Papiertransportvorrichtung für den Transport von Einzel- als auch Endlosformularen in einem schreibenden Gerät

Abstract

 Eine Papiertransportvorrichtung für den Transport von Einzel- aks auch Endlosformularen in einem schreibenden Gerät, insbesondere Terminaldrucker, ist mit einer Druckwalze (1) als Auflage- und Transportmittel sowie einer Stifttransportvorrichtung (4, 5) versehen. Die Druckwalze (1) ist über eine Welle (3), Kupplungsteile (24, 25, 26, 27) und Zahnräder (19, 23, 22) mittels eines Schrittantriebs (20, 21) bzw. einem Handrad (30) antreibbar. Ein Rastrad (28) trägt den ersten Kupplungsteil (26, 27) und ist durch das Handrad (30) axial verschiebbar, in einer Raste (33) verriegelbar und mit dem anderen Kupplungsteil (24, 25) an der frei auf der Welle (3) drehbaren Zahnradanordnung (19, 23. 22) ankuppelbar. Ist eingekuppelt, werden über die auf der Welle (3) der Druckwalze (1) angeordnete, frei drehende Zahnradanordnung die Stifttransportvorrichtung (4, 5) sowie die Druckwalze (1) angetrieben. In einer Zwischenstellung ohne Einkupplung wird nur die Druckwalze (1) von Hand oder vom Schrittantrieb (20, 21) angetrieben, wenn keine Stifttransportvorrichtung (4, 5) vorhanden ist. In einer weiteren Stellung sind das Rastrad (28) und die Druckwalze (1) verriegelt und nur die Stifttransportvorrichtung (4, 5) wird angetrieben.

Beschreibung

[0001] Die Lrfindung betrifft eine Papiertransportvorrichtung für den Transport von Hinzel- als auch Endlosformularen in einem schreibenden Gerät, insbesondere für den Transport in Terminaldruckern, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus dem deutschen Cebrauchsmuster 7 333 837 ist ein Tischrechengerät bekannt, das zum Transport des zu bedruckenden Papiers eine Druckwalze enthält, die zum einen als Auflage für das Druckwerk dient und zum anderen als Friktionstrieb. Um Papierbahnen mit Randlochungen transportieren zu können, ist dieses Tischrechengerät mit einer Stifte aufweisenden Transportvorrichtung in Gestalt von Stachelwalzen versehbar. Diese Stachelwalze ist um gleichbleibende Winkelschritte durch einen Schrittantrieb antreibbar, der ein Einrichtungs-Schrittschaltwerk unfaßt, das von dem die Schreibwalze antreibenden schrittweise arbeitenden Hubglied mit betätigt wird. Diese bekannte Transportvorrichtung für Formulare in einem Tischrechengerät arbeitet entweder nur allein mit der Druckwalze als Friktionstrieb oder so, daß gleichzeitig durch den Antrieb für die Druckwalze auch die Stachelwalze angetrieben wird. Werden jedoch beide Teile gleichzeitig angetrieben, so ist durch vor allem bei mechanischen Antrieben vorhandene Ungenauigkeiten immer ein Aufbauschen der Papierbahn zwischen den beiden Transportvorrichtungen vorhanden, so daß kein sauberes Druckbild erzielbar ist. Es gibt also sogenannte ungenaue Zeilenabstände. Darüber hinaus ist aufgrund des mechanischen Antriebes eine solche Anordnung nicht geeignet, die auch in Terminaldruckern notwendigen, relativ hohen Papiervorschbgeschwindigkeiten und die Flexibilität in den Längen des Papiervorschubes zu erzielen.

[0003] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es daher, bei einer Papiertransportvorrichtung der Art genäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 die Möglichkeit zu schaffen, daß eine solche Papiertransportvorrichtung an verschiedene Aufgaben leicht anpaßbar ist, einfach in ihrem Aufbau gestaltet ist, sicher und zuverlässig arbeitet sowie für die Bedienung einfach zu handhaben ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgcnaß durch Anwendung der im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 niedergelegten Merknale Prinzipiell und grundsätzlich gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen dieser prinzipiellen Lösung sind in den Unteransprüchen niedergelegt.

