[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wärmerückgewinnungseinrichtung, insbesondere
für Spülanlagen, mit einem in einem geschlossenen Kreislauf geführten Arbeitmittel.
[0002] Wärmerückgewinnungseinrichtungen ermöglichen es, bei technischen Anlagen verschiedenster
Art und insbesondere auch bei Spülanlagen mit einer verminderten Wärmeleistung für
den Betrieb auszukommen, da die sonst als Abwärme nutzlos abgegebene Wärmeleistung
der Anlage erneut zugeführt wird.
[0003] Wärmerückgewinnungseinrichtungen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sind
bekannt, da sie in verschiedener Form benutzt werden.
[0004] Die bekannten Wärmerückgewinnungseinrichtungen arbeiten lediglich mit einer dem Stand
der Technik entsprechenden Wirtschaftlichkeit, die zudem im allgemeinen nur bei einem
bestimmten, optimalen Betriebszustand einen Maximalwert erreicht, während bei anderen
Betriebszuständen die Wirtschaftlichkeit noch weiter absinkt.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in-den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine besonders wirtschaftlich arbeitende Wärmerückgewinnunngseinrichtung
anzugeben, die zudem in einfacher Weise verschiedenen Belastungsfallen angepaßt werden
kann, wie sie insbesondere beim Einsatz bei gewerblichen Spülanlagen auftreten.
[0006] Bei der wärmerückgewinnungseinrichtung gemäß der Erfindung bildet der Arbeitmittelkreislauf
eine Wärmepumpe, mittels derer ein zu entwärmendes Medium, insbesondere das sonst
nutzlos aus einer Spülanlage entweichende Dampf-Warmluft- .Gemisch, als zusätzliche
Energiequelle bzw, zur Rückgewinnung von Energie in besonders wirtschaftlicher Weise
ausgenutztwird, wobei eine Regelung des Betriebs dieser Wärmepumpe in Anpassung an
verschiedene Betriebszustände in einfacher Weise möglich ist.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 in stark schematisiertem Längsschnitt eine Spülanlage mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung
gemäß der Erfindung:
Fig. 2 einen Teil der elektrischen Schaltung der Wärmerückgewinnungseinrichtung gemäß
Fig. 1;
Fig. 3 eine Abwandlung der elektrischen Schaltung gemäß Fig. 2;- `
Fig. 4 in gegenüber Fig. 1 noch stärker vereinfachtem Längsschnitt eine weitere Ausführungsform
einer Spülanlage mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung gemäß der Erfindung;
Fig. 5 einen Schnitt durch die Spülanlage gemäß Fig. 4 entlang der .Linie V - V;
Fig. 6 in wiederum gegenüber Fig. 1 noch stärker vereinfachter Schnittdarstellung
eine weitere Spülanlage mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung gemäß der Erfindung;
Fig. 7 in schematisierter Seitenansicht eine weitere Spülanlage mit einer weiteren
Ausführungsform einer Wärmerückgewinnungseinrichtung gemäß der Erfindung.
[0008] In den Figuren sind gleiche Teile oder zumindest hinsichtlich ihrer Funktion gleichartige
Teile mit gleichen Be- zugszeichen bezeichnet.
[0009] In Fig. 1 ist eine Wärmepumpë 10 in einem Gehäuse 12 untergebracht, das auf der Oberseite
einer Spülmaschine 14 sitzt. Die Spülmaschine 14 besteht aus einer Anzahl aneinandergereihter
Kammern zur Behandlung von nicht dargestelltem Spülgut, und die Anzahl der Kammern
wird nach Art des Spülguts und der je Zeiteinheit zu reinigenden Menge oder Anzahl
gewählt. Von diesen je nach Anwendungsfall unterschiedlichen Gegebenheiten hängt es
auch ab, ob das Spülgut kontinuierlich durch die Kammern hindurchgefördert wird oder
ob die Förderung taktweise derart erfolgt, daß das Spülgut jeweils während einer vorgegebenen
Zeit in einer Kammer verbleibt und behandelt wird, bevor es in die nächste Kammer
weitertransportiert wird. Beim in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei
gleichartige Spülkammern 16, 18 sowie eine in Förderrichtung hinter der zweiten .Spülkammer
18 liegenden Nachspülkammer 20 vorgesehen, wie dies beispielsweise beim Spülen von
Geschirr zweckmäßig ist. Vor der ersten Spülkammer 16 liegt eine Eingabestation 22,
wo verschmutztes Spülgut auf einen nicht gezeigten Förderer aufgegeben wird, der es
in horizontaler Richtung geradlinig durch die Kammern 16, 18, 20 zu einer hinter der
Nachspülkammer 20 angeordneten Ent-nahmestation 24 fördert. Die Förderrichtung ist
durch einen Pfeil. 26 angedeutet. Am Eingang und Ausgang der Kammern 16, 18, 20 sind
jeweils nicht näher dargestellte öffnungen vorgesehen, die den Durchtritt des Spülguts
gestatten, und zumindest die der Eingabestation 22 zugewandte Eintrittsöffnung der
Spülkammer 16 und die der Entnahmestation 24 zugewandte Austrittsöffnung der Nachspülkammer
20 können durch verschlußelemente wie Klappen oder Türen solange verschließbar sein,
wie kein Spülgut durch diese Öffnungen hindurchläuft .
[0010] Die Böden 28, 30, 32 der Kammern 16, 18, 20 sind zur Verdeutlichung verstärkt dargestellt.
Im unteren Teil der Spülkammern 16, 1ß bilden die Böden 28, 30 jeweils einen kastenartigen,
zum Inneren der Spülkammer 16, 18 hin offenen Behälter 34, 36, der eine Reinigungsflotte
38 enthält. Der Boden 32 der Nachspülkammer 20 liegt so hoch und ist so angeordnet,
daß das zum Nachspülen verwendete, aus Düsen 40 ausgesprühte beiße, reine Wasser in
den Behälter 36 der zweiten Spülkammer 18 abläuft. In den Spülkammern 16, 18 sind
Düsensysteme 42, 44 angeordnet, die die Reinigungsflotte 38 auf das Spülgut sprühen
und hierzu von Pumpen 46, 48 gespeist werden, die die Reinigungsflotte 38 unmittelbar
aus den Behältern 34, 36 entnehmen.
[0011] Bein Einlauf in die erste Spülkammer 16 hat das Spülgut die Umgebungstemperatur und
entzieht daher der auf höherer Temperatur gehaltenen Reinigungsflotte 38 Wärme. In
der zweiten Spülkammer 18 ist das Spülgut dagegen bereits gewärmt, und das der zweiten
Spülkammer 18 aus der Nachspülkammer 20 mit einer Temperatur von annähernd 90°C zufließende
Nachspülwasser bringt eine Wärmezufuhr zur zweiten Spülkammer 18. Ohne zusätzliche
Maßnahmen würde sich daher in der ersten Spülkammer 16 eine wesentlich geringere Temperatur
als in der zweiten Spülkammer 18 einstellen. In beiden Spülkammern 16, 18 sollen jedoch
annähernd gleiche Temperaturen der Reinigungsflotte 38 herrschen, da die Spülwirkung
mit zunehmender Temperatur verbessert wird und auch bereits in der ersten Spülkammer
16 eine wirksame Spülung erfolgen soll. Zur Anhebung der Temperatur der Reinigungsflotte
38 in der ersten Spülkammer 16 dient die Wärmepumpe 10, die die Abwärme aus dem aus
der Eintrittsöffnung der ersten Spülkammer 16 und aus der Austrittsöffnung der Nachspülkammer
20 entweichenden Dampf-Warmluft-Gemisch zurückgewinnt.
[0012] Das in der Wärmepumpe 10 in einem Kreislauf geführte Arbeitsmittel ist beispielsweise
Difluordichlormethan. Das Arbeitsmittel wird mittels eines Kompressors 50 verdichtet
und in einen Verflüssiger 52 gedrückt, der als Wärmetauscher ausgebildet ist, um die
Reinigungsflotte 38 zu erwärmen, und der im Ausführungsbeispiel aus einem Hauptkondensator
54 und einem Hilfskondensator 56 gebildet ist. Hauptkondensator 54 und Hilfskondensator
56 sind mit ihren vom Arbeitsmittel durchströmten Primärseiten unmittelbar hintereinandergeschaltet,
während die Sekundärseite des Hauptkondensators 54 von der Reinigungsflotte 38 und
die Sekundärsaite des Hilfskondensators 56 von ihr über ein Ventil 57 zugeführtem
Kaltwasser durchströmt sind. Im Hauptkondensator 54 gibt das Arbeitsmittel die Kompressionswärme
und einen Teil der Kondensationswärme an die Reinigungsflotte 38 ab, während es im
Hilfskondensator .56, der als Sammler und Unterkühler dient, einen restlichen Teil
der Kondensationswärme und die Unterkühlungswärme an das Kaltwasser abgibt; letzteres
wird nach seiner Erwärmung über eine Leitung 59 und einen fremderhitzten Durchlauferhitzer
61 den Düsen 40 der Nachspülkammer 20 zugeführt. Das im Verflüssiger 52 verflüssigte
Arbeitsmittel gelangt andererseits über ein Absperrventil 58 und ein Drosselorgan
in Gestalt eines Expansionsventils 60 zu einem wiederum als Wärmetauscher ausgebildeten
Verdampfer 62, wo es auf einen relativ niedrigen Verdampferdruck entspannt verdampft
und die zum Verdampfen erforderliche Wärme dem oberhalb der Eingabestation 22 und
der Entnahmestation 24 abgesaugten Dampf-Warmluft-Gemisch entzieht. Das nunmehr dampfförmige
Arbeitmittel wird über

angesaugt, wo der vor-

erneut beginnt.
