(19)
(11) EP 4 825 947 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.10.2026  Patentblatt  2026/43

(21) Anmeldenummer: 26166641.6

(22) Anmeldetag:  23.03.2026
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 3/22(2006.01)
C11D 17/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
C11D 3/222; C11D 2111/14; C11D 17/046; C11D 17/041
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH LA MA MD TN

(30) Priorität: 14.04.2025 DE 102025114557

(71) Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Sunder, Matthias
    40593 Düsseldorf (DE)
  • Schages, Jan
    40476 Düsseldorf (DE)
  • Li, Chuen-Ru
    40597 Düsseldorf (DE)
  • Klischan, Moritz
    40591 Düsseldorf (DE)
  • Riecke, Clemens
    42899 Remscheid (DE)
  • Cescato Sajovic Morelli, Gabriela
    40235 Düsseldorf (DE)
  • Amraoui-Feiler, Marwa
    40764 Langenfeld (DE)
  • Chandler, Chloe
    North Hertfordshire, SG6 1GP (GB)
  • Waters, Angus
    Hertfordshire, SG61UE (GB)

   


(54) GESCHIRRSPÜLADDITIV UND GESCHIRRSPÜLVERFAHREN


(57) Abgabesystem für die kontrollierte Freisetzung von Aktivstoffen in einem Haushaltsgerät, vorzugsweise einer Geschirrspülmaschine, umfassend
a) mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer
b) eine in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung, umfassend
b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide
b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

wobei die mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist, Angebotsformen, welche das Abgabesystem umfassen, Reinigungsverfahren in maschinellen Geschirrspülmaschinen unter Einsatz des Abgabesystems, deren Verwendung zur Reinigung von Geschirrspülmaschinen und Herstellung.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgabesystem für die kontrollierte Freisetzung von Aktivstoffen in einem Haushaltsgerät, vorzugsweise einer Geschirrspülmaschine, umfassend
  1. a) mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer
  2. b) eine in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung, umfassend
    b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff
sowie entsprechende Reinigungs- und Herstellverfahren.

[0002] Bei der Nutzung von automatischen Geschirrspülmaschinen kommt es über die Zeit zu Rückständen von Speiseresten, wie beispielsweise Fett, aber auch Ablagerungen wie Kalk. Diese können sich in unterschiedlichen Bereichen der Maschine absetzen, wie den unmittelbar sichtbaren Teilen im Innenraum der Maschine und/oder im Bereich des Filters und/oder der Pumpe. Außerdem benötigt der Verbraucher, je nach gewählter Geschirrreinigungszusammensetzung, Additive wie ein separates Klarspülmittel und Salz, um das gewünschte makellose Geschirr nach dem maschinellen Geschirrspülen zu erhalten. Zudem ist es für die Verbraucher vorteilhaft, wenn die Spülmaschine nicht unangenehm riecht, auch wenn seit dem letzten maschinellen Geschirrspülen bereits einige Tage vergangen sind.

[0003] Der Handel bietet dem Verbraucher Produkte an, die speziell für die einzelnen Aufgaben geeignet sind. Diese benötigen teilweise einen weiteren Spülzyklus ohne die Anwesenheit von Geschirr. Weitere können zwar gemeinsam mit Geschirr eingesetzt werden, müssen aber separat zugegeben werden oder sogar bei jedem Einsatz manuell dosiert werden. Dies ist mühsam für den Verbraucher und wird daher oft vernachlässigt oder vergessen. Wieder andere können in der Maschine über mehrere Spülzyklen verbleiben, doch ein Fehlen von Wirkstoff nach mehreren Spülzyklen ist für den Verbraucher nicht erkennbar.

[0004] Daher bestand die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung eines Geschirrspülmitteladditives mit langer Lebensdauer und einer Vielzahl an Effekten, insbesondere einen Antibelagseffekt, einen Klarspüleffekt, einen Hygieneeffekt und/oder einen Dufteffekt auszeichnet, wobei das Additiv sich eine durch Verbraucher erkennbare deutlich Lebensdauerendanzeige, insbesondere eine optisch wahrnehmbares nichtlineares Abspülverhalten und ein bevorzugt rückstandsloses Auflösen aufweist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe geeignet ist ein Abgabesystem für die kontrollierte Freisetzung von Aktivstoffen in einem Haushaltsgerät, vorzugsweise einer Geschirrspülmaschine, umfassend
  1. a) mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer
  2. b) eine in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

    b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

    b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

wobei die mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist.

[0006] Das erfindungsgemäße Abgabesystem dient der Freisetzung von Aktivstoffen, insbesondere der Freisetzung von Aktivstoffen in einer Geschirrspülmaschine. Die in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzubereitung setzt bei Zutritt einer wässrigen Flotte durch die Öffnungen in das Innere der Aktivstoffkammer Aktivstoffe frei. Das Abgabesystem dient damit beispielsweise als Depot für die Freisetzung von Aktivstoffen in die Spülflotte einer Geschirrspülmaschine.

[0007] Für die Steuerung der Freisetzungskinetik der Aktivstoffe oder für die Trennung gegebenenfalls miteinander unverträglicher Aktivstoffe hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Abgabesystem zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammern aufweist. Durch die Variation der Anzahl der Aktivstoffkammern kann das Oberflächen-Volumen-Verhältnis der Aktivstoffzusammensetzung verändert und an ihre Freisetzungskinetik angepasst werden. So kann im Fall einer gehemmten Freisetzung eines Aktivstoffs aus der strukturgebenden Matrix, diese Hemmung durch die Vergrößerung des Oberflächen-Volumen-Verhältnisses, beispielsweise die Verteilung der Aktivstoffzusammensetzung auf zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammern ausgeglichen werden.

[0008] Auch durch die Geometrie der Aktivstoffkammer kann Einfluss auf das Freisetzungsverhalten der Aktivstoffe aus der Aktivstoffzusammensetzung genommen werden. Im Hinblick auf eine gleichmäßige und andauernde Freisetzung der Aktivstoffe hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn wasserunlösliche Aktivstoffkammer des Abgabesystems ein Verhältnis von Länge zu Durchmesser von 10:1 bis 3:2, vorzugsweise von 6:1 bis 2:1 aufweist. Aus den gleichen Gründen ist es bevorzugt, wenn die Öffnungsflächen der Öffnungen der Aktivstoffkammer des Abgabesystems von 10 bis 90%, vorzugsweise von 20 bis 80% und insbesondere von 30 bis 60% der Oberfläche der Aktivstoffkammer einnehmen.

[0009] Die Größe und Anordnung der Öffnungen der Aktivstoffkammer unterliegt grundsätzlich keiner Beschränkung. Im Hinblick auf einen gleichmäßigen Abtrage der Aktivstoffzusammensetzung und eine gleichmäßige Freisetzung der Aktivstoffe ist es jedoch bevorzugt, die Öffnungen der Aktivstoffkammer in Form eines Musters aus sich regelmäßig wiederholenden Grundelementen, beispielsweise in Reihen anzuordnen.

[0010] Die Öffnungen der Aktivstoffkammer dienen dem Zutritt der wässrigen Spülflotte ebenso wie dem Austritt der von dieser wässrigen Flotte aufgenommenen Aktivstoffe aus der Aktivstoffkammer. Intensität und Richtung des Zutritts und des Austritts der wässrigen Flotte werden in einem Haushaltsgerät, beispielsweise einer Geschirrspülmaschine durch die auf die Flotte einwirkenden Kräfte, beispielsweise den mechanischen Energieeintrag eines Sprüharms und die Schwerkraft bestimmt.

[0011] Zur Steuerung des Freisetzungsverhaltens der Aktivstoffe und der Nutzungsdauer der Aktivstoffzubereitung ist es vorteilhaft, die Aktivstoffkammer mit Öffnungen von unterschiedlicher Öffnungsfläche zu versehen. Dabei können sich die Öffnungsflächen der Öffnungen der Aktivstoffkammer hinsichtlich ihrer Größe und/oder hinsichtlich ihrer Form unterscheiden.

[0012] Als besonders vorteilhaft hat es sich der Einsatz von Aktivstoffkammern erwiesen, welche eine Bodenfläche und eine Mantelfläche aufweisen und die Öffnungen in der Bodenfläche sich von den Öffnungen in der Mantelfläche unterscheiden, wobei es ganz besonders bevorzugt ist, wenn die Öffnungen in der Bodenfläche eine größere Öffnungsfläche aufweisen als die Öffnungen in der Mantelfläche.

[0013] Der Innenraum der Aktivstoffkammer weist vorzugsweise ein Volumen von 4 bis 20 ml, besonders bevorzugt von 6 bis 18 ml auf. Umfasst das Abgabesystem zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Aktivstoffkammern, ist es in Bezug auf einen gleichmäßigen Abtrag der Aktivstoffzusammensetzung in den Aktivstoffkammern bevorzugt, wenn die zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Aktivstoffkammern das gleichen Innenraumvolumen aufweisen.

[0014] Die wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung liegt vorzugsweise in Form eines Formkörpers, besonders bevorzugt in Form eines Gels, eines Gießkörpers, einer Tablette oder eines Extrudats, ganz besonders bevorzugt in Form eines Extrudats vor. Extrudate haben sich aufgrund ihrer großen Homogenität und Dichte für die gleichmäßige und anhaltende Freisetzung von Aktivstoffen als besonders geeignet erweisen.

[0015] Der Einsatz von Extrudaten ermöglicht weiterhin auch die Bereitstellung von festen Aktivstoffzusammensetzungen mit einer gestreckten Raumform. Als gestreckte Raumform wird dabei eine dreidimensionale Form bezeichnet, deren Raumausdehnung in einer der drei Raumrichtungen größer ist als in den beiden verbleibenden Raumrichtungen. Beispiele für besonders bevorzugte Körper mit einer gestreckten Raumform sind Zylinder, Quader mit einer quadratischen Grundfläche und einer die Länge und Breite der Grundfläche übersteigenden Höhe sowie Quader mit drei verschiedenen Kantenlängen.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die feste Aktivstoffzusammensetzung eine gestreckte Raumform mit einer runden oder ovalen Grundfläche, vorzugsweise einer runden Grundfläche auf.

[0017] In einer alternativen Ausführungsform weist die feste Aktivstoffzusammensetzung eine gestreckte Raumform mit einer eckigen Grundfläche, vorzugsweise einer viereckigen oder sechseckigen Grundfläche auf.

[0018] Für die Konfektionierung der Aktivstoffzusammensetzung, deren Integration in die Aktivstoffkammer und ihre spätere Freisetzungskinetik hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die feste Aktivstoffzusammensetzung eine flache Oberseite und eine flache Unterseite und eine die Oberseite und die Unterseite verbindende Mantelfläche aufweist. Besonders bevorzugt sind feste Aktivstoffzusammensetzungen, die eine gewölbte Oberseite und eine gewölbte Unterseite und eine die Oberseite und die Unterseite verbindende Mantelfläche aufweist, wobei Aktivstoffzusammensetzungen deren Wölbungen komplementär ausgebildet sind, ganz besonders bevorzug werden. Entsprechende Aktivstoffzusammensetzungen können beispielsweise eine konkav gewölbte Oberseite und eine konvex gewölbte Unterseite, ganz besonders bevorzugt eine einachsig konkav gewölbte Oberseite und eine einachsig konvex gewölbte Unterseite aufweisen. Entsprechende Raumformen lassen sich beispielsweise durch Ablängen eines extrudierten Strangs mittels eines entsprechend geformten Messers herstellen.