[0005] Durch die Erfindung wird es in vorteilhafter Weise ermöglicht, eine einfache rapiertransportvorrichtung so auszugestalten, daß sie in ihrer Anwendung sehr flexibel ist, um sowohl Einzel- als auch Endlosformulare sicher vorzuschieben, diese einfach einzulegen sind und so vorgeschoben werden, daß auch bei relativ hohen Vorschubgeschwindigheiton mit Sicherheit ein ansprechendes und zuverlässiges Druckbild bei gleichbleibenden Zeilenabstand erzielbar ist. Weitere Vorteile ergeben sich aufgrund der Deschreibung des Ausführungsbeispieles.

[0006] Aufbau und Wirkungsweise der erfindungsgeräß gestalteten Papiertransportvorrichtung ist nachfolgend anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0007] Die Figuren zeigen im einzelnen:

Fig. 1 perspektivisch die wesentlichen Teile der erfindungsgenäß gestalteten Papiertransportvorrichtung und

Fig. 2 ein Schnitt entlang der Ebene 2-2 gemäß Fig. 1. BAD ORIGINAL

[0008] Die in Fig. 1 perspektivisch gezeigte Darstellung enthält die für Erfindun fuktion wesentlichen Teile. Teile die z. B. der Lagerung dienen, sind der besseren Ubersichtlichkeit wegen nicht dargestellt, sie sind für einen Fachmann jedoch klar auf der Hand liegend. Eine Druckwalze 1, die sowohl als Auflage in der Druckposition für eine Papierbahn 2 als auch Vorschubzweeken dient, ist auf einer Welle 3 fest angeordnet. Die Welle 3 ist in nicht dargestellten Lagern drehbar gelagert. Die Papierbahn 2 kann um einen winkel von mehr als 90° um die Druckwalze 1 hermgeschlungen sein und ist dann, wenn es sich, wie in den dargestellten Ausführungsbeispiel der Fig. 1, um ein Endlonfcrmular mit Randperforationslöchern handelt, von einer aus zwei Traktoren 4 und 5 gebildeten, Stifte aufweinenden Trannportvorrichtung geführt. Diese Traktoren sind auf zwei Wellen 6 und 7 geführt, wovon die Vierkantwelle 6 als Antriebswelle dient, und seitlich verschiebbar auf diesen Wellen angeordnet, um sie an verschieden breite Papierbahnen 2 anpassen zu können. Die Traktoren 4 und 5 bestehen jeweils im wesentlichen aus einem auf der Innenseite mit Zähnen versehenen Riemen 8 bzw. 9, der je um zwei Zahnräder 11 und 12 bzw. 13 und 14 geführt ist. Die Riemen 8 und 9 weisen auf der Außenseite Stifte 15 auf, die entsprechend heabstandet in die Randpcrforationslöcher der Papierbahn 2 eingreifen und sie somit bei Antrieb vorschieben. Die Traktoren kennen noch mit abklappbaren Deckeln 16 versehen sein, durch welche die Papierbahn auf den Stiften 15 bzw. den Riemen 8 und 9 gehalten wird. Auf der antreibenden Vierkantwelle 6 der beiden Traktoren 4 und 5 ist ein Antriebszahnrad 17 angeordnet, das von einem Zwischenrad 18 in Richtung T, der Transportrichtung der Papierbahn 2, angetrieben wird. Das Zwischenrad 13 kämmt mit einem Zahnrad 19 einer Zahnradanordnung, die freilaufend auf der Welle 3 der Drukwalze 1 angeordnet ist. Das auf der Welle 3 freilaufende Zahnrad 19 kann direkt von einem Schrittschaltmotor 20 mit einem Antriebszahnrag 21 agetrieben werden, oder wie in der Darstellung der Fig. 1 gezeigt, über ein weiteres Zahnrad 22, das mit dem Ritzel 21 des Motors 20 in Eingriff steht. Dabei sind dann die beiden Zahnräder 19 und 22 über eine Hülse 23 starr Miteinander verlunden. Das Zahnrad 22 weist einen ersten Kupplungsteil 24 auf, der mit Schlitzen 25 versehen ist, in die von einen zweiten Kupplungsteil 26 dort angebrachte Hasen 27 eingreifen können, um beide Kupplungsteile drehfest miteinander zu verbinden.

