[0001] Die Erfindung betrifft ein Handgerät zum Versprühen einer Flüssigkeit, bestehend
aus einem als Handgriff ausgebildeten Gehäuseteil zur Aufnahme einer Druckluftversorgung
und eines funktionsauslösenden Betätigungsteils, einem darüber liegenden Tragarm zur
Aufnahme einer Druckluftversorgung, einem am Tragarm lösbar befestigten, die Sprühdüse
tragenden Adapterkopf und einem mit letzterem verbundenen Vorratsbehälter zur Aufnahme
der Flüssigkeit. Derartige Geräte dienen dazu, Flüssigkeiten, beispielsweise Präparate
der Haarkosmetik, der Hautkosmetik und der Medizin, auf die zu behandelnden Partien
aufzutragen, wobei auf den he.ute strittigen Einsatz von Aerosolen verzichtet wird.
[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung zum Verschäumen von kosmetischen Präparaten, wie
in der DE AS 25 21 694 beschrieben, ist der Vorratsbehälter mittels Schraubgewinde
leicht lösbar mit dem Tragarm befestigt,so daß bei Gebrauch ein bereits geleerter
Vorratsbehälter gegen einen anderen gefüllten-ausgetauscht werden kann. Diese bekannte
Ausführung weist jedoch den Nachteil auf, daß es bei Gebrauch nicht immer möglich
ist, die Vorratsbehälter ohne zusätzlichen Reinigungsvorgang auszuwechseln, wenn nacheinander
verschiedene miteinander nicht verträgliche Präparate zur - Anwendung kommen sollen,
die beispielsweise unterschiedliche Farbe, Duft oder chemische Reaktion aufweisen
oder sogar miteinander unerwünschte Nebenreaktionen erzeugen, da die Präparate jeweils
durch die gleichen Hohlräume und Kanäle bis hin zur Auftragedüse gefördert werden.
[0003] Zur Vermeltung dieces Nachteils besteht bei einem bekannten Sprühgerät, wie in der
DE OS 14 75 170 beschrieben, die Möglichkeit, den Vorratsbehälter allein oder zusammen
mit dem die Sprühdüse tragenden Adapterkopf auszuwechseln.
[0004] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine neuartige Bauweise eines Handgerätes,
insbesondere zum Versprühen von flüssigen kosmetischen Präparaten anzugeben, bei der
durch einfache konstruktive Maßnahmen die Bedienung erleichtert und eine Verwechslung
eines Adapterkopfes und des mit zugehöriger Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälters
ausgeschlossen wird.
[0005] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß im vorderen Teil des über
dem Handgriff liegenden Tragarms eine Vorrichtung zur Aufnahme des Adapterkopfes angeordnet
ist, die als das eine Glied einer zweiteiligen Koppelverbindung ausgebildet ist, daß
in dem Adapterkopf wenigstens zwei Kanäle verlaufen, von denen der eine Kanal eine
Lufteintrittsöffnung mit dem Inneren des Vorratsbehälters verbindet und-der andere
Kanal ein in das Innere des Vorratsbehälters hineinreichendes Steigrohr mit der Sprühdüse
verbindet, und daß diese Sprühdüse durch einer. weiteren Querkanal mit dem luftführenden
Kanal Verbindung hat.
[0006] Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß bei Verwendung von Präparaten unterschiedlicher
Viskosität eine jeweilige Angleichung des Luftpumpendrucks nicht notwendig ist, da
die Sprühdüse die fest jeweils mit dem Vorratsbehälter verbunden ist, den Erfordernissen
der Anwendung durch Verändern der Kanalquerschnitte oder des öffnungswinkels des Austrittstrichters
konstruktiv anpaßbar ist.