[0013] Zum Ansaugen des Dampf-Warmluft-Gemischs sind über die Vorderseite der ersten Spülkammer
16 bzw. über die Rückseite der Nakaspülkammer 20 Eberkragende Kanäle 64, 66 mit

Eintrittsöffnungen 68, 70

12 der Wärmepumpe 10 münden. Die Absangung durch die Sekundärseite des Verdampfers
62

erfolgt mittels eines diesem im Luftstrom nachgeschalteten, von ihm angeordneten
Ventilators 72. Insbesondere bei taktweisem Betrieb der Spülmaschine 14, bei dem die
eingangsseitigen Verschlußorgane der ersten Spülkammer ,6 und die ausgangsseitigen
Verschlußorgane dar Wachspülkammer 20 jeweils nur kurzzeitig Nachspülkammer 20 jeweils
nur kurzzeitig geöffnet sind, können an den Eintrittsöffnungen 68, 70 Ventilatoren
74, 76 vorgesehen sein, die jeweils nur bei geöffneten Verschlußorganen in Betrieb
gesetzt werden, um die Absaugung zu unterstützen. Je nach Bauart der Spülmaschine
14 und insbesondere bei längeren Ausführungen mit einer größeren Anzahl von Kammern
kann es abweichend vom Dargestellten im übrigen auch zweckmäßig sein, das Dampf-Warmluft-Gemisch
unmittelbar aus den Kammern abzusaugen.
[0014] Die vom Eauptkondensator 54 zu erwärmende Reinigungsflotte 38 wird mit einer Temperatur
von 58°C dem Behälter 36 der zweiten Spülkammer 18 entnommen und mittels einer Pumpe
78 über eine Leitung 80 zum Eingang der Sekundärseite des Hauptkondensators 54 und
durch diesen hindurch gefördert, wobei die Temperatur beispielsweise auf 60°C angehoben
wird. Diese Temperatur am Ausgang der Sekundärseite wird

82 erfaßt. Mittels einer Leitung 84 erfolgt die Rückleitung zum Behälter 34 der ersten
Spülkammer 16.
[0015] In der dem Behälter 34 der ersten Spülkammer 16 und dem Behälter 36 der zweiten Spülkammer
18 gemeinsamen Wandung befindet sich eine Öffnung 86, die eine Strömung der Reinigungsflotte
38 zwischen beiden Kammern 16, 18 zuläßt. Die öffnung 86 ist größer als bei bekannten
Lösungen und hat eine Querschnittsfläche von beispielsweise einigen Prozent der Fläche
der sie enthaltenden Wandung. Auch hierdurch wird der Temperaturunterschied der Reinigungsflotte
38 zwischen erster Spülkammer 16 und zweiter spülkammer 18 gering gehalten, und Schwankungen
der Zulauftemperatur der im Verflüssiger 52 erwärmten Reinigungsflotte 38 werden besser
ausgeglichen.
[0016] Zur Regeneration der Reinigungsflotte 38 während des Betriebs wird der zweiten Spülkammer
18 über ein Ventil 89 Frischwasser zugeführt, und Reinigungsmittel und Desinfektionsmittel
werden zur Aufrechterhaltung der jeweils erforderlichen Konzentration zudosiert, während
zur Auf- . rechterhaltung eines vorgegebenen Flüssigkeitsspiegels der Reinigungsflotte
38 von dieser eine entsprechende Menge über einen nicht dargestellten Ablaß abgeführt
wird. Der Ablaß befindet sich zweckmäßig im Boden 28 der ersten Spülkammer 16.
[0017] Die Wärmepumpe 10 ist so ausgelegt, daß sie die angegebenen Temperaturen der Reinigungsflotte
38 insbesondere in der ersten Spülkammer 16 bei voller Spülleistung der Spülmaschine
14 aufrechtzuerhalten vermag. Es gibt jedoch auch Betriebsfälle, in denen zwar die
Spülmaschine 14 auf Spülbetrieb geschaltet ist, in denen aber Spülgut nur unregelmäßig
oder garnicht angeliefert wird, wie dies beispielsweise in großen Kantinen oder Mensen
der Fall sein kann. In diesem Fall ist es notwendig, die von der Wärmepumpe 10 abgegebene
Wärmeleistung zu reduzieren, um eine übermäßige Erwärmung der Reinigungsflotte 38
und übermäßige Drücke am primärseitigen Eingang des Verflüssigers 52 zu vermeiden.
Hierzu ist vorgesehen, daß in Abhängig-

Vermischung mit der Reinigungsflotte 38 im Behälter 36 vor der Zuführung zur. Verflüssiger
52 stattfindet, da hierdurch starke Regelschwankungen vermieden werden.
[0018] Obwohl Frischwasser im allgemeinen als zu kostspielig angesehen wird um es allein
zu Zwecken der Temperaturregelung einzusetzan, ist die Zuführung von Frischwasser
im vorstehend erläuterten Fall durchaus ökonomisch. Zunächst kommt bei zweckmäßiger
Bemessung der Drossel 88 und der Temperaturdifferenz, um die der zweite Schwellenwert
{Öffnung dss Vantils 39) über dem ersten Schwellenwert (Wirksammachen der Drossel
88) liegt, ein Regeleingriff durch öffnen des Ventils 89 relativ selten vor. Der Durchtrittsquerschnitt
der Drossel 88 sollte mehrfach geringer sein als derjenige des Entspannungsventils
60, so daß durch die Einschaltung der Drossel 88 anstelle des Entspannungaventils
6C eine Leistungsverminderung um mindestens 30° und erforderlichenfalls bis zu über
50 % erfolgt, Die Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Schwellenwert und dem zweiten
Schwellenwert liegt in der Praxis zweckmäßig bei 3° .Dmn läBb sich ein Anteil der
Regeleingrizfszeit durch öffnen des Ventils 89 an der Gesamtbetriebsdauer von einigen
wenigen Prozent erreichen. Weiter sind auch zu einem wirksamen Regeleingriff keine
grossen Wassermangen erforderlich. Bei einem Volumen der Be-. hälter 34, 36 von jeweils
250 l genügt eine Zufuhr von 30 bis 40 1/h und maximal 50 1/h zu einer wirksamen Absen-

Als Sicherheitseinrichtung sind in Fig. 1 am primärseitigen Eingang des Verflüssigers
52 ein die Temperatur des Arbeitsmittels erfassender Thermostat 92 und ein dessen
Druck erfassender Druckgeber 94 vorgesehen. Diese sprechen erst bei so hohen Werten
der jeweiligen Größe an, daß diese bei einwandfreier Funktion des vorstehend beschriebenen
Regeleingriffs nicht erreicht werden.
[0019] Fig. 2 zeigt als Logik-Schaltbild diejenigen Teile der elektrischen Schaltung der
Wärmepumpe 10 in Fig. 1, die zur Auslösung der Schaltvorgänge bei den beiden Schwellenwerten
der Temperatur der erwärmten Reinigungsflotte 38 beteiligt sind. Während jedoch in
Fig. 1 entsprechend der tatsächlichen Ausführungsform zur Erzeugung entsprechender
Signale ein einziger Thermostat 82 vorgesehen ist, der beispielsweise zwei Sätze von
jeweils bei einem der beiden Schwellenwerte betätigbarer Kontakte aufweist, sind in
Fig. 2 der Übersichtlichkeit halber zwei Thermostaten 82-1, 82-2 gezeigt, von denen
ein erster Thermostat 82-1 beim Überschreiten eines ersten Schwellwertes und ein zweiter
Thermostat 82-2 beim Überschreiten eines weiteren, gegenüber dem ersten Schwellenwert
höheren Schwellenwertes ein Ausgangssignal abgibt. Weiter ist in Fig. 1 und 2 ein
Druckgeber 96 dargestellt , der unmittelbar an der Saugseite des Kompressors 50 sitzt
und der die Aufgabe hat, ein Stillsetzen des Kompressors 50 im Rahmen von Regelmaßnahmen
jeweils solange zu vermeiden, bis der Druck in der Saugleitung einen vorgegebenen,
niedrigen Schwellenwert unterschritten hat, um das Kondensieren von Arbeitsmittel
im Kurbelgehäuse des Kompressors 50 und dadurch hervorgerufene "Flüssigkeitsschläge"
sowie das schädliche ölaufschäumen beim Anlauf des Kompressors zu verhindern.
[0020] Bei der erstmaligen Inbetriebnahme der Spülmaschine 14 nach längerem Stillstand ist
es erforderlich, zunächst die Reinigungsflotte 38 in den Behältern 34, 36 zu erwärmen,
ohne daß Spülgut gespült werden kann. Während dieser Aufheizzeit kann eine gegenüber
demjenigen ersten Schwellenwert, bei dem sonst die Umschaltung auf die Drossel 88
erfolgt, höhere Temperatur der erwärmten Reinigungsflotte 38 zugelassen werden, da
dann die Eintrittstemperatur der zu erwärmenden Reinigungsflotte 38 in den Verflüssiger
52 niedriger als bei Spülbetrieb liegt, so daß keine überhöhten primärseitigen Eingangsdrücke
zu erwarten sind. Während des Aufheizens wird man daher ein Signal erzeugen, das den
Thermostaten 82 bzw. die Thermostaten 82-1, 82-2 unwirksam macht, beispielsweise überbrückt.
Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 wird der Aufheizzustand durch die Abwesenheit
des Signals eines Thermostaten 98 dargestellt, der am sekundärseitigen Eingang des
Hauptkondensators 54 sitzt und der bei Temperaturen oberhalb der gewünschten Temperatur
der Reinigungsflotte 38 im Behälter 36 der zweiten Spülkammer 18 (58°C) ein Signal
abgibt.
[0021] In Fig. 2 wird das Signal zur Inbetriebnahme des Motors 100 des Kompressors 50 (Fig.
1) durch einen bei Inbetriebnahme-der Wärmepumpe 10 und der Spülmaschine 14 (Fig.
1) geschlossenen Schalter 102 gegeben. Dieses Signal wird einem Eingang eines UND-Glieds
104 zugeführt, dessen anderer, invertierender Eingang zunächst nicht von einem Signal
beaufschlagt ist, so daß es das Signal vom Schalter 102 durchläßt. Dieses Signal wird
über ein ODER-Glied 106 einem Eingang eines weiteren UND-Glieds 108 zugeführt, dessen
weiterer, invertierender Eingang wiederum zunächst nicht von einem Signal beaufschlagt
ist, so daß an seinem Ausgang ein Signal erscheint, das den Schalter 110 des Motors
100 des Kompressors 50 schließt und diesen in Gang setzt.
