Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren

Abstract

 Bei einem Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtü ren, ist vorgesehen, daß dieser im wesentlichen aus einem schwenkbar am Türpfosten anzulenkenden, als Bremsband dienenden, flachen und steifen, mit zumindest einem Bremsnocken (5) versehenen Ausstellarm (1) sowie aus auf diesem gleitenden, in einer Aufnahmekammer (12) eines an dem Türrahmen zu befestigenden, vom Ausstellarm (1) durchsetzten Gehäuses (3) geführten Bremselementen besteht.
Zwecks Erzielung einer kompakten Bauweise, Einsparung von Einzelteilen und insbesondere einer hohen Stabilität und den technischen Anforderungen genügenden Funktionstüchtigkeit, bestehen die in der Aufnahmekammer (121 angeordneten Bremselemente aus einem federbelasteten Gleitstück (26) und einem Führungsteil (28), wobei das Führungsteil (28) U-förmig ausgebildet ist, mit den freien Enden seiner Seitenschenkel (30) das Gleitstück (26) nebst der dieses belastenden Feder (27) sowohl gegen die benachbarte Wand (16) der Aufnahmekammer (12) als auch nach oben hin abstützt und zwischen seinen Seitenschenkeln (30) und auf seinem Scheitelschenkel (29) aufliegend den Aus stellarm (1) führt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Türfeststeller ist in der deutschen Patentschrift 1 071 506 beschrieben. Bei diesem bekannten Türfeststeller haben sich im praktischen Gebrauch erhebliche Mängel gezeigt. Diese bestehen in einem vielteiligen, insbesondere auch großvolumigen Aufbau, einem relativ hohen Material-, Gewichts- und Fertigungsaufwand. Die technischen Anforderungen genügen hinsichtlich der Festigkeit nicht in ausreichendem Maße; denn das Gehäuse neigt schon nach relativ kurzer Gebrauchsdauer zu Rißbildungen. Die am Ausstellarm angeordneten Bremsnocken sind durch Ausscheren und Herausdrücken gebildet, was ebenfalls eine geschmälerte Festigkeit und einen geringen Traganteil zur Folge hat. Auch besteht hierdurch die Gefahr einer Verkantung. Die Bremsrollen werden ständig gegen die Breitseiten des Ausstellarmes gepreßt, woraus ein erschwertes öffnen der Tür und oftmals störende Schabegeräusche resultieren.

[0003] Der im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller zu schaffen, der sich durch eine kompakte Bauweise, wenig Einzelteile, geringes Gewicht, besonders hohe Stabilität, einfache und kostengünstige Herstellung und eine den technischen Anforderungen vollauf genügende Funktionstüchtigkeit auszeichnen soll.

[0004] Die durch die Erfindung erzielten Vorteile sind in erster Linie die gegenüber dem Stand der Technik eingesparten Einzelteile, die eine erhebliche Gewichts- und Materialersparnis erbringen. Das erfindungsgemäß vorgesehene Führungsteil erfüllt zum einen als Gegenlager für das Gleitstück eine Bremsfunktion, zum andern hält es das Gleitstück auf Distanz, was für eine einfache Steckmontage des Ausstellarmes wichtig ist und sichert die gegen die Kraft der Feder bewegliche Lage des Gleitstückes ebenso wie es die Feder selbst in der Soll-Lage sichert. Darüber hinaus wird durch das Führungsstück aber auch der Ausstellarm auf einer Breitseite und an beiden Schmalseiten derart zuverlässig und sicher geführt, daß eine Verkantung des Ausstellarmes nicht zu befürchten ist. Durch das Führungsstück wird ein Bremselement, eine Feder hierfür und eine die Bremselemente nebst Federn fixierende Abdeckplatte eingespart. Hierdurch wiederum ergibt sich eine gedrungene Kompaktbauweise. Die kleineren Gehäuseabmessungen lassen kleinere Lochabstände für die Anordnung der Befestigungsschrauben zu und dadurch wiederum ist die Verwendung einer dünneren Blechstärke ermöglicht.

[0005] Weitere wesentliche Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 10 gekennzeichnet.