[0019] Die feste Aktivstoffzusammensetzung füllt den Innenraum der Aktivstoffkammer vorzugsweise zu mindestens 70 Vol.-%, bevorzugt zu mindestens 80 Vol.-%, insbesondere zu mindestens 90 Vol.-%, besonders bevorzugt zu mindestens 95 Vol.-% und noch stärker bevorzugt zu mindestens 99 Vol.-% aus.

[0020] Wie eingangs ausgeführt, eignen sich Abgabesystem mit mehreren Aktivstoffkammern für die Konfektionierung unterschiedlicher, gegebenenfalls miteinander unverträglicher Aktivstoffe. Entsprechende Abgabesystem bieten durch den Einsatz verschiedener Aktivstoff einen mehrfachen Verbrauchernutzen. Abgabesysteme, welche zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammer aufweisen, wobei mindestens zwei der Aktivstoffkammern mit festen Aktivstoffzusammensetzungen unterschiedlicher Zusammensetzung befüllt sind, werden aus diesem Grund bevorzugt.

[0021] In diesem Zusammenhang ist es weiterhin bevorzugt, wenn das Abgabesystem zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammer aufweist und mindestens zwei der Aktivstoffkammern mit unterschiedlich farbigen festen Aktivstoffzusammensetzungen befüllt sind. Besonders bevorzugt ist es hier, wenn alle Aktivstoffkammern mit unterschiedlich farbigen festen Aktivstoffzusammensetzungen befüllt sind. Eine solche Ausgestaltung kann einer ästhetischen Aufwertung des Abgabesystems dienen, erlaubt darüber hinaus aber auch die Kommunikation und Differenzierung unterschiedlicher Wirkbereiche der Aktivstoffzusammensetzungen, beispielsweise aufgrund des Einsatzes unterschiedlicher Aktivstoffklassen.

[0022] Sofern die Aktivstoffzusammensetzungen "frei von" bestimmten Inhaltsstoffen sind, sind sie dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivstoffzusammensetzungen weniger als 1 Gew.-% des entsprechenden Inhaltsstoffes, vorzugsweise weniger als 0,5 Gew.-%, besonders bevorzugt weniger als 0,1 Gew.-% des entsprechenden Inhaltsstoffes und insbesondere bevorzugt keinen (willentlichen) Zusatz dieses Inhaltsstoffes enthalten.

[0023] Die wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung enthält als einen wesentlichen Bestandteil mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide. In Bezug auf die Freisetzungskinetik der Aktivstoffe, insbesondere im Hinblick auf die gleichmäßige und langanhaltende Freisetzung der Aktivstoffe, hat es sich überraschend als vorteilhaft erwiesen, eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der quervernetzten, insbesondere der reversibel quervernetzten, insbesondere ionisch quervernetzten Polysaccharide einzusetzen. Bevorzugte feste Aktivstoffzusammensetzungen weisen, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, einen Gewichtsanteil an strukturgebender Substanz von 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise von 7 bis 35 Gew.-% und insbesondere von 9 bis 25 Gew.-% auf.

[0024] Feste Aktivstoffzusammensetzungen mit besonders vorteilhafter Freisetzungskinetik enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 1,2 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 1,5 bis 4 Gew.-% eines ionischen Quervernetzungsmittels, insbesondere 1,2 bis 5 Gew.-% eines Aluminiumsalzes, wobei sich Aluminiumsulfat als besonders geeignet erwiesen hat.

[0025] Bezogen auf das Gesamtgewicht der strukturgebenden Substanz beträgt der Gewichtsanteil des ionischen Quervernetzungsmittels vorzugsweise von 8 bis 40 Gew.-%, besonders bevorzugt von 12 bis 30 Gew.-%.

[0026] Als besonders geeignete strukturgebende Substanzen haben sich Polysaccharide aus der Gruppe Carboxymethylcellulose, Hydroxyethylcellulose, Hydroxypropylcellulose, Hydroxy-Propyl-Methylcellulose, Methylcellulose, Celluloseacetat, Cellulosetriacetat, Xanthan und Kombinationen davon erwiesen. Ganz besonders bevorzugt ist der Einsatz von Carboxymethylcellulose als strukturgebende Substanz.

[0027] Als zweiten wesentlichen Bestandteil enthält die wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff. Der Gewichtsanteil des Aktivstoffs am Gesamtgewicht der festen Aktivstoffzusammensetzung beträgt vorzugsweise von 5 bis 55 Gew.-%, besonders bevorzugt von 10 bis 50 Gew.-% und insbesondere von 20 bis 45 Gew.-%.

[0028] Eine erste Gruppe bevorzugter reinigungsaktiver Aktivstoffe, welche sich in besonderer Weise für die Freisetzung aus der festen Aktivstoffzubereitung eignen, sind die komplexierenden Aktivstoffe, wobei komplexierenden Aktivstoffe aus der Gruppe Citronensäure, Methylglycindiessigsäure, L-Glutaminsäure-N, N-diessigsäure und/oder ihren Salzen besonders bevorzugt werden.

[0029] Als in Bezug auf ihre Freisetzung und Wirksamkeit weniger geeignet haben sich die Phosphate, Phosphonate und Acrylpolymere erwiesen. Acrylpolymere und Acrylatpolymere im Sinne der Erfindung sind Polymere, die als mindestens ein Monomer Acrylsäure- oder Meth(acrlysäure) oder Derivate davon enthalten. Bevorzugte Aktivstoffzusammensetzungen sind daher frei von Phosphat. Die Aktivstoffzusammensetzungen enthalten aus den genannten Gründen, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-%, bevorzugt weniger als 2 Gew.-%, insbesondere bevorzugt weniger als 1 Gew.-% und am bevorzugtesten kein Phosphonat bzw. weniger als 5 Gew.-%, bevorzugt weniger als 2 Gew.-%, insbesondere bevorzugt weniger als 1 Gew.-% und am bevorzugtesten kein Acrylatpolymer.

[0030] Besonders bevorzugt sind die Aktivstoffzusammensetzungen frei von Phosphat, Phosphonat und Acrylatpolymer.

[0031] Ebenso wie der Einsatz der Phosphate, Phosphonate und Acrylpolymere ist auch der Einsatz von Carbonat nicht bevorzugt, weshalb die feste Aktivstoffzusammensetzung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, vorzugsweise weniger als 15 Gew.-%, bevorzugt weniger als 10 Gew.-% und insbesondere weniger als 5 Gew.-% Carbonat enthält.

[0032] Ebenso wie der Einsatz der Phosphate, Phosphonate, Acrylpolymere und Carbonate ist auch der Einsatz von einigen weiteren Inhaltsstoffen nicht bevorzugt, dazu zählen Diethylentriaminpentaessigsäure (DTPA), Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), Nitrilitriessigsäure (NTA) sowie deren Salze, Glutaraldehyd und Mikroplastik. Es ist daher bevorzugt, dass die feste Aktivstoffzusammensetzung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-%, bevorzugt weniger als 1 Gew.-% und insbesondere weniger als 0,5 Gew.-% Diethylentriaminpentaessigsäure (DTPA), Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), Nitrilitriessigsäure (NTA) sowie deren Salze, Glutaraldehyd und Mikroplastik sowie Mischungen davon enthält.

[0033] Eine zweite Gruppe bevorzugter reinigungsaktiver Aktivstoffe bilden die klarspülenden Aktivstoffe. Bevorzugt ist insbesondere der Einsatz von reinigungsaktiven Aktivstoffe aus der Gruppe der klarspülenden Aktivstoffe, vorzugsweise aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, besonders bevorzugt aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate. Demgegenüber sind anionische Tenside wenig oder nicht geeignet und bevorzugte feste Aktivstoffzusammensetzungen enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, weniger als 15 Gew.-%, bevorzugt weniger als 10 Gew.-%, insbesondere weniger als 5 Gew.-%, ganz besonders bevorzugt weniger als 1 Gew.-% anionisches Tensid.

[0034] Als nichtionische Tenside können alle dem Fachmann bekannten nichtionischen Tenside eingesetzt werden. Zu diesen zählen beispielsweise alkoxylierte, insbesondere ethoxylierte, ethoxylierte und propoxylierte sowie ethoxylierte und butoxylierte Alkohole oder Fettalkohole wie auch nichtionische Tenside vom Typ der Alkylpolyglucoside und/oder der Aminoxide, beispielsweise N-Kokos-alkyl-N,N-dimethylaminoxid und N-Talgalkyl-N,N-dihydroxyethylaminoxid, und der Fettsäurealkanolamide.

[0035] Niotenside aus der Gruppe der alkoxylierten Alkohole, insbesondere der alkoxylierten linearen C8-C18-Alkohole oder der methylverzweigten geradekettigen oder ungeradkettigen Alkohole, besonders bevorzugt aus der Gruppe der gemischt alkoxylierten Alkohole und insbesondere aus der Gruppe der EO-AO-EO-Niotenside, werden mit besonderem Vorzug eingesetzt.

[0036] Als bevorzugte Niotenside haben sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung schwachschäumende Niotenside erwiesen, welche alternierende Ethylenoxid- und Alkylenoxideinheiten aufweisen.

[0037] Bevorzugt sind auch solche nichtionischen Tenside der Formel R1O[CH2CHR2O]x[CH2CHR3O]yH, geeignet, die bei denen der Rest R1 für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- bzw. mehrfach ungesättigten C6-24-Alkyl- oder -Alkenylrest steht; jede Gruppe R2 bzw. R3 unabhängig voneinander ausgewählt ist aus -H, -CH3, -CH2CH3, -CH2CH2-CH3, CH(CH3)2, und die Indizes x und y unabhängig voneinander für ganze Zahlen von 1 bis 15, insbesondere 2 bis 10, stehen.

[0038] Weiterhin sind nichtionische Tenside mit EO-AO-EO-AO-Blöcken bevorzugt, wobei jeweils eine bis zehn EO- bzw. AO-Gruppen aneinander gebunden sind, bevor ein Block aus den jeweils anderen Gruppen folgt. Hier sind nichtionische Tenside der allgemeinen Formel

bevorzugt, in der R1 für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- bzw. mehrfach ungesättigten C6-24-Alkyl- oder -Alkenylrest steht; jede Gruppe R2 bzw. R3 unabhängig voneinander ausgewählt ist aus -CH3, -CH2CH3, -CH2CH2-CH3, CH(CH3)2 und die Indizes w, x, y, z unabhängig voneinander für ganze Zahlen von 1 bis 6 stehen.

[0039] Somit sind insbesondere nichtionische Tenside bevorzugt, die einen C9-15-Alkylrest mit 1 bis 4 Ethylenoxideinheiten, gefolgt von 1 bis 4 Propylenoxideinheiten, gefolgt von 1 bis 4 Ethylenoxideinheiten, gefolgt von1 bis 4 Propylenoxideinheiten aufweisen. Diese Tenside weisen in wässriger Lösung die erforderliche niedrige Viskosität auf und sind erfindungsgemäß mit besonderem Vorzug einsetzbar.

