist im Bereich zumindest eines der gegenüberliegenden
ersten oder zweiten Führungsschienenenden angeordnet. Ein zweites Rahmenmodul ist
mit dem ersten Rahmenmodul mittels einer Einhängevorrichtung verbindbar. Die Einhängevorrichtung
ist zur Aufnahme des zweiten Rahmenmoduls in eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente
ausgebildet. Der Rahmen enthält eine relativ zum zweiten Rahmenmodul bewegbare Auszugvorrichtung.
Die Auszugvorrichtung enthält einen relativ zum zweiten Rahmenmodul verschiebbaren
und schwenkbaren Montagerahmen. Die Auszugvorrichtung umfasst einen schwenkbaren Holm.
Der schwenkbare Holm enthält ein erstes Führungselement und ein zweites Führungselement,
wobei der schwenkbare Holm sowie das erste Führungselement und das zweite Führungselement
um eine im Einbauzustand vertikale Schwenkachse relativ zum zweiten Rahmenmodul schwenkbar
sind.
[0014] Nach einem Ausführungsbeispiel umfasst das erste Verbindungselement ein erstes Verbindungselementende
und ein zweites Verbindungselementende, wobei das erste Verbindungselementende mit
dem ersten Führungsschienenende der ersten Führungsschiene und das zweite Verbindungselementende
des ersten Verbindungselements mit dem ersten Führungsschienenende der zweiten Führungsschiene
verbunden ist. Nach einem Ausführungsbeispiel umfasst das zweite Verbindungselement
ein erstes Verbindungselementende und ein zweites Verbindungselementende, wobei das
erste Verbindungselementende mit dem zweiten Führungsschienenende der ersten Führungsschiene
und das zweite Verbindungselementende des zweiten Verbindungselements mit dem zweiten
Führungsschienenende der zweiten Führungsschiene verbunden ist. Nach einem Ausführungsbeispiel
erstreckt sich das erste Verbindungselement vom zugehörigen ersten Verbindungselementende
zum zweiten Verbindungselementende. Nach einem Ausführungsbeispiel erstreckt sich
das zweite Verbindungselement vom zugehörigen ersten Verbindungselementende zum zweiten
Verbindungselementende.
[0015] Die erste Führungsschiene weist insbesondere ein erstes Führungsschienenende und
ein zweites Führungsschienenende auf. Die zweite Führungsschiene weist insbesondere
ein erstes Führungsschienenende und ein zweites Führungsschienenende auf. Das erste
Verbindungselement weist insbesondere ein erstes Verbindungselementende und ein zweites
Verbindungselementende auf, wobei das erste Verbindungselementende mit dem ersten
Führungsschienenende der ersten Führungsschiene und das zweite Verbindungselementende
des ersten Verbindungselements mit dem ersten Führungsschienenende der zweiten Führungsschiene
verbunden ist. Das zweite Verbindungselement weist insbesondere ein erstes Verbindungselementende
und ein zweites Verbindungselementende auf, wobei das erste Verbindungselementende
mit dem zweiten Führungsschienenende der ersten Führungsschiene und das zweite Verbindungselementende
des zweiten Verbindungselements mit dem zweiten Führungsschienenende der zweiten Führungsschiene
verbunden ist.
[0016] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält die Einhängevorrichtung einen Vorsprung, der
ein Einbauzustand zur Auflage auf dem entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselements
ausgebildet ist. Nach einem Ausführungsbeispiel enthält die Einhängevorrichtung eine
Nut, die im Einbauzustand zur Aufnahme des entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselements
ausgebildet ist.
[0017] Insbesondere kann die Nut auf der dem Vorsprung gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung
enthalten, in welcher eine Wand des entsprechenden ersten und zweiten Verbindungselements
teilweise aufgenommen ist.
[0018] Nach einem Ausführungsbeispiel umfasst die Einhängevorrichtung ein erstes Einhängeelement
und ein zweites Einhängeelement. Insbesondere ist das erste Einhängeelement in der
Nähe der ersten Führungsschiene angeordnet und das zweite Einhängeelement in der Nähe
der zweiten Führungsschiene angeordnet. Diese Variante zeichnet sich durch eine überraschend
hohe Formstabilität aus.
[0019] Nach einem Ausführungsbeispiel weist entsprechende erste oder zweite Verbindungselement
einen L-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel
auf. Der Vorsprung kann im Einbauzustand auf dem ersten Schenkel des entsprechenden
ersten oder zweiten Verbindungselements aufliegen, die Nut kann im Einbauzustand zur
Aufnahme des zweiten Schenkels des ersten oder zweiten Verbindungselements ausgebildet
sein. Diese Variante ermöglicht eine überraschend einfache Fixierung des zweiten Rahmenmoduls
am ersten Rahmenmodul.
[0020] Nach einem Ausführungsbeispiel umfasst das zweite Rahmenmodul einen ersten Verbindungselementarm
und einen zweiten Verbindungselementarm. Insbesondere enthält der erste Verbindungselementarm
das erste Einhängeelement und der zweite Verbindungselementarm das zweite Einhängeelement,
wobei jedes der ersten und zweite Einhängeelemente zum Einhängen in eines der ersten
oder zweiten Verbindungselemente ausgebildet sein kann.
[0021] Das zweite Rahmenmodul umfasst insbesondere einen ersten Verbindungselementarm und
einen zweiten Verbindungselementarm, wobei der erste Verbindungselementarm eine erste
Führungsausnehmung enthalten kann und wobei der zweite Verbindungselementarm eine
zweite Führungsausnehmung enthalten kann. Der Montagerahmen kann ein erstes Eingriffselement
enthalten, welches zum Eingriff in die erste Führungsausnehmung ausgebildet ist. Der
Montagerahmen kann ein zweites Eingriffselement enthalten, welches zum Eingriff in
die zweite Führungsausnehmung ausgebildet ist.
[0022] Nach einem Ausführungsbeispiel sind erste Führungselement und das zweite Führungselement
als erstes Schwenkelement und zweites Schwenkelement ausgebildet.
[0023] Nach einem Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement mit einem ersten Verschiebungselement
und das zweite Führungselement mit einem zweiten Verschiebungselement gekoppelt. Nach
diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Verschiebungselement in einem ersten Führungselement
des Montagerahmens verschiebbar gelagert und das zweite Verschiebungselement in einem
zweiten Führungselement des Montagerahmens verschiebbar gelagert, sodass der Montagerahmen
relativ zu den ersten und zweiten Führungselementen verschiebbar ist. Insbesondere
ist der Montagerahmen mittels des ersten Führungselements und des zweiten Führungselements
zwischen einem eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen Zustand verschiebbar.
[0024] Zumindest eines der ersten und zweiten Verschiebungselemente kann ein Rollenelement,
eine Kugelumlaufführung, eine Gleitführung oder ein Führungselement mit Kugelkäfig
enthalten.
[0025] Nach einem Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement über ein erstes Drehmittel
und das zweite Führungselement über ein zweites Drehmittel mit dem zweiten Rahmenmodul
drehbar gekoppelt.
[0026] Nach einem Ausführungsbeispiel sind das erste Führungselement und das zweite Führungselement
mit dem Holm drehfest gekoppelt.
[0027] Der Montagerahmen enthält nach einem Ausführungsbeispiel ein erstes Trägerelement,
ein zweites Trägerelement und zumindest ein erstes Trägerverbindungselement und ein
zweites Trägerverbindungselement. Das erste Trägerverbindungselement bildet nach einem
Ausführungsbeispiel eine erste Verbindung des ersten Trägerelements mit dem zweiten
Trägerelement aus, und das zweite Trägerverbindungselement bildet eine zweite Verbindung
des ersten Trägerelements mit dem zweiten Trägerelement aus.
[0028] Das Trägerverbindungselement weist nach einem Ausführungsbeispiel einen ersten Verbindungselementendbereich
und einen zweiten Verbindungselementendbereich auf, wobei das Trägerverbindungselement
im ersten Verbindungelementendbereich mit dem ersten Trägerelement verbunden ist und
das Trägerverbindungselement im zweiten Verbindungselementendbereich mit dem zweiten
Trägerelement verbunden ist. Das erste Trägerelement weist insbesondere einen ersten
Trägerelementendabschnitt und einen zweiten Trägerelementendabschnitt auf. Das zweite
Trägerelement weist insbesondere einen ersten Trägerelementendabschnitt und einen
zweiten Trägerelementendabschnitt auf.
[0029] Nach einem Ausführungsbeispiel sind der erste Trägerelementendabschnitt des ersten
Trägerelements und der erste Verbindungselementendbereich verbunden. Der erste Trägerelementendabschnitt
des zweiten Trägerelements und der zweite Verbindungselementendbereich können nach
einem Ausführungsbeispiel ebenfalls verbunden sein. Nach einem Ausführungsbeispiel
sind ein erstes Trägerverbindungselement und ein zweites Trägerverbindungselement
vorgesehen.
[0030] Insbesondere kann das Trägerverbindungselement oder eines der ersten und zweiten
Trägerverbindungselemente eine Führungsvorrichtung enthalten. Die Führungsvorrichtung
kann zumindest ein Führungselement aus der Gruppe bestehend aus einer Führungsschiene
oder einem Rollenelement enthalten.
[0031] Nach einem Ausführungsbeispiel können das erste Trägerelement, das zweite Trägerelement
und das zweite Trägerverbindungselement zusammen mit dem ersten Trägerverbindungselement
in der Führungsvorrichtung zwischen einem eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen
Zustand verschiebbar sein.
[0032] Nach einem Ausführungsbeispiel sind das erste Trägerelement, das zweite Trägerelement
und das erste Trägerverbindungselement und die Führungsvorrichtung im ausgezogenen
Zustand um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar. Insbesondere kann die Schwenkachse
durch die beiden Führungselemente sowie den Holm verlaufen.
[0033] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält der Holm ein erstes und ein zweites Drehmittel,
die zur Aufnahme im zweiten Rahmenmodul ausgebildet sind, sodass die Auszugvorrichtung
mit dem Holm um eine im Einbauzustand vertikale Achse schwenkbar ist.
[0034] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerelement ein Griffelement oder
ein Befestigungselement für eine Tür. Insbesondere ist der Haltegriff oder das Befestigungselement
für eine Tür an dessen zweiten Trägerelementabschnitt angeordnet.
[0035] Nach einem Ausführungsbeispiel weisen das erste und das zweite Trägerelement eine
Mehrzahl von Halteelementen für zumindest eine Objekttragevorrichtung auf. Die Objekttragevorrichtung
kann beispielsweise ein Regalelement oder eine Lade umfassen.
[0036] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das zweite Trägerverbindungselement das erste
Eingriffselement, das zum Eingriff in die erste Führungsausnehmung des ortsfesten
Tragrahmens zum Auszug des Montagerahmens und zum Schwenken des Montagerahmens um
eine im Einbauzustand vertikale Schwenkachse ausgebildet ist.
[0037] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement das zweite
Eingriffselement, das zum Eingriff in eine zweite Führungsausnehmung eines zweiten
Rahmenmoduls zum Auszug des Montagerahmens und zum Schwenken des Montagerahmens um
eine im Einbauzustand vertikale Schwenkachse ausgebildet ist.
[0038] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement ein erstes
Führungselement zur Aufnahme des ersten Verschiebungselements. Auch das zweite Trägerverbindungselement
kann ein zweites Führungselement zur Aufnahme des zweiten Verschiebungselements enthalten.
[0039] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement eine Halterung,
an welcher das zweite Eingriffselement angeordnet ist. Die Halterung kann ein Rollenelement
enthalten, welches zur Auflage auf einer Rollenbahn des ersten Verbindungselementarms
ausgebildet ist.
[0040] Der Eckschrank kann insbesondere einen Rahmen zur Aufnahme von Regalelementen enthaltend
ein erstes Rahmenmodul, ein zweites Rahmenmodul und ein Verbindungselement umfassen.
Zumindest eines der ersten oder zweiten Rahmenmodule kann als ortsfester Tragrahmen
ausgebildet sein.
[0041] Der erste Verbindungselementarm und der zweite Verbindungselementarm sind insbesondere
derart ausgebildet, dass sie an der Innenseite einer Seitenwand des Eckschranks angebracht
werden können. Insbesondere können der erste Verbindungselementarm und der zweite
Verbindungselementarm miteinander über zumindest ein Stützelement verbunden sein.
Mittels des Stützelements ist sichergestellt, dass der Rahmen bereits die zum Eckschrank
passenden Abmessungen aufweist. Eine Anpassung am Einbauort kann somit entfallen,
da der Rahmen bereits die für den Eckschrank passenden Abmessungen aufweist. Insbesondere
können der erste und der zweite Verbindungselementarm je eine Führungsausnehmung enthalten.
Die Führungsausnehmung kann beispielsweise als Schlitz ausgebildet sein. In dem Schlitz
kann ein Stiftelement gleiten, welches zur Führung eines ausziehbaren Einbauelements
ausgebildet ist.
