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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMDGELA......</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009012-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4817467</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20261007</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>26170251.8</B210><B220><date>20260401</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202025101854 U</B310><B320><date>20250404</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20261007</date><bnum>202641</bnum></B405><B430><date>20261007</date><bnum>202641</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/919       20170101AFI20260827BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>A47B2220/0077      20130101 LA20260805BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>A47B  88/919       20170101 FI20260805BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>MÖBELEINRICHTUNG MIT LADEEINRICHTUNG FÜR AUSZUGSVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>FURNITURE DEVICE WITH CHARGING DEVICE FOR A PULL-OUT DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE MEUBLE AVEC DISPOSITIF DE CHARGEMENT POUR DISPOSITIF D'EXTRACTION</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>L&amp;S Deutschland GmbH</snm><iid>102082007</iid><irf>LS 260401PEP</irf><adr><str>Daimlerring 34</str><city>32289 Rödinghausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>VOSS, Harry</snm><adr><city>31515 Wunstorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hoefer &amp; Partner Patentanwälte mbB</snm><iid>101307873</iid><adr><str>Pilgersheimer Straße 20</str><city>81543 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>ME</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>GE</ctry></B849EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>LA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
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<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Möbeleinrichtung (2) umfassend eine Korpusvorrichtung (4) und zumindest eine derart an der Korpusvorrichtung (4) gelagerte Auszugsvorrichtung (6), dass sie relativ zu der Korpusvorrichtung (4) translatorisch von einer Schließstellung in eine Auszugsrichtung (AR) in eine Offenstellung und zurück zu überführen ist, wobei die Auszugsvorrichtung (6) einen Innenraum (26) ausbildet, der in die Auszugsrichtung (AR) durch ein Frontelement (20), in eine zur Auszugsrichtung (AR) rechtwinklige Querrichtung (QR) durch ein Seitenelement (24) und in eine Vertikalrichtung (VR), die zur Querrichtung (QR) und zur Auszugsrichtung (AR) rechtwinklig ist, durch ein Bodenelement (28) begrenzt ist, und zumindest eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, die zumindest eine Lichtquelle (8) und einen Energiespeicher (10) umfasst und derart eingerichtet ist, dass der Energiespeicher (10) die Lichtquelle (8) zumindest in der Offenstellung der Auszugsvorrichtung (6) mit elektrischer Energie versorgt, gekennzeichnet durch eine zumindest teilweise an der Korpusvorrichtung (4) angeordnete und mit dem Stromnetz zu verbindende Ladeeinrichtung (12), die zumindest in der Schließstellung der Auszugsvorrichtung (6) zur Versorgung des Energiespeichers (10) mit elektrischer Energie eingerichtet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="80" he="85" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Möbeleinrichtung. Die Möbeleinrichtung umfasst eine Korpusvorrichtung und zumindest eine Auszugsvorrichtung. Die Auszugsvorrichtung ist derart an der Korpusvorrichtung gelagert, dass die Auszugsvorrichtung relativ zu der Korpusvorrichtung translatorisch von einer Schließstellung in eine Auszugsrichtung in eine Offenstellung und zurück zu überführen ist. Die Auszugsvorrichtung bildet einen Innenraum aus, der in die Auszugsrichtung durch ein Frontelement, in eine zur Auszugsrichtung rechtwinklige Querrichtung durch ein Seitenelement und in eine Vertikalrichtung, die sowohl zur Querrichtung als auch zur Auszugsrichtung rechtwinklig ausgerichtet ist, durch ein Bodenelement begrenzt ist. Die Auszugsvorrichtung weist zumindest eine Beleuchtungseinrichtung auf, die zumindest eine Lichtquelle und einen Energiespeicher umfasst. Die Beleuchtungseinrichtung ist derart eingerichtet, dass der Energiespeicher die Lichtquelle zumindest in der Offenstellung der Auszugsvorrichtung mit elektrischer Energie versorgt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Möbeleinrichtung ist bekannt. Bei der bekannten Möbeleinrichtung wird die Lichtquelle durch den Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgt, wenn ein Sensor das Erreichen der Offenstellung erkennt. Die maximale Leuchtdauer, über die die Lichtquelle Licht erzeugen kann, hängt von der Kapazität des Energiespeichers ab. Nach Verbrauch sämtlicher gespeicherter Energie durch die Lichtquelle ist der Energiespeicher auszutauschen. Damit ist ein erheblicher Aufwand zur Instandhaltung der Möbeleinrichtung verbunden. Außerdem werden<!