[0040] Besonders bevorzugte Niotenside sind nichtionische Fettalkoholalkoxylat der Formel R1O[CH2CHR3O]xH,
wobei R1 für einen linearen oder verzweigten, gesättigten Alkylrest mit 6 bis 20, bevorzugt mit 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 12 bis 16 Kohlenstoffatomen, noch bevorzugter 13 bis 15 Kohlenstoffatomen steht, jedes R3 unabhängig für -H oder -CH2CH3 steht und x für 2-20 steht.

[0041] Insbesondere bevorzugte nichtionische Tenside sind dabei solche, bei denen mindestens ein, vorzugsweise mindestens 5, noch bevorzugter mindestens 9 oder 10 Reste R3 gleich H und mindestens ein oder zwei Reste R3 gleich CH2CH3 sind.

[0042] Dies bedeutet, dass es sich bei dem ersten Tensid um einen ethoxylierten/butoxylierten Fettalkohol mit 10 bis 18 Kohlenstoffatomen im Alkylrest handelt. Unter diesen sind wiederum Tenside mit EO-BO-Blöcken bevorzugt, wobei jeweils eine bis zehn EO- bzw. 1-2 BO-Gruppen aneinander gebunden sind, bevor ein Block aus den jeweils anderen Gruppen folgt.

[0043] Besonders bevorzugt sind nichtionische Tenside der allgemeinen Formel R1O[CH2CH2O]x[CH2CH(CH2CH3)O]zH in der R1 wie oben definiert ist, aber vorzugsweise linear ist, x für 1 bis 20, vorzugsweise 9 bis 20, noch bevorzugter 9 bis 15, und z für 1 bis 5, vorzugsweise 1 bis 2 steht. Somit sind insbesondere nichtionische Tenside bevorzugt, die einen C13-15-Alkylrest mit 1 bis 20, vorzugsweise 9 bis 20, noch bevorzugter 9 bis 15 Ethylenoxideinheiten, gefolgt von 1 bis 5, vorzugsweise 1 bis 2 Butylenoxideinheiten aufweisen.

[0044] Derartige Tenside sind beispielsweise von BASF unter dem Handelsnamen Plurafac® erhältlich. Ein bevorzugt eingesetztes Tensid ist Plurafac® LF220 (BASF SE).

[0045] Bevorzugte Niotenside sind weiterhin nichtionische Fettalkoholalkoxylate der Formel R1O[CH2CHR3O]xH, wobei R1 für einen linearen oder verzweigten, gesättigten Alkylrest mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 10 bis 16 Kohlenstoffatomen, noch bevorzugter 13 bis 15 Kohlenstoffatomen steht, jedes R3 unabhängig für -H oder -CH2CH3 steht und x für 5 bis 40, insbesondere x für 10-20, steht.

[0046] Besonders bevorzugte Niotenside dieser Gruppe sind solche, bei denen mindestens ein, vorzugsweise mindestens 5, noch bevorzugter mindestens 9 oder 10 der Reste R3 gleich H und mindestens ein oder zwei der Reste R3 gleich CH2CH3 sind.

[0047] Weitere bevorzugte nichtionische Tensids weisen die folgende Formel auf: R2O[CH2CH2O]yH, wobei R2 für einen linearen oder verzweigten, gesättigten Alkylrest mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen und y für ganze Zahlen von 3 bis 12, bevorzugt von 4 bis 10, noch bevorzugter von 6 bis 8 steht. Zur Gruppe dieser nichtionischen Tenside zählen beispielsweise C12-18 Fettalkohole mit (EO)4-8, insbesondere C12-14 Fettalkohol-(EO)e, C12-18-Fettalkohol -(EO)6-8, C12-18-Fettalkohol -(EO)6 und/oder C12-18-Fettalkohol-(EO)7. Derartige Tenside sind unter den Handelsnamen Dehydol® LT und Dehydol® LS von BASF kommerziell erhältlich. Besonders bevorzugt wird Dehydol® LS6 oder Dehydol LT7 (BASF SE) oder eine Mischung davon eingesetzt.

[0048] Weitere bevorzugte nichtionische Tenside weisen die Formel R1O[C2H4O]x[C4H8O]yR2 auf, wobei

R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 8 bis 20 Kohlenstoffatomen, insbesondere 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, oder Mischungen hieraus steht;

R2 für H oder einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen oder Mischungen derartiger Kohlenwasserstoffreste, vorzugsweise H steht;

x für Werte zwischen 5 und 40, vorzugsweise zwischen 8 bis 36, insbesondere zwischen 12 bis 35 steht; und

y für Werte zwischen 1 und 20, vorzugsweise zwischen 2 bis 18, insbesondere zwischen 3 bis 16 steht.



[0049] Tenside der allgemeinen Formel

        R1-CH(OH)CH2O-(AO)w-(A'O)x-(A"O)y-(A‴O)z-R2

, in der
R1 und R2 unabhängig voneinander für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- bzw. mehrfach ungesättigten C2-40-Alkyl- oder -Alkenylrest steht; A, A', A" und A‴ unabhängig voneinander für einen Rest aus der Gruppe -CH2CH2, -CH2CH2-CH2, -CH2-CH(CH3), -CH2-CH2-CH2-CH2, -CH2-CH(CH3)-CH2-, -CH2-CH(CH2-CH3) steht; und w, x, y und z für Werte zwischen 0,5 und 90 stehen, wobei x, y und/oder z auch 0 sein können, sind erfindungsgemäß ebenfalls geeignet.

[0050] Nichtionische Tenside weisen in einer bevorzugten Ausführungsform die allgemeine Formel R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]y[CH2CH(CH3)O]zCH2CH(OH)R2 auf, in der R1 für einen linearen oder ver-zweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen, insbesondere 4 bis 20 Kohlenstoffatomen, oder Mischungen hieraus bezeichnet und x und z für Werte zwischen 0 und 40 und y für einen Wert von mindestens 15 steht.

[0051] Bevorzugt sind insbesondere solche endgruppenverschlossene poly(oxyalkylierten) Niotenside, die, gemäß der Formel R1O [CH2CH2O]yCH2CH(OH)R2 enthält, in der R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22, insbesondere 6 bis 16 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26, insbesondere 4 bis 20 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus bezeichnet und y für einen Wert zwischen 15 und 120 vorzugsweise 20 bis 100, insbesondere 20 bis 80 steht. Zur Gruppe dieser nichtionischen Tenside zählen beispielsweise Hydroxymischether der allgemeinen Formel C6-22-CH(OH)CH2O-(EO)20-120-C2-26 , zum Beispiel die C8-12 Fettalkohol-(EO)22-2-hydroxydecylether und die C4-22 Fettalkohol-(EO)40-80-2-hydroxyalkylether.

[0052] Als weiteres nichtionisches Tensid ist ein Tensid der allgemeinen Formel
R1CH(OH)CH2O-(CH2CH2O)20-120- R2, wobei R1 und R2 unabhängig voneinander für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen stehen, besonders bevorzugt.

[0053] Bevorzugt sind weiterhin Tenside der Formel R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]yCH2CH(OH)R2, in der R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlen-stoffatomen oder Mischungen hieraus bezeichnet und x für Werte zwischen 0,5 und 4, vorzugsweise 0,5 bis 1,5, und y für einen Wert von mindestens 15 steht.

[0054] Auch Tenside der allgemeinen Formel R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]yCH2CH(OH)R2 sind bevorzugt, in der R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus bezeichnet und x für einen Wert zwischen 1 und 40 und y für einen Wert zwischen 15 und 40 steht, wobei die Alkyleneinheiten [CH2CH(CH3)O] und [CH2CH2O] randomisiert, d.h. in Form einer statistischen, zufälligen Verteilung vorliegen.

[0055] Zur Gruppe der bevorzugten endgruppenverschlossene poly(oxyalkylierten) Niotenside zählen auch Nio-tenside der Formel R1O[CH2CH2O]x[CH2CH(R3)O]yCH2CH(OH)R2, in der R1 und R2 unabhängig voneinander für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ein- bzw. mehrfach ungesättigten Kohlenwasser-stoff-rest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen steht, R3 unabhängig voneinander ausgewählt ist aus -CH3, -CH2CH3, -CH2CH2-CH3, -CH(CH3)2, vorzugsweise jedoch für -CH3 steht, und x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 32 stehen, wobei Niotenside mit R3 = -CH3 und Werten für x von 15 bis 32 und y von 0,5 und 1,5 ganz besonders bevorzugt sind.

[0056] Weitere bevorzugt einsetzbare Niotenside sind die endgruppenverschlossenen poly(oxyalkylierten) Niotenside der Formel

        R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2]kCH(OH)[CH2]jOR2 ,

in der R1 und R2 für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen stehen, R3 für H oder einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, iso-Propyl, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methyl-2-Butylrest steht, x für Werte zwischen 1 und 30, k und j für Werte zwischen 1 und 12, vorzugsweise zwischen 1 und 5 stehen. Wenn der Wert x ≥ 2 ist, kann jedes R3 in der obenstehenden Formel R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2]kCH(OH)[CH2]jOR2 unterschiedlich sein. R1 und R2 sind vorzugsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei Reste mit 8 bis 18 C-Atomen besonders bevorzugt sind. Für den Rest R3 sind H, -CH3 oder -CH2CH3 besonders bevorzugt. Besonders bevorzugte Werte für x liegen im Bereich von 1 bis 20, insbesondere von 6 bis 15.

[0057] Wie vorstehend beschrieben, kann jedes R3 in der obenstehenden Formel unterschiedlich sein, falls x ≥ 2 ist. Hierdurch kann die Alkylenoxideinheit in der eckigen Klammer variiert werden. Steht x beispielsweise für 3, kann der Rest R3 ausgewählt werden, um Ethylenoxid- (R3 = H) oder Propylenoxid- (R3 = CH3) Einheiten zu bilden, die in jedweder Reihenfolge aneinandergefügt sein können, beispielsweise (EO)(PO)(EO), (EO)(EO)(PO), (EO)(EO)(EO), (PO)(EO)(PO), (PO)(PO)(EO) und (PO)(PO)(PO). Der Wert 3 für x ist hierbei beispielhaft gewählt worden und kann durchaus größer sein, wobei die Variationsbreite mit steigenden x-Werten zunimmt und beispielsweise eine große Anzahl (EO)-Gruppen, kombiniert mit einer geringen Anzahl (PO)-Gruppen einschließt, oder umgekehrt.

[0058] Besonders bevorzugte endgruppenverschlossene poly(oxyalkylierte) Alkohole der obenstehenden Formel weisen Werte von k = 1 und j = 1 auf, so dass sich die vorstehende Formel zu

        R1O[CH2CH(R3)O]xCH2CH(OH)CH2OR2

vereinfacht. In der letztgenannten Formel sind R1, R2 und R3 wie oben definiert und x steht für Zahlen von 1 bis 30, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 6 bis 18. Besonders bevorzugt sind Tenside, bei denen die Reste R1 und R2 9 bis 14 C-Atome aufweisen, R3 für H steht und x Werte von 6 bis 15 annimmt.

[0059] Weitere bevorzugt eingesetzte nichtionische Tenside sind nichtionische Tenside der allgemeinen Formel R1O(AlkO)xM(OAlk)yOR2, wobei

R1 und R2 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder un-gesättigten, gegebenenfalls hydroxylierten Alkylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen stehen;

Alk für einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen steht;

x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 70 stehen; und

M für einen Alkylrest aus der Gruppe CH2, CHR3, CR3R4, CH2CHR3 und CHR3CHR4 steht, wobei R3 und R4 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder un-ge-sättigten Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen stehen.