[0042] Zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen kann zur Aufnahme eines Einbauelements
zur Aufnahme für Lagergut ausgebildet sein, welche mittels in zumindest einer der
Führungsschienen angeordneten Rollenelementen entlang der ersten und zweiten Führungsschienen
verschiebbar ist. Insbesondere kann zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen
als ein U-förmiges oder L-förmiges Profilelement ausgebildet sein.
[0043] Die Führungsausnehmung kann beispielsweise als Schlitz ausgebildet sein. Im Schlitz
kann ein Führungszapfen geführt werden. Gemäss eines Ausführungsbeispiels umfasst
die Führungsausnehmung einen geraden Teil und einen gekrümmten Teil.
[0044] Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Eckschrank umfassend einen Rahmen nach
einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele. Insbesondere kann der Rahmen zumindest
ein Verbindungselement enthalten, welches im Einbauzustand als ortsfester Tragrahmen
ausgebildet ist. Insbesondere umfasst die Erfindung einen Eckschrank enthaltend eine
Auszugvorrichtung und einen ortsfesten Tragrahmen. Der ortsfeste Tragrahmen enthält
nach einem Ausführungsbeispiel einen ersten Verbindungselementarm, einen zweiten Verbindungselementarm.
Die Auszugvorrichtung enthält insbesondere einen relativ zum ortsfesten Tragrahmen
verschiebbaren und schwenkbaren Montagerahmen. Der erste Verbindungselementarm enthält
insbesondere eine erste Führungsausnehmung und der zweite Verbindungselementarm enthält
eine zweite Führungsausnehmung. Der Montagerahmen enthält insbesondere ein erstes
Eingriffselement, welches zum Eingriff in die erste Führungsausnehmung ausgebildet
ist. Der Montagerahmen enthält insbesondere ein zweites Eingriffselement, welches
zum Eingriff in die zweite Führungsausnehmung ausgebildet ist. Der Montagerahmen enthält
insbesondere ein erstes Trägerelement, ein zweites Trägerelement und zumindest ein
erstes Trägerverbindungselement und ein zweites Trägerverbindungselement.
[0045] Das erste Trägerverbindungselement bildet insbesondere eine erste Verbindung des
ersten Trägerelements mit dem zweiten Trägerelement aus. Die erste Verbindung kann
auch als obere Verbindung bezeichnet werden, wenn sie im Einbauzustand im oberen Bereich
der Auszugvorrichtung angeordnet ist. Das zweite Trägerverbindungselement bildet insbesondere
eine zweite Verbindung des ersten Trägerelements mit dem zweiten Trägerelement aus.
Die zweite Verbindung kann auch als untere Verbindung bezeichnet werden, wenn sie
im Einbauzustand im unteren Bereich der Auszugvorrichtung angeordnet ist. Die Auszugvorrichtung
umfasst insbesondere einen schwenkbaren Holm, wobei der schwenkbare Holm ein erstes
Schwenkelement und ein zweites Schwenkelement enthält. Der schwenkbare Holm sowie
das erste Schwenkelement und das zweite Schwenkelement sind um eine im Einbauzustand
vertikale Schwenkachse relativ zum ortsfesten Tragrahmen schwenkbar: Insbesondere
ist das erste Schwenkelement mit einem ersten Verschiebungselement und das zweite
Schwenkelement mit einem zweiten Verschiebungselement gekoppelt, wobei das erste Verschiebungselement
im ersten Trägerelement verschiebbar gelagert ist und das zweite Verschiebungselement
im zweiten Trägerelement verschiebbar gelagert ist, sodass der Montagerahmen relativ
zu den ersten und zweiten Schwenkelementen verschiebbar ist.
[0046] Insbesondere kann das erste Trägerverbindungselement ein erstes Führungselement für
das erste Verschiebungselement und das zweite Trägerverbindungselement ein zweites
Führungselement für das zweite Verschiebungselement enthalten. Zumindest eines der
ersten und zweiten Verschiebungselemente kann ein Rollenelement, eine Kugelumlaufführung,
eine Gleitführung oder ein Führungselement mit Kugelkäfig enthalten.
[0047] Nach einem Ausführungsbeispiel ist das erste Schwenkelement mit einem ersten Verschiebungselement
und das zweite Schwenkelement mit einem zweiten Verschiebungselement gekoppelt. Nach
diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Verschiebungselement in einem ersten Schwenkelement
des Montagerahmens verschiebbar gelagert und das zweite Verschiebungselement in einem
zweiten Schwenkelement des Montagerahmens verschiebbar gelagert, sodass der Montagerahmen
relativ zu den ersten und zweiten Schwenkelementen verschiebbar ist. Insbesondere
ist der Montagerahmen mittels des ersten Führungselements und des zweiten Führungselements
zwischen einem eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen Zustand verschiebbar.
[0048] Zumindest eines der ersten und zweiten Verschiebungselemente enthält insbesondere
ein Rollenelement, eine Kugelumlaufführung, eine Gleitführung oder ein Führungselement
mit Kugelkäfig.
[0049] Nach einem Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement über ein erstes Drehmittel
und das zweite Führungselement über ein zweites Drehmittel mit dem ortsfesten Tragrahmen
drehbar gekoppelt.
[0050] Nach einem Ausführungsbeispiel sind das erste Führungselement und das zweite Führungselement
mit dem Holm drehfest gekoppelt.
[0051] Der Montagerahmen enthält nach einem Ausführungsbeispiel ein erstes Trägerelement,
ein zweites Trägerelement und zumindest ein erstes Trägerverbindungselement und ein
zweites Trägerverbindungselement. Das erste Trägerverbindungselement bildet nach einem
Ausführungsbeispiel eine erste Verbindung des ersten Trägerelements mit dem zweiten
Trägerelement aus, und das zweite Trägerverbindungselement bildet eine zweite Verbindung
des ersten Trägerelements mit dem zweiten Trägerelement aus.
[0052] Das Trägerverbindungselement weist nach einem Ausführungsbeispiel einen ersten Verbindungselementendbereich
und einen zweiten Verbindungselementendbereich auf, wobei das Trägerverbindungselement
im ersten Verbindungelementendbereich mit dem ersten Trägerelement verbunden ist und
das Trägerverbindungselement im zweiten Verbindungselementendbereich mit dem zweiten
Trägerelement verbunden ist. Das erste Trägerelement weist insbesondere einen ersten
Trägerelementendabschnitt und einen zweiten Trägerelementendabschnitt auf. Das zweite
Trägerelement weist insbesondere einen ersten Trägerelementendabschnitt und einen
zweiten Trägerelementendabschnitt auf.
[0053] Nach einem Ausführungsbeispiel sind der erste Trägerelementendabschnitt des ersten
Trägerelements und der erste Verbindungselementendbereich verbunden. Der erste Trägerelementendabschnitt
des zweiten Trägerelements und der zweite Verbindungselementendbereich können gemäss
eines Ausführungsbeispiels ebenfalls verbunden sein. Nach einem Ausführungsbeispiel
sind ein erstes Trägerverbindungselement und ein zweites Trägerverbindungselement
vorgesehen.
[0054] Insbesondere kann das Trägerverbindungselement oder eines der ersten und zweiten
Trägerverbindungselemente eine Führungsvorrichtung enthalten. Die Führungsvorrichtung
kann zumindest ein Führungselement aus der Gruppe bestehend aus einer Führungsschiene
oder einem Rollenelement enthalten.
[0055] Nach einem Ausführungsbeispiel können das erste Trägerelement, das zweite Trägerelement
und das zweite Trägerverbindungselement zusammen mit dem ersten Trägerverbindungselement
in der Führungsvorrichtung zwischen einem eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen
Zustand verschiebbar sein.
[0056] Nach einem Ausführungsbeispiel sind das erste Trägerelement, das zweite Trägerelement
und das erste Trägerverbindungselement und die Führungsvorrichtung im ausgezogenen
Zustand um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar. Insbesondere kann die Schwenkachse
durch die beiden Schwenkelemente sowie den Holm verlaufen.
[0057] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält der Holm ein erstes und ein zweites Drehmittel,
die zur Aufnahme im ortsfesten Tragrahmen ausgebildet sind, sodass die Auszugvorrichtung
mit dem Holm um eine im Einbauzustand vertikale Achse schwenkbar ist.
[0058] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerelement ein Griffelement oder
ein Befestigungselement für eine Tür. Insbesondere ist der Haltegriff oder das Befestigungselement
für eine Tür an dessen zweiten Trägerelementabschnitt angeordnet.
[0059] Nach einem Ausführungsbeispiel weisen das erste und das zweite Trägerelement eine
Mehrzahl von Halteelementen für zumindest eine Objekttragevorrichtung auf. Die Objekttragevorrichtung
kann beispielsweise ein Regalelement oder eine Lade umfassen.
[0060] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das zweite Trägerverbindungselement das erste
Eingriffselement, das zum Eingriff in die erste Führungsausnehmung des ortsfesten
Tragrahmens zum Auszug des Montagerahmens und zum Schwenken des Montagerahmens um
eine im Einbauzustand vertikale Schwenkachse ausgebildet ist.
[0061] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement das zweite
Eingriffselement, das zum Eingriff in eine zweite Führungsausnehmung eines ortsfesten
Tragrahmens zum Auszug des Montagerahmens und zum Schwenken des Montagerahmens um
eine im Einbauzustand vertikale Schwenkachse ausgebildet ist.
[0062] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement ein erstes
Führungselement zur Aufnahme des ersten Verschiebungselements. Auch das zweite Trägerverbindungselement
kann ein zweites Führungselement zur Aufnahme des zweiten Verschiebungselements enthalten.
[0063] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das erste Trägerverbindungselement eine Halterung,
an welcher das zweite Eingriffselement angeordnet ist. Die Halterung kann eine Führungsrolle
enthalten, welche zur Bewegung entlang einer Rollenbahn des ersten Verbindungselementarms
ausgebildet ist.
[0064] Der Rahmen ist schnell und einfach einbaubar. Eine Befestigung des Rahmens erfolgt
am Schrankboden sowie an der Schrankwand, an welcher gegebenenfalls die Auszugvorrichtung
angeordnet werden soll. Eine Befestigung an der Rückwand des Eckschranks ist nicht
erforderlich. Daher eignet sich der vorliegende Rahman auch für Eckschränke ohne Rückwand
oder ohne tragende Rückwand.
[0065] Ein Vorteil des erfindungsgemässen Rahmens liegt in der Vereinfachung des Transports
sowie der Montage. Zudem muss kein separater Rahmen für linksseitig bzw. rechtsseitig
anzuordnende Einbauelemente vorgesehen werden, da der erfindungsgemässe Rahmen in
Modulbauweise sowohl für den linksseitigen als auch für den rechtsseitigen Einbau
in das Möbelstück, insbesondere den Eckschrank geeignet ist. Somit kann die Lagerhaltung
vereinfacht werden, da die Anzahl der erforderlichen Bauteile reduziert werden kann.
[0066] Zudem ermöglicht der Rahmen eine verbesserte Zugänglichkeit zu den Einbauelementen,
d.h. der Benutzer erhält einen verbesserten Zugang zu den Einbaueinheiten, beispielsweise
zum Inhalt von Ablagefächern. Zudem kann bei Verwendung eines Rahmens nach einem der
Ausführungsbeispiele eine erhöhte Steifigkeit der Auszugvorrichtung erhalten werden,
welche eine Einbaueinheit mit einer erhöhten Formstabilität ermöglicht. Die Ablageflächen
des oder der Ablagefächer behalten insbesondere auch dann ihre im Wesentlichen horizontale
Ausrichtung bei, auch wenn verhältnismässig schwere Gegenstände auf den Ablageflächen
abgestellt werden, beispielsweise mit Flüssigkeiten gefüllte Behälter.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0067] Nachfolgend wird der erfindungsgemässe Rahmen sowie der Eckschrank mit einer den
Rahmen enthaltenden Auszugvorrichtung anhand einiger Ausführungsbeispiele dargestellt.