-- EPO <DP n="2"> --> praktisch die Anzahl und die Helligkeit der Lichtquellen bzw. ihres Lichts reduziert, um die Leuchtdauer auf Kosten der Lichtqualität zu verlängern. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Reduzierung des zur Instandhaltung der Möbeleinrichtung notwendigen Aufwandes.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine von der Möbeleinrichtung umfasste Ladeeinrichtung gelöst, die zumindest teilweise an der Korpusvorrichtung angeordnet ist, mit dem Stromnetz zu verbinden ist und zumindest in der Schließstellung der Auszugsvorrichtung zur Versorgung des Energiespeichers mit elektrischer Energie eingerichtet ist. Das bedeutet, dass der Energiespeicher im Einsatz der Möbeleinrichtung zumindest bei Anordnung der Auszugsvorrichtung in seiner Schließstellung aufgeladen wird. Die Funktion und die Beweglichkeit der Auszugsvorrichtung relativ zur Korpusvorrichtung wird durch die Ladeeinrichtung bevorzugt in keiner Weise eingeschränkt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Durch die Ladeeinrichtung ist bei einer üblichen Nutzung der Möbeleinrichtung, bei der die Auszugsvorrichtung einen überwiegenden Teil der Zeit in der Schließstellung angeordnet ist und nur für kurze Phasen in der Offenstellung angeordnet ist, praktisch ein zeitlich unbegrenzter Einsatz der Beleuchtungseinrichtung möglich, ohne dass Komponenten derer auszutauschen sind. Damit ist der Aufwand entscheidend reduziert. Das gilt insbesondere bereits ohne ein Erfordernis größerer Ladeleistungen oder größerer Energiespeicherkapazitäten, wie sie bisher erforderlich waren. Dadurch ist auch der Kostenaufwand zur Realisierung der Möbeleinrichtung zu reduzieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei der erfindungsgemäßen Möbeleinrichtung handelt es sich insbesondere um einen Schrank, beispielsweise um einen Küchenschrank. Die Korpusvorrichtung bildet insbesondere den Korpus des Schranks und die Auszugsvorrichtung bildet insbesondere einen Auszug, der gemeinhin als Schublade zu bezeichnen ist. Insbesondere sind die Korpusvorrichtung und die Auszugsvorrichtung jeweils starr und in der Regel aus mehreren Rohteilen, wie zum Beispiel dem Frontelement, dem Seitenelement und dem Bodenelement, zusammengesetzt ausgebildet. Die Lagerung der Auszugsvorrichtung an der Korpusvorrichtung ist insbesondere mittels eines Auszugsbeschlags realisiert.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lichtquelle ist insbesondere innen oder außen an Strukturbauteilen der Auszugsvorrichtung angeordnet oder bevorzugt in diese integriert. Die Auszugsvorrichtung umfasst bevorzugt eine Mehrzahl von Lichtquellen, die insbesondere spiegelsymmetrisch in Bezug auf eine zur Querrichtung rechtwinklige Spiegelebene angeordnet sind. Die zumindest eine Lichtquelle ist bevorzugt zumindest im Wesentlichen im Bereich des Seitenelementes angeordnet. Die zumindest eine Lichtquelle umfasst bevorzugt zumindest eine LED. Durch die mit der erfindungsgemäßen Ausbildung der Möbeleinrichtung erreichte, im Gegensatz zur vorbekannten Möbeleinrichtung<!-- EPO <DP n="3"> --> weitgehende Unabhängigkeit von der Speicherkapazität des Energiespeichers sind bevorzugt besonders große Helligkeiten und unterschiedlichste Lichtfarben ohne weiteres möglich.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Auszugsrichtung ist insbesondere diejenige Richtung, in die eine Tiefe der Möbeleinrichtung, insbesondere der Auszugsvorrichtung, gemessen wird. Bei der Schließstellung handelt es sich insbesondere um eine Endposition der Auszugsvorrichtung, in der das Frontelement bevorzugt an der Korpusvorrichtung anliegt und/oder kein äußerlicher Zugriff auf den Innenraum der Auszugsvorrichtung möglich ist. Die Offenstellung kann eine gegenüberliegende Endposition der Auszugsvorrichtung sein, muss es aber nicht. Beispielsweise ist die Auszugsvorrichtung unterschiedlich weit aus der Korpusvorrichtung auszuziehen und damit in unterschiedliche Offenstellungen zu bringen, die sich darin unterscheiden, welcher Anteil des Innenraumes aus der Korpusvorrichtung hinausbewegt ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Versorgung der Lichtquelle mit elektrischer Energie durch den Energiespeicher meint insbesondere auch eine Erzeugung von Licht durch die Lichtquelle mit Hilfe der elektrischen Energie vom Energiespeicher. Die Versorgung des Energiespeichers mit elektrischer Energie durch die Ladeeinrichtung meint