STÜTZFUSS

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stützfuß (1), insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend einen Tragkörper (2) mit einer Durchführung (23), durch die eine Gewindestange (4) geführt ist, die mit einem Innengewinde des Tragkörpers (2) im Gewindeeingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) einen Gehäuseabschnitt (22) aufweist, in dem ein Stellteil (3) drehbar gelagert ist, welches das Innengewinde (32) aufweist, wobei zwischen dem Stellteil (3) und der Innenwandung des Gehäuseabschnitts (22) ein Kanal (7) begrenzt ist, wobei der Gehäuseabschnitt (22) wenigstens ein Fenster (24) aufweist, durch das eine radial komprimierbare Schnur (6) hinein und wieder hinaus geführt ist, die um das Stellteil (3) herum durch den Kanal (7) geführt ist und wobei die Breite des Kanals (7) zumindest bereichsweise geringer ist, als der Durchmesser der Schnur (6) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend einen vorzugsweise zylinderförmigen Tragkörper und eine Gewindestange, die mit einem Innengewinde des Tragkörpers im Gewindeeingriff steht.

[0002] Zum Einbau von Dusch- oder Badewannen kommen regelmäßig Tragrahmen zum Einsatz, die aus mehreren aneinander angelenkten Profilen zusammengesetzt sind, die auf höhenverstellbaren Stützfüßen platziert werden. Die Höhenverstellbarkeit der Stützfüße dient der Anpassung des Tragrahmens an unterschiedliche Wanneneinbauhöhen sowie zum Ausgleich von Bodenunebenheiten.

[0003] Vor dem Hintergrund der Produktvielfalt an Dusch- und Badewannen und den unterschiedlich hohen Einbausituationen kommen unterschiedlich hohe Tragrahmen zum Einsatz, woraus sich das Erfordernis unterschiedlicher Höheneinstellbarkeit an Stützfüße stellt. Zur Minimierung der Lagerhaltung solcher Stützfüße ist in der DE 295 14 312 U1 sowie auch in der DE 94 06 980 U1 ein höhenverstellbarer Stützfuß für Traggestelle vorgeschlagen, der sowohl für hohe, als auch für niedrige Traggestelle geeignet ist. Die Höhenverstellung erfolgt dabei über eine Gewindestange, die mit einem Innengewinde eines Tragkörpers im Gewindeeingriff steht. Durch Drehung der Gewindestange oder des Tragkörpers ist ein Anheben oder Absenken des Tragkörpers bewirkt.

[0004] Problematisch bei diesen Stützfüßen ist, dass diese, wenn sie in einem schwer zugänglichen Raum, wie beispielsweise eine Estrichvertiefung, unter dem Tragrahmen positioniert sind, teilweise nur schwer oder gar nicht erreichbar sind, weshalb die Höhe der Stützfüße vor deren Positionierung idealerweise weitestgehend fertig voreingestellt werden muss. Beim Ausrichten einer Wanne müssen die Stützfüße alle auf die richtige Höhe eingestellt werden, damit die Wanne richtig abgestützt wird.

[0005] Zur Lösung dieser Problemstellung wird in der DE 10 2014 108 660 A1 ein Fernbetätigungsmittel vorgeschlagen. Dieses umfasst eine mit Nocken versehene Ringfläche, auf die Stützfuß positioniert wird, der Ausnehmungen zur Aufnahme der Nocken aufweist, wodurch der Stützfuß formschlüssig mit der Ringfläche verbunden ist. Die Ringfläche ist mit einer Treibeinheit verbunden, die über einen Seilzug antreibbar ist, wodurch der Stützfuß über die mit diesem verbundene Ringfläche durch Zug an dem Seilzug rotierbar ist.