Es zeigen
Fig. 1a Ansicht auf einen Rahmen nach einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 1b ein Detail einer Einhängevorrichtung für den Rahmen gemäss Fig. 1a während
der Montage,
Fig. 1c ein Detail einer Einhängevorrichtung für den Rahmen gemäss Fig. 1a im eingebauten
Zustand,
Fig. 2a eine Aufsicht auf einen Eckschrank mit eingebautem Rahmen und Auszugvorrichtung
in geschlossenem Zustand nach einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2b den Eckschrank gemäss Fig. 2a mit geöffneter Schranktür in der Ausziehphase
der Auszugvorrichtung,
Fig. 2c den Eckschrank gemäss Fig. 2a zu Beginn der Schwenkbewegung der Auszugvorrichtung,
Fig. 2d den Eckschrank gemäss Fig. 2a in der Endphase der Schwenkbewegung der Auszugvorrichtung,
Fig. 3 eine Ansicht eines Rahmens nach einem zweiten Ausführungsbeispiel während der
Montage,
Fig. 4 eine Ansicht eines Rahmens nach dem zweiten Ausführungsbeispiel im montierten
Zustand,
Fig. 5a eine perspektivische Ansicht auf einen Rahmen für einen Eckschrank und eine
Auszugvorrichtung nach einem dritten Ausführungsbeispiel,
Fig. 5b eine weitere perspektivische Ansicht des Rahmens für einen Eckschrank und
der Auszugvorrichtung gemäss Fig. 5a,
Fig. 6a eine perspektivische Ansicht eines Rahmenmoduls für einen Rahmen für einen
Eckschrank enthaltend eine Auszugvorrichtung nach einem vierten Ausführungsbeispiel
in einer Ansicht von oben im teilweise ausgeschwenkten Zustand,
Fig. 6b eine perspektivische Ansicht des Rahmenmoduls gemäss Fig. 6a,
Fig. 6c ein Detail einer Anordnung eines zweiten Führungselements für das Rahmenmodul
gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b,
Fig. 6d ein Detail eines oberen Trägerverbindungselements für das Rahmenmodul gemäss
Fig. 6a oder Fig. 6b,
Fig. 6e ein weiteres Detail eines oberen Verschiebungselements nach einer ersten Variante
des Rahmenmoduls gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b,
Fig. 6f ein Detail eines ersten Führungselements gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b,
Fig. 6g ein Detail eines unteren Teils des Rahmenmoduls gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b
im geschlossenen Zustand,
Fig. 6h einen Schnitt durch eine Variante der Auszugvorrichtung im geschlossenen Zustand,
Fig. 7a eine zweite Variante eines Verschiebungselements,
Fig. 7b eine dritte Variante eines Verschiebungselements,
Fig. 7c eine vierte Variante eines Verschiebungselements.
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
[0068] Fig. 1a zeigt eine Ansicht eines Rahmens 10 in Modulbauweise zum Einbau in ein Möbelstück
nach einem ersten Ausführungsbeispiel. Der Rahmen umfasst eine erste Führungsschiene
1, eine zweite Führungsschiene 2 sowie ein erstes Verbindungselement 3 und ein zweites
Verbindungselement 4. Das erste Rahmenmodul 15 ist durch die erste Führungsschiene
1, die zweite Führungsschiene 2, das erste Verbindungselement 3 und das zweite Verbindungselement
4 ausgebildet. Das erste Rahmenmodul 15 kann für den Einbau in einen Eckschrank ausgebildet
sein. Die erste Führungsschiene 1 weist ein erstes Führungsschienenende 11 und ein
zweites Führungsschienenende 12 auf. Die zweite Führungsschiene 2 weist ein erstes
Führungsschienenende 21 und ein zweites Führungsschienenende 22 auf.
[0069] Das erste Verbindungselement 3 weist ein erstes Verbindungselementende 31 und ein
zweites Verbindungselementende 32 auf. Das zweite Verbindungselement 4 weist ein erstes
Verbindungselementende 41 und ein zweites Verbindungselementende 42 auf.
[0070] Das erste Verbindungselementende 31 ist mit dem ersten Führungsschienenende 11 der
ersten Führungsschiene 1 und das zweite Verbindungselementende 32 des ersten Verbindungselements
3 ist mit dem ersten Führungsschienenende 21 der zweiten Führungsschiene 2 verbunden.
Das erste Verbindungselementende 41 ist mit dem zweiten Führungsschienenende 12 der
ersten Führungsschiene 1 und das zweite Verbindungselementende 42 des zweiten Verbindungselements
4 ist mit dem zweiten Führungsschienenende 22 der zweiten Führungsschiene 2 verbunden.
Ein zweites Rahmenmodul 40 ist mit dem ersten Rahmenmodul 15 mittels einer Einhängevorrichtung
25 verbindbar, wobei die Einhängevorrichtung 25 zum Einhängen des zweiten Rahmenmoduls
40 in eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente 3, 4 ausgebildet ist.
[0071] Der erste Verbindungselementarm 43 und der zweite Verbindungselementarm 44 können
miteinander über zumindest ein Stützelement 47 verbunden sein. Der erste und der zweite
Verbindungselementarm 43, 44 können je eine Führungsausnehmung 45, 46 enthalten.
[0072] Zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen 1, 2 kann zur Aufnahme einer
zweiten Einbaueinheit 30 ausgebildet sein, welche mittels in zumindest einer der ersten
oder zweiten Führungsschienen 1, 2 angeordneten Rollenelementen entlang der ersten
und zweiten Führungsschienen 1, 2verschiebbar ist, siehe hierzu insbesondere Fig.
2a bis 2d. Insbesondere kann zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen
1, 2 als ein U-förmiges oder ein L-förmiges Profilelement ausgebildet sein.
[0073] Die Führungsausnehmung 45, 46 kann beispielsweise als Schlitz ausgebildet sein. Im
Schlitz kann ein Führungszapfen geführt werden. Der Führungszapfen kann Bestandteil
einer ersten Einbaueinheit 20 sein, siehe hierzu insbesondere Fig. 2a bis 2d. Gemäss
eines Ausführungsbeispiels umfasst die Führungsausnehmung 45, 46 einen geraden Teil
und einen gekrümmten Teil.
[0074] Fig. 1b zeigt ein Detail der Fig. 1a, welches ein Ausführungsbeispiel einer Einhängevorrichtung
25 zeigt. Fig. 1b zeigt einen Teil der ersten Führungsschiene 1 des ersten Rahmenmoduls
15, insbesondere deren zweites Führungsschienenende 12 sowie einen Teil des zweiten
Verbindungselements 4, insbesondere dessen oberes Verbindungselementende während des
Einbauvorgangs. Fig. 1b zeigt weiteres einen Teil des zweiten Rahmenmoduls 40, nämlich
dessen ersten Verbindungselementarm 43. Der erste Verbindungselementarm 43 enthält
eine Einhängevorrichtung 25. Die Einhängevorrichtung 25 enthält einen Vorsprung 13,
der ein Einbauzustand zur Auflage auf dem entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselement
3, 4 ausgebildet ist, im vorliegenden Fall zur Auflage auf dem zweiten Verbindungselement
4. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel enthält die Nut 14 auf der dem Vorsprung
13 gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung 23, in welcher eine Wand des entsprechenden
ersten oder zweiten Verbindungselements 3, 4 im Einbauzustand teilweise aufgenommen
ist. Das entsprechende erste oder zweite Verbindungselement 3, 4 weist nach dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel einen L-förmigen Querschnitt enthaltend einen ersten Schenkel
27 und einen zweiten Schenkel 28, wobei der Vorsprung 13 im Einbauzustand auf dem
ersten Schenkel 27 des entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselements 3, 4
aufliegt. Die Nut 14 ist im Einbauzustand zur Aufnahme des zweiten Schenkels 28 des
ersten oder zweiten Verbindungselements 3, 4 ausgebildet.
[0075] Fig. 1c zeigt ein Detail der Fig. 1a, welches ein Ausführungsbeispiel einer Einhängevorrichtung
25 zeigt. Fig. 1c zeigt einen Teil der ersten Führungsschiene 1 des ersten Rahmenmoduls
15, insbesondere deren zweites Führungsschienenende 12 sowie einen Teil des zweiten
Verbindungselements 4, insbesondere dessen oberes Verbindungselementende im eingebauten
Zustand. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Wand des zweiten Schenkels
28 in der Ausnehmung 23 aufgenommen. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel enthält
der zweite Schenkel 28 einen Übergangsbereich 24, welcher in der vorliegenden Darstellung
durch den ersten Verbindungselementarm 43 verdeckt ist. Der Übergangsbereich 24 kann
den Ein- oder Ausbau des zweiten Rahmenmoduls 40 erleichtern.
[0076] Fig. 2a zeigt eine Aufsicht auf einen Eckschrank 100 mit eingebautem Rahmen 10 in
geschlossenem Zustand. Die Abdeckung des Eckschranks 100 wurde weggelassen, um den
Blick in den Innenraum des Eckschranks 100 zu ermöglichen, der von einer rechten Seitenwand
5, einer linken Seitenwand 6, einer Rückwand 7, einer Frontwand 8 sowie einer Tür
9 begrenzt ist. Gemäss Fig. 2a befindet sich eine Auszugvorrichtung 35 auf der rechten
Seite des Eckschranks. Der Eckschrank 100 enthält eine erste Einbaueinheit 20 sowie
eine zweite Einbaueinheit 30. Jede der ersten und zweiten Einbaueinheiten 20, 30 kann
Behälter, Schubladen, Tablare oder andere, vergleichbare Aufnahmeanordnungen für ein
Ladegut enthalten. Die erste Einbaueinheit 20 ist mittels eines ersten Montagerahmens
51 mit der Auszugvorrichtung 35 koppelbar. Die Aufnahmeanordnungen für das Ladegut
der ersten Einbaueinheit 20 sind am ersten Montagerahmen 51 befestigbar, was zeichnerisch
in Fig. 2a bis Fig. 2d nicht im Detail dargestellt ist. Der erste Montagerahmen 51
enthält ein Griffelement 55 und ein Führungselement 56. Das Griffelement 55 dient
der Betätigung der Auszugvorrichtung 35, insbesondere des ersten Montagerahmens 51,
für die erste Einbaueinheit 20 sowie des zweiten Montagerahmens 52 für die zweite
Einbaueinheit 30 durch den Benutzer. Das Führungselement 56 ist mit der Führungsausnehmung
45 des zweiten Verbindungselements 4 des Rahmens 10 derart gekoppelt, dass das Führungselement
56 in der Führungsausnehmung 45 des ersten Verbindungselementarms 43 gleiten kann.
Der erste Verbindungselementarm 43 ist Bestandteil des Verbindungselements 4, welches
über nicht dargestellte Befestigungsmittel mit der rechten Seitenwand 5 des Eckschranks
verbunden ist.
[0077] Die Auszugvorrichtung 35 gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels für das erste
Einbauelement 20 enthält ein erstes Trägerelement 17, ein zweites Trägerelement 27
und zumindest ein Trägerverbindungselement 18, 28, welche den Montagerahmen 51 ausbilden.
Details des Montagerahmens 51 sind im Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 5a oder Fig.
5b gezeigt. Das Trägerverbindungselement 18 weist einen ersten Verbindungselementendbereich
19 und einen zweiten Verbindungselementendbereich 29 auf. Das Trägerverbindungselement
18 ist im ersten Verbindungelementendbereich 19 mit dem ersten Trägerelement 17 verbunden
und das Trägerverbindungselement 18 ist im zweiten Verbindungselementendbereich 29
mit dem zweiten Trägerelement 27 verbunden. Das erste Trägerelement 17 weist einen
ersten Trägerelementendabschnitt 33 und einen zweiten Trägerelementendabschnitt 34
auf. Das zweite Trägerelement 27 weist einen ersten Trägerelementendabschnitt 41 und
einen zweiten Trägerelementendabschnitt 42 auf. Die Auszugvorrichtung 35 enthält das
Führungselement 56, welches ein Eingriffselement aufweist, das zum Eingriff in eine
entsprechende Führungsbahn des ortsfesten Rahmens 10 ausgebildet ist. Die Führungsbahn
kann die Führungsausnehmung 45 des ersten Verbindungselementarms 43 enthalten.
[0078] Die Auszugvorrichtung 35 enthält ein weiteres Führungselement 66, welches ein Eingriffselement
aufweist, das zum Eingriff in eine entsprechende Führungsbahn des ortsfesten Rahmens
10 ausgebildet ist. Das Führungselement 66 ist in Fig. 5a sichtbar. Die Führungsbahn
kann die Führungsausnehmung 46 des zweiten Verbindungselementarms 44 enthalten, siehe
auch hierzu das Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 5b.
[0079] Wenn ein erstes Führungselement 56 und ein zweites Führungselement 66 verwendet werden,
ist die Auszugvorrichtung 35 besonders stabil gelagert. Das erste Führungselement
56 enthält ein Eingriffselement zur Aufnahme in der Führungsausnehmung 45 des ersten
Verbindungselementarms 43. Das zweite Führungselement 66 enthält ein Eingriffselement
zur Aufnahme in der Führungsausnehmung 46 des zweiten Verbindungselementarms 44. Gemäss
eines Ausführungsbeispiels sind das erste Führungselement 56 und das zweite Führungselement
66 als Lasche ausgebildet. Mittels der im Einbauzustand im oberen Bereich und im unteren
Bereich des Eckschranks durch die ersten und zweiten Führungselemente 56, 66 erhältlichen
Abstützung der Auszugvorrichtung 35 kann eine kippstabile Lagerung der Auszugvorrichtung
35 sowie der zugehörigen Einbaueinheit 20 erzielt werden.