ein Laden des Energiespeichers, das bedeutet eine Erhöhung der Menge von ihm gespeicherter elektrischer Energie. Der Energiespeicher ist aus Bauraumgründen bevorzugt unter dem Bodenelement oder entgegen der Auszugsrichtung versetzt zum Innenraum an einem Rückwandelement der Auszugsvorrichtung angeordnet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Ladeeinrichtung ist zumindest teilweise an der Korpusvorrichtung angeordnet oder zumindest teilweise durch die Korpusvorrichtung ausgebildet. Im Einsatz ist die Ladeeinrichtung mit dem Stromnetz verbunden, um ihrerseits konstant mit elektrischer Energie versorgt zu werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bevorzugt weist die Ladeeinrichtung einen an der Korpusvorrichtung angeordneten Korpusladepartner und einen an der Auszugsvorrichtung angeordneten Auszugsladepartner auf. Besonders bevorzugt ist die Ladeeinrichtung von einer Ladekonfiguration, in der elektrische Energie von dem Korpusladepartner auf den Auszugsladepartner übertragbar ist, in eine Trennkonfiguration zu überführen, in der der Auszugsladepartner und der Korpusladepartner elektrisch voneinander getrennt sind. Die Überführung der Ladeeinrichtung von der Ladekonfiguration in die Trennkonfiguration kann insbesondere durch eine Bewegung des Auszugsladepartners relativ zum Korpusladepartner erfolgen. Vorzugsweise sind der Korpusladepartner und der Auszugsladepartner derart angeordnet, dass die Ladeeinrichtung mit einer Überführung der Auszugsvorrichtung in die Schließstellung automatisch in die Ladekonfiguration und/oder mit einer Überführung der Auszugsvorrichtung in die Offenstellung automatisch in die Trennkonfiguration überführbar ist. Das bedeutet insbesondere, dass der Korpusladepartner und der Auszugsladepartner relativ zueinander ebenso translatorisch beweglich sind wie die Korpusvorrichtung und die<!-- EPO <DP n="4"> --> Auszugsvorrichtung relativ zueinander. Durch den beschriebenen Zusammenhang lässt sich erreichen, dass der Energiespeicher immer dann automatisch geladen werden, wenn die Auszugsvorrichtung in der Schließstellung angeordnet ist. Das gilt insbesondere zumindest dann, wenn der Energiespeicher nicht vollständig gefüllt ist. Umgekehrt wird in der Offenstellung der Auszugsvorrichtung bevorzugt auf ein Laden verzichtet, um eine komplexe und den Instandhaltungsaufwand im Gegensatz zur Aufgabe der Erfindung eher steigernde elektrische Verbindung zwischen der Auszugsvorrichtung und der Korpusvorrichtung zu vermeiden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Korpusladepartner und/oder Auszugsladepartner umfassen/umfasst bevorzugt ein starres Kunststoffgehäuse. Die Anordnung des Korpusladepartners und/oder des Auszugsladepartners erfolgt bevorzugt mittels verkleben oder verschrauben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Auszugsladepartner ist bevorzugt zwischen einer zur Auszugsrichtung rechtwinkligen Frontebene und einer zur Frontebene parallelen Vertikalmittelebene angeordnet. <b>In</b> der Frontebene erstreckt sich eine Frontfläche eines in die Auszugsrichtung gerichteten Endes der Auszugsvorrichtung, insbesondere des Frontelementes, zumindest teilweise, insbesondere vollständig. Die Frontebene schneidet die Auszugsvorrichtung nicht, sondern berührt sie. Die Vertikalmittelebene schneidet die Auszugsvorrichtung bezogen auf die Auszugsrichtung mittig. Die Vertikalmittelebene erstreckt sich rechtwinklig zur Auszugsrichtung und ist derart angeordnet, dass sich die Auszugsvorrichtung in die Auszugsrichtung und entgegen der Auszugsrichtung gleich weit von der Vertikalmittelebene weg erstreckt. Insbesondere bedeutet das, dass der Abstand zwischen der Frontebene und der Vertikalmittelebene in etwa der Hälfte der Tiefe der Möbeleinrichtung entspricht. In anderen Worten ist der Auszugsladepartner im Bereich einer vorderen Hälfte der Auszugsvorrichtung angeordnet. Besonders bevorzugt ist der Auszugsladepartner im Bereich eines an der Frontebene beginnenden vorderen Drittels oder Fünftels angeordnet. Durch die Anordnung des Auszugsladepartners möglichst weit vorne lässt sich die Ausrichtung des Auszugsladepartners relativ zum Korpusladepartner zur Erreichung der Ladekonfiguration besonders einfach allein durch die übliche Ausrichtung der Auszugsvorrichtung relativ zur Korpusvorrichtung sicherstellen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Auszugsladepartner ist bevorzugt an dem insbesondere die Frontfläche ausbildenden Frontelement angeordnet, insbesondere befestigt. Besonders bevorzugt ist der Auszugsladepartner an einer der Frontfläche gegenüberliegenden Rückseitenfläche des Frontelementes angeordnet. Für ein sauberes Erreichen der Schließstellung kommt der Orientierung dieser