[0007] Dadurch, daß die erzeugte Druckluft im mit der-Lufteintrittsöffnung des Adapterkopfes
und dem Vorratsbehälter verbundenen Kanal zum Vorratsbehälterinneren und zur Sprühdüse
hin sich aufteilt, muß von der Luftpumpe nur ein wesentlich geringerer Luftdruck zum
Versprühen erzeugt werden, als dies bei bekannten Sprühköpfen notwendig ist. Durch
die Vereinigung von Vorratsbehälter und Sprühdüse in einer konstruktiven Einheit und
durch die Ankoppelung dieser konstruktiven Einheit über eine Druckluftkupplung an
die Druckluftversorgung ist es ohne weiteres möglich, jederzeit kurzfristig durch
Austausch des Vorratsbehälters völlig verschiedene Präparate zur Anwendung zu bringen.
Da keines der Präparate zueinander Kontakt hat, besteht das Problem gegenseitiger
Unverträglichkeit nicht.
[0008] Es ist zweckmäßig, wenn als funktionsauslösendes Betätigungsteil ein Fingertaster
vorgesehen ist, an dem in Betätigungsrichtung zum Gehäuseinneren hin sowohl ein Zapfen
als auch eine Nase in Form einer schiefen Ebene angeflanscht ist, wobei der Zapfen
im Inneren einer Schraubenfeder gehalten wird, die sich einerseits am Fingertaster
und andererseits am Entlüftungsventil abstützt, und wenn sich in unmittelbarer Nähe
unter der schiefen Ebene der Nase ein mit dieser zusammenwirkender Stößel eines Mikroschalters
befindet, wobei dieser Mikroschalter mit dem als Handgriff ausgebildeten Gehäuseteil
fest verbunden ist.
[0009] Durch die Verwendung des Entlüftungsventils wird erreicht, daß nach erfolgter Motorstromkreisunterbrechung
der Abbau des Luftdruckes in den Druckluftversorgungsleitungen und im Vorratsbehälter
des Sprühstrahls sehr schnell erfolgt und unerwünschtes Tropfen weitgehend vermieden
wird, da bekanntlich bei langsam abnehmendem Sprühdruck die feinen Sprühpartikel zur
Vereinigung und damit'zu unerwünschter Trcp&nbildung an der Sprühdüse neigen. Wird
hierbei der Betätigungsteil plötzlich losgelassen, so wird durch den ebenso plötzlichen
Druckabbau verhindert, daß Flüssigkeitsrückstände innerhalb der Düse zurückbleiben-unddiese
gegebenenfalls verstopfen können.
[0010] Für besti. Anwendungen, insbesondere .zum Verschäumen von Flüssigkeiten, ist es zweckmäßig,
wenn eine schlauchförmige, vorzugsweise elastische Auftragedüse vorgesehen ist, die
wahlweise an die Sprühdüse an- bzw. abkoppelbar ist und wenn an dieser Auftragedüse
in einigem Abstand von der Austrittsöffnung der Sprühdüse eine'oder mehrere siebartige,
vorzugsweise zwei untereinander mit Abstand angeordnete Trennwände eingesetzt sind.
[0011] Hierdurch ist es möglich mit,dem gleichen Handgerät Flüssigkeiten wahlweise zu Versprühen
oder zu Verschäumen. Beispielsweise wird das Versprühen dann angewendet, wenn eine
geringe Menge Flüssigkeit gleichmäßig, z.B. auf das Kopf- haar,verteilt werden soll
und wenn die benetzende Wirkung eines Präparates, z.B. eines Haarlackes, über längere
Zeit bei gleichmäßiger Verteilung erhalten bleiben soll, während eine unerwünscht
schnelle Verflüchtigung des Präparates verhindertwerden soll.
[0012] Das problemlose Auf- und Absetzen der vorzugsweise elastischen Auftragedüse, bietet
die Möglichkeit, diesbezüglichen Wünschen mit dem gleichen Gerät sofort durch Aufsetzen
der Schaumdüse auf die Sprühdüse nachzukommen.