[0080] Insbesondere sind der erste Trägerelementendabschnitt 33 des ersten Trägerelements
17 und der erste Verbindungselementendbereich 19 des ersten Trägerverbindungselements
18 verbunden sowie der erste Trägerelementendabschnitt 41 des zweiten Trägerelements
27 und der zweite Verbindungselementendbereich 29 des ersten Trägerverbindungselements
18 verbunden. Gemäss des in Fig. 5a und 5b gezeigten Ausführungsbeispiels ist ein
zweites Trägerverbindungselement 28 gezeigt. Das zweite Trägerverbindungselement 28
weist einen ersten Verbindungselementendbereich 49 und einen zweiten Verbindungselementendbereich
59 auf. Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind der zweite Trägerelementendabschnitt
34 des ersten Trägerelements 17 und der erste Verbindungselementendbereich 49 des
zweiten Trägerverbindungselements 28 verbunden sowie der zweite Trägerelementendabschnitt
42 des zweiten Trägerelements 27 und der zweite Verbindungselementendbereich 59 des
zweiten Trägerverbindungselements 28 verbunden.
[0081] Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels enthält das Trägerverbindungselement
18 eine Führungsvorrichtung 60, welche in Fig. 2c, Fig. 5a oder Fig. 5b sichtbar ist.
Die Führungsvorrichtung 60 enthält ein Führungselement, welches als Führungsschiene
ausgebildet ist. Das erste Trägerelement 17, das zweite Trägerelement 27 und das Trägerverbindungselement
18 und gegebenenfalls das zweite Trägerverbindungselement 28 sind in der Führungsvorrichtung
60 zwischen einem eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen Zustand verschiebbar.
Das erste Trägerelement 17, das zweite Trägerelement 27 und das Trägerverbindungselement
18, gegebenenfalls das zweite Trägerverbindungselement 28 und die Führungsvorrichtung
60 sind im ausgezogenen Zustand um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar, was in
Fig. 2c, Fig. 5a oder Fig. 5b gezeigt ist.
[0082] Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels enthält die Auszugvorrichtung 35 einen
Holm 53, welcher zumindest ein Drehmittel 54 enthält, welches zur Aufnahme im zweiten
Rahmenmodul 40 des Rahmens 10 ausgebildet ist. Die Auszugvorrichtung 35 mit dem Holm
53 ist um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar. Die Schwenkachse verläuft durch
das oder die Drehmittel 54, 57.
[0083] Das erste Trägerelement 17 enthält an dessen zweiten Trägerelementendabschnitt 34
ein Griffelement 55. Mittels des Griffelements kann der erste Montagerahmen 51 der
Auszugvorrichtung 35 manuell bewegt werden.
[0084] Durch Bewegung des ersten Montagerahmens 51 ist eine Kopplungsanordnung 36 aktivierbar.
Über die Kopplungsanordnung 36 ist die zweite Einbaueinheit 30 bewegbar, wenn eine
Bewegung des ersten Montagerahmens 51 erfolgt, wenn das Griffelement 55 durch einen
Benutzer zur Bewegung der Auszugvorrichtung 35 betätigt wird. Gemäss des vorliegenden
Ausführungsbeispiels umfasst die Kopplungsanordnung 36 ein erstes Armelement 37, ein
zweites Armelement 38, ein drittes Armelement 39 sowie ein mit dem Rahmen 10 verbundenes
Kopplungselement 48. Das erste Armelement 37 ist an einem ersten Ende drehbar mit
dem die zweite Einbaueinheit 30 tragenden zweiten Montagerahmen 52 verbunden und an
einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des zweiten Armelements 38 verbunden. Zudem
sind das erste Armelement 37 und das zweite Armelement 38 auch mit dem Kopplungselement
48 verbunden.
[0085] Das zweite Armelement 38 ist an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des dritten
Armelements 39 verbunden. Das dritte Armelement 39 ist mit einem zweiten Ende mit
der Auszugvorrichtung 35 verbunden. Das zweite Ende des Armelements 39 wird somit
mit dem ersten Montagerahmen 51 mitbewegt, wenn die Auszugvorrichtung 35 betätigt
wird.
[0086] Die Tür 9 des Eckschranks 100 wird zu Beginn der Betätigung der Auszugvorrichtung
35 oder zur Entnahme von Ladegut geöffnet, welches in der ersten Einbaueinheit 20
gestapelt ist. Zur Entnahme oder Lagerung von Ladegut in der ersten Einbaueinheit
20 ist eine Betätigung der Auszugvorrichtung 35 nicht zwingend erforderlich.
[0087] Fig. 2b zeigt den Eckschrank 100 gemäss Fig. 2a in der Ausziehphase der Auszugvorrichtung
35. Die Auszugvorrichtung 35 wird mittels des Führungselements 56 in der Führungsausnehmung
45 des ersten Verbindungelementarms 43 des zweiten Verbindungselements 4 des Rahmens
10 geführt. Die Führungsausnehmung 45 weist einen geraden Teil und einen gekrümmten
Teil auf. Der gerade Teil verläuft im Wesentlichen parallel zur rechten Seitenwand
5. In Fig. 2b ist nicht sichtbar, dass die Auszugvorrichtung 35 mittels des Führungselements
66 in der Führungsausnehmung 46 des zweiten Verbindungelementarms 44 des zweiten Verbindungselements
4 des Rahmens 10 geführt wird, siehe hierzu Fig. 5a oder Fig. 5b. Die Führungsausnehmung
46 weist einen geraden Teil und einen gekrümmten Teil auf. Der gerade Teil verläuft
im Wesentlichen parallel zur rechten Seitenwand 5. Insbesondere haben die Führungsausnehmungen
45 und 46 denselben Verlauf.
[0088] Mittels der Auszugvorrichtung 35 wird durch Benutzung des Griffelements 55 die erste
Einbaueinheit 20 aus dem Innenraum des Eckschranks 100 herausgezogen. Das Kopplungselement
36 bewirkt gleichzeitig eine Verschiebung des zweiten Montagerahmens 52, welcher die
zweite Einbaueinheit 30 trägt, entlang der Führungsschiene 1 von der linken Seitenwand
6 in Richtung der rechten Seitenwand 5. Der zweite Montagerahmen 52 kann beispielsweise
über Rollenelemente in zumindest einer der ersten oder zweiten Führungsschienen 1,
2 geführt werden.
[0089] Am Ende der Ausziehphase der Auszugvorrichtung 35 wird die erste Einbaueinheit 20
an der zweiten Einbaueinheit 30 vorbeibewegt. Hierzu kann der gekrümmte Teil der Führungsausnehmung
45 des ersten Verbindungselementarms 43 unterstützen, indem der der Rückwand zugewendete
Teil der ersten Einbaueinheit 20 von der nachrückenden zweiten Einbaueinheit 30 weggeschwenkt
wird. Der gekrümmte Teil der nicht dargestellten Führungsausnehmung 46 des ersten
Verbindungselementarms 44 entfaltet die gleiche Wirkung.
[0090] Fig. 2c zeigt den Eckschrank 100 gemäss Fig. 2a während der Schwenkbewegung der Auszugvorrichtung
35 um den Endpunkt des gekrümmten Teils der Führungsausnehmung 45. Die erste Einbaueinheit
20 wird in der Ansicht gemäss Fig. 2c im Gegenuhrzeigersinn um eine rechtwinklig zur
Zeichnungsebene verlaufende Schwenkachse gedreht. Die erste Einbaueinheit 20 wird
durch die Drehbewegung von der Türöffnung wegbewegt. Mittels der Kopplungsanordnung
36 erfolgt gleichzeitig eine weitere Verschiebung der zweiten Einbaueinheit 30. Das
dritte Armelement 39 der Kopplungsanordnung 36 wird mit dem ersten Montagerahmen 51
mitbewegt, wodurch eine Zugkraft auf das zweite Armelement 38 wirkt. Das Ende des
zweiten Armelements 38, welches mit den Enden des ersten Armelements 37 sowie dem
Ende des Kopplungselements 48 verbunden ist, bewirkt eine weitere Verschiebung des
zweiten Montagerahmens 52. Das Kopplungselement 48 führt eine Drehbewegung entgegen
dem Uhrzeigersinn um das am zweiten Verbindungselementarm 44 (dargestellt in Fig.
5b) drehbar befestigte Ende des Kopplungselements 48 aus. Der Öffnungswinkel zwischen
dem Kopplungselement 48 und dem ersten Armelement 37 verringert sich mit fortschreitender
Drehbewegung der Auszugvorrichtung 35.
[0091] Fig. 2d zeigt den Eckschrank gemäss Fig. 2a in der Endphase der Schwenkbewegung der
Auszugvorrichtung 35. Die zweite Einbaueinheit 30 ist vollständig zugänglich, da sie
mittels der Kopplungsanordnung 36 im Wesentlichen an die Stelle der ersten Einbaueinheit
20 verschoben worden ist, also in den Bereich der geöffneten Tür 9. In Fig. 2d ist
das zweite Verbindungselement 4 teilweise geschnitten dargestellt. Der erste Verbindungselementarm
43 ist teilweise weggeschnitten, sodass der darunter liegende zweite Verbindungselementarm
44 teilweise sichtbar ist. Das Kopplungselement 48 ist an einem seiner Enden mit dem
zweiten Verbindungselementarm 44 verbunden, siehe hierzu auch Fig. 5a oder Fig. 5b.
[0092] Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines Rahmens 10 in Modulbauweise zum Einbau in ein Möbelstück
nach einem zweiten Ausführungsbeispiel. Der Rahmen umfasst eine erste Führungsschiene
1, eine zweite Führungsschiene 2 sowie ein erstes Verbindungselement 3 und ein zweites
Verbindungselement 4. Das erste Rahmenmodul 15 ist durch die erste Führungsschiene
1, die zweite Führungsschiene 2, das erste Verbindungselement 3 und das zweite Verbindungselement
4 ausgebildet. Das erste Rahmenmodul 15 kann für den Einbau in einen Eckschrank ausgebildet
sein. Die erste Führungsschiene 1 weist ein erstes Führungsschienenende 11 und ein
zweites Führungsschienenende 12 auf. Die zweite Führungsschiene 2 weist ein erstes
Führungsschienenende 21 und ein zweites Führungsschienenende 22 auf.
[0093] Das erste Verbindungselement 3 weist ein erstes Verbindungselementende 31 und ein
zweites Verbindungselementende 32 auf. Das zweite Verbindungselement 4 weist ein erstes
Verbindungselementende 71 und ein zweites Verbindungselementende 72 auf.
[0094] Das erste Verbindungselementende 31 ist mit dem ersten Führungsschienenende 11 der
ersten Führungsschiene 1 und das zweite Verbindungselementende 32 des ersten Verbindungselements
3 ist mit dem ersten Führungsschienenende 21 der zweiten Führungsschiene 2 verbunden.
Das erste Verbindungselementende 41 ist mit dem zweiten Führungsschienenende 12 der
ersten Führungsschiene 1 und das zweite Verbindungselementende 42 des zweiten Verbindungselements
4 ist mit dem zweiten Führungsschienenende 22 der zweiten Führungsschiene 2 verbunden.
Ein zweites Rahmenmodul 40 ist mit dem ersten Rahmenmodul 15 mittels einer Einhängevorrichtung
25 verbindbar, wobei die Einhängevorrichtung 25 zum Einhängen des zweiten Rahmenmoduls
40 in eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente 3, 4 ausgebildet ist.
[0095] Das zweite Rahmenmodul 40 weist nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel einen ersten
Verbindungselementarm 43 und einen zweiten Verbindungselementarm 44 auf. Insbesondere
sind das zweite Führungsschienenende 12 der ersten Führungsschiene 1 und das zweite
Führungsschienenende 22 der zweiten Führungsschiene 2 mit dem zweiten Verbindungselement
4 verbunden. Der erste Verbindungselementarm 43 und der zweite Verbindungselementarm
44 des zweiten Rahmenmoduls 40 enthalten je ein Einhängeelement 16, 26 einer Einhängevorrichtung
25, welche mit dem zweiten Verbindungselement 4 verbindbar sind.
[0096] Der erste Verbindungselementarm 43 und der zweite Verbindungselementarm 44 können
miteinander über zumindest ein Stützelement 47 verbunden sein. Der erste und der zweite
Verbindungselementarm 43, 44 können je eine Führungsausnehmung 45, 46 enthalten.
[0097] Zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen 1, 2 kann zur Aufnahme einer
zweiten Einbaueinheit 30 ausgebildet sein, welche mittels in zumindest einer der ersten
oder zweiten Führungsschienen 1, 2 angeordneten Rollenelementen entlang der ersten
und zweiten Führungsschienen 1, 2 verschiebbar ist, siehe hierzu insbesondere Fig.
2a bis 2d. Insbesondere kann zumindest eine der ersten und zweiten Führungsschienen
1, 2 als ein U-förmiges oder ein L-förmiges Profilelement ausgebildet sein. In Fig.
3 ist ein zweiter Montagerahmen 52 gezeigt, mittels welchem die Verschiebung der Einbaueinheit
30 entlang der ersten und zweiten Führungsschienen 1, 2 ermöglicht ist. Über eine
Kopplungsanordnung 36 ist der zweite Montageahmen 52 und damit die zweite Einbaueinheit
30 bewegbar, wenn eine Bewegung des ersten Montagerahmens 51 erfolgt, wenn eine Auszugvorrichtung
35 beispielsweise mittels eines nicht dargestellten Griffelements durch einen Benutzer
betätigt wird.