[0006] Im folgenden wird der Gegenstand der Erfindung anhand der Zeichnung, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigt, näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Türfeststeller in Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Gehäuse in Richtung des Pfeiles III gesehen,

Fig. 4 eine Seitenansicht und

Fig. 5 eine Rückansicht nach Fig. 3,

Fig. 6 einen Schnitt durch das mit Brems-, Feder- und Führungselement bestückte Gehäuse, etwa folgend der Schnittlinie IV - IV in Fig. 5,

Fig. 7 und 8 eine Einzelheit des Türfeststellers in Ansicht und Draufsicht und

Fig. 9 einen Schnitt gemäß der Linie IX - IX nach Fig. 1.

[0007] Der dargestellte Türfeststeller weist einen Ausstellarm 1 aus Stahl und mit einem Lagerauge 2 auf, der durch ein Gehäuse 3 hindurchtritt und an seinem freien Ende zum Auffangen der Tür einen Anschlagpuffer 4 besitzt. Uber eine mehr oder weniger lange Strecke vor dem Anschlagpuffer 4 ist der Ausstellarm 1 mit einem aus einer Breitseite hervortretenden Bremsnocken 5 versehen. Der Bremsnocken 5 besitzt insofern eine besondere Ausbildung, als er durch Prägen gebildet ist, wodurch der Ausstellarm im Bereich des Bremsnockens 5 ein hutförmiges, in Fig. 9 dargestelltes Querschnittsprofil erhält. Hierdurch wird nicht nur eine hohe Festigkeit des Ausstellarmes 1, sondern insbesondere auf seinen beiden Breitseiten ein sehr hoher Traganteil für die im Gehäuse 3 angeordneten Bremselemente erzielt. Der Ausstellarm 1 besitzt einen weiteren, bei geschlossener Tür wirksam werdenden Nocken 6, der entsprechend dem Bremsnocken 5 ausgebildet ist und der dazu dient, Scheppergeräusche zu vermeiden. Zwischen den Nocken 5, 6 ist eine durchlaufende Sicke 7 vorgesehen, die eine geringere Höhe als die Nocken 5, 6 besitzt, jedoch dem Ausstellarm 1 ein Fig. 9 entsprechendes Querschnittsprofil verleiht. Aufgrund der besonderen Ausbildung der Nocken 5, 6 und der Sicke 7 kann für die Herstellung des Ausstellarmes 1 ein quer zur Texturrichtung abgelängtes Material eingesetzt werden.

[0008] Der Anschlagpuffer 4 stützt sich einendig gegen eine Abschlußplatte 8 ab und ist anderseitig durch am Ausstellarm 1 angeformte Nocken 9 gehalten. Die Abschlußplatte 8 ist durch einen Splint oder Stift 10 gehalten, wobei der Stift 10 eine Öffnung durchgreift, deren Öffnungsrand ebenso wie das Lagerauge 2 durch einen durchgezogenen Kragen 11 verstärkt ist.

[0009] Das Gehäuse 3 weist eine Aufnahmekammer 12 auf, die durch eine durch Prägen eines Stanzblechteiles bewerkstelligte Vertiefung gebildet ist. Die Aufnahmekammer 12 besitzt einen Boden 13, der umlaufend durch hochgewinkelte Wandungen begrenzt ist. An den Längsseiten des Gehäuses 3 sind die Wandungen als hochgewinkelte Randkanten 14 ausgebildet, die ein seitliches Herausrutschen der in der Aufnahmekammer 12 befindlichen Elemente verhindern. Eine sich an den Boden 13 anschließende Wand 15 verläuft etwa senkrecht zum Boden 13 und die gegenüberliegende Wand 16 steigt schräg nach außen an, so daß sich hier eine trapezförmige öffnung ergibt. An den Wänden 15, 16 schließen sich auf einer Ebene liegende mit zur Befestigung dienenden Durchzügen 17 ausgebildete Materiallappen 18 an. Das Gehäuse 3 besitzt von oben und unten gesehen eine etwa rechteckige Umrißform.