[0009] Der zweite Kupplungsteil 26 ist an einem gezahnten Rastrad 28 auf der Seite des ersten Kupplunsteils 24 des Zahnrads 22 angebracht. Das Rastrad 28 ist über eine Hülse 29 mit cinem Handrad 30 drehfest verbunden. Das Rastrad 28 zusammen mit der Hülse 29 und dem Handrad 30 sind auf der welle 3 der Walze 1 in axialer Richtung verschiebbar angeordnet. Zu dieser Verschiebung in axialer Richtung ist in der Hülse 29 beidseitig ein Langloch 31 vorgesehen. Auf der Welle 3 ist ein Stift 32 angeordnet, an dem vorbei die Hülse 29 zusarmen mit dem Handrad 30 und dem Rastrad 28 in axialer Richtung auf der welle 3 der Druckwalze 1 begrenzt durch die Länge des Langlochs 31, verschoben werden kann. In der in Fig. 1 dargestellten Position, bei der das Rastrad 28 zusamaen mit dem nandrad 30 sich rechts am äußersten Ende der Welle 3 Lefindet, ist das Rastrad 28 drehfest durch eine Raste 33 verrastet. Dal ei sind die beiden Kupplungsteile 24 und 26 nicht miteinander im Eingriff.

[0010] Fig. 2 zeigt in Seitenansicht ein Schnittbild entlang der Ebene 2-2 aus Fig. 1. Dabei ist gut ersichtlich, wie die Papierbahn 2 in einem Umschlingungswinkel von mehr als 90° um die Druckwalze 1 herumgeführt ist und von der Stifte aufweisenden Transportvorrichtung, wie beispielsweise dem Traktor 5, in Richtung des Pfeiles T vorgeschoben werden kann. Die Druckwalze 1 dient als Auflage für eine Druckvorrichtung 34, die beispielsweise als Drahtstiftdrucker ausgobildet sein kann. Das Papier liegt dabei in der Druckposition bei der Druckvorrichtung 34 gut auf der Druckwalze 1 auf, so daß ein sauberes Druckbild von der rapierführung her gewährleistet ist.

[0011] Um die Papierführung noch zu verbessern, sind aus Ulattfedern gebildete l'apierbremsen 35 vorgesehen, die in einen bogen geführt an der Druckwalze 1 anliegen und somit die Papierbahn 2 an die Druckwalze 1 andrücken. Des weiteren sind Papierandrückrollen 36, vorgesehen, die auf Armen 37 in Richtung des pfeiles 38 durch eine nicht näher dargestellte Eetätigungsvorrichtung an die Druckwalze 1 angelegt werden oder von dieser abgehoben gehalten werden können. Wenn beispielsweise das Papier durch die Traktoren 4 und 5 vorgeschoben wird, ist es zweckmäßig, die Papierandrückrollen 36 in dem in Fig. 2 dargestellten Zustand des Abgehobenseins zu halten. Sonst würde ggf. die bremswirkung zu groß werden.