[0098] Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Kopplungsanordnung 36 ein
erstes Armelement 37, ein zweites Armelement 38, ein drittes Armelement 39 sowie ein
mit dem zweiten Rahmenmodul 40 verbundenes Kopplungselement 48. Das dritte Armelement
39 ist mit dem ersten Montagerahmen 51 verbunden. Die Verbindung zwischen dem zweiten
Rahmenelement 38 und dem dritten Armelement 39 erfolgt analog zu dem in Fig. 5a oder
Fig. 5b dargestellten Ausführungsbeispiel. Das erste Armelement 37 ist an einem ersten
Ende drehbar mit dem zweiten Montagerahmen 52 der zweiten Einbaueinheit 30 verbunden
und an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des zweiten Armelements 38 verbunden.
Zudem sind das erste Armelement 37 und das zweite Armelement 38 auch mit dem Kopplungselement
48 verbunden.
[0099] Das zweite Armelement 38 ist im Einbauzustand an einem zweiten Ende mit einem ersten
Ende des dritten Armelements 39 verbunden, was in Fig. 3 nicht dargestellt ist. Das
dritte Armelement 39 ist mit einem zweiten Ende mit dem ersten Montagerahmen 51 der
Auszugvorrichtung 35 verbunden. Das zweite Ende des Armelements 39 wird somit mit
dem ersten Montagerahmen 51 mitbewegt, wenn die Auszugvorrichtung 35 betätigt wird.
[0100] Die Führungsausnehmung 45, 46 kann beispielsweise als Schlitz ausgebildet sein. Im
Schlitz kann ein Führungszapfen geführt werden. Der Führungszapfen kann Bestandteil
einer ersten Einbaueinheit 20 sein, siehe hierzu insbesondere Fig. 2a bis 2d oder
Fig. 5a, 5b oder Fig. 6a, 6b. Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst
die Führungsausnehmung 45, 46 einen geraden Teil und einen gekrümmten Teil. Nach dem
vorliegenden Ausführungsbeispiel hat der gekrümmte Teil der Führungsausnehmung eine
S-Form.
[0101] Fig. 4 zeigt eine Ansicht eines Rahmens nach dem zweiten Ausführungsbeispiel im montierten
Zustand. Im montierten Zustand umgreift die Einhängevorrichtung 25 in diesem Ausführungsbeispiel
das zweite Verbindungselement 4. Die Einhängevorrichtung 25 enthält ein erstes Einhängeelement
16 und ein zweites Einhängeelement 26. Das erste Einhängeelement 16 und das zweite
Einhängeelement 26 sind in entsprechenden Endabschnitten des ersten Verbindungselementarms
43 bzw. des zweiten Verbindungselementarms 44 des zweiten Rahmenmoduls 40 angeordnet.
[0102] Fig. 5a und Fig. 5b zeigen je eine perspektivische Ansicht auf ein erstes Rahmenmodul
15 und ein zweites Rahmenmodul 40 eines Rahmens 10 für einen Eckschrank und eine Auszugvorrichtung
35 gemäss des dritten Ausführungsbeispiels. Das erste Rahmenmodul 15 umfasst eine
erste Führungsschiene 1, eine zweite Führungsschiene 2 sowie ein erstes Verbindungselement
3 und ein zweites Verbindungselement 4. Die erste Führungsschiene 1 weist ein erstes
Führungsschienenende 11 und ein zweites Führungsschienenende 12 auf. Die zweite Führungsschiene
2 weist ein erstes Führungsschienenende 21 und ein zweites Führungsschienenende 22
auf. Nach diesem Ausführungsbeispiel kann das zweite Verbindungselement einen Endbereich
am zweiten Führungsschienenende 12 bzw. am zweiten Führungsschienenende 22 umfassen.
Nach diesem Ausführungsbeispiel sind das zweite Führungsschienenende 12 der ersten
Führungsschiene 1 und das zweite Führungsschienenende 22 der zweiten Führungsschiene
2 nicht miteinander verbunden.
[0103] Die Auszugvorrichtung 35 gemäss des dritten Ausführungsbeispiels für die Einbaueinheit
20 enthält ein erstes Trägerelement 17, ein zweites Trägerelement 27 und ein erstes
Trägerverbindungselement 18 sowie ein zweites Trägerverbindungselement 28, welche
einen Montagerahmen 50, beispielsweise einen ersten Montagerahmen 51 gemäss Fig. 2a
bis 2d, ausbilden. Das Trägerverbindungselement 18 weist einen ersten Verbindungselementendbereich
19 und einen zweiten Verbindungselementendbereich 29 auf. Das erste Trägerverbindungselement
18 ist im ersten Verbindungelementendbereich 19 mit dem ersten Trägerelement 17 verbunden
und das erste Trägerverbindungselement 18 ist im zweiten Verbindungselementendbereich
29 mit dem zweiten Trägerelement 27 verbunden. Das erste Trägerelement 17 weist einen
ersten Trägerelementendabschnitt 33 und einen zweiten Trägerelementendabschnitt 34
auf. Das zweite Trägerelement 27 weist einen ersten Trägerelementendabschnitt 41 und
einen zweiten Trägerelementendabschnitt 42 auf. Die Auszugvorrichtung 35 enthält das
in Fig. 2a bis Fig. 2d schematisch dargestellte Führungselement 56, welches nach diesem
Ausführungsbeispiel ein erstes Führungselement 65 und ein zweites Führungselement
66 enthält. Das zweite Führungselement 66 enthält ein erstes Eingriffselement 61,
das zum Eingriff in die Führungsausnehmung 45 des ersten Verbindungselementarms 43
des zweiten Rahmenmoduls 40 des Rahmens 10 ausgebildet ist. Das Eingriffselement 61
kann beispielsweise als Zapfenelement ausgebildet sein, welches in der als Schlitz
ausgebildeten Führungsbahn gleiten kann. Die Führungsbahn entspricht in diesem Ausführungsbeispiel
der Führungsausnehmung 45 des ersten Verbindungselementarms 43.
[0104] Die Auszugvorrichtung 35 enthält gemäss Fig. 5b ein erstes Führungselement 65, welches
ein zweites Eingriffselement 62 aufweist, das zum Eingriff in die Führungsausnehmung
46 des zweiten Verbindungselementarms 44 des zweiten Rahmenmoduls 40 ausgebildet ist.
Das erste Führungselement 65 ist somit am Ende des ersten Trägerelementendabschnitts
41 des zweiten Trägerelements 27 angebracht. Das zweite Eingriffselement 62 kann beispielsweise
als Zapfenelement ausgebildet sein, welches in der als Schlitz ausgebildeten Führungsbahn
gleiten kann. Die Führungsbahn entspricht in diesem Ausführungsbeispiel der Führungsausnehmung
46 des ersten Verbindungselementarms 44.
[0105] Nach dem in Fig. 5a und Fig. 5b gezeigten Ausführungsbeispiel sind ein erstes Führungselement
65 und ein zweites Führungselement 66 vorgesehen, sodass die Auszugvorrichtung 35
besonders stabil gelagert ist. Das zweite Führungselement 66 enthält das erste Eingriffselement
61 zur Aufnahme in der Führungsausnehmung 45 des ersten Verbindungselementarms 43
des Verbindungselements 4 des ersten Rahmenmoduls 15 des Rahmens 10. Das erste Führungselement
65 enthält das zweite Eingriffselement 62 zur Aufnahme in der Führungsausnehmung 46
des zweiten Verbindungselementarms 44 des Verbindungselements 4 des ersten Rahmenmoduls
15 des Rahmens 10.
[0106] Gemäss des in Fig. 5a und Fig. 5b gezeigten Ausführungsbeispiels sind das erste Führungselement
65 und das zweite Führungselement 66 als Lasche ausgebildet. In der entsprechenden
Lasche sind die ersten und zweiten Eingriffselemente 61, 62 befestigt, die beispielsweise
als Zapfenelemente ausgebildet sein können. Mittels der im Einbauzustand im oberen
Bereich und im unteren Bereich des Eckschranks durch die ersten und zweiten Führungselemente
65, 66 erhältliche Abstützung der Auszugvorrichtung 35 kann eine kippstabile Lagerung
der Auszugvorrichtung 35 sowie der zugehörigen Einbaueinheit 20 erzielt werden.
[0107] Insbesondere sind der erste Trägerelementendabschnitt 33 des ersten Trägerelements
17 und der erste Verbindungselementendbereich 19 des ersten Trägerverbindungselements
18 verbunden sowie der erste Trägerelementendabschnitt 41 des zweiten Trägerelements
27 und der zweite Verbindungselementendbereich 29 des ersten Trägerverbindungselements
18 verbunden. Gemäss des in Fig. 5a und 5b gezeigten Ausführungsbeispiels ist ein
zweites Trägerverbindungselement 28 gezeigt. Das zweite Trägerverbindungselement 28
weist einen ersten Verbindungselementendbereich 49 und einen zweiten Verbindungselementendbereich
59 auf. Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind der zweite Trägerelementendabschnitt
34 des ersten Trägerelements 17 und der erste Verbindungselementendbereich 49 des
zweiten Trägerverbindungselements 28 verbunden sowie der zweite Trägerelementendabschnitt
42 des zweiten Trägerelements 27 und der zweite Verbindungselementendbereich 59 des
zweiten Trägerverbindungselements 28 verbunden. Die Verwendung eines zweiten Trägerverbindungselements
28 ermöglicht es, den Montagerahmen 50 zusätzlich zu versteifen, sodass eine erhöhte
Verwindungsstabilität des ersten Montagerahmens 51 erzielbar ist.
[0108] Das erste Trägerverbindungselement 18 enthält eine Führungsvorrichtung 60, welche
in Fig. Fig. 5a oder Fig. 5b sichtbar ist. Die Führungsvorrichtung 60 enthält ein
Führungselement, welches als Führungsschiene ausgebildet ist. Das erste Trägerelement
17, das zweite Trägerelement 27 und das erste Trägerverbindungselement 18 und das
zweite Trägerverbindungselement 28 sind in der Führungsvorrichtung 60 zwischen einem
eingezogenen Zustand und einem ausgezogenen Zustand verschiebbar. Mit anderen Worten
ist der Montagerahmen 50 in der Führungsvorrichtung 60 zwischen einem eingezogenen
Zustand und einem ausgezogenen Zustand verschiebbar. Das erste Trägerelement 17, das
zweite Trägerelement 27 und das erst Trägerverbindungselement 18, das zweite Trägerverbindungselement
28 und die Führungsvorrichtung 60 sind im ausgezogenen Zustand um eine vertikale Schwenkachse
schwenkbar, was in Fig. 5a oder Fig. 5b gezeigt ist.
[0109] Die Schwenkbewegung wird durch einen gekrümmten Abschnitt der Führungsausnehmungen
45, 46 ermöglicht. Der gekrümmte Abschnitt der Führungsausnehmungen 45, 46 ermöglicht
die in Fig. 5a oder Fig. 5b sichtbare Winkelstellung des Montagerahmens 50 in Bezug
auf das zweite Rahmenmodul 40 des Rahmens 10, das im Einbauzustand in der Seitenwand
des Eckschranks angebracht ist. Somit kann der Montagerahmen 50 um die Seitenwand
des Eckschranks analog zu dem in Fig. 2a bis 2d gezeigten ersten Montagerahmen 51
geschwenkt werden. Das mit dem Montagerahmen 50 verbundene erste Führungselement 65
kann die erste Führungsvorrichtung 60 somit um das entsprechende Ende der Führungsausnehmungen
43, 44 drehen.
[0110] Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel enthält die Auszugvorrichtung 35 einen
Holm 53, welcher zumindest ein Drehmittel 54 enthält, welches zur Aufnahme im zweiten
Rahmenmodul 40 des Rahmens 10 ausgebildet ist. Die Auszugvorrichtung 35 mit dem Holm
53 ist um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar. Die Schwenkachse verläuft durch
das oder die Drehmittel 54, 57. Das erste Führungselement 65 kann mit dem Holm 53
gekoppelt sein, sodass das erste Führungselement 65 ebenfalls mit dem Holm 53 mitgeschwenkt
wird. Nach diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement 65 als erstes
Schwenkelement ausgebildet. Das zweite Führungselement 66 kann mit dem Holm 53 gekoppelt
sein, sodass das zweite Führungselement 66 ebenfalls mit dem Holm 53 mitgeschwenkt
wird. Nach diesem Ausführungsbeispiel ist das zweite Führungselement 66 als zweites
Schwenkelement ausgebildet.