[0060] Bevorzugt sind hierbei nichtionische Tenside der allgemeinen Formel

        R1-CH(OH)CH2-O(CH2CH2O)xCH2CHR(OCH2CH2)yO-CH2CH(OH)-R2,

wobei
  • R, R1 und R2 unabhängig voneinander für einen Alkylrest oder Alkenylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen;
  • x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 40 stehen


[0061] Bevorzugt sind hierbei insbesondere Verbindungen der allgemeinen Formel R1-CH(OH)CH2-O(CH2CH2O)xCH2CHR(OCH2CH2)yO-CH2CH(OH)-R2, in denen R für einen linearen, gesättigten Alkylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 10 bis 14 Kohlenstoffatomen steht und n und m unabhängig von-einander Werte von 20 bis 30 aufweisen. Entsprechende Verbindungen können beispielsweise durch Um-setzung von Alkyldiolen HO-CHR-CH2-OH mit Ethylenoxid erhalten werden, wobei im Anschluss eine Um-setzung mit einem Alkylepoxid zum Verschluss der freien OH-Funktionen unter Ausbildung eines Dihydroxy-ethers erfolgt.

[0062] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das nichtionische Tensid ausgewählt aus nichtionischen Tensiden der allgemeinen Formel

        R1-O(CH2CH2O)xCR3R4(OCH2CH2)yO-R2,

in der
  • R1 und R2 unabhängig voneinander für einen Alkylrest oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen;
  • R3 und R4 unabhängig voneinander für H oder für einen Alkylrest oder Alkenylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen und
  • x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 40 stehen.


[0063] Bevorzugt sind hierbei insbesondere Verbindungen der allgemeinen Formel R1-O(CH2CH2O)xCR3R4(OCH2CH2)yO-R2, in der R3 und R4 für H stehen und die Indices x und y unabhängig voneinander Werte von 1 bis 40, vorzugsweise von 1 bis 15 annehmen.

[0064] Besonders bevorzugt sind insbesondere Verbindungen der allgemeinen Formel R1-O(CH2CH2O)xCR3R4(OCH2CH2)yO-R2, in der die Reste R1 und R2 unabhängig voneinander gesättigte Alkylreste mit 4 bis 14 Kohlenstoffatome darstellen und die Indices x und y unabhängig voneinander Werte von 1 bis 15 und insbesondere von 1 bis 12 annehmen.

[0065] Weiterhin bevorzugt sind solche Verbindungen der allgemeinen Formel R1-O(CH2CH2O)xCR3R4(OCH2CH2)yO-R2, in der einer der Reste R1 und R2 verzweigt ist.

[0066] Ganz besonders bevorzugt sind Verbindungen der allgemeinen Formel R1-O(CH2CH2O)xCR3R4(OCH2CH2)yO-R2, in der die Indices x und y unabhängig voneinander Werte von 8 bis 12 annehmen.

[0067] Die angegebenen C-Kettenlängen sowie Ethoxylierungsgrade bzw. Alkoxylierungsgrade der vorgenannten Niotenside stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Aufgrund der Herstellverfahren bestehen Handelsprodukte der genannten Formeln zumeist nicht aus einem individuellen Vertreter, sondern aus Gemischen, wodurch sich sowohl für die C-Kettenlängen als auch für die Ethoxylierungsgrade bzw. Alkoxylierungsgrade Mittelwerte und daraus folgend gebrochene Zahlen ergeben können.

[0068] Selbstverständlich können die vorgenannten nichtionischen Tenside nicht nur als Einzelsubstanzen, sondern auch als Tensidgemische aus zwei, drei, vier oder mehr Tensiden eingesetzt werden. Als Tensidgemische werden dabei nicht Mischungen nichtionischer Tenside bezeichnet, die in ihrer Gesamtheit unter eine der oben genannten allgemeinen Formeln fallen, sondern vielmehr solche Mischungen, die zwei, drei, vier oder mehr nichtionische Tenside enthalten, die durch unterschiedliche der vorgenannten allgemeinen Formeln beschrieben werden können.

[0069] In einer alternativen Ausführungsform sind nichtionische Tenside wenig oder nicht geeignet und bevorzugte feste Aktivstoffzusammensetzungen enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, weniger als 30 Gew.-%, bevorzugt weniger als 15 Gew.-%, besonders bevorzugt weniger als 5 Gew.-%, insbesondere bevorzugt weniger als 2 Gew.-% nichtionische Tenside.

[0070] Eine dritte und eine vierte Gruppe bevorzugter reinigungsaktiver Aktivstoffe bilden die hygieneaktiven Aktivstoffe und die Duftstoffe. Diese Inhaltsstoffe sind bei entsprechendem Einsatz besonders dazu geeignet, die hygienischen Anforderungen des Verbrauchers an die maschinelle Geschirrreinigung zu erfüllen. Bevorzugt werden zu diesem Zweck mindestens ein oder eine Mischung aus mehreren für die maschinelle Geschirrreinigung geeigneten Duftstoffen eingesetzt werden. Außerdem wird bevorzugt mindestens ein hygieneaktiver Aktivstoff eingesetzt. Dabei handelt es sich bevorzugt um einen oder mehrere Aktivstoffe aus der Gruppe von Ameisensäure, Essigsäure, Propionsäure, Milchsäure, Sorbinsäure, Benzoesäure, Phenoxyethanol, Betain sowie Mischungen davon.

[0071] Die zuvor beschriebenen Aktivstoffzusammensetzungen können neben den zuvor beschriebenen Inhaltsstoffen weitere wasch- und reinigungsaktive Substanzen enthalten, vorzugsweise wasch- und reinigungsaktive Substanzen aus der Gruppe der Polymere, Glaskorrosionsinhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Alkaliträger, Duftstoffe, Parfümträger und Konservierungsmittel.

[0072] Der Gewichtsanteil an Wasser am Gesamtgewicht bevorzugter fester Aktivstoffzusammensetzungen beträgt vorzugsweise 5 bis 50 Gew.-%, bevorzugt von 10 bis 45 Gew.-% und insbesondere von 20 bis 40 Gew.-%.

[0073] Es werden Abgabesysteme bevorzugt, bei denen die Masse der mindestens einen Aktivstoffzusammensetzung von 10 bis 100 g beträgt, bevorzugt von 25 bis 80 g, besonders bevorzugt von 35 bis 60 g, bezogen auf die Summe aller Aktivstoffzusammensetzungen des Abgabesystems.

[0074] Die Zusammensetzung einiger bevorzugter fester Aktivstoffzusammensetzungen kann den folgenden Tabellen entnommen werden (Angaben in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aktivstoffzusammensetzung).
  Formel 1a Formel 2a Formel 3a Formel 4a
Aktivstoffzusammensetzung
Strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 5a Formel 6a Formel 7a Formel 8a
Aktivstoffzusammensetzung
Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 11a Formel 12a Formel 13a Formel 14a
Aktivstoffzusammensetzung
Quervernetzte Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 15a Formel 16a Formel 17a Formel 18a
Aktivstoffzusammensetzung
 
Quervernetzte Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff aus der Gruppe der nichtionischen Tenside und komplexierenden Aktivstoffe 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100


[0075] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Abgabesystem neben der mindestens einen Aktivstoffzusammensetzung zusätzlich mindestens eine feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare reinigungsaktive Verstärkerzusammensetzung auf, die von der Aktivstoffzusammensetzung verschieden ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Abgabesystem neben einer Aktivstoffkammer weiterhin mindestens eine Verstärkerkammer auf, welche von der Aktivstoffkammer getrennt ist und eine feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare reinigungsaktive Verstärkerzusammensetzung enthält.

[0076] Anders als die Aktivstoffkammer dient die Verstärkerkammer vorzugsweise nicht der verzögerten, sondern vorzugsweise der schnellen Freisetzung von Aktivstoffen. Vor diesem Hintergrund ist es bevorzugt, wenn die Verstärkerkammer ein Verhältnis von Länge zu Durchmesser von 4:1 bis 1:2, vorzugsweise von 3:2 bis 1:1 aufweist. Als Länge der Verstärkerkammer wird dabei deren größte Raumausdehnung RL bezeichnet. Der Durchmesser bezeichnet die größtmögliche Raumausdehnung RD orthogonal zur Raumausdehnung RL.

[0077] In bevorzugten Ausführungsformen weist die Verstärkerkammer eine Mehrzahl von Öffnungen auf, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Verstärkerkammer möglich ist.

[0078] Die Öffnungsflächen der Verstärkerkammer nehmen vorzugsweise von 10 bis 90%, bevorzugt von 20 bis 80% und insbesondere von 30 bis 60% der Oberfläche der Verstärkerkammer ein.

[0079] Ebenso wie im Falle der Aktivstoffkammer sind die Öffnungen der Verstärkerkammer vorzugsweise in Form eines Musters aus sich regelmäßig wiederholenden Grundelementen angeordnet, beispielsweise in Reihen angeordnet.

[0080] Die Verstärkerzusammensetzung liegt vorzugsweise in Partikelform, besonders bevorzugt als Pulver oder Granulat vor. Die Öffnungen der Verstärkerkammer weisen vorzugsweise eine geringere Öffnungsfläche auf als die Öffnungen der Aktivstoffkammer und der Anteil der Öffnungsfläche der Verstärkerkammer an der Gesamtoberfläche der Verstärkerkammer ist vorzugsweise kleiner als der Anteil der Öffnungsfläche der Aktivstoffkammer an der Gesamtoberfläche der Aktivstoffkammer.

[0081] Die Verstärkerzusammensetzung enthält, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-%, vorzugsweise weniger als 2 Gew.-% und insbesondere keine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide. Dem gegenüber beträgt der Gewichtsanteil an reinigungsaktivem Verstärker am Gesamtgewicht der Verstärkerzusammensetzung vorzugsweise mehr als 50 Gew.-%, bevorzugt mehr als 70 Gew.-% und insbesondere mehr als 90 Gew.-%.

[0082] Der reinigungsaktive Verstärker ist vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe der komplexierenden Substanzen, der klarspülenden Substanzen, der hygieneaktiven Substanzen und der Duftstoffe. Als komplexierende Substanzen werden mit besonderem Vorzug Verbindungen aus der Gruppe Citronensäure, Methylglycindiessigsäure, L-Glutaminsäure N, N-diessigsäure und/oder ihren Salzen eingesetzt, während es sich bei der klarspülenden Substanz vorzugsweise um ein nichtionisches Tensid handelt.

[0083] In diesem Zusammenhang ist es weiterhin bevorzugt, wenn das Abgabesystem zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Verstärkerkammern aufweist und mindestens zwei der Verstärkerkammern mit unterschiedlich farbigen festen Verstärkerzusammensetzungen befüllt sind. Besonders bevorzugt ist es hier, wenn alle Verstärkerkammern mit unterschiedlich farbigen festen Verstärkerzusammensetzungen befüllt sind. Eine solche Ausgestaltung kann aus den gleichen Gründen erfolgen wie für die Aktivstoffzusammensetzungen. Ebenso ist es besonders bevorzugt, wenn alle Verstärkerkammern mit gleichfarbigen festen Verstärkerzusammensetzungen befüllt sind.