[0012] Die aus den beiden Traktoren 4 und 5 sowie den Zahnrädern 17 und 18 gebildete Stifte aufweisende Transportvorrichtung ist zweckmäßigerweise als eine zusammengehöremde Eaugruppe ausgebildet und auf einfache Weise in den in den Fign. nicht dargestellten Rahmen einsteck- und arretirbar. Die antriebsmäßige Kopplung bei Aufstecken einer solchen Stifte aufweisenden Transportvorrichtung auf den vorgesehenen Walzenantrieh erfolgt dann über die Zahnradanordnung, die im Ausführungsbeispiel aus den Nahnrüdern 19) und 22, verbnden über eine feste Hülse 23, besteht. Wie bereits erwähnt, kann auch ein einziges Zahnrad, wenn dies die Ubersetzungsverhisse und die Platzverhältnisse zulassen oder erforderlich manchen, dafür vorgesehen sein.

[0013] Die erfindungsgemäß gestaltete Papiertransportverrichtung dient verschiedenen Zwecken. Es sei zunächst der Fall betrachtet, daß eine Endlosformularbahn mit Randlochungen in die in den Fign. gezeigte Transportvorrichtung eingelegt werden soll. Dazu wird der Handknopf 30 mit dem Rastrad 23 von der Bedienungsperson nach links in eine Position verschoben, in welcher das von der Raste 33 freigegeben ist, jedoch noch nicht so weit, daß die beiden Kupplunsteile 24 und 26 miteinander im Eingriff stehen.

[0014] Durch die drehfeste Verbindung über das Langloch 31 und den Stift 32 ist das Handrad 30 drehfest mit der Welle 3 verbunden. Dadurch wird die Druckwalze 1 bei Verdrehung des Handrades 30 verdreht, ohne daß dabei über die nicht eingekoppelte Zabnradverbindung 21, 23, 22 sowie das Zwischenrad 18 und das Antriebszahnrad 17 die beiden Traktoren 4 und 5 gedreht werden. Dies deswegen, weil die Zahnradverbindung, bestehend aus den beiden Zahnrädern 19 und 22, freilaufend auf der Welle 3 angeordnet ist. Somit ist in dieser Zwischenposition des Rastrades 28 die Möglichkeit gegeben, die Druckwalze 1 über das Handrad 30 zum Einfädeln der Papierbahn, die von hinten zugeführt wird, zu ermöglichen, ohne daß die Stifte aufweisende Transportvorrichtung gleichzeitig mitgedreht wird. Die Andruckwalzen 36 sind zweckmäßigerweise bei diesem Arbetisgang von der Druckwalze 1 ahgehoben. Somit läßt sich das Papiereinführen und Papiereinlegen leicht von Band vornehmen. Kat man genügend Papier über die als Friktionsantrieb dienende Druckwalze 1 vorgeschoben, kann bei aufgeklappten Deckeln 16 die randperforierte Papierbahn 2 in die Stifte 15 lagegerecht eingelegt werden.

[0015] Um nunmehr nach erfolgter Einlegung der Papierbahn 2, den Antrieb über die Stifte tragende Transportvorrichtung vornehmen zu können, wird das Handrad 30 mit dem Rastrad 28 so weit weiter in axialer Richtung nach links (vgl. Fig. 1) verschoben, daß die Nasen 27 des Kupplungsteils 2G in die Schlitze 25 des Kupplungsteils 24 eingreifen und somit eine Verbindung zwischen dem Zahnrad 22 und über die aus Langloch 31 und Stift 32 bestehende Verbindung drehfest mit der Welle 3 und damit der Druckwalze 1 verbunden sind. somit kann nun sowhl die Druckwalze 1 als auch die Traktoren 4 und 5 weiterhin von Hand über das Handrad 30 gemeinsam verdreht werden. Andererseits ist es bei dieser Stellung des Handrades 3ü möglich, daß über den Schrittmotor 20 und dessen Antriebszahnrad 21 sowie das Zahnrad 22, die Mülse 23 und das Zahnrad 19 die Traktoren 4 und 5 einerseits sowie andererseits über die Verbindung Langloch 31 und Stift 32 die Druckwalze 1 gemeinsam von Motor 20 angetrieben werden. Somit drehen sich in dieser Stellung also Druckwalze 1 und Stifte aufweisende Transportvorrichtung 4 und 5 gemeinsam.