[0111] Das erste Trägerelement 17 enthält an dessen zweiten Trägerelementabschnitt 34 ein
Griffelement 55. Mittels des Griffelements kann der Montagerahmen 50 der Auszugvorrichtung
35 manuell bewegt werden. Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels enthält die
Führungsvorrichtung 60 ein erstes Führungsschienenelement 63 und ein zweites Führungsschienenelement
64. Das erste Führungsschienenelement 63 ist mit dem Holm 53 verbunden. Das zweite
Führungsschienenelement 64 ist am ersten Trägerverbindungselement 18 angebracht. Das
zweite Führungsschienenelement 64 verläuft im Wesentlichen vom ersten Verbindungselementendbereich
19 bis zum zweiten Verbindungselementendbereich 29. In Fig. 5a ist das zweite Führungsschienenelement
64 nicht sichtbar, da es sich auf der Rückseite des ersten Trägerverbindungselements
18 befindet. Mit Rückseite ist die der Einbaueinheit 20 gegenüberliegende Seite des
ersten Trägerverbindungselements 18 gemeint.
[0112] Der Montagerahmen 50, der durch das erste Trägerelement 17, das zweite Trägerelement
27, das erste Trägerverbindungselement 18 sowie das zweite Trägerverbindungselement
28 ausgebildet ist, ist somit in der Führungsvorrichtung 60 verschiebbar. Da das erste
Führungsschienenelement 63 mit dem Holm 53 verbunden ist, ist gemäss dieses Ausführungsbeispiels
keine Führungsschiene am Schrankboden erforderlich. Dies erleichtert auch die Montage
einer Kopplungsanordnung 36, durch welche eine Verbindung zum zweiten Montagerahmen
52 für eine nicht dargestellte weitere Einbaueinheit 30 ausgebildet ist, siehe insbesondere
Fig. 5a, Fig. 2a bis 2d.
[0113] Die Auszugvorrichtung 35 gemäss Fig. 5a oder Fig. 5b umfasst die Einbaueinheit 20
mit dem ersten Montagerahmen 51, dem Griffelement 55 sowie dem Führungselement 56
sowie einer Kopplungsanordnung 36, mittels welcher die zweite Einbaueinheit 30 mittels
des zweiten Montagerahmens 52 bewegbar ist, wenn das Griffelement 55 durch einen Benutzer
betätigt wird. Durch Bewegung des ersten Montagerahmens 51 ist die Kopplungsanordnung
36 aktivierbar. Über die Kopplungsanordnung 36 ist der zweite Montageahmen 52 und
damit die zweite Einbaueinheit 30 bewegbar, wenn eine Bewegung des ersten Montagerahmens
51 erfolgt, wenn das Griffelement 55 durch einen Benutzer zur Bewegung der Auszugvorrichtung
35 betätigt wird.
[0114] Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Kopplungsanordnung 36 ein
erstes Armelement 37, ein zweites Armelement 38, ein drittes Armelement 39 sowie ein
mit dem Rahmen 10 verbundenes Kopplungselement 48. Gemäss Fig. 5a oder Fig. 5b ist
das Kopplungselement 58 mit dem zweiten Verbindungselementarm 44 verbunden. Das erste
Armelement 37 ist an einem ersten Ende drehbar mit der zweiten Einbaueinheit 30 verbunden
und an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des zweiten Armelements 38 verbunden.
Zudem sind das erste Armelement 37 und das zweite Armelement 38 auch mit dem Kopplungselement
48 verbunden.
[0115] Das zweite Armelement 38 ist an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des dritten
Armelements 39 verbunden. Das dritte Armelement 39 ist mit einem zweiten Ende mit
der Auszugvorrichtung 35 verbunden. Gemäss Fig. 5a oder Fig. 5b ist das dritte Armelement
39 mit dem ersten Trägerverbindungselement 18 verbunden. Das zweite Ende des Armelements
39 wird somit mit dem ersten Montagerahmen 51 mitbewegt, wenn die Auszugvorrichtung
35 betätigt wird.
[0116] Fig. 6a und Fig. 6b zeigen je eine perspektivische Ansicht auf einen Teil eines zweiten
Rahmenmoduls 140 eines Rahmens 10 für einen Eckschrank und eine Auszugvorrichtung
135 gemäss eines vierten Ausführungsbeispiels. Fig. 6a zeigt eine Ansicht der Auszugvorrichtung
135 im teilweise ausgeschwenkten Zustand in einer Ansicht von oben. Fig. 6b zeigt
eine Ansicht der Auszugvorrichtung 135 in einer Ansicht von unten. Gleiche oder gleichwirkende
Bauelemente wurden teilweise mit denselben Bezugszeichen versehen wie in vorhergehenden
Ausführungsbeispielen. Die Anordnung kann für eine Einbaueinheit 20 gemäss Fig. 2a
bis Fig. 2d verwendet werden.
[0117] Die Auszugvorrichtung 135 gemäss des zweiten Ausführungsbeispiels enthält ein erstes
Trägerelement 117, ein zweites Trägerelement 127 und ein erstes Trägerverbindungselement
118 sowie ein zweites Trägerverbindungselement 128, welche den Montagerahmen 150 ausbilden.
Das erste Trägerelement 117 und das zweite Trägerelement 127 können insbesondere im
Einbauzustand vertikal angeordnet sein. Das erste Trägerverbindungselement 118 und
das zweite Trägerverbindungselement 128 können insbesondere im Einbauzustand horizontal
angeordnet sein. Das erste Trägerverbindungselement 118 weist nach dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel einen ersten Verbindungselementendbereich 119 und einen zweiten
Verbindungselementendbereich 129 auf. Das erste Trägerverbindungselement 118 ist im
ersten Verbindungelementendbereich 119 mit dem ersten Trägerelement 117 verbunden
und das erste Trägerverbindungselement 118 ist im zweiten Verbindungselementendbereich
129 mit dem zweiten Trägerelement 127 verbunden.
[0118] Das erste Trägerelement 117 weist einen ersten Trägerelementendabschnitt 133 und
einen zweiten Trägerelementendabschnitt 134 auf. Das zweite Trägerelement 127 weist
einen ersten Trägerelementendabschnitt 141 und einen zweiten Trägerelementendabschnitt
142 auf. Die Auszugvorrichtung 135 enthält eine dem Fig. 2a bis Fig. 2d schematisch
dargestellten Führungselement 56 entsprechende Führungselementanordnung, welche nach
diesem Ausführungsbeispiel ein erstes Führungselement 165 und ein zweites Führungselement
166 enthält. Die Auszugvorrichtung 135 enthält ein zweites Führungselement 166, welches
mit dem Holm 153 verbunden ist. Das erste Führungselement 165 und das zweite Führungselement
166 sind somit gemeinsam mit dem Holm 153 um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar.
[0119] Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das zweite Trägerverbindungselement
128 ein erstes Eingriffselement 161 auf, das zum Eingriff in die Führungsausnehmung
145 eines ersten Verbindungselementarms 143 des zweiten Rahmenmoduls 140 des Rahmens
10 ausgebildet ist. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das erste Eingriffselement
161 für die obere Führungsausnehmung 145 bestimmt. Das erste Eingriffselement 161
kann beispielsweise als Zapfenelement ausgebildet sein, welches in der als Schlitz
ausgebildeten Führungsausnehmung 145 gleiten kann, wobei die Führungsausnehmung 145
eine Führungsbahn für das erste Eingriffselement 161 ausbildet.
[0120] Die Auszugvorrichtung 135 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b enthält ein erstes Führungselement
165. Das erste Führungselement 165 ist am Ende des ersten Trägerelementendabschnitts
141 des zweiten Trägerelements 127 angebracht.
[0121] Das Halteelement 130 weist ein zweites Eingriffselement 162 auf, das zum Eingriff
in die Führungsausnehmung 146 des zweiten Verbindungselementarms 144 des zweiten Rahmenmoduls
140 des Rahmens 10 ausgebildet ist. Das zweite Eingriffselement 162 kann beispielsweise
als Zapfenelement ausgebildet sein, welches in der als Schlitz ausgebildeten Führungsbahn
gleiten kann. Die Führungsbahn entspricht in diesem Ausführungsbeispiel der Führungsausnehmung
146 des ersten Verbindungselementarms 144, siehe hierzu insbesondere auch Fig. 6f.
[0122] Durch Verwendung des ersten Führungselements 165 und des zweiten Führungselements
166 ist die Auszugvorrichtung 135 besonders stabil gelagert. Das zweite Rahmenmodul
140 kann insbesondere mit einem der Verbindungselemente 3, 4 mittels einer Einhängevorrichtung
25 nach einer der Fig. 1a bis 4 gekoppelt werden. Die Einhängevorrichtung 25 kann
ein erstes Einhängeelement 16 und ein zweites Einhängeelement 16 umfassen. Das erste
Einhängeelement 16 ist in einem Endbereich des ersten Verbindungselementarms 143 angeordnet.
Das zweite Einhängeelement 26 ist in einem Endbereich des zweiten Verbindungselementarms
144 angeordnet.
[0123] Mittels der im Einbauzustand im oberen Bereich und im unteren Bereich des Eckschranks
durch die ersten und zweiten Führungselemente 165, 166 sowie den Holm 153 ermöglichte
duale Abstützung der Auszugvorrichtung 135 kann eine kippstabile Lagerung der Auszugvorrichtung
135 sowie der zugehörigen Einbaueinheit 20 erzielt werden.
[0124] Fig. 6c zeigt ein Detail einer beispielhaften Anordnung eines zweiten Führungselements
166 für das Rahmenmodul 140 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b. Das zweite Führungselement
166 ist im ersten Trägerelementendabschnitt 141 des zweiten Trägerelements 127 angebracht.
Das zweite Führungselement 166 enthält nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein
zweites Verschiebungselement 180, mittels welchem der Montagerahmen 150 relativ zum
zweiten Führungselement 166 verschiebbar ist.
[0125] Gemäss des in Fig. 6c gezeigten Details ist das zweite Führungselement 166 mit dem
Holm 153 derart gekoppelt, dass der Holm 153 und das erste Führungselement 165 eine
Schwenkbewegung um das erste Drehmittel 154 ausführen kann. Das erste Drehmittel 154
kann insbesondere als ein Drehlager ausgebildet sein. Das erste Drehmittel 154 ist
am ersten Verbindungselementarm 143 befestigt und ist derart ausgebildet, dass das
zweite Führungselement 166 um das erste Drehmittel 154 drehbar ist. Das erste Führungselement
166 kann beispielsweise ein entsprechendes Aufnahmeelement für das als Stiftelement
dargestellte Drehmittel umfassen, was nicht im Detail dargestellt ist. Der Holm 153
ist in Fig. 6c nur schematisch angedeutet, um das zweite Führungselement 166 darzustellen,
das im Einbauzustand vom Holm 153 verdeckt ist. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist das zweite Verschiebungselement 180 am oberen Ende des Holms 153 angebracht. Eines
der Befestigungsmittel ist exemplarisch teilweise gezeigt.
[0126] Das zweite Verschiebungselement 180 wird im zweiten Führungselement 112 geführt.
Das zweite Führungselement 112 verläuft nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
parallel zum zweiten Trägerverbindungselement 128. Das zweite Verschiebungselement
180 ist am Holm 153 befestigt. Das zweite Führungselement 166 ist mit dem Holm 153
gekoppelt. Somit ist auch das zweite Führungselement 166 mit dem zweiten Verschiebungselement
180 gekoppelt, sodass das zweite Verschiebungselement 180 im zweiten Führungselement
112 des Montagerahmens 150 verschiebbar gelagert ist. Das zweite Führungselement 112
ist nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als ein Profilelement ausgebildet, welches
einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist. In Fig. 6c ist das zweite Führungselement
112 transparent dargestellt, um die Zusammenwirkung zwischen dem zweiten Verschiebungselement
180 und dem zweiten Führungselement 112 zu verdeutlichen.
[0127] Das zweite Führungselement 112 weist einen ersten Seitenschenkel 121 und einen zweiten
Seitenschenkel 122 auf, wobei die ersten und zweiten Seitenschenkel 121, 122 einen
seitlichen Anschlag für das zweite Verschiebungselement 180 ausbilden. Der erste Seitenschenkel
ist in Fig. 6d gezeigt. Die ersten und zweiten Seitenschenkel 121, 122 sind somit
Ausführungsbeispiele für Anschlagelemente, die verhindern, dass das zweite Verschiebungselement
180 die Führungsbahn verlassen kann.
[0128] Fig. 6d zeigt ein Detail eines zweiten Trägerverbindungselements 128 sowie des zweiten
Führungselements 112 für das zweite Rahmenmodul 140 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b. Das
zweite Führungselement 112 mit dem im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt. Der untere
Schenkel 123 des Profilelements ist als Laufbahn für das zweite Verschiebungselement
180 ausgebildet. Der untere Schenkel 123 weist in diesem Fall eine im Wesentlichen
ebene Lauffläche auf. Die Begriffe oberer Schenkel 124 und unterer Schenkel 123 beziehen
sich dabei auf das zweite Führungselement 112, wenn es sich im Einbauzustand befindet.
Der obere Schenkel 124 des Profilelements kann zur Führung des zweiten Verschiebungselements
180 ausgebildet sein. Der obere Schenkel 124 kann insbesondere einen gekrümmten Querschnitt
aufweisen, sodass das zweite Verschiebungselement 180 teilweise im oberen Schenkel
124 aufgenommen sein kann und geführt werden kann.