[0022] Das vom Schalter 102 erzeugte Signal ist weiter Eingängen von UND-Gliedern 112, 114
zugeführt, von denen das UND-Glied 112 zunächst kein Ausgangssignal erzeugen kann,
weil der erste Schwellenwert der Temperatur der erwärmen Reinigungsflotte 38 (Fig.
1 ) noch nicht erreicht ist und daHer der Thermostat 82-1 noch kein Signal abgibt.
Dagegen kann das. UND-Glied 114 ein signal abgeben, da seinem weiteren Eingang vom
Ausgang eines NAND-Glieds 116 ein Signal zugerührt ist. Die Eingänge des NAND-Glieds
sind vom Thermostaten 82-1 und vom Thermostaten 98 beaufschlagt, und sofern die Aufheizzeit
beendet ist und der Thermostat 98 ein Ausgangssignal erzeugt, fehlt doch ein Ausgangssignal
vom Thermostaten 82-1 zur Erfüllung der UND-Bedingung, so daß die NAND-Bedingung erfüllt
ist. Das UND-Glied 114 erzeugt daher ein die Speisung der Magnetspule 118 bewirkendes
Ausgangssignal, so daß die Magnetspule 118 das Ab- sperrventil 58 öffnet. Hierdurch
wird gleichzeitig ein Schalter 120 geschlossen, der durch Beaufschlagung eines invertierenden
Eingangs des UND-Glieds 112 eine Speisung desjenigen Magneten 122 verhindert, der
das Absperrventil 90 hetatigt .
[0023] Wird nun beim ersten Schwellenwert der Temperatur der erwärmten Reinigungsflotte
38 der Thermostat 82-1 bzw. ein erster Satz von Kontakten des Thermostaten 82 (Fig.
1) betatigt, so erzeugt dieser ein entsprechendes Ausgangssignal, wodurch einerseits
die NAND-Bedingung des NAND-Glieds 116 nicht mehr erfüllt ist, dssen Ausgangssignal
wegfällt und auch das Ausgangssignal des UND-Glieds 114 wegfällt, sc daß das Ventil
58 geschlossen und der Schalter 120 gewerden, während dererseits der mit dem Thermosta-
öffnet werian, während andererseits der mit dem Thermostaten 82-1 verbundene Eingang
des UND-Glieds 112 mit einem Eingangssignal beaufschlagt wird, so daß alle Eingänge
dieses UND-Glieds den zur eines Signals durch letzteres erforderlichen Zustand haben.
Hierdurch wird die SpuLe 122 gespeist urd anstelle des Absperrventils 58 des Expansionsvintils
60 (Fig. 1) das Absperrventil 90 der Drossel 88 geöffnet.
[0024] Steigt trotz der vorstehend beschriebenen Umschaltung die Temperatur der erwärmten
Reinigungsflotte 38 in unzulässiger Weise weiter an, so erzeugt bei einem gegenüber
dem ersten Schwellenwert höheren Schwellenwert der Thermostat 82-2 ein Ausgangssignal.
Dieses wird einem UND-Glied 124 zugeführt, das ein Ausgangssignal.abgibt, sofern nicht
an seinem weiteren Eingang noch kein Ausgangssignal vom Thermostaten 98 vorliegt,
weil-die Anheizzeit noch nicht beendet ist. Das nunmehr vom UND-Glied 124 erzeugte
Ausgangssignal wird mittels eines Speichers 126 gespeichert und von dessen Ausgang
den invertierenden Eingängen der UND-Glieder 104, 112 zugeführt, worauf deren Ausgangssignale
wegfallen. Durch den Wegfall des Ausgangssignals des UND-Glieds 112 wird der Magnet
122 entregt und das Absperrventil 90 geschlossen, so daß der Arbeitsmittelkreislauf
unterbrochen ist. Der Schalter 110 wird jedoch noch nicht geöffnet, sondern erst dann,
wenn der Druckgeber 96 "nach entsprechender Absaugung kein Ausgangssignal mehr erzeugt.
[0025] Trotz Abschaltung beim zweiten Schwellenwert mittels des Thermostaten 82-2 soll es
möglich sein, die Wärmepumpe 10 (Fig. 1) durch Einschaltung von Hand wirksam zu machen,
beispielsweise weil nach längerer Pause Spülgut in die Spülmaschine 14 eingegeben
wurde. In diesem Fall wird eine Drucktaste 128 betätigt, die einen weiteren Speicher
130 setzt. Dessen Ausgangssignal löscht den Speicher 126 und steht an einem Eingang
eines UND-Glieds 132 an, das nur ein Ausgangssignal erzeugen kann, wenn auch der Thermostat
98 nach erfolgtem Aufheizen ein Signal abgibt. Das Ausgangssignal des UND-Glieds 132
wird einem Zeitglied 134 zugeführt, das nach Ablauf einer vorgegebenen Verzögerungszeit
einen Ausgangsimpuls erzeugt. Die Verzögerungszeit entspricht der Laufzeit des Spülguts
von der Eingabestation 22 zur Entnahmestation 24. Ist nach Ablauf der Verzögerungszeit
die vom Thermostaten 82-2 gemessene Temperatur weiterhin zu hoch, so wird vom Ausgangssignal
des Zeitglieds 134 der Speicher 130 gelöscht und vom Ausgangssignal des Thermostaten
82-2 wieder der Speicher gesetzt und der Schalter 110 erneut geöffnet.
[0026] Sicherheitseinrichtungen, beispielsweise der Thermostat 92 und der Druckgeber 94,
können vorgesehen sein, um eine Abschaltung des Motors 100 des Kompressors 50 (Fig.
1) zu bewirken. Die Ausgangssignale des Thermostaten 92 und des Druckgebers 94 wirken
über ein ODER-Glied 136 unmittelbar auf den invertierenden Eingang des UND-Glieds
108 und bewirken das öffnen des Schalters 110, selbst wenn der Druckgeber 96 noch
signalisieren sollte, daß der Druck des Arbeitsmittels in der Ansaugleitung des Kompressors
50 nicht auf den gewünschten Wert abgefallen ist.
[0027] Bei-der Abwandlung der Schaltung gemäß Fig. 3 beaufschlagt das vom Ausgang des UND-Glieds
124 nach Beendigung des Aufheizvorganges beim überschreiten des zweiten Schwellenwertes
erzeugbare Ausgangssignal einen Speicher 138, dessen hierdurch erscheinendes Ausgangssignal
die Speisung der Magnetspule 139 des Ventils 89 bewirkt, das dem Behälter 36 der zweiten
Spülkammer 18 (Fig. 1) Frischwasser zuführt. Dies erfolgt solange, bis die Temperatur
der erwärmten Reinigungsflotte unter den ersten Schwellenwert abgesunken ist, unterhalb
von dem auch die Rückschaltung von der Drossel 88 auf das Expansionsventil 60 (Fig.
1) erfolgt. In diesem Fall wird nämlich durch das Verschwinden des Ausgangssignals
des Thermostaten 82-1 der Speichel 138 an seinem invertierenden Löscheingang gelöscht.
- Das UND-Glied 112' in Fig. 3 hat, da hier der Speicher 126 (Fig. 2) weggefallen
ist, keinen von letzterem beaufschlagten invertierenden Eingang, während seine Funktion
im übrigen derjenigen des UND-Glieds 112 in Fig. 2 entspricht.
[0028] Gewünschtenfalls können auch die beschriebenen Regeleingriffe - Öffnung des Ventils
89 und Abschalten des Kompressors 50 -, die nach dem Umschalten auf die Drossel 88
erfolgen, und demgemäß die Schaltungen gemäß Fig. 2 und 3 kombiniert werden. In diesem
Fall wird man das Öffnen des Ventils 89 bei einem zweiten, gegenüber dem zum Umschalten
auf die Drossel 88 führenden Schwellenwert höheren Schwellenwert und das Abschalten
des Kompressors 50 bei einem dritten, gegenüber dem zweiten Schwellenwert höheren
Schwellenwert vornehmen.
[0029] In Fig. 4 ist eine Spülmaschine 14 gezeigt, die gegenüber Fig. 1 eine zusätzliche
Kammer, nämlich eine Vorspülkammer 140, aufweist. In dieser wird grober Schmutz vom
Spülgut entfernt. Das entsprechende Düsensystem ebenso wie diejenigen in den Spülkammern
17, 18 und die Düsen 40 (Fig. 1) sind einfachheitshalber nicht dargestellt. Die Spülleistung
der Spülmaschine 14 ist so groß, daß die entwickelte Abwärme ausreicht, zwei Wärmepumpen
10-1, 10-2 zu speisen; mit Fig. 1 wirkungsmäßig übereinstimmende, doppelt vorhandene
Teile sind durch einen Bindestrich und eine angehängte Zusatzziffer unterschieden.
[0030] Bei der Spülmaschine 14 gemäß Fig. 4 kann zugelassen werden, daß die Temperatur der
Reinigungsflotte 38 im Behälter 142 der Vorspülkammer 140 geringer ist als in der
ersten Spülkammer 1 6 , und dort wiederum ist die Temperatur etwas geringer als in
der zweiten Spülkammer 18. Das heiße, in der Nachspülkammer 20 ausgesprühte Nachspülwasser
fließt in den Behälter 36 der zweiten Spülkammer 18, die ihrerseits über die gemeinsame
Wandung mit dem Behälter 34 der ersten Spülkammer 16 hinweg Reinigungsflotte in letzteren
abgibt, und vom Behälter 34 fließt die Reinigungsflotte in dem Maß, wie solche von
dem Behälter 36 her nachfließt, wiederum in den Behälter 142 der Vorspülkammer 140.