Rückseitenfläche bei der Montage ohnehin eine erhöhte Aufmerksamkeit zu, sodass durch diese Anordnung besonders zuverlässig die Ladekonfiguration zu erreichen ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Alternativ oder zusätzlich zur Anordnung des Auszugsladepartners am Frontelement ist der Auszugsladepartner an dem Seitenelement angeordnet, insbesondere befestigt. Hier ist zur Maximierung der Zuverlässigkeit der Erreichung der Ladekonfiguration besonders einfach die Position des Auszugsladepartners in die Auszugsrichtung einzustellen. Alternativ oder zusätzlich zur vorbeschriebenen Anordnung des Auszugsladepartners ist dieser am Bodenelement der Auszugsvorrichtung anzuordnen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Insbesondere im Falle der Anordnung des Auszugsladepartners am Seitenelement ist der Auszugsladepartner besonders bevorzugt an einer von der Auszugsvorrichtung umfassten (zweiten) Auszugsschiene des Auszugsbeschlages angeordnet. Alternativ oder zusätzlich ist der Korpusladepartner bevorzugt an einer von der Korpusvorrichtung umfassten (ersten) Auszugsschiene des Auszugsbeschlages der Möbeleinrichtung angeordnet. Die Auszugsschienen des Auszugsbeschlages sind üblicherweise mit besonders geringen Toleranzen hergestellt und erlauben eine besonders einfache, zuverlässige Positionierung der Ladepartner relativ zueinander. Bei dem Auszugsbeschlag handelt es sich insbesondere um eine metallische Einrichtung, die auch als Teleskopschiene oder schlicht als Auszug zu bezeichnen ist. Alternativ oder zusätzlich zum Vorstehenden sind/ist der Korpusladepartner und/oder der Auszugsladepartner vorzugsweise zumindest teilweise durch die jeweilige Auszugsschiene ausgebildet, um eine fehleranfällige Kabelführung in die Auszugsrichtung nach Möglichkeit zu vermeiden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Auszugsladepartner ist bevorzugt in die Querrichtung, insbesondere nach außen, versetzt zu dem Seitenelement der Auszugsvorrichtung angeordnet. Alternativ oder zusätzlich ist der Auszugsladepartner entgegen der Auszugsrichtung versetzt zu dem Frontelement angeordnet. Besonders bevorzugt ist der Auszugsladepartner im Bereich eines seitlichen Überstandes des Frontelementes über das Seitenelement angeordnet, sodass der Auszugsladepartner in Anbetracht des Vorstehenden besonders vorteilhaft positioniert ist und gleichzeitig zumindest in einer Frontansicht optisch nicht störend ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorzugsweise ist der Auszugsladepartner zwischen einer Auszugsbodenebene und einer zur Auszugsbodenebene parallelen Horizontalmittelebene angeordnet. Die Auszugsbodenebene erstreckt sich parallel zur Auszugsrichtung und parallel zur Querrichtung. An die Auszugsbodenebene grenzt die Auszugsvorrichtung, insbesondere das Frontelement, mit einer Unterseite an. Ebenso wie die Frontebene schneidet die Auszugsbodenebene die Auszugsvorrichtung nicht, sondern berührt sie. Die Horizontalmittelebene erstreckt sich parallel zur Auszugsebene und schneidet die Auszugsvorrichtung mittig. Das bedeutet, dass sich die Auszugsvorrichtung in die Vertikalrichtung ebenso weit von der Horizontalmittelebene weg erstreckt wie entgegen der Vertikalrichtung. Der Auszugsladepartner ist also im Bereich der unteren Hälfte der Auszugsvorrichtung<!-- EPO <DP n="6"> --> angeordnet, besonders bevorzugt ist der Auszugsladepartner zumindest teilweise auf der Höhe des Bodenelementes angeordnet. Die Höhe ist mit Bezug zur Vertikalrichtung zu verstehen. Diese Anordnung des Auszugsladepartners ist besonders günstig, da hier am wenigsten ein unbeabsichtigtes Einwirken auf den Aufzugsladepartner zu erwarten ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Beleuchtungseinrichtung weist vorzugsweise eine Sensorschalteranordnung zur Erkennung der Anordnung der Auszugsvorrichtung in der Offenstellung und/oder in der Schließstellung auf. Die Sensorschalteranordnung dient zur Aktivierung der Lichtquelle in Abhängigkeit von der Erkennung. Bevorzugt ist die Sensorschalteranordnung durch den Korpusladepartner und den Auszugsladepartner ausgebildet und insbesondere mit zumindest einem zusätzlichen Relais oder einer erweiterten Elektronik ausgestattet, sodass kein gesonderter Sensorschalter wie im Stand der Technik erforderlich ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Korpusladepartner und der Auszugsladepartner weisen in einer bevorzugten und einfachen Ausgestaltung der Erfindung jeweils einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt auf. Die ersten Kontakte berühren sich in der Ladekonfiguration ebenso wie die zweiten Kontakte. Bevorzugt ist zumindest einer der Kontakte in die Auszugsrichtung oder entgegen der Auszugsrichtung