SELBSTREINIGENDER TOILETTENSITZ UND TOILETTE

Abstract

 Selbstreinigender Toilettensitz, umfassend wenigstens:
- einen Befestigungsteil (1) zum Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilette
- eine am Befestigungsteil (1) zwischen einer Benutzungsstellung und einer Aufklappstellung schwenkbar gelagerte Lagervorrichtung (2) für eine Brille (3)
- eine durch die Lagervorrichtung (2) gelagerte Brille (3), welche in Umfangsrichtung relativ zur Lagervorrichtung (2) bewegbar und gemeinsam mit der Lagervorrichtung (2) schwenkbar ist
- eine Reinigungsvorrichtung (4) zum automatischen Reinigen wenigstens einer Sitzfläche der Brille (3), wenn sich die Brille (3) in der Benutzungsstellung befindet und in Umfangsrichtung bewegt wird
- eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung der Brille (3) in Umfangsrichtung, welche einen am oder im Befestigungsteil (1) angeordneten Motor (5) und einen gemeinsam mit der Brille schwenkbaren Abtrieb (6) umfasst
- eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen der Antriebskraft vom Motor (5) auf den Abtrieb (6), wobei die Übertragungsvorrichtung mit einem ersten Ende (7) mit dem Abtrieb (6) zusammenwirkt und mit einem zweiten Ende (8) mit dem Motor (5) zusammenwirkt, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) aus der Benutzungsstellung das erste Ende (7) relativ zum zweiten Ende (8) bewegbar ist, so dass die Übertragungsvorrichtung durch das Schwenken nicht beschädigbar ist und Toilette mit einem solchen Toilettensitz.

Beschreibung

[0001] Die Offenbarung betrifft einen selbstreinigenden Toilettensitz und eine Toilette mit einem solchen Toilettensitz.

[0002] Es sind selbstreinigende Toilettensitze bekannt, welche aufweisen:

• einen Befestigungsteil zum Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilette
• eine am Befestigungsteil zwischen einer Benutzungsstellung und einer Aufklappstellung schwenkbar gelagerte Lagervorrichtung für eine Brille
• eine durch die Lagervorrichtung gelagerte Brille, welche in Umfangsrichtung relativ zur Lagervorrichtung bewegbar und gemeinsam mit der Lagervorrichtung schwenkbar ist
• eine Reinigungsvorrichtung zum automatischen Reinigen wenigstens einer Sitzfläche der Brille, wenn sich die Brille in der Benutzungsstellung befindet und in Umfangsrichtung bewegt wird
• eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung der Brille in Umfangsrichtung, welche zumindest einen Motor, evtl. eine Elektronik, evtl. ein Verbindungskabel und einen Abtrieb umfasst

[0003] Es ist vorteilhaft, so viele Komponenten wie möglich am Befestigungsteil anzuordnen, damit die Lagervorrichtung und die durch diese gelagerte Brille möglichst wenig Gewicht aufweisen, welches manuell beim Schwenken bewegt werden muss. Außerdem sind elektrische/elektronische Komponenten gegenüber Flüssigkeiten schwierig oder nur mit großem Aufwand zu schützen, welche bei der Benutzung oder bei der Reinigung in ein Gehäuse eindringen können. Zusätzlich kommt es bei Toiletten im öffentlichen Bereich des Öfteren zur Beschädigung der Toilettenbrillen und es ist von Vorteil die Brille inkl. der Lagervorrichtung als möglichst kostengünstiges Ersatzteil ohne Elektrik/Elektronik zur Verfügung zu haben. Es muss aber sichergestellt sein, dass ein Schwenken der Brille nicht zu einer Beschädigung des selbstreinigenden Toilettensitzes führt.

[0004] Es ist eine Aufgabe, einen selbstreinigenden Toilettensitz und eine Toilette mit einem solchen Toilettensitz bereitzustellen, welcher ohne Gefahr einer Beschädigung leicht schwenkbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen selbstreinigenden Toilettensitz und eine Toilette mit einem solchen Toilettensitz.