Dort erfolgt über einen nicht gezeigten Überlauf die Abführung. Insgesamt ergeben
sich so von Kammer zu Kammer, nämlich von der Vorspülkammer 140 zur ersten Spülkammer
16 und von der ersten Spülkammer 16 zur zweiten Spülkammer 18, jeweils ansteigende
Temperaturen der Reinigungsflotte 38. Aufgrund dieses Sachverhalts und wegen der hohen
Temperatur des in der Nachspülkammer 20 verwendeten, reinen Wassers, steht am Ausgang
der Nachspülkammer 20 und damit oberhalb der Entnahmestation 24 eine größere Abwärme
zur Verfügung als durch das aus dem Eingang der Vorspülkammer 14 austretende und oberhalb
der Aufgabestation 22 abgesaugte Dampf-Warmluft-Gemisch. An- - dererseits muß jedoch
die Vorspülkammer 140 eine gegenüber der zweiten Spülkammer 18 höhere Wärmeleistung
zugeführt erhalten, um ein nicht allzu großes Temperaturgefälle zwischen den Kammern
140, 16, 18 entstehen zu lassen. Zu diesem Zweck liegen die Wärmepumpen 10-1, 10-2
gewissermaßen zu einer zur Förderrichtung senkrechten, vertikalen, mittig zwischen
Eingabestation 22 und Entnahmestation 24 liegende Ebene spiegelbildlich vertauscht;
die eine Wärmepumpe 10-1 liegt nahe der Entnahmestation 24 und nimmt mit ihrem Verdampfer
52 (Fig. 1) das dort austretende Dampf-Warmluft-Gemisch über die öffnung 70 auf und
ist über Leitungen 80-1, 84-1 mit dem Behälter 142 verbunden, wo die Förderung mittels
der Pumpe 78-1 erfolgt, während andererseits die Wärmepumpe 10-2 nahe der Eingabestation
22 angeordnet ist und das dort austretende Dampf-Warmluft-Gemisch entwärmt, wobei
mittels einer Pumpe 78-2 über eine Leitung 80-2 die Reinigungsflotte 38 vom Behälter
36 der zweiten Spülkammer 18 zur zweiten Wärmepumpe 10-2 gefördert wird und durch
eine Leitung 84-2 zum Behälter 36 zurückströmt. Hierdurch wird ein wesentlich besserer
Gesamtwirkungsgrad erhalten, als wenn die Wärmepumpen 10-1, 10-2 jeweils oberhalb
derjenigen Kammern angeordnet wären, aus denen die ihnen zugeführte Reinigungsflotte
entnommen und/oder denen die Reinigungsflotte zugeführt wäre.
[0031] Aus Fig. 5 ist zunächst der Querschnitt des Behälters 36 der zweiten Spülkammer 18.erkennbar;
diejenigen der ersten Spülkammer 16 und der Vorspülkammer 140 sind gleich ausgebildet.
Der Querschnitt ist L-förmig mit,einem nach unten gerichteten Schenkel, dessen horizontale
Breite annähernd die Hälfte der Breite der Kammer 18 einnimmt. Unterhalb des waagerechten
Schenkels liegt die als elektromotorisch angetriebene Kreiselpumpe ausgebildete Pumpe
78-2, die an eine senkrechte Wand des nach unten ragenden Querschnittschenkels des
Behälters 36 angesetzt ist, so daß sie Reinigungsflotte 38 in horizontaler Richtung'ansaugt
und in dazu paralleler Richtung durch die Leitung 80-2 abfördert. Beide Leitungen
80-2, 84-2 verlaufen innerhalb der Kammer 18 senkrecht nach oben und sind in ihren
senkrechten Abschnitten von Schläuchen gebildet, sind dann. nahe der Oberseite der
Kammer 18 als Rohre horizontal nach außen geführt, sind dann in horizontaler Richtung
gemeinsam mit den Leitungen 80-1, 84-1 in einem an der oberen Außenseite der Kammern
140, 16, 18 (Fig. 4) gebildeten Kanal von rechteckigem Querschnitt verlegt, verlaufen
schließlich, wie anhand der Leitungen 80-1, 84-1 in Fig. 5 erkennbar, nahe dem zugeordneten
Verflüssiger 52 (Fig. 1) in horizontaler Richtung ins Innere einer unterhalb des Verflüssigers
liegenden Kammer - im Falle der Leitungen 80-1, 84-1 ins Innere der,Kammer 18 - ,
von wo sie durch deren Oberseite hindurch vertikal nach oben zu dem zuge- - ordneten
Verflüssiger geführt sind. Die horizontale, in der Zeichenebene der Fig..5 gemessene
Breite des von einem Verkleidungsblech 144 gebildeten Kanals soll, um Uberkreuzungen
zwischen den Leitungen zulassen zu können, mindestens das Doppelte der Leitungsdurchmesser
betragen, während die Höhe des Kanals mehr als das Vierfache dieses Durchmessers betragen
sollte, da in ihm streckenweise die vier Leitungen 80-1, 80-2, 84-1, 84-2 parallel
nebeneinander verlaufen.
[0032] Der Regeleingriff zur Verhinderung von Überhitzungen bei Teillast kann bei den Wärmepumpen
10-1, 10-2 in Fig. 4 in aer Weise erfolgen, wie dies bereits anhand von Fig. 1 bis
3 arläutert wurde. Sc kann beispielsweise wieder mittels eines Ventils 89-2 der zweiten
Spülkammer 18 kaltes Frischwasser zugeführt werden, um übermäßige Drücke im Verflüssiger
52 (Fig. 1) der Wärmepumpe 10-2 zu vermeiden, während in entsprechender Weise ein
Ventil 89-1 der Wärmepumpe 10-1 zugeordnet ist.
[0033] In Fig. 6 ist eine weitere Spülmaschine 14 dargestellt, die sich von denjenigen nach
Fig. 1 und 4 dadurch unterscheidet, daß zwischen einer Vorspülkammer 140, einer Spülkammer
18 und einer Rückfettungskammer 144, die jewails einen Behälter 142, 36, 146 für die
Reinigungsflotte 38 bzw. für eine Rückfettungsemulsion 148 aufweisen, Zonen liegen,
in denen keine derartige Behälter vorgesehen sind. Es sind dies eine Abtropfzone 150,
in der in der Vorspülkammer 140 auf das Spülgut aufgesprühte Reinigungsflotte 38 vom
Spülgut abtropfen kann und in die Kammer 140 zurückfließt, sowie die Nachspülkammer
20, wo durch das Nachspülen mit reinem, heißem Wasser Reste der Reinigungs- flotte
38 aus der Spülkammer 18 abgespült werden und in die Spülkammer 18 zurückfließen.
Zusätzlich kann in der Nachspülkammer 20 in Förderrichtung des Spülguts hinter dan
Düsen 40 ein Abtropfen oder auch mittels Warmluftgebläsen ein teilweises Abtrocknen
erfolgen. In der Rückfettungskammer 144 wird durch die aufgesprühte Emulsion 148,
die der bei der spanabhebenden Werkstoffbearbeitung üblichen "Bohrmilch" in ihrer
Zusammensetzung gleicht oder ähnelt und die auch als "Instrumentenmilch" bezeichnet
wird, dem Spülgut ein Oberflächenfilm wiedergeben, der für

reibugsarme Funktionieren von Gelenkstellen zweckmäs- sig ist. Dies ist beispielsweise
bei chirurgischen Instrumenten der Fall, wie auch das Vorhandensein der Zone 150 und
der Nachspülkammer 60 im Ausführungsbeispiel in Fällen wie beim Spülen von Operationsinstrumenten
zur Anwendung kommen, wo es auf besonders sichere Vermeidung einer Keimübertragung
zwischen den einzelnen Kammern 140, 18, 144 ankommt und diese deshalb nicht in Flüssigkeitsverbindung
stehen dürfen.
[0034] Bei der Spülmaschine 14 gemäß Fig. 6 ist eine einzige Wärmepumpe 10 vorgesehen. Die
deren Verflüssiger 52 (Fig. 1), und zwar im Ausführungsbeispiel nur dem Hauptkondensator
54, über die Pumpe 78 und die Leitung 80 zuführbare Reinigungsflotte 38 wird demjenigen
Behälter 36 entnommen, der von allen.Behältern 142, 36, 146 die höchste Temperatur
aufweist, und wird nach Erwärmung wieder in denselben Behälter zurückgeführt. Um auch
die Reinigungsflotte 38 im Behälter 142 bzw. die Emulsion 148 im Behälter 146 zu erwärmen,
sind in diesen übrigen Behältern 142, 146 Kühlschlangen 152, 154 horizontal verlegt,
die in
Fig. 6 nur der Deutlichkeit halber senkrecht stehend und vereinfacht dargestellt sind,
und diese Kühlschlangen 152, 154 sind in die Leitung 84 vom Hauptkondensator 54 (Fig.
1) der Wärmepumpe 10 zum Behälter 36 der Spülkammer 18 eingeschaltet. Im Ausführungsbeispiel
betragen die Temperaturen im Behälter 142 der Vorspülkammer 140 und im Behälter 146
der Rückfettungskammer 144 jeweils 45°C und liegen damit merklich niedriger als die
Temperatur der Spülkammer 20, die bei 60°C liegt, jedoch hat die Vorspülkammer 140
wegen des Einlaufs von auf Umgebungstemperatur befindlichem Spülgut einen gegenüber
der Rückfettungskammer 144 erhöhten Wärmebedarf, weshalb die erwärmte Reinigungsflotte
38, von der Wärmepumpe 10 aus gesehen, zunächst zur Rohrschlange 152 im Behälter 36
der Vorspülkammer 140 und danach erst zur Rohrschlange 154 im Behälter 156 der Rückfettungskammer
144 fließen soll, um eine möglichst günstige Ausnutzung der hierdurch zuführbaren
Wärme zu erreichen. Einlaß der Leitung 80 und Auslaß der Leitung 84 liegen in der
Spülkammer 18, in der der höchste Wärmebedarf vorliegt.