[0013] Weitere Fortbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
gekennzeichnet und werden nachstehend in Verbindung mit den Ausführungsbeispiele darstellenden,
teilweise schematisch vereinfachten Figuren beschrieben. In diesen sind einander entsprechende
Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, und es sind alle zum Verständnis der Erfindung
nicht notwendigen Einzelheiten fortgelassen worden.
[0014] Es zeigt:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Ausführungsform zum Einsatz
als Sprühgerät und
Fig. 2 einen nur teilweise dargestellten Längsschnitt durch eine weitere erfindungsgemäße
Ausführungsform zum Einsatz als Schaumgerät, bei der das Grundgerät der Ausführungsform
von Fig. 1 entspricht, jedoch zusätzlich vor die Sprühdüse eine Auftragedüse vorgesetzt
ist.
[0015] Die erfindungsgemäße Ausführung, wie in Fig. 1 dargestellt, zeigt das als Handgriff
ausgebildete Gehäuse 1, das in seinem unteren Teil eine Batterie 2 sowie eine durch
einen elektrischen Motor 3 angetriebene. Luftpumpe 4 aufnimmt. Im oberen Teil liegt
als funktionsauslösendes Betätigungsteil ein Fingertaster 5 mit einem ausgebildeten
vorragenden Zapfen 6, der in einer Schraubenfeder 7 geführt ist, und mit einer Nase
8, die über eine ausgebildete schiefe Ebene mit einem Stößel 9 eines Mikroschalters
10 zusammenwirkt. Weiterhin ist ein Entlüftungsventil 11 vorgesehen, das aus drei
miteinander in Verbindung stehenden Teilkanälen 11a, 11b, 11c besteht und dessen Teilkanal
11a eine durch den Zapfen 6 verschließbare Luftkanalöffnung 11d aufweist. Das Entlüftungsventil
11 ist zwischen zwei Druckluftversorgungsleitungen 12 und 14b zwischengeschaltet,
die Druckluft von der Luftpumpe 4 zu einer Druckluftkupplung leiten, die aus einem
mit einer Feder 13 belasteten Kugelzapfen 14 mit zentralem Luftführungskanal 14a besteht,
wobei dieser Kugelzapfen sich im vorderen Teil eines über dem Handgriff liegenden
Tragarms befindet. Eine nach unten auslaufende Fassung 16b ist als Glied eines Bajonettverschlusses
ausgebildet und nimmt zwei radial nach außen vorstehende Rippen 16a eines als entsprechendes
Gegenglied ausgebildeten Adapterkopfes auf, in dem sich ein Kanal 18a und eine Sprühdüse
19 befindet. Die Sprühdüse 19 weist sowohl einen Querkanal 18c der mit dem Kanal 18a
in Verbindung steht, als auch einen weiteren Kanal 18b auf, der zu einem Steigrohr
20 in Verbindung steht, welches bis zum Boden eines mit dem Adapterkopf fest verbundenen,
mit Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälters 17 reicht. Die Wandung der Sprühdüse 19
ist als paraboloidförmiger Austrittstrichter 21 ausgebiliet, auf deren Außenwand wahlweise
ein.Schäumergehäuse 22 mit aufgesetzter schlauchförmiger elastischer Auftragedüse
23 aufgesteckt werden kann, wobei im Inneren des Schäumergehäuses 22 zwei siebartige
Trennwände 24 eingelassen sind, wie aus Fig. 2 besser ersichtlich.
[0016] Bei einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist statt der Batterie 2 ein
wiederaufladbarer Akku vorgesehen, der durch nach außen geführte Kontakte nachladbar
ist. Bei einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform erfolgt die Betätigung
des Entlüftungsventils 11 elektrisch durch einen Magnetschalter oder ähnliches, der
über einen zweiten Kontaktsatz des Mikroschalters 10 durch Eindrücken des Fingertasters5
geschaltet wird. Die Ankoppelung eines mit einem Vorratsbehälter 17 fest verbundenen
Adapterkopfes in die Fassung 16b des Tragarms 15 erfolgt bei einer weiteren nicht
dargestellten Ausführungsform mittels eines Schraubgewindes, sodaß der entsprechend
ausgebildete Adapterkopf darin eingeschraubt werden kann. Ebenso kann die Außenwand
des Austrittstrichters 21 sowie das Schäumergehäuse 22 mit entsprechendem Schraubgewinde
bei einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform versehen sein.