vorstehend ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der mit diesem Kontakt in der Ladekonfiguration zusammenwirkende Kontakt als Steckdose ausgebildet. Hierdurch lässt sich die elektrische Verbindung zwischen dem Korpusladepartner und dem Auszugsladepartner besonders zuverlässig erreichen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Alternativ zur vorbeschriebenen Ausgestaltung der Ladepartner sind der Korpusladepartner und der Auszugsladepartner vorzugsweise zur Übertragung elektrischer Energie mittels Induktion ausgebildet. Hierzu weisen beide Ladepartner bevorzugt zumindest eine Spule auf, die zumindest in der Ladekonfiguration zur Interaktion mittels eines Magnetfeldes geeignet sind. Bei dieser Ausbildung der Ladepartner kann in der Schließstellung ein Spalt zwischen dem Korpusladepartner und dem Auszugsladepartner verbleiben, ohne dass der Spalt vorhanden sein muss.</p>
<p id="p0021" num="0021">Vorzugsweise sind die Lichtquelle und der Energiespeicher und/oder die Lichtquelle und der Auszugsladepartner und/oder der Energiespeicher und der Auszugsladepartner mittels zumindest einer Platine miteinander verbunden. Bei der Platine handelt es sich bevorzugt um eine sogenannte LED-Platine. Die Platine ist besonders bevorzugt anstelle eines Kabels zu verwenden und kann zumindest teilweise durch den Auszugsbeschlag ausgebildet sein. Die Platine bietet gegenüber einem Kabel insbesondere Bauraumvorteile, die bei Möbeleinrichtungen eine erhebliche Bedeutung haben.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Der Energiespeicher ist bevorzugt als Kondensator ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Energiespeicher als Doppelschichtkondensator ausgebildet. Dieser wird gemeinhin als "Gold Cap" bezeichnet. Alternativ oder zusätzlich kann ein gewöhnlicher Akku bzw. eine gewöhnliche Batterie verwendet werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Besonders bevorzugt weist die Auszugsvorrichtung eine Schnittstelle zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers auf. Insbesondere weist die Auszugsvorrichtung selbst eine Steckdose auf, die beispielsweise zur Versorgung von Haushaltsgeräten mit elektrischer Energie geeignet ist. Die Anordnung einer solchen Schnittstelle erlaubt die erfindungsgemäße Möbeleinrichtung insbesondere deshalb, da die elektrische Energie weniger knapp ist als bisher.</p>
<p id="p0024" num="0024">Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den nachfolgend beschriebenen, schematisch dargestellten Figuren zu entnehmen; es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Möbeleinrichtung in einer teilweisen perspektivischen Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Detaildarstellung einer Auszugsvorrichtung der Möbeleinrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine weitere perspektivische Detaildarstellung der Auszugsvorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht der Auszugsvorrichtung gemäß den <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> von unten,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Detaildarstellung der Möbeleinrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von vorne,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine weitere Detaildarstellung der Möbeleinrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von vorne,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine perspektivische Detaildarstellung der Anordnung eines Korpusladepartners der Möbeleinrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Einzelteildarstellung eines Auszugsladepartners der Möbeleinrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig.1</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Die nachfolgend beschriebenen Merkmale können auch in einer anderen Kombination als dargestellt und/oder beschrieben Gegenstand der Erfindung sein. Sofern sinnvoll sind funktional gleichwirkende Komponenten mit identischen Bezugsziffern versehen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine erfindungsgemäße Möbeleinrichtung 2 weitgehend. Die Möbeleinrichtung 2 umfasst eine Korpusvorrichtung 4 und drei übereinander angeordnete Auszugsvorrichtungen 6. Die Auszugsvorrichtungen 6 sind derart an der Korpusvorrichtung 4 gelagert, dass sie relativ zu der Korpusvorrichtung 4 jeweils translatorisch von einer Schließstellung in eine Auszugsrichtung AR in eine Offenstellung und zurück zu überführen sind. Gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> sind eine obere und eine mittlere der drei Auszugsvorrichtungen 6 in der Offenstellung angeordnet und ist eine untere der drei Auszugsvorrichtungen 6 in der Schließstellung angeordnet. Die gesamte Möbeleinrichtung 2 steht auf einer Bodenebene BE auf.</p>