[0035] In Fig. 6 ist der nicht dargestellte Verflüssiger wie in Fig. 1 als aus einem Hauptkondensator
54 und einem Hilfskondensator 56 bestehend zu denken, wobei die Leitungen 80, 84 an
den Hauptkondensator 54 angeschlossen sind, während der Hilfskondensator 56 dazu dient,
ihm über das Ventil 57 und eine Leitung 162 zugeführtes, aus dem Wasserleitungsnetz
entnommenes Kaltwasser vorzuwärmen, das danach über die Leitung 59 und den Durchlauferhitzer
61 den Düsen 40 der Nachspülkammer zugeführt wird.
[0036] Die Regelung der Wärmepumpe 10 in Fig. 6 derart, daß am Verflüssiger 52 (Fig. 1)
am Eingang der Primärseite keine unzulässig hohen Drücke und Temperaturen auftreten,
kann wieder in der anhand von Fig. 1 und 3 beschriebenen Weise erfolgen. Alternativ
kann hierzu auch eine Mengenregelun< des über die Leitung 162 zugeführten Kaltwassers
und ein Zwischenspeicherung des über die Leitung 164 abeführten Warmwassers vor der
Verwendung zum Nachspülen erfolgen, wie dies im folgenden noch anhand von Fig. 7 näher
erläutert werden wird.
[0037] Bei großer Länge der Leitung 84 und großer Anzahl der in diese eingeschalteten Kühlschlangen
152, 154 kann es abweichend von Fig. 6 auch zweckmäßig sein, anstelle der Pumpe 78
eine in die Leitung 84 eingeschaltete Pumpe vor zusehen, um die Sekundärseite des
Hauptkondensators 54 (Fig. 1) nicht mit allzu hohen Drücken belasten zu müsse: Weiter
kann in jedem Fall die durch den Hauptkondensator 52 hindurchgeführte Strömung der
Reinigungsflotte 38 hin sichtlich ihrer Menge je Zeiteinheit in Abhängigkeit vom erforderlichen
Wärmebedarf der Spülmaschine 14, insbeson dere von der Temperatur im Behälter 36,
im Sinne eines Konstanthalten dieser Temperatur geregelt werden. Bei geringer Strömung
durch den Hauptkondensator 54 wird dann erforderlichenfalls durch Wirksammachen der
Drossel 88 (Fig. 1), durch Regelung der dem Hilfskondensator 56 zugeführten Kaltwassermenge
und notfalls durch Abschaltung des Kompressors 50 dafür gesorgt, daß der primärseitige
Eingangsdruck des Verflüssigers 52'(Fig. 1) nicht auf unzulässige Werte ansteigt.
[0038] In Fig. 7 ist eine.Spülmaschine 14 dargestellt, wie sie zum Spülen und Desinfizieren
größerer Gegenstände insbesondere in Krankenhäusern verwendet wird; im Ausführungsbeispiel
sind als Spülgut Transportwagen 168 angedeutet, wie sie zum Transport von auf Tabletts
in Geschirr getragenen Speis/en zu Krankenzimmern und zum Rücktransport der Tabletts
mit Schmitzgeschirr zu einer Geschirrspülmaschine (beispielsweise auch der in Fig.
1 oder 4 gezeigten Art) oder auch in Operationssälen zur Aufbewahrung und zum Tragen
von chirurgischen Instrumenten und Hilfsgeräten verwendet werden. Zum Spülen und Desinfizieren
weist die Spülmaschine 14 zwei Spülkammern 16, 18 auf, während ein Nachspülen mit
reinem heißem Wasser mittels Düsen 40 in der
'Nachspülkammer 20 erfolgt, wo auch anschließend ein Vortrocknen durch Abtropfen erfolgt,
und schließlich werden..die Wagen in einer Trockenkammer 170 mittels Warmluft vollständig
getrocknet, bevor die Wagen 168 zu einer Entnahmestation 24 gelangen, von der der
Abtransport erfolgt.
[0039] Die Wagen 168 werden beim Betrieb der Spülmaschine 14 taktweise von jeweils einer
Kammer 16, 18, 20, 170 zur nächstfolgenden Kammer weitertransportiert; der hierzu
vorgesehene Förderer ist nicht dargestellt. Durch den taktweisen Transport kann die
Verweildauer der Wagen 168 in den einzelnen Kammern 16, 18, 20, 170 günstig gewählt
werden; die in allen Kammern _16, 18, 20, 170 gleiche Verweildauer wird entsprechend
der höchsten in einer einzelnen Kammer erforderlichen Verweildauer gewählt, wobei
je nach Spülgutdurchsatz die Anzahl der Kammern auch abweichend vom dargestellten
Ausführungsbeispiel kleiner oder größer sein kann. Entsprechend dem taktweisen Betrieb
werden die Pumpen 46, 48 der Düsensysteme 42, 44 (Fig. 1) der Spülkammern 16, 18 jeweils
nur dann eingeschaltet, wenn sich ein Wagen 168 nach einem Transportschritt an der
in der Kammer 16, 18 vorgesehenen Stelle befindet. Diese Stelle und daher auch die
Behälter 34, 36 liegen jeweils in einem Abstand hinter dem Eingang der Kammer 16,
18, da am Eingang der Kammern 16, 20, 170 sowie am Ausgang der Trockenkammer 170 nicht
gezeigte, eingangsseitig ins Innere der Kammern schwingende Türen vorgesehen sind,
die nur beim Durchtritt eines Wagens 168 während des Transportschrittes geöffnet werden.
Auch die Zuführung der Warmluft zur Trockenkammer 170 mittels Gebläsen 172 erfolgt
taktweise mit voller Leistung nur dann, wenn sich ein Wagen 168 zum Trocknen in der
Trockenkammer 170 befindet, jedoch laufen während des Transportschrittes die Gebläse
172 zweckmäßig mit verringerter Förderleistung weiter, um bei geöffneten Türen am
Eingang der Trockenkammer 170 durch dann in die Nachspülkammer 20 und ggf. in die
Spülkammern 18, 16 strömende Warmluft zu verhindern, daß Wasserdampf in umgekehrter
Richtung in die Trockenkammer strömt; sind abweichend vom dargestellten Ausführüngsbeispiel
zwei Trockenkammern vorgesehen, so wird man während des Transportschrittes wenigstens
die Gebläse 172 der bezüglich.der Förderrichtung ersten Trokkenkammer zumindest mit
Teilleistung laufen lassen.
[0040] Die Wärmekapazität der Wagen 168 und anderer großer Gegenstände wie beispielsweise
Krankenhausbetten ist bei der diesem Spülgut angepaßten, großvolumigen Bauweise der
Spülmaschine 14 relativ gering zur Wärmekapazität der Reinigungsflotte in.den Behältern
34, 36 der Spülkammern 16, 18. Weiter geben die in diesem Fall relativ leistungsstark
zu bemessenden Pumpen 46, 48 (Fig. 1) für die Reinigungsflotte an diese eine große
thermische Verlustleistung ab. Dabei benötigen relativ sperrige Spülgüter wie die
Wagen 168 eine große Menge von heißem Nachspülwasser, das in die zweite Spülkammer
18 fließt, von deren Behälter 36 die Re-inigungsflotte wiederum zum Behälter 34 der
ersten Spülkammer 16 überfließt. Aus diesen Gründen genügt eine relativ geringe Wärmeleistung
zur Aufrechterhaltung der erforderlichen Temperatur der Reinigungsflotte in den Behältern
34, 36, zumal diese erforderliche Temperatur bei Verwendung geeigneter Reinigungs
- mittel einen im Vergleich zu Geschirrspülmaschinen geringeren Wert haben kann. Andererseits
wird zur Erhitzung der Luft, die der Trockenkammer 170 als Warmluft zugeführt-wird,
eine relativ große Wärmeleistung benötigt. Daher ist es bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 7 abweichend von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen günstig,
wenn die Wärmepumpe 10 zur Erzeugung dieser Warmluft, nicht jedoch zur Erwärmung der
Reinigungsflotte in den Behältern 34, 36 verwendet wird. Abweichend von der kontinuierlich
möglichen Erwärmung der Reinigungsflotte muß jedoch die Warmluft der Trockenkammer
170 entsprechend dem taktweisen Betrieb der Spülmaschine 14 jeweils nur während einer
vorgegebenen Trocknungszeit zugeführt werden, nach der bis zur nächstfolgenden Trocknungszeit
während des Trans- _ portschrittes grundsätzlich keine Warmlufterzeugung und beim
Ausführungsbeispiel wegen des Weiterlaufens der Gebläse 172 mit verringerter Leistung
eine nur geringe Wärmeleistung zur Warmlufterzeugung erforderlich ist.
[0041] Eine Wärmepumpe kann man nur unter Inkaufnahme von Nachteilen taktweise betreiben,
und bei den bei Spülmaschinen der betrachteten Art in Frage kommenden Taktfolgezeiten
ist ein taktweiser Betrieb der Wärmepumpe durch abwechselndes Einschalten und Ausschalten
nicht möglich, u.a. wegen der nach einem Ausschaltbefehl vergehenden Totzeit bis zum
Ansprechen des den Kompressor 50 abschaltenden Druckgebers 96. Auch die Wärmepumpe
10 beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 wird daher kontinuierlich betrieben. Trotzdem
wird sie verwendet, um über einen Wärmetauscher 174 wechselnde Wärmemengen zur Warmlufterzeugung
abzugeben. Durch noch zu beschreibende Regelungsmaßnahmen wird die Wärmepumpe 10 für
einen derartigen.Betrieb geeignet ausgebildet und insbesondere dafür gesorgt, daß
der primärseitige Eingangsdruck des Verflüssigers 52 in den Zeiten verringerter Wärmeleistungsabgabe
über den Wärmetauscher 174 nicht auf unzulässig hohe Werte ansteigt.
[0042] Die Wärmepumpe 10 ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 unterhalb der Trockenkammer
170 und teilweise unterhalb der Spülkammer 20 oberhalb von deren Standfläche angeordnet;
nur zur Verdeutlichung sind die Teile der Wärmepumpe 10 unmaßstäblich vergrößert in
Fig. 7 unterhalb der Unterseite der Spülmaschine 14 dargestellt.