[0006] Der selbstreinigender Toilettensitz umfassend wenigstens:

• einen Befestigungsteil zum Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilette
• eine am Befestigungsteil zwischen einer Benutzungsstellung und einer Aufklappstellung schwenkbar gelagerte Lagervorrichtung für eine Brille
• eine durch die Lagervorrichtung gelagerte Brille, welche in Umfangsrichtung relativ zur Lagervorrichtung bewegbar und gemeinsam mit der Lagervorrichtung schwenkbar ist
• eine Reinigungsvorrichtung zum automatischen Reinigen wenigstens einer Sitzfläche der Brille, wenn sich die Brille in der Benutzungsstellung befindet und in Umfangsrichtung bewegt wird
• eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung der Brille in Umfangsrichtung, welche einen am oder im Befestigungsteil angeordneten Motor und einen gemeinsam mit der Brille schwenkbaren Abtrieb umfasst
• eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen der Antriebskraft vom Motor auf den Abtrieb, wobei die Übertragungsvorrichtung mit einem ersten Ende mit dem Abtrieb zusammenwirkt und mit einem zweiten Ende mit dem Motor zusammenwirkt, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch ein Schwenken der Brille aus der Benutzungsstellung das erste Ende relativ zum zweiten Ende bewegbar ist, so dass die Übertragungsvorrichtung durch das Schwenken nicht beschädigbar ist

[0007] Durch die Anordnung des Motors der Antriebsvorrichtung am oder im Befestigungsteil, welcher sich im Montagezustand an der Toilette abstützt, reduziert sich das Gewicht der Lagervorrichtung und der Brille, welches beim Schwenken zu bewegen ist. Weil die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch ein Schwenken der Brille aus der Benutzungsstellung das erste Ende relativ zum zweiten Ende bewegbar ist, wird eine Beschädigung des selbstreinigenden Toilettensitzes durch das Schwenken verhindert.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0009] Bei einer Ausführungsform ist die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet, dass das erste Ende durch das Schwenken der Lagervorrichtung und damit der Brille aus der Benutzungsstellung relativ zum zweiten Ende bewegt wird.

[0010] Bei einer solchen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das erste Ende und das zweite Ende, vorzugsweise durch ein Gelenk, mechanisch miteinander verbunden sind.

[0011] Bei einer solchen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Gelenk einen Kopf und eine, vorzugsweise zum Kopf komplementäre, Gelenksöffnung aufweist, wobei der Kopf durch ein Schwenken der Lagervorrichtung aus der Benutzungsstellung aus der Gelenksöffnung bewegt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung in die Benutzungsstellung in die Gelenksöffnung bewegt wird und in diesem Zustand eine Übertragung der Antriebskraft vom Motor auf den Abtrieb ermöglicht.

[0012] Bei einer Ausführungsform sind das erste Ende und das zweite Ende in einem, bevorzugt von Null verschiedenen, Winkel zueinander angeordnet. Es kann auch ein Winkel gleich Null Grad vorgesehen sein.

[0013] Bei einer Ausführungsform ist die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet, dass das erste Ende und das zweite Ende in der Benutzungsstellung, vorzugsweise durch ein Gelenk, mechanisch miteinander verbunden sind und das erste Ende durch ein Schwenken der Lagervorrichtung aus der Benutzungsstellung vom zweiten Ende mechanisch getrennt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung in die Benutzungsstellung mit dem zweiten Ende mechanisch verbunden wird und in diesem Zustand eine Übertragung der Antriebskraft vom Motor auf den Abtrieb ermöglicht.

[0014] Bei einer Ausführungsform ist der Abtrieb als Zahnrad ausgebildet, welches in eine an einer Unterseite der Brille angeordnete Verzahnung eingreift.

[0015] Bei einer Ausführungsform ist der Abtrieb federnd an der Übertragungsvorrichtung gelagert. Dies gestattet ein leichteres Koppeln des Abtriebs mit der Brille beim Übergang in die Benutzungsstellung. Für den Fall, dass der Abtrieb als Zahnrad ausgebildet ist und die Brille eine Verzahnung aufweist, wird hierdurch zum Beispiel das Einfädeln des Zahnrads in die Verzahnung erleichtert. Beispielsweise wird durch die Anfederung des Antriebs ein Einfädeln des Kopfs des Gelenks in die Gelenksöffnung erleichtert, wenn der Kopf aus der Gelenksöffnung durch das Hochklappen der Brille ausgefädelt war und die Brille wieder hinuntergeklappt wird. Dies gilt besonders dann, wenn der Kopf des Gelenks und die Gelenksöffnung jeweils einen 4-Kant angeformt haben, der sich wieder treffen muss.

[0016] Bei einer Ausführungsform ist der Abtrieb einstückig mit dem ersten Ende der Übertragungsvorrichtung ausgebildet.

[0017] Bei einer Ausführungsform ist ein Teil des Motors einstückig mit dem zweiten Ende der Übertragungsvorrichtung ausgebildet.

[0018] Bei einer Ausführungsform nach den beiden vorangehenden Absätzen ist das erste Ende der Übertragungsvorrichtung als Kuhle am Abtrieb (vorzugsweise als Kuhle an einem Zahnrad) ausgebildet und das zweite Ende der Übertragungsvorrichtung ist als Motorschaft ausgebildet, welcher in die Kuhle eingreift.