[0084] Der Innenraum einer Verstärkerkammer weist vorzugsweise ein Volumen von 2,0 bis 20 mL auf, besonders bevorzugt von 2,5 bis 10 mL, ganz besonders bevorzugt von 3,0 bis 5,0 mL, insbesondere von 3,5 bis 4,5 mL. Umfasst das Abgabesystem mehr als eine, also zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Verstärkerkammern, so ist es bevorzugt, dass das Gesamtvolumen der Verstärkerkammern 4,0 bis 40 mL beträgt, besonders bevorzugt 8,0 bis 20 mL, ganz besonders bevorzugt 10 bis 15 mL. Es ist in dem Fall ebenso bevorzugt, wenn die zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Verstärkerkammern das gleichen Innenraumvolumen aufweisen.

[0085] Es werden Abgabesysteme bevorzugt, bei denen die Masse der mindestens einen Verstärkerzusammensetzung von 2 bis 45 g beträgt, bevorzugt von 5 bis 25 g, besonders bevorzugt von 7 bis 15 g, bezogen auf die Summe aller Verstärkerzusammensetzungen des Abgabesystems.

[0086] Bei bevorzugten Abgabesystemen hat es sich bewährt, dass die Aktivstoffzusammensetzung in Form eines Gels oder eines Extrudats, bevorzugt in Form eines Extrudats, und die Verstärkerzusammensetzung in Form eines Pulvers vorliegt. Zudem hat es sich bewährt, dass in einem bevorzugten Abgabesystem die Aktivstoffzusammensetzung und/oder die Verstärkerzusammensetzung nicht mit einer wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Folie umhüllt ist, bevorzugt ist weder die Aktivstoffzusammensetzung noch die Verstärkerzusammensetzung derart umhüllt.

[0087] Die Zusammensetzung einiger bevorzugter Kombinationen fester Aktivstoffzusammensetzungen und fester Verstärkerzusammensetzungen kann den folgenden Tabellen entnommen werden (Angaben in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aktivstoffzusammensetzung oder der Verstärkerzusammensetzung).
  Formel 1b Formel 2b Formel 3b Formel 4b
Aktivstoffzusammensetzung
Strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
Verstärkerzusammensetzung
Reinigungsaktiver Verstärker >50 >70 >90 >90
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 5b Formel 6b Formel 7b Formel 8b
Aktivstoffzusammensetzung
Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
Verstärkerzusammensetzung
Reinigungsaktiver Verstärker >50 >70 >90 >90
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 11b Formel 12b Formel 13b Formel 14b
Aktivstoffzusammensetzung
Quervernetzte Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
Verstärkerzusammensetzung
Reinigungsaktiver Verstärker >50 >70 >90 >90
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
  Formel 15b Formel 16b Formel 17b Formel 18b
Aktivstoffzusammensetzung
Quervernetzte Carboxymethylcellulose 5 bis 50 7 bis 35 7 bis 35 9 bis 25
Reinigungsaktiver Aktivstoff aus der Gruppe der nichtionischen Tenside und komplexierenden Aktivstoffe 5 bis 55 10 bis 50 20 bis 45 20 bis 45
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
Verstärkerzusammensetzung
Reinigungsaktiver Verstärker aus der Gruppe der komplexierenden Aktivstoffe >50 >70 >90 >90
Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100


[0088] Jeder Aktivstoffkammer des Abgabesystems ist vorzugsweise eine Verstärkerkammer zugeordnet. In bevorzugten Ausführungsformen, in denen das Abgabesystem über zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammer verfügt, ist jeder der Aktivstoffkammern eine Verstärkerkammer zugeordnet. Als Zuordnung wird dabei vorzugsweise nicht allein die zahlenmäßige Identität der Anzahl von Aktivstoffkammern und Verstärkerkammern, sondern die räumliche Orientierung der Aktivstoffkammer und der Verstärkerkammer zueinander, wobei die Verstärkerkammer vorzugsweise entlang der Längsachse der Aktivstoffkammer ausgerichtet ist.

[0089] Weist ein Abgabesystem zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Verstärkerkammern auf, so ist es bevorzugt, wenn jeder der Verstärkerkammern die gleiche Verstärkerzusammensetzung enthält. Auf diese Weise wird einerseits die Verstärkerwirkung erhöht und weiterhin die Herstellung des Abgabesystems vereinfacht. In alternativen Ausführungsformen kann das Abgabesystem derart ausgestaltet sein, dass zwei der zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Verstärkerkammern unterschiedliche Verstärkerzusammensetzungen enthalten. Schließlich ist es auch möglich Abgabesysteme bereitzustellen, bei denen jede der zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Verstärkerkammern unterschiedliche Verstärkerzusammensetzung enthalten.

[0090] Abgabesysteme, bei denen die feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare Aktivstoffzusammensetzung ein verzögertes Freisetzungsprofil der enthaltenen Aktivstoffe aufweisen, sind bevorzugt. Aufgrund dieser Freisetzungsverzögerung werden die Aktivstoffe über einen längeren Zeitraum, insbesondere im Verlauf einer Mehrzahl von Spülzyklen in die Spülflotte freigesetzt. Die Wirkung der Aktivstoffe wird auf diese Weise über einen längeren Zeitraum gewährleistet und eine Neudosierung nach kurzen Zeitintervallen vermieden.

[0091] In bevorzugten Abgabesystem setzt die feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare Aktivstoffzusammensetzung die enthaltenen Aktivstoffe im Laufe von mindestens fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, vorzugsweise von mindestens zehn maschinellen Geschirrspülzyklen und insbesondere von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen frei.

[0092] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher auch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Abgabesystems über mehrere Geschirrspülzyklen, bevorzugt über mindestens fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, vorzugsweise von mindestens zehn maschinellen Geschirrspülzyklen und insbesondere von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen.

[0093] Überraschenderweise wurde festgestellt, dass sich die wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung auf Basis strukturgebender Polysaccharide durch ein nicht lineares Abspülverhalten auszeichnet und zunächst sehr langsam, nach Ablauf mehrerer Geschirrspülzyklen jedoch beschleunigt desintegriert, gleichzeitig die enthaltenen Aktivstoffe jedoch in gleichmäßiger Weise freisetzt. Diese technische Eigenschaft der Aktivstoffzusammensetzung begründet eine für den Verbraucher optisch deutlich wahrnehmbare Identifikation des Laufzeitendes des Abgabesystem. Dies gilt insbesondere für Abgabesysteme, bei denen die Aktivstoffkammern zu Beginn des Gebrauchs, also bei Einbringen in den Innenraum der Geschirrspülmaschine zu mindestens 70 Vol.-%, bevorzugt zu mindestens 80 Vol.-%, insbesondere zu mindestens 90 Vol.-%, besonders bevorzugt zu mindestens 95 Vol.-% und noch stärker bevorzugt zu mindestens 99 Vol.-% mit der Aktivstoffzusammensetzung befüllt sind.

[0094] Bevorzugte Abgabesysteme sind daher dadurch gekennzeichnet, dass die feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare Aktivstoffzusammensetzung den Innenraum der Aktivstoffkammer für einen Zeitraum von mindestens fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, vorzugsweise von mindestens zehn maschinellen Geschirrspülzyklen und insbesondere von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen zu mindestens 70 Vol.-%, vorzugsweise zu mindestens 80 Vol.-% und insbesondere zu mindestens 90 Vol.-% ausfüllt.

[0095] Ein Geschirrspülzyklus im Sinne der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen Durchlauf eines Geschirrspülprogramms in einer handelsüblichen Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Ein Durchlauf eines derartigen Geschirrspülprogramms weist üblicherweise einen Reinigungsgang und einen Klarspülgang und gegebenenfalls jeweils ein oder mehrere Vor- und Zwischenspülgänge auf.

[0096] Geschirrspülzyklen können in den für Verbraucher üblichen Rhythmen durchgeführt werden, d.h. aufeinanderfolgende Geschirrspülzyklen können über einen Zeitraum von mehreren Tagen, Wochen und/oder Monaten durchgeführt werden, wobei zwischen der Durchführung der einzelnen Geschirrspülzyklen ggf. jeweils Zeiträume von Minuten, Stunden, Tagen oder Wochen liegen können.

[0097] Im Gegensatz zur Aktivstoffkammer ist in Bezug auf die Verstärkerkammer eine beschleunigte Freisetzung der enthaltenen reinigungsaktiven Verstärker bevorzugt. Demgemäß werden Abgabesysteme bevorzugt, bei denen die feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare Verstärkerzusammensetzung die enthaltenen Verstärker im Laufe von weniger als fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, vorzugsweise von weniger als drei maschinellen Geschirrspülzyklen und insbesondere im Laufe eines maschinellen Geschirrspülzyklus vollständig freisetzt.

[0098] Die Kombination aus einer Verstärkerkammer mit schneller Aktivstofffreisetzung und einer Aktivstoffkammer mit verzögerter Aktivstofffreisetzung ermöglicht es beispielsweise, zu Beginn des Gebrauchs des Abgabesystems im Innenraum der Geschirrspülmaschine durch die schnell freigesetzten reinigungsaktiven Verstärker ein Glanz- oder Hygieneniveau zu etablieren, welches in der Folge mittels der aus der Aktivstoffzusammensetzung verzögert freigesetzten reinigungsaktiven Aktivstoffe gehalten wird.

[0099] Wie weiter oben ausgeführt, eignet sich das Abgabesystem insbesondere für den zeitlich andauernden Einsatz in einer Geschirrspülmaschine. Zu diesem Zweck kann das Abgabesystem in den Innenraum der Geschirrspülmaschine, beispielsweise den Besteckkasten oder einen Geschirrkorb eingelegt werden. Im Hinblick auf die gleichmäßige Freisetzung der reinigungsaktiven Aktivstoffe und reinigungsaktiven Verstärker ist es jedoch bevorzugt, die Angebotsform mittels einer Befestigungsvorrichtung im Innenraum des Geschirrspülers zu fixieren.

[0100] In einer bevorzugten Ausführungsform verfügt das Abgabesystem daher über eine Vorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, das Abgabesystem im Innenraum des Geschirrspülers zu befestigen.

[0101] Bei dieser Vorrichtung kann es sich bevorzugt um einen Haken zum Zusammenwirken mit einer horizontalen Stange des Geschirrkorbs handeln.

[0102] Aus Gründen der Nachhaltigkeit besonders bevorzugt ist der Einsatz einer wiederverwendbaren Befestigungsvorrichtung, welche lösbar mit dem Abgabesystem verbunden werden kann. Ein weiterer bevorzugter Gegenstand der Anmeldung ist daher eine Angebotsform, umfassend
  1. a) einen Grundkörper, umfassend a1) eine Befestigungsvorrichtung
  2. b) einen mit dem Grundkörper verbundenen Austauschkörper, umfassend
    b1) ein Abgabesystem wie zuvor beschrieben.


[0103] Der Austauschkörper und der Grundkörper sind vorzugsweise durch eine mechanische Verbindung, insbesondere eine Rast-, Schnapp, Klemm- oder Steckverbindung lösbar verbunden. In alternativen Ausführungsformen ist der Austauschkörper mit dem Grundkörper durch eine adhäsive Verbindung oder eine magnetische Verbindung lösbar verbunden. Befestigungsvorrichtungen, welche dazu eingerichtet sind, die Angebotsform an einem im Innenraum der Geschirrspülmaschine befindlichen Geschirrkorb zu befestigen, sind besonders bevorzugt.