[0006] Dieses vorbekannte Fernbedienungsmittel löst die vorstehende Problemstellung, erweist sich jedoch in der Praxis als problematisch. Zum einen ist das Fernbedienungsmittel für seinen einmaligen Einsatz komplex aufgebaut, wodurch es kostenintensiv ist, zum anderen erfordert es einen speziell ausgebildeten Stützfuß, der in das Fernbedienungsmittel formschlüssig einsetzbar ist. Nicht zuletzt ist das aus der der DE 10 2014 108 660 A1 vorbekannte Fernbedienungsmittel als wiederverwendbares Montagehilfemittel ausgelegt. Das Abziehen dieses Fernbedienungsmittels nach Verwendung gestaltet sich jedoch sehr aufwändig.

[0007] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Stützfuß bereitzustellen, der eine fernbedienbare Höheneinstellung ermöglicht und dabei einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch einen Stützfuß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Mit der Erfindung ist ein Stützfuß bereitgestellt, der eine fernbedienbare Höheneinstellung - und zwar in beide Richtungen, das heißt sowohl zur Erhöhung, als auch zur Verminderung der Höhe - ermöglicht und dabei einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Dadurch, dass der Tragkörper einen Gehäuseabschnitt aufweist, in dem ein Stellteil drehbar gelagert ist, welches das Innengewinde aufweist, wobei zwischen dem Stellteil und der Innenwandung des Gehäuseabschnitts ein Kanal begrenzt ist, wobei der Gehäuseabschnitt wenigstens ein Durchtrittsfenster aufweist, durch das eine radial komprimierbare Schnur hinein und wieder hinaus geführt ist, die um das Stellteil herum durch den Kanal geführt ist und wobei die Breite des Kanals zumindest bereichsweise geringer ist, als die Breite der Schnur, ist eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Schnur und dem Stellteil erzielt, wodurch das Stellteil durch einen Zug an der Schnur antreibbar ist, wodurch eine axiale Verschiebung der Gewindestange bewirkt ist. Die Richtung der axialen Verschiebung bestimmt sich nach der Rotationsrichtung des Stellteils auf der Gewindestange, die wiederum davon abhängig ist, auf welcher Seite des Stellteils an der Schnur gezogen wird.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung weist das Stellteil zumindest bereichsweise eine unrunde Außenkontur auf, die bevorzugt polygonförmig insbesondere mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist. Hierdurch wird die radial komprimierbare Schnur an der engsten Stelle des Kanals maximale komprimiert, wodurch das Stellteil von dieser mitgenommen und gedreht wird. Durch jede Ecke des Polygons ist innerhalb des Gehäuseabschnitts eine Engstelle des Kanals bewirkt.

[0010] In Ausgestaltung der Erfindung ist die Schnur radial elastisch, jedoch axial, das heißt in Zugrichtung weitgehend unelastisch ausgebildet. Hierdurch ist die kraftschlüssige Verbindung mit dem Stellteil verbessert.

[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist die Außenmantelfläche des Stellteils zumindest bereichsweise mit einer Verrippung oder Verzahnung versehen. Hierdurch ist zusätzliche eine formschlüssige Verbindung der Schnur mit dem Stellteil erzielt, wodurch ein durchrutschen der Schnur weiter verhindert ist.

[0012] In Ausgestaltung der Erfindung ist die Außenmantelfläche des Stellteils mit einer umlaufenden Nut versehen, deren Nutengrund vorzugsweise eine unrunde Außenkontur aufweist und in der die Schnur geführt ist. Hierdurch ist eine Führung der Schur an der Außenmantelfläche des Stellteils erzielt.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Stellteil durch ein Innengewindestück gebildet, das mit einem Ringstück versehen ist, das mit dem Innengewindestück drehfest verbunden ist. Beispielsweise kann eine genormte Sechskantmutter eingesetzt werden, die mit dem Ringstück drehfest verbunden ist, der die Nut aufweist. Das Ringstück kann aus einem von dem Innengewindestück unterschiedlichen Material hergestellt sein. So kann beispielsweise durch einen aus Kunststoff, insbesondere eine Elsatomerkunststoff hergestelltes Ringstück eine Erhöhung der Haftreibung und hierdurch eine Verbesserung der Verbindung zwischen Schnur und Stellteil erzielt werden.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist die Schnur in Form eines Endlosrings ausgebildet. Hierdurch ist die Schnur verliersicher mit dem Stellteil verbunden.