[0019] Bei einer Ausführungsform sind das erste Ende der Übertragungsvorrichtung und das zweite Ende er Übertragungsvorrichtung als gegenpolige Magneten ausgebildet, welche lösbar, aber drehfest miteinander verbunden sind.

[0020] Eine Ausführungsform der Offenbarung wird anhand der Figuren diskutiert.

Figur 1 zeigt eine Toilette mit einem Toilettensitz in Benutzungsstellung.

Figur 2 zeigt die Toilette mit dem Toilettensitz der Figur 1 in Aufklappstellung.

Figur 3A zeigt eine Schnittdarstellung von unten entlang der Linie H-H der Figur 3B zu dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Toilettensitz.

Figuren 4A, 4B und 4C zeigen die Antriebsvorrichtung und die Übertragungsvorrichtung des Toilettensitzes der Figuren 1 bis 3 in Isolation, wobei die räumlichen Ausrichtungen von Antriebsvorrichtung und Übertragungsvorrichtung in Figur 4A vorliegt, wenn sich der Toilettensitz in Benutzungsstellung befindet; die Schnittdarstellung der Figur 4C wurde entlang der Linie M-M der Figur 4B vorgenommen.

Figur 5A zeigt die Antriebsvorrichtung und die Übertragungsvorrichtung des Toilettensitzes der Figuren 1 bis 3 in Isolation, wobei die räumlichen Ausrichtungen von Antriebsvorrichtung und Übertragungsvorrichtung in Figur 5A vorliegt, wenn sich der Toilettensitz in Aufklappstellung befindet; Figur 5B zeigt Fronansichten des Kopfes des Gelenkes und der Gelenksöffnung.

[0021] Der selbstreinigende Toilettensitz des gezeigten Ausführungsbeispiels weist auf:

• einen Befestigungsteil 1 zum Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilette
• eine am Befestigungsteil 1 zwischen einer Benutzungsstellung und einer Aufklappstellung schwenkbar gelagerte Lagervorrichtung 2 für eine Brille 3
• eine durch die Lagervorrichtung 2 gelagerte Brille 3, welche in Umfangsrichtung relativ zur Lagervorrichtung 2 bewegbar und gemeinsam mit der Lagervorrichtung (2) schwenkbar ist
• eine Reinigungsvorrichtung 4 zum automatischen Reinigen wenigstens einer Sitzfläche der Brille 3, wenn sich die Brille 3 in der Benutzungsstellung befindet und in Umfangsrichtung bewegt wird
• eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung der Brille 3 in Umfangsrichtung, welche einen am oder im Befestigungsteil 1 angeordneten Motor 5 und einen gemeinsam mit der Brille schwenkbaren Abtrieb 6 umfasst
• eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen der Antriebskraft vom Motor 5 auf den Abtrieb 6, wobei die Übertragungsvorrichtung mit einem ersten Ende 7 mit dem Abtrieb 6 zusammenwirkt und mit einem zweiten Ende 8 mit dem Motor 5 zusammenwirkt, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch ein Schwenken der Lagervorrichtung 2 aus der Benutzungsstellung das erste Ende 7 relativ zum zweiten Ende 8 bewegbar ist, so dass die Übertragungsvorrichtung durch das Schwenken nicht beschädigbar ist

[0022] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet, dass das erste Ende 7 durch das Schwenken der Lagervorrichtung 2 aus der Benutzungsstellung relativ zum zweiten Ende 8 bewegt wird.

[0023] Das erste Ende 7 und das zweite Ende 8 sind durch ein Gelenk mechanisch miteinander verbunden.

[0024] Das Gelenk weist einen Kopf 9 und eine zum Kopf komplementäre Gelenksöffnung 10 auf, wobei der Kopf 9 durch ein Schwenken der Lagervorrichtung 2 aus der Benutzungsstellung aus der Gelenksöffnung 10 bewegt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung 2 in die Benutzungsstellung in die Gelenksöffnung 10 bewegt wird.

[0025] Das erste Ende 7 und das zweite Ende 8 sind in einem von Null verschiedenen Winkel zueinander angeordnet.

[0026] Die Übertragungsvorrichtung ist derart ausgebildet, dass das erste Ende 7 und das zweite Ende 8 in der Benutzungsstellung durch das Gelenk, mechanisch miteinander verbunden sind und das erste Ende 7 durch ein Schwenken der Lagervorrichtung 2 aus der Benutzungsstellung vom zweiten Ende 8 mechanisch getrennt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung 2 in die Benutzungsstellung mit dem zweiten Ende 8 mechanisch verbunden wird.