[0104] Wie zuvor ausgeführt, eignen sich die erfindungsgemäßen Abgabesystem und die erfindungsgemäße Angebotsform insbesondere für die Freisetzung von Aktivstoffen in Geschirrspülmaschinen. Ein dritter Gegenstand der Anmeldung ist daher ein Reinigungsverfahren in einer Geschirrspülmaschine, umfassend die Schritte
  1. i) Optional Einbringen von Geschirr in den Innenraum der Geschirrspülmaschine
  2. ii) Einbringen eines Geschirrspülmittels in Form einer Einmaldosis in den Innenraum der Geschirrspülmaschine
  3. iii) Einbringen eines von dem Geschirrspülmittel verschiedenen erfindungsgemäßen Abgabesystems oder einer erfindungsgemäßen Angebotsform in den Innenraum der Geschirrspülmaschine
  4. iv) Durchführen eines Geschirrspülzyklus.


[0105] In diesem Verfahren können die Verfahrensschritte i), ii) und iii) naturgemäß in beliebiger Reihenfolge ausgeführt werden.

[0106] Das Einbringen in eine Geschirrspülmaschine im Sinne der Erfindung betrifft das Einstellen, Einlegen, Eingießen in die bzw. das Befestigen der entsprechend genannten Dinge in der Geschirrspülmaschine. Insbesondere ist mit dem Begriff "Einbringen in eine Geschirrspülmaschine" nicht als das Freisetzen von Aktivstoffen in die Geschirrspülflotte gemeint. Das Freisetzen von Aktivstoffen in das einlaufende bzw. eingelaufene Spülwasser, erfolgt durch die getroffenen Maßnahmen gemäß Schritt ii) und iii) in einem weiteren Schritt, der nach dem Start des Geschirrspülprogramms während der Durchführung eines Geschirrspülzyklus erfolgt.

[0107] Eine Einmaldosis im Sinne der Erfindung betrifft die Dosis einer Zusammensetzung, die für das einmalige Durchführen einer maschinellen Geschirrreinigung in einer Geschirrspülmaschine ausreichend und geeignet ist. Dabei kann es sich um vorportionierte Einmaldosen handeln, wie Tabletten, Spritzgussformkörper, Pouches und ähnliches. Ebenso kann es sich bei einer Einmaldosis um nicht-vorportionierte Einmaldosen wie Pulver, Granulate und/oder flüssige Reinigungsmittel wie Gele handeln, die in einer Menge, wie sie für das einmalige Durchführen einer maschinellen Geschirrreinigung in einer Geschirrspülmaschine ausreichend und geeignet sind.

[0108] In bevorzugten Ausführungsformen des Verfahrens werden das Geschirrspülmittel in Schritt ii) und das Abgabesystem oder die Angebotsform in Schritt iii) in unterschiedliche Bereiche des Innenraums der Geschirrspülmaschine eingebracht, wobei das Geschirrspülmittel in Schritt ii) vorzugsweise in eine im Innenraum der Geschirrspülmaschine befindliche Dosierkammer eingebracht wird.

[0109] Aufgrund ihres Freisetzungsprofils eignen sich die erfindungsgemäßen Abgabesysteme und Angebotsformen insbesondere für die Freisetzung von Aktivstoffen in Geschirrspülmaschinen, welche in ihrem Innenraum mindestens einen zentral angeordneten rotierenden Sprüharm aufweisen. In derartigen Geschirrspülmaschinen, welche mindestens einen zentral angeordneten rotierenden Sprüharm aufweisen, dessen rotierender Arm eine runde Fläche definiert, wird das erfindungsgemäße Abgabesystem oder die erfindungsgemäße Angebotsform in Schritt iii) des Verfahrens vorzugsweise in einem Bereich des Innenraums der Geschirrspülmaschine eingebracht, welcher außerhalb des Innenvolumens eines orthogonal auf der Außenlinie der runden Fläche aufsetzenden Zylinders befindlich ist. Diese Platzierung des Abgabesystems oder der Angebotsform hat sich als besonders geeignet für die gleichmäßige und anhaltende Freisetzung des reinigungsaktiven Aktivstoffs und des reinigungsaktiven Verstärkers erwiesen.

[0110] In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, das Abgabesystem oder die Angebotsform in die untere Hälfte des Innenraums der Geschirrspülmaschine einzubringen.

[0111] Die erfindungsgemäßen Abgabesysteme oder erfindungsgemäßen Angebotsformen eignen sich insbesondere zum Reinigen des Innenraums einer Geschirrspülmaschine, wobei die Reinigung in Abwesenheit oder in Anwesenheit von Geschirr erfolgen kann.

[0112] Zur Herstellung des Abgabesystems eignet sich ein mehrstufiges Verfahren, umfassend die Schritte:
  1. i) Bereitstellen einer wasserunlöslichen Aktivstoffkammer, welche eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist
  2. ii) Bereitstellen einer wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren festen Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

    b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

    b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

  3. iii) Einbringen der wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren festen Aktivstoffzusammensetzung in den Innenraum der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer.


[0113] In einer bevorzugten Verfahrensvariante wird die wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung vor dem Einbringen in den Innenraum der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer durch Gießen, Tablettieren oder Extrudieren formgebend verarbeitet.

[0114] "Mindestens ein", wie hierin verwendet, bezieht sich auf 1 oder mehr, beispielsweise 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder mehr. Im Zusammenhang mit Inhaltsstoffen von hierin beschriebenen Zusammensetzungen bezieht sich diese Angabe nicht auf die absolute Menge an Molekülen sondern auf die Art des Bestandteils. "Mindestens eine Verbindung der Formel X" bedeutet daher beispielsweise ein oder mehrere verschiedene Verbindungen der Formel X, d.h. eine oder mehrere verschiedene Arten von Verbindungen der Formel X. Zusammen mit Mengenangaben beziehen sich die Mengenangaben auf die Gesamtmenge der entsprechend bezeichneten Art von Bestandteil, wie bereits definiert.

[0115] Alle im Zusammenhang mit den hierin beschriebenen Zusammensetzungen angegeben Mengenangaben beziehen sich, sofern nichts anderes angegeben ist, auf Gew.-% jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung. Dabei sind diese Mengenangaben jeweils auf die (kristall-)wasserfreie Form bezogen, ebenso wie konkrete Angaben von Massen in z.B. der Einheit g (Gramm). Des Weiteren beziehen sich derartige Mengenangaben (sowohl Gew.-% als auch g), die sich auf mindestens einen Bestandteil beziehen, immer auf die Gesamtmenge dieser Art von Bestandteil, die in der Zusammensetzung enthalten ist, sofern nicht explizit etwas anderes angegeben ist. Das heißt, dass sich derartige Mengenangaben, beispielsweise im Zusammenhang mit "mindestens einem Alkylsulfat", auf die Gesamtmenge von Alkylsulfat die in der Zusammensetzung enthalten ist, beziehen. "Flüssig" bedeutet, dass die Detergenszusammensetzung bei Raumtemperatur, d.h. etwa 20 °C, in flüssiger Form und insbesondere fließfähig vorliegt und damit beispielsweise aus einem Behälter ausgeschüttet werden kann. Der Begriff, wie hierin verwendet, schließt auch Gele ein. Zahlenwerte, die hierin ohne Dezimalstellen angegeben sind, beziehen sich jeweils auf den vollen angegebenen Wert mit einer Dezimalstelle. So steht beispielsweise "99%" für "99,0%".

[0116] Der Ausdrücke "ungefähr" oder "etwa", in Zusammenhang mit einem Zahlenwert, bezieht sich auf eine Varianz von ±10% bezogen auf den angegebenen Zahlenwert, vorzugsweise ±5%.

[0117] Wenn eine "substituierte" Verbindung beschrieben wird, zum Beispiel ein substituiertes Alkyl, so sind dafür geeignete Substituenten dem Fachmann bekannt, bevorzugt handelt es sich dabei um einen Rest ausgewählt aus -F, -Cl, -Br, -I, -OH, -NH2, -NHR1, -N(R1)2, -COOH, -CF3, -SH, -SR1, =O, -OR1, wobei R1 ein aliphatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, der vorzugsweise ein oder mehrere Wasserstoffatome, abhängig von seiner Bindigkeit, an der jeweiligen Verbindung ersetzt. Diese und weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden für die Fachperson aus dem Studium der detaillierten Beschreibung und Ansprüche ersichtlich. Dabei kann jedes Merkmal aus einem Aspekt der Erfindung in jedem anderen Aspekt der Erfindung eingesetzt werden. Ferner ist es selbstverständlich, dass die hierin enthaltenen Beispiele die Erfindung beschreiben und veranschaulichen sollen, diese aber nicht einschränken und insbesondere die Erfindung nicht auf diese Beispiele beschränkt ist.

Beispiele


Beispiel 1



[0118] Es wurde ein Abgabesystem für die kontrollierte Freisetzung von Aktivstoffen in einem Haushaltsgerät, vorzugsweise einer Geschirrspülmaschine, umfassend
  1. a) mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer
  2. b) eine in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

    b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

    b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

bereitgestellt, wobei die mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist.

Beispiel 1.1



[0119] Das Abgabesystem nach Beispiel 1, wurde in alternativen Ausführungsformen mit zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Aktivstoffkammern ausgestattet.

Beispiel 1.2



[0120] Das Abgabesystem aus den Beispielen 1 und 1.1 wurde mit einer wasserunlöslichen Aktivstoffkammer bereitgestellt, welche ein Verhältnis von Länge zu Durchmesser von 10:1 bis 3:2, vorzugsweise von 6:1 bis 2:1 aufweist.

Beispiel 1.3



[0121] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.2 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen die Öffnungsflächen von 10 bis 90%, vorzugsweise von 20 bis 80% und insbesondere von 30 bis 60% der Oberfläche der Aktivstoffkammern einnehmen.

Beispiel 1.4



[0122] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.3 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen die Öffnungen der Aktivstoffkammern in Form eines Musters aus sich regelmäßig wiederholenden Grundelementen angeordnet sind.

Beispiel 1.5



[0123] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.3 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen die Öffnungen der Aktivstoffkammern in Reihen angeordnet sind.

Beispiel 1.6



[0124] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.5 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen die Aktivstoffkammer Öffnungen mit unterschiedlicher Öffnungsfläche aufweisen.

Beispiel 1.7



[0125] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.6 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen sich die Öffnungsflächen der Öffnungen der Aktivstoffkammer hinsichtlich ihrer Größe unterscheiden.

Beispiel 1.8



[0126] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.7 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen sich die Öffnungsflächen der Öffnungen der Aktivstoffkammer hinsichtlich ihrer Form unterscheiden.

Beispiel 1.9



[0127] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.8 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen die Aktivstoffkammern eine Bodenfläche und eine Mantelfläche aufweisen und die Öffnungen in der Bodenfläche sich von den Öffnungen in der Mantelfläche unterscheiden.

Beispiel 1.10



[0128] Die Abgabesysteme des Beispiels 1.9 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei der die Öffnungen in der Bodenfläche eine größere Öffnungsfläche aufweisen als die Öffnungen in der Mantelfläche.

Beispiel 1.11



[0129] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.10 wurden mit Aktivstoffkammern versehen, bei denen der Innenraum der Aktivstoffkammer ein Volumen von 4 bis 20 ml, vorzugsweise von 6 bis 18 ml aufweist.

Beispiel 1.12



[0130] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.11 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche in Form eines Formkörpers, vorzugsweise in Form eines Gels, eines Gießkörpers, einer Tablette oder eines Extrudats, besonders bevorzugt in Form eines Extrudats vorliegen.