[0043] Der Aufbau des Arbeitsmittelkreislaufes der Wärmepumpe 10 entspricht demjenigen in
Fig. 1, mit Ausnahme dessen, daß zwischen den Kompressor 50 und den Eingang der.Verflüssigers
52 die Primärseite des bereits genannten Wärmetauschers 174 eingeschaltet ist, durch
dessen Sekundärseite die der Umgebung der Spülmaschine 14 entnommene Raumluft' strömt,
erhitzt wird und hiernach über eine Leitung 176 und die Gebläse 172 der Trockenkammer
170 zugeführt wird. Beim Eintritt in die Sekundärseite des Wärmetauschers 174 hat
die Raumluft beispielsweise eine Temperatur von 25°C und eine relative Feuchte von
60 %, während sie nach
:. ihrer-Erhitzung eine Temperatur von etwa 55°C und eine relative Feuchte von 12 %
aufweist.
[0044]
[0045] wandlers 196 im Sinne eines Konstanthaltens des Druckes am Ausgang des Verdampfers
62 gesteuert, um beispielsweise bei schwankenden Umgebungstemperaturen die Abwärme
im zu entwärmenden Dampf-Warmluft-Gemisch möglichst weitgehend auszunutzen.
[0046] Es seien nun die Regelmaßnahmen beschrieben, die bei geringer über den Wärmeaustauscher
entnommener Wärmeleistung verhindern, daß der primärseitige Eingangsdruck des Verflüssigers
52 auf unzulässige Werte ansteigt. Hierzu wird im wesentlichen durch die Sekundärseite
des Verflüssigers, nämlich durch die in Reihe geschalteten Sekundärseiten des Hilfskondensators
56 und des Hauptkondensators - 54, aus dem Wasserleitungsnetz entnommenes Kaltwasser
ge-_ leitet und bezüglich seiner Strömung, d.h. seiner den Verflüssiger 52 je Zeiteinheit
durchfließenden Menge, im Sinne eines Konstanthaltens des primärseitigen Eingangsdrucks
geregelt.
[0047] Kaltwasser wird aus dem Leitungsnetz über ein bei Betriebsbeginn zu öffnendes Ventil
198 und ein Druckreduzierventil 200 zugeführt. Hinter dem Druckreduzierventil 200
ist eine an der höchsten Stelle des Raumes liegende Vorrichtung 202 zum Verhindern
eines Unterdrucks am Ausgang des Druckreduzierventils 200 angeschlossen, damit im
Falle eines Druckabfalls im Leitungsnetz, beispielsweise bei dessen Entleeren, kein
Wasser aus den nachfolgenden Anlageteilen zurückgesaugt werden kann. Dem selben Zweck
dient ein Rückschlagventil 204, dem ein Schmutzfänger 205 vorgeschaltet ist'und das
Kaltwasser vom Druckreduzierventil 200 zu einer Entkalkungsvorrichtung-208 durchläßt.
Hinter der Entkalkungsvorrichtung 208 führt eine Zweigleitung 210 zum Behälter 36
der zweiten Spülkammer 18, um diesen und den Behälter 34 der ersten Spülkammer 16
bei Bedarf zu füllen, in welchem Fall ein von einem Magneten 212 betätigbares, in
die Leitung 210 eingeschaltetes Ventil 214 geöffnet wird. Weiter führt vom Ausgang
der Entkalkungsvorrichtung 208 eine Leitung 216 über das von einem Magneten 218 betätigbare,
im Betriebszustand völlig geöffnete Ventil 160, ein weiteres Druckreduzierventil 220
und ein Stellventil 222 zum sekundärseitigen Eingang des Hilfskondensators 56. Dieser
ist, wie bereits erwähnt, mit dem Hauptkondensator 54 in Reihe geschaltet. Der sekundärseitige
Ausgang des Hauptkondensators 54 ist über eine Leitung 224 mit einem Speicherbehälter
226 verbunden.
[0048] Zur Erfassung des primärseitigen Eingangsdrucks des Hauptkondensators 54 ist an dessen
Eingang ein Druckwandler 228 vorgesehen, der ein dem gemessenen Druck proportionales
Ausgangssignal erzeugt, das als Istwertsignal einem Regler 230 zugeführt wird. Dieser
vergleicht das Istwertsignal mit einem über einen Signalkanal 232 zugeführten, einstellbaren
Sollwertsignal und steuert entsprechend der erhaltenen Regelabweichung mittels eines
Stellmotors 234 den Durchflußquerschnitt des Stellventils 222 derart, daß der primärseitige
Eingangsdruck des Hauptkondensators 54 auch bei wechselnder über den Wärmeaustauscher
174 abgegebener-Wärmeleistung konstant bleibt. Hierbei fließt also dem Speicherbehälter
226 je nach Regelzustand eine mehr oder minder große Menge je Zeiteinheit von im Verflü.ssiger
52 erwärmtem Wasser zu. Dessen Temperatur bleibt dabei als Folge der beschriebenen
Druckregelung annähernd konstant und hat vorzugsweise zumindest annähernd denjenigen
Wert von 90°C, den das über die Düsen 40.versprühte Nachspülwasser haben soll.
[0049] Der Speicherbehälter 226 dient als-Zwischenspeicher für das kontinuierlich, jedoch
in unterschiedlicher Menge vom Verflüssiger kommende, erwärmte Wasser, da dieses nur
taktweise in jeweils vorgegebener Menge zum Nachspülen verwendet wird. Die Leistungsfähigkeit
der Wärmepumpe 10
[0050] ist so ausgelegt, daß bei Vollast der Spülmaschine 14 (Eingabe eines Wagens 168 bei
jedem Taktschritt) und bei einer mittleren Umgebungstemperatur (Lufttemperatur 25°C
in dem die Spülmaschine 14 enthaltenden Raum) einerseits bei jedem Takt die erforderliche
Warmluft für die Trockenkammer 170 erzeugt wird und andererseits die sich zwischen
aufeinanderfolgenden Nachspülvorgängen im Speicherbehälter 226 ansammelnde Wassermenge
genau der für einen Nachspülvorgang erforderlichen Wassermenge gleicht.
[0051] Während des Nachspülvorgangs wird über einen Signalkanal 236 ein entsprechendes Signal
gegeben. Hierdurch wird eine Pumpe 240 in Gang gesetzt, die das im SpeicherbeHälter
226 enthaltene Heißwasser aus diesem ansaugt und zu den Düsen 40 fördert, und gleichzeitig
wird die Speisung des Magneten 242 eines Ventils 244 vorbereitet, das zu diesem Zeitpunkt
jedoch noch nicht öffnet. Das Heißwasser fließt aus einem Anschluß im Boden des Speicherbehälters
226 über ein Rückschlagventil 246, einen Durchlauferhitzer 166 und ein Filter 248
zur Pumpe 240. über einen Anschluß 250 kann erforderlichenfalls ein Glanzspülmittel
oder ein anderes Nachbehandlungsmittel zugegeben werden. Eine Beheizung des Durchlauferhitzers
166 durch hochwertige Fremdenergie ist bei zu Beginn des Nachspülvorgangs vollständiger
Befüllung des Speicherbehälters 226 mit. Heißwasser nicht oder allenfalls in geringem
Umfang erforderlich, um sicherzustellen, daß das Nachspülwasser die erforderliche
Temperatur von 90°C hat und zu seiner Desinfektion mindestens 3 min auf dieser Temperatur
gehalten wurde, bevor es zum Einsatz kommt. Die Zufuhr von. Fremdenergie zum Durchlauferhitzer
166 - im Ausführungsbeispiel von über einen Schalter 252 einem Heizwiderstand 254
zugeführte elektrische Energie, bei anderen Ausführungsformen Heißdampf - wird mittels
eines Reglers 256 geregelt, dem ein dem Istwert der Temperatur des Heißwassers am
Ausgang des Durchlauferhitzers 166 entsprechendes Istwertsignal von einem Temperaturwandler
258 zugeführt wird, während er ein entsprechendes Sollwertsignal über einen Kanal
260 erhält.
[0052] Das Innenvolumen des Speicherbehälters 226 ist um annähernd 10 % größer als diejenige
Heißwassermenge, die für einen Nachspülvorgang erforderlich ist..War bei Beginn des
Nachspülvorgangs der Speicherbehälter 226 bis zu seiner maximalen Füllhöhe befüllt,
so verbleibt nach dem Nachspülvorgang eine Restfüllung mit einer Füllhöhe, die einen
Bruchteil der maximalen Füllhöhe ausmacht.
[0053] Sollte, beispielsweise bei erhöhter Raumlufttemperatur, zwischen aufeinanderfolgenden
Nachspülvorgängen eine größere Wassermenge vom Verflüssiger 52 erwärmt werden, als
für einen einzelnen Nachspülvorgang erforderlich ist, so daß dem Speicherbehälter
226 mehr erhitztes Wasser zugeführt wird, als zum Erreichen des maximalen Flüssigkeitsstandes
erforderlich ist, dann wird das überschüssige.Wasser über ein sich mit seinem Einlauf
bis zur gewünschten maximalen Flüssigkeitshöhe erstreckendes überlaufrohr 262 abgeführt.
Da die Abführung von Heißwasser in dieser Weise nur relativ selten und kurzzeitig
auftritt, kann im allgemeinen der hierdurch auftretende Energieverlust hingenommen
werden, jedoch kann gewünschtenfalls auch dieses Heißwasser nochmals gespeichert und
zu sonstigen Zwecken, beispielsweise zur Luftbefeuchtung in der Klimaanlage 186, verwendet
werden.