[0015] Vorteilhaft weist die Gewindestange endseitig ein Auflagestück oder ein Profilaufnahmestück auf. Dabei kann das Auflagestück oder Profilaufnahmestück einstückig oder auch als separates Bauteil mit der Gewindestange verbunden sein. Beispielsweise kann die Gewindestange durch eine genormte Sechskantschraube gebildet sein, deren Schraubenkopf mit einem Auflagestück oder Profilaufnahmestück versehen ist.

[0016] In Ausgestaltung der Erfindung ist ein Klemmstück angeordnet, über welches das Stellteil festsetzbar ist. Hierdurch ist einer selbsttätigen Verstellung des Stellteils entgegengewirkt.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Klemmteil als Arretierungsschieber ausgebildet, der zumindest bereichsweise radial in den Gehäuseabschnitt verschiebbar ist und der zumindest bereichsweise eine Keilform aufweist, durch welche eine Klemmung des Stellteils gegen ein Teil des Gehäuseabschnitts bewirkt ist. Hierdurch ist eine werkzeuglose Festsetzung des Stellteils ermöglicht.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Klemmteil einen Blockierabschnitt auf, der in den Gewindegang der Gewindestange bewegbar ist. Hierdurch ist zugleich eine Festsetzung der Gewindestange erzielt.

[0019] In Weiterbildung der Erfindung ist der Blockierabschnitt durch eine U-förmige Ausnehmung gebildet, welche die Gewindestange bereichsweise einfassend an diese anlegbar ist. Hierdurch ist eine verbesserte Arretierung erzielt.

[0020] In Ausgestaltung der Erfindung ist die Ausnehmung durch ein in dem Schieber vorhandenes Langloch gebildet. Hierdurch ist der Schieber verliersicher an der durch das Langloch geführten Gewindestange gehalten.

[0021] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den schematischen Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1:

die räumliche Darstellung eines Stützfußes;

Figur 2:

die Darstellung des Stützfußes in aus Figur 1 im Längsschnitt:

Figur 3:

die Detaildarstellung des Ausschnitts A des Stützfußes aus Figur 2;

Figur 4:

die Darstellung des Stützfußes in aus Figur 1 nach Entfernen der Gewindestange in einem weiteren Längsschnitt;

Figur 5:

die Detaildarstellung des Ausschnitts B des Stützfußes aus Figur 4;

Figur 6:

die räumliche Darstellung des Stützfußes aus Figur 1 mit Arretierungshebel in Freigabeposition im Teilschnitt;

Figur 7:

die räumliche Darstellung des Stützfußes aus Figur 1 mit Arretierungshebel in Arretierungsposition im Teilschnitt;

Figur 8:

die Darstellung des Stützfußes in aus Figur 1 in einem ersten Querschnitt (Stellteil geschnitten);

Figur 9:

die Darstellung des Stützfußes in aus Figur 6 in einem zweiten Querschnitt (Arretierungshebel geschnitten).

Figur 10:

die Darstellung des Stützfußes in aus Figur 7 in einem zweiten Querschnitt (Arretierungshebel geschnitten).

[0022] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Stützfuß 1 weist einen zylinderförmigen Tragkörper 2 auf, in dem ein Stellteil 3 drehbar gehalten ist, und eine Gewindestange 4, die durch den Tragkörper 2 geführt und mit dem Stellteil 3 im Gewindeeingriff steht, das über einen Arretierungsschieber 5 feststellbar ist. Um das Stellteil 3 ist eine Schnur 6 geführt, über die es drehbar ist.