Beispiel 1.13



[0131] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.12 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine gestreckte Raumform mit einer runden oder ovalen Grundfläche aufweisen.

Beispiel 1.14



[0132] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.12 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine gestreckte Raumform mit einer viereckigen oder sechseckigen Grundfläche aufweisen.

Beispiel 1.15



[0133] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.14 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine flache Oberseite und eine flache Unterseite und eine die Oberseite und die Unterseite verbindende Mantelfläche aufweisen.

Beispiel 1.16



[0134] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.14 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine gewölbte Oberseite und eine gewölbte Unterseite und eine die Oberseite und die Unterseite verbindende Mantelfläche aufweisen.

Beispiel 1.17



[0135] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1.16 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, bei denen die Wölbung der Oberseite und die Wölbung der Unterseite komplementär ausgebildet sind.

Beispiel 1.18



[0136] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1.16 bis 1.17 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine einachsig konkav gewölbte Oberseite und eine einachsig konvex gewölbte Unterseite aufweisen.

Beispiel 1.19



[0137] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.18 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche den Innenraum der Aktivstoffkammer zu mindestens 70 Vol.-%, vorzugsweise zu mindestens 80 Vol.-%, insbesondere zu mindestens 90 Vol.-%, besonders bevorzugt zu mindestens 95 Vol.-% und noch stärker bevorzugt zu mindestens 99 Vol.-% ausfüllen.

Beispiel 1.20



[0138] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.19 wurden jeweils mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs wasserunlöslichen Aktivstoffkammer versehen, wobei mindestens zwei der Aktivstoffkammern mit festen Aktivstoffzusammensetzungen unterschiedlicher Zusammensetzung befüllt wurden.

Beispiel 1.21



[0139] Die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.20 wurden jeweils mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs wasserunlöslichen Aktivstoffkammer versehen, wobei mindestens zwei der Aktivstoffkammern mit unterschiedlich farbigen festen Aktivstoffzusammensetzungen befüllt wurden.

Beispiel 1.22



[0140] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.21 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der quervernetzten, insbesondere der reversibel quervernetzten, insbesondere ionisch quervernetzten Polysaccharide aufweisen.

Beispiel 1.23



[0141] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.22 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 1,2 bis 5 Gew.-% eines Quervernetzers aus der Gruppe Aluminiumsulfat, beispielsweise 1,2 Gew.-%, 2,5 Gew.-%, 3,8 Gew.-% und 5 Gew.-% Aluminiumsulfat enthalten.

Beispiel 1.24



[0142] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.23 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf das Gesamtgewicht der strukturgebenden Substanz, ionische Quervernetzungsmittel in einer Menge von 8 bis 40 Gew.-%, beispielsweise von 8 Gew.-%, 10 Gew.-%, 35 Gew.-% oder 40 Gew.-% enthalten.

[0143] In einer zweiten Versuchsreihe wurden in die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.23 Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf das Gesamtgewicht der strukturgebenden Substanz, ionische Quervernetzungsmittel in einer Menge von 12 bis 30 Gew.-%, beispielsweise von 12 Gew.-%, 18 Gew.-%, 24 Gew.-% und 30 Gew.-% enthalten.

Beispiel 1.25



[0144] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.24 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Carboxymethylcellulosen enthalten.

Beispiel 1.26



[0145] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.25 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, einen Gewichtsanteil an strukturgebender Substanz 9 bis 25 Gew.-%, beispielsweise 9 Gew.-%, 14 Gew.-%, 18 Gew.-% und 25 Gew.-% aufweisen.

Beispiel 1.27



[0146] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.26 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, einen Gewichtsanteil an reinigungsaktivem Aktivstoff von 5 bis 55 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 45 Gew.-%, beispielsweise 20 Gew.-%, 30 Gew.-%, 37 Gew.-% und 45 Gew.-% aufweisen.

Beispiel 1.28



[0147] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.27 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche als reinigungsaktiven Aktivstoff Citronensäure oder Methylglycindiessigsäure oder L-Glutaminsäure N, N diessigsäure oder deren Salze enthalten.

Beispiel 1.29



[0148] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.28 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche frei sind von Phosphat.

Beispiel 1.30



[0149] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.29 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche frei sind von Phosphonat.

Beispiel 1.31



[0150] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.30 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche frei sind von Acrylatpolymer.

Beispiel 1.32



[0151] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.31 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche einen reinigungsaktiven Aktivstoff aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, beispielsweise aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate enthalten.

Beispiel 1.33



[0152] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.32 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche weniger als 1 Gew.-% anionisches Tensid, beispielsweise kein anionisches Tensid enthalten.

Beispiel 1.34



[0153] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.33 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche Aktivstoffe aus der Gruppe der hygieneaktiven Aktivstoffe enthalten.

Beispiel 1.35



[0154] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.34 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche Aktivstoffe aus der Gruppe der Duftstoffe enthalten.

Beispiel 1.36



[0155] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.35 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche weniger als 5 Gew.-% Carbonat, beispielsweise 3 Gew.-%, oder 1 Gew.-% oder kein Carbonat enthalten.

Beispiel 1.37



[0156] In die Aktivstoffkammern der Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.36 wurden Aktivstoff-zusammensetzungen eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 10 bis 45 Gew.-%, beispielsweise 10 Gew.-% oder 20 Gew.-% oder 30 Gew.-% oder 45 Gew.-% Wasser enthalten.

Beispiel 1.38



[0157] Die folgenden Zusammensetzungen nach den Beispielen 1 bis 1.37 wurden hergestellt (Angabe in Gew.-% Aktivstoff):
Aktivstoffzusammensetzung 1.38.1 1.38.2 1.38.3 1.38.4
Carboxymethylcellulose 9.9 % 15.2 % 20.2 % 20.2 %
Vernetzer 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 %
Komplexbildner (Citronensäure/Citrat) 29.8 % 28.5% 28.6 % 26.3 %
Fettalkoholalkoxylat(e) 13.4 % 12.7 % 12.8 % 17.3 %
Wasser 42.3 % 40.3 % 35.3 % 31.8 %
Misc 3.1 % 1.7 % 1.7 % 2.9 %

Beispiel 2



[0158] Es wurden Abgabesysteme hergestellt, bei denen die Abgabesysteme der Beispiele 1 bis 1.38 mit Verstärkerkammern versehen wurden, welche von der Aktivstoffkammer getrennt sind und eine feste wasserlösliche oder wasserdispergierbare reinigungsaktive Verstärkerzusammensetzung enthalten.

Beispiel 2.1



[0159] Die Abgabesysteme aus Beispiel 2 wurden mit Verstärkerkammern versehen, die eine Mehrzahl von Öffnungen aufweisen, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Verstärkerkammer möglich ist.

Beispiel 2.2



[0160] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 und 2.1 wurden mit Verstärkerkammern versehen, welche ein Verhältnis von Länge zu Durchmesser von 3:2 bis 1:1, beispielsweise von 3:2 oder von 5:4 oder von 1:1 aufweisen.

Beispiel 2.3



[0161] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.2 wurde mit Verstärkerkammern versehen, bei denen die Öffnungsflächen von 20 bis 80%, beispielsweise 20% oder 40% oder 60% oder 80% der Oberfläche der Verstärkerkammer einnehmen.

Beispiel 2.4



[0162] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.3 wurden mit Verstärkerkammern versehen, bei denen die Öffnungen der Verstärkerkammer in Form eines Musters aus sich regelmäßig wiederholenden Grundelementen angeordnet sind.

Beispiel 2.5



[0163] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.4 wurden mit Verstärkerkammern versehen, bei denen die Öffnungen der Verstärkerkammer in Reihen angeordnet sind.

Beispiel 2.6



[0164] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.5 wurden mit Verstärkerkammern versehen, bei denen die Öffnungen der Verstärkerkammer eine geringere Öffnungsfläche aufweisen als die Öffnungen der Aktivstoffkammer.

Beispiel 2.7



[0165] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.6 wurden mit Verstärkerkammern versehen, bei denen der Anteil der Öffnungsfläche der Verstärkerkammer an der Gesamtoberfläche der Verstärkerkammer kleiner ist als der Anteil der Öffnungsfläche der Aktivstoffkammer an der Gesamtoberfläche der Aktivstoffkammer.

Beispiel 2.8



[0166] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.7 wurden Verstärkerzusammensetzung in Partikelform, beispielsweise in Form von Pulvern oder Granulaten eingebracht.

Beispiel 2.9



[0167] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.8 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, die einen reinigungsaktiven Verstärker aus der Gruppe der komplexierenden Substanzen, beispielsweise aus der Gruppe Citronensäure, Methylglycindiessigsäure, L-Glutaminsäure-N, N-diessigsäure und/oder ihren Salzen enthalten.

Beispiel 2.10



[0168] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.9 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, die einen reinigungsaktiven Verstärker aus der Gruppe der klarspülenden Substanzen, beispielsweise aus der Gruppe der nichtionischen Tenside enthalten.

Beispiel 2.11



[0169] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.10 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, die einen reinigungsaktiven Verstärker aus der Gruppe der hygieneaktiven Substanzen enthalten.

Beispiel 2.12



[0170] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.11 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, die einen reinigungsaktiven Verstärker aus der Gruppe der Duftstoffe enthalten.

Beispiel 2.13



[0171] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.12 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, mehr als 90 Gew.-%, beispielsweise 91 Gew.-% oder 95 Gew.-% oder 98 Gew.-% reinigungsaktiven Verstärker enthalten.

Beispiel 2.14



[0172] In die Verstärkerkammern der Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.13 wurden Verstärkerzusammensetzung eingebracht, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, weniger als 5 Gew.-%, beispielsweise 4,5 Gew.-% oder 2 Gew.-% oder keine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide enthält.

Beispiel 2.15



[0173] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.14 wurden mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs wasserunlöslichen Aktivstoffkammern versehen, wobei jeder der Aktivstoffkammern eine Verstärkerkammer zugeordnet wurde.

Beispiel 2.16



[0174] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.15 wurden mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs Verstärkerkammern versehen, wobei jede der Verstärkerkammern mit der gleichen Verstärkerzusammensetzung befüllt wurde.

Beispiel 2.17



[0175] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.15 wurden mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs Verstärkerkammern versehen, wobei zwei der Verstärkerkammern mit unterschiedlichen Verstärkerzusammensetzungen befüllt wurden.

Beispiel 2.18



[0176] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.15 wurden mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs Verstärkerkammern versehen, wobei jede der Verstärkerkammern mit unterschiedlichen Verstärkerzusammensetzungen befüllt wurde.

Beispiel 2.19



[0177] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.18 wurden mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbare Aktivstoffzusammensetzungen versehen, die ein verzögertes Freisetzungsprofil der enthaltenen Aktivstoffe aufweisen.

Beispiel 2.20



[0178] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.19 wurden mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Aktivstoffzusammensetzungen versehen, welche die enthaltenen Aktivstoffe im Laufe von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen, beispielsweise im Laufe von 15 oder 16 oder 17 oder 18 oder 19 oder 20 oder 21 oder 22 oder 23 oder 24 oder 25 Geschirrspülzyklen freisetzen.