[0010] Im Boden 13 ist eine Durchtrittsöffnung 19 für den Ausstellarm 1 vorgesehen, deren öffnungsrand umlaufend durch einen Kragen 20' verstärkt ist. Eine weitere Verstärkung bzw. Versteifung ist durch eine in der Wand 15 und 16 vorgesehene, breitflächige und sich vom Boden 13 aufwärts erstreckende Sicke 20 gebildet, wobei die an der Wand 15 befindliche Sicke auch zur Fixierung eines noch zu beschreibenden Führungsteils dient. Die an die Schmalseiten der Durchtrittsöffnung 19 angrenzenden Bereiche des Bodens 13 weisen ebenfalls von der Aufnahmekammer 12 nach außen gerichtete, sich in Längsrichtung des Gehäuses 3 erstreckende Sicken 21 auf.

[0011] Das Gehäuse 3 ist durch einen Deckel 22 verschließbar, der die Aufnahmekammer 12 und die Materiallappen 18 mit einem umlaufend umgewinkelten Kragen 23 übergreift und mittels umgebogener Zungen 24 an den Materiallappen 18 festgelegt ist. Der Deckel 22 besitzt eine mit der Durchtrittsöffnung 19 fluchtende Durchtrittsöffnung und ebenso mit den Durchzügen 17 fluchtende öffnungen. An der der Aufnahmekammer 12 zugewandten Seite besitzt der Deckel eine in die Aufnahmekammer 12 hineingeprägte Kante 25, die an einem Rand der Durchtrittsöffnung vorgesehen und durch eine parallel daneben angeordnete Sicke versteift ist.

[0012] In der Aufnahmekammer 12 sind angeordnet ein als zylindrische Rolle ausgebildetes Gleitstück 26, ein als Feder dienender Gummipuffer 27 und ein U-förmiges Führungsteil 28. Das Gleitstück 26 liegt auf dem Boden 13 der Aufnahmekammer 12 auf, und zwar im Übergangsbereich zur Wand 16 und die Stirnenden des Gleitstücks 26 befinden sich zwischen den Randkanten 14. Eine endseitige Bearbeitung des Gleitstücks 26 ist nicht erforderlich, weil ein etwaiger sich durch das Ablängen ergebender Grat in die Sicken 21 eingreifen kann. über dem Gleitstück 26 ist der Gummipuffer 27 aufliegend angeordnet, der eine dem Gleitstück entsprechende Länge aufweisen kann. Das Gleitstück 26 und der Gummipuffer 27 werden durch das Führungsteil 28 in Verbindung mit dem Deckel 22 in der aus Fig. 6 ersichtlichen Lage gehalten. Hierfür weist das Führungsteil 28 die aus den Fig. 6 bis 8 ersichtliche Form auf. Im einzelnen besitzt das Führungsteil 28 eine U-förmige Ausbildung mit dem Scheitelschenkel 29 und den Seitenschenkeln 30. Der Scheitelschenkel 29 besitzt eine sickenförmige Eindrückung 31, die der Sicke 20 in der Wand 15 der Aufnahmekammer 12 angepaßt ist, so daß das Führungsteil 28 lagezentriert ist. Die freien Enden der Seitenschenkel 30 besitzen eine das Gleitstück 26 und den Gummipuffer 27 übergreifende Ausbildung. Dabei sind die Seitenschenkel 30 zum freien Ende hin verjüngt. Wie insbesondere Fig. 7 zeigt, wird die Verjüngung durch eine schräg verlaufende Schnittlinie 32 gebildet, die über einen dem Gleitstück 26 angepaßten Radius 33 in eine etwa senkrecht verlaufende Schnittlinie 34 übergeht. Durch die Kanten, die durch die Schnittlinien 34 gebildet werden, wird das Gleitstück 26 vom Scheitelschenkel 29 des Führungsstücks 28 auf Distanz gehalten. Der Abstand x ist dabei so bemessen, daß der Ausstellarm 1 außerhalb der Nocken 5, 6 spielfrei geführt ist.