[0016] Bei manchen Anwendungen kann es zweckmäßig sein, die Druckwalze 1 als Papierbremse zu verwenden, wenn die mit Randlochungen versehene Papierbahn 2 allein von den beiden Troktoren 4 und 5 vorgeschoben wird. Dazu wird das Bandrad 30 mit dem Rastrad 28 in die in Fig. 1 dargestellte Position verbracht, bei der durch das Eingreifen der Raste 23 in eine Zahnlücke des Rastrades 28 die Welle 3 und damit die Druckwalze 1 verrastet sind und stillstehen. Der Schrittmotor 20 kann jedoch über sein Antriebszahnrad 21 und die auf der Welle 3 freilaufende Zahnradanordnung 19, 22, das Zwischenrad 18 und das Antriebszahnrad 17 über die Vierkantantriebswelle 6 die beiden Traktoren 4 und 5 antreiben.

[0017] Sind die beiden Traktoren 4 und 5 in einem bestimmten Gerät nicht vorhanden, beispielweise dann, wenn mittels der Druchwalze 1 Einzelblattformulare mit oder ohne Randlochung bedruckt und vorgeschoben werden sollen, dann erfolgt der Antrieb von Schrittmotor 20 über dessen Antricbszahnrad 21 derart, daß das Zahnrad 22 über die eingekuppelten Kupplungsteile 24 und 26, bei Position des Handrads 30 in der in Fig. 1 am weitesten links befindlichen Stellung, oder in der Zwischenstellung die Antriebskraft über das Langloch 31 und den Stift 32 auf die welle 3 der Druckwalze 1 überträgt. IN diesen Falle liegen zweckmäßigerweise die Papierandrückrollen 36 an der Druckwalze 1 an. Sie dient damit als reiner Friktionsantrieb einerseits und andererseits als Auflage für die Druckvorrichtung 34.

[0018] Die in den rign. dargestellte Stifte aufweisende Transportvorrichtung besteht aus zwei Traktoren 4 und 5. Anstelle dieser Traktoren kann auch eine sogenannte Stachelwalzen-Transportvorrichtung benutzt werden, die zur Führung von randgelochten Papierbahnen an den Rändern zwei Stacheln aufweisende Walzen relativ großen Durchmessers enthält. Des weiteren kann die aus den beiden Zahnrädern 19 und 22 bestehende Zahnradanordnung durch ein einziges, auf der Welle 3 freilaufendes Zahnrad ersetzt werden, das mit dem Antriebsritzel 21 des Schrittschaltmotors 20 kämmt und von diesem angetrieben wird. Der Schrittschaltmotor 20 wird auf bekannte Weise dazu benutzt, um dem Vorschub der Papierbahn heim Drucken in der gewünschten Weise schrittweise vorzunehmen.

[0019] Die erfindungsgemäß gestaltete Papiertransportvorrichtung ist in Daten- bzw. Aufzeichnungen schreibenden Geräten verschieden einsetzbar, wie dies vorstehend beschrieben wurde. Ein besonders geeignetes Einsatzfold sind die sogenannten torminaldrucker, die aufgrund der Flexibilität der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung an verschiedene Zwecke, wie beispielsweise dem Endlosformularvorschub mit randgelochten Bahnen oder die Binzelblattzuführung und Vorschiebung mit der Druckwalze allein als Friktionstrieb, angewendet werden kann. Somit ist die erfindungsgemäß gestaltete Papiertransportverrichtung sehr flexibel in ihren Einsatzmöglichkeiten, für die Bedienungsperson komfortabel und einfach zu bedienen und vom Aufbau her einfach und zweckmäßig gestaltet.