Beispiel 2.21



[0179] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.20 wurden mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Aktivstoffzusammensetzungen versehen, welche die Aktivstoffkammern für einen Zeitraum von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen zu mindestens 70 Vol.-%, vorzugsweise zu mindestens 80 Vol.-% und insbesondere zu mindestens 90 Vol.-% ausfüllen.

Beispiel 2.22



[0180] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.21 wurden mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Verstärkerzusammensetzungen versehen, welche die enthaltenen Verstärker im Laufe von weniger als fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, beispielsweise im Laufe von vier oder im Laufe von drei oder im Laufe von zwei oder im Laufe von einem maschinellen Geschirrspülzyklen vollständig freisetzen.

Beispiel 2.23



[0181] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.22 wurden mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Aktivstoffzusammensetzungen in Form eines Gels oder eines Extrudats und mit festen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Verstärkerzusammensetzungen in Form eines Pulvers versehen.

Beispiel 2.24



[0182] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.23 wurden hergestellt, ohne dass die Aktivstoffzusammensetzung(en) und/oder die Verstärkerzusammensetzung(en) mit einer wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Folie umhüllt sind.

Beispiel 2.25



[0183] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.24 wurden mit insgesamt 10 bis 100 g Aktivstoffzusammensetzung versehen, bevorzugt mit 25 bis 80 g, besonders bevorzugt mit 35 bis 60 g, bezogen auf die Summe aller Aktivstoffzusammensetzungen des Abgabesystems.

Beispiel 2.26



[0184] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.25 wurden mit insgesamt 2 bis 45 g Verstärkerzusammensetzung versehen, bevorzugt mit 5 bis 25 g, besonders bevorzugt mit 7 bis 15 g, bezogen auf die Summe aller Verstärkerzusammensetzungen des Abgabesystems.

Beispiel 2.27



[0185] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.26 wiesen wenigstens eine Verstärkerkammer auf, die ein Innenraumvolumen von 2,0 bis 20 mL besitzt, bevorzugt von 2,5 bis 10 mL, besonders bevorzugt von 3,0 bis 5,0 mL, insbesondere von 3,5 bis 4,5 mL.

Beispiel 2.28



[0186] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.27 wurden mit zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr Verstärkerkammern versehen, die jeweils das gleiche Innenraumvolumen aufweisen.

Beispiel 2.29



[0187] Die Abgabesysteme der Beispiele 2 bis 2.28 wurden mit mehr als einer, also mit mindestens zwei oder drei, vier, fünf, sechs oder mehr wasserunlösliche Verstärkerkammern versehen, bei denen das gesamte Innenraumvolumen der Verstärkerkammern im Abgabesystem 4,0 bis 40 mL beträgt, besonders bevorzugt 8,0 bis 20 mL, ganz besonders bevorzugt 10 bis 15 mL.

Beispiel 3



[0188] Es wurde eine Angebotsform hergestellt, welche einen Grundkörper, umfassend eine Befestigungsvorrichtung sowie einem mit dem Grundkörper verbundenen Austauschkörper aufweist, welcher seinerseits ein Abgabesystem nach einem der Beispiele 1 bis 1.38 oder 2 bis 2.29 umfasst.

Beispiel 3.1



[0189] Die Angebotsform nach Beispiel 3 wurde derart ausgestaltet, dass der Austauschkörper mit dem Grundkörper durch eine mechanische Verbindung, beispielweise eine Rast-, Schnapp, Klemm- oder Steckverbindung lösbar verbunden ist.

Beispiel 3.2



[0190] Die Angebotsform nach Beispiel 3 wurde derart ausgestaltet, dass der Austauschkörper mit dem Grundkörper durch eine adhäsive Verbindung lösbar verbunden ist.

Beispiel 3.3



[0191] Die Angebotsform nach Beispiel 3 wurde derart ausgestaltet, dass der Austauschkörper mit dem Grundkörper durch eine magnetische Verbindung lösbar verbunden ist.

Beispiel 3.4



[0192] Die Angebotsformen der Beispiele 3 bis 3.3 wurden mit einer Befestigungsvorrichtung versehen, welche dazu eingerichtet ist, die Angebotsform an einem im Innenraum der Geschirrspülmaschine befindlichen Geschirrkorb zu befestigen.

Beispiel 4



[0193] Es wurde ein Reinigungsverfahren in einer Geschirrspülmaschine durchgeführt, bei welchem
  1. i) Geschirr in den Innenraum der Geschirrspülmaschine eingebracht wurde
  2. ii) Geschirrspülmittel in Form einer Einmaldosis in den Innenraum der Geschirrspülmaschine eingebracht wurde
  3. iii) ein von dem Geschirrspülmittel verschiedenes Abgabesystems nach einem der Beispiel 1 bis 1.38 oder nach einem der Beispiele 2 bis 2.29 oder einer Angebotsform nach einem der Beispiele 3 bis 3.4 in den Innenraum der Geschirrspülmaschine eingebracht wurde
  4. iv) Nachfolgend der Geschirrspülzyklus durchgeführt wurde.

Beispiel 4.1



[0194] Die Reinigungsverfahren aus Beispiel 4 wurden durchgeführt, indem das Geschirrspülmittel in Schritt ii) und das Abgabesystem nach einem der Beispiel 1 bis 1.38 oder nach einem der Beispiele 2 bis 2.29 oder eine Angebotsform nach einem der Beispiele 3 bis 3.4 in Schritt iii) in unterschiedliche Bereiche des Innenraums der Geschirrspülmaschine eingebracht wurden.

Beispiel 4.2



[0195] Die Reinigungsverfahren aus Beispiel 4 und 4.1 wurden durchgeführt, indem das Geschirrspülmittel in Schritt ii) in eine im Innenraum der Geschirrspülmaschine befindliche Dosierkammer eingebracht wurde.

Beispiel 4.3



[0196] Die Reinigungsverfahren aus den Beispielen 4 bis 4.2 wurden in einer Geschirrspülmaschine durchgeführt, die in ihrem Innenraum mindestens einen zentral angeordneten rotierenden Sprüharm aufwies.

Beispiel 4.4



[0197] Die Reinigungsverfahren aus den Beispielen 4 bis 4.2 wurden in einer Geschirrspülmaschine durchgeführt, die in ihrem Innenraum mindestens einen zentral angeordneten rotierenden Sprüharm aufwies, dessen rotierender Arm eine runde Fläche definiert, wobei das Abgabesystem nach einem der Beispiele 1 bis 1.38 oder nach einem der Beispiele 2 bis 2.29 oder eine Angebotsform nach einem der Beispiele 3 bis 3.4 in einem Bereich des Innenraum der Geschirrspülmaschine eingebracht wurde, welcher außerhalb des Innenvolumens eines orthogonal auf der Außenlinie der runden Fläche aufsetzenden Zylinders befindlich war.

Beispiel 4.5



[0198] Die Reinigungsverfahren aus den Beispielen 4 bis 4.4 wurden durchgeführt, indem das Abgabesystem nach einem der Beispiel 1 bis 1.38 oder nach einem der Beispiele 2 bis 2.29 oder eine Angebotsform nach einem der Beispiele 3 bis 3.4 in die untere Hälfte des Innenraums der Geschirrspülmaschine eingebracht wurde.

Beispiel 5



[0199] Das Abgabesystem nach einem der Beispiele 1 bis 1.38 oder nach einem der Beispiele 2 bis 2.29 oder eine Angebotsform nach einem der Beispiele 3 bis 3.4 wurde über mehrere Geschirrspülzyklen verwendet, bevorzugt über mindestens fünf maschinellen Geschirrspülzyklen, vorzugsweise von mindestens zehn maschinellen Geschirrspülzyklen und insbesondere von mindestens fünfzehn maschinellen Geschirrspülzyklen, beispielsweise für mindestens zwanzig maschinelle Geschirrspülzyklen.

Beispiel 6



[0200] Es wurden Abgabesystem hergestellt, indem:
  1. i) wasserunlösliche Aktivstoffkammer, welche eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist, bereitgestellt wurden;
  2. ii) wasserlösliche oder wasserdispergierbare fester Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

    b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

    b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff bereitgestellt wurden;

  3. iii) die wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren festen Aktivstoffzusammensetzung in den Innenraum der wasserunlöslichen Aktivstoffkammern eingebracht wurden.

Beispiel 6.1



[0201] Das Verfahren aus Beispiel 6 wurde durchgeführt, indem wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung vor dem Einbringen in den Innenraum der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer durch Gießen, Tablettieren oder Extrudieren formgebend verarbeitet wurden.


Ansprüche

1. Abgabesystem für die kontrollierte Freisetzung von Aktivstoffen in einem Haushaltsgerät, vorzugsweise einer Geschirrspülmaschine, umfassend

a) mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer

b) eine in der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer befindliche wasserlösliche oder wasserdispergierbare feste Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

wobei die mindestens eine wasserunlösliche Aktivstoffkammer eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist.
 
2. Abgabesystem nach Anspruch 1, wobei die Aktivstoffkammer Öffnungen mit unterschiedlicher Öffnungsfläche aufweist.
 
3. Abgabesystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Aktivstoffkammern eine Bodenfläche und eine Mantelfläche aufweisen und die Öffnungen in der Bodenfläche sich von den Öffnungen in der Mantelfläche unterscheiden.
 
4. Abgabesystem nach Anspruch 3, wobei die Öffnungen in der Bodenfläche eine größere Öffnungsfläche als die Öffnungen in der Mantelfläche aufweisen.
 
5. Abgabesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die feste Aktivstoffzusammensetzung eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Carboxymethylcellulosen aufweist.
 
6. Abgabesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die feste Aktivstoffzusammensetzung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht einen Gewichtsanteil an strukturgebender Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide von 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise von 7 bis 35 Gew.-% und insbesondere von 9 bis 25 Gew.-% aufweist.
 
7. Angebotsform, umfassend

a) einen Grundkörper, umfassend
a1) eine Befestigungsvorrichtung

b) einen mit dem Grundkörper verbundenen Austauschkörper, umfassend
b1) ein Abgabesystem nach einem der vorherigen Ansprüche.


 
8. Reinigungsverfahren in einer Geschirrspülmaschine, umfassend die Schritte

i) Optional Einbringen von Geschirr in den Innenraum der Geschirrspülmaschine

ii) Einbringen eines Geschirrspülmittels in Form einer Einmaldosis in den Innenraum der Geschirrspülmaschine

iii) Einbringen eines von dem Geschirrspülmittel verschiedenen Abgabesystems nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder einer Angebotsform nach Anspruch 7 in den Innenraum der Geschirrspülmaschine

iv) Durchführen eines Geschirrspülzyklus.


 
9. Verwendung eines Abgabesystems nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder einer Angebotsform nach Anspruch 7 zum Reinigen des Innenraums einer Geschirrspülmaschine.
 
10. Verfahren zur Herstellung eines Abgabesystems nach einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend die Schritte:

i) Bereitstellen einer wasserunlöslichen Aktivstoffkammer, welche eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche der Eintritt einer wässrigen Flotte in das Innere der Aktivstoffkammer möglich ist

ii) Bereitstellen einer wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren festen Aktivstoffzusammensetzung, umfassend

b1) mindestens eine strukturgebende Substanz aus der Gruppe der Polysaccharide

b2) mindestens einen reinigungsaktiven Aktivstoff

iii) Einbringen der wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren festen Aktivstoffzusammensetzung in den Innenraum der wasserunlöslichen Aktivstoffkammer.


 





Recherchenbericht









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