<p id="p0027" num="0027">Jede Auszugsvorrichtung 6 bildet einen Innenraum 26 aus. In die Auszugsrichtung AR ist jeder Innenraum 26 durch ein Frontelement 20 der jeweiligen Auszugsvorrichtung 6 begrenzt. In eine zur Auszugsrichtung AR rechtwinklige und zur Bodenebene BE parallele Querrichtung QR ist der Innenraum 26 jeweils durch ein erstes Seitenelement 24 begrenzt. Entgegen der Querrichtung QR begrenzt jeweils ein weiteres Seitenelement 24 den Innenraum 26. In eine zur Bodenebene BE rechtwinklige Vertikalrichtung VR ist der Innenraum 26 jeweils durch ein Bodenelement 28 begrenzt.</p>
<p id="p0028" num="0028">An den Seitenelementen 24 der oberen Auszugsvorrichtung 6 und der mittleren Auszugsvorrichtung 6 ist je eine Lichtquelle 8 angeordnet. Die Lichtquellen 8 dienen im gegebenen Ausführungsbeispiel zur Beleuchtung des jeweiligen Innenraumes 26. Beide Auszugsvorrichtungen 6 umfassen je einen Energiespeicher 10 (sh. <figref idref="f0002">Fig. 4</figref>), der an einer Unterseite des Bodenelementes 28 angeordnet ist und zur Versorgung der Lichtquellen 8 mit elektrischer Energie ausgebildet ist. Zu dieser Energieversorgung ist der Energiespeicher 10 der oberen Auszugsvorrichtung 6 mittels zweiter Kabel, die entlang einer in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> sichtbaren Rückwand der Auszugsvorrichtung 6 verlaufen, mit den Lichtquellen 8 verbunden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Möbeleinrichtung 2 weist eine Ladeeinrichtung 12 mit einem an der Korpusvorrichtung 4 angeordneten Korpusladepartner 14 und einem an der oberen Auszugsvorrichtung 6 angeordneten Auszugsladepartner 16 auf. Durch eine Überführung der Auszugsvorrichtung 6 in die Schließstellung wird die Ladeeinrichtung 12 in eine Ladekonfiguration gebracht, in der elektrische Energie von dem Korpusladepartner 14 auf den Auszugsladepartner 16 übertragen wird. Durch eine entgegengesetzte Überführung der Auszugsvorrichtung 6 in die Offenstellung wird die Ladeeinrichtung 12 in eine Trennkonfiguration überführt, in der der Auszugsladepartner 16 und der Korpusladepartner 14 elektrisch voneinander getrennt sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Eine von der Korpusvorrichtung 4 abgewandte Frontfläche 18 des Frontelementes 20 liegt in einer Frontebene FE. Eine zur Frontebene FE parallele Vertikalmittelebene ME1 schneidet die<!-- EPO <DP n="9"> --> Auszugsvorrichtung 6 bezogen auf die Auszugsrichtung AR mittig (sh. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>). Der Auszugsladepartner 16 ist zwischen der Frontebene FE und der Vertikalmittelebene ME1 angeordnet. Das Frontelement 20 grenzt mit einer Unterseite an eine zur Bodenebene BE parallele Auszugsbodenebene ABE (sh. <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>). Bezogen auf die Vertikalrichtung VR wird die Auszugsvorrichtung 6 mittig von einer Horizontalmittelebene ME2 geschnitten, die sich parallel zur Auszugsbodenebene ABE erstreckt. Der Auszugsladepartner 16 ist zwischen der Auszugsbodenebene ABE und der Horizontalmittelebene ME2 angeordnet. Konkret ist der Auszugsladepartner 16 außerhalb des Innenraumes 26 ca. auf Höhe des Bodenelementes 28 an einer Rückseitenfläche 22 (siehe <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>), die der Frontfläche 18 gegenüberliegt, angeordnet. Dies ist durch die Figuren nicht unmittelbar gezeigt, wobei <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> den Auszugsladepartner 16 als Einzelteil darstellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wie die <figref idref="f0003 f0004">Fig. 5 bis 7</figref> zeigen, ist der Korpusladepartner 14 im vorderen Bereich der Korpusvorrichtung 4 angeordnet und liegt auf einer gedachten, sich in die Auszugsrichtung AR erstreckenden Linie mit dem Auszugsladepartner 16. Optional kann der Korpusladepartner 14 an einer ersten Auszugsschiene 30 des Auszugsbeschlags der Möbeleinrichtung 2 befestigt werden und kann der Auszugsladepartner 16 an einer zweiten Auszugsschiene 32 des Auszugsbeschlags befestigt werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der Korpusladepartner 14 weist einen ersten elektrischen Kontakt 14.1 und einen zweiten elektrischen Kontakt 14.2 auf. Der Auszugsladepartner 16 weist ebenso einen ersten elektrischen Kontakt 16.1 und einen zweiten elektrischen Kontakt 16.2 auf. In der Ladekonfiguration berühren sich die ersten Kontakte 14.1 und 16.1 und die zweiten Kontakte 14.2 und 16.2. Die Kontakte 14.1 und 14.2 des Korpusladepartners 14 stehen in die Auszugsrichtung AR vor.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0033" num="0033">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>2</dt><dd>Möbeleinrichtung</dd>
<dt>4</dt><dd>Korpusvorrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>Auszugsvorrichtung</dd>