[0017] Die Wirkungsweise der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Ausführungsformen ist wie folgt.
[0018] Bei Betätigung des Fingertasters 5 wird mittels der an seiner Nase 8 befindlichen
schiefen Ebene der Stößel 9 des Mikroschalters 10 verschoben. Dadurch wird der Stromkreis
zwischen Batterie 2 und Motor 3 über einen nicht dargestellten Kontakt geschlossen.
Die Welle des Motors 3 ist mit einer Luftpumpe 4 verbunden, die bei Rotation des Motors
Druckluft erzeugt. Diese wird über die Druckluftversorgungsleitung 12 dem Teilkanal
des Entlüftungsventils zugeführt. Die Druckluft strömt nun so lange durch die Luftkanalöffnung
11d aus dem Teilkanal 11a in das Innere des Gehäuses 1, bis der vorragende Zapfen
6 durch weiteres Hineindrücken des Fingertasters 5 die Austrittsöffnung 11d des Teilkanals
11a verschließt. Die Druckluft nimmt nun den Weg durch die an den Teilkanal 11b angeschlossene
Druckluftversorgungsleitung 14b im Tragarm 15 zum zentralen Luftführungskanal 14a
des Kugelzapfens 14 und verteilt sich über den Kanal 18a des Adapterkopfes einerseits
zur Sprühdüse 19 hin und andererseits in das Innere des Vorratsbehälters 17. Durch
den auf der Flüssigkeitsoberfläche herrschenden Druck, wird die Flüssigkeit durch
das Steigrohr 20 in den Kanal 18b gedrückt und strömt weiter über einen den Querkanal
18c konzentrisch umgebenden Ringkanal der Sprühdüse 19 und von dort weiter über vier
Radialkanäle, von denen in der Fig. 1 nur zwei dargestellt sind, bis zum Querkanal
18c, um von dem durch den Querkanal 18c strömenden Luftstrahl verwirbelt und schließlich
mitgerissen zu werden.
[0019] Der Kanal 18b mündet hierbei unter einem Winkel von 80° und somit fast tangential
in den Ringkanal ein, wodurch die Flüssigkeit bereits in wirbelnde Bewegung versetzt
wird und über die gleichmäßig über den Umfang verteilten Radialkanäle in den Querkanal
18c einströmt. Eine Verstärkung dieser Verwirbelung wird bei einer weiteren nicht
dargestellten Ausführungsform dadurch erreicht, daß die Radialkanäle auf einer Kegeloberfläche
angeordnet sind, dessen Spitzenwinkel zwischen 140° und 180°, vorzugsweise bei 160°,
liegt, und daß dessen Spitze in Richtung der Strömungsrichtung zeigt. Das Verhältnis
aus kleinstem lichtem Querschnitt des Querkanals 18c zum kleinsten lichten Querschnitt
des Ringkanals, weist beispielsweise für die Verwendung von Haarlack einen Wert von
etwa 1,5, für die Verwendung anderer kosmetischer Präparate einen Wert zwischen 0,5
und 2,5 auf. Hierdurch wird für Haarlack beispielsweise ein Flüssigkeitsdurchsatz
von 12 ml/min.und für zu verschäumende Flüssigkeiten von beispielsweise 60 ml/min
erreicht.