[0129] In Fig. 6d ist zudem gezeigt, dass das erste Eingriffselement 161 in einer Halterung
160 aufgenommen ist, die vom zweiten Trägerverbindungselement 128 ausgebildet wird.
[0130] Fig. 6e zeigt ein weiteres Detail des zweiten Verschiebungselements 180 nach einer
ersten Variante für das zweite Rahmenmodul 140 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b. In Fig.
6e ist nur ein Teil des zweiten Führungselements 112 sichtbar, in welchem sich das
zweite Verschiebungselement 180 befindet. Das zweite Verschiebungselement 180 enthält
nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vier Rollenelemente. Nach einem nicht dargestellten
Ausführungsbeispiel können auch ein einziges Rollenelement, zwei Rollenelemente, drei
Rollenelemente oder mehr als vier Rollenelemente vorgesehen sein. Die Rollenelemente
können insbesondere drehbar gelagert sein. Mit anderen Worten können sich die Rollenelemente
um eine Drehachse drehen, die im rechten Winkel zur Oberfläche des Holms 153 verläuft,
an welcher die Rollenelemente befestigt sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind die Rollenelemente auf einem Plattenelement 105 angeordnet. Drei Befestigungsmittel
106 zur Befestigung des zweiten Verschiebungselements 180 am Holm 153 sind exemplarisch
dargestellt.
[0131] Fig. 6f zeigt ein Detail eines ersten schwenkbaren Holms 153 sowie eines ersten Führungselements
165 für das zweite Rahmenmodul 140 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b. Fig. 6g zeigt ein
Detail eines unteren Teils des zweiten Rahmenmoduls 140 gemäss Fig. 6a oder Fig. 6b
im geschlossenen Zustand. Gemäss des in Fig. 6f gezeigten Details ist das erste Führungselement
165 mit dem Holm 153 derart gekoppelt, dass der Holm 153 und das erste Führungselement
165 eine Schwenkbewegung um das zweite Drehmittel 157 ausführen können. Das zweite
Drehmittel 157 kann insbesondere als ein Drehlager ausgebildet sein. Das zweite Drehmittel
157 kann insbesondere als Stiftelement ausgebildet sein, welches am zweiten Verbindungselementarm
144 befestigt ist. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das erste Verschiebungselement
170 am unteren Ende des Holms 153 angebracht. Das erste Verschiebungselement 170 enthält
nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wie das zweite Verschiebungselement 180
vier Rollenelemente. Nach einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel können auch
ein einziges Rollenelement, zwei Rollenelemente, drei Rollenelemente oder mehr als
vier Rollenelemente vorgesehen sein. Die Rollenelemente können insbesondere drehbar
gelagert sein. Mit anderen Worten können sich die Rollenelemente um eine Drehachse
drehen, die im rechten Winkel zur Oberfläche des Holms 153 verläuft, an welcher die
Rollenelemente befestigt sind.
[0132] Das erste Verschiebungselement 170 wird im ersten Führungselement 111 geführt. Das
erste Führungselement 111 verläuft nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel parallel
zum ersten Trägerverbindungselement 118. Mit anderen Worten ist das erste Führungselement
165 mit dem ersten Verschiebungselement 170 gekoppelt, wobei das erste Verschiebungselement
170 im ersten Führungselement 111 des Montagerahmens 150 verschiebbar gelagert ist.
Das erste Führungselement 111 ist nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als ein
Profilelement ausgebildet, welches einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist.
Das erste Führungselement 111 enthält einen unteren Schenkel 103, einen oberen Schenkel
104, gegebenenfalls einen ersten Seitenschenkel 101 und einen zweiten Seitenschenkel
102. Der untere Schenkel 103 und der obere Schenkel 104 sind in Fig. 6g sichtbar,
der zweite Seitenschenkel 102 ist teilweise durch das erste Verschiebungselement 170
verdeckt, der erste Seitenschenkel kann nach diesem Ausführungsbeispiel durch das
Anschlagelement 125 ausgebildet sein. Der untere Schenkel 103 des Profilelements kann
als Laufbahn für das erste Verschiebungselement 170 ausgebildet sein. Der untere Schenkel
103 weist in diesem Fall eine im Wesentlichen ebene Lauffläche auf. Die Begriffe oberer
Schenkel 104 und unterer Schenkel 103 beziehen sich dabei auf das erste Führungselement
111, wenn es sich im Einbauzustand befindet. Der obere Schenkel des Profilelements
kann zur Führung des ersten Verschiebungselements 170 ausgebildet sein. Der obere
Schenkel kann insbesondere einen gekrümmten Querschnitt aufweisen, sodass das erste
Verschiebungselement 170 teilweise im oberen Schenkel 104 aufgenommen sein kann und
geführt werden kann. In Fig. 6f ist nur ein Teil des ersten Führungselements 111 sichtbar,
in welchem sich das erste Verschiebungselement 170 befindet, in Fig. 6g ist die Oberseite
des oberen Schenkels 104 gezeigt. Ein Teil des ersten Führungselements 111 ist in
Fig. 6f durch ein Anschlagelement 125 verdeckt, welches mit dem ersten Führungselement
111 oder dem ersten Trägerverbindungselement 118 verbunden ist. Das Anschlagelement
125 verhindert, dass das erste Verschiebungselement 170 die Führungsbahn verlassen
kann.
[0133] Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im ersten Verbindungselementendbereich
119 des ersten Trägerverbindungselements 118 eine Halterung 130 angebracht, welche
eine Führungsrolle 126 und das zweite Eingriffselement 162 trägt. Die Halterung 130
enthält zumindest eine Führungsrolle 126, welche zur Bewegung entlang einer Rollenbahn
147 des ersten Verbindungselementarms 144 ausgebildet ist. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
liegt die Führungsrolle 126 auf der Rollenbahn 147 auf oder ist in einem geringen
Abstand zur Rollenbahn 147 angeordnet.
[0134] Das erste Trägerelement 117 kann dessen zweiten Trägerelementendabschnitt 134 ein
Griffelement enthalten, analog zu dem in Fig. 5a oder Fig. 5b dargestellten Ausführungsbeispiel.
Mittels des Griffelements kann der Montagerahmen 150 der Auszugvorrichtung 135 manuell
bewegt werden.
[0135] Die Auszugvorrichtung 135 kann eine Einbaueinheit 20 mit dem ersten Montagerahmen
150, einem Griffelement sowie einer Kopplungsanordnung umfassen, mittels welcher eine
zweite Einbaueinheit 30 mittels des zweiten Montagerahmens 52 bewegbar ist, wenn das
Griffelement 55 durch einen Benutzer betätigt wird, analog zu dem in Fig. 5a oder
Fig. 5b gezeigten Ausführungsbeispiel. Nachfolgend werden daher die Bezugszeichen
für die entsprechenden Teile des in Fig. 5a oder Fig. 5b dargestellten dritten Ausführungsbeispiels
verwendet. Durch Bewegung des ersten Montagerahmens 150 ist die Kopplungsanordnung
36 aktivierbar. Über die Kopplungsanordnung 36 ist der zweite Montageahmen 52 und
damit die zweite Einbaueinheit 30 bewegbar, wenn eine Bewegung des ersten Montagerahmens
51, also des Montagerahmens 150 erfolgt, wenn das Griffelement 55 durch einen Benutzer
zur Bewegung der Auszugvorrichtung 135 betätigt wird. Die Kopplungsanordnung 36 enthält
ein erstes Armelement 37, ein zweites Armelement 38, ein drittes Armelement 39 sowie
ein mit dem Rahmen 10 verbundenes Kopplungselement 48. Gemäss Fig. 5a oder Fig. 5b
ist das Kopplungselement 48 mit dem zweiten Verbindungselementarm 44 verbunden. Das
erste Armelement 37 ist an einem ersten Ende drehbar mit der zweiten Einbaueinheit
30 verbunden und an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des zweiten Armelements
38 verbunden. Zudem sind das erste Armelement 37 und das zweite Armelement 38 auch
mit dem Kopplungselement 48 verbunden.
[0136] Das zweite Armelement 38 ist an einem zweiten Ende mit einem ersten Ende des dritten
Armelements 39, 139 verbunden. Das dritte Armelement 39 ist mit einem zweiten Ende
mit der Auszugvorrichtung 35 verbunden. Gemäss Fig. 5a oder Fig. 5b ist das dritte
Armelement 39 mit dem ersten Trägerverbindungselement 118 verbunden. Ein dem dritten
Armelement 39 entsprechendes Armelement 139 ist in Fig. 6a oder Fig. 6b gezeigt. Das
Armelement 139 wird somit mit dem Montagerahmen 150 mitbewegt, wenn die Auszugvorrichtung
135 betätigt wird.
[0137] In Fig. 6h ist ein Schnitt durch eine Variante der Auszugvorrichtung 135 im geschlossenen
Zustand gezeigt. Im Schnitt ist nur der untere Teil der Auszugvorrichtung 135 mit
der Halterung 130 gezeigt. Das erste Verschiebungselement 170 befindet sich vor der
Schnittebene und ist daher nicht sichtbar, daher ist auch nur ein Teil des ersten
Führungselements 111 sichtbar. Wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen enthalt
das erste Führungselement 111 einen unteren Schenkel 103 und einen oberen Schenkel
104. Das erste Führungselement 111 ist mit dem ersten Trägerverbindungselement 118
verbunden. Das zweite Trägerelement 127 des Montagerahmens 150 ist ebenfalls teilweise
sichtbar, das erste Trägerelement 117 liegt wiederum vor der Schnittebene und ist
daher in dieser Darstellung nicht sichtbar.
[0138] Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im ersten Verbindungselementendbereich
119 des ersten Trägerverbindungselements 118 eine Halterung 130 angebracht. Wie in
den vorhergehenden Ausführungsbeispielen ist an der Halterung 130 ein das zweites
Eingriffselement 162 angebracht. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das
zweite Eingriffselement 162 als ein zylinderförmiges Stiftelement ausgebildet, welches
zur Aufnahme in einer zweiten Führungsausnehmung 146 des zweiten Verbindungselementarms
144 ausgebildet.
[0139] Die Halterung 130 enthält eine erste Führungsrolle 131 und eine zweite Führungsrolle
132, welche zur Bewegung entlang einer Rollenbahn 147 des ersten Verbindungselementarms
144 ausgebildet sind. Nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel liegt die erste Führungsrolle
131 auf der Rollenbahn 147 auf. Die zweite Führungsrolle 132 ist unterhalb der Rollenbahn
147 angeordnet. Die erste Führungsrolle 131 und die zweite Führungsrolle 132 müssen
hierbei nicht in Kontakt mit der Rollenbahn 147 sein, sondern können zur Vermeidung
von Verschleiss in einem kleinen Abstand zur Rollenbahn 147 angeordnet sein, sodass
ein Kontakt der ersten und zweiten Führungsrollen 131, 132 mit der Rollenbahn 147
unter dann erfolgt, wenn durch die Beladung der hier nicht dargestellten Einbaueinheit
der Auszugvorrichtung 135 Querkräfte auf die Auszugvorrichtung 135 wirken, die eine
geringe Auslenkung der Halterung 130 relativ zum zweiten Rahmenmodul 140 bewirken.
In Fig. 6h ist auch das Anschlagelement 125 sichtbar, welches mit dem ersten Führungselement
111 oder dem ersten Trägerverbindungselement 118 oder dem zweiten Trägerelement 127
verbunden ist. Das Anschlagelement 125 verhindert, dass das erste Verschiebungselement
170 die Führungsbahn verlassen kann.
[0140] Fig. 7a zeigt eine zweite Variante für ein Verschiebungselement 170, 180, nachfolgend
mit dem Bezugszeichen 80 gekennzeichnet, welches zur Aufnahme in einem der ersten
oder zweiten Führungselemente 111, 112 verwendet werden kann. Beispielhaft wird auf
das erste Führungselement 111 Bezug genommen. Dieselbe Anordnung ist für das zweite
Führungselement 112 verwendbar. In Fig. 7a ist das erste Führungselement 111 nur teilweise
dargestellt. Selbstverständlich kann auch jedes der ersten und zweiten Führungselemente
111, 112 eine andere Variante für das Verschiebungselement enthalten. Das Verschiebungselement
80 enthält ein Eingriffselement 85, welches zur Aufnahme in einer durch den oberen
Schenkel 104 und den unteren Schenkel 103 des Führungselements 111 ausgebildeten Führungsbahn
ausgebildet ist. Das Verschiebungselement 80 enthält eine Kugelumlaufführung. Das
Eingriffselement 85 kann eine obere Rollenanordnung 82 und eine untere Rollenanordnung
81 enthalten, mittels welchen es im oberen Schenkel 104 bzw. im unteren Schenkel 103
des Führungselements 111 gelagert ist und derart relativ zum Führungselement 111 verschiebbar
ist. Die ersten Seitenschenkel 101 und die zweiten Seitenschenkel 102 (siehe Fig.