Ansprüche

1. Türfeststeller, insbesondere für Fahrzeugtüren, der im wesentlichen aus einem schwenkbar am Türpfosten anzulenkenden, als Bremsband dienenden, flachen und steifen, mit zumindest einem Bremsnocken (5) versehenen Ausstellarm (1) sowie aus auf diesem gleitenden, in einer Aufnahmekammer (12) eines an dem Türrahmen zu befestigenden, vom Ausstellarm (1) durchsetzten Gehäuses (3) geführten Bremselementen besteht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in der Aufnahmekammer (12) angeordneten Bremselemente aus einem federbelasteten Gleitstück (26) und einem Führungsteil (28) bestehen,
daß das Führungsteil (28) U-förmig ausgebildet ist und mit den freien Enden seiner Seitenschenkel (30) das Gleitstück (26) nebst der dieses belastenden Feder (27) sowohl gegen die benachbarte Wand (16) der Aufnahmekammer (12) als auch nach oben hin abstützt und
daß das Führungsteil (28) zwischen seinen Seitenschenkeln (30) und auf seinem Scheitelschenkel (29) aufliegend den Ausstellarm (1) führt.

2. Türfeststeller nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmekammer (12) einen im wesentlichen ebenen Boden (13) mit einer Durchtrittsöffnung (19) für den Ausstellarm (1) und den Boden (13) umlaufend begrenzende hochgewinkelte Wandungen (14, 15, 16) besitzt und mittels eines ebenfalls eine Durchtrittsöffnung für den Ausstellarm (1) aufweisenden Deckels (22) verschließbar ist.

3. Türfeststeller nach Patentanspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wand (15) der Aufnahmekammer (12), an der das Führungsteil (28) mit der Außenseite seines Scheitelschenkels (29) anliegt, etwa senkrecht zum Boden (13) der einen trapezförmigen öffnungsquerschnitt aufweisenden Aufnahmekammer (12) ausgerichtet ist,
daß die dem Führungsteil (28) benachbarte Wand (15) der Aufnahmekammer (12) eine in die Kammeröffnung hineinspringende, etwa mittig angeordnete Sicke (20) aufweist,
daß der Scheitelschenkel (29) des Führungsteils (28) eine die Sicke (20) formschlüssig aufnehmende Eindrückung (31) besitzt,
daß die im Boden (13) der Aufnahmekammer (12) vorgesehene Durchtrittsöffnung (19) einen nach außen gerichteten, umlaufend hochgestellten Kragen (20') aufweist und
daß der Boden (13) der Aufnahmekammer (12) in Höhe der Stirnenden des Gleitstückes (26) mit nach außen gerichteten und senkrecht zur Längsachse des Gleitstückes (26) verlaufenden Sicken (21) ausgebildet ist.

4. Türfeststeller nach einem oder mehreren der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitstück (26) aus einem Rundstahlabschnitt und die Feder aus einem Gummipuffer (27) besteht.

5. Türfeststeller nach einem oder mehreren der Patentansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die lichte Weite zwischen dem Gleitstück (26) und der inneren Seite des Scheitelschenkels (29) des Führungsteils (28) größer ist als die Dicke des Ausstellarmes (1) außerhalb des oder der Bremsnocken (5, 6).

6. Türfeststeller nach einem oder mehreren der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Seitenschenkel (30) des Führungsteils (28) zu den freien Enden hin verjüngt ausgebildet sind und mit den verjüngten Bereichen das Gleitstück (26) nebst Gummipuffer (27) übergreifen.

7. Türfeststeller nach einem oder mehreren der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ausstellarm (1) auf der dem Führungsteil (28) zugewandten Breitseite planflächig ausgebildet ist und auf der anderen Breitseite zumindest einen durch Prägen herausgebildeten Bremsnocken (5) aufweist.

8. Türfeststeller nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breitseiten des Ausstellarmes (1) jeweils mit einem auf die Breite bezogenen Traganteil von 60 bis 80, vorzugsweise 75 % ausgebildet sind.

9. Türfeststeller nach Patentanspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ausstellarm (1) eine in Längsrichtung durchlaufende Versteifungssicke (7) aufweist.

LO. Türfeststeller nach einem oder mehreren der Patentansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ausstellarm (1) in an sich bekannter Weise an seinem freien Ende einen sich gegen eine Abschlußplatte (8) abstützenden Anschlagpuffer (4) trägt, der durch am Ausstellarm (1) angeprägte Nocken (9) gegen Verschieben gesichert ist.

Zeichnung