[0023] Der Tragkörper 2 weist entlang seiner Mittelachse eine axiale Bohrung 21 zur Aufnahme der Gewindestange 4 auf, deren Außendurchmesser etwas geringer als der Innendurchmesser der Durchführung 21 ist. Konzentrisch zu der Bohrung 21 weist der Tragkörper 2 einen hohlzylindrischen Gehäuseabschnitt 22 auf, in dem das Stellteil 3 angeordnet ist. Der Innendurchmesser des Gehäuseabschnitts 22 entspricht im Wesentlichen dem maximalen Hüllzylinderdurchmesser des Stellteils 3. In den Gehäuseabschnitt 22 ist weiterhin eine radial durch diesen verlaufende Durchführung 23 zur Aufnahme des Arretierungshebels 5 eingebracht, die oberhalb des Stellteils 3 verläuft. An einer Seite der Durchführung 23 ist angrenzend an diese in dem Gehäuseabschnitt 22 ein Fenster 24 angeordnet, dessen Höhe und Breite im Wesentlichen der Höhe und maximalen Breite des Stellteils 3 entspricht, sodass das Stellteil 3 durch das Fenster 24 in den Gehäuseabschnitt 22 einsetzbar ist. Das Fenster 23 dient weiterhin zum Ein- und Austritt der um das Stellteil 3 geführten Schnur 6.

[0024] An seiner der Gewindestange 4 abgewandten Unterseite weist der Tragkörper einen Pilzkopf 25 auf, auf den ein Fußteil 26 aufgesteckt und rastend mit dem Pilzkopf 25 verbunden ist.

[0025] Das Stellteil 3 ist im Ausführungsbeispiel durch eine Sechskantmutter 31 gebildet, auf die formschlüssig ein Ringstück 33 aufgebracht ist. Zwischen dem Ringstück 33 des Stellteils 3 und der Innenwand des Gehäuseabschnitts 22 ist ein Kanal 7 begrenzt, dessen Breite geringer ist, als der Durchmesser der Schnur 6. Im Ausführungsbeispiel ist das Ringstück 33 aus einem Elastomerkunststoff hergestellt und weist eine umlaufende Nut 34 auf, deren Nutengrund im Ausführungsbeispiel mit einer axialen Verrippung 35 versehen ist. Die Schnur 6 ist im Ausführungsbeispiel in Form eines Rings ausgebildet und um das Stellteil 3 herum durch den Kanal 7 geführt, wo sie radial komprimiert und gegen die axiale Verrippung 35 gedrückt wird. Hierdurch ist die Schnur 6 innerhalb des Kanals 7 kraft- und formschlüssig mit dem Stellteil 3 verbunden.

[0026] Die Gewindestange 4 ist als Sechskantschraube mit einem endseitig angeordneten sechskantförmigen Schraubenkopf 41 ausgebildet und in das Innengewinde 32 der Sechskantmutter 31 des Stellteils 3 eingeschraubt, wobei sie in die Durchführung 23 des Tragkörpers 2 hineinragt. Der Schraubenkopf 41 bildet ein Auflagestück zur Auflage für einen - nicht dargestellten Tragrahmen - aus.

[0027] Der Arretierungsschieber 5 ist in Form einer rechteckigen Platte mit abgerundeten Querseiten ausgebildet. In den Arretierungsschieber 5 ist eine Bohrung 51 eingebracht, deren Durchmesser geringfügig größer ist, als der Durchmesser des Gewindestange 4, die durch diese hindurchgeführt ist. Die Bohrung 52 geht in eine durchmesserreduzierte Langlochbohrung 52 über. Beidseitig der Langlochbohrung 52 sind auf der dem Stellteil 3 zugewandten Unterseite des Arretierungsschiebers zwei keilförmig sich nach außen erhöhende Stege 53 angeordnet.

[0028] Der Arretierungsschieber 5 ist in der Durchführung 23 verschiebbar geführt. Durch Verschieben des Arretierungsschiebers 5 wird die durchmesserreduzierte Langlochbohrung 52 auf die Gewindestange 4 geschoben, wobei die Seitenkanten der Langlochbohrung 52 zwischen zwei Windungen des Außengewindes der Gewindestange 4 eingreift, wodurch die Gewindestange 4 blockiert ist. Zugleich werden die keilförmig sich nach außen erhöhenden Stege 53 gegen das Stellteil 3 gedrückt, wodurch dieses ebenfalls drehfest blockiert ist.