[0020] Der Kugelzapfen 14 ist,wie in Fig. 1 gezeigt, im Tragarm 15 axialverschiebbar gelagert
und wird durch eine Feder 13 an den mit dem Vorratsbehälter 17 fest verbundenen Adapterkopf
angepreßt, wodurch eine eventuell unterschiedliche axiale Stellung des angekoppelten
Adapterkopfes ausgeglichen wird und für diesen ein dichter Sitz durch die von der
Feder 13 aufgebrachte Anpresskraft gewährleistet wird. Während des Loslassens des
Fingertasters 5 bewegt sich dieser durch die Kraft der Schraubenfeder 7, die sich
an dem Entlüftungsventil 11 abstützt, entsprechend in seine ursprüngliche Lage zurück,
wodurch der Zapfen 6 erneut den Weg für den Luftaustritt aus der Luftkanalöffnung
11d in das Gehäuse freigibt. Der Luftdurck im.Inneren des Vorratsbehälters 17 und
innerhalb der Sprühdüse 19 bricht dadurch fast augenblicklich zusammen. Nach vollständigem
Loslassen des Fingertasters 5, wird der Motorstromkreis über den Mikroschalter 10
geöffnet und die Drucklufterzeugung eingestellt.
[0021] Bei einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform, wird zur Gewichtserleichterung
die Druckluft nicht intern durch' eine elektrisch angetriebene Luftpumpe erzeugt,
sondern von außen dem Handgerät über eine zusätzliche flexible Luftdruckleitung zugeführt.
1. Handgerät zum Versprühen einer Flüssigkeit, bestehend aus einem als Handgriff ausgebildeten
Gehäuseteil zur Aufnahme einer Druckluftversorgung und eines funktionsauslösenden
Betätigungsteils, einem darüberliegenden Tragarm zur Aufnahme einer Druckluftversorgungsleitung,
einem am Tragarm lösbar befestigten, die Sprühdüse tragenden Adapterkopf und einem
mit letzterem verbundenen Vorratsbehälter zur Aufnahme der Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet,
daß am vorderen Teil des über dem Handgriff liegenden Tragarms (15) eine Vorrichtung
zur Aufnahme des Adapterkopfes angeordnet ist, die als das eine Glied einer zweiteiligen
Koppelverbindung ausgebildet ist, daß der Vorratsbehälter (17) fest mit dem Adapterkopf
verbunden ist, dessen äußerer Bereich als das entsprechende Gegenglied der zweiteiligen
Koppelverbindung ausgebildet ist, daß in dem Adapterkopf wenigstens zwei Kanäle (18a,
18b) verlaufen, von denen der eine Kanal (18a) eine Lufteintrittsöffnung mit dem Inneren
des Vorratsbehälters (17) verbindet und der andere Kanal (18b) ein in das Innere des
Vorratsbehälters hineinreichendes Steigrohr (20) mit der Sprühdüse (19) verbindet,
und daß diese Sprühdüse (19) durch einen weiteren Querkanal (18c) mit dem luftführenden
Kanal (18a) Verbindung hat (Fig. 1).
2. Handgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß als funktionsauslösendes Betätigungsteil ein Finger- - taster (5) vorgesehen ist,
an dem in Betätigungsrichtung zum Gehäuseinneren hin sowohl ein Zapfen (6) als auch
eine Nase (8) in Form einer schiefen Ebene angeflanscht ist, wobei der Zapfen (6)
im Inneren einer Schraubenfeder (7) gehalten wird, die sich einerseits am Fingertaster
(5) und andererseits am Entlüftungsventil (11) abstützt, und daß sich in unmttelbaren
Nahe unter der sahiefen Ebene der Nase (8) ein mit dieser zusammenwirkender Stößel
(9) eines Mikroschalters (10) befindet, wobei dieser Mikroschalter mit dem als Handgriff
ausgebildeten Gehäuseteil (1) fest verbunden ist (Fig. 1).
3. Handgerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die im Tragarm (15) angeordnete Vorrichtung z Aufnahme des Adapterkopfes einen
federbelasteten Kugelzapfen (14) mit einem Luftführungskanal (14a) aufweist, wobei
dieser Kugelzapfen einseitig an einem Druckluftversorgungsschlauch (14b) angeschlossen
ist (Fig. 1).