[0054] Die Erhitzung der der Trockenkammer 170 zugeführten Luft mittels des Wärmetauschers
174 hat gewissermaßen Vorrang vor der Wassererwärmung mittels des Verflüssigers 52;
bei geringen Temperaturen der dem Wärmeaustauscher 174 zugeführten Luft - beim Ausführungsbeispiel
der Raumluft - .erhöht sich die vom Wärmeaustauscher 174 an diese Luft abgegebene
Wärmeleistung. Daher steht dann durchschnittlieh eine geringere Wärmeleistung zur
Erwärmung von Kaltwasser im Verflüssiger 52 zur Verfügung, wodurch aufgrund der Wirkung
der beschriebenen Regelung die Menge der dem Speicherbehälter 226 zwischen aufeinanderfolgenden
Nachspülvorgängen zugeführten Wassermenge verringert wird. Beim folgenden Nachspülvorgang
wird daher der Speicherbehälter 226 unter den der erwähnten Restmenge entsprechenden
Flüssigkeitsstand entleert. Damit dann trotzdem den Düsen 40 die erforderliche Menge
von Nachspülwasser zugeführt werden kann, spricht beim Unterschreiten des-der Restmenge
entsprechenden Flüssigkeitsstandes ein Druckwächter 264 an, der den Magneten ?66 eines
Ventils 268 sowie bei vorhandenem Signal auf dem Kanal 236 den Magneten 242 des Ventils
244 betätigt. Die Ventile 244, 268 liegen eingangsseitig dem Ventil 160 parallel,
und der Ausgang des Ventils 244 ist mit dem Ausgang des Rückschlagventils 246 verbunden,
während der Ausgang des Ventils 268 zum Speicherbehälter 226 führt. Bei geöffnetem
Ventil 244 über dieses fließendes Kaltwasser wird somit anstelle von aus dem Speicherbehälter
226 entnommenem Wasser über den Durchlauferhitzer 166 und die Pumpe 240 den Düsen
40 zugeführt, wobei der Durchlauferhitzer 166 für die nun erforderliche Erhitzung
auf die gewünschte Nachspültemperatur von 90°C durch Fremdenergiezufuhr sorgt. über
das Ventil 268 strömt dem Speicherbehälter 226 so lange Kaltwasser zu, bis der der
Restmenge entsprechende Wasserstand im Speicherbehälter 226 wieder überschritten wird;
eine Schalthysterese des Druckwächters 264, die beispielsweise 5 % bis 10 % des maximalen
Flüssigkeitsstands im Speicherbehälter 226 entspricht, sorgt dafür, daß das Entleeren
des Speicherbehälters 226 unter den der Restmenge entsprechenden Wasserstand und das
anschließende Wiederauffüllen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Nachspülvorgängen
auch bei extremem Störgrößeneinfluß (niedrige Raumtemperatur) während einer größeren
Anzahl von Taktschritten allenfalls einige wenige Male erfolgt.
[0055] In Fig. 7 liegen wie in Fig. 1 parallel zum Ventil 58 und dem Entspannungsventil
60 das Ventil 90 und die Drossel 88. Der Parallelweg mit der Drossel 88 ist bei der
Spülmaschine 14 und der zugehörigen Wärmepumpe 10 gemäß Fig. 7 nur bei außergewöhnlichen
Ansprüchen an die Flexibilität der Wärmeabgabe der Wärmepumpe 10 erforderlich, beispielsweise
weil stark wechselnde Umgebungstemperaturen zu erwarten sind. In. anderen Fällen kann
der Parallelweg mit der Drossel 88 entfallen.
[0056] Die Drossel 88 in Fig. 7 dient wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 dazu, die
von der Wärmepumpe 10 abgegebene Wärmeleistung durch Verschlechterung von deren Wirkungsgrad
im Bedarfsfall zu verringern, in Fig. 7 jedoch nur dann, wenn die Regelung der Kaltwasserströmung
zum Verflüssiger 52 nicht zu dem gewünschten Zweck ausreicht.
[0057] Zur Steuerung der Umschaltung von dem Entspannungsventil 60 auf die Drossel 88 ist
im Speicherbehälter 226 ein Schwimmer 270 vorgesehen, der über einen schwenkbar gelagerten
Hebelarm 272 einen Schalter 274 dann betätigt, wenn der Wasserstand im Speicherbehälter
226 bis zu der vom Uberlaufrohr 262 bestimmten maximalen Höhe angestiegen ist. Nun
muß jedoch nicht jede vollständige Befüllung des Speicherbehälters 226 bis zum maximalen
Füllstand eine zusätzliche Leistungsdrosselung der Wärmepumpe 10 bewirken, da diese
maximale Befüllung auch bei normalem Betrieb jeweils zeitlich unmittelbar vor dem
Beginn eines Nachspülvorganges auftreten kann und sogar soll. Ein Wirksammachen der
Drossel 88 ist nur dann erforderlich, wenn der maximale Füllstand bereits um mehr
als einen vorgegebenen Zeitabstand vor dem Beginn eines Nachfüllvorganges erreicht
wird, oder mit Rücksicht auf den taktmäßigen Betrieb der Spülmaschine: wenn der Schalter
274 bereits vor Ablauf einer vorgegebenen, gegenüber dem zeitlichen Abstand aufeinanderfolgender
Nachspülvorgänge geringeren Verzögerungszeit nach dem Ende eines Nachspülvorganges
betätigt wird. Man könnte eine entsprechende logische Schaltung mit einem von der
Rückflanke des Signals auf dem Kanal 236 in Gang gesetzten Zeitglied, das nach Ablauf
der Verzögerungszeit ein Ausgangssignal erzeugt, und mit einem vom Ausgangssignal
des Schalters 274 und von dem invertierten Ausgangssignal des Zeitglieds beaufschlagten
UND-Glied vorsehen, um in Abhängigkeit von dessen Ausgangssignal den Magneten 122
anstelle des Magneten 118 zu speisen. Beim Ausführungsbeispiel ist eine demgegenüber
noch vorteilhaftere Lösung gewählt, indem das Ausgangssignal des Schalters 274 einem
Integrator 276 mit einem nachgeschalteten Schwellwertschalter 278 zugeführt ist; das
Ausgangssignal des Integrators 276 erreicht die Schaltschwelle des Schwellwertschalters
278 vor Beginn eines Nachspülganges nur dann, wenn zuvor der Schalter 274 während
einer genügend langen, mindestens. dem o.g. Zeitabstand gleichen Zeitdauer ein Ausgangssignal
erzeugt hat. Der Integrator 276 ist in üblicher Weise mit einem über einen Ladewiderstand
aufladbaren Kondensator ausgebildet, der über einen gegenüber dem Ladewiderstand höheren
Widerstand entladbar ist, so daß der Integrator 276 ein Verschwindsignal erzeugt.
Hierbei kann durch gegenüber der Ladezeitkonstanten unterschiedliche Bemessung der
Entladezeitkonstanten erreicht werden, daß der Integrator 276 beim Erscheinen eines
Ausgangssignals des Schalters 274 während eines Takts der Spülmaschine 14 berücksichtigt,
ob und wie lange der Schalter 274 während eines vorausgegangenen Taktes bereits ein
Ausgangssignal erzeugt hat, um ggf. schneller als bei erstmaligem Auftreten des Ausgangssignals
des Schalters 274 den Schwellwertschalter 278 zu betätigen.
[0058] Gewünschtenfalls kann das Volumen des Speicherbehälters 226 auch größer als beim
Ausführungsbeispiel gewählt werden, so daß er wesentlich mehr als die für einen einzel-

Die entweichende Warmluft kann, wie durch eine gestrichelte Verbindung zur Klimaanlage
186 angedeutet, gewünschtenfalls letzterer zugeführt werden, um neben der vom Verdampfer
62 herangeführten Kaltluft zur Raumklimatisierung mitverwendet zu werden.
1. Wärmerückgewinnungseinrichtung, insbesondere für Spülanlagen (14), mit einem in
einem geschlossenen Kreislauf (50, 52, 58, 60, 62) geführten Arbeitsmittel, gekennzeichnet
durch
mindestens einen als Wärmeaustauscher'ausgebildeten Verflüssiger (52) für das Arbeitsmittel,
wobei das komprimierte und erhitzte Arbeitsmittel durch die Primärseite des Verflüssigers
(52) strömt und dessen Sekundärseite von einer vorzugsweise wässrigen, zu erwärmenden
Flüssigkeit durchströmt ist, sowie dadurch, daß in den Strömungsweg des Arbeitsmittels
hinter dem Verflüssiger (52) ein erstes Drosselorgan (6-0) zur Entspannung und Temperaturabsenkung
des Arbeitsmittels, hinter diesem ein als Wärmetauscher ausgebildeter Verdampfer (62),
dessen dem Arbeitsmittel abgewandte Sekundärseite von einem zu entwärmenden Medium,
vorzugsweise dem aus einer Spülanlage (14) entweichenden Dampf-Warmluft-Gemisch, beaufschlagt
ist, und zwischen dem Verdampfer (62) und dem Verflüssiger (52). ein Verdichter (50)
eingeschaltet sind.
2. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchtrittsquerschnitt des ersten Drosselorgans (60) in Abhängigkeit von der
Temperatur des Arbeitsmittels am Ausgang des Verdampfers (62) im Sinne von deren Konstanthaltung
veränderlich ist.
3. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchtrittsquerschnitt des ersten Drosselorgans (60) in ggf. zusätzlicher
Abhängigkeit vom Druck des Arbeitsmittels am Ausgang des Verdampfers (62) im Sinne
einer Konstanthaltung dieses Drucks veränderlich ist.
4. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom Überschreiten eines vorgegebenen ersten Schwellenwertes der
gemessenen Temperatur der zu erwärmenden Flüssigkeit am Ausgang des Verflüssigers
(52) ahstelle des ersten Drosselorgans (60) ein parallel zu diesem liegendes zweites
Drosselorgan (88) von gegenüber dem ersten Drosselorgan (60) vorzugsweise mehrfach
geringerem Querschnitt in den Strömungsweg des Arbeitsmittels einschaltbar ist..
5. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom überschreiten eines gegenüber dem ersten Schwellenwert höheren
weiteren Schwellenwerts der Temperatur der zu erwärmenden Flüssigkeit am Ausgang des
Verflüssigers (52) der Verdichter (50) abschaltbar ist.
6. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom überschreiten eines gegenüber dem ersten Schwellenwert höheren
weiteren Schwel lenwerts der Temperatur der zu erwärmenden Flüssigkeit am Ausgang
des Verflüssigers (52) der dem Verflüssiger (52) zugeführten zu erwärmenden Flüssigkeit
eine dieser gegenüber kältere Flüssigkeit, vorzugsweise dem Wasserleitungsnetz entnommenes
Kaltwasser, zumischbar ist.
7. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 6, wobei die zu erwärmende Flüssigkeit
die Reinigungsflotte (38) im untenliegenden Behälter (36; 142, 36) der Spülkammer
(18; 140, 18) einer Spülanlage (14) ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Kaltwasser dem Behälter (36; 142, 36) an einer von der Entnahmestelle der
dem Verflüssiger (52) zugeführten Reinigungsflotte entfernten Stelle zuführbar ist.
8. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 5 und nach einem der Patentansprüche
6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zumischen der kälteren Flüssigkeit beim Überschreiten eines zweiten Schwellenwertes
und das Abschalten des Verdichters (50) beim überschreiten eines gegenüber dem zweiten
Schwellenwert höheren dritten Schwellenwertes erfolgt.
9. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patent- .ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der beim überschreiten des weiteren Schwellenwertes auslösbare Schaltvorgang in
zusätzlicher konjunktiver Abhängigkeit davon erfolgt, daß ein die Spülbereitschaft
der Spülanlage (14) anzeigendes Signal, vorzugsweise ein das Nichtüberschreiten eines
vorgegebenen Schwellenwertes der.Temperatur der zu erwärmenden Flüssigkeit (38) am
Eingang des Verflüssigers (52) anzeigendes Signal, vorliegt.
10. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 4 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der beim überschreiten des weiteren Schwellenwertes auslösbare Schaltvorgang in
Abhängigkeit von einem von Hand eingebbaren Signal während einer mittels eines Zeitglieds
(134) vorgebbaren Verzögerungszeit reversierbar ist und
da3 nach Ablauf der Verzögerungszeit der Schaltvorgang nur bei einer erneuten Überschreitung
des weiteren Schwellenwertes erfolgt, wobei vorzugsweise bei von Spülgut (168) zwischen
einer Eingabestelle (22) und einer Ausgabestelle (24) durchlaufbarer Ausbildung der
Spülanlage (14) die Verzögerungszeit annähernd gleich der Laufzeit des Spülguts (168)
zwischen Eingabe- und Ausgabestelle (22, 24) ist.
1 1 Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erzeugung von Signalen, die das Überschreiten des ersten Schwellenwerts und
mindestens eines weiteren Schwellenwerts anzeigen, mittels eines einzigen Thermostaten
(82) mit einer der Anzahl der Schwellenwerte gleichen Anzahl von Kontaktsätzen erfolgt,
der jeweils beim Überschreiten eines Schwellenwerts einen diesem zugeordneten Kontaktsatz
betätigt.
12. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche für
eine Spülanlage (14) mit mindestens zwei vom Spülgut (168) nacheinander durchlaufenen
Spülkammern (140, 16, 18) mit jeweils untenliegendem Reinigungsflotten-Behälter (142,
34, 36), wobei Spülgut (168) von der Eingabestelle (22) auf einem vorzugsweise horizontalen
und geradlinigen Förderweg durch die Spülkammern (140, 16, 18) hindurch zu einer Ausgabestelle
(24) läuft und die Reinigungsflottentemperatur von Behälter (142, 34, 36) zu Behälter
zur Ausgabestelle (24) hin jeweils höher liegt, dadurch gekennzeichnet,
daß zusätzlich zu dem ersten Arbeitmittelkreislauf (10-1) mit Verflüssiger (52) und
Verdampfer-(62) ein gleichartig ausgebildeter zweiter Kreislauf (10-2)

rechteckigem Querschnitt verlegt sind, nahe dem zugeordneten Verflüssiger (52) in
horizontaler Richtung ins Innere einer unterhalb des Verflüssigers (52) liegenden
Kammer (18; 140) verlaufen und durch deren Oberseite hindurch vertikal nach oben zu
dem zugeordneten Verflüssiger (52) geführt sind..
14. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche für
eine Spülanlage (14) mit mindestens zwei vom Spülgut (168) nacheinander durchlaufenen
Spülkammern (140, 18, 144) mit jeweils untenliegenden Reinigungsflotten-Behälter (142,
36, 146), wobei die Behälter (142, 36, 146) nicht in Flüssigkeitsverbindung stehen
und vorzugsweise zwischen in Förderrichtung des Spülguts (168) hintereinander liegenden,
Behälter (142, 36, 146) aufweisenden Kammern (140, 18, 144) behälterlose Zonen (150,
20) zur zumindest teilweisen Entfernung der Reinigungsflotte (38) der vorangegangenen
Kammer (140, 18)'vom Spülgut (168) liegen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erwärmte Reinigungsflotte (38) zu dem Behälter (36) mit dem höchsten Wärmeleistungsbedarf
geführt und vorzugsweise auch vor ihrer Erwärmung aus diesem Behälter (36) entnommen
ist und daß in mindestens einem und vorzugsweise allen übrigen Behältern (38, 146)
Wärmeaustauschmittel, vorzugsweise Rohrschlangen (152, 154), liegen, die in die die
erwärmte Reinigungsflotte (38) zum Behälter (36) mit dem höchsten Wärmeleistungsbedarf
führende Leitung (84) eingeschaltet sind, wobei im Falle mehr als insgesamt zwei vorgesehener
Behälter (142, 36, 146) vorzugsweise die Wärmeaustauschmittel (152, 154) in einer
Reihenfolge durchströmbar sind, die der Reihenfolge abnehmenden Wärmebedarfs der jeweiligen
Kammern (140, 144) entspricht.
15. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3 für eine
Spülanlage (14) mit einer Trockenkammer (120), in der nach der Reinigung des Spülguts
(168) dessen zumindest teilweise Trocknung durch Warmluftzufuhr erfolgt, wobei vorzugsweise
die Förderung des Spülguts (168) durch mindestens eine Spülkammer (16, 18) und die
Trockenkammer (170) hindurch sowie die Zufuhr der Warmluft taktweise erfolgen,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den Verdampfer (62) und den Verflüssiger (52) ein weiterer Wärmetauscher
(174) eingeschaltet ist, dessen Primärseite vom Arbeitsmittel und dessen Sekundärseite
von vorzugsweise dem die Spülanlage (14) umgebenden Raum entnommener, der Trockenkammer
(170) als Warmluft zugeführter Luft durchströmt sind, wobei vorzugsweise das dem Verdampfer
(62) zugeführte Dampfluft-Gemisch zumindest teilweise mindestens einer bezüglich der
Förderrichtung des Spülguts (168) vor der Trockenkammer (170) liegenden Spülkammer
(16, 18) entnommen ist.
16.'Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 15, dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom gemessenen Druck des Arbeitsmittels am Eingang des Verflüssigers
(52) die Strömung der zu erwärmenden Flüssigkeit verstellbar, vorzugsweise im Sinne
eines Konstanthaltens dieses Drucks regelbar ist.
17. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 16, dadurch gekennzeichnet,
daß die zu erwärmende Flüssigkeit beim Eintritt in den Verflüssiger (52) eine gegenüber
der Siedetemperatur des Arbeitsmittels geringere Temperatur aufweist.
18. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die zu erwärmende Flüssigkeit vorzugsweise dem Wasserleitungsnetz entnommenes
Frischwasser ist.
19. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 18, dadurch gekennzeichnet,
daß das erwärmte Wasser in einen Speicherbehälter (226: fließt und aus diesem taktweise
einer zum Nachspülen des Spülguts nach erfolgter Reinigung dienenden Nachspülkammer
(20) zuführbar ist.
20. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 19, dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom Unterschreiten eines Mindestwasserstands im Speicherbehälter
(226) diesem und/oder der von ihm zur Nachspülkammer (20) führenden Leitung nicht
erwärmtes Frischwasser zuführbar ist und
daß in diese Leitung ein hinsichtlich seiner Ausgangstemperatur geregelter Durchlauferhitzer
(166) eingeschaltet ist.
21. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach Patentanspruch 20, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zufuhr von nicht erwärmtem Frischwasser zu dem Speicherbehälter (226) in Abhängigkeit
davon abschaltbar ist, daß der Wasserstand eine gegenüber dem Mindestwasserstand höhere,
jedoch gegenüber dem höchsten möglichen Wasserstand vorzugsweise mehrfach geringere
Höhe erreicht.
22. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 19 bis 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß der höchste mögliche Wasserstand im Speicherbehälter (226) von einem Überlauf
(262) bestimmt ist, über den überschüssiges Wasser abläuft.
23. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 19 bis 22, :
dadurch gekennzeichnet,
daß in Abhängigkeit vom Erreichen des höchsten möglichen Wasserstands vor Beginn der
Zuführung von Wasser aus dem Speicherbehälter (226) zur Nachspülkammer (20) anstelle
des ersten Drosselorgans (60) ein parallel zu diesem liegendes zweites Drosselorgan
(88) von vorzugsweise mehrfach geringerem Durchtrittsquerschnitt als das erste Drosselorgan
(60) in den Strömungsweg des Arbeitsmittels einschaltbar ist.
24. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 15 bis 23,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Förderleistung mindestens-eines Warmluft zur Trockenkammer (170) fördernden
Gebläses (172) unter' allen Betriebsbedingungen so groß bemessen ist, daß sich in
der Trockenkammer (170) ein Überdruck gegenüber allen übrigen Kammern (16, 18, 20)
einstellt, wobei vorzugsweise an der Trockenkammer (170) eine sich bei Überdruck gegenüber
dem Umgebungsdruck öffnende Verschlußvorrichtung, vorzugsweise eine Klappenanordnung,
vorgesehen ist.
25. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 15 bis 24,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vom Verdampfer (62) entwärmte und entfeuchtete Luft und/oder aus der Trockenkammer
(170) entweichende Warmluft einer Klimaanlage (186) zugeführt sind.
26. Wärmerückgewinnungseinrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche für
eine eine Eingabestelle