6b) des Führungselements 111 enthalten entsprechende Anschläge 113, die verhindern,
dass das Eingriffselement 85 Kontakt mit dem Führungselement 111 verliert. Das Eingriffselement
85 enthält zumindest ein Befestigungsmittel 86 zur Befestigung am Holm 53, 153 oder
an einem der ersten oder zweiten Führungselemente 65, 165, 66, 166.
[0141] Fig. 7b zeigt eine dritte Variante für ein Verschiebungselement 170, 180, nachfolgend
mit dem Bezugszeichen 83 gekennzeichnet, welches zur Aufnahme in einem der ersten
oder zweiten Führungselemente 111, 112 verwendet werden kann. Beispielhaft wird auf
das erste Führungselement 111 Bezug genommen. Dieselbe Anordnung ist für das zweite
Führungselement 112 einsetzbar. In Fig. 7b ist das erste Führungselement 111 nur teilweise
dargestellt. Selbstverständlich kann auch jedes der ersten und zweiten Führungselemente
111, 112 eine andere Variante für das Verschiebungselement enthalten. Das Verschiebungselement
83 enthält ein Eingriffselement 87, welches zur Aufnahme in einer durch den oberen
Schenkel 104 und den unteren Schenkel 103 des Führungselements 111 ausgebildeten Führungsbahn
ausgebildet ist. Das Verschiebungselement 83 enthält eine Gleitführung. Das Eingriffselement
87 kann ein oberes Nutelement 89 und ein unteres Nutelement 88 enthalten, mittels
welchem es den oberen Schenkel 104 bzw. den unteren Schenkel 103 des Führungselements
111 umgreift und derart mit dem Führungselement 111 im Eingriff steht. Die ersten
Seitenschenkel 101 und die zweiten Seitenschenkel 102 (siehe Fig. 6b) des Führungselements
111 können auch entsprechende Anschläge 113 enthalten, die verhindern, dass das Eingriffselement
87 Kontakt mit dem Führungselement 111 verliert. Das Eingriffselement 87 enthält je
zwei obere und zwei untere Teilelemente, welche beispielsweise über ein Plattenelement
verbunden sind, welches in Fig. 7b hinter dem Führungselement 111 angeordnet ist und
daher nur angedeutet ist. Das Eingriffselement 87 ist nach diesem Ausführungsbeispiel
ein Element, welches einen metallischen Werkstoff enthält, welches beispielsweise
über einen der ersten oder zweiten Seitenschenkel 101, 102 auf das Führungselement
111 aufgesteckt werden kann. Das Eingriffselement 87 enthält je vier obere und vier
untere Befestigungsmittel 86 zur Befestigung am Holm 53, 153 oder an einem der ersten
oder zweiten Führungselemente 65, 165, 66, 166.
[0142] Fig. 7c zeigt eine vierte Variante für ein Verschiebungselement 170, 180, nachfolgend
mit dem Bezugszeichen 84 gekennzeichnet, welches zur Aufnahme in einem der ersten
oder zweiten Führungselemente 111, 112 verwendet werden kann. Beispielhaft wird auf
das erste Führungselement 111 Bezug genommen. Dieselbe Anordnung ist für das zweite
Führungselement 112 einsetzbar. In Fig. 7c ist das erste Führungselement 111 nur teilweise
dargestellt. Selbstverständlich kann auch jedes der ersten und zweiten Führungselemente
111, 112 eine andere Variante für das Verschiebungselement enthalten. Das Verschiebungselement
84 enthält ein Plattenelement 89 mit einem nicht sichtbaren Eingriffselement 88, welches
zur Aufnahme in einer durch den oberen Schenkel 104 und den unteren Schenkel 103 des
Führungselements 111 ausgebildeten Führungsbahn ausgebildet ist. Das Verschiebungselement
84 enthält ein Führungselement mit Kugelkäfig. In der Führungsbahn sind nach dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel eine Mehrzahl von Kugelkörpern angeordnet, die in einem Kugelkäfig
gehalten werden. Das Eingriffselement 88 liegt auf den Kugelkörpern auf. Die Kugelkörper
können auf der Innenseite des oberen Schenkels 104 bzw. auf der Innenseite des unteren
Schenkel 103 des Führungselements angeordnet sein. Das Eingriffselement 88 steht somit
über die Kugelkörper im Eingriff mit dem Führungselement 111. Die ersten Seitenschenkel
101 und die zweiten Seitenschenkel 102 (siehe Fig. 6b) des Führungselements 111 können
auch entsprechende Anschläge 113 enthalten, die verhindern, dass das Verschiebungselement
84 Kontakt mit dem Führungselement 111 verliert. Das Plattenelement 89 enthält je
drei obere und drei untere Befestigungsmittel 86 zur Befestigung am Holm 53, 153 oder
an einem der ersten oder zweiten Führungselemente 65, 165, 66, 166.
[0143] Für eine Fachperson ist offensichtlich, dass viele weitere Varianten zusätzlich zu
den beschriebenen Ausführungsbeispielen möglich sind, ohne vom erfinderischen Konzept
abzuweichen. Der Gegenstand der Erfindung wird somit durch die vorangehende Beschreibung
nicht eingeschränkt und ist durch den Schutzbereich bestimmt, der durch die Ansprüche
festgelegt ist. Für die Interpretation der Ansprüche oder der Beschreibung ist die
breitest mögliche Lesart der Ansprüche massgeblich. Insbesondere sollen die Begriffe
"enthalten" oder "beinhalten" derart interpretiert werden, dass sie sich auf Elemente,
Komponenten oder Schritte in einer nicht-ausschliesslichen Bedeutung beziehen, wodurch
angedeutet werden soll, dass die Elemente, Komponenten oder Schritte vorhanden sein
können oder genutzt werden können, dass sie mit anderen Elementen, Komponenten oder
Schritten kombiniert werden können, die nicht explizit erwähnt sind. Wenn die Ansprüche
sich auf ein Element oder eine Komponente aus einer Gruppe beziehen, die aus A, B,
C bis N Elementen oder Komponenten bestehen kann, soll diese Formulierung derart interpretiert
werden, dass nur ein einziges Element dieser Gruppe erforderlich ist, und nicht eine
Kombination von A und N, B und N oder irgendeiner anderen Kombination von zwei oder
mehr Elementen oder Komponenten dieser Gruppe.
1. Ein Rahmen (10) in Modulbauweise zum Einbau in ein Möbelstück umfassend ein erstes
Rahmenmodul (15) umfassend eine erste Führungsschiene (1), eine zweite Führungsschiene
(2) sowie ein erstes Verbindungselement (3) und ein zweites Verbindungselement (4),
wobei die erste Führungsschiene (1) ein erstes Führungsschienenende (11) und ein zweites
Führungsschienenende (12) umfasst, wobei die zweite Führungsschiene (2) ein erstes
Führungsschienenende (21) und ein zweites Führungsschienenende (22) umfasst, wobei
zumindest eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente (3, 4) im Bereich zumindest
eines der ersten oder zweiten Führungsschienenenden (11, 12) angeordnet ist, wobei
zumindest eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente (3, 4) im Bereich zumindest
eines der gegenüberliegenden ersten oder zweiten Führungsschienenenden (21, 22) angeordnet
ist, wobei ein zweites Rahmenmodul (40, 140) mit dem ersten Rahmenmodul (15) mittels
einer Einhängevorrichtung (25) verbindbar ist, wobei die Einhängevorrichtung (25)
zur Aufnahme des zweiten Rahmenmoduls (40, 140) in eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente
(3, 4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen eine relativ zum zweiten Rahmenmodul (40, 140) bewegbare Auszugvorrichtung
(35, 135) enthält, wobei die Auszugvorrichtung (35, 135) einen relativ zum Rahmenmodul
(40, 140) verschiebbaren und schwenkbaren Montagerahmen (50, 150) enthält, wobei die
Auszugvorrichtung (35, 135) einen schwenkbaren Holm (53, 153) umfasst, wobei der schwenkbare
Holm (53, 153) ein erstes Führungselement (65, 165) und ein zweites Führungselement
(66, 166) enthält, wobei der schwenkbare Holm (53, 153) sowie das erste Führungselement
(65, 165) und das zweite Führungselement (66, 166) um eine im Einbauzustand vertikale
Schwenkachse relativ zum zweiten Rahmenmodul (40, 140) schwenkbar sind.
2. Rahmen nach Anspruch 1, wobei die Einhängevorrichtung (25) einen Vorsprung (13) und
eine Nut (14) enthält, wobei der Vorsprung (13) Einbauzustand zur Auflage auf dem
entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselement (3, 4) ausgebildet ist wobei
die Nut (14) im Einbauzustand zur Aufnahme des entsprechenden ersten oder zweiten
Verbindungselements (3, 4) ausgebildet ist.
3. Rahmen nach Anspruch 2, wobei die Nut (14) auf der dem Vorsprung (13) gegenüberliegenden
Seite eine Ausnehmung (23) enthält, in welcher eine Wand des entsprechenden ersten
oder zweiten Verbindungselements (3, 4) im Einbauzustand teilweise aufgenommen ist.
4. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, wobei das entsprechende erste
oder zweite Verbindungselement (3, 4) einen L-förmigen Querschnitt mit einem ersten
Schenkel und einem zweiten Schenkel aufweist, wobei der Vorsprung (13) im Einbauzustand
auf dem ersten Schenkel des entsprechenden ersten oder zweiten Verbindungselements
(3, 4) aufliegt, wobei die Nut (14) im Einbauzustand zur Aufnahme des zweiten Schenkels
des ersten oder zweiten Verbindungselements (3, 4) ausgebildet ist.
5. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einhängevorrichtung ein
erstes Einhängeelement (16) und ein zweites Einhängeelement (26) umfasst.
6. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Rahmenmodul (40)
einen ersten Verbindungselementarm (43) und einen zweiten Verbindungselementarm (44)
umfasst.
7. Rahmen nach Ansprüchen 5 und 6, wobei der erste Verbindungselementarm (43) das erste
Einhängeelement (16) und der zweite Verbindungselementarm (44) das zweite Einhängeelement
(26) enthält, wobei jedes der ersten und zweiten Einhängeelemente (16, 26) zum Einhängen
in eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente (3, 4) ausgebildet ist.
8. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Verbindungselement
(3) ein erstes Verbindungselementende (31) und ein zweites Verbindungselementende
(32) umfasst, wobei das erste Verbindungselementende (31) mit dem ersten Führungsschienenende
(11) der ersten Führungsschiene (1) und das zweite Verbindungselementende (32) des
ersten Verbindungselements (3) mit dem ersten Führungsschienenende (21) der zweiten
Führungsschiene (2) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungselement (4) ein erstes
Verbindungselementende (41) und ein zweites Verbindungselementende (42) umfasst, wobei
das erste Verbindungselementende (41) mit dem zweiten Führungsschienenende (12) der
ersten Führungsschiene (1) und das zweite Verbindungselementende (42) des zweiten
Verbindungselements (4) mit dem zweiten Führungsschienenende (22) der zweiten Führungsschiene
(2) verbunden ist.
9. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Verbindungselementarm
(43, 143) eine erste Führungsausnehmung (45, 145) enthält und wobei der zweite Verbindungselementarm
(44, 144) eine zweite Führungsausnehmung (46, 146) enthält.
10. Rahmen nach Anspruch 9, wobei der Montagerahmen (50, 150) ein erstes Eingriffselement
(61, 161) enthält, welches zum Eingriff in die erste Führungsausnehmung (45, 145)
ausgebildet ist, wobei der Montagerahmen (50, 150) ein zweites Eingriffselement (62,
162) enthält, welches zum Eingriff in die zweite Führungsausnehmung (46, 146) ausgebildet
ist.
11. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Führungselement (65,
165) und das zweite Führungselement (66, 166) als erstes Schwenkelement und zweites
Schwenkelement ausgebildet sind.
12. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Führungselement (165)
mit einem ersten Verschiebungselement (170) und das zweite Führungselement (166) mit
einem zweiten Verschiebungselement (180) gekoppelt ist, wobei das erste Verschiebungselement
(170) in einem ersten Führungselement (111) des Montagerahmens (150) verschiebbar
gelagert ist und das zweite Verschiebungselement (180) in einem zweiten Führungselement
(112) des Montagerahmens (150) verschiebbar gelagert ist, sodass der Montagerahmen
(150) relativ zu den ersten und zweiten Führungselementen (165, 166) verschiebbar
ist.
13. Rahmen nach Anspruch 12, wobei der Montagerahmen (150) mittels des ersten Führungselements
(111) und des zweiten Führungselements (112) zwischen einem eingezogenen Zustand und
einem ausgezogenen Zustand verschiebbar ist
14. Rahmen nach Anspruch 13, wobei zumindest eines der ersten und zweiten Verschiebungselemente
(170, 180) zumindest ein Rollenelement, eine Kugelumlaufführung, eine Gleitführung
oder ein Führungselement mit Kugelkäfig enthält.
15. Eckschrank (100, 200) umfassend einen Rahmen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.