4. Handgerät nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Entlüftungsventil (11) vorgesehen ist, das aus einem von Luftkanälen ( 11a,
11b, 11c) durchzogenen Gehäuseblock besteht, der an dem als Handgriff ausgebildeten
Gehäuseteil (1) befestigt ist, wobei jeweils ein Ende dieser Luftkanäle miteinander
verbunden sind und das andere Ende von zwei dieser Luftkanäle (11b, 11e) jeweils mit
einer Druckluftversorgungsleitung (12, 14b) verbunden sind, während das andere Ende
des dritten Luftkanals (11a) eine Luftkanalöffnung 11d) aufweist, die genau dem freien
Ende des Zapfens (6) gegenüber liegt (Fig. 1).
5. Handgerät nach Anspruch 1 und einem der andereren vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet;
daß eine schlauchförmige vorzugsweise elastische, Auftragedüse (23) vorgesehen ist,
die wahlweise an die Sprühdüse (19) an- bzw. abkoppelbar ist, und daß an dieser Auftragedüse
in einigem Abstand von der Austrittsöffnung der Sprühdüse (19) eine oder mehrere siebartige
vorzugsweise zwei untereinander mit Abstand angeordnete Trennwände (24) eingesetzt
sind (Fig. 2).
6. Handgerät nach Anspruch 1 und einem der anderen vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zweiteilige Koppelverbindung als Bajonettverschluß ausgebildet ist, wobei
vorzugsweise das den federbelasteten Kugelzapfen (i4) umgebende Genäuse der Vorrichtung
zur Aufnahme des Adapterkopfes das radial außen liegende, eine Fassung (16b) bildende
Glied dieses Bajone.ttverschlussses und der äußere Bereich des Adapterkopfes das entsprechend
ausgebildete, radial innen liegende, vorstehende Rippen (16a) tragende Gegenglied
des Bajonettverschlusses bildet (Fig. 1).
7. Handgerät nach Anspruch 1 und 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Glied und das Gegenglied des Bajonettverschlusses jeweils zwei Rastelemente
unterschliedlicher Gestalt aufweisen und daß deren Anordnung derart gewählt ist, daß
bei in den Tragarm (15) eingesetztem Adapterkopf die Sprühdüse (19) nur eine bestimmte
gerastete Endstellung einnehmen kann, die vorzugsweise auf der vom als Handgriff ausgebildeten
Gehäuse (1) abgewendeten Seite des Tragarms (19) angeordnet ist (Fig. 1).
8. Handgerät nach Anspruch 1 und einem der anderen vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sprühdüse (19) einen vorzugsweise auswechselbaren Austrittstrichter (21) aufweist,
der im wesentlichen als Paraboloid.ausgebildet ist (Fig. 1).
9. Handgerät nach Anspruch 1 und einem der anderen vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein um den Querkanal (18c) im wesentlichen konzentrisch angeordneter Ringkanal
angeordnet ist, in den der mit dem Steigrohr (20) verbundene Kanal (18b) unter einem
Winkel in bezug auf den Kreisradius von wenigstens 30°, vorzugsweise 80°, einmündet,
und daß dieser Ringkanal durch wenigstens zwei, vorzugsweise vier Radialkanäle mit
dem Querkanal (18c) verbunden ist (Fig. 1).
10. Handgerät nach Anspruch 1 und 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die.Radialkanäle auf einer Kegeloberfläche angeordnet sind, dessen Spitzenwinkel
zwischen 140° und 180°, vorzugsweise bei 160° liegt, und daß dessen Spitze in Richtung
der Strömungsrichtung zeigt (Fig. 1)
11. Handgerät nach Anspruch 1 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verhältnis aus kleinstem lichtem Querschnitt des Querkanals (18c) und aus
kleinstem lichtem Querschnitt des Ringkanals einen Wert zwischen 0,5 und 2,0, vorzugsweise
von 1,5 aufweist.