Ansprüche

1. Papiretransportvorrichtung für den Transport von Einzel- als auch Endlosformularen in einem schreibenden Gerät, insbesondere Terminaldrucker, mit einer Druckdie Vorschub- und Druckauflagezwecken dient, mit einer in Transportrichtung geschen hinter der Druckwalze angeordneten, Stifte aufweisenden Transportvorrichtung für randgelochte Formulare, sowie einen steuerbaren Schrittantrieb für die Aufbringung der Vorschubkraft,
dadurch gekennzeichnet, daß,

a) auf der Welle (3) der Druckwalze (1) zumindest eine freilaufende Zahnradanordnung (19, 23, 22) angeordnet ist,

b) diese Zahnradanordnung (19, 23, 22) von den Schrittantrieb (20, 21) antreibbar ist und einen ersten Kupplungsteil (24, 25) aufweist,

c) auf der Welle (3) der Druckwalze (1) ein gezahntes Rastrad (28) drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist,

d) das Rastrad (28) einen mit den ersten Kupplungsteil (24, 25) in Eingriff bringbaren zweiten Kupplungsteil (26, 27) aufweist,

c) die Stifte (15) aufweisende Transportvorrichtung (4, 5) angriebsmäßig mit der Zahnradanordnung (19, 23, 22) in Eingriff bringbar ist,

f) bei ausgekuppeltem und in einer vorgesehenen Raste (33) drehfest verrastetem Rastrad (28) über die freilaufende Zahnradanordnung (19, 23, 22) die Stifte (15) aufweisends Transportvorrichtung (4, 5) allein mit dem Schrittantrieb (20, 21), bei dabei stillstehender Druckwalze (1), verbunden ist,

g) bei eingekuppelter Zahnradanordnung (19, 23, 22) und Rastrad (28), wobei das Rastrad (28) dabei ausgerastet und somit drehbar ist, sowohl die Druckwalze (1) über die Welle (3) als auch die Stifte (15) aufweisende Transportvorrichtung (4, 5) antriebsmäßig mit dem Schrittantrieb (20, 21) verbunden sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Zwischenstellung zwischen ein- und ausgekuppeltem Rastrad (28) und Zahnradanordnung (19, 23, 22) bei von der Raste (33) freigegebenem Rastrad (28) nur die Stifte aufweisende Transportvorrichtung (4, 5) mit dem Schrittantrieb (20, 21) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freilaufende Zahnradanordnung (19, 23, 22) aus einem oder aus zwei über eine Verbindungshülse (22) starr verbundene, axial beabstandete Zahnräder (19, 23) besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Rastrad (28) über eine Hülse (29) ein Handrad (30) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die drehfeste und axial verschiebbare Verbindung zwischen Rastrad (28) und Welle (3) der Druckwalze (1) über einen an der Welle (3) angebrachten Stift (32) und in einer fest am Rastrad (28) angebrachten Hülse (29) angeordnete, axial sich erstreckende Langlöcher (31) erfolgt.

6. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (15) aufweisende Transportvorrichtung (4, 5) lösbar mit dem Gerät verbunden und als abnehm- bzw. aufsetzbare Baueinheit gestaltet ist.

7. Vorrichtung anch einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als steucrbarer Schrittantrieb ein elektrischer Schrittschaltmotor (20, 21) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kupplungsteil (24) Schlitze (25) und der andere Kupplungsteil (26) in die Schlitze (25) einführbare Nasen (27) enthält.

9. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (15) aufweisende Transportvorrichtung (4, 5) über zwei Zahnräder (17, 18) mit der Zahnradanordnung (19, 23, 22) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzcichnet, daß an der Druckwalze (1) anliegende, bogenförmige papierbremsfedern (35) und/oder an die Druckwalze (1) anlegbare Papierandrückrollen (36) vorgesehen sind.

Zeichnung