<dt>8</dt><dd>Lichtquelle</dd>
<dt>10</dt><dd>Energiespeicher</dd>
<dt>12</dt><dd>Ladeeinrichtung</dd>
<dt>14</dt><dd>Korpusladepartner</dd>
<dt>14.1</dt><dd>erster Kontakt des Korpusladepartners</dd>
<dt>14.2</dt><dd>zweiter Kontakt des Korpusladepartners</dd>
<dt>16</dt><dd>Auszugsladepartner</dd>
<dt>16.1</dt><dd>erster Kontakt des Auszugsladepartners</dd>
<dt>16.2</dt><dd>zweiter Kontakt des Auszugsladepartners</dd>
<dt>18</dt><dd>Frontfläche</dd>
<dt>20</dt><dd>Frontelement</dd>
<dt>22</dt><dd>Rückseitenfläche</dd>
<dt>24</dt><dd>Seitenelement</dd>
<dt>26</dt><dd>Innenraum</dd>
<dt>28</dt><dd>Bodenelement</dd>
<dt>30</dt><dd>erste Auszugsschiene</dd>
<dt>32</dt><dd>zweite Auszugsschiene</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>ABE</dt><dd>Auszugsbodenebene</dd>
<dt>AR</dt><dd>Auszugsrichtung</dd>
<dt>BE</dt><dd>Bodenebene</dd>
<dt>FE</dt><dd>Frontebene</dd>
<dt>ME1</dt><dd>Vertikalmittelebene</dd>
<dt>ME2</dt><dd>Horizontalmittelebene</dd>
<dt>QR</dt><dd>Querrichtung</dd>
<dt>VR</dt><dd>Vertikalrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) umfassend eine Korpusvorrichtung (4) und zumindest eine derart an der Korpusvorrichtung (4) gelagerte Auszugsvorrichtung (6), dass sie relativ zu der Korpusvorrichtung (4) translatorisch von einer Schließstellung in eine Auszugsrichtung (AR) in eine Offenstellung und zurück zu überführen ist, wobei die Auszugsvorrichtung (6) einen Innenraum (26) ausbildet, der in die Auszugsrichtung (AR) durch ein Frontelement (20), in eine zur Auszugsrichtung (AR) rechtwinklige Querrichtung (QR) durch ein Seitenelement (24) und in eine Vertikalrichtung (VR), die zur Querrichtung (QR) und zur Auszugsrichtung (AR) rechtwinklig ist, durch ein Bodenelement (28) begrenzt ist, und zumindest eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, die zumindest eine Lichtquelle (8) und einen Energiespeicher (10) umfasst und derart eingerichtet ist, dass der Energiespeicher (10) die Lichtquelle (8) zumindest in der Offenstellung der Auszugsvorrichtung (6) mit elektrischer Energie versorgt,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> eine zumindest teilweise an der Korpusvorrichtung (4) angeordnete und mit dem Stromnetz zu verbindende Ladeeinrichtung (12), die zumindest in der Schließstellung der Auszugsvorrichtung (6) zur Versorgung des Energiespeichers (10) mit elektrischer Energie eingerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Ladeeinrichtung (12) einen an der Korpusvorrichtung (4) angeordneten Korpusladepartner (14) und einen an der Auszugsvorrichtung (6) angeordneten Auszugsladepartner (16) umfasst und durch eine Bewegung des Auszugsladepartners (16) relativ zum Korpusladepartner (14) von einer Ladekonfiguration, in der elektrische Energie von dem Korpusladepartner (14) auf den Auszugsladepartner (16) übertragbar ist, in eine Trennkonfiguration zu überführen ist, in der der Auszugsladepartner (16) und der Korpusladepartner (14) elektrisch getrennt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Möbeleinrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Korpusladepartner (14) und der Auszugsladepartner (16) derart angeordnet sind, dass die Ladereinrichtung (12) mit einer Überführung der Auszugsvorrichtung (6) in die Schließstellung automatisch in die Ladekonfiguration und mit einer Überführung der Auszugsvorrichtung (6) in die Offenstellung automatisch in die Trennkonfiguration überführbar ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach Anspruch 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Auszugsladepartner (16) zwischen einer zur Auszugsrichtung (AR) rechtwinkligen Frontebene (FE), in der sich eine Frontfläche (18) eines in die Auszugsrichtung (AR) gerichteten Endes der Auszugsvorrichtung (6) zumindest teilweise erstreckt, und einer zur Frontebene (FE) parallelen Vertikalmittelebene (ME1) angeordnet ist, die die Auszugsvorrichtung (6) bezogen auf die Auszugsrichtung (AR) mittig schneidet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Auszugsladepartner (16) an dem insbesondere die Frontfläche (18) ausbildenden Frontelement (20), insbesondere an einer der Frontfläche (18) gegenüberliegenden Rückseitenfläche (22) des Frontelementes (20), befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Auszugsladepartner (16) an dem Seitenelement (24) der Auszugsvorrichtung (6) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach Anspruch 6<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Korpusladepartner (14) an einer von der Korpusvorrichtung (4) umfassten ersten Auszugsschiene (30) eines Auszugsbeschlages der Möbeleinrichtung (2) angeordnet ist und/oder der Auszugsladepartner (16) an einer von der Auszugsvorrichtung (6) umfassten zweiten Auszugsschiene (32) des Auszugsbeschlages angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Auszugsladepartner (16) in die Querrichtung (QR) versetzt zu dem Seitenelement (24) der Auszugsvorrichtung (6) und/oder entgegen der Auszugsrichtung (AR) versetzt zu dem Frontelement (20) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Auszugsladepartner (16) zwischen einer Auszugsbodenebene (ABE), die sich parallel zur Auszugsrichtung (AR) und parallel zur Querrichtung (QR) erstreckt und an die die Auszugsvorrichtung (6) mit einer Unterseite angrenzt, und einer zur Auszugsbodenebene<!