[0027] Der Abtrieb 6 ist durch eine Feder 12 federnd an der Übertragungsvorrichtung gelagert.

[0028] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Abtrieb 6 als Zahnrad ausgebildet, welches in eine an einer Unterseite der Brille 3 angeordnete Verzahnung 11 eingreift.

Bezugszeichen:

[0029] 

1

Befestigungsteil

2

Lagervorrichtung

3

Brille

4

Reinigungsvorrichtung

5

Motor

6

Abtrieb

7

erstes Ende der Übertragungsvorrichtung

8

zweites Ende der Übertragungsvorrichtung

9

Kopf des Gelenks

10

Gelenksöffnung

11

Verzahnung

12

Feder

Ansprüche

1. Selbstreinigender Toilettensitz, umfassend wenigstens:

- einen Befestigungsteil (1) zum Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilette

- eine am Befestigungsteil (1) zwischen einer Benutzungsstellung und einer Aufklappstellung schwenkbar gelagerte Lagervorrichtung (2) für eine Brille (3)

- eine durch die Lagervorrichtung (2) gelagerte Brille (3), welche in Umfangsrichtung relativ zur Lagervorrichtung (2) bewegbar und gemeinsam mit der Lagervorrichtung (2) schwenkbar ist

- eine Reinigungsvorrichtung (4) zum automatischen Reinigen wenigstens einer Sitzfläche der Brille (3), wenn sich die Brille (3) in der Benutzungsstellung befindet und in Umfangsrichtung bewegt wird

- eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung der Brille (3) in Umfangsrichtung, welche zumindest einen am oder im Befestigungsteil (1) angeordneten Motor (5) und einen gemeinsam mit der Brille schwenkbaren Abtrieb (6) umfasst

- eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen der Antriebskraft vom Motor (5) auf den Abtrieb (6), wobei die Übertragungsvorrichtung mit einem ersten Ende (7) mit dem Abtrieb (6) zusammenwirkt und mit einem zweiten Ende (8) mit dem Motor (5) zusammenwirkt, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) aus der Benutzungsstellung das erste Ende (7) relativ zum zweiten Ende (8) bewegbar ist, so dass die Übertragungsvorrichtung durch das Schwenken nicht beschädigbar ist.

2. Toilettensitz nach dem vorangehenden Anspruch, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass das erste Ende (7) durch das Schwenken der Lagervorrichtung (2) aus der Benutzungsstellung relativ zum zweiten Ende (8) bewegt wird.

3. Toilettensitz nach dem vorangehenden Anspruch, wobei das erste Ende (7) und das zweite Ende (8), vorzugsweise durch ein Gelenk, mechanisch miteinander verbunden sind.

4. Toilettensitz nach dem vorangehenden Anspruch, wobei das Gelenk einen Kopf (9) und eine, vorzugsweise zum Kopf komplementäre, Gelenksöffnung (10) aufweist, wobei der Kopf (9) durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) aus der Benutzungsstellung aus der Gelenksöffnung (10) bewegt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) in die Benutzungsstellung in die Gelenksöffnung (10) bewegt wird.

5. Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das erste Ende (7) und das zweite Ende (8) in einem, bevorzugt von Null verschiedenen, Winkel zueinander angeordnet sind.

6. Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Übertragungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass das erste Ende (7) und das zweite Ende (8) in der Benutzungsstellung, vorzugsweise durch ein Gelenk, mechanisch miteinander verbunden sind und das erste Ende (7) durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) aus der Benutzungsstellung vom zweiten Ende (8) mechanisch getrennt wird und durch ein Schwenken der Lagervorrichtung (2) in die Benutzungsstellung mit dem zweiten Ende (8) mechanisch verbunden wird.

7. Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abtrieb (6) als Zahnrad ausgebildet ist, welches in eine an einer Unterseite der Brille (3) angeordnete Verzahnung (11) eingreift.

8. Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abtrieb (6) federnd an der Übertragungsvorrichtung gelagert ist.

9. Toilettensitz nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Abtrieb (6) einstückig mit dem ersten Ende (7) der Übertragungsvorrichtung ausgebildet ist.

10. Toilettensitz nach dem vorangehenden Anspruch, wobei ein Teil des Motors einstückig mit dem zweiten Ende (8) der Übertragungsvorrichtung ausgebildet ist.

11. Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das erste Ende (7) der Übertragungsvorrichtung und das zweite Ende (8) der Übertragungsvorrichtung als gegenpolige Magneten ausgebildet sind, welche lösbar, aber drehfest miteinander verbunden sind.

12. Toilette mit einem Toilettensitz nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche.

Zeichnung