[0029] Zur Höheneinstellung des Stützfußes 1 kann durch Ziehen an der Schnur 6 an einer Seite des Kanals 7 diese durch den Kanal 7 bewegt werden, wodurch das Stellteil 3 rotiert wird. Durch die Rotation des Stellteils 3 wird die mit diesem im Gewindeeingriff stehende Gewindestange 4 in die Durchführung 23 hinein bzw. aus dieser hinausbewegt, wodurch der Abstand des Schraubenkopfes 41 zum Tragkörper 2 verringert bzw. vergrößert wird. Nach Einstellung der gewünschten Höhe des Stützfußes 1 kann diese durch Verschiebung des Arretierungsschiebers 5 arretiert werden. Eine selbsttätige Verstellung der Höhe ist hierdurch verhindert.

Ansprüche

1. Stützfuß (1), insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend einen Tragkörper (2) mit einer Durchführung (23), durch die eine Gewindestange (4) geführt ist, die mit einem Innengewinde des Tragkörpers (2) im Gewindeeingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) einen Gehäuseabschnitt (22) aufweist, in dem ein Stellteil (3) drehbar gelagert ist, welches das Innengewinde (32) aufweist, wobei zwischen dem Stellteil (3) und der Innenwandung des Gehäuseabschnitts (22) ein Kanal (7) begrenzt ist, wobei der Gehäuseabschnitt (22) wenigstens ein Fenster (24) aufweist, durch das eine radial komprimierbare Schnur (6) hinein und wieder hinaus geführt ist, die um das Stellteil (3) herum durch den Kanal (7) geführt ist und wobei die Breite des Kanals (7) zumindest bereichsweise geringer ist, als der Durchmesser der Schnur (6) ist.

2. Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil (3) zumindest bereichsweise eine unrunde Außenkontur aufweist, die bevorzugt polygonförmig ausgebildet ist.

3. Stützfuß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (6) radial elastisch, jedoch axial, das heißt in Zugrichtung weitgehend unelastisch ausgebildet ist.

4. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmantelfläche des Stellteils (3) zumindest bereichsweise mit einer Verrippung oder Verzahnung versehen ist.

5. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmantelfläche des Stellteils (3) mit einer umlaufenden Nut (34) versehen ist, deren Nutengrund vorzugsweise eine unrunde Außenkontur aufweist und in der die Schnur (6) geführt ist.

6. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil (3) durch ein Innengewindestück gebildet ist, das mit einem Ringstück (33) versehen ist, das mit dem Innengewindestück drehfest verbunden ist und das bevorzugt eine zumindest bereichsweise unrunde Außenkontur und/oder eine Verrippung (35) oder Verzahnung aufweist.

7. Stützfuß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringstück (33) aus Kunststoff, insbesondere einen Elastomerkunststoff hergestellt ist.

8. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (6) in Form eines Endlosrings ausgebildet ist.

9. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (4) endseitig ein Auflagestück oder ein Profilaufnahmestück aufweist.

10. Stützfuß nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmstück angeordnet ist, über welches das Stellteil (3) festsetzbar ist.

11. Stützfuß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück als Arretierungsschieber (5) ausgebildet ist, der zumindest bereichsweise radial in den Gehäuseabschnitt (22) verschiebbar ist und der zumindest bereichsweise eine Keilform aufweist, durch welche eine Klemmung des Stellteils (3) gegen ein Teil des Gehäuseabschnitts (22) bewirkt ist.

12. Stützfuß nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück einen Blockierabschnitt aufweist, der in den Gewindegang der Gewindestange (4) bewegbar ist.

13. Stützfuß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierabschnitt durch eine U-förmige Ausnehmung gebildet ist, welche die Gewindestange (4) bereichsweise einfassend an diese anlegbar ist.

14. Stützfuß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung durch eine in dem Arretierungsschieber (5) vorhandene Langlochbohrung (52) gebildet ist.

Zeichnung