-- EPO <DP n="13"> --> (ABE) parallelen Horizontalmittelebene (ME2) angeordnet ist, die die Auszugsvorrichtung (6) mittig schneidet, wobei der Auszugsladepartner (16) insbesondere zumindest teilweise auf der Höhe des Bodenelementes (28) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Beleuchtungseinrichtung eine Sensorschalteranordnung zur Erkennung der Anordnung der Auszugsvorrichtung (6) in der Offenstellung aufweist, wobei die Sensorschalteranordnung zur Aktivierung der Lichtquelle (8) in Abhängigkeit von der Erkennung und durch den Korpusladepartner (14) und den Auszugsladepartner (16) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Korpusladepartner (14) und der Auszugsladepartner (16) jeweils einen ersten Kontakt (14.1, 16.1) und einen zweiten Kontakt (14.2, 16.2) aufweisen, wobei sich die ersten Kontakte (14.1, 16.1) und die zweiten Kontakte (14.2, 16.2) in der Ladekonfiguration berühren, wobei zumindest einer der Kontakte (14.1, 16.1, 14.2, 16.2) in die Auszugsrichtung (AR) oder entgegen der Auszugsrichtung (AR) vorstehend ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Korpusladepartner (14) und der Auszugsladepartner (16) zur Übertragung elektrischer Energie mittels Induktion ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Lichtquelle (8) und/oder der Energiespeicher (10) und/oder der Auszugsladepartner (16) mittels zumindest einer Platine miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Energiespeicher als Kondensator, insbesondere als Doppelschichtkondensator, ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Möbeleinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Auszugsvorrichtung (6) eine Schnittstelle zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eine Steckdose, aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="129" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="98" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="119" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num="7,8"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="131" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2002171335</doc-number><kind>A1</kind><date>20021121</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>413185</doc-number><kind>B</kind><date>20051215</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>E308903</doc-number><kind>T1</kind><date>20051115</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>BR</country><doc-number>0201850</doc-number><kind>A</kind><date>20030107</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>1386458</doc-number><kind>A</kind><date>20021225</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1260158</doc-number><kind>A2</kind><date>20021127</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2251539</doc-number><kind>T3</kind><date>20060501</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>4258702</doc-number><kind>B2</kind><date>20090430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2003000372</doc-number><kind>A</kind><date>20030107</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2002171335</doc-number><kind>A1</kind><date>20021121</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>IT</country><doc-number>202100004862</doc-number><kind>A1</kind><date>20220902</date></document-id></priority-application><text>-----------------------------------------------------------------------</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2022167422</doc-number><kind>A1</kind><date>20220811</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>116801769</doc-number><kind>A</kind><date>20230922</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102021102667</doc-number><kind>A1</kind><date>20220804</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>4287907</doc-number><kind>A1</kind><date>20231213</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>3027239</doc-number><kind>T3</kind><date>20250613</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2022167422</doc-number><kind>A1</kind><date>20220811</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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